6B_396/2008 - 2008-08-25 - Infractions - Einfache Körperverletzung, fahrlässige Körperverletzung, Tätlichkeiten

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_396/2008/sst

Urteil vom 25. August 2008
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Zünd,
Gerichtsschreiber Boog.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ruadi Thöni,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegnerin 1, vertreten durch Rechtsanwalt Linus Oeschger,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin 2.

Gegenstand
Einfache Körperverletzung, fahrlässige Körperverletzung, Tätlichkeiten,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 3. März 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirks Zürich erklärte X.________ mit Urteil vom 4. Mai 2007 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB i.V.m. Ziff. 2 Abs. 3 StGB, der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.--, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 3 Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 800.--, bei schuldhafter Nichtbezahlung umwandelbar in 8 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. Ferner verpflichtete sie X.________ zur Zahlung einer Genugtuung in der Höhe von Fr. 5'000.-- an die Geschädigte. Im Mehrbetrag wies sie die Genugtuungsforderung ab.
1 Auf Berufung der Beurteilten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 3. März 2008 das erstinstanzliche Urteil im Schuld- und Strafpunkt, setzte indes die Probezeit auf das gesetzliche Minimum von 2 Jahren herab.

B.
X.________ führt Beschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag, sie sei in Aufhebung des angefochtenen Urteils von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und Beweisabnahme im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

C.
Die Geschädigte Y.________ sowie das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 Abs. 1 BGG) gefällten Endentscheid (Art. 90 BGG) in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 BGG). Sie ist von der beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG) unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhoben und hinreichend begründet worden (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).
2 Die Beschwerde an das Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne der Art. 95 und 96 BGG geführt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), ist oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert dargelegt wird, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen).

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin ist nach ihrer Darstellung die Tante der im Jahre 1992 in Kamerun geborenen Beschwerdegegnerin 1. Nach dem Tod des Vaters im Jahre 2002 hat die Beschwerdeführerin das Kind zu sich genommen. Hierfür sind für die Beschwerdegegnerin 1 in Afrika gefälschte Identitätspapiere ausgefertigt worden, welche die Beschwerdeführerin als leibliche Mutter auswiesen, damit diese das Kind nach Europa kommen lassen konnte. In der Folge reiste die Beschwerdeführerin mit dem Kind mit den gefälschten Geburtspapieren nach Frankreich. Anfang 2003 übersiedelte sie in die Schweiz (angefochtenes Urteil S. 5).
1 Die Beschwerdeführerin hat gegenüber den Behörden erstmals in der Einvernahme vom 17. November 2006 offenbart, dass sie nicht die Mutter der Beschwerdegegnerin 1 ist (Untersuchungsakten Urk. 29 S. 7 ff.; vgl. auch Urk. 49/10 S. 3).

2.2 Der Beschwerdeführerin wird vorgeworfen, sie habe die Beschwerdegegnerin 1 im Sommer 2003 in der Küche ihrer Wohnung anlässlich eines Streits mit einem Kochtopf mehrfach auf die Hände geschlagen und ihr, als jene zur Abwehr der fortdauernden Schläge den linken Arm nach oben gehalten habe, mit dem Rand des Kochtopfes am linken Unterarm eine offene Rissquetschwunde zugefügt. Ferner habe die Beschwerdeführerin im Winter 2003, indem sie ruckartig einen Kochtopf vom Kochherd gerissen habe, der abgewandt neben dem Herd stehenden Beschwerdegegnerin 1 aus dem Topf überschwappendes, siedend heisses Wasser über die linke Seite des Rückens und den linken Oberarm geschüttet, wobei sich diese Verbrühungen 2. Grades zuzog. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin 1 von Anfang des Jahres 2003 bis zum 11. Mai 2004 regelmässig, ca. drei Mal monatlich, mit der Hand, einem Gurt oder mit einer zusammengebundenen Pflanze geschlagen und sie regelmässig, ca. zwei Mal im Monat gezwungen, während jeweils ca. drei Stunden auf einer mit kleinen spitzen Steinen gefüllten Pizza-Schachtel zu knien (angefochtenes Urteil S. 6; Anklageschrift S. 2 f.; Beschwerde S. 5).

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht zunächst in Bezug auf den Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung geltend, der am 21. März 2007 gestellte Strafantrag sei nicht innert der gesetzlichen Antragsfrist von drei Monaten erfolgt. Die antragsberechtigte Beschwerdegegnerin 1 und ihr Vertreter hätten lange schon vor dem 21. Dezember 2006 Kenntnis von Tat und Täterin gehabt. Anlässlich der Einvernahme vom 9. Mai 2005 habe die Beschwerdegegnerin 1 ihr (der Beschwerdeführerin) lediglich eine fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen. Konkrete Anhaltspunkte oder Beweise für eine vorsätzliche Tatbegehung hätten nicht vorgelegen. Selbst wenn eine solche zu jenem Zeitpunkt nicht ausgeschlossen gewesen wäre, hätte die Beschwerdegegnerin 1 spätestens ab Mai 2005 jedenfalls vorsorglich Strafantrag stellen müssen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie auf eine mögliche Bestrafung wegen fahrlässiger Körperverletzung verzichtet (Beschwerde S. 7 ff.).

