Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-3313/2014
Urteil vom 21. März 2016
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Besetzung Richter Vito Valenti, Richter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind.
X._______, Deutschland,
vertreten durch lic. iur. Regula Bähler, Rechtsanwältin,
Parteien
Oberdorfstrasse 19, Postfach 714, 8024 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch
Gegenstand
(Verfügung vom 5. Mai 2014).
Sachverhalt:
A.
Der am (...) 1966 geborene, in Deutschland wohnhafte italienische Staatsangehörige X._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) war von 1981 bis 1994 in der Schweiz tätig. 1994 zog er nach Deutschland, wo er im Pflegebereich tätig war, insbesondere von 1996 bis 1999 er eine Ausbildung zum Krankenpfleger beim Deutschen Roten Kreuz absolvierte. Zuletzt war er bis 29. März 2012 als Altenpfleger in (...) tätig (Akten [im Folgenden: IV-act.] der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 9; 19; 22; 29 S. 5; 33). Er entrichtete von November 1984 bis Juli 1994 Beiträge an die obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IV-act. 6, S. 2). Am 15. November 2012 meldete er im Wesentlichen aufgrund von Depressionen und eines Burn-out Syndroms bei Deutscher Rentenversicherung (IV-act. 9, 13) zum Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung an. Dem Antrag wurde mit Entscheid vom 15. Februar 2013 (IV-act. 7) nicht entsprochen. Mit Bescheid vom 11. September 2013 (IV-act. 31) bewilligte die Deutsche Rentenversicherung schliesslich für den Versicherten eine bis zum 31. August 2015 befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung.
B.
Ebenfalls am 15. November 2012 stellte der Versicherte den Antrag auf eine schweizerische Invalidenrente. Das vom deutschen Versicherungsträger am 4. Dezember 2012 unterzeichnete Formular E 204 DE ging am 4. Januar 2013 bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) ein (IV-act. 2). Nach Vorliegen der Fragebögen für den Versicherten, den Arbeitgeber, der Bescheinigungen über den Versicherungsverlauf in Deutschland und der Schweiz (IV-act. 6, 16, 19, 33) sowie medizinischer Berichte (IV-act. 11, 12, 14, 15, 20 und 21) gab Dr. A._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, regionaler ärztlicher Dienst Rhône (RAD) am 13. Juni 2013 eine Stellungnahme ab (IV-act. 23), in der er festhielt, dass vom behandelnden Psychotherapeuten eine depressive Störung mittelgradiger Ausprägung angegeben worden sei, welche die Aufnahme der beruflichen Tätigkeit nicht zulasse. Die Behandlungsversuche zur Therapie der Depression seien jedoch völlig unzureichend gewesen, weshalb vom Versicherten verlangt werden könne, sich bei einem Facharzt für Psychiatrie in psychiatrische Behandlung zu begeben und z.B. eine Pharmakotherapie aufzunehmen. Zur weiteren Beurteilung des Falles sei ein Behandlungsbericht von einem Facharzt für Psychiatrie vorzulegen. Nachdem die IVSTA die Deutsche Rentenversicherung mit Schreiben vom 26. Juni 2013 (IV-act. 24) aufgefordert hatte, eine neue Untersuchung des Versicherten zu veranlassen, wurden die entsprechenden ärztlichen Berichte (IV-act. 27 bis 29) erneut Dr. A._______ vorgelegt, der am 16. Oktober 2013 dazu Stellung nahm (IV-act. 34). Dr. A._______ hielt fest, dass der Beschwerdeführer sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer angepassten Tätigkeit ab Juli 2013 zu 20 - 30 % arbeitsunfähig sei. In der Folge legte die Vorinstanz die Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. A._______ vom 13. Juni 2013 sowie vom 16. Oktober 2013 für eine ärztliche Zweitmeinung Dr. B._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom medizinischen Dienst der IVSTA vor. Dieser äusserte sich am 12. Dezember 2013 dahingehend, dass im angestammten Beruf keine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20 - 30 % vorliege; in einer Verweistätigkeit bestehe jedoch eine Arbeitsunfähigkeit von 0 % (IV-act. 37). Gestützt darauf erliess die Vorinstanz am 9. Januar 2014 einen Vorbescheid, in welchem sie feststellte, dass eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30 % für die Ausübung der Tätigkeit als Krankenpfleger vorliege und dem Beschwerdeführer die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht stellte (IV-act. 41). Hiergegen liess der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Regula Bähler, am 28. Februar 2014 seinen Einwand vorbringen (IV-act. 48). Nach dessen Prüfung durch den medizinischen Dienst der IVSTA (IV-
act. 50) erliess die Vorinstanz am 5. Mai 2014 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende Verfügung (IV-act. 51).
C.
Hiergegen liess der Beschwerdeführer, wiederum vertreten durch Rechtsanwältin Regula Bähler, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 16. Juni 2014 (Poststempel) Beschwerde (act. 1) erheben und beantragen, die Verfügung vom 5. Mai 2014 sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, beim Beschwerdeführer sei erstmals 2007 eine depressive Störung aufgetreten, welche eine psychotherapeutische Behandlung nach sich gezogen habe. Es sei eine depressive Episode diagnostiziert worden. In diesem Zusammenhang sei der Beschwerdeführer 2006 arbeitsunfähig geschrieben worden. Gegen die Empfehlungen des Psychotherapeuten habe der Beschwerdeführer seine Tätigkeit im angestammten Beruf wieder aufgenommen, was im Mai 2012 zur nächsten Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Die psychische Befindlichkeit der von rezidivierenden depressiven Störungen Betroffenen sei Schwankungen unterworfen. Die Vorinstanz habe sich hauptsächlich auf zwei Momentaufnahmen gestützt und den Berichten des Hausarztes C._______, Facharzt für Innere Medizin, keine Bedeutung zugemessen. Der Sachverhalt sei unvollständig und unrichtig festgestellt, was auch unter der freien Würdigung der medizinischen Unterlagen zu einer falschen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bzw. -unfähigkeit des Versicherten Anlass gebe. Die Vorinstanz habe zudem mitgeteilt, dass aufgrund der vorliegenden Unterlagen kein Entscheid gefällt werden könne und eine neue psychiatrische Untersuchung hätte angeordnet werden müssen. Das Gutachten der Fachärztin D._______, welches daraufhin für den deutschen Rentenentscheid vorgelegen habe, sei in der Folge als nicht nachvollziehbar eingestuft und kein neues Gutachten eingeholt worden. Dieses Verhalten der IVSTA sei widersprüchlich und gegen Treu und Glauben verstossend. Dasselbe gelte auch für den Umstand, dass die IVSTA dem Begriff der Invalidität und des Grades der Erwerbsfähigkeit andere Kriterien zugrunde legen wolle, als jene, die in Deutschland herrschen. Auch in diesem Fall habe sie selbst ein psychiatrisches Gutachten einzuholen und den Sachverhalt rechtsgenüglich abzuklären, was nicht geschehen sei.
