Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-1524/2015
Urteil vom 19. November 2015
Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz),
Besetzung Richterin Marianne Ryter,
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Gerichtsschreiber Stephan Metzger.
Warteck Invest AG, Grenzacherstrasse 79, 4058 Basel,
Parteien vertreten durch Dr. David Dussy, Advokat,
NEOVIUS Schlager & Partner, Rechtsanwälte und Notare, Hirschgässlein 30, Postfach 558, 4010 Basel,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. Beton Christen AG,
Hagnaustrasse 14, 4132 Muttenz,
2. Christen Handels-Aktiengesellschaft,
Waldstrasse 44, 4144 Arlesheim
3. HRS Investment AG,
Walzmühlestrasse 48, 8501 Frauenfeld,
alle vertreten durch Prof. Dr. David Dürr und
Rechtsanwalt Roman Kälin, M.A. HSG in Law,
SwissLegal Dürr + Partner,
Centralbahnstrasse 7, Postfach, 4010 Basel,
Beigeladene,
Bundesamt für Strassen ASTRA,
3003 Bern
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK,
Bundeshaus Nord, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Plangenehmigung, Ausführungsprojekt Nationalstrasse
N02 / EP Schänzli, Neuer Kreisel Knoten St. Jakobstrasse.
Sachverhalt:
A.
Mit Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 genehmigte das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), das Plangenehmigungsgesuch des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) betreffend das Ausführungsprojekt zur Nationalstrasse N02 "Erhaltungsprojekt Schänzli". Im Mittelpunkt dieses Gesamtprojektes steht die bauliche Sanierung der Autobahn A2 im Bereich der Verzweigung "Hagnau", insbesondere die Instandstellung des Tunnels "Schänzli" sowie die aus verkehrstechnischer Sicht notwendige Verbreiterung des Tunnels "Hagnau". Im gesamten Projektabschnitt werden rund 90 Bauobjekte erneuert, die Autobahn lärmtechnisch saniert sowie die Entwässerung gemäss den neuesten Richtlinien und Normen angepasst. Teil des Projektes und Gegenstand der Plangenehmigungsverfügung 622.2-00051/jul ist der Umbau des Knotens St. Jakobstrasse/Birsstrasse/Hagnaustrasse in einen Kreisel.
B.
Gegen diese Plangenehmigungsverfügung "N02/Erhaltungsprojekt Schänzli, Neuer Kreisel Knoten St. Jakobstrasse" des UVEK (Vorinstanz) führt die Warteck Invest AG (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 9. März 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, es sei die Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 mit der Auflage zu ergänzen, dass die Parzelle der Beschwerdeführerin Grundbuch Muttenz Nr. 1000 von der vorübergehenden Beanspruchung auszunehmen sei. Eventualiter sei die Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 aufzuheben und die Sache zur Abklärung von Varianten für die Baustelleninstallation an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, die Planung des Ausführungsprojektes sehe vor, 25 m2 ihrer Parzelle dauerhaft und 1'349 m2 während der gesamten Bauphase von ca. 5 bis 7 Jahren vorübergehend zu beanspruchen. Diese Beanspruchung sei zeitlich und flächenmässig übermässig sowie nicht erforderlich, damit letztendlich rechtswidrig und halte nicht vor der verfassungsmässigen Eigentumsgarantie stand. Insbesondere stehe das Enteignungsrecht nicht bereit, um für die Beton Christen AG eine Ersatzfläche zu beschaffen. Ausserdem habe sie selbst vor, auf dem Gelände ein Bauprojekt zu verwirklichen, was durch die Enteignung verhindert werde. Im Weiteren macht sie geltend, die Vorinstanz habe es unterlassen, Varianten ernsthaft zu prüfen. Sodann seien die von ihr geltend gemachten Kosten für den betriebenen Aufwand zur Vertretung ihrer Sache erforderlich gewesen und als verhältnismässig zu beurteilen, weshalb ihr diese als Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren zuzusprechen seien.
C.
Mit Eingabe vom 23. März 2015 weist die Beschwerdeführerin erneut auf die von ihr geltend gemachte mangelhafte Prüfung von Alternativen hin und macht weitere Ausführungen zu ihrem Vorschlag, den Installationsplatz auf der Parzelle Nr. 999 zu errichten. Sie legt dar, fehlende Flächen könnten auf der im Eigentum des Kunsthauses Baselland stehenden Parzelle Nr. 1501 gefunden werden und bezeichnet diese Variante als äusserst realistisch, zumal die Stiftung Kunsthaus Baselland in einer Medienmitteilung vom 17. März 2015 ihre Absicht habe verlauten lassen, das Kunstmuseum auf das Dreispitz-Areal zu verlegen.
D.
Mit Schreiben vom 20. April 2015 teilt die Beschwerdeführerin mit, dass der Umzugstermin der Beton Christen AG inzwischen verbindlich auf den 30. Juni 2016 festgelegt worden sei und bis zu diesem Datum deren Gelände geräumt sein müsse. Die Ausgangslage bezüglich Variantensuche für die Baustelleninstallation präsentiere sich deshalb ganz anders als von der Vorinstanz angenommen.
E.
Mit Vernehmlassung vom 24. April 2015 hält die Vorinstanz an ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 uneingeschränkt fest und beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass ein genehmigter Quartierplan erst in 2 bis 2,5 Jahren vorliege und somit eine Realisierung des von der Beschwerdeführerin geplanten Bauprojektes nicht unmittelbar bevorstehe. Ausserdem habe die Beschwerdeführerin ihre Variante erst unmittelbar vor Abschluss des Verfahrens eingebracht, weshalb darauf nicht eingetreten werden könne. Die Vorinstanz äussert sich nicht zum Antrag der Beschwerdeführerin betreffend die Ausrichtung der Parteientschädigung.
F.
Das ASTRA beantragt in seiner Stellungnahme vom 28. April 2015, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen und die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Es begründet seinen Standpunkt im Wesentlichen damit, dass der Bau des Kreisverkehrs, mit dem gemäss Planung im 1. Quartal 2016 begonnen werden soll, eine notwendige Voraussetzung für die Sanierungsarbeiten an der Autobahn darstelle und somit Verzögerungen im Projekt einen sich immer weiter verschlechternden Zustand der Sanierungsobjekte nach sich ziehen würden. Aus Kosten-, aber auch Sicherheitsgründen seien die Sanierungsarbeiten möglichst rasch zu beginnen. Das fragliche Grundstück der Beschwerdeführerin werde momentan lediglich als Parkplatz genutzt und es liege auch noch kein bewilligungsfähiges Bauprojekt vor. Der Beschwerdeführerin würden im Übrigen durch den Entzug der aufschiebenden Wirkung keinerlei nicht wiedergutzumachende Nachteile entstehen, da die Mietzinsausfälle durch den Wegfall der Parkflächen vom ASTRA ohnehin entschädigt würden. Was die vorübergehend zu enteignende Fläche betreffe, so würden ca. 1'350 m2 Fläche für die Lagerung und den Umschlag von Materialien benötigt. Mangels Alternativen erweise sich die Fläche der Beschwerdeführerin als am besten geeignet und könne der Beton Christen AG temporär und teilweise als Ersatzstandort für die auf deren Gelände enteignete Fläche dienen. Was die von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene Variante, welche vorsieht, dass die benötigte Fläche auf dem Gelände des Kunsthauses gesucht werde, betreffe, so erweise sich diese Lösung u.a. aufgrund der engen Platzverhältnisse auf der Parzelle Nr. 999 als Installationsplatz für Baumaschinen und Materiallagerungen sowie aufgrund der fehlenden Rangierfläche und Wendemöglichkeiten als ungeeignet. Das ASTRA führt weiter aus, es habe die möglichen und zweckmässigen Flächen im Projektperimeter eruiert und in Zusammenarbeit mit dem Kanton überprüft. Auch habe es erläutert, weshalb die Parzellen der Reitsportanlage "Schänzli" sowie der Parkplatz des Kunsthauses für das Projekt nicht in Frage kommen würden. Im Übrigen ist das ASTRA der Ansicht, die Vorinstanz habe ihr Ermessen betreffend die Parteientschädigung pflichtgemäss ausgeübt.
