Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1106/2017, C-757/2019
Urteil vom 23. September 2019
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),
Richter Vito Valenti,
Besetzung
Richterin Viktoria Helfenstein,
Gerichtsschreiber Milan Lazic.
A._______,
Parteien vertreten durchlic. iur. Rainer Deecke, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,
1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Gegenstand Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008,
ersetzt durch Verfügung der IVSTA vom 4. Januar 2019.
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene, verheiratete und in seiner Heimat Portugal wohnhafte A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) war in der Schweiz in den Jahren 2002 bis 2004 - wobei er über eine bis zum 31. Dezember 2006 gültige Kurzaufenthaltsbewilligung verfügte (L-Bewilligung) - als Bauarbeiter bei der Firma B._______ AG in C._______ erwerbstätig und entrichtete dabei Beiträge an die obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. die im Beschwerdeverfahren C-1106/2017 eingereichten Akten der Vorinstanz [im Folgenden: Dok.] 15, 18, 20, 22, 26).
B.
B.a Am 17. Januar 2005 zog er sich in seinem Heimatland bei einem Motorradunfall einen offenen Unterschenkelbruch rechts zu. Die Schweizerische Unfallversicherung (SUVA) erbrachte in der Folge die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) und holte diverse Arztberichte ein (vgl. Dok. 1-3). Am 28. Juli 2006 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle X._______ zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an (vgl. Dok. 15). Die kantonale IV-Stelle leitete in der Folge ihre Abklärungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht ein und zog dabei insbesondere auch die Akten der SUVA bei (vgl. Dok. 16-27).
B.b In Kenntnis der Verfügung der SUVA vom 5. September 2007, mit welcher dem Versicherten für die Beeinträchtigung aus dem Unfall ab 1. Juli 2007 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 11 % zugesprochen wurde (vgl. Dok. 4 S. 28-34 und Dok. 35), beabsichtigte die IV-Stelle X._______, das Leistungsgesuch abzuweisen. Da der Versicherte mit Eingabe vom 2. Oktober 2007 Einsprache gegen die Verfügung der SUVA vom 5. September 2007 erhoben (vgl. Dok. 4 S. 10-27) und diese, neu vertreten durch Rechtsanwalt D._______, mit Eingabe vom 22. Februar 2008 (Dok. 5 S. 1-29) ergänzend begründet hatte, wartete die IV-Stelle X._______ den Abschluss des Einspracheverfahrens der SUVA ab (vgl. Dok. 54). Mit Eingabe vom 20. Februar 2008 zeigte der Beschwerdeführer auch der IV-Stelle X._______ an, dass er neu von Rechtsanwalt D._______ vertreten werde, und ersuchte gleichzeitig um Akteneinsicht, welche ihm am 27. Februar 2008 gewährt wurde (vgl. Dok. 51-53).
B.c Nach Kenntnisnahme des Einspracheentscheids der SUVA vom 8. August 2008 erliess die IV-Stelle X._______ am 22. August 2008 einen Vorbescheid, mit welchem sie dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht stellte. Dieser Vorbescheid wurde jedoch trotz des am 20. Februar 2008 angezeigten Vertretungsverhältnisses direkt an den Versicherten adressiert. Der - nicht eingeschrieben erfolgte - Versand des Vorbescheids an die mit Anmeldung vom 28. Juli 2006 angegebene Adresse des Versicherten in C._______ wurde am 27. August 2008 von der Schweizerischen Post mit dem Vermerk «weggezogen» an die IV-Stelle X._______ retourniert (vgl. Dok. 55-57). Da gemäss Auskunft der Einwohnerkontrolle C._______ der Versicherte per 30. Juni 2007 wieder zurück in seine Heimat gezogen sei, wurde der Vorbescheid am 4. September 2008 - ebenfalls nicht eingeschrieben - an seine Wohnsitzadresse in Portugal gesendet (vgl. Dok. 57; vgl. auch Dok. 58). Nachdem bei der IV-Stelle X._______ keine Einwände eingegangen waren, erliess diese - trotz der Mitteilung der SUVA vom 14. Oktober 2008, wonach gegen ihren Einspracheentscheid vom 8. August 2008 Beschwerde erhoben worden sei - nach Rücksprache mit dem internen Rechtsdienst am 21. Oktober 2008 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung. Diese Verfügung wurde wiederum direkt an den Versicherten mittels nicht eingeschriebener Sendung an dessen Wohnsitzadresse in Portugal gesandt (vgl. Dok. 60 f.).
B.d Mit Eingabe vom 3. Februar 2016 ersuchte der Versicherte, immer noch vertreten durch das Anwaltsbüro von Rechtsanwalt D._______, die IV-Stelle X._______ unter Bezugnahme auf die beigelegte Verfügung der SUVA vom 13. Januar 2016, mit welcher nach einem langjährigen Gerichtsverfahren eine Erwerbsunfähigkeit von 53 % anerkannt worden sei, die ihm zustehenden Rentenbeträge der Invalidenversicherung zu berechnen und auszurichten (vgl. Dok. 11 sowie Dok. 74). Am 9. Februar 2016 überwies die IV-Stelle X._______ das Schreiben und die gesamten Akten an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; im Folgenden auch: Vorinstanz), wobei sie den Versicherten mit einer Kopie des Überweisungsschreibens bediente (Dok. 73).
B.e Nachdem die Vorinstanz am 18. Februar 2016 den Eingang des Schreibens des Versicherten bestätigt hatte, teilte sie ihm mit per A-Post versandtem Informationsschreiben vom 10. März 2016 mit, dass ein früher eingereichtes Gesuch mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 21. Oktober 2008 abgewiesen worden sei. Der Versicherte müsse ein neues Gesuch über den Sozialversicherungsträger seines Heimatlandes einreichen (Dok. 77). Mit Eingabe vom 6. Januar 2017 liess der Versicherte nach dem aktuellen Stand der Dinge nachfragen und gleichzeitig um Akteneinsicht ersuchen (Dok. 79). Diese wurde ihm am 16. Januar 2017 gewährt (Dok. 80). Am 7. Februar 2017 überwies die IV-Stelle X._______ ein bei ihr eingereichtes Wiedererwägungsgesuch des Versicherten vom 26. Januar 2017, in welchem er die ordentliche Zustellung der Verfügung vom 21. Oktober 2008 bzw. deren Erhalt bestritt, an die Vorinstanz (Dok. 81 f).
C.
