Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 776/2009
Urteil vom 27. Mai 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter L. Meyer, Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber Schett.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Diggelmann,
Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Eugen David,
2. C.________,
3. D.________,
4. E.________,
5. F.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Erbteilung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, I. Zivilkammer, vom 13. Januar 2009 und das Urteil des Kassationsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2009.
Sachverhalt:
A.
A.a Am 24. Februar 1989 verstarb G.________ und hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau H.________ und die drei gemeinsamen Kinder B.________ (Beschwerdegegnerin 1), A.________ (Beschwerdeführer) und C.________ (Beschwerdegegnerin 2) sowie als eingesetzte Erben seine Enkelkinder D.________, E.________ und F.________ (Beschwerdegegner 3-5). Am 23. September 2002 verstarb die Ehefrau, an deren Stelle die Erbengemeinschaft H.________, bestehend aus B.________, A.________ und C.________, trat.
In einem eigenhändigen Testament vom 23. Dezember 1988 hatte G.________ Folgendes angeordnet:
"1. Gemäss dem Ehevertrag mit meiner Frau H.________ kommt die ganze Errungenschaft ihr zu. Was zu meiner Errungenschaft gehört, weiss meine Frau.
2. Das mir gemäss Urteil des Bundesgerichtes vom 5. November 1987 im Nachlass meines Vaters zugewiesene landwirtschaftliche Gewerbe 'X.________' ohne den in der Industriezone gelegenen Teil der Parzelle Nr. xxxx, jedoch einschliesslich totes und lebendes Inventar weise ich zum Ertragswert meinem Sohn A.________, geb. xxxx 1957, zu.
3. Meine Tochter C.________ setze ich auf den Pflichtteil. Die diesbezügliche freie Quote wende ich meinen Enkelkindern D.________, geb. 1976, E.________, geb. 1978 und F.________, geb. 1980, zu.
4. Als Testamentsvollstrecker ernenne ich Prof. Dr. I.________, Rechtsanwalt. Sollte er nicht oder nicht zu Ende wirken können, ernenne ich als Ersatztestamentsvollstrecker meinen Sohn A.________."
Dieses Testament wurde nicht angefochten. Gemäss dem nach dem erwähnten Testament abgeschlossenen Ehevertrag vom 17. Februar 1989 wiesen die dem ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung unterstehenden Eheleute G.________ und H.________ die Gesamtsumme beider Vorschläge dem überlebenden Ehegatten zu.
Das Vermögen des G.________ (Vater) bestand im Zeitpunkt des Erbgangs aus einer Forderung gegenüber dem Nachlass seines Vaters J.________, dem Hof X.________ (mehrere Grundstücke) und dem dazugehörigen Betriebsinventar. Mit partiellem Erbteilungsvertrag vom 12. August 1993 übertrug der Willensvollstrecker I.________ den Hof X.________ zum amtlichen Ertragswert von Fr. 174'400.-- rückwirkend per 1. April 1993 an den Beschwerdeführer. Der Übernahmepreis wurde getilgt durch Übernahme auf übertragenen Grundstücken als Gesamtpfandrechte lastenden Grundpfandschulden von Fr. 134'000.-- sowie durch Verrechnung mit Lidlohnansprüchen von A.________ gegenüber dem Erblasser von a conto Fr. 40'400.--.
A.b Am 23. Juni 2005 verlangte die Beschwerdegegnerin 1 die Teilung des Nachlasses des Vaters und machte den Miterben einen Vorschlag für eine Erbteilung. Da es zu keiner einvernehmlichen Erbteilung kam, erhob sie am 22. Dezember 2005 Erbteilungsklage beim Kreisgericht St. Gallen mit folgenden Begehren:
1. Die Erbschaft des am 24. Februar 1989 verstorbenen G.________ sei gerichtlich festzustellen.
2. Es sei festzustellen, dass die Erbquote der Klägerin an der Erbschaft einen Drittel beträgt.
3. Die Schuld des Erblassers gegenüber der Klägerin im Betrag von Fr. 3'500.00 zuzüglich 5% Zins seit 5. Juli 1984 sei vor der Teilung der Erbschaft zu tilgen.
4. Die Erbschaft sei gerichtlich zu teilen.
Am 16. Februar 2007 fällte das Kreisgericht St. Gallen sein Urteil:
"1. Es wird festgestellt, dass der Nachlass von G.________, gestorben am xxxx 1989, vor Abzug der Teilungskosten Fr. 16'500.-- beträgt.
2. Die Erbquoten betragen für
die Erbengemeinschaft H.________ 1/2
B.________ 1/6
A.________ 1/6
C.________ 1/8
D.________ 1/72
E.________ 1/72
F.________ 1/72
3. Entsprechend stehen den Erben am Nachlass (vor Abzug der Teilungskosten) die folgenden Beträge zu, welche beglichen werden durch entsprechende Abzüge gegenüber der Erbengemeinschaft von J.________:
die Erbengemeinschaft H.________ Fr. 8'250.00
B.________ Fr. 2'750.00
A.________ Fr. 2'750.00
C.________ Fr. 2'062.50
D.________ Fr. 229.15
E.________ Fr. 229.15
F.________ Fr. 229.15
Zusätzlich hat A.________ von der Erbengemeinschaft G.________ einen Lidlohn von Fr. 83'500.-- zu gut, welcher durch einen Anspruch in gleicher Höhe gegenüber der Erbengemeinschaft J.________ beglichen wird.
Das Honorar des Willensvollstreckers Prof. Dr. I.________ in der Höhe von Fr. 54'198.75 bezahlen die Erben gemäss ihren Erbquoten unter solidarischer Haftbarkeit.
Im Übrigen behalten die Erben, was sie zurzeit besitzen bzw. was auf ihren Namen lautet. Durch die Erfüllung der oben genannten Ansprüche sind sie aus dem Nachlass G.________ per Saldo aller Ansprüche abgefunden.
4. - 6."
B.