G.
In ihrer Stellungnahme vom 22. Mai 2015 hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren vollumfänglich fest und legt dar, dass die abzüglich der durch die Beton Christen AG benötigte Fläche von 700 m2 noch verbleibende und offenbar benötigte Fläche rund 650 m2 betrage. Diese wesentliche Verkleinerung der benötigten Ersatzflächen vereinfache das Finden von Alternativlösungen wesentlich. Dennoch habe es das ASTRA unterlassen, solche im Hinblick auf eine vorübergehende Beanspruchung für Installationsflächen zu prüfen, wie es seine Pflicht gewesen wäre. Jedenfalls sei weder dem Auflagedossier noch der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung ein Hinweis zu entnehmen, dass Alternativstandorte geprüft worden wären; es sei sogar bestätigt worden, dass solche Abklärungen nicht getroffen worden seien und dass das ASTRA habe auf weitere Abklärungen verzichten dürfen.
H.
Mit Verfügung vom 13. Juli 2015 verzichtet das Bundesverwaltungsgericht auf eine Vereinigung der Verfahren A-1524/2015, A-1747/2015 und A-1804/2015 und gibt bekannt, die Beton Christen AG sowie die HRS Investment AG in das vorliegende Verfahren einzubeziehen.
I.
In seiner Stellungnahme vom 5. August 2015 hält das ASTRA fest, die Beschwerdeführerin berechne die beanspruchte Fläche unter Abzug der Ausweichfläche der Beton Christen AG mit 650 m2 falsch, gehe es doch darum, dass die Ersatzfläche nur zeitweise zur Verfügung gestellt werde, sofern dies mit dem Bedarf an Installations- und Umschlagflächen vereinbart werden könne. Diese würden somit während der gesamten Dauer des Ausführungsprojektes benötigt, wobei auf diese Tatsache selbst der Wegzug der Beton Christen AG keinen Einfluss habe. Auch habe das ASTRA bereits dargelegt, dass alternative Installationsflächen untersucht worden seien, dass diese jedoch in keiner Weise den Anforderungen an einen Installationsplatz zu genügen vermochten. Ausserdem sei es sehr schwierig in dem stark überbauten innerstädtischen Gebiet geeignete Installations- und Umschlagplätze zu finden. Die geeigneten Flächen seien ermittelt worden, wobei sich die Parzelle der Beschwerdeführerin als beste Lösung erwiesen habe.
J.
Mit Eingabe vom 6. August 2016 nehmen die Beton Christen AG, die Christen Handels AG sowie die HRS Investment AG Stellung zur Einrichtung einer ihnen zeitweise zur Verfügung gestellten Ersatzlagerfläche auf der Parzelle Nr. 1000 und führen aus, es sei eine solche auf ihrem eigenen Grundstück beantragt und vom ASTRA im Umfang von letztendlich 1'125 m2 gutgeheissen worden. Auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin hätten die Beton Christen AG sowie die Christen Handels AG (beide zusammen Beigeladene 1) und die HRS Investment AG (Beigeladene 2; alle zusammen nachfolgend: Beigeladene) jedenfalls nie eine überdachte Ersatzlagerfläche beantragt.
K.
Mit Stellungnahme vom 19. August 2015 hält die Vorinstanz fest, die Beigeladenen hätten in ihrer Einsprache vom 5. November 2013 beantragt, es sei ihnen eine Lagerfläche als Ersatz für die bestehende gedeckte Lagerfläche unter der Autobahngalerie zur Verfügung zu stellen. Das ASTRA habe diesem Einsprachepunkt zugestimmt, weshalb es einzig ihm obliege, die Erfüllung dieser Verpflichtung sicher zu stellen. Im Übrigen verweist die Vorinstanz auf die Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015.
L.
In seiner Stellungnahme vom 1. September 2015 legt das ASTRA dar, aus der Einsprache der Beigeladenen ergebe sich nicht, dass die Ersatzlagerfläche zwingend auf deren Gelände zu liegen habe. Vielmehr sei - wie die Beigeladenen in ihrer Eingabe vom 6. August 2015 ausführen - deren Standort erst im Zeitpunkt der Realisierung des Projektes in Abhängigkeit der dannzumal aktuellen Nutzung des Areals zu bestimmen. Es sei hingegen korrekt, dass die Beigeladenen nie eine Ersatzlagerfläche auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin beantragt hätten. Die Beigeladenen hätten das Recht, eine Lagerfläche von ca. 1'250 m2 unter dem Autobahnzubringer beim Anschluss "Hagnau" zu nutzen. Die 700 m2 würden die maximal mögliche Fläche darstellen, welche den Beigeladenen auf der Parzelle der Beschwerdeführerin temporär zur Verfügung gestellt werden könne. Könnte die Ersatzlagerfläche auf dem Areal der Beigeladenen eingerichtet werden, so wäre dies auch vorteilhaft für die Umsetzung des Ausführungsprojektes. Insbesondere könnten bei einem Verzicht auf die geplante temporäre Nutzung der Parzelle Nr. 1000 die Beeinträchtigungen des durch das ASTRA im Rahmen des vorliegenden Nationalstrassenprojektes beauftragten Bauunternehmers vermieden werden.
M.
Mit Schreiben vom 8. September 2015 teilt die Beschwerdeführerin ihren Verzicht auf Schlussbemerkungen mit.
N.
Auf weitergehende Ausführungen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - sofern entscheidrelevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob es zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist sowie ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 27 - La domanda di approvazione dei piani va presentata, con la documentazione necessaria, al Dipartimento. Questo esamina se la documentazione è completa e, se del caso, chiede di completarla. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.2.1 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.2.2 In ihrer während der öffentlichen Planauflage gemäss Art. 27d
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SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 27d |
|
1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 196857 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso il Dipartimento contro il progetto esecutivo o gli allineamenti in esso contenuti.58 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr59 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.60 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
1.2.3 Die von der Beschwerdeführerin vor Bundesverwaltungsgericht gestellten Begehren bildeten demnach bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Plangenehmigungsverfahrens, in welchem sie mit ihrer Einsprache in entsprechendem Umfang unterlegen ist. Die Beschwerdeführerin ist daher zur Beschwerde legitimiert.
