Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-7278/2007
{T 1/2}
Urteil vom 29. April 2008
Besetzung
Richter Beat Forster (Vorsitz),
Richterin Marianne Ryter Sauvant, Richter Jürg Kölliker,
Gerichtsschreiberin Susanne Kuster Zürcher.
Parteien
Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), Zweigniederlassung SF Schweizer Fernsehen, Fernsehstrasse 1 - 4, 8052 Zürich,
vertreten durch Rechtsanwalt Rudolf Mayr von Baldegg, Töpferstrasse 5, 6004 Luzern,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel,
Vorinstanz,
Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie
(MeteoSchweiz), Krähenbühlstrasse 58, Postfach 514, 8044 Zürich,
Beigeladene.
Gegenstand
Zuteilung einer Kurznummer für die Aufschaltung von Wetter- und Prognoseinformationen.
Sachverhalt:
A.
Am 26. Oktober 2006 reichte die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG, Zweigniederlassung SF Schweizer Fernsehen, beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein Gesuch um Zuteilung der Kurznummer 1862 für die Aufschaltung von Wetter- und Prognoseinformationen auf dem Telefon-Festnetz sowie dem Mobilfunknetz ein. Im genannten Schreiben wurde dem BAKOM auch die Frage unterbreitet, ob es die Meinung von SF Meteo teile, dass der staatliche Wetterdienst MeteoSchweiz (d.h. das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie) einen Wettbewerbsvorteil geniesse, indem dieser seinen Dienst über die dreistellige Kurznummer 162 verbreiten könne. Im Fall einer Bejahung wurde weiter um Auskunft darüber gebeten, ob das BAKOM Massnahmen vorsehe, um derartige Wettbewerbsverzerrungen im Bereich Wetter und Wetterprognosen zu verhindern.
B.
Das BAKOM teilte SF Meteo am 22. November 2006 mit, dass das Gesuch um Zuteilung einer Kurznummer aufgrund der geltenden fernmelderechtlichen Bestimmungen abzuweisen sei. SF Meteo könne aber einen formellen Entscheid verlangen. Das Schweizer Fernsehen erneuerte daraufhin am 24. August 2007 das Gesuch um Zuteilung einer Kurznummer und verlangte sinngemäss einen formellen Entscheid bzw. eine anfechtbare Verfügung.
C.
Am 26. September 2007 wies das BAKOM das Gesuch um Zuteilung ab. Zur von SF Meteo vorgebrachten Wettbewerbsverzerrung hielt das Bundesamt in den Erwägungen der Verfügung fest, dass MeteoSchweiz aufgrund der übergangsrechtlichen Möglichkeit, die Kurznummer 162 weiterhin zu betreiben, tatsächlich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber allfälligen Konkurrenten mit einem ähnlichen Dienst ohne Kurznummer habe. Dies sei jedoch nicht zu beanstanden, weil mit der Regelung der Vergabe von Kurznummern der Wettbewerb gerade eingeschränkt worden sei.
D.
Am 26. Oktober 2007 lässt die SRG, Zweigniederlassung SF Schweizer Fernsehen (Beschwerdeführerin), beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die erwähnte Verfügung des BAKOM (Vorinstanz) führen. Sie verlangt die Aufhebung der genannten Verfügung sowie die Gutheissung des Gesuchs um Zuteilung einer dreistelligen Kurznummer für die Redaktion von SF Meteo. Zum Sachverhalt bringt sie vor, dass sie ihr Gesuch vom 26. Oktober 2006 bereits mit einem Anspruch auf eine dreistellige Kurznummer begründet habe, obgleich sie sich mangels entsprechender Formulare notgedrungen um eine vierstellige Kurznummer habe bemühen müssen. Zusammengefasst bringt sie in ihrer Beschwerde vor, dass die angefochtene Verfügung gegen das Gebot der Rechtsgleichheit, gegen das Willkürverbot, gegen die Wirtschaftsfreiheit und die Verfahrensgarantien der Bundesverfassung sowie gegen das Kartellrecht verstosse. Das Gesuch sei einzig aus Gründen des Wettbewerbs und nicht gestützt auf die relevanten Verordnungsbestimmungen abgewiesen worden.
E.
