Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 682/2014, 5A 692/2014
Urteil vom 16. Juli 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber von Roten.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Brändli,
Kläger,
Beschwerdeführer im Verfahren 5A 692/2014 und Beschwerdegegner im Verfahren 5A 682/2014,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Beeler,
Beklagter 9.3,
Beschwerdeführer im Verfahren 5A 682/2014 und Beschwerdegegner im Verfahren 5A 692/2014,
und
1. C.________,
Beklagter 5
und Beschwerdegegner in den Verfahren 5A 682/2014 und 5A 692/2014,
2. D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Linus Bruhin,
Beklagter 8
und Beschwerdegegner in den Verfahren 5A 682/2014 und 5A 692/2014,
sowie
3. - 25. [...]
Beklagte,
alle in den Verfahren 5A 682/2014 und 5A 692/2014 beteiligte Erben.
Gegenstand
Erbteilung,
Beschwerden gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 8. Juli 2014.
Sachverhalt:
A.
A.a. Die Ehegatten E.________ und F.________ führten zu ihren Lebzeiten den Landwirtschaftsbetrieb "G.________" mit Grundstücken im Halte von 32'412 m² (Landwirtschaftsland mit Wohnhaus und Stallanbau) und von 21'098 m² (Landwirtschaftsland mit Ökonomiegebäuden). Sie waren Eltern von dreizehn Kindern.
A.b. Am 12. Oktober 1968 starb E.________, Jahrgang 1910. Letztwillig wendete er die Nutzniessung an der Erbschaft seiner Ehefrau zu, die den Landwirtschaftsbetrieb "G.________" mit Hilfe ihrer Kinder weiterführte. Namentlich ihr jüngster Sohn A.________, Jahrgang 1954, wohnte und arbeitete bis zu seiner Heirat 1985 im Betrieb. Nach diesem Zeitpunkt bauerte er auf dem von seiner Ehefrau geerbten Betrieb "H.________". Seine Schwester I.________ und deren Ehemann übernahmen ab 1991 den Betrieb "G.________" zur Bewirtschaftung.
A.c. Am 5. August 1995 starb F.________, Jahrgang 1919, ohne letztwillige Verfügung. Den Landwirtschaftsbetrieb "G.________" führte weiterhin I.________ mit ihrem Ehemann und ab 2005 ihr Sohn, Enkel der Erblasserin, B.________, Jahrgang 1974.
B.
Erben der Ehegatten E.________ und F.________ sind ihre dreizehn Kinder, die sich über eine vollständige Teilung der beiden Nachlässe nicht einigen konnten. Streitig blieben insbesondere die Zuweisung des Landwirtschaftsbetriebs "G.________", Lidlohn- und Pachtzinsforderungen sowie das Eigentum am Maschinenpark des Betriebs. Mit Weisung vom 9. Mai 2008 machte A.________ (Kläger) am 19. ds. den Erbteilungsprozess anhängig. Mit eigenen Anträgen beteiligten sich daran seine Brüder C.________ (Beklagter 5) und D.________ (Beklagter 8) sowie sein Neffe B.________ (Beklagter 9.3). Alle anderen eingeklagten Geschwister bzw. deren Erben erklärten, am Erbteilungsprozess nicht teilzunehmen und das Urteil gelten zu lassen, wie auch immer es ausfallen sollte (heute: verfahrensbeteiligte Erben).
C.
Mit Urteil vom 22. Dezember 2011 führte das Bezirksgericht U.________ die Erbteilung durch. Es stellte in Dispositiv-Ziff. 1 die Nachlässe der Ehegatten E.________ und F.________ wie folgt fest:
Aktive
o Grundstück Grundbuch V.________ GB Bl. uuu Fr. 17'781.00 (Ertragswert)
o Grundstück Grundbuch W.________ Fr. 18'129.00 (Ertragswert)
GB Bl.vvv, www KTN xxx
o Sparkonto Nr. yyy, SZKB Fr. 11'015.80 (per 31.12.09)
o Maschinenpark Fr. 36'500.00
(geschätzt per Erbteilung)
Passive
o Grundpfandschuld der Bank Linth Fr. 52'000.00
(Hypothek Nr. zzz)
o Lidlohnanspruch des Klägers Fr. 36'500.00
Das Bezirksgericht teilte die beiden landwirtschaftlichen Grundstücke dem Beklagten 9.3 zum doppelten Ertragswert von Fr. 71'820.00 zu Alleineigentum zu und verpflichtete ihn, die Grundpfandschuld von Fr. 52'000.00 zu übernehmen und den Differenzbetrag von Fr. 19'820.00 auf das Sparkonto der Erben einzubezahlen (Dispositiv-Ziff. 2). Es wies die Bank an, das Sparkonto nach Eingang der Zahlung von Fr. 19'820.00 zu saldieren und entsprechend den Erbquoten den Erben zu überweisen (Dispositiv-Ziff. 5). Es erteilte dem Grundbuchamt die Weisung, auf Kosten des Nachlasses das Eigentum an den Grundstücken der Erblasserin auf deren Erben und alsdann auf den Beklagten 9.3 zu übertragen (Dispositiv-Ziff. 6).
Den Maschinenpark mit einem Anrechnungswert von Fr. 36'500.00 wies das Bezirksgericht dem Kläger zu Alleineigentum zu (Dispositiv- Ziff. 3) als Abgeltung für den Lidlohnanspruch, den es dem Kläger zulasten des Nachlasses zusprach und auf Fr. 36'500.00 festsetzte (Dispositiv-Ziff. 4).
Im Übrigen wurden die Parteibegehren abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (Dispositiv-Ziff. 7), namentlich die Begehren betreffend die Lidlohnansprüche der Beklagten 5 und 8, die Pachtzinsforderung gegen den Beklagten 9.3, ein Milchkontingent und den Grabfonds. Das Bezirksgericht verlegte die Prozesskosten (Dispositiv-Ziff. 8-10).
D.
Der Kläger erhob Berufung und beantragte insbesondere die Zuweisung des Landwirtschaftsbetriebs. Der Beklagte 8 und der Beklagte 9.3 schlossen auf Abweisung, während sich der Beklagte 5 nicht vernehmen liess. Das Kantonsgericht Schwyz fällte am 8. Juli 2014 folgendes Urteil:
D.a. Vorgemerkt wurde die Teilrechtskraft des bezirksgerichtlichen Urteils, was die Feststellungen über Ertragswerte, Grundpfandschuld (Dispositiv-Ziff. 1) und Erbquoten (Dispositiv-Ziff. 2) angeht. Auf die Klageänderung betreffend die Pachtzinsforderung gegen den Beklagten 9.3 trat das Kantonsgericht nicht ein (Dispositiv-Ziff. 3).