3.2 Die Vorinstanz stellt zunächst fest, die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich habe am 17. Februar 2005 auf Ersuchen des zuständigen Staatsanwalts für die Beschwerdegegnerin 1 einen Beistand ernannt (angefochtenes Urteil S. 8). Dieser habe am 21. März 2007 Strafantrag gestellt, soweit die von der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 begangenen strafbaren Handlungen als Antragsdelikte zu behandeln seien. Der Strafantrag sei 27 Tage nach der zweiten Videobefragung der Beschwerdegegnerin 1 vom 22. Februar 2007 erfolgt, in welcher diese als Zeugin einvernommen worden sei. Anlässlich dieser Einvernahme sei deutlich geworden, dass der Vorwurf der einfachen Körperverletzung nicht als vorsätzliche, gemäss Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB von Amtes zu verfolgende, sondern nur als fahrlässige Tatbegehung nachgewiesen werden könne. Die Kenntnis des Tatablaufs und der Tatbestandselemente sei nach der ersten Videobefragung vom 9. Mai 2005 noch nicht im erforderlichen Ausmass gegeben gewesen, und es habe kein Anlass bestanden, vorsorglich Strafantrag zu stellen (angefochtenes Urteil S. 10 f.; erstinstanzliches Urteil S. 3 f.).
3.3
3.3.1 Gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB wird, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung von Amtes wegen verfolgt. Im Gegensatz zum Tatbestand der vorsätzlichen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB und der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 2 StGB wird der Täter, wenn er die Tat an einer Person begeht, die unter seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat, nicht von Amtes wegen verfolgt.
1 Ist die Tat nur auf Antrag strafbar, kann gemäss Art. 30 Abs. 1 StGB jede Person, die durch sie verletzt worden ist, die Bestrafung des Täters beantragen. Verletzt ist bei höchstpersönlichen Rechtsgütern der Träger des unmittelbar betroffenen Rechtsguts. Bei anderen Rechtsgütern gilt als Verletzter, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an deren Erhaltung hat (BGE 130 IV 97 E. 2.1; 121 IV 258 E. 2b, mit Hinweisen). Ist die verletzte Person handlungsunfähig, ist ihr gesetzlicher Vertreter zum Antrag berechtigt (Art. 30 Abs. 2 StGB). Gesetzlicher Vertreter ist auch der nach Art. 392 Ziff. 2 ZGB eingesetzte Beistand (Christof Riedo, Der Strafantrag, Diss. Freiburg 2004 [zit. Strafantrag], S. 293; ders., Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl., 2007 [zit. Basler Kommentar], Art. 30 StGB N 24). Die Antragsberechtigung steht in diesem Fall den einzelnen Personen selbständig zu, und es laufen die entsprechenden Antragsfristen je gesondert (BGE 127 IV 193 E. 5b; Riedo, Basler Kommentar, Art. 30 StGB N 29, 32; ders., Strafantrag, S. 445 Jörg Rehberg, Der Strafantrag, ZStrR 85/1969, S. 254).
3.3.2 Nach der Praxis des Bundesgerichts liegt ein gültiger Strafantrag vor, wenn die antragsberechtigte Person vor Ablauf der gesetzlichen Frist in der vom kantonalen Recht vorgeschriebenen Form bei der zuständigen Behörde ihren bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des Täters so erklärt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserklärung weiterläuft (BGE 131 IV 97 E. 3.1; 115 IV 1 E. 2, je mit weiteren Hinweisen). Dabei muss der zur Anzeige gebrachte Sachverhalt zweifelsfrei umschrieben werden. Die rechtliche Würdigung ist indes nicht Sache der antragstellenden Person. Diese obliegt der Strafbehörde (vgl. BGE 131 IV 97 E. 3.3; 115 IV 1 E. 2a; 85 IV 73 E. 2; Riedo, Strafantrag, S. 400 f.; ders., Basler Kommentar, Art. 30 StGB N 40).
2 In welcher Form und bei welcher Behörde der Strafantrag zu stellen ist, bestimmt sich nach kantonalem Recht. Soweit dieses nichts anderes vorschreibt, genügt auch ein mündlich gestellter Antrag (BGE 106 IV 244 E. 1 a.E.). Im Kanton Zürich bedarf der Strafantrag keiner besonderen Form (Urteil des Kassationshofs 6S.302/2005 vom 31.10.2005 E. 5, in: Pra 2006 Nr. 46 S. 334; Riedo, Basler Kommentar, Art. 30 StGB N 43).
3.3.3 Gemäss Art. 31 StGB erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird, was auch die Kenntnis der Straftat voraussetzt (BGE 126 IV 131 E. 2a; 121 IV 272 E. 2a; Riedo, Basler Kommentar, Art. 31 StGB N 5, 12). Solange aufgrund der Sachlage unklar ist, ob überhaupt ein Delikt begangen wurde, beginnt die Frist mithin nicht zu laufen. Der Fristenlauf beginnt erst, wenn der antragsberechtigten Person neben den objektiven auch die subjektiven Tatbestandselemente bekannt sind, da eine Tat nur vorliegt, wenn der Täter auch den subjektiven Tatbestand erfüllt (Urteile des Kassationshofes 6P.13/2007 vom 20.04.2007 E. 5.1 und 6P.63/2006 vom 25.8.2006 E. 3.1; Riedo, Strafantrag, S. 454; ders., Basler Kommentar, Art. 31 StGB N 13; Rehberg, a.a.O., S. 266 f.).
3 Bekannt im Sinne von Art. 31 StGB ist der Täter nicht schon, wenn der Verletzte gegen eine bestimmte Person einen Verdacht hegt. Erforderlich ist vielmehr eine sichere, zuverlässige Kenntnis, die ein Vorgehen gegen den Täter als aussichtsreich erscheinen lässt und die antragsberechtigte Person gleichzeitig davor schützt, wegen falscher Anschuldigung oder übler Nachrede belangt zu werden (BGE 76 IV 1 E. 2; 126 IV 131 E. 2a). Die berechtigte Person ist nicht verpflichtet, nach dem Täter zu forschen, und blosses "Kennenmüssen" des Täters löst die Antragsfrist nicht aus (BGE 76 IV 1 E. 2). Entsprechendes gilt in Bezug auf die Kenntnis der Tat.
4 Nach der Rechtsprechung soll die Antragsfrist auch bereits zu laufen beginnen, wenn die antragsberechtigte Person zwar um das Vorliegen einer Straftat weiss, indes aufgrund fehlender Detailkenntnisse noch nicht abzuschätzen vermag, ob es sich um ein Offizial- oder ein Antragsdelikt handelt. Deshalb muss die antragsberechtigte Person, wenn etwa unklar ist, ob es sich bei der zu beurteilenden Straftat gegen die körperliche Integrität um ein Offizial- oder ein Antragsdelikt handelt und sie nicht nur ein Offizialdelikt, sondern auch ein damit allfällig einhergehendes Antragsdelikt verfolgt wissen will, vorsorglich Strafantrag stellen (Urteil der Strafrechtlichen Abteilung 6B_267/2008 vom 9.7.2008 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 129 IV 1 E. 3.1; vgl. auch Riedo, Strafantrag, S. 452 [in Bezug auf den Tatbestand der Sachbeschädigung]; anders Rudolphi/Wolter, Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, 7. Aufl., § 77b N 8). Allerdings ergibt sich in derartigen Konstellationen der auf die Strafverfolgung gerichtete Wille oftmals schon aus der blossen Strafanzeige (Riedo, Strafantrag, S. 399, 452 FN 1924).
5 Aus einem blossen Untätigbleiben der antragsberechtigten Person lässt sich aber nicht auf einen Verzicht auf den Strafantrag schliessen, solange diese jedenfalls nicht trotz eines entsprechenden Hinweises der Strafverfolgungsbehörde untätig bleibt (Andreas Donatsch/Brigitte Tag, Strafrecht I, 8. Aufl., 2006, S. 411 FN 62; vgl. auch Riedo, Strafantrag, S. 582 f.).

