2C_1043/2022 - 2024-01-19 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 1043/2022

Urteil vom 19. Januar 2024

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichter Donzallaz, Bundesrichterin Hänni,
Gerichtsschreiber Plattner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Jüsi,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Rekursabteilung, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 19. Oktober 2022 (VB.2022.00175).

Sachverhalt:

A.
Der türkische Staatsangehörige A.________, geboren 1962, reiste 1981 zum Verbleib bei seiner damaligen Schweizer Ehefrau in die Schweiz ein. Ihm wurde zu einem unbekannten Zeitpunkt eine Niederlassungsbewilligung erteilt, zuletzt kontrollbefristet bis zum 22. Mai 2024. Am 30. April 2018 wurde er migrationsrechtlich wegen seiner aus selbständiger Erwerbstätigkeit resultierenden erheblichen Schulden verwarnt und es wurde ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung in Aussicht gestellt, wenn er seinen finanziellen Verpflichtungen weiterhin nicht nachkomme. Bis Mai 2019 stiegen die Schulden auf gut Fr. 993'000.-- an. Mit Schreiben vom 29. November 2019 teilte das Migrationsamt A.________ mit, dass es einstweilen von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung bzw. einer Rückstufung absehe, da er seit Mai 2019 seine Schulden auf Fr. 956'660.-- verringert habe. Gleichzeitig wurde ihm jedoch mitgeteilt, dass man von ihm erwarte, dass er künftig lückenlos seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme und seine Schulden abbaue. In einem Jahr werde seine Situation erneut überprüft und würde er die Erwartungen nicht erfüllen, so habe er mit einer Rückstufung bzw. dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu rechnen.

B.
Nachdem der Betreibungsregisterauszug am 21. Dezember 2020 wieder höhere Schulden, insgesamt von Fr. 979'320.--, auswies, widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich mit Verfügung vom 3. September 2021 die Niederlassungsbewilligung und ordnete nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltsbewilligung an (Rückstufung). Zugleich ordnete es an, dass die Bewilligungsverlängerung an die in der Verfügung erwähnten Bedingungen (Ausübung einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann; lückenlose und fristgerechte Erfüllung seiner finanziellen Verpflichtungen; nachhaltige Sanierung seiner Schulden entsprechend seinen finanziellen Möglichkeiten; strafloses Verhalten) geknüpft werde.
Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 23. Februar 2022; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Oktober 2022).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheit gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Oktober 2022 sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Wahrung des rechtlichen Gehörs und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die vom Migrationsamt in der ursprünglichen Verfügung formulierte Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung "Ausübung einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann" aufzuheben. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, und lässt sich im Übrigen nicht vernehmen. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Eingabe betrifft eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG) und richtet sich gegen den kantonal letztinstanzlichen (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), verfahrensabschliessenden (Art. 90 BGG) Entscheid eines oberen Gerichts (Art. 86 Abs. 2 BGG). Das Rechtsmittel ist als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig, da auf die Weitergeltung der Niederlassungsbewilligung grundsätzlich ein Anspruch besteht (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1; vgl. Urteile 2C 19/2023 vom 20. Juli 2023 E. 1; 2C 889/2021 vom 24. Februar 2022 E. 1). Ob die Voraussetzungen des Bewilligungsanspruchs vorliegen, ist nicht Gegenstand der Eintretensfrage, sondern der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 147 I 268 E. 1.2.7). Der Beschwerdeführer ist bereits im vorinstanzlichen Verfahren als Partei beteiligt gewesen und dort mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen. Ausserdem ist er durch den angefochtenen Entscheid in seinen schutzwürdigen Interessen besonders berührt. Er ist zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).

