Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4192/2012
Urteil vom 29. April 2013
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),
Besetzung Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.
Z._______,
Parteien vertreten durch
Rechtsanwalt Ruadi Thöni, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Erleichterte Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin, eine 1975 geborene bulgarische Staatsangehörige, reiste am 27. Juni 2003 aus ihrem Heimatland - ohne im Besitz des notwendigen Visums zu sein - in die Schweiz ein. Am 28. Juli 2003 heiratete sie in Zürich den Schweizer Bürger S._______. In der Folge erteilte das Migrationsamt des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Schweizer Ehemann. Seit dem 8. September 2008 verfügt die Beschwerdeführerin über eine Niederlassungsbewilligung.
B.
Am 25. August 2010 beantragte die Beschwerdeführerin gestützt auf ihre Ehe die erleichterte Einbürgerung nach Art. 27
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
|
1 | Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
2 | Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1. |
C.
Die mit dem Antrag befasste Vorinstanz ersuchte am 5. Oktober 2010 das Gemeindeamt des Kantons Zürich um Veranlassung eines Erhebungsberichts.
Am 31. Januar 2011 erstellte die Stadtpolizei Zürich auf Gesuch hin den gewünschten Bericht. Darin wurde in Bezug auf die Beschwerdeführerin auf folgende, im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien vorhandene Akteneinträge verwiesen:
· 16. September 2010: Befragung als Auskunftsperson Betäubungsmittel (Kokain)
· 14. April 2010: Stapo ZH, Kokainkonsum, Akten an Stadtrichteramt
· 13. April 2010: Stapo ZH, Befragung als Auskunftsperson wegen Kokain- handels
· 12. März 2009: Haschischkonsum, Akten an Stadtrichteramt
· 27. Januar 2009: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 13. Januar 2009: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 05. Dezember 2008: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 27. November 2008: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 14. November 2008: Stapo ZH, geringfügiger Ladendiebstahl, Migros, Zürich
· 01. November 2008: Stapo ZH, Haschischkonsum in Zürich
· 26. September 2008: Stapo Zürich, Kokainkonsum in Zürich
· 26. Januar 2008: Stapo Zürich, Bericht Prostitution in Zürich
· 13. Oktober 2005: Stapo ZH, Bericht, Neuaufnahme Prostitu- tion in Zürich
· 03. Oktober 2003 : Stapo ZH, ANAG, Einreise ohne Visum, Auftrag Migr.Amt ZH
· 14. August 2000: Kapo ZH, ANAG, Meldepflicht nicht eingehalten
Des Weiteren wurde festgehalten, es bestünde zwar bezüglich der sozialen Integration und der Sprachkenntnisse ein positives Bild der Beschwerdeführerin. Dieses werde hingegen durch den Umstand getrübt, dass sie - wie die Auflistung der polizeilichen Akten vor Augen führe - mehrfach Verzeigungen im kleinkriminellen Bereich erwirkt habe. Die Anzahl dieser Einträge beweise auch, dass es sich nicht um einmalige Ausrutscher handle. Es könne somit nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin die schweizerischen Gesetze beachte. Auch die Tätigkeit in der Prostitution sei wenig geeignet, um dieses Bild zu verbessern. Gemäss Bericht bestünden zudem Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin auf drei einschlägigen Websites ihre Dienste angeboten habe. Zudem sei sie am 12. Oktober 2005 in einem Massagesalon angetroffen und verzeigt worden, da sie nicht im Besitz einer Arbeitsbewilligung gewesen sei. Schliesslich habe sie sich im Jahr 2008 auch diverse Male am Strassenstrich angeboten. Die Beschwerdeführerin habe dem Rapportierenden erklärt, zurzeit in psychotherapeutischer Behandlung zu sein. Zudem soll sie keine Drogen mehr konsumieren und die Prostitution aufgegeben haben. Betreffend des Drogenkonsums verwies der rapportierende Polizist auf seine Feststellung anlässlich diverser nicht erfolgreicher Hausbesuche, bei denen jeweils ein intensiver Zigarettengeschmack wahrgenommen worden sei, der auf Betäubungsmittelkonsum in der Wohnung hingewiesen habe. Im Übrigen wurde der Zustand der Wohnung der Eheleute als erschreckend, chaotisch, schmutzig und an Verwahrlosung grenzend beschrieben.
