Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4192/2012
Urteil vom 29. April 2013
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),
Besetzung Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.
Z._______,
Parteien vertreten durch
Rechtsanwalt Ruadi Thöni, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Erleichterte Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin, eine 1975 geborene bulgarische Staatsangehörige, reiste am 27. Juni 2003 aus ihrem Heimatland - ohne im Besitz des notwendigen Visums zu sein - in die Schweiz ein. Am 28. Juli 2003 heiratete sie in Zürich den Schweizer Bürger S._______. In der Folge erteilte das Migrationsamt des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Schweizer Ehemann. Seit dem 8. September 2008 verfügt die Beschwerdeführerin über eine Niederlassungsbewilligung.
B.
Am 25. August 2010 beantragte die Beschwerdeführerin gestützt auf ihre Ehe die erleichterte Einbürgerung nach Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
C.
Die mit dem Antrag befasste Vorinstanz ersuchte am 5. Oktober 2010 das Gemeindeamt des Kantons Zürich um Veranlassung eines Erhebungsberichts.
Am 31. Januar 2011 erstellte die Stadtpolizei Zürich auf Gesuch hin den gewünschten Bericht. Darin wurde in Bezug auf die Beschwerdeführerin auf folgende, im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien vorhandene Akteneinträge verwiesen:
· 16. September 2010: Befragung als Auskunftsperson Betäubungsmittel (Kokain)
· 14. April 2010: Stapo ZH, Kokainkonsum, Akten an Stadtrichteramt
· 13. April 2010: Stapo ZH, Befragung als Auskunftsperson wegen Kokain- handels
· 12. März 2009: Haschischkonsum, Akten an Stadtrichteramt
· 27. Januar 2009: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 13. Januar 2009: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 05. Dezember 2008: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 27. November 2008: Stapo ZH, Schwarzfahren VBZ in ZH
· 14. November 2008: Stapo ZH, geringfügiger Ladendiebstahl, Migros, Zürich
· 01. November 2008: Stapo ZH, Haschischkonsum in Zürich
· 26. September 2008: Stapo Zürich, Kokainkonsum in Zürich
· 26. Januar 2008: Stapo Zürich, Bericht Prostitution in Zürich
· 13. Oktober 2005: Stapo ZH, Bericht, Neuaufnahme Prostitu- tion in Zürich
· 03. Oktober 2003 : Stapo ZH, ANAG, Einreise ohne Visum, Auftrag Migr.Amt ZH
· 14. August 2000: Kapo ZH, ANAG, Meldepflicht nicht eingehalten
Des Weiteren wurde festgehalten, es bestünde zwar bezüglich der sozialen Integration und der Sprachkenntnisse ein positives Bild der Beschwerdeführerin. Dieses werde hingegen durch den Umstand getrübt, dass sie - wie die Auflistung der polizeilichen Akten vor Augen führe - mehrfach Verzeigungen im kleinkriminellen Bereich erwirkt habe. Die Anzahl dieser Einträge beweise auch, dass es sich nicht um einmalige Ausrutscher handle. Es könne somit nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin die schweizerischen Gesetze beachte. Auch die Tätigkeit in der Prostitution sei wenig geeignet, um dieses Bild zu verbessern. Gemäss Bericht bestünden zudem Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin auf drei einschlägigen Websites ihre Dienste angeboten habe. Zudem sei sie am 12. Oktober 2005 in einem Massagesalon angetroffen und verzeigt worden, da sie nicht im Besitz einer Arbeitsbewilligung gewesen sei. Schliesslich habe sie sich im Jahr 2008 auch diverse Male am Strassenstrich angeboten. Die Beschwerdeführerin habe dem Rapportierenden erklärt, zurzeit in psychotherapeutischer Behandlung zu sein. Zudem soll sie keine Drogen mehr konsumieren und die Prostitution aufgegeben haben. Betreffend des Drogenkonsums verwies der rapportierende Polizist auf seine Feststellung anlässlich diverser nicht erfolgreicher Hausbesuche, bei denen jeweils ein intensiver Zigarettengeschmack wahrgenommen worden sei, der auf Betäubungsmittelkonsum in der Wohnung hingewiesen habe. Im Übrigen wurde der Zustand der Wohnung der Eheleute als erschreckend, chaotisch, schmutzig und an Verwahrlosung grenzend beschrieben.
D.