B.a Dagegen reichte die Beschwerdegegnerin 1 am 22. Mai 2007 Berufung beim Kantonsgericht St. Gallen ein. Sie stellte folgende Begehren:
1. Die Erbschaft des am xxxx 1989 verstorbenen G.________ sei gerichtlich festzustellen.
2. Die Erbschaft sei gerichtlich zu teilen.
3. Das Urteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 16. Februar 2007 sei aufzuheben..
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Urteil vom 13. Januar 2009 entschied das Kantonsgericht St. Gallen, I. Zivilkammer, wie folgt:
"1. Der Hof X.________, bestehend aus dem landwirtschaftlichen Gewerbe X.________, Grundstück Y.________ Nr. xxxx, sowie den Grundstücken Y.________ Nrn. xxxx, xxxx, xxxx und xxxx sowie .________ Nr. xxxx und xxxx, bleibt zum Anrechnungswert von Fr. 174'400.-- im Alleineigentum von A.________ und die auf den Grundstücken Nr. xxxx und xxxx als Gesamtpfandrechte lastenden Grundpfandschulden von Fr. 134'000.-- werden A.________ überbunden.
2. Das gesamte noch vorhandene lebende und tote Betriebsinventar, inkl. dem Verwertungserlös von Fr. 15'521.10 auf dem Konto des Veterinäramtes des Kantons St. Gallen, wird A.________ zugeteilt.
3. Der zu teilende Nachlass von G.________ (inkl. Güterrechtsanspruch H.________) besteht vor Abzug der Teilungskosten aus der Forderung des Nachlasses von Fr. 70'000.-- gegenüber der Erbengemeinschaft J.________ und der Forderung von Fr. 243'200.-- gegenüber A.________.
4. Der Anteil von A.________ von insgesamt Fr. 104'399.95 geht durch Vereinigung unter.
5. A.________ wird verpflichtet, folgende Zahlungen an die Miterben auszurichten:
B.________ Fr. 69'399.90
C.________ Fr. 66'943.10
D.________ Fr. 819.00
E.________ Fr. 819.00
F.________ Fr. 819.00
insgesamt Fr. 138'800.00
6.Aus dem Nachlassaktivum "Forderung gegenüber der Erbengemeinschaft J.________" werden ab dem Konto der Erbengemeinschaft G.________ nachfolgende Beträge ausbezahlt:
B.________ Fr. 35'000.00
C.________ Fr. 33'761.00
D.________ Fr. 413.00
E.________ Fr. 413.00
F.________ Fr. 413.00
insgesamt Fr. 70'000.00
7. Ziffer 3 Absatz 4 des Urteils des Kreisgerichtes St. Gallen vom 16. Februar 2007 (Honorar Willensvollstrecker) wird aufgehoben.
8. (Verfahrenskosten)."
B.b Die vom Beschwerdeführer dagegen beim Kassationsgericht des Kantons St. Gallen eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde hatte keinen Erfolg. Sie wurde mit Entscheid vom 10. September 2009 abgewiesen.
C.
C.a Der Beschwerdeführer gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 16. November 2009 an das Bundesgericht und beantragt:
1. Das Urteil des Kassationsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 10. September 2009 sowie die Ziffern 2 bis 6 sowie 8 und 9 des Urteils des Kantonsgerichts St. Gallen, I. Zivilkammer, vom 13. Januar 2009 seien aufzuheben.
2a) Es sei festzustellen, dass der restliche Nachlass von G.________ (nach bereits erfolgter Teilung der Forderung des Nachlasses G.________ gegen die Erbengemeinschaft K.________) einen Wert von Fr. -13'500.-- aufweise, welcher sich wie folgt zusammensetze:
Hof X.________: Fr. 174'400.00
Forderung gegenüber Erbengemeinschaft
J.________: Fr. 70'000.00
./. Grundpfandschulden Hof X.________: Fr. -134'000.00
./. Lidlohn Beschwerdeführer: Fr. -123'900.00
Wert Nachlass: Fr. -13'500.00
b) Der Verwertungserlös von Fr. 15'521.10 auf dem Konto des Veterinäramtes des Kantons St. Gallen sei zur Begleichung der güterrechtlichen Beteiligungsforderung dem Nachlass H.________ zuzuteilen.
c) Es sei festzustellen, dass die Parteien wie folgt am restlichen Nachlass G.________ (ohne Güterrechtsanspruch H.________) beteiligt sind:
Nachlass H.________ Fr. -6'750.00
B.________ Fr. -2'250.00
C.________ Fr. -1'687.50
D.________ Fr. -187.50
E.________ Fr. -197.50
F.________ Fr. -187.50
A.________ Fr. 81'500.00
d) Zur Tilgung des Nachlassanteiles von A.________ sei diesem das Nachlassaktivum "Forderung gegenüber der Erbengemeinschaft J.________" im Betrage von Fr. 70'000.-- zuzuweisen.
e) Im Weiteren seien die Parteien zu verpflichten, folgende Zahlungen an A.________ zu leisten:
Nachlass H.________ Fr. 6'750.00
B.________ Fr. 2'250.00
C.________ Fr. 1'687.50
D.________ Fr. 187.50
E.________ Fr. 187.50
F.________ Fr. 187.50
f) Das Kantonsgericht St. Gallen und das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen seien anzuweisen, die Kosten der vorinstanzlichen Verfahren den Beschwerdegegnern aufzuerlegen.
3. Eventualiter sei die Streitsache an das Kantonsgericht zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen.
C.b Mit Präsidialverfügung vom 20. November 2009 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, das Gesuch um aufschiebende Wirkung sei gegenstandslos, da sich die Beschwerde gegen Entscheide betreffend Erbteilung richte, welchen von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukomme (Art. 103 Abs. 2 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif. |
|
1 | En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif. |
2 | Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées: |
a | en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif; |
b | en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles; |
c | en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs; |
d | en matière d'assistance administrative fiscale internationale. |
3 | Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif. |
C.c Während das Kantonsgericht und das Kassationsgericht auf Vernehmlassung verzichten, beantragt die Beschwerdegegnerin 1 Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdegegner 2-5 haben keine Stellung bezogen.