D.b. Das Kantonsgericht hiess die Berufung gut und änderte die Dispositiv-Ziff. 1, 3, 5, 9 und 10 des bezirksgerichtlichen Urteils mit Bezug auf den Maschinenpark, die Pachtzinsforderung und die Prozesskostenverlegung. Es stellte in Dispositiv-Ziff. 4.1 neu folgende Nachlasswerte fest:
Aktive
o Grundstück Grundbuch V.________ GB Bl. uuu Fr. 17'781.00
(Ertragswert)
o Grundstück Grundbuch W.________ Fr. 18'129.00
GB Bl.vvv, www KTN xxx (Ertragswert)
o Sparkonto Nr. yyy, SZKB Fr. 11'015.80
(per 31.12.09)
o Maschinenpark Steigerungserlös
o bestrittene Pachtzinsforderung gegen den Beklagten 9.3 Fr. 79'800.00
[...] (per 22.12.11)
Passive
o Grundpfandschuld der Bank Linth Fr. 52'000.00
(Hypothek Nr. zzz)
o Lidlohnanspruch des Klägers Fr. 36'500.00
Das Kantonsgericht regelte die öffentliche Versteigerung des Maschinenparks (Dispositiv-Ziff. 4.3) und wies die Bank an, das Sparkonto nach Eingang der Zahlung von Fr. 19'820.00 und des Nettoerlöses für die Versilberung des Maschinenparks zu saldieren und entsprechend den Erbquoten den Erben zu überweisen (Dispositiv-Ziff. 4.5.1). Die bestrittene Pachtzinsforderung gegen den Beklagten 9.3 wies das Kantonsgericht den Parteien jeweils in der Höhe ihrer Erbquoten zu Alleineigentum zu (Dispositiv-Ziff. 4.5.2). Es berichtigte die Weisung an das Grundbuchamt, auf Kosten des Nachlasses das Eigentum an den Grundstücken des Erblassers auf dessen Erben und alsdann auf den Beklagten 9.3 zu übertragen (Dispositiv-Ziff. 5.6) und verlegte die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Dispositiv-Ziff. 4.9 und 4.10) und des Berufungsverfahrens (Dispositiv-Ziff. 7 und 8).
D.c. Das Kantonsgericht wies die Berufung des Klägers ab (Dispositiv-Ziff. 6) mit Bezug auf die Zuweisung der landwirtschaftlichen Grundstücke, die Erhöhung des Lidlohnanspruchs und die Begehren betreffend Grabfonds und Milchkontingent.
E.
E.a. Mit Eingabe vom 9. September 2014 (Verfahren 5A 682/2014) beantragt der Beklagte 9.3 dem Bundesgericht in der Sache, die Dispositiv-Ziff. 4 des kantonsgerichtlichen Urteils aufzuheben und durch die Dispositiv-Ziff. 1, 3, 5, 9 und 10 des bezirksgerichtlichen Urteils zu ersetzen, eventuell die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung. Der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat das Gesuch für gegenstandslos erklärt, weil der Beschwerde, die sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet, von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung zukommt (Verfügung vom 10. September 2014).
E.b. Mit Eingabe vom 10. September 2014 (Verfahren 5A 692/2014) beantragt der Kläger dem Bundesgericht in der Sache, ihm die landwirtschaftlichen Grundstücke zum doppelten Ertragswert zuzuweisen, ihm zulasten des Nachlasses einen Lidlohn von Fr. 73'000.00 zuzusprechen und die Bank anzuweisen, das Sparkonto nach Eingang der Zahlung von Fr. 19'820.00 und des Nettoerlöses für die Versilberung des Maschinenparks zu saldieren, dem Kläger dessen Lidlohn von Fr. 73'000.00, eventuell von Fr. 36'500.00 auszubezahlen und den danach noch verbleibenden Überrest entsprechend den Erbquoten den Erben zu überweisen. Im Eventualantrag verlangt der Kläger, die Dispositiv-Ziff. 4 und 6 des kantonsgerichtlichen Urteils aufzuheben und die Streitsache zur Sachverhaltsergänzung und zu neuer Beurteilung zurückzuweisen. Der Subeventualantrag des Klägers lautet dahin gehend, die beiden landwirtschaftlichen Grundstücke unter den Erben zu versteigern, dem Kläger zulasten des Nachlasses einen Lidlohn von Fr. 73'000.00 zuzusprechen und die Bank anzuweisen, das Sparkonto nach Eingang des Nettoerlöses aus der Versteigerung der Nachlassliegenschaften und des Nettoerlöses für die Versilberung des Maschinenparks zu saldieren, dem Kläger dessen Lidlohn von Fr.
73'000.00, eventuell von Fr. 36'500.00 auszubezahlen und den danach noch verbleibenden Überrest entsprechend den Erbquoten den Erben zu überweisen.
E.c. Es sind die kantonalen Akten und in beiden Verfahren die Vernehmlassungen der jeweiligen Gegenparteien eingeholt worden. Der Beklagte 8 hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, während der Beklagte 5 sich nicht hat vernehmen lassen. Der Kläger beantragt, auf die Beschwerde des Beklagten 9.3 nicht einzutreten, eventuell sie abzuweisen. Der Beklagte 9.3 schliesst, die Beschwerde des Klägers abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, eventuell die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Das Kantonsgericht stellt den Antrag, beide Beschwerden abzuweisen. Die Vernehmlassungen wurden den Parteien je zur Kenntnisnahme zugestellt. Zum Antrag des Kantonsgerichts hat der Kläger eine Stellungnahme eingereicht, die die Parteien und das Kantonsgericht wiederum zur Kenntnisnahme zugestellt erhalten haben.
Erwägungen:
1.
Die beiden Beschwerden betreffen wechselseitig die gleichen Parteien und richten sich gegen dasselbe kantonale Urteil, das für den Kläger und die Beklagten auf einem übereinstimmenden Sachverhalt beruht. Es rechtfertigt sich deshalb, die beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 71 - Lorsque la présente loi ne contient pas de dispositions de procédure, les dispositions de la PCF31 sont applicables par analogie. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires. |
|
1 | Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires. |
2 | Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande: |
a | s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès; |
b | si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles. |
3 | Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile. |
|
1 | Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile. |
2 | Sont également sujettes au recours en matière civile: |
a | les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
b | les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions: |
b1 | sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile, |
b2 | sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies, |
b3 | sur le changement de nom, |
b4 | en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage, |
b5 | en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux, |
b6 | les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte, |
b7 | ... |
2.
Die kantonalen Gerichte sind von einem zu teilenden Nachlass der Eltern der Parteien ausgegangen, wiewohl es sich um zwei Nachlässe handelt, nämlich denjenigen des Vaters, gestorben 1968, und denjenigen der Mutter, gestorben 1995. Die Parteien beanstanden das Vorgehen nicht, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Annahme eines Nachlasses zweier Erblasser sich hier auf das Ergebnis der Erbteilung auswirken könnte. Desgleichen unangefochten ist die Höhe der Erbquoten. Darauf näher einzugehen, erübrigt sich (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
3.
Gegenstand der Beschwerde des Klägers (Verfahren 5A 692/2014) sind die Zuweisung der landwirtschaftlichen Grundstücke (E. 4-6), der Lidlohnanspruch (E. 7) und Fragen betreffend Grabfonds und Grundbuchkosten (E. 8).
4.
Das Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991 (BGBB; SR 211.412.11) regelt in Art. 21 den Anspruch auf Zuweisung eines landwirtschaftlichen Grundstücks. Befindet sich in der Erbschaft ein landwirtschaftliches Grundstück, das nicht zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe gehört, so kann ein Erbe dessen Zuweisung zum doppelten Ertragswert verlangen, wenn er Eigentümer eines landwirtschaftlichen Gewerbes ist oder über ein solches wirtschaftlich verfügt und das Grundstück im ortsüblichen Bewirtschaftungsbereich dieses Gewerbes liegt (Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
|
1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
5.
