Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 1/2}
1C 533/2010
Urteil vom 20. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied, Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiberin Scherrer Reber.
Verfahrensbeteiligte
Sportbahnen Elm AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Richard Schmidt,
gegen
1. Projektgruppe Tourismus Alp Bischof,
c/o Samuel Hefti-Hartmann,
bestehend aus:
2. Samuel Hefti-Hartmann,
3. Stefan Elmer-Stüssi,
4. Mathias Rhyner-Elmer,
5. Hans Rhyner-Sprecher,
6. Peter Sauter,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Jean Daniel Schwab,
Beschwerdegegner,
Gemeinderat Glarus Süd, 8767 Elm,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Marti,
Departement Bau und Umwelt des Kantons Glarus, Kirchstrasse 2, 8750 Glarus,
Regierungsrat des Kantons Glarus,
Rathaus, 8750 Glarus.
Gegenstand
Neubau und Kanalisationsanschluss Bergrestaurant Bischof,
Beschwerde gegen das Urteil vom 20. Oktober 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus, I. Kammer.
Sachverhalt:
A.
Mit Gesuch vom 31. März 2006 ersuchte die Projektgruppe Tourismus Alp Bischof (Projektgruppe) um die Baubewilligung für den Neubau des Bergrestaurants Bischofalp auf der Parzelle Nr. 814, Grundbuch Elm. Die vom Gemeinderat Elm in Abweisung der erhobenen Einsprachen am 9. November 2006 erteilte Bewilligung hob der Regierungsrat des Kantons Glarus auf Beschwerden hin am 27. März 2007 wegen verletzter Ausstandsregeln seitens des Gemeinderats auf.
B.
Auf Ersuchen des Gemeinderats fällte der Regierungsrat in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde über die Gemeinden am 5. Juli 2007 einen "Zwischenentscheid", wonach "per sofort sämtliche Geschäfte der (...) Baugesuchstellerschaft, bei denen so viele Ausstandsvorschriften beachtet werden müssen, dass der Gemeinderat Elm nicht mehr beschlussfähig" sei, durch die Aufsichtsbehörde selber behandelt würden. Diesen Entscheid des Regierungsrats hob das kantonale Verwaltungsgericht auf Beschwerde hin am 6. Dezember 2007 auf, da ansonsten eine unzulässige Verkürzung des Rechtsschutzes stattfände. Sodann wurde Rechtsanwalt Werner Marti am 20. Februar 2008 als ausserordentliches Mitglied des Gemeinderats für die Beurteilung des strittigen Baugesuchs eingesetzt.
C.
Der nun beschlussfähige Gemeinderat prüfte das Baugesuch erneut. Neben diversen Plänen war auch ein Gesuch um Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 35 des (damals geltenden) kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes vom 1. Mai 1988 (RBG/GL; VII B/1/1) für Bauten ausserhalb der Bauzonen und ein solches gemäss Art. 11 RBG/GL für ein Näherbaurecht an den Waldrand zu beurteilen. Mit Verfügung vom 9. Mai 2008 erteilte der Gemeinderat die Baubewilligung unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen. Mit separatem Entscheid gleichen Datums wies der Gemeinderat die von der "Sportbahnen Elm AG" (SBE AG) erhobene Einsprache ab.
Die beiden genannten Entscheide eröffnete der Gemeinderat den Betroffenen am 26. Mai 2008, dies gleichzeitig mit einer Verfügung vom 23. Mai 2008, in welcher die SBE AG verpflichtet wurde, die Abwasserleitungen für das geplante Restaurant Bischofalp gemäss Erschliessungsplan zum Baugesuch an die in ihrem Eigentum stehende private Kanalisationsleitung anschliessen zu lassen.
D.
Am 26. Juni 2008 gelangte die SBE AG gegen diese Entscheide an den Regierungsrat. Sie machten insbesondere geltend, ihrer Kanalisation mangle es an der nötigen Kapazität für den zusätzlichen Anschluss des Bergrestaurants.
Nach Durchführung eines Augenscheins hiess der Regierungsrat die Beschwerde gegen die Erteilung der Baubewilligung insofern gut, als die Bewilligung für die Verbreiterung des bestehenden Wanderwegs vom südöstlichen Ende des Bergrestaurants Richtung Hengstboden aufgehoben wurde; im Übrigen wurden beide Beschwerden abgewiesen.
E.
Die SBE AG focht den regierungsrätlichen Entscheid mit Beschwerde vom 11. Januar 2010 beim Verwaltungsgericht an. Der von ihr beantragte Augenschein während der Sportferien des Kantons Zürich war so kurzfristig nicht mehr möglich, wurde indes am 24. März 2010 noch vor Abschluss des Schriftenwechsels durchgeführt. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde versah das Verwaltungsgericht die Baubewilligung in seinem Urteil vom 20. Oktober 2010 mit der Auflage, die ab Steinibach zu erstellende Erschliessungsstrasse im Bereich, wo diese die Piste quert, ohne Futter- und Stützmauern zu errichten. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.
F.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 19. November 2010 beantragt die SBE AG dem Bundesgericht das Folgende:
"1. Es sei der angefochtene Entscheid VG.2010.0005 des Beschwerdegegners 5 vom 20. Oktober 2010, betreffend das Baugesuch der Beschwerdegegnerin 1 "Neubau Bergrestaurant Bischofalp, Bischof, Elm, Parz.-Nr. 814 GB-Elm" sowie betreffend des Kanalisationsanschlusses Bergrestaurant Bischofalp aufzuheben und deren Baugesuch dementsprechend abzulehnen bzw. nicht zu bewilligen.
2. Eventuell sei der angefochtene Entscheid VG.2010.0005 des Beschwerdegegners 5 vom 20. Oktober 2010, betreffend das Baugesuch der Beschwerdegegnerin 1 "Neubau Bergrestaurant Bischofalp, Bischof, Elm, Parz.-Nr. 814 GB-Elm" aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3. Eventuell sei dem Baugesuch der Beschwerdegegnerin 1 "Neubau Bergrestaurant Bischofalp, Bischof, Elm, Parz.-Nr. 814 GB-Elm" die Bewilligung unter folgenden Auflagen und Bedingungen zu erteilen:
a) Erstellung einer eigenen Kanalisationsinfrastruktur bis zur vollständigen Ableitung des Abwassers des Bergrestaurants Bischofalp bis ins Dorf Elm.
Subeventuell: Beinbetonierung der bestehenden Kanalisationsleitungen von Steinibach bis Dunkelboden.
b) Ausscheidung und Bau von 8 Parkplätzen unmittelbar beim Bergrestaurant.
c) Ausscheidung und Bau von 30 Parkplätzen unmittelbar bei der Talstation Obmoos der Sportbahnen Elm.
d) Einrichtung und Betrieb eines Begleitdienstes für Restaurantgäste, welche das Bergrestaurant Bischofalp nach der letzten Pistenkontrolle der Sportbahnen Elm verlassen.
e) Betrieb des Restaurants ausschliesslich in der Zeit zwischen 1. November und 1. April.
4. Eventuell sei der angefochtene Entscheid VR.2010.0005 des Beschwerdegegners 5 vom 20. Oktober 2010 betreffend des Kanalisationsanschlusses Bergrestaurant Bischofalp aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Subeventuell: Es sei die Beschwerdegegnerin 1 zu verpflichten, der Beschwerdeführerin für den Anschluss an ihre Kanalisation die Hälfte jenes Betrages zu bezahlen, welchen sie durch die Erstellung einer eigenen Kanalisationsinfrastruktur bezahlen müsste.
5. Vorliegender Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten den Beschwerdegegnern 1-5 unter solidarischer Haftbarkeit."
Die Projektgruppe Tourismus Alp Bischof als Beschwerdegegnerin sowie das kantonale Amt Bau und Umwelt schliessen je auf Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. Desgleichen beantragen der Gemeinderat Glarus Süd (vormals Gemeinderat Elm), der Regierungsrat des Kantons Glarus und das kantonale Verwaltungsgericht je, die Beschwerde sei abzuweisen.
Die Bundesämter für Raumentwicklung (ARE) und für Umwelt (BAFU) haben sich ebenfalls zur Angelegenheit vernehmen lassen.
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels halten die Parteien sinngemäss an ihren Anträgen fest.
Mit Verfügung vom 5. Januar 2011 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Erwägungen:
1.
