Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 49/2022

Urteil vom 26. September 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Studer,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eheungültigkeit,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 23. November 2021 (ZBR.2021.15).

Sachverhalt:

A.
C.A.________ (geb. 1943) und B.________ (geb. 1964) heirateten am 4. Dezember 2018 in U.________ (TG). Am 8. November 2018 hatte C.A.________ testamentarisch Folgendes angeordnet: "Ich setze meinen langjährigen Partner B.________ [...] als Alleinerbe[n] an meinem gesamten Nachlass (insbesondere Eigentumswohnung D.________str. 2. OG rechts inkl. Bastelraum und Garagenplätze, sowie gesamtes Barvermögen) ein". Am 15. Juni 2019 verstarb C.A.________.

B.

B.a. Am 12. Juni 2020 klagte A.A.________, der Bruder von C.A.________, beim Bezirksgericht Kreuzlingen gegen B.________ auf Ungültigerklärung der Ehe zwischen C.A.________ und B.________, da seine Schwester im Zeitpunkt der Eheschliessung nicht mehr urteilsfähig gewesen sei. Das sei sie auch bei der Errichtung des Testaments am 8. November 2018 nicht mehr gewesen, weshalb die Gültigkeit des Testaments gleichentags mit separater Klage beim Friedensrichteramt U.________ angefochten worden sei.

B.b. Nachdem das Bezirksgericht Kreuzlingen A.A.________ mitgeteilt hatte, dass es örtlich nicht zuständig sei, reichte A.A.________ seine Klage neu beim Bezirksgericht Frauenfeld ein.

B.c. Mit Entscheid vom 27. Januar 2021 wies das Bezirksgericht die Klage ab.

B.d. Der dagegen erhobenen Berufung war kein Erfolg beschieden. Das Obergericht des Kantons Thurgau erklärte die Berufung als unbegründet, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer 1), und wies die Klage ab (Dispositiv-Ziffer 2). Es bestätigte den erstinstanzlichen Kostenspruch, auferlegte A.A.________ für das Berufungsverfahren eine Gebühr von Fr. 5'000.-- und verpflichtete ihn, B.________ mit Fr. 2'038.55 (einschliesslich Barauslagen und 7,7% Mehrwertsteuer) zu entschädigen (Dispositiv-Ziffer 3). Der Entscheid vom 23. November 2021 wurde am 7. Dezember 2021 versandt.

C.
Mit Beschwerde vom 24. Januar 2022 (Datum der Postaufgabe) gelangt A.A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, die Entscheide der beiden Vorinstanzen vollumfänglich aufzuheben und die Ehe zwischen B.________ (Beschwerdegegner) und C.A.________ für ungültig zu erklären. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung eines Beweisverfahrens und neuer Entscheidung an die Vorinstanz bzw. an das erstinstanzliche Gericht zurückzuweisen.

Das Bundesgericht hat die Akten des kantonalen Verfahrens, indessen keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Prozess um die Eheungültigkeit ist zivilrechtlicher Natur (Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
b1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
b2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
b3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
b4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
b5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
b6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
b7  ...
BGG) und streitwertunabhängig (Urteile 5A 597/2020 vom 7. Mai 2021 E. 1; 5A 397/2017 vom 1. September 2017 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerde erfolgte rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
1    Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
2    Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
c  bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
d  bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
3    Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
b  bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
4    Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
5    Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
6    ...93
7    Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. c
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 46 Stillstand - 1 Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
1    Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
a  vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern;
b  vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
c  vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.
2    Absatz 1 gilt nicht in Verfahren betreffend:
a  die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen;
b  die Wechselbetreibung;
c  Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c);
d  die internationale Rechtshilfe in Strafsachen und die internationale Amtshilfe in Steuersachen;
e  die öffentlichen Beschaffungen.18
BGG) und betrifft den Endentscheid (Art. 90
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.
BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin entschieden hat (Art. 75
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
a  ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
b  ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
c  eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.
BGG). Der Beschwerdeführer ist im kantonalen Verfahren unterlegen und hat ein schützenswertes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids (Art. 76
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40
BGG).

