Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-2900/2014
Urteil vom 29. Januar 2015
Richter Daniel Riedo (Vorsitz),
Besetzung Richter Pascal Mollard,
Richter Michael Beusch,
Gerichtsschreiber Marc Winiger.
A._______ AG,
Parteien vertreten durch Dr. iur. Eugen Mätzler,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,
Hauptabteilung Mehrwertsteuer,
Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand MWST; Ermessenseinschätzung (3/2006 - 1/2008).
Sachverhalt:
A.
Die A._______ AG (Steuerpflichtige) ist seit dem 1. Juli 2006 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) eingetragen und betreibt seither den "X._______ Club" in Y._______. Der Club ist in der Regel von Donnerstag bis Samstag geöffnet. Der Eintritt ist kostenpflichtig. Verkauft werden an verschiedenen Bars ausschliesslich Getränke. Ausserdem werden Umsätze erzielt mit der Garderobe und dem Kiosk.
B.
Im Juni 2008 wurde die ESTV von der Kantonspolizei Z._______ darüber informiert, dass im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen die Verantwortlichen der Steuerpflichtigen diverse Unterlagen beschlagnahmt worden seien. Am 14. Juli 2008 stellte die ESTV beim Untersuchungsrichteramt des Kantons Z._______ ein Gesuch um Einsicht in die betreffenden Unterlagen. Das Gesuch wurde bewilligt, und die ESTV sichtete und kopierte die für die Veranlagung relevanten Unterlagen.
C.
Mit "Ergänzungsabrechnung [EA] Nr. [...]" vom 15. August 2008 forderte die ESTV von der Steuerpflichtigen für die Steuerperioden 4. Quartal 2007 bis 1. Quartal 2008 (Zeitraum vom 1. Oktober 2007 bis 31. März 2008) Fr. 49'000.-- Mehrwertsteuer zuzüglich Verzugszins nach. Die ESTV setzte die fragliche Steuernachforderung im Rahmen einer Ermessenseinschätzung fest.
D.
Gestützt auf die von der Kantonspolizei Z._______ beschlagnahmten Unterlagen forderte die ESTV von der Steuerpflichtigen für die Steuerperioden 3. Quartal 2006 bis 1. Quartal 2008 (Zeitraum vom 1. Juli 2006 bis 31. März 2008) mit EA Nr. ... vom 7. Oktober 2008 ermessensweise Fr. 132'900.-- Mehrwertsteuer zuzüglich Verzugszins nach. Um eine doppelte Nachbelastung bezüglich der Steuerperioden 4. Quartal 2007 bis 1. Quartal 2008 zu vermeiden, brachte die ESTV vom Ergebnis der Schätzung betreffend EA Nr. ... (Fr. 181'900.--) die Nachforderung gemäss EA Nr. ... (Fr. 49'000.--) zum Abzug (= Fr. 132'900.--).
E.
Am 23. April 2009 (betreffend EA Nr. ...) und 10. August 2009 (betreffend EA Nr. ...) traf die ESTV je einen Entscheid in Anwendung von Art. 63 des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (aMWSTG; AS 2000 1300).
Während die ESTV im Entscheid vom 23. April 2009 die Nachforderung von Fr. 132'900.-- (zuzüglich Verzugszins) gemäss EA Nr. ... bestätigte, reduzierte sie im Entscheid vom 10. August 2009 die Nachforderung von Fr. 49'000.-- (zuzüglich Verzugszins) gemäss EA Nr. ... um eine von der Steuerpflichtigen am 28. Juli 2008 geleistete Zahlung von Fr. 26'562.05 auf entsprechend Fr. 22'437.95 (zuzüglich Verzugszins). Ausserdem belastete sie der Steuerpflichtigen im Entscheid vom 10. August 2009 einen Verzugszins von Fr. 379.-- (5% Verzugszins auf Fr. 26'562.05, berechnet ab 16. April 2008 bis 28. Juli 2008).
F.
Gegen diese Entscheide erhob die Steuerpflichtige mit Eingaben vom 27. Mai 2009 und 14. September 2009 Einsprache bei der ESTV.
G.
Die Steuerpflichtige machte ausserdem beim Steueramt des Kantons Y._______ (Steueramt Y._______) eine Einsprache betreffend die ermessensweise direktsteuerliche Veranlagung ihres steuerbaren Gewinns und Eigenkapitals im Geschäftsjahr 2006/07 (1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007) anhängig. Mit Schreiben vom 15. Januar 2014 ersuchte die ESTV das Steueramt Y._______ um Zusendung des entsprechenden Einspracheentscheids sowie der diesbezüglich relevanten Unterlagen. Das Steueramt Y._______ kam dem Ersuchen am 4. März 2014 nach. Der Einspracheentscheid des Steueramts Y._______ datiert vom 26. Februar 2014.
H.
Mit Einspracheentscheid vom 17. April 2014 vereinigte die ESTV (Vorinstanz) die Einspracheverfahren betreffend die EA Nr. ... (Entscheid vom 23. April 2009) und die EA Nr. ... (Entscheid vom 10. August 2009) und hiess "die Einsprache" (bzw. die Einsprachen vom 27. Mai 2009 und 14. September 2009) teilweise gut. Die Steuerpflichtige schulde für die Steuerperioden 3. Quartal 2006 bis 1. Quartal 2008 Fr. 171'900.-- Mehrwertsteuer zuzüglich Verzugszins zu 5% seit 31. August 2007, 4.5% seit 1. Januar 2010 und 4% seit 1. Januar 2012.
I.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Steuerpflichtige (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 27. Mai 2014 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und die Festlegung der strittigen Steuernachforderung auf insgesamt Fr. 102'481.-- zuzüglich ein "allfälliger" Verzugszins.
Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, ihr Treuhänder habe gegenüber der Vorinstanz mit Schreiben vom 26. Februar 2014 Vorsteuern von total Fr. 42'857.-- (Fr. 44'351.-- abzüglich eine Vorsteuerabzugskorrektur von Fr. 1'494.--) betreffend die Steuerperioden 4. Quartal 2007 und 1. Quartal 2008 nachdeklariert. Die entsprechenden Unterlagen bzw. Belege seien im angefochtenen Einspracheentscheid zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin Fr. 26'562.-- der nachgeforderten Steuer bereits am 27. Juli 2008 bezahlt. Diese beiden Beträge seien daher von der gemäss angefochtenem Einspracheentscheid geschuldeten Nachforderung von Fr. 171'900.-- abzuziehen, was eine Restschuld von Fr. 102'481.-- ergebe. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, weshalb im Einspracheentscheid des Steueramtes Y._______ die umsatzseitigen Nachbuchungen des Treuhänders der Beschwerdeführerin betreffend das Geschäftsjahr 2006/07 im Umfang von Fr. 518'614.-- als massgebend anerkannt worden seien, nicht jedoch im angefochtenen Einspracheentscheid.
