Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A 226/2019
Urteil vom 18. November 2019
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, Niquille,
Gerichtsschreiber Gross.
Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Banzer,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Würsch,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kommissionsvertrag,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, vom 27. März 2019 (OG Z 18 14).
Sachverhalt:
A.
Die A.________ AG (Käuferin, Beschwerdeführerin) hat im Frühjahr 2014 mit der B.________ GmbH (Verkäuferin, Beschwerdegegnerin) mündlich einen Kaufvertrag über einen grünen Mercedes Oldtimer zum Preis von Fr. 65'000.-- abgeschlossen.
Nach der Weigerung der Verkäuferin, den Kaufvertrag rückgängig zu machen, erteilte die Käuferin der Verkäuferin einen Verkaufsauftrag für diesen grünen Mercedes. Die Verkäuferin schloss am 29. Juli 2014 mit einem Interessenten einen schriftlichen Kaufvertrag ab und verkaufte diesem das Fahrzeug zum Preis von Fr. 50'000.--. Mit Schreiben vom 29. Mai 2015 teilte die Verkäuferin der Käuferin mit, sie habe das Fahrzeug zu einem Preis von Fr. 50'000.-- weiterverkauft, und machte geltend, der Käuferin stehe nach Abzug der Kaufpreisrestanz von Fr. 30'000.--, der Auslagen von Fr. 2'000.-- und einer Provision von Fr. 5'000.-- lediglich ein Restbetrag von Fr. 13'000.-- zu. Diesen Betrag überwies sie der Käuferin.
Strittig ist zwischen den Parteien insbesondere die Höhe des im Weiterverkaufsauftrag vereinbarten Verkaufspreises. Die Käuferin stellte sich auf den Standpunkt, es sei vereinbart gewesen, mindestens zum Kaufpreis von Fr. 65'000.-- weiterzuverkaufen. Die Verkäuferin hielt dagegen, es sei ein Weiterverkauf zum bestmöglichen Preis vereinbart gewesen.
Des Weiteren hat die Käuferin im Frühjahr 2014 von der Verkäuferin auch einen weissen Mercedes Oldtimer gekauft. Diesbezüglich war zwischen den Parteien insbesondere strittig, ob dieses Fahrzeug an Mängeln litt.
B.
Mit Klage vom 15. Dezember 2015 beim Landgericht des Kantons Uri forderte die Käuferin im Wesentlichen, es sei die Verkäuferin kostenfällig zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 73'400.-- nebst Zins zu bezahlen.
Mit Urteil vom 25. August 2016 hiess das Landgericht die Klage gut. Es verpflichtete die Verkäuferin, der Käuferin den Betrag von Fr. 73'400.-- nebst Zins und Kosten zu bezahlen.
Gegen diesen Entscheid reichte die Verkäuferin am 5. Dezember 2016 beim Obergericht des Kantons Uri Berufung ein. Sie beantragte, das Urteil des Landgerichts sei aufzuheben und die Klage im Umfang von Fr. 10'000.-- gutzuheissen, jedoch für den Restbetrag von Fr. 63'400.-- abzuweisen.
Mit Urteil vom 24. Januar 2018 hiess das Obergericht die Berufung teilweise gut und fasste den Entscheid des Landgerichts teilweise neu. Es verpflichtete die Verkäuferin in Bezug auf den grünen Mercedes, der Käuferin aus Kommissionsvertrag den (anerkannten) Betrag von Fr. 10'000.-- nebst Zins zu bezahlen, und beseitigte den Rechtsvorschlag in diesem Umfang. Hinsichtlich des weissen Mercedes wies es die Sache an das Landgericht zurück.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. Mai 2018 beantragte die Käuferin dem Bundesgericht im Wesentlichen, es sei die Verkäuferin kostenfällig zu verpflichten, ihr im Zusammenhang mit dem grünen Mercedes aus Kommissionsvertrag den Betrag von Fr. 32'000.-- nebst Zins zu bezahlen.
Mit Urteil 4A 258/2018 vom 14. November 2018 hiess das Bundesgericht die Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurück. Es hielt fest, das Obergericht sei in der Frage der Höhe des vereinbarten Weiterverkaufspreises vom erstinstanzlichen Entscheid abgewichen, ohne sein Abweichen nachvollziehbar zu begründen. Es habe sich mit den erstinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen und das Ergebnis seiner Beweiswürdigung nachvollziehbar zu begründen (zit. Urteil 4A 258/2018 E. 2.3.3).