1.2. Der Beschwerdeführer stellt einen kassatorischen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils, eventualiter auf Rückweisung zur Neubeurteilung der Angelegenheit sowie subeventualiter auf Aufhebung einer Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Soweit das Bundesgericht reformatorisch entscheiden kann, muss die beschwerdeführende Partei einen Antrag in der Sache stellen (Art. 107 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 147 I 89 E. 1.2.5; 137 II 313 E. 1.3). Die Rechtsmittelbegehren sind indes nach Treu und Glauben unter Beizug der Beschwerdebegründung auszulegen. Geht aus der Beschwerdebegründung zweifelsfrei hervor, was die beschwerdeführende Partei anstrebt, und wie nach erfolgter Rückweisung vorzugehen wäre, liegt ein Antrag in der Sache vor (BGE 137 II 313 E. 1.3; Urteil 2C 710/2022 vom 30. August 2023 E. 1.2). Aus der Beschwerdebegründung ergibt sich, dass der Beschwerdeführer verlangt, es sei von der Rückstufung abzusehen. Es liegt daher ein zulässiges Rechtsbegehren vor. Auf die frist- (Art. 100 Abs. 1 BGG) und formgerecht (Art. 42 BGG) eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 147 I 73 E. 2.1). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht, d.h. es ist klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils aufzuzeigen, inwiefern die entsprechenden Rechtsnormen verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 73 E. 2.1; 139 I 229 E. 2.2).

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er macht geltend, indem die Vorinstanz Unterlagen eingefordert, diese nach Erhalt geprüft und Unstimmigkeiten und Unklarheiten "eigenmächtig" gewürdigt habe, ohne zu deren Interpretation das rechtliche Gehör zu gewähren und dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einzuräumen, weitere Beweismittel und Tatsachen zu nennen, habe sie Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.

3.1. Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehört insbesondere das Recht der betroffenen Person, sich vor Fällung eines Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Wie weit dieses Recht geht, lässt sich nicht generell, sondern nur unter Würdigung der konkreten Umstände beurteilen. Massgebend ist, ob es der betroffenen Person ermöglicht worden ist, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen. Die Behörde hat ihre Begründung nicht den Parteien vorweg zur Stellungnahme zu unterbreiten. Es genügt grundsätzlich, dass sich die Parteien zu den Grundlagen des Entscheids, insbesondere zum Sachverhalt sowie zu den anwendbaren Rechtsnormen, vorweg äussern und ihre Standpunkte einbringen können (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; 136 I 265 E. 3.2; 135 II 286 E. 5.1; Urteil 2C 329/2022 vom 27. September 2023 E. 3.1).

3.2. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 31. Mai 2022 aufgefordert, verschiedene Unterlagen wie Steuererklärungen, einen Bericht betreffend Schuldensanierung, eine Auflistung über seine Auftragslage, Einnahmen und Ausgaben und allfällige Jahresabschlüsse, Bilanz und Erfolgsrechnung einer gelöschten Gesellschaft, Belege über Guthaben der zweiten Säule sowie einen aktuellen Auszug aus dem Betreibungsregister inkl. Verlustscheinregister einzureichen. Der Beschwerdeführer kam der Aufforderung grösstenteils nicht nach und reichte lediglich den Betreibungs- inkl. Verlustscheinregisterauszug sowie einige Rückzahlungsbestätigungen und Zahlungsbelege ein. Es wird nicht näher dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern es dem Beschwerdeführer verwehrt gewesen wäre, sich zu den eingereichten Unterlagen zu äussern bzw. weitere Beweisanträge zu stellen. Der Beschwerdeführer hat seinen Standpunkt wirksam zur Geltung bringen können, bzw. hätte dies noch wirksamer tun können, wenn er der Aufforderung der Vorinstanz zur Einreichung der Unterlagen Folge geleistet hätte. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt somit nicht vor.

4.
Der Beschwerdeführer rügt, die Voraussetzungen für eine Rückstufung nach Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration vom 16. Dezember 2005 (AIG; SR 142.20) seien nicht erfüllt.