Die als Beigeladene ins Beschwerdeverfahren einbezogene MeteoSchweiz beantragt am 13. Dezember 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt u.a. vor, dass für einen reinen Informationsdienst wie einem Wetterinformationsdienst nach den geltenden Rechtsgrundlagen keine Kurznummer mehr zugeteilt werden könne. Ihr Wetterdienst über die Nummer 162 sei Teil des Grundangebots gemäss ihrem öffentlichrechtlichen Leistungsauftrag, weshalb der Dienst nicht den kartell- und wettbewerbsrechtlichen Regeln unterstehe. Es treffe nicht zu, dass sie, die Beigeladene, gegenüber der Beschwerdeführerin einen Wettbewerbsvorteil habe, weil sie im Bereich ihres gesetzlichen Grundangebots gar nicht als Wettbewerbsteilnehmerin auftrete. Zwischen ihr und der Beschwerdeführerin bestehe wegen der gesetzlichen Aufgabenumschreibung ein wesentlicher Unterschied. Aufgrund ihres Informationsauftrages bestehe ein sachlicher und vernünftiger Grund und ein öffentliches Interesse an der Nutzung der Kurznummer 162. Zudem sei es der Beschwerdeführerin nicht verwehrt, über Telefon ebenfalls einen Wetterdienst anzubieten.
F.
Die Vorinstanz hat am 8. Januar 2008 eine Vernehmlassung eingereicht und beantragt darin die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, dass die Abweisung des Gesuchs um Zuteilung einer (drei- oder vierstelligen) Kurznummer gestützt auf die anwendbaren Bestimmungen des Fernmelderechts erfolgt sei, bei deren Auslegung und Anwendung kein Ermessensspielraum bestehe. Die noch in Betrieb stehende Nummer 162 könnte angesichts der heute geltenden Verordnungsbestimmungen nicht mehr zugeteilt werden. Die Beigeladene dürfe den Wetterdienst lediglich noch übergangsrechtlich weiterführen. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern die Übergangsregelung gegen übergeordnetes Recht verstosse. Im Bereich des Betriebs von Kurznummern sei gerade kein Wettbewerb möglich, weil diese nur in beschränkter Zahl zur Verfügung stünden.
G.
Die Beschwerdeführerin lässt am 29. Februar 2008 in ihren Schlussbemerkungen ergänzen, dass auch sie über einen öffentlichrechtlichen Leistungsauftrag zur Grundversorgung der Schweizer Bevölkerung mit Informationen aller Art verfüge, wozu auch Wetterinformationen gehörten. Zwischen dem von ihr geplanten Angebot und jenem der Beigeladenen gebe es inhaltlich keinen Unterschied. Die Beigeladene verwende die Kurznummer 162 auch für die Vermarktung ihrer kommerziellen Internetangebote. Daher sei das Kartell- und Wettbewerbsrecht anwendbar. Die übergangsrechtliche Besitzstandsgarantie zu Gunsten der Beigeladenen für die Nutzung der Nummer 162 sei kartellrechtswidrig und wettbewerbsverzerrend, zumal sie faktisch unbefristet sei.
H.
Auf weitere Vorbringen und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 26. September 2007 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) dar. Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Eine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG ist vorliegend nicht gegeben und das BAKOM ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Demnach ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.
2.
Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Die Beschwerdeführerin ist als Verein nach Zivilrecht organisiert und handelt durch die statutarisch vorgesehenen Organe. Sie ist daher partei- und prozessfähig. Sie ist formelle Adressatin der angefochtenen Verfügung und durch den angefochtenen Entscheid auch materiell beschwert. Aus diesen Gründen ist sie zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert.
3.
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 und 52 VwVG) ist demnach einzutreten.
4.
Zunächst ist zu prüfen, ob sich die angefochtene Abweisung des Gesuchs um Zuteilung einer Kurznummer auf die hierfür geltenden Bestimmungen der Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich vom 6. Oktober 1997 (AEFV, SR 784.104) stützen kann.