Die Sache wurde an einer publikumsöffentlichen Sitzung entschieden.
Erwägungen:
1.
1.1 Streitig ist die Teilung der Erbschaft gemäss Art. 602 ff
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 602 - 1 S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage. |
|
1 | S'il y a plusieurs héritiers, tous les droits et obligations compris dans la succession restent indivis jusqu'au partage. |
2 | Les héritiers sont propriétaires et disposent en commun des biens qui dépendent de la succession, sauf les droits de représentation et d'administration réservés par le contrat ou la loi. |
3 | À la demande de l'un des héritiers, l'autorité compétente peut désigner un représentant de la communauté héréditaire jusqu'au moment du partage. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile. |
|
1 | Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile. |
2 | Sont également sujettes au recours en matière civile: |
a | les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
b | les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions: |
b1 | sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile, |
b2 | sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies, |
b3 | sur le changement de nom, |
b4 | en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage, |
b5 | en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux, |
b6 | les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte, |
b7 | ... |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à: |
|
1 | Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à: |
a | 15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer; |
b | 30 000 francs dans les autres cas. |
2 | Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable: |
a | si la contestation soulève une question juridique de principe; |
b | si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique; |
c | s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
d | s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat; |
e | s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets. |
1.2 Gemäss Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37 |
|
1 | Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37 |
2 | Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si: |
a | une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique; |
b | un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique; |
c | une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
62) wie diejenige des Kassationsgerichts, so dass der Entscheid des Kantonsgerichts in diesen Punkten vor Bundesgericht nicht mit angefochten werden kann und einzig der Entscheid des Kassationsgerichts als kantonal letztinstanzlich zu gelten hat (Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37 |
|
1 | Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37 |
2 | Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si: |
a | une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique; |
b | un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique; |
c | une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties. |
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
In der Begründung ist deshalb in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Genügt die Beschwerdeschrift diesen Begründungsanforderungen nicht, so ist darauf nicht einzutreten.
1.4 Strengere Anforderungen gelten, wenn - wie hier - die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
1.5 Willkür im Sinne von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
1.6 Die Beschwerdegegnerin 1 wendet ein, das (reformatorische) Rechtsbegehren sei neu und daher unzulässig. Der Beschwerdeführer habe diese Begehren weder vor Kreisgericht, noch vor Kantonsgericht, oder vor Kassationsgericht gestellt.
Neue (Rechts-)Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
|
1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
Der Beschwerdeführer stellt ein reformatorisches Begehren, welches insofern weiter geht als der erstinstanzliche Entscheid, als er beantragt, dass seine Miterben ihm gegenüber noch Zahlungen zu entrichten hätten. Im Lichte der erwähnten Rechtsprechung ist das vor Bundesgericht gestellte reformatorische Begehren in dem Umfang unzulässig, als es über den seinerseits unangefochten gelassenen erstinstanzlichen Entscheid hinaus geht.
2.
In einem ersten Schritt hat das Kantonsgericht das im Zeitpunkt des Todes vorhandene Vermögen festgestellt und anschliessend die Ehegatten G.________ und H.________ güterrechtlich auseinandergesetzt. Es kam zum Schluss, dass das sog. Betriebsinventar (totes und lebendes Inventar des Bauernbetriebes) einerseits im Alleineigentum des Erblassers stehe (s. dazu auch E. 5 hiernach) und andererseits seiner Errungenschaft zuzuordnen sei. Auf der Basis des Ehevertrages und des Testamentes ergebe sich daraus eine güterrechtliche Beteiligungsforderung der Ehefrau im Umfang des Wertes des Betriebsinventars.
Sodann hat das Kantonsgericht den Bestand und Teilungswert des Nachlasses G.________ wie folgt festgestellt:
Nachlassaktiven
Hof X.________: Fr. 174'400.00
Forderung gegen Nachlass J.________: Fr. 70'000.00
Ersatzforderungen gegen A.________ (Betriebsinventar)
- Erlös Veräusserung Tierbestand 1989-1993 Fr. 77'000.00
- Erlös Beschlagnahmung Tierbestand 1996 Fr. 15'500.00
- Verbrauch Tierbestand (Stichtag 10.12.1996) Fr. 150'000.00
- Verbrauch Pferde Fr. 5'000.00 Fr. 247'500.00
Pachtzinsforderung gegen A.________ Fr. 79'200.00
Zwischentotal Nachlassaktiven Fr. 571'100.00
Nachlasspassiven
güterrechtliche Beteiligungsforderung des Nachlasses
H.________ (Fr. 247'500.00 abzüglich
Anrechnungswert des Wohnrechtes von Fr. 23'000.00) Fr. 224'500.00
auf dem Hof X.________ lastende Grundpfandschulden Fr. 134'000.00
Lidlohn A.________ Fr. 123'900.00
Rechnung Willensvollstrecker Fr. p.m.
Todesfall- und Teilungskosten Fr. p.m.
