5A_497/2022 - 2023-01-26 - Diritto delle persone

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 497/2022

Urteil vom 26. Januar 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Bovey,
nebenamtliche Bundesrichterin Reiter,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.B.________,
Beschwerdeführer,

gegen

C.B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Kocher,
Beschwerdegegner,

D.E.________.

Gegenstand
Namensänderung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Zivilkammer, vom 20. Mai 2022
(ZK1 21 174).

Sachverhalt:

A.

A.a. C.B.________ (Beschwerdegegner) ist der 2010 geborene Sohn von A.B.________ (Beschwerdeführer) und D.E.________. Die Eltern heirateten im Oktober 2010, trennten sich aber kurz nach der Geburt des Kindes wieder. Die Ehe wurde im Jahre 2015 geschieden (vgl. Urteil 5A 103/2018 und 5A 111/2018 vom 6. November 2018). Für C.B.________ besteht eine Besuchsrechtsbeistandschaft.

A.b. Im Dezember 2015 ersuchten die Beiständin und im März 2016 D.E.________ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Prättigau/Davos darum, den Namen des Kindes in F.G.E.________ zu ändern. Am 16. März 2017 stellte die KESB fest, dass die Namensänderung im Kindesinteresse liege. Das Kantonsgericht von Graubünden hiess die hiergegen von A.B.________ erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 25. Juli 2017 gut, hob den Entscheid der KESB auf und wies diese an, für das allfällige Namensänderungsgesuch eine Verfahrensbeistandschaft zu errichten.
Am 20. Juni 2018 kam die KESB dieser Anordnung nach und ernannte H.________ zum Vertretungsbeistand. Dieser teilte den Eltern mit Schreiben vom 6. Dezember 2019 mit, dass für die Namensänderung achtenswerte Beweggründe vorlägen und er deshalb ein Gesuch um Namensänderung stellen werde. Entsprechend ersuchte der Beistand am 29. Februar 2020 das Amt für Migration und Zivilrecht Graubünden (AFM) darum, C.B.________ in F.I.E.________ umzubenennen. Mit Verfügung vom 25. März 2021 bewilligte das AFM das Gesuch dahingehend, dass das Kind fortan F.E.________ heisse.

B.
Die von A.B.________ gegen die Namensänderung beim Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit des Kantons Graubünden (DJSG) und beim Kantonsgericht erhobenen Beschwerden blieben erfolglos. Der Entscheid des Kantonsgerichts datiert vom 20. Mai 2022 und wurde A.B.________ am 24. Mai 2022 eröffnet.

C.
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2022 (Postaufgabe) gelangt A.B.________ ans Bundesgericht und beantragt in der Sache unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, der Entscheid des Kantonsgerichts und die Verfügung des AFM seien aufzuheben und das Gesuch um Namensänderung sei abzuweisen. Eventualiter sei die KESB anzuweisen, eine erneute Überprüfung des Gesuchs um Namensänderung vorzunehmen. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) angefochten ist der Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin als letzte kantonale Instanz (Art. 75 BGG) über die Bewilligung einer Namensänderung entschieden hat. Im Streit steht damit eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht ohne Streitwert, die nach Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 3 BGG der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Urteil 5A 712/2009 vom 25. Januar 2010 E. 1.1, nicht publiziert in: BGE 136 III 168).
Zur Beschwerde in Zivilsachen ist nach Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Dieses Interesse muss ein eigenes sein; mit der Beschwerde in Zivilsachen können nicht die Interessen Dritter geltend gemacht werden (Urteil 5A 80/2022 vom 11. November 2022 E. 2.2.2). Es mag sich fragen, ob und inwieweit der Beschwerdeführer diese Voraussetzung erfüllt, soweit er sich gegen die Änderung des Namens seines Sohnes wendet (Urteil 5A 336/2020 vom 12. Juli 2021 E. 1; vgl. auch Urteil 5A 424/2010 vom 2. November 2010 E. 1.1; vgl. aber Urteil 5A 334/2014 vom 23. Oktober 2014 E. 1.2, nicht publiziert in: BGE 140 III 577 E. 1.2). Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens ist hierauf aber nicht weiter einzugehen. Jedenfalls berechtigt ist der Beschwerdeführer zur Geltendmachung von Verletzungen der ihm Kraft seiner Parteistellung im vorinstanzlichen Verfahren zustehenden Rechte, namentlich des Anspruchs auf rechtliches Gehör (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 136 IV 29 E. 1.9; 135 I 265 E. 1.3).

