6B_244/2011 - 2011-06-20 - Infrazione - Fahren in fahrunfähigem Zustand

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_244/2011

Urteil vom 20. Juni 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Lauper,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg,
Place de Notre-Dame 4, 1702 Freiburg,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahren in fahrunfähigem Zustand,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 23. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 8. März 2010, um 08.15 Uhr, mit seinem Personenwagen von Murten Richtung Löwenberg. Auf der Bernstrasse in Murten hielt er vor dem "Pick Pay" an. Dort wurde er polizeilich kontrolliert und gebeten, der Polizei mit seinem Wagen auf den Posten in Domdidier zu folgen. Der auf dem Polizeiposten durchgeführte Drogenschnelltest ergab ein positives Resultat auf Amphetamine. Zur Bestimmung des Drogengehalts wurde um 10.05 bzw. 10.25 Uhr im Spital in Meyriez eine Blut- und Urinprobe abgenommen. Die Analyse durch das "Centre Universitaire Romand de Médecine Légale" in Lausanne ergab in Bezug auf Cannabis einen Mittelwert von 6.2 Mikrogramm THC/L. X.________ hatte anlässlich der polizeilichen Befragung eingeräumt, am Tag bzw. Abend vor der Polizeikontrolle Marihuana geraucht zu haben.

B.
Der Polizeirichter des Seebezirks verurteilte X.________ am 22. Oktober 2010 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 30.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von Fr. 500.--.

Der Strafappellationshof des Kantons Freiburg wies die Berufung von X.________ gegen den Schuldspruch des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit Urteil vom 23. Februar 2011 ab. Im Übrigen stellte es die Rechtskraft des polizeigerichtlichen Urteils fest.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das angefochtene Urteil des Strafappellationshofs des Kantonsgerichts Freiburg sei aufzuheben, und er sei von der Anschuldigung des Fahrens in fahrunfähigem Zustand freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Wiederaufnahme des Beweisverfahrens und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK), einen Verstoss gegen das Willkürverbot, das Gebot von Treu und Glauben und den Vertrauensschutz (Art. 9 BV, Art. 5 Abs. 3 BV) sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV). Dafür, dass bei ihm am Morgen des 8. März 2010 Anzeichen von Fahrunfähigkeit bestanden hätten, fehle der Nachweis. Er habe die ihn vor Ort kontrollierenden und den Drogenschnelltest anordnenden Polizeibeamten zu den Umständen der Kontrolle nicht befragen können. Sein diesbezüglicher Antrag sei von der Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt worden. Eine Konfrontation habe nicht stattgefunden. Die auf dem Polizeiposten (als Dolmetscherin) zugezogene Polizeibeamtin habe den Anzeigerapport nicht aufgrund eigener Wahrnehmungen, sondern alleine gestützt auf die Aussagen der ihn kontrollierenden Polizisten verfasst. Dieser Rapport könne daher nicht als Beweis für die behaupteten Anzeichen von Fahrunfähigkeit herangezogen werden. Aus dem Umstand, dass ihn die vor Ort kontrollierenden Polizisten im eigenen Wagen nach Domdidier fahren liessen, müsse aufgrund von Treu und Glauben geschlossen werden, dass keine
Auffälligkeiten seinerseits feststellbar gewesen seien, die auf eine Fahrunfähigkeit hingewiesen hätten. Der Drogenschnelltest, die Blutentnahme und die Sicherstellung von Urin seien mithin widerrechtlich erfolgt und deren Analyse nicht verwertbar (Beschwerde, S. 4.f., 6 f.).

1.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist in Art. 29 Abs. 2 BV verankert. Danach haben die Parteien Anspruch darauf, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind. Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3). Willkür in der Beweiswürdigung liegt gemäss Art. 9 BV vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135 I 313 E. 1.3; 135 II 356 E. 4.2.1; je mit Hinweisen).