J.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. Juli 2014 beantragt die Vorinstanz die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Die Streitsache sei "zur Überprüfung der Vorsteuerabzugsberechtigung sowie Berechnung der Vorsteuerabzugskürzung und zur Fällung eines neuen Entscheids" an sie zurückzuweisen - unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.
Die Vorinstanz bringt zunächst vor, dass die (angebliche) Postsendung vom 26. Februar 2014 mit den fraglichen relevanten Unterlagen nie bei ihr eingegangen sei. Erst nach Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids, mit E-Mail vom 14. Mai 2014 des Treuhänders der Beschwerdeführerin, seien ihr die betreffenden Korrekturabrechnungen und übrigen Unterlagen zugestellt worden. Zwar sei das Vorsteuerabzugsrecht der Beschwerdeführerin aufgrund der fraglichen, nun vorliegenden Unterlagen grundsätzlich ausgewiesen. Zur Bestimmung des Umfangs des Vorsteuerabzugs und der Vorsteuerabzugskürzung sowie zur Neufestsetzung der Steuernachforderung müssten die betreffenden Unterlagen indes detailliert überprüft werden. Die Streitsache sei zu diesem Zweck an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens seien vollständig der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, weil sie die fraglichen relevanten Unterlagen erst nach Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vorgelegt habe.
K.
Mit Replik vom 25. August 2014 beantragt die Beschwerdeführerin, die Streitsache sei "in Gutheissung der Verwaltungsbeschwerde zur Fällung eines neuen Entscheids an die ESTV zurückzuweisen" und "die ESTV sei zur Übernahme der amtlichen Kosten und zur Zahlung einer Parteikostenentschädigung an die Beschwerdeführerin" zu verpflichten.
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass die Vorinstanz - selbst wenn sie die Postsendung vom 26. Februar 2014 tatsächlich nicht erhalten haben sollte - die entsprechenden Korrekturabrechnungen und sonstigen Unterlagen spätestens nach Erhalt des Schreibens des Treuhänders vom 28. Februar 2014 von Amtes wegen bei der Beschwerdeführerin hätte einfordern müssen. Denn in diesem Schreiben werde auf die fraglichen Unterlagen ausdrücklich hingewiesen. Betreffend die geltend gemachten umsatzseitigen Nachbuchungen von Fr. 518'614.-- sei sodann zu berücksichtigen, dass auch das Steueramt Y._______ in seinem Einspracheentscheid von diesem Betrag ausgegangen sei. Zudem erweise sich die Schätzung von Fr. 518'614.-- auch als "verlässlicher" als jene der Vorinstanz. Der betreffende Betrag sei nämlich nicht auf Druck der Behörden, sondern vom Treuhänder der Beschwerdeführerin unmittelbar nach dessen Mandatsübernahme Ende 2007 "unter Berücksichtigung der konkreten, damals noch eruierbaren Verhältnisse" ermittelt worden. Am angefochtenen Einspracheentscheid sei schliesslich zu bemängeln, dass nur ein beschränkter Zeitraum als Grundlage der vorinstanzlichen Schätzung gedient habe. Die dabei berücksichtigten Belege beträfen zudem hauptsächlich das im Club-Bereich viel umsatzstärkere Winterhalbjahr.
L.
In ihrer Duplik vom 25. September 2014 stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin bzw. deren Treuhänder habe es bis zum E-Mail vom 14. Mai 2014 unterlassen, die Vorsteuern für das 4. Quartal 2007 und das 1. Quartal 2008 geltend zu machen. Bis zum betreffenden E-Mail seien allein umsatzseitig Positionen strittig gewesen. Die Vorinstanz sei nicht verpflichtet, den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Vorsteuerabzug von Amtes wegen zu ermitteln. Betreffend die Umsatzschätzung von Fr. 518'614.-- weise die Beschwerdeführerin nicht nach, inwiefern diese sachgerechter sein soll als jene der Vorinstanz. Derlei sei denn auch nicht anzunehmen, zumal die Vorinstanz für ihre Schätzung die korrekten Belege - soweit vorhanden - berücksichtigt habe. Dass nur für einen beschränkten Zeitraum verlässliche Belege vorgelegen hätten und daher im Übrigen eine Hochrechnung habe vorgenommen werden müssen, habe die Beschwerdeführerin sich selbst anzulasten. Schliesslich habe die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin sehr wohl berücksichtigt, dass im Club-Bereich in den Wintermonaten in der Regel mehr Umsatz erzielt werde als in den Sommermonaten.
