Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2646/2013
Urteil vom 27. Mai 2015
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richter Christoph Rohrer,
Besetzung
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Urs Walker.
A._______,ES-X._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Reto Zanotelli, Schraner & Partner Rechtsanwälte, Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente; Verfügungen der IVSTA vom 5. April 2013.
Sachverhalt:
A.
Der am 8. Mai 1963 geborene A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer), spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Y._______ (Spanien), arbeitete von 1988 bis 1999 in der Schweiz und entrichtete in dieser Zeit Beiträge an die Schweizerische Alters,- Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Am 22. Dezember 1999 erlitt er eine Schulterverletzung links, am 17. Februar 2000 erfolgte ein Sturz und es kam erneut zu starken Schulterbeschwerden.
B.
B.a Am 1. Dezember 2000 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Zürich zum Bezug von Leistungen an (Akten der Vorinstanz bis Januar 2011 [act.] 14). Nach erfolgten Abklärungen wies die IV-Stelle Zürich das Gesuch mit Verfügung vom 16. Mai 2001 mit der Begründung ab, der Versicherte sei - bei einem Invaliditätsgrad von 26% wegen Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Magaziner/Chauffeur - in einer Verweistätigkeit zu 100% arbeitsfähig (act. 43). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 18. Juni 2001 (act. 44) wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 12. Februar 2002 ab (act. 55).
B.b Das Eidg. Versicherungsgericht hiess am 23. Dezember 2003 die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 20. März 2002 (act. 60) teilweise gut, hob die Verwaltungsverfügung vom 16. Mai 2001 insoweit auf, als das Rentenbegehren abgewiesen wurde, und stellte fest, dass der Versicherte mit Wirkung ab 1. Dezember 2000 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (Prozess I 74/02, act. 73). Nicht geprüft hat das Eidgenössische Versicherungsgericht, wie es sich hinsichtlich des Rentenanspruchs in der Zeit nach Erlass der streitigen Verfügung vom 16. Mai 2001 verhält. "Darüber werde die IV-Stelle noch zu entscheiden haben. Sie werde aufgrund ergänzender Arztberichte vorab darüber zu befinden haben, ab welchem Zeitpunkt dem Beschwerdeführer eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglich und zumutbar gewesen sei" (act. 73 E. 3.2). Zudem wies es laut Ziffer 2 des Urteilsdispositivs die Akten zur Prüfung des Anspruchs auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zurück.
B.c Nachdem der Versicherte im September 2003 definitiv in sein Heimatland Spanien zurückkehrte, leitete die IV-Stelle Zürich das Dossier am 16. September 2004 an die Invalidenversicherungsstelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA, Vorinstanz) zur weiteren Prüfung des Rentenanspruchs weiter (act. 80). Nach der Wiederaufnahme von Abklärungen im Jahr 2007 teilte die Vorinstanz dem Versicherten mit Schreiben vom 17. September 2009 (act. 151) mit, sie habe Kenntnis davon genommen, dass er sich seit Oktober 2006 erfolgreich ins Erwerbsleben eingegliedert habe, weshalb auf eine Untersuchung beim spanischen Versicherungsträger vorläufig verzichtet werde. Mit Vorbescheid vom 19. November 2009 (act. 158) teilte die IVSTA dem Versicherten mit, dass er ab dem 22. Dezember 2000 (recte: 1. Dezember 2000, vgl. vorne B.b) Anspruch auf eine ganze Rente habe, dass ihm jedoch ab dem 13. März 2002 eine angepasste Tätigkeit, bei welcher er mehr als 60% des Erwerbseinkommens ohne Invalidität erzielen könnte, wieder zumutbar gewesen sei. Deshalb bestehe ab dem 1. Juli 2002 kein Anspruch mehr auf eine Rente. Mit Schreiben vom 30. März 2010 (act. 167) begründete die Vorinstanz auf Einwand des Versicherten vom 6. Januar 2010 hin (act. 163) den Vorbescheid bzw. die Befristung der Rente bis zum 1. Juli 2002 u. a. damit, dass er sich einer angeordneten Untersuchung am 16. Oktober 2007 nicht unterzogen habe. Es lägen ärztliche Unterlagen nur bis im Juli 2002 vor. Da seit der Rückkehr nach Spanien keine ärztliche Behandlung mehr notwendig gewesen sei, könne an den bisherigen medizinischen Feststellungen von Dr. F._______ vom 13. März 2002 festgehalten werden.
Mit Verfügungen vom 6. Juli 2010 sprach die IVSTA dem Versicherten eine ordentliche ganze Invalidenrente inkl. Ehegattenrente und insgesamt drei Kinderrenten mit Wirkung ab 1. Dezember 2000 bis zum 31. März 2001 bzw. 30. Juni 2002 zu (act. 173/174). Mit Schreiben vom 27. Juli 2010 wies der Versicherte die Vorinstanz darauf hin, dass in Bezug auf die Befristung der Invalidenrente bis zum 30. Juni 2002 die Verfügung leider keine Begründung enthalte. Er bat deshalb um Begründung der Befristung und setzte der Vorinstanz eine Frist bis zum 15. August 2010 (act. 175).
C.
C.a Am 8. September 2010 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Juli 2010, mit welcher die Rentenleistung bis zum 30. Juni 2002 befristet wurde (act. 174), und beantragte deren Aufhebung. Die Vorinstanz sei zu verpflichten, ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen und die Invalidenrente sei ihm auch nach dem 1. Juli 2002 auszurichten.
C.b Mit Urteil C-6393/2010 vom 11. März 2011 (Akten der Vorinstanz ab März 2011 [doc.] 1) hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde wegen mangelhaft eruiertem Sachverhalt gut, hob die Verfügung vom
6. Juli 2010 auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen (Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen für den Zeitraum vom 1. Juli 2002 bis zum 23. Oktober 2006) über den Leistungsanspruch neu verfüge.
D.
D.a Nach Durchführung eines vom Sozialversicherungsgericht Zürich im Rahmen eines parallel laufenden UVG-Verfahrens angeordneten und vom Unfallversicherer in Auftrag gegebenen interdisziplinären Gutachtens beim Institut M._______ mit Sitz in Z._______, datiert vom 28. Februar 2012 (doc. 14), und nach erfolgter Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IV-Stelle (Dr. B._______) vom 25. Juni 2012 und der RAD-Ärztin (Dr. C._______) vom 24. Oktober 2012 (doc. 23/27), stellte die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 28. November 2012 (doc. 30) fest, dass der Versicherte ab dem 1. Juni 2002 mehr als 60% des Erwerbseinkommens hätte erzielen können, welches er ohne Invalidität hätte erzielen können. Dieser Zeitpunkt sei derjenige ein Jahr nach der letzten Operation am 4. Mai 2001. Somit habe er ab dem 1. September 2002 keinen Anspruch mehr auf eine Rente. Den Anforderungen der Vorinstanz, ihr sämtliche vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab März 2002 zuzustellen, sei nicht stattgegeben worden. Sie gehe daher davon aus, dass seit der Rückkehr nach Spanien keine ärztlichen Behandlungen oder Abklärungen mehr stattgefunden hätten.
