8C_924/2014 - 2015-04-02 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 924/2014 {T 0/2}

Urteil vom 2. April 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Nidwalden,
Stansstaderstrasse 54, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Nidwalden vom 17. März 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1960 geborene A.________ war seit 1986 selbstständiger Plattenleger. Am 4. Februar 2002 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern wegen Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 24. Februar 2004 sprach ihm diese ab 1. Juni 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Ab August 2007 arbeitete er während etwa zwei Stunden wöchentlich als Kursleiter für Country Line Dance. Die IV-Stelle holte ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 19. Januar 2009 und einen Bericht des Zentrums B.________ vom 1. Oktober 2009 ein. Mit Verfügung vom 21. April 2010 hob sie die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf, was das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 24. Oktober 2011 bestätigte. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C 876/2011 vom 6. Januar 2012 nicht ein.

A.b. Am 11. Mai 2011 reichte der Versicherte bei der IV-Stelle eine Neuanmeldung sowie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 7. April 2011 ein. Am 31. Mai 2011 ersuchte er sie um Unterstützung bei der Stellensuche. Sie teilte ihm am 14. Juni 2011 mit, sie gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche; da er in D.________ wohne, werde die Arbeitsvermittlung an die IV-Stelle Nidwalden delegiert. Der Versicherte brach die Eingliederung vorzeitig ab. Am 21. Februar 2012 überwies die IV-Stelle Luzern sämtliche Akten der IV-Stelle Nidwalden zur weiteren Bearbeitung. Diese holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 ein. Mit Verfügung vom 22. Juli 2013 verneinte sie den Rentenanspruch (Invaliditätsgrad 28 %).

B.
Die gegen die letztgenannte Verfügung der IV-Stelle erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Nidwalden mit Entscheid vom 17. März 2014 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Verfügung der IV-Stelle vom 27. Fe-bruar 2012 (recte: 22. Juli 2013) dahin gehend aufzuheben und abzuändern, dass ihm ab 1. Juni 2002 und weiterhin eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen sei; eventuell sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V
254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch bei der konkreten Beweiswürdigung, bei der dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C 592/2012]; nicht publ. E. 1.2. f. des Urteils BGE 140 V 405).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt zu den bei einer Neuanmeldung analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f . IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a), zur Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195) und zum Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Der Versicherte legt neu ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 auf. Er bringt vor, am 17. Juni 2014 habe er dieses Gutachten der Vorinstanz eingereicht. Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 habe diese ihm mitgeteilt, dieses Gutachten könne nicht mehr berücksichtigt werden, weil die Beschwerde schon beurteilt worden sei. Der vorinstanzliche Entscheid vom 17. März 2014 sei ihm erst am 24. November 2014 zugestellt worden. Gemäss § 58 Abs. 3 nidwaldnerische Verordnung über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegeverordnung, VRPV) vom 8. Februar 1985 (NG 265.1) sei der Entscheid den Parteien in der Regel binnen 30 Tagen nach Fällung zuzustellen. Weiche ein Gericht von diesem zeitlichen Rahmen in grober Art und Weise ab, indem der Entscheid während mehr als acht Monaten nicht eröffnet werde, verletzte es, wenn es zwischenzeitliche Eingaben der Parteien nicht beachte, den Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV. Gleichzeitig liege damit eine prozessuale Formenstrenge vor, die als exzessiv erscheine, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt sei und die Verwirklichung des materiellen Rechts in
unhaltbarer Weise verhindere. Dieser überspitzte Formalismus verletze Art. 29 Abs. 1 BV. Das Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 sei demnach nicht als echtes Novum, sondern als im vorinstanzlichen Verfahren ordentlich eingereichte Eingabe zu behandeln.

3.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsmässigen Rechten in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. Überprüft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willkürlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen übergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, auch zum Folgenden). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht
es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262; Urteil 8C 272/2014 vom 5. Februar 2015 E. 2).
§ 58 Abs. 3 VRPV statuiert die Zustellung des Entscheids binnen 30 Tagen nach Fällung bloss als Regel. Es sind keine Umstände ersichtlich, welche ihre Nichteinhaltung durch die Vorinstanz als willkürlich erscheinen lassen. Da sie den angefochtenen Entscheid bereits am 17. März 2014 gefällt hatte - was unbestritten ist - konnte sie das Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________, des Psychologen lic. phil. G.________ und des Dr. phil. H.________ vom 10. Juni 2014 nicht berücksichtigen. Überspitzter Formalismus und eine Gehörsverletzung bzw. ein Verstoss gegen Art. 29 Abs. 1 und 2 BV liegen entgegen dem Versicherten nicht vor. Somit handelt es sich bei diesem Gutachten um ein unzulässiges echtes Novum (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548).

