Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 154/2022
Urteil vom 20. Mai 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Monn.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Katja Ammann,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen,
Beschwerdegegner,
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
KESB Arbon,
Schlossgasse 4, Postfach 144, 9320 Arbon.
Gegenstand
Prüfung einer gesetzlichen Massnahme,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 22. Dezember 2021 (KES.2021.27).
Sachverhalt:
A.
C.________ (geb. 23. November 1990) ist der gemeinsame Sohn von A.________ und B.________. Er ist Träger des Down-Syndroms (Trisomie 21) und umfassend verbeiständet (Art. 398
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 398 - 1 Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
|
1 | Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
2 | Sie bezieht sich auf alle Angelegenheiten der Personensorge, der Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs. |
3 | Die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entfällt von Gesetzes wegen. |
B.
B.a. Mit Eingabe vom 11. März 2021 ersuchte B.________ die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Arbon um die Bewilligung, seinen Sohn durch eine dazu zuständige Fachperson mit einem dafür zugelassenen mRNA-Impfstoff gegen COVID-19 impfen zu lassen; die Eltern könnten sich in Bezug auf die Impffrage nicht einigen.
B.b. Ein Ausstandsgesuch, das A.________ am 6. April 2021 gegen die KESB Arbon "in corpore" gestellt hatte, wies die erste Abteilung des Obergerichts des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 7. Dezember 2021 ab.Die zweite Abteilung des Obergerichts bestätigte diesen Entscheid am 22. März 2022. A.________ erhob Beschwerde beim Bundesgericht; das diesbezügliche Verfahren 5A 350/2022 ist hängig.
B.c. Mit Verfügung vom 15. April 2021 ordnete die KESB Arbon für C.________ gestützt auf Art. 449a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 449a - Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet wenn nötig die Vertretung der betroffenen Person an und bezeichnet als Beistand oder Beiständin eine in fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Person. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 392 - Erscheint die Errichtung einer Beistandschaft wegen des Umfangs der Aufgaben als offensichtlich unverhältnismässig, so kann die Erwachsenenschutzbehörde: |
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1 | von sich aus das Erforderliche vorkehren, namentlich die Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft erteilen; |
2 | einer Drittperson für einzelne Aufgaben einen Auftrag erteilen; oder |
3 | eine geeignete Person oder Stelle bezeichnen, der für bestimmte Bereiche Einblick und Auskunft zu geben sind. |
B.d. Am 23. April 2021 stellte A.________ ein Ausstandsbegehren gegen sämtliche Richterinnen und Richter (einschliesslich Ersatzrichterinnen und -richter) des Obergerichts. Mit Entscheid vom 2. September 2021 wies der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Münchwilen als Obergerichtspräsident ad hoc das Gesuch ab, soweit er darauf eintrat.
B.e. Mit Entscheid vom 24. Juni 2021 erklärte die KESB Arbon B.________ für berechtigt, ohne Zustimmung von A.________ in eine COVID-19-Impfung für C.________ gemäss Impfempfehlung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) einzuwilligen. Einer allfälligen Beschwerde entzog die KESB die aufschiebende Wirkung.
C.
C.a. A.________ legte beim Obergericht Beschwerde ein und verlangte, die für den 20. Juli 2021 anberaumte Impfung superprovisorisch, eventualiter provisorisch unter Strafandrohung zu verbieten und die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen. Nachdem der Obergerichtspräsident ad hoc diese prozessualen Anträge abgewiesen hatte, wurde C.________ am 23. Juli 2021 erstmals mit dem Impfstoff Comirnaty von Pfizer/BioNTech gegen COVID-19 geimpft. Zwei weitere, im Hinblick auf die zweite Impfung gestellte Gesuche von A.________ um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wies der Obergerichtspräsident ad hoc mit Verfügungen vom 19. Juli und 24. August 2021 ab. Am 23. August 2021 wurde C.________ die zweite Impfdosis des besagten Impfstoffs verabreicht.
C.b. Im Rahmen des Schriftenwechsels stellte A.________ - nebst anderen Begehren - abermals den Antrag, die aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde wiederherzustellen.
C.c. Am 3. November 2021 teilte der Obergerichtspräsident ad hoc der Präsidentin des Obergerichts mit, dass der Entscheid betreffend den Ausstand des Obergerichts (Bst. B.d) in Rechtskraft erwachsen und in der Folge das Obergericht für das Beschwerdeverfahren gegen den Entscheid der KESB Arbon (Bst. B.e) wieder zuständig sei.
C.d. Am 22. Dezember 2021 verlangte A.________, B.________ superprovisorisch, eventualiter provisorisch unter Strafandrohung zu verbieten, C.________ mit der Auffrischimpfung ("Booster") ein drittes Mal impfen zu lassen. Mit Entscheid vom 24. Dezember 2021 wies die Präsidentin des Obergerichts dieses Begehren sowie dasjenige um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (Bst. C.b) ab.
C.e. In der Sache wies das Obergericht die Beschwerde kostenfällig ab, soweit es darauf eintrat. Den Antrag auf Vereinigung mit dem Verfahren betreffend den Ausstand der KESB Arbon (s. Bst. B.b) wies es ebenfalls ab. Der Entscheid trägt das Datum des 22. Dezember 2021. Er wurde am 25. Januar 2022 expediert.
D.
D.a. Mit Beschwerde vom 2. März 2022 wendet sich A.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid des Obergerichts und damit denjenigen der KESB Arbon aufzuheben (Ziff. 1). Eventualiter sei die Frage der COVID-19-Impfung von C.________ um drei Monate zu Gunsten weiterer Abklärungen zu verschieben und es seien die Akten an eine unabhängige Vorinstanz zurückzugeben mit dem Auftrag, diese weiteren Abklärungen in Auftrag zu geben (Ziff. 2). Weiter sei der Hausarzt Dr. med. E.________ anzuweisen, den D-Dimer-Wert von C.________ zu bestimmen, um eine Thrombosegefahr auszuschliessen (Ziff. 3). Schliesslich ersucht die Beschwerdeführerin darum, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Ziff. 4). Den letzteren Antrag wies der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung mit Verfügung vom 24. März 2022 ab. Die Beschwerdeführerin reagierte darauf am 1. April 2022 mit einem Ausstandsbegehren gegen den Abteilungspräsidenten, Bundesrichter Herrmann, und gegen weitere Gerichtspersonen, die an der Verfügung vom 24. März 2022 mitwirkten, sowie allenfalls gegen weitere Bundesrichterinnen und -richter der II. zivilrechtlichen Abteilung.
Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, in der Sache jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
D.b. Ohne weitere Angaben weist die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde darauf hin, dass ein PCR-Test von C.________ positiv ge wesen sei.
Erwägungen:
1.
