2C_1043/2022 - 2024-01-19 - Cittadinanza e diritto degli stranieri - Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 1043/2022

Urteil vom 19. Januar 2024

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichter Donzallaz, Bundesrichterin Hänni,
Gerichtsschreiber Plattner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Jüsi,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Rekursabteilung, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 19. Oktober 2022 (VB.2022.00175).

Sachverhalt:

A.
Der türkische Staatsangehörige A.________, geboren 1962, reiste 1981 zum Verbleib bei seiner damaligen Schweizer Ehefrau in die Schweiz ein. Ihm wurde zu einem unbekannten Zeitpunkt eine Niederlassungsbewilligung erteilt, zuletzt kontrollbefristet bis zum 22. Mai 2024. Am 30. April 2018 wurde er migrationsrechtlich wegen seiner aus selbständiger Erwerbstätigkeit resultierenden erheblichen Schulden verwarnt und es wurde ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung in Aussicht gestellt, wenn er seinen finanziellen Verpflichtungen weiterhin nicht nachkomme. Bis Mai 2019 stiegen die Schulden auf gut Fr. 993'000.-- an. Mit Schreiben vom 29. November 2019 teilte das Migrationsamt A.________ mit, dass es einstweilen von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung bzw. einer Rückstufung absehe, da er seit Mai 2019 seine Schulden auf Fr. 956'660.-- verringert habe. Gleichzeitig wurde ihm jedoch mitgeteilt, dass man von ihm erwarte, dass er künftig lückenlos seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme und seine Schulden abbaue. In einem Jahr werde seine Situation erneut überprüft und würde er die Erwartungen nicht erfüllen, so habe er mit einer Rückstufung bzw. dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu rechnen.

B.
Nachdem der Betreibungsregisterauszug am 21. Dezember 2020 wieder höhere Schulden, insgesamt von Fr. 979'320.--, auswies, widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich mit Verfügung vom 3. September 2021 die Niederlassungsbewilligung und ordnete nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltsbewilligung an (Rückstufung). Zugleich ordnete es an, dass die Bewilligungsverlängerung an die in der Verfügung erwähnten Bedingungen (Ausübung einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann; lückenlose und fristgerechte Erfüllung seiner finanziellen Verpflichtungen; nachhaltige Sanierung seiner Schulden entsprechend seinen finanziellen Möglichkeiten; strafloses Verhalten) geknüpft werde.
Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 23. Februar 2022; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Oktober 2022).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheit gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Oktober 2022 sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Wahrung des rechtlichen Gehörs und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die vom Migrationsamt in der ursprünglichen Verfügung formulierte Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung "Ausübung einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann" aufzuheben. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, und lässt sich im Übrigen nicht vernehmen. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Eingabe betrifft eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG) und richtet sich gegen den kantonal letztinstanzlichen (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), verfahrensabschliessenden (Art. 90 BGG) Entscheid eines oberen Gerichts (Art. 86 Abs. 2 BGG). Das Rechtsmittel ist als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig, da auf die Weitergeltung der Niederlassungsbewilligung grundsätzlich ein Anspruch besteht (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1; vgl. Urteile 2C 19/2023 vom 20. Juli 2023 E. 1; 2C 889/2021 vom 24. Februar 2022 E. 1). Ob die Voraussetzungen des Bewilligungsanspruchs vorliegen, ist nicht Gegenstand der Eintretensfrage, sondern der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 147 I 268 E. 1.2.7). Der Beschwerdeführer ist bereits im vorinstanzlichen Verfahren als Partei beteiligt gewesen und dort mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen. Ausserdem ist er durch den angefochtenen Entscheid in seinen schutzwürdigen Interessen besonders berührt. Er ist zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).

