Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6415/2010
Urteil vom 6. Februar 2013
Richter Vito Valenti (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Madeleine Keel
A._______,
Parteien vertreten durch lic.iur. Marco Mona, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenrente (Revision); Verfügung der IVSTA
Gegenstand
vom 2. Juli 2010
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene, seit (...) 2000 wieder in Portugal wohnhafte portugiesische Staatsangehörige A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) war von 1983-1995 in der Schweiz als Maurer und zuletzt als Fassadenisoleur tätig und entrichtete Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Nach einem Autounfall am (...) 1996, bei dem er sich verletzt hatte, meldete er sich am 20. August 1996 bei der IV-Stelle des Kantons (...) (im Folgenden: IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an (Akten [im Folgenden: act.] der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 1). Nach beruflichen Massnahmen von April bis Oktober 1997 (act. 12-14, 22 f.) erliess die IV-Stelle am 24. November 1998 eine Verfügung, in der dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Hüftmuskelatropie, der Einschränkung der Hüftbeweglichkeit sowie einer Kniearthrose bei einem IV-Grad von 57% eine halbe Invalidenrente ab 1. November 1997 zugesprochen wurde (act. 32).
B.
Im Herbst 2000 führte die IV-Stelle eine Rentenrevision auf Gesuch hin durch (act. 38), wobei keine rentenbeeinflussende Änderung festgestellt und dies mit Schreiben vom 28. August 2000 mitgeteilt wurde (act. 40).
C.
Die durch den Umzug nach Portugal neu zuständige IVSTA (vgl. act. 43 und 44) leitete am 8. Dezember 2000 ein neues Revisionsverfahren ein (act. 50 und 51) und hielt nach Einholen von medizinischen Berichten in Portugal (act. 53-55) am 5. Februar 2002 in der Mitteilung an den Versicherten fest, dass sich der IV-Grad nicht geändert habe (act. 67).
D.
Eine Rentenrevision von Amtes wegen fand sodann ab 19. Mai 2004 statt (act. 71), wobei in Portugal ein E 213-Bericht sowie weitere medizinische Dokumente eingeholt (act. 80-82) und schliesslich in der Mitteilung an den Versicherten vom 4. Mai 2005 eine unveränderte Situation festgestellt wurden (act. 84 und 85).
E.
Am 22. Juli 2008 leitete die IVSTA ein weiteres Revisionsverfahren ein (act. 87). Nach Vorliegen eines Röntgenberichts (act. 97) sowie des E 213-Berichts vom 10. März 2009 (act. 98) nahm Dr. B._______ vom Regionalärztlichen Dienst (im Folgenden: RAD) am 28. April 2009 Stellung und ging von einer unveränderten Situation aus (act. 101). Daraufhin wurde der Beschwerdeführer mittels Mitteilung an den Versicherten vom 1. Mai 2009 informiert, dass keine anspruchsbeeinflussende Änderung vorliege (act. 102).
F.
F.a Der Rechtsvertreter reichte mit Schreiben vom 8. Mai 2009 (act. 105) einen medizinischen Bericht des Gesundheitszentrums C._______ ein (act. 104). Die IVSTA legte diesen medizinischen Bericht Dr. D._______ vom RAD vor, welcher in seiner Stellungnahme vom 20. Juni 2009 (act. 107) von einer unveränderten Situation ausging. Daraufhin erliess die IVSTA den Vorbescheid vom 26. Juni 2009, in welchem sie dem Beschwerdeführer mitteilte, dass die zugestellten Unterlagen nicht auf eine Änderung des Gesundheitszustandes schliessen liessen und sie deshalb nicht in der Lage wäre, das Revisionsgesuch zu prüfen (act. 108). Der Rechtsvertreter nahm mit Schreiben vom 25. August 2009 dazu Stellung (act. 111) und verlangte die Zusprache einer vollen, evtl. einer Dreiviertelsrente. In einer neuen Einschätzung vom 3. Oktober 2009 empfahl Dr. D._______ der Vorinstanz das Einholen eines orthopädischen Berichts sowie eines MRI der Lendenwirbelsäule (act. 113).
