2C_830/2019 - 2020-04-27 - Finances publiques et droit fiscal - Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern sowie direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2012

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 830/2019

Urteil vom 27. April 2020

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Hänni,
Bundesrichter Beusch,
Gerichtsschreiber König.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Fürsprecher Dr. Christian Witschi,

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern.

Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern sowie direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2012,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 28. August 2019 (100.2018.116/117U).

Sachverhalt:

A.
Am 20. August 2014 wurden die Eheleute A.________ und B.________ (nachfolgend: die Steuerpflichtigen) von der Steuerverwaltung des Kantons Bern (nachfolgend: KSTV/BE) für das Jahr 2012 nach Ermessen veranlagt.

B.

B.a. Auf eine Einsprache der Steuerpflichtigen hin setzte die KSTV/BE mit Einspracheentscheiden vom 16. Juli 2016 das steuerbare Einkommen 2012 auf Fr. 928'659.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) bzw. Fr. 980'424.-- (direkte Bundessteuer) und das steuerbare Vermögen 2012 auf Fr. 8'223'006.-- fest.

B.b. Die Steuerpflichtigen erhoben am 11. August 2016 Rekurs und Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern. Diese wies die Angelegenheit mit Entscheiden vom 13. März 2018 an die KSTV/BE zurück, und zwar mit der Anordnung, das steuerbare Einkommen des nach Aufwand besteuerten Steuerpflichtigen mit dem fünffachen (statt 2,5-fachen) Eigenmietwert der bewohnten Villa zu bemessen.

B.c. Am 16. April 2018 fochten die Steuerpflichtigen die Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern (nachfolgend: Vorinstanz) an. Dieses vereinigte die Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer. Mit Urteil vom 28. August 2019 wies es die Beschwerden der Steuerpflichtigen ab.

C.
Die Steuerpflichtigen (nachfolgend: die Beschwerdeführer) beantragen mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. Oktober 2019 beim Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. August 2019 sei aufzuheben und die Sache sei zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter stellen sie den Antrag, unter Aufhebung des Urteils des kantonalen Verwaltungsgerichts vom 28. August 2019 seien sie für das Jahr 2012 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 316'105.-- zum Satz von Fr. 370'395.-- auf Stufe Bund, auf Stufe Kanton und Gemeinde mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 296'582.-- zum Satz von Fr. 337'842.-- und mit einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.-- zu veranlagen.
Die KSTV/BE, die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
Mit Eingabe vom 16. Januar 2020 halten die Beschwerdeführer an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Voraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sind grundsätzlich gegeben (Art. 82 lit. a , Art. 83 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89 Abs. 1 BGG; Art. 146 Satz 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG) und formgerecht (vgl. Art. 42 BGG) erhoben worden. Der angefochtene Entscheid bestätigt zwei Rückweisungsentscheide der Steuerrekurskommission. Da der KSTV/BE, an welche die Sache zurückgewiesen wurde, lediglich obliegt, in rechnerischer Umsetzung des von der Steuerrekurskommission des Kantons Bern Angeordneten für die Neuveranlagung das steuerbare Einkommen des Beschwerdeführers mit dem fünffachen (statt 2,5-fachen) Eigenmietwert der bewohnten Villa zu bemessen, ist vorliegend ein sich als (Quasi-) Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG darstellender Zwischenentscheid angefochten, welcher selbständig angefochten werden kann (vgl. BGE 142 II 20 E. 1.2 S. 24). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 155 E. 4.4.5 S. 157) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 V 234 E. 2 S. 236). Dies trifft auch auf das harmonisierte kantonale und kommunale Steuerrecht zu. Vorbehalten bleiben Konstellationen, in welchen das Harmonisierungsrecht den Kantonen und Gemeinden einen gewissen Gestaltungsspielraum ("une certaine marge de manoeuvre") belässt oder gar keine Anwendung findet (Art. 1 Abs. 3 Satz 1 StHG). In einem solchen Fall beschränkt sich die Kognition auf die Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte, namentlich des Willkürverbots (Art. 9 BV).

1.3. Der angeblichen Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte (unter Einschluss der Grundrechte) geht das Bundesgericht nur nach, falls eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit; BGE 144 II 313 E. 5.1 S. 319).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil grundsätzlich den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 144 V 173 E. 1.2 S. 175). Die Sachverhaltskontrolle ist auf offensichtlich unrichtige Feststellungen beschränkt (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 144 IV 35 E. 2.3.3 S. 42 f.). Tatfrage ist auch die Beweiswürdigung. Die Anfechtung der vorinstanzlichen Feststellungen unterliegt der qualifizierten Rüge- und Begründungsobliegenheit (BGE 144 V 50 E. 4.1 S. 52 f.; vorne E. 1.3).

2.
Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236). Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70; 138 I 232 E. 5.1 S. 237).
Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe die aus dem Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) fliessende Begründungspflicht verletzt, indem sie sich mit verschiedenen Vorbringen der Beschwerdeführer nicht auseinandergesetzt und in der Begründung des angefochtenen Urteils mehrere, wesentliche Punkte nicht erwähnt habe. Eine entsprechende Gehörsverletzung ist aber nicht auszumachen, da der angefochtene Entscheid detailliert begründet ist und die massgeblichen Fragen eingehend thematisiert. Die Begründung des angefochtenen Entscheids ermöglichte es den Beschwerdeführern, sich über dessen Tragweite Rechenschaft zu geben und ihn in voller Kenntnis der Sache beim Bundesgericht anzufechten. Damit ist der Begründungspflicht Genüge getan. Der Umstand, dass die Vorinstanz eine Rechtsauffassung vertritt, welche von derjenigen der Beschwerdeführer abweicht, begründet keine Gehörsverletzung (vgl. schon Urteil 4A 616/2009 vom 11. Mai 2010 E. 2.2).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die allgemeinen Voraussetzungen der an die Stelle der ordentlichen Einkommens- und Vermögensbesteuerung tretenden Aufwand- bzw. Pauschalbesteuerung (vgl. aArt. 14 Abs. 1 und 2 DBG in der hier noch anwendbaren ursprünglichen Fassung vom 14. Dezember 1990 [AS 1991 1184]; aArt. 6 Abs. 2 StHG in der ursprünglichen Fassung vom 14. Dezember 1990 [AS 1991 1256] bzw. Art. 16 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes [des Kantons Bern] vom 21. Mai 2000 [StG/BE; BSG 661.11] in der hier noch einschlägigen ursprünglichen Fassung vom 21. Mai 2000 [BAG 00-124]) ebenso zutreffend wiedergegeben wie die allgemeinen Regeln zur Bemessung im Fall der Aufwandbesteuerung (vgl. aArt. 14 Abs. 3 Satz 2 lit. a-f DBG und aArt. 6 Abs. 3 StHG bzw. aArt. 16 Abs. 3 lit. a-f StG/BE; vgl. ferner Art. 1 in Verbindung mit Art. 2 der vorliegend noch anwendbaren früheren Verordnung vom 15. März 1993 über die Besteuerung nach dem Aufwand bei der direkten Bundessteuer [nachfolgend: aVBA; AS 1993 1367]; aArt. 1 Abs. 1 und 2 der Verordnung [des Kantons Bern] vom 18. Oktober 2000 über die Besteuerung nach dem Aufwand in der bis zum 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung [VBA/BE; BSG 661.312.21]). Insbesondere hat die
Vorinstanz richtigerweise festgehalten, dass die Steuer nach dem Aufwand der steuerpflichtigen Person und ihrer Familie bemessen und nach dem ordentlichen Steuertarif berechnet wird (aArt. 14 Abs. 3 DBG und aArt. 6 Abs. 3 StHG bzw. aArt. 16 Abs. 3 StG/BE; Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA und aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE) und der Aufwand für Steuerpflichtige, welche einen eigenen Haushalt führen, mindestens auf dem Fünffachen des Mietzinses oder des Mietwertes der Wohnung im eigenen Haus beruhen muss (sog. Minimalaufwand; Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA; aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE). Der massgebende Mietwert entspricht dabei dem Eigenmietwert im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. b DBG (vgl. ZWAHLEN/NYFFENEGGER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017 [nachfolgend: BSK-DBG], N. 28 zu Art. 14 DBG; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 30 zu Art. 14 DBG) bzw. Art. 7 Abs. 1 StHG und Art. 25 Abs. 1 lit. b StG/BE.
Auf die hier genannten Ausführungen der Vorinstanz kann verwiesen werden.

