Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-358/2020
Urteil vom 8. Februar 2021
Richter Maurizio Greppi (Vorsitz),
Besetzung Richterin Christine Ackermann, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Anna Wildt.
A._______,
vertreten durch Dr. iur. Bruno Beeler, Rechtsanwalt,
Parteien
Beeler, Schönbächler + Wiget,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Sport BASPO,
Jugend- und Erwachsenensport,
Hauptstrasse 247-253,
2532 Magglingen/Macolin,
Vorinstanz.
Gegenstand Turnen und Sport; Rückforderung J+S Beiträge.
Sachverhalt:
A.
A._______ führt als Einzelunternehmerin einen Reitstall in (...) und bietet während zirka 15 Wochen pro Jahr Reitferien an. Gleichzeitig nahm sie am Programm Jugend und Sport (J+S) teil und richtete Jahreskurse für Kinder und Jugendliche aus. B._______ administrierte als J+S Coach die im Rahmen des Programms angebotenen J+S Kurse. Am 11. Januar 2019 informierte das Sportamt des Kantons (...) das Bundesamt für Sport (BASPO) über eine hohe Anwesenheitsquote im J+S Kurs Nr. (...) und die Abhaltung von Trainings an Feiertagen.
B.
Mit Schreiben vom 28. Januar 2019 forderte das BASPO B._______ auf, in ihrer Funktion als J+S Coach zur sehr hohen Kurspräsenz und zu den Trainings an nationalen Feiertagen Stellung zu nehmen. Am 6. Februar 2019 ging eine Stellungnahme von A._______ ein, in der sie die Reitstunden an Feiertagen mit den Öffnungszeiten und der Teilnehme der meisten Reitschüler an einem bis zu drei Lagern pro Jahr erklärte. Sie gab bekannt, die Reitschüler würden während der Lagerzeit auf den normalen Trainingsplan geschrieben. Da die Stellungnahme nicht aufforderungsgemäss von B._______ verfasst worden war, gab das BASPO jener als Verantwortliche für die Administration der J+S Angebote erneut Gelegenheit, eine Stellungnahme einzureichen. Im Weiteren bat es um Auskünfte betreffend die Kurspläne der Jahre 2015 bis 2018, die Ankündigung von Lagern als Kurse in der Nationalen Datenbank für Sport (SPORTdb), sowie die Teilnehmerliste und Jahresplanung der Lager von 2015 bis 2018.
C.
Nachdem A._______ und B.________ per E-Mail vom 4. April 2019 darum gebeten hatten, aufgrund der bereits vorliegenden Unterlagen zu entscheiden, wies das BASPO B._______ mit Schreiben vom 3. Mai 2019 darauf hin, dass bei Verzicht auf eine Stellungnahme und Einreichung der verlangten Auskünfte davon auszugehen sei, dass in den letzten Jahren Reitlektionen, die im Rahmen von nicht subventionsberechtigten Lagern stattgefunden hätten, in die J+S Angebote übertragen worden seien. Damit würden die Einträge in der SPORTdb seit mehreren Jahren nicht der Realität entsprechen. Es stehe daher die Rückforderung sämtlicher nicht korrekt abgerechneter Angebote im Raum. Sie werde daher aufgefordert, die Kursausschreibungen und -pläne der J+S Angebote ab 29. Dezember 2008, die Anwesenheitskontrollen für diese Angebote sowie Daten und Teilnehmerlisten sämtlicher Reitlager ab 29. Dezember 2008 vorzulegen.
D.
Mit Stellungnahme vom 19. Juni 2019 machten A._______ und B._______ geltend, bei den Kursen handle es sich um Jahreskurse, die jedes Jahr gleich durchgeführt und nicht ausgeschrieben würden. Es wechselten nur die Teilnehmer. Die Anwesenheitslisten hätten sie nicht aufbewahrt, da sie diese jeweils Ende Jahr an das BASPO weitergeleitet hätten. Sie seien bisher nie darauf hingewiesen worden, dass die Administration nicht korrekt sei. Die Lagertage seien jeweils bei der Anmeldung vermerkt worden. Gemäss Internetseite J+S und Auskünften einer Fachperson seien sie berechtigt, auch Lager durchzuführen. Mit der Stellungnahme legten sie die Teilnehmerlisten der Reitlager 2014 - 2018 und eine CD mit den Trainingshandbüchern 2014 - 2018 vor. Da sie eine Aufbewahrungspflicht von fünf Jahren hätten, könnten sie nur die Listen der letzten fünf Jahre zustellen.
E.
Mit Verfügung vom 26. November 2019 forderte das BASPO die ausbezahlten J+S Beiträge für die J+S Angebote Nrn. (...) zurück. A._______ habe dem BASPO innerhalb von 30 Tagen ab Rechtskraft der Verfügung einen Betrag von Fr. 75'846.- zu überweisen und die Verfahrenskosten von Fr. 750.- zu entrichten. Zur Begründung hielt das BASPO fest, A._______ habe im Zusammenhang mit der Abrechnung von J+S Angeboten in der Zeit zwischen 2008 und 2018 unrichtige Angaben gemacht und damit Subventionen erwirkt, auf welche kein Anspruch bestanden habe. A._______ habe in den letzten Jahren systematisch Reitlager unrechtmässig als Kursaktivitäten deklariert und die Anwesenheitskontrollen entsprechend wahrheitswidrig ausgefüllt. Welche Aktivitäten in dieser Periode objektiv subventionsberechtigt gewesen wären, lasse sich im Nachhinein nicht mehr feststellen, weil die Dokumentationspflicht verletzt worden sei. Die zu Unrecht ausbezahlten Beiträge seien zurückzufordern. Da die unrechtmässig deklarierten Kursaktivitäten im Jahr 2019 entdeckt worden seien, seien alle J+S Beiträge, die nach Ende Oktober 2009 ausgerichtet worden seien, zurückzufordern.
F.
Mit Eingabe vom 17. Januar 2020 lässt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des BASPO (nachfolgend: Vorin-stanz) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und beantragen, die Verfügung vom 26. November 2019 sei vollumfänglich aufzuheben; es sei ihr vollständige Akteneinsicht zu gewähren und danach ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des BASPO. Konkret rügt sie die fehlerhafte Rechtsanwendung und den Missbrauch des Ermessens. Bei der Abrechnung seien maximal mögliche 1'750 Teilnehmerstunden nicht den überspitzt formalistischen Kriterien der Vorinstanz entsprechend abgerechnet worden. Dies entspreche einem Betrag von Fr. 2'275.-. Sie habe nur allfällige Fehlstunden der Reitschüler während des Jahres mit den in den Reitferien absolvierten Reitstunden kompensiert. Die Vorgehensweise der Vorinstanz sei überspitzt, denn die Jugendlichen, die in den Reitferien Stunden absolvierten, könnten eigentlich als Teilgruppe ihrer jeweiligen J+S Kursgruppe berücksichtigt werden. Ihr Reitferienangebot würde im Weiteren nahezu sämtliche gesetzlichen Anforderungen für Lager im Sinne der Sportförderung erfüllen, die Jugendlichen würden nur nicht alle am selben Ort schlafen. Zudem rügt sie die unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts, da sich die Vorinstanz geweigert habe, ihre eigenen Akten zu berücksichtigen. Auch seien die im Vorverfahren eingereichten Trainingshandbücher und Teilnehmerlisten der Reitferien 2014 - 2018 unberücksichtigt geblieben. Der Entscheid sei unangemessen, da sie kommuniziert habe, dass sie die in den Lagern absolvierten Reitstunden ihrer Schüler berücksichtigt habe. Sie sei nie auf die angebliche Fehlerhaftigkeit der Abrechnung hingewiesen worden. Ihr würden bei einer Mehrleistung für die Förderung des Sports und der Gesundheit Jugendlicher Beiträge verweigert. Es sei unangemessen und widerrechtlich, Beiträge für die letzten zehn Jahre zurückzufordern, obwohl sie nur die Pflicht habe, Belege fünf Jahre lang aufzubewahren und dies auch gemacht habe. Rückforderungen der Beiträge bis zum 26. November 2016 seien verjährt und es fehle auch die Rechtsgrundlage, da die Vorinstanz auf den Sachverhalt betreffend die Jahre 2008 bis 2012 das falsche Recht anwende.
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2020 schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde und wiederholt, die Beschwerdeführerin habe zu Unrecht Subventionen bezogen. Sie habe ihrer Pflicht nicht entsprochen, Unterlagen zur Überprüfung der Abrechnung aufzubewahren (Trainingshandbücher, -pläne, auf dem Sportplatz geführte Appellhefte oder Präsenzlisten). Es sei aufgrund der für Lageraktivitäten vorgelegten Teilnehmerlisten weder möglich noch Aufgabe des BASPO, die Fehleinträge der Beschwerdeführerin nachträglich zu eruieren, gehe es doch um tausende Einzeleinträge pro Angebot. Etwa umfasse das Angebot Nr. (...) rund 6'700 oder das Angebot Nr. (...) rund 5'450 Teilnehmerstunden, deren Richtigkeit durch die getätigten Falscheinträge je einzeln in Frage gestellt sei. Tatsache sei, dass Aktivitäten bewusst unrichtig abgerechnet worden seien und die korrekte Abrechnung nachträglich nicht erstellt werden könne. Ein Hinweis, dass der Beschwerdeführerin bewusst gewesen sei, Ferienwochen nicht als J+S Angebote deklarieren zu können, ergebe sich aus dem Angebot Nr. (...). Sie habe damals zwei Sammellager angemeldet und zur Abrechnung unterbreiten wollen, welche vom System nicht zur Abrechnung akzeptiert worden seien. Die Möglichkeit der Anmeldung von J+S Lagern sei ihr aufgrund der Zugehörigkeit zu einer anderen Nutzergruppe nie offen gestanden.
H.
In den Schlussbemerkungen vom 22. Juni 2020 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest, korrigiert nach erfolgter Akteneinsicht ihre Berechnungen der maximal möglichen verrechneten Stunden respektive Fehlstunden von 1'750 auf 1'888, welche in den Jahren 2014 bis 2018 falsch abgerechnet hätten werden können. Im Weiteren beantragt sie die Edition der von ihr im Vorverfahren eingereichten CD betreffend die Trainingshandbücher 2014 - 2018. Bereits in der Vergangenheit habe ihr die Vorinstanz Lagertage beziehungsweise zwei Sammellager bewilligt (Angebote Nrn. [...]). Auch die kantonale Bewilligungsbehörde sei von der Bewilligungsfähigkeit der Reitferien ausgegangen. Gemäss Meldung des Sportamtes an das BASPO vom 11. Januar 2019 hätte lediglich aufgezeigt werden sollen, wie die Lager richtig abzurechnen seien. Ab 2012 habe sich die Gestaltung der Bewilligungen der Vorinstanz geändert, weshalb die Reitferien, welche bisher als Lagertage in den Bewilligungen kenntlich gewesen seien, nicht mehr auftauchten. Dass ihre Bewilligung nicht mehr möglich sei, gehe aus den entsprechenden Vorschriften nicht hervor. Die Usanz sei von der kantonalen Instanz weiterhin toleriert worden und hätte nun lediglich besser kenntlich gemacht werden sollen. Die Vorinstanz müsse sich das Wissen der kantonalen Bewilligungsinstanz anrechnen lassen. Sie habe es unterlassen, entsprechende Abklärungen über die Praxis des Kantons vorzunehmen. Die abgerechneten Stunden hätten bei den anspruchsberechtigten Kindern stattgefunden, seien aber nur datumsmässig falsch abgerechnet worden, weil sie krankheitsbedingte, ferienbedingte und anderweitig bedingte Abwesenheiten der Kinder während des Jahres im Kurs mit den während den Reitferien absolvierten Reitstunden kompensiert habe. Dies sei der kantonalen Stelle bekannt gewesen oder von dieser zumindest toleriert worden, sonst hätte die Nachfrage nicht erst nach einem Wechsel der Sachbearbeitenden im Jahr 2019 stattgefunden. Im Übrigen sei zweifellos das rechtliche Gehör verletzt worden, indem ihr das Prüfungsergebnis der kantonalen Behörde nicht mitgeteilt worden sei und Akten ignoriert worden seien.