C.a Mit Eingabe vom 20. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch den von Rechtsanwalt D._______ substituierten Rechtsanwalt Rainer Deecke, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 und beantragte, die Verfügung vom 21. Oktober 2008 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer seien Leistungen nach Gesetz, insbesondere eine Rente, auszurichten. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, weder der Beschwerdeführer persönlich noch dessen Rechtsvertreter hätten vor Einsicht in die Akten der Vorinstanz Kenntnis von der Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 gehabt. Die persönlich an den Beschwerdeführer adressierte Verfügung habe er nie erhalten. Auch dessen Rechtsvertreter habe bis zur Zustellung der vorinstanzlichen Akten vom 23. Januar 2017 keine Kenntnis der angefochtenen Verfügung gehabt. Daher habe die 30-tägige Rechtsmittelfrist erst an diesem Tag zu laufen begonnen. Im Weiteren sei der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt des Verfügungserlasses anwaltlich vertreten gewesen. Trotz dieses Umstandes habe die IV-Stelle X._______ die Verfügung direkt an den Beschwerdeführer gesandt. Diesen Fehler habe die kantonale IV-Stelle selbst erkannt, weshalb es unverständlich sei, dass sie eine ordnungsgemässe Zustellung unterlassen habe. Der Beschwerdeführer habe mit keinerlei Zustellung der Beschwerdegegnerin rechnen müssen, da er stets im guten Glauben gewesen sei, dass das Verfahren bis zum Entscheid der SUVA stillgestanden habe. Daher habe es sich für ihn erübrigt, sich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen. Das langwierige Gerichtsverfahren im Unfallversicherungsrecht habe mit Verfügung der SUVA vom 13. Januar 2016 abgeschlossen werden können. Gestützt auf diese Verfügung habe der Beschwerdeführer der IV-Stelle X._______ am 3. Februar 2016 mitgeteilt, dass er auch Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe, und sie deshalb gebeten, die entsprechenden Rentenbeträge zu berechnen sowie auszurichten. Die kantonale IV-Stelle habe daraufhin die gesamten Akten an die IVSTA abgetreten. Da die angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 offensichtlich unrichtig sei, habe der Beschwerdeführer die kantonale IV-Stelle am 26. Januar 2017 darum ersucht, ihre Verfügung in Wiedererwägung zu ziehen. Auch dieses Gesuch habe die IV-Stelle X._______ an die IVSTA überwiesen. Da er bisher keine Antwort erhalten habe, sei er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde gezwungen gewesen (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: BVGer-act.] 1).
C.b Am 24. Februar 2017 teilte die Vorinstanz mit, dass die IV-Stelle X._______ ihr sämtliche Akten am 7. Februar 2017 abgetreten habe. Diese übermittle sie nun - ergänzt durch einzelne Schriftstücke der IVSTA - an das Bundesverwaltungsgericht (BVGer-act. 2). Im Weiteren übermittelte die Vorinstanz am 28. Februar 2017 eine Kopie ihres an den Beschwerdeführer gerichteten Schreibens vom 28. Februar 2017, mit welchem sie den Beschwerdeführer darüber informierte, dass die IV-Akten an das Bundesverwaltungsgericht übermittelt worden seien (BVGer-act. 3).
C.c Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2017 wurde das Beschwerdeverfahren bis zum Entscheid der Vorinstanz über das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers vom 26. Januar 2017 sistiert, nachdem sich beide Parteien zuvor damit einverstanden erklärt hatten. Die Parteien wurden gleichzeitig aufgefordert, den Instruktionsrichter unverzüglich zu informieren, sobald die Vorinstanz über das Wiedererwägungsgesuch entschieden habe (vgl. BVGer-act. 4-7).
C.d Am 22. Juni 2017 teilte die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht unter Beilage eines Schreibens der IV-Stelle X._______ vom 12. Juni 2017 mit, dass sie die Verfügung vom 21. Oktober 2008 in Wiedererwägung ziehen und nach Prüfung der Angelegenheit eine neue, anfechtbare Verfügung erlassen werde (BVGer-act. 8). Mit Instruktionsverfügung vom 27. Juni 2017 wurde von dieser Eingabe der Vorinstanz Kenntnis genommen und gegeben sowie gleichzeitig festgehalten, dass das Verfahren bis zum Entscheid der Vorinstanz sistiert bleibe (BVGer-act. 9).
C.e Am 8. November 2018 liess sich die Vorinstanz aufforderungsgemäss zum Stand des Wiedererwägungsverfahrens vernehmen. Sie teilte mit, dass dem Beschwerdeführer mit Beschluss vom 6. November 2018 neu eine halbe IV-Rente seit dem 17. Januar 2006 zugesprochen worden sei. Die Rentenberechnung werde in den nächsten Tagen verfügt und dem Beschwerdeführer eröffnet (vgl. BVGer-act. 11 f.).
C.f Mit Eingabe vom 10. Januar 2019 liess die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht eine Kopie ihrer Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019 zukommen, mit welcher sie dem Beschwerdeführer eine halbe IV-Rente ab dem 1. Februar 2017 zugesprochen hat (vgl. BVGer-act. 13).
C.g Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Januar 2019 wurde die Sistierung des Beschwerdeverfahrens aufgehoben und je eine Kopie der Eingaben der Vorinstanz vom 8. November 2018 inkl. Beilagen (Beschluss vom 6. November 2018 und Begründung der Verfügung) sowie vom 10. Januar 2019 inkl. Beilage an den Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme übermittelt. Im Weiteren wurde der Beschwerdeführer eingeladen, innert 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung eine Stellungnahme zur Wiedererwägungsverfügung der Vorinstanz vom 4. Januar 2019 einzureichen (BVGer-act. 14).
C.h Mit Eingabe vom 13. Februar 2019 erklärte sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren mit dem verfügten Rentenbeginn nicht einverstanden und beantragte die Ausrichtung der halben IV-Rente ab 1. Januar 2006. Im Weiteren beantragte er die Verfahrensvereinigung des vorliegenden Verfahrens mit demjenigen betreffend die separat gegen die Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019 erhobene Beschwerde vom 13. Februar 2019 mit gleichlautenden Anträgen. Zur Begründung verwies er auf die Ausführungen in der erwähnten - und dieser Eingabe in Kopie beigelegten - Beschwerde vom 13. Februar 2019, welche beim Bundesverwaltungsgericht unter der neuen Verfahrensnummer C-757/2019 registriert wurde. Er machte im Wesentlichen geltend, die ursprünglich angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 sei gar nie in Rechtskraft erwachsen, sondern vom Beschwerdeführer umgehend nach deren Kenntnis innerhalb von 30 Tagen angefochten worden. Wäre diese bereits damals ordnungsgemäss zugestellt worden, hätte er diese - wie die Verfügungen der SUVA - mit Sicherheit angefochten. Im Weiteren habe sich die Vorinstanz das Verhalten der IV-Stelle X._______ anrechnen zu lassen, welcher spätestens am 12. Mai 2009 die mangelhafte Zustellung bewusst geworden sei (vgl. BVGer-act. 16 sowie BVGer-act. 1 im Verfahren C-757/2019).
