Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung VI
F-2715/2021
Urteil vom 11. März 2022
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz),
Richterin Jenny de Coulon Scuntaro,
Besetzung
Richter Yannick Antoniazza-Hafner,
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.
A._______, geboren am (...),
alias B._______, geboren am (...),
Parteien Sri Lanka,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Wegweisung (Dublin-Verfahren, Ausländerrecht);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 17. Mai 2021 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer reiste am 20. April 2017 erstmals in die Schweiz ein, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Mit Verfügung vom 18. Juli 2017 trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
B.
Seit dem 25. Juli 2017 galt der Beschwerdeführer als unbekannten Aufenthalts.
C.
C.a. Mit Eingabe vom 1. Dezember 2020 (Poststempel vom 24. Februar 2021) teilte der Beschwerdeführer der Vorinstanz mit, dass die Frist für seine Überstellung nach C._______ respektive Italien abgelaufen sei, weshalb das Dublin-Verfahren zu beenden und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren in der Schweiz wiederaufzunehmen sei (vgl. nicht akturiertes Aktenstück im vorinstanzlichen Dossier N [...]).
C.b. In ihrem Antwortschreiben vom 1. März 2021 informierte die Vorin-stanz den Beschwerdeführer dahingehend, dass entgegen seiner Annahme die Schweiz nicht für die Prüfung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig geworden sei. Die Schweizer Behörden hätten bei den (...) Behörden eine Fristverlängerung auf 18 Monate beantragt. Innert dieser Frist habe er am 31. Januar 2018 in Italien ein Asylgesuch eingereicht. Die Vorinstanz habe am 17. Februar 2018 ein Übernahmeersuchen der italienischen Behörden abgelehnt und sie auf die Zuständigkeit C._______ verwiesen. Es sei daher davon auszugehen, dass weiterhin C._______ oder allenfalls Italien für sein Asyl- und Wegweisungsverfahren zuständig sei (vgl. nicht akturiertes Aktenstück im vorinstanzlichen Dossier
N [...]).
D.
Die zuständige kantonale Migrationsbehörde teilte dem SEM mit Schreiben vom 21. April 2021 mit, dass der Beschwerdeführer sich gegenwärtig wieder in der Schweiz aufhalte, nachdem er nach einem Dublin-Entscheid im Jahr 2017 untergetaucht sei. Es beantragte dem SEM daher die Durchführung eines erneuten Dublin-Verfahrens zwecks Rückübergabe an den zuständigen Dublin-Staat (vgl. elektronische Akten der Vorinstanz [SEM-el.act.] 1).
E.
Am 21. April 2021 befragte die kantonale Migrationsbehörde den Beschwerdeführer zu seinem zwischenzeitlichen Aufenthalt und gewährte ihm das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit C._______ beziehungsweise Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gemäss der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 29.6.2013 (nachfolgend: Dublin-III-VO) sowie zur Wegweisung dorthin gestützt auf Art. 64a Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 64a Allontanamento in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino - 1 Se in virtù delle disposizioni del regolamento (UE) n. 604/2013135 un altro Stato vincolato da un accordo di associazione alla normativa di Dublino (cpv. 4) (Stato Dublino) è competente per lo svolgimento di una procedura d'asilo e d'allontanamento, la SEM emana una decisione di allontanamento nei confronti dello straniero che soggiorna illegalmente in Svizzera.136 |
In diesem Zusammenhang erklärte der Beschwerdeführer namentlich, er sei die ganze Zeit in Italien gewesen, wo er ein Asylgesuch eingereicht habe, welches negativ entschieden worden sei. Man habe ihm gesagt, er solle in die Schweiz zurückgehen. Dies sei im Jahr 2020 gewesen. Am 17. November 2020 sei er sodann in die Schweiz zurückgekommen. Er möchte hier erneut Asyl beantragen. Nach C._______ möchte er nicht gehen, weil seine Schwester hier in der Schweiz sei. Er möchte auch nicht nach Italien gehen, sondern wünsche, dass sein Verfahren in der Schweiz durchgeführt werde.
F.
Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 20. April 2017 in der Schweiz und am 31. Januar 2018 in Italien um Asyl nachgesucht hatte. Zudem resultierte aus einem Abgleich mit dem zentralen Visa-Informationssystem (CS-VIS), dass ihm von C._______ ein vom 30. Dezember 2016 bis am 12. Februar 2017 gültiges Schengen-Visum ausgestellt worden war.
G.
Gestützt auf das Asylgesuch in Italien ersuchte die Vorinstanz am 27. April 2021 die italienischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO.
Die italienischen Behörden nahmen innerhalb der festgelegten Frist zum Übernahmeersuchen keine Stellung.
H.
