Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I

A-512/2020

Urteil vom 14. April 2022

Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz),

Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Besetzung
Richter Alexander Misic,

Gerichtsschreiber Marcel Zaugg.

A._______,

vertreten durch

Parteien Martin Farner, Rechtsanwalt,

Farner Wagner Eichin,

Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Technische Hochschule Zürich

(ETH Zürich),

Rämistrasse 101, 8092 Zürich ETH-Zentrum,

vertreten durch

Prof. Dr. iur. Hans Rudolf Trüeb, Rechtsanwalt LL.M.,

Walder Wyss AG,

Vorinstanz.

Gegenstand Verantwortlichkeit.

Sachverhalt:

A.
A._______ ist seit (...) ordentlicher Professor für (...) an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ). Zusammen mit ihm wurde auch seine Ehefrau, B._______, als ausserordentliche Professorin für (...) an die ETHZ berufen, wobei sie per (...) zur ordentlichen Professorin befördert wurde. Beide begannen ihre Arbeit beim inzwischen aufgelösten und beim Departement für Physik (D-PHYS) angesiedelten Institut für (...).

B.
Im Januar 2017 gelangte eine Doktorierende von B._______ an die Ombudsstelle der ETHZ. Sie berichtete von Schwierigkeiten mit B._______ und bat um Hilfe. In der Folge erhielt die Ombudsstelle von der erwähnten Doktorierenden mehrere schriftliche Stellungnahmen (Testimonials) von damaligen und ehemaligen Mitarbeitenden des Instituts für (...), in denen B._______ sinngemäss Führungsschwäche sowie respektloses und ungebührliches Verhalten vorgeworfen wurden.

C.
Nach mehreren Gesprächen zwischen der ETHZ und B._______ erklärte sich Letztere am 24. März 2017 mit verschiedenen Massnahmen in der weiteren Zusammenarbeit einverstanden. Vereinbart wurden ein persönliches Coaching zur Verbesserung des Verhaltens gegenüber Untergebenen und anderen Mitarbeitenden sowie die Bestellung einer zweiten Betreuungsperson für neue Doktorierende. Zudem verpflichtete sich B._______, die geltenden Vorschriften zu beachten und die geforderten Dokumente jeweils fristgerecht einzureichen.

D.
In der Folge beschloss die ETHZ zudem eine Reorganisation des D-PHYS. Das Institut für (...) wurde geschlossen. A._______ und B._______ erhielten unabhängige Professuren im D-PHYS zugeteilt, während die übrigen Mitglieder des aufgelösten Instituts in das Institut für (...) (neu: [...]) eingegliedert wurden.

E.
Nachdem A._______ und B._______ hierüber informiert worden waren, einigten sich diese mit der ETHZ auf den Bezug eines Sabbaticals mit anschliessender Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit im Frühlingssemester 2018.

F.
Am 22. Oktober 2017 erschien in der NZZ am Sonntag ein Artikel mit dem Titel "Eklat an der ETH: Professorin mobbt Studenten". Dieser machte die gegen B._______ erhobenen Vorwürfe sowie die in der Folge getroffenen Massnahmen seitens der ETHZ publik.

G.
Mit Beschluss vom 23. Oktober 2017 stellte der Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat) u.a. fest, dass die im Raum stehenden Vorwürfe gegen B._______ schwer wögen und der Sachverhalt in weiten Teilen noch der näheren Abklärung bedürfe. Er beauftragte deshalb die ETHZ mit der Durchführung einer Administrativuntersuchung. Am 24. Oktober 2017 beschloss die Schulleitung der ETHZ die Durchführung einer Administrativuntersuchung. Dabei sollten namentlich folgende Aspekte untersucht werden:

das Verhalten von B._______ unter Berücksichtigung der personellen Konstellationen in den Leitungsfunktionen des ehemaligen Instituts für (...) und des D-PHYS;

Hinweise auf anderes Fehlverhalten oder Unregelmässigkeiten im ehemaligen Institut für (...) oder damit zusammenhängend im D-PHYS;

die Rolle der Personalabteilung und gegebenenfalls weiterer Stellen und/oder Gremien hinsichtlich des Umstandes, dass mutmassliche frühere Hinweise auf allfälliges unkorrektes Führungsverhalten von B._______ nicht über die Organisationseinheit D-PHYS hinaus eskalieren und - in gravierenden Fällen - bis zur Schulleitung vordringen konnten;

allfällige Hinweise auf Verstösse gegen Compliance-Vorschriften und die anwendbaren regulatorischen und gesetzlichen Bestimmungen;

gestützt auf allfällig festgestellte relevante Handlungen, Sachverhalte und Konstellationen: Verbesserungsmöglichkeiten in Bezug auf Organisation, Prozesse und Regularien.

H.
Am 25. Oktober 2017 veröffentlichte die ETHZ eine Medienmitteilung betreffend die eingeleitete Administrativuntersuchung. Darin teilte sie u.a. mit, dass die personelle Konstellation am Institut für (...) rückblickend betrachtet ungünstig gewesen sei, weil die Professorin und ihr Ehemann am gleichen Institut im Professorenstatus angestellt gewesen seien. Deshalb sei das Institut für (...) im August stillgelegt, die beiden Stellen des Ehepaars als selbständige Professuren weitergeführt und die übrigen Teile des Instituts für (...) ins neue Institut für (...) integriert worden (vgl. zum vollständigen Wortlaut der Medienmitteilung nachfolgend E. 8.1).

I.
Die Administrativuntersuchung wurde mit Schlussbericht vom 3. Oktober 2018 abgeschlossen. Darin kam der Untersuchungsführer zum Schluss, dass von einem wiederholten, persönlichkeitsverletzenden Verhalten von B._______ gegenüber ihren Mitarbeitenden ausgegangen werden müsse und empfahl deshalb u.a. die Auflösung des Arbeitsverhältnisses und die Einleitung eines Kündigungsverfahrens. Des Weiteren hielt er fest, die teilweise geäusserte Befürchtung, dass die dominierende Stellung des Ehepaars A._______/B._______ im Institut dazu beigetragen haben könnte, dass Beschwerden über das Führungsverhalten von B._______ weder an die Institutsleitung noch an die anderen Professoren des Instituts herangetragen worden seien, habe sich im Rahmen der Untersuchung nicht bestätigt. Anhaltspunkte dafür, dass A._______ eine Eskalation an die Departementsleitung verhindert haben könnte, hätten keine gefunden werden können (Rz. 61 des Untersuchungsberichts). An anderer Stelle im Untersuchungsbericht (Rz. 207) wurde zudem ausgeführt, dass die starke Stellung des Ehepaares in den Leitungsfunktionen des ehemaligen Instituts für (...) nicht oder kaum der Grund gewesen sein dürfte, weshalb das Fehlverhalten von B._______ nicht schon früher bekannt geworden sei.

J.
Mit Eingabe vom 19. Oktober 2018 meldete A._______ bei der ETHZ gestützt auf das Verantwortlichkeitsgesetz vom 14. März 1958 (VG, SR 170.32) folgende Ansprüche an:

- eine öffentliche Entschuldigung seitens der ETHZ, dass sie durch die Unterlassung einer rechtzeitigen Untersuchung der gegen B._______ erhobenen Vorwürfe, die voreilige Schliessung des Instituts für (...) und ihre Pressmitteilungen seinen guten Ruf irreparabel zerstört habe;

- eine Genugtuung von Fr. 60'000.-;

- die Möglichkeit einer vorzeitigen Pensionierung zu einem von ihm gewählten Zeitpunkt, wobei die ETHZ den Einkauf der noch fehlenden Jahre bis zur ordentlichen Pensionierung leiste und ihm die Lohndifferenz zwischen der Rente und seinem Gehalt als ordentlicher Professor bis zum Erreichen des ordentlichen Pensionsalters ausrichte;

- den Ersatz seiner Anwaltskosten in der Höhe von Fr. 4'464.95.

Zur Begründung führte er zusammengefasst aus, die ETHZ habe durch die Schliessung des Instituts für (...), seine Versetzung zu den unabhängigen Professoren, die Weitergabe von Informationen über die Vorwürfe gegen B._______ an einen Journalisten der NZZ und die Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 seinen Ruf systematisch zerstört. Es sei der falsche Eindruck entstanden, er sei in die gegen seine Ehefrau erhobenen Vorwürfe involviert. Als Folge davon sei er von allen Universitäten und anderen Institutionen gemieden und nirgends mehr eingeladen worden. Auch habe er keine Vertrauenspositionen mehr angeboten bekommen.

K.
Nachdem die ETHZ ein Entlassungsverfahren gegen B._______ eingeleitet und schliesslich am 13. März 2019 deren Entlassung beim ETH-Rat beantragt hatte, informierte sie die Öffentlichkeit anlässlich einer Pressekonferenz vom 14. März 2019 hierüber.

L.
Am 10. April 2019 publizierte die ETHZ den Schlussbericht der Administrativuntersuchung.

M.
Mit Verfügung vom 24. Oktober 2019 wies die ETHZ die von A._______ geltend gemachten Verantwortlichkeitsansprüche ab.

N.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) - der Rechtsmittelbelehrung folgend - am 2. Dezember 2019 Beschwerde bei der ETH-Beschwerdekommission mit folgenden Rechtsbegehren:

"1.Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben.

2.Die ETHZ sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Genugtuung von Fr. 60'000- zu bezahlen nebst Zins zu 5% ab Eingang der vorliegenden Beschwerde.

3. Die ETHZ sei zu verpflichten, eine öffentliche Erklärung abzugeben, dass ihr bisheriges Vorgehen, bestehend in der voreiligen Schliessung des Instituts für (...), der Versetzung des Beschwerdeführers zu den unabhängigen Professoren und der Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 den Ruf des Beschwerdeführers zerstört hat und dass sich die ETH dafür entschuldigt.

4. Die ETHZ sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine vorzeitige Pensionierung mit Ausfinanzierung der BVG-Beiträge und Bezahlung der Lohndifferenz zwischen Rente und vereinbartem Lohn bis zum Zeitpunkt der ordentlichen Pensionierung zu gewähren.

5.Eventuell bei Ablehnung von Antrag 4: Die ETHZ sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine vorzeitige Pensionierung mit Ausfinanzierung der BVG-Beiträge und Gewährung einer AHV-Überbrückungsrente zu gewähren.

6.Die ETHZ sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer Anwaltskosten für das erstinstanzliche Verfahren im Betrag von Fr. 4'464.95 zu ersetzen.

7. Der Beschwerdeführer sei für seine prozessualen Umtriebe im vorliegenden Verfahren angemessen (zuzüglich MwSt) zu entschädigen."

In prozessualer Hinsicht beantragte er zudem den Ausstand von Kommissionsmitglied C._______.

Seine Anträge begründete er im Wesentlichen mit denselben Argumenten, welche er bereits in seiner Eingabe vom 19. Oktober 2018 vorgetragen hatte.

O.
Mit Verfügung vom 27. Januar 2020 und nachdem sich der Beschwerdeführer sowie die ETHZ zur sachlichen Zuständigkeit der ETH-Beschwerdekommission äussern konnten, überwies Letztere die Beschwerde zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht. Die Beschwerde ging am 28. Januar 2020 beim Bundesverwaltungsgericht ein.

P.
Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 24. April 2020, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

Q.
In seiner Replik vom 15. Juni 2020 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und bekräftigt seine Standpunkte.

R.
Am 3. August 2020 reicht die Vorinstanz ihre Duplik ein und hält an ihrem Rechtsbegehren fest.

S.
Der Beschwerdeführer erstattet seine Schlussbemerkungen am 7. Oktober, woraufhin die Vorinstanz am 19. Oktober 2020 ihrerseits unaufgefordert ihre Schlussbemerkungen einreicht. Schliesslich nimmt der Beschwerdeführer am 2. November 2020 unaufgefordert Stellung zu den Schlussbemerkungen der Vorinstanz.

T.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG entschieden hat und keine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG gegeben ist.

Die angefochtene Verfügung ist ein zulässiges Anfechtungsobjekt. Die ETHZ ist eine Anstalt des Bundes (Art. 33 Bst. e
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Bst. a
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 1 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique au domaine des écoles polytechniques fédérales (ci-après domaine des EPF), dont font partie:
1    La présente loi s'applique au domaine des écoles polytechniques fédérales (ci-après domaine des EPF), dont font partie:
a  l'École polytechnique fédérale de Zurich (EPFZ);
b  l'École polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL);
c  des établissements de recherche.
2    Ces établissements relèvent de la Confédération.
und Art. 1 Abs. 2
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 1 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique au domaine des écoles polytechniques fédérales (ci-après domaine des EPF), dont font partie:
1    La présente loi s'applique au domaine des écoles polytechniques fédérales (ci-après domaine des EPF), dont font partie:
a  l'École polytechnique fédérale de Zurich (EPFZ);
b  l'École polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL);
c  des établissements de recherche.
2    Ces établissements relèvent de la Confédération.
des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen [ETH-Gesetz, SR 414.110]). Sie ist somit, unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Regelungen (Art. 32 Abs. 2 Bst. a
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG), eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile des BVGer 3974/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 1.1 und A-5588/2007 vom 10. August 2012 E. 1.1.1). Art. 37 Abs. 3 Satz 1 des ETH-Gesetzes sieht zwar vor, dass gegen Verfügungen der ETHZ grundsätzlich zuerst Beschwerde bei der ETH-Beschwerdekommission geführt werden muss. Ausgenommen davon sind jedoch Verfügungen, die sich auf das VG abstützen (Art. 37 Abs. 3
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 37 Voies de recours - 1 La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
1    La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
2    Le Conseil des EPF, les EPF et les établissements de recherche ont qualité pour recourir contre les décisions rendues sur recours s'ils ont statué dans la même cause à titre de première instance. Les assemblées des écoles ont qualité pour recourir si la décision attaquée a trait à leur participation.
2bis    Les EPF et les établissements de recherche n'ont pas qualité pour recourir contre les décisions du Conseil des EPF prises en vertu des art. 25, al. 1, let. e et 33a, al. 3.115
3    Les décisions rendues par les EPF et par les établissements de recherche peuvent faire l'objet d'un recours auprès de la Commission de recours interne des EPF. Sont exceptées les décisions relevant de la loi du 14 mars 1958 sur la responsabilité116.117
4    Le grief de l'inopportunité ne peut être invoqué en cas de recours contre des décisions portant sur les résultats d'examens et de promotions.
Satz 2 ETH-Gesetz; vgl. Urteile des BVGer 3974/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 1.1 und A-5588/2007 vom 10. August 2012 E. 1.1.2.2). Der angefochtene Entscheid stützt sich auf das VG. Der Beschwerdeführer berief sich in seiner Eingabe vom 19. Oktober 2018 zur Begründung seiner Ansprüche denn auch explizit auf diesen Erlass. Zwar scheinen die Rechtsbegehren Ziff. 4 und 5 (vorzeitige Pensionierung) das Bundespersonalrecht zu betreffen. Der Beschwerdeführer stützt diese Rechtsbegehren allerdings ausdrücklich auf das VG und macht geltend, diese Forderungen seien ebenfalls unter dem Aspekt von Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG zu beurteilen. Es handle sich um eine Form der Genugtuung. Eine spezialgesetzliche Ausnahme nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG liegt somit nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich für die vorliegende Streitsache zuständig.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG).

1.3 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG berechtigt, wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c).

Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Adressat der angefochtenen Verfügung, mit welcher seine Forderungen abgewiesen wurden, sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist.

1.4 In seiner Beschwerde - an die ETH-Beschwerdekommission - verlangte der Beschwerdeführer den Ausstand von Kommissionsmitglied C._______ . Aufgrund der Überweisung der Beschwerde zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht erweist sich dieser Antrag als gegenstandslos. Das Beschwerdeverfahren ist folglich in diesem Punkt als gegenstandlos geworden abzuschreiben.

1.5 Streitgegenstand im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist das durch die Verfügung geregelte Rechtsverhältnis, soweit dieses angefochten wird. Er wird einerseits bestimmt durch den Gegenstand der angefochtenen Verfügung (Anfechtungsgegenstand), andererseits durch die Parteibegehren. Das Anfechtungsobjekt bildet den Rahmen, welcher den möglichen Umfang des Streitgegenstandes begrenzt. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Gegenstände, über welche die erste Instanz nicht entschieden hat und über welche sie nicht entscheiden musste, darf die zweite Instanz grundsätzlich nicht beurteilen. Der Streitgegenstand darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten (Moser/Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.8, 208 und 2.213, je mit Hinweisen).

In Ziff. 5 seiner Rechtsbegehren verlangt der Beschwerdeführer eventualiter eine vorzeitige Pensionierung mit Ausfinanzierung der BVG-Beiträge und Gewährung einer AHV-Überbrückungsrente. Einen solchen Antrag stellte er im vorinstanzlichen Verfahren nicht und die Vorinstanz hat entsprechend auch nicht darüber befunden. Mit seinem Begehren geht der Beschwerdeführer damit über den Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens hinaus. Da eine solche Ausweitung des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren nach dem Ausgeführten unzulässig ist, ist auf diesen Antrag nicht einzutreten. Daran ändert entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch der Umstand nichts, dass die Forderung in finanzieller Hinsicht hinter dem in Ziff. 4 gestellten Hauptantrag zurückbleibt. Eine AHV-Überbrückungsrente war im vorinstanzlichen Verfahren kein Thema und gehörte nicht zum Streitgegenstand.

