Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II
B-4854/2010
{T 0/2}

Urteil vom 29. November 2010

Besetzung
Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), Richter Bernard Maitre, Richter David Aschmann,
Gerichtsschreiberin Kathrin Bigler.

Parteien
X._______,
vertreten durch Fürsprecher Philippe Probst und/oder Rechtsanwalt Stefan Hubacher, Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Internationale Registrierung Nr. 893953 - Silacryl.

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der internationalen Registrierung Nr. 893'953 "Silacryl" mit Ursprungsland Deutschland. Sie beansprucht in der Schweiz Schutz für "Peintures au silicate, peintures à base de siloxane, peintures silicatées en dispersion" in Klasse 2.
Gegen diese Schutzausdehnung erliess die Vorinstanz am 25. Mai 2009 eine vorläufige vollständige Schutzverweigerung ("refus provi-soire total"). Sie machte geltend, das Zeichen bedeute "siliciumacryl" und weise somit auf die Qualität, den Inhalt und die Zweckbestimmung der beanspruchten Waren hin. Es sei zudem freihaltebedürftig und gehöre folglich zum Gemeingut.
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2009 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, die Registrierung "Silacryl" zum Markenschutz in der Schweiz zuzulassen. Sie machte geltend, das fragliche Zeichen sei neuartig und weise keinen eindeutigen Sinngehalt auf. Auf Grund der Mehrdeutigkeit der Buchstabenfolge "sil" lasse sich keine für den Durchschnittskonsumenten erkennbare Aussage über die beanspruchten Waren entnehmen. Da das Zeichen die beanspruchten Waren nicht direkt beschreibe, sei es im Wirtschaftsverkehr auch nicht unentbehrlich.
Am 19. Januar 2010 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, sie halte an der Zurückweisung der internationalen Registrierung "Silacryl" fest. Sie erklärte, das Zeichen bestehe aus den Begriffen "Sil" und "Acryl". Der Begriff "Sila" respektive "Sil" (vor einem Vokal) sei ein Präfix für den Ersatz eines Kohlenstoff-Atoms durch ein Silicium-Atom in nach dem Hantzsch-Widmann-System gebildeten Namen und Austauschnamen. "Sila" respektive "Sil" könne in Namen von Verbindungen mit alternierenden Heteroatomketten oder -ringen auch für die Einheit -SiH2- stehen. "Acryl" sei eine Sammelbezeichnung von chemischen Substanzen, die sich durch die Acrylgruppe auszeichneten, bzw. Polymeren dieser Stoffe. Der Begriff "Silacryl" werde von den Abnehmern, vor allem spezialisierte Fachkreise, ohne Gedankenaufwand im Sinne von "Siliciumacryl" respektive "spezielle Acrylzusammensetzung mit Silicium" verstanden. Die beanspruchten Waren könnten unter anderem dazu dienen, Fassaden und Innenräume zu streichen. Solche Acrylfarben würden auf Grund ihrer physikalischen Eigenschaften (wasserabweisend, schnell trocknend) häufig verwendet und gerne sogar für den privaten Gebrauch angeboten. Die massgebenden Verkehrskreise verstünden daher ohne Gedankenaufwand, dass es sich um Farben handle, welche aus Siliciumacryl bestünden. Das Zeichen werde von den massgebenden Abnehmern ohne weiteres als Hinweis auf die Eigenschaft, die Qualität und die Art der beanspruchten Waren, und somit als direkt beschreibend erachtet.
Die Beschwerdeführerin ersuchte die Vorinstanz mit Schreiben vom 17. März 2010 um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung.
Mit Verfügung vom 7. Juni 2010 verweigerte die Vorinstanz der inter-nationalen Registrierung Nr. 893'953 "Silacryl" den Schutz in der Schweiz für alle beanspruchten Waren.

