Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-8470/2010
Urteil vom 17. September 2013
Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),
Richter Vito Valenti,
Richter Beat Weber,
Besetzung
Richter Francesco Parrino,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Matthias Burri-Küng.
A._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle
Deutschschweiz, Erlenring 2, Postfach 664,
6343 Rotkreuz,
Vorinstanz.
BVG, Beiträge, Gebührenauflage, Verfügung vom
Gegenstand
3. Dezember 2010.
Sachverhalt:
A.
Am 23. Oktober 2006 verfügte die Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachfolgend Auffangeinrichtung oder Vorinstanz) den zwangsweisen Anschluss von A._______, Inhaberin der gleichnamigen Einzelfirma (nachfolgend Arbeitgeberin oder Beschwerdeführerin), rückwirkend per 1. Mai 2003 (act. 6). Gegen diese Verfügung erhob die Arbeitgeberin am 1. Dezember 2006 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer).
Am 14. Dezember 2006 zog die Auffangeinrichtung die Ziffer 3 der Verfügung vom 23. Oktober 2006 zwecks Korrektur der darin aufgeführten Namen von Mitarbeiterinnen in Wiedererwägung (act. 8 ff.). Mit Verfügung vom 16. Februar 2007 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, die Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. Oktober 2006 sei verspätet erfolgt. Die Wiedererwägungsverfügung vom 14. Dezember 2006 sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Das Beschwerdeverfahren wurde zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben (Abschreibungsverfügung C-2476/2006 vom 16. Februar 2007; act. 11).
B.
Am 24. Mai 2007 leitete die Auffangeinrichtung die Betreibung für ausstehende Beiträge gemäss dem Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) über Fr. 1'631.- nebst 5% Zins seit dem 22. Mai 2007 sowie Mahn- und Inkassokosten ein (act. 18). Gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. X.________ vom 29. Mai 2007 erhob die Arbeitgeberin am 8. Juni 2007 Rechtsvorschlag (act. 20).
In der Folge stellte die Auffangeinrichtung offenbar erneut ein Betreibungsbegehren, das allerdings nicht aktenkundig ist (vgl. allerdings act. 28 zur Betreibung Nr. Y._________).
Mit Beitragsverfügung vom 16. Oktober 2007 wies die Auffangeinrichtung die Arbeitgeberin an, den Betrag von Fr. 1'607.15 nebst Zins von 5% seit 21. August 2007, Fr. 150.- Mahn- und Inkassokosten sowie Fr. 77.- Betreibungskosten zu bezahlen. Überdies wurden der Arbeitgeberin Verfügungskosten von Fr. 450.- sowie Verwaltungskosten von Fr. 75.- auferlegt (act. 28).
Am 12. Dezember 2007 stellte die Auffangeinrichtung beim Bezirksgericht B._______ ein Rechtsöffnungsbegehren (betreffend Zahlungsbefehl Nr. Y.________; act. 30). Mit Verfügung vom 30. Januar 2008 wurde das Gesuch um definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. Y._______ abgewiesen. Es wurde festgehalten, die Auffangeinrichtung habe es unterlassen, den urkundlichen Beweis für die Zustellung der Verfügung vom 16. Oktober 2007 zu erbringen. Die Verfügung sei aus diesem Grund nicht vollstreckbar (act. 33).
C.
Am 31. Januar 2009 stellte die Auffangeinrichtung der Arbeitgeberin den Betrag von Fr. 1'490.15 mit dem Vermerk "Nicht bezahlter Restbetrag Vorperiode" in Rechnung (act. 42). Eine weitere Rechnung mit Vermerk "Nicht bezahlter Restbetrag Vorperiode" über Fr. 3'822.45 wurde am 28. Februar 2009 ausgestellt (act. 43). Am 31. Dezember 2009 folgte eine Rechnung für "Personalmutationen Vorperiode" über Fr. 399.20 (act. 46). Am 25. November 2010 setzte die Auffangeinrichtung ausstehende Beiträge von total Fr. 5'261.80 (offenbar reduzierte sie den am 31. Januar 2009 in Rechnung gestellten Betrag von Fr. 1'490.15 auf Fr. 1'040.15) nebst Zins zu 5% sowie Mahn- und Inkassokosten in Betreibung (act. 48). Gegen den Zahlungsbefehl vom 25. November 2010 in der Betreibung Nr. Z.________ erhob die Arbeitgeberin am 29. November 2010 Rechtsvorschlag (act. 49).
In ihrer Beitragsverfügung vom 3. Dezember 2010 stellte die Auffangeinrichtung fest, dass die Beitragszahlungen nach wie vor ausstünden. Ihre Forderung setze sich wie folgt zusammen: Fr. 1'040.15 fällig seit 31. Januar 2009, Fr. 3'822.45 fällig seit 28. Februar 2009, Fr. 399.20 fällig seit 31. Dezember 2009, zuzüglich 5% Zins seit Fälligkeit der jeweiligen Forderung, Mahn- und Inkassokosten von Fr. 650.- sowie Betreibungsgebühren von Fr. 70.-. Sie hob den Rechtsvorschlag im Umfang von insgesamt Fr. 5'981.80 zuzüglich 5% Sollzins auf. Die Kosten der Verfügung von
Fr. 450.- auferlegte sie der Arbeitgeberin (act. 50).
D.
Gegen die Beitragsverfügung vom 3. Dezember 2010 erhob die Arbeitgeberin am 8. Dezember 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Beitragsverfügung (BVGer act. 1). Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, sie habe die Beiträge immer pünktlich bezahlt. Es sei für sie nicht nachvollziehbar, wie sich die Ausstände im Detail zusammensetzten. Obwohl am 16. Februar 2007 vom Bundesverwaltungsgericht eine Abschreibungsverfügung erlassen worden sei und bezüglich einer zweiten Forderung die Rechtsöffnung vom Bezirksgericht B.________ verweigert worden sei, fordere die Auffangeinrichtung diese alten Ausstände immer wieder ein.
E.
Nach zweimal erstreckter Frist, liess sich die Vorinstanz am 21. März 2011 vernehmen (BVGer act. 11). Sie beantragte, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin abzuweisen.
Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, mit Rechnungen vom 31. Januar 2009 und 28. Februar 2009 seien der Beschwerdeführerin sämtliche ausstehenden Beiträge in Rechnung gestellt worden. Die erneute Rechnungsstellung sei aufgrund einer Systemumstellung erfolgt. Die neuen Rechnungen würden sämtliche alten Rechnungen ersetzen. Zudem seien der Beschwerdeführerin am 31. Dezember 2009 die Beiträge für das 4. Quartal 2009 in Rechnung gestellt worden.
Die Beitragsrechnungen, welche Grundlage der Beitragsverfügung bildeten, basierten zum Teil auf falschen Zahlen. Um den korrekten Forderungsbetrag zu ermitteln, rechtfertige sich daher eine Neuberechnung der BVG-Beiträge. Aufgrund der Lohnbescheinigungen der Sozialversicherungsanstalt C.________ seien für die Jahre 2003 bis 2009 Prämien von total Fr. 14'028.40 geschuldet. Hinzuzurechnen seien Kosten und Gebühren von Fr. 2'309.-. Somit schulde ihr die Beschwerdeführerin insgesamt Fr. 16'337.40. Hiervon seien die bisher geleisteten Zahlungen von
Fr. 11'133.80 abzuziehen, so dass die Restforderung Fr. 5'203.60 betrage. Die Beitragsverfügung und die Beseitigung des Rechtsvorschlags für den Betrag von Fr. 5'203.60 zuzüglich Zinsen sowie Betreibungskosten von Fr. 70.- seien somit zu Recht erfolgt.
F.
In ihrer Replik vom 25. April 2011 beantragte die Beschwerdeführerin ergänzend die Löschung der Betreibungen Nrn. X._______, Y.________ und Z._______ aus dem Betreibungsregister. Des Weiteren machte sie geltend, die Verfügung vom 14. Dezember 2006 sei ihr erst am 1. Juni 2007 zugestellt worden. Sie habe somit keine Möglichkeit gehabt, gegen diese Verfügung zu vorzugehen (BVGer act. 13).
G.
Mit Duplik vom 1. Juni 2011 beantragte die Vorinstanz die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Umfang von Fr. 708.20. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung führte sie ergänzend aus, die Rechnung vom 31. Januar 2009 betreffe nicht die Beiträge für das 1. Quartal 2009. Vielmehr handle es sich dabei um einen ausstehenden Saldo aus der Vorperiode (BVGer act. 15).
H.
Innert der gesetzten Frist reichte die Beschwerdeführerin keine weitere Stellungnahme ein.
I.
Auf die Ausführungen der Parteien und die vorgelegten Beweismittel ist
- soweit erforderlich - in den folgenden Erwägungen näher einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).
1.1 Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a). Vorliegend bildet die Beitragsverfügung der Vorinstanz inkl. Aufhebung des Rechtsvorschlags vom 3. Dezember 2010 das Anfechtungsobjekt.