3.4 Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl ersuchte die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich am 10. Januar 2005 um Ernennung eines Beistands für die unmündige Beschwerdegegnerin 1, weil sich die Beschwerdeführerin, unter deren Obhut jene stand, in einer Interessenkollision befand (Art. 392 Ziff. 2 ZGB). Die Staatsanwaltschaft führte in ihrem Gesuch aus, die Beschwerdegegnerin 1 solle im Verfahren gegen die Beschwerdeführerin als Auskunftsperson befragt werden, wobei sie sich über ihr Zeugnisverweigerungsrecht auszusprechen haben werde. Für diese Entscheidung sei ihr aufgrund ihres Alters ein Prozess-Beistand beizugeben (Untersuchungsakten Urk. 50/1; vgl. auch Urk. 1 S. 6; ferner Art. 306 Abs. 2 ZGB; BGE 80 IV 102 E. 1, S. 106 f.). Dementsprechend ordnete die Vormundschaftsbehörde mit Beschluss vom 17. Februar 2005 gestützt auf Art. 392 Ziff. 2 ZGB eine Beistandschaft an mit den Aufgaben, die Beschwerdegegnerin 1 im Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin zu vertreten, insbesondere darüber zu entscheiden, ob das Kind vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen soll und das Kind bei einer allfälligen Einvernahme zu begleiten und seine Rechte zu vertreten (Untersuchungsakten Urk. 50/2; vgl. auch Art. 418 ZGB).
2 Anlass für die polizeiliche Ermittlung bildete im zu beurteilenden Fall der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 1 am 11. Mai 2004 von der Schule nicht nach Hause zurückgekehrt war, nachdem sie bereits einige Wochen zuvor von zu Hause ferngeblieben war. Bei der Befragung durch die Stadtpolizei Zürich erklärte die Beschwerdegegnerin 1, sie sei aus Angst vor der Beschwerdeführerin nicht heimgegangen. Bei dieser Gelegenheit berichtete sie von verschiedenen Misshandlungen durch die Beschwerdeführerin (Untersuchungsakten Urk. 1 S. 3 f.). Auf die Verletzungen durch das Verbrühen mit heissem Wasser wies erstmals die Primarlehrerin, welche die Polizei ursprünglich avisiert hatte, in ihrer Befragung hin (Untersuchungsakten Urk. 1 S. 4). Am 9. Mai 2005 wurde die Beschwerdegegnerin 1 in Anwesenheit ihres Beistandes von der Polizei ausführlich befragt, wobei die Einvernahme auf Video aufgezeichnet wurde (Untersuchungsakten Urk. 11 S. 3 f., 15). In dieser Befragung führte sie aus, sie habe sich die Verletzungen am Rücken nicht, wie bis zu diesem Zeitpunkt angegeben und von der Beschwerdeführerin stets behauptet (angefochtenes Urteil S. 20 f.), ohne Zutun von Drittpersonen unter der Dusche zugezogen. Sie habe die Verletzungen vielmehr
erlitten, als die Beschwerdeführerin einen Kochtopf, in welchem sie Bananen gekocht habe, wütend vom Herd gerissen habe, wobei das siedende Wasser übergeschwappt und auf sie gespritzt sei. Über den genauen Hergang machte die Beschwerdegegnerin 1 keine klaren Angaben. Sie erklärte lediglich, die Beschwerdeführerin habe die Verbrühungen nicht "extra gemacht", der Topf sei ihr beim Wegnehmen weggerutscht. Sie könne nicht sagen, ob es ein Unfall gewesen sei oder ob die Beschwerdeführerin etwas "mit dem Kochtopf geschmissen" habe (Untersuchungsakten Urk. 11 S. 4; Urk. 15 S. 15, 17 f., 22). In der zweiten, untersuchungsrichterlichen Videobefragung im Sinne der Art. 10b und 10c OHG vom 22. Februar 2007 wiederholte die Beschwerdegegnerin 1, die Beschwerdeführerin habe den Kochtopf vom Herd genommen, wobei das Wasser herausgespritzt sei. Sie wisse nicht, ob er ihr ausgerutscht sei oder ob sie ihr die Verletzungen absichtlich beigebracht habe. Sie nehme an, es sei eher ein Unfall gewesen (Untersuchungsakten Urk. 35 S. 3, 12 ff.). In dieser Befragung wurde der Vorgang mit der Beschwerdegegnerin 1 und der befragenden Person anhand einer Skizze nachgestellt. Erst aus dieser Nachstellung haben sich hinreichende Anhaltspunkte dafür ergeben, dass
die Beschwerdeführerin zumindest der Vorwurf sorgfaltswidrigen Verhaltens trifft und dass ein Unfall im Sinne eines blossen, nicht zurechenbaren Zusammentreffens verschiedener unglücklicher Umstände ausschied. Darüber bestand nach der ersten Videobefragung noch keine hinreichende Gewissheit. Es war somit nicht nur unklar, ob eine vorsätzliche oder fahrlässige Körperverletzung gegeben war, sondern ob überhaupt ein Delikt vorlag. Der Beistand konnte daher nach der ersten Einvernahme nicht mit ausreichender Sicherheit annehmen, ein Vorgehen gegen die Beschwerdeführerin erscheine als genügend aussichtsreich. Diese Gewissheit hat er, wie die kantonalen Instanzen zu Recht annehmen, erst durch die detaillierteren Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 und die Nachstellung des Vorfalls in der zweiten Videoeinvernahme vom 22. Februar 2007 erlangt. Dadurch haben sich klare Konturen der Sach- und Rechtslage ergeben, so dass nicht mehr nur ein blosser Verdacht auf eine Straftat, sondern eine die Antragsfrist auslösende zuverlässige Kenntnis bestand. Die Antragsfrist hat somit am Tag nach der Einvernahme vom 22. Februar 2007 zu laufen begonnen. Der vom Beistand am 21. März 2007 gestellte Antrag erfolgte daher innert der dreimonatigen Frist gemäss
Art. 31 StGB.
3 Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