B.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Marke in der Schweiz vollumfänglich einzutragen. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, das fragliche Zeichen stelle eine Wortneuschöpfung dar. Diese werde im derzeitigen Sprachgebrauch nicht verwendet, und es sei auch nicht ersichtlich, dass sie in Zukunft verwendet werden müsste und demnach für den Verkehr freihaltebedürftig sei. Auf Grund der Massgeblichkeit des Gesamteindrucks lasse sich das Zeichen "Silacryl" auch nicht ohne Weiteres in die Wortbestandteile "Sil" und "Acryl" zerlegen, weswegen es vom Publikum als schützbares Phantasiezeichen verstanden werde. Selbst wenn das fragliche Zeichen von den Abnehmern in die Bestandteile "Sil" und "Acryl" zerlegt würde, sei ihm kein konkreter Sinngehalt zu entnehmen. Denn während "Acryl" eine für den Durchschnittsadressaten erkennbare Bedeutung habe, weise die Buchstabenfolge "Sil" weder als Abkürzung noch als Einzelwort eine eindeutige Bedeutung auf. Insbesondere sei die Buchstabenfolge "Sil" nicht als Abkürzung für "Silicium" geläufig. Die für den Fachmann bekannte korrekte Abkürzung für "Silicium" sei "Si", wogegen die Abkürzung "Sil" eher als Hinweis auf "Silber, Silence, etc." verstanden werden dürfte. Ein allfälliger Sinngehalt des zusammengesetzten Wortes "Sil-Acryl" bleibe dem Adressaten unter den geschilderten Umständen verborgen respektive erschliesse sich ihnen nur nach Aufwendung einer gewissen Denkarbeit und unter Zuhilfenahme der Phantasie. Denn der Buchstabenfolge "Sil" könnten mehrere Bedeutungen zukommen, weshalb die einzelnen Inhalte erfasst und in Bezug zu den beanspruchten Waren gebracht werden müssten. Sodann müssten die Konsumenten erkennen, dass keine der üblichen Bedeutungen in Bezug auf die Waren Sinn mache, sondern erfassen, dass "Sil" als Abkürzung für das chemische Element "Silicium" verstanden werden könnte. Der mögliche Sinngehalt des Zeichens werde folglich erst nach einiger Überlegungsarbeit - wenn überhaupt - verständlich. Es sei auch festzuhalten, dass keineswegs belegt sei, dass den Abnehmern von Farben - selbst wenn es sich dabei um diesbezügliche Fachpersonen handle - das chemische Element Silicium respektive dessen genaue Eigenschaften bekannt seien. Auf Grund dieser Ausführungen sei sie der Auffassung, dass bei der Wortneuschöpfung "Silacryl" der Durchschnittadressat keinen Zusammenhang zu "Siliciumacryl" herstellen werde, selbst bei isolierter Betrachtung der Markenbestandteile "Sil" und "Acryl" nicht. Schliesslich verwies die Beschwerdeführerin auf die schweizerischen Voreintragungen "Bilacryl",
"Duracryl", "Silicodeck", "Silfa" und "Silacot" sowie auf den Umstand, dass das Zeichen "Silacryl" im Ausland mehrfach eingetragen worden sei.

C.
Mit Vernehmlassung vom 27. August 2010 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Zur Begründung verweist sie auf die angefochtene Verfügung sowie auf ihr Schreiben vom 19. Januar 2010. Ergänzend hält sie fest, die Vorsilbe "Sila-" (vor Vokal zu "Sil-" verkürzt) diene zur Bildung von Namen chemischer Verbindungen, in welchen mindestens ein Kohlenstoffatom durch ein Siliciumatom ersetzt sei. Es entstünden so Bezeichnungen der Form "Sil(a)XYZ", wobei "XYZ" für die Bezeichnung der Ausgangssubstanz stehe. Gehöre nun der Ausgangsstoff einer solchen Substitution zur Stoffgruppe der Acryle, sei es bei Kenntnis des fraglichen Wortbildungstyps naheliegend, das Substitutionsresultat als Silacryl zu bezeichnen respektive den Ausdruck "Silacryl" als Bezeichnung eines solcherart modifizierten Acryls zu verstehen. Für das Erkennen der beschreibenden Bedeutung des Zeichens sei es nicht erforderlich, für das Element "Sil" die Bedeutung "Silicium" zu postulieren, sondern es sei vielmehr von den technischen Bedeutungen des Präfixes "Sil(a)-" auszugehen. Ebenso ins Leere gehe das Argument der Beschwerdeführerin, wonach den Abnehmern der beanspruchten Waren das chemische Element Silicium bzw. dessen genaue Eigenschaften nicht bekannt seien, denn die Argumentation des Instituts basiere nicht auf der Behauptung, die beanspruchten Waren würden elementares Silicium enthalten. Die Waren "peintures à base de siloxane" enthielten als Hauptbestandteil Siloxanderivate, welche silanisierte Acrylate als Molekülbestandteil enthalten könnten; daneben seien auch silanisierte Acrylate als separater Mischungsbestandteil dieser Waren ohne weiteres denkbar. Die Waren "peintures au silicate" und "peintures silicatées en dispersion" enthielten zwar als Hauptbestandteil anorganische Siliciumverbindungen, nämlich Silikate, könnten aber als weiteren Bestandteil der Mischung ebenfalls silanisierte Acrylate enthalten. Das Zeichen bezeichne somit für alle beanspruchten Waren einen möglichen Inhaltsstoff oder einen möglichen Verbindungsbestandteil des Hauptinhaltsstoffs. Die beschreibende Bedeutung des Zeichens "Silacryl" ergebe sich unmittelbar aus seinen Bestandteilen und deren Kombinationsweise; es sei weder erforderlich, dem Abnehmer einen Interpretationsumweg über die Bezeichnung "Siliciumacryl" zu unterstellen noch eine Interpretation von "Sil" im Sinn von Silicium zu postulieren. Als Abnehmerkreise kämen aus ihrer Sicht nicht nur Durchschnittskonsumenten, sondern auch und vor allem professionelle Flachmaler und andere Fachleute als Abnehmer dieser Waren in Frage. Diesem Abnehmerkreis müssten Kenntnisse bezüglich der in Anstrichfarben verwendeten chemischen Substanzen zugebilligt werden. Die silicium-organischen
Verbindungen, zu denen die hier strittigen Substanzen gehörten, seien eine solche Stoffgruppe, weshalb davon auszugehen sei, dass das zugehörige Bezeichnungsmuster diesem Abnehmerkreis bekannt sei und die beschreibende Bedeutung des vorliegenden Zeichens daher ohne weiteres erkannt werde.

