Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 624/2019
Urteil vom 5. November 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.
Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Steinegger und/oder Rechtsanwältin Sabina Schellenberg,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ Corp.,
vertreten durch Frau Rechtsanwältin Dr. Sabina Nüesch und/oder Rechtsanwalt Erich Tagwerker,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Arresteinsprache,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 3. Juli 2019 (PS190083-O/U).
Sachverhalt:
A.
Die B.________ Corp., die in U.________ (Republik Marschallinseln) ansässig ist, und A.________, der in V.________ (Russland) wohnt, streiten vor den hiesigen Justizbehörden um die Bewilligung eines Arrests. Mit Eingabe vom 1. November 2017 ersuchte die B.________ Corp. das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich darum, Vermögenswerte von A.________ bei der Bank C.________ in Zürich für eine Forderung von EUR 5 Mio. (nebst Zins) zu verarrestieren. Mit Arrestbefehl vom 2. November 2017 gab das Bezirksgericht dem Begehren statt (Verfahren EQ170193-L). Am 3. November 2017 vollzog das Betreibungsamt Zürich 1 den Arrest (Arrest-Nr. xxx).
B.
Mit Eingabe vom 27. April 2018 erhob A.________ Einsprache gegen den Arrestbefehl. Sein Antrag, das Verfahren mit einem weiteren Arresteinspracheverfahren (vgl. Urteil 5A 623/2019 vom 5. November 2019) zu vereinigen, wurde Mitte Juli 2018 abgewiesen. Nach einem regen Schriftenwechsel wies das Bezirksgericht die Einsprache mit Urteil vom 21. März 2019 ab. In der Folge gelangte A.________ an das Obergericht des Kantons Zürich. Dieses wies sowohl sein Gesuch um Vereinigung des Verfahrens mit dem Beschwerdeverfahren PS190082 als auch seine Beschwerde ab (Beschluss und Urteil vom 3. Juli 2019).
C.
Mit Beschwerde vom 9. August 2019 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und den Arrestbefehl sowie dessen Vollzug betreffend zwei Konten bei der Bank C.________ (Zürich) aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventualiter an das Bezirksgericht zurückzuweisen. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer wehrt sich binnen Frist (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 278 - 1 Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einsprache erheben. |
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1 | Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einsprache erheben. |
2 | Das Gericht gibt den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme und entscheidet ohne Verzug. |
3 | Der Einspracheentscheid kann mit Beschwerde nach der ZPO483 angefochten werden. Vor der Rechtsmittelinstanz können neue Tatsachen geltend gemacht werden. |
4 | Einsprache und Beschwerde hemmen die Wirkung des Arrestes nicht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
2.
Der Weiterziehungsentscheid betreffend die Arresteinsprache gilt als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dartun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Willkür liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen). Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, begründet keine Willkür (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen).
3.
Die Parteien sind darüber entzweit, ob D.________ im Namen der Beschwerdegegnerin auftrat und deren Rechtsvertretern rechtswirksam eine Vollmacht zur Stellung des Arrestgesuchs erteilte.
3.1.
3.1.1. Ob überhaupt jemand ein Arrestgesuch stellte, ist dem angefochtenen Entscheid zufolge eine Prozessvoraussetzung, deren Vorliegen das Gericht nach Art. 60
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
|
1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
Darstellung der Arrestgläubigerin - dasjenige des hinter ihm stehenden tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten) über verschiedene "Offshore-Gesellschaften" verwalte, gegen die eine Vollstreckung "notorischerweise" mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sei. Demgegenüber habe der Arrestschuldner nicht vorgebracht, dass ihm ein erheblicher Nachteil entstünde, wenn er über das Arrestsubstrat von rund Fr. 3 Mio. einstweilen nicht verfügen kann. Allein der "Nachteil", sein Vermögen der Zwangsvollstreckung in der Schweiz nicht entziehen zu können, wäre nicht schutzwürdig.
