Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 27/2020
Urteil vom 20. April 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen van de Graaf, Koch,
Gerichtsschreiberin Rohrer.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jiri Mischa Mensik,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Freiheitsberaubung; Geldwäscherei; Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 7. Oktober 2019 (SB190182-O/U/jv).
Sachverhalt:
A.
A.________ wird gemäss Anklage vorgeworfen, am 22. Februar 2017 gemeinsam mit B.________ das Uhren Atelier C._________ in Zürich überfallen zu haben. Anschliessend hätten A.________ und B.________ sich auf direkter Route nach Deutschland begeben. Das Deliktsgut sei bis heute dem Zugriff der Behörden bzw. des Berechtigten entzogen. Zudem soll A.________ am 27. April 2017 zusammen mit B.________ und D.________ einen weiteren Raubüberfall auf einen Verkaufsladen in Luzern verübt und im Nachgang zum Raubdelikt einen Polizisten an der Vornahme einer Effektenkontrolle gehindert haben.
B.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte A.________ am 14. Dezember 2018 wegen mehrfachen Raubes, Freiheitsberaubung, Geldwäscherei und Hinderung einer Amtshandlung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 3 Monaten, unter Anrechnung der ausgestandenen Haft, sowie zu einer unbedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 10.-. Im Weiteren sprach es eine Landesverweisung von 10 Jahren aus.
C.
Auf Berufung von A.________ und der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat stellte das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 7. Oktober 2019 fest, dass die Schuldsprüche wegen mehrfachen Raubes und Hinderung einer Amtshandlung in Rechtskraft erwachsen seien. Es sprach A.________ der Freiheitsberaubung und der Geldwäscherei schuldig (Dispositiv-Ziffer 1) und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 2 Monaten, unter Anrechnung der ausgestandenen Haft, sowie mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 10.- (Dispositiv-Ziffer 2). Zudem ordnete es den Vollzug der Freiheits- und Geldstrafe an (Dispositiv-Ziffer 3) und verwies A.________ für 11 Jahre des Landes (Dispositiv-Ziffer 4).
D.
Gegen dieses Urteil führt A.________ Beschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt, Ziffern 1 und 2 des Urteilsdispositivs des Obergerichts des Kantons Zürich vom 7. Oktober 2019 seien aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung und Strafzumessung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Gleichzeitig ersucht er um Bestellung der amtlichen Verteidigung für das Verfahren vor Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Schuldspruch der Freiheitsberaubung nach Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 183 - 1. Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
|
1 | Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
2 | Encourt la même peine quiconque enlève une personne incapable de discernement ou de résistance ou âgée de moins de 16 ans. |
1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe den Ladeninhaber, den Geschädigten F.________, beim Betreten des Uhrengeschäfts mit der linken Hand im Gesicht weggestossen, worauf B.________ diesen zu Boden gebracht, gefesselt und geknebelt habe. Derweil habe der Beschwerdeführer die Uhren aus dem Schaufenster genommen. Der Beschwerdeführer und B.________ hätten offensichtlich vergessen, die vom Ladeninhaber geöffnete Ladentüre nach ihrem Eintreten von innen wieder abzuschliessen. Während der Tatausführung habe ein Kunde, der Geschädigte E.________, das Verkaufslokal betreten und sei sogleich nach seinem Eintreten vom kräftiger gebauten B.________ gepackt und ebenfalls zu Boden gebracht worden. Dies sei durch nicht festes Drücken an der linken Schulter und am Rücken mit dem wiederholten Hinweis "to the floor" geschehen. Der Geschädigte E.________ sei nach vorne gekippt und bäuchlings mit dem Gesicht nach unten neben dem Geschädigten F.________ zu liegen gekommen. Anschliessend seien ihm die Hände auf dem Rücken und die Beine mit Klebeband gefesselt worden. In dieser Position habe er verharrt, bis die Täter geflüchtet seien. Er habe keine bzw. kaum Gegenwehr geleistet, weil er davon ausgegangen sei, die Täter seien bewaffnet
bzw. dies nicht wusste und die Situation nicht verschlimmern wollte.
Der Beschwerdeführer und B.________ hätten den Raubüberfall gemeinsam verübt. Dabei sei eine klare Arbeitsteilung erkennbar gewesen. Während B.________ für die Fesselung und Überwachung der Geschädigten zuständig gewesen sei, habe die Aufgabe des Beschwerdeführers darin bestanden, die Uhren aus den Vitrinen zu nehmen. Diese Rollen seien austauschbar gewesen, was auch der Beschwerdeführer anerkenne. So habe dieser selbst durchblicken lassen, es hätte auch sein können, dass er auf die Geschädigten aufpasse und B.________ die Uhren einpacke. Der Raubüberfall werde vom Beschwerdeführer eingeräumt und beruhe auf einem gemeinsamen Tatentschluss. Dies gelte auch für die Freiheitsberaubung des Geschädigten E.________. Bei einem Überfall auf ein Uhrengeschäft im Stadtzentrum von Zürich während der offiziellen Öffnungszeiten müsse mit Kundschaft gerechnet werden. Dies habe dem Beschwerdeführer klar sein müssen. Das Mitführen des Klebebandes und weiteren Fesselungsmaterials zeige, dass Einigkeit zwischen dem Beschwerdeführer und B.________ bestanden habe, notwendigenfalls auch einen unbeteiligten Dritten ausser Gefecht zu setzen, um den Raubüberfall erfolgreich zu Ende zu führen. Der Beschwerdeführer sei durch das Eintreffen des Geschädigten
E.________ denn auch nicht in Panik geraten, sondern habe sich weiterhin den Uhren gewidmet, ohne der Überwältigung des Geschädigten E.________ durch B.________ Beachtung zu schenken. Er habe sich offensichtlich darauf verlassen, dass B.________ die nötigen Vorkehrungen treffe, damit er das restliche Deliktsgut ungestört behändigen konnte. Demzufolge sei auch die Fesselung eines allfälligen Kunden vom Vorsatz des Beschwerdeführers und B.________ umfasst gewesen.
1.3.
1.3.1. Gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 183 - 1. Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
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1 | Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
2 | Encourt la même peine quiconque enlève une personne incapable de discernement ou de résistance ou âgée de moins de 16 ans. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 183 - 1. Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
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1 | Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
2 | Encourt la même peine quiconque enlève une personne incapable de discernement ou de résistance ou âgée de moins de 16 ans. |
1.3.2. Die Freiheitsberaubung kann in Mittäterschaft begangen werden. Nach der Rechtsprechung gilt als Mittäter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Delikts vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern zusammenwirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Delikts so wesentlich ist, dass sie "mit ihm steht oder fällt". Der Mittäter muss bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung der Tat tatsächlich mitwirken. Daraus folgt aber nicht, dass Mittäter nur ist, wer an der eigentlichen Tatausführung beteiligt ist oder sie zu beeinflussen vermag. Tatbestandsmässige Ausführungshandlungen sind nicht notwendige Voraussetzung für die Annahme von Mittäterschaft (BGE 135 IV 152 E. 2.3.1 S. 155; Urteile 6B 648/2019 vom 28. August 2019 E. 1.2.2; 6B 712/2017 vom 23. Mai 2018 E. 2.3.2, nicht publ. in BGE 144 IV 198; je mit Hinweisen). Der von mehreren Personen gemeinsam getragene Tatentschluss kann auch konkludent zum Ausdruck kommen (BGE 143 IV 361 E. 4.10 S. 371 f.; Urteil 6B 487/2018 vom 30. Oktober 2018 E. 2.2). Die Folge der Mittäterschaft ist, dass jedem Mittäter die gesamte
Handlung zugerechnet wird (Urteil 6B 648/2019 vom 28. August 2019 E. 1.2.2).
1.3.3. Die Freiheitsberaubung wird vom Raub konsumiert, wenn sie im Rahmen des Raubes begangen wird, dessen Zwecken sie dient. Sie darf nicht über das für die Begehung des Raubes Notwendige hinausgehen (BGE 129 IV 61 E. 2.1 S. 63 ff.). An dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht unter Verweis auf die überwiegende Zustimmung in der Lehre festgehalten (Urteil 6B 1095/2009 vom 24. September 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). Liegen die vorgenannten Umstände vor, kann grundsätzlich nicht von einer neuen Tat bzw. einem neuen Tatentschluss ausgegangen werden. Vielmehr erscheinen die beiden Handlungen bei natürlicher Betrachtung als Einheit und stellen damit eher einzelne Tathandlungen innerhalb eines gesamten Tätigwerdens dar. Insbesondere auch der Zweckgedanke, d.h. die Sicherung der Beute bei der Begehung des Raubes, erklärt in einem solchen Fall das Konsumieren der Freiheitsberaubung durch den Raub, da es begriffsnotwendig zum Raub gehört, die Vorkehren zu treffen, um die Beute behalten zu können. Davon abzugrenzen ist eine allfällige Fluchtsicherung (Urteil 6B 1095/2009 vom 24. September 2010 E. 2.2).
Das Bundesgericht hat echte Konkurrenz zwischen Raub und Geiselnahme bejaht, wenn sich die Geiselnahme - anders als der Raub - gegen eine unbeteiligte Person richtet, die keine Schutzposition in Bezug auf die Sache, die der Täter zu stehlen beabsichtigte, innehatte (BGE 133 IV 297 E. 4.1 - 4.3 S. 300 ff. mit Hinweisen). Dasselbe muss auch für jene Konstellationen gelten, in welchen die Tatbestände des Raubes und der Freiheitsberaubung zusammentreffen: Richtet sich die Freiheitsberaubung gegen einen Dritten, dem keine (faktische) Schutzfunktion in Bezug auf die zu stehlende Sache zukommt, besteht echte Konkurrenz zum Raub (ähnlich auch NIGGLI/RIEDO, in: Basler Kommentar, a.a.O., N. 195 f. zu Art. 140
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 140 - 1. Quiconque commet un vol en usant de violence à l'égard d'une personne, en la menaçant d'un danger imminent pour la vie ou l'intégrité corporelle ou en la mettant hors d'état de résister est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans. |
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1 | Quiconque commet un vol en usant de violence à l'égard d'une personne, en la menaçant d'un danger imminent pour la vie ou l'intégrité corporelle ou en la mettant hors d'état de résister est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans. |
2 | Le brigandage est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins si son auteur se munit d'une arme à feu ou d'une autre arme dangereuse pour commettre le brigandage. |
3 | Le brigandage est puni d'une peine privative de liberté de deux ans au moins, |
4 | L'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au moins s'il met la victime en danger de mort, lui fait subir une lésion corporelle grave ou la traite avec cruauté. |
1.3.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90 |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
1bis | Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15 |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
1.4.
1.4.1. Die Vorinstanz geht in korrekter Anwendung von Bundesrecht davon aus, dass E.________ nicht Opfer des Raubes ist, da er als aussenstehender Dritter über keinerlei Berechtigung am Deliktsgut verfügte. Indessen ist mit ihr zu prüfen, ob sich der Beschwerdeführer gegenüber E.________ einer mittäterschaftlich begangenen Freiheitsberaubung schuldig gemacht hat, welche mit dem gegenüber dem Geschädigten F.________ als Inhaber des Uhrengeschäfts verübten Raub in echter Konkurrenz steht.
1.4.2. Mit Blick auf die für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen zum Ablauf des Raubüberfalls, verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz eine Freiheitsberaubung zum Nachteil des Geschädigten E.________ im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 183 - 1. Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
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1 | Quiconque, sans droit, arrête une personne, la retient prisonnière, ou, de toute autre manière, la prive de sa liberté, |
2 | Encourt la même peine quiconque enlève une personne incapable de discernement ou de résistance ou âgée de moins de 16 ans. |
1.4.3. Des Weiteren geht die Vorinstanz willkürfrei vom gemeinsamen Tatwillen des Beschwerdeführers und B.________'s aus, den Raub zu vollenden und allfällige Störer - so auch den Geschädigten E.________ - mit Hilfe des mitgebrachten Materials, namentlich des Klebebandes, ausser Gefecht zu setzen. Dabei gilt es zu beachten, dass für die Begründung der vorsätzlichen Mittäterschaft ein gemeinsamer Beschluss im juristisch-technischen Sinn nicht erforderlich ist. Vorausgesetzt wird lediglich, dass das deliktische Verhalten aufgrund eines von mehreren Personen gemeinsam getragenen Tatentschlusses verwirklicht wird, der auch bloss konkludent zum Ausdruck kommen kann (vgl. E. 1.3.2 hiervor). Dies ist vorliegend der Fall. Die in tatsächlicher Hinsicht erstellte arbeitsteilige, unaufgeregte und gut koordinierte Tatausführung lässt klar auf einen vom Beschwerdeführer und B.________ gemeinsam getragenen Tatwillen schliessen, welcher auch die Fesselung bzw. das Ruhigstellen eines allfälligen störenden Kunden mit Hilfe des mitgebrachten Klebebandes umfasst. Dass es zwischen dem Beschwerdeführer und dem Geschädigten E.________ zu keinen wechselseitigen Interaktionen gekommen ist, bzw. der Beschwerdeführer die eigentliche Tatausführung der
Freiheitsberaubung nicht selber vorgenommen hat, ist nach der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 1.3.2 hiervor) nicht relevant. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe keinen erkennbaren Willen zur Freiheitsberaubung offenbart, oder behauptet, der Geschädigte E.________ sei erst am Schluss des Raubüberfalls in das Verkaufslokal gekommen und habe für ihn kein Hindernis dargestellt, das Geschäft mit der Beute zu verlassen, entfernt er sich von dem für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz bzw. ergänzt diesen, ohne Willkür in der Sachverhaltsfeststellung oder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darzutun. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 1.3.4 hiervor). Inwiefern es widersprüchlich sein sollte, auch bei einem wenig frequentierten Geschäft im Stadtzentrum Zürich anzunehmen, dass während den offiziellen Öffnungszeiten mit Kunden gerechnet werden müsse, ist sodann nicht ersichtlich. Insoweit erweist es sich als bundesrechtskonform, wenn die Vorinstanz Mittäterschaft annimmt und den Beschwerdeführer wegen Freiheitsberaubung verurteilt.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich weiter gegen den Schuldspruch der Geldwäscherei nach Art. 305bis Ziff. 1
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
|
1 | Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
2 | Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.461 |
a | agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter); |
b | agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent463; |
c | réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent. |
3 | Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.464 |
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 9 Maxime d'accusation - 1 Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits. |
|
1 | Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits. |
2 | Sont réservées la procédure de l'ordonnance pénale et la procédure pénale en matière de contraventions. |
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 6 Maxime de l'instruction - 1 Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu. |
|
1 | Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu. |
2 | Elles instruisent avec un soin égal les circonstances qui peuvent être à la charge et à la décharge du prévenu. |
damit zu begleichen. Zur Erfüllung des Tatbestandes genüge es ohnedies nicht, dass das Deliktsgut ins Ausland transferiert oder wie auch immer zwecks Vereitelung des legitimen Zugriffs vom Tatort physisch entfernt worden sei. Die Sicherung und Vereitelung des Zugriffs der Behörden oder des Berechtigten auf die Deliktsbeute stelle eine straflose Selbstbegünstigung des Täters wie auch ein begriffsnotwendiges Tatbestandsmerkmal des Raubes dar, welches keinen zusätzlichen Unrechtsgehalt beinhalte. Dasselbe gelte in Bezug auf den Umtausch der aus dem Raub stammenden Uhren in Geld und die Entgegennahme seines Anteils aus der Beute im Gegenwert von 21'000 Euro. Die Verurteilung wegen Geldwäscherei verletze damit auch das Verbot der Doppelbestrafung gemäss Art. 11
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 11 Interdiction de la double poursuite - 1 Aucune personne condamnée ou acquittée en Suisse par un jugement entré en force ne peut être poursuivie une nouvelle fois pour la même infraction. |
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1 | Aucune personne condamnée ou acquittée en Suisse par un jugement entré en force ne peut être poursuivie une nouvelle fois pour la même infraction. |
2 | La reprise de la procédure close par une ordonnance de classement ou de non-entrée en matière et la révision de la procédure sont réservées. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305 - 1 Quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ou à l'exécution d'une peine ou d'une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
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1 | Quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ou à l'exécution d'une peine ou d'une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
1bis | Encourt la même peine quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ouverte à l'étranger ou à l'exécution d'une peine privative de liberté ou d'une mesure relevant des art. 59 à 61, 63 ou 64 prononcées à l'étranger pour un des crimes visés à l'art. 101. |
2 | L'auteur n'est pas punissable s'il favorise l'un de ses proches ou une autre personne avec laquelle il entretient des relations assez étroites pour rendre sa conduite excusable. |
2.2. Die Vorinstanz stellt für die Feststellung des Sachverhalts auf die tatnächsten Aussagen des Beschwerdeführers bei der Polizei ab, wonach er nach dem Raub auf das Uhren Atelier C._________ in Zürich mit B.________ und der Deliktsbeute nach Deutschland und anschliessend alleine direkt nach Serbien gefahren sei und dort die von B.________ versprochenen 21'000 Euro über eine Drittperson in Belgrad erhalten und seine Schulden bezahlt habe. In rechtlicher Hinsicht geht sie davon aus, der Beschwerdeführer erfülle den Tatbestand der Geldwäscherei nach Art. 305bis Ziff. 1
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
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1 | Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
2 | Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.461 |
a | agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter); |
b | agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent463; |
c | réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent. |
3 | Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.464 |
zu Geld zu machen, um seine Schulden zu begleichen. Damit sei der Beschwerdeführer wegen Geldwäscherei zu verurteilen. Dass er als Mittäter am Raub in Zürich beteiligt war, sei nicht von Bedeutung, zumal nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch der Vortäter als sein eigener Geldwäscher in Betracht komme.
2.3.
2.3.1. Der Geldwäscherei gemäss Art. 305bis
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
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1 | Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
2 | Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.461 |
a | agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter); |
b | agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent463; |
c | réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent. |
3 | Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.464 |
2.3.2. Ob ein Verhalten vorliegt, welches geeignet ist, die Einziehung der verbrecherisch erlangten Vermögenswerte zu vereiteln, ist im Einzelfall zu bestimmen (BGE 144 IV 172 E. 7.2.2 S. 175; 129 IV 238 E. 3.3 S. 244; je mit Hinweisen). Als Vereitelungshandlungen kommen etwa das Verstecken (BGE 122 IV 211 E. 2b S. 215; 119 IV 59 E. 2e S. 64), das Anlegen (BGE 119 IV 242 E. 1d S. 244 ff.) sowie das Wechseln von Bargeld (BGE 122 IV 211 E. 2c S. 216 f.) in Betracht, nicht jedoch dessen einfache Einzahlung auf das dem üblichen privaten Zahlungsverkehr dienende persönliche Bankkonto am Wohnort (BGE 124 IV 274 E. 4a S. 278 f.) oder der blosse Besitz, beziehungsweise das Aufbewahren von Geld (BGE 128 IV 117 E. 7a S. 131 f.; Urteil 6S.595/1999 vom 24. Januar 2000 E. 2d/aa). Auch bei einer blossen Verlängerung der Papierspur ("paper trail") - etwa bei einer Überweisung von einem Konto auf ein anderes (im Inland) - liegt in der Regel keine Geldwäscherei vor, solange keine weiteren Verschleierungshandlungen stattfinden und die Vermögenswerte dort noch einziehbar sind (BGE 144 IV 172 E. 7.2.2 S. 175; Urteil 6B 217/2013 vom 28. Juli 2014 E. 3.4; je mit Hinweisen). Eine Auslandüberweisung erfüllt den Tatbestand der Geldwäscherei nur dann, wenn
die Transaktion geeignet ist, die Einziehung im Ausland zu vereiteln (BGE 144 IV 172 E. 7.2.2 S. 175 f. mit Hinweisen). Die einfache Investition in Gebrauchswerte als solche stellt keine tatbestandsmässige Vereitelungshandlung dar (BGE 144 IV 172 E. 7.2.2 S. 175 mit Hinweisen).
2.3.3. Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 9 Maxime d'accusation - 1 Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits. |
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1 | Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits. |
2 | Sont réservées la procédure de l'ordonnance pénale et la procédure pénale en matière de contraventions. |
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 325 Contenu de l'acte d'accusation - 1 L'acte d'accusation désigne: |
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1 | L'acte d'accusation désigne: |
a | le lieu et la date de son établissement; |
b | le ministère public qui en est l'auteur; |
c | le tribunal auquel il s'adresse; |
d | les noms du prévenu et de son défenseur; |
e | le nom du lésé; |
f | le plus brièvement possible, mais avec précision, les actes reprochés au prévenu, le lieu, la date et l'heure de leur commission ainsi que leurs conséquences et le mode de procéder de l'auteur; |
g | les infractions réalisées et les dispositions légales applicables de l'avis du ministère public. |
2 | Le ministère public peut présenter un acte d'accusation alternatif ou, pour le cas où ses conclusions principales seraient rejetées, un acte d'accusation subsidiaire. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force. |
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1 | Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force. |
2 | Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense. |
3 | Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés. |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
Sachverhalt gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (vgl. Art. 350
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 350 Latitude dans l'appréciation de l'accusation; fondements du jugement - 1 Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public. |
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1 | Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public. |
2 | Il prend en compte les preuves administrées durant la procédure préliminaire et lors des débats. |
2.4.
Die im Zusammenhang mit dem Schuldspruch der Geldwäscherei vorgebrachten Rügen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet.
2.4.1. Soweit er sich gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz wendet und bestreitet, die Deliktsbeute nach dem Raub in Zürich nach Deutschland verbracht zu haben, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat sich mit den vorhandenen Beweismitteln auseinandergesetzt und ihr Beweisergebnis nachvollziehbar und überzeugend begründet. Wenn sie zum Schluss gelangt, dass auf die detaillierten, einheitlichen und schlüssigen Aussagen des Beschwerdeführers gegenüber der Polizei abgestellt werden könne und kein Grund ersichtlich sei, weshalb jener bei diesen Befragungen hinsichtlich des Verbringens des Deliktsguts nach Deutschland falsche Angaben gemacht haben sollte, erscheint dies nicht als schlechterdings unhaltbar. Das gleiche gilt für ihre Erklärung, der Beschwerdeführer habe seine am 20. Juli 2017 und am 12. Oktober 2017 gegenüber der Polizei gemachten Aussagen an der später durchgeführten Konfrontationseinvernahme mit dem Mitbeschuldigten B.________ vom 15. August 2018 allein deshalb nicht bestätigt bzw. widerrufen, da er diesen vor allem in dessen Anwesenheit möglichst nicht habe belasten wollen. Auch diese Ausführungen erscheinen schlüssig und liegen durchaus noch im Rahmen einer willkürfreien Beweiswürdigung und
Sachverhaltsfeststellung. Der vom Beschwerdeführer vorgebrachte Einwand, auf seine vor der Polizei getätigten Aussagen könne nicht abgestellt werden, da er sich mit diesen Ausführungen lediglich selbst habe entlasten wollen, vermag daran nichts zu ändern. So beschränkt er sich bei seinen Vorbringen darauf, den Ausführungen der Vorinstanz seine eigene Sachdarstellung entgegenzubringen und wie in einem Berufungsverfahren frei zur Beweiswürdigung zu plädieren. Dabei verkennt der Beschwerdeführer, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Würdigung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Seine Vorbringen erschöpfen sich in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid, auf welche das Bundesgericht praxisgemäss nicht eintritt (vgl. E. 1.3.4 hiervor). Ebenso wenig ist zu beanstanden, wenn die Vorinstanz aufgrund der beschwerdeführerischen Aussagen, wonach dieser die Uhren zu Geld machen wollte, um seine Schulden in Serbien zu begleichen, auf dessen Absicht schliesst, die Deliktsbeute dem Zugriff der Behörden zu entziehen. Der blosse Umstand, dass die Vorinstanz die Aussagen anders würdigt, als es der Beschwerdeführer offenbar gerne hätte, begründet noch keine Willkür. Ihre Schlussfolgerungen sind nach
der Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch ist darin eine willkürliche Beweiswürdigung zu erblicken.
2.4.2. Gemäss Anklageschrift vom 21. August 2018 wird dem Beschwerdeführer unter dem Titel der Geldwäscherei zur Last gelegt, er habe sich am 22. Februar 2017 nach 14.25 Uhr zusammen mit B.________ und den zuvor aus dem Uhren Atelier C._________ in Zürich geraubten Luxusuhren auf einer nicht genau bekannten, möglichst direkten Route nach Deutschland in eine kleine Ortschaft in der Nähe der Stadt Freiburg im Breisgau begeben. Dabei hätten sie 69 Luxusuhren ins Ausland gebracht, welche aus dem zuvor von ihnen verübten Raub auf das Uhren Atelier C._________ bzw. F.________ stammten. Der Beschwerdeführer und B.________ hätten durch das Wegbringen der Uhren ins Ausland Vermögenswerte verheimlicht, deren Auffinden bzw. deren Einziehung bewusst und gewollt oder zumindest billigend in Kauf nehmend verhindert und sich dadurch der Geldwäscherei strafbar gemacht.
Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass die Anklage betreffend den Vorwurf der Geldwäscherei - nebst dem Transport der Beute über die Grenze - keine weiteren Tathandlungen umschreibt. Wie die Vorinstanz indes zutreffend festhält, liegt mit dem Verbringen der geraubten Uhren ins Ausland bereits eine tatbestandsmässige Verschleierungshandlung vor. Der Transport des Deliktsguts über die Grenze ins Ausland hinterlässt keine Papierspur und ist typischerweise geeignet, die Ermittlung, Auffindung oder Einziehung der verbrachten Vermögenswerte zu vereiteln (In diesem Sinne auch ACKERMANN/ZEHNDER, in: Kommentar Kriminelles Vermögen - Kriminelle Organisationen, Bd. II, 2018, N. 455 zu Art. 305bis
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
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1 | Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
2 | Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.461 |
a | agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter); |
b | agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent463; |
c | réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent. |
3 | Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.464 |
Verschleierungshandlungen sind mit der Vorinstanz ebenso wenig erforderlich wie Nachforschungen durch die Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Verbleibs des Deliktsguts. Der die Grundlage der Verurteilung wegen Geldwäscherei bildende Sachverhalt, wonach der Beschwerdeführer die Deliktsbeute zusammen mit B.________ nach Deutschland gebracht hat, deckt sich mit dem in der Anklage umschriebenen Vereitelungsvorwurf. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes ist zu verneinen.
2.4.3. Schliesslich ist auch kein Verstoss gegen das Verbot der Doppelbestrafung (Art. 11
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 11 Interdiction de la double poursuite - 1 Aucune personne condamnée ou acquittée en Suisse par un jugement entré en force ne peut être poursuivie une nouvelle fois pour la même infraction. |
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1 | Aucune personne condamnée ou acquittée en Suisse par un jugement entré en force ne peut être poursuivie une nouvelle fois pour la même infraction. |
2 | La reprise de la procédure close par une ordonnance de classement ou de non-entrée en matière et la révision de la procédure sont réservées. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305 - 1 Quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ou à l'exécution d'une peine ou d'une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
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1 | Quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ou à l'exécution d'une peine ou d'une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
1bis | Encourt la même peine quiconque soustrait une personne à une poursuite pénale ouverte à l'étranger ou à l'exécution d'une peine privative de liberté ou d'une mesure relevant des art. 59 à 61, 63 ou 64 prononcées à l'étranger pour un des crimes visés à l'art. 101. |
2 | L'auteur n'est pas punissable s'il favorise l'un de ses proches ou une autre personne avec laquelle il entretient des relations assez étroites pour rendre sa conduite excusable. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
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1 | Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.457 |
2 | Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.461 |
a | agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter); |
b | agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent463; |
c | réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent. |
3 | Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.464 |
bundesrechtskonform.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer kritisiert schliesslich die Strafzumessung. Er macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen. So habe sie nicht dargelegt, weshalb sie die für den Raub in Zürich, die Freiheitsberaubung, die Geldwäscherei und den Raub in Luzern ausgesprochene Gesamtfreiheitsstrafe im Vergleich zum erstinstanzlichen Urteil um insgesamt 11 Monate erhöht habe. Die Vorinstanz habe bezüglich der Tat- und Täterkomponenten keine Erkenntnisse oder Sachverhaltsmerkmale eingebracht, welche vom erstinstanzlichen Gericht nicht schon berücksichtigt worden wären. Für die von der Vorinstanz vorgenommene Strafschärfung bestehe damit kein Raum. Die Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 2 Monaten erachtet der Beschwerdeführer als zu hoch.
3.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir. |
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1 | Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir. |
2 | La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine. |
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1 | Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine. |
2 | Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement. |
3 | Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts. |
Dem Sachgericht steht bei der Gewichtung der verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgeblichen Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2 S. 319 mit Hinweisen).
Nach Art. 50
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 50 - Si le jugement doit être motivé, le juge indique dans les motifs les circonstances pertinentes pour la fixation de la peine et leur importance. |
3.3.
3.3.1. Die Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt habe, vermag nicht zu überzeugen. Die Vorinstanz hat aufgezeigt, weshalb für die beiden Raubüberfälle, die Freiheitsberaubung und die Geldwäscherei jeweils eine Freiheitsstrafe auszufällen ist. Sie ist bei der Bildung der Gesamtstrafe methodisch korrekt vorgegangen, hat sich eingehend mit den relevanten Strafzumessungsfaktoren befasst und über 11 Seiten differenziert begründet, weshalb sie eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 2 Monaten für die vom Beschwerdeführer begangenen Delikte als angemessen erachtet. Dabei hatte sie nicht ausdrücklich darzulegen, aus welchen Gründen sie von der erstinstanzlichen Strafzumessung abweicht (vgl. Urteil 6B 521/2019 vom 23. Oktober 2019 E. 1.5). Die Berufungsinstanz fällt nach Art. 408
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SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 408 Nouveau jugement - 1 Si la juridiction d'appel entre en matière, elle rend un nouveau jugement qui remplace le jugement de première instance. |
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1 | Si la juridiction d'appel entre en matière, elle rend un nouveau jugement qui remplace le jugement de première instance. |
2 | La juridiction d'appel statue dans les douze mois.275 |
3.3.2. Dass die Vorinstanz das ihr bei der Strafzumessung zustehende Ermessen überschritten hätte oder sich von nicht massgeblichen Kriterien hätte leiten lassen ist sodann nicht ersichtlich. Auch hat sie keine wesentlichen Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder falsch gewichtet. Die von ihr für den Raub in Zürich festgesetzte hypothetische Einsatzstrafe von 36 Monaten, wie auch deren Erhöhung in Anwendung des Asperationsprinzips um 4 Monate für die Freiheitsberaubung, um 3 Monate für die Geldwäscherei und um 27 Monate für den Raub in Luzern, stehen mit der Formulierung des jeweiligen Tatverschuldens im Einklang. Die Erhöhung der Strafe um weitere 4 Monate aufgrund der Täterkomponenten ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Auf ihre Ausführungen kann insofern verwiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil Ziff. 3 S. 25 ff.).
Soweit der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Freiheitsberaubung von E.________ vorbringt, er habe diesbezüglich nicht den geringsten Tatbeitrag geleistet und behauptet, dass es sich hierbei um eine ungeplante Alleinaktion des Mitbeschuldigten B.________ gehandelt habe, entfernt er sich von den willkürfreien Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, wonach die entsprechende Freiheitsberaubung auf einem gemeinsamen Tatentschluss des Beschwerdeführers und B.________ basierte (vgl. E. 1.4.3 hiervor). Dass der Beschwerdeführer den Geschädigten E.________ nicht selber gefesselt hat, führt nicht dazu, dass ihm im Vergleich zu B.________ ein geringeres Verschulden zuerkannt werden muss.
Ebenso hat die Vorinstanz den positiven Führungsbericht des Beschwerdeführers im Rahmen der Bewertung der Täterkomponenten zu Recht als strafzumessungsneutral gewertet. Die gute Führung in der Haft ist für die Strafzumessung unerheblich. Ein korrektes Verhalten im Strafvollzug kann vorausgesetzt werden. Dieses wird dem Beschwerdeführer in erste Linie bei der Frage nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug zugute zu halten sein (vgl. Art. 86
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 86 - 1 L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits. |
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1 | L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits. |
2 | L'autorité compétente examine d'office si le détenu peut être libéré conditionnellement. Elle demande un rapport à la direction de l'établissement. Le détenu doit être entendu. |
3 | Si elle a refusé la libération conditionnelle, l'autorité compétente doit réexaminer sa décision au moins une fois par an. |
4 | Exceptionnellement, le détenu qui a subi la moitié de sa peine, mais au moins trois mois de détention, peut être libéré conditionnellement si des circonstances extraordinaires qui tiennent à sa personne le justifient. |
5 | En cas de condamnation à vie, la libération conditionnelle peut intervenir au plus tôt après quinze ans dans le cas prévu à l'al. 1 et après dix ans dans le cas prévu à l'al. 4. |
3.3.3. Unbehelflich ist schliesslich der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er in seinem Plädoyer vor der Vorinstanz auf diverse, im Vergleich zum vorliegend zu beurteilenden Fall schwerwiegendere und dennoch weniger hart geahndete Straffälle verwiesen habe. Das Bundesgericht hat bereits verschiedentlich betont, dass Vergleiche mit anderen Urteilen vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Individualisierung und des weiten Ermessens des Sachgerichts nur beschränkt aussagekräftig sind (BGE 135 IV 191 E. 3.1 S. 193; Urteil 6B 118/2019 vom 2. Mai 2019 E. 3.3; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat lediglich für eine korrekte Anwendung von Bundesrecht besorgt zu sein. Soweit die Strafe innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens, gestützt auf alle wesentlichen Gesichtspunkte und im Rahmen des richterlichen Ermessens festgesetzt wurde, sind Unterschiede in der Strafzumessungspraxis innerhalb dieser Grenzen als Ausdruck unseres Rechtssystems hinzunehmen (BGE 135 IV 191 E. 3.1 S. 193 mit Hinweisen). Die ausgesprochene Gesamtfreiheitsstrafe von 6 Jahren und 2 Monaten hält sich im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der unterliegende Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
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1 | Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
2 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. |
3 | Son montant est fixé en règle générale: |
a | entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations. |
4 | Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent: |
a | des prestations d'assurance sociale; |
b | des discriminations à raison du sexe; |
c | des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs; |
d | des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25. |
5 | Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. April 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Rohrer