6B_244/2011 - 2011-06-20 - Infractions - Fahren in fahrunfähigem Zustand

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_244/2011

Urteil vom 20. Juni 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Lauper,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg,
Place de Notre-Dame 4, 1702 Freiburg,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahren in fahrunfähigem Zustand,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 23. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 8. März 2010, um 08.15 Uhr, mit seinem Personenwagen von Murten Richtung Löwenberg. Auf der Bernstrasse in Murten hielt er vor dem "Pick Pay" an. Dort wurde er polizeilich kontrolliert und gebeten, der Polizei mit seinem Wagen auf den Posten in Domdidier zu folgen. Der auf dem Polizeiposten durchgeführte Drogenschnelltest ergab ein positives Resultat auf Amphetamine. Zur Bestimmung des Drogengehalts wurde um 10.05 bzw. 10.25 Uhr im Spital in Meyriez eine Blut- und Urinprobe abgenommen. Die Analyse durch das "Centre Universitaire Romand de Médecine Légale" in Lausanne ergab in Bezug auf Cannabis einen Mittelwert von 6.2 Mikrogramm THC/L. X.________ hatte anlässlich der polizeilichen Befragung eingeräumt, am Tag bzw. Abend vor der Polizeikontrolle Marihuana geraucht zu haben.

B.
Der Polizeirichter des Seebezirks verurteilte X.________ am 22. Oktober 2010 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 30.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von Fr. 500.--.

Der Strafappellationshof des Kantons Freiburg wies die Berufung von X.________ gegen den Schuldspruch des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit Urteil vom 23. Februar 2011 ab. Im Übrigen stellte es die Rechtskraft des polizeigerichtlichen Urteils fest.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das angefochtene Urteil des Strafappellationshofs des Kantonsgerichts Freiburg sei aufzuheben, und er sei von der Anschuldigung des Fahrens in fahrunfähigem Zustand freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Wiederaufnahme des Beweisverfahrens und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK), einen Verstoss gegen das Willkürverbot, das Gebot von Treu und Glauben und den Vertrauensschutz (Art. 9 BV, Art. 5 Abs. 3 BV) sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV). Dafür, dass bei ihm am Morgen des 8. März 2010 Anzeichen von Fahrunfähigkeit bestanden hätten, fehle der Nachweis. Er habe die ihn vor Ort kontrollierenden und den Drogenschnelltest anordnenden Polizeibeamten zu den Umständen der Kontrolle nicht befragen können. Sein diesbezüglicher Antrag sei von der Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt worden. Eine Konfrontation habe nicht stattgefunden. Die auf dem Polizeiposten (als Dolmetscherin) zugezogene Polizeibeamtin habe den Anzeigerapport nicht aufgrund eigener Wahrnehmungen, sondern alleine gestützt auf die Aussagen der ihn kontrollierenden Polizisten verfasst. Dieser Rapport könne daher nicht als Beweis für die behaupteten Anzeichen von Fahrunfähigkeit herangezogen werden. Aus dem Umstand, dass ihn die vor Ort kontrollierenden Polizisten im eigenen Wagen nach Domdidier fahren liessen, müsse aufgrund von Treu und Glauben geschlossen werden, dass keine
Auffälligkeiten seinerseits feststellbar gewesen seien, die auf eine Fahrunfähigkeit hingewiesen hätten. Der Drogenschnelltest, die Blutentnahme und die Sicherstellung von Urin seien mithin widerrechtlich erfolgt und deren Analyse nicht verwertbar (Beschwerde, S. 4.f., 6 f.).

1.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist in Art. 29 Abs. 2 BV verankert. Danach haben die Parteien Anspruch darauf, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind. Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3). Willkür in der Beweiswürdigung liegt gemäss Art. 9 BV vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135 I 313 E. 1.3; 135 II 356 E. 4.2.1; je mit Hinweisen).

1.2 Nach Art. 5 Abs. 3 BV handeln staatliche Organe und Private nach Treu und Glauben. Art. 9 BV gewährleistet jeder Person den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Behördliches Verhalten, das berechtigtes Vertrauen des Bürgers verletzt, verstösst unmittelbar gegen die Verfassungsgarantie (vgl. BGE 103 Ia 505 E. 1). Der verfassungsrechtliche Vertrauensschutz setzt ein Verhalten oder eine Äusserung der Behörde voraus, die gegenüber einer bestimmten Person eine Vertrauensgrundlage schafft. Nach der Rechtsprechung verleiht der Grundsatz von Treu und Glauben einer Person unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (vgl. BGE 131 II 627 E. 6.1; 129 I 161 E. 4.1 je mit Hinweisen).