D.
Mit Schreiben vom 31. März 2011 liess die kantonale Behörde dem BFM den obgenannten Erhebungsbericht sowie diverse Unterlagen (u.a. Lebenslauf, Betreibungsregisterauszug, Arbeitszeugnis) zukommen und führte unter Hinweis auf den Polizeibericht aus, dem Gesuch der Beschwerdeführerin um erleichterte Einbürgerung sei (noch) nicht zu entsprechen.
E.
Im Juni 2011 gingen bei der Vorinstanz drei Schreiben von Referenzpersonen ein, welche die Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch um erleichterte Einbürgerung angegeben hatte.
F.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2012 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, da sie auch während der Ehe mehrfach der Prostitution nachgegangen sei, "erfülle sie die Voraussetzungen für eine erleichterte Einbürgerung nicht mehr". Für den Fall eines Festhaltens an ihrem Gesuch wurde die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme eingeladen.
G.
Mit Eingaben vom 26. März 2012 und 26. März 2012 (recte: 30. April 2012) hielt die nunmehr anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ausdrücklich an ihrem Antrag auf erleichterte Einbürgerung fest. Sie verfüge über einen tadellosen Leumund und habe seit Erhalt ihrer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz sehr rasch und gut Deutsch gelernt. Sie sei verschiedenen befristeten Anstellungen nachgegangen und arbeite nun seit (...) mit einem 50-70%-Pensum als Angestellte bei R._______. Sie weise in den letzten 5 Jahren keinerlei Einträge im Betreibungsregisterauszug auf und verfüge über einen gänzlich unbelasteten Strafregisterauszug. Zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe denn auch einzig auf diesen Auszug abgestellt werden und nicht auf die Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien. Den Archiveinträgen könne gerade nicht entnommen werden, ob die aufgeführte Person den genannten Tatbestand auch tatsächlich erfüllt habe. Weiter wurde geltend gemacht, sie sei nie gewerbsmässig als Prostituierte tätig gewesen, sondern habe sich lediglich vor mehreren Jahren, insbesondere in den Jahren 2005 und 2008, über befreundete, als Prostituierte tätige Landsfrauen zeitweise im entsprechenden Milieu aufgehalten und sei deshalb auch mehrmals polizeilich angehalten worden. In diesem Zusammenhang seien auch einige wenige Male verbotene Drogen konsumiert worden. Sie verkehre nun aber seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen. Die polizeilichen Anhaltungen seien ihrem Ehemann überdies bekannt. Sie habe im Übrigen auch kein Drogenproblem, was sich aus dem bereits erwähnten Umstand ergebe, dass sie erfolgreich einer sehr seriösen, streng kontrollierten Tätigkeit nachgehe.
H.
Die Vorinstanz wandte sich am 14. Mai 2012 erneut an die Beschwerdeführerin und teilte ihr mit, die Zweifel bezüglich des Bestehens einer stabilen und auf die Zukunft gerichtete ehelichen Gemeinschaft seien noch nicht ganz aus dem Weg geräumt. Man sei aber bereit, das Gesuch zwei Jahre zu sistieren. In dieser Zeit erhalte sie die Möglichkeit zu beweisen, dass ihre Ehe tatsächlich stabil und zukunftsgerichtet sei.
I.
Mit Eingabe vom 14. Mai 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Begehren fest. Dem Schreiben beigelegt war eine handschriftliche Bestätigung des Ehemanns vom 10. Mai 2012. Am 25. Juni 2012 richtete sich die Beschwerdeführerin erneut an das BFM und bat - angesichts der bisherigen Verfahrensdauer - um einen raschen Entscheid über ihr Gesuch um erleichterte Einbürgerung.