Mit Schreiben vom 31. März 2011 liess die kantonale Behörde dem BFM den obgenannten Erhebungsbericht sowie diverse Unterlagen (u.a. Lebenslauf, Betreibungsregisterauszug, Arbeitszeugnis) zukommen und führte unter Hinweis auf den Polizeibericht aus, dem Gesuch der Beschwerdeführerin um erleichterte Einbürgerung sei (noch) nicht zu entsprechen.
E.
Im Juni 2011 gingen bei der Vorinstanz drei Schreiben von Referenzpersonen ein, welche die Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch um erleichterte Einbürgerung angegeben hatte.
F.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2012 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, da sie auch während der Ehe mehrfach der Prostitution nachgegangen sei, "erfülle sie die Voraussetzungen für eine erleichterte Einbürgerung nicht mehr". Für den Fall eines Festhaltens an ihrem Gesuch wurde die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme eingeladen.
G.
Mit Eingaben vom 26. März 2012 und 26. März 2012 (recte: 30. April 2012) hielt die nunmehr anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ausdrücklich an ihrem Antrag auf erleichterte Einbürgerung fest. Sie verfüge über einen tadellosen Leumund und habe seit Erhalt ihrer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz sehr rasch und gut Deutsch gelernt. Sie sei verschiedenen befristeten Anstellungen nachgegangen und arbeite nun seit (...) mit einem 50-70%-Pensum als Angestellte bei R._______. Sie weise in den letzten 5 Jahren keinerlei Einträge im Betreibungsregisterauszug auf und verfüge über einen gänzlich unbelasteten Strafregisterauszug. Zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe denn auch einzig auf diesen Auszug abgestellt werden und nicht auf die Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien. Den Archiveinträgen könne gerade nicht entnommen werden, ob die aufgeführte Person den genannten Tatbestand auch tatsächlich erfüllt habe. Weiter wurde geltend gemacht, sie sei nie gewerbsmässig als Prostituierte tätig gewesen, sondern habe sich lediglich vor mehreren Jahren, insbesondere in den Jahren 2005 und 2008, über befreundete, als Prostituierte tätige Landsfrauen zeitweise im entsprechenden Milieu aufgehalten und sei deshalb auch mehrmals polizeilich angehalten worden. In diesem Zusammenhang seien auch einige wenige Male verbotene Drogen konsumiert worden. Sie verkehre nun aber seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen. Die polizeilichen Anhaltungen seien ihrem Ehemann überdies bekannt. Sie habe im Übrigen auch kein Drogenproblem, was sich aus dem bereits erwähnten Umstand ergebe, dass sie erfolgreich einer sehr seriösen, streng kontrollierten Tätigkeit nachgehe.
H.
Die Vorinstanz wandte sich am 14. Mai 2012 erneut an die Beschwerdeführerin und teilte ihr mit, die Zweifel bezüglich des Bestehens einer stabilen und auf die Zukunft gerichtete ehelichen Gemeinschaft seien noch nicht ganz aus dem Weg geräumt. Man sei aber bereit, das Gesuch zwei Jahre zu sistieren. In dieser Zeit erhalte sie die Möglichkeit zu beweisen, dass ihre Ehe tatsächlich stabil und zukunftsgerichtet sei.
I.
Mit Eingabe vom 14. Mai 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Begehren fest. Dem Schreiben beigelegt war eine handschriftliche Bestätigung des Ehemanns vom 10. Mai 2012. Am 25. Juni 2012 richtete sich die Beschwerdeführerin erneut an das BFM und bat - angesichts der bisherigen Verfahrensdauer - um einen raschen Entscheid über ihr Gesuch um erleichterte Einbürgerung.
J.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2012 wies die Vorinstanz das Gesuch um erleichterte Einbürgerung ab und hielt im Wesentlichen fest, die detaillierten polizeilichen Feststellungen betreffend die Tätigkeit als Prostituierte bzw. als erotische Dienste ausserhalb der Ehe anbietende Person sowie die Ausführungen über den Konsum von Betäubungsmitteln begründeten die Vermutung einer nicht intakten, instabilen ehelichen Gemeinschaft.
K.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 10. August 2012 beantragt die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr Gesuch um erleichterte Einbürgerung vom 25. August 2010 gutzuheissen; eventualiter sei es an die Vorinstanz zur erneuten Prüfung zurückzuweisen.
L.
Die Beschwerdeführerin ergänzte die Rechtsmitteleingabe vom 10. August 2012 alsdann mit Eingabe vom 28. September 2012 und ersuchte in prozessualer Hinsicht um Erlass des Kostenvorschusses. Letzteres Gesuch zog sie mit Eingabe vom 30. Oktober 2012 wieder zurück.