4.
4.1 Im Weiteren wendet sich die Beschwerdeführerin gegen den Schuldspruch wegen mehrfacher Tätlichkeiten. Die Vorinstanz qualifiziere die Schläge mit der Hand, einem Gurt oder einer zusammengebundenen Pflanze und das zwangsweise Knieenlassen auf einer mit kleinen spitzen Steinen gefüllten Pizzaschachtel als Tätlichkeiten. Da das erstinstanzliche Urteil am 4. Mai 2007 erging, seien sämtliche Taten, die vor dem 4. Mai 2004 erfolgt seien, verjährt. Dass sie (die Beschwerdeführerin) sich auch nach dem 3. Mai bis zum 11. Mai 2004 Tätlichkeiten zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 hätte zu Schulden kommen lassen, stelle die Vorinstanz nicht fest. Eine solche Annahme wäre auch aktenwidrig. Denn die Beschwerdegegnerin 1 habe in der Einvernahme vom 9. Mai 2005 ausgesagt, es sei in den Frühlingsferien 2004 gut gegangen, es habe erst danach wieder Probleme, allerdings lediglich in Form verbaler Streitigkeiten, gegeben. In Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" müsse daher davon ausgegangen werden, dass es nach dem 3. Mai 2004 zu keinen Tätlichkeiten mehr gekommen sei. In jedem Fall könnten die Tätlichkeiten insgesamt nicht als tatbestandliche Handlungseinheit oder gar als Dauerdelikt aufgefasst werden (Beschwerde S. 9 ff.).