Mit Verfügung vom 17. Mai 2021 - eröffnet am 2. Juni 2021 (vgl. Eröffnungs- und Empfangsbestätigung [SEM-el.act. 13]) - wies das SEM den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 64a Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 64a Allontanamento in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino - 1 Se in virtù delle disposizioni del regolamento (UE) n. 604/2013135 un altro Stato vincolato da un accordo di associazione alla normativa di Dublino (cpv. 4) (Stato Dublino) è competente per lo svolgimento di una procedura d'asilo e d'allontanamento, la SEM emana una decisione di allontanamento nei confronti dello straniero che soggiorna illegalmente in Svizzera.136 |
I.
Mit Eingabe vom 9. Juni 2021 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Die Vorinstanz sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten und das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zu weiteren Sachverhaltsabklärungen an die Vor-instanz zurückzuweisen. Es sei als vorsorgliche Massnahme die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Italien abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe. Es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung sowie eine amtliche Verbeiständung zu gewähren.
Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass er innert der sehr kurzen Beschwerdefrist keine Möglichkeit gehabt habe, sich beraten oder vertreten zu lassen. Er könne aber nicht nach Italien zurückkehren, zumal die Schweiz für die Durchführung seines Asylverfahrens zuständig sei. Er bitte daher höflich darum, ihm für die Begründung der vorliegenden Beschwerde eine angemessene Nachfrist zu geben, damit er alles korrekt ausführen könne.
J.
Der zuständige Instruktionsrichter setzte am 11. Juni 2021 gestützt auf Art. 56

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 56 - Dopo il deposito del ricorso, l'autorità adita, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può prendere, d'ufficio o a domanda di una parte, altri provvedimenti d'urgenza per conservare uno stato di fatto o salvaguardare provvisoriamente interessi minacciati. |
K.
Mit Eingabe vom 16. Juni 2021 reichte der Beschwerdeführer dem Gericht eine Beschwerdeergänzung nach. Auf deren Begründung wird - soweit entscheidrelevant - in den Erwägungen eingegangen.
L.
Auf Anfrage hin teilte die kantonale Migrationsbehörde dem SEM am 7. Juli 2021 mit, betreffend den Beschwerdeführer seien keine gesundheitlichen Probleme bekannt. Es seien keine medizinischen Akten vorhanden und der Beschwerdeführer habe auch keine medizinischen Vorbringen geäussert (vgl. SEM-el.act. 18).
M.
Mit Vernehmlassung vom 13. Juli 2021 hielt die Vorinstanz an ihrem Standpunkt fest.
N.
Nach gewährter Fristerstreckung reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. August 2021 eine Replik ein, worin er die Argumentation der Vorinstanz zurückweist und vollumfänglich an seinen Ausführungen in der Beschwerdeergänzung festhält. Auf die Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen zurückgekommen.
O.
Mit Zwischenverfügung vom 24. September 2021 gewährte der Instruktionsrichter der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des SEM betreffend Wegweisung können mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 31 ff

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des VwVG, soweit das VGG oder die Spezialgesetzgebung - vorliegend das AIG - nichts anderes bestimmen (vgl. Art. 37

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA58, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
1.3 Thema des vorliegenden Verfahrens bildet ausschliesslich die gegen den Beschwerdeführer gestützt auf das ordentliche Ausländerrecht verfügte Wegweisung. Somit sind Rechtsbegehren unzulässig, mit denen mehr oder anderes verlangt wird, als den Verzicht auf die Wegweisung
oder die Anordnung einer Ersatzmassnahme für den Wegweisungsvollzug.
1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 64a Allontanamento in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino - 1 Se in virtù delle disposizioni del regolamento (UE) n. 604/2013135 un altro Stato vincolato da un accordo di associazione alla normativa di Dublino (cpv. 4) (Stato Dublino) è competente per lo svolgimento di una procedura d'asilo e d'allontanamento, la SEM emana una decisione di allontanamento nei confronti dello straniero che soggiorna illegalmente in Svizzera.136 |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
Die angefochtene Verfügung stützt sich auf Art. 64a

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 64a Allontanamento in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino - 1 Se in virtù delle disposizioni del regolamento (UE) n. 604/2013135 un altro Stato vincolato da un accordo di associazione alla normativa di Dublino (cpv. 4) (Stato Dublino) è competente per lo svolgimento di una procedura d'asilo e d'allontanamento, la SEM emana una decisione di allontanamento nei confronti dello straniero che soggiorna illegalmente in Svizzera.136 |
4.
4.1. Das SEM erlässt gegen eine Person, die sich illegal in der Schweiz aufhält, eine Wegweisungsverfügung, sofern aufgrund der Bestimmungen der Dublin-III-VO ein anderer Staat, der durch eines der Dublin-Assoziierungsabkommen (Abs. 4) gebunden ist, für die Durchführung eines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig ist (Art. 64a Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 64a Allontanamento in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino - 1 Se in virtù delle disposizioni del regolamento (UE) n. 604/2013135 un altro Stato vincolato da un accordo di associazione alla normativa di Dublino (cpv. 4) (Stato Dublino) è competente per lo svolgimento di una procedura d'asilo e d'allontanamento, la SEM emana una decisione di allontanamento nei confronti dello straniero che soggiorna illegalmente in Svizzera.136 |
4.2. Der Beschwerdeführer hält sich ohne ausländerrechtliche Regelung in der Schweiz auf und kann auch keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geltend machen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285).