1.2. Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich nur gegen Urteile oberer kantonaler Gerichte zulässig, die letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin entschieden haben (Art. 75 BGG; BGE 141 III 188 E. 4.1). Auf die Beschwerde ist damit insoweit nicht einzutreten, als sie sich gegen die Verfügung des AFM richtet. Diese bildet im bundesgerichtlichen Verfahren ohnehin kein taugliches Anfechtungsobjekt (BGE 134 II 142 E. 1.4).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG) und ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen, soweit solche nicht (mehr) vorgetragen werden. In der Beschwerdebegründung ist daher in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtswidrig sein soll. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 142 I 99 E. 1.7.1; 140 III 86 E. 2).
Für das Vorbringen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte gelangt dagegen das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG zur Anwendung (dazu hinten E. 2.2; BGE 144 II 313 E. 5.1; 143 II 283 E. 1.2.2).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die beschwerdeführende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (Art. 9 BV), oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft daher nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).

3.
Das Kantonsgericht verweist in seinem Entscheid auf die Auffassung des DJSG, wonach der Beschwerdeführer Einwände im Zusammenhang mit der Einreichung des Namensänderungsgesuchs durch den Beistand mit Beschwerde nach Art. 419 ZGB an die KESB hätte geltend machen müssen. Diese Einwände seien im vorliegenden Verfahren betreffend Namensänderung nicht mehr zu prüfen. Im Übrigen sei der Beistand vertretungsberechtigt und seien die Eltern mit dessen Ernennung einverstanden ge wesen. In der Sache habe das DJSG die Voraussetzungen für die Namensänderung als erfüllt erachtet. Namentlich habe es das Vorliegen achtenswerter Gründe bejaht, weil das Kind sich als F.E.________ identifiziere und eine Verweigerung der Namensänderung zu einer schwerwiegenden Identitätskrise führen könne. Der Beschwerdeführer mache demgegenbüer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, weil er den Entscheid des Beistands, das Namensänderungsgesuch einzureichen, zufolge Zustellung an den früheren Rechtsanwalt nie erhalten habe und sich daher nicht dazu habe äussern können. Dies vermöge nicht zu überzeugen: Vorab habe der Beschwerdeführer seinen Einwand erstmals im Berufungsverfahren vor Kantonsgericht und damit verspätet erhoben. Sodann ergebe sich
aus den Akten, dass das Vertretungsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Rechtsanwalt bei Zustellung des fraglichen Entscheids noch bestanden habe. Nach Einreichung des Namensänderungsgesuchs bestehe sodann kein aktuelles Interesse an einem Beschwerdeverfahren nach Art. 419 ZGB mehr. Ohnehin habe der Beschwerdeführer im Verfahren betreffend Namensänderung ausreichend Gelegenheit zur Äusserung erhalten, sodass nicht ersichtlich sei, inwieweit ein allfälliger Verfahrensfehler noch erheblich sei. Entsprechendes zeige der Beschwerdeführer auch nicht auf.

4.

4.1. Im Verfahren vor dem Kantonsgericht war allein die Frage strittig, ob der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt worden ist. Dagegen äusserte sich das Kantonsgericht nicht inhaltlich zum Gesuch um Namensänderung. Soweit der Beschwerdeführer daher vor Bundesgericht die Beantwortung verschiedener Fragen im Zusammenhang mit diesem Gesuch "fordert" (namentlich: achtenswerte Beweggründe für die Namensänderung, Benachteiligung des Kindes durch die Tragung eines "ausländischen Namens", Interesse des Beschwerdeführers und des Kindes an der Beibehaltung des bisherigen Namens, Beweisfragen) verkennt er, dass der kantonale Instanzenzug nach Art. 75 Abs. 1 BGG nicht nur formell durchlaufen, sondern auch materiell ausgeschöpft werden muss (BGE 146 III 203 E. 3.3.4; 143 III 290 E. 1.1). Diese Voraussetzung ist mit Blick auf die inhaltlichen Vorbringen zum Gesuch um Namensänderung nach dem Ausgeführten nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer legt Entsprechendes denn auch nicht dar und macht nicht geltend, das Kantonsgericht sei auf diese Fragen zu Unrecht nicht eingegangen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

4.2. Nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens (BGE 142 I 155 E. 4.4.2; 136 II 457 E. 4.2) sind Fragen im Zusammenhang mit dem "Schulrecht" oder der Krankenkasse und damit der elterlichen Sorge oder der Betreuung des Kindes. Ebenfalls nicht Streitgegenstand ist der persönliche Verkehr des Beschwerdeführers zu seinem Sohn und mit diesem im Zusammenhang stehende Fragen. Auch insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

5.