M.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 2012 auf Abweisung der Beschwerde.
N.
Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 14. Januar 2013 an ihrer Beschwerde fest.
O.
Am 11. Februar 2013 zog das Bundesverwaltungsgericht die kantonalen fremdenpolizeilichen Akten der Beschwerdeführerin bei.
P.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend erleichterte Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
1.2 Gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 2 - 1 Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
|
1 | Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale. |
2 | Les art. 4 à 6, 10, 34, 35, 37 et 38 sont applicables à la procédure des épreuves dans les examens professionnels, les examens de maîtrise et les autres examens de capacité. |
3 | En cas d'expropriation, la procédure est régie par la présente loi, pour autant que la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation12 n'en dispose pas autrement.13 |
4 | La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la présente loi, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral14 n'en dispose pas autrement.15 |
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe entgegen dem Abklärungsbericht der Stadtpolizei Zürich vom 31. Januar 2011 einzig auf den Strafregisterauszug und nicht auf Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien abgestellt werden. Dieser enthalte lediglich Anzeigen, Verdachtsrapporte etc. und es könne ihnen gerade nicht entnommen werden, ob die aufgeführte Person den genannten Tatbestand auch tatsächlich erfüllt habe bzw. sich der rapportierende Sachverhalt auch tatsächlich so zugetragen habe. Indem die Vorinstanz dennoch auf diese Einträge abgestellt habe, verletzte sie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör und verfalle in Willkür.
3.2 In formeller Hinsicht ist somit vorerst auf die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sowie auf die der Willkür einzugehen.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör, wie ihn Lehre und Rechtsprechung aus Artikel 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
|
1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
Vorliegend ist die Rüge der Beschwerdeführerin, zur Beurteilung ihres strafrechtlichen Leumunds dürfe lediglich auf den Strafregisterauszug und nicht auf Einträge im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien abgestellt werden, vielmehr dahingehend zu verstehen, dass die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig ermittelt habe (Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.
4.1 Die in den Art. 27 bis
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
|
1 | La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
2 | Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants. |
3 | Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance. |
4.3 Zweifel am entsprechenden Willen der Ehegatten sind namentlich dann angebracht, wenn der ausländische Ehegatte der Prostitution nachgeht. Der Gesetzgeber ist bei der Schaffung der Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von einem Eheverständnis ausgegangen, wie es den eherechtlichen Bestimmungen des ZGB - insbesondere Art. 159 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
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1 | La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
2 | Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants. |
3 | Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
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1 | La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
2 | Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants. |
3 | Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance. |
Trotz gewandelter Moral- und Sexualvorstellungen umfasst die eheliche Treue grundsätzlich immer noch die ungeteilte Geschlechtsgemeinschaft, d.h. eine auf einen Partner oder eine Partnerin ausgerichtete Gemeinschaft. Diese Auffassung lässt sich mit der Prostitution definitionsgemäss nicht vereinbaren. In einer solchen Konstellation obliegt es der gesuchstellenden Person, die durch die Prostitution begründete Tatsachenvermutung des Fehlens einer ehelichen Gemeinschaft im beschriebenen Sinne im Einzelfall umzustossen. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine tatsächliche und stabile eheliche Gemeinschaft besteht, ist jeweils auch auf die weiteren Umstände des konkreten Einzelfalles abzustellen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7487/2006 vom 28. Mai 2008
E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei können etwa Aspekte der Lebensgestaltung, aber auch der Altersunterschied der Ehegatten oder die Art und Weise des Kennenlernens und der Heirat berücksichtigt werden.
5.
Es entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass derjenige die Gefahr der Beweislosigkeit einer rechtserheblichen Tatsache trägt, der aus ihr Rechte ableitet (vgl. Krauskopf / Emmenegger, Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 12 N 207; vgl. Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
6.
Die Vorinstanz vertritt vorliegend die Auffassung, es könne nicht von einer intakten, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft ausgegangen werden. Zur Begründung führt sie aus, die Prostitution sowie auch die Drogenprobleme der Beschwerdeführerin hätten die eheliche Gemeinschaft offensichtlich stärker in Mitleidenschaft gezogen, als dies die Eheleute wahrhaben wollen. Berücksichtigt werden müsse auch die an Verwahrlosung grenzenden Verhältnisse in der ehelichen Wohnung, welche man anlässlich der Hausbesuche festgestellt habe.