Die italienischen Behörden nahmen innerhalb der festgelegten Frist zum Übernahmeersuchen des SEM keine Stellung, weshalb das SEM gestützt auf Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO zu Recht von der Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens ausging.
5.
Bei dieser Sachlage bleibt zu prüfen, ob dem Vollzug der Wegweisung Hindernisse im Sinne von Art. 83 Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
6.
6.1. Zur Begründung der Wegweisungsverfügung führte das SEM namentlich aus, die italienischen Behörden hätten innerhalb der festgelegten Frist zum Übernahmeersuchen des SEM keine Stellung genommen. Somit sei gemäss dem Dublin-Assoziierungsabkommen und unter Anwendung von Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO die Zuständigkeit, das weitere Verfahren des Beschwerdeführers durchzuführen, am 12. Mai 2021 an Italien übergegangen.
Zu den Aussagen des Beschwerdeführers beim rechtlichen Gehör vom 21. April 2021 sei festzuhalten, dass der Wunsch nach einem weiteren Verbleib in der Schweiz keinen Einfluss auf die Zuständigkeit für das Asyl- und Wegweisungsverfahren habe. Es sei grundsätzlich nicht Sache der betroffenen Person, den für ihr Asylverfahren zuständigen Staat selber zu wählen. Die Bestimmung des zuständigen Staates obliege alleine den beteiligten Dublin-Vertragsstaaten. Auch wenn der Beschwerdeführer in Italien einen negativen Entscheid erhalten habe und sein Asylverfahren in Italien bereits rechtskräftig abgeschlossen sei, bleibe dieser Staat gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO weiterhin für das Verfahren bis zu einem allfälligen Wegweisungsvollzug oder einer allfälligen Regelung des Aufenthaltsstatus zuständig. Es würden keine begründeten Hinweise vorliegen, wonach Italien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen wäre und das Asyl- und Wegweisungsverfahren nicht korrekt durchgeführt hätte.
Vom Umstand, dass der Beschwerdeführer über Verwandte in der Schweiz verfüge, könne er nichts für sich ableiten, da seine Schwester nicht als Familienangehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO gelte. Zudem bestünden auch keine Hinweise auf ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zwischen ihm und seiner Schwester.
Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermöchten die Zuständigkeit Italiens zur Durchführung des weiteren Verfahrens nicht zu widerlegen. Der Vollzug der Wegweisung nach Italien sei technisch möglich und praktisch durchführbar. Er sei zudem zulässig und zumutbar. Der Beschwerdeführer werde nach Italien weggewiesen.
6.2. In der ausführlich begründeten Beschwerdeergänzung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er habe im Rahmen seines Interviews vom 21. April 2021 zu Protokoll gegeben, dass er in der Schweiz ein Asylgesuch stellen möchte. Das SEM sei indessen auf seinen Asylantrag überhaupt nicht eingegangen und habe lediglich einen Wegweisungsentscheid gefällt. Korrekterweise hätte das SEM auch über sein Asylgesuch entscheiden müssen. Der Entscheid leide daher an einem formellen Mangel, weshalb er an die Vorinstanz zurückzuweisen sei.
Weiter sei es allgemein bekannt, dass der Zugang zur Gesundheitsversorgung in Italien in der Praxis sehr eingeschränkt sei. Viele Asylsuchende und Personen mit Schutzstatus würden nicht richtig über ihre Rechte informiert und der Registrierungsprozess zum Erhalt einer Gesundheitskarte sei undurchsichtig und sehr kompliziert. Um sich zu registrieren, müsse man seinen legalen Aufenthalt nachweisen, was für viele Personen unmöglich sei. In ganz Italien sei es sehr schwierig, irgendeinen Spezialisten zu finden und die Wartezeiten für medizinische Behandlungen oder Untersuchungen dauerten teilweise über ein Jahr. Asylsuchende müssten die Kosten für die Medikamente und auch die Behandlungen bereits nach wenigen Monaten selber tragen, was ein grosses Hindernis beim Zugang zur Gesundheitsversorgung darstelle. Hinzu komme schliesslich, dass das schwach aufgestellte italienische Gesundheitssystem durch Covid-19 komplett überlastet sei. Es sei zudem darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz seinen gesundheitlichen Zustand zu keinem Zeitpunkt abgeklärt habe, womit der Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden sei.
Als er in Italien gewesen sei, habe er keinerlei staatliche Unterstützung erhalten und in menschenunwürdigen Verhältnissen leben müssen. Bei einer allfälligen Wegweisung nach Italien müsse davon ausgegangen werden, dass er weiterhin keinerlei Zugang zu staatlicher Unterstützung haben werde. Die Vorinstanz habe zudem in keiner Weise abgeklärt, ob er seinen Status in Italien wiedererlangen könnte oder nicht. Es sei sehr gut möglich, dass er bei einer Rückkehr dorthin sofort eine Wegweisungsverfügung erhalten und inhaftiert werde.