1.1 Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts betrifft eine raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
|
a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide: |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide: |
a | des Bundesverwaltungsgerichts; |
b | des Bundesstrafgerichts; |
c | der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
d | letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist. |
2 | Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen. |
3 | Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 83 Ausnahmen - Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
a | Entscheide auf dem Gebiet der inneren oder äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Entscheide über die ordentliche Einbürgerung; |
c | Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend: |
c1 | die Einreise, |
c2 | Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt, |
c3 | die vorläufige Aufnahme, |
c4 | die Ausweisung gestützt auf Artikel 121 Absatz 2 der Bundesverfassung und die Wegweisung, |
c5 | Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen, |
c6 | die Verlängerung der Grenzgängerbewilligung, den Kantonswechsel, den Stellenwechsel von Personen mit Grenzgängerbewilligung sowie die Erteilung von Reisepapieren an schriftenlose Ausländerinnen und Ausländer; |
d | Entscheide auf dem Gebiet des Asyls, die: |
d1 | vom Bundesverwaltungsgericht getroffen worden sind, ausser sie betreffen Personen, gegen die ein Auslieferungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen, |
d2 | von einer kantonalen Vorinstanz getroffen worden sind und eine Bewilligung betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt; |
e | Entscheide über die Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung von Behördenmitgliedern oder von Bundespersonal; |
f | Entscheide auf dem Gebiet der öffentlichen Beschaffungen, wenn: |
fbis | Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts über Verfügungen nach Artikel 32i des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 200963; |
f1 | sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Beschaffungen des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundespatentgerichts, der Bundesanwaltschaft sowie der oberen kantonalen Gerichtsinstanzen, oder |
f2 | der geschätzte Wert des zu vergebenden Auftrags den massgebenden Schwellenwert nach Artikel 52 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 4 Ziffer 2 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 201961 über das öffentliche Beschaffungswesen nicht erreicht; |
g | Entscheide auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse, wenn sie eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit, nicht aber die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
h | Entscheide auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe, mit Ausnahme der Amtshilfe in Steuersachen; |
i | Entscheide auf dem Gebiet des Militär-, Zivil- und Zivilschutzdienstes; |
j | Entscheide auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Landesversorgung, die bei schweren Mangellagen getroffen worden sind; |
k | Entscheide betreffend Subventionen, auf die kein Anspruch besteht; |
l | Entscheide über die Zollveranlagung, wenn diese auf Grund der Tarifierung oder des Gewichts der Ware erfolgt; |
m | Entscheide über die Stundung oder den Erlass von Abgaben; in Abweichung davon ist die Beschwerde zulässig gegen Entscheide über den Erlass der direkten Bundessteuer oder der kantonalen oder kommunalen Einkommens- und Gewinnsteuer, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder es sich aus anderen Gründen um einen besonders bedeutenden Fall handelt; |
n | Entscheide auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
n1 | das Erfordernis einer Freigabe oder der Änderung einer Bewilligung oder Verfügung, |
n2 | die Genehmigung eines Plans für Rückstellungen für die vor Ausserbetriebnahme einer Kernanlage anfallenden Entsorgungskosten, |
n3 | Freigaben; |
o | Entscheide über die Typengenehmigung von Fahrzeugen auf dem Gebiet des Strassenverkehrs; |
p | Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Fernmeldeverkehrs, des Radios und des Fernsehens sowie der Post betreffend:68 |
p1 | Konzessionen, die Gegenstand einer öffentlichen Ausschreibung waren, |
p2 | Streitigkeiten nach Artikel 11a des Fernmeldegesetzes vom 30. April 199769, |
p3 | Streitigkeiten nach Artikel 8 des Postgesetzes vom 17. Dezember 201071; |
q | Entscheide auf dem Gebiet der Transplantationsmedizin betreffend: |
q1 | die Aufnahme in die Warteliste, |
q2 | die Zuteilung von Organen; |
r | Entscheide auf dem Gebiet der Krankenversicherung, die das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Artikel 3472 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 200573 (VGG) getroffen hat; |
s | Entscheide auf dem Gebiet der Landwirtschaft betreffend: |
s1 | ... |
s2 | die Abgrenzung der Zonen im Rahmen des Produktionskatasters; |
t | Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen und anderen Fähigkeitsbewertungen, namentlich auf den Gebieten der Schule, der Weiterbildung und der Berufsausübung; |
u | Entscheide auf dem Gebiet der öffentlichen Kaufangebote (Art. 125-141 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 201576); |
v | Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts über Meinungsverschiedenheiten zwischen Behörden in der innerstaatlichen Amts- und Rechtshilfe; |
w | Entscheide auf dem Gebiet des Elektrizitätsrechts betreffend die Plangenehmigung von Starkstromanlagen und Schwachstromanlagen und die Entscheide auf diesem Gebiet betreffend Enteignung der für den Bau oder Betrieb solcher Anlagen notwendigen Rechte, wenn sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
x | Entscheide betreffend die Gewährung von Solidaritätsbeiträgen nach dem Bundesgesetz vom 30. September 201680 über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981, ausser wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt; |
y | Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in Verständigungsverfahren zur Vermeidung einer den anwendbaren internationalen Abkommen im Steuerbereich nicht entsprechenden Besteuerung; |
z | Entscheide betreffend die in Artikel 71c Absatz 1 Buchstabe b des Energiegesetzes vom 30. September 201683 genannten Baubewilligungen und notwendigerweise damit zusammenhängenden in der Kompetenz der Kantone liegenden Bewilligungen für Windenergieanlagen von nationalem Interesse, wenn sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. |
1.2 Die Beschwerdeführerin ist Baurechtsnehmerin und Betreiberin des Skiliftes in unmittelbarer Nähe zum Bauvorhaben. Zudem wurde sie von den kantonalen Instanzen dazu verpflichtet, die Beschwerdegegnerin an ihre Kanalisation anschliessen zu lassen. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerde legitimiert (Art. 89
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; |
b | durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und |
c | ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Zur Beschwerde sind ferner berechtigt: |
a | die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann; |
b | das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals; |
c | Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt; |
d | Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. |
3 | In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist. |
1.3 Nach Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
1.4 Abzuweisen ist der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins. Der entscheidrelevante Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus den Akten.
2.
Streitgegenstand ist einzig das geplante Bergrestaurant. Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, das jetzige Vorhaben stelle lediglich die erste Etappe dar im Rahmen eines viel grösseren Projekts unter Einbezug der "Ghaltigen". Die von ihr verlangte Gesamtbeurteilung drängt sich jedoch nicht auf, auch wenn die Beschwerdegegnerin offen darlegt, dass weitergehende Absichten zu einer Vermarktung der "Ghaltigen" bestehen (siehe Bedürfnisnachweis der Beschwerdegegnerin vom 1. März 2007 S. 3, und www.bischofalp.ch). Das Ergebnis des anhängigen Verfahrens hat keinerlei präjudizierende Wirkung auf spätere Pläne der Beschwerdegegnerin. Letztere kann aus einer allfälligen Baubewilligung keine weitergehenden Ansprüche ableiten, sondern trägt das Risiko, umfassendere Vorhaben nicht realisieren zu können.
3.
Das umstrittene Bergrestaurant mit insgesamt 185 Sitzplätzen gemäss Baubeschrieb vom 30. März 2006 (act. 14/1.08) soll ausserhalb der Bauzone errichtet werden. Es bedarf einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
3.1 Die Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 lit. a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
3.2 Bergrestaurants ausserhalb der Bauzonen werden nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich als standortgebunden anerkannt, da sie aus betriebswirtschaftlichen Gründen auf den Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen sind (vgl. BGE 117 Ib 266 E. 2a S. 267). Dies bedeutet jedoch nicht, dass jeder Standort auf einem Berggipfel für ein Restaurant beansprucht werden darf. Eine Prüfung der Standortgebundenheit erscheint unvollständig, wenn dabei keine Auseinandersetzung mit möglichen Alternativstandorten oder -lösungen stattfindet (BGE 136 II 214 E. 2.2 S. 218 f.; 129 II 63 E. 3.3 S. 70; WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Art. 24 Rz. 10; s. auch zur vergleichbaren Problematik der Standortgebundenheit bei waldrechtlichen Ausnahmebewilligungen: BGE 120 Ib 400 E. 4c S. 408; 119 Ib 397 E. 6a S. 405; Urteil des Bundesgerichts 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006, in: URP 2006 S. 705 E. 3).
3.3 Die Beschwerdeführerin stellt vorab in Abrede, dass für ein weiteres Berggasthaus in ihrem Skigebiet Bedarf bestehe.
3.3.1 Erstmals hat sich der Regierungsrat in seinem Entscheid vom 17. November 2009 eingehend mit der Frage der Standortgebundenheit und dem Bedürfnis nach einer weiteren Gaststätte im betroffenen Gebiet auseinandergesetzt. Dabei hat er insbesondere auf Zahlen abgestellt, welche von der Beschwerdeführerin geliefert wurden. Das Verwaltungsgericht hat das Vorgehen des Regierungsrats geschützt und es als geeignete Methode erachtet, die Gästefrequenzen in Relation zur Sitzplatzzahl der bestehenden Gastrobetriebe zu setzen. Es befand insbesondere als richtig, dass der Regierungsrat bei der Ermittlung der relevanten Restaurantsitzplätze die vier in der Nähe der Talstation der Gondelbahn Elm-Ämpächli gelegenen Gaststätten nicht berücksichtigt hat. Es sei allgemein bekannt und dürfe als gerichtsnotorisch bezeichnet werden, dass sich das Gros der Schneesportler im Skigebiet selbst und nicht im Bereich der Talstation verpflege; die Restaurants im Tal würden grundsätzlich nicht dasselbe Gästesegment bedienen wie diejenigen im Pistengebiet. Auch dem Umstand, dass der Regierungsrat von 1'650 Sitzplätzen, die Beschwerdeführerin dagegen von 1'720 ausging, misst das Verwaltungsgericht im Rahmen der Standortbestimmung keine massgebliche Bedeutung
zu. Bei dieser Grössenordnung spiele die Differenz von 70 Plätzen keine Rolle, zumal sowieso nicht jeder einzelne Platz besetzt werde, sei es, weil die Bestuhlung an sich relativ eng sei, sei es, weil an Gruppentischen Restplätze übrig blieben. Das Verwaltungsgericht warf im Gegenteil die Frage auf, ob die Innen- und Aussensitzplätze überhaupt zusammengezählt werden sollten, nachdem die grosse Mehrheit der Gäste bei schönem Wetter nicht im Innenbereich eines Restaurants und bei schlechtem Wetter nicht auf der Terrasse sitzen möchte. Dies könne jedoch offen bleiben, da sich ein Bedürfnis auch bei der Gesamtanzahl der zur Verfügung stehenden Plätze ausweisen lasse. Für rechtens erachtete das Verwaltungsgericht zudem die Korrektur, welche der Regierungsrat vorgenommen hatte, indem er die Zahlen vom Februar 2008 um 400 Gäste erhöhte: Diese hätten in Berghäusern logiert und die Gondelbahn Elm-Ämpächli nicht täglich benutzt. Das Verwaltungsgericht hält dafür, dieses Vorgehen habe zur Veranschaulichung der regierungsrätlichen Überlegungen gedient. Der endgültigen Berechnung aber hätten die von der Beschwerdeführerin gelieferten Zahlen zugrunde gelegen, nicht die vom Regierungsrat erhöhten Annahmen.
3.3.2 Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen seiner eigenen Beurteilung die aktualisierten Gästeerhebungen beigezogen, Daten, die namentlich von der Beschwerdeführerin für die Zeitspanne vom 27. November 2008 bis 7. Januar 2010 erhoben worden waren. Dabei wurden die Tage, an welchen die Gondelbahn Elm-Ämpächli still stand, mit berücksichtigt. Aus diesen Zahlen ergibt sich, dass sich an 43 Tagen mindestens 1'500 Gäste im Skigebiet aufhielten. Das Verwaltungsgericht rechnete für den Februar 2010 noch einige Tage hinzu, weil die Sportferien im Kanton Zürich in diesem Monat stattfanden. Daraus schloss es, es hätten sich während zwei Wintersaisons an gesamthaft rund 50 Tagen ungefähr gleich viele oder mehr Gäste im Skigebiet aufgehalten, wie Restaurantplätze vorhanden sind. Dies stütze die Feststellung des Regierungsrats, wonach in der Wintersaison 2008/2009 an 26 Tagen die Anzahl der zur Verfügung stehenden Sitzplätze geringer gewesen sei als die Gästezahl. Werde berücksichtigt, dass die Nachfrage nach Aussen- bzw. Innenplätzen wetterabhängig sei und die Wintersportler nicht wissen könnten, in welchem Restaurant gerade Plätze frei seien, so bestätige sich der vom Regierungsrat festgestellte Bedarf nach zusätzlichen Restaurantsitzplätzen
im Skigebiet Elm. Da dieses Gebiet gemäss Richtplan 2004 als "wintertouristisches Intensivgebiet" ausgeschieden worden sei, müsse der Bedarf in erster Linie im Winter, nicht aber im Sommer, ausgewiesen sein. Dies sei der Fall. Mit der von der Beschwerdeführerin im Jahr 2009 vorgenommenen Erweiterung ihres Restaurants "Älpli" sei schliesslich ein Bedarf nach mehr Gastrositzplätzen ebenfalls belegt, hätte sie doch sonst nach Auffassung des Verwaltungsgerichts diese Investition nicht gewagt.