4.2 Die Vorinstanz nimmt hinsichtlich der Verjährung der Tätlichkeiten unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen an, es sei von zahlenmässig nicht mehr eruierbaren, monatlich mehrmals begangenen Tätlichkeiten auszugehen. Es rechtfertige sich daher, von einer längerdauernden, systematisch angewendeten, grundsätzlich rechtswidrigen Erziehungsmethode der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 auszugehen, welche die genannten Tätlichkeiten umfasst habe. Die Tathandlungen hätten sich stets gegen dieselbe Geschädigte und dasselbe Rechtsgut gerichtet und hätten sich regelmässig und am selben Ort ereignet. Es liege daher ein andauerndes und systematisch angewendetes, pflichtwidriges Verhalten der Beschwerdeführerin vor. Unter diesen Umständen sei in Anwendung von Art. 98 lit. b StGB davon auszugehen, dass die Verjährung erst mit dem Tag beginne, an welchem der Täter die letzte Tätigkeit ausführe. Die Verjährungsfrist sei daher noch nicht abgelaufen, zumal angesichts dessen, dass die Beschwerdegegnerin 1 letztmals am 11. Mai 2004 von zu Hause weglief, anzunehmen sei, dass die Tätlichkeiten bis kurz vor dem 11. Mai 2004 angedauert hätten (angefochtenes Urteil S. 33; erstinstanzliches Urteil S. 23 f.).

4.3 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird mit Busse bestraft (Art. 126 Abs. 1 und 2 StGB). Gemäss Art. 103 StGB sind Übertretungen Taten, die mit Busse bestraft werden. Bei diesen verjähren die Strafverfolgung und die Strafe in drei Jahren (Art. 109 StGB). Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen, tritt die Verjährung gemäss Art. 104 i.V.m. Art. 97 Abs. 3 StGB nicht mehr ein.

4.4 Gemäss Art. 98 lit. b StGB (Art. 71 lit. b aStGB) beginnt die Verjährung, wenn der Täter die strafbare Tätigkeit zu verschiedenen Zeiten ausführt, mit dem Tag, an dem er die letzte Tätigkeit ausführt.
4 Die frühere Rechtsprechung fasste mehrere strafbare Handlungen verjährungsrechtlich zu einer Einheit zusammen, wenn sie gleichartig und gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sowie als ein andauerndes pflichtwidriges Verhalten zu betrachten waren, sofern die andauernde Pflichtverletzung von dem in Frage stehenden gesetzlichen Straftatbestand ausdrücklich oder sinngemäss mitumfasst wurde (BGE 117 IV 408 E. 2f.; 131 IV 83 E. 2.4.1). Diese Rechtsfigur der verjährungsrechtlichen Einheit hat das Bundesgericht unlängst aufgegeben (BGE 131 IV 83). Mehrere tatsächliche Handlungen werden fortan mit Blick auf die Verjährung rechtlich nur noch in den Fällen tatbestandlicher und natürlicher Handlungseinheit als ein einheitliches Delikt aufgefasst. In diesem Fall beginnt der Lauf der Verjährungsfrist mit dem Tag, an welchem die letzte Tätigkeit ausgeführt wird (BGE 131 IV 83 E. 2.4.5; vgl. auch BGE 132 IV 49 E. 3.1.1.3; 133 IV 256 E. 4.5.3).
5 Im zu beurteilenden Fall liegt zwischen den einzelnen Tätlichkeiten jeweils ein längerer Zeitraum. Ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang ist nicht ersichtlich. Es lässt sich auch nicht sagen, dass die einzelnen Tathandlungen auf einem einheitlichen Willensakt beruhen (vgl. BGE 118 IV 91 E. 4a). Eine rechtliche Handlungseinheit fällt daher im zu beurteilenden Fall ausser Betracht. Damit ergibt sich, dass im zu beurteilenden Fall sämtliche Tätlichkeiten, die sich die Beschwerdeführerin bis zum 3. Mai 2004 hat zu Schulden kommen lassen, verjährt sind. Insofern erweist sich die Beschwerde als begründet.
6 Demgegenüber ist der Schluss der Vorinstanz, dass die Tätlichkeiten bis zum 11. Mai 2004, als die Beschwerdegegnerin 1 letztmals von zu Hause weggelaufen war, angedauert haben, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. Zwar trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin in der Videobefragung vom 9. Mai 2005 ausführte, dass es nach den Frühlingsferien des Jahres 2004, die bis zum 2. Mai 2004 dauerten, keine Probleme gegeben habe (Untersuchungsakten Urk. 15 S. 19). Doch ergibt sich aus dem Kontext, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 in dieser Aussage auf die Zeit bezog, als sie aus der Institution für Krisenintervention "Florhof" in die Wohnung der Beschwerdeführerin zurückkehrte. Da die Beschwerdegegnerin 1 nach ihrem Wegbleiben von zu Hause vom 11. Mai 2004 direkt in der Kriseninterventionsstelle "Haus Chance" untergebracht wurde, anschliessend von dort in den "Florhof" überwechselte und danach wieder zur Beschwerdeführerin zog, kann mit der Zeit, in welcher es zu keinen handgreiflichen Übergriffen seitens der Beschwerdeführerin kam, nur diese Zeit gemeint sein. Auf der anderen Seite leuchtet ohne weiteres ein, dass das Wegbleiben von zu Hause seitens der Beschwerdegegnerin 1 auch mit den von der
Beschwerdeführerin ausgehenden Tätlichkeiten in Verbindung steht, zumal jene bereits schon einmal aus Angst vor der Beschwerdeführerin von zu Hause weggelaufen war. Jedenfalls ist dieser Schluss nicht schlechterdings unhaltbar. Insoweit verletzt das angefochtene Urteil kein Bundesrecht.