D.
In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juli 2014 (act. 3) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung gab sie im Wesentlichen an, für die Invaliditätsbemessung seien allein die schweizerischen Rechtsnormen massgebend. Es bestehe gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts keine Bindung an die Beurteilung deutscher Versicherungsträger, Krankenkassen, anderer Behörden und Ärzte. Weiter wurde ausgeführt, dass zwei Fachärzte des ärztlichen Dienstes in sorgfältiger Auswertung aller vorliegenden medizinischen Unterlagen zur Beurteilung gelangt seien, dass beim Versicherten nur eine leichte depressive Störung vorliege, welche im bisherigen Beruf als Altenpfleger eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30 % verursache, während in weniger anspruchsvollen Verweistätigkeiten sogar von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Es treffe nicht zu, dass der ärztliche Dienst nur auf die Gutachten aus dem Jahr 2012 abgestellt habe. Es sei insbesondere auch das Gutachten von Frau D._______ vom Juli 2013 einlässlich geprüft worden. Dabei sei festgestellt worden, dass die von ihr erhobenen Befunde lediglich eine depressive Störung leichten Grades ausweise, welche höchstens eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % im bisherigen Beruf zu begründen vermöge. Die volle generelle Arbeitsunfähigkeit sei dementsprechend nicht nachvollziehbar. Betreffend die Angaben von Dr. C._______ (Hausarzt, Internist) führte die Vorinstanz aus, dass dieser als Nichtspezialist nicht befähigt sei, die Schwere des depressiven Leidens genau zu beurteilen. Eine nochmalige Begutachtung erachtete der ärztliche Dienst angesichts der Eindeutigkeit der vorliegenden Befunde als nicht indiziert.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 12. August 2014 (act. 4) wurde der Beschwerdeführer - unter Hinweis auf die Säumnisfolgen - aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten; Dieser Betrag wurde am 10. September 2014 zu Gunsten der Gerichtskasse überwiesen (act. 6).
F.
In seiner Replik vom 11. September 2014 (act. 7) liess der Beschwerdeführer an seinen beschwerdeweise vorgebrachten Anträgen, Begründungen und Rügen festhalten und zudem bezüglich der Bindung an die Beurteilung des deutschen Versicherungsträgers mit Verweis auf die Verordnungen des Europäischen Parlaments ausführen, dass Träger eines Mitgliedstaates die von Trägern anderer Mitgliedstaaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte und Auskünfte ebenso berücksichtigt werden müssten, als wären sie im eigenen Mitgliedstaat erstellt worden. Wenn der Vorinstanz das für die deutsche Rente ausschlaggebende Gutachten als nicht nachvollziehbar erscheine, hätte sie eigene Untersuchungen anstellen müssen und nicht auf frühere Berichte, welche der RAD als ungenügend erachtet hatte, abstellen dürfen. Es sei zu bezweifeln, dass die Vorinstanz die Berichte sorgfältig ausgewertet habe.
G.
In ihrer Duplik vom 24. September 2014 (act. 9) hielt die Vorinstanz an ihren vernehmlassungsweise getroffenen Feststellungen sowie den darin gestellten Anträgen fest. Sie führte zur Begründung aus, die in der Replik gemachten Vorbringen gäben keine Veranlassung zu einer geänderten Betrachtungsweise. Der ärztliche Dienst habe die medizinischen Unterlagen aus Deutschland einlässlich geprüft und sei zu einer eindeutigen Beurteilung gelangt.
H.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [Verwaltungsverfahrensgesetz; VwVG; SR 172.021]; BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 2 Champ d'application et rapports avec les lois spéciales sur les assurances sociales - Les dispositions de la présente loi sont applicables aux assurances sociales régies par la législation fédérale, si et dans la mesure où les lois spéciales sur les assurances sociales le prévoient. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
2 | Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76). |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1a - Les prestations prévues par la présente loi visent à: |
|
a | prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates; |
b | compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée; |
c | aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
|
1 | L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
2 | Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 70 Dispositions pénales - Les art. 87 à 91 de la LAVS431 sont applicables aux personnes qui violent les dispositions de la présente loi d'une manière qualifiée dans les articles précités. |
1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 70 Dispositions pénales - Les art. 87 à 91 de la LAVS431 sont applicables aux personnes qui violent les dispositions de la présente loi d'une manière qualifiée dans les articles précités. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren dem Grundsatz nach anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (vgl. zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 E. 3a). Für die Beurteilung des Rentenanspruchs sind Feststellungen ausländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. hierzu z.B. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5049/2013 vom 13. Februar 2015 E. 3.2 mit Hinweis auf den Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
2.3 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1).
2.4 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2; BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des EVG I 520/99 vom 20. Juli 2000).
2.5 Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2) zu betrachten und es könnten zusätzliche Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung BGE 134 I 140 E. 5.3; BGE 124 V 90 E. 4b zum Ganzen: Urteil des BGer 8C_392/2011 vom 19. September 2011 E. 2.2).
2.6 Das Sozialversicherungsgericht beurteilt die Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verwaltungsverfügung in der Regel nach dem Sachverhalt, der zurzeit seines Erlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein. Ausnahmsweise kann das Gericht aus prozessökonomischen Gründen auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung in die richterliche Beurteilung miteinbeziehen und zu deren Rechtswirkungen über den Verfügungszeitpunkt hinaus verbindlich Stellung beziehen. Eine solche Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraums ist indessen nur zulässig, wenn der nach Erlass der Verfügung eingetretene, zu einer neuen rechtlichen Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeitpunkt führende Sachverhalt hinreichend genau abgeklärt ist und die Verfahrensrecht der Parteien, insbesondere der Anspruch auf rechtliches Gehör, respektiert worden ist (BGE 130 V 138 E. 2.1).