Auf die Begründungen in den Eingaben der Parteien wird - soweit sie entscheidwesentlich sind - in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Angefochten ist ein Einspracheentscheid der ESTV und damit eine Verfügung nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.2
1.2.1 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG; SR 641.20) in Kraft getreten. In materieller Hinsicht bleiben die bisherigen Vorschriften auf alle während ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen, entstandenen Rechtsverhältnisse und erbrachten Leistungen anwendbar (Art. 112 Abs. 1
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit. |
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1 | Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit. |
2 | L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit. |
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1 | Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit. |
2 | L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie. |
1.2.2 Demgegenüber findet das neue mehrwertsteuerliche Verfahrensrecht auf sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängige Verfahren sofort Anwendung (Art. 113 Abs. 3
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
|
1 | Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
2 | Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
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1 | Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
2 | Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 70 Comptabilité et conservation des pièces - 1 L'assujetti doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial. L'AFC peut exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà des dispositions du droit commercial si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. |
|
1 | L'assujetti doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial. L'AFC peut exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà des dispositions du droit commercial si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. |
2 | L'assujetti doit conserver dûment ses livres comptables, pièces justificatives, papiers d'affaires et autres documents pertinents jusqu'à l'expiration de la prescription absolue de la créance fiscale (art. 42, al. 6). L'art. 958f du code des obligations117 est réservé.118 |
3 | Les documents commerciaux nécessaires au calcul des prestations à soi-même ou du montant du dégrèvement ultérieur de l'impôt sur les biens immobiliers doivent être conservés pendant 20 ans (art. 31, al. 3, et 32, al. 2). |
4 | Le Conseil fédéral règle les conditions auxquelles les pièces nécessaires à l'exécution de l'impôt en vertu de la présente loi peuvent être transmises et conservées sans support papier. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 71 Remise du décompte - 1 L'assujetti est tenu de remettre spontanément le décompte de la créance fiscale à l'AFC, en la forme prescrite, dans les 60 jours qui suivent l'expiration de la période de décompte. |
|
1 | L'assujetti est tenu de remettre spontanément le décompte de la créance fiscale à l'AFC, en la forme prescrite, dans les 60 jours qui suivent l'expiration de la période de décompte. |
2 | Si l'assujettissement prend fin, le délai commence à courir à partir de ce moment. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 72 Correction d'erreurs dans le décompte - 1 L'assujetti qui constate des erreurs dans son décompte lors de l'établissement de ses comptes annuels doit les corriger au plus tard dans le décompte établi pour la période pendant laquelle tombe le 180e jour qui suit la fin de l'exercice considéré. |
|
1 | L'assujetti qui constate des erreurs dans son décompte lors de l'établissement de ses comptes annuels doit les corriger au plus tard dans le décompte établi pour la période pendant laquelle tombe le 180e jour qui suit la fin de l'exercice considéré. |
2 | L'assujetti est tenu de corriger ultérieurement les erreurs découvertes dans les décomptes des périodes fiscales antérieures pour autant que les créances de ces périodes fiscales ne soient pas entrées en force ou prescrites. |
3 | Les corrections ultérieures des décomptes doivent être opérées dans la forme prescrite par l'AFC. |
4 | Si le décompte présente des erreurs systématiques difficilement identifiables, l'AFC peut accorder des facilités à l'assujetti conformément à l'art. 80. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 81 Principes - 1 La PA147 est applicable, à l'exclusion de l'art. 2, al. 1.148 |
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1 | La PA147 est applicable, à l'exclusion de l'art. 2, al. 1.148 |
2 | Les autorités établissent d'office les faits pertinents. |
3 | Le principe de la libre appréciation des preuves est applicable. L'acceptation d'une preuve ne doit pas dépendre exclusivement de la présentation de moyens de preuves précis. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
|
1 | Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent. |
2 | Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi. |
1.3 Im Verwaltungsverfahren und in der Verwaltungsrechtspflege muss die entscheidende Behörde den Sachverhalt grundsätzlich von sich aus abklären (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 81 Principes - 1 La PA147 est applicable, à l'exclusion de l'art. 2, al. 1.148 |
|
1 | La PA147 est applicable, à l'exclusion de l'art. 2, al. 1.148 |
2 | Les autorités établissent d'office les faits pertinents. |
3 | Le principe de la libre appréciation des preuves est applicable. L'acceptation d'une preuve ne doit pas dépendre exclusivement de la présentation de moyens de preuves précis. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 2 - 1 Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
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1 | Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
2 | Les art. 4 à 6, 10, 34, 35, 37 et 38 sont applicables à la procédure des épreuves dans les examens professionnels, les examens de maîtrise et les autres examens de capacité. |
3 | En cas d'expropriation, la procédure est régie par la présente loi, pour autant que la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation12 n'en dispose pas autrement.13 |
4 | La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la présente loi, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral14 n'en dispose pas autrement.15 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
1.4 Gemäss der Untersuchungsmaxime trägt die Behörde die Beweisführungslast (sog. subjektive oder formelle Beweislast). Wie sich allfällige Zweifel nach abgeschlossener Sachverhaltsermittlung auf den Entscheid der Behörde auswirken, wird hingegen nicht geregelt. Für die (materielle) Beweislast ist - mangels spezialgesetzlicher Regelung - Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde für die steuerbegründenden und -mehrenden Tatsachen den Nachweis zu erbringen hat, während der steuerpflichtigen Person der Nachweis der Tatsachen obliegt, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_232/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.5; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 3075/2011 vom 30. Mai 2012 E. 4 mit Hinweisen). Eine von der steuerpflichtigen Person zu beweisende steuermindernde Tatsache stellt etwa die Erfüllung der Voraussetzungen für das Recht zum Vorsteuerabzug dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.406/2002 vom 31. März 2004 E. 3.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1648/2006 vom 27. April 2009 E. 2.7).
1.5 Anstelle eines Entscheids in der Sache selbst kann das Bundesverwaltungsgericht die Streitsache auch mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
2.
2.1 Nach Art. 5 aMWSTG unterliegen der Mehrwertsteuer u.a. die durch eine steuerpflichtige Person im Inland gegen Entgelt erbrachten Lieferungen von Gegenständen (Bst. a) und Dienstleistungen (Bst. b), sofern sie nicht ausdrücklich von der Steuer ausgenommen sind. Wer mehrwertsteuerpflichtig ist, ergibt sich aus Art. 21 aMWSTG.
2.2 Die Veranlagung und Entrichtung der Mehrwertsteuer erfolgt nach dem Selbstveranlagungsprinzip (Art. 46 f. aMWSTG). Die steuerpflichtige Person hat selbst und unaufgefordert über ihre Umsätze und Vorsteuern abzurechnen und innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode den geschuldeten Mehrwertsteuerbetrag an die ESTV abzuliefern. Das Selbstveranlagungsprinzip bedeutet auch, dass der Leistungserbringer für die Feststellung seiner Mehrwertsteuerpflicht bzw. der Mehrwertsteuerforderung selbst verantwortlich ist (vgl. statt vieler: BGE 137 II 136 E. 6.2; Urteile des Bundesgerichts 2C_356/2008 vom 21. November 2008 E. 3.2 und 2A.109/2005 vom 10. März 2006 E. 2.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 565/2014 vom 27. August 2014 E. 2.7.1, A 1344/2011 und A-3285/2011 vom 26. September 2011 E. 3.1 sowie A 5460/2008 vom 12. Mai 2010 E. 2.5.1).
2.3
2.3.1 Zu den Obliegenheiten der mehrwertsteuerpflichtigen Person gehört insbesondere auch die Buchführungspflicht. Die mehrwertsteuerpflichtige Person hat ihre Geschäftsbücher ordnungsgemäss zu führen und so einzurichten, dass sich aus ihnen die für die Feststellung der Mehrwertsteuerpflicht sowie für die Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuern massgebenden Tatsachen leicht und zuverlässig ermitteln lassen (Art. 58 Abs. 1 Satz 1 aMWSTG).