D.
Die Beschwerdeführerin hat stillschweigend auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
, 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
und 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese beschwert und hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. Sie ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
und 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG), die Vertreter haben sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 11
1    Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
2    L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
3    Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.
VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
. VwVG).
Auf die Verwaltungsbeschwerde ist daher einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin hat ihren Sitz in Deutschland. Nach Art. 9sexies Abs. 1 Bst. a des Protokolls vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (SR 0.232.112.4; MMP) findet in den Beziehungen zwischen Staaten, die - wie Deutschland und die Schweiz - Vertragsparteien sowohl des MMP als auch des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken (MMA; SR 0.232.112.3; in der in Stockholm am 14. Juli 1967 revidierten Fassung) sind, nur das MMP Anwendung.
Nach Art. 5 Abs. 1 MMP darf ein Verbandsland einer international registrierten Marke den Schutz nur verweigern, wenn nach den in der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ; SR 0.232.04; in der in Stockholm am 14. Juli 1967 revidierten Fassung) genannten Bedingungen ihre Eintragung in das nationale Register verweigert werden kann. Das trifft namentlich dann zu, wenn die Marke jeder Unterscheidungskraft entbehrt oder ausschliesslich aus Zeichen oder Angaben zusammengesetzt ist, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, des Ursprungsortes der Erzeugnisse oder der Zeit der Erzeugung dienen können oder im allgemeinen Sprachgebrauch oder in redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten der Schweiz üblich sind (Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2 PVÜ). Dieser Ausschlussgrund ist auch im Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG, SR 232.11) vorgesehen, das Zeichen des Gemeinguts, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, vom Markenschutz ausschliesst (Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
MSchG). Lehre und Praxis zu dieser Norm können damit herangezogen werden.

3.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestimmt sich die Frage, ob ein Zeichen infolge Fehlens jeglicher Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft zum Gemeingut gehört, vorwiegend nach dem Kriterium des beschreibenden Charakters des Zeichens. Nicht kennzeichnungskräftig sind demnach insbesondere Sachbezeichnungen und Hinweise auf Eigenschaften wie beispielsweise die Beschaffenheit, Bestimmung oder Wirkung der Waren oder Dienstleistungen, sofern solche Hinweise vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand verstanden werden und sich nicht in blossen Anspielungen erschöpfen (BGE 135 III 359 E. 2.5.5 - akustische Marke, mit Verweis auf BGE 131 III 495 E. 5 - Felsenkeller, BGE 129 III 514 E. 4.1 - Lego, und BGE 128 III 454 E. 2.1 - Yukon). Als Gemeingut schutzunfähig sind auch Zeichen, die ausschliesslich aus allgemeinen Qualitätshinweisen oder reklamehaften Anpreisungen bestehen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 4A.161/2007 vom 18. Juli 2007 E. 4.3 - we make ideas work; BGE 129 III 225 E. 5.1 - Masterpiece I).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Bereich der Zeichen des Gemeingutes Grenzfälle einzutragen und die endgültige Entscheidung dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 130 III 328 E. 3.2 - Swatch-Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 - Masterpiece I).