4.1. Zunächst sind die gesetzlichen Grundlagen und ihre Auslegung durch die Praxis darzustellen.

4.1.1. Nach Art. 63 Abs. 2 AIG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht erfüllt sind (sog. Rückstufung). Als Integrationskriterium gilt unter anderem die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG). Die Art. 77a ff. der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE; SR 142.201) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben. Mit der Rückstufung soll erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht jeweils darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist (vgl. Art. 58a Abs. 2 AIG; Art. 77f VZAE; vgl. zum Ganzen BGE 148 II 1 E. 2.4; Urteil 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.1 f.).

4.1.2. Die Rückstufung muss beim Widerruf einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit im Sinn von Art. 58a AIG anknüpfen; nur dann besteht ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht (BGE 148 II 1 E. 5.2 f., 6.3 f.; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.4; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.3).

4.1.3. Die Migrationsbehörden dürfen vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente mitberücksichtigen, um die neue Situation im Lichte der bisherigen würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können. Die Rückstufung muss sich jedoch im Wesentlichen auf Sachverhalte abstützen, die sich nach dem 1. Januar 2019 zugetragen haben bzw. nach diesem Datum weiterdauern; andernfalls läge eine grundsätzlich unzulässige Rückwirkung vor (BGE 148 II 1 E. 5.3; Urteil 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.5).

4.2. Gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG wird bei der Beurteilung der Integration die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung berücksichtigt. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist gemäss Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE dann anzunehmen, wenn die betroffene Person öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt.

4.2.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügt eine Schuldenwirtschaft für sich allein nicht. Vorausgesetzt ist eine Mutwilligkeit der Verschuldung, d.h. diese muss selbst verschuldet und damit qualifiziert vorwerfbar sein, wovon nicht leichthin ausgegangen werden soll (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.3; Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 2.3; 2C 138/2018 vom 16. Januar 2019 E. 2.2; 2C 658/2017 vom 25. Juni 2018 E. 3.1). Ein mutwilliges Verhalten im Sinne von Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE liegt vor, wenn die ausländische Person aus Absicht, Böswilligkeit oder Liederlichkeit bzw. Leichtfertigkeit ihren öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommt (Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 2.3; 2C 136/2017 vom 20. November 2017 E. 3.3).

4.2.2. Wurde bereits eine ausländerrechtliche Verwarnung ausgesprochen (Art. 96 Abs. 2 AIG), ist entscheidend, ob die ausländische Person danach weiterhin mutwillig Schulden angehäuft hat. Massgebend ist, welche Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen Situation unternommen worden sind, ob namentlich konstante und effiziente Bemühungen um Schuldenrückzahlung vorliegen. Positiv zu würdigen ist ein Schuldenabbau, negativ die weitere Anhäufung von Schulden in vorwerfbarer Weise (Urteile 2C 994/2022 vom 22. Juni 2023 E. 5.2; 2C 499/2022 vom 23. März 2023 E. 7.2; 2C 847/2021 vom 5. April 2022 E. 3.2.2).

