Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-358/2020
Urteil vom 8. Februar 2021
Richter Maurizio Greppi (Vorsitz),
Besetzung Richterin Christine Ackermann, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Anna Wildt.
A._______,
vertreten durch Dr. iur. Bruno Beeler, Rechtsanwalt,
Parteien
Beeler, Schönbächler + Wiget,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Sport BASPO,
Jugend- und Erwachsenensport,
Hauptstrasse 247-253,
2532 Magglingen/Macolin,
Vorinstanz.
Gegenstand Turnen und Sport; Rückforderung J+S Beiträge.
Sachverhalt:
A.
A._______ führt als Einzelunternehmerin einen Reitstall in (...) und bietet während zirka 15 Wochen pro Jahr Reitferien an. Gleichzeitig nahm sie am Programm Jugend und Sport (J+S) teil und richtete Jahreskurse für Kinder und Jugendliche aus. B._______ administrierte als J+S Coach die im Rahmen des Programms angebotenen J+S Kurse. Am 11. Januar 2019 informierte das Sportamt des Kantons (...) das Bundesamt für Sport (BASPO) über eine hohe Anwesenheitsquote im J+S Kurs Nr. (...) und die Abhaltung von Trainings an Feiertagen.
B.
Mit Schreiben vom 28. Januar 2019 forderte das BASPO B._______ auf, in ihrer Funktion als J+S Coach zur sehr hohen Kurspräsenz und zu den Trainings an nationalen Feiertagen Stellung zu nehmen. Am 6. Februar 2019 ging eine Stellungnahme von A._______ ein, in der sie die Reitstunden an Feiertagen mit den Öffnungszeiten und der Teilnehme der meisten Reitschüler an einem bis zu drei Lagern pro Jahr erklärte. Sie gab bekannt, die Reitschüler würden während der Lagerzeit auf den normalen Trainingsplan geschrieben. Da die Stellungnahme nicht aufforderungsgemäss von B._______ verfasst worden war, gab das BASPO jener als Verantwortliche für die Administration der J+S Angebote erneut Gelegenheit, eine Stellungnahme einzureichen. Im Weiteren bat es um Auskünfte betreffend die Kurspläne der Jahre 2015 bis 2018, die Ankündigung von Lagern als Kurse in der Nationalen Datenbank für Sport (SPORTdb), sowie die Teilnehmerliste und Jahresplanung der Lager von 2015 bis 2018.
C.
Nachdem A._______ und B.________ per E-Mail vom 4. April 2019 darum gebeten hatten, aufgrund der bereits vorliegenden Unterlagen zu entscheiden, wies das BASPO B._______ mit Schreiben vom 3. Mai 2019 darauf hin, dass bei Verzicht auf eine Stellungnahme und Einreichung der verlangten Auskünfte davon auszugehen sei, dass in den letzten Jahren Reitlektionen, die im Rahmen von nicht subventionsberechtigten Lagern stattgefunden hätten, in die J+S Angebote übertragen worden seien. Damit würden die Einträge in der SPORTdb seit mehreren Jahren nicht der Realität entsprechen. Es stehe daher die Rückforderung sämtlicher nicht korrekt abgerechneter Angebote im Raum. Sie werde daher aufgefordert, die Kursausschreibungen und -pläne der J+S Angebote ab 29. Dezember 2008, die Anwesenheitskontrollen für diese Angebote sowie Daten und Teilnehmerlisten sämtlicher Reitlager ab 29. Dezember 2008 vorzulegen.
D.
Mit Stellungnahme vom 19. Juni 2019 machten A._______ und B._______ geltend, bei den Kursen handle es sich um Jahreskurse, die jedes Jahr gleich durchgeführt und nicht ausgeschrieben würden. Es wechselten nur die Teilnehmer. Die Anwesenheitslisten hätten sie nicht aufbewahrt, da sie diese jeweils Ende Jahr an das BASPO weitergeleitet hätten. Sie seien bisher nie darauf hingewiesen worden, dass die Administration nicht korrekt sei. Die Lagertage seien jeweils bei der Anmeldung vermerkt worden. Gemäss Internetseite J+S und Auskünften einer Fachperson seien sie berechtigt, auch Lager durchzuführen. Mit der Stellungnahme legten sie die Teilnehmerlisten der Reitlager 2014 - 2018 und eine CD mit den Trainingshandbüchern 2014 - 2018 vor. Da sie eine Aufbewahrungspflicht von fünf Jahren hätten, könnten sie nur die Listen der letzten fünf Jahre zustellen.
E.
Mit Verfügung vom 26. November 2019 forderte das BASPO die ausbezahlten J+S Beiträge für die J+S Angebote Nrn. (...) zurück. A._______ habe dem BASPO innerhalb von 30 Tagen ab Rechtskraft der Verfügung einen Betrag von Fr. 75'846.- zu überweisen und die Verfahrenskosten von Fr. 750.- zu entrichten. Zur Begründung hielt das BASPO fest, A._______ habe im Zusammenhang mit der Abrechnung von J+S Angeboten in der Zeit zwischen 2008 und 2018 unrichtige Angaben gemacht und damit Subventionen erwirkt, auf welche kein Anspruch bestanden habe. A._______ habe in den letzten Jahren systematisch Reitlager unrechtmässig als Kursaktivitäten deklariert und die Anwesenheitskontrollen entsprechend wahrheitswidrig ausgefüllt. Welche Aktivitäten in dieser Periode objektiv subventionsberechtigt gewesen wären, lasse sich im Nachhinein nicht mehr feststellen, weil die Dokumentationspflicht verletzt worden sei. Die zu Unrecht ausbezahlten Beiträge seien zurückzufordern. Da die unrechtmässig deklarierten Kursaktivitäten im Jahr 2019 entdeckt worden seien, seien alle J+S Beiträge, die nach Ende Oktober 2009 ausgerichtet worden seien, zurückzufordern.
F.
Mit Eingabe vom 17. Januar 2020 lässt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des BASPO (nachfolgend: Vorin-stanz) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und beantragen, die Verfügung vom 26. November 2019 sei vollumfänglich aufzuheben; es sei ihr vollständige Akteneinsicht zu gewähren und danach ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des BASPO. Konkret rügt sie die fehlerhafte Rechtsanwendung und den Missbrauch des Ermessens. Bei der Abrechnung seien maximal mögliche 1'750 Teilnehmerstunden nicht den überspitzt formalistischen Kriterien der Vorinstanz entsprechend abgerechnet worden. Dies entspreche einem Betrag von Fr. 2'275.-. Sie habe nur allfällige Fehlstunden der Reitschüler während des Jahres mit den in den Reitferien absolvierten Reitstunden kompensiert. Die Vorgehensweise der Vorinstanz sei überspitzt, denn die Jugendlichen, die in den Reitferien Stunden absolvierten, könnten eigentlich als Teilgruppe ihrer jeweiligen J+S Kursgruppe berücksichtigt werden. Ihr Reitferienangebot würde im Weiteren nahezu sämtliche gesetzlichen Anforderungen für Lager im Sinne der Sportförderung erfüllen, die Jugendlichen würden nur nicht alle am selben Ort schlafen. Zudem rügt sie die unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts, da sich die Vorinstanz geweigert habe, ihre eigenen Akten zu berücksichtigen. Auch seien die im Vorverfahren eingereichten Trainingshandbücher und Teilnehmerlisten der Reitferien 2014 - 2018 unberücksichtigt geblieben. Der Entscheid sei unangemessen, da sie kommuniziert habe, dass sie die in den Lagern absolvierten Reitstunden ihrer Schüler berücksichtigt habe. Sie sei nie auf die angebliche Fehlerhaftigkeit der Abrechnung hingewiesen worden. Ihr würden bei einer Mehrleistung für die Förderung des Sports und der Gesundheit Jugendlicher Beiträge verweigert. Es sei unangemessen und widerrechtlich, Beiträge für die letzten zehn Jahre zurückzufordern, obwohl sie nur die Pflicht habe, Belege fünf Jahre lang aufzubewahren und dies auch gemacht habe. Rückforderungen der Beiträge bis zum 26. November 2016 seien verjährt und es fehle auch die Rechtsgrundlage, da die Vorinstanz auf den Sachverhalt betreffend die Jahre 2008 bis 2012 das falsche Recht anwende.
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2020 schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde und wiederholt, die Beschwerdeführerin habe zu Unrecht Subventionen bezogen. Sie habe ihrer Pflicht nicht entsprochen, Unterlagen zur Überprüfung der Abrechnung aufzubewahren (Trainingshandbücher, -pläne, auf dem Sportplatz geführte Appellhefte oder Präsenzlisten). Es sei aufgrund der für Lageraktivitäten vorgelegten Teilnehmerlisten weder möglich noch Aufgabe des BASPO, die Fehleinträge der Beschwerdeführerin nachträglich zu eruieren, gehe es doch um tausende Einzeleinträge pro Angebot. Etwa umfasse das Angebot Nr. (...) rund 6'700 oder das Angebot Nr. (...) rund 5'450 Teilnehmerstunden, deren Richtigkeit durch die getätigten Falscheinträge je einzeln in Frage gestellt sei. Tatsache sei, dass Aktivitäten bewusst unrichtig abgerechnet worden seien und die korrekte Abrechnung nachträglich nicht erstellt werden könne. Ein Hinweis, dass der Beschwerdeführerin bewusst gewesen sei, Ferienwochen nicht als J+S Angebote deklarieren zu können, ergebe sich aus dem Angebot Nr. (...). Sie habe damals zwei Sammellager angemeldet und zur Abrechnung unterbreiten wollen, welche vom System nicht zur Abrechnung akzeptiert worden seien. Die Möglichkeit der Anmeldung von J+S Lagern sei ihr aufgrund der Zugehörigkeit zu einer anderen Nutzergruppe nie offen gestanden.
H.
In den Schlussbemerkungen vom 22. Juni 2020 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest, korrigiert nach erfolgter Akteneinsicht ihre Berechnungen der maximal möglichen verrechneten Stunden respektive Fehlstunden von 1'750 auf 1'888, welche in den Jahren 2014 bis 2018 falsch abgerechnet hätten werden können. Im Weiteren beantragt sie die Edition der von ihr im Vorverfahren eingereichten CD betreffend die Trainingshandbücher 2014 - 2018. Bereits in der Vergangenheit habe ihr die Vorinstanz Lagertage beziehungsweise zwei Sammellager bewilligt (Angebote Nrn. [...]). Auch die kantonale Bewilligungsbehörde sei von der Bewilligungsfähigkeit der Reitferien ausgegangen. Gemäss Meldung des Sportamtes an das BASPO vom 11. Januar 2019 hätte lediglich aufgezeigt werden sollen, wie die Lager richtig abzurechnen seien. Ab 2012 habe sich die Gestaltung der Bewilligungen der Vorinstanz geändert, weshalb die Reitferien, welche bisher als Lagertage in den Bewilligungen kenntlich gewesen seien, nicht mehr auftauchten. Dass ihre Bewilligung nicht mehr möglich sei, gehe aus den entsprechenden Vorschriften nicht hervor. Die Usanz sei von der kantonalen Instanz weiterhin toleriert worden und hätte nun lediglich besser kenntlich gemacht werden sollen. Die Vorinstanz müsse sich das Wissen der kantonalen Bewilligungsinstanz anrechnen lassen. Sie habe es unterlassen, entsprechende Abklärungen über die Praxis des Kantons vorzunehmen. Die abgerechneten Stunden hätten bei den anspruchsberechtigten Kindern stattgefunden, seien aber nur datumsmässig falsch abgerechnet worden, weil sie krankheitsbedingte, ferienbedingte und anderweitig bedingte Abwesenheiten der Kinder während des Jahres im Kurs mit den während den Reitferien absolvierten Reitstunden kompensiert habe. Dies sei der kantonalen Stelle bekannt gewesen oder von dieser zumindest toleriert worden, sonst hätte die Nachfrage nicht erst nach einem Wechsel der Sachbearbeitenden im Jahr 2019 stattgefunden. Im Übrigen sei zweifellos das rechtliche Gehör verletzt worden, indem ihr das Prüfungsergebnis der kantonalen Behörde nicht mitgeteilt worden sei und Akten ignoriert worden seien.