4.
Die Frage, ob eine Marke eine Beschaffenheitsangabe darstellt, ist aus Sicht der angesprochenen Abnehmerkreise zu beurteilen (CHRISTOPH WILLI, Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2, N. 41; EUGEN MARBACH, Markenrecht, in: Roland von Büren / Lucas David [Hrsg.], Schweizeri-sches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1 [nachfolgend: Marbach, SIWR III/1], Basel 2009, N. 248). Dabei reicht es aus, dass der beschreibende Charakter für einen erheblichen Teil der massgeblichen Abnehmer ohne besondere Gedankenarbeit zu erkennen ist; auch das Verständnis betroffener Fachkreise ist zu berücksichtigen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] B-1710/2008 vom 6. November 2008 E. 2.1 - Swistec, mit Verweisen). Bei der Beurteilung der Freihaltebedürftigkeit eines Zeichens bestehen die mass-geblichen Verkehrskreise aus den Mitgliedern der betreffenden Branche, allen voran aus den Konkurrenten des Hinterlegers (WILLI, a.a.O., Art. 2, N. 44; MARBACH, SIWR III/1, N. 248).
Die internationale Registrierung "Silacryl" wird in der Schweiz beansprucht für "Peintures au silicate, peintures à base de siloxane, peintures silicatées en dispersion" (Klasse 2), somit für Silikatfarben, Siloxanfarben sowie Silikatdispersionsfarben.
Als "Silikate" werden die Salze und Ester der Monokieselsäure, H4SiO4, und ihrer Kondensationsprodukte bezeichnet (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 13, Mannheim 1985, S. 54; DUDEN, Das Fremdwörterbuch, Mannheim 2007, S. 957; DER BROCKHAUS MULTIMEDIAL, Ausgabe 2008 [Stichwort: Silikate]). Silikatfarben sind Anstrichmittel, die Pigmente in einer Lösung von Kaliwasserglas mit einem hohen Kieselsäuregehalt enthalten (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 13, a.a.O., S. 55). Silikatfarbe geht mit einem Untergrund aus Kalk eine chemische Verbindung ein, d.h. "verkieselt" zu einem dauerhaften Anstrich (vgl. www.do-it-yourself.de [Silikatfarbe]; www.knuchel.ch [ELOSIL Silikat-Mineralfarbe]). Silikatdispersionsfarbe enthält neben Wasserglas auch Kunstharzdispersion als Bindemittel; im Gegensatz zu Silikatfarbe haftet sie auf Altanstrichen aus Dispersionen, Kalkfarben und bestimmten Spachtelmassen (vgl. www.do-it-yourself.de [Silikatfarbe]).
"Siloxane" sind Verbindungen des Siliciums mit Sauerstoff und Wasserstoff, bei denen die Sauerstoffatome als Brücken zwischen den Siliciumatomen stehen (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 13, a.a.O., S. 56; DER BROCKHAUS MULTIMEDIAL, Ausgabe 2008 [Stichwort: Siloxane]; GRAND LAROUSSE UNIVERSEL, Paris 1991, S. 9595). Siloxanfarben haben eine wasserabweisende Wirkung; es handelt sich beispielsweise um pigmentierte Acrylharzfarben, die lösungsmittelhaltig sind und die Siloxangruppen im Bindemittel enthalten (vgl. www. stocretec.de [Siloxanfarben]).
Die beanspruchten Waren richten sich primär an Fachleute aus dem Bereich Malerei und Abnehmer von Heimwerkerbedarf (Urteile des BVGer B-4053/2009 vom 11. November 2009 E. 3 - easyweiss, B-7768/2008 vom 23. März 2009 E. 5 - Ursa [fig.] / Ursa paint, und B-7424/2006 vom 12. November 2007 E. 3.2 - Bona).

5.
Das Zeichen "Silacryl" stellt eine Wortneuschöpfung dar. Auch neue, bisher ungebräuchliche Ausdrücke können beschreibend sein, wenn sie nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen als Aussage über bestimmte Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung aufgefasst werden (Urteil des BVGer B-985/2009 vom 27. August 2009 E. 4.2.1 - Bioscience Accelerator, mit Verweis u.a. auf die Urteile des BGer 4A_265/2007 vom 26. September 2007 E. 2.1 - American Beauty, und 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 3.1 - Discovery Travel & Adventure Channel). Es genügt, wenn das Wort heute zwar noch nicht allgemein gebraucht wird, dessen Sinn aber für die Kreise, an die es sich richtet, auf der Hand liegt (LUCAS DAVID, Kommentar zum Markenschutzgesetz, in: Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Markenschutzgesetz/ Muster- und Modellgesetz, Basel 1999 Art. 2, N. 9).