3.3.3 Die Beschwerdeführerin bemängelt, dass die Vorinstanzen pro Gast einen Sitzplatz berechnet haben. Ihrer Meinung nach lösen je zwei Gäste im Skigebiet den Bedarf nach je einem Sitzplatz aus. Damit werde dem Umstand Rechnung getragen, dass die Schneesportler keineswegs alle gleichzeitig die Verpflegungsmöglichkeiten aufsuchten. Dem Verwaltungsgericht wirft die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und Willkür vor. Indes überzeugen die gegen die Einschätzung der Sachlage durch das Verwaltungsgericht erhobenen Vorwürfe nicht. Insbesondere der Vorhalt der Gehörsverletzung ist unbegründet. Das Verwaltungsgericht hat seine Beweggründe und seine Berechnungsweise transparent aufgezeigt. Es war nicht gehalten, auf die einzelnen Rügen der Beschwerdeführerin detailliert einzugehen. Es ist den kantonalen Instanzen denn grundsätzlich auch nicht vorzuwerfen, dass sie die Gaststätten Camperdun, Bergführer, Sardona und Sternen bei der Erhebung der vorhandenen Sitzplätze unberücksichtigt liessen. Die vier Restaurants befinden sich allesamt im Tal, ausserhalb des eigentlichen Skigebiets (Beilagen act. AB 1 und AB 1a der Beschwerdegegnerin im bundesgerichtlichen Verfahren und www.elm.ch, link Gastronomie). Erfahrungsgemäss
dürften die Wintersportler von den Verpflegungsmöglichkeiten in möglichst unmittelbarer Pistennähe Gebrauch machen. Die kantonalen Behörden durften die genannten Lokale bei der Bedürfnisabklärung darum willkürfrei ausser Acht lassen.
3.3.4 Zudem erscheint es stossend, dass die Beschwerdeführerin den Bedarf nach zusätzlichen Plätzen von Beginn weg strikte in Abrede gestellt, selber aber während des hängigen Beschwerdeverfahrens eine ihrer Gaststätten, das "Älpli", massgeblich erweitert hat (gemäss Vernehmlassung des Regierungsrats im vorinstanzlichen Verfahren um insgesamt ca. 80 Plätze). Des Weitern liegt der Standort für das neue Restaurant in einer anderen Geländekammer, die bis anhin aus gastronomischer Sicht noch nicht erschlossen ist (dazu sogleich E. 2.2.5 hiernach). Auch das ARE hat diesen Umstand in seiner Vernehmlassung sinngemäss als Indiz für eine bedarfsgerechtere Verteilung der Restaurationsbetriebe gewertet. Eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung ist dem Verwaltungsgericht nicht zur Last zu legen. Es sind die von der Beschwerdeführerin erhobenen Gästezahlen, auf welche der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht sich bezogen. Entgegen des Eindrucks, den die Beschwerdeführerin vermitteln will, hat das Verwaltungsgericht sehr wohl sämtliche Innen- und Aussenplätze in seine Beurteilung mit einbezogen. Ohne die erwähnten Restaurants im Tal geht die Beschwerdeführerin von 1'720 Plätzen aus. Sie weicht damit lediglich um 70 Plätze von
der Annahme des Regierungsrats ab. Das Verwaltungsgericht durfte diese Differenz - im Verhältnis zu den Gästezahlen - zu Recht als vernachlässigbar taxieren. Kein Beweiswert kommt den in die Beschwerde integrierten Fotos zu, welche keine Aussage über den tatsächlichen Bedarf machen. Zu berücksichtigen ist auch, dass im Vergleich zu den Aussenplätzen eine bedeutend geringere Anzahl Innenplätze zur Verfügung steht. Auch wenn bei schlechtem Wetter weniger Skifahrer unterwegs sein dürften, haben diese - erst recht - ein Bedürfnis nach einem Sitzplatz.
3.3.5 Selbst wenn die kantonalen Berechnungen recht grosszügig sein dürften und unter den Skitouristen derzeit bei guten Witterungsverhältnissen wohl kaum akute Platznot besteht, gilt es zu beachten, dass das geplante Restaurant wie soeben erwähnt in einer anderen Geländekammer liegt als die bestehenden, von der Beschwerdeführerin betriebenen Gaststätten. Die Beschwerdeführerin kann sich darum auch nicht auf das in ZBl 1989 S. 537 ff. publizierte Urteil des Bundesgerichts A.509/1987 berufen. In diesem Fall wurde die Standortgebundenheit des geplanten Verpflegungskiosks verneint, weil in 200 m Entfernung bereits ein Restaurant betrieben wurde. Die "Pleus-Bar" indes befindet sich nach eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ca. 500 m, die "Munggenhütte" rund 900 m und das "Ämpächli" etwa 2 km von der Talstation des Skilifts "Bischof" entfernt. Insofern lässt sich die Ausgangslage nicht mit dem zitierten Bundesgerichtsurteil vergleichen, liegen hier die bestehenden Betriebe doch weiter entfernt und im Einzugsgebiet anderer Skilifte. Auch für den Sommerbetrieb lässt sich nichts Gegenteiliges feststellen: Gemäss dem Bedürfnisnachweis der Beschwerdegegnerin vom 1. März 2007 wird nur das Restaurant "Ämpächli" auch im Sommer geführt. Die
Beschwerdeführerin hat demgegenüber die Skihütte "Obererbs" mit gesamthaft 90 Sitzplätzen angeführt, welche im Sommer ebenfalls zur Verfügung stehe. Der Regierungsrat hat diesem Einwand entgegengehalten, diese Skihütte liege 4 km südlich des Standorts, weswegen das Lokal "Obererbs" ohne Weiteres beim Bedürfnisnachweis habe vernachlässigt werden dürfen. Ergänzend führte der Regierungsrat in E. 5.1.1.1 aus, für jene Sommergäste, die nicht bloss mit der Gondelbahn Obermoos zum Restaurant "Ämpächli" transportiert werden möchten, sondern zusätzlich noch entlang dem Höhenweg "Obererbs-Ämpächli" Richtung Süden wandern wollten, dies aber aufgrund ihrer körperlichen Verfassung nicht könnten, erscheine eine Verpflegungsmöglichkeit nach einem rund 2 km langen Fussmarsch am Standort des geplanten Restaurants ideal. Von einem solchen Standort würden nach Meinung des Regierungsrats v.a. Ältere und Familien mit Kleinkindern profitieren, weshalb mit Realisierung des Projekts ein neues Gästesegment geschaffen werde. Dies spreche für das bestehende Bedürfnis nach einem zusätzlichen Bergrestaurant in der Sommersaison. Die Beschwerdeführerin hält dieser schlüssigen Argumentation keine stichhaltigen Rügen entgegen.
3.3.6 Zwar weist das ARE zu Recht auf die Schwierigkeiten bei der Bedarfsabklärung hin. Daraus kann für den vorliegenden Fall aber nicht abgeleitet werden, das Kontingent an Restaurationsbetrieben im fraglichen Skigebiet sei erschöpft. Wohl handelt es sich bei den Erhebungen der kantonalen Instanzen um eine Momentaufnahme. Unberücksichtigt bleiben bei einem solchen Vorgehen die gewünschte künftige Entwicklung und die Frage, wo in Zukunft der Schwerpunkt der gastronomischen Erschliessung liegen soll. Bei einem solchen punktuellen Vorgehen besteht die Gefahr einer ausufernden Bewilligungspraxis, zumal sich die betreffenden Gesuchsteller jeweils auf die Rechtsgleichheit berufen werden. Aus den von der Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Unterlagen aus den Jahren 1970 ("Touristische Entwicklungsplanung Sernftal-Kärpf") und 1971 ("Touristische Entwicklung Elm-Empächli-Schabell" vom Institut für Fremdenverkehr und Verkehrswirtschaft an der Hochschule St. Gallen) geht nicht hervor, ob diese als Grundlage für bisherige Bewilligungen gedient haben. Abgesehen von ihrem Alter handelt es sich offenbar um keine öffentlichen Konzepte, welche unter Teilnahme sämtlicher betroffener Akteure erarbeitet wurden. Auch ist
aus den Akten nicht ersichtlich, ob die jüngst bewilligte Betriebserweiterung für das Restaurant "Älpli" in Übereinstimmung mit diesen (privaten) Konzepten oder gestützt auf andere Parameter erfolgt ist. Es obliegt der Gemeinde als Planbehörde, unter Berücksichtigung der offensichtlich bestehenden privaten Konzepte Grundlagen für die Bewilligung der Restaurationsbetriebe im Skigebiet zu erarbeiten, damit für Gesuchsteller und Behörden klar ist, welche Anforderungen zu erfüllen sind. Dies dient auch der Rechtssicherheit der Betroffenen. Indes ist nicht ersichtlich, dass bisher derartige Anforderungen an den Bedürfnisnachweis gestellt wurden. Sicherlich war dies jedenfalls bei den jeweiligen Vorhaben der Beschwerdeführerin nicht der Fall. Das ARE bezeichnet eine solche Abklärung denn auch nur als hilfreich und sinngemäss als wünschenswert. Die Gemeinde wird dies künftig zu berücksichtigen haben. Nachdem die Beschwerdegegnerin aber im Laufe des Verfahrens im März 2007 einen umfassenden Bedürfnisnachweis eingereicht und ihre Absichten klar offen gelegt hat, geht es nicht an, bei ihr einen strengeren Massstab anzulegen als bei der Beschwerdeführerin, zumal der Bedarf an einem zusätzlichen Restaurationsbetrieb im Gebiet Bischof durchaus
plausibel erscheint.
3.4 Evaluiert wurden auch Alternativstandorte südlich des Skilifts "Bischof", namentlich "Nüenhütten", "Matthüttli", "Hengstboden" und "Rietmatt". Der Regierungsrat hat sich einlässlich mit jedem der genannten Standorte auseinandergesetzt (E. 5.1.1.2.1 ff. des Beschlusses vom 17. November 2009). Das Verwaltungsgericht hat die einzelnen Argumente nicht mehr detailliert wiedergegeben, dazu war es aber auch nicht verpflichtet. Was die Beschwerdeführerin dieser Prüfung entgegenhält, vermag in keiner Weise zu überzeugen.
3.4.1 Der von der Beschwerdegegnerin früher noch in die Überlegungen miteinbezogene Standort "Nüenhütten" liegt ebenfalls im Jagdbanngebiet, hätte aber eine noch stärkere Beeinträchtigung des Wilds zur Folge. Negativ fiel für den Regierungsrat zudem die grosse Entfernung vom Skilift "Bischof" ins Gewicht. Um wieder zu den Wintersportanlagen der Beschwerdeführerin zu gelangen, müsste nach Darlegung des Regierungsrats der auch als Winterwanderweg genutzte untere Höhenweg bis zur rund zwei Kilometer entfernten Talstation der Schabellbahn benutzt werden oder beim Standort "Hengstboden" der obere Höhenweg, der durch ein rund 180 m langes Waldstück führt. Zusätzlich liege dieser Standort im lawinengefährdeten Gebiet. Zwar seien oberhalb der Bergstation des Skilifts "Bischof" Lawinenverbauungen verankert worden, doch schützten diese mehr die Skiliftanlage als das Gebiet "Nüenhütten". Die Beschwerdeführerin stellt diesen Ausführungen keine stichhaltigen Argumente entgegen, sondern wirft in die Waagschale, dass keine Moorfläche und keine Magerwiese tangiert würde. Indes hat der Regierungsrat mit seiner Aufzählung von Wildschutz, Lawinengefährdung und Entfernung dargetan, dass er sehr wohl eine Interessenabwägung vorgenommen hat, die weder
willkürlich noch ungenügend ist. Dem Verwaltungsgericht ist nicht vorzuwerfen, dass es nur in summarischer Weise auf diese Erwägungen verwiesen hat.