F.b In der Folge wurden in Portugal verschiedene Berichte eingeholt und ein MRI der Lendenwirbelsäule durchgeführt (act. 121-128). Dazu nahm Dr. med. E._______ vom RAD am 25. Juni 2010 Stellung (act. 130) und ging in seinem Bericht davon aus, dass die neuen Befundberichte radiologischer Untersuchungen und auch die Röntgenbilder selbst keine Befunde von fortgeschrittenen sekundären degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule, der rechten Hüfte und der Kniegelenke zeigten. Eine Diskushernie liege nicht vor, eine radikuläre Reizung der Wurzel L4/L5 sei wahrscheinlich, aber wenig ausgeprägt und mit konservativen Methoden behandelbar. Eine signifikante Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei durch die beigebrachten Dokumente nicht glaubhaft gemacht und der bisherige Grad der Arbeitsunfähigkeit der Behinderung angemessen.
F.c Am 2. Juli 2010 erliess die IVSTA eine dem Vorbescheid vom 26. Juni 2009 im Ergebnis entsprechende Verfügung, in welcher festgehalten wurde, dass die zugestellten Unterlagen nicht auf eine Änderung des Gesundheitszustandes schliessen liessen, weshalb sie nicht in der Lage sei, das Revisionsgesuch zu prüfen (act. 131).
F.d Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, wiederum durch Rechtsanwalt Mona vertreten, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 8. September 2010 (Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1) Beschwerde und beantragte unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin, es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer im Revisionsgesuch glaubhaft gemacht habe, dass sich der Grad seiner Invalidität erheblich verändert habe, entsprechend sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Revisionsgesuch einzutreten und den Rentenentscheid zu revidieren. Der Beschwerdeführer rügte insbesondere, sein Gesundheitszustand habe sich seit 1998 konstant verschlechtert. Seit 2005 kämen zur Gon- und Coxarthrose Beschwerden im Wirbelsäulenbereich hinzu, welche immer deutlicher feststellbar seien (B-act. 1, S. 3). Frau F._______ habe im E 213-Bericht vom 26. April 2010 unter anderem Diskopathien L4/L5, Parästhesien der oberen Extremitäten sowie eine schwere Coxarthrose links festgestellt (B-act. 1, S. 4). Auch im Bericht des G._______ werde eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ersichtlich (B-act. 1, S. 4). Es sei unerfindlich, wie aufgrund dieser ganz erheblichen Unterschiede zwischen den Krankheitsbildern aus dem Jahre 1997 und denjenigen von 2010 Dr. E._______ zum Schluss kommen könne, es lägen keine degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule vor (B-act. 1, S. 4). Es gehe auch nicht an, dass ein Arzt in der Schweiz aufgrund von Akteneinsicht eine mehrfach bestätigte Feststellung der portugiesischen Experten, welche den Beschwerdeführer mehrfach untersucht hätten, einfach ohne Begründung verneine (B-act. 1, S. 5).
F.e Am 6. Dezember 2010 ging nach einer gewährten Fristverlängerung (vgl. B-act. 4) die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 30. November 2010 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 5). Im Wesentlichen wurde darin ausgeführt, dass die Verfügung fälschlicherweise als Nichteintretensverfügung bezeichnet worden sei. Es handle sich aber richtig betrachtet um eine materielle Abweisung des Revisionsgesuches. Gestützt auf die portugiesischen Berichte und Befunde sei festgestellt worden, dass keine signifikante Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliege, sodass kein Revisionsgrund gegeben und die Beschwerde abzuweisen sei.
F.f Am 24. Dezember 2010 ging der mit Verfügung vom 9. Dezember 2010 einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 400.- bei der Gerichtskasse ein (B-act. 6).
F.g In der Replik des Rechtsvertreters vom 20. Januar 2011 (B-act. 8) wurde beantragt, dem Beschwerdeführer sei aufgrund der seit 1996 eingetretenen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit eine volle, eventuell eine 3/4-Rente zuzusprechen, eventuell seien die Akten an die Vorinstanz zurückzuweisen zur weiteren Abklärung und zu neuem Entscheid. Insbesondere wurde geltend gemacht, dass der medizinische Dienst der portugiesischen Sozialversicherung nun von einer schweren Coxarthrose ausgehe, was bisher nicht der Fall gewesen sei; auch bestehe ein Wirbelsäulenleiden, welches sich erheblich verstärkt habe. Die radiologischen Untersuchungen zeigten Degenerationserscheinungen in allen L-Wirbeln und Diskopathien bei L4 und L5. Der E 213-Bericht schliesslich bestätige unter Ziffer 8 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, es werde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit angegeben. Somit sei die Verschlechterung und die Zunahme der Arbeitsunfähigkeit eindrücklich und deutlich dargestellt (B-act. 8, S. 3 f.).
