Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-671/2020
Urteil vom 6. Oktober 2020
Richter Francesco Brentani (Vorsitz),
Besetzung Richter Daniel Willisegger, Richter Pascal Richard,
Gerichtsschreiberin Andrea Giorgia Röllin.
X._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Bildung,
Forschung und Innovation SBFI,
Einsteinstrasse 2, 3003 Bern,
Vorinstanz,
Kommission für Qualitätssicherung
der OdA Alternativmedizin Schweiz,
Wengistrasse 11, 4500 Solothurn,
Erstinstanz.
Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin und
Gegenstand
Naturheilpraktiker 2016.
Sachverhalt:
A.
Vom 7. bis 10. November 2016 legte X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) erstmals die Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin und Naturheilpraktiker in "Traditionelle Chinesische Medizin TCM", Schwerpunkte Akupunktur, Tuina und Chinesische Arzneitherapie, ab. Am 14. November 2016 teilte die Kommission für Qualitätssicherung der "Organisation der Arbeitswelt Alternativmedizin Schweiz" (nachfolgend: Erstinstanz) der Beschwerdeführerin mit, dass sie die Prüfung nicht bestanden habe. Die Prüfungsleistungen der Beschwerdeführerin wurden wie folgt bewertet:
PrüfungsteilErgebnis
P1 FallstudieNicht bestanden
Schriftlich
P2 Fachgespräch zur FallstudieBestanden
Mündlich
P3 FallbearbeitungNicht bestanden
Mündlich und praktisch
P4 Praktische ArbeitBestanden
Praktisch und mündlich
B.
B.a Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 19. November 2016 Beschwerde vor dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI, im Folgenden: Vorinstanz). Im Wesentlichen begehrte sie sinngemäss eine Überprüfung der Bewertung beziehungsweise Neubewertung ihrer Prüfungsleistung im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" inkl. Notenberichtigung. Er sei insgesamt als bestanden zu bewerten. Ihre Leistung in diesem Teil sei offensichtlich unterbewertet worden.
B.b Mit Schreiben vom 24. Mai 2017 forderte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin dazu auf, ihre Beschwerde innert Frist mit dem Prüfungsteil "P3 Fallbearbeitung" zu ergänzen. Andernfalls werde die Beschwerde abgeschrieben. Ohne zusätzliche Anfechtung dieses Prüfungsteils könne die Beschwerde nicht gutgeheissen werden.
B.c Die Beschwerdeführerin wies die Vorinstanz hierauf mit Schreiben vom 31. Mai 2017 darauf hin, das Recht zu haben, einzelne nicht bestandene Prüfungsteile zu wiederholen. Es gehe darum, ob sie die beiden Prüfungsteile P1 und P3 oder nur den Prüfungsteil P3 wiederholen müsse. Die Anfechtung nur des Prüfungsresultats des Teils "P1 Fallstudie" sei "nicht aussichtslos". Das Rechtsschutzinteresse sei folglich vorhanden.
B.d Am 1. Juni 2017 schrieb die Vorinstanz der Beschwerdeführerin, deren Auffassung zu teilen, wonach eine Anfechtung des Prüfungsteils P3 für die Fortführung der Beschwerde nicht erforderlich sei.
B.e Im Lauf des vierfach geführten Schriftenwechsels rügte die Beschwerdeführerin unter anderem auch eine Verletzung des Anspruchs auf Akteneinsicht und damit des rechtlichen Gehörs.
B.f Mit Entscheid vom 12. Dezember 2019 wies die Vorinstanz die Beschwerde vom 19. November 2016 ab. Sie führte im Wesentlichen aus, dass die Beurteilung im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" nicht willkürlich und das Nichtbestehen dieses Teils gerechtfertigt sei. Ferner anerkannte die Vorinstanz eine Gehörsverletzung. Diese habe im Beschwerdeverfahren geheilt werden können. Damit erweise sich die Rüge der Gehörsverletzung als gegenstandslos.
C.
C.a Gegen den Entscheid vom 12. Dezember 2019 hat die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. Februar 2020 vor dem Bundesverwaltungsgericht Beschwerde mit folgenden Begehren erhoben:
"1.Der angefochtene Beschwerdeentscheid sei vollumfänglich aufzuheben.
2.Die Beschwerdesache sei an die Beschwerdegegner zurückzuweisen und diese seien anzuweisen, dem Anspruch auf rechtliches Gehör nachzukommen, indem sie neu nach ernsthafter, sorgfältiger und rechtsgenüglicher Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin und unter umfassender, ernsthafter, sorgfältiger und rechtsgenüglicher Erfüllung ihrer Begründungspflicht über die in der Beschwerdesache gestellten Rechtsbegehren entscheiden. Der Begründungspflicht ist so detailliert, unter eindeutiger Bezugnahme auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin und umfassend nachzukommen, dass der Entscheid in den einzelnen Punkten sachgerecht angefochten werden kann. Eventuell sei die Gehörsverletzung durch die Rechtsmittelinstanz selbst zu heilen.
3.Es sei vom Bundesverwaltungsgericht explizit klarzustellen, dass die Behauptung, etwas existiere nicht, das nachweislich existiert, eine wahrheitswidrige Aussage darstellt. Ebenso sei vom Bundesverwaltungsgericht explizit festzuhalten, dass der angefochtenen Prüfungsbewertung eine ganze Reihe offensichtlich wahrheitswidriger Feststellungen des Prüfungssachverhalts durch die Experten zugrunde lag.
4.Die Beschwerdegegner seien anzuweisen, bei der Wahl sämtlicher Begriffe (ihrem sprachlichen Handeln) dem Grundsatz von Treu und Glauben gerecht zu werden.
5.Das Bundesverwaltungsgericht habe die von der Prüfungskommission geheim gehaltene Indikatorenliste anzufordern und mit voller Kognition zu prüfen, ob das im Punkteverteilungsraster etablierte Punkteverteilungsschema im Zusammenspiel mit der Indikatorenliste einer Prüfung im Lichte des Willkürverbots und des Verhältnismässigkeitsprinzips standhält. Insbesondere sei zu prüfen, ob die Beschränkung auf bloss drei Bewertungsstufen (A, B, C) mit je grossen Punktedifferenzen rechtsgenüglich ist. Schliesslich sei zu prüfen, ob die sich offenbar aus dem Zusammenspiel von geheim gehaltenen Indikatoren und dem Punkteverteilungsraster ergebende regelmässig ausnahmslose Bewertung sämtlicher Prüfungsleistungen, welche angeblich (gemäss den Kriterien der geheim gehaltenen Indikatorenliste) der Bewertungsstufe B nicht genügen, mit null Punkten rechtsgenüglich ist.
6.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner."
Sie begründet ihre Anträge im Wesentlichen mit einer qualitativ ungenügenden Auseinandersetzung mit ihren Vorbringen im erst- und im vorinstanzlichen Verfahren. Die Erst- und die Vorinstanz hätten damit die Begründungspflicht verletzt. Der Beschwerdeentscheid könne nicht in allen einzelnen Punkten sachgerecht angefochten werden. Ferner - so die Beschwerdeführerin weiter - liege der Bewertung ihres schriftlichen Prüfungsteils "P1 Fallstudie" eine ganze Reihe offensichtlich wahrheitswidriger Feststellungen des Prüfungssachverhalts durch die Experten zugrunde. Die Erst- und die Vorinstanz hätten sprachlich den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt. Die Erstinstanz halte die von ihr verwendete Indikatorenliste geheim. Das Punkteverteilungsschema verletze im Zusammenspiel mit dieser Liste das Willkürverbot und das Verhältnismässigkeitsprinzip. Dies gelte insbesondere für die Beschränkung auf bloss drei Bewertungsstufen (A, B, C) mit je grossen Punktedifferenzen. Die Bewertung sämtlicher Prüfungsleistungen, welche der Bewertungsstufe B nicht genügten, mit null Punkten sei rechtswidrig.
C.b Am 8. März 2020 hat die Beschwerdeführerin unaufgefordert eine Beschwerdeergänzung nachgereicht, in welcher sie ihre Anträge zusätzlich näher begründet.
D.