D.b Nach erfolgtem Einwand vom 27. Dezember 2012 (doc. 32), in welchem der Versicherte ab dem 1. September 2002 eine Viertelsrente beantragte, hat die Vorinstanz mit den hier angefochtenen Verfügungen vom 5. April 2013 (doc. 41, Beschwerdeakten [B-act.] 1 Beilagen 1, 2) dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2000 eine ordentliche ganze Invalidenrente inkl. Ehegattenrente und 2 Kinderrenten zugesprochen, befristet bis 31. März 2001 bzw. bis zum 31. August 2002. Im vorangegangenen Schreiben vom 1. März 2013 begründete die Vorinstanz die Befristung bis am 31. August 2002 - unter Beilage der Berechnung des Invaliditätsgrades - damit, dass ab dem 1. Juni 2002 eine dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit wieder zu 100% zumutbar sei und der Invaliditätsgrad nur 28% betrage, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründe (B-act. 1 Beilage 3).
E.
E.a Mit Beschwerde vom 9. Mai 2013 (B-act. 1) beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der Verfügungen vom 5. April 2013 und es sei ihm ab dem 1. September 2002 eine Viertelsrente (zuzüglich die gesetzlichen Ehegatten- und Kinderrenten) zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Zur Begründung führte er aus, bei der Berechnung des Invalideneinkommens erweise sich die Ansetzung des Tabellenlohnes von monatlich Fr. 54'774.85 auf der Grundlage des medizinischen Gutachtens und der tatsächlichen Verhältnisse als unhaltbar. Gemäss dem orthopädischen Gutachten von Dr. D._______ vom 26. August 2011 bestehe an der linken Schulter nach drei Operationen ein erheblicher organischer Schaden. Multiple Schädigungen würden laut übereinstimmenden Erkenntnissen der Gutachter die Arbeitsfähigkeit in der angestammten körperlich schwer beanspruchenden Berufstätigkeit einschränken bzw. verunmöglichen. Dem Beschwerdeführer stehe nur noch ein stark eingeschränktes Tätigkeitsspektrum offen. Dadurch werde die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt markant herabgesetzt, stellten doch Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 grösstenteils manuelle Arbeiten dar, bei welchen die Einsatzfähigkeit beider Hände grosses Geweicht habe. Gemäss konstanter Rechtsprechung sei dieser Tatsache mit einem leidensbedingten Abzug von 20-25% Rechnung zu tragen, weshalb der Tabellenlohn von Fr. 54'774.85 auf Fr. 41'081.85 bzw. auf Fr. 43'819.88 zu kürzen sei, was einen Invaliditätsgrad von 46% bzw. 42% ergebe; beides führe zu einem Anspruch auf eine Viertelsrente.
E.b Mit Zwischenverfügung vom 15. Mai 2013 forderte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- zu leisten. Dieser Betrag traf am 17. Mai 2013 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 2, 5).
E.c Mit Vernehmlassung vom 9. August 2013 (B-act. 9) stellte die Vorinstanz zunächst fest, es sei unstrittig, dass der Beschwerdeführer in leidensangepassten Tätigkeiten wieder voll arbeitsfähig sei. Es sei jedoch strittig, ob die Verwertbarkeit erheblich erschwert und damit ein hoher leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei. Entgegen der Darstellung in der Beschwerde bestehe keine funktionelle Einarmigkeit. Dem Beschwerdeführer stehe nach wie vor ein relativ weites Feld an Verweistätigkeiten offen, was er selber - seit dem 23. Oktober 2006 vollschichtig als Busfahrer tätig - beweise. Dabei handle es sich nicht, wie vorgebracht, um einen Nischenarbeitsplatz, der zudem weit unterdurchschnittlich entlöhnt werde. Ein hoher Leidensabzug wäre deshalb unangemessen, wie der ausführlichen Begründung in Vorakte 34 entnommen werden könne. Ob ein kleinerer Leidensabzug (10%) angemessen wäre, könne offen bleiben, da er ohnehin keinen Rentenanspruch zu begründen vermöchte.
E.d Mit Replik vom 16. September 2013 (B-act. 11) machte der Beschwerdeführer geltend, die Annahme der Vorinstanz, dass sich der linke Arm im Arbeitsprozess produktiv einsetzen lasse, sei mit dem klar ausformulierten Zumutbarkeitsprofil des medizinischen UVG-Gutachtens vom 28. Februar 2012 (doc. 14) nicht vereinbar. Sowohl aus orthopädischer als auch aus interdisziplinärer Sicht seien einzig Verweistätigkeiten zumutbar, welche explizit keinen Einsatz des linken Armes bedürften und aus rheumatologischer Sicht sollte der linke Arm möglichst wenig belastet werden. Damit liege funktionale Einarmigkeit vor. Bei der jetzigen Tätigkeit als Busfahrer (Personentransport von Kindern) handle es sich entgegen den Ausführungen der Vorinstanz um einen unterdurchschnittlich entlöhnten Nischenarbeitsplatz, welcher mit einer Chauffeurtätigkeit von je 2 Stunden morgens und abends und anschliessender langer, körperlich nicht belastender Präsenzzeit täglich den Einschränkungen des Beschwerdeführers optimal Rechnung trage. Der aktuell erzielte Lohn als Chauffeur von 1'432.- monatlich liege markant unter demjenigen eines Facharbeiters von 2'210.-.
E.e In der Duplik vom 27. September 2013 (B-act. 13) wies die Vorinstanz darauf hin, dass die Invaliditätsbemessung mangels verlässlicher statistischer Angaben aus Spanien unter Hinweis auf die vorinstanzliche Invaliditätsberechnung (doc. 34) mit Schweizer Zahlen durchgeführt worden sei. Die replikweise vorgelegten spanischen Zahlen vermöchten folglich an der Berechnung nichts zu ändern. Sie seien wenig aussagekräftig, da in Spanien erhebliche regionale Unterschiede des Lohnniveaus beständen. Laut Angaben des aktuellen Arbeitgebers vom 18. April 2012 (doc. 16) erleide der Beschwerdeführer keine gesundheitlich bedingte Lohneinbusse.