F.h Die IVSTA duplizierte mit Schreiben vom 31. Januar 2011 (B-act. 10), dass sie die Ausführungen in der Beschwerde nicht anerkenne und beantragte, die Beschwerde sei mit substituierter Begründung abzuweisen. Materiell ergebe sich keine Änderung und es bleibe bei dem gestellten Abweisungsantrag.
G.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 2 Campo d'applicazione e rapporto tra la parte generale e le singole leggi sulle assicurazioni sociali - Le disposizioni della presente legge sono applicabili alle assicurazioni sociali disciplinate dalla legislazione federale, se e per quanto le singole leggi sulle assicurazioni sociali lo prevedano. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
|
1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
2 | Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76). |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di: |
|
a | prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati; |
b | compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale; |
c | aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 70 Disposizioni penali - Gli articoli 87 a 91 della LAVS436 sono applicabili alle persone che violano le disposizioni della presente legge in uno dei modi indicati in detti articoli. |
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
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1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
1.4 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 2. Juli 2010 (act. 131), in welcher diese festhielt, die zugestellten Unterlagen liessen nicht auf eine Änderung des Gesundheitszustandes schliessen. Sie sei nicht in der Lage, das Revisionsgesuch zu prüfen (act. 131).
1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Der Beschwerdeführer ist portugiesischer Staatsangehöriger, so dass das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 80a - 1 Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
|
1 | Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004471; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009472; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71473; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72474. |
2 | Ai cittadini svizzeri, islandesi, norvegesi o del Principato del Liechtenstein che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera, dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, agli apolidi o ai rifugiati residenti in Svizzera o nel territorio dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato K appendice 2 della Convenzione del 4 gennaio 1960475 istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio (Convenzione AELS): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72. |
3 | Il Consiglio federale adegua i rimandi agli atti normativi dell'Unione europea di cui ai capoversi 1 e 2 ogniqualvolta è adottata una modifica dell'allegato II dell'Accordo sulla libera circolazione delle persone e dell'allegato K appendice 2 della Convenzione AELS. |
4 | Nella presente legge le espressioni «Stati membri dell'Unione europea», «Stati membri della Comunità europea», «Stati dell'Unione europea» e «Stati della Comunità europea» designano gli Stati cui si applica l'Accordo sulla libera circolazione delle persone. |
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 20 Relazione con gli accordi bilaterali in materia di sicurezza sociale - Salvo disposizione contraria contenuta nell'allegato II, gli accordi bilaterali tra la Svizzera e gli Stati membri della Comunità europea in materia di sicurezza sociale vengono sospesi a decorrere dall'entrata in vigore del presente Accordo qualora il medesimo campo sia disciplinato da quest'ultimo. |
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 8 Coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale - Conformemente all'allegato II, le parti contraenti disciplinano il coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale per garantire in particolare: |
|
a | la parità di trattamento; |
b | la determinazione della normativa applicabile; |
c | il calcolo totale, per la concessione e il mantenimento del diritto alle prestazioni, nonché per il calcolo di queste, di tutti i periodi presi in considerazione dalle diverse legislazioni nazionali; |
d | il pagamento delle prestazioni alle persone che risiedono sul territorio delle parti contraenti; |
e | la mutua assistenza e la cooperazione amministrative tra le autorità e le istituzioni. |
2.2 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des IVG und des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 11 E. 1), sind die Leistungsansprüche für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).
Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 2. Juli 2010 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die IVV in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]).
Die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) sind vorliegend nicht anwendbar. Noch keine Anwendung finden auch die am 1. April 2012 in Kraft gesetzten Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und Rates vom 29. April 2009 zur Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 977/2009 des Europäischen Parlaments und Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 833/2004 über die Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.
