2C_1008/2020 - 2021-02-23 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 1008/2020

Urteil vom 23. Februar 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Beusch,
Gerichtsschreiber König.

Verfahrensbeteiligte
A.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Florian Wick,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Neumühlequai 10, 8090 Zürich.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 21. Oktober 2020 (VB.2019.00836).

Sachverhalt:

A.
Der 1978 geborene serbische Staatsangehörige A.________ heiratete am 2. Dezember 2016 in seiner Heimat B.________, eine 1959 geborene Schweizerin. Nach seiner Einreise in die Schweiz am 10. April 2017 erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehegattin, die zuletzt bis am 9. April 2019 verlängert wurde.
Infolge eines aufgrund eines schriftlichen, anonymen Hinweises bestehenden Verdachtes, bei der Ehe zwischen A.________ und B.________ handle es sich um eine Scheinehe, liess das Migrationsamt des Kantons Zürich verschiedene polizeiliche Abklärungen vornehmen.

B.
Mit Verfügung vom 10. Mai 2019 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies ihn unter Ansetzung einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg. Die hiergegen erhobenen kantonalen Rechtmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich vom 2. Dezember 2019 und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Oktober 2020 [versandt am 4. November 2020]).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. Dezember 2020 beantragt A.________ beim Bundesgericht, unter Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 21. Oktober 2020 sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu belassen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht er um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein, verzichtete aber auf die Durchführung eines Schriftenwechsels. Mit Präsidialverfügung vom 7. Dezember 2020 erteilte es der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung.

Erwägungen:

1.

1.1. Gemäss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt. Da die frühere Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers bis zum 9. April 2019 befristet war, ist sie durch Zeitablauf erloschen, womit der Rechtsstreit eine Bewilligungserteilung beschlägt und vorliegend die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur unter der Voraussetzung zulässig ist, dass der Beschwerdeführer einen potenziellen Bewilligungsanspruch in vertretbarer Weise geltend machen kann (BGE 139 I 330 E. 1.1; 136 II 177 E. 1.1). Der Beschwerdeführer beruft sich als Ehemann einer Schweizerin in vertretbarer Weise auf einen Aufenthaltsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20). Weil die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d , Art. 89 Abs. 1 , Art. 90 ,
Art. 100 Abs. 1 BGG).

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletze. Die Begründung muss sachbezogen sein; die Beschwerde führende Partei hat sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen.

1.3. Das Bundesgericht ist an den Sachverhalt gebunden, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser erweise sich in einem entscheidwesentlichen Punkt als offensichtlich falsch oder unvollständig erstellt, was von der beschwerdeführenden Person in Auseinandersetzung mit den Ausführungen im angefochtenen Entscheid aufzuzeigen ist (Art. 105 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Auf bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 369 E. 6.3). Zur Sachverhaltsfeststellung gehört auch die auf Indizien gestützte Beweiswürdigung (Urteil 2C 595/2017 vom 13. April 2018 E. 2.2).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe den rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt und in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes behauptet, es könne "naturgemäss" kein Beweis für die Tatsache erbracht werden, "dass gewisse Verhaltensweisen in einem Kulturkreis untypisch sind" (Beschwerde, S. 6). Auch sei der Sachverhalt dadurch "wesentlich falsch erstellt" worden, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers bei der Befragung kein Dolmetscher beigegeben worden sei, obwohl sie nur gebrochen Deutsch spreche (Beschwerde, S. 6).

2.2. Soweit der Beschwerdeführer das angefochtene kantonale Urteil bloss appellatorisch beanstandet - d.h. lediglich seine Sicht der Dinge, derjenigen der Vorinstanz gegenüberstellt, ohne darzulegen, inwiefern diese die Beweise in Verletzung von Art. 9 BV (Willkür) gewürdigt oder anderweitig Bundesrecht verletzt hätte - ist seine Eingabe ungenügend substanziiert (vgl. Urteil 2C 782/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.2).