1.2. Der Beschwerdeführer stellt einen kassatorischen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils, eventualiter auf Rückweisung zur Neubeurteilung der Angelegenheit sowie subeventualiter auf Aufhebung einer Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Soweit das Bundesgericht reformatorisch entscheiden kann, muss die beschwerdeführende Partei einen Antrag in der Sache stellen (Art. 107 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 147 I 89 E. 1.2.5; 137 II 313 E. 1.3). Die Rechtsmittelbegehren sind indes nach Treu und Glauben unter Beizug der Beschwerdebegründung auszulegen. Geht aus der Beschwerdebegründung zweifelsfrei hervor, was die beschwerdeführende Partei anstrebt, und wie nach erfolgter Rückweisung vorzugehen wäre, liegt ein Antrag in der Sache vor (BGE 137 II 313 E. 1.3; Urteil 2C 710/2022 vom 30. August 2023 E. 1.2). Aus der Beschwerdebegründung ergibt sich, dass der Beschwerdeführer verlangt, es sei von der Rückstufung abzusehen. Es liegt daher ein zulässiges Rechtsbegehren vor. Auf die frist- (Art. 100 Abs. 1 BGG) und formgerecht (Art. 42 BGG) eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 147 I 73 E. 2.1). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht, d.h. es ist klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils aufzuzeigen, inwiefern die entsprechenden Rechtsnormen verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 73 E. 2.1; 139 I 229 E. 2.2).

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er macht geltend, indem die Vorinstanz Unterlagen eingefordert, diese nach Erhalt geprüft und Unstimmigkeiten und Unklarheiten "eigenmächtig" gewürdigt habe, ohne zu deren Interpretation das rechtliche Gehör zu gewähren und dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einzuräumen, weitere Beweismittel und Tatsachen zu nennen, habe sie Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.

3.1. Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehört insbesondere das Recht der betroffenen Person, sich vor Fällung eines Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Wie weit dieses Recht geht, lässt sich nicht generell, sondern nur unter Würdigung der konkreten Umstände beurteilen. Massgebend ist, ob es der betroffenen Person ermöglicht worden ist, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen. Die Behörde hat ihre Begründung nicht den Parteien vorweg zur Stellungnahme zu unterbreiten. Es genügt grundsätzlich, dass sich die Parteien zu den Grundlagen des Entscheids, insbesondere zum Sachverhalt sowie zu den anwendbaren Rechtsnormen, vorweg äussern und ihre Standpunkte einbringen können (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; 136 I 265 E. 3.2; 135 II 286 E. 5.1; Urteil 2C 329/2022 vom 27. September 2023 E. 3.1).

3.2. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 31. Mai 2022 aufgefordert, verschiedene Unterlagen wie Steuererklärungen, einen Bericht betreffend Schuldensanierung, eine Auflistung über seine Auftragslage, Einnahmen und Ausgaben und allfällige Jahresabschlüsse, Bilanz und Erfolgsrechnung einer gelöschten Gesellschaft, Belege über Guthaben der zweiten Säule sowie einen aktuellen Auszug aus dem Betreibungsregister inkl. Verlustscheinregister einzureichen. Der Beschwerdeführer kam der Aufforderung grösstenteils nicht nach und reichte lediglich den Betreibungs- inkl. Verlustscheinregisterauszug sowie einige Rückzahlungsbestätigungen und Zahlungsbelege ein. Es wird nicht näher dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern es dem Beschwerdeführer verwehrt gewesen wäre, sich zu den eingereichten Unterlagen zu äussern bzw. weitere Beweisanträge zu stellen. Der Beschwerdeführer hat seinen Standpunkt wirksam zur Geltung bringen können, bzw. hätte dies noch wirksamer tun können, wenn er der Aufforderung der Vorinstanz zur Einreichung der Unterlagen Folge geleistet hätte. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt somit nicht vor.

4.
Der Beschwerdeführer rügt, die Voraussetzungen für eine Rückstufung nach Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration vom 16. Dezember 2005 (AIG; SR 142.20) seien nicht erfüllt.