109.268.1).
2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
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1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
2.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
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1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125 V 368 E. 2). Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b; AHI 1997 S. 288 E. 2b).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.6 Im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
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1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
Wird die Rente nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision, bei der keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde, weiter ausgerichtet, ist die entsprechende Mitteilung in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer Verfügung gleichzustellen (Art. 74ter lit. f
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318 |
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a | provvedimenti sanitari; |
abis | i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale; |
b | provvedimenti d'ordine professionale; |
c | ... |
d | mezzi ausiliari; |
e | rimborso delle spese di viaggio; |
f | rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni; |
g | prestazione transitoria. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74quater Comunicazione delle deliberazioni - 1 L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione. |
|
1 | L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione. |
2 | Comunica inoltre la decisione relativa alla prestazione transitoria di cui all'articolo 74ter lettera g all'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni e al competente organo esecutivo dell'assicurazione contro la disoccupazione. L'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni ha il diritto di chiedere la notificazione di una decisione.323 |
2.7 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc).
2.7.1 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a).
2.7.2 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).
2.7.3 Auf Stellungnahmen der RAD resp. der medizinischen Dienste kann für den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des EVG I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation des Experten für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender spezialärztlicher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des EVG I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a; Urteile des BGer 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]).
2.7.4 Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
|
1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
3.
Hinsichtlich des zeitlichen Anknüpfungspunktes hat im vorliegenden Fall als letztmaliger, das Ergebnis einer rechtsgenüglichen materiellen Prüfung des Rentenanspruchs darstellender Rechtsakt die Mitteilung an den Versicherten vom 4. Mai 2005 (act. 85) zu gelten. Mit dieser wurde die ursprünglich von der IV-Stelle am 24. November 1998 zugesprochene halbe IV-Rente (act. 32) erneut bestätigt.
Die Mitteilung der IVSTA vom 1. Mai 2009 (act. 102) kann nicht als zeitlicher Anknüpfungspunkt gelten, da das Schreiben des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2009 (act. 105) nicht, wie von der Vorinstanz angenommen, ein neues Revisionsgesuch darstellte: Erstens erklärte der Rechtsvertreter im Schreiben ausdrücklich, "nach Informationen meines Klienten läuft derzeit die Revision der IV-Rente" (die IVSTA hatte am 22. Juli 2008 von Amtes wegen ein Revisionsverfahren eingeleitet). Zweitens führte er aus, dass allfällige Verfügungen in dieser Angelegenheit ihm zugestellt werden sollten, woraus folgt, dass er eine solche erwartete, sollte die Vorinstanz weiter von einem unveränderten Gesundheitszustand seines Mandanten ausgehen. Und drittens legte der Rechtsvertreter seinem Schreiben einen Arztbericht bei, welcher vom 2. April 2009 datiert (vgl. zum Inhalt E. 5.2.3 hinten). Der Beschwerdeführer ging aus diesen Gründen davon aus, dass er sich noch innerhalb des laufenden Revisionsverfahrens, welches mit Schreiben der Vorinstanz vom 22. Juli 2008 (act. 88) eröffnet wurde, befand und in diesem Zusammenhang demzufolge auch davon auszugehen ist, dass er eine Verfügung verlangte.
Die Mitteilung an den Versicherten vom 4. Mai 2005 (act. 85) ist damit als zeitlicher Anknüpfungspunkt massgebend und einer ordentlichen rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (vgl. zur Frage der zeitlichen Vergleichsbasis E. 2.6). Zu beurteilen ist in der Folge, ob zwischen der Mitteilung vom 4. Mai 2005 (act. 85) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2. Juli 2010 (act. 131) eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet war bzw. ist, den IV-Grad des Beschwerdeführers in rentenrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.5 hiervor). Es sei noch darauf hingewiesen, dass selbst im Falle der Annahme, dass die Mitteilung vom 1. Mai 2009 als zeitlicher Anknüpfungspunkt gelten sollte, sich an der Einschätzung in der Sache nichts ändern würde, da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auch seit dieser Mitteilung verschlechtert hatte.
4.
