5A_314/2019 - 2020-01-20 - Droit des poursuites et de la faillite - Parteientschädigung (Einsprache gegen einen Arrestbefehl)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 314/2019

Urteil vom 20. Januar 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Haykaz Zoryan,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Siegfried,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Parteientschädigung (Einsprache gegen einen Arrestbefehl),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 8. März 2019 (PS190012-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 13. August 2018 bewilligte das Bezirksgericht Meilen drei gegen A.________ gerichtete Arrestbegehren der B.________ AG für zwei Forderungen von je Fr. 994'500.-- plus Zinsen. Es erliess je einen Arrestbefehl an die Betreibungsämter Zürich 11 in Zürich, Pfannenstiel in Männedorf und Oberland in Interlaken. Befohlen wurde die Verarrestierung sämtlicher Guthaben und Vermögenswerte von A.________ bei der Stiftung C.________ (Betreibungsamt Zürich 11) und bei der Bank D.________ (Betreibungsamt Oberland) sowie das bei Rechtsanwalt E.________ hinterlegte Aktienzertifikat Nr. 1 der B.________ AG über 25'000 Namenaktien (Betreibungsamt Pfannenstiel).

A.b. A.________ erhob am 8. Oktober 2018 beim Bezirksgericht fristgerecht Einsprache gegen die drei Arrestbefehle. Die B.________ AG erstattete am 28. November 2018 ihre Stellungnahme. Am 11. Januar 2019 zog A.________ seine Einsprachen zurück.

A.c. Mit Verfügung vom 15. Januar 2019 schrieb das Bezirksgericht das Einspracheverfahren ab (Ziff. 1). Es auferlegte die Spruchgebühr von Fr. 1'000.-- A.________ (Ziff. 2 und 3) und verpflichtete ihn zu einer Parteientschädigung an die B.________ AG von Fr. 19'300.-- (Ziff. 4).

B.
Mit Beschwerde vom 28. Januar 2019 wandte sich A.________ an das Obergericht des Kantons Zürich. Er beantragte die Aufhebung von Ziff. 4 der erstinstanzlichen Verfügung und die Festsetzung der Parteientschädigung gestützt auf den korrekten Streitwert auf maximal Fr. 8'183.15. Eventualiter sei die Sache zur Neufestsetzung der Parteientschädigung anhand des korrekten Streitwertes an das Bezirksgericht zurückzuweisen. Das Obergericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 8. März 2019 ab.

C.
A.________ ist mit Beschwerde in Zivilsachen evtl. subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 12. April 2019 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Festsetzung der Parteientschädigung an die B.________ AG (Beschwerdegegnerin) gestützt auf den Schätzwert der verarrestierten Gegenstände auf Fr. 8'183.15.
Das Obergericht und die Beschwerdegegnerin haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz über die Parteientschädigung in einer Arrestsache entschieden hat (Art. 75 Abs. 1 und Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die gesetzlich erforderliche Streitwerthöhe (Fr. 30'000.--) wird nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen nur gegeben, sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, was der Beschwerdeführer denn auch geltend macht (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).

1.2. Der Beschwerdeführer hält selber zutreffend fest, dass der Entscheid über die Einsprache gegen einen Arrestbefehl wie der Arrestentscheid als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG gilt. Der Rechtsweg bezüglich der hier allein angefochtenen Entschädigungsregelung folgt jenem der Hauptsache. Damit kann der Beschwerdeführer einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend machen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2). Wie die Anwendung kantonaler Gesetze, welche ohnehin nicht frei überprüfbar sind (vgl. Art. 95 BGG), wird die Anwendung von Bundesgesetzen im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willkür (Art. 9 BV) hin überprüft (Urteil 5A 492/2012 vom 13. März 2013 E. 2.3, nicht publ. in BGE 139 III 195).

1.3. Die gleiche Rügenbeschränkung (Verletzung verfassungsmässiger Rechte) gilt für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 116 BGG). Damit erübrigt sich die Prüfung, ob ein Anwendungsfall von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG vorliegt, denn der damit angestrebte Zweck, eine Rechtsfrage (von grundsätzlicher Bedeutung) mit uneingeschränkter Kognition beurteilen zu können, kann nicht erreicht werden (vgl. BGE 134 I 184 E. 1.3.3; Urteil 5D 46/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 1.2). Die Eingabe ist folglich als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 BGG).

