Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-5412/2017
Urteil vom 30. April 2020
Richterin Roswitha Petry (Vorsitz),
Besetzung Richterin Constance Leisinger,
Richterin Barbara Balmelli,
Gerichtsschreiberin Regina Seraina Goll.
A._______, geboren am (...),
Irak,
Parteien
vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 23. August 2017 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer suchte am (...) September 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 8. Oktober 2015 und der Anhörung vom 21. März 2017 machte er im Wesentlichen Folgendes geltend:
Er sei in B._______, Provinz Salah al-Din im Zentralirak, aufgewachsen und habe dort die Schule besucht, welche er nach der 6. Klasse abgebrochen habe. Danach habe er seinen (...) als dessen Leibwächter begleitet. Dieser sei am (...) tätig gewesen und habe dort gute Geschäfte gemacht. Aufgrund dieser Tätigkeit sei sein (...) ab dem Jahr 2007 mit dem Tod bedroht und aufgefordert worden, diese Geschäfte aufzugeben. Da sein Leben davon abhängig gewesen sei, habe er nicht damit aufhören können, weshalb er am (...) 2008 entführt und getötet worden sei. Die Familie habe seither versucht, die Verantwortlichen zu finden. Ab 2010, 2011 beziehungsweise 2012 seien er und seine Familie immer wieder telefonisch, per Brief und SMS mit dem Tod bedroht worden. Sie seien aufgefordert worden, entweder Geld zu bezahlen oder die Stadt zu verlassen. Er selbst sei von 2010 bis 2013 als (...) für den Asayish - Sicherheitsdienst der Autonomen Region Kurdistan (ARK, engl. KRG) - tätig und dadurch auch Mitglied der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP / dt. PDK) gewesen. Durch diese Tätigkeit habe er offiziell eine Waffe tragen dürfen. Am (...) 2012 sei in B._______ ein Attentat verübt worden. Dabei sei sein Trommelfell beschädigt worden und er habe sich Brandverletzungen an den Händen sowie Splitterverletzungen an den Beinen zugezogen. Drei Tage zuvor habe er einen Anruf erhalten, wobei ihm mitgeteilt worden sei, dass ihm bald das Gleiche widerfahren werde wie seinem (...) (BzP), beziehungsweise habe er USD 100'000.- zu bezahlen (Anhörung). Zwei bis vier Tage nach dem Attentat beziehungsweise (...) 2013 habe er wieder einen Anruf erhalten, bei welchem ihm gesagt worden sei, er habe das Attentat zwar überlebt, aber man würde ihn früher oder später umbringen. Die Telefonnummer habe er nicht zurückverfolgen können. Schliesslich habe er seine Tätigkeit für den Asayish beendet und sei jeweils von einem Dorf ins nächste gezogen. Zuletzt habe er in C._______ gewohnt. Das letzte Mal sei er kurz vor seiner Ausreise bedroht worden. Da den "normalen Leuten" durch die kurdisch-irakischen Behörden kein Schutz gewährt werde, habe er sich nicht an diese gewendet, sondern sei im (...) 2015 ausgereist. Mit seiner Familie habe er gemäss Aussagen an der BzP fünfzehn Tage vor seiner Ausreise das letzte Mal Kontakt gehabt, damals sei sie in D._______ gewesen. An der Anhörung gab er zu Protokoll, die Familie sei zum Zeitpunkt seiner Ausreise noch in B._______ gewesen und erst Ende Jahr 2015 nach E._______ geflohen.
Erst nach seiner Ausreise habe er erfahren, dass seine Familie (...) 2015 herausgefunden habe, dass es sich bei den Mördern seines (...) um eine bewaffnete turkmenische Bande gehandelt habe. Einer seiner (...) habe danach aus Rache zwei Personen dieser Gruppe getötet, weshalb seine Familie nach E._______ habe fliehen müssen. Sein (...) sei nach F._______ geflohen.
Als Beweismittel legte der Beschwerdeführer eine Wahlkarte, seinen Führerschein, seine Identitätskarte, seinen Nationalitätenausweis, den Todesschein seines (...), einen gerichtsmedizinischen Bericht über seine Verletzungen durch das Attentat vom (...) 2012, Fotos zu seiner Tätigkeit beim Asayish (alle im Original) sowie eine Wohnsitzbestätigung des Vaters, zwei Lebensmittelkarten, Dokumente zum Anschlag und seinen Pass (alle in Kopie) zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 23. August 2017 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und lehnte dessen Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete sie seine Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an.