3.1.2. In der Folge setzt sich der angefochtene Entscheid mit verschiedenen Urkunden auseinander. Für eine Vertretungsbefugnis von D.________ spreche das Certificate of Incumbency vom 17. April 2017, das D.________ als "Director" der Arrestgläubigerin ausweise. Dieses Schriftstück sei von der E.________ Inc., also vom gesetzlichen registrar und agent der Arrestgläubigerin ausgestellt und überdies gehörig apostilliert. Das vom Arrestschuldner beigebrachte Trust Agreement vom 17. April 2017 werde von beiden Parteien als gefälscht bezeichnet und sei deshalb weder für die eine noch für die andere Tatsachendarstellung von Gewicht. Weiter kommt das Obergericht auf ein Director's Service Agreement vom 10. April 2017 sowie auf eine Resolution on the transfer of beneficial ownership of the company, auf eine Order und auf eine Instruktion von F.________ (alle per 17. April 2017 datiert) zu sprechen. Diese Dokumente würden D.________ als Director und als wirtschaftlich Berechtigte (wenn auch nicht als "ultimate beneficial owner") bezeichnen und damit grundsätzlich die Tatsachendarstellung der Arrestgläubigerin stützen, wonach D.________ vertretungsbefugt sei und sich als wirtschaftlich Berechtigte selbst zum Director habe bestimmen können.
Das Obergericht räumt ein, dass aufgrund der Vorbringen des Arrestschuldners nicht unerhebliche Zweifel an der Tatsachendarstellung der Arrestgläubigerin bzw. von D.________ bestehen. Aber auch der Arrestschuldner lasse "Verschiedenes im Dunkeln". Für seine Darstellung, wonach er die Arrestgläubigerin gegründet habe und ihr alleiniger wirtschaftlich Berechtigter (gewesen) sei, habe er keine eindeutigen Dokumente vorgelegt. Demgegenüber sprächen verschiedene Urkunden für die Darstellung der Arrestgläubigerin, wonach der "tatsächlich wirtschaftlich Berechtigte" veranlasst habe, dass der Arrestschuldner die wirtschaftliche Berechtigung auf D.________ übertrage und diese als Director fungieren solle. Mit Rücksicht auf diese "Behauptungs- und Aktenlage und angesichts des der Arrestgläubigerin drohenden Nachteils bei Aufhebung des Arrestes" schützt das Obergericht die erstinstanzliche Beurteilung, wonach von einer gehörigen Vertretung der Arrestgläubigerin durch D.________ auszugehen sei.
3.1.3. Im Anschluss daran erläutert das Obergericht, weshalb das Ergebnis dasselbe wäre, wenn die Prozessvoraussetzungen im Arrestbewilligungsverfahren nicht nur glaubhaft gemacht, sondern bewiesen werden müssten. Ausgangspunkt der vorinstanzlichen Überlegungen ist die Frage, ob das Certificate of Incumbency eine öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 179
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 179 Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden - Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen ist. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 9 - 1 Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
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1 | Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
2 | Dieser Nachweis ist an keine besondere Form gebunden. |
SR 291 Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG) IPRG Art. 31 - Die Artikel 25-29 gelten sinngemäss für die Anerkennung und Vollstreckung einer Entscheidung oder einer Urkunde der freiwilligen Gerichtsbarkeit. |
SR 291 Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG) IPRG Art. 29 - 1 Das Begehren auf Anerkennung oder Vollstreckung ist an die zuständige Behörde des Kantons zu richten, in dem die ausländische Entscheidung geltend gemacht wird. Dem Begehren sind beizulegen: |