2.3. Mit den genannten Vorbringen vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unhaltbar sein soll:
Die Vorinstanz hielt zwar fest, dass ein empirisch-soziologischer Beweis für zulässigerweise gestützt auf Wahrscheinlichkeitsfolgerungen sowie aufgrund der Lebenserfahrung gezogene Schlüsse naturgemäss nicht erbringbar sei und nach der Lebenserfahrung gewisse Verhaltensweisen (wie beispielsweise die Heirat von jüngeren Männern mit deutlich älteren Frauen mit bereits mehreren Kindern) bei bestimmten Kulturkreisen untypisch seien. Sie machte diese Ausführungen aber - wie sich aus dem Kontext der einschlägigen Erwägungen ergibt - lediglich, um zu verdeutlichen, dass der Schluss auf eine Scheinehe stets auf einem Indizienbeweis beruht und die Verwaltungsbehörde dabei Wahrscheinlichkeitsfolgerungen ziehen kann, welche auf der Lebenserfahrung beruhen (E. 4.6 des angefochtenen Urteils). Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz bei der von ihr selbst vorgenommenen Prüfung des Vorliegens einer Scheinehe nicht in entscheidwesentlicher Weise darauf abgestellt, dass eine ihrer Meinung nach in einem konkreten Kulturkreis nicht der Lebenserfahrung entsprechende Verhaltensweise gegeben ist (vgl. E. 5.1 des angefochtenen Urteils). Soweit die Vorinstanz den beträchtlichen Altersunterschied zwischen dem Beschwerdeführer und dessen Ehefrau als Indiz
für eine Scheinehe gewertet hat, entspricht dies der gefestigten Rechtsprechung, welche durch die Vorbringen in der Beschwerde nicht ernstlich in Frage gestellt wird (vgl. dazu BGE 128 II 145 E. 3.1; Urteile 2C 723/2020 vom 3. Dezember 2020 E. 4.3.3; 2C 704/2020 vom 11. November 2020 E. 4.2; 2C 55/2020 vom 7. April 2020 E. 4.2.2; 2C 538/2017 vom 9. Januar 2018 E. 2.2 und 2.3; 2C 1085/2016 vom 9. März 2017 E. 4.3.2).
Es erscheint auch nicht als willkürlich, dass die Aussagen der Ehefrau des Beschwerdeführers anlässlich der polizeilichen, ohne Dolmetscher durchgeführten Befragung von der Vorinstanz als verwertbar gewürdigt wurden. Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz ist die Ehefrau des Beschwerdeführers eine Schweizer Bürgerin, die bereits vor 40 Jahren in die Schweiz eingereist ist, als gesprochene Sprachen Deutsch sowie Albanisch angegeben hat und nach eigenen Angaben seit weit mehr als 20 Jahren Deutsch spricht. Zudem hat die Ehefrau nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil anlässlich der Befragung gewünscht, keinen Dolmetscher zur Seite zu haben, resp. das polizeiliche Befragungsprotokoll ohne Bemerkungen oder Einwände unterschrieben (E. 4.7 des angefochtenen Urteils). Es ist bei dieser Sachlage vertretbar, davon auszugehen, dass keine wesentlichen sprachlichen Hindernisse bei der Verständigung bestanden und damit auf die Aussagen der Ehefrau anlässlich der polizeilichen Befragung abgestellt werden darf. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer vorliegend lediglich in appellatorischer Weise behauptet, seine Ehefrau spreche nur gebrochen Deutsch und habe sich bei der Einschätzung ihrer eigenen Sprachkenntnisse geirrt.

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe verschiedene seiner Vorbringen nicht berücksichtigt.

3.1. Der Einwand ist unberechtigt. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) fliessende behördliche Begründungspflicht erfordert es nicht, dass mit der Begründung eine einlässliche Auseinandersetzung mit allen Parteistandpunkten erfolgt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt wird (statt vieler BGE 142 II 49 E. 9.2; 136 I 184 E. 2.2.1; 124 V 180 E. 1a). Die Begründung des vorliegend angefochtenen Urteils enthält die wesentlichen Überlegungen, von welchen sich die Vorinstanz leiten liess und aufgrund welcher sie die Vorbringen des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Verfahren als nicht stichhaltig würdigte. Damit konnte sich der Beschwerdeführer über die Tragweite des angefochtenen Urteils ein Bild machen und dieses sachgerecht anfechten. Vor diesem Hintergrund ist der verfassungsrechtlichen Begründungspflicht Genüge getan und ist der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers nicht verletzt.

3.2. Namentlich liegt keine Gehörsverletzung im Umstand, dass die Vorinstanz nicht ausdrücklich auf das Argument des Beschwerdeführers eingegangen ist, ohne Übernachtung bei seinem Vater hätten seine Arbeitstage jeweils zwölf Stunden gedauert. Denn im angefochtenen Urteil erklärte die Vorinstanz sinngemäss, dass ihrer Auffassung nach für den Ausgang des Verfahrens unerheblich ist, ob berufsbedingte Gründe für die Aufenthalte des Beschwerdeführers bei seinem Vater in U.________/BL bestanden (E. 4.4 des angefochtenen Urteils). Auch hat die Vorinstanz hinreichend ausgeführt, weshalb ihrer Ansicht nach auf die vom Rechtsanwalt des Beschwerdeführers der Tochter der Ehegattin zugeschriebene Aussage zum Hausbesuch der Polizei nicht abgestellt werden und der Sicherheitsdirektion keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden kann (E. 4.5 und 4.6 des angefochtenen Urteils). Ferner durfte die Vorinstanz, ohne damit in Willkür zu verfallen, die Frage der Richtigkeit der Angaben im schriftlichen anonymen Hinweis auf das mögliche Bestehen einer Scheinehe als unwesentlich erachten und damit unberücksichtigt lassen.

