Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3762/2010
Urteil vom 25. Januar 2012
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz),
Besetzung Richter André Moser, Richter Markus Metz,
Gerichtsschreiberin Mia Fuchs.
1.Gemeinde Riggisberg, handelnd durch den Gemeinderat, 3132Riggisberg, und Mitbeteiligte,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Roland Geiger, Flückiger Geiger Partner Rechtsanwälte AG, Länggassstrasse 29, Postfach 8915, 3001 Bern,
2.Einwohnergemeinde Köniz,handelnd durch den Gemeinderat, Direktion Planung und Verkehr, Landorfstrasse 1, 3098Köniz,
3.A._______ und B._______,
beide vertreten durch Fürsprecher Dr. Res Nyffenegger,
Parteien
Beschwerdeführende/Beschwerdegegner
gegen
BKW FMB Energie AG, Bahnhofstrasse 20, 3072 Ostermundigen,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Güngerich und Rechtsanwältin Anita Buri, Kellerhals Anwälte, Kapellenstrasse 14, Postfach 6916, 3001 Bern,
Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin,
und
Bundesamt für Energie BFE, Sektion Elektrizitäts- und Wasserrecht, Postfach, 3003 Bern,
Vorinstanz,
sowie
swissgrid ag,
Werkstrasse 12, 5080 Laufenburg,
Beigeladene,
Gegenstand Plangenehmigung vom 26. April 2010; Um- und Neubau der 220/132 kV-Leitung Innertkirchen - Mühleberg, Abschnitt Wattenwil - Gasel - Mühleberg.
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 26. April 2010 erteilte das Bundesamt für Energie (BFE) der BKW FMB Energie AG (BKW) die Plangenehmigung mit Auflagen für die 220/132 kV-Leitung Innertkirchen - Mühleberg, Abschnitt Wattenwil - Gasel - Mühleberg (Planvorlage L-199892). Das Projekt sieht vor, die Teilstrecke Wattenwil - Mühleberg als doppelsträngige 220 kV-Leitung auszubauen, damit diese, wie schon der Abschnitt Innertkirchen - Wattenwil, ebenfalls mit 220 kV betrieben werden kann. Damit soll die Lücke im bestehenden 220 kV-Netz geschlossen und die Versorgungssicherheit erhöht werden. Als Auflage wurde unter anderem verfügt, dass die Leitung ab Mast 291 bis Mast 302 als erdverlegtes Kabel zu führen und dafür ein gesondertes Plangenehmigungsgesuch beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) einzureichen sei (Dispositiv Ziff. 7.8.3).
B.
Gegen diese Plangenehmigungsverfügung haben am 26. Mai 2010 die Einwohnergemeinde Köniz (Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2; Verfahren A-3811/2010), am 28. Mai 2010 A._______ und B._______ (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 3; Verfahren A 3871/2010) sowie mit Eingaben vom 31. Mai 2010 die Gemeinde Riggisberg und Mitbeteiligte (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 1; Verfahren A 3762/2010) und die BKW (Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin; Verfahren A-3919/2010) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben.
Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner rügen im Wesentlichen die geplante Linienführung im Bereich ihrer Gemeinden bzw. im Einzugsbereich der betroffenen Liegenschaften und beantragen die Aufhebung der erteilten Plangenehmigung und die Rückweisung der Sache an das BFE. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1, das Beschwerdeverfahren sei zu sistieren, bis die Plangenehmigung für die von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin auszuarbeitende Verkabelungsvariante im noch nicht genehmigten Teilstück zwischen Mast 290 bis 302 vorliege. Eventuell sei das Beschwerdeverfahren auf die Frage der Zulässigkeit der Aufteilung des Plangenehmigungsverfahrens zu beschränken.
Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ihrerseits beantragt, der Plangenehmigungsentscheid sei, soweit die Frage der Ausführung der Leitung als erdverlegtes Kabel ab Mast 291 bis Mast 302 betreffend, aufzuheben und der Um- und Neubau als Freileitung zu bewilligen, eventualiter die Sache zu neuem Entscheid an das BFE zurückzuweisen.
C.
Mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2010 vereinigte die Instruktionsrichterin die vier Verfahren unter der Verfahrensnummer A-3762/2010 und bezog die swissgrid ag als Beigeladene ins Beschwerdeverfahren ein.
D.
Die Beigeladene beantragt in ihrer Stellungnahme vom 16. September 2010, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und über das Gesuch der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin sei gesamthaft zu entscheiden. Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit Schreiben vom 14./15. September 2010 verzichteten das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) mit Verweis auf sein Schreiben vom 8. Februar 2010 [recte: 2008] und die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) mit Verweis auf ihre im Laufe des Plangenehmigungsverfahrens abgegebenen Gutachten auf eine Stellungnahme.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) liess sich mit Eingabe vom 16. September 2010 zu den Beschwerden vernehmen.
Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 und 3 wie auch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin reichten ebenfalls am 16. September 2010 ihre Beschwerdeantworten ein; die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 verzichtete darauf.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2010 stellte die Instruktionsrichterin fest, dass die Vorinstanz das Plangenehmigungsgesuch soweit genehmigt hatte, als es genehmigungsfähig war, und damit nicht von einer eigentlichen Verfahrensaufteilung gesprochen werden kann, und die fragliche Auflage es dem Bundesverwaltungsgericht nicht verunmöglicht, eine Gesamtbeurteilung des Projekts vorzunehmen, weshalb sie das Gesuch um Sistierung des Beschwerdeverfahrens abwies. Ebenso wies sie die von den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 in ihrer Beschwerdeantwort beantragte Auftrennung der vereinigten Verfahren ab.
F.
Am 18. November 2010 nahm das ARE zur Frage der Massgeblichkeit der Durchführung eines Sachplanverfahrens Stellung. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 bis 3 und die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin reichten am selben Tag ihre Repliken ein.
G.
Die ENHK, das BAFU und die Vorinstanz reichten am 10., 11. und 21. Februar 2011 ihre 2. Vernehmlassung ein. Ebenso wandten sich die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 und 3 mit Schreiben vom 11. Februar 2011 an das Bundesverwaltungsgericht.
H.
Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 und 3 sowie die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin gaben am 7. April 2011 ihre Dupliken/abschliessenden Bemerkungen zu den Akten. Das BAFU verzichtete mit Schreiben vom 11. März 2011 auf weitere Bemerkungen, die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 mit Schreiben vom 5. April 2011.
I.
Vor dem Hintergrund des neusten Urteils des Bundesgerichts vom 5. April 2011 in Sachen Teilverkabelung (BGE 137 II 266 i.S. Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte) ersuchte die Instruktionsrichterin die Vorinstanz und das BAFU, nochmals zu den im vorliegenden Verfahren gestellten Verkabelungsanträgen Stellung zu nehmen.
J.
Die Vorinstanz hält in ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2011 fest, dass ihr Entscheid auch unter Berücksichtigung der neusten Ausführungen des Bundesgerichts nicht anders ausgefallen wäre.
Das BAFU äussert sich in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2011 dahingehend, dass sich vor dem Hintergrund der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Verkabelungslösung für weitere als den zur Verkabelung bereits genehmigten Abschnitt als verhältnismässig erweisen könnte. Da es erst unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer entsprechenden Verkabelungsstudie möglich sei, eine vollständige Interessenabwägung durchzuführen, sei sowohl für das ins Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN; vgl. auch die Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 10. August 1977 [VBLN, SR 451.11]) zu liegen kommende Gebiet als auch die kantonalen Landschaftsschutzgebiete eine solche zu erstellen.
K.
Mit Schreiben vom 1. März und 26. Mai 2011 teilt das ESTI dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass im Teilabschnitt Mast 381 bis Unterwerk Mühleberg Ost eine Projektänderung vorgenommen werden soll. Die Projektänderung sei von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin mit Gesuch vom 10. Mai 2011 zur Überprüfung und Genehmigung eingereicht worden. Nach Überprüfung der Unterlagen werde das ordentliche Verfahren nach Art. 16 ff
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
|
1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
L.
Die Vorinstanz, die Beschwerdeführerenden/Beschwerdegegner 1 und 2 und die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin reichten ihre Schlussbemerkungen am 16. Juni resp. 20. Juli 2011 ein, die Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 3 (Schreiben vom 20. Juli 2011) und das BAFU (Schreiben vom 7. Juni 2011) verzichteten auf weitere Bemerkungen.
M.
Mit Eingabe vom 19. September 2011 übermittelten die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 eine Stellungnahme zu den von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin eingereichten Beweismitteln.
N.
Am 5. Oktober 2011 reichte die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin eine Stellungnahme zum Schreiben der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 vom 19. September 2011 ein.
O.
Mit Eingabe vom 7. November 2011 gab die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin eine Medienmitteilung der Beigeladenen vom 28. Oktober 2011 sowie eine von dieser in Auftrag gegebene Metastudie über Merkmale von Freileitungen und Erdkabelleitungen vom 12. Oktober 2011 zu den Akten.
P.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerden richten sich gegen eine Plangenehmigungsverfügung des BFE betreffend die 220/132 kV-Leitung Innertkirchen - Mühleberg, Abschnitt Wattenwil - Gasel - Mühleberg.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Se, in caso di opposizioni o divergenze tra autorità federali, può mediare un'intesa, l'Ispettorato accorda l'approvazione dei piani. In caso contrario trasmette i documenti all'UFE, che prosegue la procedura e decide. |
Beschwerdelegitimation
2.
Zur Erhebung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.1. Sämtliche Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner haben als Einsprecher bzw. die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin als Gesuchstellerin am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, womit die erste Voraussetzung für die Legitimation zur Beschwerdeerhebung gegeben ist.
2.2. Weiter sind ein besonderes Berührtsein durch das Projekt und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung erforderlich. Als schutzwürdig gelten dabei rechtliche, aber auch bloss tatsächliche Interessen. Diese Interessen brauchen mit dem Interesse, das durch die von den Beschwerdeführenden als verletzt bezeichneten Normen geschützt wird, nicht übereinzustimmen. Wer Beschwerde führt, muss aber jedenfalls stärker als die Allgemeinheit betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zum Streitgegenstand stehen. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der Beschwerdeführenden durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Diese Anforderungen sollen die Popularbeschwerde ausschliessen. Ihnen kommt dann eine ganz besondere Bedeutung zu, wenn nicht der Verfügungsadressat im materiellen Sinn, sondern Dritte den Entscheid anfechten. Ist auch in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische Beziehungsnähe gegeben, so haben die Beschwerdeführenden ein ausreichendes Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben oder geändert wird. Dieses Interesse besteht im praktischen Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde den Beschwerdeführenden eintragen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid für sie zur Folge hätte (BGE 135 II 172 E. 2.1, BGE 131 II 587 E. 2.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 438/2009 vom 8. März 2011 E. 3.2 und A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.67 und Isabelle Häner, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008 [nachfolgend: Kommentar VwVG], Rz. 12 ff. zu Art. 48).
Diese Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (BGE 137 II 30 E. 2.2.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 2.2.1 und A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). Weiter ist bei der Beurteilung der Parteirechte bzw. der Beschwerdelegitimation Dritter bei Bauprojekten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine besondere Betroffenheit zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen - seien es Lärm-, Staub-, Erschütterungs-, Licht- oder andere Einwirkungen - ausgehen, die auf den Grundstücken der Beschwerdeführenden aufgrund ihrer Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind. Eine besondere Betroffenheit ist ebenfalls dann zu bejahen, wenn ein besonderer Gefahrenherd mit erhöhten Risiken für die Anwohner geschaffen wird und die Beschwerdeführenden auf Grund der räumlichen Nähe speziell stark exponiert sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1E.10/2006 vom 6. Juli 2006 E. 1.4, 1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.3; BGE 120 Ib 379 E. 4c; vgl. auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 2.2.1 und A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
Das Beschwerderecht nach Art. 48 Abs. 1 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.3. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner, die Privaten ebenso wie die Gemeinden, sind unbestrittenermassen Eigentümer oder Mieter von Liegenschaften oder unüberbauten Parzellen, die sich in unmittelbarer Nähe der geplanten Hochspannungsleitung befinden. Mit Blick auf die soeben zitierte Rechtsprechung sind sie somit stärker als jedermann von den mit der geplanten Hochspannungsleitung einhergehenden Beeinträchtigungen betroffen und verfügen demzufolge über die erforderliche Beziehungsnähe zur Streitsache (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6820/2009 vom 23. März 2010 E. 2 mit Hinweisen). Da es für die Bejahung der Zulässigkeit einer Beschwerde genügt, wenn zumindest ein Beteiligter legitimiert ist, insbesondere wenn die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 wie hier gemeinsam auftreten (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. September 1998 E. 2, publiziert in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 101/2000 S. 83 ff.; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1156/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 1.1 und A-7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 2.2), muss nicht näher geprüft werden, ob sämtliche einzelnen Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner legitimiert sind. Allenfalls sind jedoch Rügen, die sich lediglich gegen einen Teil der Leitung beziehen, der ausserhalb des Gebiets der jeweiligen Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner liegt, aufgrund der fehlenden räumlichen Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand unzulässig. Ob dies der Fall ist, wird gegebenenfalls im Zusammenhang mit den einzelnen vorgebrachten Rügen zu untersuchen sein.
Die beschwerdeführenden Gemeinden können sich überdies auf Art. 12 Abs. 1 Bst. a
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 12 - 1 Sono legittimati a ricorrere contro le decisioni delle autorità cantonali o federali: |
|
1 | Sono legittimati a ricorrere contro le decisioni delle autorità cantonali o federali: |
a | i Comuni; |
b | le organizzazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio, della conservazione dei monumenti storici o di scopi affini, se: |
b1 | sono attive a livello nazionale; |
b2 | perseguono scopi meramente ideali; eventuali attività economiche devono servire a conseguire gli scopi ideali. |
2 | Le organizzazioni sono legittimate a ricorrere soltanto per censure in ambiti giuridici che rientrano da almeno dieci anni negli scopi previsti nel loro statuto. |
3 | Il Consiglio federale designa le organizzazioni legittimate a ricorrere. |
4 | La competenza di presentare il ricorso spetta all'organo esecutivo su |
5 | Le organizzazioni possono abilitare le loro sottoorganizzazioni cantonali e sovracantonali giuridicamente autonome a fare opposizione in generale e a presentare ricorso in singoli casi nell'ambito locale d'attività. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 57 Ricorso dei Comuni - I Comuni sono autorizzati ad avvalersi, contro le decisioni cantonali e federali fondate sulla presente legge, dei rimedi giuridici previsti dal diritto cantonale e federale, in quanto siano toccati dalla decisione e abbiano un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.4. Ebenso ist die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin, die in der angefochtenen Plangenehmigung verpflichtet wurde, ab Mast 291 bis 302 die Leitung anstelle einer Freileitung als erdverlegtes Kabel zu führen und entsprechend ein gesondertes Plangenehmigungsgesuch einzureichen, durch den vorinstanzlichen Entscheid materiell beschwert und zur Beschwerdeerhebung legitimiert.
2.5. Damit sind sowohl die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 bis 3 als auch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin zur Beschwerdeführung befugt.
3.
Auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ist daher einzutreten (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
Kognition
4.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Bei der Angemessenheitskontrolle hat sich das Bundesverwaltungsgericht - insbesondere bei technischen Fragen und wenn die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt auf die Berichte von Fachbehörden gefällt hat - jedoch eine gewisse Zurückhaltung aufzuerlegen (vgl. Moser/Beusch/ Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.149 ff.). In diesen Fällen hat es primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Es untersucht daher lediglich, ob sich die Vorinstanz von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und weicht nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (BGE 133 II 35 E. 3; BGE 125 II 591 E. 8a; s.a. Christoph Bandli, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, in: Umweltrecht in der Praxis [URP] 2001, S. 511 ff., Ziff. 6.2 S. 549).