1.6 Mit der rechtzeitigen Einreichung der Beschwerde an die unzuständige ETH-Beschwerdekommission gilt die Beschwerdefrist als gewahrt (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
i.V.m. Art. 21 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 21 - 1 Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1    Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1bis    Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55
2    Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé.
3    Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56
VwVG). Auf die im Übrigen auch formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 52
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG) ist - unter Berücksichtigung der vorerwähnten Einschränkungen - einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich der unrichtigen und unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und von Rechtsfehlern bei der Ausübung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Es hat sich dabei jedoch nicht mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen. Vielmehr kann sich das Bundesverwaltungsgericht auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. statt vieler: BGE 133 I 270 E. 3.1). Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht sodann namentlich dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn es u.a. um verwaltungsorganisatorische Fragen oder um Probleme der betriebsinternen Zusammenarbeit geht. Es entfernt sich dabei im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (vgl. statt vieler Urteil: des BVGer A-1399/2017 vom 13. Juni 2018 E. 2.1).

3.
Der Beschwerdeführer stützt seine geltend gemachten Ansprüche (Rechtsbegehren Ziff. 2-4) auf Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG.

3.1 Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat bei Verschulden des Beamten Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG). Für die Zusprechung einer Genugtuung nach Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG müssen somit kumulativ folgende Voraussetzungen erfüllt sein: eine Persönlichkeitsverletzung, deren Widerrechtlichkeit, Verhalten eines Bundesbeamten in Ausübung einer amtlichen Tätigkeit, adäquater Kausalzusammenhang zwischen diesem Verhalten und der Persönlichkeitsverletzung, Verschulden des Beamten sowie eine genügende Schwere der Persönlichkeitsverletzung. Haftbar ist grundsätzlich der Bund (vgl. Art. 3 Abs. 1
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 3 - 1 La Confédération répond du dommage causé sans droit à un tiers par un fonctionnaire dans l'exercice de ses fonctions, sans égard à la faute du fonctionnaire.
1    La Confédération répond du dommage causé sans droit à un tiers par un fonctionnaire dans l'exercice de ses fonctions, sans égard à la faute du fonctionnaire.
2    Lorsque la responsabilité pour des faits déterminés est prévue dans des actes législatifs spéciaux, la responsabilité de la Confédération est régie par ces dispositions.
3    Le lésé n'a aucune action envers le fonctionnaire fautif.
4    Lorsqu'un tiers réclame des dommages-intérêts à la Confédération, celle-ci en informe immédiatement le fonctionnaire contre lequel elle pourrait exercer un droit de recours.
VG). Fügt jedoch ein Organ oder ein Angestellter einer mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben des Bundes betrauten und ausserhalb der ordentlichen Bundesverwaltung stehenden Organisation in Ausübung der mit diesen Aufgaben verbundenen Tätigkeit einem Dritten widerrechtlich Schaden zu, so haftet die Organisation dem Geschädigten nach den Artikeln 3-6 VG (Art. 19 Abs. 1 Bst. a
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 19 - 1 Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
1    Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
a  l'institution répond envers le lésé, conformément aux art. 3 à 6, du dommage causé à un tiers. La Confédération est responsable envers le lésé du dommage que l'institution n'est pas en mesure de réparer. Le droit de recours de la Confédération et de l'institution contre l'organe ou l'employé fautif est réglé par les art. 7 et 9;
b  les organes ou les employés fautifs répondent en premier lieu et l'institution à titre subsidiaire du dommage causé à la Confédération. Les art. 8 et 9 sont applicables.
2    Les art. 13 ss s'appliquent par analogie à la responsabilité pénale. Ils ne s'appliquent pas à la responsabilité pénale des employés et des délégués des entreprises de transport concessionnaires.39
3    L'institution statue sur les réclamations contestées de tiers ou de la Confédération qui sont dirigées contre elle ainsi que sur les réclamations de l'institution dirigées contre les organes ou les employés fautifs. La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.40
VG). Die Vorinstanz als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, die ihre Angelegenheiten selbständig regelt und verwaltet (Art. 5 Abs. 1
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 5 Autonomie - 1 Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
1    Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
2    Elles administrent et conduisent leurs affaires de manière autonome. Elles sont sur pied d'égalité, chacune gardant toutefois son caractère spécifique.
3    Dans les EPF, la liberté d'enseignement, de recherche et de choix des enseignements est garantie.
4    ...13
und 2
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 5 Autonomie - 1 Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
1    Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
2    Elles administrent et conduisent leurs affaires de manière autonome. Elles sont sur pied d'égalité, chacune gardant toutefois son caractère spécifique.
3    Dans les EPF, la liberté d'enseignement, de recherche et de choix des enseignements est garantie.
4    ...13
ETH-Gesetz), bildet eine Organisation im Sinne von Art. 19
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 19 - 1 Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
1    Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
a  l'institution répond envers le lésé, conformément aux art. 3 à 6, du dommage causé à un tiers. La Confédération est responsable envers le lésé du dommage que l'institution n'est pas en mesure de réparer. Le droit de recours de la Confédération et de l'institution contre l'organe ou l'employé fautif est réglé par les art. 7 et 9;
b  les organes ou les employés fautifs répondent en premier lieu et l'institution à titre subsidiaire du dommage causé à la Confédération. Les art. 8 et 9 sont applicables.
2    Les art. 13 ss s'appliquent par analogie à la responsabilité pénale. Ils ne s'appliquent pas à la responsabilité pénale des employés et des délégués des entreprises de transport concessionnaires.39
3    L'institution statue sur les réclamations contestées de tiers ou de la Confédération qui sont dirigées contre elle ainsi que sur les réclamations de l'institution dirigées contre les organes ou les employés fautifs. La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.40
VG (Urteil des BVGer A-3974/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 3.5). Sie haftet entsprechend im Sinne von Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG für widerrechtliche Persönlichkeitsverletzungen, welche ihre Organe oder Angestellten in Ausübung ihrer amtlichen Tätigkeit begehen (vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_936/2012 vom 14. Januar 2013 E. 2.1).

3.2 Das haftungsbegründende Verhalten kann in einem Tun oder in einem Unterlassen bestehen (vgl. statt vieler: Urteil des BGer 2C_816/2017 vom 8. Juni 2018 E. 3.3). Als schädigende bzw. genugtuungsbegründende Handlungen bezeichnet der Beschwerdeführer die Schliessung des Instituts für (...), seine Versetzung zu den unabhängigen Professoren, die Weitergabe von Informationen an einen Journalisten der NZZ durch Angestellte der Vorinstanz und die Medienmitteilung der Vorinstanz vom 25. Oktober 2017. Zudem wirft er der Vorinstanz gewisse Unterlassungen vor. So hätte sie seiner Ansicht nach in der Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 klar hervorheben müssen, dass gegen ihn keine Vorwürfe bestehen würden. An der Pressekonferenz vom 14. März 2019 hätte sie sodann explizit darauf hinweisen müssen, dass er in den Fall seiner Ehefrau nicht involviert sei und die Annahme, er habe die Aufdeckung von Fehlverhalten verhindert, falsch sei. Die (mutmasslichen) Handlungen und Unterlassungen, auf welche sich der Beschwerdeführer beruft, sind somit der Vorinstanz bzw. deren Angestellten oder Organen zuzurechnen. Hierfür ist die Vorinstanz grundsätzlich haftbar. Dies ist soweit unbestritten.

4.
Strittig und nachfolgend zu prüfen ist zunächst, ob die erwähnten Handlungen und Unterlassungen die Persönlichkeit des Beschwerdeführers widerrechtlich verletzten.

4.1 Der Beschwerdeführer macht hierzu geltend, die Vorinstanz habe ihre Fürsorgepflicht als Arbeitgeberin, welche u.a. den Schutz seiner Persönlichkeit beinhalte, verletzt. Die Schliessung des Instituts und seine Versetzung in eine unabhängige Professur, deren Stellung unattraktiv ausgestaltet worden sei, während vier andere Professoren des alten Instituts in das neue Institut für (...) aufgenommen worden seien, hätten suggeriert, dass gravierende Probleme bestanden hätten, welche nicht anders hätten gelöst werden können. Aussenstehende Beobachter, welche die Webseite der Vorinstanz konsultierten, müssten aus dieser unterschiedlichen Behandlung der Professoren schliessen, dass er sich fehlverhalten habe und seine Versetzung eine Disziplinarmassnahme gewesen sei. Diese Deutung habe die Vorinstanz mit ihrer Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 unterstützt, indem sie darin als Grund für die Institutsschliessung angegeben habe, die personelle Konstellation am Institut für (...) mit einem Professoren-Ehepaar sei ungünstig gewesen. Diese Aussage erwecke den falschen Eindruck, er sei in die gegen seine Ehefrau erhobenen Vorwürfe involviert gewesen. Dass die Schliessung des Instituts Folge der personellen Konstellation gewesen sei, stimme sodann nicht. Tatsächlicher Grund seien die gegen seine Ehefrau erhobenen Vorwürfe gewesen. Da diese aber nicht untersucht worden seien, habe die Vorinstanz in ihrer Medienmitteilung die Schliessung mit der personellen Situation gerechtfertigt. Hätte die Beschäftigung eines Ehepaares am gleichen Institut ein Problem dargestellt, hätte man nicht gleich das ganze Institut schliessen müssen, sondern einen Ehepartner versetzen können. Die Schliessung des Instituts sei eine unsachgemässe Massnahme gewesen. Widerrechtlich sei diese Massnahme auch deshalb gewesen, weil er dazu nicht angehört worden sei. Des Weiteren habe die Vorinstanz bzw. einer ihrer Angestellten das Amtsgeheimnis verletzt, indem der Journalist der NZZ am Sonntag mit internen Informationen versorgt worden sei, was schliesslich zum Artikel vom 22. Oktober 2017 geführt habe. In diesem Artikel werde sein Name und derjenige seiner Ehefrau zwar nicht genannt, aufgrund der gemachten Angaben seien sie aber leicht zu identifizieren gewesen. Der Zeitungsbericht vermittle den Eindruck, also ob derart gravierende Vorgänge festgestellt worden seien, dass das Institut für (...) habe geschlossen werden müssen. Der Artikel in der NZZ am Sonntag habe weltweit ein riesiges Echo ausgelöst. Sogar die renommierte Zeitschrift "Science" habe mit voller Namensnennung darüber berichtet. Nachdem er durch den Artikel der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 an den Pranger gestellt worden sei, hätte die Vorinstanz aufgrund ihrer
Fürsorgepflicht in ihrer Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 darauf hinweisen müssen, dass gegen ihn keine Vorwürfe bestehen würden. Stattdessen habe sie die Situation noch verschlimmert, indem sie mit ihrem Hinweis auf die angeblich ungünstige personelle Situation suggeriert habe, er habe unkorrektes Verhalten seiner Ehefrau gedeckt. An der Pressekonferenz vom 14. März 2019 habe die Vorinstanz über den Entlassungsantrag betreffend B._______ informiert. Dieser Entlassungsantrag dürfte bei nicht direkt involvierten Beobachtern als Bestätigung von Fehlverhalten im Institut für (...) angesehen worden sein. Da durch die bisherigen Veröffentlichungen der Vorinstanz eine Verknüpfung mit ihm (dem Beschwerdeführer) hergestellt worden sei, wäre die Vorinstanz verpflichtet gewesen, bei dieser Gelegenheit darauf hinzuweisen, dass er in diese Angelegenheit nicht involviert sei und ihre Annahme, er habe die Aufdeckung von Fehlverhalten verhindert, falsch sei. Die Publikation des Untersuchungsberichts am 10. April 2019 stelle keine Entlastung für ihn dar und habe die Rufschädigung nicht korrigieren können.

Durch die erwähnten Handlungen und Unterlassungen habe die Vorinstanz seine Reputation als hervorragender Forscher von Weltruf bzw. seine Anerkennung in der Forschergemeinschaft vollständig und irreparabel zerstört. In den sozialen Medien sei ein Sturm der Entrüstung ausgelöst worden. Aus der Schliessung des Instituts sei auf ein erhebliches Fehlverhalten von ihm geschlossen worden. Die Teilnehmer des Blogs (...) welcher als Reaktion auf den Artikel in der NZZ am Sonntag eröffnet worden sei, seien davon ausgegangen, dass er von der Vorinstanz bestraft worden sei, was den Nachweis eines Fehlverhaltens voraussetze. Auch auf der Facebook-Seite (...) welche von mehr als 9'000 (...) gelesen werde, sei der Artikel in der NZZ am Sonntag diskutiert worden. Auch dort sei die Schliessung des Instituts als Beweis dafür angesehen worden, dass die Anschuldigungen gegenüber seiner Ehefrau stimmen würden und dass er sich ebenfalls fehlverhalten habe. In den sozialen Medien sei er stets in einem Atemzug mit seiner Ehefrau genannt worden, was zeige, dass die Kommunikation der ETH den Eindruck vermittelt habe, bei ihm sei ein Fehlverhalten festgestellt worden. Er sei nach dem Erscheinen des Artikels in der NZZ am Sonntag von allen Universitäten und Institutionen gemieden worden. Zwei Universitäten hätten ihre Einladungen wieder zurückgezogen. Vor dem Herbst 2017 sei er an zahlreiche Kongresse, Universitäten und Observatorien als Referent eingeladen worden, seither habe er aber keine Einladungen mehr erhalten. Selbst ihm wohlgesinnte (...) hätten nicht erreichen können, dass er wieder zu Konferenzen eingeladen werde. Während er vor dem Herbst 2017 zahlreiche Vertrauenspositionen innegehabt habe, seien ihm seither keine solchen mehr angeboten worden. Es sei für einen Forscher zentral, in der Fachwelt anerkannt zu werden, Gelegenheit zu erhalten, an Kongressen aufzutreten und in wichtigen Fachgremien teilzunehmen.

4.2 Die Vorinstanz bestreitet das Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung. Die vom Beschwerdeführer gerügten Äusserungen und organisatorischen Vorkehren würden sowohl einzeln als auch in ihrer Gesamtheit keine Persönlichkeitsverletzung darstellen. Sie habe nie Vorwürfe gegen den Beschwerdeführer erhoben und diesen weder diskreditiert noch sonst öffentlich angegriffen. Aus der Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 sei für die Adressaten klar ersichtlich gewesen, dass sich die Vorwürfe betreffend Fehlverhalten ausschliesslich gegen B._______ richten würden, mit der Schliessung des Instituts und der Schaffung zweier unabhängiger Professuren eine personelle Situation, die nicht mehr den geltenden Richtlinien entsprochen habe, entschärft werden sollte, es sich bei den Vorkehren um Sofortmassnahmen gehandelt habe und die Situation in einem weiteren Schritt mittels Administrativuntersuchung geklärt werden sollte. Dass der Beschwerdeführer Fehlverhalten seiner Ehefrau gedeckt hätte, sei damit nicht impliziert worden. Der massgebliche Durchschnittsleser verstehe die Mitteilung nicht so, dass der Beschwerdeführer ihm gemeldete Beanstandungen unter den Teppich gekehrt habe, sondern dass die Personen aufgrund seiner Beziehung zu B._______ gar nicht an ihn gelangt seien. Die Medienmitteilung enthalte keine verunglimpfenden oder herabsetzenden Urteile über den Beschwerdeführer. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer mit B._______ verheiratet sei, könne ebenso wenig ihr (der Vorinstanz) angelastet werden wie mögliche Folgerungen der Öffentlichkeit aus dieser Gegebenheit. Auch für Mutmassungen und Spekulationen in den sozialen Medien könne keine Verantwortung übernommen werden. Als interne Organisationsmassnahme sei die Schliessung des Instituts per se nicht geeignet, die Persönlichkeit des Beschwerdeführers zu verletzen. Die Schliessung des Instituts sei sodann rechtmässig erfolgt. Nach Art. 4 Abs. 1 Bst. e der Organisationsverordnung ETHZ vom 16. Dezember 2003 (RSETHZ 201.021) beschliesse die Schulleitung nach Anhörung der betroffenen Einheit u.a. die Aufhebung von Departementen und weiteren Einheiten. Die vorgängige Anhörung der betroffenen Einheit sei aber keine Bedingung für die Zulässigkeit der Organisationsmassnahme. Die Konsultation diene dazu, dass die Schulleitung relevante Sachinteressen ermitteln und beurteilen könne. Ausserdem sei eine Anhörung vorliegend erfolgt. Der Beschwerdeführer selbst habe nicht angehört werden müssen. Die Aufhebung des Instituts habe zum Ziel gehabt, eine über die Zeit als ungünstig erkannte personelle Situation, die nicht mehr den geltenden Rechtsgrundlagen entsprochen habe, zu entflechten. Nach dem damaligen Kenntnisstand habe man guten Grund zur Annahme gehabt, dass die
personelle Konstellation es ermöglicht habe, dass die Missstände am Institut länger vor der Schulleitung verborgen geblieben seien. Die Reorganisation sei eine sachlich gerechtfertigte und erforderliche Massnahme zur Sicherstellung des geordneten Betriebs und der Reputation der Vorinstanz sowie zur Beendigung einer irregulären Situation gewesen. Aufgrund des Vorliegens von gravierenden Vorwürfen am Institut wäre dessen Weiterführung in der gegebenen Konstellation von der Öffentlichkeit kaum verstanden worden. Am Institut habe zudem eine Arbeitsatmosphäre geherrscht, in der das Vertrauen zwischen den Professoren gefehlt und welche die Zusammenarbeit in der Forschung stark erschwert habe. Die Forschungstätigkeit sei infolge persönlicher Zerwürfnisse zwischen den Professoren komplett zum Erliegen gekommen. Das Tagesgeschäft sei auf der Strecke geblieben. B._______ habe selbst verlangt, dass D._______ das Institut verlasse. Angesichts dieser Situation wäre eine Aufklärung der Vorwürfe gegen B._______ bei laufendem Institutsbetrieb von Beginn an zum Scheitern verurteilt gewesen. Eine blosse Ausgliederung des Beschwerdeführers oder seiner Ehefrau hätte die erwähnte Blockade nicht beheben können. D._______ sei vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau zu trennen gewesen. Die arbeitsrechtliche Situation des Beschwerdeführers habe sich durch die unabhängige Professur nicht geändert. Solche Professuren seien einer in ein Institut eingebundenen Professur in nichts nachstehend. Der Status und der Aufgabenbereich des Beschwerdeführers seien unverändert geblieben. Er sei weder in seiner Forschungs- noch in seiner Lehrtätigkeit eingeschränkt. Wie der Artikel in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 für den Beschwerdeführer selbst nachteilig gewesen sein soll bzw. in der Öffentlichkeit falsche Eindrücke zu seinem Wirken ausgelöst haben soll, sei nicht nachvollziehbar. Der Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung im Zusammenhang mit diesem Artikel sei nicht belegt und spekulativ. Da der Artikel keine persönlichkeitsverletzenden Elemente in Bezug auf den Beschwerdeführer enthalten habe, vermöge auch eine allfällige vorgängige Information an den Journalisten keine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung zu begründen. Auch habe sich deshalb keine Klarstellung seitens der Vorinstanz aufgedrängt. An der Pressekonferenz vom 14. März 2019 sei über die Ergebnisse der Administrativuntersuchung umfassend informiert worden. Spätestens mit der am 10. April 2019 erfolgten Publikation des Administrativuntersuchungsberichts, welcher keine Hinweise auf ein Fehlverhalten des Beschwerdeführers äussere, sei für eine breite Öffentlichkeit zu erkennen gewesen, dass dem Beschwerdeführer keine Vorwürfe gemacht würden. Von einem irreparablen
Reputationsschaden könne daher keine Rede sein. Ihre Kommunikationsmassnahmen seien angemessen gewesen und hätten die zum jeweiligen Zeitpunkt bestehenden Erkenntnisse korrekt wiedergegeben. Eine Fürsorgepflichtverletzung liege nicht vor.