C.
Mit Beschwerde vom 22. September 2017 an das Bundesverwaltungsgericht beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und er sei vorläufig in der Schweiz aufzunehmen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
Der Beschwerde legte er Fotos der aktuellen Wohnsitzbescheinigung seines Vaters bei.
D.
Mit Instruktionsverfügung vom 28. September 2017 hielt die damals zuständige Instruktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
E.
Mit Instruktionsverfügung vom 19. April 2018 hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und bot der Vorinstanz Gelegenheit, sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen.
F.
Die Vorinstanz kam dieser Aufforderung mit Schreiben vom 3. Mai 2018 fristgerecht nach, worauf die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer am 8. Mai 2018 zur Replik einlud.
G.
Mit Schreiben vom 22. Mai 2018 äusserte sich der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung der Vorinstanz.
H.
Mit Verfügung vom 5. Dezember 2019 wies die neu zuständige Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer darauf hin, dass er gemäss dem ihn betreffenden Eintrag im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) seit dem 4. April 2019 für die G._______ tätig sei. Das Gericht gehe folglich davon aus, dass sich seine finanziellen Verhältnisse verändert hätten und er nicht mehr bedürftig sei. Zur Abklärung seiner Bedürftigkeit forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer auf, das Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» innert Frist ausgefüllt einzureichen.
I.
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2019 reichte der Beschwerdeführer Unterstützungsbestätigungen der Heilsarmee Flüchtlingshilfe Regionalstelle (...) vom 5. und 18. November 2019 ein. Dem Schreiben lag zudem ein Kontoauszug für November 2019 betreffend ein auf den Beschwerdeführer lautendes Konto bei der H._______ bei. Ausserdem teilte der Beschwerdeführer mit, dass zwischenzeitlich sein Vater verstorben sei und er sich in einem schlechten psychischen Zustand befinde.
J.
Am 23. Januar 2020 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung nach.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.4 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
3.2 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
4.
4.1 Zur Begründung des Asylentscheids führte die Vorinstanz aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten zum einen den Anforderungen von Art. 7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
Die Schilderungen des Beschwerdeführers bezüglich der vorgebrachten Drohanrufe und Drohnachrichten seien kurz, repetitiv und oberflächlich ausgefallen. Auch die Angaben über die bedrohenden Personen seien unklar geblieben. Einerseits habe er gesagt, er wisse nicht, wer diese Personen seien, andererseits habe er angeben können, dass es sich immer um dieselbe Gruppe gehandelt habe. Selbst die Drohnachricht und seine Reaktion darauf habe er nicht substanziiert schildern können. Die Erklärung, wie die Personen es geschafft hätten, seine neue Telefonnummer zu beschaffen, sei ebenfalls nicht überzeugend. Zudem habe er widersprüchliche Aussagen hinsichtlich des Zeitraums der Drohungen gemacht. So habe er an der BzP vom Jahr 2011 gesprochen, an der Anhörung hingegen vom Jahr 2012. Insgesamt seien seine Schilderungen daher unsubstanziiert und widersprüchlich. Sie würden nicht den Anschein von selbst Erlebtem erwecken.
Die durch den Anschlag erlittenen Nachteile seien äusserst bedauerlich, würden aber in den kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak begründet liegen, welche grosse Teile der irakischen Bevölkerung in ähnlicher Weise träfen. Diese würden jedoch keine Asylgründe darstellen. Der Beschwerdeführer habe selbst zu Protokoll gegeben, es sei nicht klar, wer für die Explosion verantwortlich gewesen sei, die Behörden hätten von Terroristen gesprochen. Es könne davon ausgegangen werden, dass sich der Anschlag im Rahmen von Krieg und der Situation allgemeiner Gewalt im Irak ereignet habe und es sich nicht um eine gegen den Beschwerdeführer gerichtete Verfolgung gehandelt habe. Daran vermöchten auch die eingereichten Dokumente nichts zu ändern. Diese würden vielmehr die Annahme des SEM bestärken, wonach der Anschlag nicht gezielt gegen den Beschwerdeführer verübt worden sei.