J.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2012 wies die Vorinstanz das Gesuch um erleichterte Einbürgerung ab und hielt im Wesentlichen fest, die detaillierten polizeilichen Feststellungen betreffend die Tätigkeit als Prostituierte bzw. als erotische Dienste ausserhalb der Ehe anbietende Person sowie die Ausführungen über den Konsum von Betäubungsmitteln begründeten die Vermutung einer nicht intakten, instabilen ehelichen Gemeinschaft.
K.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 10. August 2012 beantragt die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr Gesuch um erleichterte Einbürgerung vom 25. August 2010 gutzuheissen; eventualiter sei es an die Vorinstanz zur erneuten Prüfung zurückzuweisen.
L.
Die Beschwerdeführerin ergänzte die Rechtsmitteleingabe vom 10. August 2012 alsdann mit Eingabe vom 28. September 2012 und ersuchte in prozessualer Hinsicht um Erlass des Kostenvorschusses. Letzteres Gesuch zog sie mit Eingabe vom 30. Oktober 2012 wieder zurück.
M.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 2012 auf Abweisung der Beschwerde.
N.
Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 14. Januar 2013 an ihrer Beschwerde fest.
O.
Am 11. Februar 2013 zog das Bundesverwaltungsgericht die kantonalen fremdenpolizeilichen Akten der Beschwerdeführerin bei.
P.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend erleichterte Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 51 Acquisizione della cittadinanza svizzera secondo il diritto transitorio - 1 Il figlio straniero nato dal matrimonio di una cittadina svizzera con un cittadino straniero e la cui madre possedeva la cittadinanza svizzera al momento o prima del parto può, se ha stretti vincoli con la Svizzera, presentare una domanda di naturalizzazione agevolata. |
|
1 | Il figlio straniero nato dal matrimonio di una cittadina svizzera con un cittadino straniero e la cui madre possedeva la cittadinanza svizzera al momento o prima del parto può, se ha stretti vincoli con la Svizzera, presentare una domanda di naturalizzazione agevolata. |
2 | Il figlio straniero nato da padre svizzero prima del 1° gennaio 2006 può presentare una domanda di naturalizzazione agevolata se adempie le condizioni di cui all'articolo 1 capoverso 2 e ha stretti vincoli con la Svizzera. |
3 | Il figlio straniero nato da padre svizzero prima del 1° gennaio 2006 e i cui genitori si uniscono in matrimonio acquisisce la cittadinanza svizzera dalla nascita se adempie le condizioni di cui all'articolo 1 capoverso 2. |
4 | Il figlio acquisisce la cittadinanza cantonale e l'attinenza comunale che il genitore svizzero ha o aveva da ultimo, e con ciò la cittadinanza svizzera. |
5 | Le condizioni di cui all'articolo 20 si applicano per analogia. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
1.2 Gemäss Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
|
1 | Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
2 | Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità. |
3 | In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13 |
4 | La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15 |
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe entgegen dem Abklärungsbericht der Stadtpolizei Zürich vom 31. Januar 2011 einzig auf den Strafregisterauszug und nicht auf Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien abgestellt werden. Dieser enthalte lediglich Anzeigen, Verdachtsrapporte etc. und es könne ihnen gerade nicht entnommen werden, ob die aufgeführte Person den genannten Tatbestand auch tatsächlich erfüllt habe bzw. sich der rapportierende Sachverhalt auch tatsächlich so zugetragen habe. Indem die Vorinstanz dennoch auf diese Einträge abgestellt habe, verletzte sie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör und verfalle in Willkür.
3.2 In formeller Hinsicht ist somit vorerst auf die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sowie auf die der Willkür einzugehen.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör, wie ihn Lehre und Rechtsprechung aus Artikel 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
|
1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
Vorliegend ist die Rüge der Beschwerdeführerin, zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe lediglich auf den Strafregisterauszug und nicht auf Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien abgestellt werden, vielmehr dahingehend zu verstehen, dass die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig ermittelt habe (Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
4.