I.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2020 legt die Vorinstanz die CD betreffend die Trainingshandbücher 2014 - 2018 vor und hält fest, dass darin keine Informationen enthalten seien, welche Kinder und Jugendliche an den J+S Kursen teilgenommen hätten.
J.
Mit Eingabe vom 27. August 2020 nimmt die Beschwerdeführerin zur CD, die die Trainingshandbücher enthält, Stellung und verweist unter anderem auf eine schwierige wirtschaftliche Situation wegen der Corona-Pandemie.
K.
Auf die weitergehenden Ausführungen der Parteien und die bei den Akten befindlichen Unterlagen wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
Die angefochtene Verfügung ist ein zulässiges Anfechtungsobjekt und stammt von einer Behörde im Sinne von Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
1.2 Mit der vorliegenden Beschwerde wird eine Verfügung angefochten, mit der geleistete Förderbeiträge, die von der Beschwerdeführerin für J+S Kurse beantragt und als solche verbucht wurden, zurückgefordert werden.
1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes vorsieht (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung, mit welcher von ihr Förderbeiträge zurückgefordert werden, sowohl formell als auch materiell beschwert; sie ist zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, Rz. 293). Soweit im Folgenden zu den zur Anwendung gelangenden Rechtsvorschriften nichts anderes vermerkt ist, wird auf den Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 26. November 2019 abgestellt.
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechterheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
Nach der Rechtsprechung hat auch eine Rechtsmittelbehörde, der volle Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unangemessene Entscheidung zu korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat daher nur den Entscheid der unteren Instanz zu überprüfen und sich nicht an deren Stelle zu setzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 6). Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung spezialisierte Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprüfung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3; 133 II 35 E. 3; 128 V 159 E. 3b/cc).
3.
Die Beschwerdeführerin rügt unter anderem eine unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts und bringt im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe die in den Akten befindlichen Unterlagen und die von ihr eingebrachten Beweismittel bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt. Auch sei sie im Vorverfahren von der Vorinstanz schikaniert und ihr rechtliches Gehör verletzt worden.
3.1 Gemäss Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Den Parteien können unter Umständen Mitwirkungspflichten obliegen (Art. 13
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
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1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
3.2 Das Recht auf Berücksichtigung der Parteivorbringen (vgl. Art. 32
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
|
1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
3.3 Im Folgenden ist auf die strittige Frage, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungs- und Berücksichtigungspflicht ausreichend nachgekommen ist, einzugehen. Nach Durchsicht der Akten und der von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen hat die Vorinstanz die genannten Grundsätze nicht verletzt. Die bei den Akten befindlichen Unterlagen - insbesondere die Anwesenheitslisten betreffend die abgerechneten J+S Kurse - sind nicht unberücksichtigt geblieben (vgl. E.3.3.2 hiernach). Auch hat die Vorinstanz auf die im Vorverfahren eingereichten Listen betreffend die Reitlager (E. 3.3.3) sowie auf die Trainingshandbücher (E. 3.3.4) erkennbar Bezug genommen, soweit sie als entscheidwesentlich und für die Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts relevant erscheinen.
3.3.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin als Organisatorin im Vorverfahren vorgebracht hat, während der Reitferien absolvierte Reitstunden in die Anwesenheitslisten der angebotenen J+S Jahreskurse übertragen und der Vorinstanz zur Abrechnung vorgelegt zu haben. Im Weiteren liegt eine Aufforderung der Vorinstanz bei den Akten, Belege (Anwesenheitskontrollen), aus denen die tatsächliche Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler während der absolvierten J+S Kurse hervorgehe, einzureichen. Sie und ihre B._______ als J+S Coach beriefen sich im Rahmen der Stellungnahme vom 19. Juni 2019 lediglich darauf, dass sie bisher keine Hinweise erhalten hätten, dass diese Praxis nicht korrekt sei. Anwesenheitslisten für die Jahreskurse hätten sie nicht aufbewahrt, da sie jeweils an die Vorinstanz weitergeleitet worden seien. In der angefochtenen Verfügung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, dass auf der Grundlage der Unterlagen der Umfang der wahrheitswidrigen Angaben in den vorhandenen Anwesenheitslisten nicht mehr nachvollzogen werden könne.
3.3.2 Daraus folgt, dass die Vorinstanz bei der Entscheidfindung - entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin - ausreichend auf ihre eigenen Akten Bezug genommen und sich mit den Unterlagen auseinandergesetzt hat. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht ist nicht erkennbar. Auch die von der Beschwerdeführerin erstmals auf Beschwerdeebene vorgelegten Berechnungen jener Reitstunden, die angeblich in den Reitferien abgehalten und in den J+S Kursen zusätzlich sowie datumsmässig falsch abgerechnet worden seien, lassen nicht auf eine Verletzung der Untersuchungspflicht schliessen. Die Vorinstanz war im Vorverfahren nicht gehalten, Nachforschungen in alle möglichen Richtungen zu betreiben. In der Vernehmlassung nahm die Vorinstanz sodann zum Beschwerdevorbringen, die aufgrund der Reitferien nachträglich in die Anwesenheitskontrollen eingetragenen Teilnehmerstunden liessen sich berechnen, Stellung und schloss eine Rekonstruktion beziehungsweise Korrektur der Anwesenheitskontrollen anhand der von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen ausdrücklich aus (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 10, Rz. 16).
3.3.3 Im Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die von ihr im Vorverfahren eingereichten Anwesenheitslisten betreffend die Reitferien nicht berücksichtigt. Festzuhalten ist aber, dass diese Beweismittel im Sachverhalt der angefochtenen Verfügung aufgeführt sind. Auch wenn die Vorinstanz die Anwesenheitslisten in den Erwägungen nicht mehr ausdrücklich erwähnte, hat sie sich mit den zugrundeliegenden Vorbringen der Beschwerdeführerin, die meisten ihrer Kursschüler würden an einem bis zu drei Reitlagern pro Jahr teilnehmen, ausreichend auseinandergesetzt. In einer gesamtheitlichen Würdigung begründete sie ihre Ansicht, weshalb die Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse auf der Grundlage der Vorbringen über die Teilnahmen der Reitschüler an Reitferien nicht mehr rekonstruierbar seien, und legte dar, weshalb ihrer Ansicht nach von der Beschwerdeführerin J+S Beiträge erwirkt worden seien, auf die kein Anspruch bestanden habe. Zu den Anwesenheitslisten betreffend die Reitlager führt die Vorinstanz in der Vernehmlassung ergänzend aus, diesen habe sie lediglich entnehmen können, dass offenbar eine sehr grosse Anzahl von Jugendlichen an Reitferien teilnehme, mit entsprechend hohem Potential für falsch getätigte Einträge in den Kursabrechnungen; eine nachträgliche Ermittlung der Falscheinträge anhand der von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Unterlagen sei ausgeschlossen (BVGer act. 10, Rz. 15 - 16). Die Vorinstanz hat sich demnach mit den Vorbringen beziehungsweise Anwesenheitslisten betreffend die Reitferien ausreichend auseinandergesetzt. Dass sie in der angefochtenen Verfügung zu einem anderen Schluss geführt haben, als die Beschwerdeführerin sich erhofft hätte, lässt nicht auf eine fehlende Berücksichtigung der Sachbehauptungen und Beweismittel schliessen.
3.3.4 Zum Vorbringen, die Vorinstanz habe die Trainingshandbücher nicht berücksichtigt, ist schliesslich festzuhalten, dass gemäss Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
3.4 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung der Untersuchungs- oder Berücksichtigungspflicht erkennbar. Die Vorinstanz hat alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt.
3.5 Die übrigen Vorbringen, die Vorinstanz habe sie im Vorverfahren - etwa mit der Aufforderung, Anwesenheitslisten vorzulegen - schikaniert beziehungsweise ihr rechtliches Gehör verletzt, finden keine Grundlage in den Akten.
3.5.1 Die Einladung der Vorinstanz vom 3. Mai 2019 (Vorakten 15), Kursausschreibungen und -pläne sämtlicher J+S Angebote seit dem Jahr 2009, Anwesenheitskontrollen für die J+S Angebote sowie Daten und Teilnehmerlisten von Reitlagern vorzulegen, ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Die Behörde muss im Rahmen der Aufklärungspflicht auf relevante Beweismittel hinweisen.
3.5.2 Im Weiteren ist nicht erkennbar, inwiefern durch die Mitteilung des Sportamtes vom 11. Januar 2019 an das BASPO das rechtliche Gehör verletzt worden sein soll. Nach Art. 30
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 30 Vigilanza - 1 I Cantoni esercitano la vigilanza sulle offerte da loro autorizzate. |
|
1 | I Cantoni esercitano la vigilanza sulle offerte da loro autorizzate. |
2 | Essi eseguono controlli sistematici e periodici. I controlli possono essere eseguiti sul posto. |
3 | Se rilevano irregolarità, i Cantoni chiariscono i fatti, adottano le misure necessarie e presentano un rapporto all'UFSPO sull'accaduto. |
4 | L'UFSPO assume la vigilanza globale sullo svolgimento delle offerte G+S e delle offerte della formazione dei quadri. Può incaricare esperti G+S di sottoporre a un controllo di qualità le offerte G+S e le offerte della formazione dei quadri.55 |
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 30 Vigilanza - 1 I Cantoni esercitano la vigilanza sulle offerte da loro autorizzate. |
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1 | I Cantoni esercitano la vigilanza sulle offerte da loro autorizzate. |
2 | Essi eseguono controlli sistematici e periodici. I controlli possono essere eseguiti sul posto. |
3 | Se rilevano irregolarità, i Cantoni chiariscono i fatti, adottano le misure necessarie e presentano un rapporto all'UFSPO sull'accaduto. |
4 | L'UFSPO assume la vigilanza globale sullo svolgimento delle offerte G+S e delle offerte della formazione dei quadri. Può incaricare esperti G+S di sottoporre a un controllo di qualità le offerte G+S e le offerte della formazione dei quadri.55 |
3.5.3 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin zunächst am 10. Januar 2019 vom kantonalen Sportamt wegen der zur Abrechnung vorgelegten Anwesenheitskontrollen des Angebots Nr. (...) (2018) kontaktiert wurde, da die enorm hohe Kurspräsenz und -abhaltung an hohen Feiertagen aufgefallen sei. Zugleich informierte das Sportamt die Beschwerdeführerin darüber, dass die Klärung der Auffälligkeiten der Rechtfertigung gegenüber dem BAPSO diene. Am 11. Januar 2019 hat das Sportamt dem BASPO die Unregelmässigkeiten gemeldet und die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 10. Januar 2019 weitergeleitet. B._______ wurde in der Folge als J+S Coach und Vertreterin der Organisation am 28. Januar 2019 vom BASPO darüber orientiert, dass eine Überprüfung aufgrund der Meldung des Sportamtes des Kantons stattfinde. Die Vorinstanz hat ihr zu den in der Meldung enthaltenen Fragen der hohen Kurspräsenz und der Abhaltung von Kursen an Feiertagen das rechtliche Gehör gewährt. Nachdem B._______ als J+S Coach zunächst auf eine Stellungnahme verzichtete, gewährte ihr die Vorinstanz zur Einschätzung, dass die Rückforderung sämtlicher Kursbeiträge im Raum stehe, erneut das rechtliche Gehör.
3.5.4 Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift und in den Schlussbemerkungen davon auszugehen scheint, die Meldung des Kantons an das BASPO wäre ihr zuzustellen gewesen, ist sie darauf hinzuweisen, dass Rechtsuchende grundsätzlich auf Gesuch Akteneinsicht erhalten (Art. 26
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
3.6 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung des formellen Rechts erkennbar. Der Verfügung liegt weder ein falscher noch ein aktenwidriger oder unvollständiger Sachverhalt zugrunde. Ob die Begründung der angefochtenen Verfügung zutrifft, ist hingegen eine Frage des materiellen Rechts.