2.3.2 Über die Buchführungspflicht kann die ESTV nähere Bestimmungen aufstellen (Art. 58 Abs. 1 Satz 2 aMWSTG). Von dieser Befugnis hat sie im Rahmen des Erlasses der Wegleitung für Mehrwertsteuerpflichtige (in erster Auflage erschienen im Herbst 1994 [herausgegeben im Frühling 1997]; danach per 1. Januar 2001 als Wegleitung 2001 zur Mehrwertsteuer [Wegleitung 2001] und per 1. Januar 2008 als Wegleitung 2008 zur Mehrwertsteuer [Wegleitung 2008] herausgegeben) Gebrauch gemacht. In den - vorliegend einschlägigen - Wegleitungen 2001 und 2008 sind genauere Angaben enthalten, wie eine derartige Buchhaltung auszugestalten ist (je Rz. 878 ff.). Alle Geschäftsfälle müssen fortlaufend, chronologisch und lückenlos aufgezeichnet werden (Rz. 884) und alle Eintragungen haben sich auf entsprechende Belege zu stützen, so dass die einzelnen Geschäftsvorfälle von der Eintragung in die Hilfs- und Grundbücher bis zur Steuerabrechnung und bis zum Jahresabschluss sowie umgekehrt leicht und genau verfolgt werden können (sog. Prüfspur; vgl. Rz. 890 und 893 ff.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_356/2008 vom 21. November 2008 E. 3.3; statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.7.2, A-5274/2011 vom 19. März 2013 E. 4.1.3 und A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 2.3.1).
2.4 Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so nimmt die ESTV gemäss Art. 60 aMWSTG eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1; vgl. zur Ermessensveranlagung als Sachverhaltsermittlung durch Schätzung grundlegend: Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 404; zur Rechtslage bei den direkten Steuern: Thomas Stadelmann, Beweislast oder Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen, veröffentlicht in: StR 56/2001 S. 258 ff., 260).
2.5
2.5.1 Sind die Voraussetzungen für eine Ermessenstaxation erfüllt, so ist die ESTV nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, eine solche nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Die Fälle, in denen die steuerpflichtige Person ihre Mitwirkungspflichten nicht wahrnimmt bzw. keine, unvollständige oder ungenügende Aufzeichnungen über ihre Umsätze (bzw. hinsichtlich der Feststellung oder Überprüfung der Steuerpflicht) führt, dürfen keine Steuerausfälle zur Folge haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.552/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6544/2012 vom 12. September 2013 E. 2.6.1 und A 4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.6.1).
2.5.2 Hat die ESTV eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen, hat sie dabei diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahe kommt (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1; Alois Camenzind/Niklaus Honauer/Klaus A. Vallender, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 2. Aufl., Bern 2003, N 1682). In Betracht kommen Schätzungsmethoden, die auf eine Ergänzung oder Rekonstruktion der ungenügenden Buchhaltung hinauslaufen, aber auch Umsatzschätzungen aufgrund unbestrittener Teil-Rechnungsergebnisse in Verbindung mit Erfahrungssätzen. Die brauchbaren Teile der Buchhaltung und allenfalls vorhandene Belege sind soweit als möglich bei der Schätzung zu berücksichtigen. Sie können durchaus als Basiswerte der Ermessenstaxation fungieren (statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.6.2 mit weiteren Hinweisen; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, veröffentlicht in: ASA 69 S. 530 ff.).
2.5.3 Im Rahmen einer Ermessenstaxation ist es nach der Rechtsprechung auch zulässig, dass die ESTV eine Prüfung der Verhältnisse während eines Teils der Kontrollperiode vornimmt und in der Folge das Ergebnis auf den gesamten kontrollierten Zeitraum umlegt bzw. hochrechnet (sog. Umlageverfahren), vorausgesetzt die massgebenden Verhältnisse im eingehend kontrollierten Zeitabschnitt seien ähnlich wie in der gesamten Kontrollperiode (Urteile des Bundesgerichts 2C_309/2009 vom 1. Februar 2010 E. 2.2 und 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 4.3.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-175/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 4.4.4 und A-852/2012 vom 27. September 2012 E. 2.3.4).
2.5.4 Wenn die steuerpflichtige Person ihren aus dem Selbstveranlagungsprinzip fliessenden Pflichten nicht nachkommt, kann die ESTV eine Korrektur der Vorsteuern vornehmen, indem sie den von der steuerpflichtigen Person deklarierten Vorsteuerabzug mittels einer sog. "Fehlumlage" berichtigt. Die ESTV ist keinesfalls verpflichtet, nach entsprechenden Vorsteuerbelegen zu suchen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5274/2011 vom 19. März 2013 E. 5.5.4 mit weiteren Hinweisen). Jedoch ist es der Beschwerdeführerin unbenommen, sogar noch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens, mittels Belegen den Nachweis für die angefallenen Vorsteuern zu erbringen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 5274/2011 vom 19. März 2013 E. 5.5.4, A-549/2010 vom 12. September 2011 E. 2.9, A-1636/2006 und A 1637/2006 vom 2. Juli 2008 E. 2.4.2).
2.6
2.6.1 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.6.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft das Vorliegen der Voraussetzungen einer Ermessenstaxation - als Rechtsfrage - uneingeschränkt. Als ausserhalb der Verwaltungsorganisation und Behördenhierarchie stehendes, von der richterlichen Unabhängigkeit bestimmtes Verwaltungsgericht auferlegt es sich trotz des möglichen Rügegrundes der Unangemessenheit bei der Überprüfung von zulässigerweise erfolgten Ermessensveranlagungen jedoch eine gewisse Zurückhaltung und reduziert dergestalt seine Prüfungsdichte. Grundsätzlich setzt das Bundesverwaltungsgericht nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.9.2). Diese Praxis wurde vom Bundesgericht bestätigt (vgl. bereits Urteil des Bundesgerichts 2C_426/2007 vom 22. November 2007 E. 4.3, ferner: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3).