C.i Mit Instruktionsverfügung vom 18. Februar 2019 wurden die Verfahren C-1106/2017 und C-757/2019 vereinigt und fortan unter der Verfahrensnummer C-1106/2017 weitergeführt. Im Weiteren wurde die Vorinstanz ersucht, eine Vernehmlassung zur Eingabe sowie zur separaten Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers je vom 13. Februar 2019 Stellung zu nehmen (vgl. BVGer-act. 17).
C.j Mit Eingabe vom 19. März 2019 reichte Vorinstanz ihre aktualisierten und teilweise neu nummerierten Akten ein (im Folgenden mit der Bezeichnung: Dok.Vers.2019) und beantragte die Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung der angefochtenen Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass vorliegend nicht die mangelhafte Eröffnung der Verfügung vom 21. Oktober 2008, welche nach zehn Jahren und keiner bisherigen anwaltlichen Beanstandung als geheilt betrachtet werden könne, sondern die fehlerhafte Invaliditätsbemessung im Streit liege. Die IVSTA habe frühestens mit der Weiterleitung des an die IV-Stelle X._______ gerichteten Wiedererwägungsgesuches vom 7. Februar 2017 bzw. mit der vom Bundesverwaltungsgericht angezeigten Beschwerde vom 21. Februar 2017 Kenntnis vom unrichtigen Sachverhalt erlangen können. Demzufolge sei der Rentenbeginn zu Recht auf den 1. Februar 2017 festgelegt worden (vgl. BVGer-act. 18).
C.k Mit Eingabe vom 6. Mai 2019 hielt der Beschwerdeführer an den gestellten Anträgen und deren Begründung fest. Im Weiteren wies er darauf hin, dass die Vorinstanz und die IV-Stelle X._______ dasselbe Bundesrecht vollzögen, weshalb sich die IVSTA das Verhalten der kantonalen IV-Stelle entgegenhalten lassen müsse. Dass der Mangel seitens des Beschwerdeführers resp. des Rechtsvertreters nicht früher entdeckt worden sei, hänge damit zusammen, dass das SUVA-Verfahren erst nach elf Jahren nach dem Unfallereignis vom 17. Januar 2005 habe abgeschlossen werden können. Danach sei der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 3. Februar 2016 umgehend an die Invalidenversicherung gelangt und habe die Ausrichtung der entsprechenden Rentenleistung beantragt (vgl. BVGer-act. 20).
C.l Mit Duplik vom 29. Mai 2019 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen und deren Begründung fest (BVGer-act. 22).
C.m Mit Instruktionsverfügung vom 5. Juni 2019 forderte das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz auf, den Zustellnachweis für die angefochtene Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 sowie für den dazugehörigen Vorbescheid vorzulegen (BVGer-act. 24).
C.n Mit Eingabe vom 1. Juli 2019 wies die Vorinstanz daraufhin, dass die IV-Stelle X._______ die besagte Verfügung vom 21. Oktober 2008 uneingeschrieben nach Portugal versandt habe, nachdem der Beschwerdeführer dorthin zurückgezogen sei. Insofern könne kein Zustellnachweis erbracht werden. Ausserdem sei die postalische Nachforschung in zeitlicher Hinsicht nur bis maximal sechs Monate rückwirkend möglich. Jedoch gebiete der Grundsatz von Treu und Glauben ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Vorliegend sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Versicherte das Ausbleiben der Verfügung nicht gerügt habe. Insofern wäre die anwaltliche Berufung auf eine Nichteröffnung der Verfügung elf Jahre später als mala fide zu erachten (vgl. BVGer-act. 25).
C.o Mit Stellungnahme vom 11. Juli 2019 bestritt der Beschwerdeführer erneut den Zugang der Verfügung vom 21. Oktober 2008. Es sei der Vorinstanz anzulasten, dass die Verfügung damals nicht per Einschreiben zugestellt worden sei. Im Übrigen sei es befremdlich, dass die Vorinstanz mit dem Grundsatz von Treu und Glauben argumentiere, habe doch die IV-Stelle X._______ keine Anstalten unternommen, die fehlerhafte Zustellung zu korrigieren, obwohl ihr der Fehler bereits im Jahre 2009 aufgefallen sei.
C.p Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 7 - 1 L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
|
1 | L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
2 | La compétence ne peut pas être créée par accord entre l'autorité et la partie. |
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 2 Champ d'application et rapports avec les lois spéciales sur les assurances sociales - Les dispositions de la présente loi sont applicables aux assurances sociales régies par la législation fédérale, si et dans la mesure où les lois spéciales sur les assurances sociales le prévoient. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
2 | Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76). |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1a - Les prestations prévues par la présente loi visent à: |
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a | prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates; |
b | compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée; |
c | aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
|
1 | L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
2 | Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 70 Dispositions pénales - Les art. 87 à 91 de la LAVS431 sont applicables aux personnes qui violent les dispositions de la présente loi d'une manière qualifiée dans les articles précités. |
1.2 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
1.2.1 Ausgangspunkt und Anfechtungsobjekt der vorliegenden Streitigkeit bildete indes die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 (Dok. 60), mit welcher das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers mangels eines rentenbegründenden IV-Grads abgewiesen wurde (vgl. Dok. 60 und BVGer-act. 1 Beilage). Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer vorliegend mit Eingabe vom 20. Februar 2017 Beschwerde erhoben (vgl. BVGer-act. 1).