Angriffe durch Dritte oder Befürchtungen, künftig solchen ausgesetzt zu sein, seien nur asylrelevant, wenn der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkomme oder nicht in der Lage sei, Schutz zu gewähren. Die Familie des Beschwerdeführers habe aufgrund des Mordes an seinem (...) und des darauffolgenden Racheakts Schwierigkeiten mit einer turkmenischen Gruppe gehabt. Er mache daher Nachteilte geltend, die sich aus lokal oder regional beschränkten Verfolgungsmassnahmen ableiten würden. Es stelle sich somit die Frage, ob er sich von diesen durch einen Wegzug in die ARK entziehen könne, somit nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen sei und eine innerstaatliche Fluchtalternative habe. Das Bundesverwaltungsgericht beurteile das Rechts- und Justizsystem der ARK in den drei nordirakischen Provinzen Erbil, Sulaimaniya und Dohuk als gut funktionierend und die Schutzinstitutionen als in der Lage und willens, den Einwohnern dieser Provinzen Schutz vor allfälliger Verfolgung zu bieten. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der ARK lasse den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Die Konfliktlage im Irak zeichne sich zwar durch eine grosse Volatilität und Dynamik aus. Die ARK sei aber von Gewalt kaum betroffen, es herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt. Bei den dargelegten Befürchtungen handle es sich um potentielle zukünftige Übergriffe durch Dritte, welche in der ARK von den zuständigen Strafverfolgungsbehörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten verfolgt und geahndet würden. Dem Beschwerdeführer sei es somit möglich und zumutbar, mit rechtlichen Mitteln und gegebenenfalls mit Hilfe eines Anwaltes gegen die turkmenische Gruppe vorzugehen. Da er persönlich keine Schwierigkeiten mit den Behörden der ARK gehabt habe, könne er mit hinreichender Sicherheit mit staatlichem Schutz rechnen. Es lägen somit keine begründeten Hinweise auf eine Absenz des Schutzwillens bei den Behörden vor. Da er mehrere Jahre für den Asayish beruflich tätig gewesen sei und mit ihm keine Probleme gehabt habe, sei davon auszugehen, dass er auch zukünftig auf die Unterstützung des kurdischen Sicherheitsapparates der ARK zählen könne. Des Weiteren habe er anlässlich der Anhörung zu Protokoll gegeben, dass er Anhänger der PDK gewesen sei und Freiwilligenarbeit zu Gunsten der Regionalstelle dieser Partei geleistet habe. Somit könne er bei Bedarf in der ARK auf die Unterstützung dieser Partei zurückgreifen. Folglich ergebe sich, dass dem Beschwerdeführer mit der ARK eine innerstaatliche Schutzalternative mit einer funktionierenden und effizienten Schutzinfrastruktur zur Verfügung stehe. Seine Vorbringen hielten somit den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
weshalb auf die Prüfung der Glaubhaftigkeit verzichtet werden könne.
4.2 Auf Beschwerdeebene legt der Beschwerdeführer dar, er stamme aus einem Gebiet, welches seit dem Sturz des Saddam-Regimes nicht zur Ruhe gekommen sei. Einerseits gebe es zwischen den drei verschiedenen irakischen Ethnien seit geraumer Zeit Streitigkeiten. Turkmenen würden sich als ethnische Minderheit diskriminiert sowie vernachlässigt fühlen und daher eigene bewaffnete Gruppen zur Selbstverteidigung ausbilden. Andererseits sei das Gebiet reich an Mineralien und Erdöl, weshalb alle die Macht und Oberhand über das Gebiet gewinnen wollten. Sein (...) habe für die amerikanischen Truppen am (...) (...) erledigt und sei von Widerstandskräften und Gegnern der ausländischen Truppen wegen seiner Zusammenarbeit mit den Amerikanern zuerst bedroht und dann entführt, beraubt und schliesslich umgebracht worden. Seine Familie und andere Verwandte seien nur mit ihren eigenen Waffen und zum Teil mit Unterstützung der kurdischen Regierung bis heute am Leben geblieben. Wie er an den Anhörungen zu erklären versucht habe, sei seine Familie vermögend, besitze Ländereien sowie schwere Fahrzeuge, habe einen eigenen Betrieb und führe (...) für gut bezahlende Ausländer durch. Das komme bei vielen Einwohnern, aber auch Widerstandskräften nicht gut an. Seine jüngeren Geschwister dürften aus Angst vor einer Entführung und Erpressung nur mit bewaffneter Begleitung in die Schule und nicht allein auf die Strasse gehen. Er selbst habe während seiner Arbeit für den Asayish Drohungen erhalten. An der Anhörung habe er den zwanzigjährigen Krieg und die damit verbundene Angst nur ansatzweise darzulegen vermocht. Deshalb seien seine Aussagen in den beiden Anhörungen eher ergänzend als widersprüchlich zu betrachten. Bereits als junger Erwachsener habe er lernen müssen, mit Drohungen umzugehen, der Zeitpunkt des Beginns der Drohungen - ob 2011 oder 2012 - sei daher unbeachtlich. Unter Berücksichtigung des reduzierten Beweismasses seien seine Aussagen genügend schlüssig, plausibel und detailliert, um von deren Glaubhaftigkeit auszugehen.
