Tribunal federal
4C.75/2006 /ruo
{T 0/2}
Urteil vom 20. Juni 2006
I. Zivilabteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Bundesrichter Mathys,
Gerichtsschreiber Luczak.
Parteien
A.________,
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Leonhard Müller,
gegen
B.________,
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Zanolla.
Gegenstand
Grundstückkaufvertrag; Kaufpreisforderung; Zession,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 24. Januar 2006.
Sachverhalt:
A.
A.________ (Beklagte) erwarb mit Kaufvertrag vom 16. März 1992 von C.________ (Verkäuferin) eine Liegenschaft in Z.________/TI zum Kaufpreis von Fr.1'205'460.--. Der Kaufpreis sollte durch eine Anzahlung von Fr. 130'000.--, Übernahme einer Hypothekarschuld von Fr. 860'000.--, formelle Übernahme eines Schuldbriefes über Fr. 200'000.-- gemäss separater Klausel und eine Zahlung von Fr. 15'460.-- binnen eines Monats beglichen werden. Durch den Schuldbrief war eine Schuld der Verkäuferin gegenüber der vorherigen Eigentümerin der Liegenschaft sichergestellt. Die Verkäuferin stellte sich auf den Standpunkt, diese Schuld sei durch ihr wegen Schlechterfüllung zustehende Forderungen kompensiert. In der separaten Klausel war festgehalten, dass die Beklagte der Verkäuferin denjenigen Betrag werde überweisen müssen, den jene nach rechtskräftiger Auseinandersetzung mit der vorherigen Eigentümerin über deren mit dem Schuldbrief über Fr. 200'000.-- sichergestellte Forderung nicht zu bezahlen haben werde. Im Gegenzug sollte die Beklagte den Schuldbrief schuldenfrei ausgehändigt erhalten. Am 18. März 1992 bezahlte die Beklagte die Fr. 15'460.-- an die Verkäuferin und gestützt auf eine Vereinbarung vom 25. Mai 1994 im Verlaufe des Jahres 1994 gegen
Aushändigung des Schuldbriefes in mehreren Raten Fr. 175'000.--.
B.
Am 21. April 1992 hatte die B.________ (Klägerin) für eine Forderung von Fr. 132'100.-- gegenüber der Verkäuferin aus Architekturleistungen Arrest auf die Kaufpreisforderung der Verkäuferin gegenüber der Beklagten legen lassen. Dieser Arrest wurde der Beklagten am 17. Juni 1992 angezeigt. Die von der Klägerin angestrengte Arrestprosequierungsklage hiess die Pretura Locarno-Città mit Urteil vom 6. April 2000 im Umfang von Fr. 57'081.-- nebst Zins teilweise gut und beseitigte in diesem Umfang den von der Verkäuferin erhobenen Rechtsvorschlag. Im Rahmen der Fortsetzung der Betreibung wurde die Forderung der Verkäuferin gegenüber der Beklagten im verarrestierten Umfang von Fr. 132'100.-- gepfändet, wobei in der Pfändungsurkunde der Forderungsbetrag versehentlich mit Fr. 132'000.-- angegeben wurde. Die Forderung wurde im Steigerungsprotokoll wieder richtig mit Fr. 132'100.-- aufgeführt und von der Klägerin für Fr. 10'051.-- ersteigert. Diese erhielt vom Betreibungsamt einen Verlustschein über Fr. 72'118.90 (Fr. 57'297.85 zuzüglich Zinsen und Spesen abzüglich Fr. 10'051.-- Steigerungsbetrag).
C.
