5A_141/2014 - 2014-04-28 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 141/2014

Urteil vom 28. April 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Bovey,
Gerichtsschreiber Buss.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Radek Janis,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Renate von Arx,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Eheschutz,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 14. Januar 2014.

Sachverhalt:

A.
X.________ und Y.________ haben am 4. Mai 2012 geheiratet. Sie sind Eltern der Söhne A.________ (geb. 2012) und B.________ (geb. 2013).

B.
Am 3. April 2013 stellte Y.________ beim Richteramt Olten-Gösgen ein Eheschutzgesuch. Mit Urteil vom 17. Oktober 2013 hob die Amtsgerichtspräsidentin den gemeinsamen Haushalt für unbestimmte Zeit auf. Sie stellte fest, dass der Ehemann die gemeinsame Wohnung per 1. April 2013 verlassen hat und regelte das Getrenntleben. Soweit vor Bundesgericht noch relevant, bestimmte sie Kinderunterhaltsbeiträge an A.________ von Fr. 750.-- von 1. April 2013 bis 4. Juli 2013 sowie an A.________ und B.________ ab 5. Juli 2013 von je Fr. 600.--, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen. Zudem verurteilte sie X.________, seiner Ehefrau rückwirkend ab 1. April 2013 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 830.-- und ab 5. Juli 2013 von Fr. 380.-- zu bezahlen.

C.
Gegen den Entscheid des Richteramts Olten-Gösgen legte X.________ mit Eingabe vom 31. Oktober 2013 Berufung beim Obergericht des Kantons Solothurn ein. Er beantragte insbesondere, von der Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen abzusehen. Mit Urteil vom 14. Januar 2014 wies das Obergericht die Berufung ab.

D.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Februar 2014 gelangt X.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er erneuert seinen vor Obergericht gestellten Antrag auf Abweisung der Unterhaltsbegehren und ersucht für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.

Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 BGG) über die Anordnung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff . ZGB). Dabei handelt es sich um einen Endentscheid in Zivilsachen (Art. 90 und Art. 72 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 2-4 S. 395 f.). Einzig umstritten ist die Regelung des Kinder- und Ehegattenunterhalts und damit eine vermögensrechtliche Angelegenheit, wobei die gesetzliche Streitwertgrenze erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die im Übrigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich zulässig.

1.2. Eheschutzentscheide sind Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.2 S. 397). Demnach kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (s. dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen prüft. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es daher nicht aus, wenn der Beschwerdeführer die Rechtslage aus seiner Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Diese Grundsätze gelten insbesondere auch für die Rüge der Willkür in der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398).

1.3. Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, über die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214). Mit der Beschwerde in Zivilsachen darf der Beschwerdeführer keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorbringen, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt wurden (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364 f.; 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für die nachträglichen Vorbringen erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).

2.
Der Beschwerdeführer rügt zunächst die Nichtberücksichtigung des geltend gemachten Bedarfs an einer zweiten auswärtigen Verpflegung in der Abendzeit als willkürlich.

2.1. Die kantonalen Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG vom 21. August 2009 (nachfolgend: betreibungsrechtliche Richtlinien) - die in diesem Punkt den gleichnamigen Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 1. Juli 2009 (BlSchK 2009 S. 193 ff.) entsprechen - sehen vor, dass bei Nachweis von Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung für jede Hauptmahlzeit Fr. 9.-- bis Fr. 11.-- berücksichtigt werden.