Da der Anschlag gegen die staatlichen Behörden gerichtet gewesen sei - wozu er als Mitglied des Asayish gehört habe - und er zuvor telefonisch bedroht worden sei, sei dieser gezielt gewesen und folglich auch asylrelevant. Ausserdem sei er beim Asayish für die Inhaftierung von Terroristen und anderen Verbrechern zuständig gewesen, so dass er viele Feinde haben könnte. Im Übrigen habe er durchaus versucht Schutz zu suchen, diesen aber nicht erhalten, da die Telefonnummer der Verfolger nicht habe zurückverfolgt werden können. Seine Angaben seien genügend detailliert, logisch und nachvollziehbar, weshalb er bei einer Rückkehr in seine Heimat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und aus objektiver Betrachtung mit asylrelevanter Verfolgung im Sinne von Art. 3

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
4.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten. Sie führte dennoch aus, dass aufgrund der unglaubhaften Schilderungen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Drohanrufe, welche vor dem Angriff stattgefunden hätten, nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Explosion gezielt gegen ihn gerichtet worden sei.
4.4 In seiner Replik führte der Beschwerdeführer aus, die Vorinstanz mache es sich einfach, wenn sie argumentiere, aufgrund seiner unglaubhaften früheren Angaben seien die Erörterungen und Argumentationen in der Beschwerde ebenfalls unglaubhaft und würden keinen Anlass zur Wiedererwägung des Entscheids bieten. Er sei aufgrund der Konflikte mit den Turkmenen, des Todes seines (...), des daraufhin ausgeübten Racheakts sowie aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit mehrmals mit dem Tod bedroht und kurz darauf auf der Strasse mit schweren Waffen attackiert und schwer verletzt worden. Es sei folglich nachvollziehbar, schlüssig und einleuchtend, dass die Explosion gezielt ihm gegolten habe.
5.
5.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze der Glaubhaftigkeitsprüfung gelangt das Gericht in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass die vom Beschwerdeführer behaupteten Verfolgungsmassnahmen als unglaubhaft zu erachten sind. Zwar kann ihm nicht vorgeworden werden, dass er die ihn bedrohende Bande nicht identifizieren kann, aber dennoch zu wissen glaubt, dass es sich dabei immer um dieselben Personen gehandelt hat. Es kann von ihm auch nicht gefordert werden, das Ausfindigmachen seiner Telefonnummer durch seine Peiniger erklären zu können. Zu Recht stellt die Vorinstanz hingegen fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers zu den diversen Drohungen per Telefon, SMS und Brief auch auf explizite Nachfrage hin vage und detailarm geblieben sind. Ausserdem spricht er an der BzP von Drohungen per SMS und Telefon (vgl. A4 Ziff. 7.01), während er an der Anhörung bestätigt, nur per Brief und Telefon bedroht worden zu sein (vgl. A14 F62, F68 und insb. F69). Es ist dem Beschwerdeführer auch nicht gelungen, die Drohungen zeitlich nachvollziehbar einzuordnen. So widerspricht er sich - wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten - mehrmals betreffend den Beginn der Drohungen und nennt unterschiedliche Jahreszahlen (2010, 2011 und 2012; vgl. A4 Ziff. 7.01, A14 F61, F66, F98 f.). Darüber hinaus äussert er sich auch nicht klar zu den Drohungen vor und nach dem Anschlag. So machte er an der BzP geltend, er sei ungefähr drei Tage vor dem Attentat angerufen und damit bedroht worden, es werde ihm das Gleiche passieren wie seinem (...) (vgl. A4 Ziff. 7.01). An der Anhörung sprach er hingegen von einer Geldforderung, welche er sogar spezifizierte, indem er den Betrag von 10 "Hefte" (ca. USD 100'000.-) nannte (vgl. A14 F28). Kurz darauf verwies er wiederum auf das Schicksal seines (...) (vgl. A14 F62). Ausserdem sei er zwei bis vier Tage nach dem Attentat wieder telefonisch bedroht worden (vgl. A14 F28, vgl. auch A4 Ziff. 7.01). Im gleichen Absatz führt er indessen aus, die besagte Drohung sei Anfang 2013, das heisst ein halbes Jahr nach dem Anschlag, ausgesprochen worden (vgl. A14 F28, vgl. auch A14 F92). In seiner Replik spricht er wiederum von "tags darauf".