|
1 | Das Begehren auf Anerkennung oder Vollstreckung ist an die zuständige Behörde des Kantons zu richten, in dem die ausländische Entscheidung geltend gemacht wird. Dem Begehren sind beizulegen: |
a | eine vollständige und beglaubigte Ausfertigung der Entscheidung; |
b | eine Bestätigung, dass gegen die Entscheidung kein ordentliches Rechtsmittel mehr geltend gemacht werden kann oder dass sie endgültig ist, und |
c | im Falle eines Abwesenheitsurteils eine Urkunde, aus der hervorgeht, dass die unterlegene Partei gehörig und so rechtzeitig geladen worden ist, dass sie die Möglichkeit gehabt hatte, sich zu verteidigen. |
2 | Im Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren ist die Partei, die sich dem Begehren widersetzt, anzuhören; sie kann ihre Beweismittel geltend machen. |
3 | Wird eine Entscheidung vorfrageweise geltend gemacht, so kann die angerufene Behörde selber über die Anerkennung entscheiden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 9 - 1 Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
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1 | Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
2 | Dieser Nachweis ist an keine besondere Form gebunden. |
Registereintrags aber nach § 6 des Business Corporations Act der Republik Marschallinseln. Laut dieser Norm erbrächten die Urkunden nicht nur für die Eintragung an sich einen "Prima-facie-Beweis", sondern auch dafür, dass die korrekten "instruments" vorliegen. Damit erbringe das Certificate of Incumbency auch den (widerlegbaren) Beweis dafür, dass D.________ formell korrekt zum Director der Arrestgläubigerin gewählt wurde. Wie das Obergericht folgert, hätte der Arrestschuldner also zu beweisen, dass D.________ "nicht von den dazu Befugten im richtigen Verfahren zum Director der Arrestgläubigerin gewählt oder ernannt wurde". Wenn aber schon nicht glaubhaft sei, dass sich die Sachlage entsprechend der Sichtweise des Arrestschuldners darstellt, so sei dies "erst recht nicht bewiesen". Dem angefochtenen Entscheid zufolge verfügte die Arrestgläubigerin mit dem Certificate of Incumbency über eine öffentliche Urkunde, die bestätigt, dass D.________ für sie handelte. Entsprechend müsse der Arrestschuldner beweisen, dass diese öffentliche Urkunde unwahr ist. Um die "Vermutung" aufgrund des Certificate of Incumbency umzustossen, wäre es laut Vorinstanz am Arrestschuldner gewesen, mittels Urkunden die Unwahrheit oder Unechtheit der weiteren
Dokumente zu beweisen. Da er dies nicht tue, träfen ihn die Folgen der Beweislosigkeit. Mit diesen Überlegungen pflichtet das Obergericht dem Bezirksgericht darin bei, dass die Vorbringen des Arrestschuldners nicht genügen, um D.________s Vertretungsbefugnis anzugreifen.
3.1.4. Mit Bezug auf die gehörige Vertretung der Beschwerdegegnerin im Arrestbewilligungsverfahren fusst der angefochtene Entscheid nach dem Gesagten auf zwei Begründungen: Erstens findet die Vorinstanz, diese Prozessvoraussetzung sei glaubhaft gemacht. Und zweitens erklärt sie, "es wäre aber auch nicht anders", wenn die Prozessvoraussetzungen nicht nur glaubhaft gemacht, sondern bewiesen werden müssten. Nachdem beide (Eventual-) Begründungen den Streit um die Zulässigkeit des Arrestgesuchs vor der Vorinstanz hätten beenden können, muss der Beschwerdeführer vor Bundesgericht darlegen, dass jede von ihnen Recht (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.; Urteil 5D 125/2018 vom 24. Oktober 2018 E. 3.3), im vorliegenden Verfahren also seine verfassungsmässigen Rechte verletzt (E. 2).
3.2.