D.a Die Erstinstanz ersucht in ihrer Vernehmlassung vom 25. März 2020 sinngemäss um Beschwerdeabweisung. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin ausreichende, ja vollständige Kenntnis des Prüfungsgegenstands und der Bewertungskriterien gehabt habe. Die für die objektive Prüfungsbeurteilung definierten (internen) Indikatoren müssten nicht öffentlich gemacht werden. Das verwendete Bewertungssystem sei verhältnismässig und führe nicht zu einer systembedingten Willkür.
D.b In ihrer Vernehmlassung vom 9. April 2020 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Zur Begründung verweist sie auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid und die diesem zugrundeliegenden Akten.
E.
Mit unaufgeforderter Eingabe vom 15. Mai 2020 ersucht die Beschwerdeführerin sinngemäss um Überprüfung der Vollständigkeit der vorinstanzlichen Akten und um Zustellung bestimmter Aktenstücke. Zudem ersucht sie das Gericht um Auskunft, ob ihm die Indikatorenliste bereits vorliege oder ob es diese zu einem späteren Zeitpunkt anfordern werde.
F.
Mit Instruktionsverfügung vom 3. Juni 2020 hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin eine Kopie sämtlicher Vernehmlassungsbeilagen zugestellt.
G.
Auf diese und die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Der angefochtene Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 12. Dezember 2019 ist eine Verfügung im Sinn von Art. 5 Abs. 2
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 61 - 1 Les autorités de recours sont: |
|
1 | Les autorités de recours sont: |
a | une autorité cantonale désignée par le canton, pour les décisions prises par les autorités cantonales ou par les prestataires de la formation professionnelle ayant un mandat du canton; |
b | le SEFRI, pour les autres décisions prises par des organisations extérieures à l'administration fédérale. |
c | ... |
2 | Au surplus la procédure est régie par les dispositions générales du droit de la procédure administrative fédérale. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.2 Als Adressatin ist die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Beschwerdeentscheid besonders berührt (Art. 48 Abs. 1 Bst. b
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
1.2.1 Die Berechtigung zur Beschwerde (Art. 48
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2.2 Vorliegend begründete die Beschwerdeführerin ihr Rechtsschutzinteresse im vorinstanzlichen Verfahren sinngemäss mit ihrem Interesse, von ihrem Recht Gebrauch machen zu können, bei einer Beschwerdegutheissung nur den Prüfungsteil P3 wiederholen zu müssen (Sachverhalt Bst. B.c). Im vorliegenden Beschwerdeverfahren begründet die Beschwerdeführerin ihr Rechtsschutzinteresse nicht eigens. Sie begehrt hier in Ziffer 1 ihrer Anträge aber die vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Beschwerdeentscheids, welcher allein den Prüfungsteil P1 betrifft, und in Ziffer 2 ihrer Anträge eine Überprüfung der Bewertung beziehungsweise Neubewertung ihrer Prüfungsleistung in P1. Dies könnte bei einer Beschwerdegutheissung dazu führen, dass die Beschwerdeführerin nur den Prüfungsteil P3 wiederholen müsste. Sie unterlässt indes, explizit einen Antrag auf Feststellung, den Prüfungsteil P1 bestanden zu haben. Ausgehend vom Aufhebungsantrag im Zusammenhang mit den Anträgen 2-5 kann die Laienbeschwerde aber dahingehend interpretiert werden, dass ein derartiges Begehren implizit gestellt ist, wenn auch, in Verbindung mit dem ebenfalls gestellten Rückweisungsantrag auf Neubeurteilung durch die Vorinstanz. Damit ist weiter zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin bei einer Beschwerdegutheissung in der Tat lediglich diesen Teil wiederholen müsste.
1.2.3 Gemäss Art. 27 Bst. a
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 27 Types - La formation professionnelle supérieure s'acquiert: |
|
a | par un examen professionnel fédéral ou par un examen professionnel fédéral supérieur; |
b | par une formation reconnue par la Confédération et dispensée par une école supérieure. |
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 28 Examens professionnels fédéraux et examens professionnels fédéraux supérieurs - 1 La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
|
1 | La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
2 | Les organisations du monde du travail compétentes définissent les conditions d'admission, le niveau exigé, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés. Elles tiennent compte des filières de formation qui font suite aux examens. Leurs prescriptions sont soumises à l'approbation du SEFRI. Elles sont publiées dans la Feuille fédérale sous la forme d'un renvoi au sens de l'art. 13, al. 1, let. g, et 3, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles9.10 |
3 | Le Conseil fédéral fixe les conditions d'obtention de l'approbation et la procédure à suivre. |
4 | Les cantons peuvent proposer des cours préparatoires. |
Gestützt auf die Delegation in Art. 28 Abs. 2
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 28 Examens professionnels fédéraux et examens professionnels fédéraux supérieurs - 1 La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
|
1 | La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
2 | Les organisations du monde du travail compétentes définissent les conditions d'admission, le niveau exigé, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés. Elles tiennent compte des filières de formation qui font suite aux examens. Leurs prescriptions sont soumises à l'approbation du SEFRI. Elles sont publiées dans la Feuille fédérale sous la forme d'un renvoi au sens de l'art. 13, al. 1, let. g, et 3, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles9.10 |
3 | Le Conseil fédéral fixe les conditions d'obtention de l'approbation et la procédure à suivre. |
4 | Les cantons peuvent proposer des cours préparatoires. |
1.2.4 Ziff. 6.51 der Prüfungsordnung legt fest, dass derjenige, welcher die Abschlussprüfung oder einzelne Prüfungsteile nicht bestanden hat, diese zweimal wiederholen kann. Die Wiederholungsprüfungen beziehen sich laut Ziff. 6.52 der Prüfungsordnung nur auf jene Prüfungsteile, in denen das Urteilsprädikat "Nicht bestanden" erbracht wurde. Die Wiederholung muss am nächstmöglichen Prüfungstermin erfolgen; ansonsten muss die gesamte Abschlussprüfung wiederholt werden (Ziff. 6.51 der Prüfungsordnung). Die Abschlussprüfung ist gemäss Ziff. 6.41 der Prüfungsordnung bestanden, wenn jeder Prüfungsteil mit dem Urteilsprädikat "Bestanden" bewertet ist. Wer die Prüfung bestanden hat, erhält nach Ziff. 6.43 das eidgenössische Diplom.
Die Abschlussprüfung umfasst gemäss Ziff. 5.11 der Prüfungsordnung vier kompetenzübergreifende Prüfungsteile, nämlich "P1 Fallstudie", "P2 Fachgespräch", "P3 Fallbearbeitung" und "P4 Praktische Arbeit". Dabei können die Prüfungsteile P1 und P3 unabhängig voneinander wiederholt werden und sind inhaltlich nicht aufeinander bezogen (vgl. Ziff. 5.11 der Prüfungsordnung).
Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die Prüfungsteile P1 und P3 nicht bestanden. Das Beschwerdeverfahren betrifft jedoch nur P1. Eine Beschwerdegutheissung könnte zu einer Rückweisung der Beschwerdesache an die Vorinstanz zur Überprüfung der Bewertung beziehungsweise zur Neubewertung des monierten Prüfungsteils P1 und dadurch allenfalls dazu führen, dass die Vorinstanz die Prüfungsleistung der Beschwerdeführerin in P1 neu als genügend bewertet und diese hierauf bloss P3 wiederholen müsste. Dies träfe namentlich dann ein, wenn die Vorinstanz die Prüfungsbewertungen, welche die Beschwerdeführerin in der Beschwerdebegründung als falsch beanstandet, nachträglich tatsächlich als Falschbewertungen betrachten würde.