Mit Entscheid vom 27. März 2019 hiess das Obergericht die Berufung der Verkäuferin teilweise gut. Es verpflichtete die Verkäuferin im Wesentlichen, der Käuferin in Bezug auf den grünen Mercedes aus Kommissionsvertrag den Betrag von Fr. 12'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Es hielt fest, die Käuferin vermöge nicht nachzuweisen, dass vereinbart worden sei, das Fahrzeug zu einem Preis von mindestens Fr. 65'000.-- weiterzuverkaufen. Es prüfte anschliessend, was der bestmögliche Preis für das Fahrzeug gewesen sei und kam zum Ergebnis, dass ein Betrag von Fr. 50'000.-- als bestmöglicher Preis zu bejahen und entgegen der Käuferin auch eine Provision in der Höhe von 10 % des Verkaufspreises geschuldet sei. Die Verkäuferin schulde der Käuferin demnach noch Fr. 12'000.-- (wovon Fr. 10'000.-- von der Verkäuferin anerkannt). Dieser Betrag ergebe sich aufgrund des Weiterverkaufspreises von Fr. 50'000.-- abzüglich des nicht bezahlten Kaufpreises von Fr. 20'000.--, abzüglich der von der Verkäuferin geleisteten Rückzahlung von Fr. 13'000.-- und abzüglich der Provision von Fr. 5'000.--. Die Beträge von Fr. 20'000.-- und Fr. 13'000.-- seien bereits von der Erstinstanz festgehalten worden.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Mai 2019 beantragt die Käuferin dem Bundesgericht sinngemäss, es sei die Beschwerdegegnerin kostenfällig zu verpflichten, ihr im Zusammenhang mit dem grünen Mercedes aus Kommissionsvertrag den Betrag von Fr. 32'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Weiter sei in der Betreibung Nr. xxx in diesem Betrag nebst Zins und Kosten der Rechtsvorschlag zu beseitigen und die Beschwerdeführerin zur entsprechenden Fortsetzung der Betreibung für berechtigt zu erklären. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin trägt auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde an, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen:
1.
1.1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 139 III 133 E. 1 S. 133 mit Hinweisen).
1.2. Im Rückweisungsentscheid erwog das Bundesgericht, das Obergericht habe die Ansprüche der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem grünen Mercedes abschliessend beurteilt, über die diesbezüglichen Rechtsbegehren könne unabhängig von ihren Rechtsbegehren im Zusammenhang mit dem weissen Mercedes befunden werden. Der Streitwert richte sich bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Vorinstanz streitig gewesen seien, womit der erforderliche Streitwert erfüllt sei (zit. Urteil 4A 258/2018 E. 1.2 und 1.3).
Nach der Rückweisung betrug die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem grünen Mercedes geltend gemachte - und im vorinstanzlichen Verfahren zu beurteilende - Forderung noch Fr. 32'000.--, wovon Fr. 10'000.-- von der Beschwerdegegnerin anerkannt wurden, sodass der Streitwert noch Fr. 22'000.-- betrug. Der angefochtene Entscheid ist indessen auf einen Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts hin ergangen. Nach Art. 66 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (Bundesrechtspflegegesetz, OG; BS 3 531) konnte gegen einen Entscheid, mit dem die Vorinstanz einen vom Bundesgericht an sie zurückgewiesene Streitsache erneut beurteilt hat, unabhängig vom Streitwert wiederum Berufung eingelegt werden. Im BGG fehlt eine entsprechende Bestimmung. Für den Fall der teilweisen Rückweisung hat das Bundesgericht eine Beschwerde unabhängig vom Streitwert als zulässig erachtet (vgl. Urteile 5A 894/2017 vom 20. August 2018 E. 1.2.5; 5A 9/2013 vom 23. Mai 2013 E. 1; 4A 225/2011 vom 15. Juli 2011 E. 1). Dies muss auch gelten, wenn die Rückweisung hinsichtlich eines Teilentscheids erfolgt ist und die zurückgewiesene Streitsache für sich allein den Streitwert nicht erreicht. Das ergibt sich
daraus, dass für die Streitwertberechnung die vor Erlass des angefochtenen Urteils streitig gebliebenen Ansprüche massgeblich sind, wobei sich bei Beschwerden gegen Teilentscheide der Streitwert nach den gesamten Begehren richtet, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat (Art. 51 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich: |
|
1 | Der Streitwert bestimmt sich: |
a | bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren; |
b | bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat; |
c | bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist; |
d | bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin. |
2 | Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest. |
3 | Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht. |
4 | Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert. |
Auf die Beschwerde ist vorbehältlich einer rechtsgenüglichen Begründung einzutreten.
2.
Nach allgemeinen Grundsätzen des Bundesrechts bindet ein bundesgerichtlicher Rückweisungsentscheid sowohl das Bundesgericht selbst wie die Vorinstanz (BGE 143 IV 214 E. 5.3.3 S. 222 f.; 135 III 334 E. 2.1 S. 335 f.; je mit Hinweisen). Im Falle eines Rückweisungsentscheids hat die mit der Neubeurteilung befasste kantonale Instanz nach ständiger Rechtsprechung die rechtliche Beurteilung, mit der die Rückweisung begründet wird, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Wegen dieser Bindung der Gerichte ist es diesen wie auch den Parteien verwehrt, die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen worden sind (BGE 135 III 334 E. 2 und E. 2.1 S. 335 f. mit Hinweisen).
3.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
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1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
4.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
5.