3.2.1. Mit Bezug auf die erstgenannte Begründung nimmt der Beschwerdeführer keinen Anstoss an der vorinstanzlichen Erkenntnis, wonach die allgemeinen Prozessvoraussetzungen im Arrestverfahren - entsprechend den Voraussetzungen für die Bewilligung des Arrests (Art. 272
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
|
1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
"schon begrifflich nicht möglich"; ein Arrest könne "entweder angeordnet werden oder nicht". Dazu komme, dass nicht materielle Arrestvoraussetzungen zur Debatte stehen, sondern die Prüfung einer Prozessvoraussetzung. Indem die Vorinstanz ohne entsprechende Grundlage auch bei der Prüfung der Prozessvoraussetzungen im Arrestbewilligungsverfahren das Verhältnismässigkeitsprinzip anwende, berücksichtige sie bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung zugunsten der Beschwerdegegnerin ein "nicht für die Beweiswürdigung zugelassenes zusätzliches Element", was einer willkürlichen Beweiswürdigung bzw. einer willkürlichen Anwendung von Art. 272
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
Die Einwände gehen an der Sache vorbei. Welches Beweismass hinsichtlich der Prozessvoraussetzungen im Arrestbewilligungsverfahren gilt und ob bei dessen Anwendung auch die Nachteile zu berücksichtigen sind, denen die Parteien im Falle eines ungünstigen Verfahrensausgangs je entgegen sehen, ist keine Frage der Beweiswürdigung, sondern eine Rechtsfrage. Eine Tatfrage (und damit der Beweiswürdigung zuzuordnen) ist hingegen, ob das Gericht zum Schluss kommen durfte, dass ein bestimmtes Sachvorbringen (entsprechend dem anwendbaren Beweismass) erstellt oder widerlegt sei (vgl. BGE 130 III 321 E. 5 S. 327). Ebenso täuscht sich der Beschwerdeführer, wenn er der Vorinstanz Willkür in der Anwendung von Art. 272
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 1 Gegenstand - Dieses Gesetz regelt das Verfahren vor den kantonalen Instanzen für: |
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a | streitige Zivilsachen; |
b | gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit; |
c | gerichtliche Angelegenheiten des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts; |
d | die Schiedsgerichtsbarkeit. |
angefochtenen Entscheid zufolge eine Prozessvoraussetzung, deren Vorliegen das Gericht "in Anwendung von Art. 60
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
3.2.2. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht weiter vor, nicht rechtsgenügend zu prüfen, ob D.________ rechtsgültig als Director der Beschwerdegegnerin bestellt wurde. Es sei "nicht nachvollziehbar und widersprüchlich", wenn die Vorinstanz einerseits Zweifel an der Tatsachendarstellung der Beschwerdegegnerin bzw. von D.________ hege und anderseits zum Schluss komme, dass auch er, der Beschwerdeführer, Verschiedenes im Dunkeln lasse, um daraus dann zu folgern, dass von einer gehörigen Vertretung der Beschwerdegegnerin durch D.________ auszugehen sei. Indem die Vorinstanz trotz objektiver Anhaltspunkte gegen eine rechtsgültige Einsetzung von D.________ und trotz eigenen nicht unerheblichen Zweifeln die fragliche Prozessvoraussetzung ohne weitere Abklärungen und Beweiserhebungen als glaubhaft gemacht ansehe, heble sie den Grundsatz der eingeschränkten Untersuchungsmaxime bei der Prüfung von Prozessvoraussetzungen aus und auferlege ihm, dem Beschwerdeführer, die Bestreitungslast, die im Rahmen dieser Untersuchungsmaxime eben gerade nicht bestehe. Damit würdige das Obergericht die Beweise willkürlich und wende Art. 8 f
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 179 Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden - Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen ist. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 55 Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz - 1 Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. |
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1 | Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. |
2 | Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 153 Beweiserhebung von Amtes wegen - 1 Das Gericht erhebt von Amtes wegen Beweis, wenn der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist. |
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1 | Das Gericht erhebt von Amtes wegen Beweis, wenn der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist. |
2 | Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. |
seinen Standpunkt, wonach das Obergericht dem Certificate of Incumbency als öffentlicher Urkunde im Sinne von Art. 9
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 9 - 1 Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
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1 | Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist. |