1.2.5 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts gilt grundsätzlich nur das Prüfungsergebnis selbst, das heisst der Entscheid über das Bestehen oder Nichtbestehen der Prüfung, als Streitgegenstand. Einzelne Fachnoten stellen demgegenüber in der Regel nur Begründungselemente dar, die nicht selbständig angefochten werden können. Dies ist nur ausnahmsweise möglich, nämlich dann, wenn an die Höhe der einzelnen Noten bestimmte Rechtsfolgen geknüpft sind, zum Beispiel die Möglichkeit, bestimmte zusätzliche Kurse oder Weiterbildungen zu absolvieren oder besondere Qualifikationen zu erwerben (etwa die Zulassung zum Doktorat), oder wenn sich die Noten später als Erfahrungsnoten in weiteren Prüfungen auswirken (statt vieler: BGE 136 I 229 E. 2.6; BVGE 2009/10 E. 6.2.1 mit Hinweisen und 2007/6 E. 1.2; Urteil des BVGer B-5926/2019 vom 5. August 2020 E. 1.3 mit weiteren Hinweisen). Eine einzelne Fachnote kann aber auch dann ausnahmsweise selbständig angefochten werden, wenn die Neubewertung und Anhebung der Fachnote im vorinstanzlichen Verfahren dazu führt, dass das betreffende Fach bei einer Wiederholung der Prüfung nicht mehr abgelegt werden muss (BVGE 2009/10 E. 6.2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.2.6 Bei einer Beschwerdegutheissung hätte die Beschwerdeführerin zwar den Prüfungsteil P3, aber die Prüfung insgesamt (vgl. Ziff. 6.41 und 6.51 f. der Prüfungsordnung) noch nicht bestanden. Die Gutheissung der beantragten Überprüfung beziehungsweise Neubewertung des beanstandeten Prüfungsteils P1 könnte indes wie bereits erwähnt zur Folge haben, dass die Vorinstanz diesen Teil P1 nach einer Neubewertung als "bestanden" qualifiziert (vgl. E. 1.2.4 hiervor). Hiernach hätte die Beschwerdeführerin nur den Prüfungsteil P3 zu wiederholen. Insofern würde ihr aus einer Beschwerdegutheissung tatsächlich ein Vorteil und damit ein praktischer Nutzen erwachsen.
Da die Beschwerdeführerin allenfalls eine Teilprüfung (P1) nicht mehr zu wiederholen bräuchte, könnte die Beschwerdegutheissung somit eine Rechtsfolge nach sich ziehen, wie sie in der oben in E. 1.2.5 dargelegten Rechtsprechung erwähnt wird. Das einzelne Prädikat des Prüfungsteils P1 bildet damit im Rahmen des angefochtenen Beschwerdeentscheids ein zulässiges Anfechtungsobjekt.
Demzufolge hat die Beschwerdeführerin ein schutzwürdiges Interesse an einer allfälligen Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Beschwerdeentscheids. Sie ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3 Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht haben unter anderem ein Begehren zu enthalten (Art. 52 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.4 Vorliegend könnten einzig die Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin auf vollständige Aufhebung des angefochtenen Beschwerdeentscheids (Ziff. 1), das Rückweisungsbegehren (Ziff. 2) sowie das Kosten- und Entschädigungsbegehren (Ziff. 6) sinngemäss zum Dispositiv erhoben werden. Im Übrigen enthält die Laienbeschwerde der Beschwerdeführerin mehrere ausführliche Anträge (Ziff. 2-5), welche in der von ihr gewählten Formulierung weder wörtlich noch sinngemäss zum Dispositiv erhoben werden könnten.
Was Ziffer 2 der Rechtsbegehren anbelangt, ist das sinngemässe Begehren um Edition der "Indikatorenliste" (Ziff. 5) zwar an sich zulässig. Die Beschwerdeführerin führt in diesem Begehren wie auch in Ziff. 2 der Rechtsbegehren indessen weitergehend aus, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen eine Überprüfung der Bewertung beziehungsweise Neubewertung des monierten Prüfungsteils P1 erfolgen und was das Bundesverwaltungsgericht in Bezug auf die "Indikatorenliste" prüfen soll. Diese Ausführungen sind als Dispositivinhalt nicht geeignet, sondern können lediglich als Teil der Begründung des eben erwähnten an sich zulässigen Begehrens in Ziffer 2 beziehungsweise Ziffer 5 oder des - wie oben bereits erwähnt - ebenfalls zulässigen Aufhebungsbegehrens in Ziffer 1 berücksichtigt werden. Insoweit ist damit auf die Rechtsbegehren Ziffer 2 und 5 nicht einzutreten.
1.5 Nicht einzutreten ist ferner auf den Antrag (Ziff. 3) auf Feststellung, "dass die Behauptung, etwas existiere nicht, das nachweislich existiert, eine wahrheitswidrige Aussage darstellt" und "dass der angefochtenen Prüfungsbewertung eine ganze Reihe offensichtlich wahrheitswidriger Feststellungen des Prüfungssachverhalts durch die Experten zugrunde lag". Hierbei handelt es sich um ein Feststellungsbegehren allgemeiner Art, das sich nicht auf das Dispositiv des angefochtenen Beschwerdeentscheids bezieht. Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet indes einzig der vorinstanzliche Entscheid (vorliegend der Beschwerdeentscheid vom 12. Dezember 2019), soweit er im Streit liegt, das Anfechtungsobjekt. Das Anfechtungsobjekt bildet den Rahmen, welcher den möglichen Umfang des Streitgegenstands begrenzt (BGE 133 II 35 E. 2). Letzterer darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens eingeschränkt, jedoch nicht erweitert oder qualitativ verändert werden (vgl. BGE 131 II 200 E. 3.2; BVGE 2010/19 E. 2.1). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen (BVGE 2010/12 E. 1.2.1). Worüber die erste Instanz nicht entschieden hat und auch nicht entscheiden musste, darf auch die zweite Instanz grundsätzlich nicht bestimmen (statt vieler: Urteil des BVGer A-6527/2019 vom 29. Juli 2020 E. 1.4.1 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend fehlt, was den obgenannten Feststellungsantrag (Ziff. 3 der Beschwerdeanträge) anbelangt, ein entsprechendes feststellendes Anfechtungsobjekt. Soweit auch dieses Begehren in der Beschwerdebegründung substanziiert wird, kann es allenfalls als Teil der Beschwerdebegründung berücksichtigt werden.
1.6 Weiter beantragt die Beschwerdeführerin, die Erst- und Vorinstanz seien anzuweisen, "bei der Wahl sämtlicher Begriffe (ihrem sprachlichen Handeln) dem Grundsatz von Treu und Glauben gerecht zu werden" (Ziff. 4 der Rechtsbegehren). In der Beschwerdebegründung wird hierzu ausgeführt, die Wortwahl der Erstinstanz in ihrer Stellungnahme vom 30. März 2017, wonach einige im Bewertungsraster niedergeschriebene Begründungen in ihrer absoluten Formulierung nicht stimmig gewesen seien, verletze diesen Grundsatz. Von der Vorinstanz sei zu erwarten, dass es eine gegen Treu und Glauben verstossende irreführende Wortwahl der Erstinstanz richtigstelle. Auch diesem Begehren fehlt es an einem Korrelat im Sinne eines entsprechenden Anfechtungsobjektes mit entsprechendem Dispositivcharakter, so dass darauf nicht einzutreten ist und die Ausführung als Begründungsteil im Rahmen der zulässigen Begehren aufzufassen ist.
1.7 Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerde innerhalb der gesetzlichen Frist eingereicht (Art. 50 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Auf die Beschwerde ist nach dem Gesagten im dargelegten Umfang einzutreten.
2.
2.1 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung gerügt werden (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich - ebenso wie das Bundesgericht (vgl. BGE 136 I 229 E. 6.2 und 131 I 467 E. 3.1 mit Hinweisen) - in ständiger Rechtsprechung eine gewisse Zurückhaltung bei der Überprüfung von Prüfungsleistungen, indem es in Fragen, die durch gerichtliche Behörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von den Beurteilungen der vorinstanzlichen Prüfungsorgane und Experten abweicht. Der Grund hierfür liegt darin, dass der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt sind und es deshalb nicht möglich ist, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen einer beschwerdeführenden Person sowie der Leistungen der übrigen Kandidierenden zu machen. Hinzu kommt, dass Prüfungen oftmals Spezialgebiete zum Gegenstand haben, in denen die Rechtsmittelbehörde in der Regel über keine eigenen Fachkenntnisse verfügt. Eine freie und umfassende Überprüfung der Examensbewertung würde zudem die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber anderen Kandidierenden in sich bergen und es ist auch nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, die Bewertung der Prüfungsleistungen gewissermassen zu wiederholen (BVGE 2010/21 E. 5.1, 2010/11 E. 4.1 und 4.3 und 2010/10 E. 4.1; Urteile des BVGer B-5185/2019 vom 6. März 2020 E. 5.2, B-1364/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2, B-5621/2018 vom 19. Juni 2019 E. 2.2 und B-3020/2018 vom 12. Februar 2019 E. 2.1, je mit weiteren Hinweisen).