I.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2020 legt die Vorinstanz die CD betreffend die Trainingshandbücher 2014 - 2018 vor und hält fest, dass darin keine Informationen enthalten seien, welche Kinder und Jugendliche an den J+S Kursen teilgenommen hätten.
J.
Mit Eingabe vom 27. August 2020 nimmt die Beschwerdeführerin zur CD, die die Trainingshandbücher enthält, Stellung und verweist unter anderem auf eine schwierige wirtschaftliche Situation wegen der Corona-Pandemie.
K.
Auf die weitergehenden Ausführungen der Parteien und die bei den Akten befindlichen Unterlagen wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
Die angefochtene Verfügung ist ein zulässiges Anfechtungsobjekt und stammt von einer Behörde im Sinne von Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.2 Mit der vorliegenden Beschwerde wird eine Verfügung angefochten, mit der geleistete Förderbeiträge, die von der Beschwerdeführerin für J+S Kurse beantragt und als solche verbucht wurden, zurückgefordert werden.
1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes vorsieht (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung, mit welcher von ihr Förderbeiträge zurückgefordert werden, sowohl formell als auch materiell beschwert; sie ist zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, Rz. 293). Soweit im Folgenden zu den zur Anwendung gelangenden Rechtsvorschriften nichts anderes vermerkt ist, wird auf den Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 26. November 2019 abgestellt.
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechterheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
Nach der Rechtsprechung hat auch eine Rechtsmittelbehörde, der volle Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unangemessene Entscheidung zu korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat daher nur den Entscheid der unteren Instanz zu überprüfen und sich nicht an deren Stelle zu setzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 6). Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung spezialisierte Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprüfung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3; 133 II 35 E. 3; 128 V 159 E. 3b/cc).
3.
Die Beschwerdeführerin rügt unter anderem eine unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts und bringt im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe die in den Akten befindlichen Unterlagen und die von ihr eingebrachten Beweismittel bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt. Auch sei sie im Vorverfahren von der Vorinstanz schikaniert und ihr rechtliches Gehör verletzt worden.
3.1 Gemäss Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Den Parteien können unter Umständen Mitwirkungspflichten obliegen (Art. 13
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
3.2 Das Recht auf Berücksichtigung der Parteivorbringen (vgl. Art. 32
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
|
1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
|
1 | Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
2 | L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser. |
3 | L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation. |
3.3 Im Folgenden ist auf die strittige Frage, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungs- und Berücksichtigungspflicht ausreichend nachgekommen ist, einzugehen. Nach Durchsicht der Akten und der von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen hat die Vorinstanz die genannten Grundsätze nicht verletzt. Die bei den Akten befindlichen Unterlagen - insbesondere die Anwesenheitslisten betreffend die abgerechneten J+S Kurse - sind nicht unberücksichtigt geblieben (vgl. E.3.3.2 hiernach). Auch hat die Vorinstanz auf die im Vorverfahren eingereichten Listen betreffend die Reitlager (E. 3.3.3) sowie auf die Trainingshandbücher (E. 3.3.4) erkennbar Bezug genommen, soweit sie als entscheidwesentlich und für die Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts relevant erscheinen.
3.3.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin als Organisatorin im Vorverfahren vorgebracht hat, während der Reitferien absolvierte Reitstunden in die Anwesenheitslisten der angebotenen J+S Jahreskurse übertragen und der Vorinstanz zur Abrechnung vorgelegt zu haben. Im Weiteren liegt eine Aufforderung der Vorinstanz bei den Akten, Belege (Anwesenheitskontrollen), aus denen die tatsächliche Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler während der absolvierten J+S Kurse hervorgehe, einzureichen. Sie und ihre B._______ als J+S Coach beriefen sich im Rahmen der Stellungnahme vom 19. Juni 2019 lediglich darauf, dass sie bisher keine Hinweise erhalten hätten, dass diese Praxis nicht korrekt sei. Anwesenheitslisten für die Jahreskurse hätten sie nicht aufbewahrt, da sie jeweils an die Vorinstanz weitergeleitet worden seien. In der angefochtenen Verfügung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, dass auf der Grundlage der Unterlagen der Umfang der wahrheitswidrigen Angaben in den vorhandenen Anwesenheitslisten nicht mehr nachvollzogen werden könne.
3.3.2 Daraus folgt, dass die Vorinstanz bei der Entscheidfindung - entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin - ausreichend auf ihre eigenen Akten Bezug genommen und sich mit den Unterlagen auseinandergesetzt hat. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht ist nicht erkennbar. Auch die von der Beschwerdeführerin erstmals auf Beschwerdeebene vorgelegten Berechnungen jener Reitstunden, die angeblich in den Reitferien abgehalten und in den J+S Kursen zusätzlich sowie datumsmässig falsch abgerechnet worden seien, lassen nicht auf eine Verletzung der Untersuchungspflicht schliessen. Die Vorinstanz war im Vorverfahren nicht gehalten, Nachforschungen in alle möglichen Richtungen zu betreiben. In der Vernehmlassung nahm die Vorinstanz sodann zum Beschwerdevorbringen, die aufgrund der Reitferien nachträglich in die Anwesenheitskontrollen eingetragenen Teilnehmerstunden liessen sich berechnen, Stellung und schloss eine Rekonstruktion beziehungsweise Korrektur der Anwesenheitskontrollen anhand der von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen ausdrücklich aus (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 10, Rz. 16).
3.3.3 Im Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die von ihr im Vorverfahren eingereichten Anwesenheitslisten betreffend die Reitferien nicht berücksichtigt. Festzuhalten ist aber, dass diese Beweismittel im Sachverhalt der angefochtenen Verfügung aufgeführt sind. Auch wenn die Vorinstanz die Anwesenheitslisten in den Erwägungen nicht mehr ausdrücklich erwähnte, hat sie sich mit den zugrundeliegenden Vorbringen der Beschwerdeführerin, die meisten ihrer Kursschüler würden an einem bis zu drei Reitlagern pro Jahr teilnehmen, ausreichend auseinandergesetzt. In einer gesamtheitlichen Würdigung begründete sie ihre Ansicht, weshalb die Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse auf der Grundlage der Vorbringen über die Teilnahmen der Reitschüler an Reitferien nicht mehr rekonstruierbar seien, und legte dar, weshalb ihrer Ansicht nach von der Beschwerdeführerin J+S Beiträge erwirkt worden seien, auf die kein Anspruch bestanden habe. Zu den Anwesenheitslisten betreffend die Reitlager führt die Vorinstanz in der Vernehmlassung ergänzend aus, diesen habe sie lediglich entnehmen können, dass offenbar eine sehr grosse Anzahl von Jugendlichen an Reitferien teilnehme, mit entsprechend hohem Potential für falsch getätigte Einträge in den Kursabrechnungen; eine nachträgliche Ermittlung der Falscheinträge anhand der von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Unterlagen sei ausgeschlossen (BVGer act. 10, Rz. 15 - 16). Die Vorinstanz hat sich demnach mit den Vorbringen beziehungsweise Anwesenheitslisten betreffend die Reitferien ausreichend auseinandergesetzt. Dass sie in der angefochtenen Verfügung zu einem anderen Schluss geführt haben, als die Beschwerdeführerin sich erhofft hätte, lässt nicht auf eine fehlende Berücksichtigung der Sachbehauptungen und Beweismittel schliessen.
3.3.4 Zum Vorbringen, die Vorinstanz habe die Trainingshandbücher nicht berücksichtigt, ist schliesslich festzuhalten, dass gemäss Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
3.4 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung der Untersuchungs- oder Berücksichtigungspflicht erkennbar. Die Vorinstanz hat alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt.
3.5 Die übrigen Vorbringen, die Vorinstanz habe sie im Vorverfahren - etwa mit der Aufforderung, Anwesenheitslisten vorzulegen - schikaniert beziehungsweise ihr rechtliches Gehör verletzt, finden keine Grundlage in den Akten.
3.5.1 Die Einladung der Vorinstanz vom 3. Mai 2019 (Vorakten 15), Kursausschreibungen und -pläne sämtlicher J+S Angebote seit dem Jahr 2009, Anwesenheitskontrollen für die J+S Angebote sowie Daten und Teilnehmerlisten von Reitlagern vorzulegen, ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Die Behörde muss im Rahmen der Aufklärungspflicht auf relevante Beweismittel hinweisen.
3.5.2 Im Weiteren ist nicht erkennbar, inwiefern durch die Mitteilung des Sportamtes vom 11. Januar 2019 an das BASPO das rechtliche Gehör verletzt worden sein soll. Nach Art. 30
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 30 Surveillance - 1 Les cantons exercent la surveillance des offres qu'ils autorisent. |
|
1 | Les cantons exercent la surveillance des offres qu'ils autorisent. |
2 | Ils effectuent des contrôles systématiques et périodiques. Ces contrôles peuvent être réalisés sur le lieu de la formation. |
3 | S'ils constatent des irrégularités, les cantons clarifient les faits, prennent les mesures qui s'imposent et adressent un rapport à l'OFSPO. |
4 | L'OFSPO exerce la surveillance générale de la réalisation des offres J+S et de la formation des cadres. Il peut charger des experts J+S de contrôler la qualité d'offres J+S et d'offres de formation des cadres.56 |
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 30 Surveillance - 1 Les cantons exercent la surveillance des offres qu'ils autorisent. |
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1 | Les cantons exercent la surveillance des offres qu'ils autorisent. |
2 | Ils effectuent des contrôles systématiques et périodiques. Ces contrôles peuvent être réalisés sur le lieu de la formation. |
3 | S'ils constatent des irrégularités, les cantons clarifient les faits, prennent les mesures qui s'imposent et adressent un rapport à l'OFSPO. |
4 | L'OFSPO exerce la surveillance générale de la réalisation des offres J+S et de la formation des cadres. Il peut charger des experts J+S de contrôler la qualité d'offres J+S et d'offres de formation des cadres.56 |
3.5.3 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin zunächst am 10. Januar 2019 vom kantonalen Sportamt wegen der zur Abrechnung vorgelegten Anwesenheitskontrollen des Angebots Nr. (...) (2018) kontaktiert wurde, da die enorm hohe Kurspräsenz und -abhaltung an hohen Feiertagen aufgefallen sei. Zugleich informierte das Sportamt die Beschwerdeführerin darüber, dass die Klärung der Auffälligkeiten der Rechtfertigung gegenüber dem BAPSO diene. Am 11. Januar 2019 hat das Sportamt dem BASPO die Unregelmässigkeiten gemeldet und die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 10. Januar 2019 weitergeleitet. B._______ wurde in der Folge als J+S Coach und Vertreterin der Organisation am 28. Januar 2019 vom BASPO darüber orientiert, dass eine Überprüfung aufgrund der Meldung des Sportamtes des Kantons stattfinde. Die Vorinstanz hat ihr zu den in der Meldung enthaltenen Fragen der hohen Kurspräsenz und der Abhaltung von Kursen an Feiertagen das rechtliche Gehör gewährt. Nachdem B._______ als J+S Coach zunächst auf eine Stellungnahme verzichtete, gewährte ihr die Vorinstanz zur Einschätzung, dass die Rückforderung sämtlicher Kursbeiträge im Raum stehe, erneut das rechtliche Gehör.