4.
4.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die Rückforderungsansprüche betreffend die Beiträge für Angebote, die bis zum November 2016 abgerechnet worden seien, seien verjährt. Die Aufbewahrungspflicht für Unterlagen betrage zudem lediglich fünf Jahre. In den Schlussbemerkungen bringt sie vor, die strittige Mangelhaftigkeit der Anwesenheitskontrollen, die die fraglichen Rückforderungsansprüche ausgelöst habe, wäre ohne Weiteres bereits anhand der jährlich zur Abrechnung eingereichten Unterlagen erkennbar gewesen. Ein Unterlassen der kantonalen Behörde sei dem BASPO zuzurechnen.
4.2 Die Verjährung öffentlich-rechtlicher Forderungen ist von Amtes wegen zu prüfen, wenn eine staatliche Behörde eine Forderung gegen eine Privatperson erhebt (vgl. BGE 98 Ib 351 E. 2a; 101 Ib 348).
4.3 Weder das Sportförderungsgesetz vom 17. Juni 2011 (SpoFöG, SR 415.0) noch die Vorgängerbestimmungen des total revidierten Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport vom 17. März 1972 (SR 415.0) enthalten Bestimmungen zur Verjährung von Rückerstattungsansprüchen.
4.4 Bei der Unterstützung von Organisationen des Jugendsportes nach Art. 10 des Bundesgesetzes vom 17. März 1972 über die Förderung von Turnen und Sport (SR 415.0) handelt es sich um Finanzhilfen im Sinne von Art. 3 Abs. 1
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 3 Definizioni - 1 Gli aiuti finanziari sono vantaggi pecuniari, concessi a beneficiari estranei all'amministrazione federale, per assicurare o promuovere l'adempimento di un compito scelto dal beneficiario. Sono considerati vantaggi pecuniari in particolare le prestazioni in denaro non rimborsabili, le condizioni preferenziali per mutui, le fideiussioni, come anche i servizi e le prestazioni in natura, gratuiti o a condizione di favore. |
|
1 | Gli aiuti finanziari sono vantaggi pecuniari, concessi a beneficiari estranei all'amministrazione federale, per assicurare o promuovere l'adempimento di un compito scelto dal beneficiario. Sono considerati vantaggi pecuniari in particolare le prestazioni in denaro non rimborsabili, le condizioni preferenziali per mutui, le fideiussioni, come anche i servizi e le prestazioni in natura, gratuiti o a condizione di favore. |
2 | Le indennità sono prestazioni concesse a beneficiari estranei all'amministrazione federale per attenuare o compensare oneri finanziari risultanti dall'adempimento: |
a | di compiti prescritti dal diritto federale; |
b | di compiti di diritto pubblico, che la Confederazione ha affidato al beneficiario. |
4.5 Das dritte Kapitel des Subventionsgesetzes (mit den allgemeinen Bestimmungen zu Finanzhilfen und Abgeltungen, vgl. Art. 11
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 11 |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 40 Sanzioni di diritto amministrativo applicabili in caso d'aiuti finanziari - 1 Se il richiedente o il beneficiario viola l'obbligo di informare di cui all'articolo 11 capoversi 2 e 340, l'autorità competente può negargli l'assegnazione o il versamento di aiuti finanziari oppure esigere la restituzione delle prestazioni già fornite, incluso un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
|
1 | Se il richiedente o il beneficiario viola l'obbligo di informare di cui all'articolo 11 capoversi 2 e 340, l'autorità competente può negargli l'assegnazione o il versamento di aiuti finanziari oppure esigere la restituzione delle prestazioni già fornite, incluso un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
2 | Se una fattispecie penale della presente sezione risulta adempiuta, oppure se è violato l'obbligo di informare secondo l'articolo 11 capoverso 341, l'autorità competente può escludere temporaneamente dall'aiuto finanziario le persone fisiche colpevoli o le persone giuridiche da esse rappresentate. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 2 Campo d'applicazione - 1 La presente legge si applica a tutti gli aiuti finanziari e indennità previsti nel diritto federale. |
|
1 | La presente legge si applica a tutti gli aiuti finanziari e indennità previsti nel diritto federale. |
2 | Il capitolo 3 è applicabile salvo disposizioni contrarie di altre leggi federali o di altri decreti federali di obbligatorietà generale. |
3 | Il capitolo 3 è applicabile per analogia, per quanto compatibile con lo scopo delle prestazioni, agli aiuti finanziari e alle indennità che non sono concessi in forma di prestazioni pecuniarie non rimborsabili. |
4 | Il capitolo 3 non si applica tuttavia: |
a | alle prestazioni fornite a Stati esteri o a beneficiari di aiuti finanziari o di altre misure di sostegno di cui all'articolo 19 della legge del 22 giugno 20075 sullo Stato ospite, ad eccezione delle organizzazioni internazionali non governative; |
b | alle prestazioni fornite da istituzioni con sede all'estero. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 2 Campo d'applicazione - 1 La presente legge si applica a tutti gli aiuti finanziari e indennità previsti nel diritto federale. |
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1 | La presente legge si applica a tutti gli aiuti finanziari e indennità previsti nel diritto federale. |
2 | Il capitolo 3 è applicabile salvo disposizioni contrarie di altre leggi federali o di altri decreti federali di obbligatorietà generale. |
3 | Il capitolo 3 è applicabile per analogia, per quanto compatibile con lo scopo delle prestazioni, agli aiuti finanziari e alle indennità che non sono concessi in forma di prestazioni pecuniarie non rimborsabili. |
4 | Il capitolo 3 non si applica tuttavia: |
a | alle prestazioni fornite a Stati esteri o a beneficiari di aiuti finanziari o di altre misure di sostegno di cui all'articolo 19 della legge del 22 giugno 20075 sullo Stato ospite, ad eccezione delle organizzazioni internazionali non governative; |
b | alle prestazioni fornite da istituzioni con sede all'estero. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 32 Termini di prescrizione - 1 I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
|
1 | I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
2 | Il diritto alla restituzione di aiuti finanziari o indennità si prescrive in tre anni dal giorno in cui l'autorità di decisione o l'autorità partecipe del contratto ne ha avuto conoscenza, ma in ogni caso in dieci anni dalla sua nascita.33 |
3 | Se il beneficiario ha omesso la comunicazione prescritta dall'articolo 29 capoverso 3 e se la durata di utilizzazione di un bene è stata fissata a più di dieci anni, il termine assoluto di prescrizione scade alla fine della durata d'utilizzazione, ma al più presto dieci anni dopo la nascita del diritto. |
4 | Se il fatto da cui deriva il diritto alla restituzione commesso dal beneficiario costituisce un fatto punibile, tale diritto si prescrive al più presto alla scadenza del termine di prescrizione dell'azione penale. Se la prescrizione dell'azione penale si estingue a seguito di una sentenza penale di prima istanza, esso si prescrive al più presto in tre anni dalla comunicazione della sentenza.34 |
4.6 Nach Art. 32 Abs. 2
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 32 Termini di prescrizione - 1 I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
|
1 | I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
2 | Il diritto alla restituzione di aiuti finanziari o indennità si prescrive in tre anni dal giorno in cui l'autorità di decisione o l'autorità partecipe del contratto ne ha avuto conoscenza, ma in ogni caso in dieci anni dalla sua nascita.33 |
3 | Se il beneficiario ha omesso la comunicazione prescritta dall'articolo 29 capoverso 3 e se la durata di utilizzazione di un bene è stata fissata a più di dieci anni, il termine assoluto di prescrizione scade alla fine della durata d'utilizzazione, ma al più presto dieci anni dopo la nascita del diritto. |
4 | Se il fatto da cui deriva il diritto alla restituzione commesso dal beneficiario costituisce un fatto punibile, tale diritto si prescrive al più presto alla scadenza del termine di prescrizione dell'azione penale. Se la prescrizione dell'azione penale si estingue a seguito di una sentenza penale di prima istanza, esso si prescrive al più presto in tre anni dalla comunicazione della sentenza.34 |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 32 Termini di prescrizione - 1 I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
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1 | I crediti concernenti aiuti finanziari o indennità si prescrivono in cinque anni. |
2 | Il diritto alla restituzione di aiuti finanziari o indennità si prescrive in tre anni dal giorno in cui l'autorità di decisione o l'autorità partecipe del contratto ne ha avuto conoscenza, ma in ogni caso in dieci anni dalla sua nascita.33 |
3 | Se il beneficiario ha omesso la comunicazione prescritta dall'articolo 29 capoverso 3 e se la durata di utilizzazione di un bene è stata fissata a più di dieci anni, il termine assoluto di prescrizione scade alla fine della durata d'utilizzazione, ma al più presto dieci anni dopo la nascita del diritto. |
4 | Se il fatto da cui deriva il diritto alla restituzione commesso dal beneficiario costituisce un fatto punibile, tale diritto si prescrive al più presto alla scadenza del termine di prescrizione dell'azione penale. Se la prescrizione dell'azione penale si estingue a seguito di una sentenza penale di prima istanza, esso si prescrive al più presto in tre anni dalla comunicazione della sentenza.34 |
Im Folgenden ist auf den strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Verjährungsfrist (E. 4.7 - 4.8) und auf die Frage der absoluten Verjährung der Rückforderungsansprüche einzugehen (E. 4.9 - 4.10).
4.7 Kenntnis vom Rechtsgrund des Rückerstattungsanspruchs ist bereits dann anzunehmen, wenn die Behörde unter Berücksichtigung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen können, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung der Beiträge vorliegen. Für den Beginn der relativen Verjährungsfrist ab Kenntnis ist gemäss Rechtsprechung ein sicheres Kennen des Anspruchsgrunds Voraussetzung. Massgebend ist die tatsächliche Kenntnis und nicht der Zeitpunkt, in dem ein Gläubiger bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte Kenntnis erlangen können (vgl. BGE 111 II 55 E. 3a; BGer 4A_376/2019 vom 18. Februar 2020 E. 3.1; BVGer B-5894/2007 vom 26. Februar 2008 E. 5.4 m.w.H.; Michael Ritter, Die Handhabung des Widerrufs und der Rückforderungen sowie der Verjährung und Verwirkung von Direktzahlungen, Blätter für Agrarrecht, 2012/2, S. 26).
4.8 Zum vorliegend strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Verjährungsfrist ist festzuhalten, dass die Auffälligkeiten im Rahmen der Abrechnung des J+S Angebots Nr. (...), namentlich die hohe Kursanwesenheit sowie die Trainings der Schüler an nationalen Feiertagen, zu einer Kontrolle der kantonalen Stelle und Überprüfung des Angebots durch das BASPO führten. Für diesen Zeitpunkt ist noch von keiner gesicherten Kenntnis der Behörde über den Rückforderungsanspruch im Sinne der Rechtsprechung auszugehen (vgl. E. 4.7 hiervor). Erst aufgrund der Auskünfte der Beschwerdeführerin zu ihrer Vorgehensweise bei der Führung der Anwesenheitskontrollen, die der Abrechnung der Teilnehmerstunden zugrunde liegen, wurde für die Behörden erkennbar, dass wegen der Umbuchungen von Stunden aus den Reitferien auf die J+S Jahreskurse nicht effektiv abgehaltene Teilnehmerstunden zur Abrechnung der J+S Angebote gelangt sein könnten. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Auffälligkeiten (hohe Kursfrequenz, Feiertagstrainings) seien bereits in den Abrechnungen der Jahre davor erkennbar gewesen, ändert daher nichts am Beginn der relativen Verjährungsfrist ab Offenlegung der von ihr praktizierten Führung der Anwesenheitskontrollen am 10. Januar 2019 zum Angebot Nr. (...) und zu den übrigen Angeboten aufgrund der Stellungnahmen vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019 im Rahmen des Vorverfahrens. Erst durch die Stellungnahmen der Beschwerdeführerin und von B._______ als J+S Coach erhielt die Behörde gesicherte Kenntnis davon, dass die zur Abrechnung der J+S Angebote herangezogenen Anwesenheitskontrollen seit Jahren Angaben über Teilnehmerstunden aus den Reitferien enthielten. Demnach hat die relative Verjährungsfrist bezüglich der strittigen Rückforderung des Angebots Nr. (...) frühestens mit der Erklärung der Beschwerdeführerin gegenüber dem kantonalen Sportamt vom 10. Januar 2019 zu laufen begonnen. Bezüglich der Rückforderungsansprüche betreffend die übrigen Angebote konnte erst danach im Rahmen des eingeleiteten Vorverfahrens die für den Beginn der Verjährungsfrist geforderte gesicherte Kenntnis entstehen (vgl. Schreiben der Beschwerdeführerin vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019). Nach dem Gesagten ist der frühest mögliche Zeitpunkt der gesicherten Kenntnis ab 11. Januar 2019 anzunehmen. Das genaue Datum spielt dabei keine Rolle, da sich alle möglichen Termine innert der Jahresfrist befinden. Die relative Verjährungsfrist von einem Jahr ist daher eingehalten.