Diese stellt eine Verfügung nach Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889248 sulla esecuzione e sul fallimento.249 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP250. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.251 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.252 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.4 Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet indessen die Wiedererwägungsverfügung vom 14. Dezember 2006, zumal diese Verfügung gemäss Abschreibungsverfügung des Bundesverwaltungsgerichts C-2476/2006 vom 16. Februar 2007 in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. act. 11). Soweit die Beschwerdeführerin rügt, sie habe die Wiedererwägungsverfügung vom 14. Dezember 2006 erst am 1. Juni 2007 erhalten, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.
2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich ge-mäss Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfahrensrechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2) - unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Übergangsbestimmungen.
2.2 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3, BGE 134 V 315 E. 1.2).
2.3 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.4 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin bemängelt, dass die Vorinstanz trotz der abgeschlossenen Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht sowie vor Bezirksgericht B._______ immer wieder alte Ausstände in Rechnung stelle. Sinngemäss macht die Beschwerdeführerin damit in erster Linie geltend, die vorliegend zu beurteilende Verfügung verletze den Grundsatz ne bis in idem, wonach eine bereits endgültig beurteilte Streitsache nicht zum Gegenstand eines neuen Verfahrens gemacht werden kann und eine nochmalige Überprüfung derselben Forderung nicht zulässig ist (vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 5A_696/2012 vom 23. Januar 2013 E. 4.1 mit Hinweisen, und des BVGer B-5092/2007 vom 21. Juli 2009 E. 2.1). Zudem beruft sich die Beschwerdeführerin damit sinngemäss auf die Verjährung der geltend gemachten Ansprüche.
3.2 Die von der Beschwerdeführerin sinngemäss vertretene Auffassung, aufgrund der vorangegangenen Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bezirksgericht B._______ könnten "alte Ausstände" nicht mehr von ihr gefordert werden, trifft nicht zu.
3.2.1 Weder im vorangegangenen Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht noch im Rechtsöffnungsverfahren vor dem Bezirksgericht B._______ wurde materiell über Bestand und Höhe der "alten Ausstände" befunden. Das am 16. Februar 2007 abgeschriebene bundesverwaltungsgerichtliche Verfahren betraf ausschliesslich den mit Verfügung vom 23. Oktober 2006 angeordneten Zwangsanschluss an die Auffangeinrichtung. Gegenstand dieses Verfahrens war somit die grundsätzliche Pflicht der Beschwerdeführerin, als Arbeitgeberin für die BVG-Versicherung ihrer Arbeitnehmer/innen besorgt zu sein - und nicht konkrete Beitragsforderungen der Vorinstanz.
3.2.2 Sodann wurde das Gesuch der Vorinstanz um definitive Rechtsöffnung vom Bezirksgericht B.________ nicht wegen Tilgung oder Verjährung der Beitragsforderungen (vgl. Art. 81 Abs. 1
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 81 - 1 Se il credito è fondato su una decisione esecutiva di un tribunale svizzero o di un'autorità amministrativa svizzera, l'opposizione è rigettata in via definitiva a meno che l'escusso provi con documenti che dopo l'emanazione della decisione il debito è stato estinto o il termine per il pagamento è stato prorogato ovvero che è intervenuta la prescrizione. |
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1 | Se il credito è fondato su una decisione esecutiva di un tribunale svizzero o di un'autorità amministrativa svizzera, l'opposizione è rigettata in via definitiva a meno che l'escusso provi con documenti che dopo l'emanazione della decisione il debito è stato estinto o il termine per il pagamento è stato prorogato ovvero che è intervenuta la prescrizione. |
2 | Se il credito è fondato su un documento pubblico esecutivo, l'escusso può sollevare altre eccezioni contro l'obbligo di prestazione, sempre che siano immediatamente comprovabili. |
3 | Se la decisione è stata pronunciata in un altro Stato, l'escusso può inoltre avvalersi delle eccezioni previste dal pertinente trattato o, in mancanza di questo, dalla legge federale del 18 dicembre 1987169 sul diritto internazionale privato, sempre che un tribunale svizzero non abbia già pronunciato su tali eccezioni.170 |
Den Akten ist nicht zu entnehmen, dass die Vorinstanz die Verfügung vom 16. Oktober 2007 der Beschwerdeführerin nach Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs erneut zugestellt hätte. Ob die Verfügung vom 16. Oktober 2007 in Rechtskraft erwachsen ist - was grundsätzlich den Erlass einer neuen Verfügung über denselben Gegenstand hindern könnte (vgl. BGE 125 V 398 E. 1) - kann vorliegend jedoch offen bleiben. Indem die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2010 eine neue rückwirkende Beitragsberechnung vorgenommen hat, hat sie faktisch sämtliche vorangegangenen Beitragsverfügungen wiedererwägungsweise aufgehoben und mit der Verfügung vom 3. Dezember 2010 ersetzt - was angesichts der zweifellosen Fehlerhaftigkeit des vorangegangenen erstinstanzlichen Verfahrens und damit der Verfügung (fehlender Nachweis der Zustellung) nicht zu beanstanden ist.
3.3 Des Weiteren ist die 5-jährige Verjährungsfrist für die Geltendmachung der BVG-Beiträge nach Art. 41 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 41 Prescrizione dei diritti e conservazione di documenti - 1 I diritti alle prestazioni non si prescrivono purché gli assicurati non abbiano lasciato l'istituto di previdenza all'insorgere dell'evento assicurato. |
|
1 | I diritti alle prestazioni non si prescrivono purché gli assicurati non abbiano lasciato l'istituto di previdenza all'insorgere dell'evento assicurato. |
2 | I crediti che riguardano contributi o prestazioni periodici si prescrivono in cinque anni, gli altri in dieci anni. Gli articoli 129-142 CO137 sono applicabili. |
3 | Dopo dieci anni dall'età di riferimento (art. 13), gli averi depositati su conti o polizze di libero passaggio conformemente all'articolo 10 dell'ordinanza del 3 ottobre 1994138 sul libero passaggio sono trasferiti al fondo di garanzia LPP; il fondo li impiega per finanziare l'Ufficio centrale del 2° pilastro. |
4 | Se non è possibile determinare la data di nascita esatta dell'assicurato, gli averi di libero passaggio per i quali gli istituti che li amministrano non hanno, per dieci anni, ricevuto alcuna notizia dell'assicurato o dei suoi eredi continuano a essere amministrati da tali istituti fino al 2010. Dopo di che sono trasferiti al fondo di garanzia; il fondo ne dispone conformemente al capoverso 3. |
5 | Il fondo di garanzia LPP soddisfa le pretese relative agli averi trasferiti secondo i capoversi 3 e 4 nella misura in cui l'assicurato o i suoi eredi ne provino l'esistenza. |
6 | Le pretese che non sono state fatte valere secondo il capoverso 5 si prescrivono quando l'assicurato ha compiuto o avrebbe compiuto i 100 anni. |
7 | I capoversi 1-6 si applicano anche agli impegni derivanti da contratti tra istituti di previdenza e istituti di assicurazione che soggiacciono alla sorveglianza in materia di assicurazioni. |
8 | Il Consiglio federale emana disposizioni sulla conservazione dei documenti concernenti la previdenza in vista dell'esercizio dei diritti da parte degli assicurati. |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 135 - La prescrizione è interrotta: |
|
1 | mediante riconoscimento del debito per parte del debitore, in ispecie mediante il pagamento di interessi o di acconti e la dazione di pegni o fideiussioni; |
2 | mediante atti di esecuzione, istanza di conciliazione, azione o eccezione davanti a un tribunale statale o arbitrale, nonché mediante insinuazione nel fallimento. |
3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz grundsätzlich berechtigt war, die von der Beschwerdeführerin als "alte Ausstände" bezeichneten Beiträge einzufordern.
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei nicht nachvollziehbar, wie sich die Beitragsforderung der Vorinstanz im Detail zusammensetze. Sinngemäss macht damit die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Pflicht der Vorinstanz zur Begründung der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2010 geltend.
4.2 Bei der in Art. 35
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.3 Zur Begründung der Beitragsforderung hat sich die Vorinstanz darauf beschränkt, drei Faktura-Nummern sowie die entsprechenden Rechnungsbeträge aufzulisten (act. 50). Materiellrechtliche Überlegungen und Berechnungen zur Begründung ihrer Forderung hat sie nicht dargelegt. Hinzu kommt, dass die fakturierten Rechnungen vom 31. Januar 2009, 28. Februar 2009 und 31. Dezember 2009 keine detaillierten Angaben über die Zusammensetzung der Beitragsforderung liefern. Nicht nachvollziehbar ist zudem die Reduktion der Beitragsrechnung vom 31. Januar 2009 um Fr. 450.- auf Fr. 1'040.15 (vgl. act. 50). Ferner sind die Rechnungen widersprüchlich: einerseits beziehen sie sich auf aktuelle Abrechnungsperioden, andererseits werden sie jedoch als Prämienausstände ("Nicht bezahlter Restbetrag Vorperiode") bezeichnet (vgl. act. 42, 43, 46). Unter diesen Umständen erscheint es nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin die Zusammensetzung der Beitragsforderung gemäss der angefochtenen Verfügung nicht nachvollziehen konnte.