5.
5.1 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin den Schuldspruch wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die Beschwerdegegnerin 1 habe die Rissquetschwunde am linken Unterarm erstmals in der Einvernahme vom 9. Mai 2005, mithin mehr als zwei Jahre nach der angeblichen Tat und rund ein Jahr nach der ersten polizeilichen Befragung erwähnt. Die Lehrer der Beschwerdegegnerin 1 hätten die fragliche Wunde nie bemerkt, obwohl ein solch auffälliger Riss am Unterarm besonders im Sommer hätte auffallen müssen. Es könne daher zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass die Narbe eine andere als die behauptete Ursache habe bzw. noch aus der Zeit vor der Übersiedlung der Beschwerdegegnerin 1 in die Schweiz stamme. Die Vorinstanz verletze den Grundsatz "in dubio pro reo", wenn sie die widersprüchlichen, weitgehend bruchstückhaften und zum Teil falschen Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 als glaubhafter einstufe als ihre eigenen. In diesem Zusammenhang stelle die Abweisung ihres Antrags auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Ein allfälliges Motiv für eine Falschaussage der zum Tatzeitpunkt 11 bzw. 12 Jahre alten, traumatisierten, aus einem gänzlich anderen Kulturkreis stammenden
Beschwerdegegnerin 1 lasse sich nur durch ein Fachgutachten abklären (Beschwerde S. 5 f.). Ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletze auch die Abweisung der beantragten rechtshilfeweise Befragung der engsten Verwandten, Betreuungspersonen, Nachbarn sowie des Hausarztes in der vormaligen Heimat in Kamerun und der Einholung eines Berichts sowie des Beizugs des im Spital Hôpital Emile Muller in Mulhouse, Frankreich angelegten Krankendossiers der Beschwerdegegnerin 1 (Beschwerde S. 5 f., 12 ff.).

5.2 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 unter Verweisung auf das erstinstanzliche Urteil als glaubhaft. Es bestünden keine zuverlässigen Anzeichen dafür, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Beschwerdeführerin absichtlich wahrheitswidrig beschuldigen könnte. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Erklärungen hierfür - dass sich die Beschwerdegegnerin 1 an ihr dafür rächen wolle, dass sie ihre leibliche Mutter nicht nach Europa geholt habe, bzwdass sie mit der Lebensführung in der Schweiz nicht zufrieden gewesen sei - seien angesichts der konkreten Umstände lebensfremd und nicht nachvollziehbar. Dasselbe gelte für ihre Darstellung des als fahrlässige Körperverletzung angeklagten Vorfalls, wonach sich die Beschwerdegegnerin 1 in der Dusche verbrüht haben soll. Demgegenüber habe die Beschwerdegegnerin 1 das Geschehen in den beiden umfangreichen und detaillierten Videobefragungen in jeglicher Hinsicht konstant, anschaulich und in sich stimmig geschildert. Für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spreche auch, dass die Beschwerdegegnerin 1 stets zurückhaltend ausgesagt und es vermieden habe, die Beschwerdeführerin übermässig zu belasten. Sie habe auch selbst immer differenziert zwischen den Narben, die von in
Kamerun erlittenen Verletzungen herrührten, und Verletzungen, die ihr von der Beschwerdeführerin zugefügt worden seien. Für ihre Einschätzung stützen sich die kantonalen Instanzen zudem auch auf die Aussagen der als Zeuginnen befragten Heimleiterin und der Familienbegleiterin, welche die Beschwerdegegnerin 1 als zurückhaltendes Kind erlebt hätten, das sich - wenn überhaupt - eher schüchtern über sein Umfeld beklagt habe (angefochtenes Urteil S. 15 ff., 20 ff., 28 f.; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff., 16 ff.).