2.7 Der Beschwerdeführer besitzt die italienische Staatsangehörigkeit und wohnt in Deutschland, sodass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 80a - 1 Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi: |
|
1 | Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi: |
a | le règlement (CE) no 883/2004466; |
b | le règlement (CE) no 987/2009467; |
c | le règlement (CEE) no 1408/71468; |
d | le règlement (CEE) no 574/72469. |
2 | Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse, de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ou qui résident en tant que réfugiés ou apatrides en Suisse ou sur le territoire de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'appendice 2 de l'annexe K de la Convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange470, (convention AELE) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi: |
a | le règlement (CE) no 883/2004; |
b | le règlement (CE) no 987/2009; |
c | le règlement (CEE) no 1408/71; |
d | le règlement (CEE) no 574/72. |
3 | Le Conseil fédéral adapte les renvois aux actes de l'Union européenne visés aux al. 1 et 2 chaque fois qu'une modification de l'annexe II de l'accord sur la libre circulation des personnes et de l'appendice 2 de l'annexe K de la convention AELE est adoptée. |
4 | Les expressions «États membres de l'Union européenne», «États membres de la Communauté européenne», «États de l'Union européenne» et «États de la Commu-nauté européenne» figurant dans la présente loi désignent les États auxquels s'applique l'accord sur la libre circulation des personnes. |
IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 20 Relation avec les accords bilatéraux en matière de sécurité sociale - Sauf disposition contraire découlant de l'annexe II, les accords de sécurité sociale bilatéraux entre la Suisse et les États membres de la Communauté européenne sont suspendus dès l'entrée en vigueur du présent accord, dans la mesure où la même matière est régie par le présent accord. |
IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment: |
|
a | l'égalité de traitement; |
b | la détermination de la législation applicable; |
c | la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales; |
d | le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes; |
e | l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions. |
Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (5. Mai 2014) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) Anwendung. Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Die Bestimmung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4).
2.8 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), sind die vorliegend zu beurteilenden Leistungsansprüche nach den neuen Normen zu prüfen.
Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 5. Mai 2014 in Kraft standen; weiter aber auch solche, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die Verordnung der Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]).
Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (5. Mai 2014) können auch die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) Anwendung finden.
3.
Im vorliegenden Verfahren ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz mit Verfügung vom 5. Mai 2014 das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat.
4.
4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
4.2
4.2.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch psychische Gesundheitsschäden eine Invalidität bewirken (Art. 8
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
|
1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
4.2.2 Zur Annahme einer Invalidität ist - auch bei psychischen Erkrankungen - ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig aus Beeinträchtigungen bestehen, welche von belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, sondern hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, etwa eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, die in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden und in diesen aufgehen, liegt kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden vor (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des BGer 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
|
1 | À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
2 | Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229 |
3 | ...230 |
4 | Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte. |
4.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
|
1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
4.5
4.5.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc).
4.5.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a). Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt ebenso wie für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).
4.5.3 Gemäss Art. 59 Abs. 2bis
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334 |
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1 | Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334 |
2 | ...335 |
2bis | ...336 |
3 | Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337 |
4 | Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338 |
5 | Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339 |
6 | Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340 |
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
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1 | Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
1bis | Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268 |
2 | Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit. |
3 | Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller. |
4.6 Vorliegend hat die Vorinstanz das Rentengesuch des Beschwerdeführers mit der Begründung abgewiesen, es liege eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30 % für die Ausübung der Tätigkeit als Krankenpfleger vor. Dieser Invaliditätsgrad gebe kein Recht auf eine Rente. Der Beschwerdeführer hingegen ist der Auffassung, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig und unrichtig festgestellt, indem sie weder den Berichten des Hausarztes Bedeutung beigemessen, noch dessen Beurteilung oder Unterlagen zur Medikation eingeholt habe. Zudem habe sich die Vorinstanz widersprüchlich verhalten, indem sie zuerst eine psychiatrische Untersuchung für notwendig erachtet habe, dann aber das von ihr veranlasste und dem deutschen Rentenbescheid zugrunde liegende Gutachten als nicht nachvollziehbar eingestuft, aber keine neue psychiatrische Untersuchung angeordnet habe.
Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer während 107 Monaten Beiträge an die AHV/IV geleistet und somit die Mindestbeitragsdauer von drei Jahren erfüllt hat. Zu überprüfen bleibt die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung und in diesem Zusammenhang, ob die Vorinstanz den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat.
4.7 Im Rahmen des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 5. Mai 2014 stützte sich die Vorinstanz in medizinischer Hinsicht insbesondere auf den Schlussbericht des RAD-Arztes Dr. med. A._______ vom 16. Oktober 2013 und der Zweitmeinung von Dr. B._______ ihres medizinischen Dienstes vom 12. Dezember 2013 (IV-act. 34 und 37). Die entsprechenden Berichte sowie die ihnen zugrunde liegenden medizinische Dokumente sind nachfolgend zusammengefasst wiederzugeben und einer Würdigung zu unterziehen.