2.3 In einem Beschwerdeverfahren nehmen die korrigierenden Experten, deren Notenbewertung beanstandet wird, im Rahmen der vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung. Dabei überprüfen sie ihre Bewertung nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder nicht. Den korrigierenden Experten kommt hierbei grundsätzlich ein grosser Beurteilungsspielraum bei Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich der Gewichtung der verschiedenen Aufgaben zu, sowohl betreffend deren vollständige Korrektheit als auch die Frage, wie viele Punkte für nur teilweise richtige Antworten zu vergeben sind. Das Bundesverwaltungsgericht geht mithin davon aus, dass es ihm verwehrt ist, bei Rügen bezüglich solcher Fragen sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Erst- beziehungsweise der Vorinstanz zu setzen. Solange konkrete Hinweise auf Befangenheit fehlen und die Beurteilung nicht als offenbar fehlerhaft oder völlig unangemessen erscheint, ist auf die Meinung der Experten abzustellen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Stellungnahme insofern vollständig ist, als darin die substantiierten Rügen der beschwerdeführenden Person beantwortet werden, und dass die Auffassung der Experten, insbesondere soweit sie von den erhobenen Rügen abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (BVGE 2010/11 E. 4.2 und 2010/10 E. 4.1; Urteile des BVGer B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 2.3, B-1364/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.3, B-5621/2018 vom 19. Juni 2019 E. 2.3 und B-5616/2017 vom 12. März 2018 E. 3.3, je mit weiteren Hinweisen).
2.4 Auf Rügen bezüglich der Bewertung von Examensleistungen hat die Rechtsmittelbehörde dann detailliert einzugehen, wenn der Beschwerdeführer selbst substantiierte und überzeugende Anhaltspunkte oder entsprechende Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet wurden (BVGE 2010/21 E. 5.1, 2010/11 E. 4.3 und 2010/10 E. 4.1; kritisch dazu: Patricia Egli, Gerichtlicher Rechtsschutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 10/2011, S. 553 ff., insbesondere 555 f. mit weiteren Hinweisen, wonach eine Auseinandersetzung mit dem im konkreten Fall zu beurteilenden Leistungsnachweis und seiner Ausgestaltung stattzufinden habe). Die Behauptung allein, die eigene Lösung sei richtig und die Auffassung der Prüfungskommission oder eine vorgegebene Musterlösung sei falsch oder unvollständig, wird dieser Anforderung nicht gerecht (BVGE 2010/21 E. 5.1; zum Ganzen: Urteile des BVGer B-5256/2019 vom 23. Juli 2020 E. 3.4 und B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 2.4, je mit weiteren Hinweisen).
2.5 Die dargelegte Zurückhaltung gilt indessen nur für die materielle Bewertung der Prüfungsleistungen. Ist dagegen die Auslegung oder Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, hat das Bundesverwaltungsgericht die erhobenen Einwendungen mit umfassender Kognition zu prüfen, andernfalls es eine formelle Rechtsverweigerung beginge (BVGE 2010/11 E. 4.2, 2010/10 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen und 2008/14 E. 3.3; Urteile des BVGer B-5353/2018 vom 17. Oktober 2019 E. 3.3, B-6252/2018 vom 25. Januar 2019 E. 3 und B-1188/2013 vom 24. Juli 2013 E. 2.3). Hierbei nehmen all jene Einwände auf Verfahrensfragen Bezug, die den äusseren Ablauf der Prüfung, die Aufgabenstellung oder das Vorgehen bei der Bewertung betreffen. Die Beweislast für allfällige Verfahrensfehler obliegt dem Beschwerdeführer (Urteile des BVGer B-1364/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.5, B-5621/2018 vom 19. Juni 2019 E. 2.5 und B-5284/2018 vom 14. Januar 2019 E. 3.3, je mit weiteren Hinweisen; zum Ganzen: Urteile des BVGer B-5256/2019 vom 23. Juli 2020 E. 3.4 und B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 2.5).
3.
3.1 Wie oben in E. 1.2.3 bereits erwähnt, kann die höhere Berufsbildung durch eine eidgenössische höhere Fachprüfung erworben werden, wobei die zuständigen Organisationen der Arbeitswelt nähere Regelungen erlassen, welche der Genehmigung durch die Vorinstanz unterliegen (Art. 27 Bst. a
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 27 Types - La formation professionnelle supérieure s'acquiert: |
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a | par un examen professionnel fédéral ou par un examen professionnel fédéral supérieur; |
b | par une formation reconnue par la Confédération et dispensée par une école supérieure. |
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 28 Examens professionnels fédéraux et examens professionnels fédéraux supérieurs - 1 La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
|
1 | La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
2 | Les organisations du monde du travail compétentes définissent les conditions d'admission, le niveau exigé, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés. Elles tiennent compte des filières de formation qui font suite aux examens. Leurs prescriptions sont soumises à l'approbation du SEFRI. Elles sont publiées dans la Feuille fédérale sous la forme d'un renvoi au sens de l'art. 13, al. 1, let. g, et 3, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles9.10 |
3 | Le Conseil fédéral fixe les conditions d'obtention de l'approbation et la procédure à suivre. |
4 | Les cantons peuvent proposer des cours préparatoires. |
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 34 Conditions relatives aux procédures de qualification - 1 Le Conseil fédéral fixe les conditions relatives aux procédures de qualification. Il en assure la qualité et la comparabilité. Les critères d'appréciation utilisés doivent être objectifs et transparents, et assurer l'égalité des chances. |
|
1 | Le Conseil fédéral fixe les conditions relatives aux procédures de qualification. Il en assure la qualité et la comparabilité. Les critères d'appréciation utilisés doivent être objectifs et transparents, et assurer l'égalité des chances. |
2 | L'admission est indépendante du fait d'avoir suivi ou non une filière de formation déterminée. Le SEFRI règle les conditions d'admission aux procédures de qualification. |
In Bezug auf die Bewertung von Leistungen im Qualifikationsverfahren ist auf Verordnungsstufe vorgesehen, dass die Bewertungen grundsätzlich in ganzen oder halben Noten ausgedrückt werden, wobei 6 die höchste und 1 die tiefste Note bilden, und Noten unter 4 für ungenügende Leistungen stehen (vgl. Art. 34
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SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 34 Appréciation des prestations - (art. 34, al. 1, LFPr) |
|
1 | Les prestations fournies lors des procédures de qualification sont exprimées par des notes entières ou par des demi-notes. La meilleure note est 6, la plus mauvaise est 1. Les notes inférieures à 4 sanctionnent des prestations insuffisantes. |
2 | Des notes autres que des demi-notes ne sont autorisées que pour les moyennes résultant des points d'appréciation fixés par les prescriptions sur la formation correspondantes. Ces moyennes ne sont pas arrondies au-delà de la première décimale. |
3 | Les prescriptions sur la formation peuvent prévoir d'autres systèmes d'appréciation. |
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SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 34 Appréciation des prestations - (art. 34, al. 1, LFPr) |
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1 | Les prestations fournies lors des procédures de qualification sont exprimées par des notes entières ou par des demi-notes. La meilleure note est 6, la plus mauvaise est 1. Les notes inférieures à 4 sanctionnent des prestations insuffisantes. |
2 | Des notes autres que des demi-notes ne sont autorisées que pour les moyennes résultant des points d'appréciation fixés par les prescriptions sur la formation correspondantes. Ces moyennes ne sont pas arrondies au-delà de la première décimale. |
3 | Les prescriptions sur la formation peuvent prévoir d'autres systèmes d'appréciation. |
3.2 Wie in E. 1.2.3 hiervor bereits dargelegt, hat die OdA AM gestützt auf die Delegation in Art. 28 Abs. 2
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SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 28 Examens professionnels fédéraux et examens professionnels fédéraux supérieurs - 1 La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
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1 | La personne qui souhaite se présenter aux examens professionnels fédéraux ou aux examens professionnels fédéraux supérieurs doit disposer d'une expérience professionnelle et de connaissances spécifiques dans le domaine concerné. |
2 | Les organisations du monde du travail compétentes définissent les conditions d'admission, le niveau exigé, les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés. Elles tiennent compte des filières de formation qui font suite aux examens. Leurs prescriptions sont soumises à l'approbation du SEFRI. Elles sont publiées dans la Feuille fédérale sous la forme d'un renvoi au sens de l'art. 13, al. 1, let. g, et 3, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles9.10 |
3 | Le Conseil fédéral fixe les conditions d'obtention de l'approbation et la procédure à suivre. |
4 | Les cantons peuvent proposer des cours préparatoires. |
Alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Diplomerteilung werden der Kommission für Qualitätssicherung der OdA AM (hier: Erstinstanz) übertragen (Ziff. 2.11 der Prüfungsordnung). Zu den Aufgaben der Erstinstanz zählen die Bereitstellung der Prüfungsaufgaben und die Durchführung der Prüfung (Ziff. 2.21 Bst. f der Prüfungsordnung), die Beurteilung der Prüfung und der Entscheid über die Erteilung des Diploms (Ziff. 2.21 Bst. j der Prüfungsordnung) sowie die Behandlung von Anträgen und Beschwerden (Ziff. 2.21 Bst. p der Prüfungsordnung).