In der Folge verlangte die Klägerin von der Beklagten vor dem Bezirksgericht Baden im Wesentlichen Fr. 175'000.-- nebst Zins. Das Bezirksgericht sprach der Klägerin am 1. Februar 2005 Fr. 132'100.-- nebst Zins zu und beseitigte in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der von der Klägerin angestrengten Betreibung. Es erwog, nachdem der Beklagten der Arrest notifiziert worden sei, habe diese ihre Schuld gegenüber der Verkäuferin mit befreiender Wirkung nur an das Betreibungsamt tilgen können. Soweit sie nach Arrestnotifikation direkt an den Arrestschuldner gezahlt habe, müsse sie die Schuld ein zweites Mal begleichen (Art. 168 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 168 - 1 Le débiteur d'une créance dont la propriété est litigieuse peut en refuser le paiement et se libérer par la consignation du montant en justice. |
|
1 | Le débiteur d'une créance dont la propriété est litigieuse peut en refuser le paiement et se libérer par la consignation du montant en justice. |
2 | Il paie à ses risques et périls, s'il le fait en ayant connaissance du litige. |
3 | S'il y a procès pendant et que la créance soit exigible, chacune des parties peut contraindre le débiteur à consigner la somme due. |
D.
Die Beklagte führt gegen diesen Entscheid eidgenössische Berufung und beantragt dem Bundesgericht im Wesentlichen, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Klage abzuweisen. Die Beklagte schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die Beklagte hat bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht, die Forderung der Klägerin gegenüber der Beklagten sei von der Pretura Locarno-Città auf Fr. 57'081.-- reduziert worden und aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Klägerin und der Verkäuferin untergegangen. Die Vorinstanz nahm jedoch an, die Wirkungen des Zuschlags im Rahmen der betreibungsrechtlichen Versteigerung deckten sich mit Ausnahme der Gewährleistungsbestimmungen weitgehend mit jenen einer rechtsgeschäftlichen Abtretung. Dem Drittschuldner sei es daher verwehrt, Einwände geltend zu machen, die ihre Grundlage im Verhältnis Betreibungs- beziehungsweise Arrestschuldner und Erwerber hätten.
1.2 In der Berufung führt die Beklagte an, die rechtsgeschäftliche Abtretung und der Forderungserwerb bei der Zwangsversteigerung müssten als kausales Rechtsgeschäft betrachtet werden, wobei im zu beurteilenden Fall der Architektenvertrag zwischen der Verkäuferin und der Klägerin das Kausalgeschäft bilde. Ob es sich bei der Abtretung um ein kausales oder ein abstraktes Rechtsgeschäft handle, sei eine vom Bundesgericht in der Berufung zu prüfende Rechtsfrage.
1.3 Entgegen der Auffassung der Beklagten kann die Frage, ob die Abtretung von Forderungen zu den abstrakten oder den kausalen Rechtsgeschäften gehört, offen bleiben.
1.3.1 Der Rechtsgrund für den Übergang der Forderung im Zwangsverwertungsverfahren bildet weder das Rechtsverhältnis, aus welchem der betreibende Gläubiger seine Forderung ableitet, noch diese selbst. Der Grund für den Übergang der Forderung im Zwangsvollstreckungsverfahren liegt vielmehr im erfolgreichen Durchlaufen des Betreibungsverfahrens bis hin zur korrekten Verwertung, unabhängig davon, ob die in Betreibung gesetzte Forderung tatsächlich besteht (vgl. Blumenstein, Handbuch des schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, S. 312). Hat es der Schuldner versäumt, diese Frage im Betreibungsverfahren mit den ihm vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Mitteln (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl., § 20 I Rz. 1 ff., S. 137; Blumenstein, a.a.O., S. 312 ff.; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, N. 1 zu Art. 85a
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 85a - 1 Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171 |
|
1 | Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171 |
2 | Dans la mesure où, après avoir d'entrée de cause entendu les parties et examiné les pièces produites, le juge estime que la demande est très vraisemblablement fondée, il ordonne la suspension provisoire de la poursuite: |
1 | s'il s'agit d'une poursuite par voie de saisie ou en réalisation de gage, avant la réalisation ou, si celle-ci a déjà eu lieu, avant la distribution des deniers; |
2 | s'il s'agit d'une poursuite par voie de faillite, après la notification de la commination de faillite. |
3 | S'il admet la demande, le tribunal ordonne l'annulation ou la suspension de la poursuite. |
4 | ...172 |
1.3.2 Soweit es die Verkäuferin unterlassen hat, den Fortgang der Betreibung mit den ihr zu Gebote stehenden Vorkehren zu hemmen, muss deshalb grundsätzlich ausser Acht bleiben, dass die Verkäuferin ihre Schuld gegenüber der Klägerin allenfalls bereits getilgt hat. Die Frage der Kausalität oder Abstraktheit des betreibungsrechtlichen Forderungsüberganges kann daher offen bleiben. Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Forderung der Verkäuferin gegenüber der Beklagten im Rahmen der Verwertung auf die Klägerin übergegangen ist, unabhängig davon, ob die in Betreibung gesetzte Forderung der Klägerin gegenüber der Verkäuferin materiell Bestand hat und in welcher Höhe.