2.6.3 Für das Vorliegen der Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung ist nach der allgemeinen Beweislastregel die ESTV beweisbelastet (E. 1.4). Sind die Voraussetzungen erfüllt (erste Stufe) und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es - in Umkehr der allgemeinen Beweislast - der steuerpflichtigen Person, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung (dritte Stufe) zu erbringen (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.11.3, A-5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.8.3, A-4750/2012 vom 22. Juli 2013 E. 2.4.3 und A 6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.4.2). Weil das Ergebnis der Ermessensveranlagung selbst auf einer Schätzung beruht, kann sich die steuerpflichtige Person gegen eine zulässigerweise durchgeführte Ermessenseinschätzung nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat sie darzulegen, dass die von der ESTV vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und sie hat auch den Beweis für ihre vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3).
3.
Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz den Umsatz der Beschwerdeführerin in den strittigen Steuerperioden ermessensweise ermittelt.
3.1 Auf einer ersten Stufe ist daher zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung gegeben sind (E. 2.4). Die Vorinstanz ist für den entsprechenden Nachweis beweisbelastet (E. 1.4 und 2.6.3).
3.1.1 In den vorliegenden Akten findet sich insbesondere der Bericht der Kantonspolizei Z._______ vom 2. Juli 2008. Diese ermittelte gegen die Verantwortlichen der Beschwerdeführerin u.a. wegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Im fraglichen Bericht wird (u.a. auch) mit Bezug auf die hier relevanten Steuerperioden auf diverse Mängel und Unstimmigkeiten in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin hingewiesen (s. für Details: "Bericht über die polizeilichen Ermittlungen" vom 2. Juli 2008; act. Vorinstanz 2). Namentlich habe die Beschwerdeführerin nebst effektiven Tagesabrechnungen auch reduzierte, gefälschte Tagesabrechnungen erstellt. Für das Geschäftsjahr 2006/07 (1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007) hätten überhaupt keine Tagesabrechnungen sichergestellt werden können. Für den Zeitraum vom 1. Juli 2006 bis 22. Juli 2006 habe immerhin eine Aufstellung über die effektiven und gefälschten Abrechnungen sichergestellt werden können. Daraus resultiere eine "Abschöpfung" von 34% auf dem effektiven Umsatz. Aufgrund der Umsatzzahlen der Vorjahre und dem Geschäftsjahr ab 1. Juli 2007 bestehe der Verdacht, dass an den Umsätzen des Geschäftsjahres 2006/07 manipuliert worden sei und der Treuhänder der Beschwerdeführerin gefälschte (reduzierte) Tagesabrechnungen zur Verbuchung erhalten habe. Für die Zeiträume vom 22. November 2007 bis 31. Dezember 2007 sowie vom 3. Januar 2008 bis 29. März 2008 hätten lückenlos sowohl die reduzierten (gefälschten) als auch die effektiven (korrekten) Tagesabrechnungen sichergestellt werden können. Die Tagesabrechnungen, die anlässlich einer Hausdursuchung beim Alleinaktionär der Beschwerdeführerin beschlagnahmt worden seien, wiesen höhere Umsätze aus als die Tagesabrechnungen, die dem Treuhänder zur Verbuchung übergeben und die Tagesabrechnungen, die im "X._______ Club" sichergestellt worden seien.
3.1.2 Die Beschwerdeführerin war bzw. ist als steuerpflichtige Person zur ordnungsgemässen Buchführung nach Art. 58 Abs. 1 aMWSTG verpflichtet (E. 2.3.1). Sie hat ihre Geschäftsfälle fortlaufend, chronologisch und lückenlos zu erfassen und belegmässig abzustützen (E. 2.3.2). Nach dem soeben skizzierten Polizeibericht hat die Beschwerdeführerin ihre Umsätze in den strittigen Steuerperioden jedoch nicht vollständig bzw. richtig verbucht, was im Übrigen unbestritten ist. Ebenso ist unbestritten, dass sich aufgrund der vorhandenen Geschäftsbücher und Belege der effektive Umsatz der Beschwerdeführerin in den strittigen Steuerperioden nicht ermitteln lässt. Die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung sind daher gegeben, und die ESTV war nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, eine solche vorzunehmen (E. 2.4 und 2.5.1).
3.2 Auf einer zweiten Stufe gilt es nun zu prüfen, ob ein Ermessensfehler der Vorinstanz bei der fraglichen Schätzung erkennbar ist (E. 2.6.2 f.).
Die Beschwerdeführerin erzielte in den betroffenen Steuerperioden 3. Quartal 2006 bis 1. Quartal 2008 unbestrittenermassen sowohl steuerbare ("Garderobe/Kiosk" und "Gastro") als auch steuerausgenommene Umsätze (Eintritte). Wie aufgezeigt (E. 3.1), musste die ESTV diese Umsätze mangels zuverlässiger Unterlagen ermessensweise ermitteln. Gemäss EA Nr. ... und EA Nr. ... resultierte eine Nachbelastung von insgesamt Fr. 181'900.--. Die ESTV ermittelte diesen Betrag im Wesentlichen gestützt auf die von der Kantonspolizei Z._______ beschlagnahmten Unterlagen der Beschwerdeführerin. Im Einzelnen ging sie dabei - gemäss eigener und soweit unbestrittener Darstellung - wie folgt vor:
3.2.1 Für den Zeitraum vom 3. Januar 2008 bis 29. März 2008 (42 Öffnungstage) habe die Kantonspolizei Z._______ anhand entsprechender Belege effektive Gastroumsätze von Fr. 660'752.-- und für den Zeitraum vom 22. November 2007 bis 31. Dezember 2007 (23 Öffnungstage) solche von Fr. 438'825.-- ermitteln können. Die Anzahl der Öffnungstage ergebe sich ebenfalls aus einer entsprechenden Aufstellung der Kantonspolizei Z._______. Den Umsatz aus "Garderobe/Kiosk" habe die ESTV für die genannten Zeiträume auf je Fr. 25'000.-- bzw. ca. 15% der Eintritte geschätzt. Eine Schätzung sei in diesem Bereich deshalb notwendig, weil in den entsprechenden Abrechnungen die von der Steuer ausgenommenen Umsätze (Eintritte) zusammen mit den steuerbaren Garderoben- und Kioskumsätzen erfasst worden seien (Fr. 163'026.-- für den Zeitraum vom 3. Januar 2008 bis 29. März 2008 und Fr. 165'906.-- für den Zeitraum vom 22. November 2007 bis 31. Dezember 2007). Insgesamt ergebe sich damit für 65 Öffnungstage in den genannten Zeiträumen ein steuerbarer Umsatz ("Gastro" und "Garderobe/Kiosk") von Fr 1'149'577.-- (100%) und ein von der Steuer ausgenommener Umsatz (Eintritte) von Fr. 278'932.-- (24%).