3.5.4 Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift und in den Schlussbemerkungen davon auszugehen scheint, die Meldung des Kantons an das BASPO wäre ihr zuzustellen gewesen, ist sie darauf hinzuweisen, dass Rechtsuchende grundsätzlich auf Gesuch Akteneinsicht erhalten (Art. 26
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
|
1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
c | la copie de décisions notifiées. |
1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
3.6 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung des formellen Rechts erkennbar. Der Verfügung liegt weder ein falscher noch ein aktenwidriger oder unvollständiger Sachverhalt zugrunde. Ob die Begründung der angefochtenen Verfügung zutrifft, ist hingegen eine Frage des materiellen Rechts.
4.
4.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die Rückforderungsansprüche betreffend die Beiträge für Angebote, die bis zum November 2016 abgerechnet worden seien, seien verjährt. Die Aufbewahrungspflicht für Unterlagen betrage zudem lediglich fünf Jahre. In den Schlussbemerkungen bringt sie vor, die strittige Mangelhaftigkeit der Anwesenheitskontrollen, die die fraglichen Rückforderungsansprüche ausgelöst habe, wäre ohne Weiteres bereits anhand der jährlich zur Abrechnung eingereichten Unterlagen erkennbar gewesen. Ein Unterlassen der kantonalen Behörde sei dem BASPO zuzurechnen.
4.2 Die Verjährung öffentlich-rechtlicher Forderungen ist von Amtes wegen zu prüfen, wenn eine staatliche Behörde eine Forderung gegen eine Privatperson erhebt (vgl. BGE 98 Ib 351 E. 2a; 101 Ib 348).
4.3 Weder das Sportförderungsgesetz vom 17. Juni 2011 (SpoFöG, SR 415.0) noch die Vorgängerbestimmungen des total revidierten Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport vom 17. März 1972 (SR 415.0) enthalten Bestimmungen zur Verjährung von Rückerstattungsansprüchen.
4.4 Bei der Unterstützung von Organisationen des Jugendsportes nach Art. 10 des Bundesgesetzes vom 17. März 1972 über die Förderung von Turnen und Sport (SR 415.0) handelt es sich um Finanzhilfen im Sinne von Art. 3 Abs. 1
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 3 Définitions - 1 Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses. |
|
1 | Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses. |
2 | Sont des indemnités les prestations accordées à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale et destinées à atténuer ou à compenser les charges financières découlant de l'accomplissement: |
a | de tâches prescrites par le droit fédéral; |
b | de tâches de droit public déléguées par la Confédération. |
4.5 Das dritte Kapitel des Subventionsgesetzes (mit den allgemeinen Bestimmungen zu Finanzhilfen und Abgeltungen, vgl. Art. 11
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 11 |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 40 Sanctions de droit administratif en matière d'aides - 1 Si le requérant ou l'allocataire ne se conforme pas à l'obligation de renseigner définie à l'art. 11, al. 2 et 340, l'autorité compétente peut lui refuser l'octroi ou le versement d'aides ou lui demander la restitution des prestations déjà allouées, grevées d'un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
|
1 | Si le requérant ou l'allocataire ne se conforme pas à l'obligation de renseigner définie à l'art. 11, al. 2 et 340, l'autorité compétente peut lui refuser l'octroi ou le versement d'aides ou lui demander la restitution des prestations déjà allouées, grevées d'un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
2 | Si les éléments constitutifs de l'une ou l'autre des infractions évoquées dans la présente section sont réunis ou si l'obligation de renseigner définie à l'art. 11, al. 341, n'est pas respectée, l'autorité compétente peut temporairement priver d'aides les personnes physiques contrevenantes ou les personnes morales qu'elles représentent. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 2 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral. |
|
1 | La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral. |
2 | Le chap. 3 est applicable sauf dispositions contraires d'autres lois ou arrêtés fédéraux de portée générale. |
3 | Le chap. 3 s'applique par analogie aux aides et indemnités qui ne sont pas allouées sous forme de prestations pécuniaires à fonds perdu, dans la mesure où cela est compatible avec le but des prestations. |
4 | Toutefois, le chap. 3 ne s'applique pas: |
a | aux prestations fournies à des états étrangers ou à des bénéficiaires d'aides financières ou d'autres mesures de soutien visés à l'art. 19 de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte6, à l'exclusion des organisations internationales non gouvernementales. |
b | aux prestations fournies à des institutions ayant leur siège à l'étranger. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 2 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral. |
|
1 | La présente loi s'applique à toutes les aides financières (aides) et indemnités prévues par le droit fédéral. |
2 | Le chap. 3 est applicable sauf dispositions contraires d'autres lois ou arrêtés fédéraux de portée générale. |
3 | Le chap. 3 s'applique par analogie aux aides et indemnités qui ne sont pas allouées sous forme de prestations pécuniaires à fonds perdu, dans la mesure où cela est compatible avec le but des prestations. |
4 | Toutefois, le chap. 3 ne s'applique pas: |
a | aux prestations fournies à des états étrangers ou à des bénéficiaires d'aides financières ou d'autres mesures de soutien visés à l'art. 19 de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte6, à l'exclusion des organisations internationales non gouvernementales. |
b | aux prestations fournies à des institutions ayant leur siège à l'étranger. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 32 Délais de prescription - 1 Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
|
1 | Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
2 | Le droit au remboursement d'aides ou d'indemnités se prescrit par trois ans à compter du jour où l'autorité de décision ou l'autorité partie au contrat a eu connaissance de ce droit, mais au plus tard par dix ans à compter du jour où il a pris naissance.33 |
3 | Si l'allocataire a omis d'informer l'autorité conformément à l'art. 29, al. 3, et que la durée d'utilisation d'un bien a été fixée à plus de dix ans, le délai de prescription équivaut à la durée d'utilisation, mais il est de dix ans au moins à compter de la naissance du droit. |
4 | Si le fait qui donne lieu à la prétention résulte d'un acte punissable de l'allocataire, l'action se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.34 |
4.6 Nach Art. 32 Abs. 2
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 32 Délais de prescription - 1 Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
|
1 | Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
2 | Le droit au remboursement d'aides ou d'indemnités se prescrit par trois ans à compter du jour où l'autorité de décision ou l'autorité partie au contrat a eu connaissance de ce droit, mais au plus tard par dix ans à compter du jour où il a pris naissance.33 |
3 | Si l'allocataire a omis d'informer l'autorité conformément à l'art. 29, al. 3, et que la durée d'utilisation d'un bien a été fixée à plus de dix ans, le délai de prescription équivaut à la durée d'utilisation, mais il est de dix ans au moins à compter de la naissance du droit. |
4 | Si le fait qui donne lieu à la prétention résulte d'un acte punissable de l'allocataire, l'action se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.34 |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 32 Délais de prescription - 1 Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
|
1 | Les créances afférentes à des aides ou des indemnités se prescrivent par cinq ans. |
2 | Le droit au remboursement d'aides ou d'indemnités se prescrit par trois ans à compter du jour où l'autorité de décision ou l'autorité partie au contrat a eu connaissance de ce droit, mais au plus tard par dix ans à compter du jour où il a pris naissance.33 |
3 | Si l'allocataire a omis d'informer l'autorité conformément à l'art. 29, al. 3, et que la durée d'utilisation d'un bien a été fixée à plus de dix ans, le délai de prescription équivaut à la durée d'utilisation, mais il est de dix ans au moins à compter de la naissance du droit. |
4 | Si le fait qui donne lieu à la prétention résulte d'un acte punissable de l'allocataire, l'action se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.34 |
Im Folgenden ist auf den strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Verjährungsfrist (E. 4.7 - 4.8) und auf die Frage der absoluten Verjährung der Rückforderungsansprüche einzugehen (E. 4.9 - 4.10).
4.7 Kenntnis vom Rechtsgrund des Rückerstattungsanspruchs ist bereits dann anzunehmen, wenn die Behörde unter Berücksichtigung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen können, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung der Beiträge vorliegen. Für den Beginn der relativen Verjährungsfrist ab Kenntnis ist gemäss Rechtsprechung ein sicheres Kennen des Anspruchsgrunds Voraussetzung. Massgebend ist die tatsächliche Kenntnis und nicht der Zeitpunkt, in dem ein Gläubiger bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte Kenntnis erlangen können (vgl. BGE 111 II 55 E. 3a; BGer 4A_376/2019 vom 18. Februar 2020 E. 3.1; BVGer B-5894/2007 vom 26. Februar 2008 E. 5.4 m.w.H.; Michael Ritter, Die Handhabung des Widerrufs und der Rückforderungen sowie der Verjährung und Verwirkung von Direktzahlungen, Blätter für Agrarrecht, 2012/2, S. 26).
4.8 Zum vorliegend strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Verjährungsfrist ist festzuhalten, dass die Auffälligkeiten im Rahmen der Abrechnung des J+S Angebots Nr. (...), namentlich die hohe Kursanwesenheit sowie die Trainings der Schüler an nationalen Feiertagen, zu einer Kontrolle der kantonalen Stelle und Überprüfung des Angebots durch das BASPO führten. Für diesen Zeitpunkt ist noch von keiner gesicherten Kenntnis der Behörde über den Rückforderungsanspruch im Sinne der Rechtsprechung auszugehen (vgl. E. 4.7 hiervor). Erst aufgrund der Auskünfte der Beschwerdeführerin zu ihrer Vorgehensweise bei der Führung der Anwesenheitskontrollen, die der Abrechnung der Teilnehmerstunden zugrunde liegen, wurde für die Behörden erkennbar, dass wegen der Umbuchungen von Stunden aus den Reitferien auf die J+S Jahreskurse nicht effektiv abgehaltene Teilnehmerstunden zur Abrechnung der J+S Angebote gelangt sein könnten. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Auffälligkeiten (hohe Kursfrequenz, Feiertagstrainings) seien bereits in den Abrechnungen der Jahre davor erkennbar gewesen, ändert daher nichts am Beginn der relativen Verjährungsfrist ab Offenlegung der von ihr praktizierten Führung der Anwesenheitskontrollen am 10. Januar 2019 zum Angebot Nr. (...) und zu den übrigen Angeboten aufgrund der Stellungnahmen vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019 im Rahmen des Vorverfahrens. Erst durch die Stellungnahmen der Beschwerdeführerin und von B._______ als J+S Coach erhielt die Behörde gesicherte Kenntnis davon, dass die zur Abrechnung der J+S Angebote herangezogenen Anwesenheitskontrollen seit Jahren Angaben über Teilnehmerstunden aus den Reitferien enthielten. Demnach hat die relative Verjährungsfrist bezüglich der strittigen Rückforderung des Angebots Nr. (...) frühestens mit der Erklärung der Beschwerdeführerin gegenüber dem kantonalen Sportamt vom 10. Januar 2019 zu laufen begonnen. Bezüglich der Rückforderungsansprüche betreffend die übrigen Angebote konnte erst danach im Rahmen des eingeleiteten Vorverfahrens die für den Beginn der Verjährungsfrist geforderte gesicherte Kenntnis entstehen (vgl. Schreiben der Beschwerdeführerin vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019). Nach dem Gesagten ist der frühest mögliche Zeitpunkt der gesicherten Kenntnis ab 11. Januar 2019 anzunehmen. Das genaue Datum spielt dabei keine Rolle, da sich alle möglichen Termine innert der Jahresfrist befinden. Die relative Verjährungsfrist von einem Jahr ist daher eingehalten.