1.2. Unzulässig ist der Antrag, es sei (auch) das Urteil des Bezirksgerichts aufzuheben. Die Berufung ist ein devolutives Rechtsmittel (vgl. Urteile 5A 88/2020 vom 11. Februar 2021 E. 1.3; 5A 625/2019 vom 22. Juli 2020 E. 4.2). Das erstinstanzliche Urteil ist daher durch den Entscheid des Obergerichts ersetzt worden und bildet im bundesgerichtlichen Verfahren nicht Anfechtungsobjekt (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

2.

2.1. Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG) und urteilt mit freier Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn der Beschwerdeführer diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3). Deshalb ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
BGG; BGE 140 III 86 E. 2 mit Hinweisen). Die Beschwerde führende Partei muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; sie soll in der Beschwerde mit ihrer Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die sie als rechtsfehlerhaft erachtet (BGE 143 II 283 E. 1.2.2; 142 III 364 E. 2.4; 141 I 36 E. 1.3; 140 III 115 E. 2). Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt ausserdem das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 141 I 36 E. 1.3).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG), das heisst willkürlich (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3; 135 III 127 E. 1.5 mit Hinweis), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV oder Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet.
ZGB) beruhen (Urteil 5A 374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist auch darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2).

3.
Umstritten ist, ob die vom Beschwerdegegner am 4. Dezember 2018 mit C.A.________ geschlossene Ehe gültig ist.

3.1. Die Vorinstanz erwägt, dass C.A.________ wegen ihrer körperlichen Krankheit nicht zwangsläufig auch in ihrer kognitiven Fähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Das ärztliche Attest von Dr. med. E.________ vom 5. November 2018 und die öffentliche Urkunde der Urkundsperson Dr. iur. F.________ über die Errichtung eines Vorsorgeauftrags vom 9. November 2018 sprächen gegen die behauptete dauernde Urteilsunfähigkeit ab August 2018 bis zu ihrem Tod. Auch die Zivilstandsbeamtin habe bei der Eheschliessung am 4. Dezember 2018 nicht an C.A.________s Urteilsfähigkeit gezweifelt. Das Obergericht weist die diesbezüglichen Beweisanträge des Beschwerdeführers ab. Dieser lege nicht hinreichend substanziiert dar, welche Begebenheiten zwischen dem 5. November und 4. Dezember 2018 zur plötzlichen dauernden Urteilsunfähigkeit von C.A.________ geführt haben könnten; er habe kein schlüssiges Sachvorbringen darüber in den Prozess eingebracht und damit seiner Behauptungslast nicht genügt. Der Beweisantrag auf schriftliche Auskunftserteilung durch den Hausarzt und die Spital Thurgau AG sei eine blosse "fishing expedition", mit der nicht der Beweis für die vorgebrachten Tatsachenbehauptung geführt, sondern auf deren Grundlage erst mögliche Behauptungen
vorgebracht werden sollten.

In der Folge erläutert das Obergericht, warum die anerbotene Beweisabnahme auch insoweit, als der Beschwerdeführer seiner Behauptungslast genügt, nicht geeignet sei, C.A.________s dauernde Urteilsfähigkeit von ihrer Eheschliessung bis zu ihrem Tod nachzuweisen. Wäre sie nämlich wegen morphinhaltiger Schmerzmittel bereits längere Zeit vor der Eheschliessung andauernd urteilsunfähig gewesen, so hätte der Hausarzt ihr nicht am 5. November 2019 die vollumfängliche Geschäftsfähigkeit und den Vollbesitz ihrer geistigen Fähigkeiten attestiert. Auch die Urkundsperson und die Zivilstandsbeamtin hätten eine starke Einschränkung der Urteilsfähigkeit "wohl bemerkt" und es wäre diesfalls nicht zur Eheschliessung gekommen. Daran ändere auch die Behauptung des Beschwerdeführers nichts, C.A.________ sei zur Zeit der Eheschliessung durch den Beschwerdegegner vollständig von ihrer Umwelt und ihren nächsten Verwandten isoliert worden und habe bei Nachbarn und Geschwistern des Beschwerdeführers oftmals einen verwirrten Eindruck gemacht. Diese Behauptung stehe im Widerspruch zu den gleichzeitig vorgebrachten Beobachtungen von Nachbarn und Geschwistern des Beschwerdeführers. Im Übrigen vermöchten allein ein allfälliger Rückzug und eine
krankheitsbedingte Verwirrtheit von C.A.________ ihre Urteilsfähigkeit zur Zeit der Eheschliessung und daran anschliessend bis zum Tod "nie und nimmer" ernsthaft in Frage zu stellen.