Der Beschwerdeführer verweist ferner auf einen Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom Januar 2020 zu den Aufnahmebedingungen in Italien, welcher ausführt, dass Folgeanträge nicht nur von der Territorialkommission, sondern auch von den Questure automatisch abgelehnt würden, wodurch der Zugang zum Asylverfahren für Dublin-Rückkehrende, deren Asylgesuch in Italien bereits negativ entschieden worden sei, effektiv blockiert werde. Somit könnte seine Rückschaffung nach Italien eine Kettenabschiebung zur Folge haben, welche gegen Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
Bei einer Wegweisung nach Italien sei schliesslich auch Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
In Italien würden sehr prekäre Bedingungen für Asylsuchende herrschen. Unter den momentanen Umständen sei nicht klar, ob der Beschwerdeführer dort überhaupt Zugang zu einem fairen Asylverfahren und zu einer Unterbringung haben werde. Asylsuchende hätten in Italien grundsätzlich nur noch Zugang zu Notunterkünften (teilweise jedoch nicht mal mehr das), wo es weder genügend medizinische noch psychologische Betreuung noch angemessene sanitäre Anlagen gebe und die hygienischen Zustände sehr schlecht seien. In diesem Zusammenhang sei auch auf verschiedene Berichte zu verweisen, die anprangerten, dass Italien Menschen aus den Asylstrukturen - unabhängig von Aufenthaltstitel und Verfahrensstand - auf Schiffen in Quarantäne unterbringe. Die Erlebnisberichte von Augenzeugen seien erschütternd. Hinzu komme, dass die Menschen nach dem Aufenthalt auf den Schiffen nicht automatisch in die angestammten Unterkünfte zurückgebracht würden. Es werde nicht einmal garantiert, dass sie wieder ins Asylverfahren aufgenommen würden.
Unter Hinweis auf den erwähnten Bericht der SFH macht der Beschwerdeführer geltend, es sei nicht gesichert, dass er in Italien überhaupt Anrecht auf eine angemessene Unterkunft haben werde. Ausserdem habe man nur für eine gewisse Zeit Anspruch auf eine Unterbringung in einem Asylcamp. Danach werde man von dort weggeschickt. Sehr viele Asylsuchende lebten daher auf der Strasse, was auch bei ihm der Fall gewesen sei. Schliesslich werde auch der Zugang zum Asylverfahren nicht allen Personen gewährleistet.
Es sei derzeit insgesamt davon auszugehen, dass in Italien systematische Mängel im Hinblick auf die Unterbringung von Asylsuchenden, deren medizinische Versorgung und die Rechtsstaatlichkeit des Asylverfahrens bestünden.
Zusammenfassend sei folglich festzustellen, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig erhoben und geprüft habe. Insbesondere sei die drohende Verletzung von Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
6.3. In ihrer Vernehmlassung macht die Vorinstanz darauf aufmerksam, dass sie den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1. März 2021 darüber informiert habe, das frühere Asylgesuch könne nicht wiederaufgenommen werden, da davon auszugehen sei, C._______ oder Italien sei für das Asyl- und Wegweisungsverfahren zuständig. Daher sei auch der Nichteintretensentscheid vom 18. Juli 2017 nicht aufzuheben. Die italienischen Behörden hätten schliesslich ihre Zuständigkeit für den Beschwerdeführer implizit kundgetan, indem sie das Übernahmeersuchen des SEM vom 27. April 2021 stillschweigend akzeptiert hätten.
Hinsichtlich des Vorbringens des Beschwerdeführers, er habe bei der Befragung vom 21. April 2021 zu Protokoll gegeben, in der Schweiz erneut um Asyl ersuchen zu wollen, sei auf Art. 111c Abs. 1

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111c Domande multiple - 1 Le domande d'asilo presentate entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione in materia d'asilo e di allontanamento devono essere motivate e presentate per scritto. Non si svolge alcuna fase preparatoria. Si applicano i motivi di non entrata nel merito di cui all'articolo 31a capoversi 1-3.398 |
Was die Anmerkung des Beschwerdeführers anlässlich der Befragung vom 21. April 2021, er habe in Italien einen negativen Entscheid erhalten, anbelangt, erklärt die Vorinstanz, dass Italien gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO weiterhin zuständig bleibe bis zu einem allfälligen Wegweisungsvollzug oder einer allfälligen Regelung des Aufenthaltsstatus, auch wenn das Asylverfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen sein sollte. Es würden keine begründeten Hinweise vorliegen, wonach Italien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen und das Asyl- und Wegweisungsverfahren nicht korrekt durchführen sowie insbesondere keinen effektiven Schutz vor Rückschiebung (Non-Refoulement-Gebot) gewähren würde. Falls der Beschwerdeführer mit dem Entscheid der italienischen Behörden nicht einverstanden sein sollte, habe er diesen bei der zuständigen Beschwerdeinstanz anzufechten. Allfällige neue Asylgründe und Wegweisungshindernisse seien bei den zuständigen italienischen Behörden vorzubringen. Es sei anzufügen, dass die Prüfung von Asylgründen nicht Gegenstand des vorliegenden Zuständigkeitsverfahrens sei.
