Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-649/2016
Urteil vom 23. August 2017
Richter Stephan Breitenmoser (Vorsitz),
Besetzung Pascal Richard und Vera Marantelli,
Gerichtsschreiberin Kinga Jonas.
X._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Pius Koller, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Baudirektion des Kantons Zürich,
Vorinstanz,
Amt für Landschaft und Natur des Kantons Zürich,
Abteilung Landwirtschaft,
Erstinstanz.
Gegenstand Landwirtschaftliche Direktzahlungen 2008-2013.
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer führt einen Landwirtschaftsbetrieb mit Pferdehaltung und -zucht.
A.a Am 18. Januar 2013 fand eine Überprüfung seines Betriebs vor Ort statt.
Mit Schreiben vom 8. Oktober 2013 ("Direktzahlungen, nachträgliche Kürzung wegen Nicht-Bewirtschaftung auf eigene Rechnung und Gefahr") teilte die Erstinstanz dem Beschwerdeführer mit, im Beitragsjahr 2013 würden die ihm für die Jahre 2008-2012 ausgerichteten Direktzahlungen sowie die Akontozahlung für das Jahr 2013 zurückgefordert, da davon auszugehen sei, dass er das wirtschaftliche Risiko der Führung seines Landwirtschaftsbetriebs nicht selber trage. Auf Grund der Gebäude, des Maschineninventars und des Pferdebestands vor Ort müsste der für die Direktzahlungsberechtigung gemeldete Vermögenswert höher sein. Gemäss Handelsregister werde die Pferdehaltung durch die Y._______ AG mit dem Zweck Pferdezucht, -handel und -ausbildung betrieben.
Mit Eingaben vom 7. November 2013 und 25. Februar 2014 nahm der Beschwerdeführer Stellung in der Sache und reichte der Erstinstanz verschiedene Unterlagen zum Nachweis seiner Direktzahlungsberechtigung ein. Zudem fand im Zeitraum vom Januar 2013 bis Juni 2014 ein Austausch von E-Mails zwischen der Erstinstanz und dem Beschwerdeführer statt (vgl. act. 5 Vorakten).
A.b Mit Verfügung vom 18. Juni 2014 "Nachträgliche Kürzung der Direktzahlungen wegen Nichtbewirtschaftung auf eigene Rechnung und Gefahr" verfügte die Erstinstanz Folgendes:
"I. Die "Kürzung der Direktzahlungen 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und 2013 von Fr. 122'223.35 bleibt bestehen.
..."
Die Erstinstanz hielt fest, das Betriebsergebnis des Betriebs des Beschwerdeführers entspreche nicht der landwirtschaftlichen Aufzeichnungspflicht und dokumentiere dessen Eigenständigkeit nicht. So fehlten die privaten Einnahmen und Ausgaben des Betriebs, und die betrieblichen Einnahmen und Ausgaben seien unvollständig. Insbesondere fehlten Angaben zu der AHV/IV/EO des Betriebsinhabers, Zahlungen in dessen 2. Säule, Versicherungen für Gebäude, Unfall und Haftpflicht, Miete und Pacht für Geschäftsräume, Unterhalt, Reparaturen, Schuldzinsen, Zinsen, Naturalbezüge, Privatanteile an Betriebsausgaben, Bewertung von Warenvorräten und Abschreibungen. Bei den meisten Einnahmen und Ausgaben fehlten Belege dafür, wer die Leistungserbringer und -bezüger seien. Der Beschwerdeführer reiche keine Vereinbarung betreffend die Verrechnungen mit der Y._______ AG ein. Die Direktzahlungen, die einzigen belegten Einnahmen, die an den Beschwerdeführer ausbezahlt würden, stellten nur 4.8% der gesamten Einnahmen dar. 61% der Einnahmen seien der Y._______ AG fakturiert. Die Ausgaben seien zu 100% von der Y._______ AG in Rechnung gestellt. Schliesslich werde der Hauptteil der Arbeiten nicht durch betriebseigene Arbeitskräfte erbracht, da das Personal durch die Y._______ AG angestellt sei.
Mit Rekurs vom 21. Juli 2014 beantragte der Beschwerdeführer, die Aufhebung der Verfügung der Erstinstanz vom 18. Juni 2014.
A.c Mit Entscheid vom 18. Dezember 2015 wies die Vorinstanz den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs des Beschwerdeführers ab, soweit sie darauf eintrat. Sie zog insbesondere in Erwägung, im Jahr 2013 seien sämtliche Ausgaben des Landwirtschaftsbetriebs über die Y._______ AG abgewickelt worden. Die für einen landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetrieb typischen Kosten (Futter, Tierarzt, Hufschmid) und laufende Kosten (Strom, Wasser, Versicherungen, Zinsen, Personal) seien der AG in Rechnung gestellt und dem Betrieb anteilsmässig weiterverrechnet worden. Diese sehr ungewöhnliche Verrechnung sämtlicher Aufwandpositionen mit einer anderen Unternehmung, der Umstand, dass im Betrieb überwiegend Pferde der AG gehalten würden, und die Tatsache, dass die im Betrieb eingesetzten familienfremden Arbeitskräfte von der AG angestellt seien, liessen eine erhebliche wirtschaftliche Abhängigkeit des Landwirtschaftsbetriebs von der AG vermuten. Dass die Zuchtpferde, die Eigentum der AG seien, in der Tierverkehrsdatenbank und im Register des Schweizerischen Verbands für Pferdesport als Eigentum des Beschwerdeführers eingetragen seien, deute ebenfalls auf eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit hin. Die im Auftragsverhältnis für Ernte- und Saatarbeiten eingesetzten Personen könnten nicht als familieneigene Arbeitskräfte anerkannt werden. Die Behauptung, dass der Vater und die Ehefrau des Beschwerdeführers im Tierhaltungsbetrieb massgeblich mitarbeiteten, sei durch keinerlei Belege, wie Einzahlungen an Sozialversicherungen, untermauert. Eine massgebliche Mitarbeit von Y._______ erscheine bereits deshalb als unrealistisch, weil das Ingenieurbüro der AG vorwiegend von ihm geführt werde. Es sei unglaubwürdig, dass der Beschwerdeführer, sein Vater und seine Ehefrau die einfachen Stallarbeiten erledigten, während die zu sehr niedrigen Lohnansätzen entschädigten familienfremden Arbeitskräfte sich um die Pflege und das Bewegen der Zuchtpferde kümmerten. Angesichts der Grösse des Pferdehaltungsbetriebs, der unterschiedlichen Betriebsstandorte und der eingesetzten familienfremden Arbeitskräfte sei der Personalbedarf des Betriebs auf mindestens 300 Stellenprozent zu veranschlagen. Es sei offensichtlich, dass der Betrieb im Beitragsjahr 2013 nicht zu 50% mit betriebseigenen Arbeitskräften bewirtschaftet worden sei, weshalb auf die Einholung eines Arbeitsvoranschlags verzichtet werden könne. Für die Jahre 2008 bis 2012 habe der Beschwerdeführer keine aussagekräftigen Betriebsabrechnungen oder Abrechnungen über Sozialversicherungsbeiträge für das Betriebspersonal eingereicht.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 1. Februar 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, der Rekursentscheid der Vorinstanz sei aufzuheben und auf die Kürzung (recte: Rückforderung) der Direktzahlungen für die Beitragsjahre 2008-2013 in der Höhe von insgesamt Fr. 122'223.35 sei zu verzichten. Die Direktzahlungen für das Beitragsjahr 2013 seien festzusetzen und ihm ungekürzt (zuzüglich eines Verzugszinses von 5% ab dem 1. Januar 2014) auszurichten. Eventualiter sei die Erstinstanz anzuweisen, die Direktzahlungen für das Beitragsjahr 2013 festzusetzen und ihm ungekürzt (zuzüglich 5% Verzugszinses ab dem 1. Januar 2014) auszurichten. Subeventualiter seien der angefochtene Rekursentscheid aufzuheben und das Verfahren mit verbindlichen Weisungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei eine öffentliche Verhandlung durchzuführen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich Mehrwertsteuer. Für die Bemessung der Parteientschädigung sei der Rechtsvertreter zur Einreichung einer Kostennote einzuladen. Zur Überprüfung der finanziellen Selbständigkeit seines Betriebs sei eine Expertise einzuholen, und es sei ein Arbeitsvoranschlag für die Jahre 2008-2013 zu erstellen. In formeller Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer, dass ihm der Gegenstand der Betriebsprüfung vom 18. Januar 2013 nicht korrekt mitgeteilt worden sei, diese nicht dokumentiert und er über deren Ergebnis nicht informiert worden sei. Ferner sei eine Anfrage der Erstinstanz an das Steueramt nicht aktenkundig. Die Vorin-stanz habe sich mit seinen diesbezüglichen Rügen ungenügend auseinandergesetzt. Ferner habe die Vorinstanz den Verzicht auf das beantragte Gutachten zu der finanziellen Selbständigkeit seines Betriebs nicht begründet und sei auf seinen Beweisantrag um Beizug sämtlicher Unterlagen betreffend seine Direktzahlungsgesuche für die Jahre 2008-2013 nicht eingegangen. Des Weiteren habe ihm die Vorinstanz den Abschluss ihrer Sachverhaltsermittlungen entgegen einer kantonalen Verfahrensvorschrift nicht angezeigt. Schliesslich begründe die Vorinstanz nicht vertieft, weshalb die Rückforderung nicht auf das Jahr 2013 zu beschränken sei und gehe nicht auf sein Vorbringen ein, dass die Rückforderung eine grosse Härte für ihn darstelle, da er über die Direktzahlungen verfügt habe. Die Mitwirkungspflicht gelange bei der Rückforderung von Direktzahlungen nicht zur Anwendung. Obwohl blosse Annahmen nicht genügten, um eine Rückforderung zu verfügen, sei der Sachverhalt mit Bezug auf die Jahre 2008-2012 nicht abgeklärt worden.
