8C_924/2014 - 2015-04-02 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 924/2014 {T 0/2}

Urteil vom 2. April 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Nidwalden,
Stansstaderstrasse 54, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Nidwalden vom 17. März 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1960 geborene A.________ war seit 1986 selbstständiger Plattenleger. Am 4. Februar 2002 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern wegen Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 24. Februar 2004 sprach ihm diese ab 1. Juni 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Ab August 2007 arbeitete er während etwa zwei Stunden wöchentlich als Kursleiter für Country Line Dance. Die IV-Stelle holte ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 19. Januar 2009 und einen Bericht des Zentrums B.________ vom 1. Oktober 2009 ein. Mit Verfügung vom 21. April 2010 hob sie die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf, was das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 24. Oktober 2011 bestätigte. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C 876/2011 vom 6. Januar 2012 nicht ein.

A.b. Am 11. Mai 2011 reichte der Versicherte bei der IV-Stelle eine Neuanmeldung sowie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 7. April 2011 ein. Am 31. Mai 2011 ersuchte er sie um Unterstützung bei der Stellensuche. Sie teilte ihm am 14. Juni 2011 mit, sie gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche; da er in D.________ wohne, werde die Arbeitsvermittlung an die IV-Stelle Nidwalden delegiert. Der Versicherte brach die Eingliederung vorzeitig ab. Am 21. Februar 2012 überwies die IV-Stelle Luzern sämtliche Akten der IV-Stelle Nidwalden zur weiteren Bearbeitung. Diese holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 ein. Mit Verfügung vom 22. Juli 2013 verneinte sie den Rentenanspruch (Invaliditätsgrad 28 %).

B.
Die gegen die letztgenannte Verfügung der IV-Stelle erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Nidwalden mit Entscheid vom 17. März 2014 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Verfügung der IV-Stelle vom 27. Fe-bruar 2012 (recte: 22. Juli 2013) dahin gehend aufzuheben und abzuändern, dass ihm ab 1. Juni 2002 und weiterhin eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen sei; eventuell sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V
254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch bei der konkreten Beweiswürdigung, bei der dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C 592/2012]; nicht publ. E. 1.2. f. des Urteils BGE 140 V 405).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt zu den bei einer Neuanmeldung analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f . IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a), zur Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195) und zum Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Der Versicherte legt neu ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 auf. Er bringt vor, am 17. Juni 2014 habe er dieses Gutachten der Vorinstanz eingereicht. Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 habe diese ihm mitgeteilt, dieses Gutachten könne nicht mehr berücksichtigt werden, weil die Beschwerde schon beurteilt worden sei. Der vorinstanzliche Entscheid vom 17. März 2014 sei ihm erst am 24. November 2014 zugestellt worden. Gemäss § 58 Abs. 3 nidwaldnerische Verordnung über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegeverordnung, VRPV) vom 8. Februar 1985 (NG 265.1) sei der Entscheid den Parteien in der Regel binnen 30 Tagen nach Fällung zuzustellen. Weiche ein Gericht von diesem zeitlichen Rahmen in grober Art und Weise ab, indem der Entscheid während mehr als acht Monaten nicht eröffnet werde, verletzte es, wenn es zwischenzeitliche Eingaben der Parteien nicht beachte, den Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV. Gleichzeitig liege damit eine prozessuale Formenstrenge vor, die als exzessiv erscheine, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt sei und die Verwirklichung des materiellen Rechts in
unhaltbarer Weise verhindere. Dieser überspitzte Formalismus verletze Art. 29 Abs. 1 BV. Das Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 sei demnach nicht als echtes Novum, sondern als im vorinstanzlichen Verfahren ordentlich eingereichte Eingabe zu behandeln.

3.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsmässigen Rechten in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. Überprüft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willkürlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen übergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, auch zum Folgenden). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht
es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262; Urteil 8C 272/2014 vom 5. Februar 2015 E. 2).
§ 58 Abs. 3 VRPV statuiert die Zustellung des Entscheids binnen 30 Tagen nach Fällung bloss als Regel. Es sind keine Umstände ersichtlich, welche ihre Nichteinhaltung durch die Vorinstanz als willkürlich erscheinen lassen. Da sie den angefochtenen Entscheid bereits am 17. März 2014 gefällt hatte - was unbestritten ist - konnte sie das Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 nicht berücksichtigen. Überspitzter Formalismus und eine Gehörsverletzung bzw. ein Verstoss gegen Art. 29 Abs. 1 und 2 BV liegen entgegen dem Versicherten nicht vor. Somit handelt es sich bei diesem Gutachten um ein unzulässiges echtes Novum (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548).