1.3 Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist folglich einzutreten (Art. 50 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und ihre Angemessenheit hin und entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition (Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
3.1 In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2
![](media/link.gif)
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
3.2 Die Vorinstanz macht in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2015 geltend, sie habe in ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 hervorgehoben, dass Varianten bereits während der Auflagefrist möglichst genau und umfassend zu konkretisieren seien. Die Beschwerdeführerin habe die Variante "Kunsthaus" jedoch erst in ihrer abschliessenden Stellungnahme - und damit unmittelbar vor Abschluss des Verfahrens - eingebracht, obwohl sie mehrfach Gelegenheit gehabt habe, dies im Verlaufe des Verfahrens zu tun. Aus diesem Grund könne aus formellen Gründen nicht auf diese Variante eingetreten werden.
3.3 Das ASTRA äussert sich in seiner Stellungnahme vom 28. April 2015 nicht zum formellen Aspekt der Variantenprüfung oder zur Verletzung des rechtlichen Gehörs.
3.4 Ein Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör, welcher in Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
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1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
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1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
3.5 In ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 setzt sich die Vorinstanz im Rahmen der Erwägungen zur Einsprache der Beschwerdeführerin mit Varianten zum geplanten Projekt auseinander, was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird (vgl. Beschwerde vom 9. März 2015, Ziff. 18, 20). Zunächst führt sie aus, es sei der Einsprecherin - resp. vorliegend Beschwerdeführerin - zuzustimmen, dass kein Nachweis über eine umfassende Variantenabwägung dokumentiert sei, doch könne vom ASTRA nicht verlangt werden, in einem derart dicht besiedelten städtischen Gebiet umfassende Variantenstudien vorzunehmen, wo doch keine anderen Lösungen mit offensichtlichen Vorteilen erkennbar seien. Auch habe die Einsprecherin vorerst keine Varianten vorgeschlagen, sondern auf die Unterstützung des Kantons in dieser Sache verwiesen.
Die Vorinstanz äussert sich sodann zu der vom Kanton vorgeschlagenen Variante "Reitsportanlage Schänzli" sowie den von der Beschwerdeführerin vorgeschlagenen Varianten "Beton Christen AG" und "Kunsthaus", doch kommt sie zur Erkenntnis, dass diese - mit Verweis auf das Protokoll der Einspracheverhandlung und nach der Erwägung verschiedener Eigenschaften der Varianten - mit erheblichen Nachteilen belastet seien und sich deshalb als ungeeignet erweisen würden. Demnach wurden die einzelnen Varianten entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin einer mindestens summarischen Betrachtung unterzogen. Die Vorinstanz hat dabei die Einwendungen der Beschwerdeführerin zur Kenntnis genommen, sich damit auseinandergesetzt und das Ergebnis und die wesentlichen Überlegungen, von denen sie sich leiten liess, in der Begründung ihres Entscheides nachvollziehbar dargelegt. Selbst wenn die Ausführungen - insbesondere betreffend die Variante "Reitsportanlage Schänzli" - knapp ausgefallen sind und nicht mit konkreten Werten - z.B. betreffend Kosten - argumentiert wurde, genügen sie den Anforderungen an die Begründungspflicht. Entscheidend ist, ob es der Beschwerdeführerin aufgrund der enthaltenen Begründung möglich war, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Dies ist mit der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde geschehen, weshalb die Vorinstanz die Begründungspflicht nicht verletzt hat.
Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist somit nicht auszumachen. Die von der Beschwerdeführerin geäusserte Rüge erweist sich demzufolge als unbegründet, die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt sodann, die vorgesehene vorübergehende Beanspruchung der Parzelle Nr. 1000 sei zeitlich und flächenmässig übermässig und nicht erforderlich. Damit sei die Verhältnismässigkeit nicht gegeben und die Enteignung rechtswidrig, da sie nicht vor der Eigentumsgarantie standhalte. Sie begründet dies damit, dass sie seit Jahren Eigentümerin der Parzelle Nr. 1000 sei und auf der bisher unbebauten und als Parkplatz genutzten Fläche ein bereits im Jahr 2006 geplantes Bauprojekt umsetzen wolle. Dieses sei durch die von der Gemeinde beschlossene Quartierplanpflicht zurückgeworfen worden. Es treffe sie hart, kurz vor der Genehmigung des Quartierplans erneut eine Verzögerung hinnehmen zu müssen, weshalb sie einer solchen initiativ entgegengewirkt und diese Planung selbst vorangetrieben habe. Insbesondere habe sie ein Interesse an der ungehinderten Nutzung ihres eigenen Grundstücks. Dies sei jedoch in der Interessenabwägung der Vorinstanz falsch gewichtet worden, wenn das Interesse der Beigeladenen 1 an der möglichst ungestörten Fortführung des Betriebes höher gewichtet werde als die Ausübung ihrer Eigentumsfreiheit. Ausserdem sei die Suche nach alternativen Standorten mangelhaft erfolgt und der Nachweis der Erforderlichkeit der Beanspruchung ihrer Parzelle nicht erbracht worden. Der Enteignung sei nämlich insbesondere eine übermässige Dauer von 5 bis 7 Jahren und ein viel zu grosser Bedarf an Fläche zu Grunde gelegt worden. Letztendlich sei auch nicht ersichtlich, weshalb sie eine Belastung ihres Grundstücks zu Gunsten der Beigeladenen zu dulden hätte. So sei einerseits der Bedarf einer Ersatzfläche für die Beigeladene 1 - welche in absehbarer Zeit ihren Betrieb schliesse, das Gelände räume und offensichtlich nicht auf einen Standort in der Nähe des Betriebsareals angewiesen sei - fraglich und andererseits habe die Beigeladene 2 die Grundstücke während des laufenden Plangenehmigungsverfahrens und damit im Wissen um die mögliche Belastung durch Nutzungsbeschränkungen erworben. Die vorübergehende Beanspruchung der gesamten Parzelle sei deshalb zumindest in dem Umfange nicht erforderlich, in welchem eine Ersatzfläche für die Beigeladene 1 bereitgestellt werden soll, die Belastung sei deshalb unverhältnismässig und damit rechtswidrig. Ausserdem stehe das Enteignungsrecht gar nicht zur Verfügung, um für die Beigeladene 1 eine Ersatzfläche zur Verfügung zu stellen.