4.3

4.3.1 Die Persönlichkeit umfasst alles, was zur Individualisierung einer Person dient und im Hinblick auf die Beziehung zwischen den einzelnen Individuen und im Rahmen der guten Sitten als schutzwürdig erscheint (BGE 143 III 297 E. 6.4.1). Es handelt sich um ein absolutes Rechtsgut (statt vieler: BGE 144 III 1 E. 4.4). Von den verschiedenen Gütern, die Gegenstand des Persönlichkeitsrechts sind (vgl. zu den verschiedenen Lebensbereichen BGE 97 II 97 E. 3), stehen vorliegend das Recht auf Achtung der Privatsphäre und das Recht auf Achtung des gesellschaftlichen und beruflichen Ansehens, also der Ehre (vgl. BGE 127 III 481 E. 2b/aa), in Frage. Der Angriff muss sich gegen eine zumindest bestimmbare Person richten; Voraussetzung jeder Persönlichkeitsverletzung ist, dass der Betroffene aufgrund der Verletzungshandlung individualisierbar ist (Hausheer/Aebi-Müller, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 5. Aufl. 2020, Rz. 687; Andreas Meili, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Zivilgesetzbuch I, Basler Kommentar, 6. Aufl. 2018 [nachfolgend: BSK ZGB I], Art. 28 Rz. 39). Ausserdem darf nicht jede noch so geringfügige Beeinträchtigung der Persönlichkeit als rechtlich relevante Verletzung verstanden werden. Letztere muss vielmehr eine gewisse Intensität erreichen, um als unzumutbares und deshalb verpöntes Eindringen in die Persönlichkeitssphäre des andern zu erscheinen (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., Rz. 547). Ob eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, beurteilt sich nach einem objektiven Massstab. Es ist zu prüfen, ob das Ansehen vom Standpunkt des Durchschnittsadressaten aus gesehen als beeinträchtigt erscheint, wobei der Rahmen der Äusserung eine bedeutende Rolle spielt (BGE 135 III 145 E. 5.2 und 132 III 641 E. 3.1; Urteil des BGer 5A_456/2013 vom 7. März 2014 E. 2; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., Rz. 548; Andreas Meili, in: BSK ZGB I, a.a.O., Art. 28 Rz. 42 f.; Hardy Landolt, Genugtuungsrecht, 2. Aufl. 2020, Rz. 283; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-2479/2020 vom 26. März 2021 E. 4.3.3).

4.3.2 Der Beschwerdeführer ist bei der Vorinstanz als ordentlicher Professor angestellt. Die Arbeitsverhältnisse von Professorinnen und Professoren der ETH richten sich nach dem Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG, SR 172.220.1; vgl. Art. 17 Abs. 2
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 17 Rapports de travail du personnel et des professeurs - 1 Les rapports de travail du personnel et des professeurs sont régis par la LPers38, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. À l'égard du domaine des EPF, le Conseil des EPF est réputé employeur au sens de l'art. 3, al. 2, LPers.
1    Les rapports de travail du personnel et des professeurs sont régis par la LPers38, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. À l'égard du domaine des EPF, le Conseil des EPF est réputé employeur au sens de l'art. 3, al. 2, LPers.
2    Le Conseil des EPF édicte une ordonnance sur le personnel et une ordonnance sur le corps professoral, qu'il soumet toutes deux à l'approbation du Conseil fédéral.
3    Il peut prévoir, dans l'ordonnance sur le personnel, une dérogation à l'art. 15, al. 1, LPers concernant la rémunération (salaire initial et évolution) pour:
a  les collaborateurs qui sont engagés pour une durée déterminée à des fins de formation;
b  les collaborateurs qui sont engagés pour des projets de recherche de durée déterminée financés par des tiers;
c  les collaborateurs qui sont engagés pour des missions de durée déterminée.
4    Dans les cas visés à l'al. 3, il définit dans l'ordonnance sur le personnel les critères déterminant la rémunération de ces collaborateurs, en tenant compte des exigences spécifiques de leur poste.
5    Il peut déléguer aux directions des EPF et des établissements de recherche les décisions relevant de l'employeur ainsi que l'édiction de dispositions d'exécution de l'ordonnance sur le personnel.
6    Dans la mesure où les besoins spécifiques de l'enseignement et de la recherche le commandent, le Conseil des EPF peut, dans le cadre fixé par l'art. 6, al. 5, LPers, édicter dans l'ordonnance sur le corps professoral des prescriptions concernant les rapports de travail de droit privé des professeurs.
7    Si des circonstances exceptionnelles le justifient, le Conseil des EPF peut employer un professeur au-delà de l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)39. Il peut conclure à cet effet un contrat de travail de droit public ou de droit privé. Il peut édicter des dispositions en la matière dans l'ordonnance sur le corps professoral.
8    Sur proposition des EPF et en accord avec le Conseil des EPF, les professeures peuvent rester engagées jusqu'à l'âge limite fixé pour les hommes à l'art. 21, al. 1, let. a, LAVS, ou jusqu'à la fin du semestre au cours duquel elles atteignent cet âge limite.
9    Le personnel et les professeurs sont assurés auprès de la Caisse fédérale de pensions (PUBLICA) conformément aux art. 32a à 32m LPers. À l'égard du personnel du domaine des EPF, le Conseil des EPF est réputé employeur au sens de l'art. 32b, al. 2, LPers. Il représente le domaine des EPF en qualité de partie contractante.
ETH-Gesetz), der Professorenverordnung ETH vom 18. September 2003 (SR 172.220.113.40; vgl. Art. 1 Abs. 1
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 1 Objet et champ d'application - 1 La présente ordonnance règle les conditions d'emploi des membres ci-dessous du corps enseignant des EPF (professeurs):
1    La présente ordonnance règle les conditions d'emploi des membres ci-dessous du corps enseignant des EPF (professeurs):
a  professeurs ordinaires;
b  professeurs associés;
2    L'engagement de professeurs soumis au droit privé est réglé par le code des obligations5.
2bis    Des contrats de travail de droit privé peuvent notamment être conclus avec des professeurs qui sont engagés par une EPF à temps partiel ou pour une durée déterminée et qui ne sont pas tenus d'effectuer l'intégralité des tâches prévues à l'art. 5 au sein de cette EPF.6
3    Le contrat de travail de droit privé doit comporter les dispositions de la LPers et de la présente ordonnance applicables par analogie aux professeurs engagés selon le droit privé. Les dispositions des art. 4 à 6 (droits et obligations) et de l'art. 16 (salaire) de la présente ordonnance s'appliquent par analogie aux professeurs engagés selon le droit privé.7
Professorenverordnung ETH) und - soweit in der Professorenverordnung ETH darauf verwiesen wird - der Personalverordnung ETH-Bereich vom 15. März 2001 (PVO-ETH, SR 172.220.113; vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. abis PVO ETH e contrario). Soweit das BPG und andere Bundesgesetze nichts Abweichendes vorsehen, gelten für das Arbeitsverhältnis sinngemäss die einschlägigen Bestimmungen des OR (Art. 6 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
1    Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
2    Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32
3    Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2.
4    S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable.
5    Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33
6    Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO.
7    En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents.
BPG), unter anderem Art. 328 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR (vgl. Urteile des BVGer A-6750/2018 vom 16. Dezember 2019 E. 4.3 und A-6509/2010 vom 22. März 2011 E. 4.2). Danach hat der Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit der Arbeitnehmenden zu achten und zu schützen, auf deren Gesundheit gebührend Rücksicht zu nehmen und für die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen. Art. 328
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR konkretisiert dabei den Persönlichkeitsschutz von Art. 28 Abs. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
1    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
2    Une atteinte est illicite, à moins qu'elle ne soit justifiée par le consentement de la victime, par un intérêt prépondérant privé ou public, ou par la loi.
des Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., Rz. 768; Streiff/von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 319 - 1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
1    Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
2    Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s'engage à travailler régulièrement au service de l'employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel).
-362
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 362 - 1 Il ne peut pas être dérogé aux dispositions ci-après par accord, contrat-type de travail ou convention collective, au détriment de la travailleuse ou du travailleur:236
1    Il ne peut pas être dérogé aux dispositions ci-après par accord, contrat-type de travail ou convention collective, au détriment de la travailleuse ou du travailleur:236
2    Les accords et les dispositions de contrats-types de travail et de conventions collectives qui dérogent aux dispositions susdites au détriment du travailleur, sont nuls.
OR, 7. Aufl. 2012, Art. 328
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR Rz. 2; Urteil des BGer 8C_539/2015 vom 13. November 2015 E. 2.1). Konkret hat der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Organisation des Arbeitsverhältnisses und anlässlich der Erfüllung der Arbeitspflicht Eingriffe in die Persönlichkeit des Arbeitnehmers seinerseits zu unterlassen. Zudem muss er seine Mitarbeiter vor Eingriffen Dritter und anderer Arbeitnehmer sowie weiteren Gefahren am Arbeitsplatz aktiv schützen (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., Rz. 768; Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., Art. 328
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR Rz. 3). Der Umfang dieser Fürsorgepflicht bestimmt sich im Einzelfall nach Treu und Glauben, wobei deren Grenze die berechtigten Gegeninteressen des Arbeitgebers bilden (Urteil des BVGer A-3584/2020 vom 12. April 2021 E. 6.3; Rehbinder/Stöckli, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zu Art. 319
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 319 - 1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
1    Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
2    Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s'engage à travailler régulièrement au service de l'employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel).
-330b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 330b - 1 Lorsque le rapport de travail a été convenu pour une durée indéterminée ou pour plus d'un mois, l'employeur doit informer le travailleur par écrit, au plus tard un mois après le début du rapport de travail, sur les points suivants:
1    Lorsque le rapport de travail a été convenu pour une durée indéterminée ou pour plus d'un mois, l'employeur doit informer le travailleur par écrit, au plus tard un mois après le début du rapport de travail, sur les points suivants:
a  le nom des parties;
b  la date du début du rapport de travail;
c  la fonction du travailleur;
d  le salaire et les éventuels suppléments salariaux;
e  la durée hebdomadaire du travail.
2    Lorsque des éléments faisant l'objet de l'information écrite obligatoire au sens de l'al. 1 sont modifiés durant le rapport de travail, les modifications doivent être communiquées par écrit au travailleur, au plus tard un mois après qu'elles ont pris effet.
OR, 2010, Art. 328 N 2;Streiff/Von Kaenel/Rudolph, a.a.O., Art. 328
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR Rz. 7). Soweit Informationen über den Arbeitnehmer zur Diskussion stehen, ist auch Art. 328b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328b - L'employeur ne peut traiter des données concernant le travailleur que dans la mesure où ces données portent sur les aptitudes du travailleur à remplir son emploi ou sont nécessaires à l'exécution du contrat de travail. En outre, les dispositions de la loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données127 sont applicables.128
OR von Bedeutung. Dieser lässt eine Bearbeitung von Daten über den Arbeitnehmer nur zu, sofern es sich um Daten zur Eignung des Arbeitnehmers für das Arbeitsverhältnis handelt (Angaben über beruflicher Werdegang, Sprachkenntnisse, Verhalten des Arbeitgebers, etc.) oder diese für die Durchführung des Arbeitsverhältnisses erforderlich ist (Angaben über Zivilstand, geleistete Arbeitsstunden,
bezogene Ferien, etc.). Andernfalls handelt es sich um eine unerlaubte Datenbearbeitung und mithin um eine Persönlichkeitsverletzung (Riemer/Riemer-Kafka, Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber mit Informationen von Drittpersonen oder der Öffentlichkeit, in: Festschrift für Wolfgang Portmann, 2020, S. 627, 629; Portmann/Rudolph, in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Obligationenrecht I, Basler Kommentar, 7. Aufl. 2020 [nachfolgend: BSK OR-I], Art. 328b Rz. 7 ff.; zur Geltung von Art. 328b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328b - L'employeur ne peut traiter des données concernant le travailleur que dans la mesure où ces données portent sur les aptitudes du travailleur à remplir son emploi ou sont nécessaires à l'exécution du contrat de travail. En outre, les dispositions de la loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données127 sont applicables.128
OR im BPG vgl. Urteile des BVGer A-5326/2015 vom 24. August 2016 E. 4.2.2 und A-5748/2008 vom 9. November 2009 E. 4.3). Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (DSG; SR 235.1; Art. 328b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328b - L'employeur ne peut traiter des données concernant le travailleur que dans la mesure où ces données portent sur les aptitudes du travailleur à remplir son emploi ou sont nécessaires à l'exécution du contrat de travail. En outre, les dispositions de la loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données127 sont applicables.128
Satz 2 OR; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 Bst. b
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 2 Champ d'application à raison de la personne et de la matière - 1 La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
1    La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
a  des personnes privées;
b  des organes fédéraux.
2    Elle ne s'applique pas:
a  aux traitements de données personnelles effectués par une personne physique pour un usage exclusivement personnel;
b  aux traitements de données personnelles effectués par les Chambres fédérales et les commissions parlementaires dans le cadre de leurs délibérations;
c  aux traitements de données personnelles effectués par les bénéficiaires institutionnels au sens de l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte3 qui jouissent en Suisse de l'immunité de juridiction.
3    Les traitements de données personnelles effectués dans le cadre de procédures devant des tribunaux ou dans le cadre de procédures régies par des dispositions fédérales de procédure, ainsi que les droits des personnes concernées, obéissent au droit de procédure applicable. La présente loi s'applique aux procédures administratives de première instance.
4    Les registres publics relatifs aux rapports de droit privé, notamment l'accès à ces registres et les droits des personnes concernées, sont régis par les dispositions spéciales du droit fédéral applicable. À défaut la présente loi s'applique.
DSG), welche ebenfalls den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden, bezwecken (Art. 1
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 1 But - La présente loi vise à protéger la personnalité et les droits fondamentaux des personnes physiques dont les données personnelles font l'objet d'un traitement.
DSG). Das Bearbeiten von Daten ist unter anderem mit deren Bekanntgeben gleichzusetzen (vgl. Art. 3 Bst. e
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 3 Champ d'application territorial - 1 La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
1    La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
2    Les prétentions de droit privé sont régies par la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé4. Sont également réservées les dispositions régissant le champ d'application territorial du code pénal5.
DSG; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-2479/2020 vom 26. März 2021 E. 4.3.2).

4.3.3 Der Begriff der Widerrechtlichkeit im Sinne des VG deckt sich mit demjenigen von Art. 41
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
1    Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
2    Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.
OR (BGE 123 II 577 E. 4 d/bb). In diesem Sinne gilt eine Schadenszufügung als widerrechtlich, wenn die amtliche Tätigkeit des Staatsangestellten gegen Gebote oder Verbote verstösst, die dem Schutz des verletzten Rechtsguts dienen (vgl. BGE 132 II 449 E. 3.2 und 123 II 577 E. 4d/aa). Liegt eine Verletzung absoluter Rechte vor (Erfolgsunrecht), so ergibt sich die Rechtswidrigkeit der schädigenden Handlung grundsätzlich direkt aus diesem Erfolg, ohne dass es zusätzlich eines verpönten Verhaltens im dargestellten Sinne bedürfte (sog. Handlungsunrecht; vgl. BGE 132 II 449 E. 3.3 und 123 II 577 E. 4d/bb; Urteil BGer 2C_936/2012 vom 14. Januar 2013 E. 2.2; Tobias Jaag, Staats- und Beamtenhaftung, 3. Aufl. 2017, Rz. 96 f.). Eine blosse Vermögensschädigung ohne gleichzeitigen Eingriff in ein absolutes Recht ist demgegenüber nur widerrechtlich, wenn sie auf der Verletzung einer Amtspflicht beruht, die dem Schutz vor solchen Schädigungen dient (vgl. BGE 144 I 318 E. 5.5 und 132 II 449 E. 3.3). Beim Vorliegen von Rechtfertigungsgründen entfällt die Widerrechtlichkeit und demnach auch die Haftung des Bundes (Jaag, a.a.O., Rz. 129; Urteil BGer 2C_1059/2014 vom 25. Mai 2016 E. 6.2).