4.7.1 Dipl.-Psych. E._______, psychologischer Psychotherapeut, stellte in seinem Befundbericht vom 20. Dezember 2007 (IV-act. 15) die Diagnose mittelgradige depressive Episode bei Vorliegen eines Burn-out Syndroms (ICD-10: F32.1, Z73.0). Er führte aus, die depressive Symptomatik stehe im Zusammenhang mit der beruflichen Situation in der Altenpflege. In den letzten Jahren habe sich beim Patienten ein Gefühl von Niedergeschlagenheit und des "Ausgebranntseins" - begleitet durch eine massive Schlafstörung, Konzentrations- und Leistungsstörungen - entwickelt. Der Patient habe versucht, durch den Wechsel aus der stationären Pflege in die ambulante und nach Weiterbestehen der Symptomatik erneut zurück in die stationäre Arbeit eine Veränderung zu erreichen. Nachdem ihm dies nicht gelungen sei, habe sich die depressive Symptomatik bis zur Arbeitsunfähigkeit verstärkt. Nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber und begleiteter ambulanter Psychotherapie habe sich eine deutliche Besserung gezeigt. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Symptomatik bei Wiederaufnahme einer Tätigkeit im alten Berufsbild schnell erneut auftreten werde. In seinem Befundbericht vom 5. November 2012 (IV-act. 14) stellte Dipl.-Psych. E._______ erneut die Diagnose mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.1) und hielt an seinen früheren Ausführungen fest. Ergänzend brachte er an, bereits im Jahr 2007 habe aus psychotherapeutischer Sicht eine Berufsunfähigkeit für den Pflegeberuf bestanden. Der Versicherte habe trotz der dringenden Empfehlung, im Beruf des Altenpflegers nicht mehr zu arbeiten, die Tätigkeit erneut aufgenommen; daraus habe eine erneute depressive Dekompensation resultiert. Bei einer erneuten Arbeitsaufnahme sei mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit mit einem depressiven Rückfall zu rechnen. Die Idee einer Wiedereingliederungsmassnahme sei nicht nachvollziehbar. Zielführender und dem langjährigen Problem angemessen seien die Klärung einer Umschulungsmassnahme und die Entwicklung einer beruflichen Perspektive. Im Befundbericht vom 11. Februar 2013 (IV-act. 21) wiederholte Dipl.-Psych. E._______ die Diagnose mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.1) und seine Begründungen. Zudem führte er aus, der Patient sei aktuell arbeitsunfähig und sehr stark resigniert. Durch die fehlende institutionelle Unterstützung sei eine massive Verzweiflung entstanden, sodass die Wiederherstellung einer Arbeitsfähigkeit nicht einschätzbar sei.
4.7.2 In der gutachterlichen Stellungnahme vom 27. Juni 2012 zur Arbeitsunfähigkeit auf Anfrage der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) (...) in Deutschland (IV-act. 12) gab Dr. med. Dipl. Psych. F._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Gutachter des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (im Folgenden: MDK) (...) an, der Versicherte leide an einer depressiven Befindensstörung als Reaktion auf eine berufliche Überforderungssituation (ICD-10: F43.2). Zu den Angaben des Versicherten wurde neben den bereits erwähnten Beschwerden ausgeführt, der Versicherte nehme keine Medikamente ein. Weiter wurde ausgeführt, der Versicherten sei bewusstseinsklar, allseits orientiert und im Kontakt zugewandt. Ein subdepressiver Affekt sei vorhanden; es bestehe ein deutlicher Leidensdruck. Sinnestäuschungen, formale oder inhaltliche Denkstörungen seien nicht zu eruieren; es bestehe kein Hinweis auf Suizidalität. Es liege "auf Zeit" noch eine psychische Störung von Krankheitswert, welche Arbeitsunfähigkeit bedinge, vor. Aus psychiatrischer Sicht liege eine Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht vor.
4.7.3 Im sozialmedizinischen Gutachten zuhanden der AOK Bad Homburg vom 7. Dezember 2012 (IV-act. 11) nannte Dr. med. G._______, Gutachter des MDK (...), nach Überprüfung diverser ärztlicher Atteste von Dr. C._______, Dipl.-Psych. E._______ und Dr. med. F._______ sowie einer am 6. Dezember 2012 erfolgten Untersuchung des Versicherten den Diagnosecode ICD-10: Z56 (Kontaktanlässe mit Bezug auf das Berufsleben / nicht zusagende Arbeit). Er führte zusammengefasst aus, der Kontakt sei gut zustande gekommen. Der muttersprachlich sowohl italienisch als auch schweizerdeutsch sprechende Versicherte habe flüssig, idiomatisch und grammatisch völlig sicher deutsch gesprochen. Es habe keine Störung der Orientiertheit zur Person, Zeit und Ort vorgelegen. Konzentration und affektive Schwingungsfähigkeit seien unbeeinträchtigt. Es habe weder eine maniforme Antriebssteigerung noch eine Minderung des Antriebs vorgelegen. Es gebe keinen Anhalt für das Vorliegen isolierter oder generalisierter Ängste, Panik, zwanghafter Symptomatik, Essstörungen, stoffgebundener Süchte, Halluzinationen oder Wahnideen. Die Kritikfähigkeit sei nicht beeinträchtigt. Eine Leistungsminderung könne nicht festgestellt werden; es liege keine Arbeitsunfähigkeit vor. Eine Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit sei nicht gegeben; eine Rehabilitationsmassnahme sei weder sinnvoll, noch vom Versicherten gewünscht. Die besondere Konstellation des Versicherten bestehe darin, dass er seine erlernte und bisherige Tätigkeit als Altenpfleger nicht mehr ausüben wolle. Ausser einer Durchschlafstörung seien keine gravierende Krankheitssymptome festzustellen. Insofern sei von einer vollen Leistungsfähigkeit im bisherigen Beruf auszugehen.
4.7.4 Dr. med. C._______, Facharzt für Innere Medizin, hielt in seinem ärztlichen Attest vom 7. März 2013 (IV-act. 20) dafür, dass beim Versicherten zu Beginn der Arbeitsunfähigkeit eine psychophysische Erschöpfung im Vordergrund gestanden habe. Trotz Psychotherapie habe aus seiner Sicht keine Besserung der Beschwerden erzielt werden können. Insbesondere wegen der Belastung aufgrund der wiederholten Ablehnung von Anträgen und dem Gefühl nicht ernst genommen zu werden, sei es zu einer zunehmenden Verzweiflung und Ohnmacht gekommen. Die psychische Situation habe sich deutlich verschlechtert, sodass der Versicherte weiterhin und eher noch zunehmend arbeitsunfähig sei.
4.7.5 Nachdem die ärztlichen Atteste der Dres. med. E._______, F._______, G._______ und C._______ dem RAD-Arzt Dr. med. A._______ unterbreitet wurden, äusserte sich dieser in der Stellungnahme vom 13. Juni 2013 (IV-act. 23) dahingehend, dass weiterhin eine depressive Störung mittelgradiger Ausprägung angegeben worden sei, die eine Aufnahme der beruflichen Tätigkeit nach wie vor nicht zulasse. Die bisher vorgenommenen Behandlungsversuche zur Therapie der Depression seien aber völlig unzureichend gewesen. Es könne von Versicherten verlangt werden, sich bei einem Facharzt für Psychiatrie in psychiatrische Behandlung zu begeben und z.B. Pharmakotherapie aufzunehmen. Bei ausreichender Dosierung und ausreichend langer Behandlungsdauer könne durchaus mit einer Besserung der Beschwerdesymptomatik gerechnet werden. Zur weiteren Beurteilung des Falles sei daher ein Behandlungsbericht von einem Facharzt für Psychiatrie vorzulegen.