2 | Dieser Nachweis ist an keine besondere Form gebunden. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 179 Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden - Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen ist. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 179 Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden - Öffentliche Register und öffentliche Urkunden erbringen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen ist. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 55 Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz - 1 Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. |
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1 | Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. |
2 | Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 153 Beweiserhebung von Amtes wegen - 1 Das Gericht erhebt von Amtes wegen Beweis, wenn der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist. |
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1 | Das Gericht erhebt von Amtes wegen Beweis, wenn der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist. |
2 | Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. |
Was die zuletzt vorgetragenen Beanstandungen angeht, trifft es zu, dass die Vorinstanz im Rahmen ihrer zweiten (Eventual-) Begründung zum Schluss kommt, das Certificate of Incumbency sei eine öffentliche Urkunde und der Beschwerdeführer müsse deshalb beweisen, dass diese Urkunde unwahr sei (E. 3.1.3). In den vorinstanzlichen Erwägungen zur Frage, ob die gehörige Vertretung der Beschwerdegegnerin im Arrestbewilligungsverfahren glaubhaft gemacht sei (E. 3.1.2), finden sich hingegen keine Anhaltspunkte dafür, dass das Obergericht vom Beschwerdeführer verlangt hätte, eine Fälschung von Dokumenten glaubhaft zu machen. Diesbezüglich läuft die Willkürrüge also ins Leere. Auch sonst vermag der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid nicht zu erschüttern. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache nach der Rechtsprechung schon dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1 S. 613 mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz im Streit um allgemeine Prozessvoraussetzungen das Beweismass der Glaubhaftmachung anwendete, war für den Beschwerdeführer kein Grund für eine Verfassungsrüge (E. 3.2.1). Die vorinstanzliche
Feststellung, wonach verschiedene Urkunden für die Darstellung der Beschwerdegegnerin, jedoch keine Dokumente klar für seine eigene Darstellung sprechen, stellt der Beschwerdeführer nicht in Frage. Ebenso wenig vermag er zu erklären, weshalb die Vorinstanz bei dieser Beweislage die gehörige Vertretung der Beschwerdegegnerin durch D.________ nicht als glaubhaft gemacht ansehen durfte, sondern ihre "nicht unerheblichen Zweifel an der Tatsachendarstellung der Arrestgläubigerin" aus eigenem Antrieb hätte ausräumen und zu diesem Zweck weitere Nachforschungen hätte anstellen müssen. Daran ändert auch Art. 60
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 60 Prüfung der Prozessvoraussetzungen - Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. |
Tatsachen forschen müsste, welche die Zulässigkeit der Klage berühren (BGE 141 III 294 E. 6.1 S. 301; 139 III 278 E. 4.3 S. 281 f.). Inwiefern diese Grundsätze im Summarverfahren (Art. 251 Bst. a
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 251 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs - Das summarische Verfahren gilt insbesondere für folgende Angelegenheiten: |
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a | Entscheide, die vom Rechtsöffnungs-, Konkurs-, Arrest- und Nachlassgericht getroffen werden; |
b | Bewilligung des nachträglichen Rechtsvorschlages (Art. 77 Abs. 3 SchKG116) und des Rechtsvorschlages in der Wechselbetreibung (Art. 181 SchKG); |
c | Aufhebung oder Einstellung der Betreibung (Art. 85 SchKG); |
d | Entscheid über das Vorliegen neuen Vermögens (Art. 265a Abs. 1-3 SchKG); |
e | Anordnung der Gütertrennung (Art. 68b SchKG). |
3.2.3. Wie die vorigen Erwägungen zeigen, muss es mit der vorinstanzlichen Erkenntnis, wonach die Prozessvoraussetzung der gehörigen Vertretung der Beschwerdegegnerin durch D.________ im Arrestbewilligungsverfahren glaubhaft gemacht ist (E. 3.1.1 und 3.1.2), sein Bewenden haben. Entsprechend erübrigen sich Erörterungen zu den Willkürrügen, mit denen der Beschwerdeführer die vorinstanzlichen (Eventual-) Erwägungen zu Fall bringen will, wonach das Arrestgesuch der Beschwerdegegnerin hinsichtlich der fraglichen Prozessvoraussetzung auch bei Anwendung des Regelbeweismasses als zulässig anzusehen wäre (E. 3.1.3).
3.3. Im Zusammenhang mit der Rechtsstellung von D.________ beklagt sich der Beschwerdeführer schliesslich über eine Verletzung der Begründungspflicht und des rechtlichen Gehörs.