Seine Angaben zu den möglichen Ursachen für seine Bedrohungen variieren im Verlaufe des Verfahrens mehrfach. Zunächst macht er geltend, seine Familie sei wegen der Tätigkeiten seines (...) verfolgt worden (vgl. A14 F5 und F9). Dieser sei wegen seiner Arbeit für die Amerikaner oder wegen des Geldes getötet worden (vgl. A14 F28, F31, F59 und F84 sowie Beschwerdeschrift S. 3 und 6). Andererseits führt er aus, der Anschlag sei gegen ihn als Behördenmitglied gerichtet gewesen. Es sei ihm mit dem Tod gedroht worden, sollte er nicht die Arbeit niederlegen (vgl. A4 Ziff. 7.01 erste Frage, A14 F17, F28, F61 f.). Hiergegen spricht, dass er sich beim Asayish engagiert hat, um eine Waffe tragen zu können, da seine Familie aus Angst vor Erpressungen das Haus nur bewaffnet verlassen habe (vgl. A14 F38 und Beschwerdeschrift S. 6). Demzufolge muss die bedrohende Situation offenbar schon vor seiner Tätigkeit für den Asayish bestanden haben. Schliesslich äussert er auch die Vermutung, die Drohungen würden mit dem Vermögen der Familie zusammenhängen (vgl. A14 F84 f. und Beschwerdeschrift S. 5).
Widersprüchlich äussert er sich ferner in Bezug auf die Forderungen der Bedroher: Einmal hätten sie ihn nur angewiesen, die Stadt zu verlassen, beziehungsweise von ihm verlangt, die Arbeit aufzugeben; ein anderes Mal hätten sie Geld gefordert (vgl. A14 F28, F61 f., F65, F67, F70, F79, F82, F84 f. und F93).
5.2 Dass der Beschwerdeführer durch den erwähnten Anschlag verletzt wurde, wird nicht bestritten und ist bedauerlich. Allerdings ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass dieser Anschlag nicht spezifisch gegen den Beschwerdeführer gerichtet war und auch nicht feststeht, dass er dem Asayish gegolten hat. Somit kann nicht von einer gezielten Verfolgung ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer bestärkt diese Annahme selbst, indem er darlegt, dass er bis zu achtzehn Anschläge pro Tag gezählt habe und er nicht wisse, ob der Anschlag allein gegen ihn gerichtet gewesen sei (vgl. A14 F55 und F92). Ausserdem macht er geltend, dass es immer wieder die gleiche Gruppe gewesen sei, die ihn bedroht habe, der Anschlag sei jedoch von Terroristen beziehungsweise von ihm unbekannten Personen verübt worden (vgl. A4 Ziff. 7.01, A14 F65, F72 ff., F87, F90). Entgegen der in der Replik vertretenen Auffassung hat die Vorinstanz nicht behauptet, sämtliche Ausführungen in der Beschwerde seien unglaubhaft, weil er zuvor unwahre Angaben gemacht habe. Vielmehr geht sie davon aus, dass die Angaben betreffend die persönlichen Drohungen vor dem besagten Anschlag unglaubhaft gewesen seien. Deshalb zog sie - folgerichtig - auch die Gezieltheit dieses Anschlags auf den Beschwerdeführer in Zweifel. Von einem zielgerichteten Angriff gegen den Beschwerdeführer ist somit nicht auszugehen. Vielmehr scheint es ein bedauerlicher Zufall gewesen zu sein, dass er Opfer dieses Attentats geworden ist.