4.4 Es ist offensichtlich, dass die Begründung der angefochtenen Verfügung den verfassungs- und gesetzesrechtlichen Anforderungen in keiner Weise genügt. Die Vorinstanz hat die ihr obliegende Begründungspflicht und damit den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt.
4.5 Sodann kam das Bundesverwaltungsgericht in seinem (noch nicht rechtskräftigen) Grundsatzurteil C-3802/2012 vom 17. Juli 2013 (E. 9) zum Schluss, dass sich das Rechtsöffnungsverfahren vor der Vorinstanz prozessual auf Art. 251 Bst. a
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 251 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento - La procedura sommaria si applica segnatamente nelle seguenti questioni: |
|
a | decisioni del giudice preposto al rigetto dell'opposizione, al fallimento, al sequestro e al concordato; |
b | autorizzazione dell'opposizione tardiva (art. 77 cpv. 3 LEF112) e dell'opposizione nell'esecuzione cambiaria (art. 181 LEF); |
c | annullamento o sospensione dell'esecuzione (art. 85 LEF); |
d | decisione d'accertamento del ritorno a miglior fortuna (art. 265a cpv. 1-3 LEF); |
e | pronuncia della separazione dei beni (art. 68b LEF). |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 253 Osservazioni della controparte - Se l'istanza non risulta inammissibile o infondata, il giudice dà modo alla controparte di presentare oralmente o per scritto le proprie osservazioni. |
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 84 - 1 Il giudice del luogo d'esecuzione pronuncia sulla domanda di rigetto dell'opposizione. |
|
1 | Il giudice del luogo d'esecuzione pronuncia sulla domanda di rigetto dell'opposizione. |
2 | Non appena ricevuta la domanda, dà all'escusso la possibilità di esprimersi verbalmente o per scritto, poi comunica la decisione entro cinque giorni. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
Vorliegend hat die Vorinstanz es in ihrer Rolle als "Rechtsöffnungsrichterin" im Sinn von Art. 60 Abs. 2bis
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 60 - Se viene escusso un detenuto che non sia provvisto di rappresentante, l'ufficiale gli assegna un termine per provvedersene.121 Durante questo termine l'esecuzione è sospesa. |
4.6 Nach ständiger Praxis kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE I 193/04 vom 14. Juli 2006, BGE 126 V 130 E. 2b). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG vom 14. Juli 2006, I 193/04).
Diese Voraussetzungen für die Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sind vorliegend erfüllt. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet als Beschwerdeinstanz mit voller Kognition. Sodann hat die Vorinstanz die Beitragsforderung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens näher begründet (vgl. insb. BVGer act. 11 [Vernehmlassung vom 21. März 2011]). Die Beschwerdeführerin hatte während des Beschwerdeverfahrens Gelegenheit, die nachträglich einlässlich begründete Beitragsforderung zu überprüfen und substantiiert zu bestreiten. Es kann daher mit Blick auf die Verfahrensdauer davon ausgegangen werden, dass ihr Interesse an einem raschen Abschluss des Verfahrens überwiegt, zumal vorliegend die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zum Neuentscheid einen prozessualen Leerlauf darstellen würde. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs im vorinstanzlichen Verfahren ist ausnahmsweise als geheilt zu betrachten.
5.
Gemäss Art. 60 Abs. 2bisBVG kann die Auffangeinrichtung zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Abs. 2 Bst. a (Zwangsanschluss) und Bst. b (Anschluss von Arbeitgebern auf deren Begehren) sowie Art. 12 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 12 Situazione prima dell'affiliazione - 1 I salariati o i loro superstiti hanno diritto alle prestazioni legali anche se il datore di lavoro non si è ancora affiliato a un istituto di previdenza. Queste prestazioni sono effettuate dall'istituto collettore. |
|
1 | I salariati o i loro superstiti hanno diritto alle prestazioni legali anche se il datore di lavoro non si è ancora affiliato a un istituto di previdenza. Queste prestazioni sono effettuate dall'istituto collettore. |
2 | In questo caso, il datore di lavoro deve all'istituto collettore non solo i contributi arretrati con gli interessi di mora, ma anche un supplemento a titolo di risarcimento. |
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 80 - 1 Se il credito è fondato su una decisione giudiziaria esecutiva, il creditore può chiedere in giudizio il rigetto definitivo dell'opposizione.159 |
|
1 | Se il credito è fondato su una decisione giudiziaria esecutiva, il creditore può chiedere in giudizio il rigetto definitivo dell'opposizione.159 |
2 | Sono parificati alle decisioni giudiziarie:160 |
1 | le transazioni e i riconoscimenti di debito giudiziali; |
2bis | le decisioni di autorità amministrative svizzere; |
3 | ... |
4 | le decisioni definitive relative alle spese di controllo pronunciate dagli organi di controllo in virtù dell'articolo 16 capoverso 1 della legge del 17 giugno 2005166 contro il lavoro nero; |
5 | nell'ambito dell'imposta sul valore aggiunto, rendiconti fiscali e avvisi di tassazione che sono passati in giudicato con il subentrare della prescrizione del diritto di tassazione, nonché avvisi di tassazione che sono passati in giudicato con il riconoscimento scritto da parte del contribuente. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889248 sulla esecuzione e sul fallimento.249 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP250. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.251 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.252 |
Zu Recht wird denn auch nicht bestritten, dass die Vorinstanz befugt war, in der angefochtenen Verfügung nicht bloss einen Sachentscheid über die Verpflichtung der Beschwerdeführerin zur Zahlung der Beiträge, Kosten und Gebühren sowie Zinsen zu fällen, sondern gleichzeitig auch als Rechtsöffnungsinstanz über die Aufhebung des Rechtsvorschlags zu befinden (vgl. BGE 119 V 329 E. 2b mit Hinweisen).
Umstritten und im folgenden zu prüfen ist dagegen der Bestand und die Höhe der Beitragsforderungen und der auferlegten Kosten und Gebühren.