Die Verfügung der Vorinstanz vom 2. Juli 2010 (act. 131) hielt fest, dass die zugestellten Unterlagen nicht auf eine Änderung des Gesundheitszustandes schliessen liessen, weswegen die Vorinstanz nicht in der Lage sei, das Revisionsgesuch zu prüfen. Dazu ist Folgendes zu sagen:
4.1 Die Vorinstanz stellt in ihrer Vernehmlassung vom 30. November 2010 fest (B-act 5), dass sie die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2010 fälschlicherweise als Nichteintretensverfügung bezeichnet hatte; richtig betrachtet habe es sich um eine materielle Abweisung des Revisionsgesuchs gehandelt.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt einerseits fest, dass auch die Vorinstanz richtigerweise davon ausgeht, dass der Versicherte glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben und demzufolge auf die Revision einzutreten war. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass eine materielle Abweisung der Revision indessen, und unter anderem, zu begründen gewesen wäre, was in der angefochtenen Verfügung unterblieb. Festzustellen ist aber auch, dass spätestens mit der Einreichung der Vernehmlassung eine Begründung für die Abweisung der Revision nachgeliefert wurde. Ob allenfalls die Begründung in der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 30. November 2010 eine Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs bewirken könnte, kann vorliegend offen gelassen werden, da in jedem Fall, wie noch zu zeigen sein wird, der Sachverhalt seitens der Vorinstanz ungenügend abgeklärt wurde, weswegen sich eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz rechtfertigt (vgl. E. 5 und 6 hiernach).
4.2 Andererseits handelt es sich bei der angefochtenen Verfügung nicht, wie von der Vorinstanz geltend gemacht, um eine Abweisung des Revisionsgesuchs vom 8. Mai 2010, da ein solches, wie in Erwägung 3 (vorne) dargelegt, gar nicht vorlag. Es geht vielmehr um den Abschluss des mit Schreiben vom 22. Juli 2008 (act. 87) von der IVSTA von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens.
5.
Im Folgenden sind die medizinischen Berichte kurz zusammengefasst wiederzugeben und anschliessend zu würdigen. Zunächst werden die Berichte von 2004 bzw. 2005 (E. 5.1) und danach jene von 2009 bzw. 2010 dargestellt (E. 5.2).
5.1
5.1.1 Dr. H._______ diagnostizierte in seinem medizinischen Bericht vom 28. September 2004 eine linksseitige Coxarthrose (act. 81).
5.1.2 Im E 213-Bericht vom 29. November 2004 (act. 82) wurden Zervikal- und Lumbalgien, eine Gonarthrose, eine Coxarthrose sowie verbleibende Unfallfolgen diagnostiziert und eine um mindestens 2/3 verminderte Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten festgestellt (act. 82, Punkte 4.8.1, 4.8.3, 7 bzw. 11.8).
5.1.3 Gestützt auf diese beiden Berichte (act. 81 und 82) ging RAD-Arzt Dr. I._______ am 29. April 2005 in seiner Einschätzung unter anderem von einer sekundären Gonarthrose beidseits, einer Coxarthrose links bei Status nach Acetabulumfraktur und damit von einem unveränderten Zustand aus (act. 84).
5.2
5.2.1 Im Bericht vom 17. Februar 2009 (act. 97) wurde insbesondere eine linksseitige Coxarthrose des Beckens sowie Zeichen von Spondylose mit Spondyldiscarthrose bei L4/L5 diagnostiziert.
5.2.2 Im E 213-Bericht vom 10. März 2009 (act. 98) wurden unter anderem eine Coxarthrose und eine bilaterale Gonarthrose festgehalten (Punkt 3.2), ebenso wie eine Spondyldiscarthrose L4/L5 (Punkt 4.8.1 und Punkt 7). Der Zustand wurde ganz allgemein als sich verschlechternd eingestuft (Punkt 8). Weiter wurde angegeben, dass keine angepasste Tätigkeit möglich sei und dass eine totale Invalidität bezüglich der vormaligen Tätigkeit bestehe (Punkte 11.4, 11.5 bzw. 11.7).