Dabei darf gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Vorinstanz auf Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abstellen, wenn sich eine solche in einem Fachbericht mit fallrelevanten naturwissenschaftlichen oder technischen Fragen auseinandergesetzt hat (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5). Fachbehörden sind beispielsweise das BAFU, das sich für landschafts- und naturschutzrechtliche Fragen durch besonderen Sachverstand und Fachwissen auszeichnet (vgl. Art. 3 Abs. 4
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
SR 451.1 Ordinanza del 16 gennaio 1991 sulla protezione della natura e del paesaggio (OPN) OPN Art. 23 Organi federali - 1 Gli organi federali incaricati della protezione della natura, della protezione del paesaggio e della conservazione dei monumenti storici sono: |
|
1 | Gli organi federali incaricati della protezione della natura, della protezione del paesaggio e della conservazione dei monumenti storici sono: |
a | l'UFAM per quel che concerne la protezione della natura e del paesaggio; |
b | l'UFC per quel che concerne la protezione dei monumenti storici, l'archeologia e la protezione degli insediamenti; |
c | l'USTRA per quel che concerne le vie di comunicazione storiche. |
2 | Sono incaricati dell'esecuzione della LPN sempreché altre autorità federali non siano competenti in materia. Nell'adempimento dei compiti della Confederazione di cui agli articoli 2-6 LPN provvedono a un'informazione e a una consulenza coordinate delle autorità e del pubblico.60 |
3 | L'UFAM, l'UFC e l'USTRA collaborano giusta l'articolo 3 capoverso 4 LPN con le altre autorità federali competenti per l'esecuzione. |
4 | La Commissione federale per la protezione della natura e del paesaggio (CFNP) e la Commissione federale dei monumenti storici (CFMS) sono le commissioni consultive della Confederazione per le questioni riguardanti la protezione della natura, la protezione del paesaggio e la conservazione dei monumenti storici. |
SR 451.1 Ordinanza del 16 gennaio 1991 sulla protezione della natura e del paesaggio (OPN) OPN Art. 23 Organi federali - 1 Gli organi federali incaricati della protezione della natura, della protezione del paesaggio e della conservazione dei monumenti storici sono: |
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1 | Gli organi federali incaricati della protezione della natura, della protezione del paesaggio e della conservazione dei monumenti storici sono: |
a | l'UFAM per quel che concerne la protezione della natura e del paesaggio; |
b | l'UFC per quel che concerne la protezione dei monumenti storici, l'archeologia e la protezione degli insediamenti; |
c | l'USTRA per quel che concerne le vie di comunicazione storiche. |
2 | Sono incaricati dell'esecuzione della LPN sempreché altre autorità federali non siano competenti in materia. Nell'adempimento dei compiti della Confederazione di cui agli articoli 2-6 LPN provvedono a un'informazione e a una consulenza coordinate delle autorità e del pubblico.60 |
3 | L'UFAM, l'UFC e l'USTRA collaborano giusta l'articolo 3 capoverso 4 LPN con le altre autorità federali competenti per l'esecuzione. |
4 | La Commissione federale per la protezione della natura e del paesaggio (CFNP) e la Commissione federale dei monumenti storici (CFMS) sono le commissioni consultive della Confederazione per le questioni riguardanti la protezione della natura, la protezione del paesaggio e la conservazione dei monumenti storici. |
SR 451.1 Ordinanza del 16 gennaio 1991 sulla protezione della natura e del paesaggio (OPN) OPN Art. 25 - 1 La CFNP e la CFMS hanno segnatamente i seguenti compiti: |
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1 | La CFNP e la CFMS hanno segnatamente i seguenti compiti: |
a | consigliano i Dipartimenti nelle questioni fondamentali riguardanti la protezione della natura, la protezione del paesaggio e la conservazione dei monumenti storici; |
b | collaborano consultivamente all'applicazione della LPN; |
c | collaborano all'elaborazione e all'aggiornamento degli inventari di oggetti d'importanza nazionale; |
d | elaborano perizie su questioni di protezione della natura, di protezione del paesaggio e di conservazione dei monumenti storici ad uso delle autorità federali e cantonali incaricate di adempiere i compiti della Confederazione secondo l'articolo 2 LPN (art. 7 e 8 LPN); |
e | elaborano perizie speciali (art. 17a LPN) allorché un progetto che non costituisce un compito della Confederazione giusta l'articolo 2 LPN potrebbe danneggiare un oggetto figurante in un inventario della Confederazione giusta l'articolo 5 LPN o che riveste altrimenti un'importanza particolare. |
2 | La CFMS ha inoltre i seguenti compiti: |
a | su richiesta dell'UFC, dà il proprio parere in merito a domande di aiuto finanziario relative alla conservazione dei monumenti storici; |
b | cura la collaborazione e gli scambi scientifici con tutte le cerchie interessate e promuove l'attività pratica e teorica di base.68 |
3 | L'UFC può incaricare membri della CFMS, consulenti e altre persone qualificate di fornire perizie tecniche e sostegno ai Cantoni nell'attuazione di provvedimenti.69 |
Rechtliches Gehör
5.
In formeller Hinsicht rügen die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz.
5.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
|
1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
Der Gehörsanspruch ist nach feststehender Rechtsprechung formeller Natur. Daraus folgt, dass seine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde grundsätzlich zur Aufhebung des mit dem Verfahrensmangel behafteten Entscheids führt. Nach der Rechtsprechung kann eine Verletzung des Gehörsanspruchs indes als geheilt gelten, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Kognition prüft wie die untere Instanz. Ausgeschlossen ist die Heilung jedoch, wenn die Verletzung der Parteirechte besonders schwer wiegt; überdies darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 135 I 279 E. 2.6.1, BGE 129 I 129 E. 2.2.3, BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 126 I 68 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 1A.234/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4597/2009 vom 17. Juni 2010 E. 2.5.1; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 986 f.).
5.2. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 führen aus, die Vorinstanz habe einerseits mit dem BAFU am 2. Februar 2009 eine Differenzbereinigung durchgeführt und andererseits in ihrem Entscheid die Studie der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin zur Teilverkabelung Rümligen vom September 2005 berücksichtigt. Zu beidem hätten sie sich nicht äussern können. Zudem seien sie an der Einigungs- und Einspracheverhandlung vom 10. Juni 2008 völlig ungenügend angehört worden. So hätten sie sich ihre Redezeit teilweise geradezu erstreiten müssen, es sei ihnen immer wieder das Wort entzogen worden und die Argumente, welche die Verkabelung betrafen, habe die Vorinstanz gar nicht anhören wollen. Auch die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Begründungspflicht geltend. Insbesondere habe es die Vorinstanz unterlassen, eine Verkabelung oder mindestens eine Teilverkabelung zu prüfen.
5.3. Die Vorinstanz hält den Vorwürfen entgegen, das Differenzbereinigungsverfahren sei ein behördeninternes Verfahren, das dazu diene, Differenzen zwischen den Fachbehörden oder zur Haltung der Leitbehörde zu bereinigen. Eine Mitwirkung behördenexterner Verfahrensbeteiligter sei nicht vorgesehen. In Bezug auf die Studie habe der Überweisungsbericht des ESTI auf diesen und die Tatsache, dass sich der Kanton Bern, die Stiftung Landschaftsschutz sowie das BAFU dazu geäussert hätten, verwiesen. Mit dem Versand des Überweisungsberichts sowie der Stellungnahmen der Fachbehörden am 16. April 2008 sei explizit nochmals auf dieses Akteneinsichtsrecht hingewiesen worden. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner hätten somit jederzeit Gelegenheit gehabt, die Akten einzusehen. An der Einspracheverhandlung vom 10. Juni 2008 in Gurzelen hätten sodann 68 Personen teilgenommen, weshalb eine straffe Führung der Sitzung unerlässlich gewesen sei. Sämtliche Vorbringen in der Verhandlung seien ausführlich behandelt und klar beantwortet worden.
5.4. Sieht ein Gesetz für Vorhaben wie Bauten und Anlagen die Konzentration von Entscheiden bei einer einzigen Behörde (Leitbehörde) vor, so holt diese gemäss Art. 62a Abs. 1
SR 172.010 Legge del 21 marzo 1997 sull'organizzazione del Governo e dell'Amministrazione (LOGA) - Legge sull'organizzazione dell'ammininistrazione LOGA Art. 62a Consultazione - 1 Se, per progetti quali costruzioni e impianti, una legge prevede l'accentramento delle decisioni presso una sola autorità (autorità direttiva), questa chiede un parere alle autorità specializzate interessate prima di prendere una decisione. |
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1 | Se, per progetti quali costruzioni e impianti, una legge prevede l'accentramento delle decisioni presso una sola autorità (autorità direttiva), questa chiede un parere alle autorità specializzate interessate prima di prendere una decisione. |
2 | Quando vi sono più autorità specializzate interessate, l'autorità direttiva le consulta simultaneamente; se ragioni particolari lo giustificano, essa può consultarle una dopo l'altra. |
3 | L'autorità direttiva impartisce alle autorità specializzate un termine per esprimere il loro parere; di regola, il termine è di due mesi. |
4 | L'autorità direttiva e le autorità specializzate stabiliscono di comune accordo i casi eccezionali in cui non occorre chiedere pareri. |
SR 172.010 Legge del 21 marzo 1997 sull'organizzazione del Governo e dell'Amministrazione (LOGA) - Legge sull'organizzazione dell'ammininistrazione LOGA Art. 62b Eliminazione delle divergenze - 1 Se vi sono contraddizioni tra i pareri delle autorità specializzate o se non li condivide, l'autorità direttiva le riunisce entro 30 giorni per un colloquio di eliminazione delle divergenze; a tal fine può avvalersi di altre autorità o specialisti. |
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1 | Se vi sono contraddizioni tra i pareri delle autorità specializzate o se non li condivide, l'autorità direttiva le riunisce entro 30 giorni per un colloquio di eliminazione delle divergenze; a tal fine può avvalersi di altre autorità o specialisti. |
2 | Se l'eliminazione delle divergenze riesce, il suo risultato è vincolante per l'autorità direttiva. |
3 | Se l'eliminazione delle divergenze fallisce, decide l'autorità direttiva; in caso di divergenze sostanziali tra unità amministrative di uno stesso dipartimento, questo dà istruzioni all'autorità direttiva sulla decisione da prendere. Se sono interessati più dipartimenti, questi si accordano tra di loro. I pareri divergenti vanno riportati nella motivazione della decisione. |
4 | Le autorità interessate possono emettere un parere autonomo a destinazione delle autorità di ricorso anche una volta esperita la procedura di eliminazione delle divergenze. |
SR 172.010 Legge del 21 marzo 1997 sull'organizzazione del Governo e dell'Amministrazione (LOGA) - Legge sull'organizzazione dell'ammininistrazione LOGA Art. 62b Eliminazione delle divergenze - 1 Se vi sono contraddizioni tra i pareri delle autorità specializzate o se non li condivide, l'autorità direttiva le riunisce entro 30 giorni per un colloquio di eliminazione delle divergenze; a tal fine può avvalersi di altre autorità o specialisti. |
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1 | Se vi sono contraddizioni tra i pareri delle autorità specializzate o se non li condivide, l'autorità direttiva le riunisce entro 30 giorni per un colloquio di eliminazione delle divergenze; a tal fine può avvalersi di altre autorità o specialisti. |
2 | Se l'eliminazione delle divergenze riesce, il suo risultato è vincolante per l'autorità direttiva. |
3 | Se l'eliminazione delle divergenze fallisce, decide l'autorità direttiva; in caso di divergenze sostanziali tra unità amministrative di uno stesso dipartimento, questo dà istruzioni all'autorità direttiva sulla decisione da prendere. Se sono interessati più dipartimenti, questi si accordano tra di loro. I pareri divergenti vanno riportati nella motivazione della decisione. |
4 | Le autorità interessate possono emettere un parere autonomo a destinazione delle autorità di ricorso anche una volta esperita la procedura di eliminazione delle divergenze. |
Was die Studie zur Teilverkabelung Rümligen anbelangt, stand es den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner offen, im Rahmen einer Akteneinsichtnahme Einblick in diese zu nehmen und sich gegebenenfalls dazu zu äussern. Mit dem Versand des Überweisungsberichts des ESTI sowie der Stellungnahmen der Fachbehörden vom 16. April 2008 wurden sie auf die Möglichkeit einer Akteneinsicht in die vollständigen Unterlagen hingewiesen. Nachdem die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner es unterliessen, in die Akten Einsicht zu nehmen, kann der Vorinstanz keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Im Übrigen konnten die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner ihre Argumente im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorbringen, das volle Kognition (vgl. E. 4 hiervor) und damit die Möglichkeit hat, ihre Argumente im gleichen Umfang zu prüfen wie die Vorinstanz. Eine allfällige Verletzung des Akteneinsichtsrechts wäre demnach ohnehin als geheilt zu betrachten.
Auch in Bezug auf die Einspracheverhandlung vom 10. Juni 2008 in Gurzelen ist nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs auszugehen. Eine Einspracheverhandlung vermittelt den Verfahrensbeteiligten keinen Anspruch auf unbeschränkte Redezeit. Vielmehr soll sie den Beteiligten die Möglichkeit bieten, ihre Anliegen noch einmal mündlich vorzutragen. Gerade bei zahlreichen Verfahrensbeteiligten ist es dabei unausweichlich, eine gewisse Struktur in die Verhandlung zu bringen, was etwa mit einer Beschränkung der Redezeit erreicht werden kann. An der Einspracheverhandlung vom 10. Juni 2008 nahmen insgesamt 68 Personen teil; dies bedingte einen geregelten und strukturierten Sitzungsverlauf und eine zeitliche Begrenzung der Redezeiten. Sämtlichen Parteien wurde das Wort erteilt und deren Vorbringen wurden protokollarisch festgehalten. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 bestreiten das grundsätzlich auch nicht, fühlten sich jedoch offenbar nicht ernst genommen. Sie machen aber nicht geltend, ein konkretes Vorbringen sei von der Vorinstanz nicht aufgenommen worden. Da dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Allgemeinen Genüge getan ist, wenn sich eine Partei zu allen relevanten Fragen in einem einzigen Verfahrensschritt äussern kann, ein Anspruch darauf, sich mehrmals zur selben Frage äussern zu können, nicht besteht (vgl. vorne E. 5.1), ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz anlässlich der Einspracheverhandlung das rechtliche Gehör verletzt haben sollte.
Insoweit als die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 rügt, die Vorinstanz hätte es unterlassen, eine Verkabelung oder Teilverkabelung der Leitung zu prüfen, ist diesen entgegenzuhalten, dass sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid sehr wohl mit der Verkabelungsthematik auseinandergesetzt hat. Dass sie dabei eine andere Interessengewichtung vornahm als von der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin beantragt, stellt eine Rechtsfrage dar, die nicht das rechtliche Gehör beschlägt, sondern im Rahmen der materiellen Abklärungen zu beurteilen ist.
5.5. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich damit insgesamt als unbegründet.
Aufteilung des Plangenehmigungsverfahrens
6.
6.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 machen geltend, indem die Vorinstanz die Leitung zwischen Mast 291 und Mast 302 nicht genehmigt und die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin verpflichtet habe, für dieses Teilstück eine Verkabelungsvariante zur Plangenehmigung vorzulegen, habe sie faktisch eine unzulässige Aufteilung des Plangenehmigungsverfahrens verfügt. Ob und in welcher Form die verfügte Verkabelung tatsächlich realisiert werden könne, sei unklar. Aufgrund der unvollständigen Abklärungen der Vorinstanz könne nicht ausgeschlossen werden, dass Projektänderungen erforderlich würden. Ein sofortiger Entscheid über die vorliegenden Beschwerden hätte eine präjudizierende Wirkung und könne im Extremfall Sachzwänge schaffen, die entgegen der Beurteilung aller Fachstellen sogar zu einer oberirdischen Verlegung der Leitung im fraglichen BLN-Gebiet führen könnten.