1.2 Nach Art. 5 Abs. 3 BV handeln staatliche Organe und Private nach Treu und Glauben. Art. 9 BV gewährleistet jeder Person den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Behördliches Verhalten, das berechtigtes Vertrauen des Bürgers verletzt, verstösst unmittelbar gegen die Verfassungsgarantie (vgl. BGE 103 Ia 505 E. 1). Der verfassungsrechtliche Vertrauensschutz setzt ein Verhalten oder eine Äusserung der Behörde voraus, die gegenüber einer bestimmten Person eine Vertrauensgrundlage schafft. Nach der Rechtsprechung verleiht der Grundsatz von Treu und Glauben einer Person unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (vgl. BGE 131 II 627 E. 6.1; 129 I 161 E. 4.1 je mit Hinweisen).

1.3 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a). Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 127 I 28 E. 2a).

1.4 Gemäss polizeilichem Anzeigerapport vom 14. März 2010 konnten beim Beschwerdeführer anlässlich der Kontrolle Anzeichen von Drogenkonsum festgestellt werden (act. 5). In der Auftragsbestätigung zur Entnahme und Analyse vom 8. März 2010 (act. 8, Rückseite) wies einer der ihn kontrollierenden Polizeibeamten unter der Rubrik "Beobachtungen zur Person" ausdrücklich auf die blasse bzw. leichenblasse Gesichtsfarbe des Beschwerdeführers ("teint blème") hin. Die den Anzeigerapport verfassende Polizeibeamtin bestätigte die Wahrnehmungen ihrer Arbeitskollegen zum vermuteten Drogenkonsum des Beschwerdeführers anlässlich ihrer Befragung als Zeugin im Rahmen der Hauptverhandlung vor erster Instanz. Sie habe auf dem Polizeiposten am 8. März 2010 kurz nach der Kontrolle vor Ort selber feststellen können, dass der Beschwerdeführer sehr blass gewesen sei und glänzende bzw. wässrige Augen gehabt habe (vgl. act. 36, 37 Rückseite). Entgegen der Auffassung in der Beschwerde verfasste sie den Anzeigerapport folglich nicht nur aufgrund von Schilderungen ihrer Arbeitskollegen, sondern gestützt auf eigene Wahrnehmungen. Dafür, dass ihre Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen könnten, bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Solches macht der
Beschwerdeführer, welcher anlässlich der polizeilichen Befragung selber einräumte, am Tag vor der Polizeikontrolle bzw. einige Stunden zuvor Marihuana konsumiert zu haben, nicht geltend. Die Vorinstanz konnte auf die Aussagen der gerichtlich befragten Polizistin deshalb ohne Willkür abstellen. Im Übrigen wohnten der Beschwerdeführer und sein Verteidiger der gerichtlichen Zeugenbefragung der Polizeibeamtin bei. Sie erhielten die Gelegenheit, Ergänzungsfragen zu stellen, und machten von ihrem Fragerecht Gebrauch (act. 36 Rückseite, act. 37). Vor diesem Hintergrund war die Vorinstanz nicht gehalten, die vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme der ihn vor Ort kontrollierenden Polizeibeamten durchzuführen (angefochtenes Urteil, S. 6). Neue sachrelevante Erkenntnisse waren davon nicht zu erwarten. Verletzungen des rechtlichen Gehörs oder des Konfrontationsrechts sind insoweit nicht erkennbar.