Bezüglich der Vorbringen zur Aufenthaltssituation in Italien sei anzumerken, dass sich Art und Umfang der Unterstützung, worauf der Beschwerdeführer Anspruch habe, nach der nationalen Gesetzgebung richte. Es sei jedoch darauf hinzuweisen, dass in keinem Staat eine Garantie auf einen Aufenthaltsstatus bestehe. Die in der Beschwerde zitierten Berichte hätten allgemeinen Charakter und könnten nicht per se auf den vorliegenden Einzelfall angewendet werden, insbesondere weil der Beschwerdeführer angegeben habe, in Italien bereits einen negativen Entscheid erhalten zu haben. Italien sei zudem ein Rechtsstaat mit funktionierendem Justizsystem. Es gebe keinen Grund zur Annahme, die italienischen Behörden würden sich grundsätzlich nicht an geltende Gesetze halten. Sollte der Beschwerdeführer dennoch in einer Art und Weise aufgenommen und betreut werden, welche der geltenden Rechtslage in Italien widerspreche, so könne er sich mit einer entsprechenden Beschwerde an die zuständigen Stellen wenden und die ihm gegebenenfalls zustehenden Leistungen auf dem Rechtsweg einklagen. Weiter könne er bei einer der in Italien zahlreich vorhandenen karitativen Organisationen um Hilfe ersuchen. Es sei festzuhalten, dass im vorliegenden Fall keine begründeten Anhaltspunkte dafür gegeben seien, der Beschwerdeführer könnte nach einer Rückkehr nach Italien in eine existenzielle Notlage geraten. Italien bleibe weiterhin für das Asyl- und Wegweisungsverfahren bis zu einem allfälligen Wegweisungsvollzug zuständig, selbst wenn der Beschwerdeführer aufgrund eines in Italien bereits rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahrens keinen Anspruch mehr auf Unterbringung oder weitergehende staatliche oder nichtstaatliche Unterstützung habe. Weitergehende Abklärungen oder die Einholung von Garantien drängten sich demnach nicht auf.
In der Beschwerdeschrift vermerke der Beschwerdeführer überdies, dass er seinen Status in Italien verloren habe. Dazu sei anzumerken, dass es Sache der zuständigen italienischen Behörden sei, gestützt auf das geltende nationale Recht über die allfällige Erneuerung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung zu entscheiden, sollte der Beschwerdeführer tatsächlich eine solche besessen haben (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-1351/2019 vom 26. März 2019).
Dem SEM seien keine medizinischen Probleme des Beschwerdeführers bekannt. Nach erneuter Nachfrage bei der kantonalen Migrationsbehörde stelle es fest, dass weder Arztberichte oder -besuche bekannt seien, noch der Beschwerdeführer bei den Befragungen gesundheitliche Probleme zur Sprache gebracht habe. Zudem habe er auch in seiner Beschwerde keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen geltend gemacht. Dennoch möchte das SEM festhalten, dass die Tatsache, wonach eine Person in Italien über keine Aufenthaltsregelung verfüge, in keiner Weise das Recht ausschliesse, bei den örtlichen medizinischen Einrichtungen ASL (Azienda sanitaria locale) dringende und unbedingt notwendige Behandlungen in Krankenhäusern in Anspruch zu nehmen. Das beinhalte unter anderem Behandlungen im Rahmen von «day hospital» sowie Notfallbehandlungen, dringende und notwendige ambulante Behandlungen von Krankheiten und Verletzungen sowie die Teilnahme an Programmen zur Verminderung und Prävention von Risikoverhalten wie z. B. Drogenabhängigkeit. Auch Leistungen im Rahmen von Programmen zum Schutz der psychischen Gesundheit könnten in Anspruch genommen werden. Gemäss Artikel 35 des Gesetzesdekrets Nr. 286 vom 25. Juli 1998 - genannt «Testo unico delle disposizioni concernenti la disciplina dell'immigrazione e norme sulla condizione dello straniero» -werde Ausländern mit irregulärem Aufenthalt aus-drücklich das Recht auf medizinische Grundversorgung gewährt. Insbesondere sei eine dringende und notwendige ambulante und stationäre Versorgung gewährleistet, mit besonderem Augenmerk auf die Prävention, Diagnostik und Behandlung von Infektionskrankheiten. In Anbetracht dessen sei davon auszugehen, dass das Aufnahmesystem in Italien angemessene medizinische Versorgungsleistungen erbringen könne und Zugang zu notwendiger medizinischer Behandlung gewährleiste, auch wenn der Beschwerdeführer keinen regulären Aufenthaltstitel in Italien besitze.