3.2. Es fragt sich, welche Besteuerungsmodalitäten bei einem Ehepaar gelten, bei welchem beide Ehegatten in der Schweiz subjektiv steuerpflichtig sind, aber nur einer der Ehegatten die subjektiven Voraussetzungen für die Aufwandbesteuerung erfüllt. Zwar verlangt der Grundsatz der Familienbesteuerung, welcher eine Besteuerung der Familie nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (vgl. Art. 127 Abs. 2 BV) sicherstellen soll, grundsätzlich eine Faktorenaddition (vgl. dazu Art. 9 DBG sowie Art. 3 Abs. 3 StHG bzw. Art. 10 StG/BE). Weil die Besteuerung nach dem Aufwand nichts anderes darstellt als eine besondere Art der Ermittlung der Bemessungsgrundlage, und die Ermittlung dieser Grundlage auch bei der gewöhnlichen Familienbesteuerung für jeden Ehegatten zunächst gesondert erfolgt, ist dann, wenn der die subjektiven Voraussetzungen der Aufwandbesteuerung erfüllende Ehegatte (altrechtlich) für die Aufwandbesteuerung optiert, nur dessen eigene Bemessungsgrundlage nach dem Lebensaufwand zu bestimmen. Die Bemessungsgrundlage des anderen Ehegatten ist gegebenenfalls separat zu ermitteln (siehe zum Ganzen OLIVER ARTER, Die Aufwandbesteuerung, in: AJP 2007, S. 156 ff., S. 164). Ob abweichend von dieser Regel im Falle, dass nur einer der
Ehegatten oder bloss die Kinder das Schweizer Bürgerrecht innehaben, nach dem früheren Recht beide Ehegatten bei Erfüllung aller übrigen Voraussetzungen Anspruch auf Aufwandbesteuerung hatten (in diesem Sinne Ziff. 1.1 des [früheren]) Kreisschreibens Nr. 9 der ESTV vom 3. Dezember 1993 [nachfolgend: aKS ESTV Nr. 9]; kritisch dazu ARTER, a.a.O., S. 165), muss vorliegend nicht geklärt werden.

4.
Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die ausländischen Beschwerdeführer in der in Frage stehenden Steuerperiode 2012 subjektiv steuerpflichtig waren. Auch wird nicht in Abrede gestellt, dass infolge Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin in der Schweiz einzig beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen der Aufwandbesteuerung erfüllt waren und der Beschwerdeführer für die Aufwandbesteuerung optiert hat. Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz richtigerweise angenommen, dass einzig die Steuerbemessungsgrundlage des Beschwerdeführers nach dem Lebensaufwand zu bestimmen und das Einkommen der Beschwerdeführerin ordentlich zu ermitteln ist (vgl. E. 3.2 hiervor).

5.
Die Beschwerdeführer machen geltend, der für die Pauschalbesteuerung massgebliche Aufwand sei vorliegend in einem "Ruling" vom 10./13. Juli 2007 auf jährlich Fr. 180'000.-- festgesetzt worden. Deshalb müsse vorliegend von diesem Betrag ausgegangen werden.
Das erwähnte Schreiben der Steuerverwaltung vom 10./13. Juli 2007 ist für die hier interessierende Steuerperiode 2012 aus mehreren Gründen nicht ohne Weiteres verbindlich. Denn nach der Rechtsprechung liegt ein grundsätzlich unwirksames Steuerabkommen vor, wenn die Steuerbehörde mit dem Steuerpflichtigen den für die Pauschalbesteuerung massgeblichen Aufwand für mehrere Steuerperioden festsetzt und auf diese Weise eine Kontrollrechnung (im Sinne von aArt. 14 Abs. 3 DBG) und/oder die Berücksichtigung neuer Umstände ausschliesst (Urteil 2A.227/2006 vom 10. Oktober 2006 E. 3.2, publiziert in: Pra 2007 Nr. 30 = RDAF 62 II, 419 = SJ 2007 I 224).
Mit ihrer Berufung auf das genannte Schreiben vom 10./13. Juli 2007 stossen die Beschwerdeführer auch deshalb ins Leere, weil weder substantiiert dargetan noch ersichtlich ist, dass die in diesem Schreiben festgehaltenen Voraussetzungen für die Annahme eines jährlichen Lebensaufwandes des Beschwerdeführers von Fr. 180'000.-- in der Steuerperiode 2012 erfüllt (bzw. die dem Schreiben zugrunde liegenden Sachverhaltsannahmen in der Steuerperiode 2012 noch zutreffend) waren (vgl. dazu auch E. 3.5 des angefochtenen Urteils und Vernehmlassung der Vorinstanz, S. 4).

6.

6.1. Vorliegend standen in der Steuerperiode 2012 ein im Jahr 2007 erworbenes und im Jahr 2010 vollständig erneuertes Chalet (Chalet C.________) in U.________/BE und eine 6.5-Zimmerwohnung in U.________/BE im Alleineigentum der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer waren zudem Eigentümer eines Wohnhauses in V.________/GE. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer (mit seiner Ehefrau) einen eigenen Haushalt führte.

6.2. Soweit vorliegend auf die Liegenschaften im Alleineigentum der Beschwerdeführerin abzustellen wäre, würde sich der für die Aufwandbesteuerung massgebliche Minimalaufwand im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA bzw. aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE nach dem Wortlaut dieser Bestimmungen auf das Fünffache des vom Beschwerdeführer entrichteten Mietzinses belaufen. Der Beschwerdeführer hat aber keinen Mietzins bezahlt. Stattdessen übernahm er unbestrittenermassen die Kosten, welche im Zusammenhang mit den im Alleineigentum der Beschwerdeführerin stehenden Liegenschaften angefallen sind (Steuern, Schuldzinsen sowie Verwaltungs- und Unterhaltsaufwand).
Vorliegend ist freilich für die Berechnung des Minimalaufwandes ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse auf den Mietwert bzw. den Eigenmietwert abzustellen:
Zwar ist nach dem Wortlaut von Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA für das Abstellen auf den Mietwert vorausgesetzt, dass der Steuerpflichtige Eigentümer des Hauses ist (vgl. insbesondere den französischen Wortlaut von Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA: "[...] sur un montant égal au quintuple du loyer du contribuable locataire ou au quintuple de la valeur locative du logement qu'il occupe et dont il est propriétaire". In aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE ist demgegenüber lediglich von einem eigenen Haushalt die Rede, so dass für ein Abstellen auf den Mietwert im Sinne dieser Vorschrift von vornherein kein Eigentum erforderlich ist. Vgl. dazu auch die französische Fassung von aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE mit der Wendung "[...] sur le quintuple du loyer ou de la valeur locative du logement de toute personne contribuable ayant son propre ménage"). Indessen ist davon auszugehen, dass Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA (ebenso wie aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE) mit der Statuierung einer minimalen Bemessungsgrundlage bezweckt, einer zugunsten des aufwandbesteuerten Steuerpflichtigen ausufernden Pauschalbesteuerung im Lichte der damit verbundenen verfassungsrechtlichen Probleme (namentlich der Vereinbarkeit mit dem
Leistungsfähigkeitsprinzip [Art. 127 Abs. 2 BV] sowie des allfälligen Verstosses gegen das Rechtsgleichheitsgebot [Art. 8 Abs. 1 BV] und das Verbot der Inländerdiskriminierung [vgl. Art. 8 Abs. 2 BV]) Schranken zu setzen (vgl. generell Vereinbarkeit der Aufwandbesteuerung mit diesen verfassungsrechtlichen Vorgaben ULRICH CAVELTI, Besteuerung nach dem Aufwand, FStrR 2010, S. 144 ff., S. 149 f.; zur Frage der Inländerdiskriminierung aufgrund der Aufwandbesteuerung siehe auch CAROL GREGOR LÜTHI, Die Besteuerung nach dem Aufwand in der Schweiz, 2017, S. 136 f.). Mit Blick auf diesen Zweck rechtfertigt es sich, dann, wenn ein Ehegatte dem aufwandbesteuerten Steuerpflichtigen eine Wohnung weitgehend unentgeltlich bzw. zu einem Vorzugsmietzins zur Verfügung stellt, den Betrag in Anrechnung zu bringen, welcher ein unabhängiger Dritter bezahlen müsste. Dementsprechend ist vorliegend zur Ermittlung des Minimalaufwandes der Eigenmietwert, der bei der direkten Bundessteuer dem Marktwert entspricht (vgl. Art. 21 Abs. 2 DBG; BGE 143 I 137 E. 3.3 S. 140 f.), heranzuziehen.

7.
Uneinigkeit besteht vorliegend hinsichtlich der Frage, welcher Eigenmietwert vorliegend für die Ermittlung des Minimalaufwandes massgebend ist:
Nach dem angefochtenen Urteil für den Minimalaufwand des Beschwerdeführers heranzuziehen ist der Eigenmietwert des Chalets C.________. Demgegenüber machen die Beschwerdeführer geltend, sie hätten dieses Chalet gar nie bezogen. Ihrer Meinung nach wäre richtigerweise für die Ermittlung des Minimalaufwandes des Beschwerdeführers auf das Fünffache des hälftigen Eigenmietwertes ihrer Liegenschaft in V.________/GE abzustellen gewesen und ergäbe sich selbst bei Mitberücksichtigung der 6.5-Zimmerwohnung in U.________/BE ein tieferer als der von der Vorinstanz angenommene Minimalaufwand (vgl. Beschwerde, S. 16).

8.