2.
Die Beklagte macht geltend, gemäss Art. 280 Abs. 3
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
|
1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
2.1 Die Beklagte hat die verarrestierte Forderung nach den Feststellungen der Vorinstanz gegenüber der Verkäuferin vollständig getilgt. Die Zahlung erfolgte, nachdem ihr der Arrestbeschlag angezeigt worden war, jedoch bevor dieser durch den Pfändungsbeschlag abgelöst wurde. Soweit kein Arrestbeschlag bestand, kommt dieser Zahlung daher befreiende Wirkung zu (vgl. Blumenstein, a.a.O., S. 344). Somit ist zu prüfen, ob der Arrestbeschlag im Umfang der teilweisen Abweisung der Arrestprosequierungsklage ohne Weiteres dahinfiel, wie die Beklagte annimmt.
2.2 Der Arrest soll verhindern, dass der Schuldner sein Vermögen dem Zugriff des Gläubigers entziehen kann, solange dieser nicht in der Lage ist, ein Fortsetzungsbegehren zu stellen oder sich ohne vorherige Betreibung einer Pfändung anzuschliessen. Durch den Arrest soll dem Gläubiger das Vollstreckungssubstrat erhalten bleiben. Diesem Zweck ist bei der Auslegung der Gesetzesbestimmungen Rechnung zu tragen (BGE 116 III 111 E. 3a S. 115 f. mit Hinweisen).
2.3 Es besteht kein schützenswertes Interesse an einem über das zur Befriedigung des Gläubigers Notwendige hinausgehenden Arrestbeschlag. Vielmehr findet durch die Verweisung in Art. 275
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 275 - Les art. 91 à 109 relatifs à la saisie s'appliquent par analogie à l'exécution du séquestre. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
2.4 Der Arrestschuldner muss sich mithin nicht gefallen lassen, dass bei Arrestnahme mehr verarrestiert wird als die vollständige Befriedigung des Arrestgläubigers erfordert. Dagegen führen nach Arrestnahme eingetretene Veränderungen nicht automatisch zu einer entsprechenden Anpassung des Arrestbeschlages. So rechtfertigen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes beispielsweise Abschlagszahlungen des Schuldners keine Reduktion des Arrestes (beziehungsweise der Pfändung, welche an Stelle des Arrestbeschlags tritt, wenn der Gläubiger den Arrest erfolgreich prosequiert [BGE 48 III 198 E. 3 S. 200]), in analoger Anwendung des bei der Pfändung geltenden Grundsatzes, wonach die gepfändeten Gegenstände die in Betreibung gesetzte Forderung als ganze bis zu ihrer vollständigen Abzahlung decken sollen (BGE 71 III 30 S. 31; 68 III 69 S. 71 f., je mit Hinweisen; vgl. auch Gilliéron, a.a.O., N. 36 zu Art. 97
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
2.5 Der Arrest wird indessen angeordnet, bevor der Schuldner die Gelegenheit erhält, die Stichhaltigkeit der geltend gemachten Forderung abklären zu lassen. Dringt der Gläubiger mit der Prosequierungsklage nicht vollständig durch, kann dies zu einer Überdeckung führen (Gilliéron, a.a.O., N. 19 zu Art. 280
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
2.6 In der Lehre wird sowohl die Meinung vertreten, bei einer teilweisen Abweisung der Prosequierungsforderung sei eine teilweise Aufhebung des Arrestbeschlags bei grundsätzlichem Fortbestand des Arrests denkbar (Gilliéron, a.a.O., N. 19 zu Art. 280
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
langwieriger Prosequierungsprozesse bereits in einem frühen Prozessstadium klar wird, dass ein Teil der Forderung nicht besteht, die Erledigung der weiterhin strittigen Fragen sich aber über längere Zeit hinzieht. In diesem Zusammenhang hat ein kantonales Gericht entschieden, der Arrest entfalle bei teilweiser Klageabweisung ohne Weiteres (vgl. SJZ 86/1990 S. 86 f.), welche Ansicht auch die Beklagte vertritt.