Weiter geht die Vorinstanz auf C.A.________s Testament vom 8. November 2018 ein, das inhaltlich weitgehend mit ihrem Testament vom 13. Juni 2017 übereinstimme. Die letztgenannte Verfügung könne als unechtes Novum berücksichtigt werden, da sie erst am 30. April 2021 eröffnet worden sei. Sie stelle einen weiteren Beleg dafür dar, dass auch jene vom 8. November 2018 ihrem tatsächlichen Willen entsprochen habe. Vorstellbar sei, dass die Eheschliessung zwecks Ersparnis von Erbschaftssteuern erfolgte. Mit Blick auf die Urteilsfähigkeit könne die Frage nach dem Motiv aber dahingestellt bleiben.

Schliesslich erinnert die Vorinstanz an die erstinstanzliche Erwägung, wonach die Urteilsunfähigkeit im Sinne von Art. 105 Ziff. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB vor allem dann vorliege, wenn sie auf eine Geisteskrankheit oder eine andere psychische Ursache zurückzuführen, also nicht bloss vorübergehender Natur sei. Solcherlei werde vom Beschwerdeführer aber weder behauptet noch bestünden irgendwelche Anzeichen dafür. Eine psychische Störung werde von keiner Seite geltend gemacht und es ergäben sich diesbezüglich auch keinerlei Anzeichen. Eine allfällige Urteilsunfähigkeit zufolge der Einnahme morphinhaltiger Schmerzmittel wäre stets nur vorübergehend bzw. rauschartig gewesen. Im Übrigen könne die Verabreichung von Morphium an eine Krebspatientin im Endstadium aus schmerztherapeutischen Gründen zwar die Urteilsfähigkeit beeinträchtigen, die Patientin jedoch auch - gerade umgekehrt - hinreichend von Schmerzen befreien und so ihre Urteilsfähigkeit überhaupt erst wieder herbeiführen. So oder so habe sich C.A.________ zur Zeit der Eheschliessung aber noch nicht im Endstadium ihrer Erkrankung befunden. Daher sei auch nicht zu beanstanden, dass das Bezirksgericht die vom Beschwerdeführer offerierten Beweismittel zum Gesundheitszustand (zur verschriebenen
Medikation im Zeitraum vom 1. August 2018 bis zum 15. Juni 2019) nicht abnahm. Selbst wenn C.A.________ im besagten Zeitraum morphinhaltige, ihre Urteilsfähigkeit beeinträchtigende Schmerzmittel hätte konsumieren müssen, führe dies nicht zwingend zu einer dauernden Urteilsunfähigkeit, wie sie Art. 105 Ziff. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB voraussetze. Aus demselben Grund könne auch auf die vom Beschwerdeführer beantragte Befragung der Trauzeugen verzichtet werden, denn diese könnten höchstens über C.A.________s Zustand im Zeitpunkt der Heirat Auskunft geben.

Mit Blick auf den Eheungültigkeitsgrund nach Art. 105 Ziff. 5
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB stellt das Obergericht klar, dass eine Zwangsehe selbst dann nicht nachgewiesen wäre, wenn feststände, dass C.A.________ vor ihrem Tod diverse Anschaffungen für den Beschwerdegegner tätigte, dass sie sagte, sie werde den Beschwerdegegner nie heiraten, oder dass der Beschwerdegegner auch andere Frauen hatte und er aus finanziellen Gründen heiratete. Es sei "gut möglich", dass sich C.A.________ erst zur Heirat entschloss, als sie wusste, dass sie nicht mehr lange leben würde. Auch dass sich ein schwer kranker Mensch sozial isoliere, sei nicht ungewöhnlich, jedenfalls aber kein Beleg oder Indiz für einen fehlenden freien Willen bei der Eheschliessung. Erst recht kein Indiz dafür bilde der Umstand, dass jemand seine Heirat vor seinen Geschwistern geheim hält. Selbst wenn der Beschwerdegegner "um die Eheschliessung gebettelt" haben sollte, heisse dies noch lange nicht, dass C.A.________ ihn nicht aus freiem Willen geheiratet habe. Heiraten könne und dürfe sodann auch, wer nicht zusammen wohne und keine enge Liebesbeziehung führe. Auch das wäre, wenn es denn erstellt wäre, nicht einmal ein Indiz für eine Zwangsehe. Im Übrigen wäre nach Auffassung der Vorinstanz die
Trauung verweigert worden, wenn das Eheschliessungsgesuch erkennbar offensichtlich nicht dem freien Willen von C.A.________ entsprochen hätte.