1.5 Aus dem Umstand, dass ihn die vor Ort kontrollierenden Polizisten im eigenen Wagen zum Polizeiposten in Domdidier fahren liessen, kann der Beschwerdeführer nichts für sich ableiten. Insbesondere ergibt sich daraus entgegen seiner Meinung nicht, dass bei ihm zum Zeitpunkt der Kontrolle keine Auffälligkeiten feststellbar waren, die auf eine Fahrunfähigkeit hingedeutet hätten bzw. dass die behaupteten Anzeichen von Fahrunfähigkeit lediglich nachgeschoben wurden, um die behördlichen Massnahmen nachträglich zu legitimieren (Beschwerde, S. 8). Die Vorinstanz erwägt hierzu unter Hinweis auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil schlüssig und mit zureichender Begründung im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV, dass das beanstandete Verhalten der betreffenden Polizeibeamten zwar ungeschickt sei und nicht gutgeheissen werden könne, die Beweise dadurch jedoch nicht unverwertbar würden. Mit andern Worten lässt das polizeiliche Vorgehen nach der Vorinstanz nicht den Schluss zu, der Beschwerdeführer habe keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufgewiesen. Inwiefern diese vorinstanzliche Beurteilung des polizeilichen Vorgehens verfassungsrechtlich bestandet werden könnte, ist nicht erkennbar. Der Willkürvorwurf und die unter diesem Titel geltend
gemachte Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" erweisen sich, soweit überhaupt rechtsgenügend begründet (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG), nicht als stichhaltig. Ebenso wenig dringt der Beschwerdeführer mit seiner Berufung auf den Grundsatz von Treu und Glauben bzw. auf den Vertrauensschutz durch. Es fehlt bereits an einer hinreichenden Grundlage des Vertrauens. In der Aufforderung der Polizisten, dem Polizeifahrzeug im eigenen Wagen auf den Polizeiposten zu folgen, liegt kein Verhalten der Straf(verfolgungs)behörde, bei welchem sich der Staat behaften lassen müsste. Von einem verpönten treuwidrigen Vorgehen seitens der Polizei ("venire contra factum proprium") kann hier entgegen der Beschwerde nicht gesprochen werden.

1.6 Zusammenfassend sind die Einwände des Beschwerdeführers, der Drogenschnelltest sowie die Blut- und Urinprobe seien widerrechtlich erlangt worden und deren Analysen nicht verwertbar, unbehelflich.

2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, nicht unter Cannabiseinfluss gefahren zu sein. Das Zustandekommen der Ergebnisse der chemisch-toxikologischen Untersuchung hätte deshalb im Einzelnen, d.h. in Bezug auf Transport, Lagerung, Bearbeitung der Reagenzien und Zustand der verwendeten Laborgeräte, abgeklärt werden müssen. Die Vorinstanz habe die diesbezüglichen Beweisanträge des Beschwerdeführers abgewiesen. Ihre antizipierte Beweiswürdigung sei willkürlich und verstosse gegen die Unschuldsvermutung (Beschwerde, S. 11 ff.).

2.1 Die Vorinstanz erwägt, dem Beschwerdeführer sei im Spital Meyriez eine Blut- und Urinprobe abgenommen worden, welche dem "Centre Universitaire Romand de Médecine Légale" in Lausanne übergeben und dort mittels anerkannter Methode ausgewertet worden sei. Die Analyse habe den Konsum von THC-haltigen Betäubungsmitteln bestätigt und ergeben, dass keine weitere Drogen konsumiert worden seien. Es sei ein Mittelwert von 6.2 µg/L THC nachgewiesen worden. Der Beschwerdeführer habe anlässlich seiner polizeilichen Befragung und der Hauptverhandlung vor erster Instanz eingeräumt, am Vorabend der Kontrolle einen Joint geraucht zu haben. Der modus operandi der Blut- und Urinentnahme und der anschliessenden Analysen weise keine Unregelmässigkeiten auf. Dass der Drogenschnelltest auf Amphetamine angeschlagen habe, möge an der Schmerzmitteleinnahme des Beschwerdeführers (Dolospedifen, act. 9) liegen. Dass solche in dessen Blut nicht mehr nachgewiesen hätten werden können, sei möglicherweise darauf zurückzuführen, dass Amphetamine im Blut schneller abgebaut würden als THC. Jedenfalls wecke dieser Umstand keine Zweifel an der korrekten Durchführung der Blut- und Urinanalyse. Die Beweisanträge des Beschwerdeführers über die Klärung des genauen
Ablaufs der Untersuchung (Lagerung, Transport der Reagenzien, Analysemethode) seien deshalb abzuweisen.