1.2.2 Die IV-Stelle X._______ war im Zeitpunkt der Anmeldung vom 28. Juli 2006 zur Entgegennahme und Prüfung des Anspruchs zuständig. Denn gemäss Art. 55 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 55 Compétence - 1 L'office AI compétent est, en règle générale, celui du canton dans lequel l'assuré est domicilié au moment où il exerce son droit aux prestations. Le Conseil fédéral règle la compétence dans des cas spéciaux. |
|
1 | L'office AI compétent est, en règle générale, celui du canton dans lequel l'assuré est domicilié au moment où il exerce son droit aux prestations. Le Conseil fédéral règle la compétence dans des cas spéciaux. |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions pour régler les litiges concernant la compétence territoriale, et ce en dérogation à l'art. 35 LPGA319.320 |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
|
1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
|
1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
|
1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
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1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
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1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
1.2.3 Obwohl die ursprünglich angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 von der IV-Stelle X._______ erlassen wurde, erachtet der Beschwerdeführer vorliegend die IVSTA als «passivlegitimiert» und beruft sich dabei auf den - am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen (AS 2011 5679) - Art. 40
Abs. 2quater
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
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1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
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1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
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1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
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1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
1.2.4 Nachdem der Beschwerdeführer vor Beschwerdeerhebung vom 20. Februar 2017 mit Eingabe vom 26. Januar 2017 die IV-Stelle X._______ um Wiedererwägung ihrer Verfügung vom 21. Oktober 2008 ersucht und diese das Gesuch am 7. Februar 2017 (zuständigkeitshalber) zur Behandlung an die Vorinstanz weitergeleitet hatte (vgl. Dok.Vers.2019 77 f.), zog letztere nach Anhörung der IV-Stelle X._______ (vgl. dazu Rz. 4014 der KSVI [in der Fassung vom 1. Januar 2010]) die ursprünglich angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 in Wiedererwägung und ersetzte diese durch die Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019, mit welcher sie dem Beschwerdeführer eine halbe IV-Rente mit Wirkung ab 1. Februar 2017 zusprach (vgl. BVGer-act.13 Beilage sowie Dok.Vers.2019 169 f.). Da der Beschwerdeführer auch die neue Verfügung vom 4. Januar 2019 sowohl im bereits hängigen Beschwerdeverfahren C-1106/2017 als auch mit eigenständiger Eingabe vom 13. Februar 2019 angefochten hat (vgl. BVGer-act. 16 inkl. Beilage und BVGer-act. 1 im Verfahren C-757/2019), bildet nun eine Verfügung der IVSTA das Anfechtungsobjekt des vereinigten Beschwerdeverfahrens. Damit ist die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gegeben (vgl. E. 2.2 hiervor).
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bzw. Änderung. Er ist daher zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Im Weiteren ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gegen die ursprüngliche Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 fristgerecht Beschwerde erhoben hat. Einerseits bestreitet der Beschwerdeführer, die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 jemals erhalten zu haben, und führt dazu aus, dass er erst mit Einsicht in die ihm am 23. Januar 2017 zugestellten Akten der Vorinstanz Kenntnis von der Verfügung der kantonalen IV-Stelle erlangt habe. Deshalb sei diese auch nicht in Rechtskraft erwachsen und seine Beschwerde vom 20. Februar 2017 erfolge innert der 30-tägigen Rechtsmittelfrist. Andererseits macht er auch eine mangelhafte Eröffnung der Verfügung vom 21. Oktober 2008 geltend, da diese trotz des bestehenden Rechtsvertretungsverhältnisses nicht an den Rechtsvertreter, sondern direkt an den Beschwerdeführer versandt worden sei. Demgegenüber vertritt die Vorinstanz die Ansicht, dass die mangelhafte Eröffnung der Verfügung vom 21. Oktober 2008 nach 10 Jahren - ohne bisherige anwaltliche Beanstandung - als geheilt betrachtet werden könne. Demnach ist zunächst zu prüfen, ob die Verfügung der kantonalen IV-Stelle vom 21. Oktober 2008 überhaupt rechtsgenüglich eröffnet wurde, Rechtswirkung erzeugen und somit je in Rechtskraft erwachsen konnte.
1.4.1 Gemäss Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 39 Observation des délais - 1 Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
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1 | Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
2 | Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 21 - 1 Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard. |
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1 | Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard. |
1bis | Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55 |
2 | Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé. |
3 | Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56 |
1.4.1.1 Die Eröffnung eines Entscheids ist die wesentlichste Voraussetzung für seine Gültigkeit; sie hat konstitutiven Charakter. Eine Verfügung, welche nie eröffnet wurde, vermag keinerlei Rechtswirkungen zu erzeugen; ihre Unwirksamkeit ist von Amtes wegen zu berücksichtigen (vgl. BGE 142 II 411 E. 4.2; Urteil des BGer 8C_721/2013 vom 4. März 2014 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Jürg Stadelwieser, Die Eröffnung von Verfügungen, St. Gallen 1994, S. 10). Unter Eröffnung der Verfügung ist die gehörige Bekanntgabe der Verfügung zu verstehen. Dies geschieht bei mittelbarer Bekanntgabe, d. h. bei Abwesenheit des Verfügungsadressaten, durch individuelle Zustellung der Verfügung an dessen Zustelladresse. Der Vorgang der Zustellung ist lediglich Teilhandlung des Eröffnungsvorgangs (vgl. Stadelwieser, a.a.O., S. 12).
1.4.1.2 Massgebend für die ordnungsgemässe Eröffnung ist das Datum der Zustellung. Eine Sendung gilt grundsätzlich in dem Moment als zugestellt, in welchem sie dem Adressaten tatsächlich übergeben wird. Gemäss einem allgemeinen Rechtsgrundsatz genügt allerdings, wenn sie in den Machtbereich der betreffenden Person gelangt, indem sie etwa von einer anderen empfangsberechtigten Person entgegengenommen wird (BGE 122 III 316 E. 4b). Effektive Kenntnisnahme oder gar Lektüre ist nicht vorausgesetzt (BGE 109 Ia 15 E. 4; vgl. zum Ganzen auch Urteil des BVGer A-1514/2006 vom 14. Februar 2008, E. 2.3 und 2.4).
1.4.1.3 Gemäss Rechtsprechung obliegt es grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verwaltungsverfügung zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9, BGE 124 V 400 E. 2a, BGE 117 V 261 E. 3b und BGE 103 V 65 E. 2a; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 214 ff.). Die Feststellung von Tatsachen, welche für die (den Fristenlauf auslösende) Eröffnung der Verfügung erheblich sind, erfolgt mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b; vgl. auch Urteil des BVGer
C-6346/2008 vom 18. Mai 2010 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Dieser Beweis kann praktisch vor allem mit einem förmlichen Zustellnachweis erbracht werden (vgl. Urteil des BGer 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1) und wird in der Regel durch postalischen Versand der Verfügung/Urteile als Gerichtsurkunde oder in anderer Weise gegen Empfangsbestätigung erbracht (vgl. Urteil des BGer 9C_753/2007 vom 29. August 2008 E. 3 mit Hinweisen). Da die verfügende Behörde die materielle Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel grundsätzlich auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (BGE 124 V 400 E. 2a). Wollte man aber in einem solchen Fall den Angaben des Empfängers die Glaubwürdigkeit absprechen, wäre hinsichtlich der Zustellungsfrage Beweislosigkeit anzunehmen, deren Folge die Vorinstanz zu tragen hätte (BGE 122 I 97 E. 3, BGE 117 V 261 E. 3c und BGE 114 III 51 E. 3c je mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des BGer H 170/06 vom 28. Juni 2007 E. 4.2.2).