4.1. Zunächst sind die gesetzlichen Grundlagen und ihre Auslegung durch die Praxis darzustellen.

4.1.1. Nach Art. 63 Abs. 2 AIG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind (sog. Rückstufung). Als Integrationskriterium gilt unter anderem die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG). Die Art. 77a ff. der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE; SR 142.201) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Mit der Rückstufung soll erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht jeweils darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist (vgl. Art. 58a Abs. 2 AIG; Art. 77f VZAE; vgl. zum Ganzen BGE 148 II 1 E. 2.4; Urteil 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.1 f.).

4.1.2. Die Rückstufung muss beim Widerruf einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG anknüpfen; nur dann besteht ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht (BGE 148 II 1 E. 5.2 f., 6.3 f.; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.4; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.3).

4.1.3. Die Migrationsbehörden dürfen vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente mitberücksichtigen, um die neue Situation im Lichte der bisherigen würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können. Die Rückstufung muss sich jedoch im Wesentlichen auf Sachverhalte abstützen, die sich nach dem 1. Januar 2019 zugetragen haben bzw. nach diesem Datum weiterdauern; andernfalls läge eine grundsätzlich unzulässige Rückwirkung vor (BGE 148 II 1 E. 5.3; Urteil 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.5).

4.2. Gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG wird bei der Beurteilung der Integration die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung berücksichtigt. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist gemäss Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE dann anzunehmen, wenn die betroffene Person öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt.

4.2.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügt eine Schuldenwirtschaft für sich allein nicht. Vorausgesetzt ist eine Mutwilligkeit der Verschuldung, d.h. diese muss selbst verschuldet und damit qualifiziert vorwerfbar sein, wovon nicht leichthin ausgegangen werden soll (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.3; Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 2.3; 2C 138/2018 vom 16. Januar 2019 E. 2.2; 2C 658/2017 vom 25. Juni 2018 E. 3.1). Ein mutwilliges Verhalten im Sinne von Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE liegt vor, wenn die ausländische Person aus Absicht, Böswilligkeit oder Liederlichkeit bzw. Leichtfertigkeit ihren öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommt (Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 2.3; 2C 136/2017 vom 20. November 2017 E. 3.3).

4.2.2. Wurde bereits eine ausländerrechtliche Verwarnung ausgesprochen (Art. 96 Abs. 2 AIG), ist entscheidend, ob die ausländische Person danach weiterhin mutwillig Schulden angehäuft hat. Massgebend ist, welche Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen Situation unternommen worden sind, ob namentlich konstante und effiziente Bemühungen um Schuldenrückzahlung vorliegen. Positiv zu würdigen ist ein Schuldenabbau, negativ die weitere Anhäufung von Schulden in vorwerfbarer Weise (Urteile 2C 994/2022 vom 22. Juni 2023 E. 5.2; 2C 499/2022 vom 23. März 2023 E. 7.2; 2C 847/2021 vom 5. April 2022 E. 3.2.2).