2.2 Inwiefern diese antizipierte Beweiswürdigung willkürlich sein sollte bzw. gegen die Unschuldsvermutung verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz würdigt den äusseren Ablauf der Blut- und Urinentnahmen im Spital Meyriez, die Übergabe der entsprechenden Proben an das Centre Universitaire Romand de Médecine Légale und die dortige Durchführung der Analysen. Gestützt darauf gelangt sie zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte für Unregelmässigkeiten in Bezug auf den Untersuchungs- oder Analyseablauf bestehen. Dieser Schluss ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer den Konsum von Marihuana am Vorabend der Fahrt selber eingestand und im Spital Meyriez zur gleichen Zeit bei keinen anderen Personen Blut- oder Urinproben auf Anordnung der Kantonspolizei Freiburg abgenommen wurden. Überdies wird im toxikologischen Gutachten direkt Bezug auf diese Proben genommen (act. 11), wobei die Gutachter die Methode zur Auswertung der Blut- und Urinprobe schlüssig und nachvollziehbar erläutern. Unter diesen Umständen bestand bzw. besteht keinerlei Anlass, am korrekten Zustandekommen der Untersuchungsergebnisse zu zweifeln und die Untersuchungsabläufe im Einzelnen (in Bezug auf den
Transport der Proben, ihrer Lagerung, Bearbeitung etc.) zu überprüfen. Die Vorinstanz durfte die Beweisanträge des Beschwerdeführers daher ohne Willkür und ohne Verletzung der Unschuldsvermutung in antizipierter Beweiswürdigung abweisen.

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, wässrige Augen und ein blasser Teint genügten nicht, um bundesrechtskonform einen Anfangsverdacht auszulösen und auf Anzeichen von Fahrunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu schliessen (Beschwerde, S. 9 f.).

3.1 Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird teilweise in Art. 55 Abs. 1 -4 SVG und zudem gestützt auf Art. 55 Abs. 6 , 6bis und 7 SVG sowie durch Ausführungsvorschriften der Bundesversammlung und des Bundesrats bzw. des Bundesamts für Strassen (ASTRA) geregelt (vgl. Urteil 6B_954/2008 vom 6. März 2009 E. 3.3; siehe PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich 2011, Rz 4 zu Art. 55 , Rz 19 zu Art. 91 SVG). Für die Beantwortung der Frage, wann Anzeichen von Fahrunfähigkeit respektive ein entsprechender Anfangsverdacht bestehen, ist die Rechtsprechung zu Art. 91a SVG heranzuziehen (Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3.2). Es ist auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen. Dabei kommen jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Sie können im - allfällig verursachten - Unfall oder aber in der Person des Fahrzeuglenkers begründet sein. Die Annahme der Fahrunfähigkeit wegen Drogeneinflusses setzt den Nachweis eines Fahrfehlers nicht voraus. Selbst ein unauffälliger ärztlicher Untersuchungsbefund schliesst eine Beeinflussung der Fahrfähigkeit nicht aus (BGE 130 IV 32 E. 3.5 mit Hinweis auf die früheren "Empfehlungen EJPD/KKJPD"). Als mögliche Indizien
bzw. Verdachtsmomente (die in der Person eines unter Betäubungsmittel- oder Arzneimittel stehenden Fahrzeugführers liegen) erscheinen ein berauschter, müder, euphorischer, apathischer oder sonst wie auffälliger Zustand desselben (vgl. Ziff. 2.2.1 der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 betreffend Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr; YVAN JEANNERET, Les dispositions pénales de la Loi sur la circulation routière (LCR), Berne 2007, Rz 48 zu Art. 91, siehe betreffend die früheren "Empfehlungen EJPD/KKJPD" zur Feststellung der Verminderung der Fahrfähigkeit durch Drogen und/oder Medikamente: RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, 1995, N. 2672 ff.; vgl. auch BGE 130 IV 32 E. 3.3).