E.f Mit Stellungnahme vom 5. Oktober 2013 (B-act. 15) wies der Beschwerdeführer in Bezug auf die Angaben der heutigen Arbeitgeberin, wonach der Beschwerdeführer keine gesundheitlich bedingte Lohneinbusse erleide, auf Folgendes hin: Die Fragestellung im Fragebogen gründe auf der Annahme, dass der Beschwerdeführer schon vor dem Bestand von Gesundheitsbeschwerden bei der angefragten Arbeitgeberin tätig gewesen sei. So werde im Formular in Ziffer 3a nach der genauen Beschreibung der Tätigkeit vor dem Eintritt der Beschwerden gefragt und in Ziffer 3b die Frage gestellt, welcher Lohn ohne Gesundheitsbeschwerden bei der Tätigkeit gemäss Ziffer 3a erzielt würde. Da der Beschwerdeführer vor dem Unfall 1999 nicht als Schulbus-Chauffeur mit täglich 4 Stunden Chauffeur-Einsatz berufstätig gewesen sei, sondern 8 ½ Stunden als Magaziner und Chauffeur für Warenauslieferungen sowie zusätzlich 1 ½ bis 2 Std. als Zeitungsverträger, könne aus dem Fragebogen nicht der Schluss gezogen werden, dass kein gesundheitsbedingter Minderverdienst vorliege.
E.g Mit Zwischenverfügung vom 7. Oktober 2013 brachte das Bundesverwaltungsgericht der Vorinstanz die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 5. Oktober 2013 zur Kenntnis und lud sie ein, eine allfällige ergänzende Stellungnahme einzureichen (B-act. 16).
E.h Mit Zwischenverfügung vom 19. November 2013 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Vorinstanz keine Stellungnahme eingereicht hatte und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 17).
E.i Mit Schreiben vom 7. November 2014 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass im UVG-Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich - nach erstmaliger Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen mit Urteil vom 4. Februar 2011 - das Endurteil in der Hauptsache noch ausstehe und legte ein Kopie seiner Beschwerde vom 9. September 2010 an das Gericht bei (B-act. 19).
E.j Mit Schreiben vom 7. Januar 2015 bat der zuständige UVG-Versicherer um Akteneinsicht und mit Schreiben vom 19. Januar 2015 um Zustellung einer Kopie des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (B-act. 22).
F.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und auf die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
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1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist.
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (60 ATSG, Art. 52
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
2.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur Anwendung gelangen.
2.1 Der Beschwerdeführer ist spanischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Spanien, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) anzuwenden ist. Nach Art. 1 Abs. 1
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 1 Objectif - L'objectif de cet accord, en faveur des ressortissants des États membres de la Communauté européenne et de la Suisse, est: |
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a | d'accorder un droit d'entrée, de séjour, d'accès à une activité économique salariée, d'établissement en tant qu'indépendant et le droit de demeurer sur le territoire des parties contractantes; |
b | de faciliter la prestation de services sur le territoire des parties contractantes, en particulier de libéraliser la prestation de services de courte durée; |
c | d'accorder un droit d'entrée et de séjour, sur le territoire des parties contractantes, aux personnes sans activité économique dans le pays d'accueil; |
d | d'accorder les mêmes conditions de vie, d'emploi et de travail que celles accordées aux nationaux. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment: |
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a | l'égalité de traitement; |
b | la détermination de la législation applicable; |
c | la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales; |
d | le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes; |
e | l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 15 Annexes et protocoles - Les annexes et protocoles du présent accord en font partie intégrante. L'acte final contient les déclarations. |
Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, haben Personen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).
Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom Träger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der Invalidität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letzteres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Spanien und der Schweiz nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sah auch Art. 40 Abs. 4 und Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.
Der Träger eines Mitgliedstaats hat jedoch gemäss Art. 49 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 bzw. nach Art. 40 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 die von den Trägern der anderen Mitgliedstaaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie die verwaltungsmässigen Auskünfte ebenso zu berücksichtigen, als wären sie in seinem eigenen Mitgliedstaat erstellt worden. Jeder Träger behält indessen die Möglichkeit, die antragstellende Person durch einen Arzt oder eine Ärztin seiner Wahl untersuchen zu lassen. Es besteht hingegen keine Pflicht zur Durchführung einer solchen Untersuchung.
2.2 In zeitlicher Hinsicht sind sodann grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, welche bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).
Das IVG ist somit grundsätzlich in der im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (5. April 2013) geltenden Fassung vom 18. März 2011 (erstes Massnahmenpaket der 6. IV-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2012 [AS 2011 5659]) bzw. pro rata temporis in den bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts gültig gewesenen Fassungen anwendbar.
2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
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1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem an-deren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
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1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
2.5 Gemäss Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten und sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4354/2012 vom 21. Mai 2014 E. 3.9, unter Hinweis auf AHI 1998 S. 291 E. 3b).
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.2 Zu beachten ist sodann das Rügeprinzip, wonach die Beschwerdeinstanz nicht zu prüfen hat, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die (rechtzeitig) vorgebrachten Beanstandungen untersucht. Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Beschwerdeinstanz nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 119 V 347 E. 1a).
3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-gemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann). Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).
3.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinweisen).
3.5 Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).
3.6 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).
4.
4.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die IVSTA mit ihrer angefochtenen Verfügung vom 5. April 2013 die ganze Rente des Beschwerdeführers zu Recht bis zum 31. August 2002 befristet hat. Der Beschwerdeführer macht geltend, nach dem 1. September 2002 seien die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Viertelsrente weiterhin vorhanden gewesen. Die vollständige Aufhebung der Rente per 31. August 2002 sei unrechtmässig, auch wenn er seit dem Jahr 2006 wieder zu 100% arbeitstätig sei.
4.2 Der Beschwerdeführer wurde im Rahmen des parallel laufenden UVG-Verfahrens im Juli bzw. Oktober 2011 rheumatologisch, orthopädisch und psychiatrisch untersucht. Die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers präsentiert sich im interdisziplinären UVG-Gutachten des Instituts M._______ vom 28. Februar 2012 (doc. 14) wie folgt:
- Im rheumatologischen Teilgutachten von Dr. E._______ (leitender Arzt Rheumatologie des Kantonsspitals Z._______) vom 26. Juli 2011 wurden chronifizierte Schulterschmerzen links festgehalten (M75.0). In der klinischen Untersuchung fanden sich keine Hinweise für eine strukturell-fassbare relevante Schulterbinnenpathologie (doc. 14 p. 31). Damit deckten sich die Befunde mit der letzten medizinisch-orthopädischen Beurteilung durch Dr. F._______ vom 6. März 2000, welcher schon damals keine fassbare strukturelle Pathologie für die Beschwerdesymptomatik verantwortlich machen konnte. Der Patient sei für eine körperlich maximal mittelschwer belastende Tätigkeit unter Vermeidung repetitiver Gewichtsbelastungen über 10 kg zu 100% arbeitsfähig (p. 32). In seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur mit gelegentlichem Heben von schweren Gegenständen betrage die Arbeitsfähigkeit 75%.