4.

4.1. Im interdisziplinären (allgemeininternistischen, psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen und pneumologischen) Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom, anamnestisch mit Ausstrahlungen ins linke Bein (ICD-10 M54.80); 2. Leichtgradiges subakromiales Impingement rechts > links (ICD-10 M75.4); 3. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0); 4. Verdacht auf Sarkoidose II (ICD-10 D86.0); 5. Polyneuropathie, am ehesten toxisch bedingt. Weiter wurde ausgeführt, in der angestammten Tätigkeit als Plattenleger wie auch in jeder anderen körperlich schweren und dauerhaft mittelschweren Tätigkeit sei der Versicherte voll arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis punktuell mittelschwere adaptierte Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, vollschichtig realisierbar mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen.
Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - erwogen, dass dieses Gutachten die Anforderungen an eine rechtsgenügliche medizinische Beurteilungsgrundlage erfülle, weshalb darauf abzustellen sei. Diesem Ergebnis ist beizupflichten. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:

4.2. Der Versicherte macht geltend, die Vorinstanz habe seine Eingabe vom 22. November 2013 mit dem Bericht des Dr. med. I.________, Facharzt Radiologie FMH, Klinik P._________, vom 6. November 2013 betreffend das gleichentags durchgeführte MRT des Schädels zwar im Sachverhalt erwähnt, dazu aber in den Erwägungen nicht Stellung bezogen.
Das Bundesgericht kann mit Blick auf eine Rechtsverletzung, die aus der Nichtbehandlung von potenziell entscheidungserheblichen Beweismitteln resultiert, die entsprechenden Aktenstücke selber würdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 8C 672/2014 vom 21. November 2014 E. 4).
Der neurologische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. K.________ überprüfte die kognitiven Funktionen des Versicherten; er stellte kein fokal neurologisches Defizit fest. Weiter führte er aus, im Jahre 2002 sei bei ihm ein IQ von 76 erwähnt worden, wobei diese Annahme auch trotz eines möglicherweise schweren Schleudertraumas als Jugendlicher aufgrund seines weiteren beruflichen Weges und seiner diversen Aktivitäten, unter anderem des Ablegens der Meisterprüfung und des einjährigen Aufenthalts in den USA, völlig haltlos sei. In der aktuellen Untersuchung sei von einer durchschnittlichen Intelligenz auszugehen, wobei das klinische Bild jetzt überlagert werde durch einen Alkohol- und Cannabis-Abusus. Zerebelläre Störungen seien nicht feststellbar. Wenn die Vorinstanz auf diese Einschätzung des Dr. med. K.________, die auf eingehender klinischer Untersuchung des Versicherten beruhte und interdisziplinär bestätigt wurde, abstellte, ist es im Lichte der eingeschränkten Kognition (E. 1 hievor) nicht zu beanstanden. Aus dem MRT-Befund des Dr. med. I.________ vom 6. November 2011 kann der Versicherte unter diesen Umständen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist es - grundsätzlich
unabhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätiologie - massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
Der Versicherte wendet weiter ein, der psychiatrische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. L.________ habe eine Panikstörung verneint, weil während der Begutachtung keine anfallsartige Angst mit vegetativen Symptomen aufgetreten sei. Dies sei offensichtlich unhaltbar und falsch.
Zur pauschalen Rüge des Versicherten, die psychiatrische Abklärung des Instituts E.________ sei zeitlich zu kurz gewesen, ist festzuhalten, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; zuvorderst hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 8C 662/2014 vom 12. November 2014 E. 8). Dies trifft hier zu.
Soweit sich der Versicherte auf den Bericht des Psychiaters Dr. med. M.________ vom 15. November 2011 - worin unter anderem eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10: F41.0) diagnostiziert wurde - beruft, ist festzuhalten, dass dieser gleichzeitig ausführte, es seien ungeklärte Fragen vorhanden hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit des Versicherten, die durch ein psychiatrisches Gutachten geklärt werden müssten. Dieser Bericht ist mithin keine hinreichende Beurteilungsgrundlage. Gleiches gilt für den Bericht der Klinik N.________ vom 2. August 2012, da keiner der daran beteiligten Arztpersonen Psychiater war; hieran ändert nichts, dass Frau Dr. med. O.________ einen Fähigkeitsausweis in psychosomatischer und psychosozialer Medizin (SAPPM) hatte. Die Vorinstanz hielt zudem richtig fest, dass die Klinik N.________ - wo der Versicherte vom 16. Juli bis 5. August 2012 hospitalisiert war - im Bericht vom 2. August 2012 zwar eine Panikstörung mit episodischer paroxysmaler Angst (ICD-10: F41.0) diagnostizierte, aber ein entsprechendes Vorkommnis während des Klinikaufenthalts nicht dokumentierte.
Der psychiatrische Teilgutachter des Instituts E.________ Dr. med. L.________ setzte sich im Gutachten vom 28. Mai 2013 mit den Berichten des Dr. med. M.________ vom 15. November 2011 und 24. September 2012 sowie der Klinik N.________ vom 2. August 2012 auseinander. Er hat die Panikstörung nicht nur aufgrund eines fehlenden Vorfalls im Rahmen der Exploration verneint, sondern kam aufgrund seiner Untersuchung zum Schluss, der Versicherte leide nicht unter häufiger anfallsartiger Angst mit vegetativen Symptomen. Weiter stellte Dr. med. L.________ fest, der Versicherte nehme die beiden verordneten Antidepressiva gar nicht ein, wie aufgrund der Medikamentenspiegelbestimmungen geschlossen werden müsse. Gestützt hierauf ist der Vorinstanz beizupflichten, dass bei ihm nicht von einem wesentlichen psychischen Leidensdruck auszugehen ist (vgl. auch BGE 140 V 260 E. 3 S. 266; SVR 2008 IV Nr. 6 S. 14 E. 5.3 [I 629/06]; Urteil 9C 707/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4). Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auch in psychischer Hinsicht auf das Gutachten des Instituts E.________ vom 28. Mai 2013 abstellte (vgl. E 1 hievor). Von einer vorinstanzlichen Verletzung der Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 138 I 232 E.
5.1 S. 237) kann keine Rede sein.