8.1. Stehen dem Steuerpflichtigen in der Schweiz mehrere Liegenschaften zur Verfügung, ist nach Ziff. 2.1 aKS ESTV Nr. 9 für die Berechnung des Minimalaufwandes das Wohnobjekt mit dem höchsten Mietzins bzw. höchsten Mietwert heranzuziehen (ebenso RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 32 zu Art. 14 DBG; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, I. Teil, Art. 1 -48 DBG, 2. Aufl. 2019, N. 20 zu Art. 14 DBG).
Das aKS ESTV Nr. 9 stellt als Verwaltungsverordnung gegenüber Rechtsunterworfenen und Gerichten eine standardisierte (generell-abstrakte), jedoch rechtsunverbindliche Ansichtsäusserung der Verwaltungsbehörde über die Auslegung und Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen dar. Das Bundesgericht weicht von einer rechtmässigen Verwaltungsverordnung nicht ohne triftigen Grund ab, sofern die generell-abstrakte Ansichtsäusserung eine dem individuell-konkreten Fall angepasste und gerecht werdende Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zulässt und überdies eine überzeugende Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben enthält (BGE 141 III 401 E. 4.2.2 S. 404 f., mit weiteren Hinweisen).

8.2. Für den Fall, dass eine steuerpflichtige Person über mehrere Liegenschaften zum Eigengebrauch verfügt, erscheint die in Ziff. 2.1 aKS ESTV Nr. 9 festgehaltene Regel, wonach auf den höchsten Eigenmietwert abzustellen ist, (soweit vorliegend interessierend) als gesetzmässige, überzeugende Konkretisierung der einschlägigen Vorschriften: Für die direkte Bundessteuer war in der Steuerperiode 2012 im Wesentlichen nur vorgesehen, dass die Steuer nach dem Aufwand mindestens gleich hoch angesetzt wird wie die nach dem ordentlichen Tarif berechnete Steuer vom gesamten Bruttobetrag der Einkünfte aus dem in der Schweiz gelegenen unbeweglichen Vermögen (vgl. aArt. 14 Abs. 3 Satz 2 lit. a DBG). In vergleichbarer Weise war im Kanton Bern auf Gesetzesstufe in aArt. 16 Ziff. 3 lit. a StG/BE lediglich statuiert, dass die Aufwandsteuer mindestens gleich hoch angesetzt werden muss wie die nach den ordentlichen Tarifen berechnete Steuer vom gesamten Bruttovermögen und vom Bruttoertrag des in der Schweiz gelegenen unbeweglichen Vermögens und dessen Ertrags (vgl. auch aArt. 6 Abs. 3 lit. a StHG).
Die genannte Gesetzesordnung, welche zwar nicht das Fünffache der Wohnkosten, sondern die Kontrollrechnung als Referenzgrösse betrifft, spricht prima vista dafür, dass die Eigenmietwerte aller Liegenschaften, welche zum Eigenverbrauch zur Verfügung stehen, bei der Bestimmung des Minimalaufwandes als Grundlage für die vorzunehmende Multiplikation einzubeziehen sind. Auch könnte für eine solche Berücksichtigung aller im Eigengebrauch stehender Liegenschaften ins Feld geführt werden, dass die Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person im Fall mehrerer Liegenschaften unweigerlich höher sind, als wenn sich die steuerpflichtige Person nur bezüglich einer Liegenschaft die Nutzungsmöglichkeit zur Verfügung hält (vgl. KÄSTLI/TEUSCHER, in: Leuch/Kästli/Langenegger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, Bd. 1, Art. 1-125, 2014, N. 32 zu Art. 16 StG/BE). Indessen ist zu berücksichtigen, dass die Steuerbehörden eine gewisse Schematisierung und Pauschalierung vornehmen dürfen (Urteil 2C 891/2017 vom 21. August 2019 E. 2.6). Da sich eine steuerpflichtige Person, welcher mehrere Liegenschaften an ihrem Wohnort zum Eigengebrauch zur Verfügung stehen, regelmässig am meisten in der Liegenschaft mit dem höchsten Eigenmietwert
aufhalten dürfte, ist es jedenfalls gesetzeskonform, wenn bei mehreren Liegenschaften im Eigengebrauch am steuerlichen Wohnsitz oder Aufenthalt der steuerpflichtigen Person für den Minimalaufwand im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA bzw. aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE die Liegenschaft mit dem höheren Eigenmietwert herangezogen wird. Auch ist es aus Gründen der Praktikabilität gerechtfertigt, in einem solchen Fall weitere Liegenschaften, welche sich nicht am steuerlichen Wohnsitz oder Aufenthalt der steuerpflichtigen Person befinden, nicht als Grundlage für die Ermittlung des Minimalaufwandes im Sinne dieser Bestimmungen heranzuziehen.
Das Abstellen auf den höchsten Eigenmietwert erscheint in einem Fall wie dem vorliegenden entgegen einer anderen Lehrmeinung (ZWAHLEN/NYFFENEGGER, a.a.O., N. 27 zu Art. 14 DBG) nicht als Ausdruck eines "rein fiskalistischen Ansatzes", welcher verkennt, dass auch die Aufwandbesteuerung von den ordentlichen subjektiven Anknüpfungspunkten ausgeht. Denn mit der fraglichen schematisierenden Lösung wird im Regelfall im Ergebnis auf den Mietzins für dasjenige Wohnobjekt abgestellt, in welchem die steuerpflichtige Person die Mehrheit der Zeit verbringt. Insoweit wird der subjektiven Anknüpfung der Aufwandbesteuerung hinreichend Rechnung getragen. Auch ist das alleinige Abstellen auf den höchsten Eigenmietwert am Wohnort insofern nicht rein fiskalistisch, als - wie gesehen - bei mehreren Liegenschaften im Eigengebrauch insgesamt von höheren Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person auszugehen ist, als wenn sie sich nur die Liegenschaft mit dem höchsten Eigenmietwert zur eigenen Nutzung Verfügung halten würde.

8.3. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hatte der Beschwerdeführer seinen (steuerlichen) Wohnsitz oder Aufenthalt im massgebenden Zeitraum in U.________/BE. Aus diesem Grund fällt nach dem Gesagten der Eigenmietwert der Liegenschaft in V.________/GE als Grundlage für die Ermittlung des Minimalaufwandes ausser Betracht. Was die beiden Liegenschaften in U.________/BE betrifft, welche dem Beschwerdeführer aufgrund des Alleineigentums der Beschwerdeführerin möglicherweise zum Eigengebrauch zur Verfügung standen, ist unbestritten, dass das Chalet C.________ einen höheren Eigenmietwert als die 6.5-Zimmerwohnung hatte. Damit wäre entsprechend dem Ausgeführten der Eigenmietwert des Chalets C.________ als Grundlage für die Ermittlung des Minimalaufwandes heranzuziehen, sofern dieses Chalet - wie die Vorinstanz annimmt - tatsächlich dem Beschwerdeführer zum Eigengebrauch zur Verfügung stand.

9.

9.1. Als nicht im massgeblichen Sinne zum Eigengebrauch zur Verfügung stehend zu betrachten ist eine Liegenschaft, wenn sie nicht bewohnbar ist, etwa wegen fehlender Beheizung in der Winterzeit, oder nachweislich verkauft oder vermietet werden soll, ohne dass - trotz ernsthafter Bemühungen - ein Käufer oder Mieter gefunden worden wäre (vgl. Urteile 2C 1039/2015 / 2C 1040/2015 vom 28. April 2016 E. 3.3; 2C 773/2009 vom 23. April 2010 E. 2.1; ZWAHLEN/LISSI, in: BSK-DBG, N. 24 zu Art. 21 DBG). Eigengebrauch ist aber selbst dann anzunehmen, wenn der Eigentümer das Haus zwar nicht tatsächlich bewohnt, sich aber das Recht hierzu vorbehält; auch in einem solchen Fall hat er die Liegenschaft inne, weil er sie jederzeit beziehen kann (vgl. BGE 72 I 223 E. 3 und E. 4 S. 223 ff.; 75 I 246 E. 1 und E. 2 S. 248 ff.; siehe auch BGE 135 II 416 E. 2.5.3 S. 421).

9.2.