4.3. Vorliegend hatten sich gemäss der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung die bereits hohen Schulden des Beschwerdeführers trotz der migrationsrechtlichen Verwarnung vom 30. April 2018 (vgl. vorne Sachverhaltsabschnitt A.) zwischen Dezember 2017 (Fr. 352'520.40) und Mai 2019 (Fr. 993'000.--), innerhalb rund eineinhalb Jahren, beinahe verdreifacht. Der Beschwerdeführer vermochte seine Schulden danach für die Zeitspanne zwischen Mai 2019 und November 2019 in relativ bescheidenem Umfang (ca. 4 Prozent des Gesamtbetrags) zu reduzieren (Fr. 956'660.--). Nach der Mitteilung des Migrationsamts vom 29. November 2019 (vgl. Sachverhaltsabschnitt A.) stiegen die Schulden wieder an (gemäss Betreibungsregisterauszug vom 21. Dezember 2020 auf Fr. 979'320.--, gemäss Betreibungsregisterauszug vom 6. Juni 2021 auf Fr. 983'352.-- und zuletzt gemäss Betreibungsregisterauszug vom 8. Juli 2022 auf Fr. 989'065.--). Dazu kommen gemäss verbindlicher Sachverhaltsdarstellung drei weitere Forderungen (Fr. 217'676.20; Fr. 2'059.85; Fr. 3'000.--) und eine Forderung unbekannter Höhe, gegen die der Beschwerdeführer allesamt Rechtsvorschlag erhoben hat, sowie vier weitere Betreibungen im Jahr 2022. Seit der Aufforderung im November 2019, den finanziellen
Verpflichtungen nachzukommen und Schulden abzubauen, sind die Schulden damit insgesamt um mindestens Fr. 32'405.-- gestiegen.
Der Beschwerdeführer reichte sodann vor der Vorinstanz fünf Zahlungsbelege (Fr. 585.89; Fr. 1'000.--; Fr. 664.80; Fr. 275.--; Fr. 360.35) ein, welche belegen, dass die Zahlungen tatsächlich geleistet wurden.
Ferner reichte der Beschwerdeführer vor der Vorinstanz Kopien von drei E-Mails mit Rückzahlungsbestätigungen privater Schulden (Fr. 4'000.--; Fr. 1'000.--; Fr. 2'000.--) ein. Die Würdigung der Vorinstanz, die Belege hierfür seien mangelhaft, da die E-Mails keine Unterschrift trügen und keine Belege für den Eingang der Zahlungen vorhanden seien, ist nicht willkürlich. Der Beschwerdeführer übersieht, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Würdigung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt, sondern grundsätzlich an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 146 IV 297 E. 1.2; 145 IV 154 E. 1.1; Urteil 2C 5/2023 vom 11. Januar 2023 E. 2.4).
Fest steht somit, dass bereits das Ausmass der unter neuem Recht aktualisierten Verschuldung von zuletzt Fr. 989'065.-- auf eine ernsthafte Nichtbeachtung der öffentlichen Ordnung hindeutet. Für ein Integrationsdefizit spricht sodann, dass der Schuldenberg seit November 2019 trotz der bereits hohen Schuldenlast und der Aufforderungen zur Schuldensanierung nochmals anwuchs.

4.4. Zu prüfen ist vor diesem Hintergrund, ob die Schuldenwirtschaft mutwillig erfolgte (vgl. E. 4.2.1 hiervor). Aus dem vorinstanzlichen Urteil ergibt sich, dass der Beschwerdeführer selbständig mit einer Einzelfirma in der Umzugs- und Reinigungsbranche tätig ist. Jedes wirtschaftliche Handeln birgt Risiken und berufliche Rückschläge können einem Selbständigerwerbenden nicht ohne Weiteres vorgeworfen werden (vgl. Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 3.4.3; 2C 658/2017 vom 25. Juni 2018 E. 4.1; 2C 789/2017 vom 7. März 2018 E. 5.2.2). In der Verwarnung vom 30. April 2018 wies das Migrationsamt den Beschwerdeführer indes aufgrund seiner aus selbständiger Erwerbstätigkeit resultierenden Schulden explizit darauf hin, er müsse seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Im November 2019 teilte das Migrationsamt dem Beschwerdeführer mit, dass er überdies seine Schulden abzubauen habe. Dass der Beschwerdeführer trotz der behördlichen Aufforderungen und der hohen Schuldenlast an seiner unternehmerischen Tätigkeit festhielt und erneut Schulden anhäufte, ohne dass er angemessene Bemühungen wie einen Schuldensanierungsplan oder eine entsprechende Suche auf dem Arbeitsmarkt belegen könnte, lässt auf fehlende Einsicht schliessen.

4.5. Der Beschwerdeführer stellt sich vor Bundesgericht auf den Standpunkt, die Verschuldung sei nicht mutwillig erfolgt.

4.5.1. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Verlustscheinsumme steige bei bestehenden alten Schulden mit jedem Versuch der Gläubiger, diese Beträge erneut in Betreibung zu setzen, stützt er sich auf Sachverhaltselemente, die in den vorinstanzlichen Feststellungen keine Grundlage finden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Sachverhaltsrüge fehlt (vgl. E. 2.2 hiervor).