5.1 Die Vorinstanz vertrat zunächst die Ansicht, "Silacryl" bedeute "Siliciumacryl" respektive "spezielle Acrylzusammensetzung mit Silicium". In ihrer Vernehmlassung an das Bundesverwaltungsgericht präzisiert sie nun, das Zeichen bestehe aus den Begriffen "Sil" und "Acryl". Die Vorsilbe "Sila-" (vor Vokal zu "Sil-" verkürzt) diene zur Bildung von Namen chemischer Verbindungen, in welchen mindestens ein Kohlenstoffatom durch ein Siliciumatom ersetzt sei. Das Präfix "Sila" respektive "Sil" könne auch für die Einheit -SiH2- stehen. Es entstünden so Bezeichnungen der Form "Sil(a)XYZ", wobei "XYZ" für die Bezeichnung der Ausgangssubstanz stehe. Gehöre nun der Ausgangsstoff einer solchen Substitution zur Stoffgruppe der Acryle, sei es bei Kenntnis des fraglichen Wortbildungstyps naheliegend, das Substitutionsresultat als "Silacryl" zu bezeichnen respektive den Ausdruck "Silacryl" als Bezeichnung eines solcherart modifizierten Acryls zu verstehen.
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sich das Zeichen "Silacryl" ohne Weiteres in die Wortbestandteile "Sil" und "Acryl" zerlegen lässt. Werde dies dennoch getan, so biete einzig "Acryl" eine für den Durchschnittsadressaten erkennbare Bedeutung (im Sinne einer Chemiefaser). Die Buchstabenfolge "Sil" weise demgegenüber weder als Abkürzung noch als Einzelwort eine eindeutige Bedeutung auf. Insbesondere sei die Buchstabenfolge "Sil" nicht als Abkürzung für "Silicium" geläufig. Die für den Fachmann bekannte korrekte Abkürzung für "Silicium" sei "Si", wogegen die Abkürzung "Sil" eher als Hinweis auf "Silber, Silence etc." verstanden werden dürfte. Ein allfälliger Sinngehalt des zusammengesetzten Wortes "Sil-Acryl" bleibe dem Adressaten unter den geschilderten Umständen verborgen.