9.2.1. Gemäss den für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) wies das Chalet C.________ im Wesentlichen nur Baumängel in Form eines Wasserflecks im Treppenhaus im ersten Untergeschoss (nach intensivem Regen während mindestens eines Tages), einer sehr hohen relativen Luftfeuchtigkeit im Weinkeller und eines Wasserflecks sowie einer verzogenen Türeinfassung im Eingangsbereich auf. Gemäss dem angefochtenen Urteil ist den Akten entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer nicht zu entnehmen, dass sich aufgrund von Störungen der Hauselektronik die Metallstoren der Fenster selbständig geschlossen hätten und sich die Eingangstüre nicht mehr habe öffnen lassen.
Zwar machen die Beschwerdeführer geltend, die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zu den Baumängeln sei offensichtlich unrichtig, weil sich die Vorinstanz allein darauf gestützt habe, dass die geltend gemachten Störungen der Hauselektronik im Jahr 2017 nicht mehr feststellbar gewesen seien. Dieses Vorbringen verfängt aber nicht. Denn die vorinstanzlichen Feststellungen zu den Baumängeln in der Steuerperiode 2012 basieren hauptsächlich auf einem Bauherrensitzungsprotokoll vom 27. Juni 2012. Es ist bezeichnenderweise weder geltend gemacht noch ersichtlich, dass diesem Protokoll oder anderen Dokumenten, die vor, während oder kurz nach der Steuerperiode 2012 erstellt wurden, Anhaltspunkte für die geltend gemachten Störungen der Hauselektronik zu entnehmen sind. Deshalb lässt sich nicht behaupten, die Vorinstanz habe offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, indem sie angenommen habe, dass die Hauselektronik in der Steuerperiode 2012 einwandfrei funktioniert habe. Aus dem gleichen Grund spielt auch keine Rolle, dass die Vorinstanz im angefochtenen Urteil ergänzend auf neuere Dokumente verwiesen hat, in welchen die Mängelfreiheit der Steuerung der Storen festgehalten ist (Mängelliste vom 13. Juni 2016 und Bericht Abnahme
Lichtsystem vom 23. Juni 2016; E. 3.2.2 des angefochtenen Urteils).
Unzutreffend ist im Übrigen die Behauptung der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe für die Frage der Baumängel hauptsächlich auf ein Augenscheinprotokoll vom 31. Oktober 2017 abgestellt. Denn auf den entsprechenden Augenschein hat die Vorinstanz nur im Rahmen der Darstellung der Erwägungen der Steuerrekurskommission des Kantons Bern Bezug genommen (vgl. E. 3.2.1 des angefochtenen Urteils).

9.2.2. Es erscheint nicht als bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz die festgestellten Baumängel (vgl. hiervor E. 9.2.1) als zu geringfügig erachtet hat, um das Chalet C.________ als unbewohnbar und damit als nicht im massgeblichen Sinne zum Eigengebrauch zur Verfügung stehend zu qualifizieren.

9.3.

9.3.1. Die Beschwerdeführer machen auch geltend, für den Beschwerdeführer sei das Chalet C.________ nicht nutzbar gewesen, weil er an den Rollstuhl oder zumindest den Rollator gebunden gewesen sei und die engen Gänge des Chalets für gehbehinderte Personen ungeeignet seien. Sie vertreten den Standpunkt, die Vorinstanz sei in diesem Punkt ihrer Untersuchungspflicht nicht nachgekommen. Den Beschwerdeführern könne keine Verletzung der sie treffenden Mitwirkungs- und Substantiierungspflicht vorgeworfen werden, weil sie namentlich die Leiden, Operationen und Rekonvaleszenzzeiten des Beschwerdeführers im Einzelnen benannt und erklärt hätten, weshalb diese das Bewohnen des Chalets verunmöglichten.

9.3.2. Es kann hier offen bleiben, ob Eigennutzung im für den Minimalaufwand bei der Pauschalbesteuerung massgeblichen steuerrechtlichen Sinne auch gegeben ist, wenn der Steuerpflichtige aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, das Wohnobjekt selbst zu nutzen. Denn selbst wenn es sich so verhalten würde und die von den Beschwerdeführern behaupteten Tatsachen (der fehlenden Nutzbarkeit der Liegenschaft infolge der Rollstuhl- bzw. Rollatorgebundenheit des Beschwerdeführers und der engen Gänge des Chalets) damit rechtserheblich wären, liesse sich daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn es ist vorliegend mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen als rechtsgenüglich erstellt gelten können, welche dem Beschwerdeführer ein Bewohnen des Chalets verunmöglicht haben:
Die Vorinstanz hat grundsätzlich verbindlich festgestellt (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass aus einem eingereichten Arztzeugnis vom 12. April 2018 nicht hervorgehe, welcher Art die darin attestierten schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers seien und inwiefern diese die Bewohnbarkeit des Chalets - jedenfalls in der vorliegend einzig interessierenden Steuerperiode 2012 - ausgeschlossen haben sollen. Aufgrund dieser Feststellungen ist davon auszugehen, dass es an Beweisen für relevante gesundheitliche Beeinträchtigungen und namentlich an Beweisen dafür fehlt, dass der Beschwerdeführer auf einen Rollstuhl oder einen Rollator angewiesen war.
Zwar liegt die Beweisführungslast aufgrund der behördlichen Untersuchungspflicht bei der Steuerbehörde (vgl. Art. 130 Abs. 1 DBG; Art. 46 Abs. 1 StHG bzw. Art. 166 Abs. 2 und Art. 174 Abs. 1 StG/BE), doch untersteht die steuerpflichtige Person einer weitreichenden Mitwirkungspflicht (Art. 124 ff . DBG; Art. 42 StHG bzw. Art. 167 und Art. 170 f. StG/BE). Sie muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Art. 126 Abs. 1 DBG; Art. 42 Abs. 1 StHG bzw. Art. 167 Abs. 1 StG/BE). Die Mitwirkungspflicht gilt grundsätzlich für alle Arten von Tatsachen, kommt aber vorab für jene Umstände in Frage, die eine Partei besser kennt als die Behörden und welche diese ohne die Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnten (Urteil 2C 27/2018 vom 10. September 2018 E. 2.2). Im kantonal letztinstanzlichen Beschwerdeverfahren, welches die Überprüfung eines bereits mehrfach festgestellten Sachverhalts zum Gegenstand hat, ist eine Erweiterung der Mitwirkung gerechtfertigt. Die steuerpflichtige Person hat durch eine substantiierte Sachdarstellung und durch Beschaffung oder Bezeichnung von Beweismitteln für die Richtigkeit ihrer Darstellung in der Beschwerdeschrift den Beweis anzutreten
(vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 197 Abs. 3 StG/BE und Art. 32 Abs. 2 des Gesetzes [des Kantons Bern] vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG/BE; BSG 155.21]). Fehlt es daran, treffen die richterliche Behörde keine weiteren Untersuchungspflichten. Sie muss insbesondere nichts vorkehren, um die fehlenden Grundlagen zu beschaffen (Urteil 2C 251/2016 vom 30. Dezember 2016 E. 2.2; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 55 zu Art. 140 DBG).
Vorliegend ist weder hinreichend dargetan noch ersichtlich, dass die Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren in der erforderlichen substantiierten Weise und namentlich unter Bezeichnung von (weiteren) Beweismitteln die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers und deren Einfluss auf die (subjektive) Nutzbarkeit des Chalets C.________ geltend gemacht hätten. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Vorinstanz in diesem Punkt - selbst wenn es sich um (gegebenenfalls) rechtserhebliche Tatsachen handeln würde - zu keinen weiteren Beweiserhebungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und der Nutzbarkeit des Chalets für gehbehinderte Personen verpflichtet war.

10.

10.1. Für die Ermittlung des Eigenmietwertes des Chalets C.________ wurde vorliegend der sog. Protokollmietwert ermittelt und dieser mit einem Mietwertfaktor multipliziert, welcher der Marktsituation Rechnung tragen soll (vgl. dazu im Einzelnen E. 3.3.1 des angefochtenen Urteils sowie allgemein zur Bestimmung der Eigenmietwerte im Kanton Bern Schweizerische Steuerkonferenz [SSK], Steuerinformationen, Die Besteuerung der Eigenmietwerte, März 2015, Ziff. 4.4.3). Im vorinstanzlichen Verfahren wendeten die Beschwerdeführer gegen die auf diese Weise seitens der kantonalen Steuerrekurskommission vorgenommene Ermittlung des Eigenmietwertes ein, die errechneten Nutzungserträge hätten auf dem lokalen Markt nicht erzielt werden können, weil die Miet- und Verkaufspreise für Wohneinheiten mit hohem Ausbaustandard in U.________/BE seit längerer Zeit eine sinkende Tendenz aufweisen würden. Die Vorinstanz erachtete diesen Einwand als unbegründet. Ihrer Auffassung nach vermochten die Beschwerdeführer den amtlich ermittelten Mietwert auch nicht ansatzweise in Frage zu stellen.
Vor dem Bundesgericht machen die Beschwerdeführer sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe in willkürlicher Beweiswürdigung eine rechtserhebliche Abweichung des Marktwertes vom Protokollmietwert verneint und damit den massgeblichen Eigenmietwert in bundesrechtswidriger Weise ermittelt. Insbesondere rügen sie, das kantonale Gericht habe in diesem Zusammenhang ein Schreiben ihrer Liegenschaftsverwaltung vom August 2016 mit der Begründung als nicht massgeblich erachtet, es seien keine konkreten Verkaufsbemühungen betreffend das Chalet C.________ dargetan. Diese Begründung sei willkürlich, weil die Beschwerdeführer erklärt hätten, sie könnten aus Gründen der Diskretion und Geheimhaltungsverpflichtungen keine Namen von potentiellen Kaufinteressenten nennen. Es komme hinzu, dass die Beschwerdeführer zwecks Verkaufes des Chalets ein Buch hätten erstellen lassen.
Diese Vorbringen der Beschwerdeführer überzeugen nicht. Es ist den Beschwerdeführern entgegenzuhalten, dass keine Gründe ersichtlich sind, weshalb ein Nachweis von Verkaufsbemühungen zwecks Beweises eines in erheblicher Weise unter dem Protokollmietwert liegenden Marktmietwertes nur mit Namensnennung von konkreten Kaufinteressen möglich gewesen wäre. Es hätte den Beschwerdeführern oblegen, einen entsprechenden, zumutbaren Nachweis zu erbringen. Was das angeblich zwecks Verkaufes erstellte Buch betrifft, ist nicht substantiiert dargetan, dass und inwiefern sich daraus (über allfällige Verkaufsbemühungen hinaus) relevante Angaben zum Marktwert entnehmen lassen sollten.