5.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV umfasst u.a. das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 396 E. 2.1; 126 I 15 E. 2a/aa; 124 I 49 E. 3a und 241 E. 2, je mit Hinweisen). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt, dass der Richter rechtzeitig und formrichtig angebotene erhebliche Beweismittel abzunehmen hat (BGE 122 I 53 E. 4a, mit Hinweisen). Dies verwehrt es ihm indes nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung zur Auffassung gelangen durfte, seine Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 129 II 396 E. 2.1; 124 I 208 E. 4a, je mit Hinweisen).
7 Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen ist, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 134 I 148 E. 5.4; 132 I 175 E. 1.2, mit Hinweisen).

5.4 Nach der Rechtsprechung drängt sich eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung durch einen Sachverständigen in der Regel sachlich erst auf, wenn der Richter aufgrund besonderer Umstände auf zusätzliches medizinisches oder psychologisches Fachwissen angewiesen ist. Dies ist etwa der Fall, wenn Anzeichen bestehen, dass die betreffende Per-son wegen einer ernsthaften geistigen Störung, Drogensucht oder sonstiger Umstände in ihrer Wahrnehmungs-, Erinnerungs- oder Wiedergabefähigkeit beeinträchtigt und zur wahrheitsgemässen Aussage nicht fähig oder nicht willens sein könnte. Eine Begutachtung kann auch geboten sein, wenn schwer interpretierbare Äusserungen eines Kleinkindes zu beurteilen sind. Dem Richter steht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles der Beizug eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeitsbegutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; 129 IV 179 E. 2.4 S. 184; 128 I 81 E. 2 S. 86; 118 Ia 28 E. 1c S. 30 ff., mit Hinweisen).
8 Derartige Beeinträchtigungen der Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit der Beschwerdegegnerin 1 macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und sind auch nicht ersichtlich. Desgleichen ergibt sich aus deren Bekundungen nichts, was auf eine eingeschränkte Aussagefähigkeit hindeuten würde. Es ist daher jedenfalls nicht schlechthin unhaltbar, wenn die Vorinstanz auf ein Glaubwürdigkeitsgutachten verzichtet hat. Dabei kann offen bleiben, ob in diesem Punkt überhaupt der kantonale Instanzenzug ausgeschöpft ist, da die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren nur sinngemäss ein Gutachten beantragt hat und die Vorinstanz daher gar nicht ausdrücklich einen entsprechenden Antrag abgewiesen hat.
9 Nicht schlechthin unhaltbar ist sodann, dass die Vorinstanz die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 insgesamt für glaubhaft erachtet. Es mag zutreffen, dass diese teilweise etwas verhalten ausgesagt hat. Doch lauten die Aussagen im Kern gleich und widersprechen sich nicht (vgl. Untersuchungsakten Urk. 15 S. 7 ff.; Urk. 35 S. 5 ff.). Ausserdem hat die Beschwerdegegnerin schon in ihrer ersten polizeilichen Befragung im Mai 2004 erwähnt, dass eine ihrer zahlreichen Narben von einem Schlag mit einer Pfanne herrühre (angefochtenes Urteil S. 28; Untersuchusakten Urk. 1 S. 4). Es kann in diesem Punkt auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (angefochtenes Urteil S. 15 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 13 ff.).
10 Nicht zu beanstanden ist schliesslich auch der Verzicht auf die Einvernahme diverser Zeugen in Afrika. Wie die kantonalen Instanzen zutreffend ausführen, könnten diese zur Erhellung des konkret angeklagten Sachverhalts nichts beitragen. Die als Zeugen beantragten Personen haben die Beschwerdegegnerin 1 seit Jahren nicht mehr gesehen und keinen Kontakt mit ihr unterhalten, so dass nicht angenommen werden kann, sie vermöchten sich noch an ihre verschiedenen Narben zu erinnern und könnten diese einer bestimmten Verletzung zuordnen. Ausserdem ist nach den Feststellungen der kantonalen Instanzen unbestritten, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 einzelne der vernarbten Verletzungen bereits in Kamerun zugezogen hatte (angefochtenes Urteil S. 27 f.; 22 f.).
11 Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