Nach dem Wortlaut von Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
5.1. Gestützt auf den Gesetzestext und nach der Lehre - soweit sie sich äussert - muss der Erbe im Zeitpunkt, in dem er die Zuweisung verlangt, Eigentümer eines landwirtschaftlichen Gewerbes sein oder wirtschaftlich über ein landwirtschaftliches Gewerbe verfügen (vgl. Urteil 5A 752/2012 vom 20. November 2012 E. 3.2, in: ZBGR 96/2015 S. 35 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat daran gewisse Zweifel gehegt, weil die Gesetzesmaterialien zumindest nahelegten, dass der Erbe bereits bei der Eröffnung des Erbgangs durch den Tod des Erblassers ein landwirtschaftliches Gewerbe als Eigentümer oder Verfügungsberechtigter besitzen muss und nicht bloss eine Option auf den Erwerb eines landwirtschaftlichen Gewerbes hat. Letztlich konnte aber die Frage nach dem genauen Zeitpunkt im beurteilten Fall dahingestellt bleiben. Denn der Kauf oder die Übernahme eines landwirtschaftlichen Gewerbes erst im Prozess über den Zuweisungsanspruch vor der oberen kantonalen Instanz hatte von vornherein ausser Betracht zu bleiben und konnte die Voraussetzung einer Zuweisung im Sinne von Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
5.2. Der Kläger wirft dem Kantonsgericht vor, es habe seine wirtschaftliche Verfügungsmacht über den Landwirtschaftsbetrieb "H.________" und damit über sein landwirtschaftliches Gewerbe im massgebenden Zeitpunkt zu Unrecht nicht anerkannt (S. 30 f. Rz. 39-41 der Beschwerdeschrift). Der Beklagte 9.3 widerspricht und bestreitet grundsätzlich, dass es sich beim Landwirtschaftsbetrieb "H.________" um ein landwirtschaftliches Gewerbe handelt (S. 19 ff. der Vernehmlassung).
5.2.1. In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass die Ehefrau des Klägers den Landwirtschaftsbetrieb "H.________" von ihrem Vater geerbt und 1985 in die Ehe eingebracht hat. Am 15. Dezember 2007 haben die Ehegatten einen Ehe- und Erbvertrag unterzeichnet und darin vereinbart, dass zwischen ihnen ab Verheiratung der Güterstand der allgemeinen Gütergemeinschaft gelten soll und damit Gesamteigentum am Landwirtschaftsbetrieb "H.________" besteht. Vertraglich wird weiter die Auflösung des Güterstandes infolge Todes geregelt. Mit Ehevertrag vom 21. Juni 2008 haben die Ehegatten den Ehevertrag von 2007 dahin gehend geändert, dass der Kläger in allen Fällen der Auflösung des Güterstandes die Zuweisung des Landwirtschaftsbetriebs "H.________" zu Alleineigentum sollte verlangen können. Dieser zweite Ehevertrag wurde erst nach Einreichung der Erbteilungsklage am 19. Mai 2008 mit entsprechenden Zuweisungsbegehren geschlossen (E. 4c S. 31 des angefochtenen Urteils). Es kann ergänzt werden (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
Landwirtschaftsbetrieb "H.________" erhält und die Möglichkeit hat, durch alleinige Entscheidung bzw. Entscheidbefugnis zum Alleineigentum über den Landwirtschaftsbetrieb "H.________" und den gesamten dazugehörigen Grundbesitz zu gelangen, wenn die Gütergemeinschaft bzw. das Gesamteigentum aufgelöst wird (S. 3 des Ehevertrags vom 21. Juni 2008, KB 19).
5.2.2. Im zweiten Ehevertrag von 2008 wird die Rechtslage zutreffend dargestellt. Es geht um den Zuweisungsanspruch des Klägers als einem Erben, der nicht Alleineigentümer, sondern gestützt auf einen Ehevertrag gemeinsam mit seinem Ehegatten Gesamteigentümer eines landwirtschaftlichen Gewerbes ist. Der Zuweisungsanspruch gemäss Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
5.2.3. Der Ehe- und Erbvertrag von 2007 enthält keine vertragliche Regelung, dass der Kläger für den Fall der Auflösung des Güterstandes zu Lebzeiten der Ehegatten z.B. infolge Scheidung (Art. 242
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 242 - 1 En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
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1 | En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
2 | Les biens communs restants sont partagés par moitié entre les époux. |
3 | Les clauses qui modifient le partage légal ne s'appliquent pas, à moins que le contrat de mariage ne prévoie expressément le contraire. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 36 Droit à l'attribution; principe - 1 Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur une entreprise agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'entreprise agricole lui soit attribuée s'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
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1 | Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur une entreprise agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'entreprise agricole lui soit attribuée s'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
2 | Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur un immeuble agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'immeuble lui soit attribué lorsque: |
a | il est propriétaire d'une entreprise agricole ou dispose économiquement d'une telle entreprise; |
b | l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
3 | Les dispositions des art. 242 et 243 CC22, destinées à protéger le conjoint, sont réservées. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 36 Droit à l'attribution; principe - 1 Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur une entreprise agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'entreprise agricole lui soit attribuée s'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
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1 | Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur une entreprise agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'entreprise agricole lui soit attribuée s'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
2 | Si les rapports contractuels de propriété commune ou de copropriété sur un immeuble agricole prennent fin, chacun des propriétaires communs ou des copropriétaires peut demander que l'immeuble lui soit attribué lorsque: |
a | il est propriétaire d'une entreprise agricole ou dispose économiquement d'une telle entreprise; |
b | l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
3 | Les dispositions des art. 242 et 243 CC22, destinées à protéger le conjoint, sont réservées. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 242 - 1 En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
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1 | En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
2 | Les biens communs restants sont partagés par moitié entre les époux. |
3 | Les clauses qui modifient le partage légal ne s'appliquent pas, à moins que le contrat de mariage ne prévoie expressément le contraire. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 242 - 1 En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
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1 | En cas de divorce, de séparation de corps, de nullité de mariage ou de séparation de biens légale ou judiciaire, chacun des époux reprend ceux des biens communs qui auraient formé ses biens propres sous le régime de la participation aux acquêts. |
2 | Les biens communs restants sont partagés par moitié entre les époux. |
3 | Les clauses qui modifient le partage légal ne s'appliquent pas, à moins que le contrat de mariage ne prévoie expressément le contraire. |
198 Ziff. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 198 - Sont biens propres de par la loi: |
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1 | les effets d'un époux exclusivement affectés à son usage personnel; |
2 | les biens qui lui appartiennent au début du régime ou qui lui échoient ensuite par succession ou à quelque autre titre gratuit; |
3 | les créances en réparation d'un tort moral; |
4 | les biens acquis en remploi des biens propres. |
5.2.4. Im Ehe- und Erbvertrag von 2007 haben die Ehegatten in Anwendung von Art. 241
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 241 - 1 Lorsque la communauté de biens prend fin par le décès d'un époux ou par l'adoption d'un autre régime, elle se partage par moitié entre les époux ou leurs héritiers. |
|
1 | Lorsque la communauté de biens prend fin par le décès d'un époux ou par l'adoption d'un autre régime, elle se partage par moitié entre les époux ou leurs héritiers. |