3.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der allgemeinen Verfahrensgarantien (Art. 29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV) und des Rechts auf Beweis (Art. 152
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz
ZPO Art. 152 Recht auf Beweis - 1 Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
1    Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
2    Rechtswidrig beschaffte Beweismittel werden nur berücksichtigt, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt.
ZPO); die Vorinstanzen hätten weder die von ihm angebotenen Beweismittel abgenommen noch ein Beweisverfahren durchgeführt. Vor erster Instanz habe er substanziiert vorgebracht, dass es C.A.________ bereits seit August 2018 gesundheitlich sehr schlecht gegangen sei und sie stark morphinhaltige Schmerzmittel habe nehmen müssen. Weiter habe er ausgeführt, dass er aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht keine genaueren Angaben zur Medikation liefern könne, weshalb er die Einholung der entsprechenden Auskünfte beantragt habe. Dass überhaupt eine Bescheinigung betreffend die Urteilsfähigkeit eingeholt wurde, sei ebenfalls ein Indiz dafür, dass die Urteilsfähigkeit von C.A.________ bereits am 5. November 2018 und danach bis zu ihrem Tod zweifelhaft war. Denn wäre die Urteilsfähigkeit offensichtlich und unstrittig gewesen, hätte auch keine entsprechende Bescheinigung des Hausarztes eingeholt werden müssen.

Der Beschwerdeführer insistiert, dass er zur Substanziierung von C.A.________s Gesundheitszustand und ihrer Medikation auf die beantragten Beweismittel angewiesen sei. Wie von der Vorinstanz geheissen, habe er auch die Geschwister befragt, auf die C.A.________ einen verwirrten Eindruck gemacht habe. Entgegen seiner Beweisofferte sei die Schwester G.A.________ jedoch nicht als Zeugin befragt worden. Indem es auf keines seiner Vorbringen einging, habe es ihm das Gericht schlicht verunmöglicht, Näheres zu substantiieren. Mit Blick auf C.A.________s Hausarzt Dr. med. E.________ betont der Beschwerdeführer, dass dieser seine Schwester immer nur für kurze Zeit gesehen habe und "gerade in einem solchen Zusammenhang" Gefälligkeitszeugnisse "nicht unüblich" seien bzw. der Hausarzt sich gegenüber seinen Patienten in einer "zumindest emotionalen Abhängigkeit" befinde. Auch die Zivilstandsbeamtin habe C.A.________ nur einmal kurz gesehen und damit "gar keine gesicherte Kenntnis" über deren Urteilsfähigkeit erlangt. Demgegenüber hätten sich die Trauzeugen, die ihm nicht bekannt gegeben worden seien und deren Befragung die Vorinstanz ebenfalls abgelehnt habe, zur Urteilsfähigkeit äussern können. Sodann wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz
vor, sich selbst zu widersprechen, wenn sie ihm einerseits vorhalte, dass er sich ja bei Nachbarn und Geschwistern hätte umhören können, und anderseits ausführe, C.A.________s Umfeld habe aufgrund ihrer Isolation und Zurückgezogenheit "gar nichts mitbekommen können". Dass C.A.________ sich in einem Zustand der Verwirrung befand, hätten Geschwister und Bekannte auch "aus der Ferne" wahrnehmen können; die entsprechenden Zeugenbefragungen seien zu Unrecht verweigert worden. Im Übrigen erinnert der Beschwerdeführer daran, dass alle anerbotenen Beweismittel nur Puzzleteile darstellen würden, auf die er für die Erbringung der notwendigen Substantiierung und Beweisführung zwingend angewiesen sei. Denn nur aus dem Zusammenspiel der medizinischen Akten und der Zeugenaussagen hätte die dauernde Urteilsunfähigkeit belegt werden können.