3.2 Die Polizei hegte aufgrund der (leichen-)blassen Gesichtsfarbe des Beschwerdeführers und seiner glänzenden bzw. wässrigen Augen den Verdacht, dieser stehe unter Drogeneinfluss. Sie führte deshalb einen Drogenschnelltest durch (vgl. act. 8, Rückseite, Speicheltest um 08.59 Uhr). Nachdem der Schnelltest positiv ausgefallen war und der Beschwerdeführer das Rauchen von Marihuana am Abend vor der Kontrolle eingestanden hatte (act. 6, polizeiliche Befragung, 09.45 Uhr), wurden zur genaueren Abklärung Urin- und Blutuntersuchungen angeordnet und durchgeführt (vgl. act. 8, Rückseite, Blut- und Urinproben, 10.05 und 10.25 Uhr). Deren Analyse ergab, dass sich im Zeitpunkt der Probeentnahmen im Blut des Beschwerdeführers ein Mittelwert von 6.2 µg/L THC befunden hatte. Der Grenzwert nach Art. 2 Abs. 2 der VRV liegt gemäss der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA) bei 1,5 µg/L THC (vgl. Urteil 6B_136/2010 E. 2.3 vom 2. Juli 2010).

3.3 Das polizeiliche Vorgehen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit steht im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Aufgrund der festgestellten körperlichen Auffälligkeiten des Beschwerdeführers - der (leichen-)blassen Gesichtsfarbe und der glänzenden Augen - durften die Polizeibeamten einen Anfangsverdacht haben, ihn deshalb einem Drogenschnelltest zuführen (vgl. hierzu Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV; siehe Ziff. 2.2.1 der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 betreffend Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr) und in der Folge bei fortbestehendem Verdacht Blut- und Urinproben anordnen (Art. 55 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 12 SKV; siehe zur Möglichkeit der direkten Anordnung von Blut- und Urinproben Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.4.1; vgl. WEISSENBERGER, a.a.O., Rz 10 zu Art. 55). Entgegen dem Dafürhalten der Verteidigung ist nicht entscheidend, dass sich der Beschwerdeführer bei der polizeilichen Anhaltung und Kontrolle nicht in Fahrt befand. Massgeblich ist vielmehr, dass er gefahren war und in seinem Fahrzeug vor dem "Pick Pay" (auf seinen Fahrgast) zwecks Weiterfahrt wartete. Entgegen seiner Auffassung kommt es für die Annahme von Anzeichen von Fahrunfähigkeit auch nicht darauf an, dass er weder
einen Unfall verursachte noch ein auffälliges Fahrverhalten an den Tag legte (BGE 130 IV 32 E. 3.5). Massgeblich ist einzig, dass aufgrund der auffälligen körperlichen Symptome des Beschwerdeführers auf den Konsum von Drogen geschlossen werden konnte bzw. die Polizisten deswegen ohne Bundesrechtsverletzung einen entsprechenden Anfangsverdacht haben durften, was sie zur Durchführung des Drogenschnelltests sowie zur Anordnung der Blut- und Urinproben berechtigte (vgl. vorstehend E. 3.1). Die Annahme von Anzeichen von Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 55 Abs. 2 und 3 SVG ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden.

4.
Der Beschwerdeführer bestreitet ein eventualvorsätzliches Handeln. Angesichts der kurzen Wirkungszeit von THC von nur 3 bis 6 Stunden habe er nicht annehmen müssen, dass er rund 10½ Stunden nach dem Rauchen eines Joints sein Fahrzeug nicht sicher werde führen können. Es könne ihm folglich nicht angelastet werden, er habe im Sinne eines Eventualvorsatzes gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB eine Fahrt in fahrunfähigem Zustand in Kauf genommen (Beschwerde, S. 14).