In materieller Hinsicht bringt der Beschwerdeführer vor, das Zusammenwirken mit der AG bestehe nur im Pferdebereich. Der Pferdehandel erfolge über die AG. Für die Haltung und Ausbildung der Zuchtpferde werde er von der AG entschädigt. Dazu kämen das Einkommen aus den Zuchteinnahmen, die Turniergewinne, die Pensionen für den Stall "Z._______" und die Direktzahlungen. Die Gewinnsummen und die Pensionen für den Stall "Z._______" würden ihm über ein Verrechnungskonto bei der AG gutgeschrieben. Für die Gutschriften (Entschädigung Zuchtpferde) und Belastungen (Kosten Landwirtschaftsbetrieb) würden bei der AG Verrechnungskonten geführt und Ende Jahr abgerechnet. Den Saldo versteuere er als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Für den Betrieb sei ein eigenes Betriebsergebnis ausgewiesen. Daran ändere die fehlende Verrechnung der Lohnunternehmerkosten und der Verköstigung der Angestellten nichts. Das Personal sei von der AG angestellt und werde ihm verliehen. Obwohl kein rechtsgültiger Personalverleih vorliege, sei das von der AG ausgeliehene Personal betriebseigene Arbeitskraft, welches in persönlicher, betrieblicher und zeitlicher Hinsicht in seinen Betrieb eingebunden sei. Die Arbeiten auf dem Betrieb erledigten zum grössten Teil er selbst, sein Vater und seine Ehefrau. Zudem seien regelmässig 1-2 von der AG ausgeliehene Angestellte beschäftigt, die bis zum Jahr 2013 vorwiegend die Pferde gepflegt und bewegt hätten. Ein Arbeitsaufwand von 300 Stellenprozent sei aus der Luft gegriffen. Selbst wenn das von der AG ausgeliehene Personal nicht als betriebseigene Arbeitskraft gelten sollte, seien mehr als 50% der Arbeiten von ihm, seiner Ehefrau und seinem Vater verrichtet. Es sei ein Arbeitsvoranschlag zu erstellen. Der Rückforderungsanspruch sei verjährt, da ihn die Erstinstanz nicht innert Jahresfrist ab Kenntnis geltend gemacht habe. Eventualiter sei die Rückforderung im Sinne der Verhältnismässigkeit auf das Jahr 2013 zu beschränken, da er die erhaltenen Direktzahlungen investiert habe.
C.
Mit Vernehmlassung vom 7. April 2016 beantragt die Erstinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie erklärt, anlässlich der Betriebsbesichtigung seien keine Anhaltspunkte gefunden worden, die gegen die Direktzahlungsberechtigung des Beschwerdeführers gesprochen hätten. Da es keine Beanstandungen gegeben habe, sei kein Protokoll erstellt worden, und der Beschwerdeführer habe auch keines verlangt. Er sei nach der Besichtigung jedoch aufgefordert worden, die Arbeitsverträge und SVA-Abrechnungen für das Personal einzureichen. Zudem sei ein Falldossier eröffnet worden. In der telefonisch eingeholten Auskunft habe das Steueramt bestätigt, dass der Beschwerdeführer steuerrechtlich zwar als unselbständig erwerbend gelte, die Direktzahlungen jedoch als Einkommen aus selbständiger Tätigkeit deklariere. Die Zahlungen zwischen dem Betrieb des Beschwerdeführers und der AG seien nicht oder nur unvollständig belegt. Für die Jahre 2008-2012 existiere nur eine Übersicht über die Beträge Pferdezucht, ohne jegliche Belege. Für Ausbildung und Verkauf der Pferde werde pauschal ein Betrag aufgeführt, obwohl die Pferde im Eigentum der AG seien und der Handel über die AG abgewickelt werde. Es fehlten landwirtschaftliche Faktoren wie Ausgaben für Lohnunternehmen (Säen, Dreschen etc.) und Abrechnungen der eigenen AHV-Beiträge. Ferner sei nicht nachvollziehbar, wie der Beschwerdeführer aus der Pferdezucht einen Lohn von jeweils rund Fr. 100'000.- erwirtschafte, als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb jedoch nur die Direktzahlungen und - zumindest für 2012 - einen Verlust deklariere. In einer landwirtschaftlichen Pferdepension müssten zumindest das Misten und Füttern der Tiere von betriebseigenem Personal erledigt werden. Bei den häufigen (Auslands-)Abwesenheiten des Beschwerdeführers an Turnieren, der rund 50%-Beschäftigung als Geschäftsleiter im Ingenieurbüro und seiner Tätigkeit als Gemeindeingenieur bestehe kein Zweifel daran, dass die Hauptarbeit im Betrieb von den Angestellten der AG geleistet werde, weshalb sich die Erstellung eines Arbeitsvoranschlags erübrige. Der Ackerbaustellenleiter bestätige, dass die Arbeiten auf dem Betrieb hauptsächlich von den Angestellten der AG erledigt würden.
C.a Mit Vernehmlassung vom 8. April 2016 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und verweist auf den angefochtenen Entscheid.
C.b In seiner Stellungnahme als Fachbehörde vom 12. Mai 2016 erklärt das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), es sei unklar, wer den Landwirtschaftsbetrieb des Beschwerdeführers tatsächlich bewirtschafte bzw. auf eigene Rechnung und Gefahr führe. Entsprechende Unterlagen müssten vom Beschwerdeführer eingereicht werden. Die Einnahmen und Ausgaben des Betriebs würden über ein Verrechnungskonto der Y._______ AG abgewickelt. Die Mitarbeiter seien von der AG angestellt und ausgeliehen. Die Lohnabrechnungen der Jahre 2008-2012 beträfen alle die AG, nicht den Landwirtschaftsbetrieb. Aufgrund der Abrechnungen und der persönlichen Verhältnisse in der Entscheidfällung führe die AG die Geschäfte des Betriebs auf ihre eigene Rechnung und Gefahr.
C.c Mit Eingabe vom 7. Juli 2016 beantragt der Beschwerdeführer, der zu der Betriebsüberprüfung vom Januar 2013 aufgebotene Pferdespezialist sei zum Grund für die Überprüfung zu befragen. Die Zahlungen zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb und der AG seien aktenkundig (vgl. Rekursbeilage 10). Bei der Pferdehaltung habe eine klare Trennung zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb und der AG bestanden. Der Ackerbaustellenleiter habe seinem Rechtsvertreter gegenüber erklärt, dass er nicht wisse, wer die Arbeiten auf dem Betrieb verrichte (Rekursbeilagen 16 und 17). Sollte die Erstinstanz ihr Vorgehen in Bezug auf die Rückforderung vorgängig beim BLW abgeklärt haben, wozu die Behörden zu einer Stellungnahme einzuladen seien, sei dessen Eingabe nicht als solche einer unbeteiligten Fachbehörde zu würdigen.
D.
Am 22. November 2016 fand eine vom Beschwerdeführer beantragte öffentliche Parteiverhandlung vor Bundesverwaltungsgericht statt.
D.a Mit Eingabe vom 15. Dezember beantwortete die Erstinstanz im Nachgang zu der öffentlichen Parteiverhandlung verschiedene Fragen des Instruktionsrichters und führte dabei insbesondere Folgendes aus: Die Schlussabrechnungen der Jahre 2008-2012 seien nicht zu den Akten genommen worden, da die Höhe der Rückforderungen nicht strittig sei. Die telefonische Rückfrage beim Steueramt müsse im Februar 2013 stattgefunden haben. In den Massenverfahren betreffend Direktzahlungen würden beim Steueramt häufig kurze, formlose, telefonische Anfragen getätigt. Von allgemeinen Betriebskontrollen würden nur Protokolle erstellt, wenn Mängel festgestellt würden, was beim Beschwerdeführer nicht der Fall gewesen sei. Geldflüsse sowie die Finanzierung und Unabhängigkeit seines Betriebs hätten an einer Kontrolle vor Ort nicht erkannt werden können. Aus den Erfolgsrechnungen des Zuchtbetriebs 2005-2011 sei bereits klar ersichtlich, dass die Bewirtschaftung nicht auf eigene Rechnung und Gefahr erfolge. Den als Gewinn aufgeführten Eigenlohn zahle die Y._______ AG dem Beschwerdeführer als Lohn aus, der diesen als Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit versteuere (vgl. Ziff. 8 des Schreibens vom 7. November 2013), obwohl das landwirtschaftliche Einkommen aus dem Betrieb als solches aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu deklarieren sei. Nutzen und Gefahr seien damit nicht beim Beschwerdeführer. Mit Bezug auf das Jahr 2012 habe der Treuhänder des Beschwerdeführers mit E-Mail vom 27. Januar 2014 bestätigt, dass eine ähnliche Abrechnung vorliege wie für 2005-2011. Für das Jahr 2013 habe der Beschwerdeführer eine entsprechende Erfolgsrechnung eingereicht. Damit seien keine zusätzlichen Sachverhaltsabklärungen erforderlich gewesen. Dennoch sei dem Beschwerdeführer Gelegenheit geben worden, weitere Unterlagen einzureichen. Er sei mehrmals vergeblich aufgefordert worden, die Betriebsbuchhaltung und die Verträge betreffend Pferdepension einzureichen (vgl. insbesondere E-Mail von A._______ vom 19. Februar 2014, Beilage 7 der Rekursvernehmlassung). Der Arbeitsaufwand von 300 Stellenprozenten stütze sich auf die aktenkundige Angabe, wonach der Beschwerdeführer seinen Betrieb im Jahr 2013, in dem der Stall "Z._______" hinzugekommen sei, mit bis zu drei familienfremden Arbeitskräften bewirtschaftet habe. Gehe man von den rein landwirtschaftlichen Tätigkeiten in den Jahren 2008-2012 aus, hätte der gesamte Betrieb mit einer einzigen Arbeitskraft von 100% (55 Wochenstunden) bewirtschaftet werden können (vgl. Schlussabrechnungen). Wie den SVA-Abrechnungen zu entnehmen sei, habe die Y._______ AG 2008-2012 im Zuchtbetrieb 1-2 Vollzeitmitarbeitende als landwirtschaftliche Hilfskräfte bzw. Pferdpfleger beschäftigt, woraus folge, dass die
landwirtschaftliche Arbeit (Futtermittelanbau) und die Pferdpflege (Misten, Füttern, Führen auf die Weide, Putzen) von den Angestellten der AG erledigt worden seien. Aus der Berechnung der SAK sei ersichtlich, dass die Arbeit mit den Pferden (Misten, Füttern usw.) mehr als die Hälfte der Arbeit auf dem Betrieb ausmache. Selbst wenn der Beschwerdeführer demnach sämtliche Arbeiten im Futterbau selbst erledigt haben sollte, seien damit nicht 50% der Arbeiten durch betriebseigene Arbeitskräfte erledigt worden. Aufgrund dieses Sachverhalts und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Betrieb nicht auf eigene Rechnung und Gefahr führe, habe auf die Erstellung eines Arbeitsvoranschlags verzichtet werden können.