6.2. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, der Ausgang des behördeninternen Differenzbereinigungsverfahrens habe ergeben, dass aus landschaftschützerischer Sicht im Abschnitt zwischen Mast 291 und Mast 299 keine Freileitung genehmigt werden könne. Sie habe deshalb das Freileitungsgesuch in diesem Abschnitt abgewiesen. Um Präjudizien soweit wie möglich zu vermeiden, habe sie dabei die Freileitung zusätzlich eine Spannweite vor und drei Spannweiten nach dem fraglichen Abschnitt von der Plangenehmigung ausgenommen. Die Genehmigung habe somit nur diejenigen Teile der Anlage umfasst, die fachbehördenseitig den gesetzlichen Anforderungen unbestrittenermassen genügt hätten. Bei einer Verkabelung der Teilstrecke zwischen Mast 291 und Mast 299 entsprechend der Teilverkabelungsstudie Rümligen könnten gemäss heutigem Stand der Technik die Masten Nr. 290 und 302 wie im vorliegend angefochtenen Entscheid belassen werden.
6.3. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin führt dazu aus, die Entscheidung darüber, ob die Leitung als Freileitung oder erdverlegt zu führen sei, betreffe einzig das Teilstück zwischen Mast 291 und Mast 302. Inwieweit es sich hierbei um eine faktische Aufteilung des Plangenehmigungsverfahrens handeln solle, sei nicht ersichtlich. Bei der Frage nach der Art der Leitungsführung gehe es vielmehr einzig darum, ob die Auflage der Erdverlegung rechtlich haltbar sei oder nicht.
6.4. Die Beigeladene weist darauf hin, das anstehende Ausbauvorhaben stehe in einem Zusammenhang mit weiteren Ausbauplanungen. Verzögere sich die Realisierung, habe dies klare Auswirkungen auf weitere Projekte, die ihrerseits eine Verzögerung erfahren dürften. Zu beachten sei, dass die heutige Infrastruktur des Übertragungsnetzes ein durchschnittliches Alter zwischen 40 und 50 Jahren aufweise. Ausgehend von einer Lebensdauer von 60 Jahren und einer Realisierungsdauer von 15 bis 20 Jahren für den Neu- resp. Ausbau einer neuen Leitung ergebe sich dringender Handlungsbedarf. Sollte sich zeigen, dass die Gesuchsunterlagen in Teilen nicht genügend seien, um einen Entscheid über das gesamte Projekt fällen zu können, sei das Gesuch integral zu überarbeiten und allenfalls die Linienführung zu prüfen. Im Falle eines Teilentscheids werde die Möglichkeit von Alternativen eingeschränkt. Bei einer Aufteilung des Entscheids könne das ganze Projekt gefährdet sein.
6.5. Im vorliegend angefochtenen Entscheid genehmigte die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ersuchten Um- und Neubau der fraglichen kV-Leitung, wobei sie unter anderem als Auflage verfügte, dass die Leitung ab Mast 291 bis Mast 302 als erdverlegtes Kabel zu führen und dafür ein gesondertes Plangenehmigungsgesuch einzureichen sei. Die Vorinstanz entschied somit über das Gesuch als Ganzes, wobei sie es, soweit sie es als genehmigungsfähig ansah, guthiess und im Übrigen Auflagen erliess, unter anderem betreffend die Verkabelung des fraglichen Abschnitts. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 kann dabei aber nicht von einer Aufteilung des Verfahrens gesprochen werden. Die Vorinstanz kam in ihrem Entscheid gestützt auf die Ausführungen des BAFU vom 28. April 2009 und des Gutachtens der ENHK vom 27. Mai 2004 zum Ergebnis, dass die neue Linienführung, die zwischen Mast 291 und 299 durch das BLN-Objekt Nr. 1320 führt, nicht mit Art. 6
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
Fehler im Plangenehmigungsverfahren
7.
7.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 rügen Fehler im Plangenehmigungsverfahren. Einerseits sei die Linienführung während der Planung geändert und Mast 331 versetzt worden, ohne dass dies öffentlich aufgelegt oder den betroffenen Anwohnern bekannt gegeben worden sei. Andererseits habe der Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) falsche Masthöhen ausgewiesen. Diese seien zwar korrigiert worden, doch hätten sämtliche Fachstellen, insbesondere auch die ENHK, ihre Fachberichte gestützt auf den ursprünglichen, das heisst den fehlerhaften UVB abgegeben. Beim UVB, der von einem Unternehmen, das die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ausgesucht und bezahlt habe, erstellt worden sei, handle es sich zudem nur um ein Parteigutachten. Aufgrund der zahlreichen Mängel des UVB sei die Vorinstanz anzuweisen, die Umweltverträglichkeit des Projekts durch einen unabhängigen Experten prüfen zu lassen. Auch die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 rügt die fehlerhafte Angabe der Masthöhen im UVB und beantragt eine neuerliche Stellungnahme der ENHK gestützt auf die korrigierten Masthöhen.
7.2. Die Vorinstanz widerspricht den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner und führt aus, die Pläne für den Abschnitt um Mast 331 hätten vom 15. Januar 2004 bis zum 13. Februar 2004 in den betroffenen Gemeinden aufgelegen. Der mit jener Planauflage publizierte Standort von Mast 331 sei seither nicht mehr geändert worden. Was die falschen Masthöhen im UVB vom Juni 2006 betreffe, habe der korrigierte UVB mit den korrekten Angaben vom 24. August 2006 bis 22. September 2006 in den betroffenen Gemeinden aufgelegen und die Behörden hätten vorschriftsgemäss noch einmal Gelegenheit erhalten, Stellung zu nehmen. Davon hätten insbesondere das BAFU und die ENHK sowie der Kanton mit seinen Fachstellen Gebrauch gemacht. Die Fachbehörden könnten entgegen der Meinung der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner aber nicht zu einer Stellungnahme gezwungen werden. Schliesslich sei der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin als Projektandin gemäss Art. 7
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 7 Obbligo di stendere il rapporto concernente l'impatto sull'ambiente - Chi intende costruire o modificare un impianto che deve essere esaminato secondo la presente ordinanza deve, al momento della progettazione, stendere un rapporto concernente l'impatto dell'impianto sull'ambiente (rapporto). |
7.3. Wie die ENHK in ihrer Stellungnahme vom 10. Februar 2011 explizit darauf hinweist, legte sie ihrer Prüfung nicht die fehlerhafte kurze Projektzusammenfassung, sondern die vollständigen und ausführlichen Projektunterlagen des Auflageprojekts zu Grunde. Bereits in ihrer Stellungnahme vom 5. März 2007 habe sie auf die fälschlicherweise aus dem UVB übernommenen, unkorrekten Angaben bezüglich der durchschnittlichen Masthöhen in der Projektzusammenfassung im Gutachten vom 27. Mai 2004 hingewiesen. Die damals vorgenommene Überprüfung der Beurteilung und die Schlussfolgerungen des Gutachtens hätten indessen keine Notwendigkeit ergeben, das Gutachten zurückzuziehen und zu überarbeiten. Auch das BAFU beurteilte die neuen Projektanpassungen aufgrund der Neuauflage des UVB vom Juni und August 2006. Dabei stützte es sich ebenfalls auf den neu aufgelegten UVB. Die Fachbehörden hatten demnach in ihren Beurteilungen durchaus Kenntnis von den richtigen Angaben und legten diese ihren Stellungnahmen zu Grunde.
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und damit auch der UVB sollen einen begründeten Entscheid über eine umweltbelastende Anlage ermöglichen. Sie dienen unter anderem der Sachverhaltsabklärung, was unter Beizug von Fachbehörden und der qualifizierten Mitwirkung der Gesuchsteller geschieht, und der umweltrechtlichen Interessenabwägung (vgl. dazu Heribert Rausch/Peter M. Keller, Kommentar USG, N. 9 ff. zu Art. 9
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 7 Obbligo di stendere il rapporto concernente l'impatto sull'ambiente - Chi intende costruire o modificare un impianto che deve essere esaminato secondo la presente ordinanza deve, al momento della progettazione, stendere un rapporto concernente l'impatto dell'impianto sull'ambiente (rapporto). |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 10b Rapporto sull'impatto ambientale - 1 Chiunque intende progettare, costruire o modificare un impianto che sottostà all'esame dell'impatto sull'ambiente deve sottoporre all'autorità competente un rapporto sull'impatto ambientale. Tale rapporto costituisce la base per l'esame. |
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1 | Chiunque intende progettare, costruire o modificare un impianto che sottostà all'esame dell'impatto sull'ambiente deve sottoporre all'autorità competente un rapporto sull'impatto ambientale. Tale rapporto costituisce la base per l'esame. |
2 | Il rapporto contiene tutti i dati necessari per valutare il progetto secondo le prescrizioni sulla protezione dell'ambiente. È allestito secondo le direttive dei servizi della protezione dell'ambiente e comprende i seguenti punti: |
a | lo stato iniziale; |
b | il progetto, comprese le misure previste per la protezione dell'ambiente e per i casi di catastrofe, nonché una descrizione sommaria delle principali alternative eventualmente esaminate dal richiedente; |
c | il carico inquinante presumibile dopo l'esecuzione del progetto. |
3 | Per preparare il rapporto si effettua un esame preliminare. Se l'esame preliminare accerta in modo esaustivo gli effetti sull'ambiente e le necessarie misure di protezione ambientale, i risultati valgono come rapporto sull'impatto ambientale. |
4 | L'autorità competente può esigere informazioni o spiegazioni complementari. Può far eseguire perizie; dà agli interessati la possibilità di esprimersi in via preliminare. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 10b Rapporto sull'impatto ambientale - 1 Chiunque intende progettare, costruire o modificare un impianto che sottostà all'esame dell'impatto sull'ambiente deve sottoporre all'autorità competente un rapporto sull'impatto ambientale. Tale rapporto costituisce la base per l'esame. |
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1 | Chiunque intende progettare, costruire o modificare un impianto che sottostà all'esame dell'impatto sull'ambiente deve sottoporre all'autorità competente un rapporto sull'impatto ambientale. Tale rapporto costituisce la base per l'esame. |
2 | Il rapporto contiene tutti i dati necessari per valutare il progetto secondo le prescrizioni sulla protezione dell'ambiente. È allestito secondo le direttive dei servizi della protezione dell'ambiente e comprende i seguenti punti: |
a | lo stato iniziale; |
b | il progetto, comprese le misure previste per la protezione dell'ambiente e per i casi di catastrofe, nonché una descrizione sommaria delle principali alternative eventualmente esaminate dal richiedente; |
c | il carico inquinante presumibile dopo l'esecuzione del progetto. |
3 | Per preparare il rapporto si effettua un esame preliminare. Se l'esame preliminare accerta in modo esaustivo gli effetti sull'ambiente e le necessarie misure di protezione ambientale, i risultati valgono come rapporto sull'impatto ambientale. |
4 | L'autorità competente può esigere informazioni o spiegazioni complementari. Può far eseguire perizie; dà agli interessati la possibilità di esprimersi in via preliminare. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
Leitungsführung
8.
8.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 rügen hinsichtlich der Leitungsführung, für die Strecke von 1.5 km durch den Thurnenholzwald (Gemeinden Lohnstorf, Mühlethurnen und Kirchenthurnen) bestünden insgesamt vier Varianten und dem Genehmigungsentscheid der Vorinstanz könne nicht entnommen werden, was genau bewilligt worden sei. In der Gemeinde Köniz sei Mast 331 versetzt worden, ohne dass den Anwohnern davon Kenntnis gegeben worden sei. Der angefochtene Entscheid enthalte weder einen Hinweis auf die Projektänderung noch eine Begründung. Sodann kreuze der genehmigte Leitungsverlauf auf einer Strecke von 2 km zwischen Mast 361 und 367 die Autobahn gleich fünfmal. Es sei absehbar, dass das Bundesamt für Strassen (ASTRA) diesen Streckenlauf nicht akzeptieren werde. Schliesslich sei aufgrund der zahlreichen Ungereimtheiten und Widersprüchlichkeiten nicht auszuschliessen, dass es noch zu weiteren Projektänderungen gekommen sei, von denen sie keine Kenntnis hätten.
8.2. Die Vorinstanz räumt ein, dass aufgrund eines Kanzleifehlers versehentlich der falsche Übersichtsplan, Plan 7.02113 LA 00163 B anstelle von Plan 7.02113 LA 00163, gestempelt worden sei. Es handle sich dabei um den Trasseeverlauf, der die Projektanpassung im Bereich der Abeggstiftung irrtümlicherweise nicht berücksichtige. Bei der Finalisierung der Übersichtskarte sei anstelle des ursprünglichen Trasseeverlaufs die Projektanpassung "Mühlethurnen" von Juni/August 2006 gelöscht worden. In der Ergänzung zum UVB, Neuauflage August 2006, und im Ordner Verfahrensakten BFE sei der korrekte Übersichtsplan (mitsamt Darstellung der Projektvariante 2004) eingeordnet. Trotz dieses Versehens sei aber unzweifelhaft klar, welche Leitungsführung bewilligt worden sei. Es sei offensichtlich, dass es sich um eine irrtümlich falsche Darstellung der räumlichen Übersicht handle. Die massgebenden Detailpläne würden mit dem Text der Verfügung und dem genehmigten Projekt übereinstimmen und die Situation im Detail korrekt wiedergeben. Was die Pläne für den Abschnitt um Mast 331 betreffe, seien diese vom 15. Januar 2004 bis zum 13. Februar 2004 in den betroffenen Gemeinden aufgelegen. Der mit jener Planauflage publizierte Standort von Mast 331 sei seither nicht mehr geändert worden. Hinsichtlich der Autobahnquerung zwischen Mast 361 und 367 macht die Vorinstanz geltend, dass sich das ASTRA mit dem Projekt einverstanden erklärt habe.
8.3. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin hält fest, die von ihr eingereichten Pläne würden den Leitungsverlauf korrekt wiedergeben. Bei Mast 331 handle es sich um den bereits bestehenden Mast. Eine Projektänderung habe hier, entgegen der Rüge der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner, nie stattgefunden. Auch sei nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz die Leitungsführung in der Gemeinde Frauenkappelen nicht hätte genehmigen sollen, habe doch das ASTRA eine positive Stellungnahme abgegeben.
8.4. In der Planmappe zur Plangenehmigungsverfügung findet sich der durch die Vorinstanz genehmigte Übersichtsplan 7.02113 LA 00163 B. Dieser unterscheidet sich indessen betreffend die Leitungsführung im fraglichen Bereich des Thurnenwalds - abgesehen davon, dass auch die ursprüngliche Planauflage vom Januar 2004 eingezeichnet ist - nicht von dem von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung angeführten Plan 7.02113 LA 00163. Dagegen ist im "Ergänzungsbericht vom August 2006 zum UVB der Neuauflage vom Juni 2006" der korrekte Übersichtsplan 7.02113 LA 00163 A enthalten, der eine leicht versetzte Leitungsführung im Bereich des Thurnenwalds aufweist. Dem Ergänzungsbericht ist zu entnehmen, dass die Leitung so angepasst werden soll, dass sie den Thurnenwald soweit möglich und machbar nicht bzw. nur so wenig wie möglich überragt. Die neu projektierte Leitung verläuft im Vergleich mit der Leitung gemäss Neuauflage vom Juni 2006 weiter östlich und tiefer über den Wald und weist geringere Masthöhen auf. Dass die Vorinstanz in der Planmappe den falschen Übersichtsplan genehmigt hat, lässt sich zwar nicht mehr als Bagatelle bezeichnen. Immerhin ist ihr aber insofern Recht zu geben, als der korrekte Plan sowohl im Ergänzungsbericht vom August 2006 zur UVB Neuauflage sowie in ihren Verfahrensakten vorhanden ist und aus diesem sowie den Detailplänen und dem Verfügungstext die genehmigte Linienführung hervorgeht. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 vermögen aus ihrer Rüge daher nichts weiter abzuleiten.