Weiter habe die ESTV bei ihrer Schätzung eine von der Kantonspolizei Z._______ beschlagnahmte (interne) Aufstellung der Beschwerdeführerin über den Getränkeaufwand und die Gastroumsätze in den Monaten Juli und August 2006 berücksichtigt. Danach habe sich der Gastroumsatz im Juli 2006 (13 Öffnungstage) auf Fr. 165'486.-- und im August 2006 (13 Öffnungstage) auf Fr. 220'426.-- belaufen. Angaben über die Umsätze im Bereich "Garderobe/Kiosk" enthalte die fragliche Aufstellung nicht. Auf eine Schätzung und entsprechende Aufrechnung dieser "marginalen" Umsätze könne jedoch verzichtet werden.
Aufgrund dieser Zahlen rechnete die ESTV wie folgt den (steuerbaren und steuerausgenommenen) Jahresumsatz der Beschwerdeführerin hoch:
Total steuerbarer Umsatz "Gastro" und "Garderobe/Kiosk" in 91 Öffnungstagen Fr. 1'535'489.--
Hochgerechnet auf 1 Jahr (156 Tage; 52 Wochen à 3 Öffnungstage) Fr. 2'632'267.--
Steuerbarer Jahresumsatz gerundet (inkl. MWST) Fr. 2'630'000.--
Von der Steuer ausgenommene Eintritte geschätzt (24% von Fr. 2'632'267.--) Fr. 631'744.--
Von der Steuer ausgenommener Jahresumsatz gerundet Fr. 630'000.--
3.2.2 Im angefochtenen Einspracheentscheid hält die Vorinstanz zunächst fest, dass sich ihre - soeben in ihrem wesentlichen Inhalt skizzierte - Schätzung soweit möglich auf die vorhandenen korrekten Belege abstütze und insoweit grundsätzlich sachgerecht sei. Zu bemängeln sei einzig, dass aufgrund der geringeren Anzahl an zuverlässigen Belegen betreffend die Sommermonate (verlässliche Angaben für 26 Öffnungstage) die im Club-Bereich umsatzstärkeren Wintermonate (korrekte Belege für 65 Öffnungstage) vergleichsweise zu stark gewichtet worden seien. Der belegte steuerbare Umsatz in den Sommermonaten Juli und August 2006 (Fr. 385'912.-- in 26 Öffnungstagen) sei daher auf ebenfalls 65 Öffnungstage hochzurechnen, was den Betrag von Fr. 964'780.-- ergebe.
Der Jahresumsatz berechne sich sodann neu wie folgt:
Total steuerbarer Umsatz "Gastro" und "Garderobe/Kiosk" in 130 Öffnungstagen Fr. 2'114'357.--
Hochgerechnet auf 1 Jahr (156 Tage; 52 Wochen à 3 Öffnungstage) Fr. 2'537'228.--
Steuerbarer Jahresumsatz gerundet (inkl. MWST) Fr. 2'530'000.--
Von der Steuer ausgenommene Eintritte geschätzt (24% von Fr. 2'537'228.--) Fr. 608'935.--
Von der Steuer ausgenommener Jahresumsatz gerundet Fr. 600'000.--
Um den geschätzten steuerbaren Umsatz der hier massgeblichen Steuerperioden 3. Quartal 2006 bis 1. Quartal 2008 zu erhalten, sei der geschätzte steuerbare Jahresumsatz von Fr. 2'530'000.-- (4 Quartale) auf 7 Quartale hochzurechnen. Von dem sich so ergebenden Betrag von Fr. 4'427'500.-- sei der von der Beschwerdeführerin bereits deklarierte steuerbare Umsatz in den Steuerperioden 3. Quartal 2006 bis 3. Quartal 2007 (die Umsätze für das 4. Quartal 2007 und das 1. Quartal 2008 seien von der Beschwerdeführerin nicht deklariert worden) abzuziehen. Danach ergebe sich für die vorliegend massgebenden Steuerperioden ein nicht deklarierter und entsprechend nachzubesteuernder Umsatz von ermessensweise Fr. 2'394'142.-- bzw. bei einem Steuersatz von damals 7.6% eine Nachsteuer von (gerundet) Fr. 169'100.--. Infolge der erzielten steuerausgenommenen Umsätze (Eintritte) sei ferner eine Vorsteuerabzugskürzung von Fr. 2'804.-- in den strittigen Steuerperioden vorzunehmen. Im Ergebnis sei die Nachsteuer für die strittigen Steuerperioden auf (gerundet) Fr. 171'900.-- (Fr. 169'100.-- + Fr. 2'804.--) zuzüglich Verzugszins festzusetzen.
3.2.3 Die Vorinstanz nennt damit in rechtsgenügender Weise die Überlegungen, von denen sie sich bei der strittigen Schätzung leiten liess. Sie hat sich dabei auf die Ermittlungsergebnisse der Kantonspolizei Z._______ gestützt und die vorhandenen verlässlichen Buchhaltungsunterlagen der Beschwerdeführerin soweit als möglich berücksichtigt (E. 2.5.2). Da verlässliche Unterlagen nur für einzelne Zeiträume vorhanden waren, rechnete sie die (belegten) Ergebnisse für diese Zeiträume auf die übrigen (belegmässig nicht abgestützten) Zeiträume hoch, was nach der Rechtsprechung zulässig ist (E. 2.5.3). Dem glaubhaften Vorbringen der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren, dass im Club-Bereich die Wintermonate umsatzstärker seien als die Sommermonate hat sie im angefochtenen Einspracheentscheid dadurch Rechnung getragen, dass sie die für (nur) 23 Öffnungstage belegten Sommerumsätze auf 65 Öffnungstage hochgerechnet und auf diese Weise eine Vergleichbarkeit mit den Verhältnissen in den Wintermonaten erzielt hat. Im Übrigen macht die Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend, dass die massgebenden Verhältnisse in den "belegten" Zeiträumen wesentlich von den Verhältnissen in den "unbelegten" Zeiträumen abwichen (vgl. E. 2.5.3). Auch macht sie zu Recht nicht geltend, dass für die betroffenen Zeiträume verlässliche Buchhaltungsunterlagen vorlägen und daher eine Hochrechnung nicht notwendig sei.