4.3. Insgesamt zeigt der Versicherte nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung im Lichte der in E. 1 hievor dargelegten Grundsätze mangelhaft seien oder eine Bundesrechtsverletzung vorliege. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

5.

5.1. Auf der beruflich-erwerblichen Seite der Invaliditätsbemessung (zur diesbezüglichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das von der Vorinstanz ermittelte, vom Versicherten ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Valideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300) von Fr. 69'993.- für das Jahr 2013 unbestritten.

5.2.

5.2.1. Beim vom Versicherten hypothetisch erzielbaren Invalideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301) stellte die Vorinstanz zu Recht auf den Männer-Bruttolohn von Fr. 4'901.- gemäss der LSE-Tabelle TA1 für das Jahr 2010 im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) ab. Weiter führte sie aus, angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, aufgerechnet auf ein Jahr und indexiert auf das Jahr 2013 ergebe sich ein Einkommen von Fr. 62'856.-. Unter Berücksichtigung der Restarbeitsfähigkeit von 80 % resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 50'285.- bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 69'993.- ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 28 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121).

5.2.2. Der Versicherte macht geltend, eine Arbeit wäre, wenn überhaupt, lediglich auf tiefem Lohnniveau und in Teilzeit möglich. Dabei werde er das statistische Durchschnittseinkommen nicht erlangen. Es sei ihm deshalb auch ein Leidensabzug von mindestens 20 % zu gewähren.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rechtsprechung insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen gewährt, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind ihr hingegen - wie hier - leichte bis punktuell mittelschwere Arbeiten zumutbar (vgl. E. 4.1 hievor), ist allein deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst. Unter dem Titel "Beschäftigungsgrad" ist hier ebenfalls kein Abzug gerechtfertigt, weil die 80%ige Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollschichtig umsetzbar ist (vgl. E. 4.1 hievor; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130 E. 9.2; Urteil 8C 740/2014 vom 11. Februar 2015 E. 4.5).

6.
Der unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenkosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Nidwalden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. April 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.