1.4. Die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte überprüft das Bundesgericht nur insofern, als die rechtsuchende Partei sie in der Beschwerde vorbringt und begründet (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. zum Rügeprinzip BGE 142 III 364 E. 2.4; 133 II 249 E. 1.4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur zulässig, soweit der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 BGG).

2.

2.1. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschwerdeführer zu einer Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin von Fr. 19'300.--. Sie ging für die Festlegung des Streitwertes von den Arrestforderungen und nicht vom Wert der Arrestgegenstände aus.

2.2. Nach Ansicht des Beschwerdeführers hätte der Arrestrichter den Streitwert von Amtes wegen anhand der betreibungsamtlichen Schätzung der Arrestgegenstände berechnen und die Parteientschädigung auf maximal Fr. 8'183.15 festsetzen sollen.

3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt einzig die Festsetzung der Parteientschädigung im Arrest (einsprache) verfahren. Im Zentrum der Kritik steht dabei die Festlegung des massgeblichen Streitwertes. Nicht strittig ist hingegen die Auferlegung der Parteientschädigung zu Lasten des Beschwerdeführers.

3.1. Entscheide, die vom Arrestgericht getroffen werden, gehören zu den Angelegenheiten des SchKG, für welche das summarische Verfahren der ZPO zur Anwendung kommt (Art. 251 ZPO). Die Tarifhoheit für die Prozesskosten verbleibt bei den Kantonen (Art. 96 ZPO), soweit nicht eine Spezialregelung des Bundesrechts vorgeht. Dies ist hinsichtlich der Spruchgebühren in den Summarsachen des SchKG der Fall (Art. 16 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 48 ff . GebV SchKG; BGE 139 III 195 E. 4.2.2). Die Parteientschädigung an die obsiegende Partei (Art. 106 ZPO) richtet sich hingegen ausschliesslich nach dem kantonalen Tarif (BGE 139 III 195 E. 4.3).

3.2. Gemäss der im Kanton Zürich massgebenden Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV/ZH) setzt sich die Vergütung für die Parteivertretung durch Anwälte aus der Gebühr und den notwendigen Auslagen zusammen. Die Festsetzung der Gebühr richtet sich im Zivilprozess nach dem Streitwert bzw. dem Interessenwert (§ 2 Abs. 1 lit. a AnwGebV/ZH). Die entsprechende Grundgebühr kann je nach Verantwortung, Zeitaufwand oder Schwierigkeit des Falles um bis zu einem Drittel erhöht oder ermässigt werden (§ 4 Abs. 1 und 2 AnwGebV/ZH). Im summarischen Verfahren wird die Gebühr in der Regel auf zwei Drittel bis einem Fünftel ermässigt (§ 9 AnwGebV).

3.3. Zwar wird die Parteientschädigung nach dem kantonalem Tarif zugesprochen (Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO), indes erfolgt die Festlegung des hierfür massgeblichen Streitwertes - nach überwiegender Auffassung - nach Bundesrecht (Art. 91 ff . ZPO; vgl. BGE 139 III 195 E. 4.3 a.E.), wonach ein kantonaler Vorbehalt für den sog. Kostenstreitwert nicht besteht (u.a. HALDY, La nouvelle procédure civile suisse, 2009, S. 9 f.; SUTTER-SOMM, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2017, Rz. 629; zuletzt BRIDEL, Les effets et la détermination de valeur litigieuse en procédure civile suisse, 2019, Rz. 118 ff., mit weiteren Hinweisen; vgl. Urteil 4A 289/2017 vom 21. Februar 2018 E. 3.3; Urteil 4A 45/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3; Urteil 5A 261/2013 vom 19. September 2013 E. 3.3, 3.5). Zum Teil wurde entschieden, dass den Kantonen nicht verwehrt sei, den Kostenstreitwert auf andere Weise zu berechnen, als es die ZPO in Art. 91 ff. vorsieht (Urteil 5A 945/2017 vom 20. April 2018 E. 4.2; Urteil 5A 398/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 4.2). Darauf ist nicht weiter einzugehen, da - zum einen - der Beschwerdeführer nicht geltend macht, die kantonale Instanz habe den Streitwert anders als nach den gemäss ZPO geltenden Kriterien festgesetzt, und -
zum anderen - der Kostenstreitwert vorliegend ohnehin einzig unter dem Blickwinkel der Willkür geprüft werden kann (E. 1.2, 1.3).