- Im orthopädischen Teilgutachten von Dr. D._______ (Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates) vom 26. August 2011 wurden folgende Diagnosen gestellt: 1. Subacromiales Impingement-Syndrom der linken Schulter, 2. Partialruptur der Rotatorenmanschette links, 3. Schmerzhaftes AC-Gelenk links, 4. Irritation der langen Bizeps-Sehne links (doc. 14 p. 43). Ab Mai 2002 sei die versicherte Person in ihrer angestammten Tätigkeit als Magaziner zu 50% arbeitsunfähig und in ihrer angestammten Tätigkeit als Chauffeur zu 25%. In einer Verweistätigkeit sei sie ca. ab Ende 2002 in einem vollen Pensum (100%) arbeitsfähig (p. 45/46). Eine Arbeitsleistung sei ihr im Rahmen von körperlich einfachen, nicht repetitiven Tätigkeiten unterhalb der Horizontalen, die keinen Einsatz des linken Armes bedürften, zumutbar. Je nach Tätigkeit sollte eine Arbeitsfähigkeit von 75% oder gar 100% zu erreichen sein (p. 47).
- Dr. G._______ (Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie) hält in seinem Teilgutachten vom 12. Juli 2011 fest, dass keine psychiatrische Diagnose erhoben werden könne und dass der Beschwerdeführer für die Ausführung der bisherigen Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig sei (doc. 14 p. 57).
- Der Hauptgutachter des Instituts M._______, Prof. Dr. H._______ (Facharzt FMH für Neurologie), beschreib im interdisziplinären Gutachten vom 28. Februar 2012 nach zwei interdisziplinären Besprechungen zusammenfassend folgende Diagnosen (doc. 14 p.6): chronifizierte Schulterschmerzen (subacromiales Impingement-Syndrom) links (ICD-10 M75.0) bei Bursitis subacromialis (M75.5) links mit Partialruptur der Rotatorenmanschette links (S46.0) und Läsion der langen Bizepssehne links (S46.1), Status nach Verhebetrauma am 22. Dezember 1999, Status nach Sturz und Schulterkontusion links am 17. Februar 2000, Status nach Schultergelenksrevision links mit subtotaler Bursektomie und Akromioplastik am 6. Juni 2000 durch Dr. I._______, V._______, Status nach Schultergelenksrevision mit AC-Gelenksrevision und Entfernung eines Knochensporns sowie Mobilisation des Schultergelenks am 4. Oktober 2000 durch Dr. I._______, V._______, Status nach Schulterarthroskopie, Bizepstenotomie, Débridement der Subskapularis Oberrandläsion, Re-Akromioplastik links am 4. Mai 2001 durch Dr. F._______, Klinik W._______, aktuell im Vordergrund stehende myofasziale Schulterschmerzproblematik, klinisch keine relevante strukturelle Schulterpathologie.
Weiter stellten die Gutachter im interdisziplinären Gutachten fest, dass der Beschwerdeführer in diversen Verweistätigkeiten spätestens ab Ende 2002 zu 100% arbeitsfähig gewesen sei (doc. 14 Ziff. 3.2.3 i.V.m Ziff. 4.2.1 und Ziff. 5.2.2). Aus orthopädischer sowie aus interdisziplinärer Sicht sei dieser als Chauffeur ab Mai 2002 zu ca. 25% arbeitsunfähig, als Magaziner ab Mai 2002 zu ca. 50% (p. 14/15). Aus rheumatologischer Sicht sei er in seinem angestammten Beruf zu 25% arbeitsunfähig, aus psychiatrischer Sicht hätten keinerlei Einschränkungen bestanden.
- In seiner Stellungnahme vom 25. Juni 2012 (doc. 23) stellte der RAD-Arzt Dr. B._______ bleibende Schulterbeschwerden als Unfallspätfolge mit geringen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Seit dem 30. Juni 2002 war und sei der Versicherte für Verweistätigkeiten voll arbeitsfähig. Als Chauffeur mit manuellen Arbeiten liege nach dem 30. Juni 2002 bis heute höchstens eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Aufgrund des Gutachtens vom 28. Februar 2012 sei der vorübergehenden Berentung bis zum 30. Juni 2002 nichts entgegenzuhalten. Eine zusätzliche invalidisierende Erkrankung zwischen 2002 und 2006 liege nicht vor.
- In ihrer Stellungnahme vom 24. Oktober 2012 stellte die RAD-Ärztin Dr. C._______ gestützt auf das Gutachten vom 28. Februar 2012 u. a. fest, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur/Lieferant (mit Führen eines relativ schweren Fahrzeugs und mit Auslieferung der transportierten Ware) ab dem 1. Juni 2002 zu 50% arbeitsunfähig. Die Experten seien einhellig der Meinung, der Beschwerdeführer sei ab dem 1. Juni 2002 in leichten Verweistätigkeiten wieder zu 100% arbeitsfähig (ohne Heben des Armes über die Horizontale, ohne repetitive Tätigkeiten und ohne Heben oder Tragen von Gewichten von mehr als 10 kg Gewicht (doc. 27).
4.3 Das UVG-Gutachten des Instituts M._______ vom 28. Februar 2012 ist in Kenntnis der Vorakten erstellt worden, ist umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, die Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind begründet. Es enthält die Anamnese, Diagnosen und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten und in Verweistätigkeiten. Dem Gutachten kommt somit voller Beweiswert zu (vgl. E. 3.5) und ist aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden. Ebenfalls nachvollziehbar und nicht zu beanstanden sind die Schlussfolgerungen der beiden RAD-Ärzte (vgl. vorne E. 3.6). Zuletzt ist an dieser Stelle festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Verfahren keinerlei medizinische Unterlagen beigebracht hat, welche die medizinischen Feststellungen der Gutachter in Zweifel zu ziehen vermöchten. Er bestreitet denn auch die Feststellungen der Ärzte zum Gesundheitszustand nicht, sondern stützt sich im Gegenteil in seiner Beschwerdebegründung auf diese (vgl. B-act. 1 S. 5).
5.
Der Beschwerdeführer rügt die Feststellungen der Ärzte und der Behörde zu den Auswirkungen der Gesundheitseinschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit (E. 5.1) sowie deren Feststellungen zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (E. 5.2) bzw. den Einkommensvergleich (E. 6).