2.7 Wie es sich damit verhält, braucht nicht abschliessend behandelt zu werden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Pfändung von Forderungen über den in Betreibung gesetzten Betrag hinaus nicht ohne Weiteres unzulässig, namentlich wenn die Zahlungsfähigkeit des Drittschuldners zweifelhaft erscheint (BGE 52 III 1 E. 2 S. 3). Selbst wenn man davon ausginge, das Betreibungsamt hätte eine Überdeckung der Arrestforderung bei teilweiser Abweisung der Prosequierungsklage von Amtes wegen zu berücksichtigen, würde dies der Beklagten nichts nützen, steht doch fest, dass die Klägerin bei der Verwertung der Forderung trotz Beibehaltung des Arrestbeschlags im ursprünglichen Umfang zu Verlust kam. Eine Überdeckung lag mithin nicht vor. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Beibehaltung des vollen Arrestbeschlages nicht zu beanstanden. Zudem hat das Bundesgericht in BGE 52 III 1 E. 2 S. 3 eine offensichtliche Überdeckung nicht von Amtes wegen korrigiert.
2.8 Dass der Arrestbeschlag im Umfang der teilweisen Abweisung gestützt auf Art. 280
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
und welche dem Gläubiger weiterhin haften sollen (BGE 120 III 42 E. 5b S. 48). Eine automatische Reduktion im Umfang der Klageabweisung wäre daher überhaupt nur bei beliebig teilbaren Vermögenswerten wie Forderungen denkbar. In allen anderen Fällen müsste das Betreibungsamt eine allfällige Reduktion des Arrest- oder Pfandbeschlags nach den in Art. 95
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 95 - 1 La saisie porte au premier chef sur les biens meubles, y compris les créances et les droits relativement saisissables (art. 93); les objets de valeur courante doivent être saisis les premiers, ceux dont le débiteur peut se passer plus aisément, de préférence à ceux dont il pourrait difficilement se priver.209 |
|
1 | La saisie porte au premier chef sur les biens meubles, y compris les créances et les droits relativement saisissables (art. 93); les objets de valeur courante doivent être saisis les premiers, ceux dont le débiteur peut se passer plus aisément, de préférence à ceux dont il pourrait difficilement se priver.209 |
2 | Les immeubles ne sont saisis qu'à défaut de biens meubles suffisants pour couvrir la créance.210 |
3 | Sont saisis en dernier lieu les biens frappés de séquestre, ceux que le débiteur désigne comme appartenant à des tiers et ceux que des tiers revendiquent. |
4 | Le débiteur dont on saisit les fourrages peut exiger que l'on saisisse en même temps le nombre correspondant de pièces de bétail. |
4bis | Le préposé peut s'écarter de cet ordre lorsque les circonstances le justifient ou que le créancier et le débiteur le demandent conjointement.211 |
5 | En général, le fonctionnaire qui procède à la saisie doit concilier autant que possible les intérêts du créancier et ceux du débiteur. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
2.9 Hinzu kommt, dass der Arrest nicht nur die Forderung selbst, sondern auch die Zinsen sichert, und zwar nicht nur jene bis zum Urteil über die Prosequierungsklage, sondern bis zur Erledigung der Betreibung (Bundesgerichtsurteil 7B.36/1997 vom 4. April 1997 E. 2b, publiziert in Rep 1997 S. 70; vgl. schon Jaeger, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 1. Aufl., N. 7 zu Art. 97
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 97 - 1 Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
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1 | Le fonctionnaire fait l'estimation des objets qu'il saisit. Il peut s'adjoindre des experts. |
2 | Il ne saisit que les biens nécessaires pour satisfaire les créanciers saisissants en capital, intérêts et frais. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 280 - Les effets du séquestre cessent lorsque le créancier: |
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1 | laisse écouler les délais qui lui sont assignés à l'art. 279; |
2 | retire ou laisse périmer son action ou sa poursuite; |
3 | voit son action définitivement rejetée. |
3.