5.1. Im Zusammenhang mit der prinzipiell zu prüfenden Gehörsrüge geht der Beschwerdeführer ausführlich auf die der vorliegenden Angelegenheit zugrunde liegenden tatsächlichen Geschehnisse aus seiner Sicht ein. Er tut dies einerseits im Rahmen einer eigenständigen Darstellung des bisher Vorgefallenen und andererseits im Zusammenhang mit den Ausführungen in der Sache. Dabei weicht er vielfach von den tatsächlichen Feststellungen des Kantonsgerichts ab, ohne diesem jedoch eine willkürliche oder sonst wie Bundesrecht verletzende Sachverhaltsfeststellung vorzuwerfen. Vielmehr unterbreitet er dem Bundesgericht seine eigene Darstellung des (angeblich) Vorgefallenen, wie wenn dieses Sachverhaltsfragen frei prüfen könnte. Damit verkennt der Beschwerdeführer die grundsätzliche Bindung des Bundesgerichts an die von der Vorinstanz getroffenen tatsächlichen Feststellungen und genügt die Beschwerdeschrift den in diesem Bereich geltenden Rüge- und Begründungsvoraussetzungen nicht (vgl. vorne E. 2.2). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

5.2. Im Übrigen ist (auch) bei der Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör verlangt, dass in der Beschwerde ans Bundesgericht aufgezeigt wird, inwieweit eine richtige Anwendung der Verfassungsbestimmung zu einem anderen Verfahrensausgang geführt hätte (Urteil 5A 733/2019 vom 28. Oktober 2019 E. 3.3 mit Hinweisen).
Diesbezüglich kam die Vorinstanz zum Schluss, eine allfällige Gehörsverletzung würde sich heute nicht mehr auswirken, da einerseits ein Verfahren nach Art. 419 ZGB nicht mehr durchgeführt werden könne und sich der Beschwerdeführer andererseits im Verfahren betreffend Namensänderung umfassend zu dieser habe äussern können (vgl. vorne E. 3). Der Beschwerdeführer hält demgegenüber dafür, indem ihm die Beschwerdemöglichkeit gegen die Handlung des Beistandes abgeschnitten worden sei, werde das Kindesinteresse beeinträchtigt. Das Vorgehen der Behörden führe in der Frage der Namensänderung zu einem "unreinen, unklaren" Resultat bzw. "einer von Nebel betrübten Sicht". Dies zeige sich bereits daran, dass das Gesuch um Namensänderung nicht vollumfänglich gutgeheissen worden sei (bezüglich des Vornamens I.________; vgl. vorne Bst. A.b). Mit diesen rein appellatorischen und ohnehin kaum substanziierten Ausführungen vermag der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid in diesem Punkt nicht in Frage zu stellen und aufzuzeigen, dass eine allfällige Verfassungsverletzung sich heute noch auswirken würde. Ebenso wenig hilft es ihm, wenn er sich verschiedentlich auf die formelle Natur des Gehörsanspruchs (BGE 142 II 218 E. 2.8.1) beruft. Auch
diese entbindet nicht von einer ausreichenden Begründung der Beschwerde im vorgenannten Sinne (BGE 143 IV 380 E. 1.4.1). Die Überlegungen der Vorinstanz nicht in Frage zu stellen vermag der Beschwerdeführer auch mit dem letztlich banalen bzw. selbstverständlichen Hinweis darauf, dass bei einer Gutheissung der Beschwerde und einer Rückweisung der Angelegenheit an die kantonalen Instanzen eine neues Verfahren durchzuführen und erneut über die Namensänderung zu entscheiden wäre. Ohne Grundlage bleibt zuletzt der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Entscheide sowohl des AMF als auch des DJSG würden auf dem Entscheid des Kindesvertreters basieren: Aus den Akten ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die kantonalen Behörden keine eigenständige Prüfung der Namensänderung vorgenommen hätten und der Beschwerdeführer vermag auch keine solchen zu nennen.

5.3. Damit ist bereits aus diesem Grund auf den Vorwurf der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht weiter einzugehen und es braucht die der vorliegenden Angelegenheit letztlich unterliegende Problematik des Verhältnisses des Beschwerdeverfahrens nach Art. 419 ZGB und des Verfahrens auf Namensänderung nicht erörtert zu werden. Auch ist nicht zu prüfen, ob die Beschwerde ansonsten den einschlägigen Rüge- und Begründungserfordernissen genügen würde (vgl. vorne E. 2).
Anzumerken bleibt Folgendes: Der Beschwerdeführer betont, dass er über keine juristischen Kenntnisse verfüge und bittet insoweit um gewogene Behandlung der Beschwerde. Indes ist auch die im Verfahren vor Bundesgericht nicht anwaltlich vertretene Partei für ihre Eingaben und deren hinreichende Begründung selbst verantwortlich (Urteil 5A 275/2021 vom 30. September 2021 E. 4.3). Auch sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, dass dem Beschwerdeführer durch das Bundesgericht eine Rechtsvertretung zu bestellen wäre (Art. 41 Abs. 1 BGG; Urteil 5A 712/2017 vom 30. Januar 2018 E. 2).

6.
Nach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine auszurichten, da den übrigen Verfahrensbeteiligten mangels Einholens von Vernehmlassungen keine entschädigungspflichtigen Kosten entstanden sind (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde als von Anfang an aussichtlos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, D.E.________ und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 41 Incapacità di stare direttamente in giudizio - 1 Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
¹	Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
²	L'avvocato designato dal Tribunale federale ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili e la parte sia insolvibile. Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.