8C_880/2015 - 2016-03-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 880/2015

Urteil vom 30. März 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 6. August 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1974, war ab 1. Januar 1998 bei der B.________ AG angestellt. Am 16. Juni 2009 vereinbarte er mit seiner Arbeitgeberin die Auflösung des Arbeitsvertrages per 31. Dezember 2009. Infolge Krankheit verlängerte sich das Arbeitsverhältnis. Am 5. Mai 2010 meldete sich A.________ bei der IV-Stelle Basel-Landschaft zum Leistungsbezug an. Diese holte einen Arbeitgeberbericht sowie das Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. Dezember 2011 ein. Am 9. Mai 2012 nahm Dr. med. C.________ Stellung zu der von A.________ eingereichten persönlichen Darlegung und dem Bericht des behandelnden Psychologen, lic. phil. D.________, vom 21. März 2012. Zudem fand sich ein Bericht des Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. September 2012 bei den Akten. Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, nahm mehrmals Stellung zu den eingegangenen Berichten. Am 7. März 2013 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.

B.
A.________ liess dagegen Beschwerde erheben. Im Nachgang zur Urteilsberatung vom 26. September 2013 erteilte das Kantonsgericht Basel-Landschaft am 4. Dezember 2013 Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, den Auftrag zur Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens, welches dieser am 16. Juli 2014 erstattete und am 29. April 2015 ergänzte. Das Kantonsgericht wies die Beschwerde am 6. August 2015 ab, sprach A.________ eine Parteientschädigung von Fr. 4'185.55 (inkl. Auslagen und MWSt) zu und auferlegte der IV-Stelle die Kosten des gerichtlichen Gutachtens von Fr. 4'650.-.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und ihm ab 1. August 2010 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2. Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen für eine Sachverhaltsrüge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und für eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen überein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willkürlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begründungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten Rügen. Demzufolge genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erwähnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willkürlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls können Vorbringen mit Bezug
auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsmängel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).

2.
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) sowie die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Aufgabe der Ärzte bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99), die Beweiswürdigung von und die Anforderungen an ärztliche Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Gestützt auf das Gerichtsgutachten des Dr. med. G.________ vom 16. Juli 2014 und dessen Ergänzung vom 29. April 2015 hat die Vorinstanz für das Bundesgericht in verbindlicher Weise (E 1.2) festgestellt, beim Versicherten lägen eine Panikstörung mit agoraphobischen Zügen (ICD-10: F40.0), akzentuierte narzisstisch-neurotische Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1) sowie eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leichter Episode (ICD-10: F33.0) vor und es sei ihm eine volle Arbeitsfähigkeit für kaufmännische Tätigkeiten ohne Führungsfunktion zumutbar. In der Folge hat sie unter Zugrundelegung eines Invalideneinkommens gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundes (LSE) und Berücksichtigung eines Abzugs von 10 % einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 35 % ermittelt.

4.2. An diesem Ergebnis vermögen auch die Einwände des Versicherten nichts zu ändern:

4.2.1. Vorweg ist festzuhalten, dass der zum Verfügungszeitpunkt, mithin dem 7. März 2013, vorliegende Gesundheitszustand massgebend ist für die Beurteilung des Rentenanspruchs (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis). Somit vermögen die im Rahmen des kantonalen Verfahrens eingereichten, einen späteren Zeitpunkt betreffenden Arztberichte nichts Massgebliches beizutragen, da sie sich auf den Gesundheitszustand nach Erlass der strittigen Verfügung beziehen.

4.2.2. Das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 21. Dezember 2011 ergibt zusammen mit der ergänzenden Stellungnahme vom 9. Mai 2012 ein stimmiges Bild des Gesundheitszustands sowie der zumutbaren Tätigkeiten im Gesamtkontext mit den Gerichtsgutachten. So werden die Aussagen des Dr. med. C.________ im Wesentlichen durch die in den massgeblichen Punkten (Diagnosen, Auswirkungen auf den Alltag, zumutbare Arbeitsfähigkeit) übereinstimmende Einschätzung des Gerichtsgutachters Dr. med. G.________ bestätigt.