3.4.2 Gleiches gilt für die übrigen Standorte: Gegen das am höchsten gelegene "Matthüttli" sprach sich der Regierungsrat wegen der grösseren Lawinengefahr und dem grössten Einfluss auf das Landschaftsbild (Lage inmitten der Wiesenflächen) aus. Auch müsste eine um ein Mehrfaches längere Zufahrtsstrasse gebaut werden, was mit grösseren Eingriffen in die Magerwiesenflächen verbunden wäre.
3.4.3 Beim Standort "Hengstboden" fällt die Lage - unterhalb des Skilifts "Bischof" und rund 200 m vom südlichen Rand der Skipiste Bischof entfernt - negativ ins Gewicht, weil der Weg durch den Wald verbreitert werden müsste. Um nach einem Restaurantbesuch wieder auf die Skipisten zu gelangen, müsste nach Argumentation des Regierungsrats diese Strecke des oberen Höhenwegs durch den Wald zurückgelegt oder der relativ flache und kleine Gegensteigungen aufweisende Höhenweg bis zu der im "Ämpächli" gelegenen Talstation der Schabellbahn benutzt werden. Ebenso hätte ein in unmittelbarer Nähe der "Ghaltigen" neu erstelltes Bergrestaurant nach Meinung des Regierungsrats störenden Einfuss auf diese der Erhaltungszone zugewie-senen Gebäude.
3.4.4 Mit Blick auf den Standort "Rietmatt" gab der Regierungsrat zu bedenken, dass dieser zwar nicht so hoch liege wie das "Matthüttli", aber dennoch deutlich über dem gewählten Standort und ungefähr doppelt so weit von den Skiliftanlagen entfernt. Ausser Letzteren befänden sich keinerlei Bauten oder Anlagen in seiner Nähe. Deshalb und aufgrund der exponierten Lage habe er einen beträchtlichen Einfluss auf das Landschaftsbild. Der Bereich, in dem die Wildtiere durch den Skisport und die Versorgungsfahrten des geplanten Restaurants gestört würden, würde weit nach Süden vergrössert, und die Erstellung der Zufahrtsstrasse hätte nach Ansicht des Regierungsrats ungleich grössere Einwirkungen in die Magerwiesen und Moorflächen.
3.4.5 Mit diesen sorgfältigen Darlegungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander, sondern behauptet in pauschaler Weise, es habe keine Suche nach Alternativen stattgefunden. Diese Rüge ist offensichtlich unbegründet, auch wenn das Verwaltungsgericht nicht mehr auf jeden einzelnen geprüften Standort zurückgekommen ist.
3.5 Im Zusammenhang mit der Standortwahl macht die Beschwerdeführerin geltend, das geplante Restaurant könne in der Zone 10 nicht erstellt werden, da diese Gebiete gemäss Art. 4 der kommunalen Bauordnung von jeglichen Überbauungen oder Vorrichtungen, welche die Sicherheit und flüssige Führung der Skipisten beeinträchtigen könnten, frei zu halten sind. Sie vertritt den Standpunkt, die Vorinstanz habe das Restaurant ohne überwiegendes Interesse der Beschwerdegegnerin zu Lasten der freizuhaltenden Zone 10 bewilligt. In der Kritik steht vor allem die Erschliessungsstrasse, welche mit einer 8 cm starken Bretterlage, einer 40 cm dicken Kieskofferung und darüber mit 5 cm Chaussierungsschicht erstellt werden soll. Es handelt sich um eine 250 m betragende Verlängerung der bestehenden, beim Steinibach endenden Strasse.
3.5.1 Das Verwaltungsgericht berücksichtigt im angefochtenen Urteil, dass das geplante Restaurant teilweise in die Zone 10 zu liegen kommt. Wie aber der Augenschein gezeigt habe, befinde sich der Standort ausserhalb der präparierten Pisten, so dass vom Restaurant selbst keine Gefährdung der Pistenbenutzer ausgehe. Die Beschwerdeführerin schreibe diese Gefährdung insbesondere der mit Stütz- und Futtermauern versehenen Erschliessungsstrasse zu. Die Vorinstanz gesteht zu, eine mit solchen Mauern versehene Strasse könnte tatsächlich ein Hindernis in der Pistenführung darstellen, weshalb sie in der Zone 10 nicht gebaut werden dürfte. Eine Erschliessung ohne diese baulichen Massnahmen erachtet das Verwaltungsgericht aber - wie zuvor bereits der Regierungsrat - als mit der fraglichen Zone vereinbar. Anlässlich des Augenscheins sei die projektierte Strassenführung im Gelände erkennbar gewesen. Dabei habe sich bestätigt, was sich bereits den Baugesuchsplänen entnehmen lasse: Das natürliche Terrain sei im Bereich, wo die Strasse die Piste kreuzen werde, relativ flach. Von daher lasse sich die Strasse an dieser Stelle problemlos ohne Futter- und Stützmauern realisieren.
3.5.2 Eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung durch das Verwaltungsgericht ist weder erkennbar noch rechtsgenüglich dargetan. Die Vorinstanz lässt das Verbot von Stütz- und Futtermauern bei der Strassenbefestigung ausdrücklich in die Baubewilligung aufnehmen, womit es den Bedenken der Beschwerdeführerin Rechnung trägt. Der Zonenzweck schliesst nicht kategorisch jede Baute oder Anlage aus, wie dies die Beschwerdeführerin mit ihren Vorhalten vermitteln will, sondern lediglich solche Vorrichtungen, welche die Sicherheit und die Pistenführung beeinträchtigten können. Für das Bundes-gericht besteht kein Anlass, die Einschätzung der Vorinstanzen als falsch zu erachten. Mit den verfügten Auflagen und Bedingungen wird der Sicherheit der Skifahrer Rechnung getragen, da gefährliche "Schanzen" vermieden werden. Dass dies nicht möglich sein sollte, ist eine nicht weiter belegte Behauptung der Beschwerdeführerin. Zudem ist es stossend, wenn die Beschwerdeführerin eine absolute Freihaltung der Zone 10 von jeglichen Bauwerken verlangt, selber aber Gaststätten im Pistengebiet betreibt. Eine zonenkonforme Nutzung des Gebiets als Skipiste bleibt nach wie vor möglich. Dazu kann insbesondere auf die Erwägungen des Regierungsrats
verwiesen werden, welcher festgehalten hat, das geplante Restaurant komme an den südlichen Rand der Skipisten Bischof zu liegen. Oberhalb dieses Standorts am nordwestlichen Ende des Bergrestaurants liege eine aus zwei bis drei Tannenbäumen bestehende, dem nördlichen Waldrand vorgelagerte Baumgruppe. Da das Restaurant nicht nördlicher als diese Baumgruppe zu stehen komme, werde die Pistenbreite und damit die flüssige Pistenführung durch das Bergrestaurant nicht eingeschränkt. Dass diese Darstellung der Situation falsch wäre, macht die Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend. Eine Piste südlich der erwähnten Baumgruppe erachtete der Regierungsrat richtigerweise als gefährlich, weil es zu Zusammenstössen zwischen Skifahrern und anderen Pistenbenützern oder Winterwanderern kommen könnte. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin nichts vor.
3.6 Zusammenfassend kann in einem ersten Schritt festgehalten werden, dass den kantonalen Behörden aus der Bejahung der Standortgebundenheit kein Vorwurf zu machen ist.
4.
Sodann erhebt die Beschwerdeführerin diverse andere Vorwürfe an die Adresse der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz. Insbesondere vertritt sie die Auffassung, die privaten Interessen der Beschwerdegegnerin seien gegenüber den Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes falsch gewichtet worden.
4.1 So macht sie geltend, der Steinibach müsse wegen der geplanten Zufahrtsstrasse unzulässigerweise überdeckt werden. Der morastige Untergrund bedinge eine Brücke.
4.1.1 Art. 38 Abs. 1
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern - 1 Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
|
1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern - 1 Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
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1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
4.2 Das Vorhaben liegt im Jagdbanngebiet "Kärpf". Die Beschwerdeführerin stellt die Zulässigkeit des Restaurants darum in Abrede, weil 180 lärmige Gäste dem Zweck des Jagdbanngebiets entgegenstünden.
4.2.1 Nach Art. 11 Abs. 2
SR 922.0 Bundesgesetz vom 20. Juni 1986 über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) - Jagdgesetz JSG Art. 11 Schutzgebiete - 1 Der Bundesrat scheidet nach Anhören der Kantone Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler Bedeutung aus. |
|
1 | Der Bundesrat scheidet nach Anhören der Kantone Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler Bedeutung aus. |
2 | Er scheidet im Einvernehmen mit den Kantonen eidgenössische Jagdbanngebiete sowie Wasser- und Zugvogelreservate von nationaler Bedeutung aus. |
3 | Die eidgenössischen Jagdbanngebiete dürfen nur im Einvernehmen mit dem Bundesrat aufgehoben oder durch gleichwertige ersetzt werden. |
4 | Die Kantone können weitere Jagdbanngebiete und Vogelreservate ausscheiden. |
5 | In den Jagdbanngebieten und Vogelreservaten ist die Jagd verboten. Die kantonalen Vollzugsorgane können jedoch den Abschuss von jagdbaren Tieren zulassen, wenn es für den Schutz der Lebensräume, für die Erhaltung der Artenvielfalt, zur Hege oder zur Verhütung von übermässigen Wildschäden notwendig ist. |
6 | Zu den Wasser- und Zugvogelreservaten von internationaler und nationaler Bedeutung und den eidgenössischen Jagdbanngebieten erlässt der Bundesrat die Schutzbestimmungen. Der Bund gewährt den Kantonen auf der Grundlage von Programmvereinbarungen globale Abgeltungen an die Kosten für die Aufsicht dieser Reservate und Gebiete.8 |
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 1 Zweck - Eidgenössische Jagdbanngebiete (Banngebiete) dienen dem Schutz und der Erhaltung von seltenen und bedrohten wildlebenden Säugetieren und Vögeln und ihrer Lebensräume sowie der Erhaltung von gesunden, den örtlichen Verhältnissen angepassten Beständen jagdbarer Arten. |
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 6 Schutz der Lebensräume - 1 Bund und Kantone sorgen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben dafür, dass die Schutzziele der Banngebiete nicht durch andere Nutzungen beeinträchtigt werden. Liegen im Einzelfall andere Interessen vor, ist anhand einer Interessenabwägung zu entscheiden. |
|
1 | Bund und Kantone sorgen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben dafür, dass die Schutzziele der Banngebiete nicht durch andere Nutzungen beeinträchtigt werden. Liegen im Einzelfall andere Interessen vor, ist anhand einer Interessenabwägung zu entscheiden. |
1bis | Sind beim Vollzug durch den Bund andere Bundesbehörden als das BAFU14 zuständig, so wirkt dieses nach den Artikeln 62a und 62b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199715 mit.16 |
2 | Die Banngebiete sind bei der Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen. |
3 | In den Banngebieten ist der Erhaltung von Biotopen im Sinne von Artikel 18 Absatz 1bis NHG, insbesondere als Lebensräume der einheimischen und ziehenden wildlebenden Säugetiere und Vögel, besondere Beachtung zu schenken. Die Kantone sorgen insbesondere dafür, dass solche Lebensräume: |
a | land- und forstwirtschaftlich angepasst genutzt werden; |
b | nicht zerschnitten werden; |
c | ein ausreichendes Äsungsangebot aufweisen. |
4 | Weitergehende oder anders lautende Biotopschutzmassnahmen nach Artikel 2 Absatz 2 dieser Verordnung und nach den Artikeln 18 ff. NHG bleiben vorbehalten. |
5 | Die Förderung von Biotopschutzmassnahmen richtet sich nach den Artikeln 18 ff. NHG. |
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 7 Markierung und Information - 1 Die Kantone sorgen für die Information der Jagdberechtigten und der Öffentlichkeit über die Banngebiete. |
|
1 | Die Kantone sorgen für die Information der Jagdberechtigten und der Öffentlichkeit über die Banngebiete. |
2 | Sie sorgen für die Markierung der Banngebiete im Gelände. |
3 | An den wichtigsten Eingängen in die Banngebiete sowie bei besonders schutzwürdigen Lebensräumen innerhalb der Gebiete sind Hinweistafeln mit Angaben zum Schutzgebiet, zum Schutzziel und zu den wichtigsten Schutzmassnahmen anzubringen. |
4 | Das Bundesamt für Landestopografie bezeichnet in den Landeskarten mit Schneesportthematik die eidgenössischen Jagdbanngebiete sowie die darin zur Benutzung erlaubten Routen.17 |
4.2.2 Die Gebietsbeschreibung für das Jagdbanngebiet lautet gemäss Anhang 1 Art. 2
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 2 Bezeichnung - 1 Banngebiete sind die im Anhang 1 aufgezählten Objekte. |
|
1 | Banngebiete sind die im Anhang 1 aufgezählten Objekte. |
2 | Das Bundesinventar der eidgenössischen Jagdbanngebiete (Inventar) enthält für |
a | eine kartographische Darstellung des Perimeters und eine Beschreibung des Gebietes; |
b | das Schutzziel; |
c | besondere Massnahmen für den Arten- und Biotopschutz und die Regulierung von Beständen jagdbarer Arten und deren zeitliche Geltung; |
d | allenfalls einen Perimeter ausserhalb des Banngebietes, in welchem Wildschäden vergütet werden. |
3 | Das Inventar ist Bestandteil dieser Verordnung und wird ausschliesslich in elektronischer Form auf der Internetseite des Bundesamtes für Umwelt (BAFU)3 ausserhalb der Amtlichen Sammlung des Bundesrechtes (AS) veröffentlicht (Art. 5 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 20044).5 |
"Das Schutzgebiet - ein Wildasyl, das seit mehr als 400 Jahren besteht - ist begrenzt durch die beiden Täler der Sernf und der Linth und wird gegen Süden durch das Kärpfmassiv dominiert und abgegrenzt. Es ist eines der grössten Schutzgebiete der Schweiz. Entsprechend der Grösse ist das Gebiet überaus vielfältig. Futterwiesen im Talboden, von Wald bedeckte Hänge mit Felspartien, ausgedehnte Alpweiden über der Baumgrenze und darüber grossflächige Geröllhalden, Felswände und Berggipfel. Das Gebiet ist ganzjähriger Lebensraum für eine grosse Zahl von verschiedensten wildlebenden Säugetieren und Vögeln."