4.3.4 Der Begriff der Genugtuung wird im Verantwortlichkeitsrecht analog dem Privatrecht (insbesondere Art. 49
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
1    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
2    Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation.
OR) verwendet. Es handelt sich um eine vom Schadenersatz unabhängige Leistung des Verursachers an den Verletzten, die nach Art. 49
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
1    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
2    Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation.
OR einerseits eine objektive Verletzung der Persönlichkeit und andererseits eine subjektive Beeinträchtigung des Wohlbefindens verlangt. Damit eine genugtuungsbegründende Schwere bejaht werden kann, bedarf es in objektiver Hinsicht einer ausserordentlichen Kränkung, die in ihrem Ausmass über die gewöhnliche Aufregung oder eine alltägliche Sorge klar hinausgeht. Leichte Beeinträchtigungen des beruflichen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Ansehens einer Person verursachen keine immaterielle Unbill. Nebst der objektiven Schwere muss die Persönlichkeitsverletzung auch subjektiv eine schwere seelische Unbill verursacht haben (vgl. BGE 129 III 715 E. 4.1 und 125 III 70 E. 3a; Urteile des BGer 5A_376/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 8.1 und 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 3.3; Hardy Landolt, a.a.O., Rz. 532 ff.).

5.
Einzugehen ist zunächst auf die Schliessung des Instituts für (...) und die "Versetzung" des Beschwerdeführers in eine unabhängige Professur.

5.1 Die Vorinstanz ist eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie regelt und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig (Art. 5 Abs. 1
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 5 Autonomie - 1 Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
1    Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
2    Elles administrent et conduisent leurs affaires de manière autonome. Elles sont sur pied d'égalité, chacune gardant toutefois son caractère spécifique.
3    Dans les EPF, la liberté d'enseignement, de recherche et de choix des enseignements est garantie.
4    ...13
und 2
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 5 Autonomie - 1 Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
1    Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
2    Elles administrent et conduisent leurs affaires de manière autonome. Elles sont sur pied d'égalité, chacune gardant toutefois son caractère spécifique.
3    Dans les EPF, la liberté d'enseignement, de recherche et de choix des enseignements est garantie.
4    ...13
ETH-Gesetz). Nach Art. 4 Abs. 1 Bst. e Organisationsverordnung ETHZ beschliesst die Schulleitung nach Anhörung der betroffenen Einheiten über die Errichtung, Benennung und Aufhebung von Departementen sowie von weiteren Einheiten. Die Vorinstanz war folglich grundsätzlich befugt, eine Reorganisation des D-PHYS vorzunehmen und hierbei das Institut für (...) aufzulösen sowie dem Beschwerdeführer eine unabhängige Professur zuzuweisen. Die Frage, ob eine Reorganisation angebracht ist, ist eine Frage der Verwaltungsorganisation. Über deren Zweckmässigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht hier nicht zu entscheiden (vgl. vorstehend E. 2). Das Bundesverwaltungsgericht beschränkt sich im Falle einer Reorganisation im Wesentlichen darauf, zu prüfen, ob diese auf ernstlichen Überlegungen beruht und nicht einfach vorgeschoben ist, um auf diese Weise auf ein bestimmtes Arbeitsverhältnis Einfluss zu nehmen (vgl. Urteile des BVGer A-4057/2018 vom 16. April 2019 E. 4.4 und A-4005/2016 vom 27. Juni 2017 E. 3.2.1).

5.2 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau, B._______, im Institut für (...) eine starke Stellung innehatten. Seit ihrer Berufung im Jahr (...) haben sie das Institut entscheidend mitgeprägt. Phasenweise waren sie die einzigen ordentlichen Professoren am Institut. Mit Ausnahme des Zeitraums vom 1. November 2012 bis 31. Oktober 2014 war der Beschwerdeführer oder B._______ stets in der Institutsleitung vertreten (Vorsteher/in oder Stellvertreter/in). Im Zeitpunkt der Reorganisation bestand das Institut für (...) aus lediglich drei ordentlichen Professuren (Beschwerdeführer, B._______ und D._______). Hinzu kamen drei weitere Assistenz- bzw. Titularprofessuren. Als im Januar 2017 mehrere damalige und ehemalige Mitarbeitende des Instituts für (...) Vorwürfe eines mangelhaften Verhaltens gegenüber B._______ erhoben, sah sich die Vorinstanz mit zahlreichen Beschwerden konfrontiert, die auf jahrelange Missstände hindeuteten. Dass bei dieser Ausgangslage auch die personelle Konstellation im Institut mit einem Professoren-Ehepaar (Beschwerdeführer/B._______), welches zudem eine starke Stellung im Institut hatte, bei der Vorinstanz in den Fokus geriet, zumal die Vorwürfe des jahrelangen Fehlverhaltens mit B._______ einen Teil des Ehepaars betrafen, ist nachvollziehbar. Dies insbesondere auch deshalb, weil die Anstellung eines Ehepaares im gleichen Institut nicht mehr den am 1. Juli 2013 in Kraft getretenen Richtlinien über die Anstellung von Ehegatten/-gatinnen, Lebenspartner/-partnerinnen und Verwandten an der ETHZ vom 11. Juni 2013 (nachfolgend: Richtlinien; RSETHZ 121.14) entsprach. Ziff. 2.1.2 der erwähnten Richtlinie sieht vor, dass Ehegatten in unterschiedliche Bereiche einzubinden sind. Hinzu kam sodann, dass zu den sich beschwerenden Personen drei damalige Doktorierende von B._______ gehörten, wobei B._______ den Arbeitsvertrag mit der die Beschwerden auslösenden Doktorierenden gekündigt hatte. Deren weitere Betreuung übernahm in der Folge D._______. Dieser Umstand dürfte die weitere Zusammenarbeit innerhalb des Instituts erschwert und die persönlichen Beziehungen belastet haben. Wie sich aus dem Protokoll der Besprechung vom 24. März 2017, an welcher die Vorinstanz verschiedene Massnahmen in der weiteren Zusammenarbeit mit B._______ vereinbarte, ergibt, ersuchte Letztere denn auch um organisatorische Veränderungen innerhalb des Instituts. Ihrer Ansicht nach sollte die Professur/Gruppe von D._______ von ihr und dem Beschwerdeführer getrennt werden. Dem Dokument "Meeting zur Standortbestimmung und Vorschlag Aktionsplan", welches offenbar als Grundlage für eine Besprechung zwischen der Schulleitung und einer Delegation des D-PHYS vom 4. Mai 2017 diente, lässt sich sodann
entnehmen, dass die Vorinstanz in der Folge zwei grundsätzliche Varianten prüfte, um die durch die Beschwerden gegen B._______ entstandene Lage im D-PHYS zu beruhigen. "Vorschlag A: Direkte Aktion" entsprach im Wesentlichen der schliesslich vorgenommenen Reorganisation, wobei die genaue Umsetzung noch unklar war und auch eine bloss temporäre Schliessung sowie ein Wiederaufbau des Instituts für (...) zur Diskussion standen. "Vorschlag B: Aktion über Untersuchungskommission" sah die Einsetzung einer Kommission zur Untersuchung der Vorwürfe sowie temporäre organisatorische Veränderungen vor, welche allerdings ebenfalls noch nicht abschliessend feststanden. Auch diese Variante sah eine zumindest temporäre Zuweisung von D._______ in ein anderes Institut vor und zog die temporäre Schliessung des Instituts für (...) in Betracht. Im Anhang zu diesen beiden Varianten führte die Vorinstanz einige Probleme auf, die es bei der Entscheidungsfindung offenbar zu berücksichtigen galt. Erwähnt wurde dabei u.a. der Umstand, dass das Institut für (...) blockiert sei. B._______ sei Institutsvorsteherin, D._______ fühle sich isoliert und gemobbt und das Tagesgeschäft bleibe liegen. Das ebenfalls bei den Akten befindliche Dokument "mögliche Organisation Institut (...) in D-PHYS, personelle Verschiebungen" enthält sodann in tabellarischer Form verschiedene mögliche Varianten einer Reorganisation. Für jede Variante werden darin die Chancen und Risiken, eine rechtliche Beurteilung sowie teilweise die Sicht der Betroffenen und die (geschätzte) externe Sicht angeführt. Als Ausgangslage wird darin angegeben, dass zur Zeit drei Professoren im Institut für (...) beschäftig seien. Davon seien zwei Personen verheiratet, was Ziff. 2.1.2 der Richtlinien widerspreche. D._______ sei zudem räumlich und organisatorisch vom Beschwerdeführer und B._______ zu trennen. An der Besprechung vom 10. Mai 2017, an welcher der Beschwerdeführer und B._______ seitens der Vorinstanz über die - schliesslich beschlossene - Reorganisation informiert wurden, wies die Vorinstanz darauf hin, dass in verschiedenen Gesprächen sowohl der Beschwerdeführer und B._______ als auch andere Mitglieder des Instituts für (...) ihre Bedenken über einen Verbleib im gleichen Institut zum Ausdruck gebracht hätten. Zudem sei es nicht möglich, ein Institut weiterzuführen, in welchem die einzigen fest angestellten Professoren ein Ehepaar seien. Dass die involvierten Parteien in mehreren Gesprächen Bedenken bezüglich eines Verbleibs im selben Institut äusserten, wurde zudem auch im Dokument "Reorganisation in the Departement of Physics (D-PHYS)" vom 12. Mai 2017 festgehalten.

5.3 Aus dem Ausgeführten folgt, dass mehrere Gründe für die Reorganisation vorlagen. So entsprach die personelle Situation mit einem Professoren-Ehepaar am gleichen Institut nicht mehr den geltenden Richtlinien. Zudem bestanden zwischen den drei ordentlichen Professoren des Instituts offenbar Unstimmigkeiten, welche eine produktive Zusammenarbeit erschwerten. Mitglieder des Instituts hatten explizit um organisatorische Veränderungen ersucht bzw. zumindest ihre Bedenken über eine Fortführung des Instituts in unveränderter personeller Konstellation geäussert. Eine Reorganisation drängte sich daher auch zur Sicherstellung eines geordneten Betriebes auf. Schliesslich ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass organisatorische Veränderungen aufgrund der Vorwürfe eines Missstandes am Institut auch zum Schutz der Reputation angebracht waren. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz hingegen, wenn sie geltend macht, mit der Reorganisation habe auch eine Aufklärung der Vorwürfe gegen B._______ ermöglicht werden sollen. Hierfür finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte. Vielmehr hat die Vorinstanz die Idee einer Aufklärung mittels Untersuchungskommission ("Vorschlag B") gerade verworfen. Erst aufgrund des Beschlusses des ETH-Rates vom 23. Oktober 2017, welcher von der Vorinstanz in dieser Angelegenheit eine Untersuchung forderte, ordnete sie schliesslich eine Administrativuntersuchung an.

Die Vorinstanz hatte somit insgesamt ein berechtigtes Interesse an organisatorischen Veränderungen. Sie hat alsdann verschiedene Varianten geprüft und sich nach eingehender Analyse zu den schliesslich getroffenen Massnahmen entschieden. Die Reorganisation gründet somit auf ernstlichen Überlegungen. Insbesondere der Umstand, dass einerseits D._______ vom Beschwerdeführer und von B._______ zu trennen war und andererseits der Beschwerdeführer aufgrund der geltenden Richtlinien nicht weiter am selben Institut wie seine Ehefrau tätig sein konnte, lassen die Auflösung des Instituts für (...) und die Schaffung einer institutsunabhängigen Professur für den Beschwerdeführer als sachlich begründet erscheinen. Die Ausgliederung lediglich einer ordentlichen Professur wäre nicht zielführend gewesen. Dass die Vorinstanz das Institut für (...) nicht bloss mit einer ordentlichen Professur aufrechterhalten wollte, ist zudem nachvollziehbar. Die Reorganisation hatte sodann keinen Einfluss auf das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers. Dieses blieb in jeder Hinsicht unverändert. Dass er aufgrund der ihm neu zugewiesenen unabhängigen Professur in irgendeiner Weise in seiner Lehr- oder Forschungstätigkeit eingeschränkt wäre, macht er denn auch zu Recht nicht geltend.

5.4 Die vorgenommene Reorganisation ist somit nicht zu beanstanden. Darin kann auch keine Persönlichkeitsverletzung bzw. Verletzung der arbeitgeberischen Fürsorgepflicht erblickt werden. Wie erwähnt wird der Umfang der Fürsorgepflicht durch die berechtigten Gegeninteressen des Arbeitgebers beschränkt (vgl. vorstehend E. 4.3.2). Vorliegend muss das Interesse des Beschwerdeführers an der Weiterführung des Instituts bzw. seiner Zugehörigkeit zu diesem Institut hinter den erwähnten berechtigten Interessen der Vorinstanz zurücktreten. Dass die Stellung des Beschwerdeführers als Forscher durch die unabhängige Professur allenfalls geschwächt wurde, wie dies die Vorinstanz in der bereits erwähnten tabellarischen Übersicht als möglichen Nachteil einer Einzelprofessur aufführte, ändert daran nichts. Der Beschwerdeführer macht denn auch gar nicht geltend, dass die unabhängige Professur an sich seinen Ruf als Forscher beeinträchtigt hätte. Seine Rufschädigung begründet er vielmehr damit, dass Dritte aus dem Umstand, dass er und B._______ je eine unabhängige Professur erhielten, während die übrigen Mitglieder des Instituts für (...) in das Institut für (...) (neu: [...]) eingegliedert wurden, auf ein Fehlverhalten seinerseits geschlossen hätten. Dass Aussenstehende aufgrund der Reorganisation - rein spekulativ - auf ein Fehlverhalten des Beschwerdeführers schlossen, kann der Vorinstanz jedoch nicht als Persönlichkeitsverletzung bzw. Verletzung der Fürsorgepflicht zur Last gelegt werden. Sie hat dem Beschwerdeführer kein Fehlverhalten vorgeworfen und solchen Spekulationen auch sonst keinen Vorschub geleistet. Auch hat der Beschwerdeführer die Vorinstanz im Vorfeld nie darauf hingewiesen, dass die Massnahmen Aussenstehenden den Eindruck eines Fehlverhaltens seinerseits vermitteln würden. Vor dem Hintergrund der gegenüber B._______ erhobenen Vorwürfe könnte der Vorinstanz daher maximal vorgeworfen werden, dass sie durch ihre organisatorischen Massnahmen unbewusst Raum für solche Spekulationen geschaffen hätte. Dies stellt allerdings noch keine Persönlichkeits- oder Fürsorgepflichtverletzung dar.

5.5 Dass der Beschwerdeführer zu den organisatorischen Massnahmen nicht vorgängig angehört wurde, stellt sodann ebenfalls keine Persönlichkeitsverletzung dar. Ein persönliches Anhörungsrecht kam ihm nicht zu. Anzuhören waren nach Art. 4 Abs. 1 Bst. e Organisationsverordnung ETHZ die "betroffenen Einheiten". Abgesehen davon, dass die Pflicht zur vorgängigen Anhörung wohl als blosse Ordnungsvorschrift anzusehen ist, wurde das D-PHYS in die Entscheidungsfindung miteinbezogen. Wie sich aus den Akten und dem Administrativuntersuchungsbericht (Rz. 42) ergibt, fand vor dem Beschluss zur Schliessung des Instituts für (...) am 4. Mai 2017 eine Besprechung zwischen der Schulleitung und einer Delegation des D-PHYS statt, an welcher die schliesslich beschlossene Reorganisation des D-PHYS besprochen wurde. Offenbar fanden zudem auch Gespräche mit Mitgliedern des Instituts für (...) statt. Wie erwähnt wies die Vorinstanz den Beschwerdeführer und B._______ anlässlich der Besprechung vom 10. Mai 2017, an welcher diese über die geplante Reorganisation informiert wurden, darauf hin, dass in verschiedenen Gesprächen andere Mitglieder des Instituts für (...) ihre Bedenken über einen Verbleib im gleichen Institut zum Ausdruck gebracht hätten. Wie sich sodann aus dem Protokoll dieser Besprechung ergibt, sollten die notwendigen Departementsbeschlüsse für die Reorganisation anlässlich der Departementskonferenz vom 2. Juni 2017 gefasst werden. Die Umsetzung der Reorganisation war schliesslich auf Ende Juni geplant. Der Beschwerdeführer wurde insofern zumindest vor dem formellen Beschluss der Reorganisation über die organisatorischen Änderungen in Kenntnis gesetzt, was ihm durchaus erlaubte, seine Sicht zur bevorstehenden Reorganisation vorab noch anzubringen. Tatsächlich hat sich der Beschwerdeführer an der Besprechung vom 10. Mai 2017 denn auch zur Reorganisation geäussert. Er brachte seine Enttäuschung über die Änderungen zum Ausdruck und teilte mit, dass diese von fehlendem Respekt vor der von ihm und B._______ geleisteten Arbeit zeuge. Dass die Änderungen sich negativ auf seinen Ruf auswirken würden, erwähnte er jedoch nicht.