Zwischentotal Nachlasspassiven Fr. 482'700.00
Wert des Nachlasses Fr. 88'700.00
Weiter erwog das Kantonsgericht, die Beschwerdegegnerin 1 habe vor Kreisgericht die Feststellung beantragt, dass ihre Erbquote an der Erbschaft einen Drittel betrage, was nur zutreffe, wenn die hälftige Erbquote der Erbengemeinschaft H.________ gleichzeitig aufgeteilt werde. Unter diesen Umständen sei dem Gericht die gleichzeitige Verteilung des (Güter- und Erbrecht-)Anteils der Erbengemeinschaft H.________ am Nachlass G.________ auf die einzelnen Erben von H.________ unterbreitet. Die Erbengemeinschaft H.________ erhalte aus Güterrecht Fr. 224'500.-- und aus Erbrecht Fr. 44'350.--, total Fr. 268'850.--. Die Beschwerdegegnerin 1, der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegner 2 seien je mit 1/3 an diesem Nachlass beteiligt. Dies ergab folgende erbrechtliche Ansprüche:
Anteil am Anteil am
Nachlass Nachlass
G.______ H.________ Total Anspruch
B.________ Fr. 14'783.35 Fr. 89'616.60 Fr. 104'399.95
A.________ Fr. 14'783.35 Fr. 89'616.60 Fr. 104'399.95
C.________ Fr. 11'087.50 Fr. 89'616.60 Fr. 100'704.10
D.________ Fr. 1'232.00 Fr. Fr. 1'232.00
E.________ Fr. 1'232.00 Fr. Fr. 1'232.00
F.________ Fr. 1'232.00 Fr. Fr. 1'232.00
Total Fr. 44'350.00 Fr. 268'850.00 Fr. 313'200.00
Das Kantonsgericht wies dem Beschwerdeführer den Hof X.________ (Fr. 174'400.--), das Betriebsinventar (Fr. 247'500.--) sowie die auf dem Hof X.________ lastenden Schulden (-Fr. 134'000.--), insgesamt Vermögenswerte von Fr. 287'900.-- zu. Da sein Erbanspruch Fr. 104'399.95 betrage, schulde er dem Nachlass Fr. 183'500.05. Diese Schuld könne er indes teilweise mit seinem Lidlohnanspruch von Fr. 123'900.-- verrechnen, so dass er dem Nachlass nebst einem hypothetischen Pachtzins für die Nutzung des Betriebsinventars von Fr. 79'200.-- insgesamt (gerundet) Fr. 138'800.-- schulde.
Für die anderen Erben setze sich der Nachlass zusammen aus einer Forderung gegenüber dem Nachlass J.________ (Grossvater des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerinnen 1 und 2) von Fr. 70'000.-- und einer Forderung gegenüber dem Beschwerdeführer von Fr. 138'800.--, total Fr. 208'800.--. Weil die beiden Forderungen unterschiedlich liquide seien, nahm das Kantonsgericht eine Aufteilung im Verhältnis 33.525% zu 66.475% vor und verteilte die Ansprüche entsprechend auf (s. die in E. B.a aufgeführten Dispositiv-Ziffern 5 und 6).
3.
Als Erstes rügt der Beschwerdeführer eine willkürliche Anwendung von Art. 56 Abs. 2 ZPO/SG, indem das Kantonsgericht ohne entsprechenden Antrag der Beschwerdegegnerin 1 eine partielle Teilung des Nachlasses seiner Mutter vorgenommen und jener damit mehr bzw. anderes zugesprochen habe, als sie verlangt habe. Dem Kassationsgericht wirft er vor, die Verletzung des in der angeführten Bestimmung verankerten Grundsatzes "ne eat iudex ultra petita partium" zu Unrecht verneint zu haben.
Ob die vom Kassationsgericht teilweise merkwürdigen Überlegungen schlechterdings unhaltbar sind, kann letztlich offengelassen werden. Entscheidend ist, dass diese Beurteilung durch die beiden oberen kantonalen Gerichte jedenfalls im Ergebnis nicht willkürlich ist, womit es an einer Voraussetzung zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids gebricht (E. 1.5). In ihrer Klage ist die Beschwerdegegnerin 1 von der Annahme ausgegangen, der güter- und erbrechtliche Anteil der nachverstorbenen Mutter am Nachlass des Vaters sei ihr von Gesetzes wegen "angewachsen". Diese Rechtsauffassung ist falsch. Wäre sie indes richtig gewesen, war es auch folgerichtig, ausschliesslich die Teilung des Nachlasses des Vaters zu verlangen. Immerhin war es bis und mit zur kantonalen Berufung ihre Absicht, den güter- und erbrechtlichen Anteil der nachverstorbenen Mutter am Nachlass des Vaters geteilt zu wissen (Klagebegründung vom 22. Dezember 2005 Ziff. IV/2, S. 8/9, und Replik vom 7. Juli 2006 Ziff. IV/3, S. 9/10 und Berufungsschrift vom 22. Mai 2007 Ziff. 4/n S. 23). Bei dieser Betrachtungsweise kann man dem Kantonsgericht nicht vorwerfen, es habe der Beschwerdegegnerin 1 mehr zugesprochen als sie verlangt hat. Dass diese für die Geltendmachung ihres
Anspruchs eine rechtlich unhaltbare Position vertrat, ändert daran nichts.
Soweit der Beschwerdeführer behauptet, er müsse bereits im heutigen Zeitpunkt angebliche Ausgleichszahlungen aus dem Nachlass seiner Mutter bezahlen, so darf man feststellen, dass diese - unter Vorbehalt ihrer Berechtigung (s. dazu E. 8 und E. 10) - wesentlich höher ausfallen würden, wenn der Nachlass der Mutter nicht in die Teilung einbezogen worden wäre und sich somit sein Argument ins Gegenteil verkehrt. Soweit der Beschwerdeführer zumindest implizit behauptet, der restliche Nachlass seiner Mutter könnte überschuldet sein, kommt er seiner Begründungspflicht nicht nach, sodass nicht darauf eingetreten werden kann.
Insgesamt erweist sich der Vorwurf, das Kassationsgericht habe Art. 56 Abs. 2 ZPO/SG willkürlich angewendet, als unbegründet.
4.
4.1 Für den Fall, dass das Bundesgericht zur Ansicht gelange, das Kantonsgericht habe Art. 56 Abs. 2 ZPO/SG nicht verletzt (bzw. das Kassationsgericht habe eine Verletzung verneinen dürfen), rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.2 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch der Parteien, zur rechtlichen Würdigung der durch sie in den Prozess eingeführten Tatsachen noch besonders angehört zu werden (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102). Eine Ausnahme besteht indes dann, wenn das Gericht seinen Entscheid mit einem Rechtsgrund zu begründen beabsichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vernünftigerweise nicht rechnen mussten (BGE 130 III 35 E. 5 S. 39; 126 I 19 E. 2c/aa S. 22; 124 I 49 E. 3c S. 52; 123 I 63 E. 2d S. 69; 115 Ia 94 E. 1b S. 96 f.; s. auch Urteil 4P.260/2000 E. 6a).