4.9 Zu prüfen ist im Weiteren, ob die geltend gemachten Aufbewahrungsfristen von fünf Jahren für Unterlagen eine Abweichung von der gesetzlich geregelten absoluten Verjährungsfrist von zehn Jahren zu rechtfertigen vermögen. Im vorliegenden Fall beruft sich die Beschwerdeführerin auf einen Widerspruch zwischen der absoluten Verjährungsfrist und den im Rahmen der Totalrevision des SpoFöG geregelten Aufbewahrungspflichten von fünf Jahren. Daher ist zu prüfen, ob sie allenfalls in den Genuss des Vertrauensschutzes gelangen kann.
4.9.1 Die Verordnung des VBS vom 25. März 2012 über Sportförderungsprogramme und -projekte (VSpoFöP, SR 415.011) regelt in Art. 34 Bst. f, dass J+S Coaches die J+S-Dokumentationen für die Überprüfung der Abrechnung während mindestens fünf Jahren aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO vorzulegen haben. Die Departementsverordnung ist am 1. Oktober 2012 in Kraft getreten. Davor ging aus Art. 26 Abs. 2 der Verordnung des VBS vom 7. November 2002 über Jugend+Sport (J+S-V; SR 415.31) hervor, dass die Kurs- oder Lagerunterlagen drei Jahre aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO einzureichen waren.
4.9.2 Wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
4.9.3 Ein J+S Coach muss die Dokumentation fünf Jahre aufbewahren und darf sie danach in guten Treuen vernichten, wenn die Auszahlung nicht verweigert und er nicht zur Vorlage aufgefordert wurde. Dabei kommt es aber darauf an, dass er rechtmässig, das heisst in Beachtung der Vorschriften und in gutem Glauben Unterlagen vernichtet, die beweismässig von Bedeutung gewesen wären. Voraussetzung ist nämlich auch, dass eine Person, die sich auf den Vertrauensschutz aufgrund einer zeitlich begrenzten Aufbewahrungspflicht von Unterlagen beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte. Es dürfen daher keine Anhaltspunkte vorliegen, dass sie nicht gutgläubig gewesen wäre (vgl. BGer 2C_355/2007 vom 19. November 2007 E. 3.4; BVGer A-7466/2016 vom 25. September 2017 E. 2.7).
4.9.4 Aufgrund der Leitfäden, die die Pflichten der J+S Coaches enthalten (vgl. E. 5.1.11 hiernach), ist anzunehmen, dass B._______ als J+S Coach Kenntnis von der zeitlich begrenzten Aufbewahrungspflicht für Unterlagen hatte. Gleichzeitig müssen ihr aber auch die ebendort geregelten Pflichten zur wahrheitsgemässen Führung von Anwesenheitskontrollen zwecks korrekter Abrechnung der Teilnehmerstunden für J+S Kurse bekannt gewesen sein. Die Beschwerdeführerin und B._______ können sich im vorliegenden Fall nicht auf ihre Gutgläubigkeit betreffend die fünfjährige Aufbewahrungspflicht für Unterlagen berufen, da sie in Missachtung ihrer übrigen Pflichten Teilnehmerstunden in den Anwesenheitskontrollen übernommen haben, die sie nicht zur Abrechnung hätten bringen dürfen (vgl. E. 5.4 und 5.9 hiernach).
4.10 Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin nicht gutgläubig gehandelt. Sie kann sich daher nicht aufgrund einer zeitlich begrenzten Aufbewahrungsfrist für beweismässig relevante Unterlagen auf den Vertrauensschutz berufen. Die Vorinstanz durfte daher das Vorliegen von Rückforderungsansprüchen gemäss der gesetzlich geregelten absoluten Verjährungsfrist ab November 2009 prüfen.
5.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Rückforderung der Förderbeiträge für die J+S Kurse der Jahre 2009 bis 2018 zu Recht erfolgt ist. Dabei gilt es zu beachten, dass sich nach einer Totalrevision der Sportförderungsgesetzgebung die Rechtsgrundlage für die Rückforderung von Finanzhilfen ab 1. Oktober 2012 grundlegend geändert hat. Nach einer Darlegung der massgeblichen Bestimmungen (vgl. E. 5.1 hiernach) ist zunächst zu überprüfen, ob die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die J+S Kursbeiträge für den Zeitraum 2013 bis 2018 zu Recht zurückgefordert hat. Dabei ist insbesondere auf die Vorbringen und Beweismittel der Beschwerdeführerin einzugehen, die sich auf den Zeitraum 2014 bis 2018 beziehen (E. 5.2 - 5.6). Abschliessend ist mit Bezug auf die alte Rechtslage die Rückforderung der Finanzhilfen für die Jahre 2009 bis 2013 zu überprüfen (E. 5.7 - 5.10).
5.1 Art. 68 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 68 Sport - 1 La Confederazione promuove lo sport, in particolare l'educazione sportiva. |
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1 | La Confederazione promuove lo sport, in particolare l'educazione sportiva. |
2 | Gestisce una scuola di sport. |
3 | Può emanare prescrizioni sullo sport giovanile e dichiarare obbligatorio l'insegnamento dello sport nelle scuole. |
5.1.1 Seit der Totalrevision werden für die Begründung der Rückerstattungspflicht nach Art. 32 Abs. 1
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 32 Rifiuto o restituzione di aiuti finanziari - 1 La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
|
1 | La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
a | sono stati ottenuti sulla base di indicazioni false o ingannevoli; |
b | non sono adempiute le condizioni o non sono rispettati gli oneri; |
c | sono destinati a Gioventù e Sport, ma non vengono utilizzati per attività in tale ambito; |
d | l'associazione mantello delle federazioni sportive svizzere, altre organizzazioni sportive o organizzatori responsabili di manifestazioni sportive sostenuti secondo la presente legge non adempiono i loro obblighi nel campo della correttezza e sicurezza nello sport, in particolare nella lotta contro il doping. |
2 | Le organizzazioni inadempienti possono essere escluse da ogni altro sostegno. |
3 | Gli articoli 37-39 della legge del 5 ottobre 199020 sui sussidi non sono applicabili nei casi di cui al capoverso 1 lettera c. |
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 32 Rifiuto o restituzione di aiuti finanziari - 1 La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
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1 | La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
a | sono stati ottenuti sulla base di indicazioni false o ingannevoli; |
b | non sono adempiute le condizioni o non sono rispettati gli oneri; |
c | sono destinati a Gioventù e Sport, ma non vengono utilizzati per attività in tale ambito; |
d | l'associazione mantello delle federazioni sportive svizzere, altre organizzazioni sportive o organizzatori responsabili di manifestazioni sportive sostenuti secondo la presente legge non adempiono i loro obblighi nel campo della correttezza e sicurezza nello sport, in particolare nella lotta contro il doping. |
2 | Le organizzazioni inadempienti possono essere escluse da ogni altro sostegno. |
3 | Gli articoli 37-39 della legge del 5 ottobre 199020 sui sussidi non sono applicabili nei casi di cui al capoverso 1 lettera c. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
|
1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
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1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
5.1.2 Nach Art. 27 Abs. 1 Bst. a
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 27 Riduzione e rifiuto dei contributi - 1 L'UFSPO può ridurre o rifiutare i contributi all'organizzatore se: |
|
1 | L'UFSPO può ridurre o rifiutare i contributi all'organizzatore se: |
a | l'organizzatore, i suoi organi o i quadri G+S violano gli obblighi sanciti dalla legge, dalla presente ordinanza e delle disposizioni di attuazione che si fondano su di esse; |
b | l'organizzatore, i suoi organi e membri o i quadri G+S nello svolgimento delle attività G+S non rispettano le regole dello sport corretto e sicuro. |
2 | Se sono in corso procedimenti amministrativi o penali nei confronti di un quadro di un organizzatore, l'UFSPO può temporaneamente sospendere il pagamento di contributi all'organizzatore interessato. |
3 | In caso di gravi violazioni può escludere a tempo determinato o indeterminato l'organizzatore dall'ulteriore partecipazione a G+S. |
4 | Nel caso di discipline sportive G+S in cui, rispetto al numero complessivo delle offerte svolte, si verifica un numero eccessivo di violazioni delle disposizioni sancite dalla legge, dalla presente ordinanza o dalle disposizioni di attuazione, l'UFSPO può ridurre in generale i contributi stabiliti dal DDPS o escludere temporaneamente le discipline dal sostegno. |
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 27 Riduzione e rifiuto dei contributi - 1 L'UFSPO può ridurre o rifiutare i contributi all'organizzatore se: |
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1 | L'UFSPO può ridurre o rifiutare i contributi all'organizzatore se: |
a | l'organizzatore, i suoi organi o i quadri G+S violano gli obblighi sanciti dalla legge, dalla presente ordinanza e delle disposizioni di attuazione che si fondano su di esse; |
b | l'organizzatore, i suoi organi e membri o i quadri G+S nello svolgimento delle attività G+S non rispettano le regole dello sport corretto e sicuro. |
2 | Se sono in corso procedimenti amministrativi o penali nei confronti di un quadro di un organizzatore, l'UFSPO può temporaneamente sospendere il pagamento di contributi all'organizzatore interessato. |
3 | In caso di gravi violazioni può escludere a tempo determinato o indeterminato l'organizzatore dall'ulteriore partecipazione a G+S. |
4 | Nel caso di discipline sportive G+S in cui, rispetto al numero complessivo delle offerte svolte, si verifica un numero eccessivo di violazioni delle disposizioni sancite dalla legge, dalla presente ordinanza o dalle disposizioni di attuazione, l'UFSPO può ridurre in generale i contributi stabiliti dal DDPS o escludere temporaneamente le discipline dal sostegno. |
Bis zum 1. Oktober 2012 konnte das BASPO einem Organisator bei vorsätzlich oder grobfahrlässig begangenen Verstössen seiner Organe, des Coachs oder eines Leiters oder einer Leiterin gegen die in der Verordnung oder in der darauf abgestützten Departementsverordnung festgelegten Verpflichtungen die Beiträge kürzen oder verweigern (Art. 23a Abs. 3 Bst. a
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 23a |
5.1.3 Der 5. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 2012 (Art. 13 - 21) regelt die Vorgaben für das J+S Kader, welchem der J+S-Coach angehört (vgl. Art. 13 Abs. 1 Bst. b). Gemäss Art. 17 vertreten J+S Coaches ihren Organisator gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S und gegenüber dem BASPO. Sie sind die administrativen Leiterinnen und Leiter der J+S Angebote ihrer Organisation.
Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der J+S Coaches in der J+S-V vom 7. November 2002 geregelt. Die J+S Coaches waren Ansprechpersonen für die J+S Leitenden und das BASPO (vgl. Art. 28 J+S-V).