3.4. Ob beim Streitwert auf die Arrestforderung oder auf den Schätzwert des Arrestobjektes abzustellen ist, wird in der Lehre kontrovers diskutiert und musste vom Bundesgericht bisher nicht abschliessend geklärt werden (BGE 139 III 201 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Praxis ist die Bemessung des Streitwertes anhand des Wertes der Arrestgegenstände und, falls dieser nicht bekannt ist, nach der Arrestforderung nicht willkürlich (BGE 139 III 195 E. 4.3.3; Urteil 5A 849/2019 vom 16. Dezember 2019 E. 6.3). Dies ist beispielsweise bei der Verarrestierung von Bankguthaben der Fall, da die Bank erst nach rechtskräftiger Erledigung der Arresteinsprache über deren Höhe Auskunft geben muss (BGE 125 III 391 E. 2). Damit ist es auch nicht sachgerecht, auf die Arrestforderung abzustellen, sofern der Wert der Arrestgegenstände (beispielsweise aufgrund einer Schätzung im Rahmen einer vorangegangenen Pfändung) bekannt ist (vgl. Urteil 5A 28/2013 vom 15. April 2013 E. 2.4.2; vgl. auch BGE 139 III 195 E. 4.3.3).

3.5. Im vorliegenden Fall wurden von drei verschiedenen Betreibungsämtern Vermögenswerte des Beschwerdeführers verarrestiert. Das Betreibungsamt Oberland schätzte dessen Guthaben bei der Bank D.________ auf insgesamt Fr. 3'984.75. Das Betreibungsamt Pfannenstiel bestätigte den Erhalt des Zertifikates Nr. 1 der B.________ AG über 25'000 Namenaktien im Nennwert von je Fr. 10.--. Vom Betreibungsamt Zürich 11, welches die Guthaben des Beschwerdeführers bei der Stiftung C.________ verarrestiert hatte, liegen eine Arresturkunde, die eine Schätzung oder anderweitige Angaben enthält, nicht vor. Der Beschwerdeführer, dem sein Guthaben wohl bekannt war, äusserte sich nicht zu dessen Höhe, wie die Vorinstanz zu Recht bemerkte.

3.6. Dem Beschwerdeführer kann daher nicht gefolgt werden, soweit er der Vorinstanz in allgemeiner Weise vorwirft, trotz Kenntnis des Wertes der Arrestgegenstände für die Bemessung des Streitwertes auf die Höhe der Arrestforderungen abgestellt zu haben. Bekannt waren einzig die (bei der Bank D.________) verarrestierten Vermögensgegenstände, nicht aber die anderen Werte (Namenaktien und bei der Stiftung C.________), wie im angefochtenen Urteil festgehalten wird. Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, inwieweit die Vorinstanz in diesem Zusammenhang das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt haben sollte, indem sie nicht weiter begründete, weshalb sie bei der Bemessung des Streitwertes die Arrestforderungen und den Wert der Arrestgegenstände als massgebend erachtete. Die Vorinstanz hatte aufgrund der tatsächlichen Umstände keinen Anlass weiter darzulegen, weshalb nicht vom zuvor (nur teilweise) festgestellten Schätzwert der Arrestgegenstände auszugehen sei. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt nicht vor (vgl. dazu BGE 145 III 324 E. 6.1). Soweit der Beschwerdeführer der Vorinstanz schliesslich vorwirft, ihm das Novenverbot entgegengehalten und damit sein rechtliches Gehör verletzt zu haben, kann ihm ebenso
wenig gefolgt werden. Der Hinweis auf das Novenverbot gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO (im Kostenbeschwerdeverfahren) erfolgte seitens der Vorinstanz einzig im Hinblick auf eine allfällige Stellungnahme des Beschwerdeführers und war daher nicht massgeblich für den Ausgang des Verfahrens, für welches die Vorinstanz fristgerechte Vorbringen vorausgesetzt hat.