2 | Par contrat de mariage les époux peuvent convenir d'un partage autre que par moitié. |
3 | Ces conventions ne peuvent porter atteinte à la réserve des descendants. |
4 | Sauf clause contraire du contrat de mariage, la modification du partage légal ne s'applique pas en cas de décès lorsqu'une procédure de divorce entraînant la perte de la réserve du conjoint survivant est pendante.235 |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 14 Droit à l'attribution en cas de propriété commune - 1 S'il existe dans une succession une participation, transmissible par succession, à des rapports de propriété commune, tout héritier peut demander de prendre la part du défunt, aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
|
1 | S'il existe dans une succession une participation, transmissible par succession, à des rapports de propriété commune, tout héritier peut demander de prendre la part du défunt, aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
2 | S'il existe dans une succession une participation à des rapports de propriété commune et que ceux-ci prennent fin par la mort d'un propriétaire commun, tout héritier peut demander de coopérer à la place du défunt à la liquidation de la propriété commune aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 19 Dispositions du défunt en cas de concours d'héritiers - 1 Si plusieurs héritiers remplissent les conditions de l'attribution de l'entreprise agricole, le disposant peut désigner, par testament ou par pacte successoral, celui d'entre eux qui aura le droit de la reprendre. |
|
1 | Si plusieurs héritiers remplissent les conditions de l'attribution de l'entreprise agricole, le disposant peut désigner, par testament ou par pacte successoral, celui d'entre eux qui aura le droit de la reprendre. |
2 | Le disposant ne peut pas retirer à un héritier réservataire, qui entend exploiter l'entreprise lui-même et en paraît capable, son droit à l'attribution, en faveur d'un héritier qui n'entend pas exploiter l'entreprise lui-même ou n'en paraît pas capable, ou en faveur d'un héritier institué. |
3 | L'exhérédation et la renonciation à la succession sont réservées. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 14 Droit à l'attribution en cas de propriété commune - 1 S'il existe dans une succession une participation, transmissible par succession, à des rapports de propriété commune, tout héritier peut demander de prendre la part du défunt, aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
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1 | S'il existe dans une succession une participation, transmissible par succession, à des rapports de propriété commune, tout héritier peut demander de prendre la part du défunt, aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
2 | S'il existe dans une succession une participation à des rapports de propriété commune et que ceux-ci prennent fin par la mort d'un propriétaire commun, tout héritier peut demander de coopérer à la place du défunt à la liquidation de la propriété commune aux conditions auxquelles il pourrait invoquer l'attribution de l'entreprise agricole. |
kann die Teilungsbestimmung indessen nicht als erbvertragliche Bezeichnung des Klägers als Übernehmer im Sinne von Art. 19 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 19 Dispositions du défunt en cas de concours d'héritiers - 1 Si plusieurs héritiers remplissent les conditions de l'attribution de l'entreprise agricole, le disposant peut désigner, par testament ou par pacte successoral, celui d'entre eux qui aura le droit de la reprendre. |
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1 | Si plusieurs héritiers remplissent les conditions de l'attribution de l'entreprise agricole, le disposant peut désigner, par testament ou par pacte successoral, celui d'entre eux qui aura le droit de la reprendre. |
2 | Le disposant ne peut pas retirer à un héritier réservataire, qui entend exploiter l'entreprise lui-même et en paraît capable, son droit à l'attribution, en faveur d'un héritier qui n'entend pas exploiter l'entreprise lui-même ou n'en paraît pas capable, ou en faveur d'un héritier institué. |
3 | L'exhérédation et la renonciation à la succession sont réservées. |
5.2.5. Die Voraussetzung, dass der Kläger ohne Zutun Dritter bei Auflösung des Güterstandes am Landwirtschaftsbetrieb "H.________" das Alleineigentum erlangen könnte, besteht somit aufgrund des Ehe- und Erbvertrags von 2007 nicht und wurde erst mit dem Ehevertrag von 2008 während und gemäss dessen Wortlaut (E. 5.2.1) offenkundig zum Zwecke des hängigen Prozesses um die Zuweisung der landwirtschaftlichen Grundstücke geschaffen. Es verletzt deshalb kein Bundesrecht, dass das Kantonsgericht den Ehevertrag von 2008 nicht beachtet und vielmehr gefolgert hat, der Kläger habe im massgebenden Zeitpunkt (E. 5.1), d.h. im Zeitpunkt der Anhängigmachung des Erbteilungsprozesses (Bst. B), weder Eigentum an einem landwirtschaftlichen Gewerbe noch wirtschaftliche Verfügungsmacht über ein landwirtschaftliches Gewerbe besessen, sondern letztere erst während des Erbteilungsprozesses erworben, was nicht genügt. Dem Kläger steht folglich kein Anspruch auf Zuweisung der beiden landwirtschaftlichen Grundstücke im Nachlass seiner Eltern gemäss Art. 21
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
|
1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
138 I 232 E. 5.1 S. 237).
5.3. Anders als für sich selber erst im Urteilszeitpunkt (E. 5.2) verlangt der Kläger, dass der Beklagte 9.3 bereits im Zeitpunkt des Erbgangs ein landwirtschaftliches Gewerbe hätte besitzen müssen. Er wirft dem Kantonsgericht vor, es habe die Frage nicht geprüft, und behauptet, dass der Beklagte 9.3 das Eigentum am Landwirtschaftsbetrieb "J.________" erst am 21. Dezember 2005 und damit nach dem Tod der beiden Erblasser erlangt habe. Der Beklagte 9.3 erfülle deshalb die Voraussetzungen des Zuweisungsanspruchs nicht (S. 14 ff. Rz. 14-21 der Beschwerdeschrift). Der Beklagte 9.3 hält dagegen, die Frage nach seinem Alleineigentum an einem landwirtschaftlichen Gewerbe habe sich im kantonalen Verfahren so nicht gestellt. Denn der Einwand des Klägers sei neu und stütze sich auf neue Vorbringen, die vor Bundesgericht unzulässig seien (S. 8 ff. der Vernehmlassung).
Es trifft zu, dass das Kantonsgericht die Frage nicht geprüft hat, ob der Beklagte 9.3 nicht nur im Zeitpunkt der Klageanhebung mit dem Zuweisungsbegehren, sondern bereits zur Zeit des Erbganges über ein landwirtschaftliches Gewerbe verfügt hat. Der Kläger hat einen entsprechenden Einwand im kantonalen Verfahren denn auch nicht erhoben. Als neues rechtliches Vorbringen ist sein Einwand vor Bundesgericht grundsätzlich zulässig, sofern er nicht auf einer Ausweitung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts beruht, d.h. ohne Ergänzung der tatsächlichen Feststellungen oder des Beweisverfahrens beurteilt werden kann (BGE 134 III 643 E. 5.3.2 S. 651; 141 III 53E. 5.2.2 S. 56). Letztere Voraussetzung ist nicht erfüllt, sind doch die Tatsachenfeststellungen zu den Eigentumsverhältnissen am Landwirtschaftsbetrieb des Beklagten 9.3 keinem kantonalen Urteil, sondern gemäss den Hinweisen des Klägers (S. 14 f. Rz. 15) einzig den Beilagen zur Klageantwort des Beklagten 9.3 vom 29. Oktober 2008 zu entnehmen. Das neue Vorbringen erweist sich als unzulässig.
Es bleibt somit bei der kantonsgerichtlichen Annahme, dass der Beklagte 9.3 in dem für die Zuweisung gemäss Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
6.
Streitig ist, ob der Landwirtschaftsbetrieb des Beklagten 9.3 als landwirtschaftliches Gewerbe gelten kann. Es stellt sich dabei die übergangsrechtliche Frage, welche Fassung von Art. 7
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
|
1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
6.1. In der ursprünglichen Fassung von Art. 7 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
6.2. Gemäss Gerichtsgutachten benötigt der Landwirtschaftsbetrieb des Beklagten 9.3 ohne Pachtland 0.783 SAK und mit Pachtland 3.095 SAK (E. 3.5.3 S. 17 des bezirksgerichtlichen Urteils). Streitig ist deshalb übergangsrechtlich, ob der Betrieb ohne Pachtland bereits mit ¾ SAK oder erst mit 1 SAK als landwirtschaftliches Gewerbe gilt.