5.1.4 Die Verordnung des VBS über Sportförderungsprogramme und -projekte vom 25. Mai 2012 (VSpoFöP, SR 415.011) enthält weitere Einzelheiten zur Durchführung der J+S-Angebote und Beitragsgewährung. Art. 56 bestimmt zur Administration im Allgemeinen, dass J+S-Angebote im Nationalen Informationssystem für Sport administriert werden. Die Organisatoren von J+S-Angeboten bezeichnen einen J+S-Coach als Vertreterin oder Vertreter der Organisation gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S und dem BASPO; dieser vertritt die Organisation in allen Belangen von J+S (Art. 57).
5.1.5 Konkret meldet der J+S-Coach ein J+S-Angebot unter der Einhaltung gewisser Fristen an und die zuständige Behörde entscheidet über die Bewilligung der Angebote vor deren Beginn (Art. 58
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 58 Annuncio di offerte G+S - 1 Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
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1 | Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
2 | L'annuncio deve contenere almeno le seguenti indicazioni: |
a | le discipline sportive G+S oggetto dell'offerta G+S; |
b | la denominazione dei singoli corsi con indicazione della durata, nonché delle date e degli orari delle attività pianificate; |
c | la dimensione prevista dei gruppi; |
d | i monitori G+S che si prevede di impiegare.49 |
3 | L'autorità competente decide in merito all'approvazione delle offerte prima del loro inizio. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 60 Conteggio delle offerte G+S - 1 Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
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1 | Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
2 | L'organo che ha accordato l'autorizzazione verifica il conteggio e prepara il versamento da parte dell'UFSPO. L'UFSPO effettua un controllo a campione dei conteggi e dispone il versamento dei contributi. |
3 | Se un conteggio viene inoltrato in ritardo, ma comunque entro 60 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato, l'UFSPO può ridurre i contributi. I conteggi inoltrati più tardi non danno alcun diritto al versamento di contributi. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 34 Obblighi - I coach G+S sono responsabili dello svolgimento conforme alle prescrizioni delle offerte del proprio organizzatore. Hanno in particolare gli obblighi seguenti: |
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a | coordinare le offerte G+S della propria organizzazione; |
b | annunciare le offerte G+S all'ufficio competente e provvedere al relativo conteggio (art. 58 e 60); |
c | iscrivere gli appartenenti alla propria organizzazione alla formazione e alla formazione continua dei quadri G+S; |
d | consigliare, sostenere e sorvegliare i monitori G+S nello svolgimento dei corsi e dei campi G+S per quanto riguarda gli aspetti organizzativi e amministrativi; |
e | garantire in ogni momento agli organi di autorizzazione e di sorveglianza la possibilità di verificare la loro attività e l'accesso alla documentazione relativa ai corsi e ai campi; |
f | garantire la conservazione per almeno cinque anni dei documenti G+S necessari al controllo dei conteggi e, su richiesta, inviarli all'organo di autorizzazione o all'UFSPO. |
Nach der alten Rechtslage waren die J+S Coaches für die Meldung des Angebots bei der zuständigen Bewilligungsinstanz verantwortlich (aArt. 28 Abs. 3 J+S-V vom 2. November 2002). Sie mussten die Anmeldung für das J+S Angebot mit einer anderen unterschriftsberechtigten Person auf der Seite des Organisators unterschreiben (aArt. 28 Abs. 4 J
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 28 - 1 L'UFSPO procura gli strumenti didattici necessari alla formazione o li pubblica esso stesso, distribuendoli gratuitamente o a pagamento. |
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1 | L'UFSPO procura gli strumenti didattici necessari alla formazione o li pubblica esso stesso, distribuendoli gratuitamente o a pagamento. |
2 | L'UFSPO può organizzare corsi di formazione per persone che curano le attività di G+S nei Cantoni o nell'ambito di organizzazioni private. |
3 | Può mettere a disposizione materiale per lo svolgimento di offerte G+S e per la formazione dei quadri e offrire prestazioni in natura. |
4 | Può assumersi le spese di viaggio con i mezzi di trasporto pubblici sostenute dai partecipanti, dai monitori e dal personale ausiliario della formazione dei quadri per recarsi ai corsi di formazione e formazione continua.52 |
5 | ...53 |
5.1.6 Nach Art. 8
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 8 Gruppi di utenti - 1 In G+S si distinguono sei gruppi di utenti (GU). L'UFSPO ripartisce le diverse offerte nei seguenti gruppi di utenti:9 |
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1 | In G+S si distinguono sei gruppi di utenti (GU). L'UFSPO ripartisce le diverse offerte nei seguenti gruppi di utenti:9 |
a | le offerte G+S del GU 1 sono offerte proposte da società sportive o da organizzazioni dal funzionamento analogo in cui nell'ambito di corsi con bambini o giovani si allenano e si praticano, in seno a un gruppo stabile, una o più discipline sportive G+S in modo regolare, mirato e guidato o si fa vivere, nel quadro di campi, la pratica delle attività sportive e la cura degli aspetti sociali; |
b | le offerte G+S del GU 2 sono offerte di cui alla lettera a, per le quali però lo svolgimento regolare delle attività dipende da condizioni esterne, segnatamente dal vento, dall'acqua e dalla neve; |
c | le offerte G+S del GU 3 sono offerte proposte da federazioni e associazioni giovanili, che consistono nell'avviare bambini e giovani verso il gioco e lo sport nel quadro di campi e nell'insegnare loro a curare gli aspetti sociali; |
d | le offerte G+S del GU 4 sono offerte proposte da Cantoni, Comuni o federazioni sportive. Il lavoro con i bambini o i giovani consiste nel far vivere a bambini e giovani, nel quadro di campi, la pratica delle attività sportive e la cura degli aspetti sociali o nell'avviarli ad allenare e praticare nel quadro di corsi una o più discipline sportive G+S in modo regolare e mirato, in seno a un gruppo stabile; |
e | le offerte G+S del GU 5 sono offerte proposte dalle scuole al di fuori del programma scolastico obbligatorio in cui, sotto forma di corsi e campi, si allenano e praticano con bambini o giovani, in seno a un gruppo stabile, una o più discipline sportive G+S in modo regolare, mirato e guidato. I campi G+S possono essere organizzati anche durante l'orario scolastico; |
f | le offerte G+S del GU 6 sono le offerte proposte da Cantoni, Comuni, federazioni sportive, società sportive od organizzazioni dal funzionamento analogo: |
f1 | ... |
f2 | per misure di incentivazione particolari secondo l'articolo 22 capoverso 4; |
g | ... |
2 | ...14 |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 7 |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 7 |
Davor wurden nach aArt. 13
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 13 Quadri - 1 Fanno parte dei quadri G+S tutti i titolari di un riconoscimento quale: |
|
1 | Fanno parte dei quadri G+S tutti i titolari di un riconoscimento quale: |
a | monitore G+S in una disciplina sportiva G+S o monitore G+S Sport scolastico; |
b | coach G+S; |
c | ... |
d | esperto G+S in una disciplina sportiva G+S o esperto G+S Sport scolastico. |
1bis | Se la presente ordinanza o le ordinanze subordinate non prevedono altrimenti, le disposizioni per i monitori G+S valgono egualmente per i monitori G+S Sport scolastico e le disposizioni per gli esperti G+S valgono egualmente per gli esperti G+S Sport scolastico.28 |
2 | Può essere riconosciuto come quadro G+S chi ha assolto con successo la relativa formazione. L'UFSPO attribuisce il riconoscimento su richiesta degli organizzatori della formazione dei quadri. In casi motivati l'ufficio può derogare alla richiesta. |
3 | Il riconoscimento deve essere rinnovato ogni due anni. A tale scopo le persone interessate devono frequentare un corso di formazione continua. |
5.1.7 Die Beitragsgewährung ist im 6. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 2012 geregelt (Art. 22-27). Die Beiträge richten sich gemäss Art. 23 Abs. 1 nach der Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Bst. a), der Anzahl, der Häufigkeit und dem Umfang von Trainings und Wettkämpfen innerhalb einer Zeitspanne (Bst. b), der Nutzergruppe (Bst. c) sowie der Sportart (Bst. cbis).
Nach der alten Rechtslage war die Beitragsgewährung im 4. Abschnitt des 2. Kapitels der SpoFöV vom 21. Oktober 1987 (aArt. 23a - 23n) geregelt. Die Beiträge für J+S Kurse in der NG 1 setzten sich gemäss aArt. 23b Abs. 1
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 13 Quadri - 1 Fanno parte dei quadri G+S tutti i titolari di un riconoscimento quale: |
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1 | Fanno parte dei quadri G+S tutti i titolari di un riconoscimento quale: |
a | monitore G+S in una disciplina sportiva G+S o monitore G+S Sport scolastico; |
b | coach G+S; |
c | ... |
d | esperto G+S in una disciplina sportiva G+S o esperto G+S Sport scolastico. |
1bis | Se la presente ordinanza o le ordinanze subordinate non prevedono altrimenti, le disposizioni per i monitori G+S valgono egualmente per i monitori G+S Sport scolastico e le disposizioni per gli esperti G+S valgono egualmente per gli esperti G+S Sport scolastico.28 |
2 | Può essere riconosciuto come quadro G+S chi ha assolto con successo la relativa formazione. L'UFSPO attribuisce il riconoscimento su richiesta degli organizzatori della formazione dei quadri. In casi motivati l'ufficio può derogare alla richiesta. |
3 | Il riconoscimento deve essere rinnovato ogni due anni. A tale scopo le persone interessate devono frequentare un corso di formazione continua. |
5.1.8 Gemäss Art. 22
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 22 Contributi alle offerte G+S e ai coach G+S - 1 Nel quadro dei contributi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO versa agli organizzatori di offerte G+S contributi per lo svolgimento delle offerte G+S e per i coach G+S. |
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1 | Nel quadro dei contributi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO versa agli organizzatori di offerte G+S contributi per lo svolgimento delle offerte G+S e per i coach G+S. |
2 | I contributi sono concessi se: |
a | l'offerta G+S è stata annunciata e autorizzata per tempo prima dell'inizio; |
b | sono rispettate le disposizioni specifiche per lo svolgimento dell'offerta G+S; |
c | la documentazione contabile è stata inoltrata per tempo dall'organizzatore dopo la conclusione dell'offerta G+S. |
2bis | ...42 |
3 | Nel quadro dei crediti stanziati e degli importi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO stabilisce i contributi nel singolo caso. |
4 | Può concedere contributi straordinari a determinate offerte di sport per bambini e giovani anche se esse non soddisfano le condizioni di cui all'articolo 8 capoverso 1 lettere a-e se queste: |
a | si svolgono in occasione di manifestazioni particolari, come competizioni internazionali per l'assegnazione di un titolo; o |
b | servono a verificare nella pratica progetti organizzati dall'UFSPO per l'ulteriore sviluppo di G+S.43 |
5 | Gli organi che accordano l'autorizzazione sono: |
a | per le offerte dei GU 1, 2, 3 e 5 e per le offerte dei Comuni nel GU 4: l'autorità cantonale competente per l'attuazione di G+S del Cantone in cui ha sede l'organizzazione; |
b | per le offerte dei Cantoni e delle federazioni sportive nazionali nel GU 4 e per le offerte del GU 6: l'UFSPO. |
6 | ...45 |
5.1.9 Die kantonale Bewilligungsinstanz überprüft sodann die Abrechnung und bereitet die Auszahlung durch das BASPO vor. Das BASPO kontrolliert die Abrechnungen stichprobeweise und verfügt die Beiträge (Art. 60 Abs. 2
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 60 Conteggio delle offerte G+S - 1 Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
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1 | Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
2 | L'organo che ha accordato l'autorizzazione verifica il conteggio e prepara il versamento da parte dell'UFSPO. L'UFSPO effettua un controllo a campione dei conteggi e dispone il versamento dei contributi. |
3 | Se un conteggio viene inoltrato in ritardo, ma comunque entro 60 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato, l'UFSPO può ridurre i contributi. I conteggi inoltrati più tardi non danno alcun diritto al versamento di contributi. |
Auch vor dem Inkrafttreten der totalrevidierten Sportförderungsgesetzgebung war nach Art. 45 J+S-V betreffend die Jugendausbildung das BASPO für den Erlass des Subventionsentscheids nach Abschluss der Angebote zuständig. Es überprüfte die Abrechnungen und verfügte die Beiträge.