4.2 Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2015 aus, anlässlich der Einspracheverhandlung sei die Beschaffung einer Ersatzfläche für die Beigeladene 1 zur Sprache gekommen, doch habe die Beschwerdeführerin damals erklärt, sie wolle das Grundstück vollständig überbauen und es komme nicht in Frage, allenfalls einen Teil auch zeitweise zugunsten der Beigeladenen 1 zur Verfügung zu stellen. Angesichts dieser Sachlage sei darauf verzichtet worden, den Umfang der beanspruchten Fläche zu diskutieren und die Beschwerdeführerin verhalte sich widersprüchlich, wenn sie jetzt geltend mache, die Enteignung sei nicht im geplanten Umfang erforderlich. Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin erklärt, sie rechne mit einer Dauer von 2 bis 2,5 Jahren, bis ein Quartierplan genehmigt sei, was nicht ihrer Darstellung entspreche, ein solcher stehe kurz vor der Realisierung. Die Beigeladene 2 habe überdies auch nur in jenem Umfang mit einer Einschränkung ihrer Eigentumsrechte rechnen müssen, in welchem das durch sie erworbene Grundstück zu Gunsten des Sanierungsprojektes beansprucht werde.
4.3 Das ASTRA erklärt in seiner Stellungnahme vom 28. April 2015, es sei noch nicht klar, ob und inwiefern die Beigeladene 1 die auf der Parzelle Nr. 1000 vorgesehene Ersatzfläche überhaupt noch beanspruche, doch würden die beiden mit dem Ausführungsprojekt beauftragten Unternehmen (Hauptunternehmer) so oder so die gesamte Fläche bis zur Fertigstellung des Tunnels "Hagnau" Ende 2020 für Installationen, Materialdepots sowie für Material- und Maschinenumschlag benötigen, weshalb nicht darauf verzichtet werden könne. Für den Installationsplatz sei eine Fläche von ca. 1'350 m2 erforderlich, wobei die Möglichkeit bestehe, 700 m2 davon temporär, d.h. nur dann, wenn die Fläche nicht im Rahmen des Ausführungsprojektes EP "Schänzli" benötigt werde, der Beigeladenen 1 als Ersatzstandort zur Verfügung zu stellen. Die 700 m2 würden dabei jener Lagerfläche entsprechen, welche die Beigeladene 1 unter der Autobahngalerie bereits nutze und im Rahmen des EP "Schänzli" ebenfalls beansprucht werde. Im Weiteren macht das ASTRA geltend, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Enteignungsverhandlung klar zum Ausdruck gebracht habe, dass eine nur teilweise Nutzung der Parzelle und insbesondere eine solche unter Abzug der Anteile, welche als Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werden sollten, für sie nicht in Frage komme. Es erscheine daher geradezu als widersprüchlich, wenn sich die Beschwerdeführerin darauf berufe, dass der Umfang der Enteignung nicht notwendig und daher übermässig sei.
4.4 Vorliegend wird die Rechtmässigkeit der Enteignung bestritten und eine Verletzung der Eigentumsfreiheit (Art. 26
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 |
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1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
4.5 Gemäss Art. 1 Abs. 1
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 |
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1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
4.5.1 Das öffentliche Interesse am Nationalstrassenbau sowie die Sanierung dieser Werke geht aus den Art. 1 Abs. 1
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SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 1 |
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1 | Le vie di collegamento di maggiore importanza e d'interesse generale per la Svizzera sono dichiarate strade nazionali dall'Assemblea federale. |
2 | Esse sono ripartite in strade nazionali di prima, di seconda e di terza classe. |
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SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN) LSN Art. 5 |
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1 | Le strade nazionali devono soddisfare alle esigenze superiori della tecnica della circolazione e, in particolare, consentire un andamento sicuro ed economico del traffico. |
2 | Quando a tali interessi se ne contrappongano altri degni di protezione, come quelli della difesa militare, dell'impiego economico della proprietà fondiaria, della pianificazione nazionale, o della protezione della natura e del paesaggio, i differenti bisogni saranno contemperati. |
4.5.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet denn auch nicht die verkehrstechnischen Anforderungen an das Projekt und macht sodann auch nicht geltend, für die Umsetzung des Ausführungsprojektes "Neuer Kreisel Knoten St. Jakobstrasse" sei die Notwendigkeit eines Installationsplatzes nicht gegeben. Vielmehr führt sie ihre privaten Interessen an der Umsetzung eines Bauprojektes auf der Parzelle und damit die Ausübung ihrer Eigentumsfreiheit an. Im Weiteren rügt sie, die Vorinstanz habe eine falsche Interessenabwägung vorgenommen, wenn sie das Interesse der Beigeladenen 1 an der Fortführung ihres Betriebes am bisherigen Standort angesichts des geplanten Wegzugs höher wertet als die Interessen der Beschwerdeführerin, ihre Eigentumsfreiheit zu wahren.
Wie das ASTRA demgegenüber geltend macht - und die Beschwerdeführerin selber bestätigt (vgl. Protokoll zur Einigungsverhandlung vom 7. Mai 2014) - besteht betreffend die Parzelle Nr. 1000 zur Zeit - und bis zu dessen Genehmigung in ca. 2 bis 2,5 Jahren - kein gültiger Quartierplan. Auch ein bewilligungsfähiges Bauprojekt, dessen Realisierung verhindert oder stark verzögert würde, hat die Beschwerdeführerin nicht präsentiert.
Die Vorinstanz kommt in ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 zur Erkenntnis, dass die Interessen der Beschwerdeführerin und der Beigeladenen 2 als gleichwertig zu behandeln seien, zumal beide Investoren eine Überbauung nach Genehmigung des Quartierplans beabsichtigen. Hingegen sieht die Vorinstanz das Interesse der Beigeladenen 1 jenem der Beschwerdeführerin als übergeordnet. Dieser Auffassung ist beizupflichten. Insbesondere deshalb, weil der Betrieb des aktuell bestehenden Unternehmensstandortes der Beigeladenen 1 unmittelbar bestehende Interessen an einem ungehinderte Betrieb hat, wohingegen sich das Interesse der beiden Investoren auf Bauprojekte bezieht, welche selbst noch nicht konkretisiert sind und deren Grundlage in Gestalt des Quartierplans nicht existiert, d.h. erst in ca. 2 bis 2,5 Jahren zu erwarten ist.
4.6
4.6.1 Art. 1 Abs. 2
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 |
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1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
4.6.1.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe sich nicht ausreichend mit den zur Verfügung stehenden Alternativen auseinandergesetzt und damit in ungerechtfertigter Weise den Grundsatz der schonenden Rechtsausübung missachtet. Ein völliger Verzicht auf die Prüfung von Alternativen - wie offenbar vom ASTRA unter Billigung der Vorinstanz geübt - könne allenfalls dann angehen, wenn solche offensichtlich nicht vorhanden seien, was jedoch vorliegend gerade nicht der Fall sei.