Was den Standort von Mast 331 anbelangt, führt der UVB vom Oktober 2003 aus, dass dieser aus Gründen der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 814.710) NISV leicht versetzt wurde. Wie die Vorinstanz darlegt, wurde diese Planänderung anfangs 2004 in den betroffenen Gemeinden aufgelegt und seither nicht mehr geändert. Diese Rüge erweist sich daher ebenfalls als haltlos.
In Bezug auf die Autobahnquerung zwischen Mast 361 und 367 nahm das ASTRA mit Schreiben vom 4. März 2004 und 7. April 2005 zu Handen des ESTI zum Projekt Stellung und beurteilte dieses im Hinblick auf seinen Fachbereich grundsätzlich positiv. Es hielt aber auch fest, dass es begrüssen würde, wenn die Leitung zwischen den Masten 361 und 364 nicht auf die andere Seite der Autobahn geführt werden müsste, damit eine zweimalige Überquerung der N1 vermieden werden könnte. Mit Schreiben vom 9. Juni 2005 stimmte es sodann dem Projekt grundsätzlich zu, mit den Auflagen, dass einerseits nach Art. 24
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 24 - 1 Nell'interno degli allineamenti, devono essere permesse, salve restando le disposizioni cantonali più restrittive, le opere edilizie che non ledono gli interessi pubblici da proteggere giusta l'articolo 22. |
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1 | Nell'interno degli allineamenti, devono essere permesse, salve restando le disposizioni cantonali più restrittive, le opere edilizie che non ledono gli interessi pubblici da proteggere giusta l'articolo 22. |
2 | Sulle domande di costruire decidono le autorità designate dai Cantoni. L'autorità cantonale sente l'Ufficio prima di rilasciare il permesso di costruire.41 Contro le decisioni dell'autorità cantonale in applicazione della presente legge e delle relative disposizioni d'applicazione, il Dipartimento è legittimato a esercitare i mezzi di ricorso previsti dal diritto federale e cantonale.42 |
3 | ...43 |
9.
9.1. Die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 beantragt die Prüfung eines anderen Leitungsverlaufs in Niederwangen. Wenn sich nach sorgfältiger Abwägung erweise, dass eine Verkabelung im Wangental unverhältnismässig sei, sei zumindest ein anderer Leitungsverlauf der Freileitung zu wählen, der die Bevölkerung weniger stark belaste. Die ENHK habe sich 1995 lediglich in einem Satz zum alternativen Leitungsverlauf geäussert. Die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 schlägt deshalb einen Leitungsverlauf vor, der die Bauzone an möglichst wenigen und gleichzeitig möglichst wenig sensiblen Stellen überquert. Besser noch als der bereits früher skizzierte Leitungsverlauf scheine ein S förmiger Leitungsverlauf, der bei Mast 339 oder 340 die projektierte Linie verlasse, die Weiler Studweid und Feldmoos rechts umfahre, dann das Wangental überquere (Schnittpunkt mit der projektierten Leitung ungefähr Mast 345), links von der Erlenmatt in den Inselwald geführt werde und nach einer weiteren Kurve ungefähr bei Mast 349 oder 350 wieder auf die projektierte Leitung treffe.
9.2. Dagegen wendet die Vorinstanz ein, die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner würden implizit die erneute Durchführung eines Verfahrens mit neuerlicher Interessenabwägung verlangen. Die Trasseeführung im Bereich Niederwangen sei indes von den Fachstellen geprüft und im Entscheid hinreichend erläutert und begründet worden, weshalb eine erneute Durchführung des Verfahrens nicht angezeigt sei.
9.3. Das BAFU führt aus, es sei seinerzeit summarisch eine alternative Linienführung betreffend den Leitungsverlauf in Niederwangen geprüft worden. So sei im Rahmen der Voruntersuchung zur UVP zwischen Gasel und Oberbottigen im Jahr 1993 eine Untervariante studiert worden, die jedoch eine weit grössere Beeinträchtigung der Landschaft, inklusive Beanspruchung von Waldareal, zur Folge gehabt hätte, weshalb der bestehenden Linienführung der Vorzug gegeben worden sei.
9.4. Auch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass der von der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 vorgeschlagene Leitungsverlauf im Vorverfahren als Untervariante G1 geprüft, von den Fachbehörden aber abgelehnt worden sei.
9.5. Anlässlich der Voruntersuchung wurde im Bereich Niederwangen eine Untervariante (G1) geprüft, im Ergebnis aber der nun bewilligten Leitungsführung der Vorzug gegeben. Die ENHK empfahl in ihrem Gutachten vom 3. Mai 1996 wegen der grösseren Beeinträchtigung von Waldareal den Ausbau entlang des bestehenden Trassees. Ebenso kam auch das BAFU zum Schluss, dass die Untervariante die Landschaft weit mehr beeinträchtigen und Waldareal beanspruchen würde. Da sich an diesen Einschätzungen der zuständigen Fachstellen offensichtlich nichts geändert hat, sieht das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, dem Begehren der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 Folge zu leisten.
In diesem Zusammenhang stellt sich zudem die Frage, ob nicht vorgängig zum Plangenehmigungsverfahren ein Sachplan hätte erstellt werden müssen. Wie indes nachfolgend noch ausführlich dargelegt wird (siehe E. 11.6 ff.), erschiene es unverhältnismässig, für das vorliegende Projekt zum heutigen Zeitpunkt ein Sachplanverfahren durchzuführen, da die notwendigen Abklärungen im Plangenehmigungsverfahren stattgefunden haben und ein Sachplanverfahren zu keinen anderen Erkenntnissen führen würde.
10.
10.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 machen geltend, der Weiler Oberscherli liege teils im BLN-Gebiet, teils ausserhalb und sei als Ortsbild von regionaler Bedeutung im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) verzeichnet. Die ENHK habe in ihrem Gutachten 1996 eine westliche Umfahrung des Dorfes empfohlen. Hinsichtlich der Umfahrung von Oberscherli sei aber lediglich eine einzige Variante geprüft und verworfen worden. Die von der ENHK 1996 zur Prüfung empfohlene Südumfahrung sei nie evaluiert worden. Dabei sei es zumindest nicht ausgeschlossen, dass eine Südumfahrung von Oberscherli ohne Beeinträchtigung von kommunalen Schutzgebieten und Objekten des Inventars der historischen Verkehrswege (IVS) möglich sei und ohne dass dies die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin in unverhältnismässiger Weise belaste. Die angefochtene Plangenehmigung erweise sich daher auch aus diesem Gesichtswinkel als gegen das NHG und kommunales Recht verstossend.
10.2. Die Vorinstanz führt auch hierzu aus, dass die Trasseeführung im Bereich Oberscherli von den Fachstellen geprüft und im Entscheid hinreichend erläutert und begründet worden sei, weshalb eine erneute Durchführung des Verfahrens nicht angezeigt sei.
10.3. Soweit die Rüge der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 die Umfahrung von Oberscherli betreffe, verweist das BAFU auf das Bundesamt für Kultur bzw. die ENHK als zuständige Fachstellen. Es betont zudem, dass die Verkabelung im Raum Rümligen nicht als Ersatzmassnahme für die zusätzliche Beeinträchtigung der drei Weiler gelte.
10.4. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, die Südumfahrung von Oberscherli sei während des Vorverfahrens geprüft und nach verschiedenen Begehungen mit der Planungskommission der Gemeinde Köniz und dem BAFU verworfen worden. In den zahlreichen Verhandlungen und Begehungen habe sich die heutige Variante als die wohlausgewogene Lösung erwiesen.
10.5. In ihrem Gutachten vom 3. Mai 1996 hatte die ENHK zwar vorgebracht, es könne im Interesse des Ortsbildschutzes eine Umfahrung westlich des Dorfes geprüft werden. Im Laufe des Verfahrens zeichnete sich jedoch die projektierte Leitungsführung ab. Nachdem das Gutachten der ENHK noch vor Aufnahme des heutigen Objekts Nr. 1320 in das BLN verfasst worden war, erfolgte nach dessen Inventarisierung keine eingehende Auseinandersetzung mit der Frage, ob die projektierte Leitung das nunmehr inventarisierte Ortsbild beeinträchtige. Insbesondere liegt diesbezüglich keine hinreichende, mithin mit Blick auf die neue Sachlage gemachte Stellungnahme der ENHK vor. Die offenbar durchgeführten Prüfungen und Diskussionen mit den Fachbehörden, der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin und der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 vermögen dies nicht aufzuwiegen. Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 ist somit Recht zu geben, als sie eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung und damit auch eine unvollständige Interessenabwägung rügen. Da sich die erforderlichen Abklärungen als aufwändig erweisen dürften und auch besonderes Fachwissen voraussetzen, rechtfertigt es sich ausnahmsweise, diesbezüglich in Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 die Angelegenheit der Vorinstanz zur Vervollständigung des Sachverhalts unter Beizug der entsprechenden Fachinstanzen und zur anschliessenden Interessenabwägung zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
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1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
Auch an dieser Stelle erscheint fraglich, ob vorgängig ein Sachplanverfahren durchzuführen gewesen wäre. Jedoch gilt auch hier, wie bereits in E. 9.5 dargelegt, dass es, insbesondere aufgrund der langen Verfahrensdauer, unverhältnismässig erschiene, für das vorliegende Projekt zum heutigen Zeitpunkt ein Sachplanverfahren durchzuführen. Die erforderlichen Abklärungen fanden im Plangenehmigungsverfahren statt; an diesen Erkenntnissen würde auch ein nachgeholtes Sachplanverfahren nichts ändern (eingehend sogleich E. 11.6 ff.).
Sachplanerfordernis
11.
11.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 beantragen, die Akten seien zur Durchführung eines Sachplanverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz habe die Durchführung eines Sachplanverfahrens nicht für erforderlich gehalten, weil beim Inkrafttreten des Sachplans Übertragungsleitungen (SÜL) vom 12. April 2001 für das Leitungsbauvorhaben bereits das Vorverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Gang gewesen sei. Damit habe sie aber Art. 13
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 13 Concezioni e piani settoriali - 1 La Confederazione elabora i fondamenti per poter adempiere i suoi compiti d'incidenza territoriale; essa definisce le concezioni e i piani settoriali necessari e li coordina tra di loro. |
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1 | La Confederazione elabora i fondamenti per poter adempiere i suoi compiti d'incidenza territoriale; essa definisce le concezioni e i piani settoriali necessari e li coordina tra di loro. |
2 | Essa collabora con i Cantoni e comunica loro per tempo le sue concezioni, i suoi piani settoriali e i suoi progetti edilizi. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
11.2. Dagegen wendet die Vorinstanz ein, gemäss geltendem SÜL müsse nicht jedes Projekt zwingend alle Stufen im Sachplan durchlaufen. Beim Inkrafttreten des SÜL am 12. April 2001 sei bereits das Vorverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Gange gewesen, in welchem die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin in intensivem Kontakt mit den kantonalen Fachstellen sowie dem BAFU (damals noch BUWAL) gestanden habe. Vorliegend gehe es um den Um- und Neubau einer bestehenden Leitung, das heisst vom heutigen Leitungstrassee werde nur teilweise abgewichen. Somit könne nicht generell von erheblichen räumlichen Auswirkungen ausgegangen werden, die sich durch das Projekt ergeben würden. Im Rahmen des Vorverfahrens seien verschiedene Linienführungsvarianten, die räumlichen Zusammenhänge und Auswirkungen des Vorhabens untersucht sowie damals hängige und absehbare Fragen zu Problempunkten beantwortet worden. Wo von der heutigen Linienführung abgewichen worden sei, seien die verschiedenen Varianten und Auswirkungen untersucht und entsprechend die ideale Leitungsführung in Absprache mit den Behörden in das Plangenehmigungsgesuch aufgenommen worden. Die Durchführung eines Sachplanverfahrens nach heutiger Regelung hätte keine neuen Erkenntnisse gebracht, weshalb darauf verzichtet worden sei, dies umso mehr, als Art. 1a
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
11.3. Das ARE führt aus, der SÜL setze einen Planungskorridor in einer Breite von bis zu mehreren hundert Metern fest und gebe Anweisungen zum weiteren Vorgehen. Im Sachplanentscheid könne festgelegt werden, ob die Leitung oder Teilstücke davon verkabelt werden müssten. Gemeinden und Einzelpersonen könnten sich während der öffentlichen Auflage zum Projekt äussern; rechtlich könne gegen das Vorhaben allerdings erst im Plangenehmigungsentscheid vorgegangen werden. Im vorliegenden Streitfall sei die UVP-Voruntersuchung abgeschlossen und die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin habe die nach VPeA notwendigen Unterlagen eingereicht. Die angehörten Bundesämter und der Kanton Bern hätten sich im Plangenehmigungsverfahren auf ein Leitungstrassee einigen können. Da das ARE erst sehr spät in dieses Verfahren einbezogen worden sei, könne es sich nur bedingt zu dessen Ablauf äussern. Es weise indes darauf hin, dass die von den Beschwerdeführenden geführten Konflikte kleinräumiger Natur seien und deren Bereinigung somit stufengerecht im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens oder des vorliegenden Beschwerdeverfahrens zu erfolgen habe.
11.4. Auch das BAFU hält fest, das vorliegende Projekt sei bereits in Projektierung gewesen, bevor der SÜL im Jahr 2001 verabschiedet worden sei. Seit 1993 hätten im Rahmen der UVP-Voruntersuchung Variantenevaluationen stattgefunden, die inhaltlich einem Sachplanverfahren gleichzusetzen seien. Daraus sei die im Plangenehmigungsverfahren vorgelegte Leitungsführung hervorgegangen. Im Rahmen der Variantenevaluation seien auch Linienführungen geprüft worden, die grossräumig vom heutigen Trassee abwichen. Ein Sachplanverfahren zum jetzigen Zeitpunkt würde daher zu keinen neuen Erkenntnissen führen.
11.5.
11.5.1. Gemäss Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
11.5.2. Das Sachplanerfordernis gemäss Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
Im Urteil 1C_172/2011 vom 15. November 2011 hielt das Bundesgericht fest, die in Art. 1a
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
11.6.
11.6.1. Das vorliegende Projekt sieht vor, die bestehende 220/132 kV-Leitung um- und auszubauen, damit auch das fragliche Teilstück Wattenwil - Mühleberg mit 220 kV betrieben werden kann. Dass dieses Vorhaben Auswirkungen auf Raum und Umwelt hat, ist unbestritten, doch erachtet die Vorinstanz diese nicht als erheblich. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass - obschon die projektierte Leitung im Wesentlichen dem bestehenden Trassee folgt - mitunter Abweichungen notwendig sind, deutlich höhere Masten als die bisherigen benötigt werden und insbesondere ein BLN-Gebiet tangiert ist. Gesamthaft gesehen kann der Auffassung der Vorinstanz deshalb nicht gefolgt werden, sondern ist von erheblichen Auswirkungen der projektierten Leitung auf Raum und Umwelt auszugehen. Folglich ist die Pflicht zur Durchführung eines Sachplanverfahrens an sich zu bejahen.