5.2 Ein unbefangener Konsument sucht in einer Bezeichnung immer einen bekannten Bedeutungsgehalt. Da das Zeichen "Silacryl" keinen eigenen Bedeutungsgehalt aufweist, wird der Konsument in einem nächsten Schritt versuchen, sich aus den Teilen des Zeichens einen Sinn zu erschliessen, bevor er von einem reinen Fantasienamen ausgeht (Urteile des BVGer B-5179/2009 vom 12. November 2009 E. 3.3.1 - Songid, und B-1710/2008 vom 6. November 2008 E. 3.3 - Swistec).
Beim strittigen Zeichen "Silacryl" sticht das bekannte Wortelement "Acryl" heraus. Es ist nicht nur die Kurzbezeichnung für Chemiefasern aus Polyacrylnitril (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 1, Mannheim 1981, S. 90; DUDEN, Das Fremdwörterbuch, 8. A., Mannheim 2005, S. 24), wie die Beschwerdeführerin geltend macht, sondern auch für Werkstoffe, Bindemittel usw. aus Acrylharzen (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 1, a.a.O., S. 90). Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren drängt sich die zweitgenannte Bedeutung für "Acryl" auf, da Acryl als Bindemittel für Farben und Lacke Verwendung findet (Beilage 4 zur Stellungnahme der Vorinstanz vom 19. Januar 2010; http://www.kulturserver-nds.de/home/malerei1/ malerei-bilder/acryl-farben.htm). Die so hergestellten Farben werden Acrylatfarben respektive Acrylfarben genannt (MEYERS Grosses Universal Lexikon, Bd. 1, a.a.O., S. 90).
Hinsichtlich der möglichen Bedeutungen des ersten Zeichenbestandteils "Sil" erklärt die Beschwerdeführerin, "Sil" dürfte nicht als Abkürzung für "Silicium", sondern als Hinweis auf "Silber, Silence etc." verstanden werden. Damit sieht die Beschwerdeführerin darüber hinweg, dass das Schutz beanspruchende Zeichen für Anstrichmittel beansprucht wird, welche Siliciumverbindungen enthalten, nämlich "Peintures au silicate, peintures à base de siloxane, peintures silicatées en dispersion" (Klasse 2), d.h. für Silikatfarben, Siloxanfarben sowie Silikatdispersionsfarben. Siloxanverstärkte Farben werden oft mit "Sil" gekennzeichnet und als Fassadenanstrich verwendet (www.heimwerker.de [Fassadenfarben: Kategorien von Farben]; www.farben-schmid.de [Sil-Fassadenfarbe]; www.farben-buechele.de [Sil-Fassadenfarbe]; www.farbtex.de [Sil-Fassaden-farben]). Sil-Fassadenfarben besitzen einige silikatische Füllstoffe, zählen aber nicht zu den Silikatfarben, welche ebenfalls als Fassadenanstrich verwendet werden, sondern stellen einen Subtyp der Dispersionsfarben dar (vgl. www.bau-web.de [Unterschiedliche Fassadenfarben]). Insgesamt existiert eine ganze Reihe von Fassadenfarben, nebst den vorgenannten Dispersions- und Silikatfarben sind dies Natur-, Kalk- und Polymerisatharzfarben, welche je ihre spezifischen Eigenschaften aufweisen (z.B. atmungsaktiv, wasserabweisend, wetterbeständig), und auf unterschiedlichen Untergründen (z.B. Ziegel, Putze, Beton, Kalk, Zement, Holz) haften (vgl. www.bau-web.de [Unterschiedliche Fassadenfarben]).
Die Beschwerdeführerin verwendet das Schutz beanspruchende Zeichen für Fassadenfarben, welche auf silanisiertem Reinacrylat basieren (vgl. www.caparol.de [Muresko SilaCryl]). Auch Silane sind Silicium-Verbindungen und unterscheiden sich von den obgenannten Siloxanen im Wesentlichen durch ihre Molekülgrösse (www. baufachinformation.de [Vorteile der wichtigsten hydrophobierenden Systeme Silane, Siloxane und Siliconharze];www.baustoffchemie. de/hydrophobierung; JAKUBOWSKI / IMHOF / HEID / REITH, Malerfachkunde, Stuttgart 1999, S. 146). Auch Farben auf Basis von silanisiertem Reinacrylat sind daher in der Kategorie von "Sil-Fassadenfarben" zu finden (vgl. www.farbtex.de [Sil-Fassadenfarben]; www.profitec.de [professionelle Fassadenbeschichtungen]).
Da sich Fassadenfarben durch unterschiedliche Einsatzbereiche und Wirkungsweisen auszeichnen, müssen die angesprochenen Malerfachleute über die unterschiedlichen Farbentypen Bescheid wissen. "Sil-Fassadenfarbe" wird wie ausgeführt als Fachbegriff für siloxanverstärkte Fassadenfarben gebraucht. Daher werden die angesprochenen Verkehrskreise im Bestandteil "Sil" in Verbindung mit den beanspruchten Siloxanfarben ohne Weiteres die Abkürzung für die entsprechende Farbenkategorie "Sil-Fassadenfarbe" respektive "siloxanverstärkte Farbe" erkennen. Im Zusammenhang mit den ebenfalls beanspruchten Silikatfarben und Silikatdispersionsfarben, welche auch mit "Sil" beginnen, werden sie "Sil" als Abkürzung für Silikate respektive Silikatfarben erfassen.
Zusammengesetzt bedeutet das Zeichen "Silacryl" somit "Silikat-Acryl", "Siloxan-Acryl" respektive "Silan-Acryl".

5.3 Weiter ist zu prüfen, ob das im vorgenannten Sinne zu verstehende Zeichen "Silacryl" für die beanspruchten Waren beschrei-bend ist.
Die zur Diskussion stehenden Waren sind Farben respektive Anstrichmittel. Wie bereits in E. 4 und 5.2 ausgeführt wurde, existieren Silikat- und Siloxanfarben. Diese können Acrylate enthalten (vgl. www.crtib.lu/Leitfaden [Silikatfarben]; www.stocretec.de [Siloxanfar-ben]; http://de.wikipedia.org/wiki/Mineralfarbe). Insbesondere die Fachleute im Malereigewerbe und Heimwerker, bei welchen in Bezug auf die verschiedenen Farbenkategorien Fachwissen vorausgesetzt werden darf, werden im Zeichen "Silacryl" einen Hinweis auf die Inhaltsstoffe der beanspruchten Anstrichmittel, nämlich Silikate und Acryl respektive Siloxane / Silane und Acryl, erkennen. "Silacryl" stellt daher im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klasse 2 "Peintures au silicate, peintures à base de siloxane, peintures silicatées en dispersion" Gemeingut im Sinne von Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
MSchG dar.
Bei diesem Ergebnis kann offen gelassen werden, ob das Schutz beanspruchende Zeichen freihaltebedürftig ist und daher auch aus diesem Grund dem Gemeingut zugerechnet werden muss.