5.2.3 Der vom Rechtsvertreter eingereichte ärztliche Bericht vom 2. April 2009 (act. 104) ging insbesondere von einer schweren Gonarthrose des linken Knies sowie einer Diskuspathologie im Lumbarbereich aus, ebenso von einer Diskushernie L4/L5 mit Kanalinvasion. Es wurde eine totale Arbeitsunfähigkeit diagnostiziert.
5.2.4 Der Bericht zur Magnetresonanztomographie vom 18. März 2010 (act. 122) hielt eine beidseitige Lumboischialgie sowie Diskusdegenerationen von praktisch allen Wirbeln der lumbalen Wirbelsäule, beim Wirbel L4/L5 ein teilweiser Kollaps, linksseitig Wurzelkontakt sowie bei L5/S1 degenerative Anzeichen fest.
5.2.5 Dr. J._______ diagnostizierte am 18. März 2010 (act. 123) insbesondere eine schwere Coxarthrose, eine Nekrose sowie eine Discopathie L4/L5 mit radikulärer Kompression beidseitig. Ebenso beschrieb er bei L3/L4 eine Protrusion ohne Kompression der Wurzel sowie Lumbalgien mit Ausstrahlungen in das rechte Bein mit Parästhesien im Fuss. Aus diesen Gründen sei der Beschwerdeführer in seiner angestammten beruflichen Tätigkeit arbeitsunfähig.
5.2.6 Dr. H._______ ging in seinem Röntgenbericht vom 24. März 2010 (act. 124) unter anderem von einer linkskonvexen lumbalen Skoliose und Spondylose aus.
5.2.7 Der neueste E 213-Bericht vom 26. April 2010 (act. 127) stützte sich auf die medizinischen Berichte (vgl. act. 122-124 und oben, E. 5.2.4-5.2.6) sowie eine eigene Untersuchung. Es wurden eine Discopathie L4/L5 mit radikulärer Reizung (Punkt 4.8.1), Parästhesien der Arme (Punkt 4.8.2) und ein verkürztes linkes Bein (Punkt 4.8.3) sowie eine Behinderung beim Gang linksseitig (Punkt 4.10) diagnostiziert. Ebenso stellte die Ärztin eine linksseitige schwere Coxarthrose fest (Punkt 5.4.1) und beschrieb den Gesundheitszustand als sich verschlechternd (Punkt 8). Es wurde von einer totalen Invalidität in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ausgegangen (Punkt 11.7).
5.3
5.3.1 Kurz zusammengefasst lässt sich somit sagen, dass im E 213-Bericht von 2004 (act. 82) nur sehr allgemein Zervikal- und Lumbalgien erwähnt und bei der Diagnose (Punkt 7) nicht aufgeführt wurden. 2009 war im Bericht vom 17. Februar (act. 97) von "Anzeichen" von Spondylose mit Spondyldiscarthrose die Rede. 2010 wurde sodann erstmals im Bericht vom 18. März (act. 122) beim Wirbel L4/L5 ein Wurzelkontakt diagnostiziert. Diese Diagnose wurde anschliessend bestätigt (act. 123 und act. 127, Punkt 4.8.1). Zusätzlich wurden 2010 erstmals Parästhesien der Arme, eine "schwere" Coxarthrose links, eine Nekrose sowie eine Discopathie L4/L5 diagnostiziert (vgl. act. 123 und act. 127, vor allem Punkt 4.8).
Es ist demnach festzustellen, dass die Berichte von 2004 insbesondere von Gon- bzw. Coxarthrosen ausgehen, während die neueren Berichte (insbesondere act. 122 - 124) multiple Diskusdegenerationen, eine Discopathie bei L4/L5 sowie Cox- und Gonarthrose diagnostizierten.
5.3.2 Bezüglich der Arbeitsfähigkeit wurde im E 213-Bericht vom 29. November 2004 (act. 82) noch von einer zu mindestens 2/3 verminderten Arbeitsfähigkeit ausgegangen, während nun seit 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer Verweistätigkeit vorzuliegen scheint (act. 98, 105, 123, 127).
5.3.3 Damit ist als Fazit festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, insbesondere der Zustand der Lendenwirbelsäule, seit dem 4. Mai 2005, aber auch seit dem 1. Mai 2009, signifikant verschlechtert hat.