Für die im vorliegenden Verfahren betroffene Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin in der Fachrichtung "Traditionelle Chinesische Medizin TCM" vom November 2016 konnte die Prüfung gemäss einer Übergangsregelung in den Schwerpunkten (a) Akupunktur, (b) Tuina, (c) Chinesische Arzneitherapie nach TCM und (d) Akupunktur/Tuina abgelegt werden (vgl. Ziff. 1.2 der "Übergangsregelung für die Schwerpunkte der Fachrichtung TCM" vom 18. Dezember 2014 / 10. November 2015 [nachfolgend: Übergangsregelung]). Es ist möglich, gleichzeitig bis zu drei Schwerpunkte prüfen zu lassen (vgl. Ziff. 3.1 der Übergangsregelung).
Die Positionen jedes Prüfungsteils werden mit Punkten bewertet, deren Summe zum Urteilsprädikat "Bestanden" beziehungsweise "Nicht bestanden" im betreffenden Prüfungsteil führt (Ziff. 6.21 i.V.m. Ziff. 6.11 der Prüfungsordnung). Dabei gelten die einzelnen Bewertungskriterien als Positionen. Das Prädikat "Bestanden" entspricht mindestens 60 % der maximalen Punktzahl je Prüfungsteil beziehungsweise das Prädikat "Nicht bestanden" entspricht weniger als 60 % der maximalen Punktzahl je Prüfungsteil (Ziff. 6.31 der Prüfungsordnung).
Die Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin als Ganzes ist bestanden, wenn jeder abzulegende Prüfungsteil mit dem Urteilsprädikat "Bestanden" bewertet ist. Wer die Prüfung bestanden hat, erhält das eidgenössische Diplom und ist berechtigt, den geschützten Titel "Naturheilpraktiker/in mit eidgenössischem Diplom in Traditionelle Chinesische Medizin TCM" zu führen (Ziff. 6.41, 6.43 und 7.12 der Prüfungsordnung). Wer die Abschlussprüfung oder einzelne Prüfungsteile nicht bestanden hat, kann sie wie oben in E. 1.2.4 dargelegt wiederholen (Ziff. 6.51 f. der Prüfungsordnung).
3.3 Die Beschwerdeführerin legte die Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin in der Fachrichtung "Traditionelle Chinesische Medizin TCM" mit den drei Schwerpunkten Akupunktur, Tuina und Chinesische Arzneitherapie ab. Die Beschwerdeführerin hat die Höhere Fachprüfung für Naturheilpraktikerin in der Fachrichtung "Traditionelle Chinesische Medizin TCM" nicht bestanden, weil die beiden Prüfungsteile "P1 Fallstudie" und "P3 Fallbearbeitung" mit dem Prädikat "Nicht bestanden" bewertet worden sind.
Die Erstinstanz hat laut ihrer Quadruplik vom 4. April 2018 (S. 14) zwar nach erneuter Prüfung drei Kriterien des Prüfungsteils P1 höher bewertet: das Kriterium 59 von C auf B (+ 3 Punkte), das Kriterium 5.12 von C auf B (+ 5 Punkte) und das Kriterium 6.2 von B auf A (+ 1 Punkt). Diese 9 zusätzlichen Punkte führen zwar zu einem neuen Total von 47 Punkten (27 % der maximal erreichbaren Punktzahl von 173). Damit erreicht die Beschwerdeführerin jedoch in diesem Prüfungsteil nach wie vor die für das Prädikat "Bestanden" geforderten 60 % der maximalen Punktzahl (was 104 Punkten entspricht; E. 3.2) nicht. Für die Erreichung dieses Prädikats fehlen der Beschwerdeführerin weiterhin 57 Punkte (33 % der Maximalpunktzahl).
4.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde zunächst, die Erstinstanz habe in Bezug auf den schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" die Begründungspflicht verletzt. Die Erstinstanz habe unzureichend begründet, welche Indikatoren und Bewertungskriterien zur Anwendung gelangten und wie diese bei der Bewertung dieses Prüfungsteils im Einzelnen angewandt würden. Die Erstinstanz bestreitet eine solche Verletzung.
4.1 Aus dem in Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
4.2 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts kommt eine Prüfungskommission ihrer Begründungspflicht nach, wenn sie der Betroffenen kurz darlegt, welche Lösungen beziehungsweise Problemanalysen von ihr erwartet wurden und inwiefern ihre Antworten den Anforderungen nicht zu genügen vermochten. In zeitlicher Hinsicht darf sie sich dabei, ohne Verletzung ihrer Begründungspflicht, vorerst darauf beschränken, die Noten der einzelnen Prüfungsfächer bekannt zu geben. Erst im Rechtsmittelverfahren hat sie dann die ausführlichere Begründung nachzuliefern und die Beschwerdeführerin muss Gelegenheit erhalten, in einem zweiten Schriftenwechsel dazu Stellung zu nehmen (Urteile des BGer 2C_1004/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.1, 2D_29/2015 vom 27. November 2015 E. 2.2, 2D_65/2011 vom 2. April 2012 E. 5.1, 2P.44/2006 vom 9. Juni 2006 E. 3.2 sowie 2P.23/2004 vom 13. August 2004 E. 2.2; Urteile des BVGer B-2880/2018 vom 19. März 2020 E. 5.7.1, B-5621/2018 vom 19. Juni 2019 E. 5.1 mit weiterem Hinweis und B-33/2015 vom 4. August 2016 E. 4.3). Die Prüfungsbehörde muss sich dabei nicht mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen; es genügt, wenn sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränkt (BGE 136 I 229 E. 5.2; Urteile des BVGer B-623/2019 vom 6. August 2019 E. 3.1, B-6171/2011 vom 23. Oktober 2012 E. 3.1 und B-2213/2006 vom 2. Juli 2007 E. 4.1.1; zum Ganzen: Urteil des BVGer B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 4.2).
4.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet in ihrer Beschwerde, die Erstinstanz habe die Bewertung und die Begründung der im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" angewandten Indikatoren im Nachgang des Schreibens der Vorinstanz vom 18. Januar 2018 (richtig: 17. Januar 2018) trotz der dortigen Aufforderung hierzu weder ausführlicher noch nachvollziehbarer erläutert. Auch habe sich die Erstinstanz nicht rechtsgenüglich mit den von ihr - der Beschwerdeführerin - vorgebrachten Darlegungen zu den angewandten Bewertungskriterien, welche in der Prüfungsordnung, der Wegleitung zu dieser Prüfungsordnung vom 28. April 2015 (im Folgenden: Wegleitung) und dem am 12. April 2016 geänderten Leitfaden zum Prüfungsteil "P1 Fallstudie" (nachfolgend: Leitfaden; beide Dokumente finden sich unter:
4.4 Wie in E. 4.2 dargelegt, genügt die Prüfungskommission ihrer Begründungspflicht vor Beschwerdeerhebung, indem sie die einzelnen Fachnoten bekannt gibt. Die Erstinstanz hat der Beschwerdeführerin zunächst - am 14. November 2016 - die von ihr erzielten Prüfungsresultate mitgeteilt, aus welchen unter anderem das von der Beschwerdeführerin erreichte Prüfungsergebnis im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" hervorgeht. Die Beschwerdeführerin hat zudem das "Beurteilungsraster P1 Fallstudie - gemeinsam" vom 14. Oktober 2016, welches die Bewertung ihrer Fallstudie enthält, erhalten (vgl. Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 19. November 2016).