11.6.2. Indessen stellt sich die Frage, ob sich vorliegend gestützt auf Art. 1a Abs. 3
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
11.6.3. Allerdings erscheint es fraglich, ob es sinnvoll und zumutbar ist, für das vorliegende Plangenehmigungsverfahren nachträglich ein Sachplanverfahren zu verlangen. Der SÜL hat zum Ziel, Bedarf und Korridorvarianten zu beurteilen, allfällige Konflikte auf übergeordneter Stufe aufzudecken und zu bereinigen, den geeignetsten Korridor für geplante Leitungsbauvorhaben zu bestimmen und durch Koordination das bestehende schweizerische Übertragungsleitungsnetz zu optimieren, bevor Detailprojektierungen getätigt werden. Der Korridor weist je nach Topografie eine Breite von mindestens 100 bis einige hundert Metern auf, wobei die Linienführung innerhalb des Korridors erst im Plangenehmigungsverfahren festgelegt wird. Der SÜL ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage für das Plangenehmigungsverfahren. Mit dem SÜL werden zentrale Fragen wie der Bedarf, die übergeordneten raumordnerischen Belange und weiträumige Umweltaspekte im Voraus behandelt. Auf die darin gewonnenen Erkenntnisse kann im Plangenehmigungsverfahren abgestellt werden (SÜL, S. 5, 7). Gemeinden und Privatpersonen können sich im Sachplanverfahren zwar öffentlich äussern, rechtlich kann jedoch erst im Plangenehmigungsverfahren vorgegangen werden (vorne E. 11.3).
So erachtet das Bundesgericht die Kriterien gemäss Art. 1a Abs. 3
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
|
1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 510.10 Legge federale del 3 febbraio 1995 sull'esercito e sull'amministrazione militare (Legge militare, LM) - Legge militare LM Art. 126 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti che servono alla difesa nazionale possono essere costruiti, modificati o destinati ad un altro scopo militare soltanto se i piani sono stati approvati dal DDPS (autorità competente per l'approvazione dei piani). |
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1 | Le costruzioni e gli impianti che servono alla difesa nazionale possono essere costruiti, modificati o destinati ad un altro scopo militare soltanto se i piani sono stati approvati dal DDPS (autorità competente per l'approvazione dei piani). |
2 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
3 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti della difesa nazionale. |
4 | Per progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di regola un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979253 sulla pianificazione del territorio. |
11.6.4. Selbst wenn vorliegend das eigentliche Plangenehmigungsgesuch erst am 12. November 2003 und damit nach Inkrafttreten des SÜL eingereicht wurde, wurde mit der Projektierung des Vorhabens bereits zehn Jahre zuvor begonnen. Im Rahmen der UVP-Voruntersuchung wurden bereits 1993 vier verschiedene Varianten zur Leitungsführung untersucht, darunter auch solche, die von der heutigen Leitungsführung abweichen (vgl. UVP-Bericht, Entwurf vom Juni 1993, S. 15 ff.). Die Variante 1 "Bestehendes 132 kV-Trassee" erwies sich als ideale Lösung und wurde schliesslich in das Plangenehmigungsverfahren aufgenommen. Im Verfahren der UVP-Voruntersuchung haben demnach eingehende Abklärungen hinsichtlich der Auswirkungen des Vorhabens, einschliesslich Abklärungen zu möglichen Alternativen, stattgefunden, die inhaltlich einem Sachplanverfahren gleichkommen. Auch die soeben (E. 10.5) behandelte Frage nach Alternativen im Raum Oberscherli sowie die Frage der Verkabelung (sogleich E. 12 ff., insbesondere E. 14.4) lassen sich im Plangenehmigungsverfahren hinreichend prüfen.
Der Bundesrat nahm mit der Anpassung des SÜL vom 6. März 2009 den Abschnitt Mühleberg - Wattenwil in das strategische Netz für die allgemeine Stromversorgung auf und legte dieses im SÜL fest. Damit unterstrich er die Notwendigkeit dieses Netzes und der entsprechenden Leitungsprojekte für die Versorgungssicherheit der Schweiz. Wie die Fachbehörden, insbesondere die Vorinstanz und das BAFU, geltend machen, würde ein Durchlaufen des Sachplanverfahrens zu keinen weiteren Erkenntnissen führen. Vielmehr würde dies das bereits lange dauernde Verfahren weiter verzögern. Im Übrigen ist auch die Voraussetzung, bei einem Verzicht auf einen Sachplan die notwendigen Abklärungen im Plangenehmigungsverfahren vorzunehmen, erfüllt (Urteil des Bundesgerichts 1C_172/2011 vom 15. November 2011 E. 4.4, soeben E. 11.5.2). Angesichts dieser Umstände, insbesondere der langen Verfahrensdauer, würde es sich, unter Berücksichtigung der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung, auch im vorliegenden Fall als unzumutbar erweisen, auf der Erstellung eines Sachplans zu bestehen.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass es sich als unverhältnismässig erwiese, für das vorliegende Projekt zum heutigen Zeitpunkt einen Sachplan zu erarbeiten, zumal, wie dargelegt, die notwendigen Abklärungen im Plangenehmigungsverfahren stattgefunden haben resp. stattfinden und ein Sachplanverfahren zu keinen anderen Erkenntnissen führen würde. Hinzu kommt, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren im Wesentlichen die Frage der Verkabelung ausstehend ist, die Durchführung eines Sachplanverfahrens mithin vor allem mit Blick auf diese eine Frage erfolgen würde. Die Thematik Freileitung - Verkabelung wird indes nachfolgend - unabhängig von der Frage des Sachplans - aufgegriffen. Auch dies spricht somit gegen die Anträge der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner, weshalb die Sache nicht zur Nachholung eines Sachplanverfahrens zurückzuweisen ist und die entsprechenden Rügen abzuweisen sind.
Verkabelung
12.
12.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 rügen, dass die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabwägung in wesentlichen Teilen sachlich unhaltbar sei und auf Annahmen basiere, die nicht dem heutigen Stand der Technik entsprächen. Sie habe insofern den rechtserheblichen Sachverhalt nicht richtig oder nur unvollständig ermittelt. In ihrer Replik beantragen sie daher, ein unabhängiger Sachverständiger habe zu prüfen, inwieweit eine Verkabelung der gesamten Strecke möglich sei und welche Immissionen und Kosten mit einer solchen Erdverlegung verbunden wären. Sämtliche Fachbehörden, die einer Freileitung durch die Schutzgebiete zugestimmt hätten, seien ursprünglich von falschen Masthöhen und von falschen Seilquerschnitten ausgegangen. Sachliche Argumente gegen eine Verkabelungslösung innerhalb des ganzen BLN-Gebiets und der übrigen besonders schutzwürdigen und/oder stark überbauten Gebiete gäbe es - abgesehen von den höheren Kosten - keine. Eine blosse Gewinnmaximierung dürfe indessen nicht ausreichen, um die durch das vorliegende Projekt geschaffene Beeinträchtigung von Schutzgebieten und der Bevölkerung zu rechtfertigen.
12.2. Desgleichen wirft auch die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 der Vorinstanz vor, keine gründliche und nachvollziehbare Interessenabwägung vorgenommen zu haben. Eine Verkabelung oder zumindest Teilverkabelung hätte ernsthaft geprüft werden müssen. Insbesondere nachdem das Bundesgericht in Sachen Riniken (BGE 137 II 266) eine Verkabelung angeordnet habe, obwohl es sich weder um ein BLN-Gebiet noch um ein kantonales Schutzgebiet gehandelt habe, scheine es angezeigt, sich auch vorliegend eingehend mit dem Wangental zu befassen. Die Belastung durch die Leitung sei gross, selbst wenn das Gebiet nicht schutzwürdig sei.
12.3. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 rügen, im eigentlichen Plangenehmigungsverfahren seien keine Alternativen geprüft oder auch nur in Erwägung gezogen worden. Eine neue 220 kV-Leitung in einem BLN-Objekt zu genehmigen, setze aber voraus, dass keine zumutbaren Umfahrungsvarianten möglich seien und ein mindestens gleichwertiges nationales Interesse an der Leitungsführung durch das BLN-Objekt bestehe. Erst müsse der Nachweis erbracht werden, dass eine Beeinträchtigung durch eine Starkstromleitung unumgänglich sei. Sollten keine zumutbaren Umfahrungsvarianten bestehen, wäre in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob die Hochspannungsleitung innerhalb des BLN-Objekts ganz oder teilweise als erdverlegte Leitung geführt werden könne.
12.4. Die Vorinstanz erachtete das eingereichte Gesuch für eine Freileitung - mit Ausnahme des Abschnitts Mast 290 bis 302 - aufgrund der Stellungnahmen der Fachbehörden als genehmigungsfähig, insbesondere auch aus Sicht des Landschaftsschutzes. Gewichtige Gründe, um von den Beurteilungen der Fachbehörden abzuweichen, seien nicht vorgelegen. Vorliegend seien die Kosten nicht ausschlaggebend gewesen für den Entscheid gegen eine Verkabelung. Die Interessenabwägung habe sich weniger auf den Mehraufwand und die Kosten bezogen als vor allem auf die Versorgungssicherheit, den Landschaftsschutz, Natur und Umwelt und die Rechte von Privatpersonen. Selbst unter Berücksichtigung der neusten Rechtsprechung des Bundesgerichts dränge sich daher keine Überprüfung des Plangenehmigungsentscheids auf.
12.5. Das BAFU kommt in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2011 dagegen zum Schluss, es sei vor dem Hintergrund der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht ausgeschlossen, dass die Interessenabwägung aufgrund der günstigeren technischen und finanziellen Rahmenbedingungen von Verkabelungslösungen zu einem anderen Ergebnis führen könne. Dies gelte für die Abschnitte des BLN-Objekts Nr. 1320, in denen aus Verhältnismässigkeitsgründen bis anhin keine Verkabelung beantragt worden sei, sowie für die betroffenen kantonalen Landschaftsschutzobjekte, soweit sie nicht ohnehin im BLN-Objekt Nr. 1320 liegen würden. Gemäss Einschätzung des BAFU könne sich eine Verkabelungslösung aufgrund der Zugänglichkeit der Gebiete (topografische und geologische Rahmenbedingungen) für weitere als den zur Verkabelung bereits genehmigten Abschnitt als verhältnismässig erweisen. Da es erst unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer entsprechenden Verkabelungsstudie möglich sei, eine vollständige Interessenabwägung im Sinne von Art. 3
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
|
1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
|
1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
13.
Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 3 - 1 Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
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1 | Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
2 | Il Consiglio federale regola:7 |
a | lo stabilimento e la manutenzione tanto degl'impianti a corrente debole come di quelli a corrente forte; |
b | le cautele da osservarsi per lo stabilimento di linee elettriche parallele o di linee che s'incrociano, nonché per lo stabilimento di linee elettriche parallele alle strade ferrate o che le incrociano; |
c | la costruzione e il mantenimento di ferrovie elettriche; |
d | la protezione del traffico delle telecomunicazioni e della radiodiffusione (art. 37 della L del 21 giu. 19919 sulle telecomunicazioni) dalle perturbazioni elettromagnetiche. |
3 | Nel compilare ed eseguire le dette prescrizioni, il Consiglio federale avrà riguardo che sia serbato il segreto de'processi di fabbricazione. |
4 | ...10 |
SR 734.2 Ordinanza del 30 marzo 1994 sugli impianti elettrici a corrente forte (Ordinanza sulla corrente forte) - Ordinanza sugli impianti a corrente forte Ordinanza-sulla-corrente-forte Art. 7 Protezione del paesaggio e dell'ambiente - 1 La pianificazione, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a corrente forte devono tener conto delle prescrizioni determinanti relative alla protezione della natura, del paesaggio, dell'ambiente e delle acque. |
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1 | La pianificazione, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a corrente forte devono tener conto delle prescrizioni determinanti relative alla protezione della natura, del paesaggio, dell'ambiente e delle acque. |
2 | Se i dispositivi elettrotecnici contengono liquidi che possono inquinare le acque, occorre rispettare le regole della tecnica, in particolare le Raccomandazioni tecniche dell'Unione delle centrali svizzere di elettricità (UCS) in materia di protezione delle acque nella costruzione e l'esercizio degli impianti elettrici22. |
Die Genehmigung von Plänen für Werke und Anlagen zur Beförderung von Energie ist eine Bundesaufgabe gemäss Art. 2 Bst. b
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 2 - 1 Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
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1 | Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
a | l'elaborazione di progetti, la costruzione e la modificazione d'opere e d'impianti da parte della Confederazione, degli stabilimenti e delle aziende federali, come gli edifici e gli impianti dell'Amministrazione federale, le strade nazionali, gli edifici e gli impianti delle Ferrovie federali svizzere; |
b | il conferimento di concessioni e di permessi, ad esempio per la costruzione e l'esercizio d'impianti di trasporto e di comunicazione (compresa l'approvazione dei piani), di opere e impianti per il trasporto d'energie, liquidi, gas o per la trasmissione di notizie, come anche la concessione di permessi di dissodamento; |
c | l'assegnazione di sussidi a piani di sistemazione, opere e impianti, come bonifiche fondiarie, risanamenti d'edifici agricoli, correzioni di corsi d'acqua, impianti idraulici di protezione e impianti di comunicazione. |
2 | Le decisioni delle autorità cantonali riguardo a progetti verosimilmente realizzabili solo con contributi di cui al capoverso 1 lettera c sono equiparate all'adempimento di compiti della Confederazione.15 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 78 Protezione della natura e del paesaggio - 1 La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
|
1 | La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
2 | Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli obiettivi della protezione della natura e del paesaggio. Ha cura dei paesaggi, dei siti caratteristici, dei luoghi storici nonché dei monumenti naturali e culturali; quando l'interesse pubblico lo richieda, li conserva integri. |
3 | Può sostenere gli sforzi volti a proteggere la natura e il paesaggio nonché, per contratto o per espropriazione, acquistare o salvaguardare opere d'importanza nazionale. |
4 | Emana prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. Protegge le specie minacciate di estinzione. |
5 | Le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 4 - Nel caso di paesaggi e abitati caratteristici, luoghi storici, rarità naturali e monumenti culturali secondo l'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale19, devonsi distinguere: |
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a | gli oggetti d'importanza nazionale; |
b | gli oggetti d'importanza regionale e locale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
Ungeschmälerte Erhaltung verdient in besonderem Masse das, was die Objekte so einzigartig oder typisch macht. Zur Beurteilung der Schutzzielverträglichkeit eines Vorhabens ist von der jeweiligen Umschreibung des Schutzgehalts auszugehen, die in den gesondert veröffentlichten Beschreibungen zu den Gebieten des Inventars enthalten ist (vgl. statt vieler BGE 127 II 273 E. 4c mit zahlreichen Hinweisen). Zusätzlich zu den objektspezifischen Schutzzielen erlauben die Erläuterungen zum BLN Rückschlüsse; sie legen allgemein für die BLN-Objekte die Gründe für ihre nationale Bedeutung, mögliche Gefahren, bestehende Schutzmassnahmen, den anzustrebenden Schutz und Verbesserungsvorschläge dar (vgl. Art. 5 Abs. 1
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 5 - 1 Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
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1 | Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
a | la descrizione esatta degli oggetti; |
b | la ragione della loro importanza nazionale; |
c | i pericoli possibili; |
d | i provvedimenti di protezione già presi; |
e | la protezione cui devesi provvedere; |
f | le proposte di miglioramento. |
2 | Gl'inventari non sono definitivi. Essi devono essere esaminati e aggiornati regolarmente; circa l'iscrizione, la modificazione o la cancellazione d'oggetti risolve il Consiglio federale dopo aver sentito i Cantoni. Questi possono proporre di moto proprio un riesame. |
SR 451.11 Ordinanza del 29 marzo 2017 riguardante l'inventario federale dei paesaggi, siti e monumenti naturali (OIFP) OIFP Art. 2 Pubblicazione - 1 Le indicazioni di cui all'articolo 1 capoverso 2 sono pubblicate nella Raccolta ufficiale delle leggi federali mediante rimando (art. 5 cpv. 1 lett. c della legge del 18 giugno 20042 sulle pubblicazioni ufficiali). Esse sono disponibili in forma elettronica3. |
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1 | Le indicazioni di cui all'articolo 1 capoverso 2 sono pubblicate nella Raccolta ufficiale delle leggi federali mediante rimando (art. 5 cpv. 1 lett. c della legge del 18 giugno 20042 sulle pubblicazioni ufficiali). Esse sono disponibili in forma elettronica3. |
2 | L'IFP può essere consultato gratuitamente presso l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM) e i servizi cantonali competenti. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
14.
