A-2106/2018 - 2018-12-31 - Impôts indirects - Nachforderung der Einfuhrsteuer auf Medaillen und Dukaten. Entscheid angefochten.

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-2106/2018

Urteil vom31. Dezember 2018

Richter Jürg Steiger (Vorsitz),

Besetzung Richter Michael Beusch, Richterin Annie Rochat Pauchard,

Gerichtsschreiber Roger Gisclon.

A._______,

vertreten durch
Parteien
Dr. Hubertus Ludwig,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberzolldirektion (OZD),

Hauptabteilung Verfahren und Betrieb,

Monbijoustrasse 40, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Nachforderung der Einfuhrsteuer auf Medaillen und Dukaten.

Sachverhalt:

A.
Zwischen dem 3. Mai 2012 und dem 5. Dezember 2016 meldete die B._______ AG 14 Sendungen Goldmünzen (Dukaten) im Wert von ca. CHF 4.68 Millionen unter der Zolltarifnummer 7118.9010 zur definitiven Einfuhrveranlagung an und gab als Importeur A._______ (fortan: Steuerpflichtiger) an. In den Zollanmeldungen wurde jeweils die Befreiung von der Einfuhrsteuer beantragt. Die Zollstelle St. Margrethen (fortan: Zollstelle) nahm die Zollanmeldungen antragsgemäss an und stellte die Veranlagungsverfügungen aus.

B.
Nachdem die Zollstelle bei den genannten Sendungen nachträgliche Kontrollen durchgeführt hatte, kam sie zum Schluss, dass darin nicht bloss Golddukaten, sondern auch Goldabschläge, Goldmedaillen und Sonderprägungen enthalten waren und hierfür zu Unrecht die Steuerbefreiung erwirkt worden war, da es sich dabei zu keiner Zeit um gesetzliche Zahlungsmittel gehandelt habe.

C.
Die nun zuständige Zollkreisdirektion Schaffhausen (fortan: Zollkreisdirektion) informierte in der Folge den Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 6. März 2017 darüber, dass aufgrund der Kontrollergebnisse beabsichtigt werde, für die Einfuhren, für welche die Steuerbefreiung zu Unrecht geltend gemacht worden sei (gesamthaft 21 Goldabschläge, 4 Medaillen, 2 Sonderprägungen und 37 Dukaten), Einfuhrsteuern im Betrag von CHF 85'790.60 zuzüglich Verzugszins von CHF 10'624.10 (i.e. gesamthaft CHF 96'414.70) nachzufordern.

D.
Der Steuerpflichtige äusserte sich mit Eingabe vom 27. April 2017 zur seitens der Zollkreisdirektion in Aussicht gestellten Nachforderung dahingehend, dass es sich bei Münzen aus Gold nicht um gesetzliche Zahlungsmittel handeln müsse, damit diese von der Einfuhrsteuer befreit seien. Dies gehe aus zolltarifarischen und mehrwertsteuerrechtlichen Normierungen hervor. Man vertrete daher die Ansicht, dass die in Frage stehenden Einfuhren von der Einfuhrsteuer befreit seien.

E.
In der Folge zog die Zollkreisdirektion für weitere Abklärungen einen Numismatik-Experten bei und beauftragte diesen, zu 29 der insgesamt 64 betroffenen Dukaten, Goldabschlägen, Medaillen und Sonderprägungen im Hinblick darauf, ob es sich dabei einst um gesetzliche Zahlungsmittel handelte, ein Gutachten zu erstellen.

Der Gutachter reduzierte die Frage, ob es sich bei den strittigen Gegenständen einst um gesetzliche Zahlungsmittel handelte, auf die Frage, ob es sich dabei um Münzen handle. Denn unter einer Münze sei ein als Geld dienendes, vom Staat durch Stempelung, Gewicht und Gehalt garantiertes Stück Metall zu verstehen. Der Gutachter gab jedoch zu bedenken, dass insbesondere im Zeitraum 1650 bis 1750 der Unterschied zwischen Münzen und Medaillen nicht leicht zu finden sei.

Gemäss dem Gutachten handelte es sich bei den geprüften Dukaten einst um offizielles, gängiges Geld, während bei den Goldabschlägen die Zuweisung als Geldsorte Interpretationssache sei. Die Medaillen hätten hingegen definitiv nie Geldcharakter gehabt.

F.
Auf Basis des Gutachtens klammerte die Zollkreisdirektion die Goldabschläge und Sonderprägungen aus dem Nachforderungsverfahren aus und forderte mit Verfügung vom 20. September 2017 noch Einfuhrsteuern inklusive Verzugszinsen in Höhe von CHF 15'417.05 für die Einfuhr von 4 Medaillen und 37 Dukaten nach.

G.
Die hiergegen vom Steuerpflichtigen mit Eingabe vom 23. Oktober 2017 bei der Oberzolldirektion (OZD) eingereichte Beschwerde wies Letztere mit Entscheid vom 26. Februar 2018 ab.

H.
Mit Eingabe vom 11. April 2018 erhebt der Steuerpflichtige (fortan: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt:

1.Es sei der Entscheid der Eidgenössischen Zollverwaltung, Oberzolldirektion, vom 26. Februar 2018 betreffend Nachforderung der Einfuhrsteuer auf Medaillen und Dukaten aufzuheben.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MWST) zu Lasten der Eidgenossenschaft.

Darüber hinaus beantragt der Beschwerdeführer in prozessualer Hinsicht, es seien sämtliche Vorakten dem Verfahren beizuziehen.

I.
Mit Vernehmlassung vom 8. Mai 2018 reicht die OZD - wie seitens des Beschwerdeführers beantragt und vom Gericht gefordert - die gesamten Akten mitsamt Aktenverzeichnis ein und beantragt, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen.

J.
Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird - sofern erforderlich - in den folgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) gegeben ist (Art. 31 VGG). Eine solche Ausnahme liegt nicht vor. Der angefochtene Entscheid ist eine Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG. Die OZD ist zudem eine Vorinstanz des Bundes-verwaltungsgerichts (vgl. Art. 33 VGG). Dieses ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (vgl. auch Art. 116 Abs. 4 des Zoll-gesetzes vom 18. März 2005 [ZG, SR 631.0]). Das Verfahren richtet sich -soweit das VGG nichts anderes bestimmt - nach den Vorschriften des VwVG (Art. 37 VGG).

1.2 Der Beschwerdeführer ist Adressat des angefochtenen Entscheids und zur Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde wurde zudem form- und fristgerecht eingereicht (vgl. Art. 50 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang. Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde neben der Verletzung von Bundesrecht auch die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit rügen (vgl. Art. 49 VwVG).

1.4

1.4.1 Im Beschwerdeverfahren gelten die Untersuchungsmaxime, wonach der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist, und der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG; anstelle vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-7871/2015 vom 10. No-vember 2016 E. 1.2.1 m.H.).

1.4.2

1.4.2.1 Im öffentlichen Verfahrensrecht ist - anders als dies regelmässig im Zivilprozess der Fall ist - nach der Untersuchungsmaxime (vgl. E. 1.4.1) die materielle Wahrheit zu erforschen. Das Bundesverwaltungsgericht darf also nicht allein und unbesehen auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten abstellen. Bedeutsame Tatsachen sind deshalb auch dann zu berücksichtigen, wenn sie seitens der Verfahrensbeteiligten nicht vorgebracht wurden. Ebenso ist über unbestrittene Tatsachen Beweis zu führen, wenn es Anlass gibt, an deren Richtigkeit zu zweifeln (siehe zum Ganzen René Rhinow et al., Öffentliches Prozessrecht, 3. Aufl. 2014, N. 1211). Der Untersuchungsgrundsatz erfährt jedoch durch die Mitwirkungspflicht der Verfahrensparteien eine Einschränkung. Die Mitwirkungspflicht gilt naturgemäss gerade für solche Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als das Bundesverwaltungsgericht und welche dieses ohne Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (Urteil des BVGer A-7215/2014 vom 2. September 2015 E. 2.6; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, N. 1.49 ff.).