Bei der ermessensweisen Ermittlung der Vorsteuerabzugskürzung zog die Vorinstanz schliesslich ebenfalls - soweit als möglich bzw. vorhanden - die korrekten Zahlen gemäss Buchhaltung heran. Den entsprechenden Kürzungsschlüssel (20.7%) berechnete sie anhand einer Gegenüberstellung der steuerbaren Umsätze geschätzt ohne Mehrwertsteuer (Fr. 2'351'301.--) und der geschätzten steuerausgenommenen Umsätze (Fr. 600'000.-- + Fr. 12'625.-- "Member gemäss Buchhaltung [Konto 6011]" + Fr. 960.-- "auf 2061 verbuchte Steuer Member"). Dieses Vorgehen ist im Licht der angeführten höchstrichterlichen Praxis zulässig und nicht zu beanstanden (E. 2.5.4; vgl. hiernach E. 3.3.2).
Damit kann das Vorgehen der Vorinstanz insgesamt nicht als offensichtlich pflichtwidrig gelten. Ebenso wenig sind Berechnungsfehler erkennbar.
3.3 Die bisherigen Ausführungen haben ergeben, dass die Vorinstanz zur Vornahme einer Ermessenseinschätzung berechtigt war (s. E. 3.1) und dabei - soweit erkennbar - pflichtgemäss vorgegangen ist (s. E. 3.2). Unter diesen Umständen obliegt es nun auf einer dritten Stufe der Beschwerdeführerin, nachzuweisen, in welchen Punkten die Schätzung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist (E. 2.6.3).
3.3.1 Die Beschwerdeführerin moniert, die Vorinstanz habe die umsatzseitigen Nachbuchungen ihres Treuhänders betreffend das Geschäftsjahr 2006/07 im Umfang von Fr. 518'614.-- zu Unrecht nicht anerkannt; dies im Gegensatz zum Steueramt Y._______ in seinem Einspracheentscheid vom 26. Februar 2014.
Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht an den Einspracheentscheid bzw. die entsprechenden Einschätzungen des Steueramts Y._______ gebunden ist. Die Rechtslage im Bereich der direkten Steuern ist in einem Mehrwertsteuerverfahren wie dem vorliegenden grundsätzlich nicht massgebend (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 3.2; BVGE 2007/23 E. 2.3.3).
Im Weiteren legt die Beschwerdeführerin weder substantiiert dar noch ist ersichtlich, inwiefern ihre Umsatzschätzung im Betrag von Fr. 518'614.-- tatsächlich - wie von ihr behauptet - "verlässlicher" sein soll als jene der Vorinstanz. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht einmal auf, wie ihr Treuhänder die betreffende Umsatzhöhe ermittelt hat. Sie hält die fragliche Schätzung offenbar "von vornherein" für sachgerechter, weil diese durch ihren Treuhänder unmittelbar nach dessen Mandatsübernahme Ende 2007 "unter Berücksichtigung der konkreten, damals noch eruierbaren Verhältnisse" erstellt worden sei und weil ihr Treuhänder und das Steueramt Y._______ angeblich eine grössere "Nähe zum Sachverhalt" aufwiesen als "die ESTV in Bern". Diese Argumente sind jedoch nicht geeignet, die offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Schätzung nachzuweisen bzw. aufzuzeigen, dass und inwiefern die eigene Schätzung der wirklichen Situation näher kommt. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin nicht in Abrede stellt, dass die Vorinstanz bei ihrer Schätzung die vorhandenen korrekten Buchhaltungsunterlagen soweit als möglich berücksichtigt hat.
Nur am Rande sei noch erwähnt, dass die Behauptung der Beschwerdeführerin, das Steueramt Y._______ habe die fragliche Nachbuchung von Fr. 518'614.-- anerkannt, überhaupt nicht zutrifft. Vielmehr hat das Steueramt Y._______ im betreffenden Einspracheentscheid nach Prüfung der Unterlagen den von der Beschwerdeführerin geschätzten Umsatz um Fr. 150'000.-- erhöht und damit - im Grundsatz nicht anders als die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid - ebenfalls eine eigene Umsatzschätzung vorgenommen.
3.3.2 Weiter macht die Beschwerdeführerin nicht berücksichtigte Vorsteuern in der Höhe von Fr. 42'857.-- (Fr. 44'351.-- abzüglich eine Vorsteuerabzugskorrektur von Fr. 1'494.--) betreffend die Steuerperioden 4. Quartal 2007 und 1. Quartal 2008 geltend und legt zum entsprechenden Nachweis diverse Unterlagen ins Recht.
Die Vorinstanz hält den geltend gemachten "Anspruch [der Beschwerdeführerin] auf Vorsteuerabzug" aufgrund der ihr "per E-Mail am 14. Mai 2014 [...] zugestellten Unterlagen (Abrechnungen und Buchhaltungsunterlagen)" für "grundsätzlich unbestritten" und beantragt mit Blick darauf die teilweise Gutheissung der vorliegenden Beschwerde. Die Akten begründen keinen Anlass, dass das Bundesverwaltungsgericht in diesem Punkt (grundsätzliche Vorsteuerabzugsberechtigung) von den insoweit übereinstimmenden Standpunkten der Parteien abzuweichen hätte. Allerdings ist aus den dem Gericht vorliegenden Akten nicht ersichtlich, in welchem genauen Umfang die Beschwerdeführerin zum Vorsteuerabzug zugelassen ist (vgl. E. 2.5.4). Zur Bestimmung des Umfangs des Vorsteuerabzugs, zur (allfälligen) Neuberechnung der Vorsteuerabzugskürzung und zur entsprechenden Neufestsetzung der Steuerforderung sind weitere Abklärungen, namentlich eine detaillierte Überprüfung der entsprechenden Vorsteuerbelege, notwendig. Da die Vorinstanz als sachnähere Behörde dazu besser in der Lage ist, rechtfertigt es sich, die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im Sinn dieser Erwägung an sie zurückzuweisen (E. 1.5).
Im Rahmen dieser Neuberechnung wird die Vorinstanz freilich auch zu berücksichtigen haben, dass die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der vorliegend strittigen Ermessensveranlagung offenbar bereits am 28. Juli 2008 eine Zahlung von Fr. 26'562.05 geleistet hat (s. Sachverhalt Bst. E).
4.