Für das vorliegende Beschwerdeverfahren verlangt die Beschwerdeführerin den Ausstand von Bundesrichter Herrmann (s. Sachverhalt Bst. D.a). Das Begehren braucht nicht geprüft zu werden, da die Mit wirkung der genannten Person aus organisatorischen Gründen nicht vorgesehen war. Soweit es sich gegen weitere Gerichtspersonen richtet, die an der Verfügung vom 24. März 2022 mitgewirkt haben sollen, läuft das Ausstandsbegehren ins Leere. Für den Entscheid über die aufschiebende Wirkung ist der Instruktionsrichter - hier in der Person des Abteilungspräsidenten - allein zuständig (Art. 103 Abs. 3
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
|
1 | Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
2 | Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung: |
a | in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet; |
b | in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche; |
c | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt; |
d | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen. |
3 | Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 32 Instruktionsrichter oder Instruktionsrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen. |
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1 | Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung leitet als Instruktionsrichter beziehungsweise Instruktionsrichterin das Verfahren bis zum Entscheid; er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin mit dieser Aufgabe betrauen. |
2 | Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin entscheidet als Einzelrichter beziehungsweise Einzelrichterin über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs. |
3 | Die Verfügungen des Instruktionsrichters oder der Instruktionsrichterin sind nicht anfechtbar. |
2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 29 Prüfung - 1 Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen. |
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1 | Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen. |
2 | Bestehen Zweifel, ob das Bundesgericht oder eine andere Behörde zuständig ist, so führt das Gericht mit dieser Behörde einen Meinungsaustausch. |
2.1. Als Entscheid auf dem Gebiet des Erwachsenenschutzes unterliegt der angefochtene Entscheid der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
2.2. Der angefochtene Entscheid trifft die verfahrensbeteiligte Beschwerdeführerin umso mehr in ihren schutzwürdigen Interessen (Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 398 - 1 Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
|
1 | Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
2 | Sie bezieht sich auf alle Angelegenheiten der Personensorge, der Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs. |
3 | Die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entfällt von Gesetzes wegen. |
SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 72 - Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder fällt er mangels rechtlichen Interesses dahin, so erklärt ihn das Gericht nach Vernehmlassung der Parteien ohne weitere Parteiverhandlung als erledigt und entscheidet mit summarischer Begründung über die Prozesskosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
geworden abgeschrieben; fehlte es hingegen schon bei Beschwerdeeinreichung, so tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein (BGE 136 III 497 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung verzichtet auf das Erfordernis des aktuellen und fortdauernden praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder ähnlichen Umständen jederzeit wieder stellen können, eine rechtzeitige gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre und die Beantwortung wegen deren grundsätzlicher Bedeutung im öffentlichen Interesse liegt (sog. virtuelles Interesse; BGE 136 III 497 E. 1.1; Urteile 5A 724/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6.1 und 5A 562/2016 vom 15. Dezember 2016 E. 4.1; vgl. BGE 142 I 135 E. 1.3.1; 139 I 206 E. 1.1).
Im konkreten Fall hat C.________ die vollständige Grundimmunisierung gegen COVID-19 mit einem mRNA-Impfstoff erhalten (s. Sachverhalt Bst. C.a). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung für das bundesgerichtliche Verfahren war abgewiesen worden (s. Sachverhalt Bst. D.a). Ob und gegebenenfalls zu welchem Zeitpunkt C.________ in der Folge eine Auffrischimpfung verabreicht wurde, ist nicht bekannt. Laut der Beschwerdeführerin wurde C.________ inzwischen mittels eines PCR-Tests positiv auf eine aktive Infektion mit COVID-19 getestet (s. Sachverhalt Bst. D.b). Trotz dieser Gegebenheiten kann der Beschwerdeführerin ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung ihrer Beschwerde nicht abgesprochen werden. Zum einen empfiehlt das BAG die Auffrischimpfung trotz Impfdurchbruchs, sofern die Infektion mit COVID-19 weniger als vier Monate nach der vollständigen Grundimmunisierung erfolgte. Zum andern ist ungewiss, ob, für wen und mit welchen Impfstoffen in Zukunft weitere Auffrischimpfungen nötig sein werden. Dazu kommt, dass Erwachsene mit Trisomie 21 als Personen mit einem erhöhten Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus und eines schweren Verlaufs von COVID-19 gelten ("besonders gefährdete Personen"; s.
BAG/EKIF, Impfempfehlung für mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19 [Stand 13. April 2022]). Im Ergebnis steht dem Beschwerderecht der Beschwerdeführerin nichts im Weg.
2.3. Der angefochtene Entscheid bestätigt die erstinstanzlich erteilte Berechtigung des Beschwerdegegners, C.________ ohne Zustimmung der Beschwerdeführerin gegen COVID-19 impfen zu lassen. Er schliesst das diesbezügliche Verfahren ab (Art. 90
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 113 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Verfassungsbeschwerden gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72-89 zulässig ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 113 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Verfassungsbeschwerden gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72-89 zulässig ist. |
2.4. Die Beschwerde in Zivilsachen ist reformatorischer Natur. Die rechtsuchende Partei muss einen Antrag in der Sache stellen (BGE 137 II 313 E. 1.3), also angeben, welche Punkte des kantonalen Entscheids sie anficht und inwiefern das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid abändern soll (BGE 133 III 489 E. 3.1; Urteil 5A 346/2016 vom 29. Juni 2017 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 143 III 361). Allein der Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben, genügt hierzu nicht; eine solche Beschwerde ist an sich unzulässig. Ausnahmsweise reicht ein blosser Rückweisungsantrag aus, wenn das Bundesgericht im Falle einer Gutheissung in der Sache naturgemäss nicht selbst entscheiden könnte (BGE 134 III 379 E. 1.3). Nachdem ein Eventualbegehren nur für den Fall gestellt wird, dass ein Hauptbegehren keinen Erfolg hat (BGE 134 III 332 E. 2.2.), vermag auch ein eventualiter gestellter Rückweisungsantrag ein als Hauptantrag (allenfalls) zulässiges Rückweisungsbegehren nicht zu ersetzen (vgl. Urteil 5A 1038/2020 vom 14. Dezember 2021 E. 2.1). Für die Auslegung der Rechtsbegehren kann das Bundesgericht die Begründung der Beschwerde heranziehen (BGE 136 V 131 E. 1.2).
Die Beschwerde genügt den geschilderten Vorgaben an sich nicht. Die Beschwerdeführerin verlangt in ihrem Hauptantrag (Ziff. 1 ihrer Begehren) lediglich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (und desjenigen der KESB). Zum Schicksal, das dem Gesuch des Beschwerdegegners vom 11. März 2021 (s. Sachverhalt Bst. B.a) beschieden sein soll, äussert sie sich nicht; eventualiter stellt sie einen Rückweisungsantrag. Zumindest aus der Beschwerdebegründung geht aber sinngemäss hervor, dass die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht hauptsächlich die Abweisung des besagten Gesuchs anstrebt. Insofern ist dem Erfordernis eines Sachantrags Genüge getan. Im Übrigen ist ausschliesslich der angefochtene Entscheid des Obergerichts Gegenstand des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens. Dieser ersetzt den Entscheid der KESB (Devolutiveffekt; BGE 134 II 142 E. 1.4). Soweit die Beschwerde auf die Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids abzielt, ist sie deshalb unzulässig.
3.
3.1. Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
3.2. Bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden (Art. 4
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 4 - Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen. |
3.3. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
4.
Anlass zur Beschwerde gibt zur Hauptsache die dem Beschwerdegegner als Beistand erteilte Berechtigung, C.________ ohne Zustimmung der Beschwerdeführerin und Mitbeiständin gemäss der Impfempfehlung der zuständigen Bundesbehörden gegen COVID-19 impfen zu lassen.
4.1.