4.9 Zu prüfen ist im Weiteren, ob die geltend gemachten Aufbewahrungsfristen von fünf Jahren für Unterlagen eine Abweichung von der gesetzlich geregelten absoluten Verjährungsfrist von zehn Jahren zu rechtfertigen vermögen. Im vorliegenden Fall beruft sich die Beschwerdeführerin auf einen Widerspruch zwischen der absoluten Verjährungsfrist und den im Rahmen der Totalrevision des SpoFöG geregelten Aufbewahrungspflichten von fünf Jahren. Daher ist zu prüfen, ob sie allenfalls in den Genuss des Vertrauensschutzes gelangen kann.
4.9.1 Die Verordnung des VBS vom 25. März 2012 über Sportförderungsprogramme und -projekte (VSpoFöP, SR 415.011) regelt in Art. 34 Bst. f, dass J+S Coaches die J+S-Dokumentationen für die Überprüfung der Abrechnung während mindestens fünf Jahren aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO vorzulegen haben. Die Departementsverordnung ist am 1. Oktober 2012 in Kraft getreten. Davor ging aus Art. 26 Abs. 2 der Verordnung des VBS vom 7. November 2002 über Jugend+Sport (J+S-V; SR 415.31) hervor, dass die Kurs- oder Lagerunterlagen drei Jahre aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO einzureichen waren.
4.9.2 Wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
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1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
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1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
4.9.3 Ein J+S Coach muss die Dokumentation fünf Jahre aufbewahren und darf sie danach in guten Treuen vernichten, wenn die Auszahlung nicht verweigert und er nicht zur Vorlage aufgefordert wurde. Dabei kommt es aber darauf an, dass er rechtmässig, das heisst in Beachtung der Vorschriften und in gutem Glauben Unterlagen vernichtet, die beweismässig von Bedeutung gewesen wären. Voraussetzung ist nämlich auch, dass eine Person, die sich auf den Vertrauensschutz aufgrund einer zeitlich begrenzten Aufbewahrungspflicht von Unterlagen beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte. Es dürfen daher keine Anhaltspunkte vorliegen, dass sie nicht gutgläubig gewesen wäre (vgl. BGer 2C_355/2007 vom 19. November 2007 E. 3.4; BVGer A-7466/2016 vom 25. September 2017 E. 2.7).
4.9.4 Aufgrund der Leitfäden, die die Pflichten der J+S Coaches enthalten (vgl. E. 5.1.11 hiernach), ist anzunehmen, dass B._______ als J+S Coach Kenntnis von der zeitlich begrenzten Aufbewahrungspflicht für Unterlagen hatte. Gleichzeitig müssen ihr aber auch die ebendort geregelten Pflichten zur wahrheitsgemässen Führung von Anwesenheitskontrollen zwecks korrekter Abrechnung der Teilnehmerstunden für J+S Kurse bekannt gewesen sein. Die Beschwerdeführerin und B._______ können sich im vorliegenden Fall nicht auf ihre Gutgläubigkeit betreffend die fünfjährige Aufbewahrungspflicht für Unterlagen berufen, da sie in Missachtung ihrer übrigen Pflichten Teilnehmerstunden in den Anwesenheitskontrollen übernommen haben, die sie nicht zur Abrechnung hätten bringen dürfen (vgl. E. 5.4 und 5.9 hiernach).
4.10 Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin nicht gutgläubig gehandelt. Sie kann sich daher nicht aufgrund einer zeitlich begrenzten Aufbewahrungsfrist für beweismässig relevante Unterlagen auf den Vertrauensschutz berufen. Die Vorinstanz durfte daher das Vorliegen von Rückforderungsansprüchen gemäss der gesetzlich geregelten absoluten Verjährungsfrist ab November 2009 prüfen.
5.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Rückforderung der Förderbeiträge für die J+S Kurse der Jahre 2009 bis 2018 zu Recht erfolgt ist. Dabei gilt es zu beachten, dass sich nach einer Totalrevision der Sportförderungsgesetzgebung die Rechtsgrundlage für die Rückforderung von Finanzhilfen ab 1. Oktober 2012 grundlegend geändert hat. Nach einer Darlegung der massgeblichen Bestimmungen (vgl. E. 5.1 hiernach) ist zunächst zu überprüfen, ob die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die J+S Kursbeiträge für den Zeitraum 2013 bis 2018 zu Recht zurückgefordert hat. Dabei ist insbesondere auf die Vorbringen und Beweismittel der Beschwerdeführerin einzugehen, die sich auf den Zeitraum 2014 bis 2018 beziehen (E. 5.2 - 5.6). Abschliessend ist mit Bezug auf die alte Rechtslage die Rückforderung der Finanzhilfen für die Jahre 2009 bis 2013 zu überprüfen (E. 5.7 - 5.10).
5.1 Art. 68 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 68 Sport - 1 La Confédération encourage le sport, en particulier la formation au sport. |
|
1 | La Confédération encourage le sport, en particulier la formation au sport. |
2 | Elle gère une école de sport. |
3 | Elle peut légiférer sur la pratique du sport par les jeunes et déclarer obligatoire l'enseignement du sport dans les écoles. |
5.1.1 Seit der Totalrevision werden für die Begründung der Rückerstattungspflicht nach Art. 32 Abs. 1
SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 32 Refus d'aides financières ou restitution - 1 La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
|
1 | La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
a | les aides financières ont été obtenues sur la foi d'indications inexactes ou trompeuses; |
b | les conditions ou les charges dont les aides financières étaient assorties ne sont pas remplies; |
c | les aides financières étaient destinées au programme «Jeunesse et sport» et elles ne sont pas utilisées dans ce cadre; |
d | l'organisation faîtière des fédérations sportives suisses ou d'autres organisations sportives et organisateurs responsables de manifestations sportives soutenus en vertu de la présente loi n'assument pas leurs engagements dans le domaine de l'éthique et de la sécurité dans le sport, notamment dans la lutte contre le dopage. |
2 | Les organisations fautives peuvent se voir refuser tout nouveau soutien. |
3 | Les art. 37 à 39 de la loi du 5 octobre 1990 sur les subventions21 ne sont pas applicables dans les cas visés à l'al. 1, let. c. |
SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 32 Refus d'aides financières ou restitution - 1 La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
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1 | La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
a | les aides financières ont été obtenues sur la foi d'indications inexactes ou trompeuses; |
b | les conditions ou les charges dont les aides financières étaient assorties ne sont pas remplies; |
c | les aides financières étaient destinées au programme «Jeunesse et sport» et elles ne sont pas utilisées dans ce cadre; |
d | l'organisation faîtière des fédérations sportives suisses ou d'autres organisations sportives et organisateurs responsables de manifestations sportives soutenus en vertu de la présente loi n'assument pas leurs engagements dans le domaine de l'éthique et de la sécurité dans le sport, notamment dans la lutte contre le dopage. |
2 | Les organisations fautives peuvent se voir refuser tout nouveau soutien. |
3 | Les art. 37 à 39 de la loi du 5 octobre 1990 sur les subventions21 ne sont pas applicables dans les cas visés à l'al. 1, let. c. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
|
1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
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1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
5.1.2 Nach Art. 27 Abs. 1 Bst. a
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 27 Réduction et refus de subventions - 1 L'OFSPO peut réduire les subventions destinées à un organisateur ou refuser leur versement: |
|
1 | L'OFSPO peut réduire les subventions destinées à un organisateur ou refuser leur versement: |
a | si l'organisateur, ses organes ou ses cadres J+S dérogent aux obligations définies dans la loi, dans la présente ordonnance ou dans les dispositions d'exécution en découlant; |
b | si l'organisateur, ses organes et ses membres ou ses cadres J+S enfreignent les règles de l'éthique et de la sécurité dans le sport lors de la réalisation d'activités J+S. |
2 | Tant qu'une procédure pénale ou administrative est en cours contre un cadre affilié à un organisateur, l'OFSPO peut suspendre le versement des subventions destinées à cet organisateur. |
3 | En cas d'infraction grave, il peut exclure l'organisateur de toute participation à J+S pour une durée déterminée ou indéterminée. |
4 | Dans les sports J+S enregistrant, par rapport au total d'offres réalisées, un nombre particulièrement important d'infractions aux dispositions prévues dans la loi ou dans la présente ordonnance ou aux dispositions d'exécution en découlant, l'OFSPO peut réduire l'ensemble des subventions fixées par le DDPS ou suspendre temporairement les mesures d'encouragement prises en faveur de ces sports. |
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 27 Réduction et refus de subventions - 1 L'OFSPO peut réduire les subventions destinées à un organisateur ou refuser leur versement: |
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1 | L'OFSPO peut réduire les subventions destinées à un organisateur ou refuser leur versement: |
a | si l'organisateur, ses organes ou ses cadres J+S dérogent aux obligations définies dans la loi, dans la présente ordonnance ou dans les dispositions d'exécution en découlant; |
b | si l'organisateur, ses organes et ses membres ou ses cadres J+S enfreignent les règles de l'éthique et de la sécurité dans le sport lors de la réalisation d'activités J+S. |
2 | Tant qu'une procédure pénale ou administrative est en cours contre un cadre affilié à un organisateur, l'OFSPO peut suspendre le versement des subventions destinées à cet organisateur. |
3 | En cas d'infraction grave, il peut exclure l'organisateur de toute participation à J+S pour une durée déterminée ou indéterminée. |
4 | Dans les sports J+S enregistrant, par rapport au total d'offres réalisées, un nombre particulièrement important d'infractions aux dispositions prévues dans la loi ou dans la présente ordonnance ou aux dispositions d'exécution en découlant, l'OFSPO peut réduire l'ensemble des subventions fixées par le DDPS ou suspendre temporairement les mesures d'encouragement prises en faveur de ces sports. |
Bis zum 1. Oktober 2012 konnte das BASPO einem Organisator bei vorsätzlich oder grobfahrlässig begangenen Verstössen seiner Organe, des Coachs oder eines Leiters oder einer Leiterin gegen die in der Verordnung oder in der darauf abgestützten Departementsverordnung festgelegten Verpflichtungen die Beiträge kürzen oder verweigern (Art. 23a Abs. 3 Bst. a
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 23a |
5.1.3 Der 5. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 2012 (Art. 13 - 21) regelt die Vorgaben für das J+S Kader, welchem der J+S-Coach angehört (vgl. Art. 13 Abs. 1 Bst. b). Gemäss Art. 17 vertreten J+S Coaches ihren Organisator gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S und gegenüber dem BASPO. Sie sind die administrativen Leiterinnen und Leiter der J+S Angebote ihrer Organisation.
Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der J+S Coaches in der J+S-V vom 7. November 2002 geregelt. Die J+S Coaches waren Ansprechpersonen für die J+S Leitenden und das BASPO (vgl. Art. 28 J+S-V).
5.1.4 Die Verordnung des VBS über Sportförderungsprogramme und -projekte vom 25. Mai 2012 (VSpoFöP, SR 415.011) enthält weitere Einzelheiten zur Durchführung der J+S-Angebote und Beitragsgewährung. Art. 56 bestimmt zur Administration im Allgemeinen, dass J+S-Angebote im Nationalen Informationssystem für Sport administriert werden. Die Organisatoren von J+S-Angeboten bezeichnen einen J+S-Coach als Vertreterin oder Vertreter der Organisation gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S und dem BASPO; dieser vertritt die Organisation in allen Belangen von J+S (Art. 57).