4.3. Vorliegend hatten sich gemäss der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung die bereits hohen Schulden des Beschwerdeführers trotz der migrationsrechtlichen Verwarnung vom 30. April 2018 (vgl. vorne Sachverhaltsabschnitt A.) zwischen Dezember 2017 (Fr. 352'520.40) und Mai 2019 (Fr. 993'000.--), innerhalb rund eineinhalb Jahren, beinahe verdreifacht. Der Beschwerdeführer vermochte seine Schulden danach für die Zeitspanne zwischen Mai 2019 und November 2019 in relativ bescheidenem Umfang (ca. 4 Prozent des Gesamtbetrags) zu reduzieren (Fr. 956'660.--). Nach der Mitteilung des Migrationsamts vom 29. November 2019 (vgl. Sachverhaltsabschnitt A.) stiegen die Schulden wieder an (gemäss Betreibungsregisterauszug vom 21. Dezember 2020 auf Fr. 979'320.--, gemäss Betreibungsregisterauszug vom 6. Juni 2021 auf Fr. 983'352.-- und zuletzt gemäss Betreibungsregisterauszug vom 8. Juli 2022 auf Fr. 989'065.--). Dazu kommen gemäss verbindlicher Sachverhaltsdarstellung drei weitere Forderungen (Fr. 217'676.20; Fr. 2'059.85; Fr. 3'000.--) und eine Forderung unbekannter Höhe, gegen die der Beschwerdeführer allesamt Rechtsvorschlag erhoben hat, sowie vier weitere Betreibungen im Jahr 2022. Seit der Aufforderung im November 2019, den finanziellen
Verpflichtungen nachzukommen und Schulden abzubauen, sind die Schulden damit insgesamt um mindestens Fr. 32'405.-- gestiegen.
Der Beschwerdeführer reichte sodann vor der Vorinstanz fünf Zahlungsbelege (Fr. 585.89; Fr. 1'000.--; Fr. 664.80; Fr. 275.--; Fr. 360.35) ein, welche belegen, dass die Zahlungen tatsächlich geleistet wurden.
Ferner reichte der Beschwerdeführer vor der Vorinstanz Kopien von drei E-Mails mit Rückzahlungsbestätigungen privater Schulden (Fr. 4'000.--; Fr. 1'000.--; Fr. 2'000.--) ein. Die Würdigung der Vorinstanz, die Belege hierfür seien mangelhaft, da die E-Mails keine Unterschrift trügen und keine Belege für den Eingang der Zahlungen vorhanden seien, ist nicht willkürlich. Der Beschwerdeführer übersieht, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Würdigung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt, sondern grundsätzlich an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 146 IV 297 E. 1.2; 145 IV 154 E. 1.1; Urteil 2C 5/2023 vom 11. Januar 2023 E. 2.4).
Fest steht somit, dass bereits das Ausmass der unter neuem Recht aktualisierten Verschuldung von zuletzt Fr. 989'065.-- auf eine ernsthafte Nichtbeachtung der öffentlichen Ordnung hindeutet. Für ein Integrationsdefizit spricht sodann, dass der Schuldenberg seit November 2019 trotz der bereits hohen Schuldenlast und der Aufforderungen zur Schuldensanierung nochmals anwuchs.

4.4. Zu prüfen ist vor diesem Hintergrund, ob die Schuldenwirtschaft mutwillig erfolgte (vgl. E. 4.2.1 hiervor). Aus dem vorinstanzlichen Urteil ergibt sich, dass der Beschwerdeführer selbständig mit einer Einzelfirma in der Umzugs- und Reinigungsbranche tätig ist. Jedes wirtschaftliche Handeln birgt Risiken und berufliche Rückschläge können einem Selbständigerwerbenden nicht ohne Weiteres vorgeworfen werden (vgl. Urteile 2C 410/2021 vom 4. November 2021 E. 3.4.3; 2C 658/2017 vom 25. Juni 2018 E. 4.1; 2C 789/2017 vom 7. März 2018 E. 5.2.2). In der Verwarnung vom 30. April 2018 wies das Migrationsamt den Beschwerdeführer indes aufgrund seiner aus selbständiger Erwerbstätigkeit resultierenden Schulden explizit darauf hin, er müsse seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Im November 2019 teilte das Migrationsamt dem Beschwerdeführer mit, dass er überdies seine Schulden abzubauen habe. Dass der Beschwerdeführer trotz der behördlichen Aufforderungen und der hohen Schuldenlast an seiner unternehmerischen Tätigkeit festhielt und erneut Schulden anhäufte, ohne dass er angemessene Bemühungen wie einen Schuldensanierungsplan oder eine entsprechende Suche auf dem Arbeitsmarkt belegen könnte, lässt auf fehlende Einsicht schliessen.

4.5. Der Beschwerdeführer stellt sich vor Bundesgericht auf den Standpunkt, die Verschuldung sei nicht mutwillig erfolgt.

4.5.1. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Verlustscheinsumme steige bei bestehenden alten Schulden mit jedem Versuch der Gläubiger, diese Beträge erneut in Betreibung zu setzen, stützt er sich auf Sachverhaltselemente, die in den vorinstanzlichen Feststellungen keine Grundlage finden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Sachverhaltsrüge fehlt (vgl. E. 2.2 hiervor).