4.5.2. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, seine Bemühungen wären von Erfolg gekrönt gewesen, wenn die Covid-19-Pandemie nicht gekommen wäre. Er habe einen "Rückschlag" erlitten, als das Zügel- bzw. Transportgewerbe grosse Schwierigkeiten bekommen habe, da viele Personen niemanden mehr für Reinigungsdienste und Umzüge in die Wohnung liessen.
Diese Vorbringen des Beschwerdeführers bleiben indessen unbelegt: Die Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer auf, verschiedene Unterlagen betreffend seine finanzielle Situation einzureichen. Er kam dieser Aufforderung grösstenteils nicht nach (vgl. dazu E. 3.2 hiervor). Er legte insbesondere keine Dokumente vor, die es der Vorinstanz ermöglicht hätten, zu beurteilen, welche Aufträge er vor, während und nach der Covid-19-Pandemie akquirieren konnte. In Missachtung seiner Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG) basiert sein Vorbringen, der erneute Schuldenanstieg stehe im Zusammenhang mit der Pandemie, auf einem Sachverhalt betreffend unmöglicher Akquirierung, der von der Vorinstanz nicht festgestellt wurde. Eine entsprechende Sachverhaltsrüge fehlt (vgl. E. 2.2 hiervor).

4.6. Zusammenfassend ist - auch wenn die geleisteten Zahlungen zu Gunsten des Beschwerdeführers zu werten sind - der Schluss der Vorinstanz nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdeführer öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllte (Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE) und damit das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Ordnung nicht erfüllte (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG). Die Voraussetzungen der Rückstufung (Art. 63 Abs. 2 AIG) sind erfüllt.

5.
Der Beschwerdeführer rügt sodann, die Rückstufung sei nicht verhältnismässig.

5.1. Die Rückstufung muss, wie jedes staatliche Handeln, verhältnismässig sein (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit), was jeweils im Einzelfall zu prüfen und zu begründen ist. Die Rückstufung setzt sich aus einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusammen; die Rückstufung erfolgt jedoch als eine Einheit (uno actu), weshalb im kantonalen Verfahren ihre Verhältnismässigkeit jeweils als Ganzes zu beurteilen ist. Die Rückstufung kann deshalb auch als eigenständiger Akt mit einer Verwarnung angedroht werden - gegebenenfalls muss sie dies auch in Anwendung des Verhältnismässigkeitsprinzips (BGE 148 II 1 E. 2.6; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.6; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.5).

5.2. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die Rückstufung sei nicht geeignet.

5.2.1. Sie führe dazu, dass der Beschwerdeführer jährliche Bewilligungsverfahren zu durchlaufen hätte und die meiste Zeit des Aufenthalts nicht mehr über eine gültige Bewilligung verfügen würde, was die Suche nach einer unselbständigen Tätigkeit gefährden könnte.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass der Besitz lediglich einer Aufenthaltsbewilligung seine Arbeitssuche erschwere, was dem Ziel der Rückstufung widerspreche, so mag dies zutreffen. Er übersieht aber, dass die Aufenthaltsbewilligung - regelmässig als Vorstufe zur Niederlassungsbewilligung - die Arbeitstätigkeit zulässt und zahlreiche Personen gestützt auf eine solche einer Arbeit nachgehen (vgl. Urteil 2C 536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 6.3.1).