1.3 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a). Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 127 I 28 E. 2a).

1.4 Gemäss polizeilichem Anzeigerapport vom 14. März 2010 konnten beim Beschwerdeführer anlässlich der Kontrolle Anzeichen von Drogenkonsum festgestellt werden (act. 5). In der Auftragsbestätigung zur Entnahme und Analyse vom 8. März 2010 (act. 8, Rückseite) wies einer der ihn kontrollierenden Polizeibeamten unter der Rubrik "Beobachtungen zur Person" ausdrücklich auf die blasse bzw. leichenblasse Gesichtsfarbe des Beschwerdeführers ("teint blème") hin. Die den Anzeigerapport verfassende Polizeibeamtin bestätigte die Wahrnehmungen ihrer Arbeitskollegen zum vermuteten Drogenkonsum des Beschwerdeführers anlässlich ihrer Befragung als Zeugin im Rahmen der Hauptverhandlung vor erster Instanz. Sie habe auf dem Polizeiposten am 8. März 2010 kurz nach der Kontrolle vor Ort selber feststellen können, dass der Beschwerdeführer sehr blass gewesen sei und glänzende bzw. wässrige Augen gehabt habe (vgl. act. 36, 37 Rückseite). Entgegen der Auffassung in der Beschwerde verfasste sie den Anzeigerapport folglich nicht nur aufgrund von Schilderungen ihrer Arbeitskollegen, sondern gestützt auf eigene Wahrnehmungen. Dafür, dass ihre Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen könnten, bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Solches macht der
Beschwerdeführer, welcher anlässlich der polizeilichen Befragung selber einräumte, am Tag vor der Polizeikontrolle bzw. einige Stunden zuvor Marihuana konsumiert zu haben, nicht geltend. Die Vorinstanz konnte auf die Aussagen der gerichtlich befragten Polizistin deshalb ohne Willkür abstellen. Im Übrigen wohnten der Beschwerdeführer und sein Verteidiger der gerichtlichen Zeugenbefragung der Polizeibeamtin bei. Sie erhielten die Gelegenheit, Ergänzungsfragen zu stellen, und machten von ihrem Fragerecht Gebrauch (act. 36 Rückseite, act. 37). Vor diesem Hintergrund war die Vorinstanz nicht gehalten, die vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme der ihn vor Ort kontrollierenden Polizeibeamten durchzuführen (angefochtenes Urteil, S. 6). Neue sachrelevante Erkenntnisse waren davon nicht zu erwarten. Verletzungen des rechtlichen Gehörs oder des Konfrontationsrechts sind insoweit nicht erkennbar.

1.5 Aus dem Umstand, dass ihn die vor Ort kontrollierenden Polizisten im eigenen Wagen zum Polizeiposten in Domdidier fahren liessen, kann der Beschwerdeführer nichts für sich ableiten. Insbesondere ergibt sich daraus entgegen seiner Meinung nicht, dass bei ihm zum Zeitpunkt der Kontrolle keine Auffälligkeiten feststellbar waren, die auf eine Fahrunfähigkeit hingedeutet hätten bzw. dass die behaupteten Anzeichen von Fahrunfähigkeit lediglich nachgeschoben wurden, um die behördlichen Massnahmen nachträglich zu legitimieren (Beschwerde, S. 8). Die Vorinstanz erwägt hierzu unter Hinweis auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil schlüssig und mit zureichender Begründung im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV, dass das beanstandete Verhalten der betreffenden Polizeibeamten zwar ungeschickt sei und nicht gutgeheissen werden könne, die Beweise dadurch jedoch nicht unverwertbar würden. Mit andern Worten lässt das polizeiliche Vorgehen nach der Vorinstanz nicht den Schluss zu, der Beschwerdeführer habe keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufgewiesen. Inwiefern diese vorinstanzliche Beurteilung des polizeilichen Vorgehens verfassungsrechtlich bestandet werden könnte, ist nicht erkennbar. Der Willkürvorwurf und die unter diesem Titel geltend
gemachte Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" erweisen sich, soweit überhaupt rechtsgenügend begründet (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG), nicht als stichhaltig. Ebenso wenig dringt der Beschwerdeführer mit seiner Berufung auf den Grundsatz von Treu und Glauben bzw. auf den Vertrauensschutz durch. Es fehlt bereits an einer hinreichenden Grundlage des Vertrauens. In der Aufforderung der Polizisten, dem Polizeifahrzeug im eigenen Wagen auf den Polizeiposten zu folgen, liegt kein Verhalten der Straf(verfolgungs)behörde, bei welchem sich der Staat behaften lassen müsste. Von einem verpönten treuwidrigen Vorgehen seitens der Polizei ("venire contra factum proprium") kann hier entgegen der Beschwerde nicht gesprochen werden.