5.1 Gemäss Art. 66 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.301 |
5.2 Grundsätzlich der obligatorischen Versicherung des BVG unterstellt sind die bei der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) versicherten Arbeitnehmer (vgl. Art. 1a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 1a - 1 Sono assicurati in conformità della presente legge: |
|
1 | Sono assicurati in conformità della presente legge: |
a | le persone fisiche domiciliate in Svizzera; |
b | le persone fisiche che esercitano un'attività lucrativa nella Svizzera; |
c | I cittadini svizzeri che lavorano all'estero: |
c1 | al servizio della Confederazione; |
c2 | al servizio di organizzazioni internazionali con le quali il Consiglio federale ha concluso un accordo di sede e che sono considerate come datori di lavoro ai sensi dell'articolo 12; |
c3 | al servizio di organizzazioni private di assistenza sostenute in modo sostanziale dalla Confederazione conformemente all'articolo 11 della legge federale del 19 marzo 197614 sulla cooperazione allo sviluppo e l'aiuto umanitario internazionale. |
1bis | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi al capoverso 1 lettera c.15 |
2 | Non sono assicurati: |
a | gli stranieri che fruiscono di immunità e privilegi secondo il diritto internazionale; |
b | le persone che partecipano ad un'assicurazione statale estera per la vecchiaia e per i superstiti, se l'assoggettamento all'assicurazione giusta la presente legge costituisce per esse un doppio onere che non si potrebbe equamente imporre; |
c | le persone che esercitano un'attività lucrativa indipendente e i dipendenti il cui datore di lavoro non è tenuto a pagare contributi, se adempiono le condizioni di cui al capoverso 1 soltanto per un periodo relativamente breve; il Consiglio federale disciplina i dettagli. |
3 | Possono continuare ad essere assicurati: |
a | le persone che lavorano all'estero per conto di un datore di lavoro con sede in Svizzera e sono da lui retribuite, se questi dà il proprio consenso; |
b | fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono 30 anni, gli studenti senza attività lucrativa che lasciano il loro domicilio in Svizzera per dedicarsi a una formazione all'estero.18 |
4 | Possono aderire all'assicurazione: |
a | le persone domiciliate in Svizzera non assicurate in virtù di una convenzione internazionale; |
b | i membri del personale di cittadinanza svizzera di un beneficiario istituzionale di privilegi, immunità e facilitazioni di cui all'articolo 2 capoverso 1 della legge del 22 giugno 200720 sullo Stato ospite che non sono obbligatoriamente assicurati in Svizzera in virtù di un accordo concluso con tale beneficiario; |
c | i coniugi senza attività lucrativa di persone che esercitano un'attività lucrativa e che sono assicurate in virtù dei capoversi 1 lettera c, 3 lettera a o in virtù di una convenzione internazionale, in quanto domiciliati all'estero.21 |
5 | Il Consiglio federale precisa le condizioni per continuare l'assicurazione in virtù del capoverso 3 e per aderirvi in virtù del capoverso 4; fissa inoltre le modalità di recesso e di esclusione.22 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 2 Assicurazione facoltativa - 1 I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24 |
|
1 | I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24 |
2 | Gli assicurati possono disdire l'assicurazione facoltativa. |
3 | Gli assicurati sono esclusi dall'assicurazione facoltativa se non forniscono le informazioni richieste o non pagano i contributi nel termine prescritto. |
4 | I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono pari all'8,7 per cento del reddito determinante. Il contributo minimo è comunque di 844 franchi25 all'anno.26 |
5 | Gli assicurati senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 844 franchi27 all'anno. Il contributo massimo corrisponde a 25 volte il contributo minimo.28 |
6 | Il Consiglio federale emana disposizioni completive sull'assicurazione facoltativa, disciplina segnatamente il termine e le modalità di adesione, di recesso e di esclusione. Disciplina inoltre la determinazione e la riscossione dei contributi, nonché la concessione delle prestazioni. Può adeguare alle particolarità dell'assicurazione facoltativa la durata dell'obbligo di pagare i contributi, come pure il calcolo e il computo dei contributi. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
|
1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 9 Adattamento all'AVS - Il Consiglio federale può adattare gli importi limite di cui agli articoli 2, 7, 8 e 46 agli aumenti della rendita semplice minima di vecchiaia dell'AVS. Il limite superiore del salario coordinato può essere adattato tenendo conto anche dell'evoluzione generale dei salari. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
Arbeitnehmende, die das 17. Altersjahr überschritten haben, unterstanden somit bei Erreichen der folgenden Jahreslöhne der obligatorischen Versicherung: Fr. 25'320.- für die Jahre 2003 und 2004, Fr. 19'350.- für die Jahre 2005 und 2006, Fr. 19'890.- für die Jahre 2007 und 2008, Fr. 20'520.- für das Jahr 2009 (Art. 2 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 2 Assicurazione obbligatoria dei lavoratori dipendenti e dei disoccupati - 1 I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
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1 | I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
2 | Se il lavoratore è occupato presso un datore di lavoro per un periodo inferiore a un anno, è considerato salario annuo quello che avrebbe percepito per un anno intero d'occupazione. |
3 | I beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità. |
4 | Il Consiglio federale disciplina l'obbligo assicurativo dei lavoratori che esercitano professioni in cui sono usuali frequenti cambiamenti di datore di lavoro o rapporti d'impiego di durata limitata. Determina le categorie di lavoratori che non sottostanno, per motivi particolari, all'assicurazione obbligatoria. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
Zur Ermittlung der Unterstellungspflicht nach Art. 7 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
Ausgenommen von der obligatorischen Versicherung sind u.a. Arbeitnehmende mit einem befristeten Arbeitsverhältnis von höchstens drei Monaten sowie Arbeitnehmende, die nebenberuflich tätig sind und bereits für eine hauptberufliche Erwerbstätigkeit obligatorisch versichert sind oder im Hauptberuf eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1j Abs. 1 Bst. b und c BVV2).
5.3 In ihrer Vernehmlassung hat die Vorinstanz eine detaillierte Aufstellung der im Zeitraum 2003 bis 2009 obligatorisch versicherten Arbeitnehmerinnen der Beschwerdeführerin gemäss der dargestellten Regelung (E. 5.1 f. hiervor) erstellt. Zur Ermittlung der Unterstellungspflicht hat sie sich an die Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse gehalten, wobei die Lohnsummen der Arbeitnehmerinnen die in den entsprechenden Jahren unterjährig beschäftigt waren, korrekt auf eine ganzjährige Beschäftigungsdauer hochgerechnet wurden (act. BVGer 11). Auf dieser Grundlage ermittelte die Vorinstanz folgende obligatorisch versicherten Arbeitnehmerinnen: D.________ (in den Jahren 2004 bis 2007), E.________ (im Jahr 2003 für die Risiken Tod und Invalidität nicht jedoch Alter, vgl. Art. 7 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 2 Assicurazione obbligatoria dei lavoratori dipendenti e dei disoccupati - 1 I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
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1 | I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
2 | Se il lavoratore è occupato presso un datore di lavoro per un periodo inferiore a un anno, è considerato salario annuo quello che avrebbe percepito per un anno intero d'occupazione. |
3 | I beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità. |
4 | Il Consiglio federale disciplina l'obbligo assicurativo dei lavoratori che esercitano professioni in cui sono usuali frequenti cambiamenti di datore di lavoro o rapporti d'impiego di durata limitata. Determina le categorie di lavoratori che non sottostanno, per motivi particolari, all'assicurazione obbligatoria. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
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1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
5.4 Sodann ist den Akten nicht zu entnehmen, dass bei vorgenannten Arbeitnehmerinnen im massgebenden Zeitraum eine Ausnahme von der Unterstellungspflicht nach Art. 1j Abs. 1 Bst. b und c BVV2 vorgelegen hätte. Dass die Arbeitnehmerinnen H.________ und D._______ - wie die Beschwerdeführerin noch während des Verwaltungsverfahrens vorgebracht hat (vgl. act. 17) - hinsichtlich vorgenannter Bestimmung nicht der obligatorischen Versicherung zu unterstellen seien, erweist sich als nicht stichhaltig, zumal die Beschwerdeführerin weder damals noch während des Beschwerdeverfahrens entsprechende Beweismittel beibringen konnte.
6.
6.1 Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Beiträge für die BVG-pflichtigen Arbeitnehmerinnen korrekt ermittelt hat. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die angefochtene Verfügung anlässlich der Vernehmlassung zumindest implizit lite pendente in Wiedererwägung gezogen hat (vgl. Art. 58 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata. |
|
1 | L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata. |
2 | Essa notifica immediatamente una nuova decisione alle parti e la comunica all'autorità di ricorso. |
3 | Quest'ultima continua la trattazione del ricorso in quanto non sia divenuto senza oggetto per effetto di una nuova decisione; l'articolo 57 è applicabile, se la nuova decisione si fonda su fatti notevolmente differenti o cagiona una situazione giuridica notevolmente differente. |
6.2
6.2.1 Zu versichern ist nur ein Teil des jeweiligen Jahreslohns, und zwar in den Jahren
- 2003 und 2004: von Fr. 25'320.- bis und mit Fr. 75'960.-,
- 2005 und 2006: von Fr. 22'575.- bis und mit Fr. 77'400.-,
- 2007 und 2008: von Fr. 23'205.- bis und mit Fr. 79'560.-,
- 2009: von Fr. 23'940.- bis Fr. 82'080.-.