5.2.2. Der Beschwerdeführer macht sodann unter Verweis auf Urteil 2C 158/2021 vom 3. Dezember 2021 geltend, die Rückstufung sei nicht geeignet, da eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt unwahrscheinlich sei.
Der Vergleich mit Urteil 2C 158/2021 stösst zunächst aufgrund der unterschiedlichen Zielsetzung der Rückstufung ins Leere: In 2C 158/2021 sollten die mit der Rückstufung verbundenen Bedingungen für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung den dortigen Beschwerdeführer dazu bringen, seine Deutschkenntnisse und Arbeitssuchbemühungen zu verbessern, da dieser jahrelang kaum erwerbstätig war und es absehbar wurde, dass die in der Vergangenheit bestandene Sozialhilfeabhängigkeit auch in Zukunft fortdauern würde, zumal sich der dortige Beschwerdeführer nur "mehr oder weniger intensiv" um Arbeit bemüht hatte.
Vorliegend ist der Beschwerdeführer - anders als in Urteil 2C 158/2021 - seit Jahrzehnten in der Schweiz erwerbstätig und nicht von der Sozialhilfe abhängig. Auch geht es nicht darum, überhaupt eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sondern Anreize zu schaffen, dass der Beschwerdeführer von seiner defizitären selbständigen Erwerbstätigkeit absieht und eine Anstellung anstrebt, um seine Schulden in den Griff zu kriegen. Die Rückstufung soll gemäss der Vorinstanz den Beschwerdeführer insbesondere dazu veranlassen, seinen Lebensstandard an seine finanziellen Möglichkeiten anzupassen und ein Einkommen zu erzielen, das keine weitere Verschuldung zur Folge hat.
Der Vergleich mit dem Urteil 2C 158/2021 geht sodann aufgrund unterschiedlicher Chancen auf dem Arbeitsmarkt fehl: Die Rückstufung in jenem Urteil erschien gegenüber dem dortigen Beschwerdeführer unverhältnismässig, da sie im Hinblick auf das Alter von (mindestens) 62 Jahren nicht mehr geeignet war, den dortigen Beschwerdeführer dazu zu veranlassen, sich stärker am Wirtschaftsleben zu beteiligen. Der Betroffene war seit 22 Jahren lediglich während eines Jahres und acht Monaten auf dem ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig gewesen. Es hatten für ihn faktisch keine ernsthaften Aussichten mehr darauf bestanden, dass er sich auf dem ersten Arbeitsmarkt noch namhaft hätte integrieren können (vgl. Urteil 2C 158/2021 vom 3. Dezember 2021 E. 6.3.1; E. 7.1).
Vorliegend ist der Beschwerdeführer zwar ähnlich alt (61 Jahre); die Vorinstanz schätzte die Wahrscheinlichkeit einer Anstellung bei ihm jedoch als erhöht ein, da er über jahrelange Erfahrung und vorweisbare Referenzen verfüge, und zudem die Aussichten auf eine Anstellung in der Reinigungsbranche deutlich besser seien als in vielen anderen Branchen. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht substanziiert bestritten. Vielmehr bringt er selbst vor, er könne Erfahrungen in der Akquise von Umzugsaufträgen und in der Geschäftsführung eines Unternehmens vorweisen. Das Alter ist im Übrigen nicht alleine massgebend: In einem Einzelfall (Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021) war für den dortigen 66-jährigen Beschwerdeführer mit erheblichem Vermögen die bei einer Rückstufung an die Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung, einen nachhaltigen Rückzahlungsplan inkl. Aufzeigen von Möglichkeiten zur Generierung von zusätzlichem Einkommen trotz Erreichen des AHV-Alters vorzulegen, verhältnismässig (Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.1).

5.2.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Rückstufung sei auch insofern nicht geeignet, als eine spätere Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht im öffentlichen Interesse und insbesondere nicht im Interesse der Gläubiger sei.
Ob sich der Beschwerdeführer bereits bei der Rückstufung auf die Auswirkungen einer allfälligen späteren Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung berufen kann, erscheint fraglich (vgl. dazu E. 6.3 hiernach). Ohnehin wäre aber das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Bewilligung des Beschwerdeführers durch das Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG ausgewiesen; ferner sind Gläubigerinteressen praxisgemäss nicht ausschlaggebend (vgl. Urteile 2C 701/2022 vom 20. Juli 2023 E. 6.5; 2C 378/2022 vom 2. Mai 2023 E. 4.2; 2C 20/2022 vom 7. Juli 2022 E. 6.7; 2C 906/2021 vom 1. Juni 2022 E. 7). Im Übrigen besteht ein offensichtliches öffentliches Interesse daran, dass die Schulden nicht weiter ansteigen.