Eine eingehendere Begründung musste die Erstinstanz erst liefern, als und soweit die Beschwerdeführerin sie im Rechtsmittelverfahren mit entsprechender Begründung verlangt. Die Erstinstanz hat im Rahmen des vorinstanzlichen Schriftenwechsels mit Eingaben vom 30. März 2017 (Vernehmlassung), 10. November 2017 (Duplik) und 4. April 2018 (Quadruplik) zu den Rügen der Beschwerdeführerin Stellung genommen. Dabei führte sie in der Quadruplik insbesondere den Inhalt und die Bewertung der Indikatoren näher aus und nahm zu den angewandten Bewertungskriterien Stellung. Ferner leitete die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. November 2017 die undatierte erstinstanzliche "Liste Punkteverteilung" weiter, welche die bei den einzelnen Positionen erzielbaren Punkte für die Prüfungsteile P1, P2, P3 und P4 enthält. Sodann liess die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 17. Januar 2018 nebst dem obgenannten Beurteilungsraster vom 14. Oktober 2016 das undatierte erstinstanzliche Dokument "Punkteverteilung Prüfungsteile" zu ihrem Prüfungsteil P1 zukommen. Weiter sandte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 4. April 2018 je ein Exemplar des erstinstanzlichen Dokuments "Ressourcen. Alternativmedizinisch handeln. Fachrichtung Traditionelle Chinesische Medizin" zu den Schwerpunkten "Akupunktur/Tuina" und "Chinesische Arzneitherapie nach TCM", je vom 11. September 2014, zu.
Schliesslich hat die Erstinstanz im Rahmen des vorliegenden Verfahrens mit Vernehmlassung vom 25. März 2020 erneut zu den Rügen der Beschwerdeführerin Stellung genommen.
Indem die Erstinstanz der Beschwerdeführerin zunächst das von ihr im Prüfungsteil P1 erzielte Resultat mitteilte und das betreffende "Beurteilungsraster P1" vom 14. Oktober 2016 zusandte und hierauf im Rechtsmittelverfahren eine eingehendere Begründung der Prüfungsbewertung in P1 lieferte, ist die Erstinstanz ihrer Begründungspflicht ausreichend nachgekommen. Die Rügen der Beschwerdeführerin, die Erstinstanz habe ihre Begründungspflicht verletzt, erweisen sich daher als unbegründet. Im Übrigen sind die Prüfungsordnung, die Wegleitung und der Leitfaden im Internet öffentlich zugänglich (unter:
5.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass auch die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt habe. Die Vorinstanz bestreitet den Vorwurf.
5.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet unter anderem, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtslage betroffenen Person tatsächlich entgegenzunehmen, zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung zu berücksichtigen hat (BGE 136 I 229 E. 5.2). Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss (zumindest kurz) die Überlegungen beinhalten, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 138 I 232 E. 5.1 mit Hinweisen). Umfang und Dichte der Begründung richten sich nach den Umständen (Gerold Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 29
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
5.2 Im Beschwerdeverfahren nehmen die Experten, deren Notenbewertung beanstandet wird, im Rahmen der Vernehmlassung der Prüfungskommission Stellung. In der Regel überprüfen sie ihre Bewertung nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder nicht. Solange konkrete Hinweise auf eine Befangenheit fehlen, darf sowohl die Vorinstanz als auch das Bundesverwaltungsgericht in materieller Hinsicht auf die Meinung der Experten abstellen, sofern deren Stellungnahme vollständig ist, das heisst darin die substantiierten Rügen des Beschwerdeführers beantwortet werden und die Auffassung der Experten, insbesondere soweit sie von derjenigen des Beschwerdeführers abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (BVGE 2010/10 E. 4 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 4.4 und B-623/2019 vom 6. August 2019 E. 3.2).
5.3 Die Vorinstanz muss sich somit bei der Entscheidfindung entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht mit sämtlichen Argumenten, welche diese gegenüber dem erstinstanzlichen Entscheid vorbringt und persönlich als rechtserheblich erachtet, im Einzelnen auseinandersetzen, sondern kann sich auf die entscheidwesentlichen Begründungselemente und die diesbezüglichen Argumente der Beschwerdeführerin beschränken. Auch für die Vorinstanz gilt das in E. 4.2 in fine zur Begründungspflicht der Erstinstanz Gesagte. Dies gilt insbesondere für die Begründung der Verneinung des behaupteten Anspruchs auf Einsicht in die angebliche Indikatorenliste und für die Auseinandersetzung der Vorinstanz mit den materiellrechtlichen Einwänden der Beschwerdeführerin zur erstinstanzlichen Bewertung ihres schriftlichen Prüfungsteils "P1 Fallstudie". Die Vorinstanz hat in ihrem Beschwerdeentscheid dargelegt, weshalb und gestützt auf welche Überlegungen sie dem Begehren der Beschwerdeführerin auf Einsicht in die oben erwähnte Indikatorenliste nicht nachgekommen ist und die erstinstanzliche Einschätzung der Prüfungsleistung der Beschwerdeführerin in obgenannter Teilprüfung für nachvollziehbar und vollständig erachtet. Die Vorinstanz hat dabei insbesondere die Abstützung der spezifischen Bewertungskriterien in den Rechtsgrundlagen - namentlich in der Prüfungsordnung, in der Wegleitung und im Leitfaden - geprüft. Zudem hat sich die Vorinstanzmit jeder einzelnen Rüge der Beschwerdeführerin zur erstinstanzlichen Anwendung der Bewertungskriterien detailliert auseinandergesetzt. Die Vorinstanz hat mit dem angefochtenen Beschwerdeentscheid vom 12. Dezember 2019 zu den Rügen und den relevanten Fragen der Beschwerdeführerin hinreichend Stellung genommen. Der Beschwerdeführerin war es entgegen ihrer Meinung möglich, den vorinstanzlichen Beschwerdeentscheid sachgerecht anzufechten.
Die ausführlichen Rügen der Beschwerdeführerin, wonach die Vorinstanz zu bestimmten Einwänden von ihr betreffend Einsicht in die Indikatorenliste und die Bewertung des schriftlichen Prüfungsteils "P1 Fallstudie" im vorinstanzlichen Verfahren nicht oder nur unzureichend Stellung genommen habe, erweisen sich demzufolge als unbegründet. Auf die Rüge der Beschwerdeführerin, wonach jegliche Abstützung der Argumentation der Vorinstanz auf Lehre und Forschung von Fachpersonen der Erwachsenenpädagogik fehle, ist mangels substantiierter Anhaltspunkte für eine unangemessene Bewertung des besagten Prüfungsteils nicht weiter einzugehen (vgl. E. 2.4 oben).
5.4 Die Vorinstanz hat somit ihre Begründungspflicht nicht verletzt.
6.
Ferner verlangt die Beschwerdeführerin sinngemäss die Edition der von der Erstinstanz "geheim gehaltenen" Indikatorenliste. Die Erstinstanz wendet hiergegen ein, dass die Indikatoren für die interne Verwendung definiert worden seien und deshalb nicht öffentlich gemacht werden müssten. Sie seien vertraulich.
6.1 Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
|
1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
c | la copie de décisions notifiées. |
1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
|
1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
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1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
6.2 Vom Geltungsbereich des Akteneinsichtsrechts ausgeschlossen bleiben nach ständiger Praxis sog. verwaltungsinterne Akten, also Akten, denen für die Behandlung des Falles kein Beweischarakter zukommt, weil sie ausschliesslich der verwaltungsinternen Willensbildung dienen und insofern lediglich für den verwaltungsinternen Eigengebrauch bestimmt sind (statt vieler: Urteile des BVGer B-832/2019 vom 20. Februar 2020 E. 5.2 und B-352/2018 vom 17. Januar 2019 E. 4.2 mit Hinweis). Dies sind beispielsweise Entwürfe, Anträge, Notizen, Mitberichte, Hilfsbelege, Entscheidentwürfe etc. Mit dem Ausschluss des Einsichtsrechts in diese Akten soll verhindert werden, dass die interne Meinungsbildung der Verwaltung vollumfänglich vor der Öffentlichkeit ausgebreitet wird (vgl. BGE 129 II 497 E. 2.2, 125 II 473 E. 4a und 122 I 153 E. 6a; Urteil des BGer 1C_159/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 4.3, je mit weiteren Hinweisen). Solche Unterlagen werden vom Einsichtsrecht von vornherein nicht erfasst (vgl. Waldmann/Oeschger, Praxiskommentar VwVG, Art. 26 N 65 mit weiteren Hinweisen; zum Ganzen: Urteil des BVGer B-2880/2018 vom 19. März 2020 E. 5.1).