2.2. Das Obergericht hat im Bedarf des Beschwerdeführers Fr. 11.-- pro Arbeitstag für auswärtige Verpflegung eingesetzt. Das Richteramt, dessen Ausführungen das Obergericht wiedergegeben hat, hat dazu ausgeführt, der Beschwerdeführer habe trotz langem Arbeitsweg übliche Arbeitszeiten. Ihm sei zuzumuten, das Nachtessen zu Hause einzunehmen und/oder Zwischenverpflegungen mitzunehmen. Da der finanzielle Spielraum sehr eng sei, sei ihm diese Einschränkung zuzumuten. Das Obergericht hat beanstandet, die kantonale Berufung genüge den Begründungsanforderungen (Art. 311 ZPO) nicht, da sich der Beschwerdeführer weder mit der Argumentation der Amtsgerichtspräsidentin auseinandergesetzt, noch Mehrauslagen für eine auswärtige Verpflegung nachgewiesen habe. Die Bemerkung des Beschwerdeführers, die Wohnkosten seien sehr tief, wodurch die zusätzlichen Verpflegungskosten aufgewogen würden, sei unbehelflich. Die Positionen einer Bedarfsrechnung seien einzeln zu ermitteln, weshalb es nicht gerechtfertigt sei, aufgrund tiefer Kosten bei einer Position nicht ausgewiesene hohe Kosten bei einer anderen Position zu berücksichtigen.

2.3. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, Mehrkosten für auswärtige Verpflegung seien auch dann zuzusprechen, wenn diese im Einzelnen in der Höhe nicht nachgewiesen seien. Die Höhe der zusätzlichen Kosten für das Abendessen könne, ebenso wie die Kosten für das Mittagessen, von den betreibungsrechtlichen Richtlinien abgeleitet werden, welche einen Wert zwischen Fr. 9.-- und Fr. 11.-- pro Mahlzeit vorsehen würden. Sodann beanstandet der Beschwerdeführer die Auffassung der Vorinstanz, er sei im Rahmen der Berufung verpflichtet gewesen, sich mit den Argumenten des Richteramts auseinanderzusetzen. Art. 311 ZPO verlange einzig eine Begründung der gestellten Begehren und nicht weitergehende Auseinandersetzungen. Er habe bereits vor erster Instanz geltend gemacht, dass er einen langen Arbeitsweg habe, weshalb er nach der Arbeit erst gegen 21 Uhr nach Hause komme. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei es ihm nicht zuzumuten, zu dieser Uhrzeit noch einzukaufen und zu kochen. Der Bedarf nach einer zusätzlichen auswärtigen Verpflegung in der Abendzeit sei ausgewiesen und daher zu berücksichtigen.

2.4. Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren nicht nachgewiesen, dass er tatsächlich - zusätzlich zu den von der Vorinstanz angerechneten auswärtigen Mittagessen - auch am Abend regelmässig auswärtige Mahlzeiten einnimmt. Unter Willkürgesichtspunkten ist daher nicht zu beanstanden, dass das Obergericht die behaupteten Mehrausgaben für eine zweite auswärtige Hauptmahlzeit nicht berücksichtigt hat. Bereits deshalb ist diese Rüge unbehelflich. Begründen im Sinne von Art. 311 Abs. 1 ZPO bedeutet gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sodann, dass aufzuzeigen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügt der Berufungskläger nicht, wenn er lediglich auf die vor der ersten Instanz vorgetragenen Vorbringen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufrieden gibt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Berufungsinstanz mühelos verstanden werden zu können. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S.
375; Urteil 5A 438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.2, in: SZZP 2013 S. 29 f.). Die Rüge des Beschwerdeführers, das Obergericht habe in willkürlicher Weise die Anforderungen an die Berufungsbegründung überspannt, geht somit fehl. Auch vor Bundesgericht setzt sich der Beschwerdeführer nicht hinreichend mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander, indem er im Wesentlichen die bereits vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen wiederholt. Damit vermag seine Rüge den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu genügen, geschweige denn eine willkürliche Anwendung des Rechts durch das Obergericht aufzuzeigen (vgl. vorstehend E. 1.2).

3.
Anlass zur Beschwerde geben im Weiteren Schulden, die das Obergericht im monatlichen Bedarf des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt hat. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Rückzahlung der Schulden resultiere aus gemeinschaftlichen Ausgaben während des familiären Zusammenlebens.

