Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-3133/2009
{T 0/2}
Urteil vom 13. November 2009
Besetzung
Richter David Aschmann (Vorsitz), Richter Philippe Weissenberger,
Richter Hans Urech,
Gerichtsschreiber Said Huber.
Parteien
Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern,
beschwerdeführendes Amt,
gegen
A._______,
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Georges Schmid-Favre, Brückenweg 6, 3930 Visp,
Beschwerdegegner,
Dienststelle für Landwirtschaft - Amt für Direktzahlungen,
Postfach 437, 1951 Sitten,
Erstinstanz,
Rekurskommission des Kantons Wallis für den Bereich Landwirtschaft und Landumlegungen,
Postfach 344, 3960 Siders,
Vorinstanz.
Gegenstand
Direktzahlungen 2007 (Ausschluss von der landwirtschaftlichen Nutzfläche: Festivalgelände "Open Air Gampel").
Sachverhalt:
A.
A.a A._______ beantragte am 9. Mai 2007 bei der zuständigen Landwirtschaftsbehörde des Kantons Wallis für das Jahr 2007 Direktzahlungen für landwirtschaftlich genutzte Flächen, die im Perimeter des alljährlich in Gampel stattfindenden Open-Air-Festivals liegen.
A.b Mit Verfügung vom 15. November 2007 teilte ihm die Dienststelle für Landwirtschaft - Amt für Direktzahlungen (nachfolgend: Erstinstanz) mit, die seit dem 28. September 2004 von der Burgergemeinde Turtmann an die Open Air Gampel AG verpachteten Grundstücke Nr. (...), (...), (...), (...), (...) und (...) würden als nicht beitragsberechtigte Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzfläche ausgeschieden, weil sie nicht ganzjährig bewirtschaftet werden könnten und zudem bereits direkt abgegolten würden. Gleichzeitig verzichtete die Erstinstanz auf eine Rückforderung bereits geleisteter Beiträge.
A.c Die von A._______ am 14. Dezember 2007 dagegen erhobene Einsprache wies die Erstinstanz mit Entscheid vom 6. Februar 2008 sinngemäss ab. Sie hielt fest, die angefochtene Verfügung, welche der Korrektur der nichtlandwirtschaftlichen Flächen im Areal des Open-Air- Festivals diene, bleibe aufrechterhalten.
Zur Begründung führte die Erstinstanz an, nach dem Pachtvertrag mit der Open Air Gampel AG müssten die von A._______ für das Jahr 2007 deklarierten Parzellen Nr. (...), (...), (...) und (...) in den Monaten Juli und August ausschliesslich für die Bedürfnisse des Open- Air-Festivals verfügbar sein. Während dieser Zeit dürften die verpachteten Parzellen nicht landwirtschaftlich genutzt werden. Der Pachtvertrag regle klar die Hauptzweckbestimmung und damit die starke Einschränkung der Flächennutzung, zumal der Boden nur als Wiesland bewirtschaftet werden dürfe. Die deklarierten Parzellen befänden sich im Hauptareal (Zone 1: Bühnen, VIP-Zelt, Kassa-Bereich), was die landwirtschaftliche Nutzung stark einschränke.
Zudem zählten die deklarierten Flächen nicht zur landwirtschaftlichen Nutzfläche, da deren wirtschaftlicher Ertrag aus nichtlandwirtschaftlicher Nutzung denjenigen aus landwirtschaftlicher Nutzung übersteige.
Da im Jahre 2007 auch B._______ die fraglichen Grundstücke als landwirtschaftlich genutzt für den Bezug von Direktzahlungen gemeldet habe und diesbezüglich zwischen B._______ und A._______ noch ein Zivilprozess hängig sei, werde darauf verzichtet, die Beiträge für das Jahr 2007 zu reduzieren oder zu kürzen.
A.d Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._______ am 5. März 2008 Beschwerde bei der Rekurskommission des Kantons Wallis für den Bereich Landwirtschaft und Landumlegungen (nachfolgend: Vorinstanz). Er beantragte, der angefochtene Akt sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben, und es sei festzustellen, dass die Grundstücke Nr. (...), (...), (...), (...), (...) und (...) beitragsberechtigt seien.
Zur Begründung führte er an, die Open Air Gampel AG würde die fraglichen Flächen nur je eine Woche vor und nach der Konzertveranstaltung beanspruchen. Auf diesen Grundstücken würden drei bis vier Schnitte pro Jahr durchgeführt (1. Schnitt anfangs April, 2. Schnitt im Juni, 3. Schnitt im Juli vor dem Open Air und 4. Schnitt im Oktober), weshalb die landwirtschaftliche Nutzung im Vordergrund stehe. Mit Ausnahme der wenigen Tage, an denen das nur ein verlängertes Wochenende dauernde Freiluftkonzert stattfinde, stünden die fraglichen Flächen das ganze Jahr zur uneingeschränkten landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung.
Ferner sei der Pachtvertrag angesichts des übersetzten Pachtzinses nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über die landwirtschaftliche Pacht (LPG, SR 221.213.2) widerrechtlich und daher nichtig. Selbst wenn die Vereinbarung zwischen der Open Air Gampel AG und der Burgergemeinde eine Nutzung während der Monate Juli und August vorsähe, wäre auch diese nach LPG gesetzwidrig und damit ungültig.
Schliesslich sei der angefochtene Entscheid willkürlich und widerspreche dem Gleichbehandlungsgebot. Es gebe unzählige Veranstaltungen, während denen landwirtschaftlich nutzbare Flächen für Musik- oder andere Feste als Spiel-, Sport-, Park- oder Zeltplätze tageweise beansprucht würden, ohne dass deshalb die Beitragsberechtigung dieser Flächen entfallen würde. Es sei willkürlich, die nur ein verlängertes Wochenende dauernde Beanspruchung der fraglichen Parzellen für das Freiluftkonzert als deren Hauptzweckbestimmung hinzustellen.