3.7. In der Sache bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz sei zur Festsetzung des Streitwertes nach pflichtgemässem Ermessen verpflichtet gewesen. Sie hätte für die Bemessung des Streitwertes auf die betreibungsamtliche Schätzung der verarrestierten Gegenstände abstellen müssen, die sich aus der Arresturkunde des Betreibungsamtes Oberland ergebe. Dabei handle es sich um einen gesetzlich vorgesehenen amtlichen Vorgang, der einen objektiven und verbindlichen Massstab verschaffe. Die Vorinstanz sei von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung des Streitwertes abgewichen und habe statt auf den (bekannten) Wert der Arrestgegenstände auf die Arrestforderungen abgestellt. Mit dieser Sichtweise übergeht der Beschwerdeführer, dass die bundesgerichtliche Praxis zur Festlegung des Streitwertes nur dann vom Wert der Arrestgegenstände ausgeht, soweit ein solcher (insgesamt) bekannt ist, was beispielsweise aufgrund der betreibungsamtlichen Schätzung angenommen werden kann. Fehlt es - wie vorliegend - teilweise an den erforderlichen Angaben, erweist sich die vorinstanzliche Festlegung des Streitwertes anhand der Arrestforderungen nicht als unhaltbar bzw. Verstoss gegen das Willkürverbot.

3.8. Soweit der Beschwerdeführer betreffend Streitwert zudem betont, der Streitgegenstand der Einsprache sei in jedem Fall nur der Arrestbeschlag, wie die Lehre überzeugend darlege, erweist sich sein Vorbringen im vorliegenden Fall nicht als zielführend. Das Bundesgericht hat zur Kontroverse bezüglich Streitwert bisher nicht abschliessend Stellung genommen (E. 3.4). Hingegen verpflichtet es den Dritten, in dessen Gewahrsam sich verarrestierte Gegenstände befinden, erst nach Ablauf der Einsprachefrist bzw. sobald ein rechtskräftiger Entscheid über die Arresteinsprache vorliegt, Auskunft zu erteilen (BGE 125 III 391 E. 2). Diese Rechtsprechung wird in der Lehre zwar teils kritisiert (u.a. REISER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 76 zu Art. 275), teils mit dem notwendigen Ausgleich verschiedener Interessen der Beteiligten gerechtfertigt (BOVEY, L'obligation des tiers de renseigner [...], JdT 2009 II S. 77). Im Hinblick auf die Festlegung des im konkreten Fall interessierenden Streitwertes würde eine Auseinandersetzung mit der damit verbundenen Problematik nichts bringen, da es an den notwendigen Angaben zum Wert der verarrestierten Gegenstände teilweise fehlt. Es bleibt daher
dabei, dass in gewissen Fällen der Wert des Arrestgegenstandes nicht bereits mit dem Vollzug des Arrestes festgehalten werden kann und daher der Streitwert anhand der Arrestforderungen bestimmt werden muss. Daran ändert auch die Pflicht des Arrestrichters nichts, den Streitwert von Amtes wegen festzusetzen, da er auf die Angaben der Parteien und des Betreibungsamtes angewiesen ist. Keinesfalls kann ihm die die Pflicht zur Schätzung der Arrestgegenstände auferlegt werden, da diese vom Betreibungsamt vorzunehmen ist (Art. 276 SchKG). Nach dem Gesagten kann der Vorinstanz bei der Festsetzung der Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin im Ergebnis keine Willkür (Art. 9 BV) bzw. Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgeworfen werden.

4.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat sich nicht vernehmen lassen, womit ihr kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 118 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis en violation du droit au sens de l'art. 116.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 251 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite - La procédure sommaire s'applique notamment dans les affaires suivantes:
^a	décisions rendues en matière de mainlevée d'opposition, de faillite, de séquestre et de concordat;
^b	admission de l'opposition tardive (art. 77, al. 3, LP117) et de l'opposition dans la procédure pour effets de change (art. 181 LP);
^c	annulation ou suspension de la poursuite (art. 85 LP);
^d	décision relative au retour à meilleure fortune (art. 265a, al. 1 à 3, LP);
^e	prononcé de séparation des biens (art. 68b LP).