Dieser Teil des Jahreslohns wird koordinierter Lohn genannt (Art. 8 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 8 Salario coordinato - 1 Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
|
1 | Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
2 | Se ammonta a meno di 3675 franchi17 all'anno, il salario coordinato dev'essere arrotondato a tale importo.18 |
3 | Quando il salario annuo diminuisce temporaneamente per malattia, infortunio, disoccupazione, genitorialità, adozione o motivi analoghi, il salario coordinato vigente permane valido almeno fintanto che sussista l'obbligo del datore di lavoro di pagare il salario giusta l'articolo 324a del Codice delle obbligazioni (CO)19 oppure almeno per la durata del congedo di maternità giusta l'articolo 329f CO, del congedo per l'altro genitore giusta gli articoli 329g e 329gbis CO, del congedo di assistenza giusta l'articolo 329i CO o del congedo di adozione giusta l'articolo 329j CO.20 L'assicurato può tuttavia chiedere la riduzione del salario coordinato.21 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 8 Salario coordinato - 1 Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
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1 | Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
2 | Se ammonta a meno di 3675 franchi17 all'anno, il salario coordinato dev'essere arrotondato a tale importo.18 |
3 | Quando il salario annuo diminuisce temporaneamente per malattia, infortunio, disoccupazione, genitorialità, adozione o motivi analoghi, il salario coordinato vigente permane valido almeno fintanto che sussista l'obbligo del datore di lavoro di pagare il salario giusta l'articolo 324a del Codice delle obbligazioni (CO)19 oppure almeno per la durata del congedo di maternità giusta l'articolo 329f CO, del congedo per l'altro genitore giusta gli articoli 329g e 329gbis CO, del congedo di assistenza giusta l'articolo 329i CO o del congedo di adozione giusta l'articolo 329j CO.20 L'assicurato può tuttavia chiedere la riduzione del salario coordinato.21 |
Zur Berechnung des koordinierten Lohns gilt bei Arbeitnehmerinnen, die weniger als ein Jahr lang bei einer Arbeitgeberin beschäftigt sind, als
Jahreslohn jener Lohn, den sie bei ganzjähriger Beschäftigung erzielt
hätte (Urteil EVG B 25/06 vom 28. November 2006 [publiziert in SVR 2007 BVG Nr. 24] E. 3.2.3; Jürg Brechbühl, in: Schneider/Geiser/
Gächter, Handkommentar zum BVG und FZG, 2010, N 9 zu Art. 8
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 8 Salario coordinato - 1 Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
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1 | Dev'essere assicurata la parte del salario annuo da 25 725 sino a 88 200 franchi15. Tale parte è detta salario coordinato.16 |
2 | Se ammonta a meno di 3675 franchi17 all'anno, il salario coordinato dev'essere arrotondato a tale importo.18 |
3 | Quando il salario annuo diminuisce temporaneamente per malattia, infortunio, disoccupazione, genitorialità, adozione o motivi analoghi, il salario coordinato vigente permane valido almeno fintanto che sussista l'obbligo del datore di lavoro di pagare il salario giusta l'articolo 324a del Codice delle obbligazioni (CO)19 oppure almeno per la durata del congedo di maternità giusta l'articolo 329f CO, del congedo per l'altro genitore giusta gli articoli 329g e 329gbis CO, del congedo di assistenza giusta l'articolo 329i CO o del congedo di adozione giusta l'articolo 329j CO.20 L'assicurato può tuttavia chiedere la riduzione del salario coordinato.21 |
6.2.2 Die Beiträge werden jährlich nach einem bestimmten Prozentsatz des koordinierten Lohns berechnet. Nach Art. 66 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
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1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.301 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
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1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.301 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 16 Accrediti di vecchiaia - Gli accrediti di vecchiaia sono calcolati annualmente in per cento del salario coordinato. Le aliquote sono le seguenti: |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 67 Copertura dei rischi - 1 Gli istituti di previdenza decidono se assumono essi stessi la copertura dei rischi oppure se l'affidano, interamente o parzialmente, a un istituto di assicurazione sottoposto alla sorveglianza in materia di assicurazioni o, alle condizioni stabilite dal Consiglio federale, a un istituto d'assicurazione di diritto pubblico. |
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1 | Gli istituti di previdenza decidono se assumono essi stessi la copertura dei rischi oppure se l'affidano, interamente o parzialmente, a un istituto di assicurazione sottoposto alla sorveglianza in materia di assicurazioni o, alle condizioni stabilite dal Consiglio federale, a un istituto d'assicurazione di diritto pubblico. |
2 | Possono assumere essi stessi la copertura dei rischi se adempiono le condizioni poste dal Consiglio federale. |
6.2.3 Für Frauen galten gemäss den vorliegend anwendbaren Beitragsordnungen der Stiftung Auffangeinrichtung folgende Beitragsansätze:
- 2003: 5% (Alter 18-24) bzw. 14.3% (Alter 25-31) bzw. 16.9% (Alter 32-41) bzw. 21.8% (Alter 42-51) bzw. 24.6% (Alter 52-62),
- 2004: 3.9% (Alter 18-24) bzw. 14.5% (Alter 25-31) bzw. 18.6% (Alter 32-41) bzw. 23.4% (Alter 42-51) bzw. 26.1% (Alter 52-62),
- 2005 bis 2007: 4.5% (Alter 18-24) bzw. 13% (Alter 25-34) bzw. 20% (Alter 35-44) bzw. 26.5% (Alter 45-54) bzw. 28.5% (ab Alter 55),
- ab 2008: 4.5% (Alter 18-24) bzw. 13% (Alter 25-34) bzw. 17.8% (Alter 35-44) bzw. 24.3% (Alter 45-54) bzw. 24.3% (ab Alter 55).
6.3
6.3.1
Nachstehende Berechnungen ergeben für die Arbeitnehmerin D.________ (Jahrgang 1967) in den Jahren 2004 bis 2007 folgende Beiträge:
Im Jahr 2004:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2004
5 M. 12'225.- 29'340.- 25'320.- 4'020.- 37 18.6 % 311.55
Im Jahr 2005:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2005
12 M. 24'461.- 24'461.- 22'575.- 3'225.- (min. Ansatz) 38 20% 645.-
Im Jahr 2006:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2006
12 M. 27'225.- 27'225.- 22'575.- 4'650.- 39 20% 930.-
Im Jahr 2007:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2007
5 M. 12'000.- 28'800.- 23'205.- 5'595.- 40 20% 466.25
Das Total der Beiträge für die die Arbeitnehmerin D.________ beläuft sich somit auf Fr. 2'352.80.
6.3.2
Für die Arbeitnehmerin E.________ (Jahrgang 1983) ergeben sich gemäss den nachstehenden Berechnungen folgende Beiträge:
Im Jahr 2003:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2003
5 M. 14'098.- 33'835.20.- 25'320.- 8'515.- 20 5% 177.40
Die Beiträge für die Arbeitnehmerin E.________ betragen somit insgesamt
Fr. 177.40.
6.3.3
Nachstehende Berechnungen ergeben für die Arbeitnehmerin F._______ (Jahrgang 1953) in den Jahren 2005 bis 2009 folgende Beiträge:
Im Jahr 2005:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2005
6 M. 14'937.- 29'874.- 22'575.- 7'299.- 52 26.5% 967.10
Im Jahr 2006:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2006
12 M. 31'200.- 31'200.- 22'575.- 8'625.- 53 26.5% 2'285.65
Im Jahr 2007:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2007
12 M. 31'200. 31'200.- 23'205.- 7'995- 54 26.5% 2'118.70
Im Jahr 2008:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2008
12 M. 33'600.- 33'600.- 23'205.- 10'395.- 55 24.3% 2'526.-
Im Jahr 2009:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2009
5 M. 14'083.35.- 33'800.05 23'940.- 9'860.05 56 24.3% 998.35.-
Das Total der Beiträge für die Arbeitnehmerin F.________ beläuft sich somit auf Fr. 8'895.80.
6.3.4
Gemäss den nachstehenden Berechnungen ergeben sich für die Arbeitnehmerin G.________ (Jahrgang 1953) in den Jahren 2005 bis 2006 folgende Beiträge:
Im Jahr 2005:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2005
8 M. 15'212.- 22'818.- 22'575.- 3'225.- (min. Ansatz) 52 26.5% 569.75
Im Jahr 2006:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2006
5 M. 11'040.- 26'496.- 22'575.- 3'921.- 53 26.5% 432.95
Das Total der Beiträge für die Arbeitnehmerin G.________ beläuft sich somit auf Fr. 1'002.70.
6.3.5
Gemäss den nachstehenden Berechnungen ergeben sich für die Arbeitnehmerin H._______ (Jahrgang 1972) in den Jahren 2003 bis 2004 folgende Beiträge:
Im Jahr 2003
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2003
3 M. 9'067.- 36'268.- 25'320.- 10'948.- 31 14.3% 391.40
Im Jahr 2004:
Dauer Jahreslohn massg. Jahreslohn Koordinationsabzug Koordinierter Lohn Alter Beitragssatz Beitrag 2004
5 M. 15'268.- 36'643.20 25'320.- 11'323.20 32 18.6% 877.55
Das Total der Beiträge für die Arbeitnehmerin H._______ beläuft sich somit auf Fr. 1'268.95.
6.4 Zusammengefasst ergeben sich für sämtliche BVG-pflichtigen Arbeitnehmerinnen Beiträge von total Fr. 13'697.65 (2'352.80 + 177.40 + 8'895.80 + 1'002.70 + 1'268.95).
Demgegenüber hat die Vorinstanz Beiträge von total Fr. 14'028.40 berechnet (BVGer act. 11). Die Differenz zwischen der vom Gericht vorgenommenen Beitragsberechnung und der Beitragsberechnung der Vorinstanz ist darauf zurückzuführen, dass letztere unter Berücksichtigung der jährlichen Verzinsung der Altersguthaben sowie deren Verzinsung ab Austrittsdatum bis Ende Kalenderjahr zum jeweils anwendbaren Mindestzinssatz erfolgte (vgl. BVGer act. 11, Beilage 6). Beispielhaft kann dies dem Berechnungsblatt der Arbeitnehmerin D.________ entnommen werden (vgl. B-act. 11, Beilage 6). Die Altersgutschriften für die Jahre 2004 und 2005 betrugen Fr. 167.50 bzw. Fr. 322.50 und somit total Fr. 490.-. Die Differenz von Fr. 4.20 zum Altersguthaben per Ende 2005 von Fr. 494.20 gemäss Berechnungsblatt der Vorinstanz, entspricht der Verzinsung des Altersguthabens per Ende 2004 zum Mindestzinssatz von 2.5% (2.5 x 167.5 / 100).
Es drängt sich die bisher vom Bundesverwaltungsgericht noch nie beantwortete Frage auf, ob die Vorinstanz berechtigt ist, die Zinsen auf den Altersguthaben im Rahmen der ausstehenden Beiträge bei der Beschwerdeführerin zu erheben.
