5A_393/2017 - 2017-12-29 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 393/2017

Urteil vom 29. Dezember 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Bovey,
nebenamtlicher Bundesrichter Th. Geiser,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familiengericht.

Gegenstand
Medizinische Nachbetreuung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer, vom 2. Mai 2017 (WBE.2017.198 / ml / jb).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1977) leidet seit einigen Jahren an einer paranoiden Schizophrenie. 2015 wurde er infolge einer Verschlechterung seiner psychischen Störung fürsorgerisch in die Psychiatrische Klinik U.________ eingewiesen. Nachdem er die bei seiner Entlassung als Nachbetreuung angeordnete medikamentöse Behandlung abgesetzt hatte, musste er 2016 erneut in die Klinik eingewiesen werden. Am Vortag seiner Entlassung aus der Klinik, am 7. März 2016, ordnete der zuständige Kaderarzt als Nachbetreuung gemäss § 67k Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz vom 27. März 1911 (EGZGB/AG; SAR 210.100) als ambulante Massnahmen die Depotmedikation mit Abilify Maintena, 200 mg alle 28 Tage, intramuskulär injiziert, bei Dr. med. B.________ und eine monatliche psychiatrische Betreuung durch Dr. med. C.________ an. Mit Eingabe vom 18. März 2016 wandte sich A.________ an das Familiengericht Lenzburg als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und verlangte die Aufhebung der Massnahme. Die KESB bestätigte jedoch die Massnahme und befristete sie bis zum 18. April 2017. Dieser Entscheid wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau bestätigt; auf die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde trat das
Bundesgericht nicht ein (Urteil 5A 386/2016 vom 27. Oktober 2016; auszugsweise publiziert: BGE 142 III 795).

B.
Am 18. April 2017 ordnete die KESB gegenüber A.________ weiterhin als Nachbetreuung eine Depotmedikation mit Abilify Maintena, 200 mg alle 28 Tage intramuskulär injiziert, bei Dr. med. B.________, und eine monatliche ambulante psychiatrische Nachbehandlung bei Dr. med. C.________ an. Eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 2. Mai 2017 ab.

C.
A.________ (Beschwerdeführer) gelangt gegen dieses Urteil mit Beschwerde vom 22. Mai 2017 (Postaufgabe) an das Bundesgericht und verlangt in erster Linie die Aufhebung der angeordneten Massnahmen; eventuell sei die Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens und zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassung eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist vorliegend ein das Verfahren abschliessender Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts in seiner Eigenschaft als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 2 und Art. 90 BGG). Er betrifft die Anordnung einer Massnahme des kantonalen Rechts auf dem Gebiet des Erwachsenenschutzes (Art. 437 ZGB). Damit handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; BGE 142 III 795 E. 2 S. 796 f.), womit die Beschwerde grundsätzlich gegeben ist. Der Beschwerdeführer erfüllt die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Die Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, das von den kantonalen Instanzen eingeholte Gutachten genüge den Anforderungen an ein Gutachten im Erwachsenenschutzverfahren nicht, zumal der Gutachter befangen gewesen sei.

2.2. Für einen Gutachter gelten die gleichen Grundsätze bezüglich Unabhängigkeit wie für das Gericht (BGE 128 III 12 E. 4a S. 15; 119 II 319 E. 2b S. 321 f.; 118 II 249). Befangenheit ist anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Gutachters zu erwecken. Dass dieser tatsächlich befangen ist, braucht nicht nachgewiesen zu werden. Vielmehr genügt, dass Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen (BGE 131 I 113 E. 3.4 f. S. 116 f.). Allerdings reicht nicht jede irgendwie geartete Beziehung zwischen dem Experten einerseits und den Parteien bzw. der zu beurteilenden Frage anderseits für sich allein, um den Verdacht der Befangenheit zu begründen (vgl. BGE 121 I 230 E. 3.; SVEN RÜETSCHI, Berner Kommentar, 2012, N. 31 zu Art. 183 ZPO). Ebenfalls nicht ausreichend ist, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, dass die Partei gegen den Gutachter eine Strafanzeige eingereicht hat, solange dies im Zusammenhang mit der amtlichen Tätigkeit des Gutachters steht (Urteil 8G.36/2000 vom 25. September 2000 E. 3.c betreffend den Untersuchungsrichter). Andernfalls könnte eine Partei mit einer Strafanzeige
unliebsame Richter und Gutachter beliebig in den Ausstand befördern. Anders verhält es sich, wenn die Gerichtsperson gegen eine Partei ein Strafverfahren oder einen Zivilprozess wegen Persönlichkeitsverletzung eingeleitet hat (DAVID RÜETSCHI, Berner Kommentar, 2012, N. 53 zu Art. 47 ZPO). Vorliegend hat der Beschwerdeführer, nicht der Gutachter, eine Strafklage eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat somit zu Recht die Befangenheit verneint.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren verschiedene tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz als willkürlich. Überdies bezeichnet er das eingeholte Gutachten als unvollständig.