5.1
5.1.1 Der Beschwerdeführer macht hauptsächlich geltend, laut dem orthopädischen Teilgutachten von Dr. D._______ bestände nach drei Operationen an der linken Schulter ein erheblicher organischer Gesundheitsschaden an drei verschiedenen Lokalisationen. Das dreimalig operierte AC-Gelenk weise multiple Schädigungen auf. Diese multiplen Schädigungen am AC-Gelenk, an der retrahierten langen Bizepssehne und an der rupturierten Rotatorenmanschette bewirkten erhebliche Leistungsbeeinträchtigungen, welche gemäss den übereinstimmenden Erkenntnissen der Gutachter die Arbeitsfähigkeit in der angestammten körperlich schwer beanspruchenden Berufstätigkeit einschränkten bzw. verunmöglichten. Aufgrund der objektiven funktionellen Einschränkungen am linken Arm durch die Schmerzhaftigkeit, Kraftlosigkeit und Bewegungseinschränkungen schlössen die Gutachter auf die Zumutbarkeit einer Verweistätigkeit nur im Rahmen von körperlich einfachen, nicht repetitiven Tätigkeiten unterhalb der Horizontalen, die keines Einsatzes des linken Armes bedürften (vgl. Beschwerde [B-act 1 S. 4/5], unter Hinweis auf das UVG-Gutachten S. 15 Ziff. 3.2.1, sowie Replik [B-act. 11 S. 1, 2]). Der Beschwerdeführer behauptet damit sinngemäss funktionelle Einarmigkeit.
5.1.2 Wie aus den Akten ersichtlich ist, erbringt der Beschwerdeführer den Tatbeweis, dass keine Einarmigkeit vorliegt. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, geht der Beschwerdeführer seit dem 23. Oktober 2006 einer vollschichtigen Tätigkeit als Busfahrer nach (act. 149, 151). Zum Tagesablauf führte er anlässlich der Untersuchung bei Dr. G._______ (doc. 14. p. 6) selber aus, zwischen 8 und 10 Uhr sowie zwischen 15 und 17 Uhr würde er einen Schulbus fahren. Anschliessend müsse er den Bus waschen, was ihm ziemliche Schmerzen bereiten würde. Über den Mittag erledige er Kleinigkeiten. Die Präsenzzeit betrage 10-10,5 Stunden pro Tag. Er habe eine 6-Tage-Woche zu bewältigen und müsse deshalb auch am Wochenende Personen transportieren. Dann fahre er einen Linienbus. Anlässlich der orthopädischen Untersuchung führte er aus, tagsüber könne er problemlos Auto fahren (doc. 14 p. 41).
Im Schreiben des Beschwerdeführers an die Vorinstanz vom 19. Mai 2012 (doc. 20) wurden diese Ausführungen zu seinen Tätigkeiten bestätigt.
5.1.3 Angesichts dieser mannigfaltigen Tätigkeiten unter Einsatz der Arme ist nicht von funktioneller Einarmigkeit auszugehen. Hinzu kommt aus medizinischer Sicht folgendes:
- Laut rheumatologischem Teilgutachten sollte der linke Arm möglichst wenig belastet werden (doc. 14 p. 35). Der Rheumatologe hält aber gleichzeitig fest, dass der Beschwerdeführer in seinem jetzigen Beruf als Schulbuschauffeur zu 100% arbeitsfähig sei. Er geht also ebenfalls nicht von funktioneller Einarmigkeit aus. Im Gesamtgutachten wird in Bezug auf zumutbare Verweistätigkeiten festgehalten, dass der Beschwerdeführer in interdisziplinärer Hinsicht zu 100% arbeitsfähig sei. Dies bei Tätigkeiten, in welchen die linke obere Extremität möglichst wenig belastet werden dürfe, insbesondere Belastungen über der Horizontalen und Gewichtsbelastungen repetitiv über 10 kg, also z.B. Botengänge, sitzende Tätigkeiten, Führungen (doc. 14 p. 15/16). Auch das Gesamtgutachten geht nicht von funktioneller Einarmigkeit aus.
- Der RAD-Arzt, Dr. B._______, stellt in seiner Stellungnahme vom 25. Juni 2012 - unter Hinweis auf seine ausführliche Stellungnahme vom 21. Januar 2011 (act. 178) - bleibende Schulterbeschwerden als Unfallspätfolge mit geringen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Als Chauffeur mit manuellen Arbeiten liege nach dem 30. Juni 2002 bis heute höchstens eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit vor (doc. 23). Seit dem 30. Juni 2002 war und sei der Versicherte für Verweistätigkeiten voll arbeitsfähig.
- Dr. C._______ des RAD hielt den Beschwerdeführer in ihrer Stellungnahme vom 24. Oktober 2012 in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur/Lieferant (mit Führen eines relativ schweren Fahrzeugs und mit Auslieferung der transportierten Ware) ab dem 1. Juni 2002 zu 50% arbeitsunfähig. Die Experten seien einhellig der Meinung, der Beschwerdeführer sei ab dem 1. Juni 2002 in leichten Verweistätigkeiten wieder zu 100% arbeitsfähig (ohne Heben des Armes über die Horizontale, ohne repetitive Tätigkeiten und ohne Heben oder Tragen von Gewichten von mehr als 10 kg Gewicht; doc. 27). Die RAD-Ärztin hat den gesundheitlichen Einschränkungen Rechnung getragen, indem sie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner angestammten Tätigkeit (Chauffeur/Lieferant gemischt, wo schwere Lasten zu tragen sind) auf 50% festsetzte.
5.1.4 Aufgrund des vom Beschwerdeführer erbrachten Tatbeweises und den oben erwähnten übereinstimmenden Einschätzungen der Ärzte ist von einer leichten Pathologie sowie von leichten funktionalen Einschränkungen des linken Armes auszugehen. Funktionelle Einarmigkeit liegt nicht vor.
5.1.5 Der Zeitpunkt der Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers (ab 1. Juni 2002) bzw. der Zeitpunkt für die Aufhebung des Rentenanspruchs (1. September 2002, vgl. Art. 88a Abs. 1
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. |
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1 | Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. |
2 | Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie. |
- Anlässlich einer Verlaufskontrolle am 13. März 2002 hatte Dr. F._______, Oberarzt der orthopädischen Universitätsklinik W.______, welcher am 4. Mai 2001 die dritte und zugleich letzte Operation durchgeführt hatte (vgl. doc. 14 p. 31), festgestellt, dass die Behandlung abgeschlossen sei (vgl. unpaginierte medizinische Akten der ALBA S.10). Als Chauffeur mit gelegentlichem Heben von schweren Gegenständen beurteilte Dr. F._______ den Patienten als zu 25 % arbeitsunfähig. Für leichte Tätigkeiten auf Bauchhöhe sei der Patient vollständig und uneingeschränkt arbeitsfähig.