A.e Mit Entscheid vom 21. Januar 2009 (versandt am 9. April 2009) hiess die Vorinstanz die Beschwerde unter Entschädigungsfolge gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Erstinstanz an, im Sinne der Erwägungen neu zu verfügen.
Einleitend hält die Vorinstanz fest, während des Augenscheins vom 5. September 2008 habe der Vertreter der Erstinstanz die Parzellenbewirtschaftung nicht mehr beanstandet, sondern einzig noch darauf beharrt, dass die fraglichen Grundstücke wegen des höheren Ertrages aus nichtlandwirtschaftlicher Nutzung von der landwirtschaftlichen Nutzfläche auszuschliessen seien. Anlässlich der Ortschau hätten die Vertreter der Open Air Gampel AG erklärt, der Boden der Burgergemeinde Gampel werde zwei Wochen vor und zwei Wochen nach dem Open-Air-Festival beansprucht, die restlichen Flächen während rund zwei Wochen mehr. Die Bewirtschafter erhielten keine Entschädigung; diese gehe an die Burgergemeinden Gampel (Fr. 0.10/m2) und Turtmann (Fr. 0.30/m2) sowie an private Eigentümer (Fr. 0.10/m2), wozu A._______ als Bewirtschafter aber nicht gehöre.
Die beanstandeten Flächen lägen in der Landwirtschaftszone von Gampel und Turtmann. Das in der zweiten Augusthälfte stattfindende Open-Air-Festival schränke die landwirtschaftliche Nutzung während nur sechs Wochen ein, was keine starke Einschränkung bedeute. Zudem beziehe A._______ den wirtschaftlichen Ertrag lediglich aus der landwirtschaftlichen, nicht aber aus der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung. Auch bezahle er dem Grundeigentümer einen Pachtzins. Nach Gesetz dürfe sich ein Bewirtschafter nicht durch landwirtschaftliche und nichtlandwirtschaftliche Nutzung derselben Fläche bereichern, was hier nicht der Fall sei.
Ein Flächenausschluss käme nur in Frage, wenn der Hauptnutzen nichtlandwirtschaftlicher Natur wäre und direkt oder indirekt bereits ausreichend abgegolten würde. Dies treffe auf unproduktive oder bedingt nutzbare Flächen wie Strassen- und Bahnböschungen zu, nicht aber - wenn wie hier - ein kurzfristiges Festival zur Diskussion stehe.
Anlässlich der Ortsschau sei festgestellt worden, dass im Festivalsperimeter anfangs September das Gras vollständig nachgewachsen gewesen sei. Das Festival bedeute daher eine nur kurzfristige Einschränkung, weshalb von einem landwirtschaftlichen Hauptnutzen der fraglichen Flächen auszugehen sei. Auch im Interesse der Rechtsgleichheit dürfe das Festivalgelände nicht anders beurteilt werden als landwirtschaftlicher Boden, der nur vorübergehend für Feste und Kuhkämpfe benutzt werde. Daher dürfe weder eine Kürzung der Direktzahlungen noch ein Ausschluss der Parzellen von der landwirtschaftlichen Nutzfläche im Perimeter des Festivals erfolgen. Vorbehalten bleibe jedoch der zivilgerichtliche Entscheid über die Gültigkeit der Pachtverträge.
B.
Diesen Entscheid focht das Bundesamt für Landwirtschaft (nachfolgend: beschwerdeführendes Amt bzw. BLW) am 14. Mai 2009 beim Bundesverwaltungsgericht an mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Grundstücke der Parzellen Nr. (...)-(...) nicht als landwirtschaftliche Nutzflächen gelten würden und demzufolge nicht beitragsberechtigt seien.
Zur Begründung führte es aus, nach Art. 16 Abs. 1 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Zwar erfolge jährlich eine landwirtschaftliche Nutzung in Form von drei bis vier Schnitten, wobei die Gemeinde Turtmann eine Entschädigung von Fr. 0.30/m2 erhalte, die nicht an die Bewirtschafter gehe. Es sei jedoch unerheblich, dass die Bewirtschafter keinen direkten Ertrag aus der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung erzielten, da sich Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Die Abgeltung der fraglichen Grundstücke betrage Fr. 0.30/m2, was Fr. 3'000.--/ha ausmache - demgegenüber betrage der jährliche landwirtschaftliche Ertrag zwischen Fr. 956.--/ha und Fr. 1'195.--/ha. Damit sei der Ausschlusstatbestand erfüllt. Unerheblich sei, wer als Pächter der betroffenen Grundstücke gelte. Nicht entscheidend sei auch, ob ein allenfalls herabgesetzter Pachtzins entrichtet werde. Auch könne die Frage offen gelassen werden, inwiefern die Entschädigung, die die Burgergemeinde Turtmann erhalte, an die Bewirtschafter weiterfliessen müsste. Dies wäre in einem zivilrechtlichen Verfahren abzuklären.
C.
Am 15. Juni 2009 liess sich A._______ (nachfolgend: Beschwerdegegner) zur Beschwerde vernehmen mit dem Antrag, diese unter Entschädigungsfolge abzuweisen.
Er hält fest, es sei ungerecht, pachtzinszahlenden Bewirtschaftern, die wegen der zeitweiligen nichtlandwirtschaftlichen Nutzung einen Schnitt verlören, Beiträge vorzuenthalten, nur weil der Grundeigentümer für die Parzellennutzung zusätzlich entschädigt werde. Auch verletze es das Gleichbehandlungsgebot, Bewirtschaftern, die keine nichtlandwirtschaftliche Nutzung zu dulden hätten, Beiträge auszubezahlen.
Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
D.
Mit Schreiben vom 15. Juni 2009 verzichtete die Vorinstanz auf eine Stellungnahme unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid.
E.