Das Bezirksgericht hat sich für ¾ SAK entschieden (E. 3.4 und E. 3.5.3 S. 16 f. des bezirksgerichtlichen Urteils) und ist damit Lehrmeinungen gefolgt (Art. 94 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 94 Droit privé - 1 Le partage est régi par le droit applicable au moment de l'ouverture de la succession; si toutefois le partage n'est pas demandé dans l'année qui suit l'entrée en vigueur de la présente loi, seul le nouveau droit lui sera applicable. |
|
1 | Le partage est régi par le droit applicable au moment de l'ouverture de la succession; si toutefois le partage n'est pas demandé dans l'année qui suit l'entrée en vigueur de la présente loi, seul le nouveau droit lui sera applicable. |
2 | La propriété collective (propriété commune ou copropriété) fondée sur un contrat est dissoute selon l'ancien droit lorsque la demande en est faite dans l'année qui suit l'entrée en vigueur de la présente loi. |
3 | Un droit légal ou conventionnel au gain qui existe déjà au moment de l'entrée en vigueur de la présente loi conserve sa validité sous l'empire du nouveau droit. Sauf convention contraire, l'exigibilité et le calcul sont cependant régis par le droit applicable au moment de l'aliénation. Le classement d'un immeuble agricole dans une zone à bâtir (art. 29, al. 1, let. c) n'est réputé aliénation que si la décision concernant l'incorporation survient après l'entrée en vigueur de la présente loi. |
4 | Le droit de préemption sur les entreprises et les immeubles agricoles est régi par le nouveau droit, lorsque le cas de préemption est survenu après l'entrée en vigueur de la présente loi. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95b Disposition transitoire relative à la modification du 5 octobre 2007 - Les art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 5 octobre 2007. |
Der Kläger verwahrt sich gegen diese Anrechnung von Pachtland (S. 17 ff. Rz. 22-29 und S. 27 ff. Rz. 35-38) und macht geltend, gestützt auf die Rechtsprechung (BGE 134 III 1 E. 2 S. 4) liege die Gewerbegrenze bei 1.0 SAK (S. 16 f. Rz. 20 der Beschwerdeschrift). Der Beklagte 9.3 hält dafür, mit ¾ SAK liege ein landwirtschaftliches Gewerbe vor und die Pachtverträge mit der Genossenschaft X.________ seien langfristig und zu berücksichtigen. Für den Fall, dass das Bundesgericht die Fragen gegenteilig entscheide, beantrage er die Abnahme der bereits in erster Instanz gestellten Beweisanträge dazu und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht (S. 11 ff. und S. 18 f. der Vernehmlassung).
6.3. Ohne Verletzung von Bundesrecht durfte die übergangsrechtliche Streitfrage aus nachstehendem Grund unbeantwortet bleiben:
6.3.1. Während des kantonalen Berufungsverfahrens ist am 1. Januar 2014 der neu eingefügte Art. 7 Abs. 4bis
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95a Dispositions transitoires relatives à la modification du 20 juin 2003 - Les dispositions transitoires des art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 20 juin 2003. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95b Disposition transitoire relative à la modification du 5 octobre 2007 - Les art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 5 octobre 2007. |
6.3.2. Ausgangspunkt bildet die in Art. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95b Disposition transitoire relative à la modification du 5 octobre 2007 - Les art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 5 octobre 2007. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95b Disposition transitoire relative à la modification du 5 octobre 2007 - Les art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 5 octobre 2007. |
6.3.3. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen des BGBB, zu denen auch die Art. 6 ff
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 6 Immeuble agricole - 1 Est agricole l'immeuble approprié à un usage agricole ou horticole. |
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1 | Est agricole l'immeuble approprié à un usage agricole ou horticole. |
2 | Sont assimilés à des immeubles agricoles les droits de jouissance et de participation aux allmends, alpages, forêts et pâturages qui appartiennent aux sociétés d'allmends, aux corporations d'alpages, de forêts et aux autres collectivités semblables. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 95b Disposition transitoire relative à la modification du 5 octobre 2007 - Les art. 94 et 95 s'appliquent également à la modification du 5 octobre 2007. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
und steht im öffentlichen Interesse.
6.3.4. Dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Anwendung der Gesetzesbestimmung stehen keine überwiegenden privaten Interessen des Klägers an der Anwendung des bisherigen Rechts entgegen. Das Bundesgericht hat es zwar abgelehnt, das Zupachtland zur Bestimmung des landwirtschaftlichen Gewerbes beim Zuweisungs- und Vorkaufsberechtigten von landwirtschaftlichen Grundstücken zu berücksichtigen (BGE 129 III 693 E. 5.4 S. 699 f. und BGE 134 III 1 E. 3.4.2 S. 7). Gegen die Rechtsprechung sind indessen teilweise beachtliche Einwände erhoben worden (BGBB-Kommentar: HOFER, a.a.O., N. 98b-98f zu Art. 7, sowie STUDER, a.a.O., N. 1b zu Art. 11
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 11 Droit à l'attribution d'une entreprise agricole - 1 S'il existe dans une succession une entreprise agricole, tout héritier peut en demander l'attribution dans le partage successoral lorsqu'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
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1 | S'il existe dans une succession une entreprise agricole, tout héritier peut en demander l'attribution dans le partage successoral lorsqu'il entend l'exploiter lui-même et en paraît capable. |
2 | Si aucun héritier ne demande l'attribution de l'entreprise agricole pour l'exploiter lui-même ou si celui qui la demande ne paraît pas capable de l'exploiter, tout héritier réservataire peut en demander l'attribution. |
3 | Si l'entreprise agricole est attribuée à un héritier autre que le conjoint survivant, celui-ci peut demander, en l'imputant sur ses droits, la constitution d'un usufruit sur un appartement ou d'un droit d'habitation, si les circonstances le permettent. Les conjoints peuvent, par contrat conclu en la forme authentique, modifier ce droit ou l'exclure. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
in drei Aufsätzen, 1994, S. 68 f. und S. 81 f.).
6.3.5. Mit Blick auf den im laufenden kantonalen Verfahren in Kraft getretenen Art. 7 Abs. 4bis
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
6.4. Eine Pacht von längerer Dauer im Sinne von Art. 7 Abs. 4 lit. c
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
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1 | Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10 |
2 | Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles. |
3 | Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2). |
4 | Doivent, en outre, être pris en considération: |
a | les conditions locales; |
b | la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes; |
c | les immeubles pris à ferme pour une certaine durée. |
4bis | Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11 |
5 | Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant. |
6.5. Da der Landwirtschaftsbetrieb des Beklagten 9.3 mit Pachtland 3.095 SAK benötigt (E. 6.2 oben), ist auf die Rügen des Klägers, das Eigenland des Beklagten 9.3 (0.783 SAK) genüge nicht für die Annahme eines Gewerbes (S. 21 ff. Rz. 30-34 der Beschwerdeschrift), nicht mehr einzugehen und kann offen bleiben, ob die Rügen des Klägers gegen das eingeholte Gerichtsgutachten unzulässig sind (so der Beklagte 9.3 auf S. 15 ff. der Vernehmlassung). Die auf Dauer zugepachteten Grundstücke sind in der Beurteilung des landwirtschaftlichen Gewerbes anzurechnen und - entgegen der Ansicht des Klägers (S. 29 Rz. 38) - nicht bloss indirekt für die Frage zu berücksichtigen, ob der Betrieb eine ausgeglichene Düngerbilanz erreicht. Mit dem zulässigen Einbezug des Pachtlandes überschreitet der Landwirtschaftsbetrieb des Beklagten 9.3 die erforderlichen ¾ SAK wie auch die notwendige 1 SAK bei weitem. Es verletzt somit kein Bundesrecht, dass die kantonalen Gerichte dem Beklagten 9.3 die landwirtschaftlichen Nachlassliegenschaften im Sinne von Art. 21 Abs. 1
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
(Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
7.
Vor Bezirksgericht waren Lidlohnansprüche des Klägers, des Beklagten 5 und des Beklagten 8 streitig. Wie zuvor das Bezirksgericht (E. 4 S. 21 ff.) ist auch das Kantonsgericht davon ausgegangen, dem Kläger stehe ein Lidlohnanspruch im Betrag von Fr. 36'500.-- zu (E. 6 S. 36 ff. des angefochtenen Urteils). Der Kläger erneuert vor Bundesgericht seine Lidlohnforderung über Fr. 73'000.-- zulasten des Nachlasses (S. 32 ff. Rz. 42-48 der Beschwerdeschrift). Die erhobene Kritik rügt der Beklagte 9.3 als appellatorisch und auf keinen Fall stichhaltig (S. 25 ff. der Vernehmlassung).
7.1. Gemäss Art. 334
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 334 - 1 Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
|
1 | Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
2 | En cas de contestation, le juge décide du montant, de la garantie et des modalités du paiement de cette indemnité. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 4 - Le juge applique les règles du droit et de l'équité, lorsque la loi réserve son pouvoir d'appréciation ou qu'elle le charge de prononcer en tenant compte soit des circonstances, soit de justes motifs. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 334 - 1 Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
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1 | Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
2 | En cas de contestation, le juge décide du montant, de la garantie et des modalités du paiement de cette indemnité. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 334 - 1 Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
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1 | Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
2 | En cas de contestation, le juge décide du montant, de la garantie et des modalités du paiement de cette indemnité. |
87/2006 S. 413). Im Einzelfall können deshalb bescheidene finanzielle Zuschüsse und Arbeitsleistungen nach Feierabend auch blosses Entgelt für Kost und Logis bei den Eltern und für deren weitere Leistungen (z.B. Besorgung der Wäsche) darstellen und keinen Anspruch auf Lidlohn geben (BGE 85 II 382 E. 1 S. 385 f.). Sind die Voraussetzungen des Lidlohnanspruchs hingegen erfüllt, kann für die Bemessung grundsätzlich auf die vom Schweizerischen Bauernverband (SBV) in Brugg ermittelten Lidlohnansätze abgestellt werden (BGE 109 II 389 E. 3 S. 391 f.).
7.2. Zum Beweis seines Lidlohnanspruchs und des Umfangs der zugewendeten Arbeit hat der Kläger eine "Berechnung des angemessenen Lidlohnanspruches" durch den SBV eingereicht und dessen Schätzer K.________ als Zeugen angerufen. Die kantonalen Gerichte haben den Bericht des SBV als blosses Parteigutachten gewürdigt und die Einvernahme des Schätzers K.________ als Zeugen abgelehnt. Im Verzicht auf die Einvernahme seines Zeugen erblickt der Kläger eine Verletzung seines Beweisführungsanspruchs und eine unzulässige und willkürliche Beweiswürdigung (S. 32 f. Rz. 45 der Beschwerdeschrift).
7.2.1. Das Kantonsgericht hat ausgeführt, es sei nicht nachvollziehbar, was eine Aussage des Zeugen K.________ zur Sachverhaltserstellung hätte beitragen können. Der Zeuge habe den Lidlohnbericht vom 17. September 1991 erstellt. Die Wahrnehmung des Zeugen bezüglich der Situation auf dem Hof der Erblasser und der Mitarbeit des Klägers müsste bereits im Lidlohnbericht enthalten sein, und es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Zeuge rund achtzehn Jahre nach Erstellung des Lidlohnberichts hierzu noch hätte Weiterungen vortragen können (E. 6c S. 40 des angefochtenen Urteils). Die Ablehnung der Zeugeneinvernahme beruht folglich auf vorweggenommener Beweiswürdigung, die der bundesrechtliche Beweisführungsanspruch (Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
7.2.2. Der Kläger rügt die Annahme, der Zeuge könne zum Umfang der von ihm geleisteten Arbeit nichts Weiteres aussagen, als spekulativ und unbegründet. Die Befragung hätte sich umso mehr aufgedrängt, als das Kantonsgericht im gleichen Zusammenhang festgestellt habe, dass seine Mutter den Inhalt des Lidlohnberichts zwar bestätigt habe, aber keine unterschriftliche Anerkennung durch die Mutter vorliege, und dass zudem nicht nachvollziehbar sei, inwiefern der Bericht hinsichtlich der geleisteten Arbeiten eigene Feststellungen des Gutachters enthalte und keine blosse Wiedergabe des dem Gutachter vom Kläger selbst geschilderten Sachverhalts darstelle. Mit Blick auf diese Erwägungen des Kantonsgerichts erweise sich die Befragung des Zeugen als geradezu unerlässlich, der zu den beiden Punkten - Anerkennung des Berichts durch die Mutter und eigene Feststellungen des Gutachters - hätte Aussagen machen können. Mit diesen Vorbringen beschränkt sich der Kläger indessen auf eine eigene Würdigung der Beweiserheblichkeit der Zeugenaussage. Inwiefern die gegenteilige Würdigung des Kantonsgerichts, das namentlich die naturgemässe Abnahme des Erinnerungsvermögens eines jeden Zeugen im Laufe der Zeit hervorgehoben hat, willkürlich sein könnte,
vermag der Kläger damit nicht zu belegen.
7.2.3. Es kommt hinzu, dass die kantonalen Gerichte den Lidlohnbericht als Parteigutachten gewürdigt und in wesentlichen Punkten darauf abgestellt haben. Danach bewirtschaftete der Kläger den Betrieb "G.________" zusammen mit seiner Mutter, arbeitete gelegentlich auswärts, gab den Verdienst teils seiner Mutter ab und verwendete ihn teils für persönliche Auslagen und erhielt von seiner Mutter gelegentlich ein Taschengeld. Im Jahr 1979 wurde der Landwirtschaftsbetrieb erheblich verkleinert, so dass der Kläger in vermehrtem Ausmass bei Dritten, bei der Firma L.________ AG arbeitete und morgens und abends den Stall besorgte (S. 3 des Lidlohnberichts, KB 16). Willkürfrei durften die kantonalen Gerichte daraus schliessen, dass der Kläger von 1974 (Volljährigkeit) bis 1985 (Heirat/Wegzug) im Landwirtschaftsbetrieb "G.________" im Wesentlichen als Nebenerwerbsbauer tätig war und mit seiner Mithilfe ("morgens und abends") und seinen finanziellen Beiträgen zur Hauptsache die dafür erhaltene und umfassende Pflege und Betreuung im Haushalt seiner Mutter (Wohnen, Essen, Wäsche, Taschengeld usw.) entgolten hatte.
7.3. Die Tatsachendarstellung im Lidlohnbericht haben die kantonalen Gerichte durch weitere Belege als erstellt betrachtet. Aus der Bestätigung der im Lidlohnbericht erwähnten Firma L.________ AG vom 3. Januar 1997 geht hervor, dass der Kläger von 1971 bis 1986 "dauernd" gearbeitet hat (C3 BB 28). Weiter steht in einem Protokoll der Vormundschaftsbehörde vom 12. März 1991 geschrieben, dass der Kläger "dauernd einer Arbeit nachging und die Landwirtschaft G.________ als Nebenerwerb mit der Mutter geführt hatte" (C3 BB 19, S. 3). Dem Kläger ist zwar zuzugestehen, dass die Umschreibung "dauernd" das genaue Ausmass seiner Lohnarbeit nicht bestimmt (S. 34 Rz. 47 der Beschwerdeschrift), doch ist eine nähere Bestimmung insofern gar nicht notwendig, als eine dauernde Lohnarbeit bedeutet, dass der Kläger nur morgens und abends den Stall besorgte, wie es im Lidlohnbericht heisst, und damit als Nebenerwerbsbauer zu gelten hat. Gegenteiliges muss allein aufgrund des Auszugs aus dem individuellen Konto des Klägers bei der Ausgleichskasse (KB 22) nicht zwingend geschlossen werden. Vielmehr durfte das Kantonsgericht davon ausgehen, dass der Kontoauszug nicht alle Arbeiten des Klägers umfassen muss (E. 6c S. 39 des angefochtenen Urteils). Es ist
willkürfrei denkbar, dass allenfalls von den Arbeitgebern nicht stets abgerechnet oder nicht alle Abrechnungen gebucht wurden und noch zu schliessende Lücken bestehen oder noch weitere Konten bei anderen Ausgleichskassen vorhanden sein könnten.