3.2.

3.2.1. Eine Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich nur dann als willkürlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).

3.2.2. Wie alle Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweiswürdigung. Kriterien der Beweiswürdigung bilden die Vollständigkeit, die Nachvollziehbarkeit und die Schlüssigkeit des Gutachtens. Das Gericht hat zu prüfen, ob das Gutachten alle Fragen beantwortet, sich auf den zutreffenden Sachverhalt stützt und den Befund ausreichend begründet (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 mit Hinweisen). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweiswürdigung (und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen) ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 II
384 E. 4.2.3 S. 391; 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.; 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86; je mit weiteren Hinweisen).

3.3.

3.3.1. Der Beschwerdeführer hält einmal die Feststellung des Verwaltungsgerichts, er leide an einer paranoiden Schizophrenie, für willkürlich.

3.3.2. Das Verwaltungsgericht ist von einer psychischen Störung des Beschwerdeführers ausgegangen und hat deshalb Dr. med. D.________ als sachverständigen Psychiater mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragt, das er nach der Befragung des Beschwerdeführers an der Verhandlung vom 2. Mai 2017 dem Gericht mündlich erstattete. Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der Gutachter sich zum Bestehen einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) äussert, die er auf Grund der Krankengeschichte und des unveränderten Verhaltens des Beschwerdeführers diagnostiziert. Aus der bisherigen Krankengeschichte schliesst der Gutachter auch auf eine grosse Rückfallgefahr, wenn die Medikamente abgesetzt werden. Er hält fest, dass auch die Ausführungen der behandelnden Ärzte dieser Beurteilung nicht widersprächen, sie vielmehr mit dem Erwägen eines Absetzens der Neuroleptika die Rehospitalisierung als weniger schwerwiegenden Eingriff bewerten. Von einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann keine Rede sein.

3.4.

3.4.1. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, das Verwaltungsgericht habe sich ausschliesslich auf die Aussage eines Gutachters in einem früheren Prozess abgestützt, der ausgeführt habe, der Krankheitsverlauf spreche für eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis. Es handle sich aber offenbar nur um eine Vermutung. Zudem hätten die behandelnden Ärzte die entsprechende Diagnose nicht gestellt.

3.4.2. Gemäss dem hier anwendbaren kantonalen Recht (§ 67k EGZGB/AG) sind jene Massnahmen zulässig, die geeignet erscheinen, einen Rückfall zu vermeiden. Das Gericht hatte folglich zu prüfen, ob diese Voraussetzung gegeben ist. Das hat es aber auch getan. Bezüglich der Frage, ob der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet, hat sich das Verwaltungsgericht auf frühere rechtskräftige Gerichtsentscheide gestützt. Das ist ohne weiteres zulässig. In diesen Entscheiden wurde eine entsprechende Sachverhaltsfeststellung rechtskräftig getroffen. Das Verwaltungsgericht hat auch nicht übersehen, dass die Erkrankung selbstverständlich noch immer bestehen muss und stellt das Fehlen jeglicher Hinweise auf eine diesbezügliche Änderung fest. Es betont überdies, dass der zur Verhandlung zugezogene Facharzt die Diagnose in seinem mündlichen Gutachten bestätigt hat. In seiner Beschwerde an das Bundesgericht legt der Beschwerdeführer nichts dar, was auf eine Veränderung dieser Ausgangslage schliessen liesse. Er bestreitet vielmehr die Diagnose auch für die frühere Zeit und hält entgegen, die behandelnden Ärzte hätten sich dazu nicht geäussert. Das genügt in keiner Weise, um einen Willkürvorwurf zu begründen. Die Vorinstanz durfte
folglich willkürfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer nach wie vor an einer paranoiden Schizophrenie leide.

3.5.

3.5.1. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann das eingeholte Gutachten als unvollständig, weil sich der Gutachter nicht zu einer allfälligen Selbst- oder Fremdgefährdung äussere.

3.5.2. Zwar hat sich der Gutachter nicht zu einer Fremdgefährdung geäussert, weil eine solche offenbar nicht vorliegt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers spricht er sich jedoch zur Frage der Selbstgefährdung aus. Diese sieht er in einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes bezüglich der paranoiden Schizophrenie im Falle eines Absetzens der Medikamente, die eine weitere Hospitalisierung und eine teilweise irreversible Verschlechterung des Gesundheitszustandes zur Folge haben werde. Der Gutachter und mit ihm die Vorinstanz sehen in der drohenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers als Folge der Absetzung der Medikamente eine Selbstgefährdung.

