5A_605/2011 - 2011-11-08 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 605/2011

Urteil vom 8. November 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staat Zürich und Gemeinde A.________,
2. Gemeinde B.________,
3. Kanton Zürich, Ref. xxx,
4. Kanton Zürich, Ref. yyy,
Beschwerdegegner,

Betreibungsamt C.________.

Gegenstand
Lohnpfändung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, vom 24. August 2011.

Sachverhalt:

A.
Am 4. Mai 2011 stellte das Betreibungsamt C.________ im Rahmen einer Reihe von Betreibungen gegen X.________ in der Pfändung Nr. ... eine rektifizierte Pfändungsurkunde aus. Sie ersetzt eine solche vom 18. Januar 2011. Der rektifizierten Urkunde zufolge erzielte X.________ als IT-Mitarbeiter bei der Y.________ AG einen Monatslohn von Fr. 7'400.--. Davon pfändete das Betreibungsamt C.________ einen Betrag von monatlich Fr. 2'500.--. Die Pfändungsurkunde wurde X.________ am 11. Juni 2011 zugestellt.

B.
Mit Eingabe vom 21. Juni 2011 erhob X.________ Beschwerde beim Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Er beantragte festzustellen, dass die Pfändungsurkunde in vielfacher Hinsicht rechtswidrig sei. Die Lohnpfändung sei umgehend aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, die Aufhebung seinem Arbeitgeber mitzuteilen; eventualiter habe die Aufhebungserklärung durch die Aufsichtsbehörde zu erfolgen. Ebenso seien ihm die bereits vereinnahmten Geldbeträge unverzüglich zu erstatten. Das Bezirksgericht Uster trat auf die Beschwerde nicht ein (Beschluss vom 11. Juli 2011).

C.
C.a Darauf gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (Eingabe vom 26. Juli 2011). Er stellte das Begehren, den Beschluss des Bezirksgerichts aufzuheben, wiederholte seine vor der Vorinstanz gestellten Anträge und verlangte überdies, das Geschäft an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ebenso stellte er ein Gesuch um aufschiebende Wirkung. Am 2. August 2011 reichte der Beschwerdeführer dem Obergericht die detaillierte Kostenrechnung des Betreibungsamtes ein und ersuchte mit Eingabe vom 12. August 2011 um Feststellung, dass diese Kostenrechnung in vielfacher Hinsicht rechtswidrig sei.
C.b Soweit X.________ die betreibungsamtliche Kostenrechnung anfocht, trat die II. Zivilkammer des Obergerichts auf die Beschwerde nicht ein und überwies die Eingabe vom 12. August 2011 an das Bezirksgericht Uster (Beschluss vom 18. August 2011). Im gleichem Beschluss hiess sie das Gesuch um aufschiebende Wirkung gut. Mit Urteil vom 24. August 2011 wies die Kammer die Beschwerde ab.

D.
Gegen das erwähnte Urteil ergreift X.________ (fortan "Beschwerdeführer") nun Beschwerde an das Bundesgericht. In seinem Schriftsatz vom 9. September 2011 (Postaufgabe) verlangt er, das Urteil des Obergerichts vom 24. August 2011 aufzuheben (Ziffer 1) und das Geschäft zur gehörigen Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 2). Weiter seien der Kanton Zürich und dessen diverse Amtsstellen anzuweisen, die vereinnahmten Geldbeträge umgehend zu erstatten (Ziffer 3), unter Aufrechnung eines Zinses von 15 % ab "Vereinnahmedatum" (Ziffer 4).

Es wurden keine Vernehmlassungen, aber die Vorakten eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Entscheide kantonaler Aufsichtsbehörden über Beschwerden gegen Verfügungen von Vollstreckungsorganen gemäss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Das Rechtsmittel ist unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze zulässig (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Als Pfändungsschuldner ist der Beschwerdeführer zur Anfechtung des Entscheides, mit dem die obere kantonale Aufsichtsbehörde seine Beschwerde abgewiesen hat (Art. 18 SchKG), legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG). Auch hat er die Beschwerde fristgerecht (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) erhoben. Allein unter diesen Gesichtspunkten könnte das Bundesgericht grundsätzlich auf die Beschwerde eintreten.