Es bleibt auf die übrigen Vorbringen der Beschwerdeführerin einzugehen.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt die ihrer Ansicht nach "unsäglich lange" Dauer des vorinstanzlichen Einspracheverfahrens. Ob sie damit formal eine Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde nach Art. 46a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 46a - Le recours est recevable si, sans en avoir le droit, l'autorité saisie s'abstient de rendre une décision sujette à recours ou tarde à le faire. |
Mit Einsprachen vom 27. Mai 2009 und 14. September 2009 gelangte die Beschwerdeführerin an die Vorinstanz. Der betreffende (hier angefochtene) Einspracheentscheid datiert vom 17. April 2014. Eine Dauer von somit knapp fünf Jahren für das Einspracheverfahren erscheint bei abstrakter Betrachtung zwar als relativ lang, zumal die Vorinstanz offenbar bereits seit einem Zeitpunkt zwischen dem 14. Juli 2008 (Gesuch der Vorinstanz beim Untersuchungsrichteramt des Kantons Z._______ um Einsicht in die beschlagnahmten Unterlagen der Beschwerdeführerin) und dem 15. August 2008 (Erlass EA Nr. ...) bzw. 7. Oktober 2008 (Erlass EA Nr. ...) über die für ihren Entscheid relevanten Unterlagen verfügt haben muss. Eine geradezu "unangemessen lange" Verfahrensdauer im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.2 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, der zuständige Sachbearbeiter der Vorinstanz habe ihr gegenüber eine Wiedererwägung des angefochtenen Einspracheentscheids in Aussicht gestellt. Zwei Tage vor Ablauf der Beschwerdefrist habe ihr die Vorinstanz jedoch mitgeteilt, dass sie auf eine Wiedererwägung verzichte. Die Beschwerdeführerin (bzw. ihr Vertreter) habe daher die vorliegende Beschwerde innert gerade einmal zwei Tagen formulieren müssen.
Die Beschwerdeführerin scheint damit - soweit ersichtlich - eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes ("Treu und Glauben" nach Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
5.
Abschliessend bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung zu befinden.
5.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
5.2Nach dem Vorstehenden ist die vorliegende Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die Streitsache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (s. E. 3.3.2). Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
In der Verwaltungsrechtspflege des Bundes gilt die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (statt vieler: BGE 132 V 215 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6437/2012 vom 6. November 2013 E. 4).
5.3 Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch die Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat (Art. 63 Abs. 3
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à: |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
5.3.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe der Vorinstanz die Unterlagen, welche zur vorliegenden Rückweisung führen, bereits mit Schreiben vom 26. Februar 2014 und damit noch vor Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids am 17. April 2014 eingereicht. Im Weiteren habe sie in ihrem Schreiben an die Vorinstanz vom 28. Februar 2014 ausdrücklich auf die fraglichen Unterlagen Bezug genommen.
Die Vorinstanz macht dagegen geltend, das Schreiben vom 26. Februar 2014 mit den betreffenden relevanten Unterlagen nie erhalten zu haben. Sie habe vom Inhalt dieser Unterlagen bzw. Korrekturabrechnungen erstmals mit E-Mail vom 14. Mai 2014 des Treuhänders der Beschwerdeführerin, also nach Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids, Kenntnis erhalten.
5.3.2 Die Beschwerdeführerin hat das Schreiben vom 26. Februar 2014 offenbar per Normalpost und nicht per Einschreiben versandt. Auch sonst sind in den vorliegenden Akten keine Umstände ersichtlich, woraus sich mit hinreichender Sicherheit darauf schliessen liesse, dass sie der Vorinstanz das fragliche Schreiben bzw. die entsprechenden (hier entscheidrelevanten) Unterlagen tatsächlich bereits im vorinstanzlichen Verfahren zugestellt hat. Der Beschwerdeführerin misslingt der entsprechende, ihr obliegende Nachweis (E. 1.4).
Aus dem Hinweis im Schreiben vom 28. Februar 2014, dass sie "im definitiven Abschluss per 30. Juni 2008 [...] umsatzwirksame Nachbuchungen von total CHF 595'635.-- vorgenommen" und die "entsprechenden Korrekturabrechnungen [...] der ESTV am 26. Februar 2014 [durch den Treuhänder der Beschwerdeführerin] zugestellt worden" seien, kann die Beschwerdeführerin vorliegend nichts zu ihren Gunsten ableiten. Zwar trifft die Vorinstanz die Pflicht, die rechtsrelevanten Umstände abzuklären und die dazu allenfalls erforderlichen Unterlagen von sich aus zu beschaffen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass diese Untersuchungspflicht durch die Mitwirkungs- und Selbstveranlagungspflicht der Beschwerdeführerin eine Einschränkung erfährt, und weiter die Erfüllung der Voraussetzungen für das Recht zum Vorsteuerabzug eine steuermindernde und daher von der steuerpflichtigen Person zu beweisende Tatsache darstellt (E. 1.3, 1.4 und 2.2). Die Vorinstanz ist im Rahmen einer Ermessensveranlagung grundsätzlich nicht verpflichtet, den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Vorsteuerabzug zu ermitteln, wenn diese einen solchen nicht zumindest geltend macht und die erforderlichen Belege offeriert (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1535/2006 vom 14. März 2007 E. 2.5.4). Die Beschwerdeführerin hätte mithin das hier entscheidrelevante Vorbringen betreffend "Vorsteuern" bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend machen bzw. substantiieren müssen, um der Vorinstanz eine entsprechende pflichtwidrige Nichtberücksichtigung (allenfalls) vorwerfen zu können. Im Schreiben des Treuhänders der Beschwerdeführerin vom 28. Februar 2014 ist nun aber lediglich von "umsatzwirksamen Nachbuchungen" und den "entsprechenden Korrekturabrechnungen" die Rede. Auch sonst ergibt sich aus den vorliegenden Akten nicht, dass die Beschwerdeführerin zu irgendeinem Zeitpunkt im vorinstanzlichen Verfahren Vorsteuerabzüge geltend gemacht hat.
5.4 Nach dem Vorstehenden hat die Beschwerdeführerin ihr Vorbringen betreffend "Vorsteuern" (s. E. 3.3.2) erst im vorliegenden Beschwerdeverfahren und insofern "verspätet" vorgebracht (vgl. E. 5.3). Es erweist sich daher als gerechtfertigt, der Beschwerdeführerin die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- vollständig aufzuerlegen (E. 5.3 sinngemäss). Weiter ist aus demselben Grund von der Zusprechung einer (reduzierten) Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin abzusehen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Einspracheentscheid vom 17. April 2014 im entsprechenden Umfang aufgehoben und die Streitsache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 3'000.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Marc Winiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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