4.
Umstritten ist, ob die von der Vorinstanz herangezogenen Indizien ausreichen, um von einer Scheinehe auszugehen.

4.1. Eine den Rechtsmissbrauchstatbestand erfüllende sog. Ausländerrechtsehe oder Scheinehe liegt nicht bereits dann vor, wenn auch ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss entscheidend waren. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bedarf es für die Annahme einer Ausländerrechtsehe konkreter Hinweise dafür, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft zu führen beabsichtigten, sondern die Beziehung nur aus aufenthaltsrechtlichen Überlegungen eingegangen wurde. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung zumindest bei einem Ehepartner fehlt (Urteile 2C 723/2020 vom 3. Dezember 2020 E. 4.3.1; 2C 613/2019 vom 14. November 2019 E. 3.6.3; 2C 782/2018 vom 21. Januar 2019 E. 3.2.1 und 3.2.3; 2C 936/2016 vom 17. März 2017 E. 2.3).

4.2. Indizien für eine Scheinehe bzw. eine Ausländerrechtsehe lassen sich unter anderem darin erblicken, dass der ausländischen Person die Wegweisung droht, weil sie ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhielte bzw. eine Bewilligung ohne Ehe nicht oder kaum erhältlich gemacht werden könnte. Für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe können sodann die Umstände des Kennenlernens und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen; dasselbe gilt bei Vorliegen eines grossen Altersunterschiedes oder wenn die Eheleute gar nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben. Als weitere Hinweise für eine Umgehungsehe zu betrachten sind geringe Kenntnisse über den jeweiligen Ehepartner, die Vereinbarung einer Bezahlung für die Heirat sowie allgemein widersprüchliche Angaben über die Lebensgeschichte des Partners oder der Partnerin, über die Heirat oder das Eheleben (Urteile 2C 723/2020 vom 3. Dezember 2020 E. 4.3.3; 2C 186/2019 vom 16. September 2019 E. 4.3; 2C 117/2019 vom 7. Juni 2019 E. 4.2; 2C 782/2018 vom 21. Januar 2019 E. 3.2.2; 2C 125/2011 vom 31. August 2011 E. 4.3).

4.3.

4.3.1. Vorliegend wertete die Vorinstanz verschiedene Umstände in bundesrechtskonformer Weise als gewichtige Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe: Nebst dem bereits erwähnten beträchtlichen Altersunterschied zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau betrachtete die Vorinstanz richtigerweise namentlich die von den beiden gemachten lückenhaften oder widersprüchlichen Aussagen zu den Umständen des Kennenlernens sowie der Trauung und die nicht sonderlich ausgeprägten Kenntnisse über den jeweiligen Ehegatten als Indizien für eine Scheinehe (ausführlich dazu E. 5.2 und 5.4 des angefochtenen Urteils). Soweit der Beschwerdeführer dem entgegensetzt, dass die lückenhaften oder widersprüchlichen Aussagen auf die angeblich ungenügenden Deutschkenntnisse seiner Ehefrau zurückzuführen sind, kann ihm schon mit Blick auf das hiervor (in E. 2.3) Ausgeführte nicht gefolgt werden. Anders als nach Darstellung in der Beschwerde kann sodann nicht die Rede davon sein, dass die von der Vorinstanz festgestellten Widersprüche und Lücken in den Aussagen der Ehegatten weitestgehend unbedeutende Details betreffen: Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz beschlugen die widersprüchlichen oder lückenhaften Aussagen namentlich die Fragen, wo und
wann die beiden Eheleute den Heiratsentschluss gefasst haben, wer die Trauzeugen waren und ob Eheringe ausgetauscht wurden. Dabei handelt es sich bezeichnenderweise um Sachverhalte, die nach allgemeiner Lebenserfahrung prägend in Erinnerung bleiben und damit nicht leicht in Vergessenheit geraten.
Zwar mag es sein, dass in Bezug auf einzelne der von der Vorinstanz genannte Punkte (wie etwa hinsichtlich der Fragen, was der Beschwerdeführer in seiner Heimat studiert hat oder wo die Ehefrau vor ihrer Einreise in die Schweiz gelebt hat), tatsächlich Erinnerungs- oder Wissenslücken beim jeweils anderen Ehepartner bestanden, die für sich allein betrachtet nicht auf einen fehlenden Ehewillen hindeuten. Indessen sticht vorliegend die Häufung der widersprüchlichen oder lückenhaften Aussagen der Ehegatten ins Auge.