4.2.3. Die Rechtsprechung von BGE 141 V 281 führt nicht dazu, dass das Gutachten des Dr. med. G.________ unbeachtlich wäre. Wie der Versicherte in seiner Beschwerde selbst konstatiert, geht es hier um psychische Beschwerden, welche nicht unter die zu den somatoformen Schmerzstörungen entwickelte Rechtsprechung (BGE 130 V 352 und nachfolgende Entscheide) fallen (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, S. 13). Nachdem beide Gutachter weder eine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit diagnostizierten noch erhebliche Beeinträchtigungen im Alltag feststellten, hat BGE 141 V 281 keinen Einfluss auf den vorliegenden Fall. Zudem verlieren vor Erlass der Rechtsprechungsänderung erstellte Gutachten nicht einfach ihren Beweiswert, sondern können weiterhin berücksichtigt werden (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 mit Verweis auf BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).

4.2.4. Bezüglich der Berichte des lic. phil. D.________ ist darauf hinzuweisen, dass diese Berichte eines Psychologen nicht geeignet sind, fachärztliche Feststellungen eines Psychiaters umzustossen (vgl. etwa BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353); zudem handelt es sich beim Psychologen D.________ wie auch bei Dr. med. E.________ um behandelnde Personen, so dass im Zweifelsfall auf ihre Aussagen nicht abgestellt werden kann (BGE 125 V 352 E. 3b/cc S. 353; vgl. auch SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.3.3, 9C 121/2014).

4.2.5. Weiter vermögen die festgehaltenen narzisstisch-neurotischen Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1) keinen rechtserheblichen Gesundheitsschaden zu begründen; dazu bedürfte es zumindest einer Persönlichkeitsstörung, welche hier jedoch nicht diagnostiziert wird (SVR 2012 IV Nr. 52 S. 188 E. 3, 9C 537/2011, Urteile 8C 558/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 4.2.4 und 8C 897/2013 vom 18. Februar 2014 E. 3.9).

4.2.6. Nicht zu beanstanden ist ferner die Zugrundelegung der zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten, d.h. üblichen kaufmännischen Tätigkeit. Bezüglich der geltend gemachten Widersprüche im Gutachten des Dr. med. G.________ ist festzuhalten, dass nicht bereits dann eine reduzierte Arbeitsfähigkeit vorliegt, wenn in einzelnen Bereichen Einschränkungen festgestellt werden. Massgebend ist vielmehr das Gesamtbild, so dass auch bei festgestellten, nicht besonders schwer wiegenden Einschränkungen in einzelnen Kompetenzen dennoch eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben sein kann. Insofern vermag der Versicherte aus den Ergebnissen des Mini-ICF-APP nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Weiter beziehen sich die vom Gerichtsgutachter G.________ festgestellten, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Umstände ausschliesslich auf die Tätigkeit als Manager, nicht aber auf die im Rahmen einer kaufmännischen Arbeit üblichen Verrichtungen, so dass für die leidensangepasste blosse kaufmännische Tätigkeit nicht von einer relevanten Einschränkung auszugehen ist. Dies stimmt mit der Einschätzung des Dr. med. C.________ überein, welcher ebenfalls von einer vollen zumutbaren Arbeitsfähigkeit für kaufmännische Tätigkeiten ohne Leitungsfunktion
ausgeht. So ist seinem Gutachten vom 21. Dezember 2011 sowie seiner ergänzenden Stellungnahme vom 9. Mai 2012 insgesamt zu entnehmen, dass spätestens ein Jahr nach Beginn der Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit die Panikattacken den Alltag des Versicherten kaum mehr einschränkten, weshalb aus psychiatrischer Sicht nur noch eine geringgradige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne.

4.2.7. Was schliesslich die Rügen bezüglich der Feststellung des Validen- und Invalideneinkommens betrifft, vermögen diese Ausführungen keine bundesrechtswidrige Festlegung dieser Einkommen zu belegen. Denn der Versicherte erlangte nach vorübergehenden gesundheitlichen Einschränkungen wieder eine volle Arbeitsfähigkeit. Als Valideneinkommen gilt demnach zu Recht der vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2009 erzielte Lohn.

5.
Bezüglich der Kostenauferlegung für das Gerichtsgutachten und der zugesprochenen Parteientschädigung bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid (Art. 107 Abs. 1 BGG).

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. März 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.