4.1 Die in den Art. 27 bis
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 26 Condizioni - 1 La reintegrazione presuppone che il richiedente: |
|
1 | La reintegrazione presuppone che il richiedente: |
a | si sia integrato con successo, qualora soggiorni in Svizzera; |
b | abbia vincoli stretti con la Svizzera, qualora viva all'estero; |
c | rispetti la sicurezza e l'ordine pubblici; |
d | rispetti i valori della Costituzione federale; e |
e | non comprometta la sicurezza interna o esterna della Svizzera. |
2 | Se il richiedente non soggiorna in Svizzera le condizioni di cui al capoverso 1 lettere c-e si applicano per analogia. |
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
|
1 | Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
2 | Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1. |
4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
|
1 | Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
2 | Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
|
1 | La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
2 | I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole. |
3 | Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà. |
4.3 Zweifel am entsprechenden Willen der Ehegatten sind namentlich dann angebracht, wenn der ausländische Ehegatte der Prostitution nachgeht. Der Gesetzgeber ist bei der Schaffung der Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von einem Eheverständnis ausgegangen, wie es den eherechtlichen Bestimmungen des ZGB - insbesondere Art. 159 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
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1 | La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
2 | I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole. |
3 | Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
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1 | La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale. |
2 | I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole. |
3 | Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà. |
Trotz gewandelter Moral- und Sexualvorstellungen umfasst die eheliche Treue grundsätzlich immer noch die ungeteilte Geschlechtsgemeinschaft, d.h. eine auf einen Partner oder eine Partnerin ausgerichtete Gemeinschaft. Diese Auffassung lässt sich mit der Prostitution definitionsgemäss nicht vereinbaren. In einer solchen Konstellation obliegt es der gesuchstellenden Person, die durch die Prostitution begründete Tatsachenvermutung des Fehlens einer ehelichen Gemeinschaft im beschriebenen Sinne im Einzelfall umzustossen. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine tatsächliche und stabile eheliche Gemeinschaft besteht, ist jeweils auch auf die weiteren Umstände des konkreten Einzelfalles abzustellen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7487/2006 vom 28. Mai 2008
E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei können etwa Aspekte der Lebensgestaltung, aber auch der Altersunterschied der Ehegatten oder die Art und Weise des Kennenlernens und der Heirat berücksichtigt werden.
5.
Es entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass derjenige die Gefahr der Beweislosigkeit einer rechtserheblichen Tatsache trägt, der aus ihr Rechte ableitet (vgl. Krauskopf / Emmenegger, Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 12 N 207; vgl. Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. |
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 26 Condizioni - 1 La reintegrazione presuppone che il richiedente: |
|
1 | La reintegrazione presuppone che il richiedente: |
a | si sia integrato con successo, qualora soggiorni in Svizzera; |
b | abbia vincoli stretti con la Svizzera, qualora viva all'estero; |
c | rispetti la sicurezza e l'ordine pubblici; |
d | rispetti i valori della Costituzione federale; e |
e | non comprometta la sicurezza interna o esterna della Svizzera. |
2 | Se il richiedente non soggiorna in Svizzera le condizioni di cui al capoverso 1 lettere c-e si applicano per analogia. |
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
|
1 | Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione. |
2 | Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1. |
6.
Die Vorinstanz vertritt vorliegend die Auffassung, es könne nicht von einer intakten, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft ausgegangen werden. Zur Begründung führt sie aus, die Prostitution sowie auch die Drogenprobleme der Beschwerdeführerin hätten die eheliche Gemeinschaft offensichtlich stärker in Mitleidenschaft gezogen, als dies die Eheleute wahrhaben wollen. Berücksichtigt werden müsse auch die an Verwahrlosung grenzenden Verhältnisse in der ehelichen Wohnung, welche man anlässlich der Hausbesuche festgestellt habe.