4.7.6 In der Folge gingen am 31. Juli 2013 bei der Vorinstanz der auf den 7. Mai 2013 datierten Befundbericht (IV-act. 27) von Dipl.-Psych. E._______ sowie der von Dr. med. C._______ am 13. Mai 2013 auf dem Formular E 213 verfasste Arztbericht (IV-act. 28) ein. Dipl.-Psych. E._______ wiederholte seine Ausführungen und gab abermals an, der Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F33.1) Dr. med. C._______ stellte erneut die Diagnosen Depression und psychophysischer Erschöpfungszustand.
4.7.7 Im psychiatrischen Fachgutachten zuhanden der Deutschen Rentenversicherung Bund vom 12. Juli 2013 (IV-act. 29) stellte Frau D._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, aufgrund ihrer Untersuchung vom 11. Juli 2013 (IV-act. 29, S. 3) die Diagnose mittelgradige, rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.1). Zum psychiatrischen Untersuchungsbefund (S. 13 ff.) führte sie aus, der Versicherte sei wach, das Bewusstsein nicht eingeengt; die Orientierung zeitlich, zur Person und situativ sicher. Es beständen Konzentrationsdefizite, die Merkfähigkeit sei reduziert, das Gedächtnis intakt. Weiter sei die Affektlage depressiv, die affektive Resonanz aufgehoben. Der Versicherte habe Zukunftsängste, Minderwertigkeitsgefühle und Angst vor Überforderung. Es bestehe eine Anhedonie, ein sozialer Rückzug und eine unsichere Zukunftsperspektive mit Resignation. Hinweise auf Zwangsgedanken oder Handlungen fänden sich nicht. Es liege eine Antriebsstörung vor; die Psychomotorik sei gehemmt und verarmt. Inhaltliche Denkstörungen und Wahngedanken seien nicht zu erkennen, ebenso beständen keine Störungen des Ich-Erlebens. In ihrer Epikrise (S. 29 f.) führte Frau D._______ aus, der Versicherte habe eine Umschulung machen wollen, welche abgelehnt worden sei. Gleichzeitig habe er mit einer Psychotherapie und einer antidepressiven medikamentösen Behandlung begonnen. Nach einem Arbeitsversuch sei er im März 2012 mit schwerer depressiver Symptomatik erkrankt. Im Verlauf habe sich die Symptomatik durch Psychotherapie und antidepressiver Medikation leicht auf eine mittelschwere Symptomatik verbessert. Der Versicherte könne mit psychotherapeutischer Hilfe im häuslichen Umfeld seine Ängste kontrollieren und komme im gewohnten Umfeld zurecht. Jedoch habe er sich sozial zurückgezogen und grosse Ängste vor Neuem. Er sei für eine berufliche Tätigkeit von drei oder mehr Stunden nicht belastbar; von einer Verbesserung der Symptomatik in einem Zeitraum von unter drei Jahren sei nicht auszugehen. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit seit März 2012.
4.7.8 Nach Würdigung der medizinischen Berichte von Dipl.-Psych. E._______, Dr. med. C._______ sowie des Gutachtens der Ärztin D._______ stellte der RAD-Arzt Dr. med. A._______ in seinem Schlussbericht vom 16. Oktober 2013 (IV-act. 34) die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, leichte/mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/1) und führte aus, der Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit ab Juli 2013 zu 20-30 %, für Tätigkeiten im Haushalt zu 0 % und in einer angepassten Tätigkeit ab Juli 2013 ebenfalls zu 20 - 30 % arbeitsunfähig. Er gab zusammengefasst an, die Einschätzung der Ärztin D._______ könne nicht nachvollzogen werden. Diese stelle beim Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit ab März 2012 fest. Sie habe zwar infolge einer Psychotherapie und AD-Behandlung eine leichte Verbesserung erkennen können, aber dennoch keine Arbeitsfähigkeit in einem Zeitraum von drei Jahren für möglich erachtet, während bei zwei Untersuchungen im Juni 2012 und Dezember 2012 keine Minderung der Erwerbsfähigkeit habe gefunden werden können. Es sei sogar eine volle Leistungsfähigkeit im erlernten Beruf festgestellt worden.
4.7.9 Dr. B._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, würdigte am 12. Dezember 2013 (IV-act. 37) sowohl die Stellungnahmen von Dr. med. A._______, als auch die medizinischen Akten, welche ihm im Rahmen einer psychiatrischen Zweitmeinung unterbreitet worden waren. Er führte zusammengefasst aus, mit den beiden Stellungnahmen von Dr. med. A._______ in dem Sinne einig zu sein, dass aufgrund des vorliegenden Dossiers unter Berücksichtigung der beschriebenen Befunde, im angestammten Beruf keine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20 - 30 % bestehe, in Verweistätigkeiten bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 0 %. Er gab ergänzend an, dass er die Beurteilung der Ärztin D._______ bezüglich der Arbeitsunfähigkeit ebenfalls nicht nachvollziehen könne. Was ein neutraler Beobachter nachvollziehen könne, sei die Frustration des Versicherten, welchem die Umschulung und Rehabilitation verweigert worden sei. Falls die Abneigung gegen seinen Beruf, beziehungsweise die vom Versicherten geltend gemachten Überforderungsgefühle (was in diesem Beruf nicht unüblich sei) tatsächlich so gross sei, wäre ihm eine Verweistätigkeit dieser eher dürftigen Befundlage zumutbar.