5.1.10 Nach Art. 34
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 34 Obblighi - I coach G+S sono responsabili dello svolgimento conforme alle prescrizioni delle offerte del proprio organizzatore. Hanno in particolare gli obblighi seguenti: |
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a | coordinare le offerte G+S della propria organizzazione; |
b | annunciare le offerte G+S all'ufficio competente e provvedere al relativo conteggio (art. 58 e 60); |
c | iscrivere gli appartenenti alla propria organizzazione alla formazione e alla formazione continua dei quadri G+S; |
d | consigliare, sostenere e sorvegliare i monitori G+S nello svolgimento dei corsi e dei campi G+S per quanto riguarda gli aspetti organizzativi e amministrativi; |
e | garantire in ogni momento agli organi di autorizzazione e di sorveglianza la possibilità di verificare la loro attività e l'accesso alla documentazione relativa ai corsi e ai campi; |
f | garantire la conservazione per almeno cinque anni dei documenti G+S necessari al controllo dei conteggi e, su richiesta, inviarli all'organo di autorizzazione o all'UFSPO. |
Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der J+S Coaches in den Ausführungsbestimmungen der J+S-V vom 2. November 2002 geregelt. Nach Art. 26 Abs. 2 J+S-V waren die J+S Kursleiter und -leiterinnen verpflichtet die Kurs- oder Lagerunterlagen aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO einzureichen. Die Aufgaben der J+S Coaches wurden in Art. 28 J+S-V geregelt. Sie mussten die J+S-Leitenden ihres Organisators bei der Durchführung der J+S-Kurse und Lager unterstützen und beaufsichtigen (Abs. 1). Nach Art. 28 Abs. 5 J+S-V bewahrten die J+S Coaches das J+S Coach-Journal sowie von J+S Leitern und Leiterinnen anvertraute Kurs- und Lagerunterlagen drei Jahre auf und reichten sie auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO ein.
5.1.11 Den Leitfäden für J+S Coaches lässt sich entnehmen, dass gestützt auf Art. 22
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 22 Contributi alle offerte G+S e ai coach G+S - 1 Nel quadro dei contributi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO versa agli organizzatori di offerte G+S contributi per lo svolgimento delle offerte G+S e per i coach G+S. |
|
1 | Nel quadro dei contributi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO versa agli organizzatori di offerte G+S contributi per lo svolgimento delle offerte G+S e per i coach G+S. |
2 | I contributi sono concessi se: |
a | l'offerta G+S è stata annunciata e autorizzata per tempo prima dell'inizio; |
b | sono rispettate le disposizioni specifiche per lo svolgimento dell'offerta G+S; |
c | la documentazione contabile è stata inoltrata per tempo dall'organizzatore dopo la conclusione dell'offerta G+S. |
2bis | ...42 |
3 | Nel quadro dei crediti stanziati e degli importi massimi stabiliti dal DDPS l'UFSPO stabilisce i contributi nel singolo caso. |
4 | Può concedere contributi straordinari a determinate offerte di sport per bambini e giovani anche se esse non soddisfano le condizioni di cui all'articolo 8 capoverso 1 lettere a-e se queste: |
a | si svolgono in occasione di manifestazioni particolari, come competizioni internazionali per l'assegnazione di un titolo; o |
b | servono a verificare nella pratica progetti organizzati dall'UFSPO per l'ulteriore sviluppo di G+S.43 |
5 | Gli organi che accordano l'autorizzazione sono: |
a | per le offerte dei GU 1, 2, 3 e 5 e per le offerte dei Comuni nel GU 4: l'autorità cantonale competente per l'attuazione di G+S del Cantone in cui ha sede l'organizzazione; |
b | per le offerte dei Cantoni e delle federazioni sportive nazionali nel GU 4 e per le offerte del GU 6: l'UFSPO. |
6 | ...45 |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 58 Annuncio di offerte G+S - 1 Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
|
1 | Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
2 | L'annuncio deve contenere almeno le seguenti indicazioni: |
a | le discipline sportive G+S oggetto dell'offerta G+S; |
b | la denominazione dei singoli corsi con indicazione della durata, nonché delle date e degli orari delle attività pianificate; |
c | la dimensione prevista dei gruppi; |
d | i monitori G+S che si prevede di impiegare.49 |
3 | L'autorità competente decide in merito all'approvazione delle offerte prima del loro inizio. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 34 Obblighi - I coach G+S sono responsabili dello svolgimento conforme alle prescrizioni delle offerte del proprio organizzatore. Hanno in particolare gli obblighi seguenti: |
|
a | coordinare le offerte G+S della propria organizzazione; |
b | annunciare le offerte G+S all'ufficio competente e provvedere al relativo conteggio (art. 58 e 60); |
c | iscrivere gli appartenenti alla propria organizzazione alla formazione e alla formazione continua dei quadri G+S; |
d | consigliare, sostenere e sorvegliare i monitori G+S nello svolgimento dei corsi e dei campi G+S per quanto riguarda gli aspetti organizzativi e amministrativi; |
e | garantire in ogni momento agli organi di autorizzazione e di sorveglianza la possibilità di verificare la loro attività e l'accesso alla documentazione relativa ai corsi e ai campi; |
f | garantire la conservazione per almeno cinque anni dei documenti G+S necessari al controllo dei conteggi e, su richiesta, inviarli all'organo di autorizzazione o all'UFSPO. |
Vor Oktober 2012 war die Rolle der J+S Coaches näher im Leitbild J+S definiert, das vom BASPO in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Sportkommission ausgearbeitet wurde (vgl. Art. 2 J+S-V). Darin wurde festgehalten, dass der J+S Coach für den reibungslosen Ablauf der Angebote sorgte. Auf Grundlage des Leitbildes J+S wurden in Weiterbildungen, die zwecks Erneuerung der Anerkennung alle zwei Jahre von den J+S Coaches zu besuchen waren (Art. 27 Abs. 3 J+S-V), Anweisungen zur korrekten Durchführung der Angebote weitergegeben. Sie hatten ihren Verein administrativ gegenüber J+S zu vertreten, indem sie den Schriftverkehr zeitgerecht erledigten, das Einhalten von Weisungen sicherstellten und die Verbindung zum J+S Amt pflegten. In den Aufgabenbereich der J+S Coaches fielen die Trainingshandbücher und die regelmässige Überprüfung der geführten Anwesenheitskontrollen. In der Wegleitung Anwesenheitskontrolle 2005 sind die Vorgaben für die korrekte Dokumentation der Anwesenheiten nach J+S Angebot (Kurse oder Lager), Teilnehmeranzahl und -stunden festgelegt. Die J+S Coaches hatten sie zur Abrechnung der Angebote zu verwenden (vgl. Wegleitung Anwesenheitskontrolle 2005).
5.2 Wie oben dargestellt, gelten seit dem Inkrafttreten der Totalrevision der Sportförderungsgesetzgebung am 1. Oktober 2012 spezifische Modalitäten für die Rückforderung. Im Folgenden ist darauf einzugehen, ob die Vorinstanz die Beiträge für die in den Jahren 2013 bis 2018 abgerechneten Angebote zu Recht zurückgefordert hat (vgl. E. 5.3 - 5.6). Konkret handelt es sich um die Angebote Nrn. (...).
5.3 Unbestritten ist, dass in den Anwesenheitskontrollen der Beschwerdeführerin, die der Feststellung der J+S Beiträge dienten, Teilnehmerstunden enthalten sind, die nicht im Rahmen der angebotenen J+S Kurse stattgefunden haben. Die Beschwerdeführerin bestreitet den Umfang der in den Jahren 2014 bis 2018 auf diese Weise erwirkten Förderbeiträge (vgl. Angebote Nrn. [...]) und bringt vor, dieser sei anhand eines Vergleichs der Teilnehmerlisten der angebotenen J+S Kurse und der in den Jahren 2014 bis 2018 abgehaltenen Reitlager feststellbar gering. Der Beschwerdeschrift liegt eine Liste mit den Namen jener Personen bei, die in den Jahren 2014 bis 2018 den Angaben der Beschwerdeführerin zufolge neben den Jahreskursen auch an den Reitferien teilgenommen haben. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin sei anhand der Namenslisten der Umfang der in den Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der J+S Kursteilnehmenden in den Jahren 2014 bis 2018 zu beziffern und daraus die maximal möglichen falschen Angaben in den Anwesenheitskontrollen zu ermitteln.
Die Vorinstanz stellt sich in der Vernehmlassung auf den Standpunkt, dass anhand der vorgelegten Unterlagen nicht mehr feststellbar sei, in welchem Umfang Teilnehmerstunden falsch abgerechnet worden seien. Die konkreten Fehleinträge der Beschwerdeführerin seien nachträglich nicht mehr zu eruieren, gehe es doch um tausende Einzeleinträge pro Angebot.
5.4 Wie in E. 5.1.3, 5.1.10 und 5.1.11 dargelegt, sind die J+S Coaches für die vorschriftsgemässe Durchführung der J+S-Angebote verantwortlich; dazu gehört die korrekte Meldung der J+S-Angebote, die wahrheitsgetreue Führung der Anwesenheitskontrollen für die J+S Kurse und Lager sowie deren vorschriftsgemässe Abrechnung (Art. 17
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 17 Coach G+S - I coach G+S rappresentano il proprio organizzatore nei confronti degli uffici cantonali G+S e dell'UFSPO. Sono i responsabili amministrativi delle offerte G+S della propria organizzazione. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 34 Obblighi - I coach G+S sono responsabili dello svolgimento conforme alle prescrizioni delle offerte del proprio organizzatore. Hanno in particolare gli obblighi seguenti: |
|
a | coordinare le offerte G+S della propria organizzazione; |
b | annunciare le offerte G+S all'ufficio competente e provvedere al relativo conteggio (art. 58 e 60); |
c | iscrivere gli appartenenti alla propria organizzazione alla formazione e alla formazione continua dei quadri G+S; |
d | consigliare, sostenere e sorvegliare i monitori G+S nello svolgimento dei corsi e dei campi G+S per quanto riguarda gli aspetti organizzativi e amministrativi; |
e | garantire in ogni momento agli organi di autorizzazione e di sorveglianza la possibilità di verificare la loro attività e l'accesso alla documentazione relativa ai corsi e ai campi; |
f | garantire la conservazione per almeno cinque anni dei documenti G+S necessari al controllo dei conteggi e, su richiesta, inviarli all'organo di autorizzazione o all'UFSPO. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 58 Annuncio di offerte G+S - 1 Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
|
1 | Il coach G+S annuncia un'offerta G+S al più tardi 30 giorni prima dell'inizio del primo corso o campo G+S. Lo stesso termine si applica per l'aggiunta a posteriori di corsi e campi all'offerta già annunciata. |
2 | L'annuncio deve contenere almeno le seguenti indicazioni: |
a | le discipline sportive G+S oggetto dell'offerta G+S; |
b | la denominazione dei singoli corsi con indicazione della durata, nonché delle date e degli orari delle attività pianificate; |
c | la dimensione prevista dei gruppi; |
d | i monitori G+S che si prevede di impiegare.49 |
3 | L'autorità competente decide in merito all'approvazione delle offerte prima del loro inizio. |
SR 415.011 Ordinanza del DDPS del 25 maggio 2012 su programmi e progetti per la promozione dello sport (OPPSpo) OPPSpo Art. 60 Conteggio delle offerte G+S - 1 Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
|
1 | Il conteggio relativo a un'offerta deve essere inviato al più tardi entro 30 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato. |
2 | L'organo che ha accordato l'autorizzazione verifica il conteggio e prepara il versamento da parte dell'UFSPO. L'UFSPO effettua un controllo a campione dei conteggi e dispone il versamento dei contributi. |
3 | Se un conteggio viene inoltrato in ritardo, ma comunque entro 60 giorni dalla fine dell'ultimo corso o campo autorizzato, l'UFSPO può ridurre i contributi. I conteggi inoltrati più tardi non danno alcun diritto al versamento di contributi. |
5.4.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin dem Kanton am 10. Januar 2019 und der Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 6. Februar 2019 erklärte, ihre Reitschüler würden ein bis drei Reitlager pro Jahr besuchen. Die besuchten Reitstunden habe sie die letzten Jahre immer in die Anwesenheitskontrolle für die J+S Kurse übertragen. Ein Schüler habe zwischen zehn und 30 Plusstunden, die sie auf den normalen Trainingsplan der J+S Kurse geschrieben habe. In der zweiten Stellungnahme vom 19. Juni 2019 bestätigten die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach, dass abgesehen von den auf diese Weise erstellten Anwesenheitskontrollen, die sie im Rahmen der Subventionsvergabeverfahren der Vorinstanz zum Abschluss der Angebote eingereicht hätten, keine Belege für die Anwesenheiten an den J+S Kursen vorhanden seien.