- Dr. B._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 21. Januar 2011 zum Enddatum fest, nach dem üblichen Heilverlauf solcher Schulterprobleme (Akromioplastik) sei aufgrund der medizinischen Erfahrung höchstens mit einer 6-monatigen Heilungszeit seit dem letzten Eingriff am 4. Mai 2001 zu rechnen (act. 178).
- Dr. C._______ stellte in ihrer Stellungnahme vom 24. Oktober 2012 ergänzend zu Recht fest, dass das von den UVG-Gutachtern als Endzustand im Sinne des UVG festgestellte Datum "Ende 2002" nicht mit demjenigen Datum übereinstimmen müsse, welches für den Beginn der 100-prozentigen Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten im Sinne des IVG massgeblich sei (doc. 27.). Massgeblich für die Invalidenversicherung sei die Stellungnahme von Dr. B._______ vom 25. Juni 2012 (doc. 23), wo dieser auf seine ausführliche Stellungnahme vom 21. Januar 2011 (act. 178) verweise.
5.2
5.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit sei von der Vorinstanz falsch beurteilt worden. Wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung des linken Armes stehe ihm nur noch ein enges Feld an Verweistätigkeiten offen. Durch die funktionelle Einarmigkeit werde die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt markant herabgesetzt, stellten doch Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 grösstenteils manuelle Arbeiten dar, bei welchen die Einsatzfähigkeit beider Hände grosses Gewicht habe.
5.2.2 Was die wirtschaftliche Verwertbarkeit der medizinisch-theoretischen Restarbeitsfähigkeit im Besonderen (beziehungsweise das Abstellen beim Invalideneinkommen auf den Tabellenlohn) angeht, ist zu beachten, dass der theoretische und abstrakte Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (welcher dazu dient, den Leistungsanspruch der Inva-lidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen) einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen umschliesst und anderseits einen Arbeits-markt bezeichnet, der von seiner Struktur her einen Fächer verschieden-artiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E. 3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2). An die Konkre-tisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxis-gemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur soweit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des In-validitätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeits-marktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-4535/2012 vom 11. September 2012 E. 9 mit diversen Hinweisen sowie vorne E. 2.5).
5.2.3 Das Gericht hat oben festgestellt, dass keine funktionelle Einarmigkeit vorliegt. Damit ist auch der Argumentation des Beschwerdeführers zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit im Wesentlichen die Grundlage entzogen. Das - schlüssige und nachvollziehbare - UVG-Gutachten bestätigt, dass der Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht in einer angepassten Tätigkeit, d.h. in einer körperlich wenig- bis mittelbelastenden Tätigkeit unter Vermeidung repetitiver Gewichtsbelastungen des linken Armes über 10 kg Gewichtsbelastung voll arbeitsfähig ist. Es bestehe 100%ige Arbeitsfähigkeit bei voller Leistungsfähigkeit (doc. 14 p. 23 oben).
5.2.4 Der Beschwerdeführer macht zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zusätzlich geltend, im Gutachten werde festgestellt, der Einsatz des linken Arms sei auch unterhalb der Horizontalen nicht zumutbar (B-act. 1 S.5, B-act. 11 S. 11,12, mit Hinweis auf doc. 14 Ziff. 3.2.1).
Tatsächlich steht diese ärztliche Feststellung in einem gewissen Widerspruch zu der Feststellung der Gutachter aus interdisziplinärer Sicht "wonach der Patient bei repetitiven Gewichtsbelastungen beeinträchtigt sei, insbesondere Heben über der Bauchhöhe von über 10 kg. Unter 10 kg bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (doc. 14 p. 13)". Dieser Widerspruch wird aufgelöst, indem der Beschwerdeführer durch seine heutige Tätigkeit den Tatbeweis erbringt, dass er seinen linken Arm als Schulbus- und Linienbusfahrer noch einsetzen kann (vgl. vorne E. 5.1.2). Als Chauffeur eines Schulbusses übernimmt er zudem täglich grosse Verantwortung, was bei funktioneller Einarmigkeit als zu grosses Risiko zu beurteilen wäre und von den spanischen Behörden nicht zugelassen werden dürfte.
5.2.5 Weiter argumentiert der Beschwerdeführer, er habe seinerzeit seinen Arbeitsversuch zu einem Pensum von 30% abbrechen müssen, weil die Behinderung seines linken Armes zu gross gewesen sei (vgl. B-act. 1 S. 3).
Dieser Arbeitsversuch dauerte vom 24. Juli bis 2. Oktober 2000 (act. 18), fand also weit vor dem Erreichen des Endzustandes statt, im Anschluss an die erste Operation vom 6. Juni 2000 und kurz vor der zweiten Operation vom 3. Oktober 2000. Somit vermag das Scheitern dieses Arbeitsversuchs die Schlussfolgerungen der Gutachter des Instituts M._______, wonach der Beschwerdeführer ab Erreichen des Endzustandes am 1. Juni 2002 eine 100-prozentige Leistung erreichen konnte, nicht in Zweifel zu ziehen.
5.2.6 Ferner macht der Beschwerdeführer zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit geltend, bei der jetzigen Tätigkeit als Busfahrer (Personentransport von Kindern) handle es sich entgegen den Ausführungen der Vorinstanz um einen unterdurchschnittlich entlöhnten Nischenarbeitsplatz, welcher mit einer Chauffeurtätigkeit von je 2 Stunden morgens und abends und anschliessender langer, körperlich nicht belastender Präsenzzeit täglich den Einschränkungen des Beschwerdeführers optimal Rechnung trage. Der aktuell erzielte Lohn als Chauffeur von 1'432.- monatlich liege markant unter demjenigen eines Facharbeiters von 2'210.-.