7.4. Insgesamt kann die kantonsgerichtliche Beweiswürdigung unter Willkürgesichtspunkten nicht beanstandet werden (Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 4 - Le juge applique les règles du droit et de l'équité, lorsque la loi réserve son pouvoir d'appréciation ou qu'elle le charge de prononcer en tenant compte soit des circonstances, soit de justes motifs. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
7.5. Der Kläger wendet abschliessend ein, das Kantonsgericht habe den erstinstanzlich zugesprochenen Lidlohn zwar bestätigt, aber im Urteilsdispositiv nicht berücksichtigt und nicht weiter geregelt, wie ihm der Lidlohn aus dem Nachlass zu bezahlen sei. Er beantragt deshalb, der Lidlohn sei vom Sparkonto abzuziehen und erst dann dessen Saldo an die Erben auszuzahlen (S. 34 Rz. 48 der Beschwerdeschrift). Das Kantonsgericht hält in seiner Vernehmlassung dazu fest, eine Tilgung von Schulden des Erblassers finde vorgängig zur Erbteilung nicht von Gesetzes wegen statt, einen Antrag aber, die Lidlohnforderung vorab aus den Nachlassaktiven zu tilgen, habe der Kläger nicht gestellt (S. 1 Ziff. 1 der Vernehmlassung). Das Fehlen eines ausreichenden Begehrens bestreitet der Kläger in seiner weiteren Eingabe (S. 2 Ziff. 2a der Gegenbemerkungen).
7.5.1. Lidlohnforderungen sind Erbschaftsschulden, können aber nicht höher sein als der Nettonachlass (Art. 603 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 603 - 1 Les héritiers sont tenus solidairement des dettes du défunt. |
|
1 | Les héritiers sont tenus solidairement des dettes du défunt. |
2 | Pour autant qu'elle n'excède pas les possibilités de la succession, l'indemnité équitable due aux enfants ou aux petits-enfants à raison de prestations fournies au ménage commun qu'ils formaient avec le défunt, est comprise dans les dettes de celui-ci.508 |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 18 Augmentation de la valeur d'imputation - 1 Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
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1 | Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
2 | En outre, les cohéritiers peuvent demander une augmentation appropriée de la valeur d'imputation si des circonstances spéciales le justifient. |
3 | Sont notamment des circonstances spéciales un prix d'achat élevé de l'entreprise ou des investissements importants que le défunt a effectués dans les dix années qui ont précédé son décès. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 21 Droit à l'attribution d'un immeuble agricole - 1 S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
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1 | S'il existe dans une succession un immeuble agricole qui ne fait pas partie d'une entreprise agricole, un héritier peut en demander l'attribution au double de la valeur de rendement lorsqu'il est propriétaire d'une entreprise agricole ou qu'il dispose économiquement d'une telle entreprise et que l'immeuble est situé dans le rayon d'exploitation de cette entreprise, usuel dans la localité. |
2 | Les dispositions sur les entreprises agricoles relatives à l'augmentation de la valeur d'imputation et à la restriction de la liberté de disposer sont applicables par analogie. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 18 Augmentation de la valeur d'imputation - 1 Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
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1 | Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
2 | En outre, les cohéritiers peuvent demander une augmentation appropriée de la valeur d'imputation si des circonstances spéciales le justifient. |
3 | Sont notamment des circonstances spéciales un prix d'achat élevé de l'entreprise ou des investissements importants que le défunt a effectués dans les dix années qui ont précédé son décès. |
SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 18 Augmentation de la valeur d'imputation - 1 Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
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1 | Si l'imputation à la valeur de rendement entraîne un excédent du passif de la succession, la valeur d'imputation est augmentée en proportion, mais au maximum jusqu'à concurrence de la valeur vénale. |
2 | En outre, les cohéritiers peuvent demander une augmentation appropriée de la valeur d'imputation si des circonstances spéciales le justifient. |
3 | Sont notamment des circonstances spéciales un prix d'achat élevé de l'entreprise ou des investissements importants que le défunt a effectués dans les dix années qui ont précédé son décès. |
7.5.2. Vor Kantonsgericht hat der Kläger beantragt, ihm zulasten des Nachlasses einen Lidlohnanspruch in der Höhe von mindestens Fr. 73'000.-- zuzusprechen und eventuell die Anrechnungswerte für die Nachlassliegenschaften soweit zu erhöhen, dass der volle Lidlohnanspruch gedeckt werden könne (Berufungsbegehren-Ziff. 5). Das Kantonsgericht hat die erstinstanzlich auf Fr. 36'500.-- festgelegte Lidlohnforderung bestätigt, im Gegensatz aber zum Bezirksgericht über die Art und Weise der Bezahlung im Sinne von Art. 334 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 334 - 1 Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
|
1 | Les enfants ou petits-enfants majeurs qui vivent en ménage commun avec leurs parents ou grands-parents et leur consacrent leur travail ou leurs revenus ont droit de ce chef à une indemnité équitable. |
2 | En cas de contestation, le juge décide du montant, de la garantie et des modalités du paiement de cette indemnité. |
nicht ausdrücklich erwähnt hat (Berufungsbegehren-Ziff. 8), hat er doch die Deckung der Lidlohnforderung im Rahmen der Zuweisung der landwirtschaftlichen Grundstücke durch Erhöhung der Anrechnungswerte beantragt (Berufungsbegehren-Ziff. 5). War dem aber offenbar nicht zu entsprechen, hätte das Kantonsgericht die anderweitige Art und Weise der Bezahlung des Lidlohns zulasten des Nachlasses festlegen müssen. Selbst wenn es diesbezüglich auf einen ausdrücklichen Antrag ankäme, wie das Kantonsgericht meint, müsste das entsprechende Begehren im Berufungsantrag-Ziff. 10 gesehen werden, wonach alle anderen Vorkehrungen und Abklärungen anzuordnen seien, um die Nachlassteilung bzw. Zuweisungen gemäss den Berufungsanträgen-Ziff. 2-9 vorzubereiten und zu gewährleisten.
7.5.3. Vor Bundesgericht hält der Kläger an seinem Begehren, die Anrechnungswerte der Nachlassliegenschaften angemessen zu erhöhen, nicht mehr fest und beantragt, seine Lidlohnforderung ab dem Sparkonto vorweg auszuzahlen. Dem Antrag ist - mit Rücksicht auf das Begehren des Beklagten 9.3 betreffend Maschinenpark (E. 10) - zu entsprechen. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begründet. Klarzustellen ist, dass dem Kläger keinerlei Forderungen gegen einzelne Erben persönlich zustehen, sollte seine Lidlohnforderung aus dem Sparkonto nicht voll gedeckt werden.
8.
Schliesslich wendet sich der Kläger gegen die unterbliebene Berücksichtigung eines Grabfonds in den Nachlassaktiven (S. 35 ff. Rz. 49-51) und gegen die Behandlung der Grundbuchkosten als Erbgangsschulden (S. 37 f. Rz. 52-53 der Beschwerdeschrift).