6.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde, da die Beschwerdeführerin in Bezug auf den Tatbestand der Tätlichkeiten ein geringfügigerer Schuldvorwurf trifft, teilweise gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind, soweit die Beschwerdeführerin obsiegt, keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG), und ist ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Insofern wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Im Umfang ihres Unterliegens trägt die Beschwerdeführerin die Kosten des Verfahrens. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist, teilweise gutgeheissen werden, da die Beschwerde in Bezug auf die Frage der Antragsfrist nicht aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). In diesem Umfang werden keine Kosten erhoben, und wird ihrem Vertreter aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung ausgerichtet (Art. 64 Abs. 2 BGG). Im Übrigen wird das Gesuch abgewiesen. Den eingeschränkten finanziellen Verhältnissen kann bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. März 2008 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen; im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist, teilweise gutgeheissen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

5.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. August 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Boog

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 123 - 1. Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	L'auteur est poursuivi d'office,

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 125 - 1 Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si la lésion est grave, l'auteur est poursuivi d'office.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 126 - 1 Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
¹	Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
²	La poursuite a lieu d'office si l'auteur agit à réitérées reprises:
^a	contre une personne, notamment un enfant, dont il a la garde ou sur laquelle il a le devoir de veiller;
^b	contre son conjoint durant le mariage ou dans l'année qui suit le divorce;
^cbis	contre son partenaire hétérosexuel ou homosexuel pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que les atteintes soient commises durant cette période ou dans l'année qui suit la séparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 30 - 1 Si une infraction n'est punie que sur plainte, toute personne lésée peut porter plainte contre l'auteur.
¹	Si une infraction n'est punie que sur plainte, toute personne lésée peut porter plainte contre l'auteur.
²	Si le lésé n'a pas l'exercice des droits civils, le droit de porter plainte appartient à son représentant légal. Si l'ayant droit est sous tutelle ou sous curatelle de portée générale, le droit de porter plainte appartient également à l'autorité de protection de l'adulte.19
³	Le lésé mineur ou placé sous curatelle de portée générale a le droit de porter plainte s'il est capable de discernement.20
⁴	Si le lésé meurt sans avoir porté plainte ni avoir expressément renoncé à porter plainte, son droit passe à chacun de ses proches.
⁵	Si l'ayant droit a expressément renoncé à porter plainte, sa renonciation est définitive.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 392 - Lorsque l'institution d'une curatelle paraît manifestement disproportionnée, l'autorité de protection de l'adulte peut:
¹	assumer elle-même les tâches à accomplir, notamment consentir à un acte juridique;
²	donner mandat à un tiers d'accomplir des tâches particulières;
³	désigner une personne ou un office qualifiés qui auront un droit de regard et d'information dans certains domaines.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 306 - 1 L'enfant soumis à l'autorité parentale peut, s'il est capable de discernement, agir pour la famille du consentement de ses père et mère; dans ce cas, il n'est pas tenu lui-même, mais il oblige ses père et mère.
¹	L'enfant soumis à l'autorité parentale peut, s'il est capable de discernement, agir pour la famille du consentement de ses père et mère; dans ce cas, il n'est pas tenu lui-même, mais il oblige ses père et mère.
²	Si les père et mère sont empêchés d'agir ou si, dans une affaire, leurs intérêts entrent en conflit avec ceux de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur ou prend elle-même les mesures nécessaires.387
³	L'existence d'un conflit d'intérêts entraîne de plein droit la fin des pouvoirs des père et mère pour l'affaire en cause.388

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 98 - La prescription court:
^a	dès le jour où l'auteur a exercé son activité coupable;
^b	dès le jour du dernier acte si cette activité s'est exercée à plusieurs reprises;
^c	dès le jour où les agissements coupables ont cessé s'ils ont eu une certaine durée.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 97 - 1 L'action pénale se prescrit:
¹	L'action pénale se prescrit:
^a	par 30 ans si la peine maximale encourue est une peine privative de liberté à vie;
^b	par quinze ans si la peine maximale encourue est une peine privative de liberté de plus de trois ans;
^c	par dix ans si la peine maximale encourue est une peine privative de liberté de trois ans;
^d	par sept ans si la peine maximale encourue est une autre peine.134
²	En cas d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187) et des personnes dépendantes (art. 188), et en cas d'infractions au sens des art. 111, 113, 122, 124, 182, 189 à 191, 195 et 197, al. 3, dirigées contre un enfant de moins de 16 ans, la prescription de l'action pénale court en tout cas jusqu'au jour où la victime a 25 ans.135
³	La prescription ne court plus si, avant son échéance, un jugement de première instance a été rendu.
⁴	La prescription de l'action pénale en cas d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187) et des mineurs dépendants (art. 188), et en cas d'infractions au sens des art. 111 à 113, 122, 182, 189 à 191 et 195 dirigées contre un enfant de moins de 16 ans commis avant l'entrée en vigueur de la modification du 5 octobre 2001136 est fixée selon les al. 1 à 3 si elle n'est pas encore échue à cette date.137

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.