D.b Mit Eingabe vom 16. Dezember beantwortete der Beschwerdeführer im Nachgang zu der öffentlichen Parteiverhandlung verschiedene Fragen des Instruktionsrichters und führte insbesondere Folgendes aus: Tierarztkosten, Kosten für zugekauftes Futter, Hufschmidkosten und Stallkosten seien in Pferdepensionsbetrieben vom Pensionsnehmer zu tragen. Diese seien ihm von der AG in Rechnung gestellt worden, ebenso wie der Personalaufwand (Fr. 63'646.85). Die Kosten für Strom, Wasser und Versicherungen sowie alle anderen Betriebskosten seien von ihm bezahlt worden (vgl. Rekursbeilagen 4 und 10). Familieneigene Arbeitskräfte seien er selbst ( 74%) und seine Ehefrau (50-74%). Die Mitarbeit seines Vaters habe er mit den Strukturdaten nicht gemeldet. In den Jahren 2008-2013 hätten er selbst etwa 50, seine Ehefrau etwa 50 und sein Vater etwa 20 Wochenstunden auf dem Betrieb gearbeitet. Seine Tätigkeiten seien der Beilage 13 zur Replik vom 29. September 2014 zu entnehmen. Im Durchschnitt der Jahre 2008-2013 hätten 1.5 familienfremde Arbeitskräfte rund 50 Wochenstunden (abzüglich Ferien) auf seinem Betrieb gearbeitet (vgl. SVA-Abrechnungen 2008-2012 in der Beilage 14 zur Replik vom 29. September 2014 und 2013 in der Beilage 4 zum Rekurs vom 21. Juli 2014). Damit seien rund 75 Wochenstunden von familienfremden Arbeitskräften geleistet worden. Diese hätten rund 25 Stunden pro Woche Stallarbeiten verrichtet und rund 50 Wochenstunden für die Pflege und Bewegung (im Schnitt 10 Pferde mit einem Aufwand von 1 Stunde pro Tag) der Tiere der AG aufgewendet. Die Anzahl der 2008-2013 gehaltenen Pferde sei den Betriebsdatenblättern zu entnehmen (vgl. Beilage 17 zur Duplik vom 16. Oktober 2014). Der Aufwand für die Pflege und Bewegung der Pferde der AG dürfe bei der Ermittlung des Arbeitsvolumens nicht berücksichtigt werden, da dieser auch bei herkömmlichen Pferdepensionsbetrieben durch den Pensionsnehmer ausgeführt werde.
D.c Mit Eingabe vom 18. Dezember 2016 führt das BLW aus, Art. 6 Abs. 1 Bst. c
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
|
1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
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1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
D.d Mit Eingabe vom 20. Januar 2017 führt der Beschwerdeführer insbesondere aus, weder in der Verfügung der Erstinstanz noch im Rekursentscheid sei die Rechtsgrundlage für die Rückforderung genannt. Das BLW sei nicht als unabhängige Fachbehörde zu betrachten, da es mit der Erstinstanz Besprechungen über seinen Fall geführt habe. Die AG sei seine einzige Pensionsnehmerin gewesen. Der ihm von der AG ausbezahlte Lohn habe sich auf seine Tätigkeit im Bereich Hochbau und Tiefbau, nicht auf die Pferdepension, bezogen. Die Tabelle vom 12. November 2012 enthalte Angaben zum Pferdehandel, der buchhalterisch bei der AG geführt worden sei. Aus dem Landwirtschaftsbetrieb habe er stets ein eigenes Ergebnis ausgewiesen (vgl. Steuerveranlagung 2012). In den Akten finde sich kein Schreiben, mit dem die gemäss E-Mail von A._______ vom 19. Februar 2014 eingeforderten Unterlagen benannt worden wären; insbesondere seien für die Jahre 2008-2012 nie spezifische Unterlagen eingefordert worden. Die Erstinstanz behaupte ohne Abklärungen, dass die familienfremden Arbeitskräfte landwirtschaftliche Arbeiten erledigt hätten.
D.e Mit Eingabe vom 17. Februar 2017 hält die Erstinstanz fest, es könne keine Trennung zwischen Landwirtschaft/Futterbau und Pferdehaltung gemacht werden, da eine Pferdezucht in der Landwirtschaftszone nur dann zonenkonform sei, wenn die Pferde überwiegend mit betriebseigenem Futter ernährt würden, womit der Futtermittelanbau für die Pferdehaltung bestimmt sei. Die Pferde müssten durch den Bewirtschafter gepflegt werden, weshalb derjenige, der Dritten nur seine Gebäude für die Pferdehaltung zur Verfügung stelle, nicht direktzahlungsberechtigt sei. Aus welchem Grund die Direktzahlungen in der Tabelle vom 12. November 2012 über die Erfolgsrechnungen betreffend den Zuchtbetrieb - bei der es sich nach Angabe des Beschwerdeführers um den Pferdehandel der AG handle - als Einnahmen aufgeführt seien, erkläre dieser nicht. Zudem sei in dieser Tabelle der Personalaufwand aufgeführt, obwohl der Beschwerdeführer mehrmals geltend gemacht habe, dass das Personal auf dem Landwirtschaftsbetrieb tätig sei. Der Landwirtschaftsbetrieb und die Pferdehaltung würden offensichtlich durch die AG betrieben. Andernfalls hätte der Beschwerdeführer das Gegenteil ohne Weiteres mit klar getrennten Erfolgsrechnungen und entsprechenden Steuerunterlagen belegen können.
E.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - im Rahmen der folgenden Erwägun-gen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gegen Entscheide i.S.v. Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 166 Généralités - 1 Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
|
1 | Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
2 | Les décisions des offices, des départements et les décisions cantonales de dernière instance relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral, à l'exception des décisions cantonales portant sur des améliorations structurelles.221 |
2bis | Avant de statuer sur les recours contre les décisions concernant l'importation, l'exportation et la mise sur le marché de produits phytosanitaires, le Tribunal administratif fédéral consulte les organes d'évaluation qui ont participé à la procédure devant l'autorité précédente.222 |
3 | L'office compétent a qualité pour faire usage des voies de recours prévues par les législations cantonales et par la législation fédérale contre les décisions des autorités cantonales relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution. |
4 | Les autorités cantonales notifient leur décision sans retard et sans frais à l'office compétent. Le Conseil fédéral peut prévoir des dérogations. |
Beim angefochtenen Rekursentscheid handelt es sich um einen Entscheid i.S.v. Art. 5 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 166 Généralités - 1 Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
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1 | Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
2 | Les décisions des offices, des départements et les décisions cantonales de dernière instance relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral, à l'exception des décisions cantonales portant sur des améliorations structurelles.221 |
2bis | Avant de statuer sur les recours contre les décisions concernant l'importation, l'exportation et la mise sur le marché de produits phytosanitaires, le Tribunal administratif fédéral consulte les organes d'évaluation qui ont participé à la procédure devant l'autorité précédente.222 |
3 | L'office compétent a qualité pour faire usage des voies de recours prévues par les législations cantonales et par la législation fédérale contre les décisions des autorités cantonales relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution. |
4 | Les autorités cantonales notifient leur décision sans retard et sans frais à l'office compétent. Le Conseil fédéral peut prévoir des dérogations. |
Nach Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
Auf die Beschwerde ist damit einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.
2.1 In formeller Hinsicht, macht der Beschwerdeführer geltend, die Erstinstanz habe ihm den Gegenstand der Betriebsüberprüfung vom 18. Januar 2013 nicht korrekt mitgeteilt, weshalb er bis zu deren Schreiben vom 8. Oktober 2013 keine Kenntnis davon gehabt habe, dass die Direktzahlungskonformität seines Betriebs untersucht werde. Des Weiteren sei die Betriebsüberprüfung nicht dokumentiert und er selber nicht über das Ergebnis informiert worden. Ferner sei eine Anfrage der Erstinstanz beim Steueramt nicht aktenkundig. Damit sei ihm entweder ein unvollständiges Aktendossier zugestellt worden oder die Erstinstanz habe ihre Folgerungen im Schreiben vom 8. Oktober 2013 willkürlich getroffen. Die Vorinstanz habe sich mit seinen diesbezüglichen Rügen nicht oder nur ungenügend auseinandergesetzt.
2.1.1 Die Wahrnehmung der vom Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
2.1.2 Auf Grund der Vorakten, der Ausführungen der Parteien an der öffentlichen Parteiverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 22. November 2016 sowie der Antworten der Erstinstanz auf die Fragen des Instruktionsrichters ist erstellt, dass die Betriebsüberprüfung vom 18. Januar 2013 nicht im Hinblick auf eine Rückforderung von Direktzahlungen durchgeführt wurde, und sie hat mit Bezug auf die hier strittige Rückforderung auch keine entscheidrelevanten Ergebnisse geliefert. Vielmehr hat diese Überprüfung die Erstinstanz überhaupt erst dazu veranlasst, die Direktzahlungskonformität des stillschweigend anerkannten Landwirtschaftsbetriebs des Beschwerdeführers zu überprüfen (vgl. act. 5 und 6 Vorakten). Entsprechend wird in der Rückforderungsverfügung der Erstinstanz vom 18. Juni 2014 auf die Betriebsüberprüfung auch nicht Bezug genommen. Damit erweist es sich mit Blick auf den vorliegenden Streitgegenstand nicht rechtserheblich, ob dem Beschwerdeführer im Voraus mitgeteilt wurde, aus welchem Grund die Betriebsüberprüfung stattfand und ob diese protokolliert wurde (vgl. BGE 138 V 218 E. 8.1.2, 130 II 473 E. 4.1; Urteile des BVGer B-6737/2014 vom 17. Februar 2016 E. 2.3, B-2986/2012 vom 21. Februar 2013 E. 3.1.2; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2013, Rz. 497, m.w.H.). Damit kann der Beschwerdeführer aus seinen Vorbringen im Zusammenhang mit der Betriebsüberprüfung nichts zu seinen Gunsten ableiten, weshalb sein Beweisantrag auf Befragung des für die Betriebsüberprüfung aufgebotenen Pferdespezialisten zum Anlass für die Überprüfung abzuweisen ist.