4.

4.1. Im interdisziplinären (allgemeininternistischen, psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen und pneumologischen) Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom, anamnestisch mit Ausstrahlungen ins linke Bein (ICD-10 M54.80); 2. Leichtgradiges subakromiales Impingement rechts > links (ICD-10 M75.4); 3. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0); 4. Verdacht auf Sarkoidose II (ICD-10 D86.0); 5. Polyneuropathie, am ehesten toxisch bedingt. Weiter wurde ausgeführt, in der angestammten Tätigkeit als Plattenleger wie auch in jeder anderen körperlich schweren und dauerhaft mittelschweren Tätigkeit sei der Versicherte voll arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis punktuell mittelschwere adaptierte Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, vollschichtig realisierbar mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen.
Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - erwogen, dass dieses Gutachten die Anforderungen an eine rechtsgenügliche medizinische Beurteilungsgrundlage erfülle, weshalb darauf abzustellen sei. Diesem Ergebnis ist beizupflichten. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:

4.2. Der Versicherte macht geltend, die Vorinstanz habe seine Eingabe vom 22. November 2013 mit dem Bericht des Dr. med. I.________, Facharzt Radiologie FMH, Klinik P._________, vom 6. November 2013 betreffend das gleichentags durchgeführte MRT des Schädels zwar im Sachverhalt erwähnt, dazu aber in den Erwägungen nicht Stellung bezogen.
Das Bundesgericht kann mit Blick auf eine Rechtsverletzung, die aus der Nichtbehandlung von potenziell entscheidungserheblichen Beweismitteln resultiert, die entsprechenden Aktenstücke selber würdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 8C 672/2014 vom 21. November 2014 E. 4).
Der neurologische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. K.________ überprüfte die kognitiven Funktionen des Versicherten; er stellte kein fokal neurologisches Defizit fest. Weiter führte er aus, im Jahre 2002 sei bei ihm ein IQ von 76 erwähnt worden, wobei diese Annahme auch trotz eines möglicherweise schweren Schleudertraumas als Jugendlicher aufgrund seines weiteren beruflichen Weges und seiner diversen Aktivitäten, unter anderem des Ablegens der Meisterprüfung und des einjährigen Aufenthalts in den USA, völlig haltlos sei. In der aktuellen Untersuchung sei von einer durchschnittlichen Intelligenz auszugehen, wobei das klinische Bild jetzt überlagert werde durch einen Alkohol- und Cannabis-Abusus. Zerebelläre Störungen seien nicht feststellbar. Wenn die Vorinstanz auf diese Einschätzung des Dr. med. K.________, die auf eingehender klinischer Untersuchung des Versicherten beruhte und interdisziplinär bestätigt wurde, abstellte, ist es im Lichte der eingeschränkten Kognition (E. 1 hievor) nicht zu beanstanden. Aus dem MRT-Befund des Dr. med. I.________ vom 6. November 2011 kann der Versicherte unter diesen Umständen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist es - grundsätzlich
unabhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätiologie - massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
Der Versicherte wendet weiter ein, der psychiatrische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. L.________ habe eine Panikstörung verneint, weil während der Begutachtung keine anfallsartige Angst mit vegetativen Symptomen aufgetreten sei. Dies sei offensichtlich unhaltbar und falsch.
Zur pauschalen Rüge des Versicherten, die psychiatrische Abklärung des Instituts E.________ sei zeitlich zu kurz gewesen, ist festzuhalten, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; zuvorderst hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 8C 662/2014 vom 12. November 2014 E. 8). Dies trifft hier zu.
Soweit sich der Versicherte auf den Bericht des Psychiaters Dr. med. M.________ vom 15. November 2011 - worin unter anderem eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10: F41.0) diagnostiziert wurde - beruft, ist festzuhalten, dass dieser gleichzeitig ausführte, es seien ungeklärte Fragen vorhanden hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit des Versicherten, die durch ein psychiatrisches Gutachten geklärt werden müssten. Dieser Bericht ist mithin keine hinreichende Beurteilungsgrundlage. Gleiches gilt für den Bericht der Klinik N.________ vom 2. August 2012, da keiner der daran beteiligten Arztpersonen Psychiater war; hieran ändert nichts, dass Frau Dr. med. O.________ einen Fähigkeitsausweis in psychosomatischer und psychosozialer Medizin (SAPPM) hatte. Die Vorinstanz hielt zudem richtig fest, dass die Klinik N.________ - wo der Versicherte vom 16. Juli bis 5. August 2012 hospitalisiert war - im Bericht vom 2. August 2012 zwar eine Panikstörung mit episodischer paroxysmaler Angst (ICD-10: F41.0) diagnostizierte, aber ein entsprechendes Vorkommnis während des Klinikaufenthalts nicht dokumentierte.
Der psychiatrische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. L.________ setzte sich im Gutachten vom 28. Mai 2013 mit den Berichten des Dr. med. M.________ vom 15. November 2011 und 24. September 2012 sowie der Klinik N.________ vom 2. August 2012 auseinander. Er hat die Panikstörung nicht nur aufgrund eines fehlenden Vorfalls im Rahmen der Exploration verneint, sondern kam aufgrund seiner Untersuchung zum Schluss, der Versicherte leide nicht unter häufiger anfallsartiger Angst mit vegetativen Symptomen. Weiter stellte Dr. med. L.________ fest, der Versicherte nehme die beiden verordneten Antidepressiva gar nicht ein, wie aufgrund der Medikamentenspiegelbestimmungen geschlossen werden müsse. Gestützt hierauf ist der Vorinstanz beizupflichten, dass bei ihm nicht von einem wesentlichen psychischen Leidensdruck auszugehen ist (vgl. auch BGE 140 V 260 E. 3 S. 266; SVR 2008 IV Nr. 6 S. 14 E. 5.3 [I 629/06]; Urteil 9C 707/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4). Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auch in psychischer Hinsicht auf das Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 abstellte (vgl. E 1 hievor). Von einer vorinstanzlichen Verletzung der Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 138 I 232 E.
5.1 S. 237) kann keine Rede sein.