4.7.10 Der Beschwerdeführer gab am 30. November 2012 im Selbsteinschätzungsbogen in der Anlage zum Rentenantrag (IV-act. 9, S. 11) an, er fühle sich überhaupt nicht fähig, am Arbeitsleben teilzunehmen, könne sich nicht konzentrieren, habe Antriebsprobleme, Unruhe und Schlafschwierigkeiten. Er könne der hohen Verantwortung gegenüber den Patienten nicht gerecht werden, sei gehetzt und müsse Überstunden leisten ohne Ausgleich. Psychotherapie habe zur Lösung seiner Schwierigkeiten mit der Arbeit nicht geholfen, eine Perspektive zu entwickeln. Anlässlich der von Dr. med. Dipl. Psych. F._______ durchgeführten Untersuchung am 27. Juni 2012 (IV-act. 12) äusserte er sich dahingehend, dass er sich ausgebrannt, erschöpft und nicht mehr leistungsfähig fühle. Er habe Zukunftsängste und wisse nicht, ob er in den Beruf zurückgehen solle. Die Belastung sei sehr hoch, er fühle sich gehetzt und dies habe ihn krank gemacht. Von der Arbeit möchte er Abstand nehmen, um mehr Zeit für die Familie zu haben. Medikamente nehme er nicht ein. Anlässlich der von Dr. med. G._______ des MDK (...) im Auftrag der AOK (...) durchgeführten Untersuchung am 6. Dezember 2012 (IV-act. 11) führte der Versicherte aus, er habe lange gekämpft, um mit der Arbeit in der Pflege zurecht zu kommen. Diese Arbeit könne und wolle er nicht mehr machen, sodass er aus dem Beruf ausgeschieden sei. In der Altenpflege werde man nur gehetzt; er könne nicht im Büro arbeiten; er könne im Moment gar nicht arbeiten. Jeder Druck sei kontraproduktiv und stosse bei ihm auf Ablehnung. Weiter nannte er eine Konzentrations-, Antriebs- und Schlafstörung und gab an, manchmal unruhig zu sein. In seiner Ehe gebe es keinerlei Probleme. In der Freizeit lese er sehr viel, gehe manchmal spazieren. Am liebsten würde er einfach weglaufen, eine Weltreise machen. Er habe am 15. November 2012 einen Antrag auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente gestellt. Wenn die Rentenversicherung einer Umschulung zustimmen würde, könne er sich wegen der Rente bewegen. Ohne Zustimmung zur Umschulung könne er sich nicht bewegen. Einer Rehabilitationsmassnahme würde er zustimmen, wenn diese zielführend sei. Anlässlich der am 11. Juli 2013 durchgeführten Untersuchung (IV-act. 29) äusserte sich der Versicherte zusammengefasst dahingehend, dass er sich gehemmt, niedergeschlagen, innerlich angespannt, gehetzt, minderwertig, oft verzweifelt fühle; zudem sei er körperlich oft erschöpft und ausgebrannt, habe resigniert. Er fühle sich kraft- und wertlos, leistungsunfähig. Er habe sich sozial zurückgezogen und bewege sich nur noch im häuslichen Umfeld. Als aktuelle Medikation wurde 40 mg (...) angegeben. Der Tagesablauf gestalte sich folgendermassen: der Versicherte stehe um 7 Uhr mit seiner Frau auf, frühstücke,
bringe das Kind in den Kindergarten, mache den Haushalt, hole das Kind ab und verbringe den Abend mit der Familie. Es sei das Ergebnis der psychotherapeutischen Behandlung, das Leben einigermassen so hinzubekommen; Dinge ausserhalb des familiären Alltags machten ihm grosse Angst.
4.8
4.8.1 Bei den Stellungnahmen von Dr. med. A._______ (RAD-Arzt) und Dr. B._______ handelt es sich um Berichte im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334 |
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1 | Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334 |
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5 | Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339 |
6 | Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340 |
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
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1 | Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
1bis | Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334 |
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4.8.2 Vorliegend führten sowohl der RAD-Arzt Dr. med. A._______ als auch Dr. med. B._______ vom medizinischen Dienst für die Beurteilung des Leistungsanspruchs keine eigene ärztliche Untersuchung durch, sondern zogen die Gutachten bzw. medizinischen Atteste der deutschen Ärzte heran und werteten diese aus. Die Stellungnahmen vom 16. Juni 2013 (IV-act. 23), 16. Oktober 2013 (IV-act. 34) und vom 12. Dezember 2013 (IV-act. 37) sind somit reine Aktenberichte (vgl. E. 4.6.3). Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, so ist doch zu betonen, dass ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles: |
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1 | Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles: |
a | expertise monodisciplinaire; |
b | expertise bidisciplinaire; |
c | expertise pluridisciplinaire. |
2 | Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours. |
3 | Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts. |
4 | Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente. |
5 | Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c. |
6 | Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur. |
7 | Le Conseil fédéral: |
a | peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1; |
b | édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1; |
c | crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques. |
4.8.3 Der Versicherte liess beschwerdeweise geltend machen, die psychische Befindlichkeit der von rezidivierende depressive Störungen Betroffenen sei Schwankungen unterworfen. Der RAD bzw. die Vorinstanz hätten im Oktober 2013 bzw. Mai 2014 hauptsächlich auf zwei Momentaufnahmen aus dem Jahr 2012 abgestellt. Die einzige medizinische Fachperson, der Internist und Hausarzt C._______, welcher den Versicherten seit 2012 und auch schon früher medizinisch betreut und diesem Psychopharmaka verschrieben habe, habe mit seinen Berichten überhaupt keine Bedeutung in der Schlusseinschätzung des RAD und der Vorinstanz erlangt. Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes wäre es Sache der Vorinstanz gewesen, die Unterlagen zur Medikation durch C._______ einzuholen und diese in die Beurteilung des Falles einzubeziehen. Insbesondere da der RAD moniert habe, dass keine Therapie mit Psychopharmaka erfolgt sei, was nicht den Tatsachen entspreche und der RAD dem Versicherten vorwerfe, er müsse sich einer solchen Therapie unterziehen, um eine Verbesserung seines Zustandes zu erreichen.