1.4.2.2 Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 130 II 485 E. 3.2). Die Beweiswürdigung endet mit dem richterlichen Entscheid darüber, ob eine rechtserhebliche Tatsache als erwiesen zu gelten hat oder nicht. Der Beweis ist geleistet, wenn das Gericht gestützt auf die freie Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt ist, dass sich der rechtserhebliche Sachumstand verwirklicht hat (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.141). Es ist dabei nicht an bestimmte förmliche Beweisregeln gebunden, die genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2; Urteil des BVGer A-1679/2015 vom 24. Mai 2016 E. 3.2; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.140). Expertisen, die von einer Partei eingeholt und in das Verfahren als Beweismittel eingebracht werden (Partei- oder Privatgutachten), darf der Beweiswert nicht schon deshalb abgesprochen werden, weil sie von einer Partei stammen (vgl. BGE 137 II 270 E. 3.2; BVGE 2013/9 E. 3.8.1). Auch sie enthalten Äusserungen einer sachverständigen Person, welche zur Feststellung eines rechtserheblichen Sachverhalts beweismässig beitragen können. Allerdings kommt einem von einer Prozesspartei eingereichten Gutachten gegenüber einer gerichtlich eingeholten Expertise ein geringerer Beweiswert zu, weil Ersteres nicht nach den Vorgaben des VwVG erstellt worden ist (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.147).

1.4.2.3 Bleibt eine entscheidrelevante Tatsache unbewiesen, gilt im Bereich des öffentlichen Rechts grundsätzlich die Beweislastregel von Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) als allgemeiner Rechtsgrundsatz (vgl. BGE 138 II 465 E. 6.8.2; Urteil des BVGer A-6341/2015 vom 28. Juni 2016 E. 2.1.3). Demnach hat jene Partei die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen, die aus der unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte ableitet (vgl. BGE 133 V 205 E. 5.5; Urteil des BGer 1C_236/2016 vom 15. November 2016 E. 3.6 am Ende; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.150; Rhinow et al., a.a.O., N. 997). Abgesehen von Besonderheiten, welche die Natur des im Einfuhrsteuerrecht geltenden Selbstdeklarationsprinzips mit sich bringt, gilt auch in diesem Rechtsgebiet - wie allgemein im Abgaberecht - der Grundsatz, wonach die Behörde die Beweislast für Tatsachen trägt, welche die Abgabepflicht begründen oder die Abgabeforderung erhöhen; demgegenüber ist die abgabepflichtige Person für die abgabeaufhebenden und -mindernden Tatsachen beweisbelastet (vgl. BGE 140 II 248 E. 3.5 m.H.; 133 II 153 E. 4.3; Urteil des BGer 2C_837/2015 vom 23. August 2016 E. 5; ferner Urteil des BVGer A-917/2014 vom 25. November 2015 E. 1.4, 3.2.4 betreffend Übersiedlungsgut).

1.4.3 Nach dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (vgl. E. 1.4.1) ist das Bundesverwaltungsgericht verpflichtet, auf den unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligen festgestellten Sachverhalt die richtigen Rechtsnormen und damit jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden erachtet, und ihm jene Auslegung zu geben, von der es überzeugt ist (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 1.54 unter Verweisung auf BGE 119 V 347 E. 1a). Aus dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt sodann, dass das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz nicht an die rechtliche Begründung der Begehren gebunden ist (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann eine Beschwerde aus anderen als den geltend gemachten Gründen (ganz oder teilweise) gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer von der Vorinstanz abweichenden Begründung bestätigen (sog. Motivsubstitution; vgl. anstelle vieler: Urteil des BVGer A-825/2016 vom 10. November 2016 E. 2.2).

1.5 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungs-gericht in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Bei der Wahl zwischen den beiden Entscheidarten steht dem Gericht ein weiter Ermessensspielraum zu. Liegen sachliche Gründe vor, ist eine Rückweisung regelmässig mit dem Untersuchungsgrundsatz sowie dem Prinzip eines einfachen und raschen Verfahrens vereinbar. Zur Rückweisung führt insbesondere eine mangelhafte Abklärung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz, die ohne eine aufwändigere Beweiserhebung nicht behoben werden kann. Die Vorinstanz ist mit den tatsächlichen Verhältnissen besser vertraut und darum im Allgemeinen besser in der Lage, die erforderlichen Abklärungen durchzuführen; zudem bleibt der betroffenen Partei dergestalt der gesetzlich vorgesehene Instanzenzug erhalten (vgl. statt vieler BGE 131 V 407 E. 2.1.1; BVGE 2012/21 E. 5.1; Urteile des BVGer A-5198/2016 vom 5. April 2017 E. 2.3, A-1865/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 5, A-5060/2014 vom 18. Juni 2015 E. 6.1; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.194).

2.

2.1 Für die Einfuhrsteuer gilt die Zollgesetzgebung, soweit die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) nichts anderes anordnen (Art. 50 MWSTG).

2.2 Waren, die ins schweizerische Zollgebiet verbracht werden, sind grundsätzlich zollpflichtig und nach dem Zollgesetz vom 18. März 2005 (ZG, SR 631.0) sowie nach dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10) zu veranlagen (Art. 7 ZG). Solche Einfuhren von Gegenständen unterliegen zudem der Einfuhrsteuer (Art. 50 ff . MWSTG). Unter den Begriff der Einfuhr fällt grundsätzlich jedes Verbringen von Gegenständen ins Zollgebiet (vgl. Urteil des BVGer A-2675/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 2.3.3). Für das Auslösen der Steuer genügt es, dass der Gegenstand über die Zollgrenze verbracht wird. Ein (entgeltliches) Umsatzgeschäft ist nicht erforderlich (vgl. anstelle vieler: Urteil des BVGer A-825/2016 vom 10. November 2016 E. 4.2). Vorbehalten bleiben Zoll- und Steuerbefreiungen, die sich aus besonderen Bestimmungen von Gesetzen und Verordnungen oder Staatsverträgen ergeben (vgl. Art. 53 MWSTG).

2.3 Für das vorliegende Verfahren genügt es, Folgendes zu den Zolltarifen bzw. Zolltarifnummern festzuhalten (E. 2.3.1 - 2.3.5):

2.3.1 Gemäss Art. 1 ZTG sind alle Waren, die über die schweizerische Zollgrenze ein- und ausgeführt werden, nach dem Generaltarif zu verzollen, welcher in den Anhängen 1 und 2 des ZTG enthalten ist.

Unter dem Begriff Generaltarif (vgl. Art. 3 ZTG) ist ein unter Beachtung der inländischen Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der nationalen Bedürfnisse geschaffener Zolltarif zu verstehen. Er enthält die Tarifnummern, die Bezeichnungen der Waren, die Einreihungsvorschriften, die Zollkontingente sowie die höchstmöglichen Zollansätze, wie sie grösstenteils im GATT/WTO-Abkommen (Abkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation, SR 0.632.20, für die Schweiz in Kraft seit 1. Juli 1995; mit Anhängen) konsolidiert worden sind. Die Struktur des Generaltarifs basiert auf der Nomenklatur des internationalen Übereinkommens vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (nachfolgend: HS-Übereinkommen, SR 0.632.11, für die Schweiz in Kraft getreten am 1. Januar 1988).