1.2 Nicht zulässig sind vor Bundesgericht jedoch neue Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG), das heisst Begehren, mit denen die Vorinstanz nicht befasst war (BGE 135 I 119 E. 2 S. 121) und die zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes führen. Auf den Antrag Ziffer 4, mit dem der Beschwerdeführer vor Bundesgericht erstmals die "Aufrechnung eines Zinses" für den zu erstattenden Betrag verlangt, ist daher nicht einzutreten.
Das Begehren auf Rückerstattung der vereinnahmten Geldbeträge (Ziffer 3) ist insofern neu, als der Beschwerdeführer beantragt, den "Kanton Zürich und dessen diverse Amtsstellen" zur Erstattung anzuweisen. Vor den Vorinstanzen hatte der Beschwerdeführer lediglich beantragt, das Betreibungsamt C.________ entsprechend anzuweisen. Soweit er sich nun anschickt, diese Anweisung auf andere Behörden auszudehnen, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.

1.3 Auch in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sind Rechtsbegehren, die eine Summe Geldes zum Gegenstand haben, zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.). Auf nicht bezifferte Rechtsbegehren tritt das Bundesgericht ausnahmsweise ein, sofern sich aus der Beschwerdebegründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ohne weiteres ergibt, was der Beschwerdeführer in der Sache verlangt (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f. mit Hinweisen). Dies gilt insbesondere für offensichtlich von Laien verfasste Beschwerden (Urteil 5A 455/2010 vom 16. August 2010 E. 1.2).

Der Beschwerdeführer verlangt in Ziffer 3 seiner Anträge die Erstattung der "vereinnahmten Geldbeträge". In seiner Beschwerdebegründung spricht er von "bisher per Lohnpfändung vereinnahmten Mitteln von CHF 20'000". Damit kann das Rechtsbegehren als hinreichend beziffert gelten und das Bundesgericht - mit der erwähnten Einschränkung (E. 1.2) - darauf eintreten. Soweit der Beschwerdeführer beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Geschäft zur gehörigen Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 1 und 2), kommt diesen Begehren keine eigenständige Bedeutung mehr zu.

1.4 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Rügen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A 92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein; blosse Verweise auf die den Vorinstanzen eingereichten Rechtsschriften genügen den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (Urteil 5A 512/2007 vom 17. April 2008 E. 1.5 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 134 III 433). Der Beschwerdeführer muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und im Einzelnen aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll im Schriftsatz mit seiner Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A 22/2008 vom 10. April 2008 E. 1). Allgemein gehaltene Einwände, die er ohne
aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorbringt, genügen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).
Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt überdies das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Bei alledem ist das Bundesgericht an den Sachverhalt gebunden, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann der Beschwerdeführer lediglich einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2. S. 252, mit Hinweisen), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A 374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1), was wiederum präzise geltend zu machen ist (Rügeprinzip; Art. 106 Abs. 2 BGG).

Die Beschwerde vermag diesen Anforderungen grösstenteils nicht zu genügen. Der Beschwerdeführer gibt sich mit unzulässigen Verweisen auf frühere Rechtsschriften zufrieden und beschränkt sich mehrheitlich darauf, den Sachverhalt oder die Rechtslage aus eigener Sicht darzustellen oder blosse Behauptungen aufzustellen.

2.
In formeller Hinsicht stösst sich der Beschwerdeführer offenbar daran, dass das Obergericht des Kantons Zürich zugleich als Vertreter des Kantons Zürich (Ref. xxx) auftritt. Er nennt jedoch weder eine Gesetzes- noch eine andere Vorschrift, die aufgrund dieser Konstellation verletzt wäre. Allein mit undifferenzierten Anwürfen gegen die "Beamtenschaften des Kantons Zürich" wird er den geschilderten Begründungsanforderungen keinesfalls gerecht. Soweit er eine Verletzung seiner verfassungsmässigen Rechte unterstellt und insbesondere die Befangenheit in allgemeiner Weise rügt, scheitert sein Vorbringen schon am Erfordernis der Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheides (Art. 75 Abs. 1 BGG). Aus diesem Erfordernis folgt, dass die rechtssuchende Partei die ihr bekannten rechtserheblichen Einwände der Vorinstanz nicht vorenthalten darf, um sie erst nach dem Ergehen eines ungünstigen Entscheides im anschliessenden Rechtsmittelverfahren zu erheben (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640 mit Hinweisen). Dass das Obergericht des Kantons Zürich im Verfahren Ref. xxx den Kanton Zürich vertritt, ergibt sich bereits aus der Pfändungsurkunde und den Rechtsakten. Von deren Inhalt musste der Beschwerdeführer Kenntnis haben. Insofern ist auf seine
Beschwerde nicht einzutreten.