5.1.5 Konkret meldet der J+S-Coach ein J+S-Angebot unter der Einhaltung gewisser Fristen an und die zuständige Behörde entscheidet über die Bewilligung der Angebote vor deren Beginn (Art. 58
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 58 Annonce d'offres J+S - 1 Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
|
1 | Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
2 | L'annonce comprend au moins les indications suivantes: |
a | sports J+S qui font l'objet de l'offre J+S; |
b | intitulé des différents cours avec indication de leur durée ainsi que des dates et des heures des activités prévues; |
c | taille probable du groupe; |
d | moniteurs J+S probablement engagés.48 |
3 | L'autorité compétente statue sur l'autorisation des offres avant qu'elles ne commencent. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 60 Décompte des offres J+S - 1 Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
|
1 | Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
2 | L'autorité qui accorde les autorisations contrôle le décompte et prépare le versement qu'effectuera l'OFSPO. Celui-ci contrôle les décomptes par sondage et décide du versement des subventions. |
3 | Lorsqu'un décompte est présenté en retard mais néanmoins dans les 60 jours suivant la fin du dernier cours ou camp autorisé, l'OFSPO peut réduire les subventions. Pour les décomptes présentés ultérieurement, nul ne peut prétendre au versement de subventions. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 34 Obligations - Les coachs J+S veillent à ce que les offres J+S de l'organisateur qu'ils représentent se déroulent conformément aux prescriptions. Ils sont notamment tenus: |
|
a | de coordonner les offres J+S de leur organisation; |
b | d'annoncer les offres J+S au service compétent et d'en effectuer le décompte (art. 58 et 60); |
c | d'inscrire les membres de leur organisation aux formations et aux formations continues de cadres J+S; |
d | de conseiller, soutenir et superviser d'un point de vue administratif et organisationnel les moniteurs J+S qui réalisent des cours et des camps; |
e | de permettre à tout moment aux autorités qui délivrent les autorisations et exercent la surveillance d'inspecter leurs activités et de consulter leurs documents de cours ou de camp; |
f | de conserver pendant cinq ans au moins les documents J+S nécessaires au contrôle des décomptes et, sur demande, de les remettre à l'autorité responsable des autorisations ou à l'OFSPO. |
Nach der alten Rechtslage waren die J+S Coaches für die Meldung des Angebots bei der zuständigen Bewilligungsinstanz verantwortlich (aArt. 28 Abs. 3 J+S-V vom 2. November 2002). Sie mussten die Anmeldung für das J+S Angebot mit einer anderen unterschriftsberechtigten Person auf der Seite des Organisators unterschreiben (aArt. 28 Abs. 4 J
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 28 - 1 L'OFSPO fournit les documents didactiques nécessaires à la formation ou les édite lui-même; il les distribue gratuitement ou contre paiement. |
|
1 | L'OFSPO fournit les documents didactiques nécessaires à la formation ou les édite lui-même; il les distribue gratuitement ou contre paiement. |
2 | Il peut organiser des cours de formation pour les personnes qui s'occupent de J+S dans les cantons ou dans des organisations privées. |
3 | Il peut fournir du matériel pour la réalisation des offres J+S et pour la formation des cadres, ainsi que des prestations en nature. |
4 | Il peut prendre en charge les frais de transports publics payés par les participants, les moniteurs et les auxiliaires de la formation des cadres pour se rendre aux cours de formation et de formation continue.53 |
5 | ...54 |
5.1.6 Nach Art. 8
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 8 Groupes d'utilisateurs - 1 On distingue 6 groupes d'utilisateurs (GU) au sein de J+S. L'OFSPO répartit les offres entre eux selon la classification suivante:8 |
|
1 | On distingue 6 groupes d'utilisateurs (GU) au sein de J+S. L'OFSPO répartit les offres entre eux selon la classification suivante:8 |
a | les offres J+S du GU 1 sont des offres proposées par des clubs sportifs ou des organisations au fonctionnement analogue, qui permettent aux enfants ou aux jeunes d'acquérir et d'appliquer des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière, ciblée et dirigée au sein d'un groupe stable ou qui les amènent à découvrir le sport en développant des aspects sociaux dans le cadre d'un camp; |
b | les offres J+S du GU 2 sont des offres au sens de la let. a; leur régularité dépend toutefois des conditions extérieures, notamment du vent, de l'eau ou de la neige; |
c | les offres J+S du GU 3 sont des offres proposées par des fédérations ou des associations de jeunesse qui amènent les enfants ou les jeunes, dans le cadre d'un camp, à découvrir le jeu et le sport en développant des aspects sociaux; |
d | les offres J+S du GU 4 sont des offres proposées par la Confédération, des cantons, des communes ou des fédérations sportives nationales; ces offres amènent les enfants ou les jeunes, dans le cadre d'un camp, à découvrir le sport en développant des aspects sociaux ou, dans le cadre de cours, à acquérir et à appliquer des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière et ciblée au sein d'un groupe stable; |
e | les offres J+S du GU 5 sont des offres proposées par des écoles, qui amènent les enfants ou les jeunes à acquérir et à appliquer, en dehors du programme scolaire obligatoire, des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière et ciblée au sein d'un groupe stable; des camps J+S peuvent aussi être organisés pendant les horaires scolaires; |
f | les offres J+S du GU 6 sont des offres proposées par la Confédération, des cantons, des communes, des fédérations sportives, des sociétés sportives ou des organisations au fonctionnement analogue: |
f1 | ... |
f2 | comme mesures d'encouragement particulières au sens de l'art. 22, al. 4; |
g | ... |
2 | ...13 |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 7 |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 7 |
Davor wurden nach aArt. 13
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 13 Cadres - 1 Font partie des cadres J+S toutes les personnes titulaires d'un certificat:24 |
|
1 | Font partie des cadres J+S toutes les personnes titulaires d'un certificat:24 |
a | de moniteur J+S dans un sport J+S ou de moniteur J+S Sport scolaire; |
b | de coach J+S; |
c | ... |
d | d'expert J+S dans un sport J+S ou d'expert J+S Sport scolaire. |
1bis | Sauf disposition contraire de la présente ordonnance ou d'ordonnances qui lui sont subordonnées, les dispositions s'appliquant aux moniteurs J+S dans un sport s'appliquent également aux moniteurs J+S Sport scolaire, et les dispositions s'appliquant aux experts J+S dans un sport s'appliquent également aux experts J+S Sport scolaire.28 |
2 | Quiconque a suivi avec succès la formation ad hoc peut être reconnu cadre J+S. L'OFSPO décerne la reconnaissance de cadre sur la proposition de l'organisateur de la formation des cadres. Dans des cas justifiés, l'OFSPO peut s'écarter de cette proposition. |
3 | La reconnaissance doit être renouvelée tous les 2 ans. Pour ce faire, la personne concernée doit suivre un cours de formation continue. |
5.1.7 Die Beitragsgewährung ist im 6. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 2012 geregelt (Art. 22-27). Die Beiträge richten sich gemäss Art. 23 Abs. 1 nach der Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Bst. a), der Anzahl, der Häufigkeit und dem Umfang von Trainings und Wettkämpfen innerhalb einer Zeitspanne (Bst. b), der Nutzergruppe (Bst. c) sowie der Sportart (Bst. cbis).
Nach der alten Rechtslage war die Beitragsgewährung im 4. Abschnitt des 2. Kapitels der SpoFöV vom 21. Oktober 1987 (aArt. 23a - 23n) geregelt. Die Beiträge für J+S Kurse in der NG 1 setzten sich gemäss aArt. 23b Abs. 1
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 13 Cadres - 1 Font partie des cadres J+S toutes les personnes titulaires d'un certificat:24 |
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1 | Font partie des cadres J+S toutes les personnes titulaires d'un certificat:24 |
a | de moniteur J+S dans un sport J+S ou de moniteur J+S Sport scolaire; |
b | de coach J+S; |
c | ... |
d | d'expert J+S dans un sport J+S ou d'expert J+S Sport scolaire. |
1bis | Sauf disposition contraire de la présente ordonnance ou d'ordonnances qui lui sont subordonnées, les dispositions s'appliquant aux moniteurs J+S dans un sport s'appliquent également aux moniteurs J+S Sport scolaire, et les dispositions s'appliquant aux experts J+S dans un sport s'appliquent également aux experts J+S Sport scolaire.28 |
2 | Quiconque a suivi avec succès la formation ad hoc peut être reconnu cadre J+S. L'OFSPO décerne la reconnaissance de cadre sur la proposition de l'organisateur de la formation des cadres. Dans des cas justifiés, l'OFSPO peut s'écarter de cette proposition. |
3 | La reconnaissance doit être renouvelée tous les 2 ans. Pour ce faire, la personne concernée doit suivre un cours de formation continue. |
5.1.8 Gemäss Art. 22
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 22 Subventions pour les offres J+S et les coachs J+S - 1 L'OFSPO alloue, dans la limite des subventions maximales fixées par le DDPS, des subventions aux organisateurs des offres J+S pour la réalisation de leurs offres ainsi que pour les coachs J+S. |
|
1 | L'OFSPO alloue, dans la limite des subventions maximales fixées par le DDPS, des subventions aux organisateurs des offres J+S pour la réalisation de leurs offres ainsi que pour les coachs J+S. |
2 | Ces subventions sont allouées: |
a | si l'offre J+S a été annoncée et autorisée au préalable et dans le délai prévu; |
b | si les exigences spécifiques concernant la réalisation de l'offre J+S sont respectées, et |
c | si, une fois l'offre J+S terminée, l'organisateur a présenté le décompte en temps voulu. |
2bis | ...43 |
3 | L'OFSPO fixe dans chaque cas le montant des subventions dans la limite des crédits autorisés et des subventions maximales fixées par le DDPS. |
4 | Il peut soutenir au moyen de subventions spéciales certaines offres sportives destinées aux enfants et aux jeunes même si ces offres ne remplissent pas les conditions définies à l'art. 8, al. 1, let. a à e, pour autant: |
a | qu'elles soient réalisées dans le cadre d'évènements particuliers tels que des compétitions internationales, ou |
b | qu'elles servent à tester dans la pratique des projets initiés par l'OFSPO dans le but de développer le programme J+S.44 |
5 | Les autorisations sont accordées: |
a | par l'autorité responsable de la réalisation de l'offre J+S dans le canton dans lequel l'organisation est sise pour les offres des GU 1, 2, 3 et 5, ainsi que pour les offres des communes s'adressant au GU 4; |
b | par l'OFSPO pour les offres des cantons et des fédérations sportives nationales du GU 4 et pour les offres du GU 6. |
6 | ...46 |
5.1.9 Die kantonale Bewilligungsinstanz überprüft sodann die Abrechnung und bereitet die Auszahlung durch das BASPO vor. Das BASPO kontrolliert die Abrechnungen stichprobeweise und verfügt die Beiträge (Art. 60 Abs. 2
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 60 Décompte des offres J+S - 1 Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
|
1 | Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
2 | L'autorité qui accorde les autorisations contrôle le décompte et prépare le versement qu'effectuera l'OFSPO. Celui-ci contrôle les décomptes par sondage et décide du versement des subventions. |
3 | Lorsqu'un décompte est présenté en retard mais néanmoins dans les 60 jours suivant la fin du dernier cours ou camp autorisé, l'OFSPO peut réduire les subventions. Pour les décomptes présentés ultérieurement, nul ne peut prétendre au versement de subventions. |
Auch vor dem Inkrafttreten der totalrevidierten Sportförderungsgesetzgebung war nach Art. 45 J+S-V betreffend die Jugendausbildung das BASPO für den Erlass des Subventionsentscheids nach Abschluss der Angebote zuständig. Es überprüfte die Abrechnungen und verfügte die Beiträge.