14.1. Als erstes stellt sich die Frage, inwieweit das vorliegende Projekt schutzzielrelevant ist. Die ENHK formulierte aufgrund der Objektbeschreibung des BLN-Objekts Nr. 1320 "Schwarzenburgerland mit Sense und Schwarzwasserschluchten" in ihrem Gutachten vom 27. Mai 2004 folgende Schutzziele:
- Ungeschmälerte Erhaltung der reich strukturierten Natur- und Kulturlandschaft mit ihren prägenden geomorphologischen, kulturhistorischen und biologischen Strukturen und Elementen.
- Ungeschmälerte Erhaltung des Mosaiks von Wäldern, Hecken, Einzelbäumen und bewirtschafteten Flächen.
- Ungeschmälerte Erhaltung der Siedlungsstruktur sowie der wertvollen kulturgeschichtlichen Elemente wie Weiler, Einzelhöfe und Einzelbauten.
- Ungeschmälerte Erhaltung des reich strukturierten, bewaldeten Hanges zwischen den Landwirtschaftsflächen auf dem Längenberg und dem Gürbetal.
- Ungeschmälerte Erhaltung und Förderung der geschützten und schützenswerten naturnahen Lebensräume mit ihren charakteristischen Pflanzen- und Tierarten.
In ihrer Beurteilung bestätigt die ENHK, dass die neue Linienführung für den Abschnitt Kirchenthurnen (Mast 288) bis Guetenbrünnen (Mast 299) neu zwischen Mast 291 und 299 durch das BLN-Objekt führt. Auch die weiter westlich geführte Variante dazu, die bei Hermiswil vorbeiführe, liege zwischen diesen Masten innerhalb des BLN-Objekts. Das tangierte Gebiet zeichne sich durch eine reiche Strukturierung und Kleinräumigkeit aus. Das bewegte, hügelige Gelände werde von Hecken, kleinen Wäldchen und Einzelbäumen sowie vom gut integrierten Weiler Hermiswil und dem Einzelhof Weiermatt geprägt. Die neue Leitung würde die Landschaft stark prägen, ja dominieren und als technischer Fremdkörper empfunden werden. Das Vorhaben widerspreche klar den aufgeführten Schutzzielen des BLN-Objekts.
Angesichts dieser Ausführungen, welche die ENHK als Fachbehörde darlegte und in ihrer Stellungnahme vom 5. März 2007 wiederholte, ist zweifelsfrei von einer Schutzrelevanz des vorliegenden Projekts auszugehen.
14.2. Als Weiteres ist zu prüfen, ob die Vorinstanz bei Erlass der Plangenehmigungsverfügung diese Schutzzielrelevanz hinreichend berücksichtigt hat.
14.2.1. Die Aufnahme eines Objekts in das Inventar bedeutet nicht, dass sich am bestehenden Zustand überhaupt nichts mehr ändern darf, werden doch in den Art. 6 ff
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 78 Protezione della natura e del paesaggio - 1 La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
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1 | La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
2 | Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli obiettivi della protezione della natura e del paesaggio. Ha cura dei paesaggi, dei siti caratteristici, dei luoghi storici nonché dei monumenti naturali e culturali; quando l'interesse pubblico lo richieda, li conserva integri. |
3 | Può sostenere gli sforzi volti a proteggere la natura e il paesaggio nonché, per contratto o per espropriazione, acquistare o salvaguardare opere d'importanza nazionale. |
4 | Emana prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. Protegge le specie minacciate di estinzione. |
5 | Le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
Das Bundesgericht vergleicht denn auch die Plangenehmigung für eine Starkstromleitung eher mit einem Sondernutzungsplan als mit einer Polizeibewilligung und weist darauf hin, dass eine Prüfung von Alternativen zur Prüfung der Gesetzeskonformität gehöre, wenn die massgeblichen Bestimmungen - namentlich die offenen Interessenabwägungsnormen des Natur- und Heimatschutzrechts - eine umfassende Abwägung gebieten; ernsthaft in Betracht fallende Varianten seien zu prüfen (eingehend Urteil des Bundesgerichts 1C_560/2010 vom 14. Juli 2011 E. 7 mit Hinweisen, bestätigt in Urteil des Bundesgerichts 1C_172/2011 vom 15. November 2011 E. 2.4; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 8.1 mit Hinweis). Anders als von der Vorinstanz vorgebracht, lässt sich spätestens seit diesem Entscheid die im Urteil des Bundesgerichts 1C_76/2008 vom 5. September 2008 E. 4.1 enthaltene Feststellung, bei der Plangenehmigung gemäss Eisenbahngesetz handle es sich um eine Polizeierlaubnis, nicht mehr auf die Plangenehmigung für Hochspannungsanlagen übertragen. Insbesondere kann dem Vorbringen der Vorinstanz, es handle sich bei der Plangenehmigung um eine Art Polizeibewilligung, die entweder zu genehmigen oder abzuweisen sei und die zwar einen gewissen Spielraum bei der Interessenabwägung mit sich bringe, aber der Vorinstanz nicht erlaube, von den Gesuchstellern die Einreichung von Alternativprojekten zu verlangen, nicht gefolgt werden.
Aus den Akten geht indes hervor, dass sich die Vorinstanz durchaus mit Alternativen beschäftigt hat. Fraglich ist, ob dies genügend eingehend erfolgt ist.
14.2.2. Das vorliegende Projekt führt zwischen den Masten 291 bis 324 durch das BLN-Objekt Nr. 1320. In Bezug auf die Trasseeführung kam die Vorinstanz zum Schluss, dass der Abschnitt zwischen den Masten 290 bis 302 nicht genehmigt werden könne und hierfür ein Gesuch für eine erdverlegte Leitung einzureichen sei (vgl. E. 15 ff. in Bezug auf die Rügen der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin). Im Abschnitt zwischen Mast 303 und 318 kommt die neue Leitung weitgehend im Trassee der bestehenden Leitung zu liegen. Anschliessend erfolgt für die Umfahrung Oberscherli eine Abweichung von der bisherigen Leitungsführung. Im Rahmen der Projektanpassung 2006 wurde der Abschnitt zwischen Mast 316 bis 323 angepasst und die Linienführung verlegt. Wie die ENHK in ihrer Stellungnahme vom 5. März 2007 beurteilte, werde durch die Verschiebung des Leitungstrassees höher in die Talflanke die Einzelhoflandschaft Bachtele-Uecht-Bäreried-Horberematt umfahren und entlastet, was im Sinne der Schutzziele des BLN sei. Jedoch bedinge diese Linienführung höhere Masten. Angesichts der Entlastung der landschaftsprägenden Einzelhöfe stimmte die ENHK der Projektänderung zu, sofern die Höhe von Mast 320 erheblich reduziert und zusätzliche Ersatzmassnahmen gegen die verbleibende Landschaftsbelastung ergriffen würden. Auf diese Anträge ist die Vorinstanz insofern eingegangen, als sie die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin verpflichtete, die Pläne betreffend Mast 320 zu überarbeiten und dessen Höhe um etwa 20 m zu reduzieren sowie Ersatzmassnahmen zum Ausgleich der durch die Projektänderung im Bereich Oberbalm entstehende Beeinträchtigung des Landschaftsbilds vorzuschlagen. Die Vorinstanz hat sich somit mit Alternativen auseinandergesetzt und das ursprünglich aufgelegte Projekt zugunsten einer landschaftschonenderen Variante abgeändert, die insbesondere auch von den Fachbehörden ENHK und BAFU bevorzugt wurde.
14.3. Weiter bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz die Möglichkeit einer (Teil ) Verkabelung der Freileitung genügend eingehend abgeklärt hat.
14.3.1. Das Bundesgericht stellt hohe Anforderungen an den Schutz von BLN-Gebieten und räumt dem Interesse an einer Verkabelung zugunsten des Landschaftsschutzes grundsätzlich grosses Gewicht ein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.84/2001 vom 12. März 2002 E. 2). Es stellt insbesondere auch hohe Anforderungen an die Prüfung einer allfälligen Verkabelung wie auch überhaupt an die Prüfung einer möglichst landschaftsverträglichen Gestaltung der erforderlichen Bauwerke (Urteil des Bundesgerichts 1C_560/2010 vom 14. Juli 2011 E. 8). Selbst ausserhalb von BLN-Objekten fordert es neu bei Landschaften mittlerer Bedeutung aus Gründen des Landschaftsschutzes die Prüfung einer Verkabelung; dabei hebt es hervor, dass Verkabelungen im Vergleich zu früher leistungsfähiger, zuverlässiger und kostengünstiger geworden sind und die Ausfallraten von Kabelanlagen heute deutlich tiefer liegen als diejenigen von Freileitungen (BGE 137 II 266 E. 4 und 6). Es sei zudem nicht nachvollziehbar, weshalb kurze Teilstücke im Allgemeinen anfälliger für technische Störungen sein sollen als längere Stücke (Urteil des Bundesgerichts 1C_560/2010 vom 14. Juli 2011 E. 8.2).
14.3.2. Das hier fragliche Teilstück war bereits im vorinstanzlichen Verfahren umstritten. Für die Vorinstanz war aufgrund der Studie "Teilverkabelung Rümligen" nicht hinreichend erwiesen, dass die Auswirkungen einer Verkabelung das BLN-Gebiet weniger beeinträchtigen würden als die Freileitung. Sie wog die öffentlichen Interessen der Versorgungssicherheit, des Landschaftsschutzes, Natur und Umwelt sowie Kosten ab und gelangte zum Schluss, dass die Freileitung insgesamt die bessere Lösung darstelle, weshalb sie die Anträge auf Verkabelung, soweit nicht die Strecke zwischen Mast 290 bis 302 betreffend, abwies. Im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2011 zu den Auswirkungen der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf den aktuellen Fall verwies sie auf die Notwendigkeit einer umfassenden Studie, welche die Besonderheiten der geplanten Leitung sowie die topographischen und geologischen Verhältnisse auf dem Trassee Wattenwil - Gasel - Mühleberg aufzeige, um die Auswirkungen einer Verkabelung beurteilen zu können. Insbesondere erscheine die Eignung des Trassees, das sich auf einer Länge von etwa 33 km über hügeliges Gelände erstrecke, für eine Verkabelung fraglich. Die Vorinstanz kommt deshalb zum Schluss, dass ihr angefochtener Plangenehmigungsentscheid auch nach dem Entscheid des Bundesgerichts im Sachen Riniken (BGE 137 II 266) nicht anders ausgefallen wäre.
14.3.3. Auch die Beschwerdegegnerin vertritt die Ansicht, dass eine umfassende Prüfung der Interessen stattgefunden habe und das Ergebnis gegen eine Verkabelung spreche. Der Sachverhalt im Fall Riniken lasse sich nicht mit dem vorliegenden vergleichen. Dafür seien die Verhältnisse insbesondere bezüglich Topographie, Geologie, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Boden und Kosten zu unterschiedlich. Zwar habe das Bundesgericht seine Rechtsprechung in Bezug auf die Kosten, die in die Interessenabwägung einzubeziehen sind, geändert, doch seien die Kosten im vorliegenden Fall nicht alleine ausschlaggebend für den Entscheid der Verkabelung gewesen, weshalb auch keine genaue Kostenevaluation resp. Verkabelungsstudie verlangt worden sei. Vielmehr habe sich das Freileitungstrassee als bestmögliche Lösung ergeben. Das Bundesgerichtsurteil vom 5. April 2011 (BGE 137 II 266) gebe somit keinen Anlass, zusätzliche Verkabelungsstudien zu erstellen.
14.3.4. Eine konkrete Verkabelungsstudie wurde im vorliegenden Fall, nachdem dies von den Fachbehörden nicht verlangt worden war, nicht ausgearbeitet. Das BAFU hatte im vorinstanzlichen Verfahren einzig eine Verkabelung zwischen Mast 291 und 302 beantragt, alle weiteren Verkabelungsanträge dagegen als nicht erforderlich bzw. unverhältnismässig erachtet und daher deren Abweisung beantragt. Vor dem Hintergrund von BGE 137 II 266 schloss es in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2011 indes nicht mehr aus, dass die Interessenabwägung aufgrund der günstigeren technischen und finanziellen Rahmenbedingungen von Verkabelungslösungen zu einem anderen Ergebnis führen könnte. Dies gelte sowohl für die Abschnitte des BLN-Objekts Nr. 1320, in denen bis anhin keine Verkabelung beantragt worden war, als auch für die betroffenen kantonalen Landschaftsschutzobjekte, soweit sie nicht ohnehin im BLN-Objekt Nr. 1320 lägen. Das BAFU kommt denn auch zur Einschätzung, dass sich aufgrund der Zugänglichkeit der Gebiete (topographische und geologische Rahmenbedingungen) eine Verkabelungslösung als verhältnismässig erweisen könnte, weshalb eine entsprechende Verkabelungsstudie durchgeführt werden sollte.
14.4. Die Ausführungen sowohl der Vorinstanz, der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin als auch des BAFU machen somit deutlich, dass eine vertiefte Auseinandersetzung unerlässlich ist für eine umfassende Interessenabwägung, dass eine solche jedoch mit Blick auf den bisher festgestellten Sachverhalt nicht in rechtsgenügender Weise erfolgen kann. Demzufolge ist der Sachverhalt, soweit das BLN-Gebiet und die kantonalen Landschaftsschutzgebiete betreffend, mit einer konkreten Prüfung der Verkabelung zu ergänzen. Insbesondere ist zu klären, ob die Schutzziele des BLN-Objekts und der kantonalen Landschaftsschutzgebiete mit einer Verkabelung weniger beeinträchtigt werden. Da sich auch diese Abklärungen als aufwändig erweisen und besonderes, auch technisches Fachwissen voraussetzen, wird die Angelegenheit in Gutheissung der Beschwerden der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 - 3 der Vorinstanz zur Vervollständigung des Sachverhalts zurückgewiesen (vgl. E. 10.5).
14.5.
14.5.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 machen des Weiteren geltend, bei der Interessenabwägung zwischen Freileitung und Verkabelung sei auch zu berücksichtigen, dass der in der NISV festgelegte Anlagegrenzwert von 1 µT, der zu jeder Zeit und an jedem empfindlichen Ort eingehalten werden müsse, eine Gefährdung an Leib und Leben von Mensch und Tier nicht auszuschliessen vermöge. Zwar lasse die NISV als abschliessende Regelung keinen Raum für weitergehende Massnahmen im Einzelfall, doch sei zu berücksichtigen, dass, wie von der Vorinstanz anerkannt, eine Kabelleitung gegenüber einer Freileitung ein seitlich stärker abfallendes Feld elektromagnetischer Strahlung aufweise, die Vorgaben der NISV also weit besser einhalten könne.
14.5.2. Die Vorinstanz verweist bezüglich der Einhaltung der NISV auf ihren Entscheid und die Stellungnahmen des BAFU. Die Ausführungen der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1, weshalb eine Verkabelung dem Schutz vor nichtionisierender Strahlung unter Umständen besser Rechnung trage, seien zwar zutreffend; aus diesem Grund alleine könne aber aufgrund der ständigen Praxis keine Verkabelung gefordert werden. Das genehmigte Projekt halte die Anforderungen der NISV vollumfänglich ein.
14.5.3. Das BAFU führt aus, der Anlagegrenzwert begrenze die NIS an der Emissionsquelle und sei jeweils durch alle Leitungen, die zusammen als eine Anlage gelten, im massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1 Ziffer 13 NISV an OMEN einzuhalten. Aus Gründen der Versorgungssicherheit dürften Leitungen nur selten mit Volllast betrieben werden. Die mittlere Auslastung sei daher deutlich tiefer, was eine Verminderung der Magnetfeldbelastung zur Folge habe.