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 16 - 1 Le Conseil fédéral arrête les tarifs.
¹	Le Conseil fédéral arrête les tarifs.
²	Les pièces concernant la poursuite et la faillite sont exemptes du timbre.

SR 281.35 Ordonnance du 23 septembre 1996 sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (OELP) OELP Art. 48 Émolument pour les décisions judiciaires - 1 Si la présente ordonnance n'en dispose pas autrement, l'émolument pour les décisions judiciaires rendues dans une procédure sommaire en matière de poursuite (art. 251 du code de procédure civile, CPC26) est fonction de la valeur litigieuse:
¹	Si la présente ordonnance n'en dispose pas autrement, l'émolument pour les décisions judiciaires rendues dans une procédure sommaire en matière de poursuite (art. 251 du code de procédure civile, CPC26) est fonction de la valeur litigieuse:
²	L'émolument pour les décisions judiciaires concernant la force exécutoire d'un jugement rendu dans un État étranger au sens de l'art. 271, al. 3, LP est de 1000 francs au plus.
³	Aucun émolument n'est perçu pour les décisions judiciaires lorsqu'elles concernent la garantie ou l'exécution d'une prétention appartenant aux domaines mentionnés à l'art. 114 CPC.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 106 Règles générales de répartition - 1 Les frais sont mis à la charge de la partie succombante. La partie succombante est le demandeur lorsque le tribunal n'entre pas en matière et en cas de désistement d'action; elle est le défendeur en cas d'acquiescement.
¹	Les frais sont mis à la charge de la partie succombante. La partie succombante est le demandeur lorsque le tribunal n'entre pas en matière et en cas de désistement d'action; elle est le défendeur en cas d'acquiescement.
²	Lorsqu'aucune des parties n'obtient entièrement gain de cause, les frais sont répartis selon le sort de la cause.
³	Lorsque plusieurs personnes participent au procès en tant que parties principales ou accessoires, le tribunal détermine la part de chacune aux frais du procès. Il peut les tenir pour solidairement responsables.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 105 Fixation et répartition des frais - 1 Les frais judiciaires sont fixés et répartis d'office.
¹	Les frais judiciaires sont fixés et répartis d'office.
²	Le tribunal fixe les dépens selon le tarif (art. 96). Les parties peuvent produire une note de frais.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 91 Principe - 1 La valeur du litige est déterminée par les conclusions. Les intérêts et les frais de la procédure en cours ou d'une éventuelle publication de la décision et, le cas échéant, la valeur résultant des conclusions subsidiaires ne sont pas pris en compte.
¹	La valeur du litige est déterminée par les conclusions. Les intérêts et les frais de la procédure en cours ou d'une éventuelle publication de la décision et, le cas échéant, la valeur résultant des conclusions subsidiaires ne sont pas pris en compte.
²	Lorsque l'action ne porte pas sur le paiement d'une somme d'argent déterminée, le tribunal détermine la valeur litigieuse si les parties n'arrivent pas à s'entendre sur ce point ou si la valeur qu'elles avancent est manifestement erronée.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 326 Conclusions, allégations de faits et preuves nouvelles - 1 Les conclusions, les allégations de faits et les preuves nouvelles sont irrecevables.
¹	Les conclusions, les allégations de faits et les preuves nouvelles sont irrecevables.
²	Les dispositions spéciales de la loi sont réservées.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 276 - 1 Il est dressé procès-verbal du séquestre au pied de l'ordonnance. Le procès-verbal contient la désignation des objets et de leur valeur. Il est transmis immédiatement à l'office des poursuites.
¹	Il est dressé procès-verbal du séquestre au pied de l'ordonnance. Le procès-verbal contient la désignation des objets et de leur valeur. Il est transmis immédiatement à l'office des poursuites.
²	L'office des poursuites en notifie immédiatement une copie au créancier et au débiteur et informe les tiers dont les droits sont touchés par le séquestre.492

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.