6.3 Bei den Indikatoren handelt es sich laut der Erstinstanz um Hilfsmittel für die Experten, um die Qualität der Fallstudie im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" möglichst exakt, jeweils mit Blick auf ein bestimmtes Bewertungskriterium aus dem Bewertungsraster, bestimmen zu können. Die Indikatoren könnten auch als "Niveaubeschreibungen", die verschiedene Attribute beinhalteten, definiert werden. Dabei ermöglichten die Attribute den Experten, einen Text so genau wie möglich in eine bestimmte Bewertungskategorie einzureihen (ungenügend, befriedigend, sehr gut) (Beschwerdeentscheid, S. 18). Die Erstinstanz weist im Zusammenhang mit den Indikatoren darauf hin, dass über die im Aufgabenbeschrieb, in der Wegleitung und im Leitfaden definierten Beurteilungskriterien hinaus keine weiteren Kriterien zur Anwendung gelangt seien (Stellungnahme der Erstinstanz vom 25. März 2020, S. 1).
Folglich sind diese Indikatoren als Beurteilungsskriterien sinngemäss vom Aufgabenbeschrieb, der Wegleitung und Leitfaden abgedeckt, was den Experten - wie nachfolgend erwähnt - ermöglichte, die Beurteilung der Prüfungsleistung nachvollziehbar und einleuchtend zu begründen.
Die Experten begründeten ihre Beurteilung der Prüfungsleistung der Beschwerdeführerin im Prüfungsteil P1 mit den im Aufgabenbeschrieb, der Wegleitung und dem Leitfaden angegebenen Kriterien (vgl. "Beurteilungsraster P1 Fallstudie - gemeinsam" vom 14. Oktober 2016; Vernehmlassung der Erstinstanz vom 30. März 2017; Duplik der Erstinstanz vom 10. November 2017; Quadruplik der Erstinstanz vom 4. April 2018; angefochtener Beschwerdeentscheid; Stellungnahme der Erstinstanz vom 25. März 2020, S. 1). Dabei haben die Experten diese Kriterien im Einzelnen auf die streitgegenständliche Fallstudie der Beschwerdeführerin angewendet und sich mit ihnen einlässlich auseinandergesetzt. Die Begründung ist in Bezug auf die Anwendung der besagten Kriterien nachvollziehbar und schlüssig. Damit ist die Stellungnahme der Experten insofern vollständig (vgl. E. 2.3 hiervor).
6.4 Eine eigentliche Indikatorenliste findet sich nicht in den Akten. Auch erwähnen weder der Aufgabenbeschrieb noch die Wegleitung und der Leitfaden ausdrücklich Indikatoren. Ziff. 3 des Leitfadens führt indes die formellen Anforderungen an die obgenannte Fallstudie an. Weiter legen Ziff. 5.2 der Wegleitung und Ziff. 2 des Leitfadens dar, welche Aspekte die Fallstudie als inhaltliche Anforderungen beinhalten müssen. Zudem nennen Ziff. 5.2 der Wegleitung und Ziff. 4 des Leitfadens die Aspekte, welche zur Bewertung der Fallstudie herangezogen werden. Schliesslich ist der Aufgabenbeschrieb in der Wegleitung (S. 10) und dem Leitfaden (S. 2-7) enthalten. Ordnet man diese Aspekte und diesen Beschrieb den jeweiligen Bewertungskriterien zu, welche allesamt inkl. Bewertungsskala im Beurteilungsraster "P1 Fallstudie - gemeinsam" enthalten sind, ergeben sich hieraus Beschreibungen dieser Kriterien. Diesen Beschreibungen können die Attribute entnommen werden, welche gegeben sein müssen, damit das jeweilige Kriterium als erfüllt erachtet werden kann. Es ist daher davon auszugehen, dass die Erstinstanz eben diese Beschreibungen und Attribute als Indikatoren bezeichnet (vgl. auch E. 5.3 und 6.3 hiervor). Das eben genannte Raster ist der Beschwerdeführerin bereits bekannt (vgl. Beilage 2 der Beschwerde vom 23. Januar 2017). Die Wegleitung, der Leitfaden und der in ihnen enthaltene Aufgabenbeschrieb sind im Internet öffentlich zugänglich (vgl. E. 4.3 f. hiervor), so dass sich diesbezüglich eine Edition erübrigt. Hätten die Prüfungsexperten für den persönlichen beziehungsweise internen Gebrauch eine oder mehrere Listen dieser Indikatoren erstellt, würde es sich dabei um ein verwaltungsinternes Dokument handeln, welches der Akteneinsicht nicht zugänglich (vgl. E. 6.2) und damit nicht zu edieren ist. Dass die Erstinstanz im Rahmen der Leistungsbeurteilung über die obgenannten Indikatoren hinaus weitere solche verwendete, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin führt jedenfalls keine konkreten Anhaltspunkte an, wonach Beurteilungskriterien zur Anwendung kamen, die über die offengelegten und zugänglichen Prüfungsanforderungen hinausgehen. Mithin hat die Beschwerdeführerin mit Blick auf die Indikatoren keinen Anspruch auf die Edition weiterer Unterlagen.
7.
7.1 Ferner erwartet die Beschwerdeführerin vom Bundesverwaltungsgericht, dass dieses mit voller Kognition überprüft, ob das Punkteverteilungsschema und die "Indikatorenliste" zusammen das Willkürverbot und/oder das Verhältnismässigkeitsprinzip verletzen. Eine solche Verletzung sieht die Beschwerdeführerin namentlich in der Beschränkung auf bloss drei Bewertungsstufen (A, B, C).
Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist allerdings nicht ersichtlich, dass das Punkteverteilungsschema in Verbindung mit den angewandten Beurteilungskriterien willkürlich oder unverhältnismässig wäre. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin nicht substantiiert, wonach die angewandten Indikatoren, das Punkteverteilungsschema oder die Beschränkung auf die drei Bewertungsstufen A, B und C wegleitungs-, leitfaden- und/oder aufgabenbeschriebswidrig sind. Die Vorbringen erweisen sich daher als unbehelflich. Denn auf diese Vorbringen hat das Gericht nicht näher einzugehen, wenn die Beschwerdeführerin keinerlei überzeugende Anhaltspunkte oder Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass die Anforderungen eindeutig zu hoch waren oder ihre Prüfungsleistung offensichtlich unterbewertet wurde (vgl. oben E. 2.4). In diesem Zusammenhang reicht es beispielsweise nicht aus, ohne nähere Begründung oder Beweismittel geltend zu machen, dass eine behördliche Überprüfung des "Zusammenspiels" zwischen diesem Schema und der besagten Liste im Licht des Verhältnismässigkeitsgebots und des Willkürverbots längst hätte erfolgen sollen (Beschwerde vom 3. Februar 2020, S. 45). Auch das nicht näher substantiierte Vorbringen, es sei krass willkürlich, eine Prüfungsleistung, welche laut geheimer Indikatorenliste angeblich knapp ungenügend sein solle, gleich wie das Fehlen jeglicher Prüfungsleistung zu benoten (Beschwerde vom 3. Februar 2020, S. 46), genügt den vorerwähnten Anforderungen für eine detaillierte Behandlung der betreffenden Vorbringen nicht (vgl. oben E. 2.4). Dem Bundesverwaltungsgericht ist es mit Bezug auf die konkrete Punktevergabe verwehrt, sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Erst- und der Vorinstanz zu setzen (oben E. 2.3). Kommt hinzu, dass vorliegend konkrete Hinweise auf eine Voreingenommenheit der eingesetzten Experten fehlen, was die Beschwerdeführerin denn auch nicht geltend macht. Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, die Bewertung der Prüfungsleistung der Beschwerdeführerin zu wiederholen (oben E. 2.2 f.).