4.5.2. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, seine Bemühungen wären von Erfolg gekrönt gewesen, wenn die Covid-19-Pandemie nicht gekommen wäre. Er habe einen "Rückschlag" erlitten, als das Zügel- bzw. Transportgewerbe grosse Schwierigkeiten bekommen habe, da viele Personen niemanden mehr für Reinigungsdienste und Umzüge in die Wohnung liessen.
Diese Vorbringen des Beschwerdeführers bleiben indessen unbelegt: Die Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer auf, verschiedene Unterlagen betreffend seine finanzielle Situation einzureichen. Er kam dieser Aufforderung grösstenteils nicht nach (vgl. dazu E. 3.2 hiervor). Er legte insbesondere keine Dokumente vor, die es der Vorinstanz ermöglicht hätten, zu beurteilen, welche Aufträge er vor, während und nach der Covid-19-Pandemie akquirieren konnte. In Missachtung seiner Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG) basiert sein Vorbringen, der erneute Schuldenanstieg stehe im Zusammenhang mit der Pandemie, auf einem Sachverhalt betreffend unmöglicher Akquirierung, der von der Vorinstanz nicht festgestellt wurde. Eine entsprechende Sachverhaltsrüge fehlt (vgl. E. 2.2 hiervor).

4.6. Zusammenfassend ist - auch wenn die geleisteten Zahlungen zu Gunsten des Beschwerdeführers zu werten sind - der Schluss der Vorinstanz nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdeführer öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllte (Art. 77a Abs. 1 lit. b VZAE) und damit das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Ordnung nicht erfüllte (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG). Die Voraussetzungen der Rückstufung (Art. 63 Abs. 2 AIG) sind erfüllt.

5.
Der Beschwerdeführer rügt sodann, die Rückstufung sei nicht verhältnismässig.

5.1. Die Rückstufung muss, wie jedes staatliche Handeln, verhältnismässig sein (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit), was jeweils im Einzelfall zu prüfen und zu begründen ist. Die Rückstufung setzt sich aus einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusammen; die Rückstufung erfolgt jedoch als eine Einheit (uno actu), weshalb im kantonalen Verfahren ihre Verhältnismässigkeit jeweils als Ganzes zu beurteilen ist. Die Rückstufung kann deshalb auch als eigenständiger Akt mit einer Verwarnung angedroht werden - gegebenenfalls muss sie dies auch in Anwendung des Verhältnismässigkeitsprinzips (BGE 148 II 1 E. 2.6; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.6; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.5).

5.2. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die Rückstufung sei nicht geeignet.

5.2.1. Sie führe dazu, dass der Beschwerdeführer jährliche Bewilligungsverfahren zu durchlaufen hätte und die meiste Zeit des Aufenthalts nicht mehr über eine gültige Bewilligung verfügen würde, was die Suche nach einer unselbständigen Tätigkeit gefährden könnte.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass der Besitz lediglich einer Aufenthaltsbewilligung seine Arbeitssuche erschwere, was dem Ziel der Rückstufung widerspreche, so mag dies zutreffen. Er übersieht aber, dass die Aufenthaltsbewilligung - regelmässig als Vorstufe zur Niederlassungsbewilligung - die Arbeitstätigkeit zulässt und zahlreiche Personen gestützt auf eine solche einer Arbeit nachgehen (vgl. Urteil 2C 536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 6.3.1).