4.3.2. Hinzu kommen weitere Umstände, welche die Vorinstanz in bundesrechtskonformer Weise als Indizien für eine Scheinehe betrachtete: Namentlich fällt ins Gewicht, dass die Ehegatten innert weniger als fünf Monaten seit dem ersten Kennenlernen und damit innert einer kurzen Frist geheiratet haben und bei einer polizeilichen Kontrolle in der ehelichen Wohnung keine gemeinsamen Fotos des Ehepaares gefunden wurden. Schon aufgrund der genannten Indizien durfte die Vorinstanz in bundesrechtskonformer Weise auf das Vorliegen einer Scheinehe schliessen.
Unter diesen Umständen nicht geklärt zu werden braucht, ob auch für eine Scheinehe spricht, dass in der ehelichen Wohnung kaum Utensilien des Beschwerdeführers (wie etwa eine Zahnbürste im Badezimmer) gesichtet wurden, keine Fotos von der Hochzeit verfügbar sind, die Anschrift des Namens des Beschwerdeführers am Briefkasten sowie an der Klingel fehlte und sich der Beschwerdeführer (wie von ihm behauptet) aus beruflichen Gründen überwiegend bei seinem Vater in U.________/BL aufgehalten hat, so dass wichtige Gründe für ein Getrenntleben im Sinne von Art. 49 AIG bestanden (vgl. E. 5.2 und 5.3 des angefochtenen Urteils).

4.3.3. Zwar ist es grundsätzlich Sache der Migrationsbehörde, eine Scheinehe nachzuweisen; indessen wird der Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (vgl. Art. 90 AIG). Diese kommt naturgemäss bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können. Das gilt insbesondere, wenn - wie vorliegend - bereits gewichtige Hinweise für eine Ausländerrechtsehe sprechen; dann wird von den Eheleuten erwartet, dass sie von sich aus Umstände vorbringen und belegen, um den echten Ehewillen glaubhaft zu machen (Urteile 2C 723/2020 vom 3. Dezember 2020 E. 4.3.2; 2C 1077/2017 vom 8. Januar 2019 E. 4.1; 2C 1027/2016 vom 10. Mai 2017 E. 3.1; 2C 936/2016 vom 17. März 2017 E. 2.3). Solches hat der Beschwerdeführer nicht getan (vgl. auch E. 5.5 des angefochtenen Urteils). Zwar hat er erklärt, er habe beim Kennenlernen seiner heutigen Ehefrau gemerkt, dass sie eine sehr gute Frau sei, sie ihm gefalle und man sich gut verstehe (E. 5.1 des angefochtenen Urteils). Dies reicht aber entgegen der Beschwerde (S. 10) angesichts der zahlreichen, von der Vorinstanz genannten Indizien für eine Scheinehe nicht, um
einen echten Ehewillen glaubhaft zu machen.
Vor diesem Hintergrund ist die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgegangen, dass die aufenthaltsbegründende Ehe des Beschwerdeführers als Scheinehe zu qualifizieren ist. Damit hat der Beschwerdeführer einen Grund für den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung gesetzt.

5.
Der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung muss verhältnismässig sein (Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 96 AIG). Abzuwägen ist das öffentliche Interesse an der Wegweisung gegen das private Interesse des Betroffenen am Verbleib in der Schweiz. Massgebliche Kriterien sind dabei unter anderem die Dauer der Anwesenheit und der Grad der Integration, die familiären Verhältnisse sowie die Wiedereingliederungschancen im Herkunftsstaat (BGE 135 II 377 E. 4.3).
Die Vorinstanz bejahte die Verhältnismässigkeit vorliegend, und zwar insbesondere mit dem Hinweis, der rund dreieinhalbjährige Aufenthalt des Beschwerdeführers beruhe auf einer Täuschung der Behörden und der aufschiebenden Wirkung von Rechtsmitteln, der Beschwerdeführer sei mit den Verhältnissen in seinem Heimatland noch genügend vertraut und in der Heimat würde ausser seinem in der Schweiz lebenden Vater die gesamte Familie leben. Selbst wenn der Beschwerdeführer in der Schweiz nicht straffällig geworden sei, keine Sozialhilfe bezogen habe und seit seiner Einreise stets gearbeitet habe, könne ihm keine besonders starke Integration in die hiesigen Verhältnisse attestiert werden (vgl. E. 6.1 des angefochtenen Urteils).
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den genannten, als bundesrechtskonform erscheinenden Ausführungen der Vorinstanz auseinander. Von einer Verwurzelung in die hiesigen Verhältnisse kann entgegen seiner Auffassung schon angesichts der beschränkten Aufenthaltsdauer keine Rede sein. Es erübrigt sich, weiter auf die Frage der Verhältnismässigkeit einzugehen.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (vgl. Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: König

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.