5.2.1 Aufgrund der zahlreichen Ungereimtheiten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine gezielte Verfolgung aufgrund seiner Tätigkeit für den Asayish überwiegend glaubhaft zu machen. Es ist entgegen der Darlegungen vielmehr von der Möglichkeit auszugehen, dass er durch seinen (...) und/oder den Wohlstand seiner Familie in den Fokus der turkmenischen Gruppe geraten ist. Dafür spricht auch, dass seine Brüder und sein Nachbar bedroht worden sind (vgl. A14 F28, F61 und F77). Die (vorbestehende) Bedrohung durch Dritte aufgrund einer Gelderpressung und die (allenfalls künftige) Bedrohung durch die turkmenische Bande aufgrund der Blutrache sind nicht asylrelevant, da sie nicht an ein sogenanntes asylerhebliches Merkmal anknüpfen.
5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Irak beziehungs-weise heute bestehende oder unmittelbar drohende asylrelevante Verfolgungsgefahr nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.
5.4 Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint, fälschlicherweise jedoch eine innerstaatliche Fluchtalternative geprüft, was die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft voraussetzt. Ob der Beschwerdeführer Schutz vor der turkmenischen Bande im Nordirak finden kann, ist im Rahmen des Wegweisungsvollzugs zu prüfen. In diesem Zusammenhang stellt sich insbesondere die Frage des Bestehens einer sogenannten Aufenthaltsalternative.
6.
6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |
6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.2 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4, 2013/1 E. 6.2). Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung aus den nachfolgend aufgezeigten Gründen als unzumutbar erweist, kann auf eine Erörterung der beiden anderen Kriterien verzichtet werden.
7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
7.3.1
7.3.1.1 Die Vorinstanz führt zum Wegweisungsvollzug aus, den Akten seien keine Hinweise auf individuelle Unzumutbarkeitselemente des Wegweisungsvollzugs in die ARK zu entnehmen. Der Beschwerdeführer sei ein junger, gesunder Mann, der über drei Jahre Berufserfahrung beim Asayisch und weitere Arbeitserfahrungen bei einer (...) verfüge. Des Weiteren habe er anlässlich der Anhörung zu Protokoll gegeben, dass er an verschiedenen Orten Verwandte habe beziehungsweise gut vernetzt sei und seine Eltern in E._______ ein Haus gemietet hätten. Ferner gebe es in der ARK zahlreiche Spitäler. Er habe daher die Möglichkeit, sich bei Schmerzen wegen der durch den Anschlag erlittenen Verbrennungen an den Händen und am Bein sowie wegen dem linken beschädigten Trommelfell an eines der vielen Krankenhäuser zu wenden. Insgesamt sei davon auszugehen, dass er sich bei einer Rückkehr in die ARK eine Existenz aufbauen könne und nicht in eine Notlage geraten werde.
7.3.1.2 Dem entgegnet der Beschwerdeführer in seiner Rechtsschrift, er habe in den Anhörungen dargelegt, dass er lange Zeit keinen Kontakt mehr mit seinen Eltern habe aufnehmen können. Seine Familie sei nach E._______ geflohen, um sich Reisepässe ausstellen zu lassen und auszureisen. Inzwischen hätten seine Eltern ihn telefonisch kontaktiert. Er habe erfahren, dass sein (...) eine Woche nach ihm den Irak verlassen habe und nach I._______ geflohen sei. Seine Eltern hätten den Irak nicht verlassen und auch nicht in E._______ bleiben können. Deshalb hätten sie bei den Verwandten im Dorf J._______ (phonetisch; Abklärungen BVGer: K._______, Provinz Kirkuk) Schutz gesucht, wo sie in ständiger Angst vor der turkmenischen Bande leben würden. Somit stehe fest, dass er im Norden des Landes keine nahen Verwandten und somit keinen Zufluchtsort habe, weshalb der Wegweisungsvollzug unzumutbar sei.