Zielsetzung sind die Erhaltung des Gebiets als vielfältigen Lebensraum für wildlebende Säugetiere und Vögel, die Regulierung der Rothirsch-, Gäms- und Rehbestände zur Wildschadenverhütung in den Schutzwäldern, die Erhaltung der Raufusshuhnbestände und der Schutz der wildlebenden Tiere vor Störung. Unter dem Titel "besondere Massnahmen" wird die Aufteilung des Banngebiets in einen integralen (I) und einen partiellen (II) Teil genannt. Ausserhalb des Schutzgebietes sind Perimeter bezeichnet, in welchen Wildschäden vergütet werden (III). Die Regulierungsmassnahmen betreffend Reh, Gämse und Rothirsch haben in erster Linie in den Schutzwäldern des Sernf- und Linthtales zu erfolgen.
4.2.3 Nach dem Glarner Richtplan aus dem Jahr 2004 gehört das Kärpfgebiet aber auch zum Tourismusgebiet. Die Gliederung der Tourismusgebiete basiert grundsätzlich auf dem Kantonalen Richtplan 1988. Als weitere Grundlage dient das von der Direktion für Landwirtschaft, Wald und Umwelt 1996 beschlossene "Verzeichnis der Landschaften von regionaler Bedeutung im Kanton Glarus", in welchem die Abgrenzungen der verschiedenen besonders wertvollen Landschaften definiert wurden (so die Aussagen im Richtplan zu L 2-1). Im touristischen Intensivgebiet Sommer/Winter wird eine intensive Erholungsnutzung mit den notwendigen touristischen Anlagen angestrebt. Gleichzeitig sollen gemäss Richtplan die eidgenössischen und kantonalen Jagdbanngebiete erhalten bleiben (L4-6). In diesen Gebieten gelten die Schutzbestimmungen gemäss Art. 5
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 5 Artenschutz - 1 In den Banngebieten gelten folgende allgemeine Bestimmungen: |
|
1 | In den Banngebieten gelten folgende allgemeine Bestimmungen: |
a | Die Jagd ist verboten. |
b | Tiere dürfen nicht gestört, vertrieben oder aus dem Banngebiet herausgelockt werden. |
bbis | Das Füttern von wildlebenden Tieren und das Einrichten von Salzlecken sind verboten. |
c | Hunde sind an der Leine zu führen; davon ausgenommen sind Nutzhunde in der Landwirtschaft. |
d | Das Tragen, Aufbewahren und die Verwendung von Waffen und Fallen ist verboten. Die Kantone können für Personen, die innerhalb des Banngebiets wohnen und für Gebiete mit partiellem Schutz, Ausnahmen gestatten. Auf Wegen und Strassen dürfen Jagdberechtigte während der Jagd und Militärdienstpflichtige zur Erfüllung ihrer Wehrpflicht (Dienst-, Schiess- und Inspektionspflicht) das Banngebiet mit ungeladenen Waffen durchqueren. Die Verwendung von Fallen und Waffen durch Organe der Wildhut ist gestattet. |
e | Das freie Zelten und Campieren ist verboten. Vorbehalten bleibt die Benutzung offizieller Zeltplätze. Die Kantone können Ausnahmen bewilligen. |
f | Das Abfliegen und Landen mit zivilen, bemannten Luftfahrzeugen ist verboten, ausser im Rahmen des Betriebs von bestehenden Flugplätzen sowie nach den Bestimmungen der Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe a und 28 Absatz 1 der Aussenlandeverordnung vom 14. Mai 201411. |
fbis | Der Betrieb von zivilen, unbemannten Luftfahrzeugen ist verboten. |
g | Das Skifahren ausserhalb von markierten Pisten, Routen und Loipen ist verboten. |
h | Mit Ausnahme der Verwendung für land- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie durch Organe der Wildhut ist es verboten, Alp- und Forststrassen zu befahren sowie Fahrzeuge jeglicher Art ausserhalb von Strassen, Wald- und Feldwegen zu benützen. Die Kantone können Ausnahmen vorsehen. |
i | Militärische Übungen mit scharfer oder Übungsmunition sind verboten. Vorbehalten ist die vertraglich geregelte Benützung besonderer Schiessplätze und militärischer Anlagen. Der Wachtdienst der Truppe mit geladener Waffe sowie das Mitführen von Waffen bei Kontrollaufgaben des Festungswachtkorps und des Grenzwachtkorps sind zulässig. |
2 | Die Durchführung von sportlichen Anlässen und sonstigen gesellschaftlichen Veranstaltungen ist nur zulässig, wenn dadurch das Schutzziel nicht beeinträchtigt werden kann. Die Veranstalter bedürfen einer kantonalen Bewilligung. |
3 | Besondere Bestimmungen nach Artikel 2 Absatz 2 sowie Massnahmen nach den Artikeln 8-10 und 12 bleiben vorbehalten.13 |
SR 922.31 Verordnung vom 30. September 1991 über die eidgenössischen Jagdbanngebiete (VEJ) VEJ Art. 5 Artenschutz - 1 In den Banngebieten gelten folgende allgemeine Bestimmungen: |
|
1 | In den Banngebieten gelten folgende allgemeine Bestimmungen: |
a | Die Jagd ist verboten. |
b | Tiere dürfen nicht gestört, vertrieben oder aus dem Banngebiet herausgelockt werden. |
bbis | Das Füttern von wildlebenden Tieren und das Einrichten von Salzlecken sind verboten. |
c | Hunde sind an der Leine zu führen; davon ausgenommen sind Nutzhunde in der Landwirtschaft. |
d | Das Tragen, Aufbewahren und die Verwendung von Waffen und Fallen ist verboten. Die Kantone können für Personen, die innerhalb des Banngebiets wohnen und für Gebiete mit partiellem Schutz, Ausnahmen gestatten. Auf Wegen und Strassen dürfen Jagdberechtigte während der Jagd und Militärdienstpflichtige zur Erfüllung ihrer Wehrpflicht (Dienst-, Schiess- und Inspektionspflicht) das Banngebiet mit ungeladenen Waffen durchqueren. Die Verwendung von Fallen und Waffen durch Organe der Wildhut ist gestattet. |
e | Das freie Zelten und Campieren ist verboten. Vorbehalten bleibt die Benutzung offizieller Zeltplätze. Die Kantone können Ausnahmen bewilligen. |
f | Das Abfliegen und Landen mit zivilen, bemannten Luftfahrzeugen ist verboten, ausser im Rahmen des Betriebs von bestehenden Flugplätzen sowie nach den Bestimmungen der Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe a und 28 Absatz 1 der Aussenlandeverordnung vom 14. Mai 201411. |
fbis | Der Betrieb von zivilen, unbemannten Luftfahrzeugen ist verboten. |
g | Das Skifahren ausserhalb von markierten Pisten, Routen und Loipen ist verboten. |
h | Mit Ausnahme der Verwendung für land- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie durch Organe der Wildhut ist es verboten, Alp- und Forststrassen zu befahren sowie Fahrzeuge jeglicher Art ausserhalb von Strassen, Wald- und Feldwegen zu benützen. Die Kantone können Ausnahmen vorsehen. |
i | Militärische Übungen mit scharfer oder Übungsmunition sind verboten. Vorbehalten ist die vertraglich geregelte Benützung besonderer Schiessplätze und militärischer Anlagen. Der Wachtdienst der Truppe mit geladener Waffe sowie das Mitführen von Waffen bei Kontrollaufgaben des Festungswachtkorps und des Grenzwachtkorps sind zulässig. |
2 | Die Durchführung von sportlichen Anlässen und sonstigen gesellschaftlichen Veranstaltungen ist nur zulässig, wenn dadurch das Schutzziel nicht beeinträchtigt werden kann. Die Veranstalter bedürfen einer kantonalen Bewilligung. |
3 | Besondere Bestimmungen nach Artikel 2 Absatz 2 sowie Massnahmen nach den Artikeln 8-10 und 12 bleiben vorbehalten.13 |
4.2.4 Bereits am 8. September 2006 hatte sich das BAFU im Rahmen des kantonalen Verfahrens zum Vorhaben geäussert und war zum Schluss gelangt, die zusätzliche Störung, welche durch die geplante Baute zu erwarten sei, sei "wahrscheinlich vertretbar", liege doch das fragliche Gebiet im touristischen Intensivgebiet und sei bereits heute im Winter grossen Störungen ausgesetzt. Auch die bestehenden Wanderwege würden schon recht intensiv begangen. In ihrer Vernehmlassung ans Bundesgericht gibt die eidgenössische Fachstelle neu zu bedenken, generell bestehe die Tendenz, dass touristische und Freizeitnutzungen stetig zunehmen. Es sei daher nicht auszuschliessen, dass es mit dem Neubau eines Bergrestaurants zu vermehrter Störung der Wildtiere komme. Gerade weil das Schutzgebiet gross sei und damit im Einzelnen über eine entsprechende Vielfalt verfüge, könnten auch lokale einzelne Eingriffe und ihre Folgen (vermehrte Störung in der Umgebung) beachtlich sein. Aufgrund dieser Nutzungskonflikte sei vom Kanton Glarus insbesondere die Studie "Ausscheidung und rechtliche Verankerung von Wildruhegebieten im Pilotgebiet Kanton Glarus" in Auftrag gegeben worden (Schlussbericht Juni 2010). Darin würden in der Nähe des Bergrestaurants zwei
Wildruhegebiete vorgeschlagen. Für das Wildruhegebiet "Steinibach", welches südlich bzw. südwestlich des Restaurants zu liegen käme, wird als Zielart festgehalten: "Wintereinstand des Rehs und Lebensraum des Auerwilds; Schutzbestimmung: Betretverbot". Ein Betretverbot wäre auch im Wildruhegebiet "Vorderer Planegg" nordwestlich des projektierten Gebäudes vorgesehen, dies um den Wintereinstand der Gämse zu sichern. Für beide Gebiete ist unter "Besonderes" vermerkt: "Dieses Wildruhegebiet gilt ab der Inbetriebnahme der Sportbahnen, oder spätestens ab dem 15. Dezember". In den Vernehmlassungsunterlagen vom 12. Februar 2010 zur Verordnung über die Wildruhegebiete ist zum letztgenannten Gebiet (unter der Bezeichnung "Wildruhegebiet Bischof") als Zielart noch der Wintereinstand von Gämse und Steinwild sowie der Lebensraum des Schneehuhns definiert worden. Im unteren Bereich ist Ziel der Wintereinstand von Reh und der Lebensraum von Auerwild. Erreicht werden solle dies durch ein Zutrittsverbot. Für die "Bachghaltigen" sei ein Zutrittsverbot, ein Routen- und ein Wegegebot vorgesehen, ebenso wie für den "Plattenwald". Auf die konkreten Aspekte der Nutzungskonflikte gehe der angefochtene Entscheid nicht detailliert ein.