Die Beklagte wirft der Klägerin rechtsmissbräuchliches Verhalten vor. Sie führt in der Berufung aus, nach dem Urteil der Pretura Locarno-Città hätte die Klägerin Fr. 57'081.-- nebst Zins erhalten sollen. Auf diesen Betrag laute auch das Fortsetzungsbegehren. Die Klägerin habe lediglich ein schutzwürdiges Interesse daran, so gestellt zu werden, wie wenn die Beklagte die Zahlungen nach erfolgtem Arrest an das Betreibungsamt abgeliefert hätte. Nun erhalte die Klägerin aber wesentlich mehr als ihr zustehe und behalte erst noch die Verlustscheinforderung von Fr. 72'118.90, weshalb ihre Forderung auf Fr. 57'081.-- nebst Zins zu kürzen sei.
3.1 Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
|
1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
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1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
vorgetragen worden sind und feststehen (BGE 121 III 60 E. 3d S. 63 mit Hinweisen). Daher schadet es der Beklagten nicht, dass sie den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren erhebt.
3.2 Die Versteigerung ist auch bei bestrittenen Forderungen die vom Gesetzgeber vorgesehene Verwertungsart, selbst wenn dies zu unbefriedigenden Resultaten führen kann (BGE 120 III 131 E. 3b S. 134 mit Hinweisen; Fritzsche/Walder, a.a.O., Bd. 1 S. 426 f.; vgl. schon Weber/Brüstlein, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 1 zu Art. 131
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
|
1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 125 - 1 La réalisation est faite aux enchères publiques. Elle est précédée d'une publication qui en indique le lieu, le jour et l'heure. |
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1 | La réalisation est faite aux enchères publiques. Elle est précédée d'une publication qui en indique le lieu, le jour et l'heure. |
2 | La publicité à donner à cet avis et le mode, le lieu et le jour des enchères252, sont déterminés par le préposé de la manière qu'il estime la plus favorable pour les intéressés. L'insertion dans la feuille officielle n'est pas de rigueur. |
3 | Si le débiteur, le créancier et les tiers intéressés ont en Suisse une résidence connue ou un représentant, l'office des poursuites les informe au moins trois jours à l'avance, par pli simple, des lieu, jour et heure des enchères.253 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
Eine Forderungszuweisung kann aber nur mit dem Einverständnis aller pfändenden Gläubiger erfolgen (Botschaft zu Art. 131 Abs. 2
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
vorerst gar nichts, sondern müssten den Prozessausgang abwarten (BGE 120 III 131 E. 3c S. 135). Es verneinte daher das Vorliegen einer unechten Gesetzeslücke, bei welcher die Anwendung der im Gesetz vorgesehenen Norm einen offensichtlichen Rechtsmissbrauch darstellen würde (BGE 120 III 131 E. 3b S. 134 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 28 I 220 S. 224).