1.6 Zusammenfassend sind die Einwände des Beschwerdeführers, der Drogenschnelltest sowie die Blut- und Urinprobe seien widerrechtlich erlangt worden und deren Analysen nicht verwertbar, unbehelflich.

2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, nicht unter Cannabiseinfluss gefahren zu sein. Das Zustandekommen der Ergebnisse der chemisch-toxikologischen Untersuchung hätte deshalb im Einzelnen, d.h. in Bezug auf Transport, Lagerung, Bearbeitung der Reagenzien und Zustand der verwendeten Laborgeräte, abgeklärt werden müssen. Die Vorinstanz habe die diesbezüglichen Beweisanträge des Beschwerdeführers abgewiesen. Ihre antizipierte Beweiswürdigung sei willkürlich und verstosse gegen die Unschuldsvermutung (Beschwerde, S. 11 ff.).

2.1 Die Vorinstanz erwägt, dem Beschwerdeführer sei im Spital Meyriez eine Blut- und Urinprobe abgenommen worden, welche dem "Centre Universitaire Romand de Médecine Légale" in Lausanne übergeben und dort mittels anerkannter Methode ausgewertet worden sei. Die Analyse habe den Konsum von THC-haltigen Betäubungsmitteln bestätigt und ergeben, dass keine weitere Drogen konsumiert worden seien. Es sei ein Mittelwert von 6.2 µg/L THC nachgewiesen worden. Der Beschwerdeführer habe anlässlich seiner polizeilichen Befragung und der Hauptverhandlung vor erster Instanz eingeräumt, am Vorabend der Kontrolle einen Joint geraucht zu haben. Der modus operandi der Blut- und Urinentnahme und der anschliessenden Analysen weise keine Unregelmässigkeiten auf. Dass der Drogenschnelltest auf Amphetamine angeschlagen habe, möge an der Schmerzmitteleinnahme des Beschwerdeführers (Dolospedifen, act. 9) liegen. Dass solche in dessen Blut nicht mehr nachgewiesen hätten werden können, sei möglicherweise darauf zurückzuführen, dass Amphetamine im Blut schneller abgebaut würden als THC. Jedenfalls wecke dieser Umstand keine Zweifel an der korrekten Durchführung der Blut- und Urinanalyse. Die Beweisanträge des Beschwerdeführers über die Klärung des genauen
Ablaufs der Untersuchung (Lagerung, Transport der Reagenzien, Analysemethode) seien deshalb abzuweisen.

2.2 Inwiefern diese antizipierte Beweiswürdigung willkürlich sein sollte bzw. gegen die Unschuldsvermutung verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz würdigt den äusseren Ablauf der Blut- und Urinentnahmen im Spital Meyriez, die Übergabe der entsprechenden Proben an das Centre Universitaire Romand de Médecine Légale und die dortige Durchführung der Analysen. Gestützt darauf gelangt sie zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte für Unregelmässigkeiten in Bezug auf den Untersuchungs- oder Analyseablauf bestehen. Dieser Schluss ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer den Konsum von Marihuana am Vorabend der Fahrt selber eingestand und im Spital Meyriez zur gleichen Zeit bei keinen anderen Personen Blut- oder Urinproben auf Anordnung der Kantonspolizei Freiburg abgenommen wurden. Überdies wird im toxikologischen Gutachten direkt Bezug auf diese Proben genommen (act. 11), wobei die Gutachter die Methode zur Auswertung der Blut- und Urinprobe schlüssig und nachvollziehbar erläutern. Unter diesen Umständen bestand bzw. besteht keinerlei Anlass, am korrekten Zustandekommen der Untersuchungsergebnisse zu zweifeln und die Untersuchungsabläufe im Einzelnen (in Bezug auf den
Transport der Proben, ihrer Lagerung, Bearbeitung etc.) zu überprüfen. Die Vorinstanz durfte die Beweisanträge des Beschwerdeführers daher ohne Willkür und ohne Verletzung der Unschuldsvermutung in antizipierter Beweiswürdigung abweisen.