4.2.5 Die kantonalen und kommunalen Behörden haben zum Spannungsfeld zwischen Tourismus- und Jagdbanngebiet Stellung genommen. Das Departement für Bau und Umwelt verweist vorab auf die Auflagen, welche von der Abteilung Jagd und Fischerei für den Bau des Restaurants gemacht wurden. Bereits heute werde das Gebiet Plattenwald so markiert, dass Skifahrer dieses als Wildruhegebiet erkennen und mehrheitlich nicht mehr befahren würden. Nach Einschätzung des Departements wird sich mit dem Bau des neuen Restaurants an der bisherigen Situation im Winter kaum etwas ändern. Menschen und Fahrzeuge, welche sich immer auf den gleichen Wegen bewegten, würden für Wildtiere berechenbar und die mögliche Gefahr einschätzbar. Als Beispiele nennt das Departement die Wildtiere im Schweizerischen Nationalpark mit striktem Weggebot oder die ruhig äsenden Rehe neben Bahnlinien. Im Bereich der geplanten Gaststätte sei das Wanderwegnetz bereits heute dicht und gut frequentiert. Sofern die Wanderer auch künftig auf den Wanderwegen bleiben und ihre Hunde an der Leine führen würden, ändere sich mit der erwarteten Zunahme der Wanderer für die Wildtiere nur wenig gegenüber der heutigen Situation.
Der Regierungsrat erwartet durch die Realisierung des Bauprojekts keine zusätzlichen Störungen, solle doch dieses in unmittelbarer Nähe des Skipistenrands und der Talstation des Skilifts "Bischof" erstellt werden. Der räumliche Störungsbereich der Wintersportler werde darum nicht ausgedehnt. Vor Ort verlaufe bereits ein Wanderweg, weshalb auch der Störungsradius im Sommer keine Vergrösserung erfahre. Weder Winter- noch Sommertouristen würden im Restaurant übernachten, so dass es nicht zu zusätzlichen Immissionen komme.
Im gleichen Sinne hält die Gemeinde den Bedenken des BAFU entgegen, sie habe zusammen mit den kantonalen Stellen einem Standort zugestimmt, der sich im Skigebiet sowie an einem bestehenden Wanderweg befinde, so dass keine zusätzliche Beeinträchtigung oder Störung des Wildes zu befürchten sei. Aus Sicht des Gemeinderats, dem sowohl die örtlichen Verhältnisse wie auch der Wildbestand und die Lebensgewohnheiten des Wildes im betreffenden Gebiet bestens bekannt seien, entstünden durch den Bau des Restaurants keine Nutzungskonflikte. Das von der Gaststätte beanspruchte Einzugsgebiet, nämlich die Skipisten und der Wanderweg, werde bereits heute touristisch genutzt. Die für das Wild ausgeschiedenen Ruhezonen würden dadurch nicht beeinträchtigt.
4.2.6 Offensichtlich besteht ein Widerspruch zwischen den Schutzzielen des Jagdbanngebiets respektive den neu vorgesehenen Wildruhezonen und der richtplanerischen Zuweisung zum intensiven Tourismusgebiet, welcher im angefochtenen Urteil keine namhafte Erwähnung fand. Zu Recht wendet das Verwaltungsgericht im bundesgerichtlichen Vernehmlassungsverfahren ein, dass dieses Problem im Rahmen der kantonalen Richtplanung gelöst werden müsste. Indes kann den kantonalen und kommunalen Einschätzungen im konkreten Fall grundsätzlich gefolgt werden: Mit der Platzierung des Restaurants unmittelbar neben dem bereits bestehenden Skilift und am ebenfalls schon vorhandenen Wanderweg wird die Gefahr zusätzlicher Störungen minimiert. Das Restaurant kommt denn auch nicht in die geplanten (noch nicht beschlossenen) Ruhezonen, sondern in deren Nähe zu liegen. Die Versorgungsfahrten sowohl im Sommer wie im Winter werden allerdings für zusätzlichen Lärm und Unruhe sorgen. Dies gab auch der Regierungsrat in seinem Entscheid zu bedenken. Indes seien diese auf den ohnehin bereits intensiv genutzten Bereich des Skigebiets beschränkt. Im gleichen Sinne ist das BAFU im Jahr 2006 selber davon ausgegangen, dass die mit dem Neubau einhergehenden Immissionen im
Vergleich zur Vorbelastung kaum massgeblich ins Gewicht fallen dürften. Es hat darum lediglich den Baubeginn vor dem 16. Juli wegen der in diesem Gebiet lebenden Tierarten untersagt.
4.3 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, das Projekt unterschreite den Waldabstand, ohne dass Gründe für eine Ausnahmebewilligung vorlägen.
4.3.1 Bauten und Anlagen sind in Waldesnähe laut Art. 17 Abs. 1
SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 17 Waldabstand - 1 Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. |
|
1 | Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. |
2 | Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes. |
3 | Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen.19 |
SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 17 Waldabstand - 1 Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. |
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1 | Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. |
2 | Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes. |
3 | Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen.19 |
4.3.2 Das BAFU vermisst im angefochtenen Entscheid die Angabe von Gründen, welche für die Bewilligung der Abstandsunterschreitung ausschlaggebend waren. Das Verwaltungsgericht verweist in der Tat im Wesentlichen auf die Interessenabwägung des Regierungsrates, ohne die dort dargelegten Argumente wieder aufzugreifen. Der Regierungsrat seinerseits hat sich eingehender mit der Problematik befasst und seine Motivation aufgezeigt: Würde die Ausnahme nicht gewährt, hätte dies eine Verschiebung des Standorts um 10 m nordwärts zur Folge. Dadurch würde das Bergrestaurant besser einsehbar, womit ein grösserer Einfluss auf das Landschaftsbild einhergehen würde. Zudem hätte sich die Distanz zwischen dem Skilift und dem Restaurant nach Auffassung des Regierungsrats negativ auf die Pistensicherheit ausgewirkt.
4.3.3 Das Kantonsforstamt Glarus hat sich sowohl in der Vorprüfung wie auch beim eigentlichen Bewilligungsverfahren mit der Frage auseinandergesetzt und am 17. September 2004 (act. 14/1.28) nach einem Augenschein festgestellt, dass kleinflächige waldbauliche Eingriffe zur Förderung der Verjüngung des Walds und am Waldrand in diesem Bereich durchaus Sinn machen und auch langfristig zur Stabilitätsförderung des Walds beitragen würden. Aus diesem Grund bestehe aus seiner Sicht die Möglichkeit zur entsprechenden Waldrandausformung und damit zur Erteilung einer Näherbaubewilligung. Die Auflagen und Bedingungen dazu hat die Abteilung Wald des Departements Bau und Umwelt im Rahmen des Mitberichtverfahrens am 3. Juli 2006 formuliert.
4.3.4 Diese zitierten Ausführungen sind nachvollziehbar. Erhebliches Gewicht bei der Wertung der Interessen kommt dem Aspekt des Landschaftsschutzes zu - am gewählten Standort ist die Exponiertheit der Baute kleiner als weiter nördlich. Insgesamt ist die Interessenabwägung, welche zur Ausnahmebewilligung geführt hat, nicht zu beanstanden.