4.1 Wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oder Betäubungsmitteln oder aus anderen Gründen nicht fahrfähig ist, darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; Art. 2 Abs. 1 VRV). Der Konsum von Cannabis ist geeignet, die Fahrfähigkeit zu beeinträchtigen. Die Fahrunfähigkeit wird bei 1,5 µg/L THC im Blut gesetzlich vermutet (Art. 2 Abs. 2 VRV, Art. 34 VSKV-ASTRA).

Wer aus andern Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Subjektiv ist Vorsatz einschliesslich Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit erforderlich (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG).
Gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt (Satz 1). Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Satz 2). Beim Eventualvorsatz strebt der Täter den Erfolg nicht an, sondern weiss lediglich, dass dieser möglicherweise mit der willentlich vollzogenen Handlung verbunden ist. Der Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der Täter den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 137 IV E. 1 E. 4.2.3; 133 IV 1 E. 4.1 S. 3 mit Hinweisen).

4.2 Für die Frage des Eventualvorsatzes ist vom Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanz willkürfrei festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Danach konsumierte der Beschwerdeführer am Vorabend vor der Polizeikontrolle wissentlich Marihuana. Er wusste auch um seine Müdigkeit nach dem Schichtwechsel, die er mit den Worten einräumte "Ich war müde, aber sonst ging es mir gut. Ich arbeitete am Wochenende Nachtschicht und hatte gerade einen Schichtwechsel hinter mir. Die Umstellung ist nicht immer einfach" (angefochtener Entscheid, S. 7). Aus den Akten ergibt sich überdies, dass der Beschwerdeführer in der Nacht vom 7. auf den 8. März 2010 (lediglich) von "12.00 bis 04.00 Uhr" schlief (vgl. act. 8, Rückseite). Der Beschwerdeführer war sich nach den vorinstanzlichen Feststellungen im Klaren, dass das Lenken eines Fahrzeugs unter THC-Einfluss verboten ist. Nach seinen Angaben hatte er denn eigentlich auch nicht vorgehabt, bereits am Montagmorgen wieder ein Auto zu fahren. Dies habe sich jedoch so ergeben. Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer eine Fahrt in fahrunfähigem Zustand in Kauf nahm, zumal er die verschiedenen Elemente kannte, die objektiv seine
Fahrunfähigkeit begründeten, er sich also darüber im Klaren war, nur einige Stunden vor seiner Fahrt Marihuana konsumiert und nur kurz geschlafen zu haben (vgl. act. 8, Rückseite) sowie infolge des Schichtwechsels müde gewesen zu sein. Zusätzlich lässt auch die Höhe des nachgewiesenen THC-Gehalts in seinem Blut (Mittelwert um das vierfache höher als der Grenzwert) darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer noch unter Drogeneinfluss stand, als er sein Fahrzeug lenkte. Dass sich der Beschwerdeführer subjektiv fahrfähig fühlte, schliesst entgegen seinem Dafürhalten die Annahme eventualvorsätzlichen Handelns nicht aus. Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.

5.
Die Beschwerde ist damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafappellationshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Mathys Arquint Hill