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweiswürdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willkürlich ist. Willkür liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 141 III 564 E. 4.1 S. 566; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen). Die Beweiswürdigung ist mithin nicht schon dann willkürlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 141 III 564 E. 4.1 S. 566; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362). Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234). Inwiefern die
Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
6.
Ein Beweis ist nach dem Regelbeweismass erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit einer Sachbehauptung überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Es genügt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (BGE 130 III 321 E. 3.2 S. 324; Urteil 5A 113/2018 vom 12. September 2018 E. 6.2.2.1, nicht publ. in: BGE 144 III 541). Ob die Vorinstanz das richtige Beweismass angewendet hat, ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage. Nicht überprüft werden kann hingegen, ob der den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis von der beweisbelasteten Partei tatsächlich erbracht worden ist; das ist eine Frage der gerichtlichen Beweiswürdigung (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327). Diese kann einzig auf Willkür hin überprüft werden (vgl. hiervor E. 5).
7.
Strittig ist zwischen den Parteien, ob die Beschwerdegegnerin berechtigt war, zum bestmöglichen Preis weiterzuverkaufen oder ob ein Mindestpreis von Fr. 65'000.-- vereinbart worden ist.
7.1. Ziel der Vertragsauslegung ist es, in erster Linie den übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien festzustellen (vgl. Art. 18 Abs. 1
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 18 - 1 Bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt ist der übereinstimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise zu beachten, die von den Parteien aus Irrtum oder in der Absicht gebraucht wird, die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen. |
|
1 | Bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt ist der übereinstimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise zu beachten, die von den Parteien aus Irrtum oder in der Absicht gebraucht wird, die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen. |
2 | Dem Dritten, der die Forderung im Vertrauen auf ein schriftliches Schuldbekenntnis erworben hat, kann der Schuldner die Einrede der Simulation nicht entgegensetzen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
ist dabei der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Nachträgliches Parteiverhalten ist bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung; es kann höchstens - im Rahmen der Beweiswürdigung - auf einen tatsächlichen Willen der Parteien schliessen lassen (BGE 144 III 93 E. 5.2.3 S. 99; 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67).
7.2.
7.2.1. Die Vorinstanz stellte fest, es sei zunächst zu beurteilen, ob die Beschwerdeführerin den Nachweis für die Vereinbarung eines Mindestpreises von Fr. 65'000.-- zu erbringen vermöge. Denn die Beweislast für die Vereinbarung eines Mindestpreises liege gemäss Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
7.2.2. Die Vorinstanz erwog, zunächst sei die E-Mail vom 29. April 2014 von C.________ (Mitarbeiter bei der Beschwerdeführerin) an D.________ (Inhaber der Beschwerdegegnerin) von Bedeutung. Darin schreibe Ersterer, dass E.________ (Partner/Gründer der Beschwerdeführerin) gerne von einem der beiden Kaufverträge zurücktreten würde und eine Lösung gefunden werden solle, die für alle hinnehmbar sei. Diese E-Mail könne indessen nicht als Nachweis für die Vereinbarung eines Mindestverkaufspreises von Fr. 65'000.-- betrachtet werden. Hingegen könne davon ausgegangen werden, dass für die Beschwerdeführerin aus dem Geschäft ein möglichst kleiner Verlust habe resultieren sollen. Ferner sei die E-Mail vom 21. Mai 2014 von D.________ an C.________ relevant. Darin schreibe Ersterer, er werde das Auto am Wochenende nach Luzern mitnehmen und werde versuchen, es zu verkaufen. Die restlichen Fr. 20'000.-- (restliche Anzahlung von insgesamt Fr. 65'000.--) würden sie so stehen lassen, bis das Auto verkauft sei. Fraglich sei, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit dieser Nachricht glaubhaft gemacht habe, dass sie den Mercedes für Fr. 65'000.-- verkaufen werde. Hier wäre zweifelsohne eine kurze Rückfrage notwendig gewesen. Andererseits
habe die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben erwarten dürfen, dass die Beschwerdegegnerin sie vor einem Verkauf insbesondere bezüglich des Preises kontaktieren würde. Zusammenfassend könne daraus indessen nicht hergeleitet werden, es sei ein Mindestpreis von Fr. 65'000.-- vereinbart worden.