10.2. Die Beschwerdeführer rügen auch, es liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor, weil die Vorinstanz zu Unrecht im Zusammenhang mit der Ermittlung des massgebenden Markt- bzw. Eigenmietwertes auf eine beantragte Befragung der Geschäftsführerin der Immobilienverwaltung, D.________, verzichtet habe. Mit diesem Vorgehen habe die Vorinstanz zudem den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.
Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV umfasst insbesondere das Recht des Betroffenen, vor Erlass des Entscheids erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden (BGE 144 I 11 E. 5.3 S. 17; 132 II 485 E. 3.2 S. 494; 127 I 54 E. 2b S. 56).
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil im Zusammenhang mit ihren Ausführungen, wonach das Schreiben der Liegenschaftsverwaltung vom August 2016 nicht für den Nachweis des Eigenmietwertes bzw. Marktpreises genügt, erklärt, es sei nicht erkennbar, inwiefern eine Einvernahme der Geschäftsführerin der Liegenschaftsverwaltung mehr oder anderes zu Tage gefördert hätte, als die Beschwerdeführer und die Liegenschaftsverwaltung schriftlich hätten vorbringen können. Damit hat die Vorinstanz ihre Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass die angerufene Zeugin bzw. Auskunftsperson (D.________) auch anlässlich einer formellen gerichtlichen Befragung nicht in der Lage wäre, konkrete Angaben zum Marktpreis zu machen. Diese antizipierte Beweiswürdigung ist nicht unhaltbar, ist doch davon auszugehen, dass die bereits im vorinstanzlichen Verfahren rechtsvertretenen Beschwerdeführer für sie günstige, noch nicht aktenkundige Informationen der Geschäftsführerin von sich aus mittels schriftlichen Bestätigungen dieser Geschäftsführerin ins Verfahren eingebracht hätten.
Es kommt hinzu, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern die Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren im Zusammenhang mit einem von ihnen gestellten Antrag auf Einvernahme oder Einholung einer schriftlichen Auskunft der Geschäftsführerin substantiiert dargelegt hätten, inwiefern die entsprechende Beweismassnahme ihrer Ansicht nach geeignet sein soll, die Richtigkeit des behördlich ermittelten Eigenmietwertes zu widerlegen. Bei der gegebenen Sachlage durften sich die kantonalen Behörden vorliegend darauf beschränken, der Marktsituation allein mittels Multiplikation des Protokollmietwertes mit dem Mietwertfaktor Rechnung zu tragen.

11.

11.1. Nach dem angefochtenen Urteil ist vorliegend das Fünffache des Eigenmietwertes des Chalets C.________ massgebend. Die Vorinstanz stützt sich hierfür auf die Regelung, wonach sich der für die Pauschalbesteuerung massgebliche Lebensaufwand nach den Kosten der Lebenshaltung der steuerpflichtigen Person und ihrer Familie bzw. der von ihr unterhaltenen Personen bemisst (vgl. aArt. 14 Abs. 1 DBG und aArt. 16 Abs. 3 StG/BE sowie Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA und aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE), und stellt sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer sei vollumfänglich für die Lebenshaltung seiner Ehefrau aufgekommen.

11.2. Gemäss Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA bzw. aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE massgebend ist der Aufwand des (nach Aufwand besteuerten) Steuerpflichtigen und der von ihm unterhaltenen Personen. Der Aufwand wird dabei pauschaliert mit dem Fünffachen des Mietwertes erfasst (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a aVBA bzw. aArt. 1 Abs. 1 Satz 2 lit. a VBA/BE; vgl. E. 3.1 hiervor).
Vorliegend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer zwei Liegenschaften (bzw. je deren Hälfte) zum Eigengebrauch zur Verfügung stellte. Im Gegenzug übernahm der Beschwerdeführer die laufenden Kosten (Steuern, Schuldzinsen sowie Verwaltungs- und Unterhaltsaufwand). Bei dieser Sachlage hat die Beschwerdeführerin mindestens im gleichen Umfang zum Lebensunterhalt des Beschwerdeführers beigetragen wie der Beschwerdeführer für den Unterhalt der Beschwerdeführerin aufgekommen ist. Daran nichts ändern kann der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in der Steuerperiode 2012 lediglich ein Erwerbseinkommen von rund Fr. 6'000.-- erzielte und ihr steuerbares Einkommen im Übrigen aus dem Mietwert der in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaften bestand.
Vor diesem Hintergrund kann - anders als die Vorinstanz annimmt - nicht die Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer im massgeblichen Sinne für den Unterhalt der Beschwerdeführerin aufgekommen ist. Damit ist die Beschwerdeführerin keine im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA und aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE vom Steuerpflichtigen (bzw. dem Beschwerdeführer) unterhaltene Person. Folglich ist gemäss diesen Bestimmungen für die Pauschalbesteuerung nur der Aufwand des pauschalbesteuerten Beschwerdeführers mit einzubeziehen. Der Aufwand der Beschwerdeführerin ist hingegen nicht massgebend. Da pauschalierend davon auszugehen ist, dass das Ehepaar die Liegenschaft je hälftig nutzte, ist somit lediglich das Fünffache des hälftigen Mietwertes massgebend. Die vorinstanzliche Anwendung von aArt. 14 Abs. 1 DBG und aArt. 6 Abs. 3 StHG bzw. aArt. 16 Abs. 3 StG/BE (sowie von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA und aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE) erweist sich folglich als bundesrechtswidrig. Daran nichts ändern kann der von der Vorinstanz genannte, bei der Pauschalbesteuerung eines Hauseigentümers, nicht aber vorliegend relevante Umstand, dass im Rahmen der Aufwandbesteuerung der durch die Selbstnutzung eines Eigenheims entstehende ökonomische Vorteil,
keine Miete zahlen zu müssen, grundsätzlich nicht erfasst wird.
Ob die hier genannten Bestimmungen (aArt. 14 Abs. 1 DBG, aArt. 6 Abs. 3 StHG bzw. aArt. 16 Abs. 3 StG/BE, Art. 1 Abs. 1 Satz 1 aVBA und aArt. 1 Abs. 1 Satz 1 VBA/BE) ohnehin nur für die grundsätzliche Bemessung der Steuer nach dem Aufwand und damit nicht für die Bemessung des Minimalaufwandes die Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten der vom Steuerpflichtigen unterhaltenen Personen vorschreiben, muss nach dem Gesagten nicht geklärt werden. Offen gelassen werden kann auch die Frage, ob bei einer gemischten Pauschalbesteuerung (bei welcher nur ein Ehegatte nach dem Aufwand, der andere jedoch ordentlich besteuert wird) im Rahmen der Aufwandbesteuerung von vornherein nur der Lebensaufwand des pauschalbesteuerten Steuerpflichtigen berücksichtigt werden darf (in dieser Richtung MARCO BERNASCONI, Die Pauschalbesteuerung, 1983, S. 25, wonach die Aufwandsteuer im Falle, dass die Ehegattin der nach dem Aufwand besteuerten Person erwerbstätig ist, "unter Ausklammerung der Aufwandquote der Ehefrau" festzulegen sei).
Entsprechend dem Ausgeführten ist das angefochtene Urteil insoweit aufzuheben, als damit die Anweisung der kantonalen Steuerrekurskommission an die KSTV/BE bestätigt wurde, wonach eine Neuveranlagung mit einem Minimalaufwand des Beschwerdeführers in der Höhe des Fünffachen (statt 2,5-fachen) des Eigenmietwertes des Chalets C.________ vorzunehmen ist.

12.
Ein weiterer Streitpunkt betrifft vorliegend die Bemessungsgrundlage im Rahmen der ordentlichen Vermögenssteuerveranlagung der Beschwerdeführerin. Zum diesbezüglichen Sachverhalt hat die Vorinstanz festgestellt, dass die beiden im Kanton Bern gelegenen Liegenschaften der Beschwerdeführerin in der fraglichen Steuerperiode 2012 auf den Namen des Beschwerdeführers lautende Hypothekarschulden von insgesamt 14,2 Mio. Franken sicherten, wobei die Beschwerdeführerin Solidarschuldnerin einer Hypothek von Fr. 2,2 Mio. Franken war. Unbestritten ist, dass bei der Bemessung des steuerbaren Vermögens der Beschwerdeführerin die Hälfte der Solidarschuld (also ein Betrag von Fr. 1,1 Mio.) in Abzug zu bringen ist. Im Streit liegt jedoch, ob und gegebenenfalls inwieweit die Beschwerdeführerin darüber hinaus die zweite Hälfte der Solidarschuld und die auf den Beschwerdeführer lautende Hypothekarschuld von Fr. 12 Mio. in Abzug bringen kann. Nach Auffassung der Beschwerdeführer würde eine Nichtberücksichtigung der zweiten Hälfte der Solidarschuld und der auf den Beschwerdeführer lautenden Hypothekarschuld auf eine Verletzung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 BV) hinauslaufen.