4.1.1. Die Vorinstanz verweist zuerst auf den bundesgerichtlichen Leitentscheid betreffend die Masernimpfung (BGE 146 III 313), der ebenfalls von zwei gesetzlichen Vertretern handle, die sich in der Impffrage uneinig waren; wie hier sei der wirkliche oder mutmassliche Wille der Betroffenen auch in jenem Fall nicht eruierbar gewesen. Für das Obergericht steht fest, dass die Aussagen des Bundesgerichts im Zusammenhang mit der Masernimpfung für sämtliche vergleichbar gefährlichen Krankheiten gelten müssen, gegen die eine vergleichbar wirksame Impfung möglich ist. Eine COVID-19-Erkrankung sei aufgrund ihrer grossen Ansteckungswahrscheinlichkeit und grösseren Wahrscheinlichkeit eines schweren Verlaufs und anhaltender Langzeitfolgen für C.________ gefährlicher als eine Masern- oder Grippeerkrankung, zumal C.________ zur Kategorie der besonders gefährdeten Personen gehöre und durch seinen Aufenthalt in einer Gemeinschaftseinrichtung nochmals deutlich exponierter sei. Der angefochtene Entscheid erläutert die Wirksamkeit der mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 in Bezug auf die verschiedenen Varianten des Krankheitserregers und kommt zum Schluss, aufgrund der bekannten Coronavirusvarianten sei von einer vergleichbaren Wirksamkeit wie bei der
Masernimpfung auszugehen. Die grundsätzlichen Aussagen in BGE 146 III 313 seien daher zu berücksichtigen. Demnach soll die Impfempfehlung des BAG als fachkompetente eidgenössische Behörde für den Entscheid der KESB Richtschnur und eine Abweichung davon nur am Platz sein, wo sich die Impfung aufgrund der besonderen Umstände des konkreten Falls nicht mit dem Wohl der betroffenen Person verträgt.
4.1.2. Das Obergericht erläutert die Aufgaben des BAG und der EKIF und stellt klar, dass es sich um Fachstellen handelt, die den anerkannten und aktuellen Stand der Wissenschaft in ihren regelmässig angepassten Impfempfehlungen abbilden. Ihre Impfempfehlung für mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 (Stand 14. Dezember 2021) sei massgebend und Richtschnur für den behördlichen Entscheid. Nach einer Schilderung der verschiedenen möglichen Krankheitsverläufe einer COVID-19-Infektion erinnert die Vorinstanz daran, dass erwachsene Personen mit Trisomie 21 in der besagten Impfempfehlung unverändert in der Kategorie der Personen mit dem höchsten Risiko für einen schweren Verlauf eingestuft seien (Zielgruppe 1). Zu diesen besonders gefährdeten Personen gehöre C.________ unabhängig davon, ob er ansonsten als sehr gesunder Mensch ohne komplizierende Miterkrankungen gelten könne. Bereits aus diesem Grund werde eine Impfung für ihn empfohlen. Zudem lebe und arbeite er in einer Gemeinschaftseinrichtung für Erwachsene (vgl. Sachverhalt Bst. A), in der das Infektions- und Ausbruchsrisiko aufgrund der erschwerten Umsetzung von Schutzmassnahmen erhöht sei. Auch aus diesem Grund werde die Impfung für C.________ laut Impfempfehlung des BAG und der EKIF
empfohlen (Zielgruppe 4). In der Folge rekapituliert der angefochtene Entscheid die Vorsichtsmassnahmen und Kontraindikationen, die in der Impfempfehlung des BAG und der EKIF beschrieben werden. Bezogen auf den konkreten Fall konstatiert das Obergericht, dass gemäss ärztlichem Attest vom 23. März 2020 von Dr. med. E.________ und Dr. med. univ. F.________ für C.________ keine Kontraindikation für eine mRNA-Impfung mit Impfstoffen von Moderna oder Pfizer/BioNTech bestanden habe. Diesen Medizinern zufolge seien keine Allergien oder Zwischenfälle bekannt, die mit früheren Impfungen in einem Zusammenhang gestanden hätten; zudem bestehe auch keine allergische Disposition, weshalb Hausärzte seine Impfung sehr empfohlen hätten. Mit ärztlichem Zeugnis vom 6. April 2021 sei diese Empfehlung im Rahmen der von der KESB getroffenen Abklärungen ausdrücklich bestätigt worden. Die erwähnten Schreiben würden alle massgeblichen Informationen enthalten, um die in der Impfempfehlung aufgeführten Kontraindikationen auszuschliessen; ein Grund, an den hausärztlichen Angaben zu zweifeln, sei nicht ersichtlich.
4.1.3. Mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip hält der angefochtene Entscheid fest, dass die Erteilung der Zustimmung zur fraglichen Impfung von C.________ gestützt auf die Impfempfehlung des BAG und der EKIF ohne Weiteres geeignet sei, die Gefährdung durch eine Ansteckung mit dem Coronavirus und die möglichen schweren Krankheitsfolgen abzuwenden beziehungsweise zu reduzieren. Unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit sei auch kein milderes Mittel ersichtlich, das C.________ nachhaltig gegen eine schwere COVID-19-Erkrankung schützen würde. Insbesondere sei es keine Option, eine Ansteckung mit dem unberechenbaren Krankheitserreger in Kauf zu nehmen, damit C.________ allenfalls "bessere" Antikörper entwickelt. Klare wissenschaftliche Evidenzen, wonach sich eine COVID-19-Erkrankung mittels einer Substitution von Vitamin D oder mittels einem Entwurmungsmittel mit dem Wirkstoff "Ivermectin" zuverlässig verhindern oder behandeln lasse, lägen nicht vor. Den Beweisantrag der Beschwerdeführerin, ein Gutachten eines wissenschaftlichen Mediziners mit einer Zusatzausbildung in Komplementärmedizin zur Frage einzuholen, ob es erfolgsversprechende komplementärmedizinische Behandlungsmöglichkeiten gibt bzw. ob eine Vitamin D3-
Substitution zur Vorbeugung oder Behandlung einer COVID-19-Erkrankung beiträgt, weist die Vorinstanz ab mit dem Hinweis, dass dem BAG und der EKIF wie auch dem deutschen Robert Koch-Institut offensichtlich keine vergleichbaren komplementärmedizinischen Alternativen zur mRNA-Impfung bekannt seien und deshalb auch keine Änderung im Beweisergebnis zu erwarten sei. Auch eine erstmalige Antikörperbestimmung vor der ersten Impfung zur Überprüfung des Serostatus und Bestimmung des Impfschemas werde nicht empfohlen, da dies hinsichtlich Sicherheit und Wirksamkeit der Impfung nicht notwendig sei. Soweit die Beschwerdeführerin die Verhältnismässigkeit der COVID-19-Impfung von C.________ unter dem Blickwinkel allfälliger Nebenwirkungen in Frage stellen wolle, sei sie darauf hinzuweisen, dass der Schutz durch Impfen das Risiko unerwünschter Impferscheinungen in der Kategorie von Personen mit dem höchsten Risiko für einen schweren Verlauf bei weitem überwiege und bei C.________ im Nachgang zu den zwei durchgeführten Impfungen (vgl. Sachverhalt Bst. C.a) keine unerwünschten Nebenwirkungen festgestellt worden seien. Den vorinstanzlichen Erwägungen zufolge vermag an diesem Ergebnis auch der von der Beschwerdeführerin gestellte Beweisantrag nichts
zu ändern, bei C.________ zwecks Ausschliessung einer Thrombosegefahr den D-Dimer-Wert zu bestimmen. Seltene Formen von Thrombosen seien vereinzelt (bei 1-8 von einer Million Personen) im Zusammenhang mit dem Vektorimpfstoff von Janssen beobachtet worden; im Übrigen seien die von C.________s Hausarzt im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens vorgenommenen Abklärungen einer Kontraindikation im Hinblick auf die massgebende Impfempfehlung des BAG und der EKIF ausreichend.