Das SEM sei der Ansicht, dass die medizinischen Probleme des Beschwerdeführers nicht gravierend sein könnten, da bisher keine gesundheitlichen Beschwerden geltend gemacht worden seien. Ein Vollzug der Wegweisung nach Italien stelle keine Verletzung von Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
Für das weitere Dublin-Verfahren sei einzig die Reisefähigkeit ausschlaggebend, welche erst kurz vor der Überstellung definitiv beurteilt werde. Sofern angezeigt, informiere das SEM die italienischen Behörden im Sinne von Art. 31 und Art. 32 Dublin-III-VO vorgängig über den Gesundheitszustand und die allfällig notwendige medizinische Behandlung.
In Würdigung der Akten und der vom Beschwerdeführer geäusserten Umstände würden keine Gründe vorliegen, die die Schweiz veranlassen müssten, die Souveränitätsklausel anzuwenden. Im Übrigen - insbesondere bezüglich der Schwester des Beschwerdeführers - verweise das SEM auf seine bisherigen Erwägungen, an denen es vollumfänglich festhalte.
6.4. Replikweise bringt der Beschwerdeführer vor, die Zuständigkeit von C._______ habe nach Ablauf der Überstellungsfristen und gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO geendet. Italien habe in seiner Sache keinen materiellen Entscheid gefällt, sondern lediglich entschieden, dass er zurück in die Schweiz gehen müsse. Er habe nur ein kurzes Interview gehabt, wobei seine Fingerabdrücke abgenommen und seine Personalien festgestellt worden seien. Es sei für ihn folglich völlig unverständlich, dass die Vor-instanz nun seine Wegweisung nach Italien entschieden habe. Dies zeige vielmehr, dass das italienische Asylsystem nicht richtig funktioniere, weshalb die Schweiz sein Asylgesuch zu prüfen habe.
Gemäss der Vorinstanz hätte er gestützt auf Art. 111cAbs. 1 AsylG ein schriftliches Asylgesuch stellen müssen. Ein Asyl- und Wegweisungsentscheid, wie ihn Art. 111c Abs. 1

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111c Domande multiple - 1 Le domande d'asilo presentate entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione in materia d'asilo e di allontanamento devono essere motivate e presentate per scritto. Non si svolge alcuna fase preparatoria. Si applicano i motivi di non entrata nel merito di cui all'articolo 31a capoversi 1-3.398 |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
7.
Vorab ist zu prüfen, ob das SEM zu Recht lediglich eine Wegweisungsverfügung erlassen hat oder - wie der Beschwerdeführer meint - auch über "sein Asylgesuch" hätte befinden müssen.
7.1. Gemäss Art. 111cAbs. 1 AsylG hat bei Asylgesuchen, die innert fünf Jahren nach Eintritt der Rechtskraft des Asyl- und Wegweisungsentscheides eingereicht werden, die Eingabe schriftlich und begründet zu erfolgen. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesbezüglich in seinem Grundsatzurteil BVGE 2017 VI/5 festgehalten, dass bei einer asylsuchenden Person, welche nach erfolgter Dublin-Überstellung in die Schweiz zurückkehre und hier ein neues Asylgesuch stelle, dieses Gesuch unter dem Blickwinkel von Art. 111cAsylG geprüft werden müsse. In einem solchen Fall sei der Entscheid, mit dem das SEM auf das erste Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten sei und seine Überstellung an den zuständigen Dublin-Staat verfügt habe, vollumfänglich vollzogen worden, da der Entscheid keine über die Durchführung der Überstellung hinausgehenden Verpflichtungen begründet habe (vgl. a.a.O., E. 4.3.2).