12.1. Art. 46 Abs. 1 StG/BE bestimmt im Einklang mit Art. 13 Abs. 1 StHG, dass das gesamte Reinvermögen der Vermögenssteuer unterliegt. Steuerbar sind danach alle Aktiven, soweit sie nicht durch besondere gesetzliche Vorgabe von der objektiven Steuerpflicht ausgenommen sind. Es gilt somit ein Vermögensbegriff, der vom Grundsatz der Gesamtvermögenssteuer geprägt ist und dem Gedanken der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 BV) entspricht; er umfasst sämtliche einer Person zivilrechtlich zustehenden und rechtlich realisierbaren geldwerten Rechte an Sachen sowie an Forderungen und Beteiligungen, seien sie dinglicher oder obligatorischer Natur, unabhängig davon, ob es sich um privates oder geschäftliches, bewegliches oder unbewegliches Vermögen handelt (vgl. BGE 136 II 256 E. 3.4 S. 260).
Gemäss Art. 62 Abs. 1 StG/BE sind nachgewiesene Schulden (für die der Steuerpflichtige allein haftet), voll (vom rohen Vermögen) abziehbar. Haftet der Steuerpflichtige mit anderen, kann er nach Art. 62 Abs. 4 StG/BE den tatsächlich geschuldeten Anteil abziehen. Diese Regelung steht im Einklang mit Art. 46 Abs. 1 StG/BE und Art. 13 Abs. 1 StHG, wonach der Vermögenssteuer das gesamte Reinvermögen, d.h. der Überschuss der Aktiven über die Passiven, unterworfen ist. Der Pflichtige kann somit von den Aktiven seine Schulden abziehen (vgl. auch BGE 138 II 311 E. 3.3.1 S. 318, mit Hinweisen).

12.2. Soweit die Vorinstanz vorliegend erkannt hat, dass die zweite (im internen Verhältnis vom Beschwerdeführer zu tragende) Hälfte der Solidarschuld und die auf den Beschwerdeführer lautende Hypothekarschuld von Fr. 12 Mio. nicht als Schulden von der für die Beschwerdeführerin massgebenden Steuerbemessungsgrundlage abgezogen werden können, erscheint dies weder als rechtsverletzende Anwendung der erwähnten harmonisierungsrechtlichen Vorgaben noch als willkürliche Anwendung des kantonalen Rechts (vgl. so schon JEAN ELIE GOETSCHEL, Der Schuldenabzug in der schweizerischen Vermögenssteuer, 1943, S. 63, wonach Grundpfandbestellungen für zukünftige oder bloss mögliche Forderungen nicht zum Schuldenabzug bei der Vermögenssteuer berechtigen, weil nur tatsächlich bestehende Schulden zum Abzug zugelassen sind). Auch verstösst dies nicht gegen den Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 BV). Diesem Grundsatz ist nämlich jedenfalls im Privatvermögensbereich mit der in Art. 62 Abs. 1 und 4 StG/BE vorgesehenen, vorliegend freilich nicht greifenden Möglichkeit des Schuldenabzuges Genüge getan. Wenn (unentgeltlich) Drittpfänder begründet werden, ist dies die freie Wahl der Pfandgeberin, jedoch
vermögenssteuerlich bei ihr nicht zu berücksichtigen (vgl. dazu DZAMKO-LOCHER/TEUSCHER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. Aufl. 2017, N. 34 zu Art. 14 StHG; siehe ferner RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl. 2013, N. 42 zu § 39 StG/ZH).
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid in Bezug auf die Bemessungsgrundlage der Vermögenssteuer 2012 der Beschwerdeführerin zu bestätigen.

13.
Nach dem Dargelegten ist die Sache unter teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur Vornahme einer neuen Veranlagung mit einem Minimalaufwand des Beschwerdeführers in der Höhe des 2,5-fachen des Eigenmietwertes der Liegenschaft Chalets C.________ im Sinne der Erwägungen an die KSTV/BE zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 Satz 2 BGG; zur Sprungrückweisung in Fällen, bei welchen eine neue Veranlagung erforderlich ist, vgl. Urteil 2C 560/2014 / 2C 561/2014 vom 30. September 2015 E. 3.5). Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

14.

14.1. Die Beschwerdeführer dringen mit ihren Anträgen nur teilweise durch. Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten zu einem Drittel den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung sowie zu zwei Dritteln dem Kanton Bern, der in seinem amtlichen Wirkungskreis handelt und Vermögensinteressen wahrnimmt, aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 1 , 4 und 5 BGG). Der Kanton Bern hat zudem den Beschwerdeführern als Solidargläubiger eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen, ohne selbst Anspruch auf eine Parteientschädigung zu haben (vgl. Art. 68 BGG).

14.2. Zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen der vorangegangenen Verfahren ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 67 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2012, wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. August 2019 wird betreffend die direkte Bundessteuer hinsichtlich der Pauschalbesteuerung aufgehoben und die Sache insoweit zur Neuveranlagung im Sinne der Erwägungen an die Steuerverwaltung des Kantons Bern zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2012, abgewiesen.

2.
Die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern, Steuerperiode 2012, wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. August 2019 wird betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern hinsichtlich der Pauschalbesteuerung aufgehoben und die Sache insoweit zur Neuveranlagung im Sinne der Erwägungen an die Steuerverwaltung des Kantons Bern zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern, Steuerperiode 2012, abgewiesen.

3.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 6'000.-- werden im Umfang von Fr. 2'000.-- den Beschwerdeführern und im Umfang von Fr. 4'000.-- dem Kanton Bern auferlegt. Die Beschwerdeführer tragen die ihnen auferlegten Kosten zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung.

4.
Der Kanton Bern hat den Beschwerdeführern als Solidargläubiger für das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von insgesamt Fr. 4'000.-- zu bezahlen.

5.
Zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen der vorangegangenen Verfahren wird die Sache an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. April 2020

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: König

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 73 Recours - 1 Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
¹	Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
²	Le contribuable, l'administration fiscale cantonale et l'Administration fédérale des contributions ont le droit de recourir.
³	...256

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 1 But et champ d'application - 1 La présente loi désigne les impôts directs que les cantons doivent prélever et fixe les principes selon lesquels la législation cantonale les établit.
¹	La présente loi désigne les impôts directs que les cantons doivent prélever et fixe les principes selon lesquels la législation cantonale les établit.
²	Pour les impôts que les cantons doivent prélever en vertu de l'art. 2, al. 1, la présente loi s'applique également aux communes dans la mesure où le droit cantonal leur accorde la compétence fiscale.
³	Lorsqu'aucune réglementation particulière n'est prévue, les impôts cantonaux et communaux sont établis en vertu du droit cantonal. Restent en particulier de la compétence des cantons la fixation des barèmes, celle des taux et celle des montants exonérés d'impôt.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 14 Imposition d'après la dépense - 1 Les personnes physiques ont le droit d'être imposées d'après la dépense au lieu de verser l'impôt sur le revenu si elles remplissent les conditions suivantes:
¹	Les personnes physiques ont le droit d'être imposées d'après la dépense au lieu de verser l'impôt sur le revenu si elles remplissent les conditions suivantes:
^a	ne pas avoir la nationalité suisse;
^b	être assujetties à titre illimité (art. 3) pour la première fois ou après une absence d'au moins dix ans;
^c	ne pas exercer d'activité lucrative en Suisse.
²	Les époux vivant en ménage commun doivent remplir l'un et l'autre les conditions de l'al. 1.
³	L'impôt est calculé sur la base des dépenses annuelles du contribuable et des personnes dont il a la charge effectuées durant la période de calcul en Suisse et à l'étranger pour assurer leur train de vie, mais au minimum d'après le plus élevé des montants suivants:15
^a	429 100 francs par an;
^b	pour les contribuables chefs de ménage: sept fois le loyer annuel ou la valeur locative au sens de l'art. 21, al. 1, let. b;
^c	pour les autres contribuables: trois fois le prix de la pension annuelle pour le logement et la nourriture au lieu du domicile au sens de l'art. 3;
^d	la somme des éléments bruts suivants:
^d1	les revenus provenant de la fortune immobilière sise en Suisse,
^d2	les revenus provenant des objets mobiliers se trouvant en Suisse,
^d3	les revenus des capitaux mobiliers placés en Suisse, y compris les créances garanties par gage immobilier,
^d4	les revenus provenant de droits d'auteur, de brevets et de droits analogues exploités en Suisse,
^d5	les retraites, rentes et pensions de sources suisses,
^d6	les revenus pour lesquels le contribuable requiert un dégrèvement partiel ou total d'impôts étrangers en application d'une convention contre les doubles impositions conclue par la Suisse.
⁴	L'impôt est perçu d'après le barème de l'impôt ordinaire (art. 36). La réduction prévue à l'art. 36, al. 2bis, 2e phrase, n'est pas applicable.17
⁵	Si les revenus provenant d'un État étranger y sont exonérés à la condition que la Suisse les impose, seuls ou avec d'autres revenus, au taux du revenu total, l'impôt est calculé non seulement sur la base des revenus mentionnés à l'al. 3, let. d, mais aussi de tous les éléments du revenu provenant de l'État-source qui sont attribués à la Suisse en vertu de la convention correspondante contre les doubles impositions.
⁶	Le Département fédéral des finances (DFF)18 adapte le montant fixé à l'al. 3, let. a, à l'indice suisse des prix à la consommation. L'art. 39, al. 2, s'applique par analogie.19