5.1.10 Nach Art. 34
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 34 Obligations - Les coachs J+S veillent à ce que les offres J+S de l'organisateur qu'ils représentent se déroulent conformément aux prescriptions. Ils sont notamment tenus: |
|
a | de coordonner les offres J+S de leur organisation; |
b | d'annoncer les offres J+S au service compétent et d'en effectuer le décompte (art. 58 et 60); |
c | d'inscrire les membres de leur organisation aux formations et aux formations continues de cadres J+S; |
d | de conseiller, soutenir et superviser d'un point de vue administratif et organisationnel les moniteurs J+S qui réalisent des cours et des camps; |
e | de permettre à tout moment aux autorités qui délivrent les autorisations et exercent la surveillance d'inspecter leurs activités et de consulter leurs documents de cours ou de camp; |
f | de conserver pendant cinq ans au moins les documents J+S nécessaires au contrôle des décomptes et, sur demande, de les remettre à l'autorité responsable des autorisations ou à l'OFSPO. |
Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der J+S Coaches in den Ausführungsbestimmungen der J+S-V vom 2. November 2002 geregelt. Nach Art. 26 Abs. 2 J+S-V waren die J+S Kursleiter und -leiterinnen verpflichtet die Kurs- oder Lagerunterlagen aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO einzureichen. Die Aufgaben der J+S Coaches wurden in Art. 28 J+S-V geregelt. Sie mussten die J+S-Leitenden ihres Organisators bei der Durchführung der J+S-Kurse und Lager unterstützen und beaufsichtigen (Abs. 1). Nach Art. 28 Abs. 5 J+S-V bewahrten die J+S Coaches das J+S Coach-Journal sowie von J+S Leitern und Leiterinnen anvertraute Kurs- und Lagerunterlagen drei Jahre auf und reichten sie auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO ein.
5.1.11 Den Leitfäden für J+S Coaches lässt sich entnehmen, dass gestützt auf Art. 22
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 22 Subventions pour les offres J+S et les coachs J+S - 1 L'OFSPO alloue, dans la limite des subventions maximales fixées par le DDPS, des subventions aux organisateurs des offres J+S pour la réalisation de leurs offres ainsi que pour les coachs J+S. |
|
1 | L'OFSPO alloue, dans la limite des subventions maximales fixées par le DDPS, des subventions aux organisateurs des offres J+S pour la réalisation de leurs offres ainsi que pour les coachs J+S. |
2 | Ces subventions sont allouées: |
a | si l'offre J+S a été annoncée et autorisée au préalable et dans le délai prévu; |
b | si les exigences spécifiques concernant la réalisation de l'offre J+S sont respectées, et |
c | si, une fois l'offre J+S terminée, l'organisateur a présenté le décompte en temps voulu. |
2bis | ...43 |
3 | L'OFSPO fixe dans chaque cas le montant des subventions dans la limite des crédits autorisés et des subventions maximales fixées par le DDPS. |
4 | Il peut soutenir au moyen de subventions spéciales certaines offres sportives destinées aux enfants et aux jeunes même si ces offres ne remplissent pas les conditions définies à l'art. 8, al. 1, let. a à e, pour autant: |
a | qu'elles soient réalisées dans le cadre d'évènements particuliers tels que des compétitions internationales, ou |
b | qu'elles servent à tester dans la pratique des projets initiés par l'OFSPO dans le but de développer le programme J+S.44 |
5 | Les autorisations sont accordées: |
a | par l'autorité responsable de la réalisation de l'offre J+S dans le canton dans lequel l'organisation est sise pour les offres des GU 1, 2, 3 et 5, ainsi que pour les offres des communes s'adressant au GU 4; |
b | par l'OFSPO pour les offres des cantons et des fédérations sportives nationales du GU 4 et pour les offres du GU 6. |
6 | ...46 |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 58 Annonce d'offres J+S - 1 Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
|
1 | Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
2 | L'annonce comprend au moins les indications suivantes: |
a | sports J+S qui font l'objet de l'offre J+S; |
b | intitulé des différents cours avec indication de leur durée ainsi que des dates et des heures des activités prévues; |
c | taille probable du groupe; |
d | moniteurs J+S probablement engagés.48 |
3 | L'autorité compétente statue sur l'autorisation des offres avant qu'elles ne commencent. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 34 Obligations - Les coachs J+S veillent à ce que les offres J+S de l'organisateur qu'ils représentent se déroulent conformément aux prescriptions. Ils sont notamment tenus: |
|
a | de coordonner les offres J+S de leur organisation; |
b | d'annoncer les offres J+S au service compétent et d'en effectuer le décompte (art. 58 et 60); |
c | d'inscrire les membres de leur organisation aux formations et aux formations continues de cadres J+S; |
d | de conseiller, soutenir et superviser d'un point de vue administratif et organisationnel les moniteurs J+S qui réalisent des cours et des camps; |
e | de permettre à tout moment aux autorités qui délivrent les autorisations et exercent la surveillance d'inspecter leurs activités et de consulter leurs documents de cours ou de camp; |
f | de conserver pendant cinq ans au moins les documents J+S nécessaires au contrôle des décomptes et, sur demande, de les remettre à l'autorité responsable des autorisations ou à l'OFSPO. |
Vor Oktober 2012 war die Rolle der J+S Coaches näher im Leitbild J+S definiert, das vom BASPO in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Sportkommission ausgearbeitet wurde (vgl. Art. 2 J+S-V). Darin wurde festgehalten, dass der J+S Coach für den reibungslosen Ablauf der Angebote sorgte. Auf Grundlage des Leitbildes J+S wurden in Weiterbildungen, die zwecks Erneuerung der Anerkennung alle zwei Jahre von den J+S Coaches zu besuchen waren (Art. 27 Abs. 3 J+S-V), Anweisungen zur korrekten Durchführung der Angebote weitergegeben. Sie hatten ihren Verein administrativ gegenüber J+S zu vertreten, indem sie den Schriftverkehr zeitgerecht erledigten, das Einhalten von Weisungen sicherstellten und die Verbindung zum J+S Amt pflegten. In den Aufgabenbereich der J+S Coaches fielen die Trainingshandbücher und die regelmässige Überprüfung der geführten Anwesenheitskontrollen. In der Wegleitung Anwesenheitskontrolle 2005 sind die Vorgaben für die korrekte Dokumentation der Anwesenheiten nach J+S Angebot (Kurse oder Lager), Teilnehmeranzahl und -stunden festgelegt. Die J+S Coaches hatten sie zur Abrechnung der Angebote zu verwenden (vgl. Wegleitung Anwesenheitskontrolle 2005).
5.2 Wie oben dargestellt, gelten seit dem Inkrafttreten der Totalrevision der Sportförderungsgesetzgebung am 1. Oktober 2012 spezifische Modalitäten für die Rückforderung. Im Folgenden ist darauf einzugehen, ob die Vorinstanz die Beiträge für die in den Jahren 2013 bis 2018 abgerechneten Angebote zu Recht zurückgefordert hat (vgl. E. 5.3 - 5.6). Konkret handelt es sich um die Angebote Nrn. (...).
5.3 Unbestritten ist, dass in den Anwesenheitskontrollen der Beschwerdeführerin, die der Feststellung der J+S Beiträge dienten, Teilnehmerstunden enthalten sind, die nicht im Rahmen der angebotenen J+S Kurse stattgefunden haben. Die Beschwerdeführerin bestreitet den Umfang der in den Jahren 2014 bis 2018 auf diese Weise erwirkten Förderbeiträge (vgl. Angebote Nrn. [...]) und bringt vor, dieser sei anhand eines Vergleichs der Teilnehmerlisten der angebotenen J+S Kurse und der in den Jahren 2014 bis 2018 abgehaltenen Reitlager feststellbar gering. Der Beschwerdeschrift liegt eine Liste mit den Namen jener Personen bei, die in den Jahren 2014 bis 2018 den Angaben der Beschwerdeführerin zufolge neben den Jahreskursen auch an den Reitferien teilgenommen haben. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin sei anhand der Namenslisten der Umfang der in den Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der J+S Kursteilnehmenden in den Jahren 2014 bis 2018 zu beziffern und daraus die maximal möglichen falschen Angaben in den Anwesenheitskontrollen zu ermitteln.
Die Vorinstanz stellt sich in der Vernehmlassung auf den Standpunkt, dass anhand der vorgelegten Unterlagen nicht mehr feststellbar sei, in welchem Umfang Teilnehmerstunden falsch abgerechnet worden seien. Die konkreten Fehleinträge der Beschwerdeführerin seien nachträglich nicht mehr zu eruieren, gehe es doch um tausende Einzeleinträge pro Angebot.
5.4 Wie in E. 5.1.3, 5.1.10 und 5.1.11 dargelegt, sind die J+S Coaches für die vorschriftsgemässe Durchführung der J+S-Angebote verantwortlich; dazu gehört die korrekte Meldung der J+S-Angebote, die wahrheitsgetreue Führung der Anwesenheitskontrollen für die J+S Kurse und Lager sowie deren vorschriftsgemässe Abrechnung (Art. 17
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 17 Coachs J+S - Les coachs J+S représentent les organisations qui les ont désignés auprès des services cantonaux J+S et de l'OFSPO. Ils administrent les offres J+S de leurs organisations respectives. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 34 Obligations - Les coachs J+S veillent à ce que les offres J+S de l'organisateur qu'ils représentent se déroulent conformément aux prescriptions. Ils sont notamment tenus: |
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a | de coordonner les offres J+S de leur organisation; |
b | d'annoncer les offres J+S au service compétent et d'en effectuer le décompte (art. 58 et 60); |
c | d'inscrire les membres de leur organisation aux formations et aux formations continues de cadres J+S; |
d | de conseiller, soutenir et superviser d'un point de vue administratif et organisationnel les moniteurs J+S qui réalisent des cours et des camps; |
e | de permettre à tout moment aux autorités qui délivrent les autorisations et exercent la surveillance d'inspecter leurs activités et de consulter leurs documents de cours ou de camp; |
f | de conserver pendant cinq ans au moins les documents J+S nécessaires au contrôle des décomptes et, sur demande, de les remettre à l'autorité responsable des autorisations ou à l'OFSPO. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 58 Annonce d'offres J+S - 1 Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
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1 | Toute offre J+S doit être annoncée par le coach J+S 30 jours au plus tard avant le début du premier cours ou camp J+S. Ce délai s'applique aussi à l'annonce de cours et de camps qui s'ajoutent à une offre déjà annoncée. |
2 | L'annonce comprend au moins les indications suivantes: |
a | sports J+S qui font l'objet de l'offre J+S; |
b | intitulé des différents cours avec indication de leur durée ainsi que des dates et des heures des activités prévues; |
c | taille probable du groupe; |
d | moniteurs J+S probablement engagés.48 |
3 | L'autorité compétente statue sur l'autorisation des offres avant qu'elles ne commencent. |
SR 415.011 Ordonnance du DDPS du 25 mai 2012 sur les programmes et les projets d'encouragement du sport (OPESp) OPESp Art. 60 Décompte des offres J+S - 1 Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
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1 | Tout décompte d'offre doit être présenté dans les 30 jours qui suivent la fin du dernier cours ou camp autorisé. |
2 | L'autorité qui accorde les autorisations contrôle le décompte et prépare le versement qu'effectuera l'OFSPO. Celui-ci contrôle les décomptes par sondage et décide du versement des subventions. |
3 | Lorsqu'un décompte est présenté en retard mais néanmoins dans les 60 jours suivant la fin du dernier cours ou camp autorisé, l'OFSPO peut réduire les subventions. Pour les décomptes présentés ultérieurement, nul ne peut prétendre au versement de subventions. |
5.4.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin dem Kanton am 10. Januar 2019 und der Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 6. Februar 2019 erklärte, ihre Reitschüler würden ein bis drei Reitlager pro Jahr besuchen. Die besuchten Reitstunden habe sie die letzten Jahre immer in die Anwesenheitskontrolle für die J+S Kurse übertragen. Ein Schüler habe zwischen zehn und 30 Plusstunden, die sie auf den normalen Trainingsplan der J+S Kurse geschrieben habe. In der zweiten Stellungnahme vom 19. Juni 2019 bestätigten die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach, dass abgesehen von den auf diese Weise erstellten Anwesenheitskontrollen, die sie im Rahmen der Subventionsvergabeverfahren der Vorinstanz zum Abschluss der Angebote eingereicht hätten, keine Belege für die Anwesenheiten an den J+S Kursen vorhanden seien.