3.3.1. Die Rüge bezieht sich zum einen auf die Passage aus dem angefochtenen Entscheid, wonach "der Arrestschulder subjektiv beweisbelastet (beweisführungsbelastet) [bleibt], da das Gericht unter der 'partiellen' Untersuchungsmaxime... keine weiteren Nachforschungen anstellen muss." Soweit seine Erörterungen überhaupt nachvollziehbar sind, scheint sich der Beschwerdeführer im Unklaren darüber zu fühlen, ob die Vorinstanz nur aufgrund der erhöhten Beweiskraft des Certificate of Incumbency oder "generell angesichts der dargelegten Behauptungs- und Aktenlage" zum Schluss kommt, dass keine weiteren Nachforschungen erforderlich waren. Welche Bewandtnis es damit hat, kann offenbleiben. Die fragliche Textstelle gehört zur besagten (Eventual-) Begründung, gemäss der die Prozessvoraussetzung der gehörigen Vertretung der Beschwerdegegnerin auch dann als gegeben anzusehen wäre, wenn sie nicht nur glaubhaft gemacht, sondern bewiesen werden müsste (E. 3.1.3). Aus den dargelegten Gründen braucht sich das Bundesgericht mit diesem Teil des angefochtenen Entscheids nicht auseinanderzusetzen (E. 3.2.3). Kann die fragliche Eventualbegründung des Obergerichts aber von vornherein kein Grund für eine Abänderung oder Aufhebung des angefochtenen
Entscheids sein, so hat der Beschwerdeführer an der Beurteilung einer diesbezüglichen Gehörsrüge, mit der sie die Überprüfung der vorinstanzlichen Erwägungen gewissermassen als Selbstzweck anstrebt, kein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 76 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
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1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40 |
3.3.2. Darüber hinaus bemängelt der Beschwerdeführer, dass das Obergericht sich über sein Argument hinwegsetze, wonach ihm das Bezirksgericht zu Unrecht eine Bestreitungslast zugewiesen und zur Frage der rechtsgültigen Einsetzung von D.________ keine weiteren Abklärungen und kein Beweisverfahren vorgenommen habe, obwohl objektive Anhaltspunkte darauf hinwiesen, dass die gegnerischen Rechtsvertreter nicht rechtsgültig bevollmächtigt worden waren. Soweit der Beschwerdeführer damit die vorinstanzliche Erstbegründung (E. 3.1.2) ins Visier nimmt, übersieht er, dass sich die Behörde nicht vertieft mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen braucht, um den Vorgaben von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
(s. E. 3.1.1-3.1.3).
4.
Umstritten ist weiter, ob die Arrestforderung fällig ist. Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine Zusatzvereinbarung, mit der die Laufzeit des streitigen Darlehens bis zum 15. Oktober 2020 verlängert worden sei. Die Beschwerdegegnerin bestreitet die Echtheit der entsprechenden Vertragsurkunde.
4.1. Dem angefochtenen Entscheid zufolge ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer gestützt auf einen Darlehensvertrag vom 15. Oktober 2015 in zwei Tranchen den Betrag von EUR 5 Mio. überwies. Am 1. November 2017 sei das Darlehen (samt kapitalisiertem Darlehenszins von EUR 25'000.--) zur Rückzahlung fällig geworden. Umgerechnet fordere die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer eine Zahlung von Fr. 5'762'670.-- zuzüglich Verzugszins von 5 % seit 1. November 2017. Das Obergericht hält weiter fest, dass der Beschwerdeführer die Fälligkeit der Darlehensforderung gestützt auf ein "Addendum to the Loan Agreement" vom 28. Januar 2016 bestreite und sich auf die eingangs erwähnte Verlängerung der Laufzeit berufe. Die Beschwerdegegnerin stelle die Echtheit des Addendums in Abrede. Nachdem das Darlehen und die Leistung der Summe unbestritten seien, liege es am Beschwerdeführer, als rechtshindernde oder rechtsaufhebende Tatsache glaubhaft zu machen, dass die Rückzahlungsforderung nicht fällig sei oder nicht bestehe.