4.1.4. Das Obergericht kommt zum Schluss, dass sich die Situation seit dem Verfahren vor der KESB nicht wesentlich verändert habe. Die Impfung mit einem mRNA-Impfstoff gegen COVID-19 werde für C.________, welcher der Personengruppe mit dem höchsten Risiko für einen schweren Verlauf angehöre, nach wie vor dringend empfohlen. Weitergehende und vertiefte Untersuchungen seien vor diesem Hintergrund nicht angezeigt; nachdem der Entscheid über die Einwilligung in die Impfung der KESB zufalle, habe ein ärztliches Aufklärungsgespräch unterbleiben können. Auch im Hinblick auf künftige (Auffrisch-) Impfungen sei entsprechend der Impfempfehlung des BAG und der EKIF vorzugehen. Im Übrigen habe C.________ die beiden bisherigen Impfungen offenbar komplikationslos ertragen.
4.2.
4.2.1. Die Beschwerdeführerin wehrt sich dagegen, dass die Empfehlungen des BAG - entsprechend des in BGE 146 III 313 publizierten Urteils zur Masernimpfung - auch für den Entscheid über C.________s Impfung gegen COVID-19 als grundsätzliche Richtschnur gelten sollen. Das Obergericht lege nicht dar, dass es über die medizinischen und/oder pharmazeutischen Kenntnisse verfüge, um beurteilen zu können, welche Erkrankung für C.________ gefährlicher sei und welche Impfung in welchem Umfang wirke. Damit verletze es seine Pflicht, fachspezifische Abklärungen vorzunehmen bzw. ein Gutachten einzuholen und den Sachverhalt umfassend abzuklären. Die Beschwerdeführerin schildert, wie das BAG und dessen Handhabung der Coronavirus-Pandemie von Expertenseite kritisiert werde, und erinnert daran, im kantonalen Verfahren "immer und immer wieder" auf die neuesten internationalen und nationalen Entwicklungen hingewiesen zu haben. Indem die Vorinstanzen "in dieser neuen aussergewöhnlichen Situation" immer nur blindlings auf die vom BAG und von der EKIF veröffentlichten Daten, Richtlinien und Impfempfehlungen abstellen, würden sie sich dem Vorwurf einer Gehörsverletzung aussetzen. Ausserdem würden sie gegen ihre aus dem Gewaltenteilungsprinzip folgende
Pflicht verstossen, die Anordnungen und Handlungen der Exekutive selbst auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen, sowie gegen die in Art. 446
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
|
1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
verschiedene (Internet-) Publikationen. Ausserdem erinnert sie daran, dass "Impfstoffe von Astra Zeneca und/oder Moderna und/oder Pfizer" wegen Nebenwirkungen mittlerweile in verschiedenen Ländern vom Markt genommen oder in der Anwendung auf bestimmte Personenkreise eingeschränkt wurden.
Zusammenfassend sei festzustellen, dass weder die Masernerkrankung noch die Impfung gegen die Masern mit der Erkrankung an COVID-19 und/oder der Impfung gegen die COVID-19-Erkrankung verglichen werden kann. Weshalb sämtliche von ihr eingereichten Medienberichte, die sich auf internationale Studien und fachspezifische Ergebnisse und Erkenntnisse rund um die COVID-19-Impfung stützen, nicht zu einer umfassenden Abwägung sollen beitragen können, begründe das Obergericht "in keinster Weise", noch versuche es nachzuvollziehen, wer sich "im namenlosen BAG" auf welche wissenschaftlichen Berichte aus welchem Grund stützt. Auch die vorinstanzlichen Ausführungen zu den möglichen Folgen einer COVID-19-Erkrankung würden sich nur auf die Angaben des BAG stützen, was den gesetzlichen Anforderungen an eine unabhängige Justiz nicht genüge; hierzu wäre eine eigene Abklärung in Gestalt eines fachspezifischen aktuellen Gutachtens erforderlich.
4.2.2. Was den Vorwurf der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
rechtlichen Gehörs, sondern eine solche der korrekten Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung.
4.2.3. Das durch die Kantonsverfassungen anerkannte Prinzip der Gewaltenteilung, das die Beschwerdeführerin überdies verletzt wähnt, schützt als verfassungsmässiges Recht die Einhaltung der verfassungsmässigen Zuständigkeitsordnung zwischen den drei Staatsgewalten (Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung), die sich in erster Linie aus dem kantonalen Staatsrecht ergibt (BGE 138 I 196 E. 4.1; 136 I 241 E. 2.5.1; 130 I 1 E. 3.1 mit Hinweisen). Das Gewaltenteilungsprinzip untersagt einem Staatsorgan, sich in die Zuständigkeiten eines andern Organs einzumischen; insbesondere verbietet es der Exekutive, Rechtsregeln aufzustellen, es sei denn, die Rechtsetzungskompetenz sei ihr vom Gesetzgeber gültig zugewiesen worden (Delegation; BGE 142 I 26 E. 3.3; 134 I 332 E. 2.2). Soweit die Beschwerdeführerin aus dem beschriebenen Grundsatz folgert, dass die Richtlinien und Empfehlungen des BAG "auch seitens der Justiz zwingend hinterfragt und überprüft werden" müssen, verkennt sie den Anwendungsbereich dieses verfassungsmässigen Rechts. Die COVID-19 Impfstrategie des BAG vom 17. Dezember 2020, auf der auch die Impfempfehlung des BAG und der EKIF basiert (s. dort S. 4), stützt sich auf die gesetzliche Kompetenz und Pflicht des BAG,
Impfempfehlungen und Richtlinien zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu veröffentlichen (Art. 20 Abs. 1
SR 818.101 Bundesgesetz vom 28. September 2012 über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG) - Epidemiengesetz EpG Art. 20 Nationaler Impfplan - 1 Das BAG erarbeitet und veröffentlicht in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Kommission für Impffragen Impfempfehlungen in Form eines nationalen Impfplans. |
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1 | Das BAG erarbeitet und veröffentlicht in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Kommission für Impffragen Impfempfehlungen in Form eines nationalen Impfplans. |
2 | Ärztinnen, Ärzte und weitere Gesundheitsfachpersonen tragen im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Umsetzung des nationalen Impfplans bei. |
3 | Sie informieren die von den Impfempfehlungen betroffenen Personen über den nationalen Impfplan. |
SR 818.101 Bundesgesetz vom 28. September 2012 über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG) - Epidemiengesetz EpG Art. 9 Information - 1 Das BAG informiert die Öffentlichkeit, bestimmte Personengruppen sowie Behörden und Fachpersonen über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und über die Möglichkeiten zu deren Verhütung und Bekämpfung. |
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1 | Das BAG informiert die Öffentlichkeit, bestimmte Personengruppen sowie Behörden und Fachpersonen über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und über die Möglichkeiten zu deren Verhütung und Bekämpfung. |
2 | Es veröffentlicht regelmässig Zusammenstellungen und Analysen über die Art, das Auftreten, die Ursachen und die Verbreitung übertragbarer Krankheiten. |
3 | Es veröffentlicht Empfehlungen zu Massnahmen gegen übertragbare Krankheiten und zum Umgang mit Krankheitserregern und passt sie regelmässig dem aktuellen Stand der Wissenschaft an. Sind andere Bundesämter betroffen, so handelt das BAG im Einvernehmen mit diesen. |
4 | Das BAG und die zuständigen kantonalen Behörden koordinieren ihre Informationstätigkeit. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 118 Schutz der Gesundheit - 1 Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit. |
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1 | Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit. |
2 | Er erlässt Vorschriften über: |
a | den Umgang mit Lebensmitteln sowie mit Heilmitteln, Betäubungsmitteln, Organismen, Chemikalien und Gegenständen, welche die Gesundheit gefährden können; |
b | die Bekämpfung übertragbarer, stark verbreiteter oder bösartiger Krankheiten von Menschen und Tieren; er verbietet namentlich jede Art von Werbung für Tabakprodukte, die Kinder und Jugendliche erreicht;79* |
c | den Schutz vor ionisierenden Strahlen. |
4.2.4. Die Personenvorsorge, die sich im Falle einer umfassenden Beistandschaft auf alle persönlichen Angelegenheiten erstreckt (Art. 398 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 398 - 1 Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