4.3. Insgesamt zeigt der Versicherte nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung im Lichte der in E. 1 hievor dargelegten Grundsätze mangelhaft seien oder eine Bundesrechtsverletzung vorliege. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

5.

5.1. Auf der beruflich-erwerblichen Seite der Invaliditätsbemessung (zur diesbezüglichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das von der Vorinstanz ermittelte, vom Versicherten ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Valideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300) von Fr. 69'993.- für das Jahr 2013 unbestritten.

5.2.

5.2.1. Beim vom Versicherten hypothetisch erzielbaren Invalideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301) stellte die Vorinstanz zu Recht auf den Männer-Bruttolohn von Fr. 4'901.- gemäss der LSE-Tabelle TA1 für das Jahr 2010 im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) ab. Weiter führte sie aus, angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, aufgerechnet auf ein Jahr und indexiert auf das Jahr 2013 ergebe sich ein Einkommen von Fr. 62'856.-. Unter Berücksichtigung der Restarbeitsfähigkeit von 80 % resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 50'285.- bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 69'993.- ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 28 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121).

5.2.2. Der Versicherte macht geltend, eine Arbeit wäre, wenn überhaupt, lediglich auf tiefem Lohnniveau und in Teilzeit möglich. Dabei werde er das statistische Durchschnittseinkommen nicht erlangen. Es sei ihm deshalb auch ein Leidensabzug von mindestens 20 % zu gewähren.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rechtsprechung insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen gewährt, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind ihr hingegen - wie hier - leichte bis punktuell mittelschwere Arbeiten zumutbar (vgl. E. 4.1 hievor), ist allein deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst. Unter dem Titel "Beschäftigungsgrad" ist hier ebenfalls kein Abzug gerechtfertigt, weil die 80%ige Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollschichtig umsetzbar ist (vgl. E. 4.1 hievor; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130 E. 9.2; Urteil 8C 740/2014 vom 11. Februar 2015 E. 4.5).

6.
Der unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenkosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Nidwalden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. April 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.