1.4.1.4 Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person grundsätzlich kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord. |
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1 | L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord. |
2 | Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation. |
3 | Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé. |
4 | L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré. |
5 | Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42 |
1.4.1.5 Erhält eine Person, welcher eine sie betreffende Verfügung nicht ordnungsgemäss eröffnet wurde, auf andere Art und Weise Kenntnis davon, dass eine solche Verfügung ergangen ist, so hat sie gemäss bundesgerichtlicher Praxis nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darum besorgt zu sein, in Besitz aller für die erfolgreiche Wahrung ihrer Interessen wesentlichen Elemente (insbesondere Inhalt und Begründung der Verfügung) zu gelangen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um einen Entschluss betreffend die allfällige Ergreifung eines Rechtsmittels zu fällen. Für die Beurteilung, ob ein allfälliges Rechtsmittel rechtzeitig ergriffen worden ist, ist im Einzelfall zu prüfen, ob die betroffene Person nach Kenntnisnahme vom Bestand der sie betreffenden Verfügung im Rahmen des ihr Zumutbaren die sich aufdrängenden Schritte unternommen hat (vgl. dazu BGE 139 IV 228 E. 1.3; Urteile des BVGer A-287/2012 vom 16. April 2014 E. 2.3.1 und C-6171/2008 vom 7. Dezember 2009 E. 5.4). Damit kann grundsätzlich auch eine fehlerhaft eröffnete Verfügung rechtsbeständig werden, nämlich dann, wenn der Verwaltungsakt nicht innert vernünftiger Frist seit jenem Zeitpunkt in Frage gestellt wird, da der Verfügungsadressat Kenntnis vom Verfügungsinhalt hat. Der Zeitraum der vernünftigen Frist, innert welcher das Zuwarten berücksichtigt wird, bemisst sich praxisgemäss nach den besonderen Umständen des Einzelfalles, wobei vor allem darauf abgestellt wird, ob der von der fehlerhaften Verfügungseröffnung Betroffene Anlass hatte, sich bei der Verwaltung nach dem Verfügungserlass zu erkundigen (BGE 134 V 306 E. 4.2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] C_168/00 vom 13. Februar 2001 E. 3b; Urteile des BVGer C-1097/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 5.3, C-1068/2013 vom 4. Mai 2014 E. 5.5,
C-647/2011 vom 14. Juni 2013 E. 4.3 sowie Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, a.a.O., Rz. 641; Lorenz Kneubühler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2019, Rz. 10 ff. zu Art. 38 mit weiteren Hinweisen).
1.4.2
1.4.2.1 Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass die IV-Stelle X._______ sowohl den Vorbescheid vom 22. August 2008 (Dok. 55 f.) als auch die ursprünglich angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 (Dok. 60) direkt an den Beschwerdeführer adressiert hat, obwohl das Rechtsvertretungsverhältnis zuvor mit Eingabe vom 20. Februar 2008 angezeigt sowie gleichzeitig um Akteneinsicht ersucht und letzterem am 27. Februar 2008 entsprochen worden war (vgl. Dok. 51-53). Beide Behördenakte wurden - nachdem die IV-Stelle X._______ im Vorbescheidverfahren von der Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland Kenntnis erlangt hatte - per nicht eingeschriebener Sendung an die Wohnsitzadresse des Beschwerdeführers in Portugal versandt (vgl. Dok.55-57 sowie Dok. 60).
1.4.2.2 Es ist notorisch, dass ein Zustellnachweis bei nicht eingeschrieben der Post aufgegebenen Sendungen nicht erbracht werden kann. Darauf weist auch die Vorinstanz in ihrer Eingabe vom 1. Juli 2019 zutreffend hin, nachdem sie mit Instruktionsverfügung vom 5. Juni 2019 zur Einreichung eines Zustellnachweises ersucht wurde (vgl. BVGer-act. 24 f.). Es sind mithin vorliegend keine Belege aktenkundig, dass der Vorbescheid vom 22. August 2008 und die Verfügung vom 21. Oktober 2008 ordnungsgemäss zugestellt wurden bzw. via damaligen Postversand in den Machtbereich des Beschwerdeführers gelangt sind. Im Weiteren kann den umfangreichen Akten entnommen werden, dass der ein Jahr zuvor noch nicht vertretene Beschwerdeführer gegen die ebenfalls an seine Adresse in Portugal - indes eingeschrieben - versandte Verfügung der SUVA vom 5. September 2007 (Dok. 35) Einsprache erhoben hat (vgl. Dok. 4 S. 10 ff.). Insofern erweisen sich auch seine Aussagen als glaubhaft, gemäss welchen er mit Sicherheit Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 geführt hätte, wenn er sie tatsächlich erhalten hätte (vgl. Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Januar 2019 [BVGer-act. 16 Beilage Rz. 17 sowie BVGer-act. 1 im Verfahren C-757/2019]). Ausserdem wurde zumindest die Verfügung vom 21. Oktober 2008 fehlerhaft adressiert, indem der Ort mit Ex._______ statt Ey._______ bezeichnet wurde (bezüglich des zweiten Versands des Vorbescheids vom 22. August 2008 findet sich lediglich eine Handnotiz, gemäss welcher der Vorbescheid an die Adresse gemäss Verfügung der SUVA vom 5. September 2007 gesendet wurde). In Anbetracht des soeben Dargelegten sowie der materiellen Beweislast der Vorinstanz bezüglich der Zustellung ist auf die Darstellung des Beschwerdeführers abzustellen (vgl. E. 1.4.1.3 hiervor). Mithin ist zu Gunsten des Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er die per einfache Postsendung an seine Adresse in Portugal verschickte Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 nie erhalten hat bzw. diese Sendung nie in seinen Machtbereich gelangt ist. Eine den Fristenlauf nach Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
1.4.3 Es bleibt die Frage zu prüfen, zu welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer erstmals Kenntnis von der Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 und insbesondere deren Inhalt erlangt hat.
1.4.3.1 Gemäss den Akten gab es nach der am 20. Februar 2008 vom Beschwerdeführer ersuchten und am 27. Februar 2008 von der IV-Stelle X._______ gewährten Akteneinsicht (vgl. Dok. 51-53) bis zum 3. Februar 2016 (vgl. Dok.Vers.2019 56 S. 4) keinen Kontakt mehr zwischen dem Versicherten und der Behörde. Zwar hat die Sachbearbeiterin der IV-Stelle X._______ am 12. Mai 2009 den Fehler bemerkt, dass sowohl der Vorbescheid vom 22. August 2008 als auch die Verfügung vom 21. Oktober 2008 statt an die Rechtsvertretung direkt an den Beschwerdeführer versandt wurden. Jedoch teilte sie dies dem Beschwerdeführer resp. dessen Rechtsvertretung nicht mit, da sie (fälschlicherweise) davon ausging, dass die Verfügung vom 21. Oktober 2008 dem Beschwerdeführer zugegangen und somit inzwischen unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei (vgl. Dok. 64 und Dok.Vers.2019 62). Erst nach Abschluss des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens wandte sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 3. Februar 2016 unter Verweis auf die Verfügung der SUVA vom 13. Januar 2016 wieder an die IV-Stelle X._______ (vgl. Dok. 74 und Dok.Vers.2019 56 S. 4). Die kantonale IV-Stelle hat daraufhin am 9. Februar 2016 die Akten an die Vorinstanz überwiesen, wobei sie eine Kopie ihres Überweisungsschreibens der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers zur Kenntnisnahme zukommen liess (vgl. Dok. 73 und Dok.Vers.2019 67). Die Vorinstanz bestätigte zunächst am 18. Februar 2016 den Eingang des Briefes der Rechtsvertretung vom 3. Februar 2016 (vgl. Dok. 75 und Dok.Vers.2019 68). Mit Mitteilung vom 10. März 2016, die in Kopie auch an den Versicherten versandt wurde, wies sie die Rechtsvertretung darauf hin, dass ein früher eingereichtes Gesuch mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 21. Oktober 2008 abgewiesen worden sei und der Beschwerdeführer ein neues Gesuch über den portugiesischen Sozialversicherungsträger einreichen müsse (vgl. Dok. 77 und Dok. Vers.2019 72).
1.4.3.2 Allerdings wurde auch diese Mitteilung lediglich per A-Post versandt. Ob dieses Schreiben der Rechtsvertretung oder dem Beschwerdeführer zugegangen ist, bleibt ebenfalls unklar, weil sich in den Akten auch hierfür keine Belege finden. Weder die Vorinstanz noch der Beschwerdeführer äussern sich dazu. Deshalb ist mit Blick auf die einleitend dargelegten Ausführungen betreffend die Beweislast bezüglich des Zustellnachweises auch in Bezug auf die Mitteilung vom 10. März 2016 davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer diese nicht erhalten hat. Demzufolge konnte die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 erst mit Akteneinsicht des Beschwerdeführers bzw. dessen Rechtsvertretung im Januar 2017 Wirksamkeit erlangen. Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerdeschrift vom 20. Februar 2017 aus, die vorinstanzlichen Akten seien ihm am 23. Januar 2017 zugegangen, so dass die 30-tägige Rechtsmittelfrist gemäss Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
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1 | Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32 |
4 | Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: |
a | du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; |
b | du 15 juillet au 15 août inclusivement; |
c | du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Ausgangspunkt und Anfechtungsobjekt der vorliegenden Streitigkeit bildete - wie bereits erwähnt (E. 1.2 ff. hiervor) - die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008, mit welcher das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers mangels eines Rentenbegründenden IV-Grads abgewiesen wurde (vgl. Dok. 60 und BVGer-act. 1 Beilage). Ebenfalls dargelegt wurde bereits, dass die IVSTA die angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 durch die Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019 ersetzt und dem Beschwerdeführer gestützt auf einen IV-Grad von 54 % und mit Wirkung ab dem 1. Februar 2017 eine halbe IV-Rente zugesprochen hat (vgl. Dok.Vers.2019 168 und BVGer-act. 13 Beilage). Da aufgrund des soeben Ausgeführten die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 erst mit Akteneinsicht vom 23. Januar 2017 Rechtswirkung erzeugte und die Beschwerde vom 20. Februar 2017 fristgerecht erhoben wurde (E. 1.4.3.2 hiervor), wurde das mit Leistungsgesuch vom 28. Juli 2006 eingeleitete Verfahren bisher nicht rechtskräftig abgeschlossen. Somit handelt es sich bei der die Verfügung vom 21. Oktober 2008 ersetzenden Verfügung vom 4. Januar 2019 formell betrachtet - und entgegen der Ansicht der Vorinstanz, welche sich für die Wiedererwägung auf Art. 53 Abs. 2
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
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1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 53 - L'autorité de recours accorde au recourant qui l'a demandé dans un recours recevable à la forme un délai convenable pour compléter les motifs, si l'étendue exceptionnelle ou la difficulté particulière de l'affaire le commande; dans ce cas, l'art. 32, al. 2, n'est pas applicable. |
2.1 Die Vorinstanz kann bis zu ihrer Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen (Art. 58 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
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1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
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1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
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1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
2.2 Mit Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019 hat die Vorinstanz dem Antrag des Beschwerdeführers, ihm seien die Leistungen nach Gesetz (insbesondere eine Rente) auszurichten (BVGer-act. 1), in dem Sinne teilweise entsprochen, als sie ihm gestützt auf einen IV-Grad von 54 % eine halbe IV-Rente ab 1. Februar 2017 zugesprochen hat; dabei hat sie insbesondere festgestellt, dass der Anspruch auf eine halbe IV-Rente grundsätzlich seit 17. Januar 2006 bestehen würde, die Rente indessen erst ab dem 1. Februar 2017 ausgerichtet werden könnte, da der Mangel erst mit Beschwerdeerhebung vom 20. Februar 2017 entdeckt worden sei. Das heisst, vorliegend sind der eigentliche Anspruch auf eine IV-Rente und der IV-Grad nicht mehr umstritten, auch nicht, dass jedenfalls ab dem 1. Februar 2017 ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente besteht. Insoweit ist die Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer mit Eingaben vom 13. Februar 2019 (Stellungnahme im Verfahren C-1060/2017 [BVGer-act. 16 inkl. Beilage] und Beschwerdeschrift im Verfahren C-757/2019 [BVGer-act. 1 in jenem Verfahren]), vom 6. Mai 2019 (BVGer-act. 20) sowie vom 11. Juli 2019 (BVGer-act. 28) präzisierten Anträge und deren Begründungen sowie mit Blick auf die von der Vorinstanz mit Eingaben vom 19. März 2019 (BVGer-act. 18), vom 29. Mai 2019 (BVGer-act. 22) sowie vom 1. Juli 2019 (BVGer-act. 25) gestellten Anträge und deren Begründungen bildet einzig noch die Frage Streitgegenstand, ob der Beschwerdeführer auch für die Zeit vor dem 1. Februar 2017, das heisst bereits ab dem 1. Januar 2006 Anspruch auf Ausrichtung der halben IV-Rente hat.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist portugiesischer Staatsangehöriger und wohnt in Portugal. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung (BGE 138 V 533 E. 2.1). Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 883/2004).
3.2 Nach ständiger Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 4. Januar 2019) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 329). Ein allfälliger (weiterbestehender) Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis-Regel; vgl. BGE 130 V 445).
3.3 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.4 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.5 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6, 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1, n. publ. in: BGE 140 V 220).
4.
Die Vorinstanz hat mit Wiedererwägungsverfügung vom 4. Januar 2019 festgestellt, dass der Beschwerdeführer unter einer Gesundheitsbeeinträchtigung leide, die seit dem 17. Januar 2005 in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Bauarbeiter eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % verursache. Andere leichtere, dem Gesundheitszustand besser angepasste Tätigkeiten, mit sitzender oder wechselnder Arbeitsposition, ohne Notwendigkeit Leitern, Gerüste und Treppen zu besteigen, ohne Heben von Gewichten von mehr als 10 kg, ohne hockende oder kniende Stellung, ohne weite Gehstrecken sowie ohne langes Stehen könnten jedoch seit dem 17. Januar 2005 zu 50 % ausgeübt werden. Diese Gesundheitsbeeinträchtigung habe eine Erwerbseinbusse von 54 % zur Folge, die einen Anspruch auf eine halbe IV-Rente begründe. Diese Feststellungen der Vorinstanz sind unbestritten (vgl. E. 2.2 hiervor). Im Weiteren ist vorliegend auch die vorinstanzliche Feststellung unbestritten, dass der Versicherungsfall in casu am 1. Januar 2006 (Ablauf des Wartejahres) eingetreten ist und - gestützt auf den aufgrund der Anmeldung vom 28. Juli 2006 anwendbaren aArt. 48 Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
|
1 | Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
2 | Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes: |
a | il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations; |
b | il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
|
1 | L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
a | si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée; |
b | si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue; |
c | s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392 |
2 | La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393 |
a | au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision; |
b | rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. |
4.1 Der Beschwerdeführer führt zutreffend aus, dass vorliegend immer noch über das Erstgesuch vom 28. Juli 2006 zu entscheiden ist, da die ursprünglich angefochtene Verfügung vom 21. Oktober 2008 nie in Rechtskraft erwachsen ist. Die Regeln der Wiedererwägung von rechtskräftigen Verfügungen gemäss Art. 53 Abs. 2
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
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1 | L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
a | si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée; |
b | si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue; |
c | s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392 |
2 | La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393 |
a | au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision; |
b | rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. |
4.1.1 Die Anmeldung entfaltet im Prinzip unbefristete Wirkung. Der Anspruch auf ausstehende Leistungen oder Beiträge erlischt allerdings fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung, und fünf Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres, für welchen der Beitrag geschuldet war (Art. 24 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
|
1 | Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
2 | Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 46 Gestion des documents - Lors de chaque procédure relevant des assurances sociales, l'assureur enregistre de manière systématique tous les documents qui peuvent être déterminants. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
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1 | Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
2 | Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
|
1 | Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
2 | Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant. |
3 | Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande. |
4.1.2 Gemäss der mit BGE 121 V 195 (E. 5c/d) präzisierten Rechtsprechung unterliegt jedoch auch die Nachzahlung von Leistungen, selbst wenn die Verwaltung fehlerhaft einem bereits früher hinreichend substantiierten Leistungsbegehren nicht entsprochen hat, der absoluten Verwirkungsfrist von fünf Jahren. Diese ist rückwärts ab dem Zeitpunkt der
(Neu-)Anmeldung zu berechnen. Das Bundesgericht begründete seine Rechtsprechung unter anderem damit, dass es sich bei Sozialversicherungsleistungen typischerweise um periodische Geldleistungen handle, welche einen aktuellen Unterhaltsbedarf abdecken und nicht zur Äufnung eines mehr oder weniger grossen Vermögens führen sollten, was jedoch bei Nachzahlungen für längere Zeitperioden der Fall sein dürfte. In seinen Urteilen 8C_977/2012 vom 27. März 2013 E. 3.2 sowie 8C_888/2012 vom 20. Februar 2013 E. 3.3 bestätigte das Bundesgericht diese Rechtsprechung und hielt insbesondere fest, es sei trotz der Kritik eines Teils der Lehre (UELI KIESER, Bemerkungen, in: AJP 1995 S. 1619 f.; THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Aufl., 1997, S. 335 Rz. 7; UELI KIESER, Die Eingliederungsmassnahmen als Gegenstand von Anmeldung, Abklärung und Verfügung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Eingliederung Behinderter, St. Gallen 2000, S. 117 ff., S. 125) an dieser Rechtsprechung auch unter der Herrschaft des ATSG festzuhalten, da dieselben Gründe, welche im Allgemeinen für die Einführung von Verjährungs- bzw. Verwirkungsbestimmungen sprächen, grundsätzlich auch für rechtzeitig angemeldete Ansprüche gälten. Das Bundesgericht führte ergänzend aus, dass an eine Neuanmeldung nicht allzu strenge formelle Voraussetzungen geknüpft werden dürften, damit die versicherte Person, welche darauf vertraue, durch die rechtzeitige Anmeldung ihre Ansprüche gewahrt zu haben, nicht in unbilliger Weise ihre Ansprüche durch Zeitablauf verliere. So habe jedes unmissverständliche Beharren der versicherten Person, dass der Versicherungsträger ihr (weitere) Leistungen schulde, sinngemäss als Neuanmeldung zu gelten; es genüge hierzu zum Beispiel eine einfache schriftliche Erklärung oder eine telefonische Mitteilung (Urteil BGer 8C_888/2012 vom 20. Februar 2013 E. 3.5, 4 und 5; vgl. auch Urteile des BVGer C-7061/2013 vom 4. Februar 2016 E. 4.6 und C-5536/2016 vom 7. Juni 2016 E. 4.1; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 2015, N. 34 zu Art. 24
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
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1 | Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
2 | Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance. |
4.1.3 Die vorgenannten Erwägungen sind auch im vorliegenden Fall beachtlich. Aus den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer am 28. Juli 2006 zum Leistungsbezug angemeldet hat, indessen nach dem Akteneinsichtsgesuch vom 20. Februar 2008 mehrere Jahre nicht mehr mit der IV-Stelle X._______ in Verbindung trat. Zwar hat die IV-Stelle X._______ am 21. Oktober 2008 eine Verfügung erlassen; jedoch wurde ihm diese - wie bereits ausgeführt - nie zugestellt (E. 1.4 ff. hiervor). Erst mit Akteneinsicht vom 23. Januar 2017 erfuhr der Beschwerdeführer von der Verfügung vom 21. Oktober 2008. Es liegen jedenfalls keine Hinweise vor, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich bei der IV-Stelle X._______ bezüglich seines Leistungsanspruchs nachgefragt bzw. eine nach der dargelegten Rechtsprechung des Bundesgerichts fristwahrende Intervention vorgenommen hätte. Im Gegenteil. Mit Beschwerde vom 20. Februar 2017 bestätigt er explizit, sich nie nach dem Stand des Verfahrens erkundigt zu haben (vgl. BVGer-act. 1 S. 3 Rz. 6). Erst nachdem das unfallversicherungsrechtliche Verfahren mit Verfügung der SUVA vom 13. Januar 2016 seinen Abschluss gefunden hatte, meldete sich der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Februar 2016 erstmals wieder bei der IV-Stelle X._______ (vgl. Dok.Vers.2019 56 S. 4).