4.4 Sodann fügt sich das geplante Objekt nach Meinung der Beschwerdeführerin nicht in die Landschaft ein. Eine Bewilligung verstosse gegen Art. 3 Abs. 1
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 3 - 1 Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
|
1 | Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
2 | Sie erfüllen diese Pflicht, indem sie: |
a | eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten (Art. 2 Bst. a); |
b | Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 2 Bst. b); |
c | Beiträge nur bedingt gewähren oder ablehnen (Art. 2 Bst. c). |
3 | Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Artikel 4. Eine Massnahme darf nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert. |
4 | ...18 |
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) RPV Art. 3 Interessenabwägung - 1 Stehen den Behörden bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zu, so wägen sie die Interessen gegeneinander ab, indem sie: |
|
1 | Stehen den Behörden bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zu, so wägen sie die Interessen gegeneinander ab, indem sie: |
a | die betroffenen Interessen ermitteln; |
b | diese Interessen beurteilen und dabei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen berücksichtigen; |
c | diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigen. |
2 | Sie legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar. |
4.4.1 Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 2 - 1 Unter Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Artikel 24sexies Absatz 2 der Bundesverfassung12 ist insbesondere zu verstehen:13 |
|
1 | Unter Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Artikel 24sexies Absatz 2 der Bundesverfassung12 ist insbesondere zu verstehen:13 |
a | die Planung, Errichtung und Veränderung von Werken und Anlagen durch den Bund, seine Anstalten und Betriebe, wie Bauten und Anlagen der Bundesverwaltung, Nationalstrassen, Bauten und Anlagen der Schweizerischen Bundesbahnen; |
b | die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen, wie zum Bau und Betrieb von Verkehrsanlagen und Transportanstalten (mit Einschluss der Plangenehmigung), von Werken und Anlagen zur Beförderung von Energie, Flüssigkeiten oder Gasen oder zur Übermittlung von Nachrichten sowie Bewilligungen zur Vornahme von Rodungen; |
c | die Gewährung von Beiträgen an Planungen, Werke und Anlagen, wie Meliorationen, Sanierungen landwirtschaftlicher Bauten, Gewässerkorrektionen, Anlagen des Gewässerschutzes und Verkehrsanlagen. |
2 | Entscheide kantonaler Behörden über Vorhaben, die voraussichtlich nur mit Beiträgen nach Absatz 1 Buchstabe c verwirklicht werden, sind der Erfüllung von Bundesaufgaben gleichgestellt.15 |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 78 Natur- und Heimatschutz - 1 Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone zuständig. |
|
1 | Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone zuständig. |
2 | Der Bund nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes. Er schont Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler; er erhält sie ungeschmälert, wenn das öffentliche Interesse es gebietet. |
3 | Er kann Bestrebungen des Natur- und Heimatschutzes unterstützen und Objekte von gesamtschweizerischer Bedeutung vertraglich oder durch Enteignung erwerben oder sichern. |
4 | Er erlässt Vorschriften zum Schutz der Tier- und Pflanzenwelt und zur Erhaltung ihrer Lebensräume in der natürlichen Vielfalt. Er schützt bedrohte Arten vor Ausrottung. |
5 | Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und gesamtschweizerischer Bedeutung sind geschützt. Es dürfen darin weder Anlagen gebaut noch Bodenveränderungen vorgenommen werden. Ausgenommen sind Einrichtungen, die dem Schutz oder der bisherigen landwirtschaftlichen Nutzung der Moore und Moorlandschaften dienen. |
4.4.2 Bund und Kantone sorgen bei der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür, dass unter anderem das heimatliche Landschafts- und Ortsbild geschont wird und, wo das allgemeine Interesse daran überwiegt, ungeschmälert erhalten bleibt (Art. 3 Abs. 1
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 3 - 1 Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
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1 | Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
2 | Sie erfüllen diese Pflicht, indem sie: |
a | eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten (Art. 2 Bst. a); |
b | Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 2 Bst. b); |
c | Beiträge nur bedingt gewähren oder ablehnen (Art. 2 Bst. c). |
3 | Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Artikel 4. Eine Massnahme darf nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert. |
4 | ...18 |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
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a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
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a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 3 - 1 Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
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1 | Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
2 | Sie erfüllen diese Pflicht, indem sie: |
a | eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten (Art. 2 Bst. a); |
b | Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 2 Bst. b); |
c | Beiträge nur bedingt gewähren oder ablehnen (Art. 2 Bst. c). |
3 | Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Artikel 4. Eine Massnahme darf nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert. |
4 | ...18 |
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 3 - 1 Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
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1 | Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.17 |
2 | Sie erfüllen diese Pflicht, indem sie: |
a | eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten (Art. 2 Bst. a); |
b | Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 2 Bst. b); |
c | Beiträge nur bedingt gewähren oder ablehnen (Art. 2 Bst. c). |
3 | Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Artikel 4. Eine Massnahme darf nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert. |
4 | ...18 |
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 4 - Beim heimatlichen Landschafts- und Ortsbild, den geschichtlichen Stätten sowie den Natur- und Kulturdenkmälern gemäss Artikel 24sexies Absatz 2 der Bundesverfassung19, sind zu unterscheiden: |
|
a | Objekte von nationaler Bedeutung; |
b | Objekte von regionaler und lokaler Bedeutung. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
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a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
4.4.3 Dass bei der Standortwahl verschiedene Möglichkeiten evaluiert wurden und die Wahl auf diejenige fiel, welche mit den geringsten Nachteilen verbunden war, wurde bereits in E. 3 hiervor gezeigt. Namentlich das "Matthüttli" und die "Rietmatt" wurden wegen der exponierteren Lage und der mangelnden Einpassung ins Landschaftsbild verworfen. Wie das BAFU in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesgerichts zudem richtig feststellt, ist das Bauvorhaben nicht in einer unberührten, besonders wertvollen Landschaft geplant, sondern in unmittelbarer Nähe zur Talstation des Skilifts "Bischof", innerhalb des intensiven Tourismusgebiets (gemäss Richtplan). Seines Erachtens sind die landschaftlichen Auswirkungen der baulichen Eingriffe an einem Ort, wo sich bereits touristische Anlagen befinden, nicht gravierend. Diesen Ausführungen ist zu folgen.
4.4.4 Im gleichen Sinne haben die kantonalen und kommunalen Behörden argumentiert. Nachgerade aus diesem Grund wurde, wie gesehen, die Unterschreitung des Waldabstands bewilligt. So konnte verhindert werden, dass die Baute exponiert in Erscheinung tritt. Die Beschwerdeführerin macht selber geltend, der Bau werde damit kaschiert. Ihre Behauptung, das Vorhaben nehme keine Rücksicht auf den Landschaftsschutz, lässt sich mit Blick in die Akten nicht belegen.
4.5 Ein weiterer Vorwurf der Beschwerdeführerin gründet darauf, dass die Erschliessungsstrasse durch ein Biotop von regionaler Bedeutung führt.
4.5.1 Nach Art. 18 Abs. 1
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 18 - 1 Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
|
1 | Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
1bis | Besonders zu schützen sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen.55 |
1ter | Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für Wiederherstellung oder ansonst für angemessenen Ersatz zu sorgen.56 |
2 | Bei der Schädlingsbekämpfung, insbesondere mit Giftstoffen, ist darauf zu achten, dass schützenswerte Tier- und Pflanzenarten nicht gefährdet werden. |
3 | Der Bund kann die Wiederansiedlung von Arten, die in freier Wildbahn in der Schweiz ausgestorben oder in ihrem Bestand bedroht sind, an geeigneten Standorten fördern. |
4 | Die Bundesgesetzgebung über Jagd und Vogelschutz sowie über die Fischerei bleibt vorbehalten. |
4.5.2 Tangiert ist unbestritten ein Biotop von regionaler Bedeutung. Die Verlängerung der bereits bis zum Steinibach bestehenden Erschliessungsstrasse soll für die Bauzeit und danach den Anlieferungen im Sommer dienen. Im Winter sollen die notwendigen Versorgungsfahrten vor und nach den Pistenbetriebszeiten mit dem Raupenfahrzeug erfolgen. Dem BAFU fehlt es im angefochtenen Entscheid an Erwägungen dazu, ob eine Standortevaluation insbesondere zur Linienführung der Zufahrtsstrasse vorgenommen worden ist, wie dies Art. 18 Abs. 1ter
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 18 - 1 Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
|
1 | Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
1bis | Besonders zu schützen sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen.55 |
1ter | Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für Wiederherstellung oder ansonst für angemessenen Ersatz zu sorgen.56 |
2 | Bei der Schädlingsbekämpfung, insbesondere mit Giftstoffen, ist darauf zu achten, dass schützenswerte Tier- und Pflanzenarten nicht gefährdet werden. |
3 | Der Bund kann die Wiederansiedlung von Arten, die in freier Wildbahn in der Schweiz ausgestorben oder in ihrem Bestand bedroht sind, an geeigneten Standorten fördern. |
4 | Die Bundesgesetzgebung über Jagd und Vogelschutz sowie über die Fischerei bleibt vorbehalten. |
Strassenstücks ab dem Steinibach nicht notwendig gewesen.
4.5.3 Aus diesen Überlegungen werden zwar die Motive der vorinstanzlichen Interessenabwägung deutlich, nicht aber, ob eine Alternative für die Streckenführung gesucht wurde. Indes haben die Ausführungen in E. 3 hiervor gezeigt, dass sich der Regierungsrat bei seiner Entscheidfindung eingehend mit anderen Standorten auseinander gesetzt hat und in seiner Einschätzung vom Verwaltungsgericht geschützt wurde. So hätten die Standorte "Matthüsli" und "Rietmatt" noch grössere Eingriffe in die Magerwiesen zur Folge, weil sie längere Zufahrtsstrassen bedingen würden. Für ein Restaurant auf dem "Hengstboden" müsste der Weg durch den Wald verbreitert werden. Zudem spricht die Lage in grösserer Entfernung von der Skipiste und unmittelbarer Nähe der "Ghaltigen" gegen diesen Standort. "Nüenhütten" fiel wegen der Lawinengefährdung, dem Wildschutz und der zu grossen Entfernung ausser Betracht. Zur Notwendigkeit der Strasse selber zog der Regierungsrat einen Transport des Baumaterials per Helikopter in Erwägung, gab aber die enorme Verteuerung zu bedenken. Aufgrund des relativ steilen Geländes verwarf er auch die Möglichkeit, Baumaterial und -maschinen mit Transportfahrzeugen hoch zu bringen. Ohne Strasse könne kein Feuerwehrauto zum Restaurant
gelangen. Zudem wäre die Versorgung des Betriebs nur schlecht gewährleistet, müsste doch diese ab dem Steinibach in zeitaufwändiger Weise mit "Motorkarretten" oder sonstigen Spezialtransportern zum Bergrestaurant gebracht werden. Eine weitergehende Verbreiterung des bestehenden Wanderwegs vom südöstlichen Ende des Bergrestaurants Richtung Hengstboden hat der Regierungsrat indes abgelehnt.
4.5.4 Eingegriffen wird vorwiegend in Magerwiesenflächen und in einen Teil des Flachmoors (act. 14/1.15, Plan mit Ersatzmassnahmen). Als Ersatzmassnahme wird ein Flachmoor, das bisher stark beweidet wurde, ausgezäunt. Die temporär beeinträchtigen Flächen werden sich nach der Einschätzung durch die Abteilung Umweltschutz und Energie des Departements Bau und Umwelt vom 16. Juni 2006 bei entsprechender Nutzung (Verzicht auf Düngung, angepasster Schnittzeitpunkt, lokales [Magerwiesen-] Saatgut für Wiederansaat) im Laufe der Zeit wieder zu Biotopen entwickeln. Die Abteilung formulierte zudem die Auflage, dass in den Flachmoorbereichen sicherzustellen sei, dass der Strassenkörper für das Hangwasser durchlässig erstellt werde. Dadurch werde das Flachmoor auf der Talseite nicht über den Böschungsbereich hinaus beeinträchtigt.
4.5.5 Alternativstandorte mit entsprechend anderer Strassenführung wurden demnach geprüft, desgleichen wurden im Sinn von Art. 18ter
SR 451 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) NHG Art. 18 - 1 Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
|
1 | Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken. Bei diesen Massnahmen ist schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen. |
1bis | Besonders zu schützen sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen.55 |
1ter | Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für Wiederherstellung oder ansonst für angemessenen Ersatz zu sorgen.56 |
2 | Bei der Schädlingsbekämpfung, insbesondere mit Giftstoffen, ist darauf zu achten, dass schützenswerte Tier- und Pflanzenarten nicht gefährdet werden. |
3 | Der Bund kann die Wiederansiedlung von Arten, die in freier Wildbahn in der Schweiz ausgestorben oder in ihrem Bestand bedroht sind, an geeigneten Standorten fördern. |
4 | Die Bundesgesetzgebung über Jagd und Vogelschutz sowie über die Fischerei bleibt vorbehalten. |
4.6 Insgesamt haben die kantonalen Instanzen eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen, welche nicht als bundesrechtswidrig zu bezeichnen ist. Zwar hat sich das Verwaltungsgericht zum Teil nicht mehr detailliert zu einzelnen Aspekten geäussert. Da dies aber umfassend auf der Ebene des vorgelagerten regierungsrätlichen Entscheids geschehen war, durfte das Verwaltungsgericht von Wiederholungen absehen. Eine Verletzung von Art. 24
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
5.