5.3.4 Die Einschätzung des Gesundheitszustandes durch die Vorinstanz bzw. durch das RAD ist nach dem Gesagten nicht nachvollziehbar. In seinem Bericht vom 25. Juni 2010 (act. 130, vgl. vorne, Bst. F.b), worauf sich die Vorinstanz bei Erlass der angefochtenen Verfügung insbesondere stützte, geht Dr. E._______ von "keinen Befunden von fortgeschrittenen sekundären degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule, der rechten Hüfte und der Kniegelenke" aus, er verneint eine Diskushernie und spricht von einer "wahrscheinlichen radikulären Reizung der Wurzel L4/L5". Diese Ausführungen sind für das Bundesverwaltungsgericht nicht nachvollziehbar, da Dr. E._______ seine von den Feststellungen der Fachärzte in Portugal diametral abweichenden Einschätzungen nicht erklärt. Sie müssen daher als unbegründete Behauptungen qualifiziert werden. Dr. E._______ verfügt auch nicht über die hier notwendigen fachlichen Qualifikation in orthopädisch-neurologischer Hinsicht und es ist festzuhalten, dass er den Beschwerdeführer auch nicht selbst untersucht hat, - wie dies in Portugal durch die Spezialärzte geschehen war - sondern seine Einschätzung aufgrund der Akten vorgenommen hat. Aus diesen Gründen kann seinem Bericht kein erhöhter Beweiswert zukommen und auf die darauf gestützte Verfügung der Vorinstanz kann nicht abgestellt werden.
5.3.5 Nebenbei sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass selbst im Fall der Annahme, dass die Mitteilung an den Versicherten vom 1. Mai 2009 (act. 102) den massgeblichen Vergleichszeitpunkt bilden würde, sich an der Einschätzung in der Sache nichts verändern würde, da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auch seit der Mitteilung vom 1. Mai 2009 bis zur vorliegend angefochtenen Verfügung verschlechtert hatte: Während 2009 wie aufgezeigt unspezifisch von Zeichen von Spondylose bzw. Spondyldiscarthrose (act. 97, vgl. E. 5.2.1) bzw. von einer Diskuspathologie (act. 104, vgl. E. 5.2.3) ausgegangen wurde, kamen 2010 eine radikuläre Reizung, Parästhesien in den Armen, eine Nekrose sowie eine schwere Coxarthrose hinzu (act. 122, 123 bzw. 127 und oben, E. 5.2.3-5.2.7).
6.
6.1 Als Ergebnis ist aufgrund des vorstehend Dargelegten festzuhalten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers von der Vorinstanz nicht hinreichend abgeklärt wurde. Insbesondere kann noch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gesagt werden, welche Auswirkungen die festgestellten gesundheitlichen Verschlechterungen auf die Arbeitsfähigkeit und den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers hatten bzw. haben.
6.2 In den genannten Umständen liegt eine unvollständige Sachverhaltsabklärung (Art. 43 ff
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
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1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
6.3 Auch hat die Vorinstanz nach Vorliegen der zusätzlichen Ergebnisse - falls notwendig - einen Einkommensvergleich durchzuführen und ergänzende Abklärungen hinsichtlich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit in die Wege zu leiten (vgl. Urteile I 462/02 des EVG vom 26. Mai 2003 und 9C_921/2009 des Bundesgerichts vom 22. Juni 2010).
7.
Die im vorliegenden Fall vorzunehmende Rückweisung beinhaltet im Übrigen keine Gefahr einer reformatio in peius, da die halbe IV-Rente auch von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt wurde. Diese halbe IV-Rente ist bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2. Juli 2010 abschliessend als ausgewiesen und begründet zu betrachten (vgl. BGE 137 V 314 E. 3.2.4). Es bleibt hingegen offen und wird von der Vorinstanz zu prüfen sein, ob sich die Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf den IV-Grad (im Sinne einer Erhöhung) ausgewirkt haben könnte.
8.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
8.2 Der obsiegende Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
|
1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
|
1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
(Dispositiv auf der nächsten Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 8. September 2010 wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2010 aufgehoben und die Sache an die IVSTA zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung der rechtserheblichen Tatsachen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr.; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Vito Valenti Madeleine Keel
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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