Der Gebrauchstarif (vgl. Art. 4 ZTG) entspricht im Aufbau dem Generaltarif und enthält die aufgrund von vertraglichen Abmachungen und von autonomen Massnahmen ermässigten Zollansätze. Er widerspiegelt die in Erlassen festgelegten gültigen Zollansätze (vgl. zum Ganzen auch Botschaft vom 19. September 1994 zu den für die Ratifizierung der GATT/WTO-Über-einkommen [Uruguay-Runde] notwendigen Rechtsanpassungen, BBl 1994 IV 950, S. 1004 f.; vgl. auch Botschaft vom 22. Oktober 1985 betreffend das HS-Übereinkommen sowie über die Anpassung des schweizerischen Zolltarifs, BBl 1985 III 357, S. 377 f.; vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer A-3030/2013 vom 8. Mai 2014 E. 2.1.1 und A-5558/2013 vom 4. April 2014 E. 2.1.2 mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Der Gebrauchstarif, der für die Alltagspraxis primär relevant ist, umfasst demnach neben den unverändert gebliebenen Ansätzen des Generaltarifs alle zu einem bestimmten Zeitpunkt handelsvertraglich vereinbarten Zollansätze und die autonom gewährten Zollpräferenzen. Der Gebrauchstarif enthält zudem auch die in besonderen Erlassen geregelten, aufgrund autonomer Massnahmen ermässigten Zollansätze (THOMAS COTTIER/DAVID HERREN, in: Kocher/Clavadetscher [Hrsg.], Zollgesetz, 2009, Einleitung Rz. 103).

2.3.2 Der Generaltarif wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) nicht veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt durch Verweis (Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 2004 über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt [Publikationsgesetz, PublG, SR 170.512]). Der Generaltarif kann jedoch mitsamt seinen Änderungen bei der OZD eingesehen oder im Internet abgerufen werden (www.ezv.ad-min.ch bzw. www.tares.ch). Dasselbe gilt für den Gebrauchstarif (Art. 15 Abs. 2 und Anhänge 1 und 2 ZTG). Trotz fehlender Veröffentlichung in der AS kommt dem Generaltarif Gesetzesrang zu (statt vieler: Urteil des BGer 2C_436/2015 vom 22. Juli 2016 E. 5; Urteile des BVGer A-3030/2013 vom 8. Mai 2014 E. 2.1.2 und A-5558/2013 vom 4. April 2014 E. 2.1.3 mit weiteren Hinweisen; Michael Beusch/Monique Schnell Luchsinger, Wie harmonisiert ist das Harmonisierte System wirklich? in: Zollrevue, 1/2017 S. 12 ff., 12; Cottier/Herren, a.a.O., Einleitung Rz. 96 ff.).

2.3.3 Die Vertragsstaaten des HS-Übereinkommens (E. 2.3.1) - darunter die Schweiz - sind verpflichtet, ihre Tarifnomenklaturen mit dem Harmonisierten System in Übereinstimmung zu bringen und beim Erstellen der nationalen Tarifnomenklatur alle Nummern und Unternummern des Harmonisierten Systems sowie die dazugehörenden Codenummern zu verwenden, ohne dabei etwas hinzuzufügen oder zu ändern. Sie sind verpflichtet, die allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (vgl. nachfolgend E. 2.3.5) sowie alle Abschnitt-, Kapitel- und Unternummern-Anmerkungen anzuwenden. Sie dürfen den Geltungsbereich der Ab-schnitte, Kapitel, Nummern oder Unternummern des HS nicht verändern und haben die Nummernfolge des Harmonisierten Systems einzuhalten (Art. 3 Ziff. 1 Bst. a des HS-Übereinkommens; Urteil des BVGer A-3030/2013 vom 8. Mai 2014 E. 2.2.1 m.w.H.).

2.3.4 Die Nomenklatur des Harmonisierten Systems bildet somit die systematische Grundlage des schweizerischen Generaltarifs, dessen Kodierung durchwegs als achtstellige Tarifnummer pro Warenposition ausgestaltet und damit gegenüber der sechsstelligen Nomenklatur des Harmonisierten Systems um zwei Stellen verfeinert ist. Daraus folgt, dass die schweizerische Nomenklatur bis zur sechsten Ziffer völkerrechtlich bestimmt ist. Die siebte und achte Position bilden schweizerische Unternummern, denen grundsätzlich ebenso Gesetzesrang zukommt, soweit sie mit Erlass des ZTG geschaffen worden sind. Da sowohl Bundesgesetze als auch Völker-recht für die Zollverwaltung und alle anderen Rechtsanwender massgebendes Recht darstellen, ist diesfalls das Bundesverwaltungsgericht an die gesamte achtstellige Nomenklatur gebunden (Art. 190 BV; vgl. statt vieler: Urteil des BVGer A-5558/2013 vom 4. April 2014 E. 2.2.2 mit zahlreichen weiteren Hinweisen; vgl. auch Remo Arpagaus, Zollrecht, in: Koller/Müller/Tanquerel/Zimmerli [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XII, 2. Aufl., 2007, Rz. 578).

2.3.5 Die Vertragsstaaten des HS-Übereinkommens beabsichtigen eine einheitliche Auslegung der völkerrechtlich festgelegten Nomenklatur (vgl. Art. 7 Ziff. 1 Bst. b und c und Art. 8 Ziff. 2 des HS-Übereinkommens). Hierzu dienen u.a. die «Avis de classement» (nachfolgend: Einreihungsavisen) und die «Notes explicatives du Système Harmonisé» (nachfolgend: Erläuterungen), welche vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (Weltzollrat; heute: Weltzollorganisation) auf Vorschlag des Ausschusses des Harmonisierten Systems genehmigt worden sind (Art. 1 Bst. e und f i.V.m. Art. 7 Ziff. 1 Bst. a - c i.V.m. Art. 8 Ziff. 2 und 3 des Übereinkommens). Diese Vorschriften sind als materiell internationales (Staatsvertrags-)Recht für das Bundesverwaltungsgericht verbindlich. Die Vertragsstaaten haben einzig nach Art. 7 Ziff. 1 sowie Art. 8 Ziff. 1 und 2 des Übereinkommens die Möglichkeit, die Überprüfung oder Änderung der Erläuterungen und Einreihungsavisen zu veranlassen (vgl. Urteil des BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 3.2).

2.4 Eine Ausnahme von der Einfuhrsteuerpflicht ergibt sich aus der Kompetenz des Bundesrates, vom MWSTG abweichende Bestimmungen beispielsweise über die Besteuerung der Einfuhr von Münz- und Feingold zu erlassen (Art. 107 Abs. 2 MWSTG). So bestimmt der Bundesrat in Art. 113 Bst. g MWSTV, dass Münz-und Feingold nach Art. 44 MWSTV von der Einfuhrsteuer befreit ist. Hier von Interesse ist namentlich Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV, wonach staatlich geprägte Goldmünzen der Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 von der Steuer befreit sind.

2.4.1 Unter einer Münze ist ein als Geld dienendes, vom Staat durch Stempelung, Gewicht und Gehalt garantiertes Stück Metall zu verstehen (Friedrich Freiherr von Schrötter, Wörterbuch der Münzkunde, 2. Aufl. 1970, S. 415). Ein Staat wiederum zeichnet sich durch das Vorliegen von Staatsvolk, Staatsgebiet sowie autonomer und effektiver Staatsgewalt (Regierung) aus (Ignaz Seidl-Hohenveldern, Völkerrecht, 3. Aufl. 2001, S. 380 f.).

2.4.2 Unter Goldmünzen der Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 ist sodann Folgendes zu verstehen.

2.4.2.1 Dem schweizerischen Gebrauchstarif lässt sich aus dem Abschnitt XIV "Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine oder dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen» Folgendes zur Zolltarifnummer 7118.9010 entnehmen:

71Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine oder dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen

[...]

7118Münzen:

7118.1000- Münzen (ausgenommen Goldmünzen), andere als gesetzliche Zahlungsmittel

- andere:

7118.9010-- aus Gold oder Platin

7118.9020-- aus Silber

7118.9030-- aus unedlen Metallen

Gemäss den Erläuterungen zur Tarifnummer 7118 umfasst diese Metallmünzen (einschliesslich derjenigen aus Edelmetallen), welche vom Staat ausgegeben sind, ein streng kontrolliertes Gewicht haben, in erhabener Prägung Abbildungen und Inschriften mit offiziellem Charakter tragen und gesetzliche Zahlungsmittel sind. Einzelne Münzen oder Münzserien, die im Ausgabeland gesetzliche Zahlungsmittel sind, gehören zu dieser Nummer, auch wenn diese Münzen für den allgemeinen Verkauf in besonderen Aufmachungen angeboten werden. Diese Nummer umfasst auch Münzen, die in dem Land, in dem sie ausgegeben wurden, ausser Kurs gesetzt sind. Dagegen gehören Münzen, die den Charakter von Sammlungsstücken haben, zu Nr. 9705 (vgl. die entsprechende Erläuterung).

2.4.2.2 Weiter ist dem schweizerischen Gebrauchstarif im Abschnitt XXI "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten» Folgendes zur Zolltarifnummer 9705.0000 entnehmen:

97Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

[...]

9705.0000Sammlungen oder Sammlungsstücke, zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische oder solche von historischem, archäologischem, paläontologischem, ethnografischem oder numismatischem Wert

Gemäss den Erläuterungen zur Tarifnummer 9705 gehören hierher Gegenstände, die oft nur einen verhältnismässig geringen Materialwert haben, jedoch wegen ihrer Seltenheit, ihrer Zusammenstellung oder ihrer Aufmachung von Interesse sind. Zu Sammlungen und Sammlungsstücken von münzkundlichem Wert gehören Geldmünzen, Banknoten, die nicht mehr als gesetzliche Zahlungsmittel gelten (andere als solche der Nr. 4907), und Medaillen, in Sammlungen oder als Einzelstücke gestellt; im letzteren Fall gibt es im Allgemeinen nur sehr wenige Stücke derselben Münze oder Medaille und beide müssen offensichtlich für eine Sammlung bestimmt sein.

Geldmünzen und Medaillen, die keine Sammlungen oder Sammlungsstücke von münzkundlichem Wert sind (z.B. grössere Sendungen der gleichen Münze oder Medaille), gehören im Allgemeinen zu Kapitel 71. Münzen und Medaillen, die derart zerhämmert, gebogen oder in anderer Weise beschädigt sind, dass sie sich nur noch zum Einschmelzen usw. eignen, sind grundsätzlich als Schrott aus dem zu ihrer Herstellung verwendeten Metall zu tarifieren.

Münzen, die im Ausgabeland kursfähig sind, gehören zu Nr. 7118, auch wenn sie besonders aufgemacht und für den Detailverkauf bestimmt sind. Münzen oder Medaillen, zu Schmuckwaren verarbeitet, gehören zu Kapitel 71 oder zu Nr. 9706. Banknoten, die nicht mehr als gesetzliche Zahlungsmittel gelten und die weder eine Sammlung bilden noch Sammlungsstücke darstellen, gehören zu Nr. 4907.

Zu kommerziellen Zwecken hergestellte Erzeugnisse, welche einem Ereignis oder einer Veranstaltung gedenken, sie anpreisen oder veranschaulichen, auch wenn sie nur in beschränkter Anzahl hergestellt wurden oder nur für eine beschränkte Verbreitung bestimmt sind, gehören nicht zu dieser Nummer, die Sammlungen und Sammlungsstücke mit geschichtlichem oder münzkundlichem Wert umfasst. Sie werden jedoch hier eingereiht, wenn sie durch ihr Alter oder ihre Seltenheit selbst Sammlungswertobjekte geworden sind.

2.4.2.3 Wie Goldmünzen, die der Zolltarifnummer 7118.9010 zuzuordnen sind, müssen somit auch Goldmünzen im Sinne der Zolltarifnummer 9705.0000 irgendeinmal als gesetzliche Zahlungsmittel gedient haben (vgl. Béatrice Blum, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 107 N. 71).

Nachgeprägte Dukaten (1-fach und 4-fach) des Kaiserreichs Österreich mit einheitlicher Jahreszahl 1915, die durch einen Staat herausgegeben wurden, im Emissionsland aber nie gesetzlichen Kurs gehabt haben, fallen demgegenüber gemäss dem diesbezüglichen Einreihungsavis unter die Tarifnummer 7114.1990.

2.4.3 Grundsätzlich gilt das vom Staat für sein Währungsgebiet ausgegebene Geld (Noten und Münzen) als gesetzliches Zahlungsmittel («legal tender»). Staatliches Geld setzt allerdings ein Staatsgebilde voraus, welchem das Geldausgabemonopol zusteht und welches dieses auch durchzusetzen vermag. Der Schuldner befreit sich durch Zahlung in der gesetzlichen Währung und der Gläubiger ist verpflichtet, eine solche Zahlung anzunehmen (vgl. zum Begriff des gesetzlichen Zahlungsmittels BVGE 2013/42 E. 4.7; Frank Vischer, Geld- und Währungsrecht im nationalen und internationalen Kontext, 2010, Rz. 14).

2.5

2.5.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (Verwaltungsstrafrechtsgesetz, VStrR, SR 313.0) sind Abgaben, die infolge einer Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes zu Unrecht nicht erhoben worden sind, ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person nachzuentrichten. Die Mehrwertsteuergesetzgebung gehört zur Verwaltungsgesetzgebung des Bundes. Damit sind Einfuhrsteuern insbesondere dann nachträglich zu erheben, wenn die objektiven Tatbestandselemente von Art. 96 Abs. 4 Bst. a MWSTG erfüllt sind, mithin die Steuerforderung zulasten des Staates verkürzt worden ist, indem namentlich Waren bei der Einfuhr nicht oder unrichtig angemeldet worden sind (vgl. zum Ganzen anstelle vieler: Urteil des BVGer A-825/2016 vom 10. November 2016 E. 8.3).

2.5.2 Zur Nachleistung der Einfuhrsteuer ist verpflichtet, wer in den Genuss eines unrechtmässigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete (Art. 12 Abs. 2 VStrR). Wurde eine geschuldete Abgabe zu Unrecht nicht bezahlt, so gelten insbesondere jene Personen, welche dem Kreis der Zollschuldnerinnen und Zollschuldner gemäss Art. 70 ZG zuzurechnen sind - auch bezüglich der Einfuhrsteuer (vgl. Art. 51 Abs. 1 MWSTG) - ipso facto als bevorteilt (vgl. Urteile des BGer 2C_912/2015 vom 20. September 2016 E. 5.1-5.2; 2C_415/2013 vom 2. Februar 2014 E. 3.2; Urteil des BVGer A-2687/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 2.3; Michael Beusch, in: Martin Kocher/Diego Clavadetscher [Hrsg.], Zollgesetz [ZG], Stämpflis Handkommentar, 2009, Art. 70 N. 12).

3.

3.1 Die Vorinstanz begründet den angefochtenen Entscheid vom 26. Februar 2018 hinsichtlich der Medaillen im Wesentlichen damit, dass diese zwar aufgrund ihres münzkundlichen Werts in die Zolltarifnummer 9705.0000 einzureihen seien, es sich dabei jedoch nicht um staatlich geprägte Goldmünzen im Sinne von Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV handle, weshalb hierfür die Steuerbefreiung nicht zugestanden werden könne. Auch bei den seitens des Beschwerdeführers importierten 1-fach und 4-fach Golddukaten aus der Zeit des österreichischen Kaiserreichs unter Franz Josef I sei unbestritten, dass es sich um Sammlungsstücke von numismatischem Wert im Sinne der Tarifnummer 9705.0000 handle.

Weiter führte die Vorinstanz im Rahmen des angefochtenen Entscheids aus, der Beschwerdeführer gehe mit ihr einig, dass Dukaten des österreichischen Kaiserreichs ab dem Jahre 1858 (i.e. mit dem Inkrafttreten des Wiener Münzvertrages vom 24. Januar 1857 [fortan: Wiener Münzvertrag]) grundsätzlich keine gesetzlichen Zahlungsmittel mehr gewesen seien. Gemäss dem Beschwerdeführer übersehe die Vorinstanz jedoch, dass Österreich bereits Ende 1867 wieder aus dem Wiener Münzvertrag ausgetreten sei. Nach Ansicht der Vorinstanz hatten die 1- und 4-fach Dukaten mit dem Inkrafttreten des Wiener Münzvertrages und dem damit verbundenen Wechsel von der Gold- hin zur Silberwährung die Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel hingegen definitiv verloren. Es sei nicht ersichtlich, dass die 1- und 4-fach Dukaten nach 1858 zu irgend einem Zeitpunkt wieder gesetzliches Zahlungsmittel geworden seien. Im Übrigen bestehe seit 1969 ein für die Schweiz verbindlicher Einreihungsavis, wonach nachgeprägte Dukaten (1-fach und 4-fach) des Kaiserreichs Österreich mit einheitlicher Jahreszahl 1915 der Zolltarifnummer 7114.1990 zuzuordnen seien. Demnach könne für die besagten Dukaten - trotz deren Einreihung unter die Tarifnummer 9705.0000 - die Steuerbefreiung nicht zugestanden werden.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seines Antrages vorab vor, die Vorinstanz sei zu Unrecht der Ansicht, dass es sich bei den in Frage stehenden Goldmünzen im Sinne von Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV auch um gesetzliche Zahlungsmittel handeln müsse bzw. gehandelt haben müsse. Der Bundesrat nehme staatlich geprägte Goldmünzen der Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 explizit ohne Vorbehalte von der Einfuhrsteuer aus. Die Vorinstanz gehe fehl, wenn sie annehme, der Verordnungsgeber hätte mit dem Begriff "staatlich geprägt" eine erweiterte einschränkende Bestimmung erlassen.

Mit Blick auf die Medaillen bringt der Beschwerdeführer insbesondere vor, es sei gänzlich unbestritten, dass die Medaillen der Tarifnummer 9705.0000 zuzuordnen seien. Im Entscheid der Vorinstanz werde unzutreffend der Eindruck erweckt, als ob es sich zumindest bei zwei der strittigen Goldmedaillen gemäss dem Gutachten um private - und nicht um staatliche - Prägungen gehandelt hätte. Die Vorinstanz verweigere schliesslich die Befreiung von der Einfuhrsteuer für die strittigen Medaillen mit dem Hinweis, dass es sich dabei nicht um staatlich geprägte Goldmünzen handle. Es handle sich dabei jedoch sehr wohl um staatlich geprägte Goldmünzen, die der Tarifnummer 9705.0000 zuzuordnen seien.

Hinsichtlich der Dukaten moniert der Beschwerdeführer, die Vorinstanz behaupte mit Bezug auf den Wiener Münzvertrag, dass Dukaten ab 1858 keine gesetzlichen Zahlungsmittel gewesen seien, wobei sie ignoriere, dass Österreich aus diesem Vertrag bereits Ende 1867 wieder ausgetreten und dieser dementsprechend als Rechtsgrundlage weggefallen sei. Dies werde im Übrigen auch durch das Gutachten bestätigt, wonach es sich bei den u.a. begutachteten Dukaten aus den Jahren 1873 und 1898 um vollwertiges Geld gehandelt habe. In der Nachforderungsverfügung vom 20. September 2017 seien diese Münzen denn auch zu Recht wieder ausgeklammert worden (vgl. Sachverhalt Bst. F). Unverständlich sei jedoch, warum angesichts des eindeutigen Ergebnisses des Gutachtens nicht auch alle anderen Dukatenstücke ab 1858 in der Nachforderungsverfügung vom 20. September 2017 ausgeklammert worden seien, wie beispielsweise ein 1-fach Dukatenstück von 1873 oder ein 4-fach Dukatenstück aus dem Jahre 1905. Im Übrigen greife der Verweis der Vorinstanz auf die Bestimmungen zu den österreichischen Dukaten mit der Jahreszahl 1915 in Leere. Denn dabei handle es sich unbestritten nicht um Originalprägungen.

3.3 Die Vorinstanz verweist im Rahmen ihrer Vernehmlassung vollumfänglich auf die Begründung in ihrem Entscheid vom 26. Februar 2018 (E. 3.1).

4.

4.1 Im vorliegenden Fall ist streitig, ob die vom Beschwerdeführer eingeführten Golddukaten und -medaillen im Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV steuerfrei eingeführt werden können.

4.2 Vorab ist auf die im Streit liegenden Medaillen einzugehen.

4.2.1 Dem Beschwerdeführer (und auch der Vorinstanz) ist zwar insoweit zuzustimmen, soweit diese hinsichtlich der Medaillen vorbringen, diese seien aufgrund ihres münzkundlichen Werts wohl in die Zolltarifnummer 9705.0000 einzureihen (E. 3.1 und 3.2). Dieser Umstand alleine löst jedoch die Einfuhrsteuerbefreiung im Sinne von Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV nicht aus. Die Einfuhrsteuerbefreiung setzt weiter voraus, dass es sich bei den eingeführten Gegenständen um staatlich geprägte Goldmünzen der Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 handelt, wobei von staatlich geprägten Goldmünzen der genannten Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 gemäss den entsprechenden Erläuterungen nur die Rede sein kann, wenn diese irgendeinmal als gesetzliche Zahlungsmittel gedient haben (E. 2.4.2.3). Diese - als materiell internationales Staatsvertragsrecht für das Bundesverwaltungsgericht verbindlichen (E. 2.3.5) - Bestimmungen sind eindeutig und unmissverständlich, womit kein Grund ersichtlich ist, hiervon abzuweichen.

4.2.2 Die in Frage stehenden Medaillen müssten demnach irgendeinmal als gesetzliches Zahlungsmittel gedient haben. Letzteres bringt der Beschwerdeführer gerade nicht vor. Vielmehr macht er geltend, dies sei nicht erforderlich (E. 3.2). Der Beschwerdeführer, der die Einfuhrsteuerbefreiung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV geltend machen will, ist für die hierfür erforderlichen abgabeaufhebenden Tatsachen beweisbelastet, i.e. hat die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit zu tragen (E. 1.4.2.3). Gemäss dem Gutachten haben bzw. hatten die streitigen Medaillen zu keinem Zeitpunkt Geldcharakter (vgl. Sachverhalt Bst. E). Da der Beschwerdeführer dies weder bestreitet noch widerlegt und auch sonst keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Gutachten in diesem Punkt mangelhaft ist, ist davon auszugehen, dass die Medaillen zu keinem Zeitpunkt gesetzliche Zahlungsmittel waren. Zumindest aber ist das Gegenteil nicht bewiesen.

4.2.3 Demzufolge erfüllen die seitens des Beschwerdeführers eingeführten Medaillen die für die Einfuhrsteuerbefreiung notwendigen Voraussetzungen nicht (E. 2.4), weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist.

4.3 Weiter ist zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer eingeführten Golddukaten im Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV steuerfrei eingeführt werden können.

4.3.1 Auch betreffend die Dukaten gilt, dass diese nur dann im Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV von der Einfuhrsteuer befreit sind, wenn diese irgendeinmal als gesetzliche Zahlungsmittel gedient haben (E. 2.4.2.3 und 4.2.1).

4.3.2 Das Gutachten kommt für sämtliche geprüften Golddukaten - darunter auch solche, die nach dem Abschluss des Wiener Münzvertrages geprägt wurden - zum Schluss, dass es sich dabei um Münzen handelt bzw. um gesetzliche Zahlungsmittel handelte (vgl. auch Sachverhalt Bst. E).