4.1 Die Zuteilung von Kurznummern ist in den Art. 25 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
|
1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
|
1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31b Numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen |
|
1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque veut fournir un service avec un numéro de ce type reconnu par la CEPT et harmonisé au niveau européen. |
2 | Les requérants doivent conclure un accord avec les autres fournisseurs européens de services faisant état de leur volonté de fournir en Suisse le service harmonisé au niveau européen. |
3 | Les numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen peuvent revêtir un format autre que celui énoncé à l'art. 26 en ce qui concerne le nombre de chiffres. |
3bis | Les communications à destination des numéros courts pour des services à valeur sociale harmonisés au niveau européen doivent être gratuites pour l'appelant. 114 |
4 | L'OFCOM peut édicter des conditions d'utilisation pour les numéros courts utilisés pour fournir des services harmonisés au niveau européen. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
|
1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 29 Services de sauvetage aérien - L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'utilité générale de sauvetage aérien qui exigent l'intervention immédiate de spécialistes sur place. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
|
1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
|
1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31b Numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque veut fournir un service avec un numéro de ce type reconnu par la CEPT et harmonisé au niveau européen. |
2 | Les requérants doivent conclure un accord avec les autres fournisseurs européens de services faisant état de leur volonté de fournir en Suisse le service harmonisé au niveau européen. |
3 | Les numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen peuvent revêtir un format autre que celui énoncé à l'art. 26 en ce qui concerne le nombre de chiffres. |
3bis | Les communications à destination des numéros courts pour des services à valeur sociale harmonisés au niveau européen doivent être gratuites pour l'appelant. 114 |
4 | L'OFCOM peut édicter des conditions d'utilisation pour les numéros courts utilisés pour fournir des services harmonisés au niveau européen. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
4.2 Die Verfahrensbeteiligten machen im Zusammenhang mit der Anwendung der AEFV Folgendes geltend:
4.2.1 Die Beschwerdeführerin leitet einen Anspruch auf Zuteilung einer Kurznummer zunächst aus Art. 30
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
4.2.2 Die Beigeladene ist der Ansicht, dass ein telefonischer Wetterprognosedienst nicht unter Art. 30
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
4.2.3 Die Vorinstanz beruft sich darauf, dass ein Wetterprognosedienst die Zuteilungskriterien von Art. 25 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
4.3 Der telefonische Wetterdienst, wie ihn die Beschwerdeführerin heute bereits unter der Nummer 0900 111 162 anbietet und wofür sie um die Zuteilung einer Kurznummer ersucht hat, könnte höchstens ein Informationsdienst für die öffentliche Sicherheit nach Art. 30
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31b Numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque veut fournir un service avec un numéro de ce type reconnu par la CEPT et harmonisé au niveau européen. |
2 | Les requérants doivent conclure un accord avec les autres fournisseurs européens de services faisant état de leur volonté de fournir en Suisse le service harmonisé au niveau européen. |
3 | Les numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen peuvent revêtir un format autre que celui énoncé à l'art. 26 en ce qui concerne le nombre de chiffres. |
3bis | Les communications à destination des numéros courts pour des services à valeur sociale harmonisés au niveau européen doivent être gratuites pour l'appelant. 114 |
4 | L'OFCOM peut édicter des conditions d'utilisation pour les numéros courts utilisés pour fournir des services harmonisés au niveau européen. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 4a |
4.3.1 Die öffentliche Sicherheit gilt in der Verfassungsrechtslehre als eines der Güter, die aus polizeilichen Gründen zu schützen sind (so etwa Ulrich Häfelin/Walter Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 6. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2005, Rz. 315 und 672 ff.). Eine Legaldefinition des Begriffs der öffentlichen Sicherheit existiert nicht; es ist offen (bzw. muss offen bleiben), welche Rechtsgüter im Zielbereich der (konkreten) Sicherheitswahrung liegen (vgl. Alexander Ruch, Äus-sere und innere Sicherheit, in: Thürer/Auber/Müller [Hrsg.], Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, Rz. 2 zu § 56). In der Rechtslehre werden unter dem Begriff der öffentlichen Sicherheit verschiedene Themen der inneren und äusseren Sicherheit behandelt. Dazu gehört sowohl der Schutz von Rechtsgütern des Einzelnen (wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum, etc.) wie auch der staatlichen Institutionen im Hinblick auf ihren Bestand und ihr Funktionieren. Eine abstrakte Abgrenzung zu anderen Rechtsgütern wie der öffentlichen Ordnung oder der öffentlichen Gesundheit ist demnach nicht eindeutig möglich. In einem weit verstandenen Sinn bedeutet der Schutz der öffentlichen Sicherheit aber zweifellos Gefahrenabwehr, unabhängig von der Art der Gefahr (Ruch, a.a.O., Rz. 3 ff. zu § 56). Die öffentliche Sicherheit betrifft damit hauptsächlich Aufgabenbereiche, wie sie durch die Polizei, die Feuerwehr, die Armee und den Zivilschutz wahrgenommen werden (vgl. zu den Zuständigkeiten des Bundes in diesem Bereich Art. 57 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 4a |
4.3.2 Zwar kann es sich aus einer aktuellen Wetterlage ergeben, dass im Rahmen der telefonischen Wetterprognose auch über kommende gefährliche Wettersituationen, wie z.B. Gewitter oder Sturmwinde, oder auch andere Naturgefahren informiert und gleichzeitig davor gewarnt wird. Solche extremen Wetterlagen können zweifellos eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen, die je nach den Umständen nach gewissen Schutzmassnahmen verlangen. Das geplante einheitliche meteorologische Warnsystem zur Etablierung der "Single Official Voice" gemäss Beschluss des Bundesrates vom 30. Mai 2007 könnte beispielsweise einen Sicherheitsinformationsdienst im Sinne von Art. 30
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
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Eine allgemeine telefonische Wetterprognose betrifft demgegenüber höchstens in Ausnahmefällen auch die öffentliche Sicherheit. Dies alleine genügt jedenfalls nicht, um die Wetterprognose als Sicherheitsinformationsdienst gemäss Art. 30
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
4.3.3 Somit erfüllt die Beschwerdeführerin die wichtigste der Zuteilungsbedingungen von Art. 25 Abs. 1
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
4.4 Gemäss der bereits erwähnten Übergangsbestimmung von Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
Aus dem klaren Wortlaut der Bestimmung ergibt sich nur, dass die ausdrücklich aufgezählten Kurznummern 1600 (Regio Info), 161 (sprechende Uhr), 162 (Wetterprognosen) und 164 (Sportansagen) unter gewissen Voraussetzungen weiterhin betrieben werden dürfen - dies, obwohl die entsprechenden Dienste offensichtlich nicht (mehr) unter die in Art. 28
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31b Numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque veut fournir un service avec un numéro de ce type reconnu par la CEPT et harmonisé au niveau européen. |
2 | Les requérants doivent conclure un accord avec les autres fournisseurs européens de services faisant état de leur volonté de fournir en Suisse le service harmonisé au niveau européen. |
3 | Les numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen peuvent revêtir un format autre que celui énoncé à l'art. 26 en ce qui concerne le nombre de chiffres. |
3bis | Les communications à destination des numéros courts pour des services à valeur sociale harmonisés au niveau européen doivent être gratuites pour l'appelant. 114 |
4 | L'OFCOM peut édicter des conditions d'utilisation pour les numéros courts utilisés pour fournir des services harmonisés au niveau européen. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
4.5 Da keine Neuzuteilung von Kurznummern gestützt auf Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
Der sinngemässen Eventualbegründung der Vorinstanz, Art. 25 Abs. 2
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31b Numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque veut fournir un service avec un numéro de ce type reconnu par la CEPT et harmonisé au niveau européen. |
2 | Les requérants doivent conclure un accord avec les autres fournisseurs européens de services faisant état de leur volonté de fournir en Suisse le service harmonisé au niveau européen. |
3 | Les numéros courts pour les services harmonisés au niveau européen peuvent revêtir un format autre que celui énoncé à l'art. 26 en ce qui concerne le nombre de chiffres. |
3bis | Les communications à destination des numéros courts pour des services à valeur sociale harmonisés au niveau européen doivent être gratuites pour l'appelant. 114 |
4 | L'OFCOM peut édicter des conditions d'utilisation pour les numéros courts utilisés pour fournir des services harmonisés au niveau européen. |
Vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen kann für den vorliegenden Entscheid ausserdem auch das von der Vorinstanz angeführte und von der Beschwerdeführerin kritisierte Prinzip "first come first served" keine Bedeutung haben; dieses Prinzip könnte allenfalls dann zur Anwendung kommen, wenn die AEFV eine Neuzuteilung einer Kurznummer an Wetterprognosedienste grundsätzlich ermöglichen würde und nun eine Auswahl unter mehreren Bewerberinnen getroffen werden müsste.