5.4.2 Den Gesuchsdaten der Beschwerdeführerin für die Bewilligung der Angebote Nrn. (...) sind keine Angaben zu Lagern
oder Trainingslagern zu entnehmen. Die Vorinstanz hat die Angebote als Gesuche für J+S Kurse entgegengenommen und geprüft.
5.4.3 Aus den oben angeführten Bestimmungen geht im Weiteren hervor, dass erst nach Abschluss des Angebots, somit nach Einreichung der Anwesenheitskontrollen die Vorinstanz über ein Subventionsgesuch entscheidet (vgl. E. 5.1.8 - 5.1.11 hiervor). Der Entscheid über die Beiträge zu J+S Kursen hängt hauptsächlich von der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie von den geleisteten Teilnehmerstunden ab (vgl. E. 5.1.6 - 5.1.7). Die hierfür von der Beschwerdeführerin einzureichenden Anwesenheitskontrollen hat die Vorinstanz auf Grundlage der Stellungnahmen der Beschwerdeführerin zu Recht als fehlerhaft qualifiziert. Den Akten lassen sich für das Angebot Nr. (...) Kurspräsenzen mit über 95%igen Anwesenheitsquoten entnehmen (vgl. Vorakten 4). Nach Ansicht der Vorinstanz seien so hohe Anwesenheitsquoten aber in Hinblick auf krankheits- oder ferienbedingte Ausfälle praktisch unmöglich. Im Weiteren wurden die unüblichen Aktivitäten an den Feiertagen angezweifelt. Die Beschwerdeführerin gestand zu, seit Jahren die Anwesenheitskontrollen zu den angebotenen J+S Kursen nicht realitätskonform abgeschlossen zu haben. Auch in den Schlussbemerkungen führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe die in den Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der Kinder datumsmässig falsch deklariert. Sie habe diese Stunden nur aufgrund des grossen Administrationsaufwandes nicht als separate Kurse angeboten. Dass sie danach die Lektionen vereinzelt über die J+S Angebote kompensiert habe, könne ihr nicht vorgeworfen werden. Mit diesen Ausführungen erklärt sie aber, dass die Abrechnung der in den Reitferien absolvierten Reitlektionen per falscher Datumsangabe über die J+S Angebote nur deshalb erfolgt ist, um über deren Darstellung als Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S Kurse zusätzliche Beiträge auf der Grundlage der J+S Angebote zu erhalten. Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, dass die Beschwerdeführerin bewusst unwahre Angaben in den Anwesenheitskontrollen gemacht hat, um Förderbeiträge zu erhalten, die ihr im Rahmen der von ihr angebotenen J+S Kurse nicht zugestanden wären.
5.4.4 Nach dem Gesagten muss sich die Beschwerdeführerin vorhalten lassen, dass die Erfassung der Teilnehmerstunden in der SPORTdb systematisch vorschriftswidrig vorgenommen wurde. Die beitragsbestimmenden Daten zu den J+S Kursen in der SPORTdb sind nicht korrekt, weil Reitlektionen von Teilnehmern abgerechnet wurden, die an nicht mehr identifizierbaren Kursdaten angeblich nicht da gewesen seien. Da die Beschwerdeführerin aber keine Beweismittel vorlegt, die es ermöglichen, zwischen korrekten und unkorrekten Daten in den Anwesenheitskontrollen zu unterscheiden, ist die Ansicht der Vorinstanz, die Datensätze seien insgesamt als unkorrekt anzusehen, nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach haben es zu verantworten, dass sich deren Erfassung im Nachhinein nicht mehr wahrheitsgetreu rekonstruieren lässt.
5.4.5 In der Vernehmlassung legt die Vorinstanz auf nachvollziehbare Weise dar, dass sie angesichts der grossen Anzahl von Jugendlichen, die an den Reitferien in den Jahren 2014 - 2018 teilgenommen haben, von einem hohen Missbrauchspotential ausgehe und es für ausgeschlossen halte, sich auf die erstellten Unterlagen der Beschwerdeführerin zu verlassen (vgl. von der Beschwerdeführerin eingereichte Namenslisten). Die Einhaltung der vorgeschriebenen Administrationsprozesse ist bei einem auf Vertrauen basierenden System, wie es bei der Ausrichtung von J+S-Beiträgen der Fall ist, bei welchem die Richtigkeit der Angaben kaum überprüfbar ist, von elementarer Bedeutung und zur Sicherstellung einer zweckmässigen Verwendung der Subventionen zwingend notwendig (vgl. BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.2). Dass die Vorinstanz daher auf einer Vorlage von gleichzeitig zu den jeweiligen J+S Kursen geführten Präsenzlisten oder Appellheften besteht, um die Fehleinträge feststellen zu können, und im Gegensatz zur Beschwerdeführerin Listen und Schätzungen, die nachträglich zusammengestellt wurden, nicht als ausreichend beweistauglich erachtet, ist nicht zu beanstanden. Demnach ist mit der Vorinstanz von einer nicht abschliessend bestimmbaren Anzahl an Falschangaben in den vorgelegten Anwesenheitskontrollen auszugehen.
5.5 Gestützt auf Art. 32 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 32 Refus d'aides financières ou restitution - 1 La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
|
1 | La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
a | les aides financières ont été obtenues sur la foi d'indications inexactes ou trompeuses; |
b | les conditions ou les charges dont les aides financières étaient assorties ne sont pas remplies; |
c | les aides financières étaient destinées au programme «Jeunesse et sport» et elles ne sont pas utilisées dans ce cadre; |
d | l'organisation faîtière des fédérations sportives suisses ou d'autres organisations sportives et organisateurs responsables de manifestations sportives soutenus en vertu de la présente loi n'assument pas leurs engagements dans le domaine de l'éthique et de la sécurité dans le sport, notamment dans la lutte contre le dopage. |
2 | Les organisations fautives peuvent se voir refuser tout nouveau soutien. |
3 | Les art. 37 à 39 de la loi du 5 octobre 1990 sur les subventions21 ne sont pas applicables dans les cas visés à l'al. 1, let. c. |
5.6
5.6.1 Als Kann-Vorschrift räumt Art. 32 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 32 Refus d'aides financières ou restitution - 1 La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
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1 | La Confédération peut refuser des aides financières ou exiger leur restitution dans les cas suivants: |
a | les aides financières ont été obtenues sur la foi d'indications inexactes ou trompeuses; |
b | les conditions ou les charges dont les aides financières étaient assorties ne sont pas remplies; |
c | les aides financières étaient destinées au programme «Jeunesse et sport» et elles ne sont pas utilisées dans ce cadre; |
d | l'organisation faîtière des fédérations sportives suisses ou d'autres organisations sportives et organisateurs responsables de manifestations sportives soutenus en vertu de la présente loi n'assument pas leurs engagements dans le domaine de l'éthique et de la sécurité dans le sport, notamment dans la lutte contre le dopage. |
2 | Les organisations fautives peuvent se voir refuser tout nouveau soutien. |
3 | Les art. 37 à 39 de la loi du 5 octobre 1990 sur les subventions21 ne sont pas applicables dans les cas visés à l'al. 1, let. c. |
5.6.2 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
5.6.3 Wie bereits dargelegt, ist der Umfang der grundsätzlich subventionsberechtigten Aktivitäten für die Vorinstanz unklar geblieben, da B._______ als J+S Coach ihrer Pflicht, wahrheitsgetreu geführte Anwesenheitskontrollen vorzulegen, nicht nachgekommen ist; auch ist es nicht gelungen, die konkreten Fehleinträge durch beweistaugliche Belege zu identifizieren; dass die Vorinstanz dabei eine nachträglich erstellte vergleichende Namensliste als Schätzung allenfalls zu kürzender Beiträge für ungenügend erachtet, ist nicht zu beanstanden (vgl. E. 5.4.4 hiervor). Es ist daher der Beschwerdeführerin anzulasten, dass der Umfang der subventionsberechtigten Aktivitäten unklar geblieben ist. Die korrekte Auszahlung gilt als verunmöglicht, wenn sich die konkrete Höhe der grundsätzlich gerechtfertigten J+S-Beiträge nicht berechnen lässt (BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.1 m.w.H.).