4.3 Einerseits trifft zu, dass das Kreisgericht kein Wort über die partielle Teilung des Nachlasses der Mutter verloren hat, was aber primär auf die falsche Annahme zurückzuführen sein dürfte, die Mutter sei Eigentümerin des der Errungenschaft zugeordneten Betriebsinventars gewesen, und die Beschwerdegegnerin 1 in zwei kantonalen Instanzen die - irrtümliche - Meinung vertrat, die Ansprüche ihrer Mutter gegenüber dem Nachlass des Vaters seien ihr mit dem Tod der Mutter unmittelbar angewachsen, weshalb sie keine partielle Teilung ihres Nachlasses verlangt hat. Andererseits war es der Beschwerdeführer selber, der in der Duplik (S. 16) auf das Erfordernis einer partiellen Teilung des Nachlasses seiner Mutter hinwies: "Hätte die Klägerin zugleich auch eine Teilung des Nachlasses H.________ bewirken wollen, so hätte sie dies ausdrücklich verlangen müssen." Damit kann nicht gesagt werden, das Kantonsgericht habe seinen Entscheid mit einem Rechtsgrund begründet, auf den sich die Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vernünftigerweise nicht rechnen mussten. Die Rüge ist unbegründet.
4.4 Dasselbe gilt, insofern der Beschwerdeführer behauptet (Ziffer 7/c der Beschwerde), sein rechtliches Gehör sei verletzt worden, indem das Kantonsgericht ihm keine Gelegenheit gegeben habe, sich zu den in den Jahren 1989 bis 1993 erfolgten Viehverkäufen zu äussern, insbesondere zur Frage, wem der Verkaufserlös zugekommen sei. Die güterrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Eltern des Beschwerdeführers war von Anbeginn weg Prozessthema. Der Umstand, dass er mit Bezug auf die Frage der dinglichen Zuordnung des Errungenschaftsvermögens die Rechtslage verkannt und sich in der Folge zu relevanten Fragen nicht geäussert hat, muss er sich selbst zuschreiben. Ein Anspruch, zur rechtlichen Würdigung dieses Fragenkomplexes besonders gehört zu werden, bestand nicht.
5.
Sodann wirft der Beschwerdeführer dem Kantonsgericht vor, in Verletzung von Art. 200
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
|
1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
Art. 200 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 930 - 1 Le possesseur d'une chose mobilière en est présumé propriétaire. |
|
1 | Le possesseur d'une chose mobilière en est présumé propriétaire. |
2 | Les possesseurs antérieurs sont présumés avoir été propriétaires de la chose pendant la durée de leur possession. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 930 - 1 Le possesseur d'une chose mobilière en est présumé propriétaire. |
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1 | Le possesseur d'une chose mobilière en est présumé propriétaire. |
2 | Les possesseurs antérieurs sont présumés avoir été propriétaires de la chose pendant la durée de leur possession. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 248 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
Das Kantonsgericht ist jedoch zu einem Beweisergebnis gelangt; es hielt das Alleineigentum des Vaters am Betriebsinventar für nachgewiesen (Entscheid des Kantonsgerichts E. 2/b in fine, S. 9). Damit fällt die Anwendung von Art. 200
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 200 - 1 Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
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1 | Quiconque allègue qu'un bien appartient à l'un ou à l'autre des époux est tenu d'en établir la preuve. |
2 | À défaut de cette preuve, le bien est présumé appartenir en copropriété aux deux époux. |
3 | Tout bien d'un époux est présumé acquêt, sauf preuve du contraire. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
6.
Der Beschwerdeführer rügt unter zwei Titeln willkürliche Sachverhaltsfeststellungen.
6.1 Unrichtig sei zunächst die Feststellung, bei dem am 4. Juli 2003 vorhandenen Viehbestand von 33 Tieren habe es sich um solche aus dem lebenden Inventar des Nachlasses G.________ gehandelt. Gemäss der Bestätigung des Veterinärdienstes des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2008 sei am 10. Dezember 1996 der gesamte Rindviehbestand von 97 Tieren auf dem Hof X.________ beschlagnahmt, verkauft, geschlachtet bzw. euthanasiert worden. Demzufolge könne ab 10. Dezember 1996 kein Rindvieh aus dem Nachlass G.________ mehr vorhanden sein.
Das Kassationsgericht hat sich mit der Feststellung begnügt, dass die fraglichen 33 Tiere jedenfalls einem der beiden Nachlässe des Vaters oder der Mutter gehörten. Die Frage, welchem der beiden Nachlässe diese zuzuordnen sind, hat es allerdings ausdrücklich offengelassen mit der Begründung, sie sei nicht entscheidwesentlich.
Der Standpunkt des Beschwerdeführers ist nicht von der Hand zu weisen. Das Kantonsgericht hat keine tatsächlichen Feststellungen getroffen (z.B. mit Mitteln des väterlichen Nachlasses finanzierte Ersatzbeschaffungen), anhand derer in nachvollziehbarer Weise geschlossen werden könnte, wie der Viehbestand von 33 Tieren am 4. Juli 2003 Aktiven des Nachlasses des Vaters bilden kann, zumal der gesamte aus dessen Nachlass stammende Viehbestand am 10. Dezember 1996 beschlagnahmt, verkauft, geschlachtet bzw. euthanasiert worden ist.
Indessen unterlässt es der Beschwerdeführer aufzuzeigen, wie sich diese falsche tatbeständliche Annahme auf das Ergebnis des Erbteilungsprozesses ausgewirkt hat. Bei der Berechnung der Ersatzforderungen gegen den Beschwerdeführer wurden diese 33 Tiere jedenfalls nicht eingerechnet (E. 2). Für die Berechnung der Ersatzforderung für den Verbrauch des lebenden Inventars bezieht sich das Kantonsgericht ausschliesslich auf den Zeitraum zwischen 1989 und 1996 (s. E. 2/e/ee S. 17) und die Basis für die Berechnung des hypothetischen Pachtzinses bilden letztlich dieselben Inventarwerte (E. 3/c S. 27). Folglich hatte die umstrittene Feststellung keinen unmittelbaren Einfluss auf die Feststellung des Nachlasswertes und damit auch nicht auf das Ergebnis des Erbteilungsverfahrens. Ob die unrichtige Sachverhaltsfeststellung, wie vom Beschwerdeführer behauptet, zu willkürlichen Schlussfolgerungen mit Bezug auf die Nutzung des fraglichen Inventars geführt hat, ist im dortigen Sachzusammenhang zu prüfen (s. E. 6.2 sogleich).
Nach dem Gesagten kann auf diese Rüge nicht eingetreten werden.
6.2 Eine weitere unrichtige Feststellung des Sachverhaltes erblickt der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Ausführungen des Kantonsgerichts, ihm sei der Genuss der teilweisen Nutzung des Betriebsinventars zugekommen Er weist auch diesbezüglich darauf hin, er habe diese Feststellung vor dem Kassationsgericht beanstandet und fügt bei, das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit sei somit gewahrt.
Diese Ansicht geht fehl, denn das Kassationsgericht hat sich mit dieser Rüge auseinandergesetzt (Kassationsgerichtsurteil S. 24-27), und dem Beschwerdeführer hätte es oblegen darzutun, inwiefern diese Erwägungen vor Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
Selbst wenn diese Rüge zulässig wäre, ergäbe sich Folgendes: Das Kantonsgericht erwog (S. 15/16), da der Beschwerdeführer nach dem Tod des Erblassers unbestrittenermassen die Bewirtschaftung des Hofes für die Erbengemeinschaft übernommen habe, liege nach allgemeiner Lebenserfahrung nahe, dass er auch das zum Nachlass gehörende Betriebsinventar mindestens teilweise genutzt habe, da dies zur Führung des Hofes notwendig gewesen sei, ansonsten es von der Erbengemeinschaft verkauft worden wäre. Gleiches gelte ab dem Jahr 1994, nachdem der Hof X.________ im August 1993 an ihn zu Eigentum übertragen worden sei. Aufgrund dieser Überlegungen sei die mindestens teilweise Nutzung des lebenden und toten Inventars durch den Beschwerdeführer als erwiesen anzusehen. Das Kassationsgericht ergänzte, dass sich die Tierhalteverbote an den Beschwerdeführer gerichtet hätten und dass dieser offenbar faktisch über den Rindviehbestand verfügt habe. Aufgrund solch tatsächlicher Feststellungen, ergänzt um die allgemeine Lebenserfahrung, habe das Kantonsgericht - mangels anderen Nachweises - angenommen, dem Beschwerdeführer sei der Genuss der teilweisen Nutzung des Betriebsinventars zugekommen. Bei dieser Würdigung einer offen gelegten unvollständigen
Beweislage habe es das ihm hierfür zustehende Ermessen weder überschritten noch missbraucht und damit auch Art. 101 ZPO/SG nicht verletzt, umso weniger als der Beschwerdeführer nach unangefochtenen tatsächlichen Feststellungen (Kantonsgericht S. 13 unten f.) die unvollständige Beweislage mit zu vertreten habe. Da sich der Beschwerdeführer nicht mit diesen Erwägungen auseinandersetzt, könnte auch aus diesem Grunde auf seine Rüge nicht eingetreten werden (E. 1.2).
7.
7.1 Der Beschwerdeführer trägt weiter vor, er habe geltend gemacht (Berufungsantwort S. 14 ff.), dass nur ein Teil des im Schätzungsbericht des Schweizerischen Bauernsekretariats vom xxxx 1989 aufgeführten Inventars im Eigentum seines Vaters bzw. seiner Mutter gestanden sei; ein Teil sei vielmehr von Frau K.________ (die am xxxx 1998 verstorbene Grossmutter des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerinnen 1 und 2) und vereinzelt auch von ihm selbst zu Eigentum beansprucht worden. Es sei diesbezüglich auf ein Schreiben des Willensvollstreckers Prof. Dr. I.________ an das Bezirksgericht (heute Kreisgericht) St. Gallen vom 20. Juni 2000 verwiesen worden. Das Kantonsgericht sei auf dieses Sachverhaltsvorbringen mit keinem Wort eingegangen und habe auch die beantragte Zeugenbefragung des Willensvollstreckers nicht abgenommen. Zumindest implizit rügt der Beschwerdeführer damit die Verletzung von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
7.2 Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
mit der Rüge der Verletzung des Beweisführungsanspruchs nach Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
7.3 Wie bereits in Erwägung 5 festgehalten, ist das Kantonsgericht mit Bezug auf das Eigentum am Betriebsinventar zu einem Beweisergebnis gelangt; es hielt das Alleineigentum des Vaters am Betriebsinventar für nachgewiesen. Indes ist der Beschwerdeführer mangels Letztinstanzlichkeit nicht zur Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung zugelassen (s. E. 1.2 hiervor), sodass der Vorwurf der Verletzung von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
In der Sache selbst weist die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht auf das dem Kantonsgericht bekannte Urteil des Kreisgerichtes St. Gallen vom 11. September 2007 hin (beklagt. act. 47), mit welchem der (Rest-) Nachlass der K.________, an welchem u.a. sowohl der Beschwerdeführer als auch die Beschwerdegegnerin 1 beteiligt sind, geteilt wurde. Im dortigen Verfahren werden keine dem Betriebsinventar zuzurechnende Vermögenswerte als Nachlassaktiven erwähnt, geschweige denn geteilt. Daraus darf man willkürfrei ableiten, dass K.________ keine Ansprüche auf das streitgegenständliche Betriebsinventar hatte.
8.