4.6 Als vorläufiges Ergebnis ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder aus den Art. 25 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.
Es stellt sich weiter die Frage, ob die AEFV gegen höherrangiges Recht verstösst und sich daraus allenfalls ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zuteilung einer Kurznummer ergibt.
5.1 Vorgängig sind einige Bemerkungen zur Überprüfung von Verordnungen auf ihre Gesetzes- oder Verfassungskonformität zu machen. Verordnungen fallen nicht unter den Vorbehalt von Art. 191
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.2 Im hier zu beurteilenden Fall wird nicht geltend gemacht, die Zuteilungskriterien von Art. 25 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
Aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin ist zunächst ein allfälliger Verstoss dieser Übergangsbestimmung gegen das Kartellgesetz vom 6. Oktober 1995 (KG, SR 251) zu untersuchen.
5.2.1 Die Beschwerdeführerin begründet ihren Vorwurf damit, dass das Kartellgesetz nach seinem Art. 2 auch für Unternehmungen des öffentlichen Rechts gelte, wie sie das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie unter dem Namen MeteoSchweiz betreibe. Wetterprognosen und Wetterwarnungen seien qualitativ, inhaltlich, bezüglich Aufbereitung sowie in der Art der medienspezifischen Vermittlung unterschiedlich und daher Produkte des freien Markts. Beim Angebot der Beigeladenen handle es sich um ein kommerzielles Grundangebot. Mit der angefochtenen Verfügung bzw. mit Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.2.2 Die Beigeladene bringt sinngemäss vor, dass sich der allgemeine Wetterbericht, der über die Kurznummer 162 abrufbar ist, im Bereich ihres nichtkommerziellen Grundangebots auf ihren öffentlichrechtlichen Leistungsauftrag abstütze. Im Bereich ihres Grundangebots handle sie im Gemeininteresse, weshalb sie insoweit weder den wettbewerbsrechtlichen Regeln unterstehe noch sich nach den üblichen wirtschaftlichen Kriterien beurteilen lasse. Zwar unterstünden gemäss Art. 2 Abs. 1bis
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.2.3 Die Vorinstanz hat sich zwar zum Wettbewerb im Telekommunikationsbereich vernehmen lassen, jedoch nicht konkret zur Anwendbarkeit des Kartellgesetzes. Sie bringt allgemein zur Wettbewerbssituation vor, dass die übergangsrechtliche Regelung von Art. 54 Abs. 7
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.2.4 Der persönliche Anwendungsbereich des Kartellgesetzes knüpft nach Art. 2 Abs. 1
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
Die Tätigkeit der Beigeladenen im Rahmen ihres Grundangebots ist bereits vom Bundesgericht als nicht unternehmerisch eingestuft worden; im übrigen Bereich untersteht die Beigeladene jedoch den kartellrechtlichen Bestimmungen (Entscheid des Bundesgerichts 2A.251/2005 vom 29. November 2005 E. 4.2; vgl. auch BGE 127 II 32 E. 3e). Allerdings ist dies für die hier zu beantwortenden Fragen nicht weiter von Bedeutung: Es steht nämlich gar nicht der spezifische, öffentlich- oder privatrechliche Aufgabenbereich der Beigeladenen oder der Beschwerdeführerin zur Diskussion; damit geht es auch nicht um die Thematik, wo genau sich die beiden Konkurrentinnen auf dem entsprechenden Markt an die wettbewerbsrechtlichen Regeln des Kartellgesetzes halten müssen. Hingegen muss untersucht werden, ob im Aufgabenbereich "Adressierungselemente" diese Regeln Geltung haben.