14.5.4. Soweit die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 sinngemäss eine weitergehende Reduktion der NIS unter die vorgesehenen Grenzwerte geltend machen sollten, ist auf die ständige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, wonach Art. 4
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 12 Limitazione delle emissioni - 1 Le emissioni sono limitate da: |
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1 | Le emissioni sono limitate da: |
a | valori limite; |
b | prescrizioni di costruzione e attrezzatura; |
c | prescrizioni di traffico o d'esercizio; |
d | prescrizioni sull'isolazione termica degli edifici; |
e | prescrizioni su combustibili e carburanti. |
2 | Le limitazioni sono prescritte da ordinanze o, per i casi che non vi sono contemplati, da decisioni fondate direttamente sulla presente legge. |
15.
15.1. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ihrerseits beantragt die Aufhebung des Plangenehmigungsentscheids, soweit die Ausführung als erdverlegtes Kabel verfügt werde, und die Bewilligung der gesamten Strecke als Freileitung. Zur Begründung macht sie zusammengefasst geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt, insbesondere bezüglich der effektiven Mehrkosten der Kabellösung und der Frage, wer diese am Ende zu tragen habe, der Auswirkungen auf die Energiepreise und die Versorgungssicherheit, eines Fachberichts der Beigeladenen und der ElCom sowie der Auswirkungen einer Verkabelung in ökologischer Hinsicht, ungenügend abgeklärt und die Interessenabwägung, indem sie entscheidrelevante Interessen gänzlich ausser Acht gelassen und die berücksichtigten Interessen falsch gewichtet habe, ungenügend vorgenommen.
15.2. Das BAFU entgegnet demgegenüber einerseits in Bezug auf die Auswirkungen nichtionisierender Strahlung auf den Boden, dass ein schädlicher Einfluss von 50 Hertz-Magnetfeldern bei der Intensität, wie sie sich aus der Verkabelung der Leitung ergeben würde, auf Lebewesen im Erdreich oder auf den Pflanzenbewuchs in der Fachliteratur nicht dokumentiert sei. Andererseits weist es hinsichtlich des Bodenschutzes darauf hin, gemäss der Studie Teilverkabelung Rümligen folge das Trassee auf einer Länge von ca. zwei Kilometern einem Strässchen bzw. einem Feldweg; lediglich auf einer Strecke von ca. einem Kilometer habe es eine Fruchtfläche zu queren. Die Verkabelung könne also so optimiert werden, dass die Bodenfruchtbarkeit möglichst wenig beeinträchtigt werde. Die Bodenerwärmung bei der Verkabelung, auf welche die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin hinweise, hänge unter anderem stark von der Bodenart, der Lage und hydrologischen Verhältnissen sowie von der tatsächlichen Strombelastung ab. Aus betrieblichen Gründen sei nicht von einer dauernden maximalen Strombelastung auszugehen, so dass sich die Bodenerwärmung auf die Bodenfruchtbarkeit relativ wenig auswirken werde. Zudem stünde die Verkabelung in Anbetracht der Kürze der Strecke von drei Kilometern im Vergleich zum ganzen Streckenabschnitt von ca. 30 Kilometern in einem annehmbaren Verhältnis. Die nicht vermeidbaren Eingriffe in vorhandene schutzwürdige Lebensräume wie insbesondere Hecken und Feldgehölze und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Wildtiere könnten sodann in einem noch zu erarbeitenden Verkabelungsprojekt mit geeigneten Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 18 Abs. 1ter
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 18 - 1 L'estinzione di specie animali e vegetali indigene dev'essere prevenuta mediante la conservazione di spazi vitali sufficienti (biotopi) e altri provvedimenti adeguati. Nel prendere questi provvedimenti sarà tenuto conto degli interessi agricoli e forestali degni di protezione. |
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1 | L'estinzione di specie animali e vegetali indigene dev'essere prevenuta mediante la conservazione di spazi vitali sufficienti (biotopi) e altri provvedimenti adeguati. Nel prendere questi provvedimenti sarà tenuto conto degli interessi agricoli e forestali degni di protezione. |
1bis | Devono essere segnatamente protetti le zone ripuali, le praterie a carice e le paludi, le fitocenosi forestali rare, le siepi, i boschetti in terreni aperti, i prati secchi e altri siti che nell'equilibrio naturale hanno una funzione compensatrice o presentano condizioni favorevoli alle biocenosi.56 |
1ter | Se, tenuto conto di tutti gli interessi, non è possibile evitare che gli interventi tecnici pregiudichino biotopi degni di protezione, chi opera l'intervento prende misure speciali onde assicurarne la migliore protezione possibile, il ripristino o una sostituzione confacente.57 |
2 | Nella lotta contro gl'insetti, specialmente con sostanze velenose, si baderà a non compromettere le specie animali e vegetali meritevoli di protezione. |
3 | La Confederazione può promuovere, in luoghi idonei, la riacclimazione di specie che allo stato selvaggio sono estinte, o in pericolo d'estinguersi, in Svizzera. |
4 | Sono riservate la legislazione federale sulla caccia e la protezione degli uccelli e quella sulla pesca. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
15.3. Die ENHK verweist in ihren Stellungnahmen im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens insbesondere auf ihre Gutachten vom 3. Mai 1996 und 27. Mai 2004 sowie die Stellungnahme vom 5. März 2007. Zur Verkabelung des hier strittigen Teilabschnitts hielt sie in Letzterer fest, dass - entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin - sowohl die Standorte der Abspanngerüste wie auch deren landschaftliche Integration durch gezielte Pflanzungen noch erheblich verbessert werden könnten. Zudem werde bei einer Verkabelung auch die Guetenbrünnenflueh vollständig entlastet, weshalb im Vergleich zur schwerwiegenden Beeinträchtigung, die das Auflageprojekt verursachen würde, der Eingriff bei der Verkabelungsvariante erheblich geringer sei. Die ENHK kam zum Schluss, nur ein Auflageprojekt, das die Teilverkabelung im Abschnitt Moos - Ufem Gscheit vorsehe, genüge den Anforderungen von Art. 6
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
15.4. Der hier fragliche Teilabschnitt fällt in das BLN-Objekt Nr. 1320, weshalb der verstärkte Schutz von Art. 6
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 7 - 1 Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
|
1 | Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
2 | Se nell'adempimento di un compito della Confederazione un oggetto iscritto in un inventario federale ai sensi dell'articolo 5 può subire un danno rilevante oppure se sorgono questioni d'importanza fondamentale al riguardo, la commissione redige una perizia a destinazione dell'autorità cui spetta la decisione. La perizia indica se l'oggetto deve essere conservato intatto oppure la maniera per salvaguardarlo. |
3 | La perizia costituisce uno degli elementi su cui l'autorità decisionale si basa per la ponderazione di tutti gli interessi.24 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
15.5. Der Studie "Teilverkabelung Rümligen" vom 19. September 2005 zufolge erweist sich eine Erdverlegung der Leitung als technisch durchaus machbar. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin bevorzugte indes vor allem aus betrieblichen und finanziellen Gründen eine Freileitung und stellte diese Interessen über die Aspekte der Umweltbelange. Demgegenüber weist die ENHK auf die reiche Strukturierung und Kleinräumigkeit des Gebiets hin. Das bewegte, hügelige Gelände werde von Hecken, kleinen Wäldchen und Einzelbäumen sowie vom gut integrierten Weiler Hermiswil und dem Einzelhof Weiermatt geprägt. Die neue Leitung würde die Landschaft stark prägen und sogar dominieren und als technischer Fremdkörper empfunden werden, weshalb das Vorhaben klar den Schutzzielen des BLN-Objekts (siehe vorne E. 14.1) widerspreche. Es liegt demnach eine schwerwiegende Beeinträchtigung des BLN-Gebiets vor.
Das BAFU wertete in seiner Interessenabwägung die Mehrkosten einer Verkabelung von ca. Fr. 22 Millionen, wie sie die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin auswies, als tragbar resp. erachtete es den Nachweis, dass die Verkabelungslösung die wirtschaftliche Tragbarkeit sprenge, nicht als erbracht. Dagegen gewichtete es die Interessen des Landschaftsschutzes sowie von Natur und Umwelt als erheblicher. Die für die Verkabelung erforderlichen Übergangsbauwerke liessen sich mit Bäumen und Sträuchern landschaftlich eingliedern und kämen bei Weitem nicht der Belastung einer Freileitungsführung gleich. Die Linienführung könne zudem so geführt werden, dass ein grosser Teil der Strecke entlang der vorhandenen Landstrasse verlaufe. Mit Ersatzmassnahmen könne ausserdem der Eingriff der Verkabelung ausgeglichen werden. Da die Verkabelung zudem die Versorgungssicherheit gewährleiste und auch keine untragbaren Nachteile in den Bereichen nichtionisierender Strahlung, Boden- und Artenschutz auszumachen seien, sei aufgrund des Gebots der grösstmöglichen Schonung die Verkabelung einer Freileitung vorzuziehen.
In diesem Sinne hält auch die Vorinstanz fest, dass nicht die Kosten, sondern vor allem die Versorgungssicherheit, Landschaftsschutz, Natur und Umwelt sowie die Rechte von Privatpersonen ausschlaggebend für den Entscheid gegen die Freileitung waren.
15.6. Die beiden Fachbehörden ENHK und BAFU haben sich eingehend mit der Verkabelungsfrage auseinandergesetzt und zu den Aspekten des Landschaftsschutzes und der Umwelt überzeugend Stellung genommen. Praxisgemäss kommt einem Gutachten (insbesondere) der ENHK grosses Gewicht zu, weshalb nur aus triftigen Gründen davon abgewichen werden darf (vgl. hiervor E. 15.4, siehe auch E. 4). Da vorliegend keine solchen auszumachen sind, sieht das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, davon abzuweichen. Auch was die Kostenfrage anbelangt, vermögen die von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ausgewiesenen Mehrkosten von Fr. 27.65 Millionen, deren vorgebrachte Argumente und die im vorliegenden Verfahren eingereichten Dokumente nichts am Ergebnis der vorinstanzlichen Einschätzungen zu ändern. Im Lichte der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürften die Mehrkosten einer Verkabelung bei einem Gesamtkostenvergleich unter Berücksichtigung der Investitions-, Betriebs- und Energieverlustkosten ohnehin geringer ausfallen (vgl. BGE 137 II 266 E. 4.3). Wie gesehen, erweist sich eine Verkabelung gegenüber einer Freileitung vor allem aufgrund landschaftlicher und umweltrechtlicher Überlegungen als vorteilhaft. Der Antrag der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin, den Plangenehmigungsentscheid, soweit er die Ausführung als erdverlegtes Kabel verfügt, aufzuheben und die gesamte Strecke als Freileitung zu bewilligen, ist demnach abzuweisen.
Ersatzmassnahme
16.
16.1. Die Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 rügt, dass sie schon in der Einsprache verschiedene Massnahmen gemäss Art. 6
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
16.2. Nach Auffassung des BAFU kann die Verkabelung im Raum Rümligen nicht als Ersatzmassnahme für die zusätzliche Beeinträchtigung der drei Weiler gelten (vgl. E. 10.3).
16.3. In ihrer Stellungnahme vom 10. Februar 2011 bezieht sich die ENHK auf ihr Gutachten vom 27. Mai 2004, in dem sie zum Schluss kam, dass die drei im ISOS als von nationaler Bedeutung aufgeführten Weiler Mengestorf, Liebewil und Herzwil durch das Leitungsbauvorhaben nur wenig stärker beeinträchtigt würden, da der Abstand der neuen Leitung zu den Weilern weitgehend gleich bleibe und die neue Leitung einzig wegen den grösseren Masten deutlicher in Erscheinung treten werde. Die gesetzlich vorgeschriebene grösstmögliche Schonung sei mit dem Projekt gewährleistet. Das von ihr positiv beurteilte Auflageprojekt habe jedoch unter anderem als Kompensation im Bereich Mengestorf-Liebewil die Verkabelung von rund 1.3 km 16 kV-Leitung oder deren Bündelung mit der neuen Hochspannungsleitung umfasst (Massnahme Nr. 1213, UVB 2003). Sie müsse nun feststellen, dass diese Kompensationsmassnahme in der Plangenehmigung nicht verfügt worden sei. Die ENHK beantragt daher die Anordnung der im UVB vorgeschlagenen und Bestandteil des Auflageprojekts bildenden Ersatzmassnahme Nr. 1213.
16.4. Nachdem die zuständigen Fachbehörden, insbesondere die ENHK, das vorliegende Projekt positiv beurteilt haben und sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid darauf abstützte, auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht auch diesbezüglich Zurückhaltung. Indessen ist zu beachten, dass - wie in E. 14.2.1 dargelegt wurde - nach dem Gebot der ungeschmälerten Erhaltung gemäss Art. 6
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
Ionisierende Strahlung
17.
17.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 rügen weiter, der NIS-Anlagegrenzwert sei beim projektierten landwirtschaftlichen Ökonomiegebäude auf Parzelle Nr. 723 zwischen Mast 273 und 274 nicht eingehalten; die zukünftige Produktionshalle stehe zu nahe an der Leitung. Für den Ausbau gebe es zurzeit noch keine baureifen Pläne, weshalb auch noch kein Baubewilligungsverfahren eingeleitet worden sei. Von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin verschwiegen und aus den Plänen nicht ersichtlich sei, dass im bestehenden Gebäude ohne Nummer bereits heute mindestens ein ständiger Arbeitsplatz bestehe. Dieser Arbeitsplatz befinde sich horizontal 20 m aus der Leitungsachse und radial 35 m vom Zentrum des Magnetfelds entfernt und werde gemäss den Vorgaben der NISV ein Magnetfeld von 3 µT aufweisen, das heisst eine dreifache Überschreitung des Anlagegrenzwerts.
17.2. Die Vorinstanz stellt demgegenüber fest, dass zwischen Mast 273 und 274 im Ort Gauggleren durch die Projektänderung im Bereich Burgistein keine OMEN betroffen seien.
17.3. Das BAFU führt differenzierend aus, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur jene Bereiche von landwirtschaftlichen Ökonomiegebäuden OMEN darstellten, die auch als ständige Arbeitsplätze dienten. Auf dem Situationsplan Nr. 7.18140.02113 Sit 1.3 B vom 21. April 2006 sei auf der bereits bebauten Parzelle Nr. 723 der Gemeinde Burgistein ein Projekt für eine Scheune eingezeichnet wie schon zuvor im Plan vom 12. Februar 2003. Der Status der projektierten Scheune sei jedoch weder im Dossier der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin noch in den Unterlagen der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner dokumentiert. Es sei deshalb abzuklären, ob das entsprechende Projekt noch aktuell ist und im Baubewilligungsverfahren öffentlich aufgelegt wurde. Nur wenn dies der Fall sei und ausserdem Bereiche entstünden, die als ständige Arbeitsplätze und damit als OMEN gelten, müsse der Anlagegrenzwert eingehalten werden.
17.4. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass das Gebäude lediglich projektiert sei, also weder bestehe noch bewilligt sei. Auch sei kein Baubewilligungsverfahren eingeleitet worden. Es sei allerdings im Standortdatenblatt entsprechend eingezeichnet. Würde es gebaut werden, müsste der Mast erhöht werden. Es sei ihr indessen nicht bekannt, dass im bestehenden Gebäude ein ständiger Arbeitsplatz bestehe und sie frage sich, ob dieser tatsächlich so bewilligt worden sei.
17.5. Für das projektierte Gebäude auf der fraglichen Parzelle Nr. 723 der Gemeinde Burgistein liegen unbestrittenermassen noch keine Baupläne vor, weshalb auch noch kein Baubewilligungsverfahren eingeleitet worden ist. Insofern ist die Einhaltung des Anlagegrenzwerts nicht vorausgesetzt. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 machen weiter aber geltend, dass im bestehenden Gebäude ohne Nummer bereits heute mindestens ein ständiger Arbeitsplatz bestehe. Die Vorinstanz ist deshalb anzuweisen, ihre Verfügung unter diesem Gesichtspunkt erneut zu überprüfen und - sollte tatsächlich ein OMEN betroffen sein - entsprechend anzupassen.