Diesen Ausführungen kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer verfügt über keine Ausbildung (doc. 14 p. 30, 51, doc. 16 p. 1). Er macht deshalb zu Unrecht den Durchschnittslohn eines Facharbeiters über 2'210.- geltend. Zudem herrscht in Spanien grosse Arbeitslosigkeit, was sich negativ auf Stellensuchende auswirkt. Deshalb ist auch der Argumentation des Beschwerdeführers nicht zu folgen, wonach er wegen seiner gesundheitlichen Einschränkungen von 2002 bis 2006 habe eine Stelle suchen müssen (B-act. 1 S. 6). Die hohe Arbeitslosigkeit wirkt sich auch negativ auf die Löhne aus. Mit Recht weist die Vorinstanz darauf hin, dass starke regionale Unterschiede beständen; der Beschwerdeführer wohnt in der Provinz Galizien; diese Provinz gilt als strukturschwach; laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Galicien) lag dort das pro-Kopf-BIP im Jahr 2008 auf einem Niveau, das sich auf 86,2% des spanischen pro-Kopf-BIP belief. Laut Beilage 1 der Replik des Beschwerdeführers (B-act. 11) betrugt der Durchschnittslohn einer ungelernten Arbeitskraft in Spanien 1'671.-; der vom Beschwerdeführer erzielte Lohn von 1'432.10 entspricht - angesichts der Strukturschwäche Galiciens - ziemlich genau diesem Durchschnittlohn, weshalb auch aus diesem Grund von einem "normalen" Lohn auszugehen ist. Nichts anderes ergibt sich aus dem Fragebogen für den Arbeitgeber (doc. 16 p. 6,7). Es besteht kein Hinweis dafür, dass es sich hier um einen Nischenarbeitsplatz handeln würde. Der Lohn wird auf dem Fragebogen für den Arbeitgeber - bei einer 40-Stundenwoche - mit 1'432.10 angegeben. Die Frage, was der Beschwerdeführer verdienen würde, falls keine gesundheitlichen Probleme vorlägen, wird vom Arbeitgeber bewusst durchgestrichen bzw. nicht beantwortet. Entgegen des Ausführungen in der Triplik (B-act. 15) ist daraus der Schluss zu ziehen, dass es sich um einen normalen Arbeitsplatz mit normaler Bezahlung handelt.
5.2.7 Nach dem Gesagten kommen unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers aus medizinischer Sicht, unter Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes, noch zahlreiche zumutbare und vollschichtig ausübbare Verweistätigkeiten in Betracht, wie dies die Vorinstanz unter Hinweis auf das UVG-Gutachten (doc. 14 S. 46) sowie auf die Stellungnahme von Dr. B._______ vom 25. Juni 2012 (doc. 23) zurecht ausführt.
5.3 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass die Vorinstanz - vorbehältlich der Frage des geforderten Leidensabzugs, welcher noch zu prüfen sein wird (E. 6.3), nicht nur die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, sondern auch deren wirtschaftliche Verwertbarkeit richtig festgestellt hat.
6.
Nach erfolgter medizinischer Feststellung, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ab dem 1. Juni 2002 dauerhaft wesentlich gebessert hat (vgl. vorne E. 5.1.5), bleibt der von der IVSTA durchgeführte Einkommensvergleich zu prüfen.
6.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Einkommensvergleich anhand schweizerischer Tabellenlöhne vorgenommen.
Die für die Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten müssen sich auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebenshaltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, einen objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen (vgl. BGE 110 V 277 E. 4b; Urteile des BGer I 817/05 vom 5. Februar 2007 E. 8.1 sowie U 262/02 vom 8. April 2003 E. 4.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7741/2010 vom 16. Mai 2013 E. 5.3).
Es gibt keine Tabellenlöhne in Spanien. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass zum Einkommensvergleich Schweizer Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2).
6.2
6.2.1 Die Vorinstanz hat den Einkommensvergleich für das Jahr 2010 vorgenommen und einen Invaliditätsgrad von 25,9% ermittelt (doc. 29). Sie wies darauf hin, dass der im Jahr 2001 von der SVA Zürich durchgeführte Einkommensvergleich, laut welchem der Invaliditätsgrad im Jahr 2000 26% betragen habe, immer noch gültig sein dürfte (vgl. act. 28).
6.2.2 Um zu begründen, dass bereits ab dem 1. September 2002 kein Rentenanspruch mangels rentenbegründendem Invaliditätsgrad mehr bestehe, hätte die Vorinstanz einen Einkommensvergleich für das Jahr 2002 vornehmen müssen, zumal der Einkommensvergleich auf den Zeitpunkt der massgeblichen revisionsrechtlichen Änderung des Invalideneinkommens, also der Aufhebung der befristeten Rente im Jahr 2002, vorzunehmen ist (vgl. dazu BGE 129 V 222 E. 4.1; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 28a, Rz. 31; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Rz. 32, 37, 41 zu Art. 17).
6.2.3 Laut Fragebogen des Arbeitgebers betrug das Einkommen des Beschwerdeführers im Jahr 1999 als Chauffeur/Magaziner Fr. 58'500, hinzu kam der Nebenverdienst von Fr. 4'560.-, insgesamt Fr. 63'060.- (vgl. act 15, 28). Der Nominallohnindex des BFS (Basis 1939 Männer = 100) betrug im Jahr 1999 1835, im Jahr 2002 1933. Somit betrug das indexierte Valideneinkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2002 jährlich Fr. 66'428.-, monatlich Fr. 5'535.67.
6.2.4 Die Vorinstanz hat der Ermittlung des Invalideneinkommens im Jahr 2010 die Tabellenlöhne diverser, den gesundheitlichen Einschränkungen Rechnung tragender Verweistätigkeiten mit Anforderungsniveau 4 zugrunde gelegt (doc. 29) und den Durchschnittswert von Fr. 4'564.57 ermittelt, was bezüglich der Auswahl der möglichen Verweistätigkeiten nicht zu beanstanden ist (vgl. LSE des BFS [LSE Tabelle 2010], privater Sektor). Für das vorliegend massgebliche Jahr 2002 sind in Anwendung der LSE 2002 für vergleichbare Verweistätigkeiten folgende Monatslöhne ersichtlich: Grosshandel (51) Fr. 4'595.-, Detailhandel und Reparatur (52) Fr. 4'234.-, sonstige öffentliche und persönliche Dienstleistungen (90-93) Fr. 4'139.-, persönliche Dienstleistungen (93) Fr. 3'773.-. Aus dem Durchschnitt resultiert ein monatliches Invalideneinkommen im Jahr 2002 von Fr. 4'185.25 (Fr. 16'741.- : 4).
6.2.5 Dies ergibt einen Invaliditätsgrad für das Jahr 2002 von 24,4% ([5'535.67 - 4'185.25]) x 100 = 135'042 : 5'535.67 = 24,4%). Der von der Vorinstanz durchgeführte Einkommensvergleich für das Jahr 2010 gelangt zu einem ähnlichen Resultat (IV-Grad = 25,9%).
6.2.6 Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, der Tabellenlohn sei zu hoch; er begründet dies jedoch ausschliesslich mit der angeblichen funktionellen Einarmigkeit. Eine solche liegt - wie festgestellt - nicht vor.
6.2.7 Sowohl die Berechnung des Validen- als auch das Invalideneinkommens sind somit nicht zu beanstanden.
6.3
6.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, durch die funktionelle Einarmigkeit werde die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt markant herabgesetzt, stellten doch Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 grösstenteils manuelle Arbeiten dar, bei welchen die Einsatzfähigkeit beider Hände grosses Gewicht habe. Deshalb sei ihm ein Leidensabzug zu gewähren. Dieser müsse 20-25% vom Tabellenlohn betragen, was beim Einkommensvergleich zu einem Invaliditätsgrad von 42% bzw. 46% führe.