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 55 - 1 I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
¹	I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
²	Se la persona interessata palesa indizi di inattitudine alla guida e questi non sono o non sono soltanto da attribuire all'influsso dell'alcol, essa può essere sottoposta a ulteriori esami preliminari, segnatamente l'esame dell'urina e della saliva.
^a	vi sono indizi di inattitudine alla guida non riconducibili all'influsso dell'alcol;
^b	la persona interessata si oppone all'esecuzione dell'analisi dell'alito, vi si sottrae o elude lo scopo di questo provvedimento;
^c	la persona interessata esige un'analisi della presenza di alcol nel sangue.
^3bis	Una prova del sangue può essere ordinata se non è possibile effettuare un'analisi dell'alito o se quest'ultima non è adatta per accertare l'infrazione.129
⁴	Per motivi rilevanti, la prova del sangue può essere effettuata anche senza il consenso della persona indiziata. Sono riservati altri mezzi di prova dell'inattitudine alla guida.
⁵	...130
⁶	L'Assemblea federale fissa in un'ordinanza:
^a	la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a contare dalle quali si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge (stato di ebrietà), indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità all'alcol; e
^b	da quale livello la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue sono da considerare qualificate.131
^6bis	Se sono state misurate sia la concentrazione di alcol nell'alito sia la concentrazione di alcol nel sangue, è determinante il risultato della concentrazione di alcol nel sangue.132
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può fissare, per le altre sostanze che riducono l'idoneità alla guida, a quali concentrazioni nel sangue si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge, indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità;
^b	emana prescrizioni sugli esami preliminari (cpv. 2), sulla procedura di analisi dell'alito e del sangue, sulla valutazione di siffatte analisi e sull'esame sanitario completivo della persona indiziata di inattitudine alla guida;
^c	può prescrivere che le analisi del sangue fatte secondo il presente articolo come anche le analisi dei capelli e delle unghie e analisi simili siano valutate nell'ottica di una dipendenza che riduce l'idoneità alla guida della persona interessata.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 91 - 1 È punito con la multa chiunque:
¹	È punito con la multa chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà;
^b	viola il divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol;
^c	conduce un veicolo senza motore in stato di inattitudine alla guida.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà con una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue246;
^b	conduce un veicolo a motore in stato di inattitudine alla guida per altri motivi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 91^a - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente di un veicolo a motore che intenzionalmente si oppone o si sottrae a una prova del sangue, a un'analisi dell'alito o a un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o che si doveva supporre lo sarebbe stato, o a una visita di controllo medico completiva, oppure elude lo scopo di tali provvedimenti.
¹	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente di un veicolo a motore che intenzionalmente si oppone o si sottrae a una prova del sangue, a un'analisi dell'alito o a un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o che si doveva supporre lo sarebbe stato, o a una visita di controllo medico completiva, oppure elude lo scopo di tali provvedimenti.
²	Se l'autore conduce un veicolo senza motore o se, come utente della strada, è stato coinvolto in un incidente, è punito con la multa.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 2 Stato del conducente - (art. 31 cpv. 2 e 55 cpv. 1 LCStr)16
¹	Chiunque, per spossatezza, influsso dell'alcol, di medicamenti o di stupefacenti oppure per altri motivi è inabile alla guida, non può condurre un veicolo.17
²	Un conducente è considerato inabile alla guida se nel suo sangue è provata la presenza di:
^a	tetraidrocannabinolo (cannabis);
^b	morfina libera (eroina/morfina);
^c	cocaina;
^d	amfetamina (amfetamina);
^e	metamfetamina;
^f	MDEA (metilendiossietilamfetamina); o
^g	MDMA (metilendiossimetilamfetamina).18
^2bis	L'Ufficio federale delle strade (USTRA) emana, d'intesa con gli esperti, direttive concernenti la prova della presenza delle sostanze di cui al capoverso 2.19
^2ter	La presenza attestata di una delle sostanze di cui al capoverso 2 non è sufficiente per stabilire l'inabilità alla guida di una persona in grado di provare di consumare una o più di queste sostanze su prescrizione medica.20
³	Nessuno può affidare un veicolo a un conducente inabile alla guida.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 10 Test preliminari