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, wässrige Augen und ein blasser Teint genügten nicht, um bundesrechtskonform einen Anfangsverdacht auszulösen und auf Anzeichen von Fahrunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu schliessen (Beschwerde, S. 9 f.).

3.1 Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird teilweise in Art. 55 Abs. 1 -4 SVG und zudem gestützt auf Art. 55 Abs. 6 , 6bis und 7 SVG sowie durch Ausführungsvorschriften der Bundesversammlung und des Bundesrats bzw. des Bundesamts für Strassen (ASTRA) geregelt (vgl. Urteil 6B_954/2008 vom 6. März 2009 E. 3.3; siehe PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich 2011, Rz 4 zu Art. 55 , Rz 19 zu Art. 91 SVG). Für die Beantwortung der Frage, wann Anzeichen von Fahrunfähigkeit respektive ein entsprechender Anfangsverdacht bestehen, ist die Rechtsprechung zu Art. 91a SVG heranzuziehen (Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3.2). Es ist auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen. Dabei kommen jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Sie können im - allfällig verursachten - Unfall oder aber in der Person des Fahrzeuglenkers begründet sein. Die Annahme der Fahrunfähigkeit wegen Drogeneinflusses setzt den Nachweis eines Fahrfehlers nicht voraus. Selbst ein unauffälliger ärztlicher Untersuchungsbefund schliesst eine Beeinflussung der Fahrfähigkeit nicht aus (BGE 130 IV 32 E. 3.5 mit Hinweis auf die früheren "Empfehlungen EJPD/KKJPD"). Als mögliche Indizien
bzw. Verdachtsmomente (die in der Person eines unter Betäubungsmittel- oder Arzneimittel stehenden Fahrzeugführers liegen) erscheinen ein berauschter, müder, euphorischer, apathischer oder sonst wie auffälliger Zustand desselben (vgl. Ziff. 2.2.1 der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 betreffend Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr; YVAN JEANNERET, Les dispositions pénales de la Loi sur la circulation routière (LCR), Berne 2007, Rz 48 zu Art. 91, siehe betreffend die früheren "Empfehlungen EJPD/KKJPD" zur Feststellung der Verminderung der Fahrfähigkeit durch Drogen und/oder Medikamente: RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, 1995, N. 2672 ff.; vgl. auch BGE 130 IV 32 E. 3.3).

3.2 Die Polizei hegte aufgrund der (leichen-)blassen Gesichtsfarbe des Beschwerdeführers und seiner glänzenden bzw. wässrigen Augen den Verdacht, dieser stehe unter Drogeneinfluss. Sie führte deshalb einen Drogenschnelltest durch (vgl. act. 8, Rückseite, Speicheltest um 08.59 Uhr). Nachdem der Schnelltest positiv ausgefallen war und der Beschwerdeführer das Rauchen von Marihuana am Abend vor der Kontrolle eingestanden hatte (act. 6, polizeiliche Befragung, 09.45 Uhr), wurden zur genaueren Abklärung Urin- und Blutuntersuchungen angeordnet und durchgeführt (vgl. act. 8, Rückseite, Blut- und Urinproben, 10.05 und 10.25 Uhr). Deren Analyse ergab, dass sich im Zeitpunkt der Probeentnahmen im Blut des Beschwerdeführers ein Mittelwert von 6.2 µg/L THC befunden hatte. Der Grenzwert nach Art. 2 Abs. 2 der VRV liegt gemäss der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA) bei 1,5 µg/L THC (vgl. Urteil 6B_136/2010 E. 2.3 vom 2. Juli 2010).