5.4.2 Den Gesuchsdaten der Beschwerdeführerin für die Bewilligung der Angebote Nrn. (...) sind keine Angaben zu Lagern
oder Trainingslagern zu entnehmen. Die Vorinstanz hat die Angebote als Gesuche für J+S Kurse entgegengenommen und geprüft.
5.4.3 Aus den oben angeführten Bestimmungen geht im Weiteren hervor, dass erst nach Abschluss des Angebots, somit nach Einreichung der Anwesenheitskontrollen die Vorinstanz über ein Subventionsgesuch entscheidet (vgl. E. 5.1.8 - 5.1.11 hiervor). Der Entscheid über die Beiträge zu J+S Kursen hängt hauptsächlich von der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie von den geleisteten Teilnehmerstunden ab (vgl. E. 5.1.6 - 5.1.7). Die hierfür von der Beschwerdeführerin einzureichenden Anwesenheitskontrollen hat die Vorinstanz auf Grundlage der Stellungnahmen der Beschwerdeführerin zu Recht als fehlerhaft qualifiziert. Den Akten lassen sich für das Angebot Nr. (...) Kurspräsenzen mit über 95%igen Anwesenheitsquoten entnehmen (vgl. Vorakten 4). Nach Ansicht der Vorinstanz seien so hohe Anwesenheitsquoten aber in Hinblick auf krankheits- oder ferienbedingte Ausfälle praktisch unmöglich. Im Weiteren wurden die unüblichen Aktivitäten an den Feiertagen angezweifelt. Die Beschwerdeführerin gestand zu, seit Jahren die Anwesenheitskontrollen zu den angebotenen J+S Kursen nicht realitätskonform abgeschlossen zu haben. Auch in den Schlussbemerkungen führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe die in den Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der Kinder datumsmässig falsch deklariert. Sie habe diese Stunden nur aufgrund des grossen Administrationsaufwandes nicht als separate Kurse angeboten. Dass sie danach die Lektionen vereinzelt über die J+S Angebote kompensiert habe, könne ihr nicht vorgeworfen werden. Mit diesen Ausführungen erklärt sie aber, dass die Abrechnung der in den Reitferien absolvierten Reitlektionen per falscher Datumsangabe über die J+S Angebote nur deshalb erfolgt ist, um über deren Darstellung als Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S Kurse zusätzliche Beiträge auf der Grundlage der J+S Angebote zu erhalten. Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, dass die Beschwerdeführerin bewusst unwahre Angaben in den Anwesenheitskontrollen gemacht hat, um Förderbeiträge zu erhalten, die ihr im Rahmen der von ihr angebotenen J+S Kurse nicht zugestanden wären.
5.4.4 Nach dem Gesagten muss sich die Beschwerdeführerin vorhalten lassen, dass die Erfassung der Teilnehmerstunden in der SPORTdb systematisch vorschriftswidrig vorgenommen wurde. Die beitragsbestimmenden Daten zu den J+S Kursen in der SPORTdb sind nicht korrekt, weil Reitlektionen von Teilnehmern abgerechnet wurden, die an nicht mehr identifizierbaren Kursdaten angeblich nicht da gewesen seien. Da die Beschwerdeführerin aber keine Beweismittel vorlegt, die es ermöglichen, zwischen korrekten und unkorrekten Daten in den Anwesenheitskontrollen zu unterscheiden, ist die Ansicht der Vorinstanz, die Datensätze seien insgesamt als unkorrekt anzusehen, nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach haben es zu verantworten, dass sich deren Erfassung im Nachhinein nicht mehr wahrheitsgetreu rekonstruieren lässt.
5.4.5 In der Vernehmlassung legt die Vorinstanz auf nachvollziehbare Weise dar, dass sie angesichts der grossen Anzahl von Jugendlichen, die an den Reitferien in den Jahren 2014 - 2018 teilgenommen haben, von einem hohen Missbrauchspotential ausgehe und es für ausgeschlossen halte, sich auf die erstellten Unterlagen der Beschwerdeführerin zu verlassen (vgl. von der Beschwerdeführerin eingereichte Namenslisten). Die Einhaltung der vorgeschriebenen Administrationsprozesse ist bei einem auf Vertrauen basierenden System, wie es bei der Ausrichtung von J+S-Beiträgen der Fall ist, bei welchem die Richtigkeit der Angaben kaum überprüfbar ist, von elementarer Bedeutung und zur Sicherstellung einer zweckmässigen Verwendung der Subventionen zwingend notwendig (vgl. BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.2). Dass die Vorinstanz daher auf einer Vorlage von gleichzeitig zu den jeweiligen J+S Kursen geführten Präsenzlisten oder Appellheften besteht, um die Fehleinträge feststellen zu können, und im Gegensatz zur Beschwerdeführerin Listen und Schätzungen, die nachträglich zusammengestellt wurden, nicht als ausreichend beweistauglich erachtet, ist nicht zu beanstanden. Demnach ist mit der Vorinstanz von einer nicht abschliessend bestimmbaren Anzahl an Falschangaben in den vorgelegten Anwesenheitskontrollen auszugehen.
5.5 Gestützt auf Art. 32 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 32 Rifiuto o restituzione di aiuti finanziari - 1 La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
|
1 | La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
a | sono stati ottenuti sulla base di indicazioni false o ingannevoli; |
b | non sono adempiute le condizioni o non sono rispettati gli oneri; |
c | sono destinati a Gioventù e Sport, ma non vengono utilizzati per attività in tale ambito; |
d | l'associazione mantello delle federazioni sportive svizzere, altre organizzazioni sportive o organizzatori responsabili di manifestazioni sportive sostenuti secondo la presente legge non adempiono i loro obblighi nel campo della correttezza e sicurezza nello sport, in particolare nella lotta contro il doping. |
2 | Le organizzazioni inadempienti possono essere escluse da ogni altro sostegno. |
3 | Gli articoli 37-39 della legge del 5 ottobre 199020 sui sussidi non sono applicabili nei casi di cui al capoverso 1 lettera c. |
5.6
5.6.1 Als Kann-Vorschrift räumt Art. 32 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 32 Rifiuto o restituzione di aiuti finanziari - 1 La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
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1 | La Confederazione può negare aiuti finanziari oppure chiederne la restituzione, se: |
a | sono stati ottenuti sulla base di indicazioni false o ingannevoli; |
b | non sono adempiute le condizioni o non sono rispettati gli oneri; |
c | sono destinati a Gioventù e Sport, ma non vengono utilizzati per attività in tale ambito; |
d | l'associazione mantello delle federazioni sportive svizzere, altre organizzazioni sportive o organizzatori responsabili di manifestazioni sportive sostenuti secondo la presente legge non adempiono i loro obblighi nel campo della correttezza e sicurezza nello sport, in particolare nella lotta contro il doping. |
2 | Le organizzazioni inadempienti possono essere escluse da ogni altro sostegno. |
3 | Gli articoli 37-39 della legge del 5 ottobre 199020 sui sussidi non sono applicabili nei casi di cui al capoverso 1 lettera c. |
5.6.2 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
5.6.3 Wie bereits dargelegt, ist der Umfang der grundsätzlich subventionsberechtigten Aktivitäten für die Vorinstanz unklar geblieben, da B._______ als J+S Coach ihrer Pflicht, wahrheitsgetreu geführte Anwesenheitskontrollen vorzulegen, nicht nachgekommen ist; auch ist es nicht gelungen, die konkreten Fehleinträge durch beweistaugliche Belege zu identifizieren; dass die Vorinstanz dabei eine nachträglich erstellte vergleichende Namensliste als Schätzung allenfalls zu kürzender Beiträge für ungenügend erachtet, ist nicht zu beanstanden (vgl. E. 5.4.4 hiervor). Es ist daher der Beschwerdeführerin anzulasten, dass der Umfang der subventionsberechtigten Aktivitäten unklar geblieben ist. Die korrekte Auszahlung gilt als verunmöglicht, wenn sich die konkrete Höhe der grundsätzlich gerechtfertigten J+S-Beiträge nicht berechnen lässt (BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.1 m.w.H.).
5.6.4 Zweck der J+S-Beiträge ist u.a. die Förderung der Sport- und Bewegungsaktivitäten auf allen Altersstufen und von Verhaltensweisen, mit denen die positiven Werte des Sports in der Gesellschaft verankert werden (vgl. Art. 1 Abs. 1 Bst. a
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 1 Obiettivi - 1 Per promuovere le capacità fisiche e la salute della popolazione, nonché la formazione globale e la coesione sociale, la presente legge persegue gli obiettivi seguenti: |
|
1 | Per promuovere le capacità fisiche e la salute della popolazione, nonché la formazione globale e la coesione sociale, la presente legge persegue gli obiettivi seguenti: |
a | incrementare l'attività fisica e sportiva in tutte le fasce d'età; |
b | riqualificare il valore dello sport e dell'attività fisica nell'educazione e nell'istruzione; |
c | creare condizioni quadro adeguate per promuovere lo sport giovanile di competizione e lo sport di punta; |
d | incoraggiare comportamenti che contribuiscano a radicare nella società i valori positivi dello sport e a combattere gli effetti collaterali indesiderati; |
e | prevenire gli infortuni derivanti dallo sport e dall'attività fisica. |
2 | Per raggiungere tali obiettivi la Confederazione: |
a | sostiene e realizza programmi e progetti; |
b | adotta misure, segnatamente nei campi della formazione, dello sport di competizione, della correttezza e della sicurezza nello sport, nonché della ricerca. |
SR 415.01 Ordinanza del 23 maggio 2012 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Ordinanza sulla promozione dello sport, OPSpo) - Ordinanza sulla promozione dello sport OPSpo Art. 8 Gruppi di utenti - 1 In G+S si distinguono sei gruppi di utenti (GU). L'UFSPO ripartisce le diverse offerte nei seguenti gruppi di utenti:9 |
|
1 | In G+S si distinguono sei gruppi di utenti (GU). L'UFSPO ripartisce le diverse offerte nei seguenti gruppi di utenti:9 |
a | le offerte G+S del GU 1 sono offerte proposte da società sportive o da organizzazioni dal funzionamento analogo in cui nell'ambito di corsi con bambini o giovani si allenano e si praticano, in seno a un gruppo stabile, una o più discipline sportive G+S in modo regolare, mirato e guidato o si fa vivere, nel quadro di campi, la pratica delle attività sportive e la cura degli aspetti sociali; |
b | le offerte G+S del GU 2 sono offerte di cui alla lettera a, per le quali però lo svolgimento regolare delle attività dipende da condizioni esterne, segnatamente dal vento, dall'acqua e dalla neve; |
c | le offerte G+S del GU 3 sono offerte proposte da federazioni e associazioni giovanili, che consistono nell'avviare bambini e giovani verso il gioco e lo sport nel quadro di campi e nell'insegnare loro a curare gli aspetti sociali; |
d | le offerte G+S del GU 4 sono offerte proposte da Cantoni, Comuni o federazioni sportive. Il lavoro con i bambini o i giovani consiste nel far vivere a bambini e giovani, nel quadro di campi, la pratica delle attività sportive e la cura degli aspetti sociali o nell'avviarli ad allenare e praticare nel quadro di corsi una o più discipline sportive G+S in modo regolare e mirato, in seno a un gruppo stabile; |
e | le offerte G+S del GU 5 sono offerte proposte dalle scuole al di fuori del programma scolastico obbligatorio in cui, sotto forma di corsi e campi, si allenano e praticano con bambini o giovani, in seno a un gruppo stabile, una o più discipline sportive G+S in modo regolare, mirato e guidato. I campi G+S possono essere organizzati anche durante l'orario scolastico; |
f | le offerte G+S del GU 6 sono le offerte proposte da Cantoni, Comuni, federazioni sportive, società sportive od organizzazioni dal funzionamento analogo: |
f1 | ... |
f2 | per misure di incentivazione particolari secondo l'articolo 22 capoverso 4; |
g | ... |
2 | ...14 |
5.6.5 Sodann erweist sich die Massnahme auch als zumutbar. Das öffentliche Interesse an einer zweckmässigen Verwendung von J+S-Geldern und der Einhaltung der gesetzlichen Pflichten überwiegt das private Interesse der Beschwerdeführerin an der Ausrichtung der J+S-Beiträge, auch wenn sie vorbringt, dass dies zu Einschränkungen in ihren Angeboten für Jugendliche führe. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach die Unmöglichkeit der korrekten Abrechnung zu vertreten haben. Durch die vorschriftswidrige Praxis, Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse systematisch mit Stunden aus kommerziell durchgeführten Reitferien aufzufüllen, beabsichtigten sie, ungerechtfertigt Subventionen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund und weil die Verweigerung der Subventionen auch eine verwaltungsrechtliche Sanktion für die Pflichtwidrigkeiten darstellt, die die Beschwerdeführerin dazu veranlassen soll, ihre Pflichten inskünftig zu erfüllen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1446), können die der Beschwerdeführerin durch die Massnahme erwachsenden Nachteile nur in verringertem Masse berücksichtigt werden (vgl. A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.3 m.H.). Die in den Schlussbemerkungen erwähnte angespannte wirtschaftliche Lage wegen Einschränkungen aufgrund der Bekämpfung der Corona-Pandemie war im Verfügungszeitpunkt noch nicht gegeben, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. Auch kann die blosse Behauptung wirtschaftlicher Probleme angesichts der Möglichkeiten einer Unternehmerin, bei einer seit 3. Mai 2019 im Raum stehenden und seit 26. November 2019 verfügten Rückforderung früh genug Rücklagen zu bilden, nicht als überwiegend berücksichtigt werden.
