Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 487/2018

Urteil vom 30. Oktober 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jametti,
nebenamtliche Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Näpflin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto von Glutz,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Angriff, mehrfache einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, Sachbeschädigung, Tätlichkeiten; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 14. Februar 2018 (4M 17 68).

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, am 23. Mai 2014 um ca. 23.12 Uhr in Triengen neben dem Bahnhof zusammen mit seinem Bruder Y.________ im Rahmen einer tätlichen Auseinandersetzung A.________ angegriffen und verletzt zu haben. Im Verlauf einer lauten Diskussion hätten sie A.________ herumgeschubst. In der Folge habe X.________ A.________ gegen den Bauch und Rücken geschlagen. Sein Bruder habe A.________ darauf mit einer Metallstange attackiert. Er habe gezielt gegen den linken Fuss und Oberschenkel von A.________ geschlagen. Dabei sei das von A.________ im vorderen linken Hosensack getragene Mobiltelefon beschädigt worden. Nachdem zwei Anwohnerinnen die Polizei verständigt hätten, habe eine Polizeipatrouille vor Ort eine Kontrolle durchgeführt. Nach der Kontrolle habe X.________ mit seinem Bruder wiederum A.________ angegriffen, indem X.________ oder sein Bruder mit einer weissroten Strassenverkehrsleitbake gezielt gegen die linke Seite des Kopfes von A.________ geschlagen habe. Zudem hätten X.________ und sein Bruder A.________ mit den Fäusten und Füssen ins Gesicht geschlagen bis dieser bewusstlos am Boden liegen geblieben sei. A.________ habe sich dabei verschiedene Verletzungen zugezogen und sei während einiger Zeit arbeitsunfähig
gewesen.

B.
Das Kriminalgericht Luzern sprach X.________ am 2. Mai 2017 des Angriffs, der mehrfachen einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeiten, der Sachbeschädigung sowie der Ruhestörung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten und einer Busse von Fr. 600.--. Zudem verurteilte es X.________ zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 1'000.-- an den Privatkläger A.________. Weiter verurteilte es X.________ dem Grundsatz nach, A.________ den aufgrund der Beschädigung seines Mobiltelefons entstandenen Schaden zu ersetzen. Im Übrigen wurde A.________ mit seinen Forderungen auf den Zivilweg verwiesen.

C.
Am 14. Februar 2018 verurteilte das Kantonsgericht Luzern X.________ zweitinstanzlich wegen Angriffs, mehrfacher einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, Sachbeschädigung, Tätlichkeiten und Ruhestörung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 600.--. Zudem verurteilte es X.________ unter solidarischer Haftbarkeit mit allfälligen weiteren Haftpflichtigen zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 1'000.-- an den Privatkläger A.________. Weiter verurteilte es X.________ dem Grundsatz nach, A.________ den aufgrund der Beschädigung seines Mobiltelefons entstandenen Schaden zu ersetzen und verwies A.________ zur Festsetzung der Höhe des Schadens an den Zivilrichter.

D.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei hinsichtlich der Schuldsprüche, der Strafe, der Zivilforderung sowie der Kostenfolgen aufzuheben. Er sei vom Vorwurf des Angriffs, der mehrfachen gefährlichen [recte: einfachen] Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Sachbeschädigung und der Tätlichkeiten freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatsanwaltschaft, eventualiter zu Lasten von A.________.

E.
Gleichzeitig mit der Beschwerde reichte X.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ein. Dieses hat das Bundesgericht mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2018 abgewiesen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt einseitig zu seinen Lasten fest. Sie verletze dabei das Willkürverbot und den Grundsatz "in dubio pro reo". Die Vorinstanz lasse bei ihrer Beweiswürdigung ausser Acht, dass die erste Tätlichkeit vom Privatkläger ausgegangen sei, indem dieser ihn zu Boden gestossen habe. Dies würden sowohl er, sein Bruder wie auch der Tatzeuge T.________ übereinstimmend aussagen. Weiter gehe die Vorinstanz von der Glaubhaftigkeit der gesamten Aussagen des Privatklägers aus, obwohl darin erhebliche Widersprüche hinsichtlich des Tatgeschehens auszumachen seien, so bezüglich der Fragen, wer den Privatkläger womit schlug, wo er getroffen wurde und inwiefern er sich zur Wehr setzte. Ungereimtheiten bestünden auch bezüglich des angeblich entwendeten Fahrzeugschlüssels sowie seiner Erinnerungsfähigkeit trotz des Blackouts. Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen des Privatklägers lasse die Vorinstanz unberücksichtigt, während sie Nebensächlichkeiten in den Aussagen des Beschwerdeführers, dessen Bruders und des Zeugen als erhebliche Widersprüche darstelle.

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 143 I 310 E. 2.2 S. 313; je mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 III 564 E. 4.1 S. 566; je mit Hinweisen). Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Zudem ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 144 IV 136 E. 5.8 S. 143 mit Hinweisen).

In der Beschwerde ist in gedrängter Form und unter Bezugnahme auf die entscheidenden vorinstanzlichen Erwägungen darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
BGG). Hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung und der Beweiswürdigung durch die Vorinstanz wie auch der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Begründungspflicht (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG; vgl. auch BGE 143 I 377 E. 1.1 f. S. 380 mit Hinweisen).

1.3.

1.3.1. Die Vorinstanz bezieht in ihre Beweiswürdigung sämtliche relevanten Beweismittel mit ein. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen zum Sachverhalt nicht darzutun, dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich wäre. Bereits die objektiven Beweismittel legen eine einseitige tätliche Auseinandersetzung zu Lasten des Privatklägers nahe. So meldeten zwei Anwohnerinnen gemäss den aktenkundigen Tonbandaufnahmen am 23. Mai 2014 um 23.12 Uhr bzw. 23.16 Uhr unabhängig voneinander eine laute tätliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Jugendlichen bzw. Männern beim Bahnhof Triengen. Dabei werde gemäss beiden Melderinnen besonders ein Jugendlicher erheblich zusammengeschlagen bzw. seit 20 Minuten auf einen Mann eingeschlagen. Zunächst begaben sich zwei Polizeipatrouillen vor Ort und trafen um 23.40 Uhr ein. Eine dritte Patrouille traf um 00.02 Uhr als Verstärkung vor Ort ein. Eine der ersten beiden Patrouillen begegnete unterwegs dem Zeugen. Vor Ort stiessen die Polizisten auf den Beschwerdeführer, dessen Bruder und den Privatkläger. Der Beschwerdeführer (1.79 Promille) und sein Bruder (1.87 Promille) waren im Zeitpunkt der polizeilichen Kontrolle erheblich alkoholisiert, dies im Gegensatz zum
Privatkläger, bei welchem eine Atemalkoholkonzentration von 0.16 Promille festgestellt wurde. Der Privatkläger wies im Zeitpunkt dieser Polizeikontrolle eine blutende Wunde an der Hand auf, welche die Polizei fotografisch dokumentierte. Hingegen waren der Beschwerdeführer, sein Bruder und der mit ihm befreundete Tatzeuge unverletzt. Nachdem die Polizei den Beschwerdeführer, dessen Bruder und den Privatkläger aus der Polizeikontrolle entlassen hatte, meldete der Privatkläger um 00.32 Uhr telefonisch, dass es zu einer weiteren Auseinandersetzung gekommen und er zusammengeschlagen worden sei. Die Polizeipatrouille rückte erneut aus und traf um 01.00 Uhr am Domizil des Privatklägers ein. Sie verbrachte den Privatkläger in die Notaufnahme des Kantonsspitals Sursee. Gemäss Spitalbericht erlitt der Privatkläger einen Unterkieferbruch, eine Rissquetschwunde an der rechten Hand, eine Gehirnerschütterung, eine Prellung des linken oberen Sprunggelenks sowie eine Wunde am linken Ohr. Er war für viereinhalb Tage hospitalisiert und während ca. sieben Wochen vollständig arbeitsunfähig.

1.3.2. Neben den objektiven Beweismitteln berücksichtigt die Vorinstanz auch die Aussagen der anlässlich der Polizeikontrolle angetroffenen Personen sowie die Wahrnehmung der Polizeipatrouillen. Der Beschwerdeführer, sein Bruder und der Tatzeuge räumen grundsätzlich eine tätliche Auseinandersetzung zwischen dem Privatkläger, dem Beschwerdeführer und dem Bruder des Beschwerdeführers ein. Ihre Aussagen entsprechen deshalb inhaltlich teilweise den Aussagen des Privatklägers, namentlich hinsichtlich des Umstands, dass der Privatkläger geschlagen und ein Metallgegenstand eingesetzt wurde. Jedoch unterscheiden sich diese Aussagen gegenüber jenen des Privatklägers im Übrigen wesentlich im Geschehensablauf. Die Vorinstanz erachtet hierbei die Aussagen des Beschwerdeführers zu Recht als unglaubhaft. Der Beschwerdeführer spricht sowohl vor Vorinstanz als auch in der Beschwerde bloss von einer einzigen Auseinandersetzung vor der Polizeikontrolle. Er behauptet, er sei vom Privatkläger zunächst zu Boden gestossen worden, worauf sein Bruder dem Privatkläger einen Faustschlag verpasst habe, welchen er gehört, nicht aber gesehen haben will. Anschliessend habe der Privatkläger vor seinem Bruder wiederholt herumgefuchtelt, während sein Bruder einen
Metallgegenstand in der Hand gehalten habe. Er selbst habe die beiden trennen wollen und es sei immer lauter geworden. Darauf sei die Polizei gekommen. Die Aussagen des Beschwerdeführers widersprechen den objektiven Gegebenheiten. Er zieht die aktenkundigen Meldungen der Anwohnerinnen hinsichtlich einer länger dauernden tätlichen Auseinandersetzung, an welcher mehrere Personen beteiligt waren und vor allem eine Person Schläge einstecken musste, zu Unrecht in Zweifel. Die Vorinstanz begründet nachvollziehbar, dass eine der Melderinnen wegen der schlechten Lichtverhältnisse und der fehlenden Beleuchtung fälschlicherweise von fünf beteiligten Personen bzw. von Personen jugoslawischer Herkunft ausgegangen sei. Dabei ist nicht ersichtlich, wie sich der Privatkläger an verschiedenen Körperstellen teils erhebliche Verletzungen (Gehirnerschütterung, Unterkieferbruch, Rissquetschwunde am Ohr, Schnittwunde an der Hand und Prellung am Bein) zugezogen haben sollte, wenn er bloss einen einzigen Schlag vom Bruder des Beschwerdeführers eingesteckt hätte, wie der Beschwerdeführer behauptet.

Dass die Vorinstanz auch die Aussagen des Bruders des Beschwerdeführers und des Zeugen als unglaubhaft bewertet, ist vertretbar. Auch ihre Aussagen lassen sich hinsichtlich des Tathergangs nicht mit dem Verletzungsbild des Privatklägers in Einklang bringen und sie widersprechen den vorhandenen objektiven Beweismitteln (angefochtenes Urteil S. 20: Angabe des Bruders des Beschwerdeführers, er sei nicht alkoholisiert gewesen; angefochtenes Urteil S. 12, 20 und 22: Angabe des Zeugen, er und der Bruder des Beschwerdeführers seien nicht alkoholisiert gewesen, er sei dem Beschwerdeführer und dessen Bruder fünf Minuten nachdem die Polizei ihn angetroffen hatte wieder begegnet und sei mit ihnen nach Hause gegangen, obwohl die Polizeikontrolle mindestens 20 Minuten dauerte, und er habe mit der Polizeipatrouille nicht gesprochen, obwohl diese Angaben zu seinen Aussagen machen konnte).

1.3.3. Schliesslich geht die Vorinstanz willkürfrei davon aus, dass die Schlägerei vom Beschwerdeführer und dessen Bruder ausging, dass sich beide daran beteiligten und der Beschwerdeführer den Privatkläger festhielt, als sein Bruder in der ersten Phase der Schlägerei mit der Metallschiene auf den Privatkläger einschlug. Die Vorinstanz berücksichtigt hier den Anlass des Treffens (gemeinsamer Alkoholkonsum mit dem Privatkläger auf Initiative des Beschwerdeführers hin, angefochtenes Urteil S. 15), das vorhandene Motiv des Beschwerdeführers und dessen Bruders (der Privatkläger erzähle schlechte Sachen über den Beschwerdeführer und dessen Familie, angefochtenes Urteil S. 18) bzw. das fehlende Motiv des Privatklägers für einen Streit, die partielle Verharmlosung des verwendeten Gegenstandes durch den Beschwerdeführer (Bezeichnung als Stückli, Metallstückli, Aluminiumsteckli, wohingegen der Bruder des Beschwerdeführers von einer Stange spricht, angefochtenes Urteil S. 18), das auffällige und aggressive Verhalten des Beschwerdeführers und des Bruders gegenüber der Polizei sowie die bloss beim Privatkläger vorhandenen Verletzungen. Die Behauptungen des Beschwerdeführers, der im Nachhinein eine Beteiligung an der Schlägerei bestreitet,
lassen die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht als unhaltbar erscheinen.

1.3.4. Nicht willkürlich erscheint schliesslich, dass die Vorinstanz gestützt auf die Aussagen des Privatklägers die Schlägerei in zwei Phasen unterteilt. Dieser Schluss ist aufgrund der Divergenz zwischen den bei der ersten Polizeikontrolle und den später im Spital festgestellten Verletzungen des Privatklägers einleuchtend. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass die Polizei die augenfällige blutende Wunde am Kopf des Privatklägers und die Anzeichen des Kieferbruchs (Probleme beim Öffnen des Mundes) festgestellt hätte, wenn diese bei der ersten Kontrolle vorhanden gewesen wären. Hierbei stimmen auch die Aussagen des Privatklägers mit seinem Verletzungsbild überein und er schildert plastisch, wann welche Verletzungen entstanden sind: Im zweiten Teil der Auseinandersetzung habe er beim Schlag mit der Leitbake die Wunde hinter dem Ohr erlitten. Sein Kiefer sei gebrochen, als er "voller Hahnen" einen Schlag ins Gesicht bekommen habe, während er am Boden gelegen sei und ihn beide Brüder mit den Füssen traktiert und getreten hätten. Ausserdem spricht der Beschwerdeführer selbst davon, dass er und sein Bruder dem Privatkläger im Anschluss an die Polizeikontrolle auf dem kurzen Nachhauseweg zu Fuss folgten und mit ihm sprechen
wollten, während der Privatkläger vor ihnen flüchten wollte. Diese Aussage stützt die Version des Privatklägers, dass die Auseinandersetzung im Zeitpunkt der Polizeikontrolle noch nicht beendet war und der Beschwerdeführer sowie sein Bruder auf dem Nachhauseweg eine zweite tätliche Auseinandersetzung suchten. Für die Version des Privatklägers spricht schliesslich, dass die Polizei während der Überführung des Privatklägers ins Spital eine Leitbake in der Wiese feststellte.

1.3.5. Die vom Beschwerdeführer erwähnten Ungereimtheiten in den Aussagen des Privatklägers eignen sich nicht, die vorinstanzliche Beweiswürdigung als Ganzes als willkürlich erscheinen zu lassen. Zwar mag es zutreffen, dass sich der Privatkläger in einzelnen Punkten widerspricht, z.B. hinsichtlich der Fragen, wie er sich an den Tatort begab, was mit seinem Fahrzeugschlüssel geschah, wer mit der Metallschiene und der Leitbake auf ihn eingeschlagen hat, wie oft damit zugeschlagen wurde und ob er sich selbst gewehrt hat. Indessen hat die Vorinstanz nachvollziehbar erklärt, dass der Privatkläger infolge der Kopfverletzungen verwirrt war und daher die einzelnen Tathandlungen den beiden Brüdern nicht mehr korrekt zuordnen kann. Dass der Privatkläger das Tatgeschehen erst nach der zweiten Meldung vollständig offenlegte, fügt sich nahtlos in das übrige Geschehen ein. Der Privatkläger, der Beschwerdeführer und dessen Bruder waren vor der Auseinandersetzung befreundet. Insoweit ist nachvollziehbar, dass der Privatkläger das Tatgeschehen angesichts der vorerst geringeren Tatfolgen (der Handverletzung) verharmloste. Der Privatkläger hat entgegen den Einwendungen des Beschwerdeführers nicht völlig widersprüchliche Tatversionen präsentiert. Er
hat konstant von zwei Tatabschnitten gesprochen, wobei sich der Beschwerdeführer an beiden Auseinandersetzungen gleichermassen beteiligt habe. Weiter hat der Privatkläger wiederholt bestätigt, am ganzen Körper geschlagen worden zu sein, was sich anhand der Verletzungen objektivieren lässt. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers lässt sich aus seiner Ansicht nach angeblich fehlenden Verletzungsmerkmalen nicht schliessen, dass sich der Tatablauf anders zugetragen haben muss, als die Vorinstanz festgestellt hat. Insgesamt ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung vertretbar und die Beschwerde in diesem Punkt unbegründet. Einzelne Ungereimtheiten oder vermeintliche Widersprüche lassen die vorinstanzliche Beweiswürdigung im Ergebnis nicht als schlechterdings unhaltbar erscheinen. Auch eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist hinsichtlich der vorinstanzlichen Beweiswürdigung nicht ersichtlich.

1.4. § Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz habe seine Beweisanträge auf Befragung der beiden Polizisten zu Unrecht abgewiesen und unter Verletzung von Art. 139
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 139 Grundsätze - 1 Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind.
1    Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind.
2    Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt.
StPO willkürlich eine antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen, erweist sich seine Rüge als unbegründet. Die Vorinstanz durfte anhand der vom Beschwerdeführer im Spital dokumentierten Verletzungen willkürfrei darauf schliessen, dass die Polizeibeamten diese bei der ersten, mindestens zwanzig Minuten dauernden Kontrolle - unter Anwesenheit von drei Polizeipatrouillen - festgestellt hätten, wäre n sie denn bereits vorhanden gewesen. Namentlich die blutende Wunde hinter dem Ohr und die Mühe, aufgrund des Kieferbruchs den Mund zu öffnen, sind augenfällig und nicht zu übersehen. Die Abweisung des Antrags auf Befragung der beiden Polizisten verletzt kein Bundesrecht.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht teilweise unter Hinweis auf seine eigene Sachverhaltsversion geltend, die Vorinstanz verletze die Bestimmungen über die Mittäterschaft, indem sie für sämtliche Handlungen von einem koordinierten Vorsatz ausgehe. Entgegen den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sei es wesentlich, welcher der beiden Brüder den Privatkläger mit der Leitbake am Ohr verletzt habe. Er und sein Bruder hätten die Handlungen nicht gemeinschaftlich geplant gehabt. Der Privatkläger sei bloss einmal mit der Leitbake geschlagen worden, weshalb eine zweite Person danach nicht aktiv in den Handlungsverlauf habe einsteigen können.

2.2. Die Mittäterschaft ist gesetzlich nicht geregelt. Nach der Rechtsprechung ist Mittäter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Deliktes vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern zusammenwirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder fällt. Das blosse Wollen der Tat, der subjektive Wille allein genügt zur Begründung von Mittäterschaft jedoch nicht. Der Mittäter muss vielmehr bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung der Tat auch tatsächlich mitwirken. Hierbei genügt es, dass der Mittäter sich später den Vorsatz seiner anderen Mittäter zu eigen macht. Dieser von mehreren Personen gemeinsam getragene Tatentschluss kann auch konkludent zum Ausdruck kommen (BGE 143 IV 361 E. 4.10 S. 371 f.; 135 IV 152 E. 2.3.1 S. 155; 130 IV 58 E. 9.2.1 S. 66; 125 IV 134 E. 3a S. 136; je mit Hinweisen).

2.3. Auch wenn keine vorgängige Absprache stattfand, so haben der Beschwerdeführer und sein Bruder arbeitsteilig zusammengewirkt, um den Privatkläger gemeinsam zu verprügeln. Nachdem der Beschwerdeführer gemäss den für das Bundesgericht verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen die ersten Schläge gegen den Bauch und Rücken des Privatklägers ausgeführt hatte, schloss sich der Bruder des Beschwerdeführers diesen Handlungen an, indem er mit einer Metallschiene auf den Privatkläger einschlug. Dabei hielt der Beschwerdeführer den Privatkläger fest und trug den Entschluss des Bruders zum Einsatz des Gegenstandes als Schlagwerkzeug mit. Nach der Polizeikontrolle schlug der Beschwerdeführer oder dessen Bruder mit einer Leitbake auf den Privatkläger ein. Darauf schlugen der Beschwerdeführer und dessen Bruder wiederum gemeinsam mit Fäusten und Füssen gegen Gesicht, Oberkörper und Beine des Privatklägers, bis dieser bewusstlos am Boden liegen blieb. Dadurch erlitt der Privatkläger einen Unterkieferbruch, eine Gehirnerschütterung, eine Prellung des linken Sprunggelenks und eine Rissquetschwunde am linken Ohr. Auch betreffend den zweiten Sachverhaltsabschnitt machten sich die Brüder die Handlungen des jeweils anderen zu eigen,
indem sie weiter unbeirrt auf den Privatkläger einschlugen und ihn bis zur Bewusstlosigkeit verprügelten. Dass die Vorinstanz nicht eruieren konnte, wer den Schlag mit der Leitbake ausführte, ist unerheblich. Sie qualifiziert den Beschwerdeführer und seinen Bruder zu Recht als Mittäter. Die Mittäter, die in Abgrenzung zum Einzeltäter nicht alle Tatbestandserfordernisse in ihrer Person erfüllen, müssen sich ihre wechselseitig begangenen Tatbeiträge gegenseitig zurechnen lassen, was zu einer Beweiserleichterung hinsichtlich des individuellen Nachweises von Tatbeiträgen führt (Urteile 6B 1084/2017 und 6B 1092/2017 vom 26. April 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Dies gilt vorliegend genauso für den Schlag mit der Leitbake, welcher sich mitten in der Schlägerei, zu Beginn der zweiten Tatphase, ereignet hat. Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf seine eigene Sachverhaltsversion die Mittäterschaft als nicht erfüllt ansieht, ist auf seine Vorbringen nicht einzutreten.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer beanstandet die rechtliche Qualifikation der Schläge mit der Aluminiumschiene als qualifizierte einfache Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 123 - 1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt,172
StGB. Die Aluminiumschiene habe weder Prellungen noch Hämatome an Fuss und Oberschenkel, sondern bloss eine 1 cm lange und 0.3 cm tiefe Rissquetschwunde an der Hand verursacht. Dabei handle es sich um eine minimale Verletzung, welche als Tätlichkeit nach Art. 126
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 126 - 1 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft.
1    Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er die Tat wiederholt begeht:
a  an einer Person, die unter seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat, namentlich an einem Kind;
b  an seinem Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung; oder
cbis  an seinem hetero- oder homosexuellen Lebenspartner, sofern sie auf unbestimmte Zeit einen gemeinsamen Haushalt führen und die Tat während dieser Zeit oder bis zu einem Jahr nach der Trennung begangen wurde.180
StGB zu qualifizieren sei. Durch den Einsatz der Aluminiumschiene habe kein hohes Risiko einer Tötung oder schweren Körperverletzung bestanden. Das Kriterium der Verwendung eines gefährlichen Gegenstandes sei damit ebenfalls nicht erfüllt.

3.2. Das Bundesgericht hat sich zur Abgrenzung zwischen einfacher Körperverletzung und Tätlichkeit in seiner Rechtsprechung bereits ausführlich geäussert (BGE 134 IV 189 E. 1.1 bis 1.4 S. 191 ff. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Der Privatkläger erlitt von den Schlägen des Beschwerdeführers gegen Bauch und Rücken sowie vom Schlag des Bruders mit der Metallschiene eine 1 cm lange und 0.3 cm tiefe Rissquetschwunde an der Hand. Diese erforderte eine gewisse Heilungszeit. Zwar sind die objektiven Verletzungsfolgen nicht sehr erheblich und überschreiten die Grenze zwischen Tätlichkeit und Körperverletzung - wenn überhaupt - nur knapp. Steht aber ein Grenzfall zur Diskussion, weicht das Bundesgericht insoweit nur mit einer gewissen Zurückhaltung von der Auffassung der Vorinstanz ab (BGE 129 IV 1 E. 3.2 S. 3; 127 IV 59 E. 2a/bb S. 60 f.; je mit Hinweisen). Im vorliegenden Grenzfall ist daher zusammen mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Grenze zur einfachen Körperverletzung gerade noch überschritten ist.

3.3.

3.3.1. Ein Gegenstand ist gefährlich im Sinne von Art. 123 Ziff. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 123 - 1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt,172
StGB, wenn er so verwendet wird, dass ein hohes Risiko der Tötung oder schweren Körperverletzung gemäss Art. 122
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 122 - Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer vorsätzlich:
a  einen Menschen lebensgefährlich verletzt;
b  den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt;
c  eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht.
StGB besteht (BGE 111 IV 123 E. 4 S. 123; 101 IV 285; Urteil 6S.65/2002 vom 26. April 2002 E. 3.2 mit Beispielen).

3.3.2. Gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen trug sich die Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer, seinem Bruder und dem Privatkläger nachts an einer schlecht beleuchteten Stelle zu. Dabei waren der Beschwerdeführer und sein Bruder erheblich alkoholisiert. Der Beschwerdeführer hielt den Privatkläger fest, während sein Bruder mit einer Aluminiumschiene auf dessen Oberschenkel, Knöchel und den Fuss einschlug. Im Rahmen der Abwehr entstand die Handverletzung. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers steht damit der Sachverhalt fest. Angesichts des Einsatzes des Metallteils gegen den Körper des Privatklägers geht die Vorinstanz zu Recht vom Gebrauch eines gefährlichen Gegenstands aus. Die konkrete Tatausführung barg das hohe Risiko einer schweren Körperverletzung; es handelte sich um eine unkontrollierte Auseinandersetzung in der Dunkelheit, bei welcher sich das Opfer wehrte. Der Bruder des Beschwerdeführers konnte somit nicht derart zielgenau auf das Opfer einschlagen, dass potentiell gefährliche Schläge gegen den Kopf von vornherein auszuschliessen waren (vgl. Urteil 6B 99/2013 vom 10. Juni 2013 E. 2). Ob schwere Verletzungen entstanden sind, ist für die Qualifikation der Gefährlichkeit der Metallschiene als
gefährlicher Gegenstand nicht entscheidend. Insgesamt erweist sich die Qualifikation als einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand nach Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 123 - 1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt,172
StGB als bundesrechtskonform.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt den Schuldspruch wegen Sachbeschädigung nach Art. 144
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 144 - 1 Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Hat der Täter die Sachbeschädigung aus Anlass einer öffentlichen Zusammenrottung begangen, so wird er von Amtes wegen verfolgt.
3    Hat der Täter einen grossen Schaden verursacht, so wird er mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Die Tat wird von Amtes wegen verfolgt.198
StGB als bundesrechtswidrig. Er habe nicht damit rechnen müssen, dass der Privatkläger ein Mobiltelefon im Hosensack trage und dieses durch den Schlag mit der Aluminiumschiene beschädigt werde. Es fehle am Eventualvorsatz.

4.2. Soweit der Beschwerdeführer vom vorinstanzlichen Sachverhalt abweicht, namentlich hinsichtlich der natürlich kausalen Ursache des Sachschadens am Mobiltelefon, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten. Im Übrigen ist unerheblich, dass der Beschwerdeführer nicht genau wusste, welche Gegenstände der Privatkläger mit sich führt. Wer nachts mit einer Metallschiene auf eine Person einschlägt, muss damit rechnen, dass allfällige Gebrauchsgegenstände des Betroffenen beschädigt werden. Beim Mobiltelefon handelt es sich um einen alltäglichen Gegenstand und es ist üblich, dass dieser in der Kleidung mitgeführt wird. Auch wenn das Ziel des Beschwerdeführers primär im Verprügeln des Privatklägers und nicht in einer Sachbeschädigung bestand, so ist ihm dieser Taterfolg zuzurechnen, da er aufgrund seines Handelns zweifellos mit solchen Folgen rechnen musste. Die Rüge des Beschwerdeführers, er habe den Sachschaden nicht eventualvorsätzlich verursacht, erweist sich als unbegründet.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der unterliegende Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Oktober 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 6B_487/2018
Datum : 30. Oktober 2018
Publiziert : 12. November 2018
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Straftaten
Gegenstand : Angriff, mehrfache einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, Sachbeschädigung, Tätlichkeiten; Willkür


Gesetzesregister
BGG: 42 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
105 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
106
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
StGB: 122 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 122 - Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer vorsätzlich:
a  einen Menschen lebensgefährlich verletzt;
b  den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt;
c  eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht.
123 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 123 - 1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt,172
126 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 126 - 1 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft.
1    Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft.
2    Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er die Tat wiederholt begeht:
a  an einer Person, die unter seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat, namentlich an einem Kind;
b  an seinem Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung; oder
cbis  an seinem hetero- oder homosexuellen Lebenspartner, sofern sie auf unbestimmte Zeit einen gemeinsamen Haushalt führen und die Tat während dieser Zeit oder bis zu einem Jahr nach der Trennung begangen wurde.180
144
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 144 - 1 Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1    Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2    Hat der Täter die Sachbeschädigung aus Anlass einer öffentlichen Zusammenrottung begangen, so wird er von Amtes wegen verfolgt.
3    Hat der Täter einen grossen Schaden verursacht, so wird er mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Die Tat wird von Amtes wegen verfolgt.198
StPO: 139
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 139 Grundsätze - 1 Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind.
1    Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind.
2    Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt.
BGE Register
101-IV-285 • 111-IV-123 • 125-IV-134 • 127-IV-59 • 129-IV-1 • 130-IV-58 • 134-IV-189 • 135-IV-152 • 141-III-564 • 143-I-310 • 143-I-377 • 143-IV-241 • 143-IV-361 • 144-IV-136
Weitere Urteile ab 2000
6B_1084/2017 • 6B_1092/2017 • 6B_487/2018 • 6B_99/2013 • 6S.65/2002
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • einfache körperverletzung • bundesgericht • uhr • sachverhalt • mobiltelefon • verurteilter • sachverhaltsfeststellung • zeuge • sachschaden • schwere körperverletzung • kantonsgericht • schaden • vorsatz • opfer • rechtsanwalt • in dubio pro reo • nacht • ersetzung • frage
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