4.3.3 Als gesetzliches Zahlungsmittel gilt das vom Staat für sein Währungsgebiet ausgegebene Geld (Noten und Münzen). Der Schuldner befreit sich durch Zahlung in der gesetzlichen Währung und der Gläubiger ist verpflichtet, eine solche Zahlung anzunehmen. Dass vom Vorliegen eines gesetzlichen Zahlungsmittel die Rede sein kann, setzt das Vorhandensein eines Staates voraus, welchem das Geldausgabemonopol zusteht und dieses auch durchzusetzen vermag (E. 2.4.3). Als Staat - mit Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt (E. 2.4.1) - kommen im vorliegenden Falle nur Österreich-Ungarn und dessen Vorgängergebilde in Frage. Unter den Parteien ist zurecht unbestritten, dass es sich dabei um Staaten im vorgenannten Sinne handelte, die für ihr Staatsgebiet bestimmen konnten, was als (gesetzliches) Zahlungsmittel galt.

Keine Währungsmünzen - also keine vom Staat zu gesetzlichen Zahlungsmitteln bestimmte Münzen - sind die sogenannten Handelsmünzen, für die zwar der Metallwert verbürgt ist, die aber im eigenen Lande keinen Zwangskurs und keine gesetzliche Zahlkraft besitzen, also ausserhalb des eigentlichen Münzsystems stehen (Günther Probszt, Österreichische Münz- und Geldgeschichte, 3. Aufl. 1994, S. 20; Heinrich Halke, Handwörterbuch der Münzkunde und ihrer Hilfswissenschaften, 1909, S. 127). Handelsmünzen sind Münzen, welche in einem Lande nicht für den eigenen Bedarf desselben, sondern für den Handel mit anderen Ländern geprägt werden. Zu den Handelsmünzen rechnet man im Weiteren auch die Münzen, welche ursprünglich zwar nur für das Inland geprägt sind, die aber auch im Ausland Verbreitung finden und gern in Zahlung genommen werden (Halke, a.a.O., S. 127).

4.3.4 Mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden zum Wiener Münzvertrag in Wien am 3. und 25. Mai 1857 trat dieser in Kraft (Wilhelm Zich, Der Wiener Münzvertrag vom 24. Januar 1857 und Carl Ludwig von Bruck, Diss. Wien 2009, S. 117). Ziel des Wiener Münzvertrags war eine Art Währungsunion der beteiligten Staaten (Wilhelm Zich, a.a.O., Vorwort). Während österreichische Golddukaten bis zum Abschluss des Wiener Münzvertrags noch Teil der österreichischen Währung und somit gesetzliches Zahlungsmittel waren, durften diese mit Abschluss des Wiener Münzvertrages zwar weiterhin geprägt werden, jedoch "nur" noch in der Eigenschaft als Handelsmünze (Wilhelm Zich, a.a.O., S. 103 und 219 f.; Günther Probszt, a.a.O., S. 539). Auch mit dem Austritt des damaligen Österreichs aus dem Wiener Münzvertrag am 1. Januar 1868 wurden die ab dann geprägten Golddukaten nicht wieder zu gesetzlichen Zahlungsmitteln erklärt, sondern "lediglich" noch als Handelsmünzen geprägt (Wilhelm Zich, a.a.O., S. 239 ff.; Günther Probszt, a.a.O., S. 543 ff.).

4.3.5 Dem Gesagten nach ist der Vorinstanz insoweit zuzustimmen (vgl. E. 3.1), als dass die ab Geltung des Wiener Münzvertrages geprägten Golddukaten zwar Sammlerstücke von numismatischem Wert sind, jedoch zu keiner Zeit gesetzliche Zahlungsmittel waren und demnach nicht unter die Zolltarifnummern 7118.9010 und 9705.0000 und somit nicht unter Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV subsumiert werden können (E. 2.4.2.3 und 4.3.4). Die vor der Geltung des Wiener Münzvertrages geprägten Dukaten dienten hingegen als gesetzliche Zahlungsmittel und erfüllen damit sämtliche für eine Einfuhrsteuerbefreiung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 MWSTG i.V.m. Art. 113 Bst. g und Art. 44 Abs. 1 Bst. a MWSTV erforderlichen Voraussetzungen (vgl. E. 2.4.2 und 4.3.4). Irrelevant ist in diesem Zusammenhang der Hinweis der Vorinstanz (vgl. E. 3.1), dass betreffend nachgeprägte Dukaten (1-fach und 4-fach) des Kaiserreichs Österreich mit einheitlicher Jahreszahl 1915 ein verbindlicher Einreihungsavis bestehe, wonach diese der Zolltarifnummer 7114.1990 zuzuordnen seien, zumal es sich dabei lediglich um Nachprägungen handelt, die im Emissionsland nie gesetzlichen Kurs gehabt haben, und nicht um die hier zu beurteilenden Originalprägungen (E. 2.4.2.3).

4.3.6 Für die Berechnung der für die Einfuhr der Dukaten geschuldeten Einfuhrsteuern ist demzufolge darauf abzustellen, wann diese geprägt wurden, i.e. vor oder nach dem Inkrafttreten des Wiener Münzvertrages. Dukaten, die vor dem 25. Mai 1857 geprägt wurden, sind von der Einfuhrsteuer befreit, während die danach geprägten steuerbar sind (E. 4.3.4 f.). In welchen Jahren die hier strittigen Dukaten geprägt wurden, lässt sich jedoch gestützt auf die Akten nicht ermitteln. Dies hat die Vorinstanz im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht abzuklären.

5.
Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde insofern gutzuheissen, als die Streitsache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen (vgl. insbesondere E. 4.3.5 f.) an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (E. 1.4.4), im Übrigen aber, i.e. mit Bezug auf die Medaillen, abzuweisen (E. 4.2.3). Der angefochtene Entscheid der Oberzolldirektion vom 26. Februar 2018 ist im Umfang der Gutheissung aufzuheben.

6.
Abschliessend bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung zu befinden.

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1 VwVG), wobei sie bei nur teilweisem Unterliegen zu ermässigen sind. Entsprechend sind einer teil-weise obsiegenden Partei Verfahrenskosten nach Massgabe ihres Unter-liegens aufzuerlegen (statt vieler: Urteil des BVGer A-882/2016 vom 6. April 2017 E. 6.1). In der Verwaltungsrechtspflege des Bundes gilt die Rück-weisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (statt vieler: BGE 132 V 215 E. 6.1; Urteile des BVGer A-2900/2014 vom 29. Januar 2015 E. 5.2, A-6437/2012 vom 6. November 2013 E. 4).

Im vorliegenden Falle erfolgt die Rückweisung an die Vorinstanz, damit Letztere feststellt, in welchen Jahren die eingeführten Dukaten geprägt wurden, um auf dieser Basis die diesbezüglich geschuldeten Einfuhrsteuern zu ermitteln (vgl. E. 4.3.5 f. und E. 5). Insoweit - i.e. im Umfange des die Dukaten betreffenden Streitwertes in Höhe von ca. CHF 9'600.- (von gesamthaft CHF 15'417.05) - ist der Verfahrensausgang noch offen und der Beschwerdeführer demnach als obsiegend zu betrachten. Demgegenüber unterliegt der Beschwerdeführer hinsichtlich der Aufrechnung von Einfuhrsteuern in Höhe von ca. CHF 5'800.- für die von ihm importierten Medaillen (E. 4.2.3). Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 2'500.- im Umfange von CHF 1'000.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss im entsprechenden Umfang zu verrechnen. Der Überschuss von CHF 1'500.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

6.2 Im Rahmen seines Obsiegens hat der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer gemäss Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE; SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zulasten der Vorinstanz.

Die Parteientschädigung ist aufgrund der eingereichten detaillierten Kostennote festzusetzen (Art. 14 VGKE). Bei Fehlen einer (detaillierten) Kostennote wird die Entschädigung aufgrund der Akten festgesetzt (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Angesichts dieser klaren reglementarischen Grundlagen kann nach der Rechtsprechung namentlich bei anwaltlicher Vertretung auf eine Aufforderung zur Einreichung einer Kostennote verzichtet werden (vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_422/2011 vom 9. Januar 2012 E. 2; Urteil A-5198/2016 E. 8.2). Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keine Kostennote eingereicht. Unter Berücksichtigung der Schwierigkeit der rechtlichen Fragestellungen, des Umfangs der Ausführungen des Beschwerdeführers zu den relevanten Fragen und des teilweisen Unterliegens ist die Parteientschädigung für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ermessensweise auf CHF 1'500.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. b und c VGKE) festzusetzen.