3.6.

3.6.1. Der Beschwerdeführer erachtet das Gutachten schliesslich als ungenügend, weil es mündlich erstellt worden sei.

3.6.2. Das Gesetz schreibt entgegen der offenbaren Auffassung des Beschwerdeführers nicht vor, in welcher Form das Gutachten zu erstatten ist. Es kann folglich mündlich an der Verhandlung dem Gericht und der betroffenen Person vorgetragen werden (Urteil 5A 469/2013 vom 17. Juli 2013 E. 2.5), wie das vorliegend erfolgt ist. Besteht, wie vorliegend, bereits eine lange Krankengeschichte mit mehreren Begutachtungen, ist es auch zulässig, dass der Experte die Begutachtung auf Grund der Akten und einer kurzen Befragung des Patienten an der Gerichtsverhandlung vornimmt. Namentlich, weil der Explorand unter Medikamenten steht und es sich nicht rechtfertigt diese mit der Gefahr eines Rückfalls bloss zum Zweck der Begutachtung abzusetzen, können sich weitere Abklärungen für die Begutachtung als überflüssig und für den Betroffenen nicht zumutbar erweisen. Zu bedenken ist überdies, dass die Einweisung in eine Klinik zur Begutachtung (Art. 449 ZGB) ihrerseits einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) darstellt. Inwiefern das Gericht insoweit Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder auf
der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen haben soll, ist nicht zu sehen. Die Würdigung hält damit dem Vorwurf der Willkür stand.

4.

4.1. Weiter macht der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK geltend. Die angeordnete Behandlung stelle einen extremen Eingriff in die körperliche und geistige Integrität dar, da sie zu für den Beschwerdeführer unerträglichen Nebenwirkungen, insbesondere zu Impotenz, Parkinsonismus und Gewichtszunahme führe. Diese Behandlung daure nun schon über ein Jahr und es sei seinem Entscheid zu überlassen, ob er diese Behandlung mit den geschilderten Nebenwirkungen oder eine immer wiederkehrende Hospitalisierung als schwereren Eingriff empfinde. Der Beschwerdeführer erachtet den Eingriff in seine Grundrechte als unverhältnismässig.

4.2.

4.2.1. Mit Bezug auf die Frage der Zwangsbehandlung gilt es vorauszuschicken, dass eine Vollstreckung der Anordnung, sich einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, und damit selbstredend eine zwangsweise Verabreichung der verordneten Medikamente nach § 67p Abs. 2 EGZGB/AG ausgeschlossen ist. Zwar sieht das Gesetz die polizeiliche Zuführung der von der Massnahme betroffenen Person vor, falls sie sich als verhältnismässig erweist. Im Übrigen aber ist die Anwendung von körperlichem Zwang unzulässig. Dennoch hat das Bundesgericht den Charakter einer Zwangsbehandlung bejaht, mit der Begründung, die betroffene Person habe mit einer erneuten fürsorgerischen Einweisung in die Klinik zu rechnen, falls sie sich der Behandlung nicht unterzieht (Urteil 5A 666/2013 vom 7. Oktober 2013 E. 3.2). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer den entsprechenden Tatbeweis erbracht.

4.2.2. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt die medikamentöse Zwangsbehandlung einen schweren Eingriff in die körperliche und geistige Integrität, mithin eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft die menschliche Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 130 I 16 E. 3 S. 18; 127 I 6 E. 5 S. 10). Nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage, die vorliegend mit Art. 437 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 67k Abs. 1 lit. b EGZGB/AG (SAR 210.100) gegeben ist, verlangt der Eingriff eine vollständige und umfassende Interessenabwägung. Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung (BGE 130 I 16 E. 4 und 5). In diese Interessenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (BGE 130 I 16 E. 5.3 S. 21).