7.2.3. In der E-Mail vom 24. August 2014 mache E.________ sodann geltend, D.________ habe angeboten, den grünen Mercedes für Fr. 60'000.-- zu verkaufen. Die Abmachung sei aber gewesen, dass er (D.________) diesen für den gleichen Preis verkaufen würde, für den er (E.________) ihn erworben habe (Fr. 65'000.--), allenfalls für mehr, damit seine "Umtriebe" gedeckt seien. Er sehe folgende Möglichkeiten: "1. Sie behalten den Wagen und überweisen mir den vollen Betrag, die Sache wäre für mich erledigt. 2. Ich lasse den Wagen von einer unabhängigen Fachstelle prüfen und im Falle einer positiven Bewertung überweise ich Ihnen den Restbetrag von Fr. 20'000.-- und die Sache ist erledigt". Diesbezüglich erwog die Vorinstanz, der grüne Mercedes sei bereits am 29. Juli 2014 verkauft worden, was die Beschwerdeführerin offensichtlich zu diesem Zeitpunkt nicht gewusst habe. Die Beschwerdegegnerin habe diesbezüglich ihre Informationspflicht gemäss Art. 426 Abs. 1
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 426 - 1 Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
|
1 | Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
2 | Er ist zur Versicherung des Kommissionsgutes nur verpflichtet, wenn er vom Kommittenten Auftrag dazu erhalten hat. |
- verkaufe, für eine solche Vereinbarung vor dem Weiterverkauf gebe es aber - abgesehen von den Aussagen von C.________ und E.________, die lediglich Parteibehauptungen darstellten - keinerlei Anhaltspunkte. Auch die E-Mail vom 29. Januar 2015, in der C.________ D.________ bitte, ihm die geleistete Anzahlung zu überweisen, da der Kauf des grünen Mercedes nicht zustande gekommen sei, könne nicht mehr berücksichtigt werden.
7.2.4. Anders als die Erstinstanz festgestellt habe, könne weder der E-Mail vom 29. April 2014 noch den sonstigen Akten rechtsgenüglich entnommen werden, dass unter dem Preis von Fr. 65'000.-- seitens der Beschwerdeführerin keine Verkaufsbereitschaft bestanden habe. Zwar sei für die Vorinstanz nicht recht ersichtlich, warum sich die Beschwerdeführerin nach einer dermassen kurzen Zeit mit einem Weiterverkaufspreis von Fr. 50'000.-- hätte einverstanden erklären sollen. Anhand der E-Mails sei indessen eher von einer unklaren Kommunikation auszugehen. Dies bestätige auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin ausgesagt habe, es habe keinerlei zeitliche Dringlichkeit betreffend Weiterveräusserung des grünen Mercedes bestanden. In der E-Mail vom 29. April 2014 sei seitens der Beschwerdeführerin aber noch ausgeführt worden, die Situation habe sich "ein wenig verschärft ". Jedenfalls sei nicht undenkbar, dass D.________ anhand dieser Nachricht davon ausgegangen sei, die Beschwerdeführerin habe den Wagen innert nützlicher Frist verkaufen wollen. Immerhin schreibe er am 21. Mai 2014, er werde das Fahrzeug am Wochenende nach Luzern mitnehmen und versuchen, es zu verkaufen. Da die Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich nachzuweisen
vermöge, dass ein Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- vereinbart gewesen sei, sei von einem Verkauf zum "bestmöglichen Preis" auszugehen.
7.3. Die Vorinstanz gelangt in ihrer Beweiswürdigung zum Ergebnis, die Beschwerdeführerin vermöge nicht nachzuweisen, dass ein Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- vereinbart gewesen sei. Die Beschwerdeführerin rügt diesbezüglich eine willkürliche Beweiswürdigung bzw. eine Verletzung von Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 157 Freie Beweiswürdigung - Das Gericht bildet sich seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise. |
7.3.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet, es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz die E-Mail vom 24. August 2014 nicht mehr berücksichtigen wolle. Ihre Begründung, das Fahrzeug sei zu diesem Zeitpunkt bereits verkauft gewesen, sei widersprüchlich, wenn sie gleichzeitig selber festhalte, der Beschwerdeführerin sei zu diesem Zeitpunkt der Weiterverkauf des Fahrzeugs nicht bekannt gewesen.
Der Einwand der Beschwerdeführerin trifft insoweit zu, als die Vorinstanz selbst davon ausgeht, die Beschwerdeführerin habe zum Zeitpunkt des Versandes der E-Mail keine Kenntnis über den Weiterverkauf des Fahrzeugs gehabt. Aus der E-Mail ergibt sich nun zwar, dass die Beschwerdeführerin (zu diesem Zeitpunkt) nicht gewillt war, einem Weiterverkauf unter dem Mindestpreis von Fr. 65'000.-- zuzustimmen. Es ergibt sich daraus aber nicht, dass die Parteien einen Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- vereinbart hätten. Ebensowenig ergibt sich, dass (für die Beschwerdegegnerin erkennbar) bereits vor dem erfolgten Weiterverkauf des grünen Mercedes seitens der Beschwerdeführerin unter Fr. 65'000.-- keine Verkaufsbereitschaft bestanden hätte. Damit ist es jedenfalls im Ergebnis nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz die E-Mail vom 24. August 2014 nicht berücksichtigt.
7.3.2. Die Beschwerdeführerin rügt, den beiden E-Mails vom 29. April 2014 und vom 29. Januar 2015 lasse sich zwar nicht explizit ein Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- entnehmen, es ergebe sich daraus jedoch implizit, wie die Erstinstanz zutreffend festgestellt habe, dass die Beschwerdeführerin im Ergebnis keinen Franken Verlust habe erzielen wollen. Die beiden E-Mails dürften ohnehin nicht isoliert betrachtet werden, sondern seien im Gesamtkontext, d.h. auch im Lichte der übrigen Beweismittel zu würdigen. Dies gelte auch betreffend die E-Mail vom 21. Mai 2014, zumal die Vorinstanz selber einräume, die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin kontaktieren müssen.