6.
Des Weiteren ist auf den Artikel in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 einzugehen.

6.1 Vorab stellt sich die Frage, inwiefern dieser Zeitungsartikel überhaupt der Vorinstanz zugerechnet werden kann, zumal sie nicht deren Verfasserin ist.

Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Vorinstanz vor Publikation des Artikels vom Journalisten der NZZ am Sonntag kontaktiert wurde und sie diesem gegenüber eine Stellungnahme abgab. Der Artikel enthält entsprechend einzelne Zitate der Vorinstanz. Diese beziehen sich allerdings nicht auf den Beschwerdeführer, sondern auf B._______. Ohnehin moniert der Beschwerdeführer nicht diese offizielle Stellungnahme der Vorinstanz, sondern macht geltend, Mitarbeitende der Vorinstanz - vermutungsweise der damalige Ombudsmann - hätten unter Verletzung des Amtsgeheimnisses den Journalisten vorab mit Informationen versorgt, die es diesem überhaupt erst erlaubt hätten, daraus einen Artikel zu machen. Der Bericht enthalte Informationen, die nur einem beschränkten Personenkreis innerhalb der Vorinstanz bekannt gewesen seien. So habe der Journalist gewusst, dass der Ombudsmann an den ETH-Rat gelangt sei und sich dieser erstmals im September 2017 mit dem "Fall B._______" befasst habe. Zudem werde die Abbruchquote von B._______ im Artikel erwähnt, welche ebenfalls geheim sei. Diese Informationen betreffen jedoch allesamt nicht den Beschwerdeführer, weshalb sie von vornherein nicht geeignet sind, dessen Persönlichkeit zu verletzen. Entsprechend kann offenbleiben, ob sie tatsächlich von Mitarbeitenden der Vorinstanz stammen. Des Weiteren soll nach Ansicht des Beschwerdeführers die im Artikel enthaltene Äusserung, dass er bei seiner Anstellung auch einen Platz für seine Partnerin, B._______, verlangt habe, von der Vorinstanz stammen. Woraus sich ergeben soll, dass diese - zutreffende (vgl. nachfolgend E. 6.2.3.1) - Information von der Vorinstanz stammt bzw. nur dieser bekannt gewesen sein soll, führt der Beschwerdeführer jedoch nicht aus. Es ist zu beachten, dass der Artikel einerseits allgemein zugängliche Informationen enthält. So war die Schliessung des Instituts für (...) und die Zuweisung einer unabhängigen Professur an den Beschwerdeführer und B._______ kein Geheimnis, sondern auch für Aussenstehende durch Konsultation der Webseite der Vorinstanz relativ leicht in Erfahrung zu bringen. Andererseits wird im Artikel erwähnt, dass viele Mitwisser, die noch bei der Vorinstanz arbeiten, studieren oder forschen würden, nicht mit dem Journalisten hätten sprechen wollen, es jedoch viele Personen ausserhalb der Vorinstanz gebe, die ein Bild der Geschehnisse vermitteln könnten. Ein Grossteil der im Artikel enthaltenen Informationen erhielt der Journalist somit ganz offensichtlich von Personen ausserhalb der Vorinstanz. So werden im Bericht denn auch ein ehemaliger Doktorand oder eine ehemalige Postdoktorandin zitiert. Wie bereits erwähnt hatten auch ehemalige Mitarbeitende des Instituts für (...) Vorwürfe gegenüber B._______
erhoben. Diese konnten somit nicht nur nähere Angaben über die Vorgänge im Institut für (...) machen, sondern hatten auch Kenntnis vom "Fall B._______". An anderen Stellen im Artikel werden auch "eine sehr gut informierte Person", "einer, der die Situation aus nächster Nähe kennt" oder "gutunterrichtete Quellen" erwähnt. Dass es sich dabei um Mitarbeitende der Vorinstanz handelt, ist zwar nicht auszuschliessen, allerdings auch nicht erstellt. Sowohl die zentralen Informationen zur Verfassung des Artikels als auch diejenigen, welche den Beschwerdeführer betreffen, könnten durchaus auch von Personen ausserhalb der Vorinstanz stammen. Im Ergebnis vermag der beweisbelastete Beschwerdeführer weder nachzuweisen, dass der Zeitungsartikel durch Informationen seitens der Vorinstanz ausgelöst wurde, noch dass die im Artikel enthaltenen Äusserungen über ihn von der Vorinstanz bzw. deren Mitarbeitenden stammen. Der Artikel kann der Vorinstanz deshalb nicht zugerechnet werden. Damit ist eine durch die Vorinstanz begangene Verletzung der Persönlichkeit des Beschwerdeführers aufgrund des Artikels in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 aber von vornherein ausgeschlossen.

6.2 Selbst wenn aber der fragliche Zeitungsbericht der Vorinstanz zugerechnet werden könnte, ist festzuhalten, dass er keine persönlichkeitsverletzenden Äusserungen über den Beschwerdeführer enthält.

6.2.1 Ob eine Presseäusserung die Persönlichkeit verletzt, ist nicht nach dem subjektiven Empfinden des Betroffenen, sondern nach einem objektiven Massstab zu beurteilen.Für die Beurteilung des Eingriffs in die Persönlichkeit, dessen Schwere und der Frage, welche Aussagen dem Gesamtzusammenhang eines Artikels zu entnehmen sind, muss auf den Wahrnehmungshorizont des Durchschnittslesers abgestellt werden (BGE 132 III 641 E. 3.1 und 126 III 209 E. 3a).

Die Presse kann sowohl durch die Mitteilung von Tatsachen als auch durch deren Würdigung in die Persönlichkeit eingreifen. Die Verbreitung wahrer Tatsachen ist grundsätzlich durch den Informationsauftrag der Presse gedeckt, es sei denn, es handle sich um solche aus dem Geheim- oder Privatbereich oder die betroffene Person werde in unzulässiger Weise herabgesetzt, weil die Form der Darstellung unnötig verletzt. Die Veröffentlichung unwahrer Tatsachen ist demgegenüber an sich widerrechtlich; an der Verbreitung von Unwahrheiten kann nur in seltenen, speziell gelagerten Ausnahmefällen ein hinreichendes Interesse bestehen. Indessen lässt noch nicht jede journalistische Unkorrektheit, Ungenauigkeit, Verallgemeinerung oder Verkürzung eine Berichterstattung insgesamt als unwahr erscheinen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erscheint eine in diesem Sinn unzutreffende Presseäusserung nur dann als insgesamt unwahr und persönlichkeitsverletzend, wenn sie in wesentlichen Punkten nicht zutrifft und die betroffene Person dergestalt in einem falschen Licht zeigt bzw. ein spürbar verfälschtes Bild von ihr zeichnet, das sie im Ansehen der Mitmenschen empfindlich herabsetzt (BGE 132 III 641 E. 3.2, 129 III 529 E. 3.1, 129 III 49 E. 2.2 und 126 III 305 E. 4 b/aa). Eine Rechtfertigung für den Eingriff in die Persönlichkeit kann dabei stets nur soweit reichen, als ein Informationsbedürfnis besteht bzw. sich rechtfertigen lässt (BGE 129 III 529 E. 3.1 und 126 III 209 E. 3a).

Bei Werturteilen ist zu unterscheiden zwischen reinen und gemischten (Verbindung von Tatsachenbehauptung und Werturteil) Werturteilen. Erstere sind zulässig, sofern sie aufgrund des ihnen zugrundeliegenden Sachverhalts als vertretbar erscheinen. Unnötig verletzende und beleidigende Äusserungen stellen jedoch auch bei Werturteilen eine Persönlichkeitsverletzung dar. Bei gemischten Werturteilen gelten für den Sachbehauptungskern der Aussage dieselben Grundsätze wie bei Tatsachenbehauptungen (BGE 127 III 481 E. 4c/cc und 126 III 305 E. 4a/bb; zum Ganzen auch: Andreas Meili, in: BSK ZGB I, a.a.O., Art. 28 Rz. 43 f.).

6.2.2 Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer und B._______ - insbesondere für die in der (...) tätigen Personen - trotz Änderung der Namen im Artikel relativ leicht erkennbar waren. Bereits aufgrund der im Artikel gemachten Angaben, wonach es sich beim Beschwerdeführer um einen (...) Professor handelt, der im Jahr (...) zusammen mit seiner Partnerin seine Tätigkeit am Institut für (...) aufnahm, konnte durch Konsultation der Webseite des D-PHYS rasch auf den Beschwerdeführer und B._______ geschlossen werden. B._______ war zudem die einzige weibliche Professorin am Institut.

6.2.3 Wie bereits der Titel des Artikels "Eklat an der ETH: Professorin mobbt Studenten" erahnen lässt, wird inhaltlich im Wesentlichen auf das Verhalten von B._______ eingegangen. Dieser wird vorgeworfen, über zehn Jahre lang Doktorierende schikaniert zu haben. Einleitend weist der Artikel auf die von der Vorinstanz getroffenen Massnahmen (Schliessung des Instituts für [...], Versetzung von Professoren, Bezug eines Sabbaticals, Umteilung von Doktorierenden) hin. Anschliessend werden die Hintergründe dieser Massnahmen beleuchtet. Dabei wird nach einer kurzen Darstellung der Entwicklung des Instituts für (...) das als Mobbing bezeichnete Verhalten von B._______ näher beleuchtet und beispielhaft mit Schilderungen von Betroffenen untermauert. Schliesslich führt der Artikel aus, dass sich Betroffene vereinzelt bereits früher erfolglos zur Wehr gesetzt hätten, bevor schliesslich eine Doktorierende mit Hilfe von Ehemaligen die Angelegenheit ans Licht gebracht habe. Der Beschwerdeführer wird dabei nur vereinzelt und insbesondere im Zusammenhang mit der starken Stellung des Ehepaars im Institut erwähnt. Vorwürfe eines Fehlverhaltens werden gegenüber dem Beschwerdeführer keine erhoben. Während der Artikel personalrechtliche Massnahmen gegenüber B._______ (Coaching) erwähnt, sind solche in Bezug auf den Beschwerdeführer kein Thema. Auch werden die Schliessung des Instituts für (...) und die Zuweisung einer unabhängigen Professur nicht als Bestrafung des Beschwerdeführers dargestellt. Insgesamt war für den Durchschnittsleser damit hinreichend erkennbar, dass dem Beschwerdeführer kein Fehlverhalten zur Last gelegt wird und sich die Vorwürfe nicht gegen ihn, sondern gegen B._______ richten.

6.2.4 Im Einzelnen kann zu den Erwähnungen des Beschwerdeführers sodann Folgendes festgehalten werden:

6.2.4.1 Im Artikel wird ausgeführt, dass der Beschwerdeführer im Jahr (...) an die Vorinstanz berufen worden sei und er auch einen Platz für seine Partnerin am Institut verlangt habe. Dabei handelt es sich um eine wahrheitsgemässe Tatsachenbehauptung. Wie der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 19. Oktober 2018 an die Vorinstanz selbst ausführte, machte er seine Zusage zur Übernahme einer Professur davon abhängig, dass auch B._______ an die Vorinstanz berufen werde. Für den Durchschnittsleser war sodann aus dem Artikel ersichtlich, dass es sich hierbei nicht um eine ungewöhnliche Forderung handelte, zumal erwähnt wird, dass das Besorgen einer Stelle für den Partner eines Kandidaten "DualCareer-Programm" genannt werde. Eine Persönlichkeitsverletzung ist in dieser Passage deshalb nicht zu erblicken.

6.2.4.2 Weiter führt der Artikel aus, dass das Institut für (...) vom Beschwerdeführer und B._______ aufgebaut worden sei. Auch dies ist eine zutreffende Aussage (vgl. vorstehend E. 5.2). Alsdann wird erwähnt, dass das Paar im Institut auch später - nach Schaffung zweier weiterer Professuren - stets das Sagen gehabt habe. Untermauert wird diese Aussage durch ein Zitat ("An den beiden kam niemand vorbei") einer Drittperson. Ob diese Aussage in dieser Form tatsächlich zutrifft, bleibt unklar. Der Beschwerdeführer rügt sie aber zumindest nicht als wahrheitswidrig. Zudem wurden auch im Administrativuntersuchungsverfahren ähnliche Aussagen von Professoren des Instituts gemacht. So war darin von "family business" die Rede oder davon, dass man sich habe unterordnen müssen, andernfalls sei man "draussen" gewesen (vgl. Rz. 60 des Administrativuntersuchungsberichts). Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht der Tatsachen, dass der Beschwerdeführer und B._______ unbestritten eine starke Stellung im Institut hatten und fast durchgehend in der Institutsleitung vertreten waren (vgl. vorstehend E. 5.2), können die im Artikel gemachten Aussagen jedenfalls nicht als persönlichkeitsverletzend angesehen werden, sondern erscheinen durchaus vertretbar. Dasselbe gilt auch für die an anderer Stelle erwähnte "Clanwirtschaft innerhalb der ETH", welche im Gesamtkontext als auf den Beschwerdeführer und B._______ bezogen erscheint, zumal es sich dabei um ein Werturteil einer Drittperson ("sehr gut informierte Person") handelt und als solches auch deklariert wurde.

6.2.4.3 Ebenfalls keine Herabsetzung des Beschwerdeführers stellt die Aussage dar, er und B._______ hätten sich auch gegen aussen gut vernetzt. Die hierzu angeführten Fakten, wonach der Beschwerdeführer Forschungsrat beim Schweizerischen Nationalfonds geworden und B._______ in einem Gremium des Europäischen Forschungsrates gesessen sei, entsprechen zudem der Wahrheit.

6.2.4.4 Nicht zu beanstanden sind schliesslich auch die Ausführungen im Artikel, wonach das Institut für (...) aufgelöst worden sei, das Professorenpaar unabhängige Professuren erhalten habe, die anderen Professuren dem Institut für (...) angegliedert worden seien und sich der Beschwerdeführer zusammen mit B._______ seit September in einem Sabbatical für sechs Monate befinde. Diese Angaben entsprechen allesamt der Wahrheit und stellen keine Herabsetzung des Beschwerdeführers dar.

6.2.5 Nach dem Ausgeführten ist festzuhalten, dass der Artikel weder wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen noch unnötig herabsetzende Äusserungen über den Beschwerdeführer enthält. Eine Persönlichkeitsverletzung liegt damit nicht vor. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Artikel einerseits die starke Stellung des Ehepaares am Institut für (...) betont und andererseits ausführt, der Ombudsmann habe bei einer früheren Beschwerde direkt im Institut interveniert, sei dort jedoch auf eine "Mauer" gestossen. Wie sich aus dem Administrativuntersuchungsbericht ergibt, haben sich über die Jahre mehrere Personen über das Verhalten von B._______ bei der Ombudsstelle der Vorinstanz beschwert. In einem Fall hat die Ombudsstelle daraufhin tatsächlich den damaligen Vorsteher des Instituts für (...), E._______, kontaktiert. Geschehen ist daraufhin allerdings nichts (vgl. Rz. 138 ff. des Administrativuntersuchungsberichts). Hierbei von einer "Mauer" zu sprechen, erscheint zwar etwas übertrieben dramatisierend, jedoch nicht derart falsch, dass bereits von einer Unwahrheit auszugehen wäre. Sofern beim Durchschnittsleser deshalb oder aufgrund des Gesamtkontextes des Artikels der Verdacht aufgekommen ist, der Beschwerdeführer habe das Fehlverhalten seiner Ehefrau begünstigt oder gedeckt, so ist dies den konkreten Umständen, welche im Artikel wahrheitsgemäss wiedergegeben wurden, geschuldet. Entscheidend ist, dass dem Beschwerdeführer im Artikel kein Fehlverhalten vorgeworfen wird und die Umstände, welche einen Verdacht eines Fehlverhaltens begründen könnten, wahrheitsgemäss wiedergegeben wurden. Darin kann im Lichte der zu Presseartikeln ergangenen Rechtsprechung keine Persönlichkeitsverletzung erblickt werden, zumal an der ganzen Angelegenheit durchaus auch ein nicht unwesentliches Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit bestand. Der Inhalt des Artikels war insofern vom Informationsauftrag der Presse gedeckt. Bezeichnenderweise hat der Beschwerdeführer denn auch weder von seinem Recht auf Gegendarstellung (Art. 28g
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28g - 1 Celui qui est directement touché dans sa personnalité par la présentation que font des médias à caractère périodique, notamment la presse, la radio et la télévision, de faits qui le concernent, a le droit de répondre.
1    Celui qui est directement touché dans sa personnalité par la présentation que font des médias à caractère périodique, notamment la presse, la radio et la télévision, de faits qui le concernent, a le droit de répondre.
2    Il n'y a pas de droit de réponse en cas de reproduction fidèle des débats publics d'une autorité auxquels la personne touchée a participé.
ZGB) noch von anderen zivilrechtlichen Klagemöglichkeiten bei Verletzung der Persönlichkeit (vgl. Art. 28a
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28a - 1 Le demandeur peut requérir le juge:
1    Le demandeur peut requérir le juge:
1  d'interdire une atteinte illicite, si elle est imminente;
2  de la faire cesser, si elle dure encore;
3  d'en constater le caractère illicite, si le trouble qu'elle a créé subsiste.
2    Il peut en particulier demander qu'une rectification ou que le jugement soit communiqué à des tiers ou publié.
3    Sont réservées les actions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral, ainsi que la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.
ZGB) Gebrauch gemacht.