6.1 Bezüglich des Vorwurfs der Prostitution wird beschwerdeweise geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei nie gewerbsmässig als Prostituierte tätig gewesen. Es sei hingegen unbestritten, dass sie sich vor mehreren Jahren insbesondere in den Jahren 2005 und 2008 über befreundete, sich prostituierende Landsfrauen zeitweise im entsprechenden Milieu aufgehalten habe und diesbezüglich mehrmals polizeilich angehalten worden sei. Unbestritten sei auch, dass sie in diesem Zusammenhang einige wenige Male Drogen konsumiert habe. Sie verkehre aber nun seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen und verfüge über einen einwandfreien straf- und zivilrechtlichen Leumund. Die polizeilichen Anhaltungen seien dem Ehemann überdies vollumfänglich bekannt. Entgegen der vorinstanzlichen Annahme würden hingegen keine unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten genüglichen Beweise vorliegen, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahre ähnlich wie eine gewerbsmässig tätige Prostituierte ihren Körper oder auch ihre Liebe "mehr als im gesellschaftlich üblichen Umfang" bzw. mehr als durchschnittliche schweizerische Eheleute aus intakter Ehe mit anderen Personen als mit dem eigenen Ehegatten geteilt oder zugewendet habe.
6.1.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien in den Jahren 2005 und 2008 zwei Einträge bezüglich Prostitution erwirkt hat (vgl. Erhebungsbericht vom 31. Januar 2011). Im Erhebungsbericht wurde des Weiteren - allerdings ohne genaue Angaben oder Belege - darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin ihre Dienste auf drei Websites angeboten habe und am
12. Oktober 2005 in einem Massagesalon angetroffen und verzeigt worden sei, da eine Aufenthaltsbewilligung gefehlt habe (vgl. dazu auch Polizeirapport der Stadtpolizei Zürich vom 18. Oktober 2005). Zudem soll sie sich im Jahr 2008 diverse Male auf dem Strassenstrich angeboten haben; auch dies allerdings unbelegt. Aus den kantonalen Akten ist hingegen - aufgrund entsprechend ausgestellter Aufenthaltsbewilligungen - klar ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin als selbständige Masseuse in diversen Erotik-Betrieben tätig gewesen ist.
6.1.2 In Anbetracht dieser Ausführungen sieht es das Bundesverwaltungsgericht als erwiesen an, dass die Beschwerdeführerin sexuelle Handlungen gegen Entgelt vorgenommen hat. Die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe sich lediglich mit befreundeten Prostituierten zeitweise im entsprechenden Milieu bzw. an entsprechenden Orten aufgehalten, vermag hier nicht zu überzeugen. Die diversen polizeilichen Anhaltungen sprechen zusammen mit den weiteren im Rotlichtmilieu angesiedelten Tätigkeiten - welche in den kantonalen Akten eindeutig belegt sind - klar dagegen. Die Beschwerdeführerin selbst erklärte denn auch anlässlich der Erhebung des Berichtes vom 31. Januar 2011, sie habe die Prostitution aufgegeben, womit sie einräumte, sich in der Vergangenheit prostituiert zu haben.
6.2 Des Weiteren macht die Vorinstanz geltend, es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin verbotene Substanzen wie Haschisch geraucht und evtl. auch andere Betäubungsmittel wie Kokain konsumiert habe. Auch hätten die Hausbesuche und der in der Wohnung mehrmals wahrgenommene starke Rauchgeruch belegt, dass in der ehelichen Wohnung Betäubungsmittel konsumiert worden seien. Würden zudem auch die an Verwahrlosung grenzende Verhältnisse in der ehelichen Wohnung berücksichtigt werden, so könne insgesamt nicht von einer intakten, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft gesprochen werden.