8.1 Ferner wirft der Beschwerdeführer dem Kantonsgericht vor, einen angeblichen Bruttoveräusserungswert von Fr. 77'000.-- für angeblich in den Jahren 1989 bis 1939 [recte: 1993] erfolgte Viehverkäufe angenommen und diesen wertmässig in das Betriebsinventar eingerechnet zu haben.
8.2 Das Kantonsgericht erwog, dass in sinngemässer Anwendung von Art. 214 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 214 - 1 Les acquêts existant à la dissolution sont estimés à leur valeur à l'époque de la liquidation. |
|
1 | Les acquêts existant à la dissolution sont estimés à leur valeur à l'époque de la liquidation. |
2 | Les biens sujets à réunion sont estimés à leur valeur au jour de leur aliénation. |
die Abrechnung einzusetzen."
8.3 Das Kantonsgericht hat von einer in der Buchhaltung ausgewiesenen Änderung im Tierbestand auf einen Veräusserungserlös geschlossen. Wie der Beschwerdeführer zu Recht darauf hinweist, finden sich im angefochtenen Urteil keine tatbeständlichen Feststellungen zur Frage, ob die fraglichen Tiere überhaupt veräussert worden sind, gegebenenfalls wem ein allfälliger Veräusserungserlös zugekommen ist und erst recht nicht, dass der angebliche Veräusserungserlös dem Beschwerdegegner zugekommen sein soll. Damit ist das Bundesgericht ausser Stande, die Bundesrechtskonformität dieses Vorganges und letztlich der Einrechnung des Betrages von Fr. 77'000.-- in die Erbteilung zu beurteilen. Das Urteil ist folglich aufzuheben und zur Ergänzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
9.
Zudem bemängelt der Beschwerdeführer, das Kantonsgericht habe durch Zuweisung der entsprechenden Beteiligungsforderung in der Höhe des Bruttoverkaufserlöses an ihn Bundesrecht insoweit verletzt, als sich kein Erbe gefallen lassen müsse, eine wertlose Forderung im Rahmen der Erbteilung zugewiesen erhalten zu haben (Art. 610 ff
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 610 - 1 Sauf disposition contraire, les héritiers ont dans le partage un droit égal à tous les biens de la succession. |
|
1 | Sauf disposition contraire, les héritiers ont dans le partage un droit égal à tous les biens de la succession. |
2 | Ils sont tenus de se communiquer, sur leur situation envers le défunt, tous les renseignements propres à permettre une égale et juste répartition. |
3 | Chaque héritier peut demander que les dettes soient payées ou garanties avant le partage. |
Im Übrigen hat das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer keineswegs eine wertlose Beteiligungsforderung zugewiesen, sondern ihm eine Ersatzpflicht für seine Handlungen bzw. Unterlassungen aufgebürdet.
10.
10.1 Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer, dass das Kantonsgericht eine Ersatzforderung für den Wertverlust auf dem Betriebsinventar und einen hypothetischen Pachtzins für die Nutzung des Betriebsinventars zu seinen Lasten in die Erbteilung eingerechnet habe.
10.2 Zusammengefasst stellte das Kantonsgericht folgende Überlegungen an: Auf Intervention des kantonalen Veterinäramtes sei am 10. Dezember 1996 der gesamte Rindviehbestand von 97 Tieren auf dem Hof X.________ beschlagnahmt, an Dritte weiterverkauft, geschlachtet oder aufgrund des schlechten Allgemeinzustandes euthanasiert worden (Kantonsgericht E. 2/e/bb S. 14). Es sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer nach dem Tod seines Vaters der Genuss der zumindest teilweisen Nutzung des Betriebsinventars zugekommen sei (Kantonsgericht E. 2/e/cc S. 16). Bezüglich der nachgewiesenen Teilnutzung des Betriebsinventars durch den Beschwerdeführer sei in der Abrechnung der Verbrauch, insbesondere jener, der auf eine ungehörige Betriebsführung zurückgehe, zu berücksichtigen (Kantonsgericht E. 2/e/dd S. 16). Ebenso wie der überlebende Ehegatte bis zur güterrechtlichen Auseinandersetzung an den Wertschwankungen der Errungenschaft teilnehme, trügen grundsätzlich die Erben Wertveränderungen des Nachlasses vom Todes- bis zum Teilungszeitpunkt. Für das Betriebsinventar müsse dies insoweit gelten, als es auch bei gehöriger Bewirtschaftung im Zeitpunkt der Urteilsfällung keinen Wert mehr aufweisen würde. In diesem Umfang liege daher kein
Verbrauch vor, der in die Abrechnung einzusetzen sei. Das sog. tote Betriebsinventar sei beinahe zwanzig Jahre nach dem Tod des Erblassers auf Null abgeschrieben. Dasselbe müsse für das lebende Inventar angenommen werden. Wäre dieses seit dem Tod des Erlassers bis zum Zeitpunkt der Urteilsfällung in unverändertem Bestand verblieben, wäre es infolge Alters wertlos. Zu ermitteln sei jedoch, ob und in welcher Höhe aufgrund ungehöriger Bewirtschaftung durch den Beschwerdeführer zwischen dem Zeitpunkt des Todes und der güterrechtlichen Auseinandersetzung im Urteilszeitpunkt allfällige Veräusserungserlöse für lebende Inventarwerte vermindert wurden bzw. infolge Untergangs überhaupt nicht mehr erzielt werden konnten. In Höhe dieser Erlösminderung sei von einem in die güterrechtliche Abrechnung aufzunehmenden Verbrauch von Errungenschaft im Nachlass des Vaters durch den Beschwerdeführer auszugehen; massgebend sei der Tag des Verbrauchs. In der Folge sah das Kantonsgericht in der bereits erwähnten Aktion des Veterinäramtes vom 10. Dezember 1996 einen Verbrauch von gerundet Fr. 150'000.--. Zu diesem Verbrauch sei ein Betrag von pauschal Fr. 5'000.-- für 4 Pferde aufzurechnen, die per 31. Dezember 1993 in der Buchhaltung der
Erbengemeinschaft aufgeführt und spätestens 2003 nicht mehr vorhanden gewesen seien. Insgesamt ermittelte das Kantonsgericht auf diese Weise einen Verbrauch des Betriebsinventars von Fr. 155'000.--. Dieser Betrag sei vom Beschwerdegegner zu erstatten und die Forderung gegen denselben stelle ein Nachlassaktivum dar.