6.3 Der Vorwurf, durch Weitergabe von geheimen und schliesslich in den Artikel der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 eingeflossenen Informationen habe die Vorinstanz die Persönlichkeit des Beschwerdeführers widerrechtlich verletzt, erweist sich somit als unbegründet. Nachdem der Zeitungsbericht keine Persönlichkeitsverletzung enthält, vermag auch eine allfällige vorgängige Weitergabe von Informationen durch die Vorinstanz bzw. deren Mitarbeitende an den Journalisten keine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung darzustellen (vgl. BGE 132 III 641. E. 3.2).

7.
Da der erwähnte Zeitungsbericht die Persönlichkeit des Beschwerdeführers nicht verletzt, keine ihn betreffenden Unwahrheiten enthält und auch sonst keine Vorwürfe eines Fehlverhaltens gegenüber dem Beschwerdeführer erhebt, bestand für die Vorinstanz auch keine Pflicht, in ihrer Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 explizit darauf hinzuweisen, dass gegen den Beschwerdeführer keine Vorwürfe bestehen würden. Der Beschwerdeführer ist denn auch nie mit einer entsprechenden Forderung an die Vorinstanz gelangt. Ohnehin war zum damaligen Zeitpunkt noch unklar, ob die personelle Konstellation mit einem Professoren-Ehepaar im Institut allenfalls zur schlussendlich entstandenen Situation beigetragen hat oder nicht. Wie sich aus dem Beschluss des ETH-Rates vom 23. Oktober 2017 ergibt, sollten die Umstände, die das Verhalten von B._______ allenfalls begünstigt bzw. ermöglicht haben, mit der angeordneten Administrativuntersuchung erst noch abgeklärt werden.

8.
Schliesslich ist die Medienmitteilung der Vorinstanz vom 25. Oktober 2017 näher zu betrachten.

8.1 Die Medienmitteilung hat folgenden Wortlaut:

"Führungsverhalten durchleuchten

Administrativuntersuchung eingeleitet

Die ETH Zürich leitet eine Administrativuntersuchung aufgrund der Vorwürfe im Departement Physik ein. Die Schulleitung hat bereits in der ersten Jahreshälfte Sofortmassnahmen wie den Schutz der Doktorierenden und die Stilllegung des Instituts für (...) getroffen. Die Untersuchung soll jetzt die Verhältnisse im früheren Institut für (...) vertieft analysieren. Es können auch weitere Massnahmen vorgeschlagen werden.

Die Schulleitung der ETH Zürich hat beschlossen, eine unabhängige Administrativuntersuchung aufgrund der Vorwürfe im früheren Institut für (...) zu eröffnen. Ziel der Untersuchung ist es, die Verhältnisse und Abläufe innerhalb der betroffenen Bereiche sowie das Verhalten der beteiligten Personen zu überprüfen. ETH-Präsident F._______ zum Entscheid: «Die formelle Administrativuntersuchung erlaubt uns, noch genauer hinzuschauen und zu entscheiden, ob noch weitere Massnahmen getroffen werden sollen». Die ETH-Schulleitung beauftragt in den nächsten Tagen eine externe Fachperson mit der Durchführung der Administrativuntersuchung.

Oberstes Ziel: Schutz der Doktorierenden

Im Februar 2017 wurde die Schulleitung von den Ombudspersonen und von anderen ETH-Angestellten über Vorwürfe von mehreren Doktorierenden gegen eine Professorin informiert. Gemäss diesen Vorwürfen soll die Professorin vielen ihren Doktorierenden gegenüber ein ungenügendes Führungsverhalten an den Tag gelegt haben. Die ETH Zürich verlangt von allen Führungspersonen, dass sie respektvoll mit den Mitarbeitenden umgehen. «Die Vorwürfe stehen in klarem Widerspruch zu dem, was wir von unseren Professoren und Professorinnen erwarten, deshalb haben wir schnell gehandelt», so F._______. Innert kürzester Frist wurden die betroffenen Doktorierenden auf deren Wunsch bereits im März einer anderen Betreuungsperson zugeteilt.

Gleichzeitig hat die Schulleitung die Professorin mit den Vorwürfen konfrontiert und angehört. Anschliessend wurden konkrete Massnahmen vereinbart bzw. angeordnet. Insbesondere wurde ein System zum Schutz zukünftiger Doktorierender etabliert. Sollte die Professorin in Zukunft wieder Doktoranden betreuen, wird sie dabei eng begleitet.

Kein Professoren-Ehepaar im gleichen Institut

Die personelle Konstellation am Institut für (...) war rückblickend betrachtet ungünstig, weil die Professorin und ihr Ehemann am gleichen Institut im Professorenstatus angestellt waren. Deshalb wurde das Institut für (...) im August stillgelegt, die beiden Stellen des Ehepaars als selbständige Professuren weitergeführt und die übrigen Teile des Instituts für (...) ins neue Institut für (...) integriert. Nach der Analyse der verfahrenen Situation ging es darum, die unglückliche personelle Konstellation möglichst schnell aufzulösen und die Situation damit zu klären. Das Professoren-Ehepaar wurde bereits (...) berufen. Heute wäre eine solche Konstellation innerhalb des gleichen Instituts nicht mehr möglich.

Vertiefende Administrativuntersuchung

Der ETH-Rat, das Aufsichtsgremium der ETH Zürich, hat sich mit der Situation rund um das Institut für (...) befasst. Der ETH-Rat würdigte im September das korrekte und zeitnahe Vorgehen der ETH Zürich sowie die getroffenen Massnahmen. Gleichzeitig war er der Meinung, dass die ETH Zürich in einem nächsten Schritt eine zusätzliche Administrativuntersuchung durchführen solle.

Nachdem die Situation im Departement mit den Sofortmassnahmen entschärft worden ist, folgt die ETH Zürich nun ihrem Aufsichtsgremium. Es geht um eine vertiefte Analyse der Vorkommnisse. Ein Fokus liegt auf der Frage, wie noch besser sichergestellt werden kann, dass Meldungen über ein angeblich mangelhaftes Führungsverhalten rasch innerhalb der Organisation nach oben eskalieren können und in gravierenden Fällen auch rechtzeitig zur Schulleitung gelangen. Bis zum Abschluss der laufenden Untersuchung und der Kenntnisnahme durch den ETH-Rat kann die ETH Zürich in dieser Angelegenheit keine weiteren Auskünfte geben."

8.2 In der Medienmitteilung wird der Beschwerdeführer zwar nicht namentlich erwähnt, aufgrund der darin gemachten Angaben (Professoren-Ehepaar im Institut für [...], welches [...] berufen wurde und heute selbständige Professuren bekleidet) war der Beschwerdeführer jedoch relativ leicht identifizierbar. Zudem konnte er bereits aufgrund des kurz zuvor erschienen Artikels in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 erkannt werden (vgl. vorstehend E. 6.2.2).

8.3 Inhaltlich betrifft die Medienmitteilung vor allem B._______ und die gegen sie eingeleitete Administrativuntersuchung. Der Beschwerdeführer wird einzig unter dem Zwischentitel "Kein Professoren-Ehepaar im gleichen Institut" erwähnt. Als Teil des Ehepaars betreffen die in diesem Abschnitt gemachten Ausführungen auch den Beschwerdeführer. Die Bekanntgabe der dort enthaltenen Informationen über den Beschwerdeführer stellt eine Datenbearbeitung dar, welche weder für die Durchführung des Arbeitsverhältnisses erforderlich war, noch die Eignung des Beschwerdeführers für das Arbeitsverhältnis betraf. Es handelt sich insofern um eine unerlaubte Datenbearbeitung und damit um eine Persönlichkeitsverletzung (vgl. vorstehend E. 4.3.2). Zu prüfen bleibt, ob diese vorinstanzliche Informationstätigkeit gerechtfertigt war.

8.4

8.4.1 Als Rechtfertigungsgründe kommen gesetzliche Ausnahmen zu Verhaltensvorschriften oder allgemeine Verhaltensvorschriften in Frage (Jaag, a.a.O., Rz. 129). Bei aktiven Informationstätigkeiten können sich Bundesorgane auf Art. 19 Abs. 1bis
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) berufen (Riemer/Riemer-Kafka, a.a.O., S. 635; Jennifer Ehrensperger, in: Maurer-Lambrou/Blechta [Hrsg.], Basler Kommentar zum Datenschutzgesetz und Öffentlichkeitsgesetz, 2014 [nachfolgend: BSK DSG], Art. 19
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
DSG Rz. 32 ff.). Als Bundesorgane gelten Behörden und Dienststellen des Bundes sowie Personen, soweit sie mit öffentlichen Aufgaben des Bundes betraut sind (Art. 3 Bst. h
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 3 Champ d'application territorial - 1 La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
1    La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
2    Les prétentions de droit privé sont régies par la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé4. Sont également réservées les dispositions régissant le champ d'application territorial du code pénal5.
DSG). Unter "Behörden und Dienststellen des Bundes" fallen u.a. öffentlich-rechtliche Anstalten (Gabor P. Blechta, in: BSK DSG, a.a.O., Art. 3 Rz. 82; Beat Rudin, in: Baeriswyl/Pärli [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum DSG, 2015, Art. 3
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 3 Champ d'application territorial - 1 La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
1    La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
2    Les prétentions de droit privé sont régies par la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé4. Sont également réservées les dispositions régissant le champ d'application territorial du code pénal5.
Rz. 45). Gemäss Art. 19 Abs. 1bis
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
DSG dürfen Bundesorgane im Rahmen der behördlichen Information der Öffentlichkeit mitunter von Amtes wegen Personendaten bekannt geben, wenn diese im Zusammenhang mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben stehen (Bst. a DSG) und an deren Bekanntgabe ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht (Bst. b). Die zweite Voraussetzung verlangt nach einer Abwägung der sich entgegenstehenden privaten Interessen der betroffenen Personen am Schutz ihrer Personendaten und dem öffentlichen Interesse am Zugang zu amtlichen Informationen (vgl. BGE 144 II 91 E. 4.4 und 142 II 340 E. 4.2; Urteil des BGer 1C_74/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 4.1; BVGE 2014/42 E. 7.1). Handelt es sich bei den fraglichen Daten um besonders schützenswerte Personendaten oder Persönlichkeitsprofile, fällt die Güterabwägung tendenziell eher zugunsten der Privatsphäre Dritter aus. Ausnahmsweise kann das öffentliche Interesse überwiegen, namentlich bei Vorliegen eines besonderen Informationsinteresses der Öffentlichkeit oder eines spezifischen öffentlichen Interesses (vgl. Art. 6 Abs. 2
SR 152.31 Ordonnance du 24 mai 2006 sur le principe de la transparence dans l'administration (Ordonnance sur la transparence, OTrans) - Ordonnance sur la transparence
OTrans Art. 6 - (art. 7, al. 2, LTrans)
1    S'il apparaît dans le cadre de l'examen d'une demande d'accès que des intérêts publics à la transparence s'opposent au droit du tiers à la protection de sa sphère privée, l'autorité compétente peut exceptionnellement accorder l'accès, après avoir procédé à une pesée des intérêts en présence.
2    Un intérêt public à la transparence est jugé prépondérant notamment:
a  lorsque le droit d'accès à un document répond à un besoin particulier d'information de la part du public suite notamment à des événements importants;
b  lorsque le droit d'accès sert à protéger des intérêts publics notamment l'ordre, la sécurité ou la santé publics, ou
c  lorsque la personne, dont la sphère privée pourrait être atteinte par le droit d'accès à un document officiel, est liée à une autorité soumise à la loi sur la transparence par un rapport de fait ou de droit qui lui procure des avantages importants.
der Öffentlichkeitsverordnung vom 24. Mai 2006 [VBGÖ, SR 152.31]; Jennifer Ehrensperger, in: BSK DSG, a.a.O., Art. 19
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
DSG Rz. 46; BGE 138 II 346 E. 10.6 und 132 III 644 E. 3.1; generell: BGE 93 I 67 E. 4; Urteil des BVGer A-1793/2006 vom 13. Mai 2008 E. 3.4.2). Die Bekanntgabe hat verhältnismässig und insbesondere zumutbar zu sein. Zumutbar ist eine Informationsmassnahme, wenn es aufgrund der Rahmenbedingungen im konkreten Fall unwahrscheinlich ist, dass die betroffene Person aufgrund der Veröffentlichung einen Nachteil erleidet, der schwerer wiegt als eine bloss geringfügige Beeinträchtigung (Urteil BGer 1C_50/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 6.1; Stephan C. Brunner, Persönlichkeitsschutz bei der behördlichen Information der
Öffentlichkeit von Amtes wegen: Ein Leitfaden, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 111/2010 S. 595, 616 ff.). Eine aktive behördliche Veröffentlichung von Personendaten wird unter anderem bei bereits öffentlichen bzw. "mediennotorischen" Fällen als zulässig erachtet (Stephan C. Brunner, a.a.O., S. 629 f. m.w.H.; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A-2479/2020 vom 26. März 2021 E. 4.5.1).

8.4.2 Bei der Beurteilung, ob eine Medienmitteilung persönlichkeitsverletzend ist, sind sodann die bereits in E. 6.2.1 erwähnten Grundsätze zu Persönlichkeitsverletzungen durch Presseäusserungen zu beachten (Urteil des BGer 2A.312/2004 vom 22. April 2005 E. 4.3; Urteil des BVGer A-2479/2020 vom 26. März 2021 E. 4.5.2).

8.5 Die Vorinstanz als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit (vgl. vorstehend E. 3.1) ist eine Bundesbehörde im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. b
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 2 Champ d'application à raison de la personne et de la matière - 1 La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
1    La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
a  des personnes privées;
b  des organes fédéraux.
2    Elle ne s'applique pas:
a  aux traitements de données personnelles effectués par une personne physique pour un usage exclusivement personnel;
b  aux traitements de données personnelles effectués par les Chambres fédérales et les commissions parlementaires dans le cadre de leurs délibérations;
c  aux traitements de données personnelles effectués par les bénéficiaires institutionnels au sens de l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte3 qui jouissent en Suisse de l'immunité de juridiction.
3    Les traitements de données personnelles effectués dans le cadre de procédures devant des tribunaux ou dans le cadre de procédures régies par des dispositions fédérales de procédure, ainsi que les droits des personnes concernées, obéissent au droit de procédure applicable. La présente loi s'applique aux procédures administratives de première instance.
4    Les registres publics relatifs aux rapports de droit privé, notamment l'accès à ces registres et les droits des personnes concernées, sont régis par les dispositions spéciales du droit fédéral applicable. À défaut la présente loi s'applique.
DSG. Sie informierte die Öffentlichkeit mit ihrer Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 aus eigenem Antrieb. Ihre Mitteilung ist demzufolge als aktive Information zu qualifizieren, deren Zulässigkeit sich nach Art. 19 Abs. 1bis
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
DSG beurteilt.

8.6 Zu den öffentlichen Aufgaben der Vorinstanz gehören die Lehre und Forschung u.a. auf dem Gebiet der Naturwissenschaften (vgl. Art. 6 ff
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 6 Buts généraux - Les EPF préparent leurs étudiants à travailler de manière autonome selon des méthodes scientifiques. Elles encouragent l'approche interdisciplinaire, l'initiative individuelle et la volonté de se perfectionner.
. ETH-Gesetz). In Bezug auf die Lehre hat sie u.a. die Promotion zu ermöglichen (Art. 8 Abs. 1 Bst. b
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 8 Enseignement - 1 Les EPF accomplissent leurs tâches d'enseignement, en particulier:
1    Les EPF accomplissent leurs tâches d'enseignement, en particulier:
a  en donnant aux étudiants une formation universitaire spécialisée, sanctionnée par un titre universitaire;
b  en offrant la possibilité de préparer un doctorat;
c  en organisant des études postgrades et d'autres cours de formation continue;
d  en organisant des cours spéciaux;
e  en offrant des cours de réinsertion professionnelle.
2    Pour ce faire, elles s'appuient notamment sur l'activité de recherche des membres du corps enseignant.16
ETH-Gesetz). Die fragliche Medienmitteilung betrifft die von Doktorierenden erhobenen Vorwürfe des ungenügenden Führungsverhaltens gegen B._______ als Mitglied des Lehrkörpers im Institut für (...) (vgl. Art. 13 Abs. 1 Bst. a
SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF
Loi-sur-les-EPF Art. 13 Définition - 1 Relèvent des EPF:
1    Relèvent des EPF:
a  le corps enseignant (les professeurs ordinaires et les professeurs associés, les professeurs assistants, les privat-docents, les maîtres d'enseignement et de recherche et les chargés de cours);
b  les assistants, les collaborateurs scientifiques et les candidats au doctorat;
c  les étudiants et les auditeurs;
d  les collaborateurs administratifs et techniques.
2    Le Conseil des EPF peut créer d'autres catégories d'enseignants.24
ETH-Gesetz) und die daraufhin von der Vorinstanz ergriffenen Massnahmen zur Sicherstellung des geordneten Forschungs- und Lehrbetriebs. Die Mitteilung steht somit im Zusammenhang mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Folglich ist die erste Voraussetzung für die Zulässigkeit der Bekanntgabe von Personendaten gemäss Art. 19 Abs. 1bis Bst. a
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
DSG erfüllt.