5.6.6 Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht näher ausgeführt, inwiefern durch die Verweigerung der Subventionen das Rechtsgleichheitsgebot verletzt sein soll.
5.6.7 Aufgrund der von der Beschwerdeführerin zu vertretenden Unmöglichkeit einer korrekten Abrechnung sowie der Schwere der Pflichtverletzung erweist sich die Rückforderung der Beiträge für die J+S-Angebote Nrn. (...) der Jahre 2013 bis 2018 als rechtmässig, angemessen und verhältnismässig.
5.7 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Subventionsentscheide für die J+S Kursangebote der Jahre 2009 bis 2012 widerrufen und die Beiträge zurückfordern konnte. Konkret geht es um die Angebote Nrn. (...).
5.8 Wie bereits oben kurz dargelegt (E. 5.1.1), widerruft die zuständige Behörde eine Finanzhilfe- oder Abgeltungsverfügung, wenn sie die Leistung in Verletzung von Rechtsvorschriften oder aufgrund eines unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalts zu Unrecht gewährt hat (Art. 30 Abs. 1
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
|
1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
|
1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
5.9 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S Coach die vier genannten aktenkundigen Angebote für J+S Kurse zur Abrechnung gebracht haben, obwohl die Anwesenheitskontrollen Teilnehmerstunden enthalten, die nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehalten wurden. Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, ist aufgrund der Stellungnahmen der Beschwerdeführerin und von B._______ davon auszugehen, dass alle bisherigen J+S Angebote nach demselben System administriert wurden, somit auch jene für die Jahre 2009 bis 2012.
Ungeachtet der Frage, ob die Beschwerdeführerin berechtigt gewesen wäre, Sammellager oder Lagertage abzuhalten, sind ihre Angaben über die Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse nicht korrekt. Die Abrechnung von nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehaltenen Teilnehmerstunden unter J+S Kursangeboten ist absichtlich geschehen und auf eine Verletzung der Pflichten von B._______ in ihrer Rolle als J+S Coach zurückzuführen (vgl. E. 5.1.10 bis 5.1.11 hiervor). Die Folge davon war, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der Gesuche für die angebotenen J+S Kurse jeweils von einem falschen Sachverhalt ausging. Hätte die Vorinstanz darüber Kenntnis gehabt, dass Stunden aus den Reitferien abgerechnet würden, wäre sie der Frage, welche Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S Kurse nicht verbucht und nicht unterstützt hätten werden dürfen, nachgegangen. Der Widerrufsgrund infolge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung gemäss Art. 30 Abs. 1
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
|
1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
5.10 Zu prüfen bleibt, ob auf den Widerruf der Angebote zu verzichten ist (Art. 30 Abs. 2
SR 616.1 Legge federale del 5 ottobre 1990 sugli aiuti finanziari e le indennità (Legge sui sussidi, LSu) - Legge sui sussidi LSu Art. 30 Revoca di decisioni di aiuto finanziario o di indennità - 1 L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
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1 | L'autorità competente revoca la decisione di aiuto finanziario o di indennità qualora la prestazione sia stata concessa, a torto, in violazione di norme giuridiche oppure in virtù di fatti inesatti o incompleti. |
2 | Essa rinuncia alla revoca se: |
a | il beneficiario ha preso, in base alla decisione, provvedimenti che non potrebbero essere rimossi senza perdite finanziarie difficilmente sopportabili; |
b | la violazione del diritto non era facilmente riconoscibile per il beneficiario; |
c | un eventuale accertamento inesatto o incompleto dei fatti non è dovuto a colpa del beneficiario. |
2bis | Gli aiuti finanziari possono essere revocati integralmente o parzialmente o può esserne chiesta la restituzione integrale o parziale se nell'utilizzare questi mezzi il beneficiario viola le prescrizioni del diritto in materia di appalti pubblici.31 |
3 | Con la revoca, l'autorità esige la restituzione delle prestazioni già versate. Se il beneficiario ha agito colpevolmente, essa riscuote inoltre un interesse annuo del 5 per cento dal giorno del versamento. |
4 | Sono salve le restituzioni secondo l'articolo 12 della legge federale del 22 marzo 197432 sul diritto penale amministrativo. |
5.11 Zusammengefasst ist auch die Rückforderung der J+S Beiträge betreffend die Angebote Nrn. (...) für die Jahre 2009 bis 2012 begründet und nicht zu beanstanden.
6.
An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern.
6.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie hätte die in den Reitferien abgehaltenen Reitstunden eigentlich zusätzlich als J+S Kurse beziehungsweise Teil-Kurse oder unter dem J+S Programm als Lager anbieten dürfen, was sie aufgrund des administrativen Aufwands für Gesuche aber unterlassen habe. Sie sei nur deshalb nicht berechtigt, Lager zur Abrechnung zu bringen, weil die Kinder nicht ausserhalb ihres
Wohnortes übernachten würden. Sie habe ihre Ansprüche im Gesuchsverfahren nicht geltend machen können, weil die zur Verfügung gestellten (automationsunterstützten) Instrumente deren Eintragung in den Anwesenheitskontrollen nicht erlaubten beziehungsweise mit zu hohem administrativem Aufwand verbunden gewesen seien.
6.2 Wie vorhin aufgezeigt, erfolgt die Vergabe der J+S Beiträge auf dem Weg mitwirkungsbedürftiger Entscheide (vgl. E. 5.1.5 - 5.1.11). Dabei gelangt auch die Dispositionsmaxime zur Anwendung (vgl. Möller, Rechtsschutz bei Subventionen, 2006, S. 156). Die Beschwerdeführerin muss sich vorhalten lassen, dass sie für die Geltendmachung von Lagern oder zusätzlichen Teil-Kursen keine Gesuchsdaten eingereicht hat. Für die vorliegend zu beurteilenden J+S Kurse hat sie keine wahrheitsgemässe Darstellung der Anwesenheiten vorgelegt. Im Übrigen sind auch die Ausführungen der Vorinstanz zur Frage der fehlenden Berechtigung der Beschwerdeführerin, J+S Lager durchzuführen, für den Zeitraum ab Oktober 2012 nicht zu beanstanden (siehe hierzu auch E. 5.1.6 und 5.6.4 hiervor).
6.3 Im Weiteren beansprucht die Beschwerdeführerin die Abrechnung von kantonal bewilligten Sammellagern oder Lagertagen in den Angeboten Nrn. (...), ohne entsprechende Gesuchsdaten zu den Teilnehmerstunden einzureichen. Zwar scheinen in den vorläufig erteilten Bewilligungen der Jahre 2009 bis 2012 Lagertage beziehungsweise Sammellager auf. Diese sind aber nicht mehr in den von der Beschwerdeführerin erstellten Listen über die Teilnehmerstunden, die den jeweiligen Subventionsentscheiden zu den eingereichten Angeboten zugrunde liegen, aufgeführt. Aus der Systematik der Bewilligungs- und Abrechnungsmodalitäten, in denen zwischen J+S Kursen, J+S Lagern und Trainingslager(tage)n unterschieden wird, geht hervor, dass die im Rahmen von bewilligten Lager(tage)n abgehaltenen Stunden in den Abrechnungen bekanntzugeben sind, andernfalls werden sie beim Entscheid über die Gesuche nicht weiter berücksichtigt. Wie oben ausgeführt, beruhten die ergangenen Subventionsentscheide zu den angebotenen J+S Kursen auf unwahren Angaben der Beschwerdeführerin zu den Teilnehmerstunden. Die jeweils unvollständige Sachverhaltsfeststellung hat daher berechtigterweise Anlass für den Widerruf und die Rückforderung der J+S Kursbeiträge geboten. Der implizite Antrag der Beschwerdeführerin, bewilligte Sammellager beziehungsweise Lagertage im Nachhinein doch noch zur Abrechnung zu bringen, ist mangels entsprechender Gesuchsdaten zu den effektiv abgehaltenen Teilnehmerstunden im Rahmen dieser Lager offensichtlich unbegründet, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
6.4 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, die automationsunterstützten Instrumente der Vorinstanz hätten ihr das Angebot von Lagern beziehungsweise die korrekten Buchungen in den Anwesenheitskontrollen verwehrt. Sie habe daher bei Gesuchstellung ihre Ansprüche nicht entsprechend geltend machen können. Diese Vorbringen sind nicht zu hören. Selbst im vorliegenden Rückforderungsverfahren betreffend die J+S Kurse hätte die Vorinstanz statt der elektronisch verbuchten Anwesenheitskontrollen für abgehaltene Teilnehmerstunden auf dem Sportplatz geführte Appellhefte oder Präsenzlisten als Nachweis akzeptiert (vgl. Vernehmlassung, BVGer act. 10, Rz. 13). Es wäre in der Disposition der Beschwerdeführerin gestanden, entsprechende Gesuchsdaten einzureichen und im Rahmen ihrer Mitwirkung die Anwesenheiten korrekt darzustellen, was sie jedoch nicht getan hat. Demnach erübrigen sich weitere Ausführungen dazu.
7.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht die für die J+S-Angebote Nrn. (...) ausbezahlten Beträge von insgesamt Fr. 75'846.- zurückgefordert. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterliegend und hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
|
1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Einschreiben)
- Generalsekretariat VBS (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Maurizio Greppi Anna Wildt
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 48 Osservanza - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
2 | In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione.19 |
3 | Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale. |
4 | Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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