6.3.2 BGE 134 V 322 ff. beschreibt den Sinn und Zweck des Leidensabzugs. Der Tabellenlohn sei allenfalls zu kürzen, wenn das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt wird. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug habe sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug entwickelt, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung getragen habe, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben könnten. Ein Abzug solle aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen würden, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten könne. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges sei der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (BGE 134 V 322 E. 5.2, mit Hinweis auf BGE 126 V 75).
Laut BGE 126 V 75 ff. sei ganz allgemein der Einfluss der Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung aller Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen (E. 5b/bb).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer Tabellenlöhne zudem zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert seien, lohnmässig benachteiligt seien und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssten (vgl. BGE 129 V 472 ff. E. 4.2.3).
6.3.3
6.3.3.1 Das Gericht hat festgestellt, dass keine funktionelle Einarmigkeit vorliegt und dass die Vorinstanz die Einschränkungen in medizinischer Hinsicht bei der Auswahl der Verweistätigkeiten berücksichtigt hat (vgl. doc. 29). Vorliegend wird im UVG-Gutachten klar festgehalten, dass in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreichbar sei, mit 100%iger Leistungsfähigkeit (doc. 14 p. 23), was gegen die Gewährung eines Leidensabzugs spricht.
Trotzdem ist der Beschwerdeführer laut den Akten in Verweistätigkeiten eingeschränkt, leidet er doch beim Einsatz der Arme, z.B. beim Waschen des Busses, unter Schmerzen (vgl. doc. 14 p. 54), Zudem wird im UVG-Gutachten aus interdisziplinärer Sicht ausgeführt, der Patient sei bei allen Arbeiten Überkopf, bei allen repetitiven Arbeiten und Kraftanwendungen mit 10 kg (Heben über der Bauchhöhe und tragen), beeinträchtigt (doc. 14 p. 22); eine Arbeitsleistung sei dem Versicherten auch im Rahmen von körperlich einfachen, nicht repetitiven Tätigkeiten unterhalb der Horizontalen, die keinen Einsatz des linken Armes bedürfen, zumutbar (doc. 14 p. 23).
6.3.3.2 Wie oben ausgeführt, beträgt der maximal mögliche Leidensabzug 25% vom Tabellenlohn. Vorliegend hat der Beschwerdeführer nebst den hier zur Diskussion stehenden gesundheitlichen Einschränkungen die weiteren möglichen, noch im Einwand vom 27. Dezember 2012 geltend gemachten Gründe für die Gewährung eines Leidensabzugs (ausländische Nationalität, lange Betriebszugehörigkeit und mehrjährige Absenz vom Arbeitsalltag) in der Beschwerde nicht mehr aufgeführt; sie sind daher nicht mehr zu prüfen (Rügeprinzip, vgl. vorne E. 3.2). Somit könnte vorliegend nur ein Grund für die Gewährung eines Leidensabzugs erblickt werden, die gesundheitlichen Einschränkungen. Diese sind, wie unter E. 5.1.4 festgestellt, gering. Es ist von einer leichten Pathologie sowie von leichten funktionalen Einschränkungen des linken Armes auszugehen. Im interdisziplinären Gutachten wird ausgeführt, dass klinisch keine relevante strukturelle Schulterpathologie bestände (doc. 14 p. 6). Die behauptete funktionelle Einarmigkeit liegt nicht vor.
6.3.3.3 Der vom Beschwerdeführer geforderte 20-25-prozentige Leidensabzug ist angesichts der vergleichsweise geringen Einschränkungen und im Lichte der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht angemessen. Die vom Beschwerdeführer zitierten Bundesgerichtsurteile (8C_100/2012 vom 29. März 2012, 8C_312/2011 vom 8. September 2011 und 8C_390/2011 vom 10. August 2011) gehen von funktioneller Einarmigkeit mit erheblicher Einschränkung der Greiffunktion aus, was hier nicht vorliegt.
6.3.3.4 Aufgrund dieser Ausgangslage hat die Vorinstanz festgestellt, dass vorliegend kein Leidensabzug zu gewähren ist, auch wenn sie in ihrer Vernehmlassung offen gelassen hat, ob allenfalls ein 10-prozentiger Abzug angemessen gewesen wäre. Praxisgemäss setzt das Bundesverwaltungsgericht sein richterliches Ermessen bei der Ermessenskontrolle nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Vorinstanz (Urteile des Bundesgerichts I 336/06 E. 3.2 und I 618/06 E. 3.3; BGE 126 V 79 E. 5b/aa-cc). Deshalb ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach vorliegend kein Leidensabzug zu gewähren ist, nicht zu beanstanden.
6.3.4 Selbst wenn man von einem 10-prozentigen Leidensabzug ausginge (allenfalls vergleichbar mit den hier vorliegenden gesundheitlichen Einschränkungen sind die gesundheitlichen Einschränkungen in den Bundesgerichtsurteilen 8C_810/2009 vom 3. März 2010, 9C_386/2012 vom 18. September 2012 und 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013; in diesen drei Fällen hat das Bundesgericht einen 10-prozentigen Leidensabzug nicht beanstandet) ergäbe sich - ausgehend von einem Invalideneinkommen von Fr. 3'766.73 statt 4'185.25 im Jahr 2002 - ein Invaliditätsgrad von 31,95% statt 25,9% ([5'535.67 - 3'766.73 = 1'768.94] x 100 : 5'535.67 = 31.95%). Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, ist auch bei einem 10-prozentigen Leidensabzug der Invaliditätsgrad nicht rentenbegründend.
7.
Insgesamt sind die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, zu den Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit und zu deren wirtschaftliche Verwertbarkeit nicht zu beanstanden. Selbst ein 10-prozentiger Leidensabzug würde nicht zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad führen. Die Vorinstanz hat deshalb die ganze Rente des Beschwerdeführers zu Recht bis zum 31. August 2002 begrenzt. Die Beschwerde ist somit unbegründet und vollumfänglich abzuweisen. Die angefochtene Verfügung vom 5. April 2013 ist zu bestätigen.
8.
8.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
8.2 Weder der unterliegende Beschwerdeführer noch die obsiegende Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind mit der Bezahlung des Kostenvorschusses bereits beglichen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben; Beilage: Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 7. November 2014 inkl. Beilage)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
- SOLIDA Versicherungen AG, Saumackerstrasse 35, Postfach, 8048 Zürich, (Vertrags-Nr. [...]; Unfall-Nr. [...]/Et; Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Urs Walker
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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