Die Beschwerdeführerin legt nicht rechtsgenügend dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern es willkürlich sein soll, wenn die Vorinstanz aus der E-Mail vom 29. April 2014 nicht die Vereinbarung eines Mindestverkaufspreises von Fr. 65'000.-- abgeleitet hat. E ntgegen der Beschwerdeführerin ergibt sich dies auch nicht implizit. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, aus der E-Mail vom 29. April 2014 ergäbe sich nur, dass die Beschwerdeführerin beim Weiterverkauf einen möglichst kleinen Verlust habe erzielen wollen, ist jedenfalls nicht willkürlich. Betreffend die E-Mail vom 29. Januar 2015, welche nach bereits erfolgtem Weiterverkauf geschrieben wurde, ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz diese nicht berücksichtigt. Es kann auf E. 7.3.1 verwiesen werden. Auch betreffend die E-Mail vom 21. Mai 2014 zeigt die Beschwerdeführerin keine willkürliche Beweiswürdigung auf. Allein aus der Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin hätte nach Treu und Glauben erwarten dürfen, dass die Beschwerdegegnerin sie vor einem Verkauf bezüglich des Preises kontaktieren würde, lässt sich jedenfalls kein Nachweis dafür ableiten, dass die Parteien einen Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- vereinbart hätten.
7.3.3. Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, die Vorinstanz hätte die Beweise im Gesamtkontext - d.h. auch im Lichte der übrigen Beweismittel, namentlich unter Einbezug der von den Exponenten der Parteien gemachten Aussagen - würdigen müssen. So habe D.________ anlässlich der Befragung ausgesagt, E.________ habe betreffend einen Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- "einmal öppis dr gliiche ta ". Ebenso hätte berücksichtigt werden müssen, dass keine Reaktion bzw. keine Antwort auf die E-Mail von E.________ vom 24. August 2014 erfolgt sei, was andernfalls (falls kein Mindestverkaufspreis vereinbart worden wäre) mit Sicherheit der Fall gewesen wäre.
Die Rüge geht fehl. Die Aussage, wonach E.________ betreffend einen Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- "einmal öppis dr gliche ta" habe, ist aus dem Zusammenhang gerissen. Diese Aussage von D.________ bezieht sich auf die E-Mail vom 24. August 2014. Die Aussage erfolgte nämlich als Antwort auf eine Ergänzungsfrage des Anwaltes der Beschwerdeführerin, welche sich klar auf diese E-Mail bezieht (zur Würdigung dieser E-Mail vgl. hievor E. 7.3.1). Ferner mutet es zwar in der Tat seltsam an, dass seitens der Beschwerdegegnerin auf die besagte E-Mail vom 24. August 2014 keine Reaktion erfolgt ist. Die Beschwerdegegnerin hätte innert kurzer Frist und nicht erst Monate später mitteilen müssen, dass das Fahrzeug weiterverkauft wurde. Die Vorinstanz hielt denn auch fest, die Beschwerdegegnerin habe diesbezüglich ihre Pflichten gemäss Art. 426 Abs. 1
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 426 - 1 Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
|
1 | Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
2 | Er ist zur Versicherung des Kommissionsgutes nur verpflichtet, wenn er vom Kommittenten Auftrag dazu erhalten hat. |
7.3.4. Entgegen der Beschwerdeführerin, ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Entscheid nicht, dass die Vorinstanz (weiterhin) davon ausgegangen wäre, der Nachweis für die Vereinbarung eines Mindestverkaufspreises von Fr. 65'000.-- könne nur mittels Urkunden geführt werden. Dass die Vorinstanz im Rahmen der Beweiswürdigung insbesondere die E-Mail-Korrespondenz berücksichtigt hat, ist denn auch nicht zu beanstanden, zumal auch die Beschwerdeführerin sich in ihrer Beschwerde ebenfalls auf diese E-Mails bezieht, diese allerdings anders interpretiert haben will. Da sich die Aussagen von E.________/ C.________ und D.________ widersprechen, ist es auch nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz diesen Ausführungen im Rahmen der Beweiswürdigung keine entscheidende Bedeutung zugemessen hat.
7.4. Die Vorinstanz hielt fest, da die Beschwerdeführerin den Nachweis einer Mindestverkaufspreisvereinbarung von Fr. 65'000.-- nicht erbracht habe, sei von einem Verkauf zum "bestmöglichen Preis" auszugehen (vgl. hiervor E. 7.2.4). Einen übereinstimmenden tatsächlichen Parteiwillen, zum bestmöglichen Preis zu verkaufen, hat die Vorinstanz nicht festgestellt. Im Gegenteil führte sie aus, es sei von einer unklaren Kommunikation auszugehen und es sei nicht undenkbar, dass D.________ anhand dieser Nachricht davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdeführerin den Wagen innert nützlicher Frist verkaufen wolle.