Als unerheblich bezeichnet der Beschwerdeführer sodann die vorinstanzliche Erwägung, wonach diverse Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass C.A.________ den Beschwerdegegner tatsächlich habe begünstigen wollen, denn sämtliche diesbezüglichen Vorkehrungen, auch das eigenhändige Testament vom 8. November 2018, seien unter Druckausübung durch den Beschwerdegegner sowie unter Mitwirkung des hinzugezogenen Rechtsanwaltes Dr. iur. F.________ zustande gekommen. Aufgrund der Beeinflussung durch diese Personen könnten C.A.________s Anordnungen auch nicht als ihrem Willen entsprechend angesehen werden. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz sei "offensichtlich", dass das erst nachträglich aufgetauchte Testament vom 13. Juni 2017 starke Zweifel an der Argumentation des Beschwerdegegners aufkommen lasse. Wollte C.A.________ den Beschwerdegegner schon damals begünstigen, so wäre das Testament vom 8. November 2011 gar nicht mehr nötig gewesen. Auch dies belegt laut dem Beschwerdeführer, dass dieses Testament die Folge der Druckausübung seitens des Beschwerdegegners sei. Vor diesem Hintergrund spiele es dann auch keine Rolle, dass das spätere Testament aufgeräumter, sorgfältiger sowie vollständiger abgefasst sei. Insgesamt ergebe sich das Bild,
wonach die Ehe seiner Schwester mit dem Beschwerdegegner nicht aus freien Stücken geschlossen worden sei. Um dies noch deutlicher zu machen, hätten jedoch die anerbotenen Beweise abgenommen werden müssen.

3.3.

3.3.1. Nach Art. 105 Ziff. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB ist eine Ehe ungültig, wenn zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist. Die Urteilsfähigkeit richtet sich nach Art. 16
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 16 - Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.
ZGB und wird vermutet. Entsprechend hat derjenige, der ihr (hier im Sinne von Art. 105 Ziff. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB dauerhaftes) Nichtvorhandensein geltend macht, die Tatsachen zu beweisen, aus denen auf Urteilsunfähigkeit zu schliessen ist (Urteil 5A 439/2012 vom 13. September 2012 E. 2). Die Feststellungen über den geistigen Zustand einer Person, über die Art und Tragweite möglicher Störungen und betreffend die Frage, ob und inwieweit die betroffene Person zur Beurteilung der Folgen ihres Handelns und zur Leistung von Widerstand gegenüber Versuchen von Willensbeeinflussung befähigt war, sind tatsächlicher Natur (BGE 124 III 5 E. 4).

Als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör (BGE 143 III 65 E. 3.2 mit Hinweisen) verschafft das Recht auf Beweis der beweispflichtigen Partei einen verfassungsmässigen Anspruch darauf, für rechtserhebliche bestrittene Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des anwendbaren Prozessrechts entspricht (BGE 143 III 297 E. 9.3.2; 133 III 295 E. 7.1). Dieser Anspruch, der auch in Art. 152
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz
ZPO Art. 152 Recht auf Beweis - 1 Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
1    Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
2    Rechtswidrig beschaffte Beweismittel werden nur berücksichtigt, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt.
ZPO gesetzlich verankert ist, schliesst eine vorweggenommene (antizipierte) Würdigung von Beweisen nicht aus: Es bleibt dem Sachgericht unbenommen, von der Abnahme form- und fristgerecht beantragter und an sich tauglicher Beweise abzusehen, weil es sie von vornherein nicht für geeignet hält, die behaupteten Tatsachen zu beweisen, oder weil es seine Überzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abklärungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr ändern können (BGE 140 I 285 E. 6.3.1; 138 III 374 E. 4.3.2; 122 III 219 E. 3c mit weiteren Hinweisen). Ist der Beschwerdeführer mit einer solchen Beweiswürdigung nicht einverstanden, so hat er in einem ersten Schritt und unter Gewärtigung der Nichteintretensfolge darzutun, dass die
Sachverhaltsfeststellungen, so wie sie von der Vorinstanz vorgenommen wurden, unvollständig und damit offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG; s. E. 3.2) sind (Urteile 5A 128/2020 vom 13. April 2021 E. 3.4, nicht publ. in: BGE 147 III 215; 5A 1015/2019 vom 10. Juni 2020 E. 5.2.2 mit Hinweis). Keine vorweggenommene Beweiswürdigung, sondern eine Verletzung des Rechts auf Beweis liegt demgegenüber vor, wenn das Gericht objektiv taugliche und formgültig beantragte Beweise zu rechtserheblichen, streitigen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl es die Sachvorbringen dazu weder als erstellt noch als widerlegt erachtet (BGE 143 III 297 E. 9.3.2 mit Hinweis). Ähnlich verhält es sich, wenn es eine Klage zu Unrecht mit der Begründung abweist, sie sei ungenügend substanziiert, denn damit bringt es auch die darin gestellten Beweisanträge zu Fall (BGE 114 II 289 E. 2a; 108 II 337 E. 2c).