Das Obergericht stellt fest, dass das Addendum über dem Namen "G.________H.________" eine Unterschrift trage, die sich von derjenigen auf dem Darlehensvertrag, dort über dem Namen "Mr. H. G.________", wesentlich unterscheide. Der Beschwerdeführer habe dazu eine "Erklärung" beigebracht, die von "H.________G.________" unterzeichnet sei, wobei diese Unterschrift derjenigen im Addendum gleiche. Dass H.________G.________ (und nicht G.________ H.________) für die Beschwerdegegnerin handeln durfte, ist den vorinstanzlichen Feststellungen zufolge unbestritten. Die Vorinstanz stellt klar, dass die erwähnte "Erklärung" eine Urkunde im Sinn von Art. 177
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 177 Begriff - Als Urkunden gelten Dokumente wie Schriftstücke, Zeichnungen, Pläne, Fotos, Filme, Tonaufzeichnungen, elektronische Dateien und dergleichen, die geeignet sind, rechtserhebliche Tatsachen zu beweisen. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 157 Freie Beweiswürdigung - Das Gericht bildet sich seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise. |
Unstimmigkeit fest, dass die Darlehenssumme von EUR 5 Mio. im Addendum mit "AED 5,000,000 (US Dollar Three Million) " angegeben werde. Ausserdem sei die Echtheit der Kopie des Addendum von einem Anwalt in Dubai beglaubigt worden. Dass das Addendum die Währung AED (Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate) enthalte, lasse vermuten, dass dieses in Dubai erstellt wurde. Ein Grund dafür sei jedoch nicht ersichtlich. Ob auch der Darlehensvertrag in Dubai erstellt wurde, was die Erstellung des Addendums in Dubai plausibel machen könnte, ergebe sich nicht aus der Vertragsurkunde; namentlich sei der Unterzeichnungsort nicht angegeben, wie es üblich sei. Für die Vorinstanz ist "unklar", weshalb das Addendum durch einen Anwalt in Dubai beglaubigt wurde, nachdem die Parteien keine ersichtliche Verbindung nach Dubai haben. Dies müsse "zu gewissen Zweifeln an der Sachdarstellung des Arrestschuldners führen". Sollte die Kopie einer Urkunde in einem Verfahren vorgelegt werden, liege es nahe, deren Übereinstimmung mit dem Original in der Schweiz beglaubigen zu lassen. Weiter scheine "eher erstaunlich", dass H.________ G.________ auf verschiedene Arten unterschreiben soll. Auch das Vorbringen der Beschwerdegegnerin, dass das Addendum gefälscht
sei, weil bei H.________G.________ Vor- und Nachnamen vertauscht seien, biete "Grund für gewisse Zweifel". Gestützt auf diese Überlegungen kommt das Obergericht zum Schluss, es würden insgesamt "erhebliche Zweifel" an der Sachdarstellung des Arrestschuldners verbleiben, so dass nicht zu beanstanden sei, wenn das Bezirksgericht annehme, die Sachdarstellung des Beschwerdeführers sei nicht glaubhaft. Dies gilt dem angefochtenen Entscheid zufolge auch "mit Rücksicht auf die vorerwähnte Abwägung bei der Nachteilsprognose für die Arrestgläubigerin bei Aufhebung des Arrestes und für den Arrestschuldner bei Aufrechterhaltung des Arrestes".
4.2. Der Beschwerdeführer rügt Willkür in der Beweiswürdigung. Er wirft dem Obergericht vor, H.________ G.________s Erklärungen "schlicht gar nicht" zu berücksichtigen. Weder spreche es ihnen einen bestimmten Beweiswert zu noch analysiere es die Glaubhaftigkeit ihres Inhalts. Der Vorwurf trifft nicht zu: Das Obergericht erklärt zunächst, weshalb H.________ G.________ als Vertrauensperson des Beschwerdeführers gelten muss. Dies wird in der Beschwerde nicht bestritten. In der Folge kommt das Obergericht zum Schluss, dass die "Erklärung" einer Person, die einer Partei nahe steht, mit Zurückhaltung zu bewerten sei. Damit schützt das Obergericht sinngemäss die erstinstanzliche Beurteilung. Es findet, das fragliche Beweismittel könne nicht zu Gunsten des Beschwerdeführers ins Gewicht fallen - auch wenn es (entgegen der erstinstanzlichen Beurteilung) nicht als Parteibehauptung anzusehen sei.