6.5 Nach Art. 15
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 15 Avere di vecchiaia - 1 L'avere di vecchiaia consta: |
|
1 | L'avere di vecchiaia consta: |
a | degli accrediti di vecchiaia, interessi compresi, inerenti al periodo in cui l'assicurato apparteneva all'istituto di previdenza, ma al più tardi sino al momento in cui raggiunge l'età di riferimento; |
b | dell'avere di vecchiaia, interessi compresi, versato dagli istituti precedenti e accreditato all'assicurato; |
c | dei rimborsi di prelievi anticipati secondo l'articolo 30d capoverso 6; |
d | degli importi versati e accreditati nell'ambito di un conguaglio della previdenza professionale secondo l'articolo 22c capoverso 2 LFLP46; |
e | degli importi accreditati nell'ambito di un riacquisto secondo l'articolo 22d capoverso 1 LFLP. |
2 | Il Consiglio federale stabilisce il saggio minimo d'interesse. A tale scopo tiene conto dell'evoluzione del rendimento degli investimenti abituali del mercato, in particolare delle obbligazioni della Confederazione nonché, in complemento, delle azioni, delle obbligazioni e dei beni immobili.48 |
3 | Il Consiglio federale esamina il saggio d'interesse al più tardi ogni due anni. A tale scopo consulta la Commissione federale della previdenza professionale e le parti sociali. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la fissazione della quota dell'avere di vecchiaia sull'avere di previdenza complessivo nei casi in cui questa quota non può più essere determinata.49 |
Altersguthabens am Ende des Vorjahres. Die Altersgutschriften, die während dem laufenden Jahr erfolgt sind, werden nach Art. 11 Abs. 2 BVV2 nicht verzinst.
Während die Altersgutschriften im Rahmen der geschuldeten Beiträge beim Arbeitgeber erhoben werden, ist es Sache der Vorsorgeeinrichtung, die Altersguthaben zu verzinsen und die entsprechenden Zinsgutschriften dem Alterskonto der Arbeitnehmerinnen gutzuschreiben. Mithin sind die Zinsgutschriften auf den Altersguthaben grundsätzlich durch die Vorsorgeeinrichtung zu finanzieren. Ausnahmsweise kann die Vorsorgeeinrichtung Zusatzbeiträge zur Finanzierung der BVG-Mindestzinsgarantie erheben, um eine gesetzeswidrige Unterdeckung zu vermeiden (vgl. BGE 130 II 258 E. 3 ff.). Ein solcher Ausnahmefall ist vorliegend indessen nicht aktenkundig und wurde von der Vorinstanz auch nicht geltend gemacht. Es geht daher nicht an, dass die Zinsen auf den Altersgutschriften, die selbst dann von der Vorinstanz zu leisten gewesen wären, wenn die Beschwerdeführerin ihre Beitragspflicht korrekt erfüllt hätte, nunmehr - ohne entsprechende Rechtsgrundlage - der Beschwerdeführerin angelastet werden.
Den entgangenen (Mindest-)Zinsertrag kann die Vorinstanz im Falle eines Beitragszahlungsverzugs im Rahmen von Verzugszinsen geltend machen - was sie vorliegend durch die Geltendmachung eines Verzugszinses von 5% auch getan hat. Die Prämienberechnung der Vorinstanz enthält damit zusätzliche, versteckte Verzugszinsen, so dass die gesamte Verzugszinsforderung 5% übersteigt, ohne dass eine vertragliche, reglementarische oder gesetzliche Regelung dies erlauben würde (vgl. Art. 104
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 104 - 1 Il debitore in mora al pagamento di una somma di danaro deve pagare gli interessi moratori del cinque per cento all'anno, quand'anche gli interessi convenzionali fossero pattuiti in misura minore. |
|
1 | Il debitore in mora al pagamento di una somma di danaro deve pagare gli interessi moratori del cinque per cento all'anno, quand'anche gli interessi convenzionali fossero pattuiti in misura minore. |
2 | Qualora nel contratto fossero stipulati, sia direttamente, sia mediante periodica provvisione bancaria, degli interessi superiori al cinque per cento, questi si potranno richiedere anche durante la mora. |
3 | Fra commercianti, finché nel luogo del pagamento lo sconto bancario ordinario superi il cinque per cento, potranno richiedersi gli interessi moratori in questa più elevata misura. |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 106 - 1 Quando il danno patito dal creditore ecceda l'ammontare degli interessi moratori, il debitore è tenuto a risarcire anche questo danno, in quanto non provi che non gli incombe alcuna colpa. |
|
1 | Quando il danno patito dal creditore ecceda l'ammontare degli interessi moratori, il debitore è tenuto a risarcire anche questo danno, in quanto non provi che non gli incombe alcuna colpa. |
2 | Se questo maggior danno è anticipatamente valutabile, il giudice può stabilire il risarcimento già nella sentenza sulla pretesa principale. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. |
6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich vorliegend die Beiträge für die BVG-pflichtigen Arbeitnehmerinnen insgesamt auf Fr. 13'697.65 belaufen. Die Beschwerdeführerin hat der Vorinstanz unbestrittenermassen bereits Beitragszahlungen von total Fr. 11'133.80 geleistet (vgl. BVGer act. 11, Beilage 7 [3'702.- + 2'094.85 + 1'854.15 + 731.- + 221.- 644.- + 644.- + 644.- +598.80]). Somit resultiert ein Ausstand an Beiträgen von Fr. 2'563.85.
7.
7.1 Die Vorinstanz hat der Beitragsforderung Kosten und Gebühren von insgesamt Fr. 2'309.- hinzugerechnet. Sie macht geltend, diese seien gemäss Kostenreglement und Art. 11 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 11 Affiliazione a un istituto di previdenza - 1 Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
|
1 | Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
2 | Se non è ancora affiliato a un istituto di previdenza, il datore di lavoro ne sceglie uno d'intesa con il suo personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori.28 |
3 | L'affiliazione ha effetto retroattivo. |
3bis | Lo scioglimento dell'affiliazione e la riaffiliazione a un nuovo istituto di previdenza da parte del datore di lavoro avviene d'intesa con il personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori. L'istituto di previdenza è tenuto ad annunciare lo scioglimento del contratto all'istituto collettore (art. 60).29 30 |
3ter | In mancanza di un'intesa nei casi di cui ai capoversi 2 e 3bis, la decisione è presa da un arbitro neutrale designato di comune accordo o, mancando l'accordo, dall'autorità di vigilanza.31 |
4 | La cassa di compensazione dell'AVS verifica se i datori di lavoro ad essa assoggettati sono affiliati a un istituto di previdenza registrato.32 |
5 | La cassa di compensazione dell'AVS ingiunge al datore di lavoro che non ha dato seguito all'obbligo previsto nel capoverso 1 di affiliarsi entro due mesi a un istituto di previdenza registrato.33 |
6 | Se il datore di lavoro non si conforma all'ingiunzione entro il termine impartito, la cassa di compensazione dell'AVS lo annuncia all'istituto collettore (art. 60) per l'affiliazione con effetto retroattivo.34 |
7 | L'istituto collettore e la cassa di compensazione dell'AVS conteggiano al datore di lavoro moroso le spese amministrative che ha causato. Le spese amministrative non recuperabili sono assunte dal fondo di garanzia (art. 56 cpv. 1 lett. d, h).35 |
Zur näheren Begründung der Kosten und Gebühren hat die Vorinstanz in der Vernehmlassung die Kontokorrentauszüge der Jahre 2007 bis 2010 eingereicht (vgl. BVGer act. 11, Beilage 7). Gemäss den Kontokorrentauszügen setzten sich die Kosten und Gebühren aus Durchführungskosten, Mahngebühren (ausserordentliche Kosten) sowie Betreibungskosten zusammen.