6.3 Was die Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens betrifft, so wird die Vorinstanz über diese im neuen Entscheid im Lichte des dannzumaligen Verfahrensausgangs zu befinden haben.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid der Oberzolldirektion vom 26. Februar 2018 teilweise aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen sowie neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 2'500.- werden dem Beschwer-deführer im Umfang von CHF 1'000.- auferlegt. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der auferlegten Verfahrenskosten verwendet und der Mehrbetrag von CHF 1'500.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in Höhe von insgesamt CHF 1'500.- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Jürg Steiger Roger Gisclon

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 116
¹	Les décisions des bureaux de douane peuvent faire l'objet d'un recours auprès des directions d'arrondissement.
^1bis	Les décisions de première instance des directions d'arrondissement peuvent faire l'objet d'un recours auprès de la Direction générale des douanes.
²	L'OFDF est représenté par la Direction générale des douanes dans les procédures devant le Tribunal administratif fédéral et le Tribunal fédéral.
³	Le délai de recours en première instance contre la taxation est de 60 jours à compter de l'établissement de la décision de taxation.
⁴	Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 53 Importations franches d'impôt - 1 L'importation des biens suivants est franche d'impôt:
¹	L'importation des biens suivants est franche d'impôt:
^a	les biens en petites quantités, d'une valeur insignifiante ou grevés d'un impôt minime; le DFF règle les modalités;
^b	les organes humains importés par des institutions médicalement reconnues ou par des hôpitaux et le sang humain complet importé par des titulaires de l'autorisation requise;
^c	les oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs que ceux-ci ont importées ou fait importer sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. c;
^d	les biens qui sont admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 8, al. 2, let. b à d, g et i à l, LD95;
^e	les biens relevant de l'art. 23, al. 2, ch. 8, qui sont importés par une compagnie aérienne au sens de l'art. 23, al. 2, ch. 8, dans le cadre d'une livraison ou transportés sur le territoire suisse par une telle compagnie aérienne, si celle-ci les a acquis avant l'importation dans le cadre d'une livraison et qu'ils sont utilisés après l'importation pour des activités entrepreneuriales propres donnant droit à la déduction de l'impôt préalable (art. 28);
^f	les biens qui ont été taxés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse sans avoir été modifiés, pour autant qu'ils n'aient pas été exonérés de l'impôt du fait de leur exportation; si le montant de l'impôt est important, l'exonération a lieu par remboursement; l'art. 59 est applicable par analogie;
^g	l'électricité transportée par lignes, le gaz transporté par le réseau de distribution de gaz naturel et la chaleur produite à distance;
^h	les biens exonérés en vertu de traités internationaux;
ⁱ	les biens importés sur le territoire suisse pour admission temporaire au sens des art. 9 et 58 LD ou pour perfectionnement actif selon la procédure de remboursement au sens des art. 12 et 59 LD, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. d;
^j	les biens qui sont importés temporairement sur le territoire suisse en vue d'être travaillés à façon sur la base d'un contrat d'entreprise par une personne assujettie à l'impôt sur le territoire suisse et qui sont taxés selon le régime du perfectionnement actif avec obligation de paiement conditionnelle (système de la suspension; art. 12 et 59 LD);
^k	les biens qui ont été exportés pour admission temporaire au sens des art. 9 et 58 LD ou pour perfectionnement passif à façon sur la base d'un contrat d'entreprise au sens des art. 13 et 60 LD et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. e;
^l	les biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon à l'étranger sur la base d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. f.
²	Le Conseil fédéral peut exonérer de l'impôt sur les importations les biens qu'il admet en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 8, al. 2, let. a, LD.

SR 632.10 Loi du 9 octobre 1986 sur le tarif des douanes (LTaD) LTaD Art. 1 Étendue de l'assujettissement aux droits - 1 Toutes les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci doivent être taxées conformément au tarif général figurant dans les annexes 1 et 2.4
¹	Toutes les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci doivent être taxées conformément au tarif général figurant dans les annexes 1 et 2.4
²	Sont réservées les exceptions prévues par des traités, par des dispositions spéciales de lois ou par des ordonnances du Conseil fédéral édictées en vertu de la présente loi.

SR 632.10 Loi du 9 octobre 1986 sur le tarif des douanes (LTaD) LTaD Art. 4 Tarif d'usage - 1 Lorsque les intérêts de l'économie suisse l'exigent, le Conseil fédéral peut appliquer provisoirement les accords portant sur des droits de douane et mettre provisoirement en vigueur les taux du tarif qui en résultent. Il peut également mettre provisoirement en vigueur les taux du tarif qui résultent d'accords que le Conseil fédéral peut appliquer provisoirement selon l'art. 2 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur les mesures économiques extérieures6.
¹	Lorsque les intérêts de l'économie suisse l'exigent, le Conseil fédéral peut appliquer provisoirement les accords portant sur des droits de douane et mettre provisoirement en vigueur les taux du tarif qui en résultent. Il peut également mettre provisoirement en vigueur les taux du tarif qui résultent d'accords que le Conseil fédéral peut appliquer provisoirement selon l'art. 2 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur les mesures économiques extérieures6.
²	Le Conseil fédéral est autorisé à abaisser dans la mesure correspondante les taux qui se révèlent excessifs par rapport aux taux réduits prévus par des traités tarifaires.
³	Lorsque les intérêts de l'économie suisse l'exigent, le Conseil fédéral peut, indépendamment de tout traité tarifaire et après avoir consulté la Commission de la politique économique:7
^a	réduire les taux dans une mesure appropriée;
^b	ordonner de renoncer temporairement à la perception, totalement ou partiellement, des droits grevant des marchandises déterminées;
^c	fixer des contingents tarifaires.9

SR 170.512 Loi fédérale du 18 juin 2004 sur les recueils du droit fédéral et la Feuille fédérale (Loi sur les publications officielles, LPubl) - Loi sur les publications officielles LPubl Art. 5 Publication sous la forme d'un renvoi - 1 Les textes visés aux art. 2 à 4 qui, en raison de leur caractère particulier, ne se prêtent pas à la publication dans le RO, y sont mentionnés uniquement par leur titre et par la référence à leur emplacement sur la plate-forme, notamment:
¹	Les textes visés aux art. 2 à 4 qui, en raison de leur caractère particulier, ne se prêtent pas à la publication dans le RO, y sont mentionnés uniquement par leur titre et par la référence à leur emplacement sur la plate-forme, notamment:
^a	s'ils ne touchent qu'un nombre restreint de personnes;
^b	s'ils ont un caractère technique et ne s'adressent qu'à des spécialistes;
^c	s'ils doivent être publiés dans un format qui n'est pas adapté à une publication dans le RO, ou
^d	s'ils doivent être publiés ailleurs que dans le RO en vertu d'une loi fédérale ou d'une ordonnance de l'Assemblée fédérale.
²	Les textes visés aux art. 2 à 4 qui sont publiés dans un autre organe de publication accessible gratuitement en Suisse sont mentionnés dans le RO uniquement par leur titre et par une référence à cet organe ou par le nom de l'organisme auprès duquel ils peuvent être obtenus.
³	Les art. 6 à 10 et 14 sont applicables.

SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA) OTVA Art. 44 Opérations exonérées portant sur les monnaies d'or et l'or fin - (art. 107, al. 2, LTVA)
¹	Sont exonérées de l'impôt les opérations portant sur:
^a	les monnaies d'or émises par des États, des numéros 7118.900046 et 9705.0000 du tarif douanier47;
^b	l'or d'investissement au titre minimal de 995 millièmes sous forme:
^b1	de lingots coulés portant l'indication du titre et le poinçon d'un essayeur-fondeur reconnu, ou
^b2	de plaquettes estampées portant l'indication du titre et le poinçon d'un essayeur-fondeur reconnu ou un poinçon de maître enregistré en Suisse;48
^c	l'or sous forme de grenaille d'une teneur d'au moins 995 millièmes emballée et scellée par un essayeur-fondeur reconnu;
^d	l'or sous forme brute ou mi-ouvrée destiné à l'affinage ou à la récupération;
^e	l'or sous forme de déchets ou de rebuts.
²	Sont également réputés être de l'or au sens de l'al. 1, let. d et e, les alliages qui contiennent en poids 2 % ou plus d'or ou qui, comprenant du platine, contiennent plus d'or que de platine.

SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA) OTVA Art. 44 Opérations exonérées portant sur les monnaies d'or et l'or fin - (art. 107, al. 2, LTVA)
¹	Sont exonérées de l'impôt les opérations portant sur:
^a	les monnaies d'or émises par des États, des numéros 7118.900046 et 9705.0000 du tarif douanier47;
^b	l'or d'investissement au titre minimal de 995 millièmes sous forme:
^b1	de lingots coulés portant l'indication du titre et le poinçon d'un essayeur-fondeur reconnu, ou
^b2	de plaquettes estampées portant l'indication du titre et le poinçon d'un essayeur-fondeur reconnu ou un poinçon de maître enregistré en Suisse;48
^c	l'or sous forme de grenaille d'une teneur d'au moins 995 millièmes emballée et scellée par un essayeur-fondeur reconnu;
^d	l'or sous forme brute ou mi-ouvrée destiné à l'affinage ou à la récupération;
^e	l'or sous forme de déchets ou de rebuts.
²	Sont également réputés être de l'or au sens de l'al. 1, let. d et e, les alliages qui contiennent en poids 2 % ou plus d'or ou qui, comprenant du platine, contiennent plus d'or que de platine.

SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA) DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
¹	Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
^a	qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
^b	qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
²	Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
³	Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
⁴	Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 96 Soustraction de l'impôt - 1 Est puni d'une amende de 400 000 francs au plus quiconque, intentionnellement ou par négligence, réduit la créance fiscale au détriment de l'État:
¹	Est puni d'une amende de 400 000 francs au plus quiconque, intentionnellement ou par négligence, réduit la créance fiscale au détriment de l'État:
^a	en ne déclarant pas toutes ses recettes, en gonflant les recettes provenant d'opérations exonérées, en ne déclarant pas toutes les dépenses soumises à l'impôt sur les acquisitions ou en déclarant trop de dépenses donnant droit à la déduction de l'impôt préalable, dans le cadre d'une période fiscale;
^b	en obtenant un remboursement indu;
^c	en obtenant une remise d'impôt injustifiée.
²	Quiconque transfère l'impôt soustrait dans les cas mentionnés à l'al. 1 sous une forme donnant droit à la déduction de l'impôt préalable est puni d'une amende de 800 000 francs au plus.
³	Quiconque réduit la créance fiscale au détriment de l'État en déclarant les facteurs déterminants pour l'établissement de l'impôt de manière conforme à la vérité, mais en les qualifiant de manière erronée sur le plan fiscal est puni d'une amende de 200 000 francs au plus si, intentionnellement, il n'applique pas correctement des dispositions légales claires ou des directives claires émanant de l'autorité ou la pratique claire publiée et qu'il n'en informe pas préalablement l'autorité par écrit. Quiconque agit par négligence est puni d'une amende de 20 000 francs au plus.
⁴	Est puni d'une amende de 800 000 francs au plus quiconque réduit la créance fiscale au détriment de l'État:
^a	en ne déclarant pas des marchandises, en les déclarant de manière inexacte ou en les dissimulant, intentionnellement ou par négligence, lors de leur importation;
^b	en ne donnant aucune indication ou en donnant des indications fausses ou incomplètes, intentionnellement, suite à une demande d'informations faite dans le cadre d'un contrôle effectué par l'autorité ou d'une procédure administrative visant à établir la créance fiscale ou la remise de l'impôt.
⁵	La tentative est punissable.
⁶	Si l'avantage fiscal est obtenu sur la base d'un décompte erroné, la soustraction d'impôt n'est punissable que si l'erreur n'a pas été corrigée dans le délai prévu (art. 72, al. 1).

SR 632.10 Loi du 9 octobre 1986 sur le tarif des douanes (LTaD) LTaD Art. 15 Exécution - 1 Le Conseil fédéral est chargé de l'exécution. Il édicte les dispositions transitoires nécessaires.
¹	Le Conseil fédéral est chargé de l'exécution. Il édicte les dispositions transitoires nécessaires.
²	L'Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières publie le tarif d'usage.34

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 107 Conseil fédéral - 1 Le Conseil fédéral:
¹	Le Conseil fédéral:
^a	règle le dégrèvement de la TVA pour les bénéficiaires au sens de l'art. 2 de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte172 qui ne sont pas assujettis;
^b	définit les conditions auxquelles l'impôt grevant les prestations fournies sur le territoire suisse et l'impôt sur les importations peuvent être remboursés à l'acquéreur qui a son domicile ou son siège dans un pays étranger, dans la mesure où ce pays accorde la réciprocité; les exigences applicables à la déduction de l'impôt préalable doivent être fondamentalement les mêmes que celles que doivent remplir les personnes assujetties sur le territoire suisse;
^c	règle le traitement en matière de TVA des prestations fournies à des membres du personnel qui sont également des personnes étroitement liées; il tient compte à cet effet du traitement de ces prestations dans le cadre de l'impôt fédéral direct et peut prévoir des exceptions à l'art. 24, al. 2.
²	Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogeant à la présente loi en ce qui concerne l'imposition des opérations portant sur les monnaies d'or et l'or fin, y compris leur importation.174
³	Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution.

SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA) OTVA Art. 113 Exonération de l'impôt sur les importations - (art. 53, al. 2 et 107, al. 2, LTVA)
^a	biens destinés aux chefs d'État ainsi qu'à des services diplomatiques, consulaires ou internationaux et à leurs membres, qui sont admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 6 de l'ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD)104;
^b	cercueils, urnes et ornements funéraires admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 7 OD;
^c	prix d'honneur, insignes commémoratifs et dons d'honneur admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 8 OD;
^d	réserves à bord de wagons-restaurants admises en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 10 OD;
^e	réserves, pièces de rechange et objets d'équipement à bord de bateaux admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 11 OD;
^f	réserves, pièces de rechange et objets d'équipement à bord d'aéronefs admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 12 OD;
^g	monnaies d'or et or fin au sens de l'art. 44.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur
¹	Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige.
²	Est débiteur de la dette douanière:
^a	la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière;
^b	la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire;
^c	la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées;
^d	...
³	Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27.
⁴	Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement:
^a	si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD);
^b	si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit.
^4bis	Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement:
^a	parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou
^b	parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29
⁵	La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie.
⁶	Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 51 Assujettissement - 1 Quiconque est débiteur de la dette douanière en vertu de l'art. 70, al. 2 et 3, LD89 est assujetti à l'impôt sur les importations.
¹	Quiconque est débiteur de la dette douanière en vertu de l'art. 70, al. 2 et 3, LD89 est assujetti à l'impôt sur les importations.
²	La responsabilité solidaire (art. 70, al. 3, LD) des déclarants en douane professionnels (art. 109 LD) est levée lorsque l'importateur remplit les conditions suivantes:
^a	il a droit à la déduction de l'impôt préalable (art. 28);
^b	l'impôt lui a été facturé par le biais de la procédure centralisée de décompte (PCD) sur son compte PCD ouvert auprès de l'OFDF91;
^c	il a conféré un mandat de représentation directe au déclarant en douane professionnel.
³	L'OFDF peut exiger du déclarant en douane professionnel qu'il justifie de son pouvoir de représentation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.