3.3.2. Das Obergericht weist die Beweisanträge des Beschwerdeführers mit zwei verschiedenen Begründungen ab. Zum einen hält es dem Beschwerdeführer entgegen, C.A.________s Urteilsfähigkeit nicht substanziiert in Frage zu stellen. Zum andern stellt es sich hinter die antizipierte Beweiswürdigung des Bezirksgerichts, wonach die vom Beschwerdeführer offerierten Beweise nichts an der Überzeugung des Gerichts ändern könnten, dass C.A.________ jedenfalls nicht während der ganzen Zeitspanne zwischen ihrer Heirat und und ihrem Tod urteilsunfähig war (E. 3.1). Angesichts einer solch doppelten Begründung muss in der Beschwerde an das Bundesgericht dargelegt werden, dass jede von ihnen Recht verletzt (BGE 133 IV 119 E. 6.3; Urteil 5A 624/2019 vom 5. November 2019 E. 3.1.4). Erweist sich nämlich auch nur eine von mehreren vorinstanzlichen Begründungen als bundesrechtskonform, so ist es der angefochtene Entscheid selbst (BGE 142 III 364 E. 2.4; 133 III 221 E. 7; 130 III 321 E. 6).

3.3.3. Was die zweitgenannte Begründung angeht, stützt sich die Vorinstanz auf die in den Akten liegenden Urkunden und erläutert ausführlich, weshalb die Behauptungen, die der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Beweisanträge anführt, nicht überzeugen. Dass diese (antizipierte) Beweiswürdigung willkürlich ist, tut der Beschwerdeführer jedenfalls nicht in einer Weise dar, die den Anforderungen an eine Sachverhaltsrüge im bundesgerichtlichen Verfahren (s. E. 2.2) genügt. Er gibt sich im Wesentlichen damit zufrieden, seine Vorbringen aus dem kantonalen Verfahren zu wiederholen. Im Übrigen ergeht er sich in Spekulationen darüber, weshalb die vom Obergericht berücksichtigten Urkunden nicht hätten berücksichtigt werden dürfen und was die Abnahme der von ihm beantragten weiteren Beweise an zusätzlichen Erkenntnissen gebracht hätte. Ins Leere läuft auch der im Zusammenhang mit C.A.________s (angeblicher) Zurückgezogenheit erhobene Vorwurf, dass sich die Vorinstanz in Widersprüche verstricke. Ausschlaggebend war für das Obergericht die Erkenntnis, dass auch ein krankheitsbedingter Rückzug in die Isolation oder eine allfällige Verwirrtheit die Urteilsfähigkeit in der Zeit von der Heirat bis zum Tod nicht in Frage zu stellen vermöchten.
Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Ebenso wenig hilft es dem Beschwerdeführer, wenn er auf Beweisschwierigkeiten hinweist und argumentiert, dass C.A.________s Urteils (un) fähigkeit im interessierenden Zeitraum erst aufgrund eines Gesamtbildes beurteilt werden könne. Entsprechend bleibt es bei der vorinstanzlichen Erkenntnis, dass der Beschwerdeführer den Beweis dafür nicht erbracht hat, dass seine Schwester zur Zeit der Eheschliessung und danach bis zu ihrem Tod urteilsunfähig war. Damit kann offen bleiben, ob die Vorinstanz die Beweisanträge des Beschwerdeführers zu Recht schon mangels hinreichender Substanziierung abweisen durfte bzw. zum Schutz der Interessen des Beschwerdegegners sogar abweisen musste. Was den Eheungültigkeitsgrund nach Art. 105 Ziff. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB angeht, erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet.