7.5. Es ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben so verstehen durfte und musste, dass sie den grünen Mercedes zum bestmöglichen Preis verkaufen sollte. Die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz sind knapp. Die Vorinstanz stellt insbesondere darauf ab, dass C.________ seitens der Beschwerdeführerin in der E-Mail vom 29. April 2014 ausgeführt habe, die Situation habe sich ein wenig verschärft.
7.5.1. Die Beschwerdeführerin rügt, es hätte der Beschwerdegegnerin angesichts der kurzen Zeitspanne zwischen dem Erwerb des Fahrzeugs und der Erteilung des Auftrags zu dessen Weiterverkauf klar sein müssen, dass sie zumindest den von ihr bezahlten Kaufpreis von Fr. 65'000.-- wieder zurückerhalten wolle. Es lasse sich der gesamten Korrespondenz kein einziger Anhaltspunkt dafür entnehmen, dass sie mit einem tieferen Preis einverstanden gewesen wäre.
Soweit sich die Beschwerdeführerin in ihrer Argumentation auf E-Mails bezieht, die erst nach dem erfolgten Weiterverkauf geschrieben worden sind, verkennt sie, dass nachträgliches Parteiverhalten bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung sein kann (vgl. hiervor E. 7.1). Dies gilt auch betreffend die Aussage von D.________, E.________ habe betreffend einen Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.-- "einmal öppis dr gliche ta ", die sich - wie gezeigt (vgl. hiervor E. 7.3.3) - auf eine E-Mail bezieht, welche nach dem bereits erfolgten Weiterverkauf geschrieben worden ist. Auch der Umstand, dass D.________ die Beschwerdeführerin nicht sofort, sondern erst Monate später über den Verkauf informierte, bedeutet nicht, dass die Beschwerdegegnerin zum Zeitpunkt des Weiterverkaufs nicht hätte davon ausgehen dürfen, das Fahrzeug solle zum bestmöglichen Preis weiterverkauft werden.
Zwar räumt auch die Vorinstanz ein, es sei für sie nicht recht ersichtlich, warum sich die Beschwerdeführerin nach einer dermassen kurzen Zeit mit einem Weiterverkaufspreis von Fr. 50'000.-- habe einverstanden erklären sollen. Sie verweist dann aber auf die E-Mail vom 29. April 2014, in der C.________ seitens der Beschwerdeführerin ausführte, die Situation habe sich "ein wenig verschärft ", und leitet daraus ab, es sei denkbar, dass D.________ anhand dieser Nachricht davon ausgegangen sei, die Beschwerdeführerin wolle den Wagen innert nützlicher Frist zum bestmöglichen Preis verkaufen. Soweit die Beschwerdeführerin erneut ausführt, aus der E-Mail-Korrespondenz ergebe sich ein Mindestverkaufspreis von Fr. 65'000.--, trifft dies nicht zu, es kann auf die vorherigen Ausführungen verwiesen werden (vgl. hiervor E. 7.3.2).
Die Beschwerdeführerin zeigt insgesamt nicht auf, inwiefern für die Beschwerdegegnerin - entgegen der Vorinstanz - erkennbar gewesen wäre, dass die Beschwerdeführerin nicht unter einem Preis von Fr. 65'000.-- hätte verkaufen wollen. Sie setzt sich namentlich nicht mit der Aussage von C.________ in seiner E-Mail auseinander, wonach sich "die Situation ein wenig verschärft habe ". Entscheidend ist nicht, ob tatsächlich eine gewisse zeitliche Dringlichkeit bestand, sondern vielmehr, ob die Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben von einer gewissen Dringlichkeit hat ausgehen dürfen, was für einen Verkauf zum bestmöglichen Preis spricht. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur fehlenden zeitlichen Dringlichkeit gehen daher an der Sache vorbei. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz insbesondere im Hinblick auf die E-Mail vom 29. April 2014 zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdegegnerin habe davon ausgehen dürfen, die Beschwerdeführerin wäre mit einem Weiterverkauf zum bestmöglichen Preis einverstanden gewesen.
7.6. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
7.6.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
7.6.2. Die Vorinstanz hat ihre Beweiswürdigung betreffend die Frage, ob ein übereinstimmender tatsächlicher Wille bestanden habe, zum Preis von Fr. 65'000.-- zu verkaufen, entsprechend den dargelegten Anforderungen (vgl. hiervor E. 7.6.1) hinreichend begründet. Aus ihrer Begründung ergibt sich nun, wie sie die Beweise würdigt und dass sie aufgrund dieser Beweiswürdigung zu einem anderen Beweisergebnis als die Erstinstanz gelangt. Ebenso ergibt sich aus ihrer (wenn auch knappen) Begründung, dass sie eine Auslegung nach dem Vertrauensprinzip vorgenommen hat. Eine sachgerechte Anfechtung war möglich. Die Rüge der Gehörsverletzung geht daher fehl.