7.2 Nach Art. 11 Abs. 7
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 11 Affiliazione a un istituto di previdenza - 1 Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
|
1 | Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
2 | Se non è ancora affiliato a un istituto di previdenza, il datore di lavoro ne sceglie uno d'intesa con il suo personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori.28 |
3 | L'affiliazione ha effetto retroattivo. |
3bis | Lo scioglimento dell'affiliazione e la riaffiliazione a un nuovo istituto di previdenza da parte del datore di lavoro avviene d'intesa con il personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori. L'istituto di previdenza è tenuto ad annunciare lo scioglimento del contratto all'istituto collettore (art. 60).29 30 |
3ter | In mancanza di un'intesa nei casi di cui ai capoversi 2 e 3bis, la decisione è presa da un arbitro neutrale designato di comune accordo o, mancando l'accordo, dall'autorità di vigilanza.31 |
4 | La cassa di compensazione dell'AVS verifica se i datori di lavoro ad essa assoggettati sono affiliati a un istituto di previdenza registrato.32 |
5 | La cassa di compensazione dell'AVS ingiunge al datore di lavoro che non ha dato seguito all'obbligo previsto nel capoverso 1 di affiliarsi entro due mesi a un istituto di previdenza registrato.33 |
6 | Se il datore di lavoro non si conforma all'ingiunzione entro il termine impartito, la cassa di compensazione dell'AVS lo annuncia all'istituto collettore (art. 60) per l'affiliazione con effetto retroattivo.34 |
7 | L'istituto collettore e la cassa di compensazione dell'AVS conteggiano al datore di lavoro moroso le spese amministrative che ha causato. Le spese amministrative non recuperabili sono assunte dal fondo di garanzia (art. 56 cpv. 1 lett. d, h).35 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 11 Affiliazione a un istituto di previdenza - 1 Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
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1 | Il datore di lavoro che occupa lavoratori da assicurare obbligatoriamente dev'essere affiliato a un istituto di previdenza iscritto nel registro della previdenza professionale. |
2 | Se non è ancora affiliato a un istituto di previdenza, il datore di lavoro ne sceglie uno d'intesa con il suo personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori.28 |
3 | L'affiliazione ha effetto retroattivo. |
3bis | Lo scioglimento dell'affiliazione e la riaffiliazione a un nuovo istituto di previdenza da parte del datore di lavoro avviene d'intesa con il personale o con l'eventuale rappresentanza dei lavoratori. L'istituto di previdenza è tenuto ad annunciare lo scioglimento del contratto all'istituto collettore (art. 60).29 30 |
3ter | In mancanza di un'intesa nei casi di cui ai capoversi 2 e 3bis, la decisione è presa da un arbitro neutrale designato di comune accordo o, mancando l'accordo, dall'autorità di vigilanza.31 |
4 | La cassa di compensazione dell'AVS verifica se i datori di lavoro ad essa assoggettati sono affiliati a un istituto di previdenza registrato.32 |
5 | La cassa di compensazione dell'AVS ingiunge al datore di lavoro che non ha dato seguito all'obbligo previsto nel capoverso 1 di affiliarsi entro due mesi a un istituto di previdenza registrato.33 |
6 | Se il datore di lavoro non si conforma all'ingiunzione entro il termine impartito, la cassa di compensazione dell'AVS lo annuncia all'istituto collettore (art. 60) per l'affiliazione con effetto retroattivo.34 |
7 | L'istituto collettore e la cassa di compensazione dell'AVS conteggiano al datore di lavoro moroso le spese amministrative che ha causato. Le spese amministrative non recuperabili sono assunte dal fondo di garanzia (art. 56 cpv. 1 lett. d, h).35 |
7.3 Im Kontokorrentauszug vom 5. Januar 2008 wurden per 28. Februar 2007 Durchführungskosten von total Fr. 1'192.- verbucht (BVGer act. 11, Beilage 7). Dabei handelt es sich um die Verfügungsgebühren von Fr. 450.- sowie Durchführungsgebühren von Fr. 375.- im Zusammenhang mit dem Zwangsanschluss vom 23. Oktober 2006. Ferner wurden der Beschwerdeführerin für rückwirkende Rechnungsstellung Gebühren von Fr. 367.- auferlegt (vgl. Rechnung vom 28. Februar 2007, act. 12).
Die Beschwerdeführerin musste von der Vorinstanz mit rechtskräftiger (Wiedererwägungs-)Verfügung vom 14. Dezember 2006 zwangsweise angeschlossen und für sämtliche obligatorisch versicherten Arbeitnehmerinnen mussten zudem rückwirkend Beiträge in Rechnung gestellt werden. Sowohl die Gebühren im Zusammenhang mit dem Zwangsanschluss als auch die Gebühren für rückwirkende Rechnungsstellung entsprechen dem Kostenreglement (vgl. act. 2) und sind somit nicht zu beanstanden.
7.4 Sodann hat die Vorinstanz der Beschwerdeführerin am 24. Februar 2008 und am 3. April 2008 je Fr. 100.- an Durchführungskosten in Rechnung gestellt (BVGer act. 11, Kontokorrentauszug vom 13. Januar 2009, Beilage 7).
Dabei handelt es sich um die Gebühren "Mahnung Lohnliste" bzw. "Rückwirkende Austritte" (act. 35, 37). Dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin tatsächlich abgemahnt hat, eine Lohnliste einzureichen, ist indessen nicht aktenkundig. Somit war sie auch nicht befugt, der Beschwerdeführerin Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Korrekt erweist sich demgegenüber die Gebühr von Fr. 100.- für den rückwirkenden Austritt einer Mitarbeiterin (act. 37). Die Austrittsmeldung der Arbeitnehmerin
D.________ per 31. Mai 2007 ist offenbar erst am 31. März 2008 bei der Vorinstanz eingegangen (vgl. Eingangsstempel, act. 36).
7.5 Des Weiteren wurden der Beschwerdeführerin Kosten für vier Mahnungen in der Höhe von total Fr. 200.- und Inkassokosten von total Fr. 500.- in Rechnung gestellt (BVGer act. 11, Beilage 7).
Die Vorinstanz ist gestützt auf das Kostenreglement der Anschluss-bedingungen grundsätzlich befugt, Mahn- und Inkassokosten für nicht bezahlte Beitragsabrechnungen und für den Aufwand im Zusammenhang mit einer Betreibung in Rechnung zu stellen. Rechtmässig sind solche Gebührenforderungen dann, wenn die Mahn- und Inkassokosten für
effektiv und zu Recht erfolgte Verwaltungsmassnahmen eingefordert
werden.
Aktenkundig sind mindestens vier Mahnungen (act. 14; 15; 22; 32; BVGer act. 1, Schreiben vom 12. und 31. Mai 2009). Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gemäss Kostenreglement dem Kontokorrent der Beschwerdeführerin vier Mahnungen zu je Fr. 50.-, insgesamt also
Fr. 200.-, belastet hat.
Gemäss Kostenreglement ist die Vorinstanz grundsätzlich berechtigt,
Arbeitgeberinnen Fr. 100.- für eine Betreibung in Rechnung zu stellen. Vorliegend weist der Kontokorrentauszug vom 5. Januar 2008 eine Buchung vom 23. August 2007 über Fr. 100.- auf (BVGer act. 11, Beilage 7). Diese Kosten stehen offenbar im Zusammenhang mit der Betreibung Nr. Y._______ (vgl. act. 28, 33). Das Gesuch um definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. Y._______ wurde jedoch vom Bezirksgericht B._______ mit Verfügung 30. Januar 2008 mangels Zustellungsnachweis der Beitragsverfügung vom 16. Oktober 2007 abgewiesen. Unter diesen Umständen erscheint es nicht gerechtfertigt der Beschwerdeführerin Gebühren für die Einleitung der Betreibung anzulasten. Insbesondere können auch die am 26. Februar 2008 verbuchten Kosten von Fr. 300.-, wobei es sich wohl um die der Vorinstanz im Rechtsöffnungsverfahren auferlegten Gerichtsgebühren handelt (vgl. BVGer act. 11, Beilage 7; act. 33), nicht auf die Beschwerdeführerin überwälzt werden. Als berechtigt erweisen sich somit einzig die Gebühren von Fr. 100.- für die Einleitung der vorliegend zu beurteilenden Betreibung (Betreibungsbegehren vom 25. November 2010; vgl. BVGer act. 11, Beilage 7; act. 48).
7.6 Ferner hat die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Kosten von drei Zahlungsbefehlen in der Höhe von total Fr. 217.- in Rechnung gestellt und mit der angefochtenen Verfügung den Rechtsvorschlag für diese Kosten aufgehoben (BVGer act. 11, Beilage 7).
Die Betreibungskosten hat nach Art. 68 Abs. 1
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 68 - 1 Le spese d'esecuzione sono a carico del debitore, ma il creditore è tenuto ad anticiparle. In mancanza di tale anticipazione, l'ufficio può intanto sospendere l'atto esecutivo, dandone avviso al creditore. |
|
1 | Le spese d'esecuzione sono a carico del debitore, ma il creditore è tenuto ad anticiparle. In mancanza di tale anticipazione, l'ufficio può intanto sospendere l'atto esecutivo, dandone avviso al creditore. |
2 | Il creditore ha diritto di prelevare sui pagamenti del debitore le spese d'esecuzione. |
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 68 - 1 Le spese d'esecuzione sono a carico del debitore, ma il creditore è tenuto ad anticiparle. In mancanza di tale anticipazione, l'ufficio può intanto sospendere l'atto esecutivo, dandone avviso al creditore. |
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1 | Le spese d'esecuzione sono a carico del debitore, ma il creditore è tenuto ad anticiparle. In mancanza di tale anticipazione, l'ufficio può intanto sospendere l'atto esecutivo, dandone avviso al creditore. |
2 | Il creditore ha diritto di prelevare sui pagamenti del debitore le spese d'esecuzione. |
Die Vorinstanz hat somit den Rechtsvorschlag für die in Rechnung gestellten Kosten der Zahlungsbefehle zu Unrecht aufgehoben. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im ersten Betreibungsverfahren (Betreibungs Nr. X._______) offensichtlich keine weiteren Schritte unternommen hat, um den Rechtsvorschlag zu beseitigen. Sodann endete das zweite Betreibungsverfahren (Betreibung Nr. Y._______) mit der Verweigerung der Rechtsöffnung. Unter diesen Umständen ist es von Vornherein nicht gerechtfertigt die Kosten der beiden Zahlungsbefehle der Beschwerdeführerin anzulasten.