Sodann erwog das Kantonsgericht, bis zum Zeitpunkt der Erbteilung stünden Erbschaftssachen im Gesamteigentum der Erbengemeinschaft, die die Lasten zu tragen habe und den Nutzen beanspruchen könne. Da den Erben somit auch der Nutzen an der Erbschaft gemeinsam zukomme, schulde ein Erbe dem Nachlass eine Entschädigung, wenn er vor der Teilung Erbschaftsgegenstände für seine eigenen Zwecke nutze (Kantonsgericht E. 3/c S. 26). Der Beschwerdeführer habe das Betriebsinventar seit dem Tod des Erblassers mindestens teilweise genutzt und die nach dem 10. Dezember 1996 nicht mehr mögliche Nutzung des Rindviehbestandes selber zu verantworten, weshalb er sich einen hypothetischen Pachtzins anrechnen lassen müsse. Unter Berücksichtigung der Verjährungseinrede setzte das Kantonsgericht diesen hypothetischen Pachtzins ermessensweise auf Fr. 79'200.-- fest, was 4% p.a. des Wertes des Betriebsinventars von Fr. 247'500.-- für die Dauer vom 22. Dezember 2000 bis zur Erbteilung (9. Januar 2009) entspricht (Kantonsgericht E. 3/c S. 27).
10.3 Im Zusammenhang mit der Position "Verbrauch" wendet der Beschwerdeführer hauptsächlich ein, allfällige Ersatzansprüche des Nachlasses des Vaters seien verjährt. Mit Bezug auf den hypothetischen Mietzins rügt der Beschwerdeführer, neben einem - bestrittenen - Anspruch auf Schadenersatz in der Höhe von Fr. 150'000.--, bestehe kein Raum für die Zusprechung eines weitergehenden "hypothetischen" Pachtzinses. Selbst wenn ein solcher geschuldet wäre, sei dieser deliktsrechtlich oder allenfalls als Anspruch aus unechter Geschäftsführung ohne Auftrag zu qualifizieren, wofür nicht eine fünfjährige, sondern eine einjährige Verjährungsfrist gelte, weshalb gegebenenfalls nur Ansprüche ab dem 22. Dezember 2004 zu berücksichtigen seien.
10.4 Unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen (E. 10.5) sei vorab folgendes klar- und richtiggestellt:
10.4.1 Zutreffend ist der vom Kantonsgericht angeführte Grundsatz, wonach für die Erbteilung die Vermögenswerte im Zeitpunkt der Teilung massgebend sind und die Erben Wertveränderungen des Nachlasses vom Todes- bis zum Teilungszeitpunkt tragen. Ebenso richtig ist, dass der Erbe, der einen Nachlasswert bereits vor der Teilung nutzen kann, die übrigen Erben dafür entschädigen muss (BGE 101 II 36 E. 3 S. 39). Dass die Nutzungsentschädigung im vorliegenden Fall - immerhin steht das Betriebsinventar in einem bäuerlichen Kontext - in Form eines "Pachtzinses" erhoben wird, ist ebenfalls nicht zu beanstanden (a.a.O.). Daraus ergibt sich auch, dass die kantonsgerichtlichen Erwägungen zur Verjährungsfrage zutreffend waren.
10.4.2 Hinsichtlich allfälliger Ersatzansprüche (aus "verbrauchtem" Betriebsinventar) hat der Beschwerdeführer vor Kreisgericht die Einrede der Verjährung erhoben, vor dem Kantonsgericht diese Einrede jedoch auf die beanspruchte Nutzungsentschädigung beschränkt (Berufungsantwort S. 18). Damit erweist sich die vor Bundesgericht wiederum gegen die Ersatzansprüche gerichtete Einrede als neu und damit unzulässig (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
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1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
10.5 Trotzdem sind die Erwägungen des Kantonsgerichts nicht ohne Widerspruch.
Widersprüchlich ist, wie der Beschwerdeführer zu Recht darauf hinweist, die Ersatzforderung aus "Verbrauch" (sprich eine hypothetische Veräusserung) des Betriebsinventars mit einem hypothetischen Pachtzins für dasselbe Betriebsinventar zu kumulieren. Entweder hat der Beschwerdeführer das Betriebsinventar (hypothetisch) im Sinne einer Entäusserung "verbraucht", dann schuldet er dem Nachlass den (hypothetischen) Gegenwert, aber keinen "Pachtzins", denn er konnte ja das entäusserte Inventar nicht mehr nutzen, oder aber der Beschwerdeführer hätte das Betriebsinventar ordnungsgemäss bewirtschaftet, wofür er eine Nutzungsentschädigung (sprich "Pachtzins") schuldet; ein Anrechnungswert für das Inventar im Teilungszeitpunkt fiele jedoch ausser Betracht, zumal das Kantonsgericht festgestellt hat, dass das lebende Inventar selbst bei gehöriger Bewirtschaftung infolge Alters im Teilungszeitpunkt wertlos sei.
Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, zwischen zwei möglichen, sich aber auf der Basis des festgestellten Sachverhaltes gegenseitig ausschliessenden Vorgehensweisen auszuwählen. Deshalb ist das angefochtene Urteil auch aus diesem Grunde aufzuheben und zu neuem Entscheid an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
11.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 13. Januar 2009 aufzuheben und zur Ergänzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid zurückzuweisen. Angesichts des offenen kantonalen Verfahrens rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
1.1 Die Beschwerde gegen das Urteil des Kassationsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2009 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1.2 In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 13. Januar 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur Ergänzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid in der Sache an das Kantonsgericht zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht St. Gallen, I. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Mai 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Schett