6.
Im Weiteren verweist die Beschwerdeführerin auf verschiedene Schweizer Voreintragungen (Bilacryl, Duracryl, Silicodeck, Silfa und Silacot). Diese Voreintragungen illustrierten, dass Zeichen, die aus den Elementen "Sil" und "Acryl" bestünden, für die vorliegenden Waren eintragungsfähig seien.

6.1 Nachdem feststeht, dass die Vorinstanz das Zeichen "Silacryl" bundesrechtskonform dem Gemeingut zugeordnet hat, kann mit der Rüge, das Gleichbehandlungsgebot (Art. 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) sei verletzt worden, nur noch die Gleichbehandlung im Unrecht verlangt werden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird der Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke (Urteil des BGer vom 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 - Firemaster, mit Verweis auf BGE 127 I 1 E. 3a; Urteile des BVGer B-985/2009 vom 27. August 2009 E. 8.1 - Bioscience Accelerator, und B-7412/2006 vom 1. Oktober 2008 E. 10 - Afri-Cola).

6.2 Die Vorinstanz hielt in ihrem Schreiben vom 19. Januar 2010 fest, die Voreintragungen Bilacryl und Silacot seien in den Jahren 2000 und 2003 hinterlegt worden. Demnach handle es sich um alte Voreintragungen, die unter dem Aspekt der Gleichbehandlung grundsätzlich unbeachtlich blieben. Zudem enthielten alle Voreintragungen im Gegensatz zur strittigen internationalen Registrierung mindestens ein unterscheidungskräftiges Element.

6.3 Hinsichtlich der Voreintragung Nr. 583'525 - Silicodeck ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin Inhaberin dieser Marke ist. Gegenüber sich selbst kann sie indessen nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht geltend machen (Urteile des BGer 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 4 - Discovery Travel & Adventure Channel, und 4A.13/1995 vom 20. August 1996 E. 5c - Elle, publiziert in sic! 1997, S. 159).
Die Voreintragungen Nr. P-479'498 - Bilacryl, Nr. 579'323 - Silfa und Nr. 515'209 - Silacot enthalten, soweit ersichtlich, je ein unterscheidungskräftiges Element und sind insofern nicht mit der strittigen Marke vergleichbar. Beim Zeichen "Bilacryl" handelt es sich zudem um eine Eintragung aus dem Jahre 2000, mithin um eine ältere Marke, welche die aktuelle Eintragungspraxis der Vorinstanz nicht mehr widerspiegeln dürfte (vgl. Urteile des BVGer B-2052/2008 vom 6. November 2008 E. 4.2 - Kugeldreieck, und B-649/2009 vom 12. November 2009 E. 4.3 - i-Option, je mit Verweis auf RKGE in sic! 2004, S. 573 E. 8 - Swiss Business Hub, gemäss welchem Entscheid eine vor acht Jahren erfolgte Eintragung unter dem Aspekt der Gleichbehandlung unbeachtlich ist).
Schliesslich ist die unter anderem für "Anstrichmittel; Farben" (Klasse 2) eingetragene Marke Nr. 553'136 - Duracryl vom Aufbau her nicht mit der internationalen Registrierung "Silacryl" identisch, da sie nicht wie diese aus zwei Elementen zusammengesetzt ist, welche je auf eine chemische Verbindung hinweisen.
Selbst wenn letzteres oder andere von der Beschwerdeführerin genannte Zeichen in Bezug auf die beanspruchten Waren heute möglicherweise als beschreibend angesehen werden müssten, wäre dies nicht von Relevanz, da einige wenige vergleichbare und fälschlicherweise eingetragene Zeichen für eine Gleichbehandlung im Unrecht nicht ausreichen und keine rechtswidrige Praxis der Vorinstanz zu begründen vermögen (Urteil des BVGer B-649/2009 vom 12. November 2009 E. 4.3 - i-Option). Aus diesen Gründen kann nicht gesagt werden, dass eine ständige gesetzeswidrige Praxis vorliegt, von der die Vorinstanz auch in Zukunft nicht abzuweichen gedenke. Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Gleichbehandlung bzw. Gleichbehandlung im Unrecht sind somit nicht gegeben.