7.2. Im Zusammenhang mit Mehrfachgesuchen nach Dublin-Verfahren ergibt sich aus Ziff. 5.1.2.2 der Weisung des SEM vom 1. Januar 2008 (Stand 6. Mai 2021 [publiziert unter www.sem.admin.ch-> Publikationen & Service -> Weisungen und Kreisschreiben -> Asylgesetz -> Mehrfachgesuche, ausserordentliche Verfahren und Aussetzung des Vollzugs]), dass Asylsuchende, welche nach erfolgter Überstellung an den zuständigen Dublin-Staat erneut ein Asylgesuch stellen wollen, dieses schriftlich und begründet beim SEM einreichen müssen. Sofern ein schriftliches Asylgesuch eingereicht wird, veranlasst das SEM die Erfassung im ZEMIS, eine Überprüfung der Fingerabdrücke mit dem System EURODAC und gewährt das rechtliche Gehör zur Rückkehr in den mutmasslich weiterhin zuständigen Dublin-Staat. Das SEM führt das Dublin-Verfahren durch und verfügt nach der Zustimmung des zuständigen Staates die Wegweisung zusammen mit einem Nichteintreten auf das Asylgesuch. Solange kein schriftliches und begründetes Asylgesuch beim SEM eingereicht ist, gelten die entsprechenden Personen als illegal anwesend. Die Kantone können das SEM um Durchführung eines Dublin-Verfahrens ersuchen (als sog. Kategorie-III-Fall). Bei solchen Fällen stellen die kantonalen Behörden der betroffenen Person im Rahmen einer kurzen Befragung Fragen zu Umständen, welche für die Klärung der Zuständigkeit im Dublin-Verfahren relevant sind. Sie gewähren der ausländischen Person ausserdem das rechtliche Gehör hinsichtlich der beabsichtigten Wegweisung aus der Schweiz und zu allen im EURODAC-Abgleich aufgeführten Dublin-Mitgliedstaaten und übermitteln Unterlagen wie das Befragungsprotokoll und Ergebnis des rechtlichen Gehörs zur beabsichtigten Wegweisung aus der Schweiz an das SEM. In der Folge prüft das SEM, ob ein Dublin-Fall vorliegt und stellt ein Gesuch um Wiederaufnahme an den betreffenden Dublin-Mitgliedstaat. Antwortet dieser nicht innert der in Art. 25 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist, akzeptiert er das Ersuchen stillschweigend (sog. Verfristung). Bei Zustimmung des angefragten Dublin-Mitgliedstaats oder bei Verfristung erlässt das SEM einen Wegweisungsentscheid nach Art. 64aAIG respektive einen Nichteintretensentscheid nach Art. 31aAbs. 1 Bst. b AsylG. Erneute Asylgesuche, die gestellt werden, ohne dass die Überstellung an den zuständigen Dublin-Staat erfolgt ist, werden gegebenenfalls unter dem Aspekt Wiedererwägung beurteilt. Der Kanton kann das SEM bei Wiederauftauchen um allfällige Einleitung eines Kat.-III-Verfahrens ersuchen.
7.3. Auch wenn der Beschwerdeführer nach der Durchführung des ersten Dublin-Verfahrens nicht seitens der Behörden in den zuständigen Dublin-Staat überstellt wurde, sondern er die Schweiz selbstständig verlassen hat, rechtfertigt es sich, diesen Umstand sinngemäss als erfolgte Dublin-Überstellung anzusehen. Infolgedessen gelangt vorliegend gestützt auf E. 4.3.2 des oben zitierten Grundsatzurteils Art. 111cAbs. 1 AsylG zur Anwendung.
Es trifft zwar zu, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung vom 21. April 2021 seinen Wunsch äusserte, in der Schweiz erneut Asyl beantragen zu wollen. Darin kann indessen kein schriftliches und begründetes Asylgesuch im Sinne von Art. 111cAbs. 1 AsylG erblickt werden. Vielmehr gilt der Beschwerdeführer vor dem Hintergrund, dass er beim SEM kein schriftliches und begründetes Asylgesuch eingereicht hat, als illegal anwesende Person im Sinne der erwähnten Weisung. Das SEM hat dementsprechend zu Recht auf Antrag der kantonalen Migrationsbehörde hin ein sogenanntes Kat.-III-Verfahren durchgeführt und schliesslich gestützt auf Art. 64aAbs. 1 AIG eine Wegweisungsverfügung erlassen. Für eine Rückweisung des Entscheids an die Vorinstanz besteht damit - entgegen anderslautender Einschätzung - kein Anlass. Der Vollständigkeit halber bleibt darauf hinzuweisen, dass das SEM selbst bei Vorliegen eines schriftlichen und begründeten Asylgesuchs darüber nicht materiell befunden hätte, sondern darauf angesichts der Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens (vgl. E. 4.2) gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
8.
8.1. Italien ist Vertragsstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben. Das italienische Asylverfahren und Aufnahmesystem weisen demnach keine systemischen Mängel auf (vgl. Referenzurteil des BVGer
F-6330/2020 vom 18. Oktober 2021 E. 9.1 mit Hinweis auf Referenzurteil des BVGer E-962/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 6.3 und Urteil des BVGer E-685/2021 vom 23. Februar 2021 E. 6).
8.2. Der Beschwerdeführer hat kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die italienischen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen und in der Folge seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Italien würde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
8.3. Der Beschwerdeführer hat nicht geltend gemacht, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen in Italien seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
nach Italien überstellten Personen, offen. Ziel des SAI ist es, die Asylsuchenden zu betreuen und den schutzbedürftigen Asylsuchenden, insbesondere Familien, Dienstleistungen anzubieten, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind. Des Weiteren ermöglicht das Gesetzesdekret Nr. 130/2020 den Asylsuchenden wieder, sich im kommunalen Einwohnerregister registrieren zu lassen (Art. 3). Mit der Registrierung erhalten sie einen Ausländerausweis, der ihnen den Zugang zu den regionalen Dienstleistungen, wie beispielsweise der medizinischen Versorgung, erleichtert (vgl. ausführlich Referenzurteil F-6330/2020 E. 10.5). Im Januar 2021 umfasste das SAI 30'049 Unterbringungsplätze und 760 Projekte (vgl. a.a.O., E. 11.1). Angesichts dieser Umstände kann der Beschwerdeführer aus den in der Beschwerde zitierten Quellen und seinen Ausführungen zur Situation Asylsuchender in Italien nichts zu seinen Gunsten ableiten. Da das Zweitaufnahmesystem SAI auch ihm offensteht, erweist sich seine Befürchtung, bei einer Wegweisung nach Italien keinerlei Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erhalten, als unbegründet. Nach dem Gesagten ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt. Es sind ferner auch keine individuellen völkerrechtlichen Überstellungshindernisse gegeben. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, bleibt Italien gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO weiterhin für das Verfahren des Beschwerdeführers bis zu einem allfälligen Wegweisungsvollzug oder einer allfälligen Regelung des Aufenthaltsstatus zuständig, auch wenn sein Asylgesuch - wie er im Rahmen der Befragung vom 21. April 2021 erklärte - negativ entschieden worden sein sollte.