5.2.5 Die Verwaltung von Adressierungselementen ist Teil des Fernmeldewesens. Dieses ist im Grundsatz eine hoheitliche Aufgabe (vgl. Art. 92
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.3 Es ist nach dem soeben Festgestellten jedoch zu prüfen, ob Art. 54 Abs. 7
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.3.1 Art. 28 Abs. 1
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.3.2 Art. 1 Abs. 2 Bst. c
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
|
1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 28 Services d'appel d'urgence |
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1 | Des numéros courts sont disponibles pour les services d'appel d'urgence suivants: |
a | numéro d'urgence européen; |
b | police, appel d'urgence; |
c | feu, appel d'urgence; |
d | sanitaire, appel d'urgence; |
e | secours téléphonique pour les adultes; |
f | secours téléphonique pour les enfants et les jeunes; |
g | intoxication, appel d'urgence. |
2 | Les services d'appel d'urgence doivent être exploités par des organisations reconnues par les autorités compétentes. |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 30 Services d'information en matière de sécurité |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services d'information destinés à la sécurité publique dans le but d'informer ou de conseiller les appelants lors de situations de danger concrètes. 104 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera au moins un million d'appels par année. |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.105 |
4 | ...106 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
5.3.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin aus dem Grundsatz von Art. 1 Abs. 2 Bst. c
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4 Nachdem Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.1 Nach Art. 28 Abs. 1
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.2 Die Voraussetzung der transparenten Zuteilung ist erfüllt, wenn die Zuteilungsbedingungen veröffentlicht werden (Huber, a.a.O., S. 56, mit Hinweisen auf die gemäss Art. 28
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.3 Die nichtdiskriminierende Zuteilung von Adressierungselementen setzt sodann voraus, dass im Sinne von Art. 8
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.3.1 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die erwähnten Verfassungsbestimmungen seien verletzt, weil durch die Nichtzuteilung einer Kurznummer an sie eine vom Bund betriebene Amtsstelle (d.h. die Beigeladene) ihr, der Beschwerdeführerin, gegenüber faktisch privilegiert werde. Dies verletze die Rechtsgleichheit gemäss Art. 8
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.3.2 Die Beigeladene vertritt demgegenüber die Haltung, es gebe einen sachlichen und vernünftigen Grund dafür, dass sie die seit langem im Bewusstsein der Bevölkerung verankerte Kurznummer 162 benutzen dürfe. In der gesetzlichen Aufgabenumschreibung bestehe zwischen ihr und der Beschwerdeführerin ein wesentlicher Unterschied. Sie, die Beigeladene, habe eine Verpflichtung zur Sicherstellung der allgemeinen Zugänglichkeit von Wetterinformationen für die Bevölkerung. Das Angebot über Telefon stelle sicher, dass die Informationen jederzeit für die gesamte Bevölkerung zugänglich seien. Die Verwendung der Kurznummer 162 für ihr nicht kommerzielles Grundangebot liege daher im öffentlichen Interesse und sei gerechtfertigt, ja sogar notwendig. Die Beschwerdeführerin könne ihr Angebot im Gegensatz zu ihr nach rein kommerziellen Gesichtspunkten ausrichten.
5.4.3.3 Der hauptsächliche Grund für den Erlass von Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.4.3.4 Die Beigeladene würde heute aufgrund der Streichung des Art. 31
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31 |
Die Beigeladene hat einen konkreten Leistungsauftrag zur Grundversorgung der Bevölkerung mit Wettervorhersagen. In diesem Bereich ist sie nicht kommerziell bzw. nicht unternehmerisch tätig (Entscheid des Bundesgerichts 2A.251/2005 vom 29. November 2005, E. 4.2). Für die Ausführung dieses Auftrags ist sie auf die Nutzung von verschiedenen Informationskanälen angewiesen, die ihr von Dritten zur Verfügung gestellt werden müssen. Zu diesen Informationskanälen gehören auch die Fernmeldedienste, wie beispielsweise die Übertragung per Telefon (Art. 3 Bst. c
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 31a Services de renseignements sur les annuaires |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court à quiconque entend fournir des services de renseignements sur les annuaires suisses des clients au service téléphonique public. |
1bis | Le numéro attribué peut servir à la fourniture de services connexes offerts en sus des services de renseignements. L'OFCOM fixe les services connexes autorisés.109 |