7.3.1.3 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, es sei schwer verständlich, weshalb eine Rückkehr in die ARK aufgrund des Wegzugs der Familienangehörigen unzumutbar sein solle, wenn der Beschwerdeführer gleichzeitig in ein Land gereist sei, wo er ebenfalls keine nahestehenden Familienmitglieder und zudem mit einer neuen Sprache sowie fremden Kultur umzugehen habe. Es sei des Weiteren festzuhalten, dass es sich bei den Angaben des Beschwerdeführers, er habe in der ARK kein familiäres Beziehungsnetz mehr, lediglich um eine Behauptung handle, die nicht zuletzt aufgrund seiner unglaubhaften Vorfluchtgründe ebenfalls zu bezweifeln sei. An diesem Schluss vermöge auch die Kopie der am (...) 2017 ausgestellten Wohnsitzbescheinigung des Vaters des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Überdies sei aufgrund seines Alters, seiner Schul- und Ausbildungserfahrung und seines Gesundheitszustands nicht davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr in eine existentielle Notlage gerate. Er könne zudem, wie bereits im Entscheid dargelegt, auf den Schutz der ARK zählen, sollte er Probleme mit der turkmenischen Bande haben.
7.3.1.4 Darauf repliziert der Beschwerdeführer, er habe dargelegt, dass er vor der Ausreise aus seinem Heimatland mehrmals versucht habe, eine innerstaatliche Fluchtalternative zu finden. Er sei jedoch immer wieder aufgespürt worden, seine Vorgesetzten hätten ihm nicht helfen können und er habe immer eine Waffe auf sich getragen und folglich alle ihm möglichen Massnahmen getroffen, bevor er sein Heimatland verlassen habe. Keine Regierung könne ihm Tag und Nacht Schutz gewähren. Es möge sein, dass er hier die Sprache nicht spreche und keine nahen Verwandten habe, aber hier habe er auch keine regierungsfeindlichen Gruppierungen und keine Turkmenen, die ihn umbringen wollten. Entgegen der Schlussfolgerung der Vorinstanz verfüge er überdies nicht über eine Ausbildung.
7.3.2
7.3.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in BVGE 2008/4 zu unterschiedlichen Einschätzungen betreffend die verschiedenen Teilgebiete des Nordiraks. In den (damals drei) nordirakischen Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaimaniya sind die regionalen Sicherheitsbehörden grundsätzlich in der Lage und willens, den Einwohnern Schutz vor Verfolgung zu gewähren (a.a.O. E. 6.1-6.7). Gemäss der Einschätzung der Sicherheitslage in BVGE 2008/5 herrscht in dieser Region keine Situation allgemeiner Gewalt. Auch die dortige politische Lage ist nicht derart angespannt, dass eine Rückführung dorthin als generell unzumutbar betrachtet werden muss. Die Anordnung des Wegweisungsvollzuges in die nordirakischen Provinzen setzt aber voraus, dass die betroffene Person erstens ursprünglich aus der Region stammt oder längere Zeit dort gelebt hat und zweitens über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt. Andernfalls dürfte eine soziale und wirtschaftliche Integration in die kurdische Gesellschaft nicht gelingen, da der Erhalt einer Arbeitsstelle oder von Wohnraum weitgehend von gesellschaftlichen und politischen Beziehungen abhängt. Für fraglich hielt das Gericht den Wegweisungsvollzug in die ARK-Region im Falle von Kurden, die aus kurdisch dominiertem Gebiet ausserhalb der drei Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaimaniyah - namentlich aus Mossul und Kirkuk - stammen. Die kurdischen Behörden könnten ihnen aus der demografischen Überlegung heraus, in den von ihnen dominierten Gebieten eine kurdische Bevölkerungsmehrheit aufrecht erhalten zu wollen, das Bleiberecht in den drei Provinzen verweigern. Die Zumutbarkeit des Vollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5, insbesondere E. 7.5.8).
Im Referenzurteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 (vgl. E. 7.3 f.) stellte das Gericht fest, dass in den (heute) vier Provinzen der ARK nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinn von Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
7.3.2.2 Betreffend den Zentralirak hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil BVGE 2008/12 festgestellt, dass diese Region als Gegend mit sehr grosser Gewaltdichte und gezielten Gewalttaten gegen Zivilisten gilt und (Suizid-)-Anschläge, Attentate, Entführungen sowie andere kriminelle Handlungen den Alltag der Bevölkerung prägen. Dies wurde in später ergangenen Urteilen bestätigt (vgl. Urteile des BVGer
E-5782/2017 vom 6. November 2018 E. 8.1.2, E-5271/2014 sowie
E-5732/2014 vom 15. April 2015 E. 5.2, vgl. auch BVGE 2013/1 betr. Mossul).