Mit Bezug auf die vorinstanzliche Würdigung des Addendums vom 28. Januar 2016 beteuert der Beschwerdeführer, selbst von Anfang an darauf hingewiesen zu haben, dass die Währung in der Zusatzvereinbarung falsch angegeben wurde und sämtliche "Auffälligkeiten" gerade gegen eine Fälschung sprechen. Die implizite Unterstellung des Obergerichts, dass er im Hinblick auf die Einreichung im vorliegenden Prozess bewusst ein Dokument mit falschen Angaben erstellt habe, um dann sogleich darauf hinzuweisen, mache "keinen Sinn"; vielmehr sei dieser Fehler gerade ein gewichtiges Indiz für die Echtheit der Vertragsurkunde. Weiter erläutere die Vorinstanz "nicht überzeugend", weshalb die Beglaubigung in Dubai seine Sachdarstellung in Zweifel ziehen soll. Es sei naheliegend, eine Urkunde dort beglaubigen zu lassen, wo sich diese befindet. Der Beschwerdeführer erachtet die Beweiswürdigung der Vorinstanz "insgesamt" als willkürlich, weil "durchaus viele Elemente" dafür sprächen, dass die Zusatzvereinbarung an dem auf ihr ausgewiesenen Datum angefertigt und unterzeichnet wurde. Die Vorinstanz stelle keine Überlegungen dazu an, ob die Unterzeichnung dieses Dokuments nach erfolgter Arrestlegung wahrscheinlicher erscheine als eine Unterzeichnung im Januar
2016. Sie gehe auch nicht auf die Rüge ein, wonach die Erstinstanz auf die Frage der Echtheit der Zusatzvereinbarung zu Unrecht das Regelbeweismass anwende. All diese Beanstandungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Beschwerdeführer nur lückenhaft mit den Unstimmigkeiten auseinandersetzt, die der angefochtene Entscheid im Zusammenhang mit dem Addendum vom 28. Januar 2016 zur Sprache bringt. Zum Befremden, mit dem die Vorinstanz auf die Verschiedenheit von H.________ G.________s Unterschriften auf dem Darlehensvertrag und auf der Zusatzvereinbarung reagiert, äussert er sich nicht, noch geht er auf die Zweifel ein, welche die Vertauschung von H.________ G.________s Vor- und Nachnamen auf der Zusatzvereinbarung bei der Vorinstanz weckte. Um einen kantonalen Entscheid als willkürlich auszuweisen, genügt es jedoch nicht, bloss einzelne Elemente der vorinstanzlichen Begründung in Frage zu stellen und andere Punkte unangefochten stehen zu lassen. Auch die Tatsache, dass sich eine andere als die von der Vorinstanz getroffene Beurteilung vertreten lässt, begründet keine Willkür (E. 2).
Als willkürlich tadelt der Beschwerdeführer schliesslich, dass das Obergericht auch in Bezug auf die Frage der Fälligkeit der Arrestforderung eine "Verhältnismässigkeitsprüfung" vornehme. Für eine "Abwägung bei der Nachteilsprognose" bestehe kein Raum. Dass das Gericht bei der Beurteilung der Frage, ob der Gläubiger die Arrestvoraussetzungen nach Massgabe von Art. 272 Abs. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 272 - 1 Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
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1 | Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass:476 |
1 | seine Forderung besteht; |
2 | ein Arrestgrund vorliegt; |
3 | Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. |
2 | Wohnt der Gläubiger im Ausland und bezeichnet er keinen Zustellungsort in der Schweiz, so ist das Betreibungsamt Zustellungsort. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 261 Grundsatz - 1 Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft macht, dass: |
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1 | Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft macht, dass: |
a | ein ihr zustehender Anspruch verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist; und |
b | ihr aus der Verletzung ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil droht. |
2 | Leistet die Gegenpartei angemessene Sicherheit, so kann das Gericht von vorsorglichen Massnahmen absehen. |
der Makel der Willkür allein in diesem Punkt den vorinstanzlichen Entscheid also zu Fall brächte. Solcherlei macht der Beschwerdeführer aber (zu Recht) nicht geltend: Die "Abwägung bei der Nachteilsprognose" ist für das Obergericht explizit nur "auch" ein Grund, nicht auf die erstinstanzliche Einschätzung zurückzukommen, dass die Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht glaubhaft sei.
5.
Die Beschwerde ist also unbegründet. Sie ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 35'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. November 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Monn