9.
Der in der Beschwerdeergänzung erhobenen Rüge, die Vorinstanz habe den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und den Zugang zu medizinischer Betreuung in Italien in keiner Weise abgeklärt beziehungsweise berücksichtigt, ist entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer weder im vorinstanzlichen Verfahren noch im Beschwerdeverfahren gesundheitliche Probleme geltend machte und solche auch nicht aktenkundig sind. Die kantonale Migrationsbehörde informierte das SEM auf Anfrage denn auch dahingehend, dass ihr keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers bekannt seien (vgl. SEM-el.act. 18). In Anbetracht dieser Umstände sah sich die Vorinstanz zu Recht nicht veranlasst, hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts weitergehende Abklärungen zu treffen. Inwiefern der entsprechende Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden sein sollte, ist somit nicht ersichtlich und eine Rückweisung an die
Vorinstanz fällt ausser Betracht. Da vorliegend keine medizinischen Probleme bekannt sind, ist davon auszugehen, dass ein Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Italien keine Verletzung von Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
10.
Gestützt auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach seine Schwester in der Schweiz lebe, ist sodann zu prüfen, ob die Anwesenheit dieser Schwester einer Überstellung im Rahmen des vorliegenden Dublin-Verfahrens entgegensteht.
10.1. Die Schwester des Beschwerdeführers (E._______, geb. [...] [N (...)]) ist zwar hierzulande aufenthaltsberechtigt, da sie seit dem (...) über den Asylstatus verfügt (vgl. Eintrag im Zentralen Migrationsinformationssystem [ZEMIS]). Da sie jedoch nicht als Familienangehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO gilt, fällt eine Anwendung von Art. 9 Dublin-III-VO und damit eine Begründung der Zuständigkeit der Schweiz ausser Betracht.
10.2. Im Weiteren sind auch die in Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO erwähnten Ermessensdeterminanten (Schwangerschaft, neugeborenes Kind, schwe-re Krankheit, ernsthafte Behinderung, hohes Alter), welche eine Unterstützung der Schwester erfordern würden, nicht erfüllt. Ferner muss eine familiäre Bindung - selbst wenn eine solche bereits im Herkunftsland bestanden haben sollte - verneint werden, zumal der Beschwerdeführer erst am 20. April 2017 beziehungsweise 17. November 2020 in die Schweiz einreiste, während seine Schwester gemäss einem Eintrag im ZEMIS bereits am 23. Juni 2014 hierher gelangte. Dass sie sich rechtmässig in der Schweiz aufhält und dem Beschwerdeführer - wie er in der Beschwerdeergänzung ausführte - psychische Unterstützung bietet, kann zu keiner anderen Einschätzung führen.
11.
Entgegen anderslautender Einschätzung sind im vorliegenden Fall auch die Voraussetzungen von Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
11.1. Der Familienbegriff gemäss Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
11.2. Vorliegend fehlt es indessen schon an einer gelebten Beziehung im Sinne der Rechtsprechung, da sich die Schwester - wie schon erwähnt - bereits seit mehreren Jahren in der Schweiz aufhält, während der Beschwerdeführer erst am 20. April 2017 respektive 17. November 2020 in die Schweiz einreiste. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung zwischen den Geschwistern ist nach dem Gesagten zu verneinen, weshalb eine Wegweisung nach Italien keine Verletzung von Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
12.
Zusammenfassend ist nicht anzunehmen, dass die Überstellung des Beschwerdeführers nach Italien gegen Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
13.
Die angefochtene Verfügung ist nach dem Gesagten im Lichte von Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Angesichts dessen fällt eine Rückweisung der Angelegenheit an die Vor-instanz zu weiteren Sachverhaltsabklärungen ausser Betracht, weshalb der entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist.
14.
Mit vorliegendem Urteil fällt die mit Zwischenverfügung vom 24. September 2021 angeordnete aufschiebende Wirkung dahin. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen.
15.
15.1. Aufgrund der Akten ist von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen und die Beschwerde kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
|
1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
15.2. Der mittellosen Partei wird in einem nicht aussichtslosen Verfahren ein Anwalt bestellt, wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (Art. 65 Abs. 2

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
16.
Ausgangsgemäss wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Fulvio Haefeli Karin Schnidrig
Versand: