5A_1049/2020 - 2021-05-28 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 1049/2020

Urteil vom 28. Mai 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Bovey,
nebenamtliche Bundesrichterin Reiter,
Gerichtsschreiber von Roten.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Julian Burkhalter,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Caroline Mutschler,
Beschwerdegegner,

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Lenzburg, Familiengericht, Metzgplatz 18, 5600 Lenzburg,

C.________ und D.________.

Gegenstand
Vollzug von Eheschutzmassnahmen betreffend minderjährige Kinder (Beistandschaft usw.),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenen-schutz, vom 5. November 2020 (XBE.2020.69).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1982, Mutter bzw. Beschwerdeführerin) und B.________ (geb. 1982, Vater bzw. Beschwerdegegner) sind die getrennt lebenden Eltern von D.________ (geb. 2011) und C.________ (geb. 2014).

B.

B.a. Am 11. Oktober 2019 ersuchte die Beschwerdeführerin das Familiengericht Lenzburg um die Regelung des Getrenntlebens. Das Familiengericht ist im Kanton Aargau sowohl Eheschutzgericht als auch Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB).

B.b. Für die Dauer des Eheschutzverfahrens traf das Familiengericht als Eheschutzgericht superprovisorische Massnahmen. Es stellte die Kinder unter die Obhut der Mutter, regelte das Besuchsrecht, erteilte den Eltern bestimmte Weisungen und errichtete eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (Verfügung vom 16. Juli 2020). Den Erlass weiterer superprovisorischer Massnahmen lehnte das Familiengericht in der Folge ab, passte aber die Regelung des Besuchsrechts und den Aufgabenbereich der Beiständin an (Verfügung vom 23. Juli 2020). Es betraute jeweilen die KESB mit dem Vollzug der Kindesschutzmassnahmen.

B.c. Das Familiengericht als KESB ernannte die Beistandsperson (Verfügungen vom 17. und vom 30. Juli 2020).

B.d. Am 12. August 2020 erging der Eheschutzentscheid. Das Familiengericht als Eheschutzgericht stellte die Berechtigung der Parteien zum Getrenntleben fest, regelte die Kinderbelange (Obhutszuteilung an die Mutter sowie Besuchsrecht und Unterhaltspflicht des Vaters), erneuerte die Beistandschaft und legte deren Aufgabenbereiche fest, erteilte den Eltern bestimmte Weisungen und wies dabei die Mutter unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB an, das Besuchsrecht des Vaters zu gewährleisten, ordnete die Gütertrennung an und beauftragte die KESB mit dem Vollzug der Kindesschutzmassnahmen. Das Dispositiv des Entscheids wurde mit Entscheid vom 17. August 2020 in einem Punkt berichtigt. In den Entscheiden wurden die Parteien darauf hingewiesen, dass sie innert zehn Tagen seit Zustellung dieses Dispositivs eine schriftliche Begründung verlangen könnten und dass es als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids gelte, wenn keine Begründung verlangt werde. Eine Begründung wurde von den Parteien nicht ausdrücklich verlangt.

B.e. Am 17. September 2020 erliess das Familiengericht als KESB zwei für beide Kinder gleichlautende Entscheide zum Vollzug der mit Eheschutzentscheid vom 12. August 2020 errichteten Beistandschaft. Es wiederholte deren Aufgabenbereiche und die Weisungen an die Eltern laut Eheschutzentscheid, bestätigte die vormals eingesetzte Beiständin und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. In den Entscheiden wurden die Parteien darauf hingewiesen, dass sie innert zehn Tagen seit Zustellung dieses Dispositivs eine schriftliche Begründung verlangen könnten und dass es als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids gelte, wenn keine Begründung verlangt werde. Eine Begründung wurde von den Parteien nicht ausdrücklich verlangt. Nach der Unterschrift des Gerichts ist beiden Entscheiden eine Seite angeheftet mit einer "Kurzbegründung" betreffend Beistandschaft und Entzug der aufschiebenden Wirkung.

C.
Gegen die Entscheide vom 17. September 2020 erhob die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin am 28. September 2020 in eigenem Namen und im Namen der Kinder Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz. Sie beantragte in prozessualer Hinsicht, die Eltern zu einem Prozesskostenbeitrag von Fr. 4'000.-- an die Kinder zu verpflichten, den Beschwerdeführerinnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die Vollstreckbarkeit der angeordneten Massnahmen aufzuschieben. In der Sache verlangte sie, auf die Anordnung der Beistandschaft, auf das Erteilen von Weisungen und auf die Strafandrohung von Art. 292 StGB zu verzichten, eventuell die angefochtenen Entscheide aufzuheben und die Sache zur neuen Begründung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht trat auf die Beschwerde am 5. November 2020 nicht ein.

D.

D.a. Mit Beschwerde in Zivilsachen sowie subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 14. Dezember 2020 gelangten die Beschwerdeführerin und die beiden Kinder, vertreten durch die Beschwerdeführerin, an das Bundesgericht. Sie beantragen die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts vom 5. November 2020 und die Rückweisung der Sache an das Obergericht mit der Anweisung, auf die Beschwerden der Beschwerdeführerin und der Kinder sei einzutreten. Eventualiter wird die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts und die Rückweisung der Sache zur neuen Begründung und Entscheidung an die Vorinstanz verlangt. Für das Verfahren vor Bundesgericht seien die Eltern zu verpflichten, den Kindern einen Prozesskostenbeitrag von Fr. 5'000.-- zu bezahlen, sei den Kindern und auch der Beschwerdeführerin (S. 11 Ziff. 1.5) die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die Beschwerdeführerin hat Unterlagen zur finanziellen Lage eingereicht.

D.b. Während das Obergericht auf Nichteintreten schliesst, beantragt der Beschwerdegegner, das Gesuch um aufschiebende Wirkung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, eventualiter zu deren Lasten. Der Präsident der urteilenden Abteilung hat das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Verfügung vom 22. Januar 2021 abgewiesen.

D.c. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, in der Sache jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Entscheide vom 17. September 2020 (Bst. B.e oben) betreffen den Vollzug der Kindesschutzmassnahmen, die das Eheschutzgericht angeordnet hat (Art. 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 315a Abs. 1 ZGB). Die Zuständigkeiten sind insoweit geteilt, als das Eheschutzgericht die Beistandschaft anordnet und die KESB die Beistandsperson ernennt. Das Familiengericht als KESB hat damit die Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB durch Ernennung der Beistandsperson vollzogen. Zu deren Information hat es die Dispositiv-Ziffern des Eheschutzentscheids über die Aufgabenbereiche der Beistandschaft und über die Weisungen an die Eltern wiederholt.
Die Ernennung einer Person als Beistand nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB ist ein öffentlich-rechtlicher Entscheid, der in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Der angefochtene Nichteintretensentscheid betrifft eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache, ist hier kantonal ober- und letztinstanzlich (Art. 75 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 BGG; Urteile 5A 299/2016 vom 17. Januar 2017 E. 1, nicht publ. in: BGE 143 III 65; 5A 782/2014 vom 5. Dezember 2014 E. 1.2).

1.2.

1.2.1. Die Beschwerdeführerin hat am obergerichtlichen Verfahren teilgenommen und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheids (Art. 76 Abs. 1 BGG; BGE 135 II 145 E. 3.1).

1.2.2. Die Kinder der Beschwerdeführerin haben am kantonalen Beschwerdeverfahren ebenfalls teilgenommen (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Das Obergericht hat ihre Urteilsfähigkeit und damit ihre Prozessfähigkeit verneint. Ungeachtet ihrer Unmündigkeit haben die verfahrensbeteiligten Kinder mit Bezug auf die Klärung der Frage ihrer Prozessfähigkeit vor Bundesgericht als prozessfähig zu gelten und können auch einen Anwalt mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; Urteile 5A 503/2010 vom 28. März 2011 E. 1.3; 5A 194/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3.2; allgemein: BGE 118 Ia 236 E. 3a).

1.3. Die Beschwerdeführerin will ihre Kinder vor Bundesgericht vertreten, befindet sich aber offensichtlich in einer Interessenkollision (Art. 306 Abs. 2 ZGB; Urteil 5A 341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.4 Abs. 2, in: FamPra.ch 2009 S. 513; allgemein: BGE 145 III 393 E. 2.7). Da für die Kinder eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB besteht, sind sie vor Bundesgericht rechtsgenügend vertreten. Die bestehende Beistandschaft geht als Sondervorschrift einer (zu errichtenden) Beistandschaft gemäss Art. 306 ZGB vor (z.B. für den Unterhaltsprozess: MEIER/STETTLER, Droit de la filiation, 6. Aufl. 2019, Rz. 1716 S. 1118; AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL, Berner Kommentar, 2016, N. 68 zu Art. 308 ZGB). Das Rubrum ist entsprechend angepasst und das Urteil für die Kinder deren Beiständin zuzustellen.

1.4. Eheschutzentscheide sind vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5). Entscheide, mit denen sie durch die KESB oder eine andere kantonale Behörde vollzogen oder vollstreckt werden, gelten ihrerseits als vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 98 BGG (z.B. für die Vollstreckung eines vorsorglich angeordneten Besuchsrechts: Urteile 5A 1000/2019 vom 25. März 2020 E. 2.1; 5A 64/2010 vom 25. Februar 2010 E. 1.2; 5A 388/2008 vom 22. August 2008 E. 1; 5A 627/2007 vom 28. Februar 2008 E. 1; 5A 547/2007 vom 19. Dezember 2007 E. 2; z.B. für die Vollstreckung einer vorsorglich angeordneten Verfügungssperre: Urteil 5A 262/2010 vom 31. Mai 2012 E. 2.1).
Kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG), ist in der Beschwerdeschrift klar und detailliert und, soweit möglich, belegt anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4). Der Grundsatz der gerichtlichen Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) kommt nicht zum Tragen (BGE 133 III 589 E. 2; 140 III 571 E. 1.5). Auch die Anwendung von Bundesgesetzen prüft das Bundesgericht im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf die Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) hin (Urteil 5A 857/2016 vom 8. November 2017 E. 2, nicht publ. in: BGE 143 III 617). In Verfahren nach Art. 98 BGG kommt zudem eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 mit Hinweisen).

1.5. Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich einzutreten. Die ebenfalls erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde erweist sich damit als unzulässig (Art. 113 BGG).
Anzumerken bleibt, dass die KESB als Vollzugsbehörde an den Entscheid des Eheschutzgerichts gebunden war und dessen rechtskräftige Anordnungen weder abändern noch aufheben durfte (BGE 135 III 49 E. 4.1; Urteil 5A 805/2009 vom 26. Februar 2010 E. 4.3, in: Praxis 2010 Nr. 95 S. 671). Mit der Beschwerde gegen den Vollzugsentscheid kann deshalb der vollzogene Entscheid nicht mitangefochten werden (Urteile 5D 8/2016 vom 3. Juni 2016 E. 4.2.2; 5A 262/2010 vom 31. Mai 2012 E. 8.2.1).

2.

2.1. Das Obergericht hat die Beschwerdelegitimation der Kinder verneint mit der Begründung, beschwerdefähig sei ein Kind nur, wenn es urteilsfähig sei, wovon in der Regel erst ab dem zehnten Altersjahr auszugehen sei. Weder D.________ noch C.________ hätten das 10. Altersjahr schon vollendet. Auf die Beschwerde sei somit nicht einzutreten, soweit sie im Namen der beiden Kinder erhoben worden sei (E. 1.2 S. 6 des angefochtenen Entscheids).

2.2. Die Kinder lassen ausführen, dass sie schockiert gewesen seien, dass der Vater sie getroffen habe, obwohl er gewusst habe, dass er Covid-19-positiv sei. Sodann hätten sie auch mitbekommen, dass ihr Vater in Untersuchungshaft sitze, weil er dem neuen Partner ihrer Mutter ein halbes Ohr abgebissen haben solle. Sie seien schwer enttäuscht von ihrem Vater und wollten ihn momentan nicht besuchen. Wenn sie nicht urteilsfähig seien, könne man ihnen einen Kinderanwalt oder einen Beistand beigeben. Es könne nicht sein, dass Kinder in ihrem Alter nie Beschwerde einreichen könnten (S. 5 Ziff. 4.2). D.________ sei 9-jährig und wisse ganz genau, was sie wolle und nicht wolle, und auch C.________ sei in einem Alter, wo sie selber sagen könne, was sie gut finde und was nicht (S. 10 Ziff. 3.3 der Beschwerdeschrift).

2.3.

2.3.1. Die Prozessfähigkeit ist eine Wirkung der vom Bundesrecht in Art. 12 ff . ZGB geordneten Handlungsfähigkeit im Prozess. Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist (Art. 13 ZGB). Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat (Art. 14 ZGB). Urteilsfähig im Sinne des ZGB ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB). Wer urteilsfähig, aber nicht volljährig ist, vermag sich nur mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters durch seine Handlungen zu verpflichten (Art. 19 Abs. 1 ZGB). Nach Massgabe von Art. 19c Abs. 1 ZGB können urteilsfähige Minderjährige allerdings grundsätzlich selbständig - oder durch einen Vertreter ihrer Wahl (BGE 120 Ia 369 E. 1a) - handeln, wenn es um Rechte geht, die ihnen um ihrer Persönlichkeit willen zustehen (höchstpersönliche Rechte).

2.3.2. Ob vorliegend höchstpersönliche Rechte in Frage stehen, kann letztlich dahingestellt bleiben. Die Rechtsprechung stellt fest, dass generell für die Ausübung höchstpersönlicher Rechte im Sinne einer Faustregel ab dem zehnten Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit auszugehen ist (Urteil 5A 796/2019 vom 18. März 2020 E. 2.3). Dieses Alter hatten die Kinder im Entscheidzeitpunkt nicht erreicht. Anhaltspunkte dafür, dass sie vorliegend überdurchschnittlich entwickelt wären, sind weder ersichtlich noch dargetan. Die geltend gemachte Verweigerungshaltung der Kinder in Bezug auf den Besuch des Vaters genügt dafür genau so wenig wie eine allfällige schockierte Reaktion darauf, dass der Vater sie getroffen habe, obwohl er gewusst habe, dass er Covid-19-positiv sei.

2.3.3. Aus den dargelegten Gründen durfte das Obergericht die Urteilsfähigkeit und damit die Prozessfähigkeit der Kinder ohne Verletzung verfassungsmässiger Rechte verneinen.

2.4. Für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit vertreten die Kinder den Standpunkt, man hätte ihnen einen Kinderanwalt oder einen Beistand beigeben können. Der sinngemässe Antrag um Bestellung eines Kinderanwalts nach Art. 299 ZPO ist vor Bundesgericht unzulässig. Die Zivilprozessordnung regelt nur das Verfahren vor den kantonalen Instanzen (Art. 1 ZPO). Im Verfahren vor dem Bundesgericht findet sie keine Anwendung. Das Bundesgerichtsgesetz sieht eine entsprechende Vertretung des Kindes nicht vor (Urteile 5A 426/2017 vom 16. Februar 2018 E. 1; 5A 579/2016 vom 6. Februar 2017 E. 1.3; 5A 768/2011 vom 23. Februar 2012 E. 1.5). Inwiefern das Obergericht verfassungswidrig keine Kindesvertretung angeordnet haben soll, wird nicht gerügt, geschweige denn begründet.

2.5. Die verfahrensbeteiligten Kinder ersuchen vor Bundesgericht um einen Prozesskostenbeitrag. Der entsprechende Antrag hätte vor dem zuständigen Sachgericht im kantonalen Verfahren gestellt werden müssen und ist im bundesgerichtlichen Verfahren unzulässig (BGE 143 III 617 E. 7). Dass das Obergericht ihnen den beantragten Prozesskostenvorschuss verweigert hat, rügen die Kinder nicht als verfassungswidrig, so dass darauf nicht einzugehen ist.

2.6. Insgesamt muss die Beschwerde der verfahrensbeteiligten Kinder abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.

3.

3.1. Eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) erblickt die Beschwerdeführerin darin, dass die KESB ihr ohne jede Anhörung und ohne Begründung eine Pflicht auferlegt habe, die Kinder zum Vater ins Gefängnis zu bringen (S. 9 Ziff. 2.9). Durch die Verschleppungstaktik der KESB werde Art. 8 i.V.m. Art. 13 EMRK verletzt (S. 10 Ziff. 4.1 der Beschwerdeschrift).
Kantonal letztinstanzlich und damit Anfechtungsobjekt ist einzig der Entscheid des Obergerichts. Die gegenüber der KESB erhobenen Rügen sind deshalb unzulässig (BGE 143 III 290 E. 1.1; 146 III 203 E. 3.3.4).

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt Willkür, da die Vorinstanz davon ausgegangen sei, dass sie durch die angefochtenen Massnahmen nicht berührt sei. Sie sei durch den Entzug der aufschiebenden Wirkung jedoch durchaus beschwert, weil ihr mit den Entscheiden "aus dem Nichts" eine Strafe nach Art. 292 StGB angedroht worden sei, wenn sie die Kinder nicht zum Vater ins Gefängnis "prügle". Die Verneinung dieses wesentlichen Nachteils sei willkürlich (S. 7 Ziff. 1.2), und die Verneinung ihres Rechtsschutzinteresses an der Aufhebung des angefochtenen Entzugs der aufschiebenden Wirkung bedeute eine formelle Rechtsverweigerung (S. 10 Ziff. 3.2 der Beschwerdeschrift).
Die von der Beschwerdeführerin angeführten Erwägungen zur mangelnden Beschwer bezogen sich einzig auf die Frage des Eintretens betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde an das Obergericht. Diesbezüglich kam das Obergericht zum Schluss, dass der Entscheid des Familiengerichts in Bezug auf die Kindesschutzmassnahmen unabhängig von einem Entscheid über den Entzug der aufschiebenden Wirkung vollstreckbar sei, weshalb kein Rechtsschutzinteresse ersichtlich sei (E. 4.2 S. 8 des angefochtenen Entscheids). Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Erwägungen des Obergerichts dazu, warum es ihr an einem aktuellen Rechtsschutzinteresse in Bezug auf den Entscheid betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung fehle, nicht auseinander. Auf diese Rüge ist daher nicht weiter einzugehen.

3.3.

3.3.1. Die Beschwerdeführerin rügt die Feststellung des Obergerichts, dass die Entscheide vom 17. September 2020 nicht begründet seien, sei ebenfalls willkürlich, da die betreffenden Entscheide eine Kurzbegründung enthalten würden, die in der ZPO nicht vorgesehen sei. Die Rechtsmittelbelehrung habe mit der Frage, ob ein Entscheid begründet oder nicht begründet erfolgt sei, nichts zu tun, gelte nur für unbegründete Entscheide und sei für Anwälte nicht relevant oder zumindest nicht verbindlich (S. 7 Ziff. 1.3-1.5). Die Begründung sei nicht unmissverständlich auf eine bestimmte Frage oder auf gewisse Teile beschränkt worden. Entsprechend habe das Obergericht Art. 239 ZPO willkürlich angewendet. Auch sei die Begründung in diesem Punkt zu knapp, um angefochten werden zu können (Art. 29 Abs. 2 BV; S. 10 Ziff. 5 der Beschwerdeschrift).

3.3.2. Das Obergericht trat auf das Haupt- und Eventualbegehren der Beschwerdeführerin nicht ein, weil erst gegen die begründete Ausfertigung der im Dispositiv eröffneten Entscheide Beschwerde geführt werden könne, wie der zutreffenden Rechtsmittelbelehrung auf den angefochtenen Entscheiden unmissverständlich zu entnehmen sei (E. 1.2 S. 6 des angefochtenen Entscheids).

3.3.3. Die obergerichtliche Begründung genügt verfassungsmässigen Minimalanforderungen und konnte von der Beschwerdeführerin entgegen ihrer Behauptung sachgerecht angefochten werden. (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 146 II 335 E. 5). Zu prüfen ist deshalb die gerügte Willkür in der Rechtsanwendung. Sie liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 144 III 371 E. 3.1; 140 III 167 E. 2.1; 138 I 305 E. 4.3).

3.3.4. Gemäss Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO kann das Gericht seinen Entscheid ohne schriftliche Begründung durch Zustellung des Dispositivs an die Parteien eröffnen. In der Praxis kommt es dennoch oft zu Kurzbegründungen, deren Zulässigkeit hier nicht zu prüfen ist (vgl. dazu SARBACH/MINNIG, Dispositiveröffnung mit zusätzlicher schriftlicher Begründung?, in: AJP 2020 S. 161 ff. mit Hinweisen).
Massgebend ist vorliegend nämlich einzig die Frage, ob das Obergericht auf eine Beschwerde auf Basis einer faktisch vorhandenen Kurzbegründung eintreten musste. Dies durfte willkürfrei verneint werden (so z.B. auch Kantonsgericht St. Gallen, Urteil vom 3. Oktober 2013, in: St. Gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis, GVP 2013 Nr. 61), da ein Eintreten eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zur Folge hätte, das voraussetzt, dass die Begründung eines behördlichen Entscheids so abgefasst sein muss, dass sich die betroffene Person über dessen Tragweite Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache anfechten kann (BGE 134 I 83 E. 4.1; 133 III 439 E. 3.3). Eine Ausnahme gebietet sich vorliegend nicht, da die Kurzbegründung derart kurz war, dass man offensichtlich eine Begründung hätte verlangen müssen. Verlangt man wie die Beschwerdeführerin keine Begründung, gilt dies grundsätzlich als Verzicht auf die Anfechtung (Art. 239 Abs. 2 ZPO). Eine Willkür in der Rechtsanwendung ist bei Annahme dieser gesetzlichen Rechtsfolge zu verneinen, unabhängig davon, ob man die Auffassung vertritt, dass die Beschwerde an das Obergericht in diesem Fall als Aufforderung zur Begründung entgegenzunehmen und an das Familiengericht weiterzuleiten
ist (vgl. z.B. Kantonsgericht St. Gallen, Urteil vom 3. Oktober 2013, in: GVP 2013 Nr. 61).
Es kommt hinzu, dass der äussere Aufbau des Entscheids die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin nicht zur Annahme berechtigen konnte, es liege bereits der schriftlich begründete Entscheid vor, seit dessen Zustellung die Rechtsmittelfristen zu laufen beginnen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die "Kurzbegründung" ist dem Entscheid nach der Unterschrift des Gerichts angeheftet, steht insoweit ausserhalb des förmlichen Entscheids (vgl. Art. 238 ZPO) und hat damit lediglich informativen Charakter.

3.3.5. Aus den dargelegten Gründen erscheinen die obergerichtliche Annahme eines Verzichts auf Anfechtung und damit auch der Nichteintretensentscheid nicht als willkürlich.

3.4. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin vor Obergericht den Antrag gestellt, es sei die Vollstreckbarkeit der angeordneten vorsorglichen Massnahme aufzuschieben (Ziff. I/3 der Begehren in E. 2.1 S. 4 des angefochtenen Entscheids). Zum Schicksal dieses Antrags äussert sich die Beschwerdeführerin nicht, so dass darauf nicht einzugehen ist. Desgleichen braucht das Bundesgericht mangels Rügen der Beschwerdeführerin die Eventualbegründung des Obergerichts nicht zu prüfen, wonach hinreichende Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Kinder als Folge der Ausübung des Besuchsrechts fehlten (E. 4.4 S. 8 des angefochtenen Entscheids).

3.5. Insgesamt erweisen sich die Verfassungsrügen der Beschwerdeführerin, soweit sie zulässig sind, als unbegründet.

4.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die den Beschwerdegegner für seine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu entschädigen hat (Art. 68 Abs. 1 BGG). Auf eine Beteiligung der Kinder an den Kosten und Entschädigungen wird verzichtet. Die Voraussetzungen dafür, dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Kosten und Entschädigungen aufzuerlegen, sind hier entgegen der Annahme des Beschwerdegegners nicht erfüllt (Art. 66 Abs. 3 und Art. 68 Abs. 4 BGG; BGE 129 IV 206 E. 2).
Da sie weder Kosten noch Entschädigungen zu bezahlen haben, wird das Gesuch der verfahrensbeteiligten Kinder um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Dem Gesuch der Beschwerdeführerin kann nicht entsprochen werden, setzte die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege doch insbesondere voraus, dass die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die vorstehenden Erwägungen, wonach die erhobenen Rügen unbegründet, zur Hauptsache aber unzulässig sind, verdeutlichen indessen, dass die gestellten Rechtsbegehren von Beginn an keinen Erfolg haben konnten.
Der Beschwerdegegner hat im Verfahren der aufschiebenden Wirkung mit seinem Antrag auf Abweisung obsiegt und erhält für seine Vernehmlassung eine Parteientschädigung zulasten der Beschwerdeführerin zugesprochen. Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos, ist aber mit Blick auf die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin für den Fall der Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung zu beurteilen (vgl. BGE 122 I 322 E. 3d). Die gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) sind erfüllt. Für die gegebenenfalls ausgerichtete Entschädigung wird der Beschwerdegegner der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn er später dazu in der Lage sein sollte (Art. 64 Abs. 4 BGG). In der Bemessung der Entschädigung kann seiner Kostennote nicht gefolgt werden, weil sie den Aufwand für die "Vorbereitung Beschwerdeantwort" in Rechnung stellt (act. 18), gemäss Verfügung des Bundesgerichts aber lediglich das Gesuch um aufschiebende Wirkung zu beantworten war (act. 8/1).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

2.1. Auf die Gesuche der verfahrensbeteiligten Kinder um Anordnung eines Prozesskostenbeitrags und einer Vertretung wird nicht eingetreten, und ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

2.3. Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren der aufschiebenden Wirkung wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist, und es wird ihm Rechtsanwältin Caroline Mutschler als amtliche Rechtsbeiständin beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das Verfahren der aufschiebenden Wirkung mit Fr. 500.-- zu entschädigen. Für den Fall der Uneinbringlichkeit wird Rechtsanwältin Caroline Mutschler ein Betrag von Fr. 400.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Mai 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: von Roten

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 176 - 1 À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	fixe les contributions d'entretien à verser respectivement aux enfants et à l'époux;
²	prend les mesures en ce qui concerne le logement et le mobilier de ménage;
³	ordonne la séparation de biens si les circonstances le justifient.
²	La requête peut aussi être formée par un époux lorsque la vie commune se révèle impossible, notamment parce que son conjoint la refuse sans y être fondé.
³	Lorsqu'il y a des enfants mineurs, le juge ordonne les mesures nécessaires, d'après les dispositions sur les effets de la filiation.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 315^a - 1 Le juge chargé de régler les relations des père et mère avec l'enfant selon les dispositions régissant le divorce ou la protection de l'union conjugale prend également les mesures nécessaires à la protection de ce dernier et charge l'autorité de protection de l'enfant de leur exécution.429
¹	Le juge chargé de régler les relations des père et mère avec l'enfant selon les dispositions régissant le divorce ou la protection de l'union conjugale prend également les mesures nécessaires à la protection de ce dernier et charge l'autorité de protection de l'enfant de leur exécution.429
²	Le juge peut aussi modifier, en fonction des circonstances, les mesures de protection de l'enfant qui ont déjà été prises.
³	L'autorité de protection de l'enfant demeure toutefois compétente pour:430
¹	poursuivre une procédure de protection de l'enfant introduite avant la procédure judiciaire;
²	prendre les mesures immédiatement nécessaires à la protection de l'enfant lorsqu'il est probable que le juge ne pourra pas les prendre à temps.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 306 - 1 L'enfant soumis à l'autorité parentale peut, s'il est capable de discernement, agir pour la famille du consentement de ses père et mère; dans ce cas, il n'est pas tenu lui-même, mais il oblige ses père et mère.
¹	L'enfant soumis à l'autorité parentale peut, s'il est capable de discernement, agir pour la famille du consentement de ses père et mère; dans ce cas, il n'est pas tenu lui-même, mais il oblige ses père et mère.
²	Si les père et mère sont empêchés d'agir ou si, dans une affaire, leurs intérêts entrent en conflit avec ceux de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur ou prend elle-même les mesures nécessaires.396
³	L'existence d'un conflit d'intérêts entraîne de plein droit la fin des pouvoirs des père et mère pour l'affaire en cause.397

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 19 - 1 Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
¹	Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
²	Elles n'ont pas besoin de ce consentement pour acquérir à titre purement gratuit ni pour régler les affaires mineures se rapportant à leur vie quotidienne.11
³	Ils sont responsables du dommage causé par leurs actes illicites.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 19^c - 1 Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils exercent leurs droits strictement personnels de manière autonome; les cas dans lesquels la loi exige le consentement du représentant légal sont réservés.
¹	Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils exercent leurs droits strictement personnels de manière autonome; les cas dans lesquels la loi exige le consentement du représentant légal sont réservés.
²	Les personnes incapables de discernement sont représentées par leur représentant légal, sauf pour les droits qui ne souffrent aucune représentation en raison de leur lien étroit avec la personnalité.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 299 Représentation de l'enfant - 1 Le tribunal ordonne si nécessaire la représentation de l'enfant et désigne un curateur expérimenté dans le domaine de l'assistance et en matière juridique.
¹	Le tribunal ordonne si nécessaire la représentation de l'enfant et désigne un curateur expérimenté dans le domaine de l'assistance et en matière juridique.
²	Le tribunal examine s'il doit instituer une curatelle, en particulier dans les cas suivants:
^a	les parents déposent des conclusions différentes relatives:
^a1	à l'attribution de l'autorité parentale,
^a2	à l'attribution de la garde,
^a3	à des questions importantes concernant les relations personnelles,
^a4	à la participation à la prise en charge,
^a5	à la contribution d'entretien;
^b	l'autorité de protection de l'enfant ou le père ou la mère le requièrent;
^c	le tribunal, sur la base de l'audition des parents ou de l'enfant ou pour d'autres raisons:
^c1	doute sérieusement du bien-fondé des conclusions communes des parents concernant les points énoncés à la let. a,
^c2	envisage d'ordonner une mesure de protection de l'enfant.
³	Sur demande de l'enfant capable de discernement, le tribunal désigne un représentant. L'enfant peut former un recours contre le rejet de sa demande.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 1 Objet - La présente loi règle la procédure applicable devant les juridictions cantonales:
^a	aux affaires civiles contentieuses;
^b	aux décisions judiciaires de la juridiction gracieuse;
^c	aux décisions judiciaires en matière de droit de la poursuite pour dettes et la faillite;
^d	à l'arbitrage.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 239 Communication aux parties et motivation - 1 Le tribunal communique généralement la décision aux parties sans motivation écrite:157
¹	Le tribunal communique généralement la décision aux parties sans motivation écrite:157
^a	à l'audience, par la remise du dispositif écrit accompagné d'une motivation orale sommaire;
^b	en notifiant rapidement le dispositif écrit.
²	Une motivation écrite est remise aux parties, si l'une d'elles le demande dans un délai de dix jours à compter de la communication de la décision. Si la motivation n'est pas demandée, les parties sont considérées avoir renoncé à l'appel ou au recours.
³	Les dispositions de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral159 concernant la notification des décisions pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont réservées.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 311 - 1 L'appel, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance d'appel dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
¹	L'appel, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance d'appel dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
²	La décision qui fait l'objet de l'appel est jointe au dossier.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 321 Introduction du recours - 1 Le recours, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance de recours dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
¹	Le recours, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance de recours dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
²	Le délai est de dix jours pour les décisions prises en procédure sommaire, ainsi que les autres décisions et ordonnances d'instruction de première instance, à moins que la loi n'en dispose autrement.264
³	La décision ou l'ordonnance attaquée doit être jointe au dossier, pour autant qu'elle soit en mains du recourant.
⁴	Le recours pour retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 238 Contenu - La décision contient:
^a	la désignation et la composition du tribunal;
^b	le lieu et la date de son prononcé;
^c	la désignation des parties et des personnes qui les représentent;
^d	le dispositif;
^e	l'indication des personnes et des autorités auxquelles elle est communiquée;
^f	l'indication des voies de droit si les parties n'ont pas renoncé à l'appel ou au recours;
^g	le cas échéant, les faits et les considérants en droit essentiels;
^h	la signature du tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.