8.7 Das öffentliche Interesse an einer Information durch die Vorinstanz in der fraglichen Angelegenheit ist als hoch anzusehen. Der Beschwerdeführer spricht denn auch davon, dass der Artikel in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 "weltweit ein riesiges Echo" ausgelöst habe. Bereits am 24. Oktober 2017 veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel "Elite-Professorin demütigt Doktoranden" mit Verweis auf die Berichterstattung der NZZ am Sonntag ebenfalls einen Artikel zu diesem Thema. Kommt hinzu, dass der Artikel in der NZZ am Sonntag auch Kritik an der Vorinstanz enthielt. Dieser wurde insbesondere vorgeworfen, zu spät und zu mild reagiert zu haben. Es bestand insofern ein erhebliches Interesse der Öffentlichkeit, nähere Informationen zu den - durchaus als aussergewöhnlich zu bezeichnenden - Ereignissen von der Vorinstanz zu erhalten und sich über die Funktionsfähigkeit der Vorinstanz zu vergewissern. Dass es sich so verhielt, zeigt sich auch daran, dass im Anschluss an die Medienmitteilung zahlreiche weitere Medienberichte dazu erschienen sind. Auch hatte die Vorinstanz ein berechtigtes Interesse, zum Schutz ihrer Reputation auf die ihr gegenüber geäusserte Kritik zu reagieren. Aufgrund dieser Interessen und in Anbetracht dessen, dass die Angelegenheit durch die Medien bereits bekannt gemacht wurde, ist eine aktive Information mittels Medienmitteilung durch die Vorinstanz als zulässig anzusehen und hat das Geheimhaltungsinteresse des Beschwerdeführers grundsätzlich hinter dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit zurückzustehen. Ob die den Beschwerdeführer betreffenden Äusserungen in der Medienmitteilung aber im Einzelnen gerechtfertigt waren, ist nachfolgend zu prüfen.

8.8

8.8.1 Bei den in der Medienmitteilung enthaltenen Personendaten des Beschwerdeführers handelt es sich einerseits nicht um besonders schützenswerte Personendaten und andererseits waren diese im Wesentlichen bereits bekannt. Die Tatsachen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau, B._______, im gleichen Institut im Professorenstatus angestellt waren, sie bereits im Jahr (...) berufen wurden, das Institut für (...) im August 2017 stillgelegt wurde, die Stellen des Beschwerdeführers und von B._______ als selbständige Professuren weitergeführt und die übrigen Teile des Instituts für (...) ins neue Institut für (...) integriert wurden, waren keine Geheimnisse und jedenfalls durch den Artikel in der NZZ am Sonntag vom 22. Oktober 2017 auch der breiten Öffentlichkeit bereits zur Kenntnis gebracht worden. Diesbezüglich entsprach die Medienmitteilung der Wahrheit, war sachlich gehalten und inhaltlich auf das Nötigste beschränkt. Deren Verhältnismässigkeit ist deshalb zu bejahen. Überdies war die Information dem Beschwerdeführer zuzumuten, nachdem nicht ersichtlich ist, inwiefern er durch die blosse Bestätigung bereits bekannter und ohnehin nicht geheimer Tatsachen eine zusätzliche schwerwiegende Beeinträchtigung erfahren haben soll. Eine Persönlichkeitsverletzung kann darin nicht erblickt werden.

8.8.2 Nicht bekannt war hingegen die in der Medienmitteilung gemachte Äusserung, wonach das Institut für (...) deshalb stillgelegt wurde, weil die personelle Konstellation am Institut mit einem Professoren-Ehepaar "rückblickend betrachtet ungünstig" gewesen sei. Hierzu ist zunächst anzuführen, dass gerade auch am Grund für die für Aussenstehende eher ungewöhnlich anmutende Massnahme der Schliessung des Instituts für (...) ein öffentliches Interesse bestand. Dass die Vorinstanz darüber informierte, ist deshalb nicht zu beanstanden. Wie bereits erwähnt bestanden allerdings mehrere Gründe für diese Massnahme (vgl. vorstehend E. 5.3). Die nicht mehr richtlinienkonforme personelle Konstellation mit einem Professoren-Ehepaar war hierfür zwar ein zentraler Grund, jedoch nicht allein ausschlaggebend. Die Medienmitteilung ist in diesem Punkt deshalb nicht ganz korrekt ausgefallen. Dies lässt die Medienmitteilung aber insgesamt noch nicht als unwahr und persönlichkeitsverletzend erscheinen. Die fragliche Aussage ist nämlich nicht isoliert, sondern im Gesamtkontext zu lesen. So wird die Stilllegung des Instituts für (...) einleitend als Sofortmassnahme bezeichnet, welche aufgrund der Vorwürfe im D-PHYS getroffen worden sei. Alsdann wird näher auf die erwähnten Vorwürfe eingegangen und klargestellt, dass sich diese gegen eine Professorin (und nicht gegen den Beschwerdeführer) richten würden. Ebenfalls wird mitgeteilt, dass nach Entschärfung der Situation durch Sofortmassnahmen nun eine vertiefte Analyse der Vorkommnisse mittels Administrativuntersuchung folgen werde, wobei ein Fokus auf der Frage liege, wie noch besser sichergestellt werden könne, dass Meldungen über ein angeblich mangelhaftes Führungsverhalten rasch innerhalb der Organisation nach oben eskalieren könnten und in gravierenden Fällen auch rechtzeitig zur Schulleitung gelangten. An keiner Stelle in der Mitteilung wird dem Beschwerdeführer ein Fehlverhalten vorgeworfen oder ihm unterstellt, B._______ gedeckt zu haben. Die Vorinstanz führt in ihrer Mitteilung zudem nur bezogen auf B._______ aus, diese sei mit Vorwürfen konfrontiert und angehört worden. Von einer Anhörung des Beschwerdeführers ist darin keine Rede. Eine solche wäre aber zu erwarten gewesen, wäre tatsächlich bereits von einem Fehlverhalten des Beschwerdeführers ausgegangen worden. Auch wäre der vorerwähnte Fokus in der Administrativuntersuchung nicht notwendig gewesen, wenn bereits festgestanden hätte, dass der Beschwerdeführer der Grund war, weshalb Meldungen über Fehlverhalten nicht früher an die Schulleitung gelangten. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers konnte der Durchschnittsleser deshalb aus der Medienmitteilung insgesamt nicht den Schluss ziehen, es sei ein Fehlverhalten
des Beschwerdeführers untersucht und bestätigt worden. Gerade die Qualifizierung der Stilllegung des Instituts als Sofortmassnahme sowie der Hinweis auf die erst noch durchzuführende Administrativuntersuchung gaben dem Durchschnittsleser klar zu verstehen, dass keine abschliessende Untersuchung erfolgte. Von einem festgestellten Fehlverhalten des Beschwerdeführers konnte der Durchschnittsleser deshalb nicht ausgehen. Bei ihm könnte höchstens der Verdacht aufgekommen sein, der Beschwerdeführer sei möglicherweise Teil des Problems gewesen. Tatsächlich konnte dies zum damaligen Zeitpunkt denn auch nicht ausgeschlossen werden. Wie sich aus dem Beschluss des ETH-Rates vom 23. Oktober 2017 ergibt, sollten mit der Administrativuntersuchung nicht nur die Vorwürfe gegen B._______ abgeklärt werden, sondern auch die Umstände, die ein solches Verhalten allenfalls begünstigt bzw. ermöglicht haben. Dass dabei auch die nicht mehr richtlinienkonforme personelle Konstellation als mögliche Ursache in Betracht gezogen wurde, ist aufgrund der Umstände nachvollziehbar.

Nach dem Ausgeführten ist der von der Vorinstanz in ihrer Medienmitteilung angegebene Grund für die Schliessung des Instituts für (...) zwar nicht ganz korrekt, stellt den Beschwerdeführer im Gesamtkontext aber nicht dergestalt in einem falschen Licht dar, dass von einer Persönlichkeitsverletzung auszugehen wäre. Ein Fehlverhalten oder eine Mitschuld an der entstandenen Situation wird ihm nicht vorgeworfen. Die Information durch die Vorinstanz ist insgesamt sachlich ausgefallen und blieb auf das Wesentliche beschränkt. Die Verhältnismässigkeit wurde damit gewahrt. Eine unnötige Herabsetzung des Beschwerdeführers erfolgte sodann nicht. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die personelle Konstellation als ungünstig bezeichnet wurde. Dieses Werturteil erscheint durchaus sachgerecht, zumal sich nicht von der Hand weisen lässt, dass eine Konstellation mit einem Professoren-Ehepaar am gleichen Institut objektiv betrachtet tatsächlich problematisch und für Interessenkonflikte anfällig erscheint. Nicht umsonst ist eine solche Konstellation seit 1. Juli 2013 nicht mehr richtlinienkonform (vgl. vorstehend E. 5.2). Die Vorinstanz hat in der Medienmittelung denn auch transparent gemacht, dass eine solche personelle Konstellation heute nicht mehr möglich wäre. Damit konnte der Durchschnittsleser die Bezeichnung der personellen Konstellation als "ungünstig" genügend einordnen.

8.8.3 Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer aus der Äusserung in der Medienmitteilung, dass B._______ mit den Vorwürfen konfrontiert und angehört worden sei. Einerseits betrifft diese Aussage nicht den Beschwerdeführer und andererseits kann sie entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht als unwahr angesehen werden. Wie sich aus den Akten ergibt, fanden nach Bekanntwerden der Vorwürfe mehrere Gespräche zwischen der Vorinstanz und B._______ statt, an welchen die Angelegenheit diskutiert und schliesslich auch Massnahmen vereinbart wurden. Dabei wurde B._______ zumindest in zusammenfassender Weise über die gegen sie erhobenen Vorwürfe informiert. Am 6. März 2017 erhielt sie von der Ombudsstelle zudem eine schriftliche Zusammenfassung der Testimonials. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz in ihrer Mitteilung festhält, B._______ sei mit den Vorwürfen konfrontiert und angehört worden. Dass sie aufgrund des Umstandes, dass ihr die Testimonials nicht offengelegt wurden und sie nur in zusammenfassender Weise über die Vorwürfe informiert wurde, allenfalls nicht in genügender Weise zu den Vorwürfen Stellung nehmen konnte, ändert daran nichts.

8.8.4 Dasselbe gilt sodann in Bezug auf den Vorwurf des Beschwerdeführers, die Behauptung in der Medienmitteilung, dass die vom ETH-Rat verlangte Untersuchung sich auf die Frage beziehen soll, weshalb Beschwerden nicht früher an die Schulleitung gelangt seien, sei unwahr. Auch diese Aussage betrifft nicht den Beschwerdeführer. Sodann führte der ETH-Rat in seinem Beschluss vom 23. Oktober 2017 u.a. aus, es bleibe weiterhin im Dunkeln, weshalb die Vorwürfe anscheinend über Jahre weder der Schulleitung noch vorgelagerten Stellen bekannt geworden seien. Weiter hielt der ETH-Rat fest, Ziel der Untersuchung sei nicht nur die Klärung der Vorwürfe gegen B._______, sondern die Betrachtung der gesamten Umstände, die ein solches Verhalten allenfalls begünstigt bzw. ermöglicht hätten. Gestützt darauf beschloss die Vorinstanz am 24. Oktober 2017 die Durchführung einer Administrativuntersuchung, wobei "das Verhalten von B._______ unter Berücksichtigung der personellen Konstellationen in den Leitungsfunktionen des ehemaligen Instituts für (...) und des D-PHYS" sowie "die Rolle der Personalabteilung und gegebenenfalls weiterer Stellen und/oder Gremien hinsichtlich des Umstandes, dass mutmassliche frühere Hinweise auf allfälliges unkorrektes Führungsverhalten von B._______ nicht über die Organisationseinheit D-PHYS hinaus eskalieren und - in gravierenden Fällen - bis zur Schulleitung vordringen konnten", untersucht werden sollte (vgl. zum genauen Gegenstand der Untersuchung vorstehend Sachverhalt Bst. G). Der letzte Absatz der Medienmitteilung kann vor diesem Hintergrund nicht als unwahr angesehen werden.

8.9 Im Ergebnis überwog das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe der in der Medienmitteilung enthaltenen Informationen jenes des Beschwerdeführers an deren Geheimhaltung. Die Informationen erweisen sich im Einzelnen als wahr, sachlich und als nicht unnötig verletzend. Darüber hinaus wurde dem Gebot der Verhältnismässigkeit ausreichend Rechnung getragen. Die in der Medienmitteilung enthaltenen Angaben über den Beschwerdeführer waren somit gerechtfertigt. Eine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung ist folglich auch in der Medienmitteilung vom 25. Oktober 2017 nicht zu erblicken. Dies gilt in gleicher Weise für die englischsprachige Version der Medienmitteilung, welche der Beschwerdeführer primär als massgebend erachtet und inhaltlich der deutschsprachigen Version entspricht.

9.
Als unbegründet erweist sich schliesslich auch der Vorwurf, die Vorinstanz hätte an der Pressekonferenz vom 14. März 2019, an welcher sie über den Entlassungsantrag betreffend B._______ informierte, darauf hinweisen müssen, dass der Beschwerdeführer in den Fall seiner Ehefrau nicht involviert sei und die Annahme, er habe die Aufdeckung von Fehlverhalten verhindert, falsch sei. Diese Unterlassung der Vorinstanz vermag keine Verletzung der Persönlichkeit bzw. der Fürsorgepflicht darzustellen. Wie dargelegt wurde, hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer nie vorgeworfen, die Aufdeckung eines möglichen Fehlverhaltens seiner Ehefrau verhindert oder sich in anderer Weise fehlverhalten zu haben. Entsprechend bestand für sie auch kein Anlass, explizit darauf hinzuweisen, dass kein Fehlverhalten des Beschwerdeführers festgestellt wurde. Zudem hat der Beschwerdeführer von der Vorinstanz auch nie eine solche Kommunikationsmassnahme verlangt. Mit Medienmitteilung vom 10. April 2019 publizierte die Vorinstanz sodann den Administrativuntersuchungsbericht. Dieser hielt u.a. fest, dass die starke Stellung des Beschwerdeführers und von B._______ nicht der Grund gewesen sei, weshalb das Fehlverhalten von B._______ nicht schon früher bekannt geworden sei. Auch hätten keine Anhaltspunkte dafür gefunden werden können, dass der Beschwerdeführer eine Eskalation an die Departementsleitung verhindert haben könnte (vgl. hierzu auch vorstehend Sachverhalt Bst. I). Damit war der Beschwerdeführer öffentlich entlastet und es bestand für ihn die Möglichkeit, bei allfälligen Anschuldigungen auf den publizierten Bericht zu verweisen.

10.
Aus den gemachten Erwägungen ergibt sich, dass keine der vom Beschwerdeführer gerügten Handlungen oder Unterlassungen eine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung darstellt. Auch in ihrer Gesamtheit betrachtet kann in ihnen keine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung gesehen werden. Damit fehlt es an einer Voraussetzung für die Zusprechung einer Genugtuung nach Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG. Es erübrigen sich deshalb Ausführungen zu den weiteren Anspruchsvoraussetzungen. Die auf Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG gestützten Anträge (Rechtsbegehren Ziff. 2-4) des Beschwerdeführers sind abzuweisen. Bei diesem Ergebnis braucht auch auf den Einwand der Vorinstanz, die Beschwerde sei bereits gestützt auf Art. 12
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 12 - La légalité des décisions, d'arrêtés et de jugements ayant force de chose jugée ne peut pas être revue dans une procédure en responsabilité.
VG , wonach die Rechtmässigkeit formell rechtskräftiger Verfügungen, Entscheide und Urteile nicht in einem Verantwortlichkeitsverfahren überprüft werden kann, abzuweisen, nicht eingegangen zu werden.

11.
Zu klären ist sodann, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren hat.

11.1 Der Beschwerdeführer verlangt für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'464.95. Nach Art. 22
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 22 Frais de procédure et frais judiciaires - 1 Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
1    Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
a  si l'EPF à un intérêt à la procédure, ou
b  si le professeur n'a pas agi intentionnellement ou par négligence grave.
2    Seule une garantie de prise en charge des frais est accordée jusqu'à ce que la décision soit entrée en force.
Professorenverordnung ETH vergüte die Vorinstanz einem Professor Parteikosten u.a. dann, wenn dieser berechtigterweise ein Verfahren angestrengt habe. Zudem bestehe auch eine Ersatzpflicht von Anwaltskosten direkt gestützt auf die Fürsorgepflicht. Schliesslich würden Anwaltskosten als Schadensposten im Verantwortlichkeitsprozess gelten.

11.2 Die Vorinstanz erachtet Art. 22 Professorenverordnung vorliegend nicht für anwendbar. Gegenstand und Zweck dieser Vorschrift sei die Erstattung bzw. der Vorschuss berufsbezogener Auslagen an Professoren. Sie gewähre keine generelle Übernahme der Kosten arbeitsrechtlicher Streitigkeiten und sei auf Verantwortlichkeitsprozesse von vornherein nicht anwendbar. Die Norm habe ein Verfahren im Auge, das gegen Dritte oder von Dritten angestrengt worden sei. Auch im Staatshaftungsprozess gelte das Prinzip, dass die unterliegende Partei die Kosten zu tragen habe. Für eine Kostenübernahme aus dem Grundsatz der Fürsorgepflicht bestehe kein Raum. Die Erstattung der Anwaltskosten als Schadensposten komme schliesslich schon deshalb nicht in Betracht, weil sie (die Vorinstanz) nicht hafte.

11.3 Das VwVG enthält keine Grundlage für die Zusprechung einer Parteientschädigung im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren. Art. 64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG bezieht sich nur auf Beschwerdeverfahren. Bei der Pflicht zur Entrichtung einer Parteientschädigung handelt es sich auch nicht um einen allgemeinen prozessualen Grundsatz, und eine solche ist insbesondere im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren unüblich. Sie bedarf daher einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage. Der Gesetzgeber hat beim Erlass des Verwaltungsverfahrensgesetzes bewusst darauf verzichtet, die Möglichkeit der Zusprechung einer Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren vorzusehen (BGE 140 V 116 E. 3.4.2 und 132 II 47 E. 5.2). Auch das BPG, die Professorenverordnung ETH oder die PVO-ETH enthalten keine Rechtsgrundlage für die Zusprechung einer Parteientschädigung im vorinstanzlichen Verfahren. Da der Beschwerdeführer unterliegt, würde eine (prozessuale) Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren ohnehin ausser Betracht fallen.

11.4 Nach Art. 22 Abs. 1
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 22 Frais de procédure et frais judiciaires - 1 Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
1    Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
a  si l'EPF à un intérêt à la procédure, ou
b  si le professeur n'a pas agi intentionnellement ou par négligence grave.
2    Seule une garantie de prise en charge des frais est accordée jusqu'à ce que la décision soit entrée en force.
Professorenverordnung ETH vergütet die ETH Professorinnen und Professoren, die infolge der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit in ein Zivil-, Verwaltungs- oder Strafverfahren verwickelt werden oder ein solches berechtigterweise anstrengen, die Verfahrens- und Parteikosten, wenn ein Interesse der ETH an der Prozessführung besteht (Bst. a) oder die Professorin oder der Professor weder absichtlich noch grobfahrlässig gehandelt hat (Bst. b). Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorinstanz ist mithin, dass das Verfahren "berechtigterweise" angestrengt wurde. Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt, zumal der Beschwerdeführer in dem von ihm angestrengten Verwaltungsverfahren vollständig unterliegt. Es erübrigt sich entsprechend, auf die Anwendbarkeit von Art. 22
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 22 Frais de procédure et frais judiciaires - 1 Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
1    Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
a  si l'EPF à un intérêt à la procédure, ou
b  si le professeur n'a pas agi intentionnellement ou par négligence grave.
2    Seule une garantie de prise en charge des frais est accordée jusqu'à ce que la décision soit entrée en force.
Professorenverordnung ETH in Verantwortlichkeitsprozessen näher einzugehen.

11.5 Auch die arbeitgeberische Fürsorgepflicht vermag keine Grundlage für die Übernahme der vorinstanzlichen Parteikosten durch die Vorinstanz darzustellen. Das zu Art. 22
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 22 Frais de procédure et frais judiciaires - 1 Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
1    Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
a  si l'EPF à un intérêt à la procédure, ou
b  si le professeur n'a pas agi intentionnellement ou par négligence grave.
2    Seule une garantie de prise en charge des frais est accordée jusqu'à ce que la décision soit entrée en force.
Professorenverordnung ETH Ausgeführte gilt in gleicher Weise in Bezug auf die Fürsorgepflicht, ist der Anspruch auf Kostenübernahme gemäss Art. 22
SR 172.220.113.40 Ordonnance du Conseil des EPF du 18 septembre 2003 sur le corps professoral des écoles polytechniques fédérales (Ordonnance sur le corps professoral des EPF) - Ordonnance sur le corps professoral des EPF
Ordonnance-sur-le-corps-profes Art. 22 Frais de procédure et frais judiciaires - 1 Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
1    Les EPF remboursent les frais de procédure et les frais judiciaires aux professeurs impliqués dans une procédure civile, administrative ou pénale, ou qui engagent à bon droit une telle procédure en raison de leur activité professionnelle:
a  si l'EPF à un intérêt à la procédure, ou
b  si le professeur n'a pas agi intentionnellement ou par négligence grave.
2    Seule une garantie de prise en charge des frais est accordée jusqu'à ce que la décision soit entrée en force.
Professorenverordnung ETH doch nichts anderes als ein Teilgehalt der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Kosten, die einem Arbeitnehmer durch unberechtigterweise angestrengte Verfahren gegen den Arbeitgeber entstehen, können nicht gestützt auf die Fürsorgepflicht dem Arbeitgeber überbunden werden. Die Fürsorgepflicht hat nämlich ihre Grenzen an den berechtigten Gegeninteressen des Arbeitgebers (vgl. vorstehend E. 4.3.2).

11.6 Die Erstattung der Anwaltskosten als Schadensposten fällt letzlich bereits deshalb ausser Betracht, weil die Voraussetzungen einer Haftung der Vorinstanz nicht erfüllt sind.

12.
Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Genugtuung gestützt auf Art. 6 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
VG nicht erfüllt sind. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. In Bezug auf das Ausstandsbegehren ist das Beschwerdeverfahren sodann als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

13.
Es bleibt, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdeverfahrens zu entscheiden.

13.1

13.1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das vorliegende Verfahren betreffe eine Streitigkeit aus dem Arbeitsverhältnis. Es würden sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegenüberstehen. Gemäss Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
BPG sei das Beschwerdeverfahren daher kostenlos. Die Vorinstanz äussert sich hierzu nicht.

13.1.2 Im Beschwerdeverfahren hat die Verfahrenskosten in der Regel die unterliegende Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Vorinstanzen werden jedoch keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). In Abweichung von diesem Grundsatz ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in personalrechtlichen Angelegenheiten unabhängig vom Ausgang des Verfahrens grundsätzlich kostenlos (Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
BPG).

13.1.3 Vorliegend handelt es sich nicht um eine personalrechtliche Angelegenheit, sondern um einen Verantwortlichkeitsprozess. Dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber gegenüberstehen, ändert daran nichts. Die angefochtene Verfügung stützt sich auf das VG und auch der Beschwerdeführer beruft sich zur Begründung seiner Ansprüche ausdrücklich auf diesen Erlass. In personalrechtlichen Angelegenheiten wäre zudem vorgängig Beschwerde bei der ETH-Beschwerdekommission zu führen gewesen (vgl. vorstehend E. 1.1). Folglich handelt es sich nicht um ein kostenloses Verfahren, sondern es sind Verfahrenskosten zu erheben. Diese sind gestützt auf Art. 4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 3'500.- festzulegen und dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

13.2 Angesichts seines Unterliegens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG und Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE). Auch die Vorinstanz hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das Beschwerdeverfahren wird in Bezug auf das Ausstandsbegehren als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Jürg Marcel Tiefenthal Marcel Zaugg

Rechtsmittelbelehrung:

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der Staatshaftung können beim Bundesgericht angefochten werden, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.- beträgt oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 85 Abs. 1 Bst. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
1    S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
a  en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
b  en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
2    Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.
und Abs. 2 BGG). Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheides beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
1    Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
2    En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
3    Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
4    Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.
BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand:

Zustellung erfolgt an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : A-512/2020
Date : 14 avril 2022
Publié : 27 avril 2022
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Responsabilité de l'Etat (Confédération)
Objet : Verantwortlichkeit


Répertoire des lois
CC: 28 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
1    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
2    Une atteinte est illicite, à moins qu'elle ne soit justifiée par le consentement de la victime, par un intérêt prépondérant privé ou public, ou par la loi.
28a 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28a - 1 Le demandeur peut requérir le juge:
1    Le demandeur peut requérir le juge:
1  d'interdire une atteinte illicite, si elle est imminente;
2  de la faire cesser, si elle dure encore;
3  d'en constater le caractère illicite, si le trouble qu'elle a créé subsiste.
2    Il peut en particulier demander qu'une rectification ou que le jugement soit communiqué à des tiers ou publié.
3    Sont réservées les actions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral, ainsi que la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.
28g
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 28g - 1 Celui qui est directement touché dans sa personnalité par la présentation que font des médias à caractère périodique, notamment la presse, la radio et la télévision, de faits qui le concernent, a le droit de répondre.
1    Celui qui est directement touché dans sa personnalité par la présentation que font des médias à caractère périodique, notamment la presse, la radio et la télévision, de faits qui le concernent, a le droit de répondre.
2    Il n'y a pas de droit de réponse en cas de reproduction fidèle des débats publics d'une autorité auxquels la personne touchée a participé.
CO: 41 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
1    Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
2    Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.
49 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
1    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
2    Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation.
319 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 319 - 1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
1    Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
2    Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s'engage à travailler régulièrement au service de l'employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel).
328 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
328b 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328b - L'employeur ne peut traiter des données concernant le travailleur que dans la mesure où ces données portent sur les aptitudes du travailleur à remplir son emploi ou sont nécessaires à l'exécution du contrat de travail. En outre, les dispositions de la loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données127 sont applicables.128
330b 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 330b - 1 Lorsque le rapport de travail a été convenu pour une durée indéterminée ou pour plus d'un mois, l'employeur doit informer le travailleur par écrit, au plus tard un mois après le début du rapport de travail, sur les points suivants:
1    Lorsque le rapport de travail a été convenu pour une durée indéterminée ou pour plus d'un mois, l'employeur doit informer le travailleur par écrit, au plus tard un mois après le début du rapport de travail, sur les points suivants:
a  le nom des parties;
b  la date du début du rapport de travail;
c  la fonction du travailleur;
d  le salaire et les éventuels suppléments salariaux;
e  la durée hebdomadaire du travail.
2    Lorsque des éléments faisant l'objet de l'information écrite obligatoire au sens de l'al. 1 sont modifiés durant le rapport de travail, les modifications doivent être communiquées par écrit au travailleur, au plus tard un mois après qu'elles ont pris effet.
362
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 362 - 1 Il ne peut pas être dérogé aux dispositions ci-après par accord, contrat-type de travail ou convention collective, au détriment de la travailleuse ou du travailleur:236
1    Il ne peut pas être dérogé aux dispositions ci-après par accord, contrat-type de travail ou convention collective, au détriment de la travailleuse ou du travailleur:236
2    Les accords et les dispositions de contrats-types de travail et de conventions collectives qui dérogent aux dispositions susdites au détriment du travailleur, sont nuls.
FITAF: 4 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LPD: 1 
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 1 But - La présente loi vise à protéger la personnalité et les droits fondamentaux des personnes physiques dont les données personnelles font l'objet d'un traitement.
2 
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 2 Champ d'application à raison de la personne et de la matière - 1 La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
1    La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
a  des personnes privées;
b  des organes fédéraux.
2    Elle ne s'applique pas:
a  aux traitements de données personnelles effectués par une personne physique pour un usage exclusivement personnel;
b  aux traitements de données personnelles effectués par les Chambres fédérales et les commissions parlementaires dans le cadre de leurs délibérations;
c  aux traitements de données personnelles effectués par les bénéficiaires institutionnels au sens de l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte3 qui jouissent en Suisse de l'immunité de juridiction.
3    Les traitements de données personnelles effectués dans le cadre de procédures devant des tribunaux ou dans le cadre de procédures régies par des dispositions fédérales de procédure, ainsi que les droits des personnes concernées, obéissent au droit de procédure applicable. La présente loi s'applique aux procédures administratives de première instance.
4    Les registres publics relatifs aux rapports de droit privé, notamment l'accès à ces registres et les droits des personnes concernées, sont régis par les dispositions spéciales du droit fédéral applicable. À défaut la présente loi s'applique.
3 
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 3 Champ d'application territorial - 1 La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
1    La présente loi s'applique aux états de fait qui déploient des effets en Suisse, même s'ils se sont produits à l'étranger.
2    Les prétentions de droit privé sont régies par la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé4. Sont également réservées les dispositions régissant le champ d'application territorial du code pénal5.
19
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)
LPD Art. 19 Devoir d'informer lors de la collecte de données personnelles - 1 Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
1    Le responsable du traitement informe la personne concernée de manière adéquate de la collecte de données personnelles, que celle-ci soit effectuée auprès d'elle ou non.
2    Lors de la collecte, il communique à la personne concernée les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence des traitements soit garantie; il lui communique au moins:
a  l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
b  la finalité du traitement;
c  le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont transmises.
3    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique en outre les catégories de données traitées à cette personne.
4    Lorsque des données personnelles sont communiquées à l'étranger, il communique également à la personne concernée le nom de l'État ou de l'organisme international auquel elles sont communiquées et, le cas échéant, les garanties prévues à l'art. 16, al. 2, ou l'application d'une des exceptions prévues à l'art. 17.
5    Si les données personnelles ne sont pas collectées auprès de la personne concernée, il communique à cette personne les informations mentionnées aux al. 2 à 4 au plus tard un mois après qu'il a obtenu les données personnelles. S'il communique les données personnelles avant l'échéance de ce délai, il en informe la personne concernée au plus tard lors de la communication.
LPers: 6 
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
1    Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
2    Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32
3    Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2.
4    S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable.
5    Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33
6    Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO.
7    En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents.
34
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
LRCF: 3 
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 3 - 1 La Confédération répond du dommage causé sans droit à un tiers par un fonctionnaire dans l'exercice de ses fonctions, sans égard à la faute du fonctionnaire.
1    La Confédération répond du dommage causé sans droit à un tiers par un fonctionnaire dans l'exercice de ses fonctions, sans égard à la faute du fonctionnaire.
2    Lorsque la responsabilité pour des faits déterminés est prévue dans des actes législatifs spéciaux, la responsabilité de la Confédération est régie par ces dispositions.
3    Le lésé n'a aucune action envers le fonctionnaire fautif.
4    Lorsqu'un tiers réclame des dommages-intérêts à la Confédération, celle-ci en informe immédiatement le fonctionnaire contre lequel elle pourrait exercer un droit de recours.
6 
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 6 - 1 Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
1    Si le fonctionnaire a commis une faute, l'autorité compétente peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille, une indemnité équitable à titre de réparation morale.12
2    Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit, en cas de faute du fonctionnaire, à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement13.14
12 
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 12 - La légalité des décisions, d'arrêtés et de jugements ayant force de chose jugée ne peut pas être revue dans une procédure en responsabilité.
19
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité
LRCF Art. 19 - 1 Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
1    Si un organe ou un employé d'une institution indépendante de l'administration ordinaire qui est chargée d'exécuter des tâches de droit public par la Confédération cause sans droit, dans l'exercice de cette activité, un dommage à un tiers ou à la Confédération:
a  l'institution répond envers le lésé, conformément aux art. 3 à 6, du dommage causé à un tiers. La Confédération est responsable envers le lésé du dommage que l'institution n'est pas en mesure de réparer. Le droit de recours de la Confédération et de l'institution contre l'organe ou l'employé fautif est réglé par les art. 7 et 9;
b  les organes ou les employés fautifs répondent en premier lieu et l'institution à titre subsidiaire du dommage causé à la Confédération. Les art. 8 et 9 sont applicables.
2    Les art. 13 ss s'appliquent par analogie à la responsabilité pénale. Ils ne s'appliquent pas à la responsabilité pénale des employés et des délégués des entreprises de transport concessionnaires.39
3    L'institution statue sur les réclamations contestées de tiers ou de la Confédération qui sont dirigées contre elle ainsi que sur les réclamations de l'institution dirigées contre les organes ou les employés fautifs. La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.40
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
48 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
1    Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
2    En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
3    Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
4    Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.
82 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
85
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
1    S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
a  en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
b  en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
2    Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.
OTrans: 6
SR 152.31 Ordonnance du 24 mai 2006 sur le principe de la transparence dans l'administration (Ordonnance sur la transparence, OTrans) - Ordonnance sur la transparence
OTrans Art. 6 - (art. 7, al. 2, LTrans)
1    S'il apparaît dans le cadre de l'examen d'une demande d'accès que des intérêts publics à la transparence s'opposent au droit du tiers à la protection de sa sphère privée, l'autorité compétente peut exceptionnellement accorder l'accès, après avoir procédé à une pesée des intérêts en présence.
2    Un intérêt public à la transparence est jugé prépondérant notamment:
a  lorsque le droit d'accès à un document répond à un besoin particulier d'information de la part du public suite notamment à des événements importants;
b  lorsque le droit d'accès sert à protéger des intérêts publics notamment l'ordre, la sécurité ou la santé publics, ou
c  lorsque la personne, dont la sphère privée pourrait être atteinte par le droit d'accès à un document officiel, est liée à une autorité soumise à la loi sur la transparence par un rapport de fait ou de droit qui lui procure des avantages importants.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
21 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 21 - 1 Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1    Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1bis    Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55
2    Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé.
3    Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
SR 172.220.113.40: 1  22
SR 414.110: 1  5  6  8  13  17  37
Répertoire ATF
123-II-577 • 125-III-70 • 126-III-209 • 126-III-305 • 127-III-481 • 129-III-49 • 129-III-529 • 129-III-715 • 132-II-449 • 132-II-47 • 132-III-641 • 133-I-270 • 135-III-145 • 138-II-346 • 140-V-116 • 142-II-340 • 143-III-297 • 144-I-318 • 144-II-91 • 144-III-1 • 93-I-67 • 97-II-97
Weitere Urteile ab 2000
1C_50/2015 • 1C_74/2015 • 2A.312/2004 • 2C_1059/2014 • 2C_816/2017 • 2C_936/2012 • 5A_376/2013 • 5A_456/2013 • 6B_573/2017 • 8C_539/2015
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • enquête administrative • tribunal administratif fédéral • comportement • dimanche • emploi • employeur • travailleur • journaliste • question • tort moral • conclusions • à l'intérieur • hameau • jugement de valeur • état de fait • conjoint • frais de la procédure • objet du litige • département
... Les montrer tous
BVGE
2014/42
BVGer
A-1399/2017 • A-1793/2006 • A-2479/2020 • A-3584/2020 • A-3974/2020 • A-4005/2016 • A-4057/2018 • A-512/2020 • A-5326/2015 • A-5588/2007 • A-5748/2008 • A-6509/2010 • A-6750/2018