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 6 Imposition d'après la dépense - 1 Le canton peut octroyer aux personnes physiques le droit d'être imposées d'après la dépense au lieu de verser des impôts sur le revenu et sur la fortune si elles remplissent les conditions suivantes:
¹	Le canton peut octroyer aux personnes physiques le droit d'être imposées d'après la dépense au lieu de verser des impôts sur le revenu et sur la fortune si elles remplissent les conditions suivantes:
^a	ne pas avoir la nationalité suisse;
^b	être assujetties à titre illimité (art. 3) pour la première fois ou après une absence d'au moins dix ans;
^c	ne pas exercer d'activité lucrative en Suisse.
²	Les époux vivant en ménage commun doivent remplir l'un et l'autre les conditions de l'al. 1.
³	L'impôt qui remplace l'impôt sur le revenu est calculé sur la base des dépenses annuelles du contribuable et des personnes dont il a la charge effectuées durant la période de calcul en Suisse et à l'étranger pour assurer leur train de vie, mais au minimum14 d'après le plus élevé des montants suivants:
^a	un montant fixé par le canton;
^b	pour les contribuables chefs de ménage: sept fois le loyer annuel ou la valeur locative fixée par les autorités compétentes;
^c	pour les autres contribuables: trois fois le prix de la pension annuelle pour le logement et la nourriture au lieu du domicile au sens de l'art. 3.
⁴	L'impôt est perçu d'après le barème de l'impôt ordinaire.
⁵	Les cantons déterminent comment l'imposition d'après la dépense couvre l'impôt sur la fortune.
⁶	Le montant de l'impôt d'après la dépense doit être au moins égal à la somme des impôts sur le revenu et sur la fortune calculés selon le barème ordinaire sur le montant total des éléments bruts suivants:
^a	la fortune immobilière sise en Suisse et son rendement;
^b	les objets mobiliers se trouvant en Suisse et les revenus qu'ils produisent;
^c	les capitaux mobiliers placés en Suisse, y compris les créances garanties par gage immobilier et les revenus qu'ils produisent;
^d	les droits d'auteur, brevets et droits analogues exploités en Suisse et les revenus qu'ils produisent;
^e	les retraites, rentes et pensions de sources suisses;
^f	les revenus pour lesquels le contribuable requiert un dégrèvement partiel ou total d'impôts étrangers en application d'une convention contre les doubles impositions conclue par la Suisse.
⁷	Si les revenus provenant d'un État étranger y sont exonérés à la condition que la Suisse les impose, seuls ou avec d'autres revenus, au taux du revenu total, l'impôt est calculé non seulement sur la base des revenus mentionnés à l'al. 6, mais aussi de tous les éléments du revenu provenant de l'État-source qui sont attribués à la Suisse en vertu de la convention correspondante contre les doubles impositions.

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 21 - 1 Est imposable le rendement de la fortune immobilière, en particulier:
¹	Est imposable le rendement de la fortune immobilière, en particulier:
^a	tous les revenus provenant de la location, de l'affermage, de l'usufruit ou d'autres droits de jouissance;
^b	la valeur locative des immeubles ou de parties d'immeubles dont le contribuable se réserve l'usage en raison de son droit de propriété ou d'un droit de jouissance obtenu à titre gratuit;
^c	les revenus provenant de droits de superficie;
^d	les revenus provenant de l'exploitation de gravières, des sablières ou d'autres ressources du sol.
²	La valeur locative est déterminée compte tenu des conditions locales et de l'utilisation effective du logement au domicile du contribuable.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 7 Principe - 1 L'impôt sur le revenu a pour objet tous les revenus du contribuable, qu'ils soient uniques ou périodiques, en particulier le produit d'une activité lucrative dépendante ou indépendante, le rendement de la fortune y compris la valeur locative de l'habitation du contribuable dans son propre immeuble, les prestations d'institutions de prévoyance professionnelle ainsi que les rentes viagères. Quel que soit leur montant, les frais de formation et de formation continue15 à des fins professionnelles assumés par l'employeur, frais de reconversion compris, ne constituent pas des revenus imposables. Les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et les avantages appréciables en argent provenant d'actions, de parts à des sociétés à responsabilité limitée, de parts à des sociétés coopératives et de bons de participation (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.) sont imposables à hauteur de 50 % lorsque ces droits de participation équivalent à 10 % au moins du capital-actions ou du capital social d'une société de capitaux ou d'une société coopérative.16 Les cantons peuvent prévoir une imposition plus élevée.17 18
¹	L'impôt sur le revenu a pour objet tous les revenus du contribuable, qu'ils soient uniques ou périodiques, en particulier le produit d'une activité lucrative dépendante ou indépendante, le rendement de la fortune y compris la valeur locative de l'habitation du contribuable dans son propre immeuble, les prestations d'institutions de prévoyance professionnelle ainsi que les rentes viagères. Quel que soit leur montant, les frais de formation et de formation continue15 à des fins professionnelles assumés par l'employeur, frais de reconversion compris, ne constituent pas des revenus imposables. Les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et les avantages appréciables en argent provenant d'actions, de parts à des sociétés à responsabilité limitée, de parts à des sociétés coopératives et de bons de participation (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.) sont imposables à hauteur de 50 % lorsque ces droits de participatio
^1bis	En cas de vente de droits de participation, au sens de l'art. 4a de la loi fédérale du 13 octobre 1965 sur l'impôt anticipé19, à la société de capitaux ou à la société coopérative qui les a émis, le revenu de la fortune est considéré comme étant réalisé dans l'année pendant laquelle la créance d'impôt prend naissance (art. 12, al. 1 et 1bis, de la LF du 13 oct. 1965 sur l'impôt anticipé).20
^1ter	Les rendements versés, en cas de vie ou de rachat, d'assurances de capitaux susceptibles de rachat et acquittées au moyen d'une prime unique sont imposables, sauf si ces assurances servent à la prévoyance. La prestation d'assurance est réputée servir à la prévoyance lorsqu'elle est versée à un assuré de 60 ans révolus, en vertu d'un contrat qui a duré au moins cinq ans et qui a été conclu avant le 66e anniversaire de ce dernier. Dans ce cas, la prestation est exonérée.21
²	Les rentes viagères et les revenus provenant de contrats d'entretien viager sont imposables à raison de 40 %.22
³	Chacun des investisseurs ajoute à ses propres éléments imposables sa part du revenu de placements collectifs au sens de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs (LPCC)23; le revenu des parts de placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe est uniquement imposable lorsque l'ensemble des revenus du placement excède le rendement de ces immeubles.24
⁴	Sont seuls exonérés de l'impôt:
^a	le produit de l'aliénation des droits de souscription, lorsque les droits patrimoniaux font partie de la fortune privée du contribuable;
^b	les gains en capital réalisés sur des éléments de la fortune privée du contribuable. L'art. 12, al. 2, let. a et d, est réservé;
^c	les dévolutions de fortune ensuite d'une succession, d'un legs, d'une donation ou de la liquidation du régime matrimonial;
^d	les versements provenant d'assurances de capitaux privées susceptibles de rachat, à l'exception des polices de libre-passage. L'al. 1ter est réservé;
^e	les prestations en capital versées par l'employeur ou par une institution de prévoyance professionnelle lors d'un changement d'emploi, lorsque le bénéficiaire les réinvesti dans le délai d'un an dans une institution de prévoyance professionnelle ou les utilise pour acquérir une police de libre-passage;
^f	les subsides provenant de fonds publics ou privés;
^g	les prestations versées en exécution d'une obligation fondée sur le droit de la famille, à l'exception de la pension alimentaire que le conjoint divorcé, séparé judiciairement ou de fait obtient pour lui-même et des contributions d'entretien que l'un des parents reçoit pour les enfants sur lesquels il a l'autorité parentale;
^h	la solde du service militaire et l'indemnité de fonction pour service de protection civile, ainsi que l'argent de poche des personnes astreintes au service civil;
^hbis	la solde des sapeurs-pompiers de milice, jusqu'à concurrence d'un montant annuel déterminé par le droit cantonal, pour les activités liées à l'accomplissement de leurs tâches essentielles (exercices, services de piquet, cours, inspections et interventions, notamment pour le sauvetage, la lutte contre le feu, la lutte contre les sinistres en général et la lutte contre les sinistres causés par les éléments naturels); les indemnités supplémentaires forfaitaires pour les cadres, les indemnités supplémentaires de fonction, les indemnités pour les travaux administratifs et les indemnités pour les prestations fournies volontairement ne sont pas exonérées;
ⁱ	les versements à titre de réparation du tort moral;
^k	les revenus perçus en vertu de la législation fédérale sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité;
^l	les gains provenant des jeux de casino exploités dans les maisons de jeu et autorisés par la loi fédérale du 29 septembre 2017 sur les jeux d'argent (LJAr)29, pour autant que ces gains ne soient pas issus d'une activité lucrative indépendante;
^lbis	les gains unitaires jusqu'à concurrence d'un montant d'un million de francs ou du montant supérieur fixé dans le droit cantonal provenant de la participation à un jeu de grande envergure autorisé par la LJAr et de la participation en ligne à des jeux de casino autorisés par la LJAr;
^lter	les gains provenant d'un jeu de petite envergure autorisé par la LJAr;
^m	les gains unitaires jusqu'au seuil fixé dans le droit cantonal provenant de jeux d'adresse ou de loteries destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'art. 1, al. 2, let. d et e, de cette loi.
ⁿ	les revenus perçus en vertu de la loi fédérale du 19 juin 2020 sur les prestations transitoires pour les chômeurs âgés34.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 127 Principes régissant l'imposition - 1 Les principes généraux régissant le régime fiscal, notamment la qualité de contribuable, l'objet de l'impôt et son mode de calcul, sont définis par la loi.
¹	Les principes généraux régissant le régime fiscal, notamment la qualité de contribuable, l'objet de l'impôt et son mode de calcul, sont définis par la loi.
²	Dans la mesure où la nature de l'impôt le permet, les principes de l'universalité, de l'égalité de traitement et de la capacité économique doivent, en particulier, être respectés.
³	La double imposition par les cantons est interdite. La Confédération prend les mesures nécessaires.

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 9 - 1 Les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial.
¹	Les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial.
^1bis	Les revenus des partenaires enregistrés qui vivent en ménage commun sont additionnés. Dans la présente loi, les partenaires enregistrés ont le même statut que des époux. Ce principe vaut également pour les contributions d'entretien durant le partenariat enregistré ainsi que pour les contributions d'entretien et la liquidation des biens découlant de la suspension de la vie commune ou de la dissolution du partenariat.8
²	Le revenu des enfants sous autorité parentale est ajouté à celui du détenteur de l'autorité parentale, à l'exception du revenu de l'activité lucrative sur lequel les enfants sont imposés séparément.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 3 Assujettissement à raison du rattachement personnel - 1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel, lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton ou lorsque, sans interruption notable, elles y séjournent pendant 30 jours au moins en exerçant une activité lucrative, ou pendant 90 jours au moins sans exercer d'activité lucrative.
¹	Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel, lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton ou lorsque, sans interruption notable, elles y séjournent pendant 30 jours au moins en exerçant une activité lucrative, ou pendant 90 jours au moins sans exercer d'activité lucrative.
²	Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement ou lorsqu'elle y a un domicile légal spécial en vertu du droit fédéral.
³	Le revenu et la fortune des époux qui vivent en ménage commun s'additionnent, quel que soit le régime matrimonial. Le revenu et la fortune des enfants sous autorité parentale sont ajoutés à ceux du détenteur de cette autorité. Le produit de l'activité lucrative des enfants ainsi que les gains immobiliers sont imposés séparément.
⁴	L'al. 3 s'applique par analogie aux partenaires enregistrés. Les partenaires enregistrés ont le même statut que des époux. Ce principe vaut également pour les contributions d'entretien durant le partenariat enregistré ainsi que pour les contributions d'entretien et la liquidation des biens découlant de la suspension de la vie commune ou de la dissolution du partenariat.4

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 1 Objet de la loi - Au titre de l'impôt fédéral direct, la Confédération perçoit, conformément à la présente loi:
^a	un impôt sur le revenu des personnes physiques;
^b	un impôt sur le bénéfice des personnes morales;
^c	un impôt à la source sur le revenu de certaines personnes physiques et morales.

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 130 Exécution - 1 L'autorité de taxation contrôle la déclaration d'impôt et procède aux investigations nécessaires.
¹	L'autorité de taxation contrôle la déclaration d'impôt et procède aux investigations nécessaires.
²	Elle effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l'absence de données suffisantes. Elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution de fortune et le train de vie du contribuable.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 46 Taxation - 1 L'autorité de taxation contrôle la déclaration d'impôt et procède aux investigations nécessaires.
¹	L'autorité de taxation contrôle la déclaration d'impôt et procède aux investigations nécessaires.
²	Elle communique au contribuable les modifications apportées à sa déclaration au plus tard lors de la notification de la décision de taxation.
³	Elle effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou si les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue faute de données suffisantes.

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 124 Déclaration d'impôt - 1 L'autorité fiscale compétente invite les contribuables à déposer la déclaration d'impôt par publication officielle, par communication personnelle ou par l'envoi de la formule. Les contribuables qui n'ont reçu ni communication personnelle ni formule doivent eux aussi déposer une déclaration d'impôt.220
¹	L'autorité fiscale compétente invite les contribuables à déposer la déclaration d'impôt par publication officielle, par communication personnelle ou par l'envoi de la formule. Les contribuables qui n'ont reçu ni communication personnelle ni formule doivent eux aussi déposer une déclaration d'impôt.220
²	Le contribuable doit remplir la déclaration d'impôt de manière conforme à la vérité et complète; il doit la signer personnellement et la remettre à l'autorité fiscale compétente avec les annexes prescrites, dans le délai qui lui est imparti.221
³	Le contribuable qui omet de déposer la déclaration d'impôt ou qui dépose une déclaration incomplète est invité à remédier à l'omission dans un délai raisonnable.222
⁴	Le contribuable qui dépasse le délai imparti pour remettre sa déclaration ou la retourner lorsqu'elle lui a été renvoyée pour qu'il la complète est excusé s'il établit que, par suite de service militaire, de service civil, d'absence du pays, de maladie ou pour d'autres motifs sérieux, il a été empêché de remplir cette obligation en temps utile et qu'il s'en est acquitté dans les 30 jours après la fin de l'empêchement.223

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 42 Obligations du contribuable - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
¹	Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
²	Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires.
³	Les personnes physiques dont le revenu provient d'une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent joindre à leur déclaration:
^a	les comptes annuels signés (bilan, compte de résultats) concernant la période fiscale, ou
^b	en cas de tenue d'une comptabilité simplifiée en vertu de l'art. 957, al. 2, CO186: un relevé des recettes et des dépenses, de l'état de la fortune ainsi que des prélèvements et apports privés concernant la période fiscale.187
⁴	Le mode de tenue et de conservation des documents visés à l'al. 3 est régi par les art. 957 à 958f CO.188

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 140 Conditions à remplir par le contribuable - 1 Le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales.238 L'art. 132, al. 2, est réservé.
¹	Le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales.238 L'art. 132, al. 2, est réservé.
²	Il doit indiquer, dans l'acte de recours, ses conclusions et les faits sur lesquels elles sont fondées, ainsi que les moyens de preuve; les documents servant de preuves doivent être joints à l'acte ou décrits avec précision. Lorsque le recours est incomplet, un délai équitable est imparti au contribuable pour y remédier, sous peine d'irrecevabilité.
³	Toute erreur dans la décision attaquée et tout vice de procédure constituent des motifs de recours.
⁴	L'art. 133 s'applique par analogie.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 13 Objet de l'impôt - 1 L'impôt sur la fortune a pour objet l'ensemble de la fortune nette.
¹	L'impôt sur la fortune a pour objet l'ensemble de la fortune nette.
²	La fortune grevée d'usufruit est imposable auprès de l'usufruitier.
³	Les parts de placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe sont imposables pour la différence entre la valeur de l'ensemble des actifs du placement et celle de ses immeubles en propriété directe.87
⁴	Le mobilier de ménage et les objets personnels d'usage courant ne sont pas imposés.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 14 Règles d'évaluation - 1 La fortune est estimée à la valeur vénale. Toutefois, la valeur de rendement peut être prise en considération de façon appropriée.
¹	La fortune est estimée à la valeur vénale. Toutefois, la valeur de rendement peut être prise en considération de façon appropriée.
²	Les immeubles affectés à l'agriculture ou à la sylviculture sont estimés à leur valeur de rendement. Le droit cantonal peut prévoir que la valeur vénale doit être prise en compte lors de l'estimation ou que la différence entre la valeur vénale et la valeur de rendement fait l'objet d'une imposition complémentaire si l'immeuble est aliéné ou n'est plus affecté à l'agriculture ou à la sylviculture. L'imposition complémentaire ne peut excéder une durée de 20 ans.
³	Les biens immatériels et la fortune mobilière qui font partie de la fortune commerciale du contribuable sont estimés à la valeur déterminante pour l'impôt sur le revenu. Les cantons peuvent prévoir une réduction d'impôt pour le patrimoine afférent aux droits visés à l'art. 8a.88 89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.