3.3 Die vorliegend zu beurteilende Interessenlage präsentiert sich anders als in BGE 120 III 131. Um sich die ersteigerte Forderung wirtschaftlich nutzbar zu machen, muss die Klägerin zunächst einen Prozess führen und das damit verbundene Kostenrisiko tragen. Daher ist zu prüfen, ob dem Gläubiger bei dieser Konstellation Rechtsmissbrauch vorzuwerfen ist, wenn er nicht von den ihm in Art. 131
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
3.4
3.4.1 Die Teilnahme der Klägerin an der Versteigerung als solche begründet keinen Rechtsmissbrauch (vgl. BGE 79 III 20 S. 23, wonach der einzige betreibende Gläubiger, der eine gepfändete Sache ersteigert, den Steigerungspreis nicht zu begleichen braucht, weil klar ist, dass dieser bis zum Betrage der Betreibungsforderung eben diesem Gläubiger zukommt). Ein Ausschluss von der Versteigerung würde lediglich den Steigerungserlös schmälern und den Interessen des Arrest- bzw. Pfändungsschuldners widersprechen. Die Versteigerung kann sich überdies auch zum Vorteil des Arrestschuldners auswirken, insbesondere dann, wenn sich die Forderung als uneinbringlich erweist.
3.4.2 Dass die Klägerin davon absieht, die Überweisung der Forderung nach Art. 131
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 131 - 1 Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
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1 | Si tous les créanciers saisissants le demandent, les créances du débiteur non cotées à la bourse ou au marché leur sont données en paiement, ou à l'un d'eux pour leur compte, à la valeur nominale. Dans ce cas, les créanciers sont subrogés aux droits du débiteur jusqu'à concurrence de leurs créances. |
2 | Si tous les créanciers saisissants sont d'accord, tous ou certains d'entre eux peuvent, sans préjudice de leurs droits contre le débiteur poursuivi, faire valoir des prétentions saisies en leur nom, à leur compte et à leurs risques et périls. Ils doivent y être autorisés par l'office des poursuites. La somme qu'ils pourront obtenir servira, dans ce cas, à couvrir leurs propres créances et les frais. Le solde est remis à l'office des poursuites.264 |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
|
1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
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1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
Prosequierungsurteil samt Zins und Kosten zusteht, hätte sie sich diese Ansprüche nicht aufgrund ihrer Stellung als Arrestgläubigerin, sondern als Ersteigerin der Forderung verschafft. Das Vorgehen der Klägerin verschlechtert die Stellung der Beklagten im Vergleich zur Konstellation, in welcher ein Dritter die Forderung erwirbt, nicht. Daher kann sich die Beklagte der Geltendmachung durch die Klägerin genau so wenig widersetzen, wie wenn die Forderung einem beliebigen Dritten zugeschlagen worden wäre. Von einem offensichtlichen Rechtsmissbrauch kann keine Rede sein. Da aus dem angefochtenen Entscheid keine weiteren Umstände hervorgehen, die ein anderes Ergebnis nahe legen und die Beklagte auch keine solchen anführt, erweist sich die Einrede des Rechtsmissbrauchs als unbegründet.
3.4.3 Die Frage, ob sich die Klägerin allenfalls missbräuchlich verhält, wenn sie nach Eintreibung der Forderung aus ihrer Verlustscheinsforderung Ansprüche gegenüber der Verkäuferin erhebt, betrifft nicht das Verhältnis der Klägerin zur Beklagten, sondern zur Verkäuferin. Sie hat auf die Zahlungspflicht der Beklagten keinen Einfluss und braucht daher vorliegend nicht entschieden zu werden.
4.
Damit erweist sich die Berufung insgesamt als unbegründet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird der Beklagten auferlegt.
3.
Die Beklagte hat die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Juni 2006
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: