2C_13/2014 - 2015-04-13 - Finances publiques et droit fiscal - Staats- und Gemeindesteuern 2012; Steuererlass

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_13/2014

Urteil vom 13. April 2015

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch B.________,

gegen

Stadt Kloten, vertreten durch das Steueramt,
Finanzdirektion des Kantons Zürich,

Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern 2012; Steuererlass,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 7. November 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Steueramt der Stadt Kloten wies am 16. April 2013 das Gesuch von A.________ um Erlass der noch offenen Staats- und Gemeindesteuern (erhoben auf einer Kapitalauszahlung in der Steuerperiode 2012) im Betrag von Fr. 1'498.05 ab. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Finanzdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. September 2013 ab. Sie stellte einerseits fest, dass das kommunale Steueramt das rechtliche Gehör des Steuerpflichtigen nicht verletzt habe, und erkannte andererseits, dass dieser wegen der erhaltenen Kapitalleistung von Fr. 40'000.-- und seiner Erbenstellung (nach dem Tod seiner Mutter) ohne Weiteres in der Lage sei, seine geringen Steuerausstände zu tilgen. Weiter hielt sie fest, dass jegliche Angaben und Belege über den Gesamtumfang des Nachlasses sowie über die Höhe allfälliger Erbvorbezüge bzw. eine Abtretungserklärung fehlten, sodass die Behauptung, der Pflichtige habe keine Erbansprüche mehr und er weise nach wie vor einen Passivenüberschuss auf, unbewiesen sei; es fehlten auch nähere Angaben über die Überweisung des Betrags von Fr. 40'000.-- an die Schwester. Schliesslich hielt die Finanzdirektion fest, dass ein Erlass selbst im Falle nachgewiesener Überschuldung nur in Frage käme, wenn auch die
übrigen Gläubiger des Pflichtigen mindest in einem erheblichen Teilumfang auf ihre Forderung verzichten würden; ein solcher Verzicht werde vom Pflichtigen aber nicht behauptet und gehe auch nicht aus den Akten hervor.

A.b. Gegen diesen ihm am 17. September 2013 zugestellten Entscheid gelangte A.________ am 17. Oktober 2013 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, wobei er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte. Am 21. Oktober 2013 setzte ihm das Verwaltungsgericht eine Nachfrist von 10 Tagen, um eine den Begründungsanforderungen genügende Beschwerdeschrift einzureichen. Mit Eingabe vom 4. November 2013 machte A.________ geltend, er könne dieser Aufforderung wegen seiner angespannten Gemütslage nicht nachkommen. Mit Verfügung vom 7. November 2013 des Einzelrichters trat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde mangels formgültiger Rechtsmittelbegründung nicht ein; zugleich wies es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab, soweit es nicht gegenstandslos geworden war. Im Sinne eines Entgegenkommens nahm es die Gerichtskosten auf die Gerichtskasse.

B.
Am 6. Januar 2014 gelangte A.________ mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht; er beantragt namentlich die Aufhebung der verwaltungsgerichtlichen Verfügung.

C.
Auf Gesuch hin ist dem Beschwerdeführer am 17. Februar 2014 mitgeteilt worden, welche Richterin und welche Richter der zuständigen II. öffentlich-rechtlichen Abteilung zugeteilt sind und wer potenziell als vereidigte Gerichtsschreiberinnen oder Gerichtsschreiber deutscher Sprache am Entscheid mitwirken könnte.

Mit Eingabe vom 3. März 2014 beantragte der Beschwerdeführer, Präsident Zünd und Gerichtsschreiber Feller hätten in den Ausstand zu treten. Er führte dazu aus, das Begehren werde nur summarisch begründet. Er wies, namentlich hinsichtlich des Ausstands von weiteren Gerichtspersonen, darauf hin, ein Ausstandsbegehren könne von einem juristischen Laien ohne anwaltliche Unterstützung offenkundig nicht Interessen wahrend verfasst werden, weshalb dazu, gleich wie für das Beschwerdeverfahren selber, die unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung durch einen Anwalt zu gewähren sei.

D.
Am 30. Oktober bzw. am 4. und 7. November 2014 haben das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, das Steueramt der Stadt Kloten sowie die Finanzdirektion des Kantons Zürich ihre Akten eingereicht.

E.
Am 18. Januar 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Kostennote ein. Zudem beantragte er unter Hinweis auf die bisherige Verfahrensdauer und seinen Gesundheitszustand eine zügige Behandlung der Beschwerde bzw. der Verfahrensanträge.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer stellt ein Ausstandsgesuch gegen Bundesrichter Zünd und Gerichtsschreiber Feller wegen des Anscheins der Befangenheit im Sinne von Art. 34 Abs. 1 lit. e BGG. Er begründet dies mit deren Mitwirken an früheren Urteilen. Wie er aus anderen Verfahren weiss, lässt sich ein Ausstandsbegehren so nicht begründen. Daran ändert nichts, dass er ihn betreffende bundesgerichtliche Urteile oder Verfügungen, an denen die von ihm abgelehnten Gerichtspersonen beteiligt waren, in besonderem Masse als rechtsverletzend qualifiziert ("eines Rechtsstaats unwürdig", "schlichtweg als Skandal", "auf Rechtsbeugung beruhende Abweisung des Armenrechts", "altbekannte Nazimethode") und in Aussicht stellt, diesbezüglich Strafverfahren anhängig zu machen (s. Verfügung vom 8. Mai 2013 im ihn betreffenden Verfahren 2E_1/2013). Sein Ausstandsgesuch, das inhaltlich und im Ton mit dem im Verfahren 2D_6/2014 gestellten übereinstimmt, erscheint, gleich wie dort, als rechtsmissbräuchlich (s. Urteil 2D_6/2014 vom 20. März 2014 E. 4.2), was auch für das diesbezüglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gilt. Auf das untaugliche Ausstandsbegehren und das darauf bezogene Gesuch um Beigabe eines Rechtsanwalts ist, unter Beteiligung der davon
betroffenen Gerichtspersonen (vgl. BGE 114 Ia 278; BGE 105 Ib 301 E. 1b und c S. 303 f.; Verfügung 8C_41/2013 vom 15. März 2013), nicht einzutreten.

2.

2.1. Wird ein Entscheid über den Erlass von Abgaben angefochten, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 83 lit. m BGG unzulässig; ein derartiger Entscheid kann mithin nur mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde angefochten werden (Art. 113 BGG), wovon der Beschwerdeführer zu Recht ausgeht.

2.2. Mit der Verfassungsbeschwerde kann - allein - die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG); entsprechende Rügen bedürfen spezifischer Geltendmachung und Begründung (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG). Gemäss Art. 115 lit. b BGG ist zur Verfassungsbeschwerde berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Da das Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG-ZH) keinen Rechtsanspruch auf Steuererlass einräumt (§ 183 StG-ZH; dazu Urteil 2D_63/2008 vom 27. Juni 2008 E. 1.2; s. auch, zusammenfassend zum Fehlen anspruchsbegründender Steuererlassnormen verschiedener Kantone, Urteil 2C_702/2012 vom 19. März 2013 E. 3.4), fehlt dem Beschwerdeführer weitgehend ein rechtlich geschütztes Interesse an der Anfechtung eines Erlassentscheids (zitiertes Urteil 2C_702/2012 E. 3.2 mit Hinweisen). Vorliegend hat indessen das Verwaltungsgericht nicht materiell über den Steuererlass entschieden; vielmehr ist es auf die bei ihm eingereichte Beschwerde gegen den die Verweigerung des Erlasses bestätigenden Rekursentscheid der Finanzdirektion nicht eingetreten. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, mit dem Nichteintretensentscheid
würden ihm zustehende Verfahrensrechte in einer verfassungsmässige Rechte verletzenden Weise missachtet, ist er zur Beschwerde legitimiert (BGE 137 II 305 E. 2 S. 308, so genannte "Star"-Praxis).

2.3. Nicht ersichtlich ist und vom Beschwerdeführer entgegen der ihm obliegenden Begründungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht dargelegt wird, inwiefern vorliegend das Folterverbot gemäss Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 EMRK und Art. 7 des Internationalen Paktes vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR resp. UNO-Pakt II [SR 0.103.2]) tangiert wäre. Was sodann Art. 6 EMRK betrifft, kommt diese Konventionsgarantie in Steuerverfahren (bzw. Erlassverfahren) ohne Pönal-Charakter nicht zur Anwendung (BGE 140 I 68 E. 9.2 S. 74); dasselbe gilt für Art. 14 IPBPR. Hingegen kann gerügt werden, der angefochtene Nichteintretensentscheid verstosse gegen die in Art. 29 , 29a und 30 BV festgeschriebenen Verfahrensgarantien bzw. missachte in willkürlicher Weise entsprechende Vorschriften eines kantonalen Erlasses (vorliegend - nebst des Steuergesetzes - des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG-ZH]).

3.

3.1. Die Nichteintretensverfügung des Verwaltungsgerichts beruht darauf, dass es der Beschwerde gegen den Entscheid der Finanzdirektion vom 9. September 2013 an einer rechtsgenügenden Begründung fehle. Der Beschwerdeführer stellt diese Wertung der kantonalen Rechtsmitteleingabe (n) in Frage.

Die Finanzdirektion hatte zum Vorwurf des Beschwerdeführers, die Stadt Kloten habe das rechtliche Gehör verletzt, ausgeführt, dass aus der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides mit genügender Klarheit hervorgehe, weshalb das Gesuch um Steuererlass abgelehnt worden sei; eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV sei zu verneinen und eine Rückweisung an die Vorinstanz abzulehnen (E. III.3.1). Der Beschwerdeführer behauptete vor Verwaltungsgericht eine offenkundige Gehörsverletzung, die ohne jeden Zweifel rechtlich unhaltbar, also als Willkür in der Rechtsanwendung nach Art. 9 BV zu qualifizieren sei; er hielt fest, dass das Steueramt Kloten entgegen der Auffassung der Rekursinstanz offensichtlich den Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV missachtet, eine Mitwirkung bei der Sachverhaltsfeststellung im Sinne von § 7 VRG-ZH nicht gewährt habe und eine pflichtgemässe Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts nicht erfolgt sei, womit § 7 VRG-ZH in krasser Weise verletzt sei. Sodann vertrat er die Ansicht, dass die von der Rekursinstanz vorgenommene Heilung dieser "ohne jeden Zweifel offenkundigen Gehörsverletzung" rechtlich unhaltbar sei, also als Willkür in der Rechtsanwendung nach
Art. 9 BV zu qualifizieren und daher nicht zu schützen sei, weil hierbei fundamentalste Grundrechte sträflich missachtet worden seien. Weder warf er damit dem Gemeindesteueramt konkret umschriebene Unterlassungen vor, noch erklärte er, warum eine allfällige Heilung durch die Finanzdirektion nicht zulässig gewesen sein sollte bzw. inwiefern deren eigene Abklärungen ungenügend gewesen wären. Was die materielle Beurteilung der Frage des Steuererlasses durch die Finanzdirektion betrifft, lässt die Rechtsmitteleingabe an das Verwaltungsgericht in der Tat eine nähere Auseinandersetzung mit deren diesbezüglichen detaillierten (vorstehend in Sachverhalt Buchstabe A.a zusammengefassten) Erwägungen vermissen.

Soweit sich der subsidiären Verfassungsbeschwerde ihrerseits überhaupt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügende Rügen zu diesem Streitpunkt entnehmen lassen (der Beschwerdeführer unterlässt es weitgehend, im Lichte des vom Verwaltungsgericht festgehaltenen formellen Mangels seiner kantonalen Rechtsschrift deren Inhalt zu kommentieren), sind sie nach dem Gesagten unbegründet; das Verwaltungsgericht hat keine dem Beschwerdeführer zustehende verfassungsmässige Rechte verletzt, indem es das Fehlen einer formgültigen Rechtsmittelbegründung feststellte.

3.2. Der Beschwerdeführer ist allerdings der Auffassung, im konkreten Fall dürfe ihm eine mangelhafte Beschwerdebegründung nicht zur Last gelegt werden. Seine diesbezüglichen Rügen sind, soweit den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügend, offensichtlich unbegründet:

- Der Beschwerdeschrift lässt sich nichts zu E. 2.4 der angefochtenen Verfügung entnehmen, wonach eine Partei sich ihrer gesetzlichen Begründungspflicht nicht mit dem Hinweis auf eine mündliche Verhandlung vor Verwaltungsgericht entziehen könne. Nachdem für das Beschwerdeverfahren betreffend Steuererlass keine mündliche Verhandlung vorgesehen ist (namentlich Art. 6 EMRK nicht zur Anwendung kommt, s. vorstehend E. 2.3), verletzt diese Auffassung keines der vom Beschwerdeführer angerufenen verfassungsmässigen Rechte.

- Ebenso wenig ist erkennbar, welche verfassungsmässigen Verfahrensrechte die Verweigerung einer zusätzlichen Fristerstreckung zur Verbesserung der Beschwerdebegründung verletzte (s. E. 2.3 der angefochtenen Verfügung); das Verwaltungsgericht hatte dem Todesfall in der Familie schon durch eine - vom Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehene - erste Fristerstreckung Rechnung getragen.

- Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, es wäre ihm im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ein Rechtsanwalt beizugeben gewesen. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV, worauf er sich beruft, setzt die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsanwalts voraus, dass die Hilfe eines Vertreters zur Wahrung der Rechte der bedürftigen Partei notwendig bzw. sachlich geboten ist, so wenn diese ihre Sache, auf sich allein gestellt, nicht sachgerecht und hinreichend wirksam vertreten kann. Die Notwendigkeit der Verbeiständung beurteilt sich aufgrund der gesamten Umstände: Kriterien sind die Schwere der Betroffenheit in grundlegenden Interessen; tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten in formeller oder materieller Hinsicht; die Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE 130 I 180 E. 2.2 S. 182; 128 I 225 E. 2.5.2 S. 232). Streitig ist der Erlass einer rechtskräftig veranlagten Steuer im Betrag von knapp Fr. 1'500.--. Der Beschwerdeführer verwendet einen Briefkopf, wo er als oec. publ. und Wirtschaftsinformatiker aufgeführt ist; er bietet unter anderem Unternehmensberatung, Treuhand, Rechtsberatung, Anlageberatung und Vermögensverwaltung an. In seinen Eingaben an das Bundesgericht und zuvor schon an die kantonalen Behörden argumentiert er
ausgiebig mit juristischen Normen und Begriffen. Es bleibt unerfindlich, wie er in diesem Rechtsstreit, der keine besonderen Schwierigkeiten in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht aufweist und im ureigenen Bereich seiner Geschäftstätigkeit angesiedelt ist, im kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtsverbeiständung hätte beanspruchen können.

4.
Soweit die Beschwerde - teilweise - eine hinreichende Begründung enthält, erweist sie sich als unbegründet. Anlass, ausnahmsweise eine Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) oder eine mündliche Beratung (Art. 58 Abs. 1 BGG) anzuordnen, wie der Beschwerdeführer beantragt, besteht nicht. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist; der Entscheid ergeht auf dem Weg der Aktenzirkulation (Art. 58 Abs. 2 BGG).

5.
Dem für das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist schon darum nicht zu entsprechen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen (Art. 64 BGG). Entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 65 und 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf das Ausstandsgesuch wird nicht eingetreten.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2015

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 34 Motifs de récusation - 1 Les juges et les greffiers se récusent:
¹	Les juges et les greffiers se récusent:
^a	s'ils ont un intérêt personnel dans la cause;
^b	s'ils ont agi dans la même cause à un autre titre, notamment comme membre d'une autorité, comme conseil d'une partie, comme expert ou comme témoin;
^c	s'ils sont liés par les liens du mariage ou du partenariat enregistré ou font durablement ménage commun avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente;
^d	s'ils sont parents ou alliés en ligne directe ou, jusqu'au troisième degré inclus, en ligne collatérale avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente;
^e	s'ils pouvaient être prévenus de toute autre manière, notamment en raison d'une amitié étroite ou d'une inimitié personnelle avec une partie ou son mandataire.
²	La participation à une procédure antérieure devant le Tribunal fédéral ne constitue pas à elle seule un motif de récusation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 115 Qualité pour recourir - A qualité pour former un recours constitutionnel quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 58 Délibération - 1 Le Tribunal fédéral délibère en audience:
¹	Le Tribunal fédéral délibère en audience:
^a	si le président de la cour l'ordonne ou si un juge le demande;
^b	s'il n'y a pas unanimité.
²	Dans les autres cas, le Tribunal fédéral statue par voie de circulation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.