3.1. Nach der Rechtsprechung, die der Beschwerdeführer zutreffend wiedergibt, kann als allgemein anerkannt gelten, dass persönliche, nur einen der Ehegatten treffende Schulden gegenüber Dritten - auch gegenüber dem Fiskus - der familienrechtlichen Unterhaltspflicht nachgehen und nicht zum Existenzminimum gehören, sondern nach Ermessen des Sachgerichts im Rahmen einer allfälligen Überschussaufteilung zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 127 III 289 E. 2a/bb S. 292 mit Hinweisen). Zum Bedarf hinzuzurechnen sind somit grundsätzlich nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schulden, die die Ehegatten für den gemeinsamen Lebensunterhalt aufgenommen hatten (Urteil 5A 452/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2, in: FamPra.ch 2011 S. 169; 5A 131/2007 vom 8. Juni 2007 E. 2.2).

3.2. Das Obergericht hat festgestellt, dass sich die Ehegatten am 4. Mai 2012 verheiratet haben. Es hat dazu ausgeführt, der Beschwerdeführer bezeichne offene Forderungen als während der Ehe eingegangene Schulden für den gemeinsamen Haushalt, obwohl die Verpflichtung vor Eheschluss eingegangen worden sei. Weiter gehe aus den Belegen nicht hervor, was der Rechtsgrund der Verpflichtung sei. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 27. September 2013 in seiner Bedarfsberechnung keinen konkreten Betrag für die Schuldentilgung eingesetzt. Er habe lediglich pauschal ausgeführt, aus der Lohnpfändung ergebe sich, dass er nicht leistungsfähig sei. Indem die Vorderrichterin die Lohnpfändung nicht berücksichtigt habe, habe sie daher weder das Recht unrichtig angewandt noch den Sachverhalt unrichtig festgestellt.

3.3. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in diesem Zusammenhang vor, es habe willkürlich unterlassen, den relevanten Sachverhalt zu ermitteln. Da ein grosser Teil der Unterhaltsbeiträge Kinderunterhalt darstelle und dieser der Offizialmaxime unterliege, habe die Vorinstanz die Pflicht gehabt, die fehlenden Umstände bzw. Grundlagen selbst zu ermitteln. Die Kreditverträge mit C.________ seien nach Begründung des gemeinsamen Haushalts im August 2011 eingegangen worden. Es sei evident, dass die Kredite, welche der Beschwerdeführer abzubezahlen habe, für die familiären Interessen beider Parteien eingegangen worden seien. Zudem habe er im erstinstanzlichen Verfahren eine Aufstellung über Ausstände in der obligatorischen Krankenversicherung eingereicht. Auch diese unterstünden der Lohnpfändung und seien praktisch allesamt nach der Eheschliessung entstanden.

3.4. Nach Art. 296 Abs. 1 ZPO gelten in Bezug auf den Kinderunterhalt die Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz. Ehegatten- und Kindesunterhaltsbeiträge bilden aus Sicht der finanziellen Leistungsfähigkeit des Schuldners ein Ganzes, so dass sich die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) auch auf die Tatsachengrundlage für die Bestimmung des Ehegattenunterhalts auswirkt (Urteil 5P.225/2005 vom 4. August 2005 E. 2.3). Der Beschwerdeführer ist indes bei der Feststellung des Sachverhalts zur Mitwirkung (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413) verpflichtet und zur loyalen Prozessführung angehalten (Urteil 5A 285/2013 vom 24. Juli 2013 E. 4.3). Faktisch begrenzt wird die Untersuchungsmaxime überdies durch die Pflicht der Parteien, ihre Eingaben zu begründen (Urteil 5C.112/2001 vom 30. August 2001, E. 2c/aa).