6.3 In casu reicht jedoch der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin prostituiert hat (noch) nicht aus, um Zweifel an der ehelichen Gemeinschaft hervorzurufen. Insbesondere gilt es zu beachten, dass der letzte Eintrag bezüglich Prostitution im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien am 26. Januar 2008 vorgenommen wurde. Danach ist die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang nicht mehr in Erscheinung getreten. Damit kann ihr Vorbringen, sie verkehre seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen, nicht ausser Acht gelassen werden. Unterstützt wird diese Aussage durch die Tatsache, dass sie seit dem (...) bei (...) angestellt ist (vgl. Zwischenzeugnis [...]). Es versteht sich von selbst, dass eine solche Tätigkeit einen soliden Lebenswandel erfordert. Zudem ist den kantonalen Akten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit Mai 2007 über bewilligte Arbeitsstellen ausserhalb des Rotlichtmilieus verfügt. Selbst der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits verbotene Substanzen konsumiert hat, lässt vorliegend nicht den Schluss zu, die Lebensführung der Beschwerdeführerin sei nicht mit einer stabilen, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft vereinbar. Den Akten zufolge existieren im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien im Zeitraum von 2000 bis 2010 vier Einträge wegen Konsums von verbotener Substanzen (Kokain und Haschisch). Die Beschwerdeführerin räumt selbst ein, diverse Male Drogen konsumiert zu haben, will nun aber keine Drogen mehr einnehmen (vgl. Beschwerde vom 10. August 2012). Dies bestätigt auch ihr Ehemann, der angibt, sie hätte einige wenige Male zum Spass Drogen ausprobiert (vgl. Bestätigungsschreiben vom 10. Mai 2012). Anlässlich der Erhebung des Berichts vom 31. Januar 2011 erklärte die Beschwerdeführerin zudem, sie sei in psychotherapeutischer Behandlung, nehme keine Drogen mehr und habe die Prostitution aufgegeben. Vor diesem Hintergrund erscheint es möglich, dass die Beschwerdeführerin dem Rotlichtmilieu seit einigen Jahren den Rücken zugekehrt hat. Hinzuweisen ist auch auf ihren ansonsten tadellosen Leumund (vgl. Auszug aus dem Betreibungsregister vom 23. April 2012 und Auszug aus dem Strafregister vom
20. April 2012). Abschliessend gilt es zu erwähnen, dass im Erhebungsbericht selbst darauf hingewiesen wurde, es könne darauf geschlossen werden, dass eine eheliche Gemeinschaft bestehe. Die Beschwerdeführerin sei an der gemeinsamen ehelichen Wohnadresse bekannt und sei dort auch angetroffen worden.
Vorliegend bestehen zwar Indizien für eine nicht intakte Ehe, diese sind aber für sich alleine nicht ausreichend, um die Verweigerung der erleichterten Einbürgerung zu rechtfertigen.
6.4 In casu sind weitere Abklärungen unerlässlich, um den entscheidserheblichen Sachverhalt vervollständigen und einen allfällig negativen Entscheid begründen zu können. Insbesondere fehlen in den Akten wesentliche Sachverhaltselemente, um das Vorliegen einer nicht intakten und nicht auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft abschliessend und im Sinne einer Gesamtbetrachtung beurteilen zu können (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5145/2007 vom 15. April 2009
E. 4.4). In concretu fehlen Angaben betreffend bisherige und künftige Lebensgestaltung- und planung des Ehepaares (insbesondere auch Angaben zu einem allfälligen Kinderwunsch). Auch ist unabdingbar die Art und Weise sowie die zeitliche Abfolge des Kennenlernens und der Heirat genauer abzuklären, ist doch gemäss den kantonalen Akten die Beschwerdeführerin ohne Visum in die Schweiz eingereist. Hinzuweisen ist auch auf den Umstand, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin - ausser in einem kurzen Bestätigungsschreiben vom 10. Mai 2012 - zu keiner Zeit zur Ehe und deren Zustand geäussert hat.
Von der Notwendigkeit weiterer Abklärungen können auch die zu den Akten gereichten Referenzschreiben nicht entbinden. Diese zeichnen zwar einerseits ein durchwegs positives Bild der Beschwerdeführerin und ihrer Ehe mit dem Schweizer Bürger auf, stellen hingegen andererseits nur Feststellungen über das äussere Erscheinungsbild der Ehe dar (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7410/2008 vom 25. Januar 2011
E. 9.3.1 mit weiteren Hinweisen).
7.
Somit ergibt sich, dass die von der Vorinstanz vorgenommenen Abklärungen nicht ausreichend sind, um davon ausgehen zu können, die Ehe der Beschwerdeführerin sei weder intakt noch auf die Zukunft gerichtet. Die Richtigkeit einer solchen Annahme ist aber auch nicht auszuschliessen. Aus diesem Grunde sind zusätzliche Abklärungen im Sinne der obigen Erwägungen zu tätigen. Die angefochtene Verfügung ist daher wegen unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (vgl.
Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- auszurichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: "Formular Zahladresse")
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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