5.2.2. Der Beschwerdeführer macht sodann unter Verweis auf Urteil 2C 158/2021 vom 3. Dezember 2021 geltend, die Rückstufung sei nicht geeignet, da eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt unwahrscheinlich sei.
Der Vergleich mit Urteil 2C 158/2021 stösst zunächst aufgrund der unterschiedlichen Zielsetzung der Rückstufung ins Leere: In 2C 158/2021 sollten die mit der Rückstufung verbundenen Bedingungen für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung den dortigen Beschwerdeführer dazu bringen, seine Deutschkenntnisse und Arbeitssuchbemühungen zu verbessern, da dieser jahrelang kaum erwerbstätig war und es absehbar wurde, dass die in der Vergangenheit bestandene Sozialhilfeabhängigkeit auch in Zukunft fortdauern würde, zumal sich der dortige Beschwerdeführer nur "mehr oder weniger intensiv" um Arbeit bemüht hatte.
Vorliegend ist der Beschwerdeführer - anders als in Urteil 2C 158/2021 - seit Jahrzehnten in der Schweiz erwerbstätig und nicht von der Sozialhilfe abhängig. Auch geht es nicht darum, überhaupt eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sondern Anreize zu schaffen, dass der Beschwerdeführer von seiner defizitären selbständigen Erwerbstätigkeit absieht und eine Anstellung anstrebt, um seine Schulden in den Griff zu kriegen. Die Rückstufung soll gemäss der Vorinstanz den Beschwerdeführer insbesondere dazu veranlassen, seinen Lebensstandard an seine finanziellen Möglichkeiten anzupassen und ein Einkommen zu erzielen, das keine weitere Verschuldung zur Folge hat.
Der Vergleich mit dem Urteil 2C 158/2021 geht sodann aufgrund unterschiedlicher Chancen auf dem Arbeitsmarkt fehl: Die Rückstufung in jenem Urteil erschien gegenüber dem dortigen Beschwerdeführer unverhältnismässig, da sie im Hinblick auf das Alter von (mindestens) 62 Jahren nicht mehr geeignet war, den dortigen Beschwerdeführer dazu zu veranlassen, sich stärker am Wirtschaftsleben zu beteiligen. Der Betroffene war seit 22 Jahren lediglich während eines Jahres und acht Monaten auf dem ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig gewesen. Es hatten für ihn faktisch keine ernsthaften Aussichten mehr darauf bestanden, dass er sich auf dem ersten Arbeitsmarkt noch namhaft hätte integrieren können (vgl. Urteil 2C 158/2021 vom 3. Dezember 2021 E. 6.3.1; E. 7.1).
Vorliegend ist der Beschwerdeführer zwar ähnlich alt (61 Jahre); die Vorinstanz schätzte die Wahrscheinlichkeit einer Anstellung bei ihm jedoch als erhöht ein, da er über jahrelange Erfahrung und vorweisbare Referenzen verfüge, und zudem die Aussichten auf eine Anstellung in der Reinigungsbranche deutlich besser seien als in vielen anderen Branchen. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht substanziiert bestritten. Vielmehr bringt er selbst vor, er könne Erfahrungen in der Akquise von Umzugsaufträgen und in der Geschäftsführung eines Unternehmens vorweisen. Das Alter ist im Übrigen nicht alleine massgebend: In einem Einzelfall (Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021) war für den dortigen 66-jährigen Beschwerdeführer mit erheblichem Vermögen die bei einer Rückstufung an die Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung, einen nachhaltigen Rückzahlungsplan inkl. Aufzeigen von Möglichkeiten zur Generierung von zusätzlichem Einkommen trotz Erreichen des AHV-Alters vorzulegen, verhältnismässig (Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.1).

5.2.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Rückstufung sei auch insofern nicht geeignet, als eine spätere Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht im öffentlichen Interesse und insbesondere nicht im Interesse der Gläubiger sei.
Ob sich der Beschwerdeführer bereits bei der Rückstufung auf die Auswirkungen einer allfälligen späteren Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung berufen kann, erscheint fraglich (vgl. dazu E. 6.3 hiernach). Ohnehin wäre aber das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Bewilligung des Beschwerdeführers durch das Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG ausgewiesen; ferner sind Gläubigerinteressen praxisgemäss nicht ausschlaggebend (vgl. Urteile 2C 701/2022 vom 20. Juli 2023 E. 6.5; 2C 378/2022 vom 2. Mai 2023 E. 4.2; 2C 20/2022 vom 7. Juli 2022 E. 6.7; 2C 906/2021 vom 1. Juni 2022 E. 7). Im Übrigen besteht ein offensichtliches öffentliches Interesse daran, dass die Schulden nicht weiter ansteigen.