3.5. Der Beschwerdeführer begründet nicht hinreichend, inwieweit die der bestehenden Einkommenspfändung zu Grunde liegenden Schulden für den gemeinsamen Unterhalt der Ehegatten aufgenommen worden sind. Seine Erklärungen sind pauschal, unbelegt und weitgehend appellatorischer Natur. Es ist daher nicht willkürlich, wenn das Obergericht die Einkommenspfändung im Bedarf des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt hat (vgl. Urteil 5A 767/2011 vom 1. Juni 2012 E. 6.2.2). Dies gilt insbesondere auch für die vom Beschwerdeführer geltend gemachten privaten Schulden bei C.________ in Höhe von Fr. 5'500.--. Falsch ist in diesem Zusammenhang der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe das Heiratsdatum nicht festgestellt, geht es doch aus den Erwägungen im angefochtenen Entscheid explizit hervor (siehe E. 3.2). Den Zeitpunkt der Begründung des gemeinsamen Haushalts erwähnt der Beschwerdeführer erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren. Das Novum ist verspätet und damit unzulässig (dazu E. 1.3). Allein indem der Beschwerdeführer die Zweckbestimmung für familiäre Interessen beider Parteien als evident bezeichnet, vermag er im Übrigen keine willkürliche Beweiswürdigung des Obergerichts darzutun. Mit der vorinstanzlichen Erwägung, er
habe nicht substanziiert, in welchem Umfang monatliche Abzahlungsraten angerechnet werden müssten, setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. So belegt der Beschwerdeführer auch nicht, dass und gegebenenfalls in welchem Umfang er aufgrund der geltend gemachten Krankenkassenschulden regelmässig Abzahlungsraten leistet. Trotz Geltung der Untersuchungsmaxime kann es deshalb nicht als willkürlich angesehen werden, dass das Obergericht die Krankenkassenausstände im Bedarf des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt hat.

3.6. Die Willkürrügen erweisen sich insgesamt als unberechtigt. Der Beschwerdeführer hat die Folgen davon zu tragen, dass er im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht seine wirtschaftlichen Verhältnisse hinsichtlich der geltend gemachten Schulden nicht klar und widerspruchsfrei dargelegt und sich mit pauschalen Hinweisen auf Beilagen begnügt hat.

4.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer hat für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erwägungen aufzeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. Dass ihm im kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist dabei - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - nicht entscheidend (BGE 122 III 392 E. 3a S. 393; Urteil 6B 588/2007 vom 11. April 2008 E. 6.2). Da keine Vernehmlassungen eingeholt worden und der Beschwerdegegnerin somit keine Kosten erwachsen sind, entfällt die Zusprechung einer Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. April 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Buss

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 172 - 1 Lorsqu'un époux ne remplit pas ses devoirs de famille ou que les conjoints sont en désaccord sur une affaire importante pour l'union conjugale, ils peuvent, ensemble ou séparément, requérir l'intervention du juge.
¹	Lorsqu'un époux ne remplit pas ses devoirs de famille ou que les conjoints sont en désaccord sur une affaire importante pour l'union conjugale, ils peuvent, ensemble ou séparément, requérir l'intervention du juge.
²	Le juge rappelle les époux à leurs devoirs et tente de les concilier; il peut requérir, avec leur accord, le concours de personnes qualifiées ou leur conseiller de s'adresser à un office de consultation conjugale ou familiale.
³	Au besoin, le juge prend, à la requête d'un époux, les mesures prévues par la loi. La disposition relative à la protection de la personnalité en cas de violence, de menaces ou de harcèlement est applicable par analogie.215

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
¹	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
²	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
³	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.
⁴	Sur demande du débiteur, l'office ordonne à l'employeur de ce dernier de verser en plus à l'office, pour la durée de la procédure de saisie des revenus, le montant nécessaire au paiement des créances en cours au titre des primes et des participations aux coûts de l'assurance obligatoire des soins, pour autant que ces primes et ces participations aux coûts fassent partie du minimum vital du débiteur. L'office utilise ce montant pour régler directement à l'assureur les créances de primes et de participations aux coûts en cours.208

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 311 - 1 L'appel, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance d'appel dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
¹	L'appel, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance d'appel dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
²	La décision qui fait l'objet de l'appel est jointe au dossier.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 296 Maxime inquisitoire et maxime d'office - 1 Le tribunal établit les faits d'office.
¹	Le tribunal établit les faits d'office.
²	Les parties et les tiers doivent se prêter aux examens nécessaires à l'établissement de la filiation et y collaborer, dans la mesure où leur santé n'est pas mise en danger. Les dispositions concernant le droit des parties et des tiers de ne pas collaborer ne sont pas applicables.
³	Le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.