7.7. Umstritten ist weiter, ob es sich beim erzielten Weiterverkaufspreis von Fr. 50'000.-- um den bestmöglichen Preis gehandelt hat.
7.7.1. Die Vorinstanz hielt diesbezüglich fest, die Beschwerdegegnerin gehe von einem Betrag von Fr. 50'000.-- aus. Dies stelle eine Parteibehauptung dar und sei im Folgenden zu beurteilen. In den Akten fänden sich kaum Anhaltspunkte zur Beurteilung des Zustandes des Objekts. Unbestritten scheine indessen, dass es sich dabei nicht um einen wie fabrikneuen unbenutzten Zustand handle. So habe auch E.________ ausgesagt, das Wort "Neuwagen" sei sicherlich nicht gefallen, als es um den Verkauf des Wagens ging. Er habe von Anfang an gesagt, dass er ein Qualitätsprodukt suche, mit welchem er keine Sorge habe. Es sei somit von einem voll gebrauchsfähigen Fahrzeug auszugehen, das indessen kaum vollkommen frei von kleineren Mängeln sein dürfte. Dies entspreche dem Zustand 3 der Marktwert-Richtwerte nach Classic-Data. Der Marktpreis 2017 würde somit EUR 44'000.-- betragen. Im Jahre 2014 dürfte dieser wenige tausend Euro tiefer gelegen haben. Somit befinde sich der Verkaufspreis von Fr. 50'000.-- eher am oberen Ende. Jedenfalls dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass sich innert nützlicher Frist ein Käufer finden lasse, der mehr zahle, eher gering sein.
7.7.2. Die Beschwerdeführerin rügt, die Beschwerdegegnerin hätte den Nachweis zu erbringen gehabt, dass es sich bei den Fr. 50'000.-- um den bestmöglichen Kaufpreis gehandelt habe, diesen Nachweis habe sie nicht erbracht. Zudem habe die Vorinstanz erneut die Begründungspflicht verletzt, weil sie sich nicht hinreichend mit den Vorbringen der Parteien auseinandergesetzt habe.
Die Rüge geht fehl. Im Rückweisungsentscheid wurde explizit festgehalten, wenn die Beschwerdeführerin geltend mache, die Beschwerdegegnerin habe den grünen Mercedes nicht zum bestmöglichen Preis weiterverkauft, werfe sie ihr eine Verletzung des Kommissionsvertrages vor und leite daraus Rechte ab, sodass dafür die Beschwerdeführerin die Beweislast trage. Allerdings habe die Beschwerdegegnerin die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe keine ausreichenden Verkaufsbemühungen unternommen, substanziiert zu bestreiten (zit. Urteil 4A 258/2018 E. 2.4). Die Beschwerdegegnerin ist somit - entgegen der Beschwerdeführerin - nicht beweisbelastet.
Die Vorinstanz ist jedenfalls davon ausgegangen, die Beschwerdegegnerin habe ihre Verkaufsbemühungen ausreichend substanziiert behauptet, ansonsten es nicht nötig gewesen wäre, den bestmöglichen Preis anhand der Marktpreiswerte zu bestimmen, wie sie dies getan hat (vgl. hiervor E. 7.7.1). Die Beschwerdegegnerin macht in ihrer Beschwerdeantwort denn auch geltend, es sei aktenkundig und werde von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten, dass sie das Fahrzeug gegen Ende Mai 2014 an die " Swiss Classic World " nach Luzern mitgenommen und dort einem breiten Publikum zum Kauf angeboten habe. Die Beschwerdeführerin legt jedenfalls auch nicht dar, dass sie dies (Ausstellen des Fahrzeugs in Luzern) in Abrede gestellt hätte. Diesbezüglich hielt auch die Vorinstanz fest, D.________ schreibe in einer E-Mail, dass er das Auto am Wochenende nach Luzern mitnehmen und natürlich zu verkaufen versuchen werde (vgl. hiervor E. 7.2.2).
Die Vorinstanz hat zudem bereits in E. 5.1 festgehalten, es sei aufgrund der Aussage in der E-Mail vom 29. April 2014 denkbar, dass D.________ davon ausgegangen sei, die Beschwerdeführerin wolle den Wagen innert nützlicher Frist verkaufen. Auch in E. 5.3 hält die Vorinstanz am Ende in diesem Sinne fest, " [j]edenfalls dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass sich inne rt nützlicher Frist ein Käufer findet, der mehr zahlt, eher gering sein ". Entgegen der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz somit gerade nicht festgestellt, dass - für die Beschwerdegegnerin erkennbar - keine zeitliche Dringlichkeit bestand. Die Vorinstanz hat sich jedenfalls ausreichend mit den Vorbringen der Parteien auseinandergesetzt. Eine sachgerechte Anfechtung (vgl. hiervor E. 7.6.1) war möglich, die Begründungsanforderungen sind erfüllt.