7.3.3
7.3.3.1 Die Herkunft des Beschwerdeführers aus B._______, Provinz Salah al-Din im Zentralirak, ist unbestritten. Gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. E. 7.3.2.2) ist ein Wegweisungsvollzug in die Provinz Salah al-Din auch im vorliegenden Fall unzumutbar.
7.3.3.2 Die Aussagen des Beschwerdeführers zum aktuellen Aufenthaltsort seiner Familie sind hingegen widersprüchlich. So gab er während der BzP an, seine Familie habe sich bei seiner Ausreise in D._______ aufgehalten (vgl. A4 Ziff. 3.01). Anlässlich der Anhörung spricht er von einer Mietwohnung in E._______, macht aber gleichzeitig geltend, seine Familie habe dort nur Pässe ausstellen lassen wollen (vgl. A14 F8, F11, F35, F107 ff. und F120 ff.). Sie hätten nicht dort bleiben können und hätten daher bei Verwandten in K._______, Provinz Kirkuk, Schutz gesucht, was er mit einem Foto der Wohnsitzbestätigung seines Vaters bestätigen will. Laut Angaben des Beschwerdeführers ist sein Vater inzwischen verstorben, der aktuelle Aufenthalt seiner Familie ist dem Gericht nicht bekannt. Zu seinen Verwandten in L._______ und in M._______ pflegt er gemäss eigenen Aussagen keinen Kontakt (vgl. A14 F23). In L._______ hat er selbst nur für kurze Zeit gelebt (vgl. A14 F28 und F62), weshalb nicht von einem tragfähigen sozialen Netzwerk auszugehen ist. Ein relevanter Bezug zur Provinz Kirkuk ist daher zu verneinen, so dass vorliegend der Vollzug der Wegweisung in diese Provinz bereits in individueller Hinsicht als unzumutbar zu erachten ist. Damit erübrigt sich eine vertiefte Auseinandersetzung mit der allgemeinen Sicherheitslage in der besagten Region.
7.3.3.3 Nach dem Gesagten ist im Folgenden zu prüfen, ob für den Beschwerdeführer eine Aufenthaltsalternative im Nordirak besteht.
Wie bereits erwähnt, erachtet die Rechtsprechung den Wegweisungsvollzug in die nordirakischen Provinzen nur dann als zumutbar, wenn die betroffene Person ursprünglich aus der Region stammt oder längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz oder Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt (vgl. oben E. 7.3.2.1). Die Vorinstanz behauptet ferner nicht, dass der Beschwerdeführer längere Zeit in einer der Nordprovinzen gelebt hat. Auch den Akten lassen sich keine entsprechenden Anhaltspunkte dafür entnehmen. Folglich erfüllt der Beschwerdeführer keine der beiden Varianten der ersten Voraussetzung für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in den Nordirak. Da die zweite der obengenannten Vor-aussetzungen für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges (soziales Netz oder Beziehungen zu den herrschenden Parteien im Nordirak) nicht alternativ, sondern kumulativ zur ersten Voraussetzung erfüllt sein muss (vgl. BVGE 2013/1 E. 6.3.5.2), kann offenbleiben, ob der Beschwerdeführer von seinen Beziehungen zur Regierung profitieren würde.
7.4 Insgesamt ist daher festzustellen, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz zu Unrecht als zumutbar qualifiziert hat.
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung vom 23. August 2017 im Asyl- und Wegweisungspunkt Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
8.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Der seit dem 4. April 2019 erwerbstätige Beschwerdeführer legte mit Schreiben vom 23. Dezember 2019 dar, er arbeite zwar als Hilfskraft bei einer (...), jedoch nur Teilzeit, nach Bedarf und auf Stundenlohnbasis. Aus den eingereichten Unterlagen ergibt sich, dass er nach wie vor auf Sozialhilfe angewiesen ist. Es ist folglich an der Zwischenverfügung vom 19. April 2018, mit welcher das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
8.2 Soweit der Beschwerdeführer - hälftig - obsiegt, ist ihm zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung (Art. 64

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 13 Autres frais nécessaires des parties - Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties: |
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a | les frais accessoires de la partie conformément à l'art. 11, al. 1 à 4, en tant qu'ils dépassent 100 francs; |
b | la perte de gain en tant qu'elle dépasse le gain d'une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird betreffend den Vollzug der Wegweisung gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen.
2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung des SEM vom 23. August 2017 werden aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 980.- auszurichten.
5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Roswitha Petry Regina Seraina Goll
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