Die von der Erstinstanz im Februar 2013 beim Steueramt telefonisch eingeholte - und unbestritten nicht aktenkundige - Auskunft erscheint für die vorliegend strittige Rückforderung der Direktzahlungen als nicht entscheidwesentlich: Die Erstinstanz hält in ihrem Schreiben vom 8. Oktober 2013 zwar fest, nach Auskunft des Steueramts liege für den Betrieb des Beschwerdeführers kein eigenständiges Betriebsergebnis vor. Da der Beschwerdeführer jedoch gemäss eigener Angabe in der Beschwerde noch vor der Verfügung der Erstinstanz ein Betriebsergebnis zu den Akten gereicht hat, hatte die gegenteilige Auskunft weder einen Einfluss auf die Rückforderung noch hat sie sich zu seinem Nachteil ausgewirkt. Des Weiteren erklärt die Erstinstanz in ihrer Vernehmlassung, das Steueramt habe bestätigt, dass der Beschwerdeführer steuerrechtlich zwar als unselbständig erwerbend gelte, die Direktzahlungen jedoch als Einkommen aus selbständiger Tätigkeit deklariert seien, womit die entsprechenden Voraussetzungen für Direktzahlungen gegeben seien. Auch in dieser Hinsicht ist die Auskunft des Steueramts demnach nicht rechtserheblich für die hier strittige Rückforderung. Aus diesen Gründen ist in der Tatsache, dass die telefonische Anfrage der Erstinstanz beim Steueramt nicht aktenkundig ist, keine Verletzung der Aktenführungspflicht zu erblicken (vgl. Urteil des BGer 6B_262/2017 vom 27. April 2017 E. 1.3, m.w.H.).
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Verletzung der Dokumentationspflicht ausnahmsweise als geheilt gelten kann, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. Urteil des BGer 6B_262/2017 vom 27. April 2017 E. 1.3 mit Verweis auf BGE 142 II 218 E. 2.8.1). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer zum Inhalt der Auskunft des Steueramts - und insbesondere zu der rechtserheblichen Frage der wirtschaftlichen Unabhängigkeit seines Betriebs - zwischenzeitlich (mehrfach) Stellung nehmen können.
2.1.3 Was das Schreiben der Erstinstanz vom 8. Oktober 2013 an den Beschwerdeführer angeht, so handelt es sich dabei nicht um eine Verfügung, sondern lediglich um die Mitteilung der beabsichtigten Rückforderung der Direktzahlungen, verbunden mit dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer innert 30 Tage eine anfechtbare Verfügung in der Sache verlangen könne. Mit diesem Schreiben hat die Erstinstanz das Verfahren betreffend die vorliegend strittige Rückforderung der Direktzahlungen formell eröffnet. Zudem hat die Erstinstanz dem Beschwerdeführer vor Erlass ihrer Rückforderungsverfügung vom 18. Juni 2014 hinreichend Gelegenheit gegeben, zu der beabsichtigten Rückforderung Stellung zu nehmen und Belege für die Direktzahlungskonformität seines Betriebs einzureichen (vgl. act. 5 Vorakten). Damit vermag der Beschwerdeführer aus seinen Rügen im Zusammenhang mit der Durchführung des erstinstanzlichen Verfahrens nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
2.1.4 Inwiefern sich die Vorinstanz ausführlicher, als sie es in E. 2 des angefochtenen Rekursentscheids getan hat, mit den formellen Rügen des Beschwerdeführers hätte auseinandersetzen müssen, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter substantiiert. Die Begründung ergibt jedenfalls ein genügendes Bild darüber, weshalb die Vor-instanz die jeweiligen Rügen des Beschwerdeführers als unbegründet erachtet hat, womit sie ihm - wie die vorliegende Beschwerde zeigt - eine sachgerechte Anfechtung ihres Entscheids ermöglicht hat. Der angefochtene Rekursentscheid entspricht den verfassungsrechtlichen Begründungsanforderungen von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
2.2 In formeller Hinsicht bringt der Beschwerdeführer des Weiteren vor, die Vorinstanz habe ihm den Abschluss ihrer Sachverhaltsermittlung unter Verletzung einer kantonalen Verfahrensvorschrift - und obwohl er sich nach dem Stand des Verfahrens erkundigt habe - nicht angezeigt. Deshalb habe er weder Kenntnis von deren Sachverhaltsermittlungen erhalten noch habe er dazu Stellung nehmen können. Der angefochtene Entscheid sei deshalb aus formellen Gründen aufzuheben.
Das Rekursverfahren vor der Vorinstanz richtet sich unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 1 - 1 La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours. |
|
1 | La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours. |
2 | Sont réputées autorités au sens de l'al. 1: |
a | le Conseil fédéral, ses départements, la Chancellerie fédérale et les divisions, entreprises, établissements et autres services de l'administration fédérale qui leur sont subordonnés; |
b | les organes de l'Assemblée fédérale et des tribunaux fédéraux pour les décisions de première instance et les décisions prises sur recours, conformément au Statut des fonctionnaires du 30 juin 19277; |
c | les établissements ou entreprises fédéraux autonomes; |
cbis | le Tribunal administratif fédéral; |
d | les commissions fédérales; |
e | d'autres autorités ou organisations indépendantes de l'administration fédérale, en tant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public à elles confiées par la Confédération. |
3 | Seuls les art. 34 à 38 et 61, al. 2 et 3, concernant la notification des décisions, et l'art. 55, al. 2 et 4, concernant le retrait de l'effet suspensif, s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de dernière instance qui ne statuent pas définitivement en vertu du droit public fédéral. Est réservé l'art. 97 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants9 relatif au retrait de l'effet suspensif pour les recours formés contre les décisions des caisses de compensation.10 11 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
§ 27c Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich sieht die Pflicht der Behörde zur Anzeige des Abschlusses der Sachverhaltsermittlung vor. Weder dem VwVG noch dem LwG oder der DZV ist, im Sinne einer bundesrechtlichen Minimalanforderung, eine entsprechende Regelung zu entnehmen. Wie die Vorakten zeigen, hat die Vorinstanz im Rahmen ihres Rekursverfahrens einen formell - unbestritten - korrekten doppelten Schriftenwechsel durchgeführt. Zudem hat sie dem Beschwerdeführer auf seine Anfrage hin mit Schreiben vom 5. Oktober 2015 mitgeteilt, dass sich das Rekursverfahren auf Grund einer vorübergehenden Pendenzenzunahme verzögere, der Entscheid aber noch im Herbst 2015 ergehen werde, was am 18. Dezember 2015 geschehen ist (vgl. act 18 Vorakten). Inwiefern in diesem Vorgehen der Vorinstanz eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts zu erblicken wäre oder verfassungsmässige Grundsätze oder Rechte des Beschwerdeführers verletzt worden sein sollten, ist nicht ersichtlich und wird von ihm auch nicht weiter dargetan.
2.3 Des Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz den Verzicht auf das von ihm beantragte Gutachten betreffend die finanzielle Selbständigkeit seines Betriebs nicht einmal mit einer antizipierten Beweiswürdigung begründet habe. Zudem sei sie auf seinen Beweisantrag um Beizug sämtlicher Unterlagen betreffend seine Gesuche um Direktzahlungen für die Jahre 2008-2013 nicht eingegangen. Damit habe sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Wie die Erstinstanz in ihrer Vernehmlassung zutreffend festhält, werden in den Gesuchsunterlagen des Beschwerdeführers um Direktzahlungen keine Aussagen zu der Selbständigkeit seines Betriebs gemacht. Der Beschwerdeführer substantiiert denn auch nicht, inwiefern ein Beizug sämtlicher Gesuchsunterlagen an den im Rückforderungsentscheid der Erstinstanz gezogenen Schlüssen etwas geändert hätte. Mangels Tauglichkeit für die Überprüfung der vorliegend strittigen Rechtsfrage, der Selbständigkeit des Betriebs des Beschwerdeführers, durfte die Erstinstanz deshalb auf die Edition dieser Unterlagen verzichten (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 f.; Urteil des BGer 2C_794/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2; Urteile des BVGer A-592/2016 vom 22. Juni 2017 E. 5.3, B-2703/2010 vom 6. Juli 2010 E. 4.3; Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 153, 457 und 537).
Eine allfällige Verletzung der Begründungspflicht dadurch, dass die Vor-instanz im angefochtenen Entscheid nicht explizit ausgeführt hat, dass sie auf die Einholung der Gesuchsunterlagen bzw. auf die Anordnung des vom Beschwerdeführer beantragten Gutachtens im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung verzichte, wäre nach ständiger Rechtsprechung als im vorliegenden Verfahren geheilt zu betrachtet (vgl. BGE 142 II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.3.2, 133 I 201 E. 2.2; Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 548, m.w.H.). Gleiches gilt mit Bezug auf den Beweisantrag des Beschwerdeführers, es sei für seinen Betrieb ein Arbeitsvoranschlag zu erstellen.
2.4 Der Antrag des Beschwerdeführers auf Einholung eines Gutachtens zu der finanziellen Selbständigkeit seines Betriebs und die Rüge, die Vorin-stanz habe sich nicht vertieft mit dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz auseinandergesetzt, werden im Rahmen der materiellen Beurteilung der Streitsache zu prüfen sein.
3.
Grundsätzlich finden diejenigen Rechtssätze Anwendung, die bei Erfüllung eines rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung hatten, es sei denn, der Gesetzgeber hätte eine davon abweichende (Übergangs-)Regelung getroffen (vgl. TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 24 Rz. 9, m.w.H.).
Am 1. Januar 2015 ist eine neue Fassung des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG, SR 910.1) in Kraft getreten. Zudem sind die Einzelheiten der landwirtschaftlichen Direktzahlungen heute in der Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober 2013 (DZV, SR 910.13) und in deren Anhängen 1-8 geregelt. Da vorliegend jedoch Direktzahlungen für die Jahre 2008 bis 2013 streitig sind, sind die damals geltenden Rechtssätze anzuwenden, d.h. insbesondere die Direktzahlungsverordnung vom 7. Dezember 1998 (aDZV, in Kraft bis zum 31. Dezember 2013, AS 1999 229). Sollten die Bestimmungen des LwG und der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998 (LBV, SR 910.91) - soweit vorliegend interessierend - zwischenzeitlich Änderungen erfahren haben, wird im Folgenden die entsprechende frühere Fundstelle in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) zitiert, ansonsten die unveränderte Fassung der Systematischen Sammlung des Bundesrechts (SR).
3.1 Grundlage für die Ausrichtung von Direktzahlungen bilden - gestützt auf Art. 104 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
|
1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
|
1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 178 Cantons - 1 Les cantons sont chargés d'exécuter la présente loi pour autant que cette tâche n'incombe pas à la Confédération. |
|
1 | Les cantons sont chargés d'exécuter la présente loi pour autant que cette tâche n'incombe pas à la Confédération. |
2 | Ils arrêtent les dispositions d'exécution nécessaires et les communiquent au DEFR. |
3 | Ils désignent les autorités ou les organisations compétentes pour exécuter la loi et pour surveiller son exécution. |
4 | Si un canton n'a pas édicté à temps les dispositions d'exécution, le Conseil fédéral les arrête provisoirement. |
5 | Pour l'exécution des mesures dans le domaine des paiements directs, les cantons utilisent des données de base définies, enregistrent les surfaces nécessaires et leur utilisation ainsi que les autres objets nécessaires dans le système d'information géographique visé à l'art. 165e et calculent les contributions pour chaque exploitation au moyen de ces données.258 |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 181 Contrôle - 1 Les organes d'exécution ordonnent les mesures de contrôle et les enquêtes nécessaires à l'application de la présente loi, de ses dispositions d'exécution ou des décisions qui en découlent.260 |
|
1 | Les organes d'exécution ordonnent les mesures de contrôle et les enquêtes nécessaires à l'application de la présente loi, de ses dispositions d'exécution ou des décisions qui en découlent.260 |
1bis | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions afin de garantir, dans l'exécution de la présente loi et d'autres lois concernant l'agriculture, une activité de contrôle homogène, commune et coordonnée ainsi que l'échange d'informations pertinentes entre les organes de contrôle compétents.261 |
2 | Toute personne, entreprise ou organisation dont le comportement illicite provoque, entrave ou empêche des contrôles est tenue d'assumer les frais qui en résultent. |
3 | Le Conseil fédéral peut déléguer aux cantons certaines mesures de contrôle et certaines enquêtes. |
4 | Il peut fixer des émoluments pour les contrôles qui n'ont pas donné lieu à une contestation, notamment pour: |
a | les contrôles phytosanitaires; |
b | les contrôles de semences et de plants; |
c | les analyses de contrôle; |
d | les contrôles des aliments pour animaux.262 |
5 | Il peut prévoir que l'importateur doit payer un émolument pour des contrôles spéciaux requis en raison de risques connus ou émergents en rapport avec certains moyens de production agricole ou certains végétaux.263 |
6 | Il peut prévoir d'autres émoluments dans la mesure où la Suisse s'est engagée en vertu d'un traité international à en prélever.264 |
Gestützt auf Art. 70 Abs. 1
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
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1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
Sind die Voraussetzungen, unter denen Direktzahlungen gewährt wurden, nicht mehr erfüllt oder werden Auflagen oder Bedingungen nicht eingehalten, so werden Beiträge ganz oder teilweise zurückgefordert (Art. 171 Abs. 1
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
|
1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
3.2 Die LBV umschreibt gestützt auf das LwG Begriffe des Landwirtschafts-rechts und regelt das Verfahren für die Anerkennung von Betrieben und Formen der überbetrieblichen Zusammenarbeit sowie für die Überprüfung und Abgrenzung von Flächen (Art. 1
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 1 - 1 Les notions définies dans la présente ordonnance s'appliquent à la LAgr et aux ordonnances qui en découlent.3 |
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1 | Les notions définies dans la présente ordonnance s'appliquent à la LAgr et aux ordonnances qui en découlent.3 |
2 | L'ordonnance règle en outre la procédure à suivre en matière de: |
a | reconnaissance des exploitations et de diverses formes de collaboration interentreprises; |
b | vérification et délimitation des surfaces. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 33 Exécution - 1 Les cantons sont chargés de l'exécution de la présente ordonnance. |
|
1 | Les cantons sont chargés de l'exécution de la présente ordonnance. |
2 | L'Office fédéral de l'agriculture surveille l'application de la présente ordonnance. |
Gemäss Art. 29a Abs. 1
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 29a Reconnaissance des formes d'exploitations (art. 6 à 9), des communautés d'exploitation (art. 10) et des communautés partielles d'exploitation (art. 12) - 1 Les exploitations à partir d'une charge minimale en travail de 0,20 UMOS, les exploitations de pâturages communautaires et d'estivage, ainsi que les communautés d'exploitation et les communautés partielles d'exploitation doivent être reconnues par l'autorité cantonale compétente.71 |
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1 | Les exploitations à partir d'une charge minimale en travail de 0,20 UMOS, les exploitations de pâturages communautaires et d'estivage, ainsi que les communautés d'exploitation et les communautés partielles d'exploitation doivent être reconnues par l'autorité cantonale compétente.71 |
2 | Dans une entreprise agricole au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR)72, seule une exploitation peut être reconnue. |
3 | Le loyer ou le fermage d'un local de stabulation au sens de l'art. 6, al. 2bis, requiert l'accord de l'autorité compétente en vertu de l'art. 32.73 |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 30a Vérification de la reconnaissance - 1 Les cantons vérifient périodiquement si les exploitations et les communautés satisfont aux conditions requises. Si tel n'est pas le cas, ils révoquent la reconnaissance accordée formellement ou tacitement. Le canton fixe la date à laquelle la révocation prend effet. |
|
1 | Les cantons vérifient périodiquement si les exploitations et les communautés satisfont aux conditions requises. Si tel n'est pas le cas, ils révoquent la reconnaissance accordée formellement ou tacitement. Le canton fixe la date à laquelle la révocation prend effet. |
2 | Les cantons vérifient la reconnaissance des communautés d'exploitation, notamment en cas de changement des exploitants impliqués ou si, pour les unités de production concernées, une modification des rapports de propriété est intervenue depuis la reconnaissance ou si les contrats de bail à ferme agricole existant au moment de la reconnaissance sont modifiés. La reconnaissance est révoquée en particulier: |
a | si une ou plusieurs exploitations membres de la communauté ne remplissent plus les conditions fixées à l'art. 6, al. 1, let. b, ou |
b | si les unités de production sont essentiellement: |
b1 | détenues en copropriété par les exploitants, ou |
b2 | prises à bail par ces derniers en commun. |
3 | L'évaluation quant aux conditions fixées à l'al. 2, let. b, se fonde sur les rapports de propriété, d'affermage et d'utilisation des surfaces et des bâtiments, ainsi que sur les parts à la valeur de rendement des terres et des unités de production, habitations non comprises. Les valeurs de rendement des bâtiments construits, achetés ou pris à bail en commun sont réparties entre les exploitants au prorata de leur participation.80 |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 30 - 1 L'exploitant doit adresser la demande de reconnaissance, accompagnée de tous les documents requis, au canton compétent. Ce dernier vérifie ensuite si les conditions énoncées aux art. 6 à 12 sont remplies.77 |
|
1 | L'exploitant doit adresser la demande de reconnaissance, accompagnée de tous les documents requis, au canton compétent. Ce dernier vérifie ensuite si les conditions énoncées aux art. 6 à 12 sont remplies.77 |
2 | La décision de reconnaissance prend effet à la date du dépôt de la demande. Lorsqu'une date ultérieure a été convenue pour l'entrée en vigueur du contrat instituant une communauté, la décision de reconnaissance prend effet à la date convenue. |
3 | ...78 |
4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Mitwirkungspflicht gelange im Verfahren über die Rückforderung von Direktzahlungen gemäss Art. 171
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
4.1 Nach Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
|
1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
Die Parteien unterliegen allerdings sowohl im erstinstanzlichen Verwaltungs- als auch im Beschwerdeverfahren einer Mitwirkungspflicht (Art. 13
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
Da landwirtschaftliche Direktzahlungen nur auf Gesuch hin ausgerichtet werden (Art. 63 aDZV), hat der Gesuchsteller gemäss ständiger Rechtsprechung im Sinne von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
4.2 Dem Beschwerdeführer ist insofern beizupflichten, als es vorliegend zwar um die Rückforderung bereits ausgerichteter Direktzahlungen geht, also nicht um ein Verfahren, welches er als Gesuchsteller um Direktzahlungen eingeleitet hat. Die Tatsache, dass das Rückforderungsverfahren von der Behörde eingeleitet wird, ändert jedoch nichts daran, dass die im Rahmen der vorliegenden Rückforderung zu beurteilende Rechtsfrage - ob der Beschwerdeführer seinen Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaftet hat - eine grundlegende Anspruchsvoraussetzung für die Ausrichtung von Direktzahlungen betrifft. Diese muss während der gesamten Zeit, in der Direktzahlungen ausgerichtet werden, gegeben sein. Die Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen setzt die Feststellung von Tatsachen und die Beurteilung von Sachverhalten voraus, die nur der Direktzahlungsempfänger selbst kennt. Über die Betriebsverhältnisse, insbesondere das Betriebsergebnis bzw. die finanziellen Verhältnisse seines Betriebs kann allein der Beschwerdeführer als Bewirtschafter umfassend Auskunft geben. Daher hat er als Direktzahlungsempfänger auch im Rückforderungsverfahren die Pflicht, die erforderlichen Unterlagen einzureichen, damit die Behörde das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen überprüfen kann. Als Bewirtschafter ist er für die nachvollziehbare Dokumentation der Betriebsverhältnisse verantwortlich. Inwiefern ein Bewirtschafter lediglich im Gesuchsverfahren - nicht aber in einem späteren Rückforderungsverfahren - verpflichtet sein sollte, daran mitzuwirken, Beweis über das Vorhandensein von Tatsachen zu führen, die seine Anspruchsvoraussetzung belegen, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan. Damit trifft den Beschwerdeführer - entgegen seiner Ansicht - auch im Rückforderungsverfahren eine Mitwirkungspflicht.
Mit Bezug auf sein Vorbringen, blosse Annahmen genügten nicht, um eine Rückforderung zu verfügen, ist der Beschwerdeführer auf Folgendes hinzuweisen: Der in der Bundesverwaltungsrechtspflege geltende Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
4.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanzen hätten den rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Insbesondere hätten sie keine Ermittlungen zu den Jahren 2008-2012 getätigt. Demgegenüber beanstandet der Beschwerdeführer die Sachverhaltsabklärung der Erstinstanz mit Bezug auf das Jahr 2013, wie insbesondere act. 5 der Vorakten zeigt, zu Recht nicht.
Die Erstinstanz hat bereits in ihrem Schreiben vom 8. Oktober 2013 ausdrücklich festgehalten, dass die beabsichtigte Rückforderung die Jahre 2008-2013 betrifft, womit dem Beschwerdeführer bekannt war bzw. bekannt hätte sein müssen, mit Bezug auf welchen Zeitraum er Unterlagen einzureichen hatte. Ferner hat die Erstinstanz in diesem Schreiben dargelegt, dass insbesondere die Bewirtschaftung des Landwirtschaftsbetriebs auf eigene Rechnung und Gefahr umstritten sei. Damit war der Beschwerdeführer über die im Rückforderungsverfahren entscheidwesentlichen und zu beweisenden Tatsachen informiert. Es kann nicht Aufgabe der Behörde sein, dem Betroffenen detailliert anzugeben, welche Belege er einzureichen hat. Eine allgemein gehaltene Aufforderung, entsprechende Belege einzureichen, muss genügen.
Zwischen Januar 2013 und Juni 2014 - also vor Erlass der Rückforderungsverfügung der Erstinstanz - fand zwischen der Erstinstanz und dem Beschwerdeführer ein Austausch von E-Mails über die Unterlagen und Belege statt, die er der Behörde zur Überprüfung und zum Nachweis seiner Direktzahlungsberechtigung einzureichen hatte (vgl. Beilage 7 in act. 5 Vorakten). In diesem Rahmen hat der Beschwerdeführer insbesondere auf das Schreiben der Erstinstanz vom 8. Oktober 2013 hin mit Schreiben vom 7. November 2013 eine Tabelle mit dem Titel "Erfolgsrechnungen Zuchtbetrieb 2005 bis 2011" (datiert 12. November 2012) eingereicht. Ferner hat der Treuhänder des Beschwerdeführers mit E-Mail vom 27. Januar 2014 an die Erstinstanz bestätigt, dass die "Spartenrechnung" für das Jahr 2012 in ähnlichem Rahmen wie im Jahr 2011 ausfallen werde. Daneben wurde der Beschwerdeführer von der Erstinstanz ausdrücklich aufgefordert, die von seinen Angestellten unterschriebenen Arbeitsverträge und die Meldungen bei der SVA/AHV einzureichen, wobei sie klarstellte, dass die AHV-Ausweise der Angestellten allein nicht genügten. Der Beschwerdeführer habe vielmehr eine Bestätigung der AHV dafür einzureichen, dass die entsprechenden Beiträge für die in Frage stehenden Personen gemäss Lohndeklarationspflicht auch bezahlt worden seien. Zudem wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, den Vertrag zwischen seinem Landwirtschaftsbetrieb und der Y._______ AG einzureichen, damit man prüfen könne, welchen Status der Pferdezuchtbetrieb habe.
Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden Verfahren mit Eingabe vom 20. Januar 2017 nun geltend, die Tabelle "Erfolgsrechnungen Zuchtbetrieb 2005 bis 2011" betreffe nur die Sparte Pferdehandel, die buchhalterisch bei der Y._______ AG geführt worden sei. Weshalb er es dann aber trotz dieses Umstands sowohl im erstinstanzlichen Verfahren als auch im Rekursverfahren vor der Vorinstanz und ebenso im vorliegenden Verfahren unterlassen hat, Unterlagen wie die Betriebsbuchhaltung für die in Frage stehenden Jahre einzureichen, bleibt offen. Unabhängig von ausdrücklichen Aufforderungen der Behörde ist es nicht ersichtlich, weshalb davon ausgegangen werden sollte, dass es der Beschwerdeführer absichtlich unterlassen haben sollte, in seinem Besitz befindliche Belege einzureichen, die zu seinem Vorteil gereichen könnten. Nach Ablauf von acht Monaten und dem Austausch mehrerer E-Mails zwischen ihrem Schreiben vom 8. Oktober 2013 und der Rückforderungsverfügung vom Juni 2014 durfte die Erstinstanz (ebenso wie die Vorinstanz) deshalb davon ausgehen - und kann auch vorliegend davon ausgegangen werden -, dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer sämtliche, seinen Landwirtschaftsbetrieb betreffenden Unterlagen, die überhaupt vorhanden waren bzw. sind, zu den Akten gereicht hat.
Auf Grund dieser Aktenlage kann den Vorinstanzen keine ungenügende Sachverhaltsabklärung mit Bezug auf die Jahre 2008-2012 vorgeworfen werden, weshalb die Beschwerde sich diesbezüglich als unbegründet erweist.
5.
Umstritten ist vorliegend die Rechtsmässigkeit der von der Erstinstanz verfügten und von der Vorinstanz geschützten Rückforderung der dem Beschwerdeführer für die Jahre 2008-2012 ausgerichteten Direktzahlungen sowie der Akontozahlung für das Beitragsjahr 2013.
5.1 Direktzahlungen erhalten Bewirtschafter, die unter anderem einen Betrieb führen (Art. 2 Abs. 1 Bst. a aDZV).
Als Bewirtschafter gilt die natürliche oder juristische Person oder die Personengesellschaft, die einen Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr führt (Art. 2 Abs. 1
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
|
1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
|
1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
Das Kriterium der Betriebsführung "auf eigene Rechnung und Gefahr" in Art. 2 Abs. 1
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
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1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
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1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 2 Types de paiements directs - Les paiements directs comprennent les types de paiements directs suivants: |
|
a | les contributions au paysage cultivé: |
a1 | contribution pour le maintien d'un paysage ouvert, |
a2 | contribution pour surfaces en pente, |
a3 | contribution pour surfaces en forte pente, |
a4 | contribution pour surfaces viticoles en pente, |
a5 | contribution de mise à l'alpage, |
a6 | contribution d'estivage; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement: |
b1 | contribution de base, |
b2 | contribution pour la production dans des conditions difficiles, |
b3 | contribution pour terres ouvertes et cultures pérennes; |
c | les contributions à la biodiversité: |
c1 | contribution pour la qualité, |
c2 | contribution pour la mise en réseau; |
d | la contribution à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production: |
e1 | contribution pour l'agriculture biologique, |
e2 | contributions pour le non-recours aux produits phytosanitaires, |
e3 | contribution pour la biodiversité fonctionnelle, |
e4 | contributions pour l'amélioration de la fertilité du sol, |
e5 | contribution pour une utilisation efficiente de l'azote dans les grandes cultures, |
e6 | contribution pour la production de lait et de viande basée sur les herbages, |
e7 | contributions au bien-être des animaux, |
e8 | contribution pour une durée de vie productive plus longue des vaches; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources: |
f1 | ... |
f3 | contribution pour l'utilisation de techniques d'application précise des produits phytosanitaires, |
f4 | ... |
f5 | contribution pour l'alimentation biphase des porcs appauvrie en matière azotée, |
f6 | ... |
f7 | ... |
g | la contribution de transition. |
Als Betrieb gilt gemäss Art. 6 Abs. 1 Bst. a
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
|
1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
|
1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
5.2 Die Erstinstanz hat den Beschwerdeführer über die hier umstrittene Rückforderung mit Schreiben vom 8. Oktober 2013 unter dem Titel "Direktzahlungen, nachträgliche Kürzung wegen Nicht-Bewirtschaftung auf eigene Rechnung und Gefahr" in Kenntnis gesetzt und festgehalten, dass davon auszugehen sei, dass er nicht als Bewirtschafter i.S.v. Art. 2
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 2 Types de paiements directs - Les paiements directs comprennent les types de paiements directs suivants: |
|
a | les contributions au paysage cultivé: |
a1 | contribution pour le maintien d'un paysage ouvert, |
a2 | contribution pour surfaces en pente, |
a3 | contribution pour surfaces en forte pente, |
a4 | contribution pour surfaces viticoles en pente, |
a5 | contribution de mise à l'alpage, |
a6 | contribution d'estivage; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement: |
b1 | contribution de base, |
b2 | contribution pour la production dans des conditions difficiles, |
b3 | contribution pour terres ouvertes et cultures pérennes; |
c | les contributions à la biodiversité: |
c1 | contribution pour la qualité, |
c2 | contribution pour la mise en réseau; |
d | la contribution à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production: |
e1 | contribution pour l'agriculture biologique, |
e2 | contributions pour le non-recours aux produits phytosanitaires, |
e3 | contribution pour la biodiversité fonctionnelle, |
e4 | contributions pour l'amélioration de la fertilité du sol, |
e5 | contribution pour une utilisation efficiente de l'azote dans les grandes cultures, |
e6 | contribution pour la production de lait et de viande basée sur les herbages, |
e7 | contributions au bien-être des animaux, |
e8 | contribution pour une durée de vie productive plus longue des vaches; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources: |
f1 | ... |
f3 | contribution pour l'utilisation de techniques d'application précise des produits phytosanitaires, |
f4 | ... |
f5 | contribution pour l'alimentation biphase des porcs appauvrie en matière azotée, |
f6 | ... |
f7 | ... |
g | la contribution de transition. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
|
1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
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1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
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1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
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1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
Die Vorinstanzen begründen ihren Schluss, dass der Beschwerdeführer seinen Betrieb in den Jahren 2008-2013 nicht auf eigene Rechnung und Gefahr geführt habe, mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit seines Pferdehaltungsbetriebs von der Y._______ AG. Zudem spreche für eine enge wirtschaftliche Verflechtung mit der AG, dass die im Betrieb eingesetzten familienfremden Arbeitskräfte von der AG angestellt seien. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, es habe keine wirtschaftliche Abhängigkeit seines Landwirtschaftsbetriebs von der AG bestanden, lediglich "ein Verrechnungsmodus". Zudem habe er den Landwirtschaftsbetrieb mindestens zu 50% mit betriebseigenen Arbeitskräften bewirtschaftet.
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanzen ist mit Bezug auf die Frage, ob der Beschwerdeführer seinen Landwirtschaftsbetrieb - im Nebenerwerb - auf eigene Rechnung und Gefahr führt, gestützt auf den zwischen den Parteien unbestrittenen Sachverhalt, wie er sich auf Grund der vom Beschwerdeführer zu den Akten gereichten (Betriebs-)Unterlagen der Jahre 2008-2013 ergibt, sowie unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu prüfen und zu würdigen.
5.2.1 Der Beschwerdeführer bewirtschaftet eine Fläche von 11.48 LN. Er ist Alleineigentümer des Landwirtschaftsbetriebs mit Gebäuden, Landwirtschaftsland und Wald. Er ist mit 25% am Aktienkapital der Y._______ AG beteiligt. Die restlichen Aktien sind im Eigentum seines Vaters. Er erklärt (vgl. Schreiben vom 7. November an die Erstinstanz; Kommentar des Beschwerdeführers zur "Landwirtschaftsabrechnung 2013" im Anhang seiner E-Mail an die Erstinstanz vom 17. Februar 2014; Rekurs an die Vorinstanz; Beschwerdeschrift), die Zusammenarbeit seines Landwirtschaftsbetriebs mit der Y._______ AG erfolge nur im Pferdebereich, nicht in den Bereichen Futter-, Acker-, Obst- und Waldbau. Er pachte von der AG eine Fläche von 70.97 Aren, also nur 6.2% der bewirtschafteten Fläche. Die bei ihm gehaltenen Pferde seien im Eigentum der AG. Der Pferdehandel erfolge über die AG. Die Pferde würden in seinen Stallungen gehalten und gefüttert, weideten auf seinen Weiden und würden auf seiner Anlage ausgebildet.
Der Beschwerdeführer macht geltend, für seinen Landwirtschaftsbetrieb sei ein eigenes Betriebsergebnis ausgewiesen, das 2012 negativ und 2013 positiv gewesen sei. Er habe ein eigenes Betriebskonto, auf das die Direktzahlungen überwiesen würden. Daran änderten die von den Vorinstanzen beanstandeten Punkte in der Betriebsrechnung, wie die fehlende Verrechnung der Lohnunternehmerkosten und der Verköstigung der Angestellten, nichts. Sein Einkommen seien die Direktzahlungen, die Zuchteinnahmen, die Pensionen für den Stall "Z._______" und die Turniergewinne. Die Gewinnsummen und die Pensionen für den Stall "Z._______" würden ihm über ein Verrechnungskonto bei der AG gutgeschrieben. Die Direktzahlungen und die Zuchteinnahmen würden ihm direkt ausbezahlt. Die Betriebsausgaben setzten sich zusammen aus den Personalkosten, Kosten für die Zucht- und Pensionspferde, Maschinen-, Gebäude und Direktkosten (Saatgut, Dünger, Pflanzenschutz usw.), Kosten für die Arbeit von Dritten, Auto- und Reisekosten, Kosten für die Concours, Pachtzinsen, Versicherungsbeiträge, Verbandsbeiträge und Verwaltungskosten (im Jahr 2013 Fr. 254'133.60 inkl. Pächterinvestitionen in den Stall "Z._______").
Die Zahlungen zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb und der AG seien aktenkundig (vgl. Rekursbeilage 10). Den Saldo versteuere er als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Für die Gutschriften (Entschädigung Zuchtpferde) und Belastungen (Kosten Landwirtschaftsbetrieb) würden bei der AG Verrechnungskonten (Nr. [...] und [...]) geführt (vgl. Rekursbeilage 10) und Ende Jahr abgerechnet. Für die Haltung und Ausbildung der Zuchtpferde werde er von der AG entschädigt (im Jahr 2013 Fr. 155'600.- inkl. Verkaufsprovision). Von der AG würden ihm die Kosten für Tierarzt, zugekauftes Futter (ohne auf dem Betrieb produziertes Raufutter), Hufschmid, Stallkosten, Unterhalt, Autospesen, Reisespesen, Telefon, Verband und Verwaltung (insg. Fr. 76'829.05 inkl. MwSt.) in Rechnung gestellt. Kosten für Tierarzt, zugekauftes Futter, Hufschmid und Stall seien in Pferdepensionsbetrieben vom Pensionsnehmer zu tragen. Die Kosten für Strom, Wasser und Versicherungen sowie sämtliche anderen Betriebskosten seien von ihm direkt bezahlt worden (vgl. Beilagen 4 und 10 zum Rekurs vom 21. Juli 2014). Die Kosten für Personal und Maschinen würden dem Landwirtschaftsbetrieb entgegen der Ansicht der Vorinstanz in Rechnung gestellt (vgl. Rekursbeilage 4: Personalaufwand von Fr. 63'646.85). Die Gutschrift für die Ausbildung und den Verkauf der Pferde (Fr. 155'500.-) umfasse die Pension für die Zuchtpferde der AG, Entgelt für seine Ausbildungsarbeit und die Provision für die im Auftrag der AG verkauften Pferde. Nicht enthalten seien darin die Verkaufserlöse, die an die AG gegangen seien. Die Zuchtpferde der AG seien seit 1996 in der SVPS-Datenbank unter seinem Namen eingetragen, weil dort der Besitzer zu melden sei, die Pferde in seinen Stallungen eingestallt gewesen seien und die Registrierung für eine juristische Person pro Pferd um Fr. 220.- teurer sei.
5.2.2 Zunächst kann mit den Vorinstanzen festgestellt werden, dass die Betriebsbuchhaltung des Beschwerdeführers (Art. 6 Abs. 1 Bst. d
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 6 Exploitation - 1 Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
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1 | Par exploitation, on entend une entreprise agricole qui: |
a | se consacre à la production végétale ou à la garde d'animaux ou aux deux activités à la fois; |
b | comprend une ou plusieurs unités de production; |
c | est autonome sur les plans juridique, économique, organisationnel et financier et est indépendante d'autres exploitations;11 |
d | dispose de son propre résultat d'exploitation, et |
e | est exploitée toute l'année. |
2 | Par unité de production, on entend un ensemble de terres, de bâtiments et d'installations: |
a | que les limites désignent visiblement comme tel et qui est séparé d'autres unités de production; |
b | dans lequel sont occupées une ou plusieurs personnes, et |
c | qui comprend une ou plusieurs unités d'élevage au sens de l'art. 11.12 |
2bis | En dérogation à l'al. 2, est considéré comme unité de production le local de stabulation que l'exploitant d'une entreprise agricole reconnue prend à bail ou loue auprès d'un tiers: |
a | si le bailleur ou le loueur ne détient plus d'animaux de la catégorie pour laquelle le local de stabulation est utilisé; |
b | si les prestations écologiques requises visées aux art. 11 à 25 de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (OPD)14 sont fournies, et |
c | si les dispositions de l'ordonnance du 23 octobre 2013 sur les effectifs maximums16, de l'OPD, de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique17 et d'autres actes dans le domaine agricole sont respectées.18 |
3 | On considère comme centre d'exploitation d'une entreprise comprenant plus d'une unité de production le lieu où se trouve le bâtiment principal ou celui où s'exercent les activités économiques principales. |
4 | La condition stipulée à l'al. 1, let. c, n'est notamment pas remplie lorsque: |
a | l'exploitant ne peut prendre de décisions concernant la gestion de son exploitation, indépendamment des exploitants d'autres entreprises agricoles au sens de l'al. 1; |
b | l'exploitant d'une autre entreprise agricole au sens de l'al. 1, ou ses associés, sociétaires, actionnaires ou représentants, détiennent une part de 25 % ou plus du capital propre ou du capital total de l'exploitation, ou |
c | les travaux à effectuer dans l'exploitation sont exécutés en majeure partie par d'autres exploitations sans qu'une communauté au sens des art. 10 ou 12 soit reconnue.20 |
Obwohl der Beschwerdeführer erklärt, dass die Kosten, welche die Y._______ AG für den Landwirtschaftsbetrieb bezahlt habe, gemäss einer Vereinbarung verrechnet worden seien, kann er für die hier in Frage stehenden Jahre keine solche Vereinbarung zu den Akten reichen. Immerhin hat er für das Jahr 2013, jedoch nicht für die Jahre 2008-2012, Unterlagen betreffend die bei der Y._______ AG geführten Verrechnungskonten Nr. (...) und (...) eingereicht. Die Vorinstanzen halten zudem richtig fest, dass auf den "Rechnungen", die den aufgelisteten Verrechnungen zugrunde liegen, häufig lediglich "dieser Betrag wird verrechnet" vermerkt ist. Dabei bleibt in der Tat unklar, welche Beträge mit wem verrechnet wurden; teilweise sind daraus weder der Rechnungssteller noch der Empfänger ersichtlich. Der Beschwerdeführer übersieht insbesondere, dass eine wirtschaftlich eigenständige Betriebsführung auch eine klare Abrechnung über Leistungen und Verrechnungen mit einem anderen Unternehmen voraussetzt. Demgegenüber sprechen die saldoreduzierten und damit pauschalen Verrechnungen zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb des Beschwerdeführers und der Y._______ AG für eine sehr enge wirtschaftliche Verflechtung, bei der eine exakte Abrechnung über die Geldflüsse für keine der Parteien von besonderer Bedeutung zu sein scheint. Vielmehr basiert der unklare "Verrechnungsmodus" zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb und der AG ohne zugrundeliegenden Vertrag auf einer reinen Vertrauensbasis. Ob sämtliche Leistungen und Geldflüsse vollumfänglich miteinander verrechnet wurden und die Zusammenarbeit mit der AG stets entgeltlich erfolgt ist, kann auf Grund der Akten nicht als gesichert erachtet werden. Zudem ist es mehr als aussergewöhnlich, dass die Aufwände und Erträge des Landwirtschaftsbetriebs über ein anderes Steuersubjekt, die Y._______ AG, gelaufen sind. Ein weiteres Indiz gegen die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Landwirtschaftsbetriebs von der Y._______ AG stellt die Tatsche dar, dass während der hier umstrittenen Jahre auch mit Bezug auf die Haltung der Pensionspferde der AG kein Vertrag bestanden hat; eine solche vertragliche Regelung gibt es erst zwischen der vom Beschwerdeführer im Jahr 2014 gegründeten GmbH und der Y._______ AG. Schliesslich lässt der Umstand, dass die Y._______ AG, wie der Beschwerdeführer erklärt, die einzige Pensionsnehmerin war, ebenfalls auf eine erhebliche wirtschaftliche Abhängigkeit des Landwirtschaftsbetriebs von der AG vermuten. Zu alledem kommt hinzu, dass die familienfremden Arbeitskräfte, die in den Jahren 2008-2013 auf dem Landwirtschaftsbetrieb des Beschwerdeführers tätig waren, unbestritten von der Y._______ AG angestellt waren, wofür der Beschwerdeführer keine Begründung liefert.
Damit ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanzen auf Grund einer Gesamtwürdigung des rechtserheblichen Sachverhalts zum Schluss gelangt sind, dass es nicht der Beschwerdeführer war, der den Landwirtschaftsbetrieb in den Jahren 2008-2013 auf eigene Rechnung und Gefahr geführt hat. Vielmehr waren die auf einer Vertrauensbasis beruhenden wirtschaftlichen Bindungen zu der Y._______ AG derart intensiv, dass diese darauf schliessen lassen, dass die AG das unternehmerische Risiko aus dem Landwirtschaftsbetrieb trug, mit der Folge, dass der Beschwerdeführer nicht Bewirtschafter des Betriebs i.S. von i.S.v. Art. 2 Abs. 1 Bst. a
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
|
1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
SR 910.91 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation (Ordonnance sur la terminologie agricole, OTerm) - Ordonnance sur la terminologie agricole OTerm Art. 2 Exploitant - 1 Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
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1 | Par exploitant, on entend une personne physique ou morale, ou une société de personnes, qui gère une exploitation pour son compte et à ses risques et périls, et en assume ainsi le risque commercial.4 |
2 | Lorsqu'un exploitant gère plusieurs unités de production, celles-ci sont considérées comme une exploitation. |
3 | ...5 |
4 | Le producteur de denrées visées au titre 2 de la LAgr, est réputé exploitant. |
Da die Beantwortung der Frage, ob mindestens 50% der Arbeiten auf dem Landwirtschaftsbetrieb von betriebseigenen Arbeitskräften ausgeführt wurden (Art. 26 aDZV), an der festgestellten fehlenden Risikotragung und deshalb ebenfalls fehlenden Bewirtschaftereigenschaft des Beschwerdeführers nichts zu ändern vermag, braucht sie nicht geprüft zu werden.
Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass das Gericht seine Überzeugung auf Grund der Akten, der öffentlichen Parteiverhandlung sowie der Antworten der Parteien auf die Fragen des Instruktionsrichters hat bilden können, kann auf die Einholung eines Gutachtens zu der finanziellen Selbständigkeit des Landwirtschaftsbetriebs verzichtet und in vorweggenommener Beweiswürdigung angenommen werden, dass ein solches Gutachten nichts an der hier vorgenommen Beurteilung der Sache ändern würde bzw. könnte (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3; Urteil des BVGer A-592/2016 vom 22. Juni 2017, m.w.H.).
Folglich ist der entsprechende Antrag des Beschwerdeführers abzuweisen.
5.3 Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist damit festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer die Direktzahlungen für die Jahre 2008-2012 und die Akontozahlung für das Jahr 2013 zu Unrecht ausgerichtet wurden.
Zu Unrecht bezogene Beiträge oder Vermögensvorteile sind unabhängig von der Anwendung der Strafbestimmungen zurückzuerstatten oder zu verrechnen (Art. 171 Abs. 2
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
|
1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
6.
Der Beschwerdeführer macht geltend, der Anspruch auf Rückforderung der Beiträge für die Jahre 2008-2012 sei verjährt, da ihn die Erstinstanz mit Schreiben vom 8. Oktober 2013 nicht innerhalb eines Jahres ab Kenntnis über den Rechtsgrund geltend gemacht habe.
In Bezug auf die Verjährung enthält das LwG keine Regelung, so dass die Bestimmungen des SuG zur Verjährung von Rückerstattungsansprüchen heranzuziehen sind. Der Anspruch auf Rückerstattung von Finanzhilfen und Abgeltungen verjährt ein Jahr, nachdem die verfügende oder den Vertrag abschliessende Behörde vom Rechtsgrund des Anspruchs Kenntnis erhalten hat, in jedem Falle aber zehn Jahre nach der Entstehung des Anspruchs (Art. 32 Abs. 2
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 32 Délais de prescription - 1 Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
|
1 | Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
2 | Le droit au remboursement d'aides ou d'indemnités se prescrit par trois ans à compter du jour où l'autorité de décision ou l'autorité partie au contrat a eu connaissance de ce droit, mais au plus tard par dix ans à compter du jour où il a pris naissance.33 |
3 | Si l'allocataire a omis d'informer l'autorité conformément à l'art. 29, al. 3, et que la durée d'utilisation d'un bien a été fixée à plus de dix ans, le délai de prescription équivaut à la durée d'utilisation, mais il est de dix ans au moins à compter de la naissance du droit. |
4 | Si le fait qui donne lieu à la prétention résulte d'un acte punissable de l'allocataire, l'action se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.34 |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 33 |
Es erscheint als reine Schutzbehauptung, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, die Erstinstanz müsse bereits vor der Betriebsbesichtigung vom Januar 2013 sichere Kenntnis vom Rückforderungsanspruch gehabt haben, da die telefonische Anfrage beim Steueramt, die unbestritten erst nach der Betriebsbesichtigung erfolgt sei, die Selbständigkeit seines Betriebs bestätigt habe. Die Erstinstanz nahm nämlich aktenkundig erst die Betriebsbesichtigung vom 18. Januar 2013 überhaupt zum Anlass, um die Direktzahlungskonformität des stillschweigend anerkannten Landwirtschaftsbetriebs des Beschwerdeführers zu überprüfen (vgl. im Sachverhalt unter Bst. A.a. und C sowie E. 2.1.1 hiervor). Entsprechend stellt sie in ihrer Rückforderungsverfügung vom 18. Juni 2014 auf Erkenntnisse aus der Betriebsüberprüfung auch nicht ab. Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die Erstinstanz bereits anlässlich der Betriebsüberprüfung vom Januar 2013 Kenntnis vom Rechtsgrund der Rückforderung erlangt hätte, hätte sie den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 8. Oktober 2013 bereits neun Monate später über die Rückforderung in Kenntnis gesetzt. Auf Grund der Akten ist jedoch als erwiesen zu erachten, dass die Erstinstanz über die massgebenden Sachverhaltselemente des Rückforderungsanspruchs erst im Rahmen ihrer Abklärungen nach der Betriebsbesichtigung genügend ins Bild gesetzt wurde bzw. Kenntnis vom Rechtsgrund für die Rückforderung erhalten hat. Damit vermag der Beschwerdeführer aus seinen Vorbringen im Zusammenhang mit der Verjährung des Anspruchs nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
7.
Der Beschwerdeführer macht geltend, es wäre für seinen Betrieb eine grosse Härte, Fr. 122'223.35 zurückzubezahlen, weil er über die erhaltenen Direktzahlungen verfügt und Fr. 128'657.70 in den Stall "Z._______" investiert habe. Im Sinne der Verhältnismässigkeit sei nur die Akontozahlung für das Jahr 2013 zurückzufordern.
7.1 Die (spezial-)gesetzliche Grundlage für die Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Direktzahlungen findet sich in Art. 171 Abs. 2
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
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1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
Der Anspruch auf Rückerstattung einer zu Unrecht geleisteten Direktzahlung stellt einen Bereicherungsanspruch aus nicht verwirklichtem Zuwendungsgrund dar (vgl. Urteil des BGer 2C_88/2012 vom 28. August 2012 E. 4.3.5). In der Botschaft Agrarpolitik 2002 (BBl 1996 IV 279) wird zu Art. 171
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 171 Restitution de contributions - 1 Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
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1 | Si les conditions liées à l'octroi d'une contribution ne sont plus remplies ou que les charges ou les conditions ne sont plus respectées, la restitution totale ou partielle de la contribution est exigée. |
2 | Les contributions et les avantages pécuniaires indûment obtenus doivent être restitués ou compensés, indépendamment de l'application des dispositions pénales. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 168 Procédure d'opposition - Le Conseil fédéral peut prévoir, dans les dispositions d'exécution, une procédure d'opposition contre les décisions de première instance. |
"Zu Unrecht bezogene Beiträge sind zurückzuerstatten oder zu verrechnen. Darunter fallen einerseits Beiträge, die aufgrund strafbarer Handlungen erschlichen wurden, anderseits solche, die sonst widerrechtlich erlangt wurden, wie unrichtige Zustellung (zwei Landwirte mit dem Namen Karl Müller im gleichen Dorf), Auszahlung an den Grundeigentümer anstelle desjenigen, der die beitragsberechtigte Tätigkeit ausübt usw."
Für die Begründung der Rückerstattungspflicht wird kein Verschulden des Beitragsempfängers vorausgesetzt (vgl. Urteil des BVGer B-2305/2013 vom 12. September 2013 E. 4.3; vgl. zum Begriff des administrativen Rechtsnachteils: Tobias Jaag, Sanktionen, in: Giovanni Biaggini/Isabelle Häner/Urs Saxer/Markus Schott (Hrsg.), Fachhandbuch Verwaltungsrecht, 2015, Rz. 23.10, 23.71 ff.).
Gemäss Art. 5 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
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1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
7.2 Wie die Vorinstanz in E. 7 ihres Entscheids festhält, ist die Rückforderung der Direktzahlungen für die Jahre 2008-2012 geeignet und erforderlich, um das verfassungsrechtliche Förderungskonzept von Art. 104 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 32 Délais de prescription - 1 Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
|
1 | Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
2 | Le droit au remboursement d'aides ou d'indemnités se prescrit par trois ans à compter du jour où l'autorité de décision ou l'autorité partie au contrat a eu connaissance de ce droit, mais au plus tard par dix ans à compter du jour où il a pris naissance.33 |
3 | Si l'allocataire a omis d'informer l'autorité conformément à l'art. 29, al. 3, et que la durée d'utilisation d'un bien a été fixée à plus de dix ans, le délai de prescription équivaut à la durée d'utilisation, mais il est de dix ans au moins à compter de la naissance du droit. |
4 | Si le fait qui donne lieu à la prétention résulte d'un acte punissable de l'allocataire, l'action se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.34 |
Die Vorinstanz zieht des Weiteren zu Recht in Erwägung, dass der Beschwerdeführer nicht substantiiere und es auch nicht ersichtlich sei, inwiefern die Rückforderung eine Härte für ihn darstelle. Das öffentliche Interesse an der richtigen Rechtsanwendung sei höher zu gewichten als das rein finanzielle Interesse des Beschwerdeführers, womit die Rückforderung verhältnismässig sei. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers begründet die Vorinstanz mit diesen Erwägungen - zwar äusserst knapp, aber rechtsgenüglich -, weshalb sie die Zumutbarkeit der verfügten Rückforderung bejaht (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1, 138 I 232 E. 5.1, 136 I 184 E. 2.2.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 555 ff., m.w.H.). Weshalb allfälligen finanziellen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers bei der Rückerstattung gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Rückforderung einer zu Unrecht geleisteten Direktzahlung ein erhöhtes Gewicht beizumessen wäre, ist nicht ersichtlich und verstiesse gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 64 - Il n'y a pas lieu à restitution, dans la mesure où celui qui a reçu indûment établit qu'il n'est plus enrichi lors de la répétition; à moins cependant qu'il ne se soit dessaisi de mauvaise foi de ce qu'il a reçu ou qu'il n'ait dû savoir, en se dessaisissant, qu'il pouvait être tenu à restituer. |
8.
Die Beschwerde erweist sich damit insgesamt als unbegründet und ist abzuweisen.
9.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'700.- dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
10.
Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'700.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde);
- die Erstinstanz (Gerichtsurkunde);
- das Bundesamt für Landwirtschaft BLW (Gerichtsurkunde);
- das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
(Gerichtsurkunde).
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Stephan Breitenmoser Kinga Jonas
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tage nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 29. August 2017