4.8.4 Den Behauptungen des Beschwerdeführers ist entgegenzuhalten, dass der RAD-Arzt Dr. med. A._______ in seinen Stellungnahmen vom 13. Juni 2013 und 16. Oktober 2013 (IV-act. 23, 34) sämtliche medizinische Berichte lückenlos und vollständig zusammengefasst hat. So hat er sich mit den Befundberichten von Dr. E._______ vom 20. Dezember 2007, 5. November 2012, 11. Februar 2013 und 7. Mai 2013 (IV-act. 15, 14, 21, 27), der gutachterlichen Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit von Dr. med. F._______ vom 27. Juni 2012 (IV-act. 12), dem sozialmedizinischen Gutachten von Dr. med. G._______ des MDK (...) zuhanden der AOK vom 7. Dezember 2012 (IV-act. 11), dem ärztlichen Attest sowie dem ärztlichen Befundbericht von Dr. C._______ vom 7. März 2013 und 13. Mai 2013 (IV-act. 20, 28) sowie dem psychiatrischen Fachgutachten von Dr. D._______ vom 12. Juli 2013 (IV-act. 29) auseinandergesetzt. Er hat demnach, entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, nicht allein auf zwei Momentaufnahmen aus dem Jahr 2012 abgestellt.
4.8.5 Sowohl der RAD-Arzt Dr. med. A._______ als auch der Gutachter des medizinischen Dienstes, Dr. med. B._______, verfügen über einen Facharzttitel in der medizinischen Disziplin Psychiatrie und Psychotherapie, weshalb ihre Stellungnahmen (IV-act. 23, 34 und IV-act. 37) betreffend die Würdigung der psychiatrischen Gutachten und Befundberichte der Dres. med. F._______, G._______, sowie des Dipl.-Psych. E._______ und der Fachärztin D._______ volle Beweiskraft zukommen kann, wenn die übrigen, von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung herausgearbeiteten Kriterien erfüllt sind. Hingegen verfügt der Hausarzt und Arzt der Inneren Medizin Dr. med. C._______ nicht über einen Facharzttitel der Psychiatrie. Seine Berichte sind ausserdem ohne Angabe von Diagnosecodes, nicht detailliert und sehr allgemein gehalten. Sie sind zu wenig aussagekräftig, um als Grundlage für die Beurteilung des Leistungsgesuchs dienen zu können, und überdies aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung des Hausarztes mit Vorbehalt zu würdigen (vgl. E. 4.5.2).
4.8.6 Aus dem Bericht von Dr. F._______ (IV-act. 12), welcher anlässlich der Untersuchung vom 27. Juni 2012 erstellt worden war, geht hervor, dass die vorhandene psychische Störung eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers bedingt, jedoch fehlen präzisere Angaben zum Grad der Arbeitsunfähigkeit. Zudem ist der Bericht sehr kurz ausgefallen und enthält Ungenauigkeiten betreffend die Ausübung der angestammten Tätigkeit im Juni 2012. Hingegen ist der Bericht von Dr. G._______, der auf eine Untersuchung vom 6. Dezember 2012 basiert, ausführlicher. Darin wird keine Leistungsminderung festgestellt, die aktuell - d.h. am 6. Dezember 2012 - eine Arbeitsunfähigkeit bedingen würde. Es fehlen jedoch für die Zeit vor und nach der Untersuchung nachvollziehbare Feststellungen bzw. Prognosen. Der Bericht stellt insgesamt keine genügende Grundlage für die Gesamtbeurteilung des Falles bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (5. Mai 2014) dar.
4.8.7 Die Fachärztin D._______ stützte sich in ihrem Gutachten (IV-act. 29) auf die ärztlichen Berichte der Dres. G._______, E._______, C._______ und die Untersuchung des Versicherten und führte zusammengefasst in der Anamnese (S. 6 ff.) aus, der Versicherte habe seit 2007 depressive Symptome gehabt und sei immer weniger mit der Arbeit zurechtgekommen; sein Antrag auf Umschulung sei jedoch abgelehnt worden. Er habe seine Berufstätigkeit fortgesetzt, sei weiterhin depressiv gewesen, weshalb er psychotherapeutische Hilfe in Anspruch genommen und Medikation eingenommen habe. In der Epikrise (S. 15 f.) gibt die Fachärztin D._______ weiter an, der Versicherte habe nach Ablehnung des Reha-Antrags 2010 erneut zu arbeiten begonnen und sei letztendlich mit schwerer depressiver Symptomatik im März 2012 erkrankt. Weiter gab die Fachärztin D._______ an, die Symptomatik habe sich durch Psychotherapie und antidepressiver Medikation auf eine mittelschwere Symptomatik verbessert. Dazu lässt der Versicherte beschwerdeweise geltend machen, die Vorinstanz habe dies nicht gewürdigt; im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes wäre es ihre Sache gewesen, die Unterlagen zur Medikation durch Dr. med. C._______ einzuholen und diese in die Beurteilung des Falles einzubeziehen. Es geht jedoch aus keinem medizinischen Bericht hervor, dass tatsächlich eine Behandlung mit Antidepressiva erfolgt ist. Der Beschwerdeführer selbst äusserte sich dazu anlässlich der von Dipl.-Psych. F._______ durchgeführten Untersuchung vom 27. Juni 2012 (IV-act. 12, S. 2; E. 4.7.2) dahingehend, dass er keine Medikamente nehme. Lediglich die Fachärztin D._______ führte in ihrem ärztlichen Gutachten in der Anamnese aus, die aktuelle Medikation sei (...) 40 mg (IV-act. 29, S. 8) und kommt dann in der Epikrise zum Schluss, der Versicherte habe seit 2007 eine depressive Symptomatik entwickelt und nach einer abgelehnten Umschulung mit einer antidepressiven medikamentösen Behandlung begonnen (IV-act. 16). Trotz klarer Hinweise in den Vorakten, dass keine Medikation erfolgt ist, stellte sie auf die Angaben des Beschwerdeführers ab, ohne zu überprüfen, ob dieser tatsächlich (...) eingenommen hat. Ebenso blieb der Bericht von Dipl.-Psych. F._______, in welchem ausgeführt wurde, der Versicherte nehme keine Medikamente, unberücksichtigt (IV-act. 12; S. 2; vgl. E. 4.7.2). Es ist nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer medikamentös behandelt worden ist. Für die Vorinstanz bestand kein Anlass, diesbezüglich weitere Unterlagen vom Hausarzt Dr. med. C._______ anzufordern, zumal dessen Befunde (IV-act. 20, 28) sowohl vom RAD-Arzt als auch vom Gutachter Dr. med. G._______ (IV-act. 11) gewürdigt worden sind. Im Weiteren wurde lediglich die Diagnose mittelschwere depressive
Episode (ICD 10 F33.1) genannt, jedoch nicht nachvollziehbar aufgezeigt, in welcher Schwere die Symptome vorliegen oder inwiefern Schwierigkeiten bestehen, alltägliche Aktivitäten fortzusetzen. Zudem sind die internistischen Angaben im psychiatrischen Untersuchungsbefund nicht nachvollziehbar (IV-act. 29, S. 14). Zusammengefasst hat sich die Fachärztin D._______ weder mit den gesamten Vorakten resp. deren abweichenden psychiatrischen Einschätzungen auseinandergesetzt, noch hat sie ihre eigenen Einschätzung oder ihre Schlussfolgerungen begründet. Anzumerken ist auch, dass ihr Gutachten nicht vollständig in den Akten liegt; es fehlen die Seiten 17 und 18, sowie Seiten weiterer medizinischer Dokumente im Zusammenhang mit dem Gutachten. Das Gutachten der Fachärztin D._______ entspricht nicht den Anforderungen der Rechtsprechung hinsichtlich des Beweiswertes und hat somit nicht den vollen Beweiswert.