Dienstbarkeitsverträge
18.
18.1. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 machen schliesslich geltend, die Ermittlung des Sachverhalts durch die Vorinstanz weise gravierende Mängel auf, insoweit sie bei zahlreichen Grundeigentümern, von denen die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin Durchleitungsrechte benötige, davon ausgegangen sei, dass gültige Dienstbarkeitsverträge bestünden, und sie daher zu Unrecht auf eine Enteignung verzichtet habe. Die betroffenen Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner hätten sich seinerzeit ohne genaue Kenntnis des Um- und Ausbauvorhabens mit den ihnen von der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin vorgelegten Dienstbarkeitsverträgen einverstanden erklärt und diese unterzeichnet. Erst nach der öffentlichen Auflage des Projekts am 15. Januar 2004 hätten sie das tatsächliche Ausmass und die Auswirkungen des Leitungsausbaus, über das die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ungenügend resp. sogar falsch informiert habe, erkannt. Sie hätten sich in der Folge sofort, das heisst noch innert der Einsprachefrist gegenüber der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin auf Irrtum resp. Täuschung berufen und die Verträge einseitig für unverbindlich erklärt. Jene habe zwar auf der Rechtsgültigkeit der Verträge beharrt, den betroffenen Grundeigentümern aber trotzdem eine persönliche Anzeige der benötigten Durchleitungsrechte gemäss Art. 34
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 34 - 1 Con l'approvazione dei piani, l'autorità competente decide anche sulle opposizioni in materia di espropriazione ai sensi dell'articolo 33 capoverso 1 lettere a-c. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani, l'autorità competente decide anche sulle opposizioni in materia di espropriazione ai sensi dell'articolo 33 capoverso 1 lettere a-c. |
2 | Qualora le istanze di cui all'articolo 33 capoverso 1 lettere d ed e rendano necessaria una procedura di conciliazione e, se del caso, una procedura di stima, dopo che l'approvazione dei piani è divenuta definitiva l'autorità competente per la stessa trasmette al presidente della commissione di stima competente segnatamente la decisione, i piani approvati, il piano d'espropriazione, la tabella dei diritti da espropriare e le pretese notificate. |
18.2. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, von der Gültigkeit der Dienstbarkeitsverträge ausgegangen zu sein, zumal deren Ungültigkeit bis jetzt gerichtlich nicht geltend gemacht worden sei.
18.3. Auch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin geht von der Gültigkeit der Dienstbarkeitsverträge aus. Sie habe bereits vor der Zustellung der Verträge mit jedem betroffenen Grundeigentümer einzeln Kontakt aufgenommen und das geplante Vorhaben im Detail vorgelegt. Dabei habe sie den Grundeigentümern dieselben Pläne vorgelegt, die nun Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens bildeten. Davon, dass die Grundeigentümer keine Kenntnis von Ausmass und Auswirkungen des Leitungsbaus gehabt hätten, könne somit keine Rede sein. Vielmehr hätten die Grundeigentümer die Dienstbarkeitsverträge in voller Kenntnis der Tatsachen unterzeichnet. Eine Anfechtung der Verträge wegen Willensmängeln sei daher unbegründet. Bezeichnenderweise habe noch kein Grundeigentümer auf Feststellung der Ungültigkeit geklagt.
18.4.
18.4.1. Die Grunddienstbarkeit ist in Art. 730 ff
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 730 - 1 I fondi possono essere gravati da servitù l'uno a favore dell'altro nel senso che il proprietario del fondo serviente debba sopportare determinati atti del proprietario del fondo dominante, od astenersi a favore del medesimo dall'usare di qualche diritto inerente alla sua proprietà immobiliare. |
|
1 | I fondi possono essere gravati da servitù l'uno a favore dell'altro nel senso che il proprietario del fondo serviente debba sopportare determinati atti del proprietario del fondo dominante, od astenersi a favore del medesimo dall'usare di qualche diritto inerente alla sua proprietà immobiliare. |
2 | Un obbligo di fare può essere connesso a una servitù prediale soltanto a titolo accessorio. Vincola l'acquirente del fondo dominante o del fondo serviente soltanto se risulta dall'iscrizione nel registro fondiario.602 |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 731 - 1 Per la costituzione di una servitù prediale è necessaria l'iscrizione nel registro fondiario. |
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1 | Per la costituzione di una servitù prediale è necessaria l'iscrizione nel registro fondiario. |
2 | Per l'acquisto e l'iscrizione valgono, salvo disposizione contraria, le norme relative alla proprietà. |
3 | L'acquisto della servitù mediante prescrizione è possibile solo a riguardo di fondi la cui proprietà può essere essa medesima acquistata con la prescrizione. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 732 - 1 Il negozio giuridico di costituzione di una servitù prediale richiede per la sua validità l'atto pubblico. |
|
1 | Il negozio giuridico di costituzione di una servitù prediale richiede per la sua validità l'atto pubblico. |
2 | Qualora l'esercizio della servitù sia limitato a una parte del fondo, il luogo d'esercizio dev'essere rappresentato graficamente in un estratto del piano per il registro fondiario se non è definito con sufficiente precisione nell'attestazione del titolo giuridico. |
18.4.2. Gemäss Art. 43 Abs. 1
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 43 - 1 All'impresa che domanda un'approvazione dei piani spetta il diritto di espropriazione. |
|
1 | All'impresa che domanda un'approvazione dei piani spetta il diritto di espropriazione. |
2 | Il DATEC può accordare il diritto di espropriazione agli utenti d'energia elettrica. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 44 - Il diritto di espropriazione può essere fatto valere, nel singolo caso, per la costruzione e la modifica di installazioni per il trasporto e la distribuzione di energia elettrica, nonché degli impianti a corrente debole necessari per il loro esercizio. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Se, in caso di opposizioni o divergenze tra autorità federali, può mediare un'intesa, l'Ispettorato accorda l'approvazione dei piani. In caso contrario trasmette i documenti all'UFE, che prosegue la procedura e decide. |
Die Enteignung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Betroffenen gegen seinen Willen vermögenswerte Rechte entzogen oder diese beschränkt werden. Sie soll nach dem Grundsatz der Subsidiarität die ultima ratio sein; ist ein zivilrechtlicher Erwerb eines Rechts möglich, geht dieser der Enteignung ganz allgemein vor (Heinz Hess/Heinrich Weibel, Das Enteignungsrecht des Bundes, Kommentar Bd. I, Bern 1986, N 5 zu Vorbem. zu Art. 1
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 - 1 Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
|
1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
18.4.3. Die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin hat in diesem Sinne mit den betroffenen Grundeigentümern Kontakt aufgenommen und diesen Dienstbarkeitsverträge betreffend die benötigten Durchleitungsrechte zur Unterschrift zugestellt. Auf diese Weise konnten die Rechte von vielen Grundeigentümern freihändig erworben werden. Die übrigen Grundeigentümer wurden von der Vorinstanz zur Einigungsverhandlung nach Art. 45 Abs. 2
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 45 - Il presidente della commissione di stima competente apre la procedura di conciliazione su domanda scritta dell'espropriante, di un espropriato o di un cointeressato. |
18.4.4. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 berufen sich auf die Ungültigkeit der Dienstbarkeitsverträge und werfen der Vorinstanz vor, zu Unrecht auf eine Enteignung der erforderlichen Rechte verzichtet zu haben. Es stellt sich somit die Frage, ob die Vorinstanz ohne Weiteres auf die Gültigkeit der Verträge vertrauen durfte, weil - wie sie vorbringt - deren Ungültigkeit bislang nicht gerichtlich geltend gemacht worden ist.
Zweifelsohne fallen Streitigkeiten über das gültige Zustandekommen eines Dienstbarkeitsvertrages sowie über dessen Inhalt und Umfang grundsätzlich in die Zuständigkeit des Zivilrichters. Vorliegend fraglich ist aber, ob die Vorinstanz bei der Beurteilung der enteignungsrechtlichen Einsprachen im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens vorfrageweise über die Gültigkeit der Dienstbarkeitsverträge hätte befinden müssen.
18.4.5. Nach allgemein geltendem Grundsatz des Prozessrechts entscheidet die Behörde, die über eine (Haupt-)Frage einen Entscheid zu treffen hat, welcher die Beantwortung einer Vorfrage aus einem anderen, in die sachliche Kompetenz einer anderen Behörde fallenden Rechtsgebiet voraussetzt, auch über diese Vorfrage. So kann sich etwa eine Verwaltungsbehörde über zivilrechtliche Vorfragen aussprechen (Markus Boog, in: Marcel Alexander Niggli/Peter Uebersax/Hans Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2. Aufl., Basel 2011, Art. 31
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 31 Questioni pregiudiziali - Se è competente nel merito, il Tribunale federale giudica anche sulle questioni pregiudiziali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 31 Questioni pregiudiziali - Se è competente nel merito, il Tribunale federale giudica anche sulle questioni pregiudiziali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 31 Questioni pregiudiziali - Se è competente nel merito, il Tribunale federale giudica anche sulle questioni pregiudiziali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 31 Questioni pregiudiziali - Se è competente nel merito, il Tribunale federale giudica anche sulle questioni pregiudiziali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 31 Questioni pregiudiziali - Se è competente nel merito, il Tribunale federale giudica anche sulle questioni pregiudiziali. |
18.4.6. Die im vorliegenden Verfahren abgeschlossenen Dienstbarkeitsverträge berechtigen die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin, auf eigene Kosten die Dienstbarkeiten im Grundbuch eintragen zu lassen. Mit Unterzeichnung der Verträge hatten die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner ausdrücklich dazu eingewilligt. Indessen beriefen sie sich im Verlaufe des Verfahrens auf Grundlagenirrtum resp. Täuschung und betrachteten die Verträge als ungültig. Die Vorinstanz dagegen ging vom Bestehen der Dienstbarkeitsverträge aus und verwies in der Plangenehmigungsverfügung die betroffenen Grundeigentümer für Klagen gegen diese auf den Zivilweg. Sie hat sich somit nicht näher mit den Vorbringen der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner auseinandergesetzt, sondern hat, einzig wegen der fehlenden (zivil-)gerichtlichen Anfechtung, auf deren Gültigkeit geschlossen und gestützt darauf auf eine Enteignung der erforderlichen Rechte verzichtet. Bei dieser Sachlage wäre es indessen an der Vorinstanz gewesen, vorfrageweise abzuklären, ob die Dienstbarkeitsverträge tatsächlich zustande gekommen oder möglicherweise dahingefallen sind, wie dies die betroffenen Grundeigentümer geltend machten. Die Beschwerde der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 ist daher auch in diesem Punkt gutzuheissen und die Sache zur neuerlichen Abklärung über das Vorliegen gültiger Dienstbarkeitsverträge und zu einer allfälligen Enteignung der erforderlichen Durchleitungsrechte an die Vorinstanz zurückzuweisen.
19.
Die Beschwerden der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 bis 3 erweisen sich demnach - soweit sie die Verkabelung der Abschnitte im BLN-Objekt Nr. 1320 und der betroffenen kantonalen Landschaftsschutzobjekte, die in der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung als Freileitung genehmigt wurden (E. 14.4), die Sachverhaltsabklärung und Interessenabwägung bezüglich der Umfahrung Oberscherli (E. 10.5), die von der ENHK beantragte Ersatzmassnahme Nr. 1213 (E. 16.4), die Abklärung, ob auf der Parzelle Nr. 723 der Gemeinde Burgistein ein OMEN berührt ist (E. 17.5), sowie die Dienstbarkeitsverträge (E. 18.4.6) betreffen - als begründet und die Angelegenheit ist diesbezüglich im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen sind die Beschwerden abzuweisen. Die Beschwerde der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin ist vollumfänglich abzuweisen.
Kosten und Entschädigung
20.
Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
Vorliegend ist das Rechtsbegehren der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 gutzuheissen, weshalb diese obsiegen. Demgegenüber unterliegt die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin vollständig, die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 und 2 teilweise, wobei der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2, wie soeben festgestellt, keine Kosten aufzuerlegen sind. Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 können als zu drei Viertel obsiegend bezeichnet werden. Es erscheint daher gerechtfertigt - unter Berücksichtigung der Zwischenverfügung vom 30. September 2010, mit der die Anträge der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 abgewiesen wurden -, der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'500.-- und den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen. Sie werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen von Fr. 1'500.-- (Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin) resp. Fr. 5'000.-- (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 1) verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 4'000.-- (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 1) und der von den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- werden den Parteien nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Der ausstehende Betrag von Fr. 2'000.-- ist durch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu begleichen. Der Beigeladenen, die auf Antrag der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Juli 2010 in das Beschwerdeverfahren einbezogen wurde und die sich einzig mit Eingabe vom 16. September 2010 vernehmen liess, rechtfertigt es sich, trotz ihres Unterliegens keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.
21.
Ganz oder teilweise obsiegende Parteien haben für ihnen erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Angesichts ihres Unterliegens ist der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin wie auch der nicht anwaltlich vertretenen Beigeladenen keine Parteientschädigung zuzusprechen. Der ebenfalls nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2 - ohnehin eine grössere Gemeinde mit eigenem Rechtsdienst - kommt kein Anspruch auf eine Parteientschädigung zu.
Die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 haben eine Kostennote in der Höhe von Fr. 88'678.70 (inkl. MWST), die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 eine solche von Fr. 14'910.15 (inkl. MWST) eingereicht. In Anbetracht des Umfangs des vorliegenden Verfahrens, der Komplexität der Materie und des mehrfachen Schriftenwechsels erscheint die von den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 eingereichte Kostennote in der Höhe von Fr. 14'910.15 als angemessen. Demgegenüber erachtet das Bundesverwaltungsgericht die von den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 geltend gemachte Entschädigung von Fr. 88'678.70 als überhöht. So handelt es sich vorliegend zwar um ein umfangreiches Plangenehmigungsverfahren mit zahlreichen Verfahrensbeteiligten, doch beschränkt sich die Beschwerde der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 lediglich auf den sie betreffenden Teilabschnitt der projektierten kV-Leitung und ihre Rügen betreffen im Wesentlichen die Frage der Verkabelung. In Würdigung dieser Umstände rechtfertigt es sich daher, die Entschädigung auf Fr. 32'000.-- zu reduzieren. Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 ist demnach im Umfang ihres teilweisen Obsiegens von etwa drei Viertel (vgl. soeben E. 20) eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 24'000.--, den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 eine Parteientschädigung von Fr. 14'910.15 zuzusprechen. Diese ist ihnen in Anwendung von Art. 64 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden der Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1, 2 und 3 werden im Sinne der Erwägungen (teilweise) gutgeheissen und die Sache wird zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Soweit weitergehend, werden die Beschwerden abgewiesen.
2.
Die Beschwerde der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin wird abgewiesen.
3.
Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegnern 2 und 3 sowie der Beigeladenen werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 3 wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu haben sie dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder ihre Kontonummer bekannt zu geben.
4.
Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 4'000.-- wird den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu haben sie dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder ihre Kontonummer bekannt zu geben.
5.
Der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'500.-- auferlegt. Der ausstehende Betrag von Fr. 2'000.-- ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
6.
Der Beschwerdeführerin/Beschwerdegegnerin 2, der Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin sowie der Beigeladenen werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
7.
Den Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 und 3 wird eine durch die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichtende Parteientschädigung von Fr. 24'000.-- (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 1) resp. Fr. 14'910.15 (Beschwerdeführende/Beschwerdegegner 3) zugesprochen.
8.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden/Beschwerdegegner 1 - 3 (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin/Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. L-199892.1 und L-199892; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
- die Beigeladene (Gerichtsurkunde)
- das BAFU
- das ARE
- die ENHK
- das ESTI
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Marianne Ryter Sauvant Mia Fuchs
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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