7.2 Schliesslich fordert die Beschwerdeführerin eine Überprüfung, ob die Bewertung sämtlicher Prüfungsleistungen, welche der Bewertungsstufe B nicht genügten, mit null Punkten rechtsgenüglich sei. Diese Bewertung ergebe sich offenbar aus dem "Zusammenspiel" von Indikatoren und dem Punkteverteilungsraster. So ist im Folgenden zu prüfen, ob das Fehlen weiterer Abstufungen beziehungsweise die festgeschriebene Vergabe von null Punkten für ein C-Prädikat tatsächlich zu einem willkürlichen Bewertungssystem führt, wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht.
7.2.1 Ein Bewertungssystem darf nicht offensichtlich unhaltbar beziehungsweise willkürlich sein (vgl. allgemein zur Willkür Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 605). Dies wäre insbesondere dann der Fall, wenn dieses System eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (vgl. BGE 142 II 369 E. 4.3). Ausserdem gewährt der Grundsatz der Rechtsgleichheit beziehungsweise der Gleichbehandlung aller Kandidaten (vgl. Art. 8 Abs. 1
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
7.2.2 Mit Blick auf die hohen Anforderungen an die Fähigkeiten einer diplomierten Naturheilpraktikerin sowie den erwähnten Ermessensspielraum ist es insgesamt nicht willkürlich, wenn die Erstinstanz das Erreichen von mehr als null Punkten in einem einzelnen Beurteilungskriterium davon abhängig macht, dass der Kandidat ein gewisses Mindestniveau erreicht (vgl. auch Urteil des BVGer B-7463/2010 vom 1. November 2011 E. 4.4). Denn damit hat die Erstinstanz in zulässiger Weise sinngemäss zum Ausdruck gebracht, dass bei einem C-Prädikat die mit dem entsprechenden Beurteilungskriterium geprüfte Teilkompetenz nicht erfüllt worden ist. Die Beurteilung pro Beurteilungskriterium, ob ein "genügendes" Mindestniveau erreicht worden ist, obliegt den Experten (zum Ganzen: Urteil des BVGer B-1561/2019 vom 7. November 2019 E. 5.4).
7.2.3 Die unabhängig von der Maximalpunktzahl der angewandten Punktekaskade zu vergebenden null Punkte für ein C-Prädikat führt ausserdem dazu, dass Beurteilungskriterien mit grossem Gewicht (Punktekaskade A = 8 Punkte) schwieriger zu kompensieren sind als Beurteilungskriterien mit kleinem Gewicht (Punktekaskade A = 3 Punkte). Auch diese im Bewertungssystem angelegte Besonderheit ist indessen grundsätzlich nachvollziehbar, sofern das Bewertungssystem nicht dergestalt ist, dass eine Prüfungsleistung nicht mehr bestanden werden kann, wenn bloss in einem einzigen oder in sehr wenigen Beurteilungskriterien das geforderte Mindestniveau nicht erreicht wird. Eine Kandidatin kann im schriftlichen Prüfungsteil "P1 Fallstudie" mit 31 Beurteilungskriterien noch acht C-Prädikate bei Bewertungskriterien mit der höchsten Gewichtung kompensieren (vgl. Dokument "Vertrauliche Liste Punkteverteilung Prüfungsteile" der Erstinstanz, Beilage 23 der Vernehmlassung der Vorinstanz). Trotz des pauschalen beziehungsweise wenig differenzierten Bewertungssystems führen damit selbst C-Prädikate bei Bewertungskriterien mit der höchsten Gewichtung in rund 26 % der Bewertungskriterien in diesem Prüfungsteil nicht automatisch zu einem Nichtbestehen des entsprechenden Prüfungsteils, sondern lassen eine Kompensation zu. Das Bewertungssystem in Verbindung mit der konkreten Anzahl Bewertungskriterien beziehungsweise den konkret angewandten Punktekaskaden erscheint damit als hinreichend detailliert, um eine rechtsgleiche Anwendung der Beurteilungskriterien zu gewährleisten. Die auf diese Weise vorgenommene Beurteilung vermag sich zudem auf einen bereits ergangenen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zu stützen, nach welchem das besagte Bewertungssystem nicht als offensichtlich unhaltbar zu qualifizieren ist (vgl. Urteil des BVGer B-1561/2019 vom 7. November 2019 E. 5.4).
7.2.4 Somit ist das hier zu beurteilende Bewertungssystem nicht bereits willkürlich, allein weil ein mit dem Prädikat C beurteiltes Bewertungskriterium immer null Punkte zur Folge hat (vgl. Urteil des BVGer B-1561/2019 vom 7. November 2019 E. 5.4).
8.
Die Eingaben der Beschwerdeführerin vor der Vorinstanz umfassen rund 580 Seiten und vor Bundesverwaltungsgericht rund 190 Seiten. Ein grosser Teil dieser Eingaben betrifft die Angemessenheit der Bewertung beziehungsweise der Punktezuteilung und sind demnach keine Rechtsverletzungen. Zudem bezeichnet ein grosser Teil der Ausführungen, welche die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu verschiedenen Themenbereichen macht, unzählige Fundstellen zu ihren zahlreichen Eingaben im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren, ohne die Inhalte dieser Stellen wenigstens in zusammengefasster Form wiederzugeben. Von den Rechtsmittelbehörden, welche mit beschränkter Kognition vorab auf Rechtsfehler überprüfen, kann einerseits nicht erwartet werden, dass sie an Stelle der Erstinstanz eine umfassende Leistungsbeurteilung der Prüfung vornehmen (E. 2.2-2.4). Andererseits ist es auch nicht deren Aufgabe, dass sie an Stelle der Beschwerdeführerin sämtlichen Verweisen nachgeht, um herauszufinden, wer was inhaltlich vorgebracht hat. Vielmehr darf sich die Beschwerdebegründung nicht allein oder hauptsächlich mit pauschalen Verweisen auf frühere Rechtsschriften begnügen (BGE 134 I 303 E. 1.3, 131 II 533 E. 4.3, 123 V 335 E. 1b und 113 Ib 287 E. 1; Urteile des BGer 2C_158/2011 vom 29. September 2011 E. 1.2, 2A.31/2005 vom 26. Mai 2005 E. 1.4 und 2A.58/2004, 2A.78-80/2004 vom 21. Mai 2004 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen; Urteile des BVGer B-1161/2013 vom 14. Januar 2014 E. 6.3 und B-1050/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 1.2).
Auch im Zusammenhang mit der Rüge, wonach die Vorinstanzen den Sachverhalt durch die gewählte Ausdruckweise («nicht stimmige Bewertung») irreführend und wider Treu und Glauben wiedergegeben hätten (vgl. E. 1.6), begnügt sich die Beschwerdeführerin weitgehend mit derartigen Verweisen ohne inhaltliche Angaben. Im Rahmen der Quadruplik vom 4. April 2018 ist die Erstinstanz wie bereits erwähnt einlässlich auf die bislang zum Teil noch offen gebliebenen Beanstandungen der Beschwerdeführerin eingegangen und anerkannte, dass die Begründung der Bewertung bei einigen Kriterien als zu absolut oder unpräzise erfolgte. Sie wies aber zu Recht auch auf den Umstand hin, dass letztlich zwischen Inhalt und gewählter Formulierung zu unterscheiden sei. Die eingehende Überprüfung der Bewertungen führte schliesslich zur Korrektur der vergebenen Punkte in drei verschiedenen Bewertungskriterien (vgl. E. 3.3). Es ist nicht ersichtlich, dass und inwiefern die Vorinstanzen diesbezüglich den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt haben sollten.
9.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
10.
10.1 Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
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1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
10.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
11.
Gemäss Art. 83 Bst. t
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
(Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilagen: Beschwerdebeilagen zurück);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben; Beilagen: Vernehmlassungsbeilagen zurück);
- die Erstinstanz (Einschreiben; Beilagen: Vernehmlassungsbeilagen zurück).
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Francesco Brentani Andrea Giorgia Röllin
Versand: 15. Oktober 2020