Am 4. Juni 2009 liess sich die Erstinstanz zur Beschwerde vernehmen, ohne einen Antrag zu stellen. Im Einzelnen weist sie auf offene Fragen hinsichtlich der Pachtzinshöhe einzelner Grundstücke innerhalb der drei Zonen des Festivalgeländes hin und erklärt, die Pachtverträge der Burgergemeinden Turtmann und Gampel sollten eingesehen werden.
F.
Auf die einzelnen Parteivorbringen wird, soweit sie für den Entscheid erheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1).
1.1 Der angefochtene Rückweisungsentscheid vom 21. Januar 2009 stützt sich auf die Landwirtschaftsgesetzgebung und damit auf öffentliches Recht des Bundes. Er ist als Zwischenverfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Neben der im Rückweisungsentscheid festgehaltenen Zuordnung der strittigen Parzellen zur landwirtschaftlichen Nutzfläche wird die Erstinstanz beim zu treffenden Auszahlungsentscheid einen allfälligen zivilgerichtlichen Entscheid über die Gültigkeit der Pachtverträge zu berücksichtigen haben (vgl. BGE 134 II 287 E. 3. f.), weshalb der Erstinstanz ein entsprechender Entscheidungsspielraum verbleibt und daher der Rückweisungsentscheid nicht als Endentscheid aufzufassen ist (vgl. BGE 134 II 124 E. 1.3).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt unter anderem Beschwerden gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz dies vorsieht (Art. 31
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
1.2.1 Nach Art. 166 Abs. 2
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
1.2.2 Das beschwerdeführende Amt ist nach Art. 166 Abs. 3
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Der angefochtene Rückweisungsentscheid, der eine Zwischenverfügung darstellt (E. 1.1), bezieht sich nicht auf die Zuständigkeit oder den Ausstand im Sinne von Art. 45 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Diese Bestimmung setzt zunächst voraus, dass die Zwischenverfügung selbstständig eröffnet worden ist. Auf den hier angefochtenen Rückweisungsentscheid, in welchem im Kontext der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen für Flächenbeiträge für das Jahr 2007 eine Teilfrage (Nichtausschluss der strittigen Parzellen aus der landwirtschaftlichen Nutzfläche) beantwortet wird, trifft dies zu. Nach Art. 46 Abs. 1 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
1.3 Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (Art. 50
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.
1.4 Soweit sich aber das beschwerdeführende Amt sinngemäss gegen den Einschluss der Parzellen Nr. (...)-(...) als landwirtschaftliche Nutzfläche wendet, ist auf die Beschwerde insofern nicht einzutreten, als die Parzellen Nr. (...) und (...) nicht vom Streitgegenstand erfasst werden:
Zwar erwähnt die Verfügung der Erstinstanz vom 15. November 2007 die Parzellen Nr. (...)-(...), welche der Beschwerdegegner in seiner Einsprache vom 14. Dezember 2007 ebenfalls erwähnt. Dagegen spricht die Erstinstanz im Einspracheentscheid nur noch von den vom Beschwerdegegner im Betriebsstrukturerhebungsformular 2007 deklarierten Parzellen Nr. (...)-(...). Obschon der Beschwerdegegner in seiner dagegen erhobenen Beschwerde an die Vorinstanz wiederum die Parzellen Nr. (...)-(...) erwähnt, vermeidet es die Vorinstanz, die Parzellennummern im angefochtenen Entscheid konkret zu nennen, zumal im besagten Flächenerhebungsformular, das der Beschwerdegegner der Erstinstanz eingereicht hatte, einzig die Parzellen Nr. (...)-(...) erwähnt werden, welche auch Grundlage der erstinstanzlichen Vernehmlassung vom 23. April 2008 an die Vorinstanz bildet.
Somit ist im Sinne der Erwägungen im Einsprachentscheid, auf die sich auch die Vorinstanz im Ergebnis stützt, davon auszugehen, dass sich der Rückweisungsentscheid ebenfalls nur auf die vom Beschwerdegegner im Betriebsstrukturerhebungsformular 2007 deklarierten Parzellen Nr. (...)-(...) beziehen kann, was den hier zu beurteilenden Streitgegenstand auch entsprechend eingrenzt.
2.
2.1 Das beschwerdeführende Amt kann im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids beanstanden (Art. 49
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Im vorliegenden Fall rügt das beschwerdeführende Amt einzig die Verletzung von Bundesrecht (vgl. E. 6.1).
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat das Recht von Amtes wegen anzuwenden, weshalb es nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden ist (Art. 62 Abs. 4
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
3.
Die Erstinstanz hat, wie sie in ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2008 an die Vorinstanz festhält, für die im Streite liegenden Parzellen noch keine Flächenbeiträge an den Beschwerdegegner ausbezahlt, nachdem sie auf Einsprache hin am 6. Februar 2008 den am 15. November 2007 verfügten Ausschluss der im Festivalgelände befindlichen Parzellen von der landwirtschaftlichen Nutzfläche bestätigt hatte.
Diesen Flächenausschluss hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid rückgängig gemacht, indem sie die vom Beschwerdegegner für den Bezug von Direktzahlungen deklarierten Parzellen Nr. (...)-(...) wieder der landwirtschaftlichen Nutzfläche zuwies und die Erstinstanz sinngemäss verpflichtete, das Auszahlungsgesuch des Beschwerdegegners zu behandeln und einen allfälligen zivilgerichtlichen Entscheid zur Gültigkeit der Pachtverträge zu berücksichtigen.
Gegen diesen Rückweisungsentscheid wendet sich das beschwerdeführende Amt, das eine Bestätigung des erstinstanzlich erfolgten Ausschlusses der fraglichen Grundstücke von der landwirtschaftlichen Nutzfläche beantragt, was gleichzeitig die Berechtigung zu Direktzahlungen ausschlösse. Denn nach Art. 4 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.