2 | Lors du dépôt de sa requête, le fournisseur doit établir de manière vraisemblable que son service enregistrera un nombre d'appels par année correspondant au moins à 1 % du total des appels annuels sur les numéros courts attribués pour fournir des services de renseignements sur les annuaires. 110 |
3 | Si le nombre d'appels exigé n'est pas atteint durant deux années civiles consécutives, le numéro court peut être révoqué.111 |
3bis | ...112 |
4 | L'OFCOM édicte les prescriptions techniques et administratives nécessaires. |
SR 784.40 Loi fédérale du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision (LRTV) LRTV Art. 23 Principe - La SSR fournit un service d'utilité publique. Son activité n'a pas de but lucratif. |
SR 784.40 Loi fédérale du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision (LRTV) LRTV Art. 24 Mandat - 1 La SSR remplit le mandat constitutionnel dans le domaine de la radio et de la télévision (mandat). Elle doit en particulier: |
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1 | La SSR remplit le mandat constitutionnel dans le domaine de la radio et de la télévision (mandat). Elle doit en particulier: |
a | fournir à l'ensemble de la population des programmes de radio et de télévision complets et de même valeur dans les trois langues officielles; |
b | promouvoir la compréhension, la cohésion et l'échange entre les différentes parties du pays, les communautés linguistiques, les cultures et les groupes sociaux, et tenir compte des particularités du pays et des besoins des cantons; |
c | resserrer les liens qui unissent les Suisses de l'étranger à la Suisse, promouvoir le rayonnement de la Suisse à l'étranger et y favoriser la compréhension pour ses intérêts. |
2 | La SSR diffuse au moins un programme de radio pour la Suisse d'expression romanche. Par ailleurs, le Conseil fédéral fixe les principes régissant la prise en compte des besoins spécifiques de cette région linguistique en matière de radio et de télévision. |
3 | Le Conseil fédéral fixe les principes régissant la prise en compte des besoins des personnes atteintes de déficiences sensorielles. Il détermine notamment dans quelle proportion des émissions spéciales doivent être offertes dans la langue des signes pour les malentendants. |
4 | La SSR contribue: |
a | à la libre formation de l'opinion en présentant une information complète, diversifiée et fidèle, en particulier sur les réalités politiques, économiques et sociales; |
b | au développement de la culture et au renforcement des valeurs culturelles du pays ainsi qu'à la promotion de la création culturelle suisse, en tenant particulièrement compte de la production littéraire, musicale et cinématographique suisse, notamment en diffusant des émissions de producteurs suisses et des émissions produites par elle; |
c | à la formation du public, notamment grâce à la diffusion régulière d'émissions éducatives; |
d | au divertissement. |
5 | Dans les émissions d'information importantes susceptibles d'intéresser un public au-delà de la région linguistique et hors des frontières nationales, la langue standard est en règle générale utilisée.35 |
5.4.3.5 Nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist die Überprüfung der konkreten Nutzung der Nummer 162 durch die Beigeladene. Bestünden Anhaltspunkte für eine von der Beschwerdeführerin angetönte zweckwidrige Verwendung der Kurznummer, wäre es Aufgabe der Vorinstanz, im Rahmen ihrer Aufsichtskompetenzen gemäss Art. 4 ff
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 4 Attribution |
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1 | L'OFCOM attribue les ressources d'adressage sur demande. |
1bis | La demande doit au moins comporter: |
a | le nom et l'adresse du requérant; |
b | la ressource d'adressage souhaitée.10 |
1ter | Afin de vérifier le nom, l'adresse et l'existence juridique du requérant, l'OFCOM peut exiger d'autres données ou documents, notamment: |
a | si le requérant est une personne physique: une copie d'un document d'identité national ou d'un passeport valable et une attestation de domicile actuelle; |
b | si le requérant est une association ou une fondation ayant son siège en Suisse et non inscrite auprès du registre du commerce: une copie certifiée conforme des statuts de l'association ou de l'acte de fondation; |
c | si le requérant est une personne morale ou une société de personnes ayant son siège à l'étranger: un extrait actuel attesté conforme du registre du commerce étranger ou, lorsque l'extrait ne contient pas d'indications suffisantes ou qu'il n'existe pas d'institution correspondant au registre du commerce, une pièce officielle attestant que l'entité existe légalement conformément aux dispositions du droit étranger applicable; |