4.6.1.2 Im Folgenden gilt es zu klären, ob die Vorinstanz ihrer Verpflichtung nachgekommen ist, Alternativen zur vorgesehenen Enteignung zu prüfen. Dabei ist zu beachten, dass nicht jede, möglicherweise ebenfalls bundesrechtskonforme Variante dem vorgelegten Projekt gegenübergestellt werden muss, sind doch bei jedem Bauprojekt regelmässig mehrere Varianten denkbar. Der Entscheid, welche von mehreren rechtskonformen und zweckmässigen Lösungen umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Vorinstanz. Diese kann mit der Feststellung, dass ein eingereichtes Projektgesuch alle Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt und bundesrechtskonform ist, die Prüfung anderer Varianten ausschliessen, denn die Einhaltung des einschlägigen Bundesrechts impliziert, dass den berührten Interessen genügend Rechnung getragen worden ist. Ausserdem ist zu beachten, dass der Vergleich verschiedener Lösungen nur dann angezeigt ist, wenn die einander gegenüberzustellenden Varianten echte Alternativen sind, d.h. sie müssen realistisch und einigermassen ausgereift sein. Zudem sind nur dort Varianten zu prüfen, wo tatsächlich auch ein Konflikt mit den einschlägigen Vorschriften zu erkennen ist. Nicht verlangt werden kann hingegen, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. So dürfen insbesondere Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, schon nach einer ersten summarischen Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3826/2013 vom 12. Februar 2015 E. 3.4.3.1).
Der Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 ist sodann zu entnehmen, dass sich die Vorinstanz mit folgenden Varianten auseinandergesetzt hat.
4.6.1.2.1 Die vom Kanton Basel-Landschaft in Betracht gezogene Einrichtung des Installationsplatzes auf dem Gelände der Reitsportanlage "Schänzli" wurde bereits anlässlich der Einspracheverhandlung vom 7. Mai 2014 erörtert, wobei auch die Beschwerdeführerin zur Kenntnis nahm, dass es sich bei dem Gelände gemäss Aussagen des ASTRA nicht um eine valable Alternative handelt. Die Vorinstanz kam nun in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, dass sich das Gelände der Reitsportanlage als Standort ungeeignet erweise, da keine direkte Verbindung zum neuen Kreisel oder zur Autobahn bestehe und nur weiträumige Umfahrten oder die Erstellung zusätzlicher Kunstbauten eine Erreichbarkeit des Installationsplatzes sicherstellen würden. Dies hätte zur Folge, dass der Kreisel und die Verbindungsstrassen durch zusätzlichen Schwerverkehr belastet würden und dass erhebliche Kosten durch zusätzliche Erschliessungsinfrastruktur entstehen würden. Im Übrigen wurde von der Vorinstanz auch festgehalten, dass das Gelände der Reisportanlage nicht befestigt sei und sich deshalb nur beschränkt für Zwischenlagerungen eigne.
Diesen Überlegungen ist nichts hinzuzufügen. Sie belegen, dass die Vorinstanz diese Alternative - wenn auch summarisch - beurteilt hat, was zur Erkenntnis führte, dass diese Lösung mit erheblichen Nachteilen belastet ist und deshalb aus dem Auswahlverfahren ausgeschlossen werden darf. Somit war die Vorinstanz denn auch nicht - wie von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vom 9. März 2015 gerügt - dazu verpflichtet, ihre Darstellung mit konkreten Zahlen oder Kostenberechnungen zu den erforderlichen Kunstbauten nachzuweisen.
4.6.1.2.2 Wie die Beschwerdeführerin in ihren Schlussbemerkungen vom 8. September 2014 vorschlug und erneut in ihrer Eingabe vom 23. März 2015 bekräftigt, würde die an die Parzelle Nr. 1000 angrenzende Parzelle Nr. 999 einen alternativen Standort für einen Installations- und Materialumschlagplatz bieten. Diese Parzelle befinde sich im Eigentum des Kantons Basel-Landschaft und diene dessen Kunsthaus als Parkfläche. Eine Variante, bei welcher Grundeigentum der öffentlichen Hand für ein öffentliches Werk beansprucht werde, sei gegenüber jener, die privates Eigentum beanspruche, vorzuziehen. Zum anderen beabsichtige das Kunsthaus offenbar einen Umzug auf das Dreispitz-Areal und in der Folge eine Räumung des aktuell belegten Grundstücks.
Zwar hält die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2015 fest, die Beschwerdeführerin habe die Variante "Kunsthaus" erst im letzten Moment in ihren Schlussbemerkungen eingebracht - obwohl sie mehrfach dazu Gelegenheit gehabt hätte -, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Aber selbst wenn die Vorinstanz damit zum Ausdruck bringen will, dass das Vorbringen der Variante "Kunsthaus" durch die Beschwerdeführerin zu spät erfolgte, hat sie sich in ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 damit auseinandergesetzt. Die Frage, ob die Beschwerdeführerin diese Variante zu spät eingebracht hat, kann sodann auch deshalb offen gelassen werden, weil die Parzelle Nr. 999 aufgrund ihrer Abmessungen und somit engen Platzverhältnissen bereits aufgrund einer summarischen Prüfung als Installationsplatz nicht in Frage kommt und vom weiteren Auswahlverfahren ausgeschieden werden konnte. Die langgezogene Proportion der Parzelle - ihre Breite beträgt nur gerade ca. 10-12 m, ihre Länge ca. 120 m - erfüllen die Anforderungen an die Zugänglichkeit mit Fahrzeugen, das Kreuzen sowie das Be- und Entladen von grossen Lastwagen, augenscheinlich nicht und verunmöglicht - wie die Vorinstanz in ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 zutreffend erwogen hat - eine ökonomische Nutzung der Fläche. Nach Abzug der Fahrbahn würden gerade noch ca. 450 m2 verbleiben, was weit unter der benötigten Fläche von ca. 1'350 m2 liegt. Dabei dürfte sich die effektiv als Installationsplatz nutzbare Fläche in Realität noch kleiner erweisen, da nämlich gegebenenfalls noch bauliche Vorkehren zum Schutz der Böschung entlang der Birs getroffen werden müssten, welche weiteren Platz beanspruchen würden. Dieser Problematik schafft auch der Einwand der Beschwerdeführerin keine Abhilfe, die fehlende Fläche sei auf der unmittelbar angrenzenden Parzelle Nr. 1501 des Kunsthauses zu finden. Der südliche Teil des Grundstücks werde nämlich als Parkplatz genutzt und biete somit weitere 240 m2, welche als Installationsplatz genutzt werden könnten und - unter Abzug der Fläche von 700 m2 als Ersatzfläche zu Gunsten der Beigeladenen 1 - zu einer offenbar notwendigen Installationsfläche von total 650 m2 (vgl. dazu unten E. 4.6.1.3) führen würden. Die Beschwerdeführerin übersieht dabei nämlich, dass dieser Teil des Grundstücks Nr. 1501 ähnlich enge Dimensionen wie die Parzelle Nr. 999 aufweist, durch das Gebäude des Kunsthauses richtiggehend von Letzterer abgetrennt wird und damit nicht zu einer zusammenhängenden und effizient nutzbaren Fläche führen würde.