|
1 | Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
2 | Sie bezieht sich auf alle Angelegenheiten der Personensorge, der Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs. |
3 | Die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entfällt von Gesetzes wegen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 378 - 1 Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person zu vertreten und den vorgesehenen ambulanten oder stationären Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern: |
|
1 | Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person zu vertreten und den vorgesehenen ambulanten oder stationären Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern: |
1 | die in einer Patientenverfügung oder in einem Vorsorgeauftrag bezeichnete Person; |
2 | der Beistand oder die Beiständin mit einem Vertretungsrecht bei medizinischen Massnahmen; |
3 | wer als Ehegatte, eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner einen gemeinsamen Haushalt mit der urteilsunfähigen Person führt oder ihr regelmässig und persönlich Beistand leistet; |
4 | die Person, die mit der urteilsunfähigen Person einen gemeinsamen Haushalt führt und ihr regelmässig und persönlich Beistand leistet; |
5 | die Nachkommen, wenn sie der urteilsunfähigen Person regelmässig und persönlich Beistand leisten; |
6 | die Eltern, wenn sie der urteilsunfähigen Person regelmässig und persönlich Beistand leisten; |
7 | die Geschwister, wenn sie der urteilsunfähigen Person regelmässig und persönlich Beistand leisten. |
2 | Sind mehrere Personen vertretungsberechtigt, so dürfen die gutgläubige Ärztin oder der gutgläubige Arzt voraussetzen, dass jede im Einverständnis mit den anderen handelt. |
3 | Fehlen in einer Patientenverfügung Weisungen, so entscheidet die vertretungsberechtigte Person nach dem mutmasslichen Willen und den Interessen der urteilsunfähigen Person. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 391 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde umschreibt die Aufgabenbereiche der Beistandschaft entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Person. |
|
1 | Die Erwachsenenschutzbehörde umschreibt die Aufgabenbereiche der Beistandschaft entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Person. |
2 | Die Aufgabenbereiche betreffen die Personensorge, die Vermögenssorge oder den Rechtsverkehr. |
3 | Ohne Zustimmung der betroffenen Person darf der Beistand oder die Beiständin nur dann deren Post öffnen oder deren Wohnräume betreten, wenn die Erwachsenenschutzbehörde die Befugnis dazu ausdrücklich erteilt hat. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 391 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde umschreibt die Aufgabenbereiche der Beistandschaft entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Person. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde umschreibt die Aufgabenbereiche der Beistandschaft entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Person. |
2 | Die Aufgabenbereiche betreffen die Personensorge, die Vermögenssorge oder den Rechtsverkehr. |
3 | Ohne Zustimmung der betroffenen Person darf der Beistand oder die Beiständin nur dann deren Post öffnen oder deren Wohnräume betreten, wenn die Erwachsenenschutzbehörde die Befugnis dazu ausdrücklich erteilt hat. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 402 - 1 Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
|
1 | Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
2 | Die gemeinsame Führung einer Beistandschaft wird mehreren Personen nur mit ihrem Einverständnis übertragen. |
des einen oder andern Beistands den Vorzug geben, hat ihr eigenes Ermessen aber gegebenenfalls auch an die Stelle desjenigen der Beistände zu setzen. Je nachdem kann sie auch eine Verhinderung annehmen und einen Ersatzbeistand bezeichnen (Art. 403
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 403 - 1 Ist der Beistand oder die Beiständin am Handeln verhindert oder widersprechen die Interessen des Beistands oder der Beiständin in einer Angelegenheit denjenigen der betroffenen Person, so ernennt die Erwachsenenschutzbehörde einen Ersatzbeistand oder eine Ersatzbeiständin oder regelt diese Angelegenheit selber. |
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1 | Ist der Beistand oder die Beiständin am Handeln verhindert oder widersprechen die Interessen des Beistands oder der Beiständin in einer Angelegenheit denjenigen der betroffenen Person, so ernennt die Erwachsenenschutzbehörde einen Ersatzbeistand oder eine Ersatzbeiständin oder regelt diese Angelegenheit selber. |
2 | Bei Interessenkollision entfallen von Gesetzes wegen die Befugnisse des Beistands oder der Beiständin in der entsprechenden Angelegenheit. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 392 - Erscheint die Errichtung einer Beistandschaft wegen des Umfangs der Aufgaben als offensichtlich unverhältnismässig, so kann die Erwachsenenschutzbehörde: |
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1 | von sich aus das Erforderliche vorkehren, namentlich die Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft erteilen; |
2 | einer Drittperson für einzelne Aufgaben einen Auftrag erteilen; oder |
3 | eine geeignete Person oder Stelle bezeichnen, der für bestimmte Bereiche Einblick und Auskunft zu geben sind. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 402 - 1 Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
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1 | Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
2 | Die gemeinsame Führung einer Beistandschaft wird mehreren Personen nur mit ihrem Einverständnis übertragen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 402 - 1 Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
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1 | Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
2 | Die gemeinsame Führung einer Beistandschaft wird mehreren Personen nur mit ihrem Einverständnis übertragen. |
Gemäss Art. 446
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 450 - 1 Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. |
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1 | Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. |
2 | Zur Beschwerde befugt sind: |
1 | die am Verfahren beteiligten Personen; |
2 | die der betroffenen Person nahestehenden Personen; |
3 | Personen, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben. |
3 | Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzureichen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
4b zu Art. 446
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
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1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
Die Erforschung des Sachverhalts erfolgt von Amtes wegen und setzt keinen Antrag einer am Verfahren beteiligten Person voraus (vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2). Im Übrigen schliesst die diesbezügliche Pflicht der Behörde eine vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung nicht aus. Verfügt die Behörde über genügende Grundlagen für eine sachgerechte Entscheidung, kann sie auf weitere Beweiserhebungen verzichten (BGE 140 I 285 E. 6.3.1; 138 III 374 E. 4.3.2; 136 I 229 E. 5.3; 122 III 219 E. 3c mit weiteren Hinweisen). Dementsprechend verstösst der Verzicht auf ein bestimmtes Gutachten nicht gegen das Bundesrecht, wenn sich der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abklären lässt (Urteile 5A 28/2020 vom 13. November 2020 E. 3.1; 5A 337/2014 vom 17. November 2014 E. 3). Ist die Beschwerdeführerin mit einer solchen Beweiswürdigung nicht einverstanden, so hat sie vor Bundesgericht in einem ersten Schritt und unter Gewärtigung der Nichteintretensfolge darzutun, dass die Sachverhaltsfeststellungen, so wie sie von der Vorinstanz vorgenommen wurden, unvollständig und damit offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
2020 E. 5.2.2 mit Hinweis).
Im konkreten Fall anerkennt zumindest stillschweigend auch die Beschwerdeführerin, dass C.________s Interessen einen behördlichen Entscheid über die Impffrage erfordern. Soweit sie aber die vorinstanzlichen Erwägungen kritisiert, weshalb mit Blick auf künftige (Auffrisch-) Impfungen - analog zur Masernimpfung (vgl. BGE 146 III 313 E. 6.2, insbes. E. 6.2.6) - entsprechend der Empfehlung des BAG und der EKIF vorzugehen sei, begnügt sie sich damit, dem angefochtenen Entscheid ihre eigene Sicht gegenüberzustellen. Allein auf diese Weise vermag sie ihre Forderung nach einer (fallbezogenen) gutachterlichen Überprüfung der behördlichen Impfempfehlung nicht zu rechtfertigen. So unterstellt die Beschwerdeführerin dem Obergericht, sich ohne entsprechende Fachkenntnisse zur Gefährlichkeit von COVID-19 und zur Wirksamkeit der mRNA-Impfstoffe zu äussern. Die vorinstanzlichen Erkenntnisse, wonach das Coronavirus höchst ansteckend ist, eine COVID-19-Erkrankung einen schweren Verlauf nehmen kann und bisweilen anhaltende Langzeitfolgen verursacht, stellt sie aber nicht in Abrede, noch bestreitet sie, dass C.________ als Erwachsener mit Trisomie 21 nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft einer erhöhten Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs
ausgesetzt ist. Auch auf die weitere Erklärung, dass ihr Sohn aufgrund seiner Lebenssituation in einer Gemeinschaftseinrichtung einem erhöhten Infektions- und Ausbruchsrisiko ausgesetzt sei, geht die Beschwerdeführerin nicht ein.
Weshalb - mit Blick auf die Übertragung der Aussagen in BGE 146 III 313 auf den vorliegenden Fall - trotzdem gutachterlich ermittelt werden muss, welche Erkrankung (Masern oder COVID-19) für C.________ gefährlicher und welche dagegen verfügbare Impfung wirksamer ist, mag die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht nicht erklären. Sie äussert stattdessen ihren Unmut darüber, wie die zuständigen Bundesbehörden mit der Coronavirus-Pandemie umgehen, und beharrt auf verschiedenen Merkmalen, durch die sich die COVID-19-Impfung von der Masernimpfung unterscheide. Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin unterstellt, anerkennt auch das Obergericht, dass das Risiko einer Infektion mit der Omikron-Variante des Coronavirus laut wissenschaftlichen Studien trotz vollständiger Impfung hoch ist. Der vorinstanzlichen Erkenntnis, dass die Impfung (immerhin) den Krankheitsverlauf positiv beeinflussen könne, hat sie nichts Substantielles entgegenzusetzen. Sodann trifft es auch nicht zu, dass die vorinstanzliche Entscheidbegründung die eingereichten Medienberichte unterschlägt. Das Obergericht stellt klar, dass diese Medienberichte nicht geeignet seien, die individuelle Beurteilung der vorliegend in Frage stehenden Impfung von C.________ zu
beeinflussen. Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht dazu. Soweit sie die Vertrauenswürdigkeit der Empfehlungen und Richtlinien des BAG und der EKIF in Frage stellt, ist ihr die obergerichtliche Feststellung entgegenzuhalten, dass es sich bei der EKIF um eine unabhängige Kommission und beim BAG um eine kompetente Fachbehörde handelt, die den anerkannten und aktuellen Stand der Wissenschaft in ihren regelmässig angepassten Impfempfehlungen abbilden. Mit ihren diesbezüglich geäusserten Misstrauensbekundungen und Vorbehalten verkennt die Beschwerdeführerin, dass es nicht die Aufgabe der Gerichte ist, die an eine unbestimmte Anzahl von Personen gerichteten Empfehlungen einer Fachbehörde oder -stelle - sozusagen nach dem Vorbild eines "Obergutachtens" - in jedem konkreten Anwendungsfall von Neuem wissenschaftlich auf die Kritik hin überprüfen zu lassen, die aus Expertenkreisen dagegen erhoben wurde. Nach alledem ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, dass die Impfempfehlung des BAG und der EKIF für mRNA-Impstoffe gegen COVID-19 (Stand 14. Dezember 2021) massgebend und Richtschnur für den behördlichen Entscheid ist, nicht zu beanstanden.
4.3.
4.3.1. Anschliessend beklagt sich die Beschwerdeführerin darüber, dass im Hinblick auf die Impfung gegen COVID-19 die "notwendigen vorgängigen Abklärungen" unterblieben seien. Das ärztliche Zeugnis vom 23. März 2020 sei erstellt worden, als es noch keine Impfungen gegeben habe und die Zulassung einer Impfung noch nicht absehbar gewesen sei. Das Attest entspreche einem "Blick in die Glaskugel"; damit lasse sich ein Eingriff in C.________s körperliche Unversehrtheit nicht rechtfertigen. Auch aus dem Schreiben von Dr. med. E.________ vom 6. April 2021 lasse sich kein "Freipass für die COVID-19-Impfungen" ableiten. Sämtliche Impfnebenwirkungen wie Myokarditis, Perikarditis, Gürtelrose, Thrombosen etc. seien selbst von der Swissmedic erst nach dem 6. April 2021 publiziert worden; auch dass in anderen Ländern Impfstoffe für Gleichaltrige von C.________ vom Markt genommen wurden, sei erst nach April 2021 bekannt geworden. Die Fragen, insbesondere zu den Inhaltsstoffen der mRNA-Impfungen, zur Reaktion auf den Impfstoff auf zellulärer Ebene, zu den Nebenwirkungen des für C.________ in Betracht gezogenen Impfstoffs und zu den Erkenntnissen der US-Behörde bezüglich Myokarditis habe Dr. med. E.________ nicht beantworten können, wie er in
seinem Schreiben vom 20. August 2021 selbst einräume. In der Folge tadelt die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Annahme, dass Dr. med. E.________ und Dr. med. univ. F.________ sich mit den Indikationen der mRNA-Impfung von Moderna und/oder Pfizer BioNTech auseinandergesetzt hätten und keine Kontraindikationen beständen, als aktenwidrig. Indem sich das Obergericht auf die ärztlichen Atteste vom 23. März 2020 und 6. April 2021 stütze, verletze es zulasten von C.________s Gesundheit seine Pflicht zur aktuellen Sachverhaltsfeststellung nach Art. 446
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 446 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
|
1 | Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen. |
2 | Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an. |
3 | Sie ist nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden. |
4 | Sie wendet das Recht von Amtes wegen an. |
verletze die Sorgfaltspflicht eines Arztes, den hippokratischen Eid, die Sorgfaltspflichten der Vorinstanzen und der an der Impfung Beteiligten etc.
4.3.2. Soweit sich die Beschwerdeführerin erneut über eine Gehörsverletzung beklagt, läuft ihre Rüge ins Leere. Ob sich die Vorinstanz auf die Arztschreiben vom 23. März 2020 und 6. April 2021 stützen durfte, ist keine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern eine solche der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung (s. schon E. 4.2.2), auf die das Bundesgericht nur unter den erwähnten Voraussetzungen zurückkommt (s. E. 3.3). Diesbezüglich gibt sich die Beschwerdeführerin wiederum damit zufrieden, selektiv einzelne Elemente des angefochtenen Entscheids herauszugreifen und andere Punkte unangefochten stehen zu lassen. So pocht sie darauf, dass sich die konsultierten Mediziner in ihren Zeugnissen gar nicht zu (damals noch unbekannten) Nebenwirkungen und Kontraindikationen der mRNA-Impfungen hätten äussern können. Bei alledem lässt sie indes eine Erklärung vermissen, weshalb zusätzliche (aktuellere) Abklärungen geradezu unabdingbar gewesen sein sollen, obwohl allfällige (heute bekannte) unerwünschte Impferscheinungen dem angefochtenen Entscheid zufolge in keinem Verhältnis zum Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs stehen und bei C.________ keine Nebenwirkungen festgestellt worden seien. Was speziell die Thrombosegefahr angeht,
übergeht die Beschwerdeführerin auch den vorinstanzlichen Hinweis, wonach diese Nebenwirkung lediglich im Zusammenhang mit dem Vektorimpfstoff von Janssen beobachtet worden sei. Dass dieser Impfstoff für C.________ zur Diskussion steht, behauptet die Beschwerdeführerin nicht, noch macht sie (mit hinreichender Präzision) geltend, dass die Thrombosegefahr als unerwünschte Impferscheinung auch von mRNA-Impfstoffen, darunter dem C.________ verabreichten Impfstoff Comirnaty (s. Sachverhalt Bst. C.a), bekannt wäre. Sie begnügt sich vielmehr mit undifferenzierten Aufzählungen von (angeblichen) Nebenwirkungen und mit dem pauschalen Vorwurf, das Obergericht weise ihren Beweisantrag, zwecks Ausschlusses einer Thrombosegefahr C.________s D-Dimer-Wert festzustellen, abermals mit Verweis auf das BAG ab. Auch mit der nicht weiter belegten Behauptung, sämtliche Impfnebenwirkungen seien erst nach April 2021 veröffentlicht worden, ist nichts gewonnen, ebenso wenig mit dem an C.________s Ärzte gerichteten Vorwurf der Sorgfaltspflichtverletzung, denn zur Beurteilung stehen im vorliegenden Prozess nicht die Gewissenhaftigkeit und Verlässlichkeit dieser Mediziner, sondern der Entscheid, mit dem das Obergericht die dem Beschwerdegegner von der KESB
erteilte Berechtigung bestätigt, C.________ ohne Zustimmung der Beschwerdeführerin gegen COVID-19 impfen zu lassen (s. Sachverhalt Bst. B.e).
4.4.
4.4.1. Die Beschwerdeführerin rügt auch eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips nach Art. 36 Abs. 3
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten - 1 Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr. |
|
1 | Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr. |
2 | Einschränkungen von Grundrechten müssen durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein. |
3 | Einschränkungen von Grundrechten müssen verhältnismässig sein. |
4 | Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar. |
gutes - aber billiges - Medikament gegen die COVID-19-Erkrankung proklamieren" würden und dieser Wirkstoff andernorts erfolgreich angewendet werde. Weiteren zitierten Berichten zufolge werde Vitamin D zur COVID-Prävention empfohlen; laut internationalen Studien seien Menschen mit ausgewogenem Vitamin-D3-Spiegel weniger anfällig, schwer an COVID-19 zu erkranken. Überdies habe die Swissmedic am 16. April 2021, im Dezember 2021 und im Januar 2022 drei Arzneimittel gegen COVID-19 zugelassen. Was die Abweisung ihres Antrags angeht, die komplementärmedizinischen Möglichkeiten zur Behandlung einer COVID-19-Erkrankung gutachterlich abklären zu lassen, hält sie dem angefochtenen Entscheid Art. 118a
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 118a Komplementärmedizin - Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin. |
Vorinstanz habe es versäumt, die möglichen Nebenwirkungen jeder neuen COVID-19-Impfdosis gegenüber den erwähnten Alternativen (Antikörpertest, Medikamente, Komplementärmedizin) unter Berücksichtigung des jeweils aktuellsten internationalen Stands abzuwägen bzw. diese Abwägung der Verhältnismässigkeit "zwingend" mittels eines Gutachtens vornehmen zu lassen.
4.4.2. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gilt auch im Bereich des Erwachsenenschutzes (vgl. Art. 389 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 389 - 1 Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet eine Massnahme an, wenn: |
|
1 | Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet eine Massnahme an, wenn: |
1 | die Unterstützung der hilfsbedürftigen Person durch die Familie, andere nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste nicht ausreicht oder von vornherein als ungenügend erscheint; |
2 | bei Urteilsunfähigkeit der hilfsbedürftigen Person keine oder keine ausreichende eigene Vorsorge getroffen worden ist und die Massnahmen von Gesetzes wegen nicht genügen. |
2 | Jede behördliche Massnahme muss erforderlich und geeignet sein. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 398 - 1 Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
|
1 | Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
2 | Sie bezieht sich auf alle Angelegenheiten der Personensorge, der Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs. |
3 | Die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entfällt von Gesetzes wegen. |
3.2.1). Die entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind dabei anhand der gegebenen Umstände objektiv zu würdigen und zueinander in Bezug zu setzen. Das Bundesgericht prüft die Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips als Rechtsfrage mit freier Kognition (vgl. BGE 142 I 76 E. 3.3; 140 II 194 E. 5.8.2). Hingegen ist es an die tatsächlichen Feststellungen, welche die Vorinstanz des Bundesgerichts ihrem Entscheid zugrunde gelegt hat, gebunden (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
Die Beanstandungen der Beschwerdeführerin vermögen den angefochtenen Entscheid nicht zu erschüttern. Soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz auch in diesem Kontext vorwirft, sich an den Publikationen des BAG und der EKIF zu orientieren, und bezüglich jeder neuen Impfdosis ein "Zusatzgutachten" zum Thema der Verhältnismässigkeit vermisst, kann auf die vorigen Ausführungen verwiesen werden (s. E. 4.2.3 und 4.2.4). Auch die blosse Mutmassung, dass der Bundesrat bezüglich der Vermarktung der Impfstoffe und neuen Medikamente eine Exklusivklausel unterzeichnet und deshalb auf Empfehlungen für "Billigmedikamente" wie Ivermectin verzichtet haben könnte, lässt eine Abklärung alternativer Behandlungsmöglichkeiten durch unabhängige Experten nicht als unentbehrlich erscheinen. Von vornherein zum Scheitern verurteilt ist der Versuch der Beschwerdeführerin, ihre Forderung nach einem Zusatzgutachten über die Möglichkeiten der Komplementärmedizin aus Art. 118a
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 118a Komplementärmedizin - Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin. |
Losgelöst von der (nach Meinung der Beschwerdeführerin gutachterlich zu klärenden) Frage, ob die angesprochenen alternativen Präventions- und Behandlungsmöglichkeiten in gleicher Weise zur Abwendung einer schweren COVID-19-Erkrankung geeignet sind, könnte die Verabreichung eines mRNA-Impfstoffs nur dann im beschriebenen Sinn als unverhältnismässig gelten, wenn die besagten Ersatzlösungen bei gleich guter Geeignetheit weniger einschneidend wären. Diesbezüglich stehen für die Beschwerdeführerin die von ihr befürchteten unerwünschten Impferscheinungen (Myokarditis und Perikarditis) im Vordergrund. Mögliche Nebenwirkungen der von ihr propagierten Alternativen sind in ihren erschöpfenden Erörterungen hingegen an keiner Stelle ein Thema - obwohl auch diese (allfälligen) Nebenwirkungen in die Verhältnismässigkeitsprüfung einfliessen müssten (falls der Argumentation der Beschwerdeführerin zu folgen wäre). Was den Antikörpertest angeht, stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass die Anwesenheit von Antikörpern verbindliche Aussagen darüber zulasse, wie gross im Falle einer künftigen Coronavirus-Infektion die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs ist und ob (in der Folge) eine mRNA-Impfung überhaupt Sinn macht. Wie sie
zu dieser Erkenntnis kommt, mag die Beschwerdeführerin freilich nicht erklären. Allein ihre Hinweise auf Medienberichte, wonach gemäss einer Studie jede zweite positiv auf Antikörper getestete Person nichts von ihrer Infektion bemerkt hat und seit Oktober 2021 Personen mit einer gewissen Anzahl von Antikörpern auch ohne Impfung ein Zertifikat erhalten, helfen ihr nicht weiter.
4.5. Wie die vorigen Erwägungen zeigen, hält die Erkenntnis des Obergerichts, dass auch im Hinblick auf künftige COVID-19- (Auffrisch-) Impfungen für C.________ der Impfempfehlung des BAG und der EKIF entsprechend vorzugehen sei, vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet. Entsprechend besteht auch kein Grund, allenfalls anstehende (Auffrisch-) Impfungen "zu Gunsten weiterer Abklärungen zu verschieben" und "eine unabhängige Vorinstanz" mit diesen Abklärungen zu beauftragen (vgl. Eventualbegehren Ziff. 2; s. Sachverhalt Bst. D.a). Soweit die Beschwerdeführerin vom Bundesgericht verlangt, C.________s D-Dimer-Wert bestimmen zu lassen und den Hausarzt Dr. med. E.________ entsprechend anzuweisen (Rechtsbegehren Ziff. 3; s. Sachverhalt Bst. D.a), verkennt sie, dass das Bundesgericht in der Hauptsache kein Beweisverfahren durchführt, sondern gestützt auf den Sachverhalt entscheidet, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
5.
Schliesslich hält die Beschwerdeführerin an ihrem Standpunkt fest, dass die Einsetzung einer Verfahrensbeiständin für C.________ unnötig gewesen sei.
5.1. Das Obergericht stellt als unbestritten fest, dass C.________ grundsätzlich und auch in Bezug auf die konkrete Frage der COVID-19-Impfung urteilsunfähig und deshalb nicht in der Lage sei, seine Interessen selbständig wahrzunehmen und sich selbst eine Vertretung zu besorgen. Die gegenläufigen Anträge der beiden Beistände und die zwischen ihnen bestehende Interessenkollision und Uneinigkeit führe zu einer ungenügenden Vertretung von C.________. Habe die KESB die umstrittene Frage zu entscheiden, sei die Einsetzung einer Verfahrensbeistandschaft notwendig, um C.________ und seine Interessen, Wünsche und Anliegen als betroffene Person im Verfahren wirksam zu vertreten; der Verfahrensbeistand übernehme eine Aufgabe, welche die Beistände bei Einigkeit selbst wahrnähmen. Im Übrigen sei die Notwendigkeit einer Verfahrensbeistandschaft für jeden Einzelfall gesondert zu beurteilen, weshalb der Verweis der Beschwerdeführerin auf den bundesgerichtlichen Leitentscheid betreffend Masernimpfung unbehelflich sei. Auch dass die Verfahrensbeistandschaft erst auf Antrag des Beschwerdegegners in Betracht gezogen wurde, spreche nicht gegen die Notwendigkeit einer Verfahrensbeistandschaft; dass der Beschwerdegegner bzw. sein Rechtsvertreter die
KESB diesbezüglich unter Druck gesetzt hätte, sei weder aktenmässig erstellt noch glaubhaft.
5.2. Die Beschwerdeführerin findet, die KESB habe ihr bereits mit E-Mail vom 16. März 2021 das "blinde Befolgen der BAG-Richtlinien" angezeigt und damit schon vor Ernennung der Verfahrensbeiständin kundgetan, dass kein Spielraum mehr für weitere wissenschaftliche und medizinische Fragen und Abklärungen bestehe, weshalb eine Verfahrensbeiständin in der Diskussion keinen "Mehrnutzen" habe bringen können und daher nicht notwendig gewesen wäre. Zudem sei die Verfahrensbeiständin erst auf Antrag des Beschwerdegegners eingesetzt worden; wäre diese Massnahme objektiv notwendig gewesen, so hätte die KESB die Verfahrensbeiständin bereits von Anfang an, das heisst am 11. März 2021, einsetzen müssen.
5.3. Die Beschwerdeführerin verkennt die Funktion einer Verfahrensvertretung (Art. 449a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 449a - Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet wenn nötig die Vertretung der betroffenen Person an und bezeichnet als Beistand oder Beiständin eine in fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Person. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 398 - 1 Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
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1 | Eine umfassende Beistandschaft wird errichtet, wenn eine Person, namentlich wegen dauernder Urteilsunfähigkeit, besonders hilfsbedürftig ist. |
2 | Sie bezieht sich auf alle Angelegenheiten der Personensorge, der Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs. |
3 | Die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entfällt von Gesetzes wegen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 402 - 1 Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
|
1 | Überträgt die Erwachsenenschutzbehörde eine Beistandschaft mehreren Personen, so legt sie fest, ob das Amt gemeinsam ausgeübt wird oder wer für welche Aufgaben zuständig ist. |
2 | Die gemeinsame Führung einer Beistandschaft wird mehreren Personen nur mit ihrem Einverständnis übertragen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 449a - Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet wenn nötig die Vertretung der betroffenen Person an und bezeichnet als Beistand oder Beiständin eine in fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Person. |
6.
Die Beschwerde ist also unbegründet und deshalb abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
|
1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
|
1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Arbon und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Mai 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Monn