4.1.4 Zwar beruft sich der Beschwerdeführer vorliegend auf den Vertrauensschutz, indem er ausführt, er habe davon ausgehen dürfen, dass die IV-Stelle X._______ bis zum Entscheid der SUVA keine Verfügung erlassen würde, bzw. er sei stets im guten Glauben gewesen, dass das Verfahren stillgestanden habe. Worauf der Beschwerdeführer seinen guten Glauben stützt, führt er nicht näher aus bzw. substantiiert er nicht rechtsgenüglich. Ohnehin geht eine Berufung auf den Vertrauensschutz in casu fehl, mangelt es doch diesbezüglich bereits an der Voraussetzung einer vorbehaltlosen Auskunft seitens der IV-Stelle X._______ an den Beschwerdeführer (betr. die einzelnen Voraussetzungen bezüglich der Berufung auf den Vertrauensschutz vgl. statt vieler Urteil des BGer 8C_721/2013 vom 4. März 2014 E. 4.4). Den im Zeitpunkt der Akteneinsicht vom 27. Februar 2008 vorhandenen Aktennotizen kann höchstens entnommen werden, dass die IV-Stelle offenbar zunächst den Entscheid der SUVA abwarten wollte, bevor sie in der Sache entscheidet (vgl. Dok. 31, 34, 39, 50 und 54). Dies reicht hingegen nicht, um sich auf den Vertrauensschutz berufen zu dürfen, zumal diese Nachrichten nicht an den Beschwerdeführer gerichtet waren. Der Beschwerdeführer hätte sich viel mehr bei der kantonalen IV-Stelle vergewissern müssen, dass sie mit ihrem Entscheid bis zum Abschluss des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens zuwarten würde. Dies gilt umso mehr, als für die Invalidenversicherung grundsätzlich ein einfaches und rasches Verfahren vorgesehen ist und das Durchführungsorgan ebenfalls dem Beschleunigungsgebot untersteht.
4.1.5 Nachdem der Beschwerdeführer am 3. Februar 2016 erstmals wieder seinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung geltend gemacht hat, ist aufgrund des Ausgeführten dieser Zeitpunkt massgebend für die Bestimmung der Zeitperiode für die rückwirkende Auszahlung. Somit waren in diesem Zeitpunkt die Ansprüche des Beschwerdeführers auf Leistungen vor Februar 2011 gestützt auf Art. 24
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
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1 | Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
2 | Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance. |
5.
Im Lichte des Ausgeführten ist zusammenfassend festzuhalten, dass unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer gestützt auf einen IV-Grad von 54 % Anspruch auf eine halbe IV-Rente hat. Ebenso wenig ist umstritten, dass der Anspruch auf die halbe IV-Rente nach Ablauf des Wartejahres grundsätzlich am 17. Januar 2006 entstanden ist. Aufgrund der Aktenlage ist jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bzw. dessen Rechtsvertretung erst mit Akteneinsicht vom 23. Januar 2017 Kenntnis von der Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 erlangt hat. Demzufolge konnte die kantonale Verfügung erst ab diesem Zeitpunkt Rechtswirkung entfalten und die am 20. Februar 2017 erhobene Beschwerde erfolgte innert der 30-tätigen Rechtsmittelfrist. Die Verfügung der IV-Stelle X._______ vom 21. Oktober 2008 erwuchs entgegen der Ansicht der Vorinstanz nie in Rechtskraft, weshalb nach wie vor über das mit Anmeldung vom 28. Juli 2006 eingeleitete Erstgesuch des Beschwerdeführers zu befinden ist. Folglich handelt es sich bei der Wiedererwägungsverfügung der Vorinstanz vom 4. Januar 2019 formell gesehen um eine Wiedererwägung pendente lite und die Regeln der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen gemäss Art. 53 Abs. 2
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
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1 | L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391 |
a | si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée; |
b | si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue; |
c | s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392 |
2 | La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393 |
a | au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision; |
b | rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
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1 | Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. |
2 | Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance. |
Februar 2011 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im Übrigen ist die Verfügung vom 4. Januar 2019 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
6.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
6.1 Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
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1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist von einem je hälftigen Unterliegen der Parteien auszugehen. Da die nachfolgend angeführte Rechtsprechung zur Parteientschädigung bei «Überklagung» in Rentenangelegenheiten auf die Gerichtskosten nicht anwendbar ist (vgl. Urteile des BGer 8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 3.2 und 9C_94/2010 vom 26. Mai 2010 E. 4.3), sind die Verfahrenskosten dem teilweise unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 400.- aufzuerlegen. Dieser Betrag von Fr. 400.- ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu bezahlen.
6.2 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird, soweit sie nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist, insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 4. Januar 2019 hinsichtlich des Zeitpunkts des Rentenbeginns (1. Februar 2017) aufgehoben und festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2011 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im Übrigen wird die Verfügung vom 4. Januar 2019 bestätigt und die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Sache geht an die Vorinstanz zur Berechnung der auszurichtenden Invalidenrente.
3.
Dem Beschwerdeführer werden reduzierte Verfahrenskosten von CHF 400.- auferlegt. Dieser Betrag ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
4.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Verwaltung eine Parteientschädigung von CHF 2'800.- zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Rohrer Milan Lazic
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
|
1 | Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
2 | En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20 |
3 | Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral. |
4 | Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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