Sodann wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die ihr auferlegte Pflicht, die Beschwerdegegnerin an ihr Kanalisationsnetz anschliessen zu lassen. Das Reglement für die Abwasseranlagen der Gemeinde Elm vom 7. Februar 1984 (Abwasserreglement) genüge nicht als Rechtsgrundlage für die Abnahmeverpflichtung, da sie keine planungsrechtliche Komponente enthalte. Die Beschwerdeführerin befürchtet, ohne ihr Zutun erheblichen Planungsspielraum zu verlieren. Zudem erachtet sie die Bemessung der Entschädigung als falsch.
5.1 Die gesetzlichen Grundlagen für die Anschlusspflicht finden sich auf Bundesebene in Art. 11
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 11 Anschluss- und Abnahmepflicht - 1 Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
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1 | Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
2 | Der Bereich öffentlicher Kanalisationen umfasst: |
a | Bauzonen; |
b | weitere Gebiete, sobald für sie eine Kanalisation erstellt worden ist (Art. 10 Abs. 1 Bst. b); |
c | weitere Gebiete, in welchen der Anschluss an die Kanalisation zweckmässig und zumutbar ist. |
3 | Der Inhaber der Kanalisation ist verpflichtet, das Abwasser abzunehmen und der zentralen Abwasserreinigungsanlage zuzuführen. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 11 Anschluss- und Abnahmepflicht - 1 Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
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1 | Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
2 | Der Bereich öffentlicher Kanalisationen umfasst: |
a | Bauzonen; |
b | weitere Gebiete, sobald für sie eine Kanalisation erstellt worden ist (Art. 10 Abs. 1 Bst. b); |
c | weitere Gebiete, in welchen der Anschluss an die Kanalisation zweckmässig und zumutbar ist. |
3 | Der Inhaber der Kanalisation ist verpflichtet, das Abwasser abzunehmen und der zentralen Abwasserreinigungsanlage zuzuführen. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 10 Öffentliche Kanalisationen und zentrale Abwasserreinigungsanlagen - 1 Die Kantone sorgen für die Erstellung öffentlicher Kanalisationen und zentraler Anlagen zur Reinigung von verschmutztem Abwasser: |
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1 | Die Kantone sorgen für die Erstellung öffentlicher Kanalisationen und zentraler Anlagen zur Reinigung von verschmutztem Abwasser: |
a | aus Bauzonen; |
b | aus bestehenden Gebäudegruppen ausserhalb von Bauzonen, für welche die besonderen Verfahren der Abwasserbeseitigung (Art. 13) keinen ausreichenden Schutz der Gewässer gewährleisten oder nicht wirtschaftlich sind. |
1bis | Sie sorgen für einen wirtschaftlichen Betrieb dieser Anlagen.13 |
2 | In abgelegenen oder in dünn besiedelten Gebieten ist das verschmutzte Abwasser durch andere Systeme als durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu behandeln, wenn der Schutz der ober- und unterirdischen Gewässer gewährleistet ist. |
3 | Kann eine private Kanalisation auch öffentlichen Zwecken dienen, so ist sie der öffentlichen Kanalisation gleichgestellt. |
4 | ...14 |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 3a Verursacherprinzip - Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür. |
5.2 Im Sinne dieser Bestimmungen hält das kommunale Abwasserreglement (Beilage 9 der Beschwerdeführerin im verwaltungsgerichtlichen Verfahren) in Art. 6 u.a. die Berechtigung des Gemeinderats fest, an private Anschlussleitungen, die an die öffentliche Kanalisationen angeschlossen sind, weitere öffentliche oder private Zweigleitungen anzuschliessen oder anschliessen zu lassen. Er entscheidet, welche Entschädigung an den Eigentümer der benützten Anschlussleitung zu bezahlen ist und regelt auch die Frage des späteren Unterhalts.
5.3 Mit der Anschlusspflicht an die öffentliche Kanalisation soll gewährleistet werden, dass verschmutztes Abwasser - wenn dies zweckmässig und zumutbar ist - über eine öffentliche Kanalisation und eine zentrale Abwasserreinigungsanlage beseitigt wird. Die Abwasserleitung der Beschwerdeführerin ermöglicht eine solche Abwasserbeseitigung mit Zuleitung in die öffentliche Kanalisationsleitung bereits heute mehreren Gebäuden und Restaurants beim Obermoos. Sie dient somit einem öffentlichen Zweck i.S.v. Art. 10 Abs. 3
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 10 Öffentliche Kanalisationen und zentrale Abwasserreinigungsanlagen - 1 Die Kantone sorgen für die Erstellung öffentlicher Kanalisationen und zentraler Anlagen zur Reinigung von verschmutztem Abwasser: |
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1 | Die Kantone sorgen für die Erstellung öffentlicher Kanalisationen und zentraler Anlagen zur Reinigung von verschmutztem Abwasser: |
a | aus Bauzonen; |
b | aus bestehenden Gebäudegruppen ausserhalb von Bauzonen, für welche die besonderen Verfahren der Abwasserbeseitigung (Art. 13) keinen ausreichenden Schutz der Gewässer gewährleisten oder nicht wirtschaftlich sind. |
1bis | Sie sorgen für einen wirtschaftlichen Betrieb dieser Anlagen.13 |
2 | In abgelegenen oder in dünn besiedelten Gebieten ist das verschmutzte Abwasser durch andere Systeme als durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu behandeln, wenn der Schutz der ober- und unterirdischen Gewässer gewährleistet ist. |
3 | Kann eine private Kanalisation auch öffentlichen Zwecken dienen, so ist sie der öffentlichen Kanalisation gleichgestellt. |
4 | ...14 |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 11 Anschluss- und Abnahmepflicht - 1 Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
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1 | Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. |
2 | Der Bereich öffentlicher Kanalisationen umfasst: |
a | Bauzonen; |
b | weitere Gebiete, sobald für sie eine Kanalisation erstellt worden ist (Art. 10 Abs. 1 Bst. b); |
c | weitere Gebiete, in welchen der Anschluss an die Kanalisation zweckmässig und zumutbar ist. |
3 | Der Inhaber der Kanalisation ist verpflichtet, das Abwasser abzunehmen und der zentralen Abwasserreinigungsanlage zuzuführen. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 3a Verursacherprinzip - Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür. |
5.4 Für das Bundesgericht besteht kein Anlass, von dieser Einschätzung der eidgenössischen Fachstelle abzuweichen. Insbesondere vermag die Beschwerdeführerin keine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts darzutun (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
5.5 Gleiches gilt in Bezug auf das Gutachten zur Abwassersituation, welches die Gemeinde in Auftrag gegeben hatte: Die Beschwerdeführerin stellt den dort getroffenen Annahmen zur Kapazität und dem Standard der bestehenden Leitung lediglich ihre eigenen, nicht belegten Einschätzungen entgegen, ohne sich mit den Argumentationen der kantonalen Instanzen rechtsgenüglich auseinander zu setzen. Insbesondere die detailreichen Erwägungen des Regierungsrats in E. IV 9 des Beschlusses vom 17. November 2009 sind nachvollziehbar. Das Verwaltungsgericht hat sich überdies eingehend mit der Unabhängigkeit des Gutachters befasst und diese bejaht. Weitergehende Auflagen, wie sie die Beschwerdeführerin in Bezug auf mögliche Deformationen der Leitungen verlangt, waren nicht zu verfügen. Sollten die Befürchtungen sich bestätigen und die Beschwerdegegnerin die Leitung beschädigen, wird sie nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen für die von ihr verursachten Kosten aufkommen müssen.
6.
Schliesslich verlangt die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe beim Restaurant vor Ort acht und unten im Tal 30 Parkplätze zu erstellen.
6.1 Diese Argumentation ist nicht nachvollziehbar: Einerseits behauptet die Beschwerdeführerin, es bestehe kein Bedarf an einem zusätzlichen Restaurant und stellt dessen Zulässigkeit am vorgesehenen Standort in Abrede, andererseits fordert sie Parkplätze. Wie das Verwaltungsgericht in Erwägung zieht, wird das Bergrestaurant nur durch Waldstrassen erschlossen, zu deren Befahrung eine Ausnahmebewilligung erforderlich ist. Gäste würden darum nur in Ausnahmefällen mit dem Auto anreisen, weshalb die Erstellung von Parkplätzen unverhältnismässig sei. Das Restaurant verfüge gemäss den Bauplänen über eine Garage, in welcher das Auto des Wirts abgestellt werden könne, und auf dem "Vorplatz" könnten ebenfalls Wagen - etwa des Personals, eine Ausnahmebewilligung vorausgesetzt - geparkt werden. Wintergäste würden fast ausnahmslos die von der Beschwerdeführerin angebotenen Bergbahnen und Skilifte benutzen, so dass sie auch zur Nutzung von deren Parkplätzen berechtigt seien. Dasselbe dürfte nach Auffassung des Verwaltungsgerichts auch für die Mehrheit der Sommergäste gelten. Für die verbleibende Minderheit eigene Parkplätze bereithalten zu müssen, wäre beim bestehenden Überangebot an Parkplätzen im Sommer unverhältnismässig. Von einer
erheblichen Belastung des öffentlichen Verkehrs im Sinne von Art. 73 Abs. 1 des kantonalen Strassengesetzes vom 2. Mai 1971 (StrG/GL; VII C/11/1) durch den Betrieb des Bergrestaurants Bischofalp bzw. dessen Besucher könne nicht gesprochen werden.
6.2 Art. 73 Abs. 1 StrG/GL wurde inzwischen per 1. Januar 2011 aufgehoben. Die Norm verlangte Parkplatzflächen auf Privatgrund bei der Erstellung von Neubauten, wenn letztere nach ihrer Zweckbestimmung eine erhebliche Belastung des öffentlichen Verkehrs erwarten liess. Die Beschwerdeführerin vermag den kantonalen Instanzen keine willkürliche Anwendung dieser Norm nachzuweisen. Wie der Regierungsrat plausibel darlegt, ist nicht davon auszugehen, dass das neue Restaurant massgeblich mehr Gäste ins Skigebiet lockt. Es soll ihnen lediglich eine zusätzliche Verpflegungsmöglichkeit bieten. Erheblicher Mehrverkehr, der die Schaffung neuer Parkplätze notwendig erscheinen lassen würde, ist nicht zu erwarten.
7.
Insgesamt ist den kantonalen Behörde weder eine Verfassungs- noch eine Bundesrechtswidrigkeit vorzuwerfen. Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, ist sie abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin für die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens aufzukommen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
|
1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Glarus Süd, dem Departement Bau und Umwelt, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, I. Kammer, sowie den Bundesämtern für Raumentwicklung und für Umwelt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Juli 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Aemisegger
Die Gerichtsschreiberin: Scherrer Reber