6.1 Bezüglich des Vorwurfs der Prostitution wird beschwerdeweise geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei nie gewerbsmässig als Prostituierte tätig gewesen. Es sei hingegen unbestritten, dass sie sich vor mehreren Jahren insbesondere in den Jahren 2005 und 2008 über befreundete, sich prostituierende Landsfrauen zeitweise im entsprechenden Milieu aufgehalten habe und diesbezüglich mehrmals polizeilich angehalten worden sei. Unbestritten sei auch, dass sie in diesem Zusammenhang einige wenige Male Drogen konsumiert habe. Sie verkehre aber nun seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen und verfüge über einen einwandfreien straf- und zivilrechtlichen Leumund. Die polizeilichen Anhaltungen seien dem Ehemann überdies vollumfänglich bekannt. Entgegen der vorinstanzlichen Annahme würden hingegen keine unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten genüglichen Beweise vorliegen, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahre ähnlich wie eine gewerbsmässig tätige Prostituierte ihren Körper oder auch ihre Liebe "mehr als im gesellschaftlich üblichen Umfang" bzw. mehr als durchschnittliche schweizerische Eheleute aus intakter Ehe mit anderen Personen als mit dem eigenen Ehegatten geteilt oder zugewendet habe.
6.1.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien in den Jahren 2005 und 2008 zwei Einträge bezüglich Prostitution erwirkt hat (vgl. Erhebungsbericht vom 31. Januar 2011). Im Erhebungsbericht wurde des Weiteren - allerdings ohne genaue Angaben oder Belege - darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin ihre Dienste auf drei Websites angeboten habe und am
12. Oktober 2005 in einem Massagesalon angetroffen und verzeigt worden sei, da eine Aufenthaltsbewilligung gefehlt habe (vgl. dazu auch Polizeirapport der Stadtpolizei Zürich vom 18. Oktober 2005). Zudem soll sie sich im Jahr 2008 diverse Male auf dem Strassenstrich angeboten haben; auch dies allerdings unbelegt. Aus den kantonalen Akten ist hingegen - aufgrund entsprechend ausgestellter Aufenthaltsbewilligungen - klar ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin als selbständige Masseuse in diversen Erotik-Betrieben tätig gewesen ist.
6.1.2 In Anbetracht dieser Ausführungen sieht es das Bundesverwaltungsgericht als erwiesen an, dass die Beschwerdeführerin sexuelle Handlungen gegen Entgelt vorgenommen hat. Die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe sich lediglich mit befreundeten Prostituierten zeitweise im entsprechenden Milieu bzw. an entsprechenden Orten aufgehalten, vermag hier nicht zu überzeugen. Die diversen polizeilichen Anhaltungen sprechen zusammen mit den weiteren im Rotlichtmilieu angesiedelten Tätigkeiten - welche in den kantonalen Akten eindeutig belegt sind - klar dagegen. Die Beschwerdeführerin selbst erklärte denn auch anlässlich der Erhebung des Berichtes vom 31. Januar 2011, sie habe die Prostitution aufgegeben, womit sie einräumte, sich in der Vergangenheit prostituiert zu haben.
6.2 Des Weiteren macht die Vorinstanz geltend, es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin verbotene Substanzen wie Haschisch geraucht und evtl. auch andere Betäubungsmittel wie Kokain konsumiert habe. Auch hätten die Hausbesuche und der in der Wohnung mehrmals wahrgenommene starke Rauchgeruch belegt, dass in der ehelichen Wohnung Betäubungsmittel konsumiert worden seien. Würden zudem auch die an Verwahrlosung grenzende Verhältnisse in der ehelichen Wohnung berücksichtigt werden, so könne insgesamt nicht von einer intakten, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft gesprochen werden.