4.8.8 Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 4.5.3 hiervor), kann auf Stellungnahmen des RAD nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen.
4.8.9 Sowohl der RAD-Arzt Dr. med. A._______ als auch Dr. med. B._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA beurteilten die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der vorhandenen Akten des Dossiers, ohne den Beschwerdeführer persönlich untersucht zu haben. Nachdem Dr. A.________ die Akten überprüft hatte, kam er in seinem Schlussbericht vom 13. Juni 2013 (IV-act. 23) zum Ergebnis, dass der Fall nicht beurteilt werden könne, weshalb ein Untersuchungsbericht von einem Facharzt für Psychiatrie vorzulegen sei. Das daraufhin von Dr. D._______ erstellte Gutachten erfüllte die Anforderungen des RAD-Arztes nicht. Er gab in seiner Stellungnahme vom 16. Oktober 2013 (IV-act. 34) an, er könne das Gutachten nicht nachvollziehen. Dennoch beurteilte er die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der vorliegenden - im Juni 2013 noch als ungenügend erachteten - Akten und kam zum Schluss, der Beschwerdeführer sei ab Juli 2013 sowohl in seiner zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 20 % bis 30 % arbeitsunfähig. Dr. med. A._______ begründete zudem weder seine aktuelle Diagnose noch seine Schlussfolgerungen für die Arbeitsunfähigkeit. Er durfte sich in seinem Schlussbericht nicht auf dieselben medizinischen Akten abstützen, welche er zuvor als ungenügend erachtet und deswegen weitere Abklärungen für erforderlich gehalten hatte, zumal diese Akten im Zeitpunkt der Verfügung nicht mehr aktuell waren und den Krankheitsverlauf nach Ende 2012 nicht weiter dokumentierten. Die Beurteilung des RAD-Arztes ist nicht konsistent und kann nicht nachvollzogen werden. Die Voraussetzungen für eine blosse Aktenbeurteilung durch den RAD können nicht als gegeben erachtet werden. Ein lückenloser Befund bzw. ein feststehender medizinischer Sachverhalt liegt nicht vor.
4.9
4.9.1 Unter den gegebenen Umständen ist festzuhalten, dass eine zuverlässige Einschätzung, in welchem Mass der Beschwerdeführer Einschränkungen unterliegt, aufgrund der bestehenden Aktenlage und ohne dessen persönliche Untersuchung nicht rechtsgenüglich beurteilt werden kann. Der rechtserhebliche Sachverhalt in medizinischer Hinsicht resp. die Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit ist durch die Vorinstanz nicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt wurden (Art. 43 ff
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.9.2 Vorliegend erscheint eine Rückweisung der Streitsache an die
IVSTA auch im Lichte der Rechtsprechung nach BGE 137 V 210 ausnahmsweise möglich. Zu beachten sind insbesondere die Ausführungen des Bundesgerichts, wonach eine weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist. Die Rechtsstaatlichkeit der Versicherungsdurchführung litte empfindlich und wäre von einem Substanzverlust bedroht, so das Bundesgericht, wenn die Verwaltung von vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit in jedem verfügungsweise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterliege. Im Rahmen der de lege lata gegebenen Organisation dränge es sich vielmehr auf, das drohende Defizit dort durch gerichtliche Expertisen auszugleichen, wo die Gerichte bei der Würdigung des Administrativgutachtens im Kontext der gesamten Aktenlage zum Schluss kommen, weitere Abklärungen seien notwendig (BGE 137 V 210 ff., E. 4.2).
4.9.3 Hier liegt indessen nicht ein vom Bundesverwaltungsgericht zu würdigendes Administrativgutachten im Recht. Vielmehr war die Zulässigkeit eines Aktenberichts durch den IV-ärztlichen Dienst bzw. den RAD zu beurteilen. Wie sich vorstehend gezeigt hat, konnte weder der eine noch der andere auf für die streitigen Belange beweistaugliche Unterlagen im Sinn der Rechtsprechung zurückgreifen. Eine Aktenbeurteilung war unter diesen Umständen offensichtlich unzulässig, was zwangsläufig zur weiteren Sachverhaltsabklärungen hätte führen müssen. Würde eine derart mangelhafte Sachverhaltsabklärung durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, bestünde die Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
5.
Die Beschwerde vom 16. Juni 2014 ist daher insoweit gutzuheissen, als die angefochtenen Verfügungen vom 5. Mai 2014 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen der rechtserheblichen Tatsachen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
6.
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Prüfung eines Rentenanspruchs alleine aufgrund der schweizerischen Bestimmungen zu erfolgen hat. Es besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an die Feststellungen ausländischer Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn (E. 2.2). Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer vom deutschen Sozialversicherungsträger mit Wirkung ab 1. November 2012 eine bis zum 31. August 2015 befristete Rente zugesprochen erhalten hat, kann er im Zusammenhang mit dem Anspruch auf eine schweizerische Invalidenrente nichts zu seinen Gunsten ableiten.
7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
7.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
7.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
7.3 Die Parteientschädigung umfasst dabei die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
|
1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
|
1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
7.4 Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
(Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 16. Juni 2014 wird in dem Sinne gutgeheissen, als dass die angefochtene Verfügung vom 5. Mai 2014 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen gemäss Ziff. 4.9.3 an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Barbara Camenzind
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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