5.3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Rückstufung sei weder erforderlich noch zumutbar.

5.3.1. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Rückstufung sei nicht erforderlich, was die Historie der Bemühungen um Schuldenreduktion belege, zeigt er nicht auf, inwiefern mildere Mittel zur Erreichung einer nachhaltigen Verhaltensänderung führen könnten: Der Beschwerdeführer wurde aufgrund seines aus selbständiger Erwerbstätigkeit stammenden Schuldenbergs bereits 2018 verwarnt. Die Wirkung der Verwarnung auf den Beschwerdeführer war jedoch nicht nachhaltig. Ab November 2019 stiegen die Schulden erneut kontinuierlich an. Es kann unter diesen Umständen nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer sich durch eine erneute Verwarnung zu einer langfristigen Verhaltensänderung motivieren liesse (vgl. Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.1).

5.3.2. Soweit der Beschwerdeführer ferner sinngemäss rügt, die Rückstufung sei unzumutbar, und vorbringt, er sei bereits wegen seiner Schulden mit Existenzängsten und Aussichtslosigkeitsgefühlen psychisch schwer belastet und werde nun durch die jährlichen Bewilligungsverfahren zusätzlich schwer belastet, so ist dies zwar nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer macht indes nicht substanziiert geltend, dass die Schwelle einer Krankheit erreicht worden wäre.

5.3.3. Das private Interesse des Beschwerdeführers, den privilegierten ausländerrechtlichen Status der Niederlassung bewahren zu können, ist - auch wenn mit der Rückstufung eine Verschlechterung seiner Rechtsposition einhergeht - geringer zu gewichten als das öffentliche Interesse daran, dass er seine Integrationsdefizite korrigiert, zumal er trotz der Rückstufung im Land verbleiben und hier sein Familienleben weiter pflegen kann. Es ist ihm zudem möglich, in fünf Jahren wieder eine Niederlassungsbewilligung zu beantragen, sofern die Voraussetzungen vorliegen (vgl. Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.2). Es geht bei der Rückstufung noch nicht um eine aufenthaltsbeendende Massnahme; eine definitive und umfassende Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK hat abschliessend im Rahmen einer allfälligen Nichtverlängerung bzw. eines Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung und dem damit verbundenen Wegweisungsvollzug zu erfolgen (vgl. Urteile 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.2; 2C 536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 6.4).

6.
In einem Subeventualantrag begehrt der Beschwerdeführer schliesslich, die in der Rückstufungsverfügung auferlegte Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ("Ausübung einer existenzsichernden Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann") sei aufzuheben.

6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Bedingung sei unverhältnismässig: Die Vorinstanz verlange damit, dass zum Vornherein sehr unwahrscheinlich von Erfolg gekrönte Bemühungen getätigt würden. Die "Auflage" erweise sich als kontraindiziert und schikanös, da der Beschwerdeführer daneben auch noch so viel Geld erwirtschaften müsse, dass er seine Schulden massgeblich abbauen könne.

6.2. Das Argument, die Suche nach einer Anstellung hindere den Beschwerdeführer daran, genügend Mittel für den ebenfalls geforderten Schuldenabbau zu generieren, ist nicht stichhaltig: Während der Beschwerdeführer mit seiner Einzelfirma im Umzugs- und Reinigungsgewerbe über die letzten Jahre über Fr. 900'000.-- Schulden angehäuft hat, ist eine Anstellung kaum mit wirtschaftlichen Risiken behaftet (vgl. Urteile 2C 643/2021 vom 13. Oktober 2022 E. 2.1; 2C 727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 4.3; 2C 396/2011 vom 26. April 2012 E. 2.2), sodass der Beschwerdeführer mit dem allfällig die Lebenshaltungskosten übersteigenden Einkommen seine Schulden abbauen kann.
Angesichts der hohen Schuldenlast und der bisher fehlenden Einsicht des Beschwerdeführers, die unrentable selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer wirtschaftlich lohnenden unselbständigen Erwerbstätigkeit aufzugeben, erscheint die Bedingung geeignet und erforderlich, eine nachhaltige Verhaltensänderung herbeizuführen. Die Vorinstanz hat die Bedingung ferner insofern relativiert, dass das Migrationsamt später zu prüfen hat, ob sich der Beschwerdeführer bemühte, eine Tätigkeit auszuüben, mit der er den Lebensunterhalt bestreiten könne. Sollte es ihm trotz erheblicher ununterbrochener und nachweisbarer Anstrengungen nicht gelingen, eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt anzutreten, so sei dies entsprechend zu berücksichtigen.