¹	Per accertare il consumo di alcol, la polizia può utilizzare strumenti per test preliminari che danno indicazioni sullo stato di ebrietà.
²	Se vi sono indizi tali da lasciar supporre che la persona controllata sia inabile alla guida a causa di una sostanza diversa dall'alcol e che in tale stato abbia condotto un veicolo, la polizia può eseguire test preliminari per rilevare la presenza di stupefacenti o di medicamenti, in particolare nelle urine, nella saliva o nel sudore.
³	I test preliminari devono essere eseguiti conformemente alle prescrizioni del fabbricante dello strumento impiegato.
⁴	Se il risultato dei test preliminari è negativo e la persona controllata non mostra indizi d'inabilità alla guida, si rinuncia a effettuare ulteriori accertamenti.
⁵	Se il test preliminare relativo al consumo di alcol risulta positivo oppure nel caso in cui la polizia non abbia impiegato uno strumento per test preliminari, viene eseguito un accertamento etilometrico.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 12 Esame del sangue per rilevare la presenza di alcol
¹	L'esame del sangue per rilevare la presenza di alcol deve essere disposto se:
^a	il risultato dell'accertamento etilometrico preliminare:
^a1	è superiore ai valori che possono essere riconosciuti con la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio,
^a2	non è riconosciuto dalla persona interessata nonostante possa farlo apponendo la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio;
^b	il risultato dell'accertamento etilometrico è pari o superiore a 0,15 mg/l e si sospetta che la persona interessata abbia guidato in stato di ebrietà un veicolo due o più ore prima del controllo;
^c	la persona interessata si oppone o si sottrae all'esecuzione di un accertamento etilometrico o elude lo scopo di tale provvedimento;
^d	la persona interessata lo richiede.
²	L'esame del sangue può essere disposto se vi sono indizi di inabilità alla guida e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico o se quest'ultimo non è idoneo ad accertare l'infrazione.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
¹	Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
²	Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
³	Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 31 - 1 Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
¹	Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
²	Le persone che, sotto l'influsso di alcol, stupefacenti o medicamenti oppure per altri motivi non hanno le attitudini fisiche o psichiche necessarie per guidare un veicolo, durante questo periodo non sono ritenute idonee alla guida e non devono condurre un veicolo.103
^2bis	Il Consiglio federale può vietare ai seguenti gruppi di persone di guidare sotto l'influsso dell'alcol:
^a	le persone che operano nel trasporto concessionario o internazionale di viaggiatori su strada (art. 8 cpv. 2 della LF del 20 mar. 2009104 sul trasporto di viaggiatori e art. 3 cpv. 1 della LF del 20 mar. 2009105 sull'accesso alle professioni di trasportatore su strada);
^b	le persone che trasportano viaggiatori a titolo professionale o trasportano merci su autoveicoli pesanti o merci pericolose;
^c	i titolari dell'abilitazione a maestro conducente;
^d	i titolari di licenze per allievo conducente;
^e	le persone che accompagnano allievi conducenti durante corse di scuola guida;
^f	i titolari di licenze di condurre in prova.106
^2ter	Il Consiglio federale stabilisce la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a partire dalle quali si considera che un conducente stia guidando sotto l'influsso dell'alcol.107
³	Il conducente deve provvedere affinché non sia ostacolato nella guida né dal carico né in altro modo.108 I passeggeri non devono ostacolarlo ne disturbarlo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 741.013.1 Ordinanza dell'USTRA del 22 maggio 2008 concernente l'ordinanza sul controllo della circolazione stradale (OOCCS-USTRA) OOCCS-USTRA Art. 34 - La presenza delle sostanze stupefacenti di cui all'articolo 2 capoverso 2 dell'ordinanza del 13 novembre 196228 sulle norme della circolazione stradale è provata se i valori nel sangue raggiungono o superano i seguenti limiti:
^a	THC 1,5 µg/L
^b	morfina libera 15 µg/L
^c	cocaina 15 µg/L
^d	amfetamina 15 µg/L
^e	metamfetamina 15 µg/L
^f	MDEA 15 µg/L
^g	MDMA 15 µg/L

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 100 - 1. Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
¹	Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
²	La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità.266 Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze.
³	La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione.
⁴	Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata.267 268
⁵	In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento.269

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.