4.2.3. Ob sich ein Eingriff in die vorgenannten Rechtsgüter als verhältnismässig erweist, ist eine vom Bundesgericht frei zu überprüfende Rechtsfrage (vgl. BGE 136 III 410 E. 4.3 S. 418). Das Verwaltungsgericht hat geprüft, ob die Anordnung verhältnismässig ist. Es hat die Nebenwirkungen der Medikamente gegen die Rückfallgefahr mit Hospitalisierung abgewogen. Es ist auf die Einwände des Beschwerdeführers eingegangen und hat mit den verschiedenen medizinischen Sachverständigen die alternativen Behandlungsmethoden gegeneinander abgewogen. Im vorliegenden Fall ist erstellt, dass der Beschwerdeführer einer erheblichen Rückfallgefahr ausgesetzt ist, falls er die verordneten Medikamente nicht einnimmt. Es liegt eine erhebliche Selbstgefährdung vor, wobei mit irreversiblen Schäden zu rechnen ist, falls eine Behandlung unterbleibt. Wie die Erfahrung im Weiteren gezeigt hat, ist im Falle einer Absetzung der medikamentösen Behandlung mit einer erneuten fürsorgerischen Einweisung in eine Einrichtung zu rechnen. Insgesamt betrachtet erweist sich die beanstandete Anordnung als die mildere Massnahme, zumal sie weniger intensiv in die Grundrechte des Betroffenen eingreift. Abgesehen davon ist sie nach dem angefochtenen Entscheid befristet und
fällt mit Ablauf der Frist dahin, wenn keine neue Anordnung der KESB erfolgt, die allenfalls wieder überprüft werden kann. Der Eingriff in Form einer Anweisung, sich einer Behandlung zu unterziehen, erweist sich damit als verhältnismässig, auch wenn die Behandlung mit gewissen Nebenwirkungen verbunden ist.

5.
Nicht näher einzugehen ist schliesslich auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seinem Recht auf Selbstbestimmung. Die Vorinstanz gelangt zum Ergebnis, der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, eine erneute psychotische Episode auf Grund der Anzeichen frühzeitig zu erkennen und damit auch rechtzeitig für einen Klinikaufenthalt zu sorgen. Dabei stützt sich die Vorinstanz sowohl auf die Aussagen des Gutachters wie auch des fachkundigen nebenamtlichen Verwaltungsrichters. Aus diesem Grunde hat sie die heute beanstandeten Massnahmen angeordnet. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was eine Verletzung seines Selbstbestimmungsrechts zu belegen vermöchte.

6.
Der Beschwerde ist damit kein Erfolg beschieden; sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familiengericht, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 437 - 1 Le droit cantonal règle la prise en charge de la personne concernée à sa sortie de l'institution.
¹	Le droit cantonal règle la prise en charge de la personne concernée à sa sortie de l'institution.
²	Il peut prévoir des mesures ambulatoires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 183 Principes - 1 Le tribunal peut, à la demande d'une partie ou d'office, demander une expertise à un ou plusieurs experts. Il entend préalablement les parties.
¹	Le tribunal peut, à la demande d'une partie ou d'office, demander une expertise à un ou plusieurs experts. Il entend préalablement les parties.
²	Les motifs de récusation des magistrats et des fonctionnaires judiciaires sont applicables aux experts.
³	Lorsque le tribunal fait appel aux connaissances spéciales de l'un de ses membres, il en informe les parties pour qu'elles puissent se déterminer à ce sujet.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 47 Motifs de récusation - 1 Les magistrats et les fonctionnaires judiciaires se récusent dans les cas suivants:
¹	Les magistrats et les fonctionnaires judiciaires se récusent dans les cas suivants:
^a	ils ont un intérêt personnel dans la cause;
^b	ils ont agi dans la même cause à un autre titre, notamment comme membre d'une autorité, comme conseil juridique d'une partie, comme expert, comme témoin ou comme médiateur;
^c	ils sont conjoints, ex-conjoints, partenaires enregistrés32 ou ex-partenaires enregistrés d'une partie, de son représentant ou d'une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente ou mènent de fait une vie de couple avec l'une de ces personnes;
^d	ils sont parents ou alliés en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale d'une partie;
^e	ils sont parents ou alliés en ligne directe ou au deuxième degré en ligne collatérale d'un représentant d'une partie ou d'une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente;
^f	ils pourraient être prévenus de toute autre manière, notamment en raison d'un rapport d'amitié ou d'inimitié avec une partie ou son représentant.
²	Ne constitue pas à elle seule un motif de récusation notamment la participation aux procédures suivantes:
^a	l'octroi de l'assistance judiciaire;
^b	la conciliation;
^c	la mainlevée au sens des art. 80 à 84 LP33;
^d	le prononcé de mesures provisionnelles;
^e	la protection de l'union conjugale.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 449 - 1 Si l'expertise psychiatrique est indispensable et qu'elle ne peut être effectuée de manière ambulatoire, l'autorité de protection de l'adulte place, à cet effet, la personne concernée dans une institution appropriée.
¹	Si l'expertise psychiatrique est indispensable et qu'elle ne peut être effectuée de manière ambulatoire, l'autorité de protection de l'adulte place, à cet effet, la personne concernée dans une institution appropriée.
²	Les dispositions sur la procédure relatives au placement à des fins d'assistance sont applicables par analogie.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.