5.3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Rückstufung sei weder erforderlich noch zumutbar.

5.3.1. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Rückstufung sei nicht erforderlich, was die Historie der Bemühungen um Schuldenreduktion belege, zeigt er nicht auf, inwiefern mildere Mittel zur Erreichung einer nachhaltigen Verhaltensänderung führen könnten: Der Beschwerdeführer wurde aufgrund seines aus selbständiger Erwerbstätigkeit stammenden Schuldenbergs bereits 2018 verwarnt. Die Wirkung der Verwarnung auf den Beschwerdeführer war jedoch nicht nachhaltig. Ab November 2019 stiegen die Schulden erneut kontinuierlich an. Es kann unter diesen Umständen nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer sich durch eine erneute Verwarnung zu einer langfristigen Verhaltensänderung motivieren liesse (vgl. Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.1).

5.3.2. Soweit der Beschwerdeführer ferner sinngemäss rügt, die Rückstufung sei unzumutbar, und vorbringt, er sei bereits wegen seiner Schulden mit Existenzängsten und Aussichtslosigkeitsgefühlen psychisch schwer belastet und werde nun durch die jährlichen Bewilligungsverfahren zusätzlich schwer belastet, so ist dies zwar nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer macht indes nicht substanziiert geltend, dass die Schwelle einer Krankheit erreicht worden wäre.

5.3.3. Das private Interesse des Beschwerdeführers, den privilegierten ausländerrechtlichen Status der Niederlassung bewahren zu können, ist - auch wenn mit der Rückstufung eine Verschlechterung seiner Rechtsposition einhergeht - geringer zu gewichten als das öffentliche Interesse daran, dass er seine Integrationsdefizite korrigiert, zumal er trotz der Rückstufung im Land verbleiben und hier sein Familienleben weiter pflegen kann. Es ist ihm zudem möglich, in fünf Jahren wieder eine Niederlassungsbewilligung zu beantragen, sofern die Voraussetzungen vorliegen (vgl. Urteil 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.2). Es geht bei der Rückstufung noch nicht um eine aufenthaltsbeendende Massnahme; eine definitive und umfassende Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK hat abschliessend im Rahmen einer allfälligen Nichtverlängerung bzw. eines Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung und dem damit verbundenen Wegweisungsvollzug zu erfolgen (vgl. Urteile 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 5.4.2; 2C 536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 6.4).

6.
In einem Subeventualantrag begehrt der Beschwerdeführer schliesslich, die in der Rückstufungsverfügung auferlegte Bedingung für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ("Ausübung einer existenzsichernden Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, mit welcher er seinen Lebensunterhalt decken kann") sei aufzuheben.

6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Bedingung sei unverhältnismässig: Die Vorinstanz verlange damit, dass zum Vornherein sehr unwahrscheinlich von Erfolg gekrönte Bemühungen getätigt würden. Die "Auflage" erweise sich als kontraindiziert und schikanös, da der Beschwerdeführer daneben auch noch so viel Geld erwirtschaften müsse, dass er seine Schulden massgeblich abbauen könne.