Wenn das ASTRA in seiner Stellungnahme vom 5. August 2015 zutreffend ausführt, es eigne sich nicht jede Parzelle für den vorgesehenen Materialumschlag und die Baustellenlogistik, da Zufahrt, Zugänglichkeit und die Möglichkeit des Manövrierens mit grossen Lastwagen gegeben sein müssen, liegt es auf der Hand, dass weder die von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene Parzelle Nr. 999 noch die diese ergänzende Parzelle Nr. 1501 diese Eigenschaften aufweisen. Die Vorinstanz kam somit zu Recht zum Schluss, dass diese Variante mit erheblichen Nachteilen belastet sowie als ungeeignet zu betrachten und deshalb aus dem Auswahlverfahren auszuscheiden sei.
4.6.1.2.3 Als weitere Variante schlug die Beschwerdeführerin vor, es sei das Areal der Beigeladenen 1 als Installationsplatz zu nutzen, sobald diese das Areal geräumt habe. Die Vorinstanz prüfte auch diese Variante in ihrer Plangenehmigungsverfügung vom 16. Februar 2015 und führt aus, dass die Beigeladene 1 gemäss einem Schreiben vom 29. Juli 2014 des ASTRA bereits vertragliche Verpflichtungen mit einem Investor (Beigeladene 2) über den Verkauf des Grundstücks eingegangen sei und dass das Grundstück der Beigeladenen 1 seinerseits durch die Bautätigkeit an der Rampe und Hilfsbrücke im Zusammenhang mit der Sanierung der Nationalstrasse vorübergehend beansprucht werde, sodass deren Geschäftstätigkeit bereits eingeschränkt sei. Darüber hinaus mache auch die Beigeladene 2 geltend, das erworbene Grundstück Nr. 989 sogleich nach Genehmigung des Quartierplans überbauen zu wollen. Demnach hat die Vorinstanz auch diese Variante nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts angemessen und ausreichend geprüft und ist zu Recht zum Schluss gekommen, dass diese Variante nicht praktikabel ist.
4.6.1.3 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die vorübergehende Enteignung sei offensichtlich nicht in dem vom ASTRA projektierten Umfang von ca. 1'350 m2 notwendig, wenn die Möglichkeit einer Ersatzfläche von ca. 700 m2 zu Gunsten der Beigeladenen 1 vorgesehen werde. Ausserdem sei die Dauer der Enteignung von ca. 5 bis 7 Jahren übermässig. Dem entgegnen Vorinstanz und ASTRA im Wesentlichen, die veranschlagte Fläche werde von den Hauptunternehmern tatsächlich während der gesamten Sanierungsphase beansprucht, hingegen nicht zu jeder Zeit in derselben Intensität. Dies würde es erlauben, der Beigeladenen 1 zeitweise eine Fläche von 700 m2 als Ersatzfläche zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen sei eine Beanspruchung der Parzelle Nr. 1000 von 60 Monaten vorgesehen.
In diesem Zusammenhang ist sodann die Frage zu klären, weshalb rund die Hälfte der Parzelle der Beigeladenen 1 zeitweise als Ersatzfläche zur Verfügung stehen soll und ob zu diesem Zweck das Enteignungsrecht in Anspruch genommen werden kann.
4.6.1.3.1 Nach Ausführungen des ASTRA und gemäss Prüfung durch die Vorinstanz ist die Fläche von ca. 1'350 m2 während der gesamten Bauphase von 5 Jahren als Installationsfläche, für Materialdepots sowie für Material- und Maschinenumschlag frei zu halten, wenn offenbar auch mit unterschiedlicher Belegung durch die Hauptunternehmer. Diese Einschätzung erscheint plausibel, wobei sich das Bundesverwaltungsgericht gemäss ständiger Praxis bei der Beurteilung technischer Fragen eine gewisse Zurückhaltung auferlegt (vgl. oben E. 2). Es ist im Übrigen nicht ersichtlich, warum das ASTRA einen doppelt so grossen Flächenbedarf beanspruchen sollte, wenn dieser nicht erforderlich wäre, wird es doch für die beanspruchte Fläche entschädigungspflichtig. Auch wurde klar dargelegt, dass eine Beanspruchung als Ersatzfläche zu Gunsten der Beigeladenen 1 nur dann in Frage kommt, wenn die Fläche nicht durch die Hauptunternehmer genutzt wird. Dieser Einschätzung ist beizupflichten und nichts hinzuzufügen.
4.6.1.3.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde vom 9. März 2015 geltend, das Enteignungsrecht könne sowohl für die Erstellung, den Unterhalt eines Werkes als auch für Vorkehren zum Ersatz enteigneter Rechte in Anspruch genommen werden. Allerdings beschränke sich das Enteignungsrecht für den Ersatz enteigneter Rechte auf die Fälle von Art. 7 bis
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 |
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1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
Während sich die Vorinstanz nicht zu dieser Rüge äussert, beruft sich das ASTRA (vgl. Stellungnahmen vom 28. April 2015 und 5. August 2015) auf die vom damaligen Eigentümer der Nationalstrasse, dem Kanton Basel-Landschaft, der Beigeladenen 1 mit Datum vom 14. August 1973 erteilten Bewilligung zur Nutzung eines unter der Autobahngalerie gelegenen Raumes als Lagerfläche. Gemäss den Ausführungen des ASTRA entsprechen die 700 m2, welche vorliegend zu Lasten der Parzelle Nr. 1000 als Ersatzfläche der Beigeladenen 1 - sofern es die Beanspruchung der Parzelle durch die Hauptunternehmer erlaube - zur Verfügung gestellt werden, jener Fläche, welche der Beigeladenen 1 durch vorübergehende Enteignung im Rahmen des Ausführungsprojektes "Rampe und Hilfsbrücke" unter der Autobahngalerie entzogen wird.
Insofern als die Beschwerdeführerin geltend macht, das Enteignungsrecht stehe nicht zur Verfügung, um für Dritte Ersatzflächen zu beschaffen und sich dabei auf BGE 105 Ib 88, 91 beruft, ist festzuhalten, dass der zitierte Entscheid einen anderen Sachverhalt regelt. Dieser bezieht sich einerseits auf die Frage, inwiefern ein Rechtsanspruch darauf besteht, dass die Enteignungsentschädigung in Form einer Sachleistung - anstelle einer Geldleistung gemäss Art. 17
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 17 - Salvo disposizione contraria di legge o di convenzione, l'indennità dev'essere corrisposta in denaro, sia mediante pagamento d'un capitale, sia mediante prestazioni periodiche. |
Letztendlich kann jedoch offen gelassen werden, ob aus Art. 18
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 18 |
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1 | La prestazione in denaro può essere sostituita in tutto o in parte da un'equivalente prestazione in natura, specie quando la espropriazione impedisca di perseguire l'esercizio di un'azienda agricola, quando essa concerna dei diritti d'acqua e di forza idraulica o, infine, quando pregiudichi delle vie di comunicazione o delle condotte. |
2 | Gli equivalenti in natura non sono ammissibili senza il consenso dell'espropriato, se non quando gli interessi di quest'ultimo siano bastevolmente tutelati. |
3 | L'assegnazione d'un fondo a titolo di equivalente in natura non può aver luogo che se l'espropriato vi consenta e se i creditori aventi diritto di pegno sul fondo espropriato, i cui crediti non sono rimborsati, accettino la sostituzione del pegno. |
4.6.1.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz ihre Variantenprüfung in ausreichender Tiefe durchgeführt und nicht praktikable Lösungen nach summarischer Prüfung ausgeschieden hat, stand für sie doch fest, dass die beantragte Lösung offenbar hinsichtlich Lage, Ausgestaltung und vorgesehener Betriebsabläufe die Kriterien am besten erfüllt. Die Ausübung des Enteignungsrechts gemäss Art. 1 Abs. 2
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 1 |
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1 | Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale. |
2 | Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso. |
4.6.2 Ob bezüglich des Eingriffs in die Eigentumsfreiheit dessen Zumutbarkeit gegeben ist, beurteilt sich in erster Linie anhand einer Abwägung der betroffenen Interessen.
4.6.2.1 Dem öffentlichen Interesse an der Instandstellung der Nationalstrasse sowie der in diesem Zusammenhang notwendigen Erstellung des "Neuen Kreisels Knoten St. Jakobstrasse" - d.h. an einer funktionstüchtigen Infrastruktur - steht das private Interesse der Beschwerdeführerin an der verzögerungsfreien Überbauung des Grundstücks resp. an der ungehinderten Ausübung der Eigentumsfreiheit gegenüber.
Das gesamte Ausführungsprojekt, d.h. nicht nur die Sanierungsarbeiten an der Nationalstrasse, sondern auch die Erstellung des "Neuen Kreisels Knoten St. Jakobstrasse", ist nicht nur für die Interessen des Landes und der Region, sondern auch für die Verkehrsteilnehmer in Muttenz von herausragender Bedeutung, wird doch nicht nur die Nationalstrasse dem neuesten Standard hinsichtlich Sicherheit, Umweltschutz und Bautechnik angepasst, sondern auch ein Kreisel als Element zugunsten eines erhöhten Verkehrsflusses gebaut. Das private Interesse besteht hingegen in der Umsetzung eines Bauprojektes, d.h. in der ungehinderten Ausübung der Eigentumsfreiheit. Eine Abwägung dieser Interessen führt zum Schluss, dass das Interesse der Allgemeinheit am Ausführungsprojekt höher zu gewichten ist als das private Interesse (vgl. bereits oben E. 3). Dies umso mehr, als das Grundstück nur von einer vorübergehenden Enteignung betroffen wird und dass konkretisierte Pläne für das private Bauprojekt sowie dessen Grundlage in Gestalt des Quartierplans fehlen.
4.6.2.2 Der Zeitraum der vorübergehenden Enteignung umfasst ca. 5 Jahre, während dem das Ausführungsprojekt erstellt wird. Diese Dauer ist als überschaubar zu beurteilen, zumal allein ca. die Hälfte für die Quartierplanung beansprucht wird. Auch unter dem zeitlichen Aspekt erscheint die Enteignung deshalb als zumutbar.
4.6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Errichtung des Installationsplatzes für Materialumschlag und Baustellenlogistik auf der Parzelle Nr. 1000 - bzw. deren damit verbundene Inanspruchnahme für die Dauer von ca. 5 Jahren - wie vom ASTRA projektiert und von der Vorinstanz bestätigt, die beste Möglichkeit ist, um das Ausführungsprojekt "Neuer Kreisel Knoten St. Jakobstrasse" räumlich nah und somit effizient zu unterstützen. Dass andere Standorte für diese Aufgabe nicht in Frage kommen, wurde anhand einer ausreichenden Variantenprüfung erörtert (vgl. oben E. 4.6.1.2). Die Erforderlichkeit der Benützung des erwähnten Grundstücks liegt deshalb auf der Hand, das überwiegende aktuelle öffentliche Interesse ist ebenso gegeben wie die Zumutbarkeit der vorübergehenden Enteignung. Insgesamt erweist sich Letztere deshalb als verhältnismässig, die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
5.
5.1 Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerde vom 9. März 2015 ausserdem die von der Vorinstanz zugesprochene Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inkl. Auslagen und MwSt.) und beantragt, es seien ihr die gesamten im vorinstanzlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Plangenehmigung "N02 / EP Schänzli, Neuer Kreisel Knoten St. Jakobstrasse" (Nr. 622.2-00051/jul) entstandenen Kosten für die Parteivertretung in der Höhe von Fr. 12'212.50 (inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschädigen. Sie führt aus, der Aufwand von 36,8 Stunden und der Stundenansatz von Fr. 300.-- seien entgegen der Auffassung der Vorinstanz als angemessen zu betrachten. Immerhin seien darin das Studium der aufliegenden Planunterlagen, die Instruktionsbesprechung mit der Klientschaft, das Verfassen der Einsprache, Augenschein- und Einspracheverhandlung sowie mehrere Eingaben an die Vorinstanz eingeschlossen. Angesichts der Tragweite des Falles sei der betriebene Aufwand tatsächlich auch für die Darstellung des Standpunktes der Beschwerdeführerin erforderlich gewesen und als verhältnismässig zu bezeichnen. Gemäss den enteignungsrechtlichen Bestimmungen Art. 114 Abs. 1
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 114 |
|
1 | Le spese cagionate dall'esercizio del diritto d'espropriazione sono a carico dell'espropriante. |
2 | Nei casi di richieste manifestamente abusive o di pretese palesemente esagerate, le spese possono essere addossate, tutte o in parte, all'espropriato. |
3 | Alla procedura di retrocessione (art. 102 e 103) e, ove non siano soddisfatte le condizioni menzionate nell'articolo 36 capoverso 2, alla procedura indipendente d'espropriazione sono applicabili i principi generali sulle spese della legge del 4 dicembre 1947120 di procedura civile federale.121 |
4 | Ciascuna autorità stabilisce autonomamente le spese procedurali per la propria fase della procedura; rimangono salve le decisioni delle autorità di ricorso.122 |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 115 |
|
1 | L'espropriante deve pagare all'espropriato una congrua indennità per le spese ripetibili necessarie, cagionate a quest'ultimo dalle procedure di espropriazione, di conciliazione e di stima. Nella procedura combinata, tale pretesa sussiste per ciascuna parte alla procedura di approvazione dei piani minacciata di espropriazione.124 |
2 | Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può rinunciare, in tutto o in parte, all'aggiudicazione delle spese ripetibili. |
3 | Nei casi di richieste manifestamente abusive o di pretese palesemente esagerate, l'espropriato può essere costretto a pagare le spese ripetibili all'espropriante. |
4 | L'articolo 114 capoversi 3 e 4 è applicabile per analogia. |
5.2 Während sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2015 nicht zu diesem Begehren äussert, verweist das ASTRA in seiner Stellungnahme vom 28. April 2015 auf den Ermessensspielraum der Vorinstanz in dieser Sache und erachtet das Ermessen als vorliegend pflichtgemäss ausgeübt und die Höhe der zugesprochenen Entschädigung als vertretbar sowie angemessen.