3.
In der Sache verlangt der Beschwerdeführer die Rückerstattung sämtlicher vom Betreibungsamt C.________ gepfändeter Lohnanteile. Deren Summe beläuft sich seiner Auffassung zufolge per 8. September 2011 auf Fr. 20'000.-- (s. E. 1.3). Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, er halte die Lohnpfändung, die ab Dezember 2010 erfolgt sei, "nach wie vor für widerrechtlich".

3.1 Soweit sich dieser Vorwurf auf die Geldbeträge bezieht, die der Pfändung zugrunde liegen, zeigt der Beschwerdeführer in keiner Weise auf, inwiefern die diesbezüglichen tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts offensichtlich unrichtig sind, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62 mit Hinweisen). Allein zu behaupten, bei den in der Pfändungsurkunde aufgeführten Beträgen handle es sich um "frei erfundene Phantasiezahlen", genügt nicht. Ebenso wenig reicht es aus, wenn der Beschwerdeführer beteuert, er habe die Zahlen zu keinem Zeitpunkt widerlegen können; diese würden auf reiner Willkür beruhen und seien "zugunsten des Kantons Zürich, seines Obergerichts und seiner anderen Amtsstellen ausgelegt". Darauf ist nicht einzutreten.

3.2 Der Beschwerdeführer kreidet dem Obergericht weiter an, es habe die Belege für die Unterhaltszahlungen, die er der Vorinstanz eingereicht habe, zu Unrecht als Noven abgetan und jegliche Urkunden "ignoriert". Den Ausführungen des Obergerichts zufolge sind Noven im Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde gemäss dem kantonalen Recht nicht zulässig. Das Bundesgericht prüft die Anwendung des kantonalen Rechts grundsätzlich nur darauf hin, ob sie eine Verletzung von Verfassungsrecht darstellt, namentlich ob sie willkürlich ist (Art. 9 BV) oder anderen verfassungsmässigen Rechten zuwiderläuft (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 III 462 E. 2.3 S. 466). Der Beschwerdeführer setzt sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander. Insbesondere tut er nicht im Ansatz dar, inwiefern das Obergericht das kantonale Recht krass verletzt oder in einer Weise angewendet hätte, die in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft und auch im Ergebnis unhaltbar ist (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen). Auch auf diese Rüge kann das Bundesgericht deshalb nicht eintreten.

3.3 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, einer Forderungssumme "von rund CHF 17'000" stünde die Summe aus seinen Direktzahlungen an die Gläubiger von Fr. 7'338.30 sowie aus den "bisher per Lohnpfändung vereinnahmten Mitteln von CHF 20'000, sowie darauf geschuldeten Zinsen von ca. CHF 1'300, also rund CHF 28'500 gegenüber". Allein mit solcherlei Vorbringen vermag der Beschwerdeführer nicht durchzudringen. Zunächst lässt sich anhand dieser bloss ungefähren Angaben die genaue Höhe der Forderungssumme selbst dann nicht ermitteln, wenn man den angefochtenen Entscheid zu Rate zieht. Ebenso bleibt im Dunkeln, weshalb der Beschwerdeführer auf der Rückerstattung sämtlicher vereinnahmter Geldbeträge in der Höhe von Fr. 20'000.-- beharrt, wenn er die fragliche Schuldpflicht in der Höhe von mindestens Fr. 17'000.-- zugleich anerkennt. Soweit sich der Beschwerdeführer schliesslich auf seine Direktzahlungen an die Gläubiger beruft, um seinen Anspruch auf Rückerstattung der vereinnahmten Geldbeträge zu rechtfertigen, übersieht er, dass bei einer Zahlung direkt an die Gläubiger nur mehr der Richter die Betreibung aufheben kann, wenn der Gläubiger sie ungeachtet der Zahlung weiterführen will (BGE 73 III 69 E. 1 S. 70; 24 I 142 E. 1 und 2 S.
144). Darauf hat ihn bereits die Vorinstanz ganz richtig hingewiesen.

4.
Nach dem Gesagten liefert der Beschwerdeführer keine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb die streitige Pfändung zu Unrecht erfolgt sein soll. Ein solcher Grund ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit im Lichte von Art. 42 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet, da den Beschwerdegegnern kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.--werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt C.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: V. Monn

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 17 - 1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
¹	Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
²	La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure.
³	Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié.
⁴	En cas de plainte, l'office peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. S'il prend une nouvelle mesure, il la notifie sans délai aux parties et en donne connaissance à l'autorité de surveillance.27

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 18 - 1 Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification.
¹	Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification.
²	Une plainte peut être déposée en tout temps devant ladite autorité contre l'autorité inférieure pour déni de justice ou retard injustifié.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.