3.4. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich auch vor Bundesgericht geltend macht, dass der Tatbestand der Zwangsehe erfüllt sei (Art. 105 Ziff. 5
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZGB), kann das Bundesgericht darauf nicht eintreten. Der Beschwerdeführer beschränkt sich in diesem Zusammenhang darauf, seinen im vorinstanzlichen Verfahren eingenommenen Standpunkt zu wiederholen. Die erforderliche Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen (E. 2.1 und 2.2) findet nicht statt.

4.
Nach alledem ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer als unterliegende Partei für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
Satz 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt.

Lausanne, 26. September 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Monn
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 5A_49/2022
Datum : 26. September 2022
Publiziert : 14. Oktober 2022
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Familienrecht
Gegenstand : Eheungültigkeit


Gesetzesregister
BGG: 42 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
46 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 46 Stillstand - 1 Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
1    Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
a  vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern;
b  vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
c  vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.
2    Absatz 1 gilt nicht in Verfahren betreffend:
a  die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen;
b  die Wechselbetreibung;
c  Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c);
d  die internationale Rechtshilfe in Strafsachen und die internationale Amtshilfe in Steuersachen;
e  die öffentlichen Beschaffungen.18
66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
72 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
b1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
b2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
b3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
b4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
b5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
b6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
b7  ...
75 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
a  ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
b  ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
c  eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.
76 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40
90 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
100 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
1    Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
2    Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
c  bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
d  bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
3    Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
b  bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
4    Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
5    Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
6    ...93
7    Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
105 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
106
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BV: 29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
ZGB: 8 
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet.
16 
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 16 - Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.
105
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 105 - Ein Ungültigkeitsgrund liegt vor, wenn:
1  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft mit einer Drittperson lebt und die frühere Ehe oder die eingetragene Partnerschaft nicht aufgelöst worden ist;
2  zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten nicht urteilsfähig ist und seither nicht wieder urteilsfähig geworden ist;
3  die Eheschliessung infolge Verwandtschaft unter den Ehegatten verboten ist;
4  einer der Ehegatten nicht eine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will;
5  ein Ehegatte die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat;
6  einer der Ehegatten minderjährig ist, es sei denn, die Weiterführung der Ehe entspricht den überwiegenden Interessen dieses Ehegatten.
ZPO: 152
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz
ZPO Art. 152 Recht auf Beweis - 1 Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
1    Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.
2    Rechtswidrig beschaffte Beweismittel werden nur berücksichtigt, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt.
BGE Register
108-II-337 • 114-II-289 • 122-III-219 • 124-III-5 • 130-III-321 • 133-III-221 • 133-III-295 • 133-IV-119 • 134-II-142 • 135-I-19 • 135-III-127 • 137-III-580 • 138-III-374 • 140-I-285 • 140-III-115 • 140-III-264 • 140-III-86 • 141-I-36 • 142-III-364 • 143-II-283 • 143-III-297 • 143-III-65 • 147-III-215
Weitere Urteile ab 2000
5A_1015/2019 • 5A_128/2020 • 5A_374/2010 • 5A_397/2017 • 5A_439/2012 • 5A_49/2022 • 5A_597/2020 • 5A_624/2019 • 5A_625/2019 • 5A_88/2020
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
angabe • angewiesener • anspruch auf rechtliches gehör • antizipierte beweiswürdigung • antrag zu vertragsabschluss • begründung der eingabe • begründung des entscheids • bescheinigung • beschwerde in zivilsachen • beschwerdegegner • betroffene person • beweis • beweisantrag • beweisführung • beweislast • beweismittel • bundesgericht • dauer • ehe • ehegatte • eheschliessung • endentscheid • entscheid • errichtung eines dinglichen rechts • ersparnis • erste instanz • form und inhalt • frage • frauenfeld • geheimhaltung • geisteskrankheit • gericht • gerichtskosten • gerichtsschreiber • geschwister • gesundheitszustand • grund • indiz • kantonales verfahren • kenntnis • lausanne • leben • mehrwertsteuer • nichtigkeit • patient • postaufgabe • prozessvoraussetzung • psychisches leiden • rechtsanwalt • rechtsmittel • rechtsverletzung • richtlinie • sachverhalt • sachverhaltsfeststellung • schmerz • spekulation • stelle • stichtag • testament • thurgau • tod • trauung • urteilsfähigkeit • verfahren • verfahrensbeteiligter • von amtes wegen • voraussetzung • vorinstanz • vorsorgeauftrag • weiler • weisung • wiederholung • wiese • wille • wirkung • zweifel