6.3 In casu reicht jedoch der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin prostituiert hat (noch) nicht aus, um Zweifel an der ehelichen Gemeinschaft hervorzurufen. Insbesondere gilt es zu beachten, dass der letzte Eintrag bezüglich Prostitution im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien am 26. Januar 2008 vorgenommen wurde. Danach ist die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang nicht mehr in Erscheinung getreten. Damit kann ihr Vorbringen, sie verkehre seit längerem nicht mehr in diesen Kreisen, nicht ausser Acht gelassen werden. Unterstützt wird diese Aussage durch die Tatsache, dass sie seit dem (...) bei (...) angestellt ist (vgl. Zwischenzeugnis [...]). Es versteht sich von selbst, dass eine solche Tätigkeit einen soliden Lebenswandel erfordert. Zudem ist den kantonalen Akten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit Mai 2007 über bewilligte Arbeitsstellen ausserhalb des Rotlichtmilieus verfügt. Selbst der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits verbotene Substanzen konsumiert hat, lässt vorliegend nicht den Schluss zu, die Lebensführung der Beschwerdeführerin sei nicht mit einer stabilen, auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft vereinbar. Den Akten zufolge existieren im Zentralarchiv der Zürcher Polizeien im Zeitraum von 2000 bis 2010 vier Einträge wegen Konsums von verbotener Substanzen (Kokain und Haschisch). Die Beschwerdeführerin räumt selbst ein, diverse Male Drogen konsumiert zu haben, will nun aber keine Drogen mehr einnehmen (vgl. Beschwerde vom 10. August 2012). Dies bestätigt auch ihr Ehemann, der angibt, sie hätte einige wenige Male zum Spass Drogen ausprobiert (vgl. Bestätigungsschreiben vom 10. Mai 2012). Anlässlich der Erhebung des Berichts vom 31. Januar 2011 erklärte die Beschwerdeführerin zudem, sie sei in psychotherapeutischer Behandlung, nehme keine Drogen mehr und habe die Prostitution aufgegeben. Vor diesem Hintergrund erscheint es möglich, dass die Beschwerdeführerin dem Rotlichtmilieu seit einigen Jahren den Rücken zugekehrt hat. Hinzuweisen ist auch auf ihren ansonsten tadellosen Leumund (vgl. Auszug aus dem Betreibungsregister vom 23. April 2012 und Auszug aus dem Strafregister vom
20. April 2012). Abschliessend gilt es zu erwähnen, dass im Erhebungsbericht selbst darauf hingewiesen wurde, es könne darauf geschlossen werden, dass eine eheliche Gemeinschaft bestehe. Die Beschwerdeführerin sei an der gemeinsamen ehelichen Wohnadresse bekannt und sei dort auch angetroffen worden.
Vorliegend bestehen zwar Indizien für eine nicht intakte Ehe, diese sind aber für sich alleine nicht ausreichend, um die Verweigerung der erleichterten Einbürgerung zu rechtfertigen.
6.4 In casu sind weitere Abklärungen unerlässlich, um den entscheidserheblichen Sachverhalt vervollständigen und einen allfällig negativen Entscheid begründen zu können. Insbesondere fehlen in den Akten wesentliche Sachverhaltselemente, um das Vorliegen einer nicht intakten und nicht auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft abschliessend und im Sinne einer Gesamtbetrachtung beurteilen zu können (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5145/2007 vom 15. April 2009
E. 4.4). In concretu fehlen Angaben betreffend bisherige und künftige Lebensgestaltung- und planung des Ehepaares (insbesondere auch Angaben zu einem allfälligen Kinderwunsch). Auch ist unabdingbar die Art und Weise sowie die zeitliche Abfolge des Kennenlernens und der Heirat genauer abzuklären, ist doch gemäss den kantonalen Akten die Beschwerdeführerin ohne Visum in die Schweiz eingereist. Hinzuweisen ist auch auf den Umstand, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin - ausser in einem kurzen Bestätigungsschreiben vom 10. Mai 2012 - zu keiner Zeit zur Ehe und deren Zustand geäussert hat.
Von der Notwendigkeit weiterer Abklärungen können auch die zu den Akten gereichten Referenzschreiben nicht entbinden. Diese zeichnen zwar einerseits ein durchwegs positives Bild der Beschwerdeführerin und ihrer Ehe mit dem Schweizer Bürger auf, stellen hingegen andererseits nur Feststellungen über das äussere Erscheinungsbild der Ehe dar (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7410/2008 vom 25. Januar 2011
E. 9.3.1 mit weiteren Hinweisen).
7.
Somit ergibt sich, dass die von der Vorinstanz vorgenommenen Abklärungen nicht ausreichend sind, um davon ausgehen zu können, die Ehe der Beschwerdeführerin sei weder intakt noch auf die Zukunft gerichtet. Die Richtigkeit einer solchen Annahme ist aber auch nicht auszuschliessen. Aus diesem Grunde sind zusätzliche Abklärungen im Sinne der obigen Erwägungen zu tätigen. Die angefochtene Verfügung ist daher wegen unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (vgl.
Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- auszurichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: "Formular Zahladresse")
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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