6.2. Das Argument, die Suche nach einer Anstellung hindere den Beschwerdeführer daran, genügend Mittel für den ebenfalls geforderten Schuldenabbau zu generieren, ist nicht stichhaltig: Während der Beschwerdeführer mit seiner Einzelfirma im Umzugs- und Reinigungsgewerbe über die letzten Jahre über Fr. 900'000.-- Schulden angehäuft hat, ist eine Anstellung kaum mit wirtschaftlichen Risiken behaftet (vgl. Urteile 2C 643/2021 vom 13. Oktober 2022 E. 2.1; 2C 727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 4.3; 2C 396/2011 vom 26. April 2012 E. 2.2), sodass der Beschwerdeführer mit dem allfällig die Lebenshaltungskosten übersteigenden Einkommen seine Schulden abbauen kann.
Angesichts der hohen Schuldenlast und der bisher fehlenden Einsicht des Beschwerdeführers, die unrentable selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer wirtschaftlich lohnenden unselbständigen Erwerbstätigkeit aufzugeben, erscheint die Bedingung geeignet und erforderlich, eine nachhaltige Verhaltensänderung herbeizuführen. Die Vorinstanz hat die Bedingung ferner insofern relativiert, dass das Migrationsamt später zu prüfen hat, ob sich der Beschwerdeführer bemühte, eine Tätigkeit auszuüben, mit der er den Lebensunterhalt bestreiten könne. Sollte es ihm trotz erheblicher ununterbrochener und nachweisbarer Anstrengungen nicht gelingen, eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt anzutreten, so sei dies entsprechend zu berücksichtigen.

6.3. Die Bedingung erscheint schliesslich auch nicht übermässig, da ein Widerruf oder eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nur möglich ist, wenn die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen ohne entschuldbaren Grund nicht eingehalten werden (vgl. Art. 62 Abs. 1 lit. d und g AIG). Eine allfällige künftige Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung muss dannzumal wiederum als Ganzes verhältnismässig sein und insbesondere dem Übermassverbot genügen (BGE 148 II 1 E. 2.6; Urteile 2C 181/2022 vom 15. August 2022 E. 5.6; 2C 222/2021 vom 12. April 2022 E. 3.5).

6.4. Zusammenfassend ergibt sich vorliegend, dass sowohl die Rückstufung an sich als auch die an die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung, eine existenzsichernde Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt auszuüben, für den Beschwerdeführer verhältnismässig erscheinen. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt auch insofern kein Bundesrecht.

7.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet; sie ist abzuweisen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 19. Januar 2024

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: P. Plattner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse129.
^e	...

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 58^a Critères d'intégration - 1 Pour évaluer l'intégration, l'autorité compétente tient compte des critères suivants:
^a	le respect de la sécurité et de l'ordre publics;
^b	le respect des valeurs de la Constitution;
^c	les compétences linguistiques;
^d	la participation à la vie économique ou l'acquisition d'une formation.

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 77^a Non-respect de la sécurité et de l'ordre publics - (art. 58a, al. 1, let. a, 62, al. 1, let. c, et 63, al. 1, let. b, LEI)
¹	Il y a notamment non-respect de la sécurité et de l'ordre publics lorsque la personne concernée:
^a	viole des prescriptions légales ou des décisions d'une autorité;
^b	s'abstient volontairement d'accomplir des obligations de droit public ou privé;
^c	fait l'apologie publique d'un crime contre la paix publique, d'un génocide, d'un crime contre l'humanité ou d'un crime de guerre, ou incite d'autres personnes à commettre de tels crimes.
²	La sécurité et l'ordre publics sont mis en danger lorsque des éléments concrets indiquent que le séjour de la personne concernée en Suisse conduira selon toute vraisemblance au non-respect de la sécurité et de l'ordre publics.

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 77^f Prise en compte des circonstances personnelles - (art. 58a, al. 2, LEI)
^a	en raison d'un handicap physique, mental ou psychique;
^b	en raison d'une maladie grave ou de longue durée;
^c	pour d'autres raisons personnelles majeures, telles que:
^c1	de grandes difficultés à apprendre, à lire et à écrire,
^c2	une situation de pauvreté malgré un emploi,
^c3	des charges d'assistance familiale à assumer,
^c4	les conséquences négatives de la violence domestique ou du mariage forcé.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 34 Autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement est octroyée pour une durée indéterminée et sans conditions.
^a	il a séjourné en Suisse au moins dix ans au titre d'une autorisation de courte durée ou de séjour, dont les cinq dernières années de manière ininterrompue au titre d'une autorisation de séjour;
^b	il n'existe aucun motif de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2;
^c	l'étranger est intégré.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP123;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.