7.7.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann, dass die Vorinstanz von einem Fahrzeug gemäss Zustand 3 der Marktpreis-Richtwerte nach Classic-Data ausgegangen sei. Dies entspreche einem Fahrzeug in einem voll gebrauchsfähigen Zustand, jedoch mit kleineren Mängeln. Sie wirft der Vorinstanz diesbezüglich eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung von Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
Die Beschwerdeführerin beanstandet in ihrer Beschwerde nicht, dass sich die Vorinstanz auf die Richtwerte nach Classic-Data abgestützt hat. Sie erachtet aber als willkürlich, dass die Vorinstanz von einem Fahrzeug des Zustands 3 statt 2 ausgegangen ist. Sie legt aber mit ihren Ausführungen nicht hinreichend dar (vgl. hiervor E. 4) - und es ist auch nicht ersichtlich - inwiefern die Sachverhaltsfestellung der Vorinstanz willkürlich sein soll. Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin einen Veteranenwagen hat erwerben wollen, belegt jedenfalls nicht, dass es sich beim besagten Fahrzeug auch tatsächlich um einen solchen handelt. Auch eine Verletzung von Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
Ergebnis nicht willkürlich.
7.8. Umstritten ist schliesslich, ob die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Provision hat.
7.8.1. Im Rückweisungsentscheid (zit. Urteil 4A 258/2018 E. 3.3) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Höhe der Provision 10 % betrage (und nicht wie die Beschwerdeführerin eventualiter geltend machte 2 % bis 3 %). Ob ein Anspruch auf Provision besteht, hat das Bundesgericht nicht beurteilt bzw. gar nicht beurteilen können, da nicht feststand, ob ein Weiterverkauf zu mindestens Fr. 65'000.-- oder ein Weiterverkauf zum bestmöglichen Preis abgemacht war (zit. Urteil 4A 258/2018 E. 3.1 und E. 3.2). Die Feststellung der Vorinstanz, das Bundesgericht habe eine Provision in der Höhe von 10 % des Verkaufspreises bestätigt, ist diesbezüglich zwar ungenau, was aber - wie nachfolgend dargelegt - nicht entscheidend ist.
7.8.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin eine Provision von 10 % des Weiterverkaufspreises zugestanden hat. Sie macht sinngemäss geltend, es sei - für den Fall eines Verkaufspreises unter Fr. 65'000.-- - keine Provision vereinbart worden sowie die Beschwerdegegnerin habe ihre Pflichten (Informationspflicht und Pflicht zur Einhaltung des Mindestverkaufspreises) verletzt, was als unredliches Verhalten im Sinne von Art. 433
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 433 - 1 Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat. |
|
1 | Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat. |
2 | Überdies steht dem Kommittenten in den beiden letzterwähnten Fällen die Befugnis zu, den Kommissionär selbst als Verkäufer oder als Käufer in Anspruch zu nehmen. |
Soweit die Ausführungen der Beschwerdeführerin an die Vereinbarung eines Mindestpreises von Fr. 65'000.-- anknüpfen - namentlich dass eine Vereinbarung getroffen worden sei, wonach ausschliesslich der über dem Mindestverkaufspreis liegende Ertrag als Provision gelten soll - ist darauf nicht mehr einzugehen. Im Gegensatz zum einfachen Auftrag bildet der Entlöhnungsanspruch im Übrigen ein Essentialium des Kommissionsvertrages. Wird die Provision gänzlich ausgeschlossen, liegt kein Kommissionsvertrag mehr vor, sondern ein einfacher Auftrag (LENZ/VON PLANTA, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 1 zu Art. 432
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 432 - 1 Der Kommissionär ist zur Forderung der Provision berechtigt, wenn das Geschäft zur Ausführung gekommen oder aus einem in der Person des Kommittenten liegenden Grunde nicht ausgeführt worden ist. |
|
1 | Der Kommissionär ist zur Forderung der Provision berechtigt, wenn das Geschäft zur Ausführung gekommen oder aus einem in der Person des Kommittenten liegenden Grunde nicht ausgeführt worden ist. |
2 | Für Geschäfte, die aus einem andern Grunde nicht zur Ausführung gekommen sind, hat der Kommissionär nur den ortsüblichen Anspruch auf Vergütung für seine Bemühungen. |
Die Beschwerdeführerin hat schliesslich die Verletzung der Informationspflicht gemäss Art. 426 Abs. 1
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 426 - 1 Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
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1 | Der Kommissionär hat dem Kommittenten die erforderlichen Nachrichten zu geben und insbesondere von der Ausführung des Auftrages sofort Anzeige zu machen. |
2 | Er ist zur Versicherung des Kommissionsgutes nur verpflichtet, wenn er vom Kommittenten Auftrag dazu erhalten hat. |
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 433 - 1 Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat. |
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1 | Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat. |
2 | Überdies steht dem Kommittenten in den beiden letzterwähnten Fällen die Befugnis zu, den Kommissionär selbst als Verkäufer oder als Käufer in Anspruch zu nehmen. |
8.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. November 2019
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Gross