5.3 Die Vorinstanz führt in ihrem Plangenehmigungsentscheid aus, die Entschädigungspflicht des Enteigners aufgrund von Art. 115 Abs. 2
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 115 |
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1 | L'espropriante deve pagare all'espropriato una congrua indennità per le spese ripetibili necessarie, cagionate a quest'ultimo dalle procedure di espropriazione, di conciliazione e di stima. Nella procedura combinata, tale pretesa sussiste per ciascuna parte alla procedura di approvazione dei piani minacciata di espropriazione.124 |
2 | Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può rinunciare, in tutto o in parte, all'aggiudicazione delle spese ripetibili. |
3 | Nei casi di richieste manifestamente abusive o di pretese palesemente esagerate, l'espropriato può essere costretto a pagare le spese ripetibili all'espropriante. |
4 | L'articolo 114 capoversi 3 e 4 è applicabile per analogia. |
5.4
5.4.1 Das Enteignungsgesetz geht davon aus, dass dem Enteigneten nicht sämtliche entstandenen Kosten zu ersetzen sind. Der Enteignete soll vom Enteigner nur eine angemessene Entschädigung erhalten. Bei der Frage, welche Entschädigung für die entstandenen Kosten als angemessen zu gelten hat, kann die zuständige Behörde auf das Ausmass der erbrachten Leistung sowie auf den Umfang und die Schwierigkeit des Falls abstellen (vgl. BGE 129 II 106 E. 3.4; Hess/Weibel, a.a.O., Kommentar zu Art. 115
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 115 |
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1 | L'espropriante deve pagare all'espropriato una congrua indennità per le spese ripetibili necessarie, cagionate a quest'ultimo dalle procedure di espropriazione, di conciliazione e di stima. Nella procedura combinata, tale pretesa sussiste per ciascuna parte alla procedura di approvazione dei piani minacciata di espropriazione.124 |
2 | Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può rinunciare, in tutto o in parte, all'aggiudicazione delle spese ripetibili. |
3 | Nei casi di richieste manifestamente abusive o di pretese palesemente esagerate, l'espropriato può essere costretto a pagare le spese ripetibili all'espropriante. |
4 | L'articolo 114 capoversi 3 e 4 è applicabile per analogia. |
5.4.2 Die Beschwerdeführerin hat mit Datum vom 8. September 2014 eine Honorarnote vorgelegt. Diese führt zwar eine Reihe von ausgeführten Tätigkeiten auf, ohne jedoch Zeitaufwand und Tätigkeit in Zusammenhang zu bringen. Es ist offensichtlich, dass eine solche Aufstellung keinerlei Rückschlüsse zulässt, welcher Arbeitsschritt wieviel Zeit beanspruchte. Eine Überprüfung der Plausibilität der Rechnung konnte demzufolge von der Vorinstanz nur beschränkt vorgenommen werden. Unter Berücksichtigung der relativ kurzen Einspracheschrift sowie der Tatsache, dass es sich vorliegend nicht um einen besonders komplexen oder umfangreichen Fall handelt, ist die in der angefochtenen Verfügung zugesprochene Parteientschädigung nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat ihren Entscheid nachvollziehbar begründet und ihr Ermessen korrekt ausgeübt. Das Bundesverwaltungsgericht sieht somit keinen Grund, in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen, die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die vorübergehende Enteignung der Parzelle Nr. 1000 als verhältnismässig und somit rechtmässig erweist. Auch dem Antrag der Beschwerdeführerin betreffend ihre Parteientschädigung im vorinstanzlichen Verfahren kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerde erweist sich somit insgesamt als unbegründet und ist vollumfänglich abzuweisen. Mit dem vorliegenden Urteil ist auch das Gesuch des ASTRA vom 28. April 2015 um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
7.
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Kosten des Verfahrens in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora: |
|
a | un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale; |
b | per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
|
1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
7.2 Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwände richten sich gegen die vorübergehende Enteignung, sind also enteignungsrechtlicher Natur, weshalb die Kosten- und Entschädigungsfolgen nach den Spezialbestimmungen des EntG festzusetzen sind. Die Beschwerde kann nicht als missbräuchlich bezeichnet werden. Der Beschwerdeführerin werden demzufolge gestützt auf das Enteignungsrecht keine Verfahrenskosten auferlegt. Hingegen sind die vom Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 1 ff
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
7.3 Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht sodann eine Parteientschädigung zu. Im vorliegenden Verfahren wurde keine Kostennotebeigebracht. Die Höhe der Parteientschädigung ist daher aufgrund der Akten zu bestimmen. In Anbetracht des mutmasslichen Zeitaufwandes für das nicht ausgesprochen komplexe Verfahren, namentlich für das Verfassen der Rechtsschriften, hält das Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'500.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) für angemessen. Die Parteientschädigung ist dem ASTRA (Enteigner) zur Bezahlung nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 116 Abs. 1
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
7.4 Im Weiteren legen die anwaltlich vertretenen Beigeladenen eine Kostennote in der Höhe von Fr. 9'099.-- (inkl. Auslagen und MwSt.) als Parteientschädigung für die im vorliegend zu beurteilenden Verfahren vor und verweisen auf das mit Stellungnahme vom 6. August 2015 gestellte Begehren, den Beigeladenen sei durch das ASTRA eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Der geltend gemachte Zeitaufwand im vorliegenden Verfahren von insgesamt 29 Stunden und die daraus resultierende Honorarnote in der Höhe von Fr. 9'099.-- (inkl. Auslagen und MwSt.) scheinen in Anbetracht der eingereichten Korrespondenz (5 Seiten inkl. Honorarnote und Begleitschreiben zuzüglich Beilagen) und der Beteiligung am Verfahren als sehr hoch. Dies umso mehr, als es sich nicht um ein ausgesprochen komplexes Verfahren handelt, dessen Rechtsschriften sehr überschaubar sind. Die vorgelegte Honorarnote erweist sich auch als zu wenig detailliert. Sie zeigt kein Verhältnis von erbrachter Leistung und aufgewendeter Zeit auf, sodass eine Plausibilitätskontrolle nur beschränkt möglich ist (vgl. oben E. 5.4). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet deshalb aufgrund der Akten und erachtet eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'000.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) für angemessen. Diese Parteientschädigung ist ebenfalls nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils dem ASTRA (Enteigner) zur Bezahlung aufzuerlegen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird vollumfänglich abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Entzug der aufschiebenden Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- werden dem ASTRA zur Bezahlung auferlegt. Der Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
4.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 4'500.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen, welche ihr vom ASTRA nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichten ist.
5.
Den Beigeladenen wird eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 1'000.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen, welche ihnen vom ASTRA nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichten ist.
6.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 622.2-00051 / jul; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Strassen ASTRA (Einschreiben)
- die Beigeladenen (Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Kathrin Dietrich Stephan Metzger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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