7.
Schliesslich weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass das vorliegende Zeichen "Silacryl" in Deutschland, in der Europäischen Union, in Korea, in der Türkei, in Bosnien-Herzegowina, in der Tschechischen Republik, in Kroatien, Ungarn sowie in der Slowakischen Republik als Marke für die nämlichen Waren der Klasse 2 registriert worden sei.
Ausländische Entscheide haben nach ständiger Praxis keine präjudizielle Wirkung. In Zweifelsfällen kann jedoch die Eintragung in Ländern mit ähnlicher Prüfungspraxis ein Indiz für die Eintragungsfähigkeit sein (Urteile des BVGer B-498/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5 - Sprühflaschen, und B-6291/2007 vom 28. Mai 2008 E. 9 - Corposana). Angesichts des klaren Gemeingutcharakters der strittigen Marke haben die ausländischen Voreintragungen indessen keine Indizwirkung für die Schweiz. Es handelt sich nicht um einen Grenzfall, bei dem allenfalls der Blick in die ausländische Prüfungspraxis den Ausschlag für die Eintragung geben könnte (Urteil des BVGer B-498/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5 - Sprühflaschen, mit Verweis u.a. auf Urteile des BVGer B-7427/2006 vom 9. Januar 2008 E. 8 - Chocolat Pavot [fig.], und B-7407/2006 vom 18. September 2007 E. 8 - Toscanella).
Die Beschwerdeführerin kann daher aus der mehrfachen Eintragung des Zeichens "Silacryl" im Ausland nichts zu ihren Gunsten ableiten.

8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Schutz beanspruchende Zeichen "Silacryl" für "Peintures au silicate, peintures à base de siloxane, peintures silicatées en dispersion" (Klasse 2) Gemeingut im Sinne von Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
MSchG darstellt. Die Vorinstanz hat die Ausdehnung des Schutzbereichs der IR-Marke Nr. 893'953 "Silacryl" insofern zu Recht zurückgewiesen (Art. 5 Abs. 1 MMP i.V.m. Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2 PVÜ).
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG) und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien zu bestimmen (Art. 63 Abs. 4bis
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG, Art. 2 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht, VGKE, SR 173.320.2). Bei Markeneintragungen geht es um Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich nach dem Streitwert (Art. 4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.- und Fr. 100'000.- angenommen werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 - Turbinenfuss, mit Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen. Es sprechen keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert der strittigen Marke.
Eine Parteientschädigung ist der unterliegenden Beschwerdeführerin nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. Int. Reg. Nr. 893953 - Silacryl; Gerichtsurkunde)
das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Vera Marantelli Kathrin Bigler

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand: 1. Dezember 2010
Information de décision   •   DE • FR • IT • EN
Document : B-4854/2010
Date : 29 novembre 2010
Publié : 22 décembre 2010
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : protection des marques, du design et des variétés végétales
Objet : Internationale Registrierung Nr. 893953 - Silacryl


Répertoire des lois
Cst: 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
FITAF: 2 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
LPM: 2
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
72
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
PA: 11 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 11
1    Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
2    L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
3    Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.
44 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
127-I-1 • 128-III-454 • 129-III-225 • 129-III-514 • 130-III-328 • 131-III-495 • 133-III-490 • 135-III-359
Weitere Urteile ab 2000
4A.13/1995 • 4A.161/2007 • 4A.5/2003 • 4A.5/2004 • 4A_265/2007
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
 autorité inférieure • couleur • tribunal administratif fédéral • caractéristique • tribunal fédéral • partie intégrante • allemagne • convention de paris • question • langage • argent • valeur litigieuse • acte judiciaire • élément chimique • avance de frais • connaissance • arrangement de madrid concernant l'enregistrement international des marques • peinture • loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance • loi fédérale sur le tribunal fédéral
... Les montrer tous
BVGer
B-1710/2008 • B-2052/2008 • B-4053/2009 • B-4854/2010 • B-498/2008 • B-5179/2009 • B-6291/2007 • B-649/2009 • B-7407/2006 • B-7412/2006 • B-7424/2006 • B-7427/2006 • B-7768/2008 • B-985/2009
sic!
199 S.7 • 200 S.4