Angesichts der von den Parteien vorgebrachten Rügen, die grundlegende Fragen zum Direktzahlungssystem aufwerfen (vgl. E. 6.1 f.), und der vielschichtigen landwirtschaftsrechtlichen Rahmenordnung, in welche die Streitsache eingebettet ist, sind vorab die einschlägigen Vorschriften der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101; E. 4.1), des LwG (E. 4.2 f.) und der LBV (E. 4.4) darzustellen:
4.1 Art. 104
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Nach Abs. 1 von Art. 104
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
"a. sicheren Versorgung der Bevölkerung;
b. Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kultur- landschaft;
c. dezentralen Besiedlung des Landes."
Nach Abs. 2 dieser Bestimmung fördert der Bund die bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betriebe ergänzend zur zumutbaren Selbsthilfe der Landwirtschaft und nötigenfalls abweichend vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit. Nach Abs. 3 von Art. 104
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.2 Diesen Verfassungsauftrag hat der Bundesgesetzgeber im LwG umgesetzt, indem der Bund nach Art. 2 Abs. 1 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.3 Zum besseren Verständnis dieser ordungs- und strukturpolitischen Regelungen ist das Direktzahlungssystem kurz zu vertiefen:
4.3.1 Direktzahlungen ermöglichen als eines der zentralen Elemente der Agrarpolitik die verstärkte Trennung von Preis- und Einkommenspolitik (Richli, a.a.O., Rz. 423 ff., 456 ff., 597; Bericht des Bundesrates vom 6. Mai 2009 betr. "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems", S. 74 ff. [nachfolgend: Bericht Direktzahlungssystem], veröffentlicht im Internet unter: www.blw.admin.ch > Themen > Direktzahlungen und Strukturen > Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems). Direktzahlungen sollen helfen, eine Intensivierung der Landwirtschaft zu verhindern, die flächendeckende und nachhaltige Bewirtschaftung zu fördern sowie Landwirten trotz sinkender Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse ein angemessenes Einkommen zu sichern (Richli, a.a.O., Rz. 409, 597, 608, 610).
Gemäss dem Leitbild von Art. 104
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.3.2 Unterschieden wird zwischen allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen, welche besonders naturnahe, umwelt- und tierfreundliche Produktionsformen fördern sollen (Art. 70 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Die allgemeinen Direktzahlungen gelten die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft ab, wobei sie im Vergleich zur Marktleistung subsidiären Charakter behalten (vgl. Botschaft vom 26. Juni 1996 zur Reform der Agrarpolitik, nachfolgend: Botschaft Agrarpolitik 2002, BBl 1996 IV 201). Zu diesen zählen insbesondere die - hier in Frage stehenden - Flächenbeiträge, mit denen der Schutz und die Pflege der Kulturlandschaft, die Sicherstellung der Nutzung und Pflege der landwirtschaftlichen Nutzfläche, die Sicherstellung der Nahrungsmittelproduktion und die Gesunderhaltung unserer Lebensgrundlagen abgegolten werden sollen (Bericht Direktzahlungssystem, a.a.O., S. 77 ff., 128; Agrarbericht 2008, a.a.O., S. 168, 178; Botschaft Agrarpolitik 2007, a.a.O., S. 4918; Botschaft Agrarpolitik 2002, a.a.O., S. 207 ff.).
4.3.3 Gemäss dem eingangs erwähnten Art. 104 Abs. 3 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Rechtlich stellen sie Finanzhilfen im Sinne von Art. 3 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Zwar besteht nach dem Prinzip der Leistungsabgeltung ein grundsätzlicher Anspruch auf Direktzahlungen, wenn gemeinwirtschaftliche Leistungen von Bewirtschaftern von bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben tatsächlich erbracht werden. Indessen hat der Bundesgesetzber in Art. 70 Abs. 5
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
"a. ein minimales Arbeitsaufkommen in Standardarbeitskräften auf dem bewirtschafteten Betrieb;
b. eine Altersgrenze;
c. Grenzwerte für die Summe der Beiträge pro Standardarbeitskraft;
d. Grenzwerte bezüglich der Fläche oder Tierzahl je Betrieb, ab denen die Beitragssätze abgestuft werden;
e. Anforderungen an die landwirtschaftliche Ausbildung. Der Bundesrat re- gelt die Einzelheiten und bestimmt die Ausnahmen;
f. Grenzwerte bezüglich steuerbarem Einkommen und Vermögen der Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen, ab denen die Summe der Beiträge gekürzt wird oder keine Beiträge ausgerichtet werden. Für verheiratete Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen legt der Bundesrat höhere Grenzwerte fest."
Diese sozialpolitischen Einschränkungen, die im Bericht Direktzahlungssystem (a.a.O., S. 20, 132) als "strukturelle und soziale Eintretens- und Begrenzungskriterien" bezeichnet werden, hat der Bundesrat in den Art. 18
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.4 Nach Art. 1 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 1 - 1 I termini definiti nella presente ordinanza si applicano alla legge sull'agricoltura e alle ordinanze emanate in base a essa.3 |
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1 | I termini definiti nella presente ordinanza si applicano alla legge sull'agricoltura e alle ordinanze emanate in base a essa.3 |
2 | L'ordinanza disciplina inoltre la procedura in materia di: |
a | riconoscimento delle aziende e delle diverse forme di collaborazione interaziendale; |
b | verifica e delimitazione delle superfici. |
Die LBV bezweckt, die in verschiedenen Erlassen des Landwirtschaftsrechts wiederkehrenden Begriffe materiellrechtlich einheitlich zu fassen. Damit soll vermieden werden, dass im Einzelfall dieselbe Rechtsfrage bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen aus den verschiedenen landwirtschaftsrechtlichen Bereichen unterschiedlich entschieden wird.
Da im vorliegenden Fall einzig die Auslegung von Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
4.4.1 Nach Art. 13
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 13 - La superficie aziendale (SA) comprende:33 |
|
a | la superficie agricola utile; |
b | la foresta (senza la superficie di pascolo dei pascoli boschivi) nonché altre superfici alberate; |
c | la superficie improduttiva ricoperta di vegetazione; |
d | le superfici improduttive quali piazzali di stabili, corti, vie o terra non coltivabile; |
e | le superfici non agricole quali cave di ghiaia, cave di pietra o corsi d'acqua. |
"a. der landwirtschaftlichen Nutzfläche;
b. dem Wald (ohne Weidefläche von Waldweiden);
c. der landwirtschaftlich unproduktiven Vegetationsfläche;
d. den unproduktiven Flächen wie Gebäudeplätzen, Hofraum, Wegen oder nicht kultivierbarem Land;
e. den nicht landwirtschaftlich genutzten Flächen wie Kiesgruben, Steinbrüchen oder Gewässern."
4.4.2 Nach Art. 14 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
"a. die Ackerfläche;
b. die Dauergrünfläche;
c. die Streuefläche;
d. die Fläche mit Dauerkulturen;
e. die Fläche mit Kulturen in ganzjährig geschütztem Anbau (Gewächshaus, Hochtunnel, Treibbeet);
f. die Fläche mit Hecken, Ufer- und Feldgehölzen, die nicht zum Wald nach dem Waldgesetz vom 4. Oktober 1991 (SR 921.0) gehört;
g. die Fläche im Uferbereich von Fliessgewässern mit einer Gerinnesohlen-breite von höchstens 5 m, die unter Einhaltung der besonderen Voraussetzungen und Auflagen nach Art. 45
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
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1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
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1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
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1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
1. sich im Eigentum des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin befindet, oder
2. unabhängig von ihrer Grösse gemäss den massgebenden Bestimmungen des LPG mit schriftlichem Vertrag gepachtet ist."
4.4.3 Unter der Marginalie "Ausschluss von Flächen von der LN" gelten nach Art. 16 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
"a. Flächen, deren Hauptzweckbestimmung nicht die landwirtschaftliche Nutzung ist;
b. Flächen oder Teilflächen mit einem hohen Besatz an Problempflanzen wie Blacken, Ackerkratzdisteln, Flughafer, Quecken;
c. weniger als 2 m breite Flächenstreifen nach Art. 14 Abs. 1 Bst. g, die durch Wege oder Flächen, welche nicht zur landwirtschaftlichen Nutzflächezählen, isoliert sind;
d. erschlossenes Bauland;
e. Flächen innerhalb von Golf-, Camping-, Flug- und militärischen Übungsplätzen sowie im ausgemarchten Bereich von Eisenbahnen und öffentlichen Strassen;
f. Flächen im Uferbereich und im ausgemarchten Bereich von Fliessgewässern mit einer Gerinnesohlenbreite von mehr als 5 m."
Nach Abs. 2 von Art. 16
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
"a. diese stark eingeschränkt ist;
b. der wirtschaftliche Ertrag aus der landwirtschaftlichen Nutzung kleiner ist als jener aus der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung; oder
c. der Pflegecharakter überwiegt."
4.4.4 Zur LBV hat das BLW "Weisungen und Erläuterungen 2009" erlassen (nachfolgend: Weisungen LBV, veröffentlicht im Internet unter: www.blw.admin.ch > Themen > Direktzahlungen und Strukturen). Diese stimmen in Bezug auf die vorliegend massgebenden Verordnungsbestimmungen mit der aktuellen Version vom Februar 2009 überein, weshalb nachfolgend auch auf die aktuelle Version verwiesen werden kann. Gleiches gilt auch für die "Weisungen und Erläuterungen 2009" zur DZV (veröffentlicht im Internet unter: www.blw.admin.ch > Themen > Direktzahlungen und Strukturen).
Diese Weisungen stellen inhaltlich - ähnlich wie Merkblätter oder Kreisschreiben - Verwaltungsverordnungen dar, welche die Durchführungsorgane binden, jedoch im Unterschied zu Rechtsverordnungen für Private keine Rechte oder Pflichten begründen. Mit ihnen soll vor allem im Ermessensbereich eine einheitliche und rechtsgleiche Verwaltungspraxis gewährleistet werden. Auch sind sie in der Regel Ausdruck des Wissens und der Erfahrung einer Fachstelle. Das Bundesverwaltungsgericht ist als verwaltungsunabhängige Gerichtsinstanz (Art. 2
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
5.
5.1 Unbestrittenermassen besteht seit dem 28. September 2004 zwischen der Grundeigentümerin, der Burgergemeinde Turtmann, und der Open Air Gampel AG für die strittigen Grundstücke (E. 1.4) eine vertragliche Vereinbarung, welche die nichtlandwirtschaftliche Nutzung während je zwei Wochen vor und nach dem Open-Air-Festival sowie die dafür zu leistende Entschädigung regelt (vgl. Schreiben der Open Air Gampel AG vom 1. Oktober 2008 an die Vorinstanz). Im Sinne der Ausführungen des beschwerdeführenden Amtes ist davon abzusehen, auf die Details der rechtlichen Ausgestaltung dieser Vereinbarung näher einzugehen, zumal darin die zeitlich beschränkte nichtlandwirtschaftliche Nutzung der fraglichen Parzellen geregelt ist, auf die das LPG - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners - keine Anwendung findet (vgl. Benno Studer/Eduard Hofer, Das landwirtschaftliche Pachtrecht, Brugg 1987, S. 22 zu Art. 1 Abs. 1 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Ferner ist unbestritten, dass einzig die Burgergemeinde die Entschädigung für die nichtlandwirtschaftliche Nutzung erhält und die einzelnen Bewirtschafter daran nicht beteiligt werden.
5.2 Anders als im Verfahren vor der Vorinstanz, wird die vom Beschwerdegegner geltend gemachte Bewirtschaftung der im Streite liegenden Parzellen vor Bundesverwaltungsgericht von keiner Seite mehr in Frage gestellt. Vielmehr anerkennt das beschwerdeführende Amt die landwirtschaftliche Nutzung in Form von jährlich drei bis vier Schnitten. Deshalb räumt das beschwerdeführende Amt mit der Vorinstanz ein, dass die Hauptzweckbestimmung der fraglichen Parzellen für das Jahr 2007 nicht deswegen in Abrede gestellt werden kann, weil die landwirtschaftliche Grundstücksnutzung vor, während und nach dem Open-Air-Festival Gampel 2007 im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Daher ist in Übereinstimmung mit allen Parteien davon auszugehen, dass die zeitliche Beanspruchung der fraglichen Parzellen durch das Freiluftkonzert keine starke Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
5.3 Der Beschwerdegegner behauptet zwar, er habe die fraglichen Parzellen bisher rechtmässig bewirtschaftet. Diesbezüglich lassen die Akten aber erkennen, dass die zivilrechtlichen Verhältnisse zur Zeit unklar sind. Es bestehen offenbar Unstimmigkeiten hinsichtlich der zeitlichen Ablösung der einschlägigen landwirtschaftlichen Pachtverträge, auf die sich der Beschwerdegegner beruft und die B._______ als neuer Pächter zur Grundlage seiner Forderung von Flächenbeiträgen für dieselben Grundstücke im Jahre 2007 erklärt hat (vgl. Sachverhalt A.c). Den Akten lässt sich nicht entnehmen, in welchem Verfahrensstadium ein allfälliger Zivilrechtsstreit zwischen dem Beschwerdegegner und B._______ steht.
Zu dieser Frage führt das beschwerdeführende Amt indessen zutreffend aus, dass im vorliegenden Zusammenhang letztlich unerheblich ist, wer im Jahre 2007 der rechtmässige Pächter der fraglichen Grundstücke gewesen war. Denn die Vorinstanz hat im angefochtenen Rückweisungsentscheid die Erstinstanz zu Recht dazu angehalten, bei einer Auszahlung von Direktzahlungen einen allfälligen zivilgerichtlichen Entscheid zu den strittigen Pachtverträgen zu beachten.
Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach es für den Anspruch auf Direktzahlungen nicht nur darauf ankommt, ob Leistungen, deren Erbringung nach Art. 70
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Indessen dürfen Behörden, die Direktzahlungen ausrichten, nicht vorfrageweise über die zivilrechtliche Rechtmässigkeit der Bewirtschaftung befinden, wenn die Gültigkeit eines Pachtvertrages oder das Eigentum am Landwirtschaftsland umstritten ist: Solange ein solcher Streit besteht, sind Direktzahlungen nach den vorläufigen Verhältnissen dem tatsächlichen Bewirtschafter auszurichten (BGE 134 II 287 E. 4.1; vgl. zur "Gebrauchsleihe" von landwirtschaftlicher Nutzfläche: Weisungen LBV, a.a.O., S. 12 zu Art. 14 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
6.
Bei dieser Ausgangslage beschränkt sich der hier zu beurteilende Streitgegenstand im Sinne der Darlegungen des beschwerdeführenden Amtes einzig auf die Frage, ob die fraglichen Parzellen (E. 1.4) gestützt auf Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
6.1 Zur Begründung dieses Standpunktes hält das beschwerdeführende Amt im Einzelnen fest, ein Ausschluss der fraglichen Flächen von der landwirtschaftlichen Nutzfläche habe auch zu erfolgen, wenn - wie hier - einzig der Verpächter als Grundeigentümer Einnahmen aus der nichtlandwirtschaftlichen Verpachtung der Flächen erziele, welche die aus der landwirtschaftlichen Nutzung stammenden Einnahmen eines Bewirtschafters übersteigen, unabhängig davon ob er Eigentümer oder Pächter sei. Denn Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Für die Grundstücke im Festivalgelände erhalte die Gemeine Turtmann gemäss Vertrag mit der Open Air Gampel AG Fr. 0.30/m2, was Fr. 3'000.--/ha ausmache. Demgegenüber liege gemäss dem Wirz-Kalender (Ausgabe 2009) der jährliche wirtschaftliche Ertrag der landwirtschaftlichen Nutzung zwischen Fr. 956.--/ha und Fr. 1'195.--/ha, wenn vier Schnitte pro Jahr erfolgten und der Heupreis ab Feld erzielt werde. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
6.2 Dem hält der Beschwerdegegner vorab entgegen, die in Art. 16 Abs. 2 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Die Vorinstanz habe eine starke Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung wegen des Open-Air-Festivals verneint. Die Bewirtschafter bezahlten unabhängig von diesem Festival die Pachtzinse an die Burgerschaft. Daher sei es stossend, wenn die Bewirtschafter wegen des kurzfristigen Entzuges der landwirtschaftlichen Nutzung ihre Beiträge verlören. Nur wenn ein Bewirtschafter für eine nichtlandwirtschaftliche Nutzung entschädigt würde, läge eine unzulässige Doppelentschädigung vor. Sachlich sei es nicht gerechtfertigt, eine Umgehungsmöglichkeit anzunehmen, nachdem eine Entschädigung für Grundeigentum immer dem Eigentümer und nicht dem Pächter zustehe. Ein Pächter habe nur dann Anspruch auf Ausgleich, wenn er wegen einer Drittbeanspruchung den Pachtgegenstand nicht mehr nutzen könne. Die vorübergehende Beanspruchung des Grundeigentums werde ihm entschädigt, indem die Open Air Gampel AG die Neueinsaat bezahle. Mit der Annahme, die Entschädigung werde bewusst an die Eigentümerin ausbezahlt, werde den Parteien zu Unrecht unlautere Umgehungsabsichten unterstellt.
Nach Art. 72
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
6.3 Das beschwerdeführende Amt und der Beschwerdegegner legen den hier interessierenden Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Während der Beschwerdegegner - wie bereits die Vorinstanz - unter Bezugnahme auf Gerechtigkeitsgesichtspunkte für massgeblich erachtet, ob ein Bewirtschafter durch die mehrfache Nutzung derselben Fläche "ungerechtfertigt bereichert" wird, lässt das beschwerdeführende Amt dies nicht als Kriterium gelten, weil seiner Auffassung nach - gestützt auf eine wortlautgebundene, gesetzessystematische Auslegung - einzig an die Fläche anzuknüpfen sei. Denn sonst liessen sich Umgehungsmöglichkeiten durch Verpächter und pachtende Bewirtschafter und die sich daraus ergebenden "unerwünschten Doppelzahlungen" auf derselben Fläche nicht verhindern.
6.4 Trotz dieser erheblichen Divergenzen übersehen das beschwerdeführende Amt, die Vorinstanz und der Beschwerdegegner, dass Direktzahlungen als Anspruchssubventionen, wie erwähnt, dem Leistungsabgeltungsprinzip unterstehen. Dieses Grundprinzip wird nur von den in Art. 70 Abs. 5
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Unter dem Gesichtspunkt der Leistungsabgeltung vermag es nicht einzuleuchten, weshalb ein Bewirtschafter als Leistungserbringer und Zahlungsempfänger im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Da hier unbestrittenermassen für den Pflanzenbau landwirtschaftlich nutzbare (und auch tatsächlich für gemeinwirtschaftliche Leistungen in einem hinreichendem Ausmass genutzte) Parzellen in Frage stehen, die dem Bewirtschafter ganzjährig zur Verfügung stehen (mit Ausnahme der kurzfristigen, die landwirtschaftliche Nutzbarkeit nicht wesentlich herabsetzende Einschränkung vor, während und nach dem Festival: vgl. Art. 13 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 13 - La superficie aziendale (SA) comprende:33 |
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a | la superficie agricola utile; |
b | la foresta (senza la superficie di pascolo dei pascoli boschivi) nonché altre superfici alberate; |
c | la superficie improduttiva ricoperta di vegetazione; |
d | le superfici improduttive quali piazzali di stabili, corti, vie o terra non coltivabile; |
e | le superfici non agricole quali cave di ghiaia, cave di pietra o corsi d'acqua. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Insofern stellt sich unabweislich die Frage, ob es den landwirtschaftsrechtlichen Zielsetzungen, welche mit der Ausrichtung von Direktzahlungen nach Art. 104 Abs. 3 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
7.
Angesichts dieser Überlegungen ist Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
7.1 Verordnungen, die sich nicht direkt auf die BV abstützen und die gesetzliche Regelungen ergänzen oder abändern (sog. unselbständige, gesetzesvertretende Verordnungen), bedürfen nach Art. 164 Abs. 2
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Das Bundesgericht und mit ihm auch das Bundesverwaltungsgericht dürfen jedoch nach Art. 190
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Insofern ist die Prüfung des Bundesverwaltungsgerichts auf die Frage beschränkt, ob die Verordnung den Rahmen der dem Bundesrat im Gesetz delegierten Kompetenzen offensichtlich sprengt oder aus anderen Gründen gesetz- oder verfassungswidrig ist (BGE 133 V 42 E. 3.1, BGE 131 II 271 E. 4, BGE 129 V 327 E. 4.1, je mit Hinweisen). In einem solchen Fall ist namentlich zu untersuchen, ob sich eine Verordnungsbestimmung auf ernsthafte Gründe stützt oder Art. 9
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Wird im Rahmen einer akzessorischen Normenkontrolle festgestellt, dass ein Rechtssatz gegen übergeordnetes Recht verstösst, dürfen die Behörden diesen für rechtswidrig erklären und daher nicht anwenden. Indes ist die formelle Aufhebung bzw. Anpassung der rechtswidrigen Norm ausschliesslich Sache des zuständigen Rechtssetzungsorgans (Ulrich Häfelin/Walter Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich 2008, Rz. 2076).
7.2 Die hier zur Diskussion stehende LBV stützt sich im Ingress einzig auf Art. 177 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Daher ist der Bundesrat in der LBV nur ermächtigt, Ausführungsvorschriften zu erlassen, wie auch der massgebende Wortlaut von Art. 177 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
7.2.1 Soweit in den Art. 14
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Die Art. 13
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 13 - La superficie aziendale (SA) comprende:33 |
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a | la superficie agricola utile; |
b | la foresta (senza la superficie di pascolo dei pascoli boschivi) nonché altre superfici alberate; |
c | la superficie improduttiva ricoperta di vegetazione; |
d | le superfici improduttive quali piazzali di stabili, corti, vie o terra non coltivabile; |
e | le superfici non agricole quali cave di ghiaia, cave di pietra o corsi d'acqua. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 26 Pascoli d'estivazione - Per pascoli d'estivazione s'intendono le superfici destinate esclusivamente al pascolo, che servono all'estivazione di animali e fanno parte di un'azienda d'estivazione (art. 9). |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Im Gegensatz dazu macht der hier strittige Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Ein solches, nur am Geldwert anknüpfendes, auf die Landwirtschaftsfläche bezogenes "Doppelentschädigungs- oder Bereicherungsverbot", welches trotz erbrachter gemeinwirtschaftlicher Leistungen den damit verbundenen Anspruch auf allgemeine Direktzahlungen untergehen lässt, läuft im Ergebnis auf die Statuierung einer weiteren Ausnahme zum Leistungsabgeltungsprinzip hinaus, wie es in Art. 104 Abs. 3 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Indessen müsste ein solches Subventionsausschlusskriterium, das erheblich in die Rechte der Finanzhilfeempfänger eingreift, um im Sinne von Art. 164 Abs. 1 Bst. c
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Damit verfügt Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Bei diesem Ergebnis braucht die Frage nicht geklärt zu werden, ob Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
7.2.2 Abgesehen davon, dass es im Lichte des massgeblichen landwirtschaftsgesetzlichen Delegationsrahmens von Art. 70
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Das beschwerdeführende Amt scheint, wenn es von der Gefahr "unerwünschter Doppelzahlungen" spricht, zu übersehen, dass bereits Art. 70 Abs. 5 Bst. f
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
7.2.3 Schliesslich bleibt noch anzumerken, dass mit den materiell-gesetzlich vorgesehenen Tatbeständen der "starken Einschränkung" (Art. 16 Abs. 2 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 14 Superficie agricola utile - 1 Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
|
1 | Per superficie agricola utile (SAU) s'intende la superficie dipendente da un'azienda, utilizzata per la produzione vegetale, esclusa la superficie d'estivazione (art. 24) che è a disposizione del gestore tutto l'anno e che viene gestita soltanto dall'azienda (art. 6). La superficie agricola utile comprende: |
a | la superficie coltiva; |
b | la superficie permanentemente inerbita; |
c | i terreni da strame; |
d | la superficie con colture perenni; |
e | la superficie coltivata tutto l'anno al coperto (serre, tunnel, letti di forzatura); |
f | la superficie con siepi e boschetti rivieraschi e campestri che non fa parte della foresta conformemente alla legge del 4 ottobre 199136 sulle foreste. |
2 | Non rientrano nella SAU: |
a | i terreni da strame che si trovano nella regione d'estivazione o che fanno parte di aziende d'estivazione o di aziende con pascoli comunitari; |
b | le superfici permanentemente inerbite (art. 19) che sono gestite da aziende d'estivazione o da aziende con pascoli comunitari. |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Art. 16 Abs. 2 Bst. a
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
8.
Verfügt nach dem bisher Gesagten der vom beschwerdeführenden Amt angerufene Art. 16 Abs. 2 Bst. b
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
|
1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Mit diesem Ergebnis steht der angefochtene Rückweisungsentscheid letztlich im Einklang, auch wenn er in rechtlicher Hinsicht teilweise unzutreffend begründet worden ist.
Damit aber erweist sich die Beschwerde des Bundesamtes für Landwirtschaft als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann (E. 1.4).
9.
Die Beschwerdeinstanz auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Vorinstanzen oder Bundesbehörden haben keine Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 2
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
Der im Beschwerdeverfahren obsiegenden Partei steht ein Anspruch auf Parteientschädigung zu für die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten (Art. 64 Abs. 1
SR 910.91 Ordinanza del 7 dicembre 1998 sulla terminologia agricola e sul riconoscimento delle forme di azienda (Ordinanza sulla terminologia agricola, OTerm) - Ordinanza sulla terminologia agricola OTerm Art. 16 Esclusione di superfici dalla SAU - 1 Non sono considerate superficie agricola utile: |
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1 | Non sono considerate superficie agricola utile: |
a | le superfici la cui destinazione principale non è l'utilizzazione agricola; |
b | le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di piante problematiche, in particolare romice, stoppione («cardo dei campi»), avena selvatica, agropiro («gramigna»), erba di San Giacomo o neofite invasive; |
c | le superfici ubicate in zone edificabili, delimitate definitivamente dopo il 31 dicembre 2013; |
d | i terreni edificabili urbanizzati, delimitati definitivamente entro il 31 dicembre 2013; |
e | le superfici inserite in terreni da golf e da campeggio, in aerodromi e piazze d'esercitazione militari oppure le zone delimitate di linee ferroviarie e di strade pubbliche; |
f | le superfici con impianti solari.39 |
2 | Una superficie non ha quale destinazione principale l'utilizzazione agricola se: |
a | quest'ultima è fortemente ridotta; |
b | il reddito derivante dall'utilizzazione agricola è minore di quello derivante da un'utilizzazione non agricola; o |
c | la funzione di cura è predominante. |
3 | Le superfici ai sensi del capoverso 1 lettere d ed e sono considerate superficie agricola utile se il gestore dimostra che:40 |
a | le superfici sono situate al di fuori del settore di utilizzazione non agricola e la loro destinazione principale è l'utilizzazione agricola; |
b | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettere a, b, d oppure e; |
c | per le superfici ai sensi del capoverso 1 lettera e il contratto di affitto è stato concluso per scritto conformemente alle disposizioni determinanti della LAAgr42; e |
d | la particella gestita ha una superficie di almeno 25 are.43 |
4 | In deroga al capoverso 1 lettera b, le superfici o parti di superfici caratterizzate da un'elevata presenza di zigolo dolce sono considerate superficie agricola utile se il servizio cantonale competente rilascia un'autorizzazione per il risanamento della superficie mediante maggese nero. La superficie va gestita conformemente al promemoria della Conferenza dei servizi fitosanitari cantonali del 24 gennaio 202244 concernente il maggese nero quale strumento di lotta contro lo zigolo dolce.45 |
5 | Le superfici con impianti solari sono considerate superficie agricola utile se: |
a | gli impianti solari adempiono una delle condizioni di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c dell'ordinanza del 28 giugno 200046 sulla pianificazione del territorio (OPT); e |
b | il gestore dimostra che: |
b1 | si tratta di superfici di proprietà o per le quali è stato concluso un contratto scritto di affitto conformemente all'articolo 14 capoverso 1 lettera a, d oppure e, e |
b2 | per gli impianti solari di cui all'articolo 32c capoverso 1 lettera a o c OPT esistono autorizzazioni edilizie passate in giudicato.47 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Vorliegend obsiegt der Beschwerdegegner. Angesichts der rechtlich anspruchsvollen Streitsache und der einlässlichen Eingabe des Beschwerdegegners erscheint eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'000.-- (inkl. MWST) als angemessen. Diese hat das beschwerdeführende Amt dem Beschwerdegegner nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichten.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Das beschwerdeführende Bundesamt für Landwirtschaft hat dem Beschwerdegegner nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inkl. MWST) zu entrichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
das beschwerdeführende Amt (Gerichtsurkunde);
den Beschwerdegegner (Gerichtsurkunde);
die Vorinstanz (Gerichtsurkunde);
die Erstinstanz (Gerichtsurkunde);
das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Gerichtsurkunde).
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
David Aschmann Said Huber
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Versand: 19. November 2009