3.3 Das polizeiliche Vorgehen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit steht im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Aufgrund der festgestellten körperlichen Auffälligkeiten des Beschwerdeführers - der (leichen-)blassen Gesichtsfarbe und der glänzenden Augen - durften die Polizeibeamten einen Anfangsverdacht haben, ihn deshalb einem Drogenschnelltest zuführen (vgl. hierzu Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV; siehe Ziff. 2.2.1 der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 betreffend Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr) und in der Folge bei fortbestehendem Verdacht Blut- und Urinproben anordnen (Art. 55 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 12 SKV; siehe zur Möglichkeit der direkten Anordnung von Blut- und Urinproben Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.4.1; vgl. WEISSENBERGER, a.a.O., Rz 10 zu Art. 55). Entgegen dem Dafürhalten der Verteidigung ist nicht entscheidend, dass sich der Beschwerdeführer bei der polizeilichen Anhaltung und Kontrolle nicht in Fahrt befand. Massgeblich ist vielmehr, dass er gefahren war und in seinem Fahrzeug vor dem "Pick Pay" (auf seinen Fahrgast) zwecks Weiterfahrt wartete. Entgegen seiner Auffassung kommt es für die Annahme von Anzeichen von Fahrunfähigkeit auch nicht darauf an, dass er weder
einen Unfall verursachte noch ein auffälliges Fahrverhalten an den Tag legte (BGE 130 IV 32 E. 3.5). Massgeblich ist einzig, dass aufgrund der auffälligen körperlichen Symptome des Beschwerdeführers auf den Konsum von Drogen geschlossen werden konnte bzw. die Polizisten deswegen ohne Bundesrechtsverletzung einen entsprechenden Anfangsverdacht haben durften, was sie zur Durchführung des Drogenschnelltests sowie zur Anordnung der Blut- und Urinproben berechtigte (vgl. vorstehend E. 3.1). Die Annahme von Anzeichen von Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 55 Abs. 2 und 3 SVG ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden.

4.
Der Beschwerdeführer bestreitet ein eventualvorsätzliches Handeln. Angesichts der kurzen Wirkungszeit von THC von nur 3 bis 6 Stunden habe er nicht annehmen müssen, dass er rund 10½ Stunden nach dem Rauchen eines Joints sein Fahrzeug nicht sicher werde führen können. Es könne ihm folglich nicht angelastet werden, er habe im Sinne eines Eventualvorsatzes gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB eine Fahrt in fahrunfähigem Zustand in Kauf genommen (Beschwerde, S. 14).

4.1 Wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oder Betäubungsmitteln oder aus anderen Gründen nicht fahrfähig ist, darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; Art. 2 Abs. 1 VRV). Der Konsum von Cannabis ist geeignet, die Fahrfähigkeit zu beeinträchtigen. Die Fahrunfähigkeit wird bei 1,5 µg/L THC im Blut gesetzlich vermutet (Art. 2 Abs. 2 VRV, Art. 34 VSKV-ASTRA).

Wer aus andern Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Subjektiv ist Vorsatz einschliesslich Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit erforderlich (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG).
Gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt (Satz 1). Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Satz 2). Beim Eventualvorsatz strebt der Täter den Erfolg nicht an, sondern weiss lediglich, dass dieser möglicherweise mit der willentlich vollzogenen Handlung verbunden ist. Der Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der Täter den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 137 IV E. 1 E. 4.2.3; 133 IV 1 E. 4.1 S. 3 mit Hinweisen).

4.2 Für die Frage des Eventualvorsatzes ist vom Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanz willkürfrei festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Danach konsumierte der Beschwerdeführer am Vorabend vor der Polizeikontrolle wissentlich Marihuana. Er wusste auch um seine Müdigkeit nach dem Schichtwechsel, die er mit den Worten einräumte "Ich war müde, aber sonst ging es mir gut. Ich arbeitete am Wochenende Nachtschicht und hatte gerade einen Schichtwechsel hinter mir. Die Umstellung ist nicht immer einfach" (angefochtener Entscheid, S. 7). Aus den Akten ergibt sich überdies, dass der Beschwerdeführer in der Nacht vom 7. auf den 8. März 2010 (lediglich) von "12.00 bis 04.00 Uhr" schlief (vgl. act. 8, Rückseite). Der Beschwerdeführer war sich nach den vorinstanzlichen Feststellungen im Klaren, dass das Lenken eines Fahrzeugs unter THC-Einfluss verboten ist. Nach seinen Angaben hatte er denn eigentlich auch nicht vorgehabt, bereits am Montagmorgen wieder ein Auto zu fahren. Dies habe sich jedoch so ergeben. Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer eine Fahrt in fahrunfähigem Zustand in Kauf nahm, zumal er die verschiedenen Elemente kannte, die objektiv seine
Fahrunfähigkeit begründeten, er sich also darüber im Klaren war, nur einige Stunden vor seiner Fahrt Marihuana konsumiert und nur kurz geschlafen zu haben (vgl. act. 8, Rückseite) sowie infolge des Schichtwechsels müde gewesen zu sein. Zusätzlich lässt auch die Höhe des nachgewiesenen THC-Gehalts in seinem Blut (Mittelwert um das vierfache höher als der Grenzwert) darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer noch unter Drogeneinfluss stand, als er sein Fahrzeug lenkte. Dass sich der Beschwerdeführer subjektiv fahrfähig fühlte, schliesst entgegen seinem Dafürhalten die Annahme eventualvorsätzlichen Handelns nicht aus. Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.

5.
Die Beschwerde ist damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafappellationshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Mathys Arquint Hill

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 55 - 1 Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
¹	Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
²	Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive.
³	Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée:
^a	présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool;
^b	s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but;
^c	exige une analyse de l'alcool dans le sang.136
^3bis	Une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction.137
⁴	Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l'incapacité de conduire de la personne concernée est réservé.
⁵	...138
⁶	L'Assemblée fédérale fixe dans une ordonnance:
^a	le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang à partir desquels les conducteurs sont réputés être dans l'incapacité de conduire au sens de la présente loi (état d'ébriété) indépendamment de toute autre preuve et du degré de tolérance individuelle à l'alcool;
^b	le taux qualifié d'alcool dans l'haleine et dans le sang.139
^6bis	Si le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang ont tous les deux été mesurés, le taux d'alcool dans le sang est déterminant.140
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut, pour les autres substances diminuant la capacité de conduire, fixer le taux de concentration dans le sang à partir duquel la personne concernée est réputée incapable de conduire au sens de la présente loi, indépendamment de toute autre preuve et de tout degré de tolérance individuelle;
^b	édicte des prescriptions sur les examens préliminaires (al. 2), sur la procédure qui règle l'utilisation de l'alcootest et le prélèvement de sang, sur l'analyse des échantillons prélevés et sur l'examen médical complémentaire de la personne soupçonnée d'être dans l'incapacité de conduire;
^c	peut prescrire que les échantillons, notamment les échantillons de sang, de cheveux ou d'ongles, prélevés en vertu du présent article soient analysés en vue de déterminer, chez la personne concernée, l'existence d'une forme de dépendance diminuant son aptitude à conduire.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91^a - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
²	La peine est l'amende si l'auteur conduit un véhicule sans moteur ou s'il est impliqué dans un accident en qualité d'usager de la route.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 2 État du conducteur - (art. 31, al. 2, et 55, al 7, let. a, LCR)16
¹	Est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison.17
²	Un conducteur est réputé incapable de conduire chaque fois qu'il est prouvé que son sang contient:
^a	du tetrahydrocannabinol (cannabis);
^b	de la morphine libre (héroïne/morphine);
^c	de la cocaïne;
^d	de l'amphétamine (amphéthylamine);
^e	de la méthamphétamine;
^f	de la MDEA (méthylendioxyéthylamphétamine), ou
^g	de la MDMA (méthylendioxyméthamphétamine).18
^2bis	L'Office fédéral des routes (OFROU) édicte, après entente avec les experts, des directives sur la preuve de la présence des substances mentionnées à l'al. 2.19
^2ter	La présence attestée d'une des substances mentionnées à l'al. 2 ne suffit pas, à elle seule, à établir l'incapacité de conduire d'une personne à même de prouver qu'elle en consomme une ou plusieurs sur prescription médicale.20
³	Personne ne doit confier un véhicule à un conducteur qui n'est pas en état de conduire.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 10 Tests préliminaires
¹	La police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool.
²	Lorsqu'il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d'une autre substance que l'alcool et qu'elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur.
³	Les tests doivent être effectués conformément aux prescriptions du fabricant de l'appareil.
⁴	Il y a lieu de renoncer à d'autres mesures d'investigation lorsque le résultat du test préliminaire est négatif et que la personne contrôlée ne présente aucun signe d'incapacité de conduire.
⁵	Si le résultat du test préliminaire révèle la présence d'alcool ou que la police a renoncé à utiliser un appareil de test préliminaire, elle procède à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré.29

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 12 Prise de sang pour déceler la présence d'alcool
¹	Il y a lieu d'ordonner une prise de sang pour déceler la présence d'alcool lorsque:
^a	le résultat d'un contrôle au moyen d'un éthylotest:
^a1	dépasse les valeurs qui peuvent être reconnues par voie de signature et qu'il n'est pas possible de procéder à un contrôle au moyen d'un éthylomètre,
^a2	pourrait être reconnu par la personne concernée au moyen de sa signature, mais que celle-ci n'a pas reconnu le résultat et qu'il n'est pas possible de procéder à un contrôle au moyen d'un éthylomètre;
^b	le résultat d'un contrôle de l'alcool dans l'air expiré atteint 0,15 mg/l ou plus et que la personne concernée est soupçonnée d'avoir conduit un véhicule en état d'ébriété deux heures ou plus avant le contrôle;
^c	la personne concernée s'oppose ou se dérobe au contrôle de l'alcool dans l'air expiré, ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but;
^d	la personne concernée exige une prise de sang;
²	Une prise de sang peut être ordonnée lorsqu'il existe des indices laissant présumer une incapacité de conduire et qu'il n'est pas possible de procéder à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré ou que celui-ci est inapproprié pour constater l'infraction.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 12 - 1 Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
²	Agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.
³	Agit par négligence quiconque, par une imprévoyance coupable, commet un crime ou un délit sans se rendre compte des conséquences de son acte ou sans en tenir compte. L'imprévoyance est coupable quand l'auteur n'a pas usé des précautions commandées par les circonstances et par sa situation personnelle.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.013.1 Ordonnance de l'OFROU du 22 mai 2008 concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OOCCR-OFROU) OOCCR-OFROU Art. 34 - La présence de stupéfiants au sens de l'art. 2, al. 2, de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière24 est considérée comme prouvée lorsque leur quantité dans le sang atteint ou dépasse les valeurs suivantes:
^a	THC 1,5 µg/L
^b	morphine libre 15 µg/L
^c	cocaïne 15 µg/L
^d	amphétamine 15 µg/L
^e	méthamphétamine 15 µg/L
^f	MDEA 15 µg/L
^g	MDMA 15 µg/L

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 100 - 1. Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
²	L'employeur ou le supérieur qui a incité un conducteur à commettre un acte punissable en vertu de la présente loi ou qui n'a pas empêché, selon ses possibilités, une telle infraction est passible de la même peine que le conducteur.
³	La personne qui accompagne un élève conducteur sera responsable des actes punissables commis lors de courses d'apprentissage, lorsqu'elle viole les obligations qui lui incombent en vertu de sa fonction. L'élève conducteur sera responsable des contraventions qu'il aurait pu éviter suivant le degré de son instruction.
⁴	Si le conducteur d'un véhicule du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane enfreint les règles de la circulation ou des mesures spéciales relatives à la circulation lors d'une course officielle urgente ou nécessaire pour des raisons tactiques, il n'est pas punissable s'il fait preuve de la prudence imposée par les circonstances. Lors de courses officielles urgentes, le conducteur n'est pas punissable uniquement s'il a donné les signaux d'avertissement nécessaires; il n'est exceptionnellement pas nécessaire de donner ces signaux d'avertissement si ceux-ci compromettent l'accomplissement de la tâche légale. Si le conducteur n'a pas fait preuve de la prudence imposée par les circonstances ou s'il n'a pas donné les signaux d'avertissement nécessaires lors d'une course officielle urgente, il reste punissable, mais la peine doit être atténuée.271 272
⁵	En cas d'excès de vitesse commis lors de courses officielles urgentes ou nécessaires pour des raisons tactiques, seule est prise en considération la différence par rapport à la vitesse qui aurait été appropriée pour l'intervention.273

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.