5.6.4 Zweck der J+S-Beiträge ist u.a. die Förderung der Sport- und Bewegungsaktivitäten auf allen Altersstufen und von Verhaltensweisen, mit denen die positiven Werte des Sports in der Gesellschaft verankert werden (vgl. Art. 1 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 1 Buts - 1 La présente loi poursuit les buts suivants, en vue d'accroître les capacités physiques de la population, de promouvoir la santé, d'encourager le développement global de l'individu et de renforcer la cohésion sociale: |
|
1 | La présente loi poursuit les buts suivants, en vue d'accroître les capacités physiques de la population, de promouvoir la santé, d'encourager le développement global de l'individu et de renforcer la cohésion sociale: |
a | augmenter l'activité physique et sportive à tout âge; |
b | valoriser la place du sport et de l'activité physique dans l'éducation et la formation; |
c | créer un environnement favorable au sport d'élite et à la relève dans le sport de compétition; |
d | encourager les comportements qui inscrivent les valeurs positives du sport dans la société et qui luttent contre ses dérives; |
e | prévenir les accidents liés au sport et à l'activité physique. |
2 | Pour atteindre ces buts, la Confédération: |
a | soutient et réalise des programmes et des projets; |
b | prend des mesures, notamment dans les domaines de la formation, du sport de compétition, de l'éthique et de la sécurité dans le sport ainsi que de la recherche. |
SR 415.01 Ordonnance du 23 mai 2012 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Ordonnance sur l'encouragement du sport, OESp) - Ordonnance sur l'encouragement des sports OESp Art. 8 Groupes d'utilisateurs - 1 On distingue 6 groupes d'utilisateurs (GU) au sein de J+S. L'OFSPO répartit les offres entre eux selon la classification suivante:8 |
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1 | On distingue 6 groupes d'utilisateurs (GU) au sein de J+S. L'OFSPO répartit les offres entre eux selon la classification suivante:8 |
a | les offres J+S du GU 1 sont des offres proposées par des clubs sportifs ou des organisations au fonctionnement analogue, qui permettent aux enfants ou aux jeunes d'acquérir et d'appliquer des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière, ciblée et dirigée au sein d'un groupe stable ou qui les amènent à découvrir le sport en développant des aspects sociaux dans le cadre d'un camp; |
b | les offres J+S du GU 2 sont des offres au sens de la let. a; leur régularité dépend toutefois des conditions extérieures, notamment du vent, de l'eau ou de la neige; |
c | les offres J+S du GU 3 sont des offres proposées par des fédérations ou des associations de jeunesse qui amènent les enfants ou les jeunes, dans le cadre d'un camp, à découvrir le jeu et le sport en développant des aspects sociaux; |
d | les offres J+S du GU 4 sont des offres proposées par la Confédération, des cantons, des communes ou des fédérations sportives nationales; ces offres amènent les enfants ou les jeunes, dans le cadre d'un camp, à découvrir le sport en développant des aspects sociaux ou, dans le cadre de cours, à acquérir et à appliquer des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière et ciblée au sein d'un groupe stable; |
e | les offres J+S du GU 5 sont des offres proposées par des écoles, qui amènent les enfants ou les jeunes à acquérir et à appliquer, en dehors du programme scolaire obligatoire, des habiletés dans un ou plusieurs sports J+S de manière régulière et ciblée au sein d'un groupe stable; des camps J+S peuvent aussi être organisés pendant les horaires scolaires; |
f | les offres J+S du GU 6 sont des offres proposées par la Confédération, des cantons, des communes, des fédérations sportives, des sociétés sportives ou des organisations au fonctionnement analogue: |
f1 | ... |
f2 | comme mesures d'encouragement particulières au sens de l'art. 22, al. 4; |
g | ... |
2 | ...13 |
5.6.5 Sodann erweist sich die Massnahme auch als zumutbar. Das öffentliche Interesse an einer zweckmässigen Verwendung von J+S-Geldern und der Einhaltung der gesetzlichen Pflichten überwiegt das private Interesse der Beschwerdeführerin an der Ausrichtung der J+S-Beiträge, auch wenn sie vorbringt, dass dies zu Einschränkungen in ihren Angeboten für Jugendliche führe. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach die Unmöglichkeit der korrekten Abrechnung zu vertreten haben. Durch die vorschriftswidrige Praxis, Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse systematisch mit Stunden aus kommerziell durchgeführten Reitferien aufzufüllen, beabsichtigten sie, ungerechtfertigt Subventionen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund und weil die Verweigerung der Subventionen auch eine verwaltungsrechtliche Sanktion für die Pflichtwidrigkeiten darstellt, die die Beschwerdeführerin dazu veranlassen soll, ihre Pflichten inskünftig zu erfüllen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1446), können die der Beschwerdeführerin durch die Massnahme erwachsenden Nachteile nur in verringertem Masse berücksichtigt werden (vgl. A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.3 m.H.). Die in den Schlussbemerkungen erwähnte angespannte wirtschaftliche Lage wegen Einschränkungen aufgrund der Bekämpfung der Corona-Pandemie war im Verfügungszeitpunkt noch nicht gegeben, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. Auch kann die blosse Behauptung wirtschaftlicher Probleme angesichts der Möglichkeiten einer Unternehmerin, bei einer seit 3. Mai 2019 im Raum stehenden und seit 26. November 2019 verfügten Rückforderung früh genug Rücklagen zu bilden, nicht als überwiegend berücksichtigt werden.
5.6.6 Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht näher ausgeführt, inwiefern durch die Verweigerung der Subventionen das Rechtsgleichheitsgebot verletzt sein soll.
5.6.7 Aufgrund der von der Beschwerdeführerin zu vertretenden Unmöglichkeit einer korrekten Abrechnung sowie der Schwere der Pflichtverletzung erweist sich die Rückforderung der Beiträge für die J+S-Angebote Nrn. (...) der Jahre 2013 bis 2018 als rechtmässig, angemessen und verhältnismässig.
5.7 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Subventionsentscheide für die J+S Kursangebote der Jahre 2009 bis 2012 widerrufen und die Beiträge zurückfordern konnte. Konkret geht es um die Angebote Nrn. (...).
5.8 Wie bereits oben kurz dargelegt (E. 5.1.1), widerruft die zuständige Behörde eine Finanzhilfe- oder Abgeltungsverfügung, wenn sie die Leistung in Verletzung von Rechtsvorschriften oder aufgrund eines unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalts zu Unrecht gewährt hat (Art. 30 Abs. 1
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
|
1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
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1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
5.9 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach die vier genannten aktenkundigen Angebote für J+S Kurse zur Abrechnung gebracht haben, obwohl die Anwesenheitskontrollen Teilnehmerstunden enthalten, die nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehalten wurden. Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, ist aufgrund der Stellungnahmen der Beschwerdeführerin und von B._______ davon auszugehen, dass alle bisherigen J+S Angebote nach demselben System administriert wurden, somit auch jene für die Jahre 2009 bis 2012.
Ungeachtet der Frage, ob die Beschwerdeführerin berechtigt gewesen wäre, Sammellager oder Lagertage abzuhalten, sind ihre Angaben über die Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse nicht korrekt. Die Abrechnung von nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehaltenen Teilnehmerstunden unter J+S Kursangeboten ist absichtlich geschehen und auf eine Verletzung der Pflichten von B._______ in ihrer Rolle als J+S Coach zurückzuführen (vgl. E. 5.1.10 bis 5.1.11 hiervor). Die Folge davon war, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der Gesuche für die angebotenen J+S Kurse jeweils von einem falschen Sachverhalt ausging. Hätte die Vorinstanz darüber Kenntnis gehabt, dass Stunden aus den Reitferien abgerechnet würden, wäre sie der Frage, welche Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S Kurse nicht verbucht und nicht unterstützt hätten werden dürfen, nachgegangen. Der Widerrufsgrund infolge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung gemäss Art. 30 Abs. 1
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
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1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
5.10 Zu prüfen bleibt, ob auf den Widerruf der Angebote zu verzichten ist (Art. 30 Abs. 2
SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 30 - 1 L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
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1 | L'autorité compétente révoque la décision ouvrant le droit à l'aide ou à l'indemnité lorsque la prestation a été allouée indûment en violation de dispositions légales ou sur la base d'un état de fait inexact ou incomplet. |
2 | Elle renonce à la révocation: |
a | si l'allocataire a pris, au vu de la décision, des mesures qui ne sauraient être annulées sans entraîner des pertes financières difficilement supportables; |
b | s'il apparaît qu'il lui était difficile de déceler la violation du droit; |
c | si la présentation inexacte ou incomplète des faits n'est pas imputable à l'allocataire. |
2bis | Les aides financières peuvent être supprimées en tout ou en partie ou faire l'objet d'une demande de restitution partielle ou totale lorsque l'allocataire les utilise en violant des dispositions du droit des marchés publics.31 |
3 | Lorsqu'elle révoque la décision, l'autorité exige la restitution des prestations déjà versées. Si l'allocataire a agi intentionnellement ou par négligence, elle perçoit en outre un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement. |
4 | Les restitutions au sens de l'art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif32 sont réservées. |
5.11 Zusammengefasst ist auch die Rückforderung der J+S Beiträge betreffend die Angebote Nrn. (...) für die Jahre 2009 bis 2012 begründet und nicht zu beanstanden.
6.
An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern.
6.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie hätte die in den Reitferien abgehaltenen Reitstunden eigentlich zusätzlich als J+S Kurse beziehungsweise Teil-Kurse oder unter dem J+S Programm als Lager anbieten dürfen, was sie aufgrund des administrativen Aufwands für Gesuche aber unterlassen habe. Sie sei nur deshalb nicht berechtigt, Lager zur Abrechnung zu bringen, weil die Kinder nicht ausserhalb ihres
Wohnortes übernachten würden. Sie habe ihre Ansprüche im Gesuchsverfahren nicht geltend machen können, weil die zur Verfügung gestellten (automationsunterstützten) Instrumente deren Eintragung in den Anwesenheitskontrollen nicht erlaubten beziehungsweise mit zu hohem administrativem Aufwand verbunden gewesen seien.
6.2 Wie vorhin aufgezeigt, erfolgt die Vergabe der J+S Beiträge auf dem Weg mitwirkungsbedürftiger Entscheide (vgl. E. 5.1.5 - 5.1.11). Dabei gelangt auch die Dispositionsmaxime zur Anwendung (vgl. Möller, Rechtsschutz bei Subventionen, 2006, S. 156). Die Beschwerdeführerin muss sich vorhalten lassen, dass sie für die Geltendmachung von Lagern oder zusätzlichen Teil-Kursen keine Gesuchsdaten eingereicht hat. Für die vorliegend zu beurteilenden J+S Kurse hat sie keine wahrheitsgemässe Darstellung der Anwesenheiten vorgelegt. Im Übrigen sind auch die Ausführungen der Vorinstanz zur Frage der fehlenden Berechtigung der Beschwerdeführerin, J+S Lager durchzuführen, für den Zeitraum ab Oktober 2012 nicht zu beanstanden (siehe hierzu auch E. 5.1.6 und 5.6.4 hiervor).
6.3 Im Weiteren beansprucht die Beschwerdeführerin die Abrechnung von kantonal bewilligten Sammellagern oder Lagertagen in den Angeboten Nrn. (...), ohne entsprechende Gesuchsdaten zu den Teilnehmerstunden einzureichen. Zwar scheinen in den vorläufig erteilten Bewilligungen der Jahre 2009 bis 2012 Lagertage beziehungsweise Sammellager auf. Diese sind aber nicht mehr in den von der Beschwerdeführerin erstellten Listen über die Teilnehmerstunden, die den jeweiligen Subventionsentscheiden zu den eingereichten Angeboten zugrunde liegen, aufgeführt. Aus der Systematik der Bewilligungs- und Abrechnungsmodalitäten, in denen zwischen J+S Kursen, J+S Lagern und Trainingslager(tage)n unterschieden wird, geht hervor, dass die im Rahmen von bewilligten Lager(tage)n abgehaltenen Stunden in den Abrechnungen bekanntzugeben sind, andernfalls werden sie beim Entscheid über die Gesuche nicht weiter berücksichtigt. Wie oben ausgeführt, beruhten die ergangenen Subventionsentscheide zu den angebotenen J+S Kursen auf unwahren Angaben der Beschwerdeführerin zu den Teilnehmerstunden. Die jeweils unvollständige Sachverhaltsfeststellung hat daher berechtigterweise Anlass für den Widerruf und die Rückforderung der J+S Kursbeiträge geboten. Der implizite Antrag der Beschwerdeführerin, bewilligte Sammellager beziehungsweise Lagertage im Nachhinein doch noch zur Abrechnung zu bringen, ist mangels entsprechender Gesuchsdaten zu den effektiv abgehaltenen Teilnehmerstunden im Rahmen dieser Lager offensichtlich unbegründet, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
6.4 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, die automationsunterstützten Instrumente der Vorinstanz hätten ihr das Angebot von Lagern beziehungsweise die korrekten Buchungen in den Anwesenheitskontrollen verwehrt. Sie habe daher bei Gesuchstellung ihre Ansprüche nicht entsprechend geltend machen können. Diese Vorbringen sind nicht zu hören. Selbst im vorliegenden Rückforderungsverfahren betreffend die J+S Kurse hätte die Vorinstanz statt der elektronisch verbuchten Anwesenheitskontrollen für abgehaltene Teilnehmerstunden auf dem Sportplatz geführte Appellhefte oder Präsenzlisten als Nachweis akzeptiert (vgl. Vernehmlassung, BVGer act. 10, Rz. 13). Es wäre in der Disposition der Beschwerdeführerin gestanden, entsprechende Gesuchsdaten einzureichen und im Rahmen ihrer Mitwirkung die Anwesenheiten korrekt darzustellen, was sie jedoch nicht getan hat. Demnach erübrigen sich weitere Ausführungen dazu.
7.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht die für die J+S-Angebote Nrn. (...) ausbezahlten Beträge von insgesamt Fr. 75'846.- zurückgefordert. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterliegend und hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Einschreiben)
- Generalsekretariat VBS (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Maurizio Greppi Anna Wildt
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
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1 | Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
2 | En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20 |
3 | Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral. |
4 | Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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