6.3. Die Bedingung erscheint schliesslich auch nicht übermässig, da ein Widerruf oder eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nur möglich ist, wenn die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen ohne entschuldbaren Grund nicht eingehalten werden (vgl. Art. 62 Abs. 1 lit. d und g AIG). Eine allfällige künftige Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung muss dannzumal wiederum als Ganzes verhältnismässig sein und insbesondere dem Übermassverbot genügen (BGE 148 II 1 E. 2.6; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.6; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.5).

6.4. Zusammenfassend ergibt sich vorliegend, dass sowohl die Rückstufung an sich als auch die an die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung, eine existenzsichernde Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt auszuüben, für den Beschwerdeführer verhältnismässig erscheinen. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt auch insofern kein Bundesrecht.

7.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet; sie ist abzuweisen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 19. Januar 2024

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: P. Plattner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.98
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.99

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza;
^e	...

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 58^a Criteri d'integrazione - 1 Nel valutare l'integrazione l'autorità competente si basa sui criteri seguenti:
^a	il rispetto della sicurezza e dell'ordine pubblici;
^b	il rispetto dei valori della Costituzione federale;
^c	le competenze linguistiche; e
^d	la partecipazione alla vita economica o l'acquisizione di una formazione.

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 77^a Inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici - (art. 58a cpv. 1 lett. a, 62 cpv. 1 lett. c e 63 cpv. 1 lett. b LStrI)
¹	Vi è inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici in particolare se l'interessato:
^a	non rispetta disposizioni di legge e decisioni delle autorità;
^b	temerariamente non adempie doveri di diritto pubblico o privato;
^c	approva o incoraggia pubblicamente un crimine contro la tranquillità pubblica, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra.
²	Vi è esposizione della sicurezza e dell'ordine pubblici a pericolo, se sussistono indizi concreti che il soggiorno in Svizzera dell'interessato porti con notevole probabilità a un'inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici.

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 77^f Considerazione delle circostanze personali - (art. 58a cpv. 2 LStrI)
^a	una disabilità fisica, mentale o psichica;
^b	una malattia grave o cronica;
^c	altre gravi circostanze personali, segnatamente perché:
^c1	ha grandi difficoltà a imparare, leggere o scrivere,
^c2	è un lavoratore povero,
^c3	adempie obblighi di assistenza,
^c4	soffre delle conseguenze negative della violenza domestica o di un matrimonio forzato.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 34 Permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio è di durata illimitata e non è vincolato a condizioni.
^a	ha soggiornato in Svizzera per almeno dieci anni in totale sulla scorta di un permesso di soggiorno di breve durata o di un permesso di dimora e negli ultimi cinque anni è stato ininterrottamente titolare di un permesso di dimora;
^b	non sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2; e
^c	è integrato.54

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 90 Obbligo di collaborare - Lo straniero e i terzi che partecipano a una procedura secondo la presente legge sono tenuti a collaborare all'accertamento dei fatti determinanti per l'applicazione della presente legge. In particolare devono:
^a	fornire indicazioni corrette ed esaustive sugli elementi essenziali per la regolamentazione del soggiorno;
^b	fornire senza indugio i mezzi di prova necessari o adoperarsi per presentarli entro un congruo termine;
^c	procurarsi documenti di legittimazione (art. 89) o collaborare a tal fine con le autorità.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
^a	lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali;
^b	lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP120;
^c	lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^d	lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione;
^e	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale;
^f	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza;
^g	lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.