7.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Kosten und Gebühren sich wie folgt zusammensetzen: Fr. 1'292.- Durchführungskosten (gemäss
E. 7.3 hiervor Fr. 1'192.- und E. 7.4 hiervor Fr. 100.-), Fr. 200.- Mahnkosten und Fr. 100.- Inkassokosten (gemäss E. 7.5 hiervor), somit insgesamt Fr. 1'592.-.
8.
8.1 Der Ausstand an BVG-Beiträgen sowie Kosten und Gebühren beläuft sich somit auf Fr. 4'155.85 (Fr. 2'563.85 gemäss E. 6.6 hiervor und
Fr. 1'592.- gemäss E. 7.7 hiervor).
8.2 Die Vorinstanz ist berechtigt, auf einer rechtmässig in Betreibung gesetzten Forderung Verzugszinsen zu verlangen (vgl. Ziff. 4 Abs. 6 Kostenreglement der Anschlussbedingungen). Die Höhe des Zinssatzes entspricht nach Art. 3 Abs. 2 VO Auffangeinrichtung dem jeweils von der Auffangeinrichtung für geschuldete Beiträge geforderten Zinssatz. Dabei werden die Zinsen mit den vom Stiftungsrat festgesetzten Verzugszinssätzen und ab Fälligkeit der Beiträge berechnet. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob der Stiftungsrat einen Verzugszinssatz festgelegt hat. Immerhin ist gerichtsnotorisch, dass die Vorinstanz regelmässig einen Verzugszins von 5% pro Jahr geltend macht, wie er auch in Art. 104 Abs. 1
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 104 - 1 Il debitore in mora al pagamento di una somma di danaro deve pagare gli interessi moratori del cinque per cento all'anno, quand'anche gli interessi convenzionali fossero pattuiti in misura minore. |
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1 | Il debitore in mora al pagamento di una somma di danaro deve pagare gli interessi moratori del cinque per cento all'anno, quand'anche gli interessi convenzionali fossero pattuiti in misura minore. |
2 | Qualora nel contratto fossero stipulati, sia direttamente, sia mediante periodica provvisione bancaria, degli interessi superiori al cinque per cento, questi si potranno richiedere anche durante la mora. |
3 | Fra commercianti, finché nel luogo del pagamento lo sconto bancario ordinario superi il cinque per cento, potranno richiedersi gli interessi moratori in questa più elevata misura. |
27. Juli 2007 mit weiteren Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden Vorsorgebeiträge für frühere Jahre mit dem zwangsweisen Anschluss des (zuvor keiner registrierten Vorsorgeeinrichtung angehörenden) Arbeitgebers an die Auffangeinrichtung fällig (Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2009 vom 25. Januar 2009 E. 3.2.1). Vorliegend sind somit sämtliche vor dem Zwangsanschluss geschuldeten Beiträge mit Erlass der Anschlussverfügung vom 14. Dezember 2006 fällig geworden. Auf diesen Forderungen ist somit ein Verzugszins von 5% ab diesem Datum geschuldet.
Demgegenüber ergibt sich die Fälligkeit der nach dem Zwangsanschluss geschuldeten Beitragsforderungen grundsätzlich aus Ziffer 4 Abs. 6 der Anschlussbedingungen. Danach werden die Beiträge vierteljährig nachschüssig in Rechnung gestellt. Sie sind jeweils am 1. März, 1. Juni,
1. September und 1. Dezember fällig und zahlbar innert 30 Tagen nach Fälligkeit. Da es sich bei den Beitragsforderungen um periodisch anfallende Forderungen handelt und vorliegend infolge der Neuberechnung der Beitragsschulden eine nachträgliche Bestimmung der Höhe der auf die einzelnen Fälligkeitstermine fallenden Teilforderungen ohne unverhältnismässigen Aufwand nicht mehr möglich ist, rechtfertigt es sich, aus Praktikabilitätsgründen den Beginn des Zinsenlaufs anhand des mittleren Verfalltags festzulegen (vgl. etwa BGE 131 III 12 E. 9.5).
Vorliegend kann grundsätzlich auf die nicht beanstandeten Fälligkeitstermine, wie sie in der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2010 festgehalten sind, abgestellt werden, wobei allerdings zu beachten ist, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin jeweils Nachfristen zur Erfüllung der Ausstände gewährt hat (Rechnung vom 31. Januar 2009 mit Zahlungsfrist bis zum 11. Februar 2009, Rechnung vom 28. Februar 2009 mit Zahlungsfrist bis zum 12. Februar [recte: März] 2009 und Rechnung vom 31. Dezember 2009 mit Zahlungsfrist bis zum 23. Januar 2010. Als mittlerer Verfallstag ergibt sich daraus der 9. Oktober 2009. Der Verzugszins von 5% auf den nach dem Zwangsanschluss geschuldeten Beträgen ist somit ab diesem Datum geschuldet.
9.
Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde - soweit darauf eingetreten werden kann - teilweise gutzuheissen und die Verfügung vom 3. Dezember 2010 folgendermassen abzuändern: Die fällige Forderung beträgt Fr. Fr. 4'155.85 zuzüglich Verzugszinsen gemäss
E. 8.2 hiervor. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. Y.______ des Betreibungsamtes I._______ ist somit in diesem Umfang aufzuheben.
Bei diesem Ergebnis hat die Vorinstanz grundsätzlich zu Recht Gebühren für die Beitragsverfügung und Aufhebung des Rechtsvorschlags erhoben. Die Gebührenerhebung für Beitragsverfügungen sind jedoch nicht gestützt auf das Kostenreglement der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, sondern gemäss der Gebührenverordnung vom 23. September 1996 zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zu erheben (vgl. Urteil des BVGer C-3567/2008 vom 13. September 2010). Gemäss Art. 48
SR 281.35 Ordinanza del 23 settembre 1996 sulle tasse riscosse in applicazione della legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (OTLEF) OTLEF Art. 48 Tassa per la decisione - 1 Se la presente ordinanza non dispone altrimenti, la tassa per le decisioni giudiziarie emanate nell'ambito di una procedura sommaria di esecuzione (art. 251 del Codice di procedura civile26, CPC), calcolata in base al valore litigioso, è la seguente: |
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1 | Se la presente ordinanza non dispone altrimenti, la tassa per le decisioni giudiziarie emanate nell'ambito di una procedura sommaria di esecuzione (art. 251 del Codice di procedura civile26, CPC), calcolata in base al valore litigioso, è la seguente: |
2 | La tassa per la decisione giudiziaria sull'esecutività di una decisione estera secondo l'articolo 271 capoverso 3 LEF ammonta al massimo a 1000 franchi. |
3 | Non è riscossa alcuna tassa per le decisioni concernenti la garanzia o l'esecuzione di una pretesa che rientra in uno degli ambiti di cui all'articolo 114 CPC. |
10.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrens- und allfällige Parteikosten.
10.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt (Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
Der vorliegende Verfahrensausgang entspricht einem mehrheitlichen Unterliegen der Beschwerdeführerin. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten, welche gestützt auf das Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 1'200.- festzulegen sind, im Umfang von Fr. 1'000.- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'200.- zu verrechnen; der Rest von Fr. 200.- ist ihr nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihr bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten. Der teilweise unterliegenden Vorinstanz sind keine Kosten aufzuerlegen.
10.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
10.3 Da der Beschwerdeführerin, welche sich nicht vertreten liess, keine notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind und sie keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen. Der Vorinstanz, welche die obligatorische Versicherung durchführt, ist gemäss der Rechtsprechung, wonach Träger oder Versicherer der beruflichen Vorsorge gemäss BVG grundsätzlich keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben, keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
In Abänderung der Ziffern 3 und 6 der Verfügung vom 3. Dezember 2010 wird angeordnet:
Die fällige Forderung beträgt Fr. 4'155.85 zuzüglich Verzugszinsen gemäss Erwägung 8.2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. Y._______ des Betreibungsamtes I._______ wird in diesem Umfang aufgehoben.
3.
In Abänderung von Ziffer 7 der Verfügung vom 3. Dezember 2010 werden die Kosten für die Beitragsverfügung und Aufhebung des Rechtsvorschlags auf Fr. 120.- festgelegt.
4.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.- werden zu Fr. 1'000.- der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'200.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 200.- wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
5.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahladresse)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
- die Oberaufsichtskommission (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Stefan Mesmer Matthias Burri-Küng
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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