d | le numéro d'identification des entreprises (IDE) au sens de la loi fédérale du 18 juin 2010 sur le numéro d'identification des entreprises11.12 |
2 | Il peut attribuer les ressources d'adressage provisoirement.13 |
3 | Il peut refuser d'attribuer une ressource d'adressage: |
a | lorsqu'il a des raisons de supposer que le requérant violera le droit fédéral à l'aide de la ressource d'adressage; |
abis | lorsqu'il a des raisons de supposer que le requérant demande l'attribution de la ressource pour en empêcher l'attribution à d'autres intéressés; |
b | lorsque des motifs techniques ou le respect de normes internationales l'exigent; |
c | lorsqu'elle n'est pas destinée à être essentiellement utilisée en Suisse; |
d | tant que les émoluments ne sont pas payés; |
e | lorsque le requérant se trouve en état de faillite, en liquidation ou dans une procédure concordataire. |
4 | Les requérants établis à l'étranger doivent indiquer une adresse de correspondance en Suisse à laquelle des communications, des citations et des décisions peuvent notamment leur être valablement notifiées.17 |
5 | Si un requérant présente une nouvelle demande d'attribution d'une ressource d'adressage révoquée pour non-paiement des émoluments dus en vertu de l'art. 11, al. 1, let. d, l'OFCOM peut, avant l'attribution, exiger: |
a | le paiement des arriérés; |
b | le paiement à l'avance de l'émolument unique d'attribution de la ressource d'adressage et des émoluments dus pour la gestion jusqu'à la fin de l'année en cours.18 |
5.4.3.6 Insgesamt ist festzustellen, dass die Übergangsbestimmung von Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.5 Es bleibt der Vorwurf der Beschwerdeführerin zu prüfen, es werde ihr der Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Tätigkeit und deren freie Ausübung ohne sachlichen Grund verwehrt und dadurch die in Art. 27
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.5.1 Art. 27
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.5.2 Sofern die Beschwerdeführerin hingegen aus der Tatsache, dass sie für ihren Dienst im Gegensatz zur Beigeladenen keine Kurznummer nutzen kann, eine Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit erblicken will, ist ihr Art. 36
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 25 Conditions d'attribution |
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1 | L'OFCOM peut attribuer un numéro court pour un des services cités aux art. 28 à 32, à condition qu'il soit disponible à tout moment dans toute la Suisse et dans les trois langues officielles.99 |
2 | Si plusieurs fournisseurs de services désirent offrir un service semblable, ils doivent utiliser le même numéro court. |
3 | L'OFCOM peut faire des exceptions lorsque l'obligation de fournir le service en tout temps dans toute la Suisse ou l'obligation d'utiliser le même numéro court constituerait une rigueur excessive. |
4 | Il peut prévoir un délai pour la mise en service du numéro court. Ce délai est fixé dans la décision d'attribution.100 |
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
Es kann aus diesen Gründen keine oder zumindest keine unzulässige Verletzung der Wirtschaftsfreiheit nach Art. 27
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
5.6 Im Ergebnis ist festzuhalten, dass Art. 54 Abs. 7
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
6.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei. Sie hat daher die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 784.104 Ordonnance du 6 octobre 1997 sur les ressources d'adressage dans le domaine des télécommunications (ORAT) ORAT Art. 54 Numéros courts |
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1 | Les numéros 1600, 161, 162 et 164 peuvent rester en service jusqu'à ce que les titulaires renoncent à les exploiter, mais au plus tard jusqu'au 31 décembre 2022. Ils doivent être utilisés conformément à la décision d'attribution. Si le nombre de 500 000 appels n'est pas atteint durant une année civile, le numéro concerné peut être révoqué. Les numéros ne peuvent être ni repris ni transférés à d'autres titulaires. |
2 | Les fournisseurs de services de dépannage qui sont titulaires du numéro 140 doivent cesser l'exploitation de ce numéro d'ici au 31 décembre 2025. Ils informent les personnes appelant ce numéro de sa prochaine mise hors service, mais n'ont pas le droit de leur indiquer un numéro de remplacement.168 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
7.
Der Beschwerdeführerin steht als unterliegender Partei keine Parteientschädigung zu (Art. 64
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 10000203945; Einschreiben)
- die Beigeladene (Gerichtsurkunde)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Forster Susanne Kuster Zürcher
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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