8.1. In formeller Hinsicht muss die Rechtsschrift die Begehren und deren Begründung enthalten (Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
8.2. Der Kläger stellt dem Bundesgericht den Hauptantrag (Ziff. 1.1.1), die Dispositiv-Ziff. 4.1 des angefochtenen Urteils, d.h. die Feststellung der Nachlassaktiven und der Nachlasspassiven unverändert zu belassen. Soweit er in der Begründung bemängelt, das Kantonsgericht habe den Grabfonds zu Unrecht bei den Nachlassaktiven nicht berücksichtigt, kann darauf mit Rücksicht auf den Hauptantrag nicht eingetreten werden. Im Eventualantrag verlangt der Kläger zwar die Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 4 des angefochtenen Urteils, bezieht diesen Antrag aber auf die Zuweisung der Nachlassliegenschaften und nicht auf die Feststellung der Nachlassaktiven und der -passiven (S. 11 Rz. 6 der Beschwerdeschrift). Im Übrigen hat das Kantonsgericht die Vorbringen des Klägers nicht bloss daran scheitern lassen, dass sich die erstmals im Berufungsverfahren aufgestellte Behauptung, der Grabfonds sei ein Nachlassaktivum, als novenrechtlich unzulässig erweise. Vielmehr hat der Kläger in diesem Punkt auch kein Berufungsbegehren gestellt (E. 8b/bb S. 45 des angefochtenen Urteils), zumal er sein erstinstanzlich noch gestelltes und seiner Ansicht nach umfassend zu verstehendes Begehren um Feststellung des Nachlasses in der Berufungsinstanz nicht erneuert
hat. Mit dem Fehlen eines auf den Grabfonds bezogenen Berufungsbegehrens setzt sich der Kläger nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
8.3. Der Kläger bemängelt die Behandlung der Grundbuchkosten als Erbgangsschulden, hat aber die Dispositiv-Ziff. 5.6 Abs. 2 des angefochtenen Urteils, wonach die Kosten im Zusammenhang mit den Grundbucheintragungen zulasten des Nachlasses gehen, vor Bundesgericht nicht eigens angefochten und mit Bezug auf die Auferlegung der Grundbuchkosten keine Begehren gestellt. Auch insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
9.
Der Kläger beantragt, auf die Beschwerde des Beklagten 9.3 (Verfahren 5A 682/2014) nicht einzutreten mit der Begründung, der Antrag, die Dispositiv-Ziff. 4 des angefochtenen Urteils durch die Dispositiv-Ziff. 1, 3, 5, 9 und 10 des bezirksgerichtlichen Urteils zu ersetzen, genüge formell nicht, zumal dieses Urteil nicht Anfechtungsobjekt sei und abgesehen davon sich aus der Beschwerdebegründung der Wortlaut der Dispositiv-Ziffern, die an die Stelle der angefochtenen Dispositiv-Ziffer treten sollten, nicht ergäbe (S. 5 Ziff. II/1 der Vernehmlassung). Das Rechtsbegehren genügt indessen den formellen Anforderungen, zumal sich aus der Beschwerde- und der Urteilsbegründung klar ergibt, was der Beklagte 9.3 verlangt (BGE 137 III 617 E. 6.2 S. 622). Der Beklagte 9.3 begehrt die Abweisung der kantonalen Berufung, auch in den vom Kantonsgericht gutgeheissenen Punkten, und damit die Bestätigung des bezirksgerichtlichen Urteils insgesamt, dessen Wortlaut im angefochtenen Urteil (Bst. D S. 11 ff.) abgedruckt ist (vgl. Urteil 5A 669/2012 vom 25. Januar 2013 E. 1). Gegenstand der Beschwerde sind einerseits der Maschinenpark, der nicht öffentlich versteigert, sondern dem Kläger in Abgeltung seines Lidlohnanspruchs zu Alleineigentum zugewiesen
werden soll (E. 10), und andererseits das Begehren betreffend Pachtzinsforderung, das abgewiesen werden soll (E. 11).
10.
Auf Berufungsantrag des Klägers hin hat das Kantonsgericht den Maschinenpark nicht dem Kläger zur Tilgung der Lidlohnforderung zu Eigentum zugewiesen (so noch das Bezirksgericht: E. 5.5 S. 31), sondern die Versteigerung des Maschinenparks und die Einzahlung des Steigerungserlöses auf das Sparkonto der Erben angeordnet (E. 7 S. 41 ff. des angefochtenen Urteils). Dagegen wendet sich der Beklagte 9.3 mit dem Antrag, diesbezüglich das Urteil des Bezirksgerichts zu bestätigen (S. 8 f. und S. 12 ff. Ziff. 9 der Beschwerdeschrift).
10.1. Der Beklagte 9.3 wendet ein, das Kantonsgericht habe in tatsächlicher Hinsicht festzustellen unterlassen, dass der Kläger den Maschinenpark des elterlichen Landwirtschaftsbetriebs "G.________" mit einem Schätzungswert von Fr. 49'100.-- im Jahr 1991 behändigt, auf den Landwirtschaftsbetrieb "H.________" überführt und während dreiundzwanzig Jahren genutzt und damit entwertet habe (S. 8 f.). Diesen geldwerten Vorteil habe der Kläger in der Erbteilung abzugelten, indem ihm der Übernahmepreis von 1991 als Vorbezug anzurechnen sei resp. der Maschinenpark als Abgeltung der Lidlohnforderung zu Eigentum zuzuweisen sei, was aufgrund der umfassenden Zuweisungskompetenz des Teilungsgerichts zulässig sei (S. 12 ff. Ziff. 9 der Beschwerdeschrift). Der Kläger bestreitet, dass der Sachverhalt ergänzungsbedürftig sei (S. 6 f. Rz. 4-6). Er macht geltend, eine Zuweisung von Nachlassgegenständen gegen seinen Willen an ihn sei unzulässig, weil er dadurch zu einer Ausgleichszahlung verpflichtet würde, die den Wert seines Erbteils deutlich übersteige. Daran ändere nichts, dass seine Ausgleichsschuld gegenüber dem Nachlass mit der ihm gegen den Nachlass zustehenden Lidlohnforderung verrechnet werden könnte. Der Beklagte 9.3 habe es zudem versäumt,
im kantonalen Verfahren eine Nutzungsentschädigung geltend zu machen (S. 9 f. Rz. 11-13 der Vernehmlassung). Das Kantonsgericht vertritt in rechtlicher Hinsicht die gleiche Ansicht wie der Kläger (S. 1 f. Ziff. 1 der Vernehmlassung).
10.2. Im angefochtenen Urteil hat das Kantonsgericht die Zugehörigkeit des Maschinenparks zum Nachlass anerkannt (E. 7b S. 41 f.), eine Zuweisung des Maschinenparks an den Kläger zu Alleineigentum in Abgeltung des ihm zustehenden Lidlohnanspruchs aber aus den - in der Vernehmlassung wiederholten (E. 10.1) - erbrechtlichen Gründen für ausgeschlossen erklärt (E. 7c S. 42 und E. 7d Abs. 1 S. 43). Der Vollständigkeit halber hat es darauf hingewiesen, dass auch im Berufungsverfahren die Dispositionsmaxime und damit das Verbot der reformatio in peius gelte. Keiner der (am Verfahren teilnehmenden) Beklagten habe selbstständig Berufung bzw. Anschlussberufung erklärt. Die Berufungsinstanz könne deshalb den Kläger nicht zur Abgeltung des Wertverlustes des Maschinenparks verpflichten bzw. den Maschinenpark als Vorbezug des Klägers qualifizieren (E. 7d S. 43 des angefochtenen Urteils).
10.3. Entgegen der Darstellung des Beklagten 9.3 ist das Kantonsgericht auf sein Vorbringen eingegangen, der Kläger habe die Nutzung des Maschinenparks in der Erbteilung zu entgelten. Es hat das Vorbringen indessen auch als prozessual unzulässig betrachtet und verlangt, der Beklagte 9.3 hätte in der Berufungsinstanz selber Begehren stellen oder Einwände erheben müssen für den Fall, dass der Berufungsantrag des Klägers auf Versteigerung statt Zuweisung des Maschinenparks erfolgreich sein sollte; der Beklagte 9.3 hätte im Eventualstandpunkt einen Entschädigungsanspruch der Erbengemeinschaft für die ausschliessliche und alleinige Nutzung des Klägers am Maschinenpark geltend machen müssen (so auch Urteil 5A 618/2012 vom 27. Mai 2013 E. 6.4, in: FamPra.ch 2013 S. 728). Der Beklagte 9.3 setzt sich mit dieser prozessrechtlichen Betrachtungsweise nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Anordnung der Versteigerung des Maschinenparks vergessen hat, die Art und Weise der Bezahlung der Lidlohnforderung zu regeln. Diesbezüglich kann auf bereits Gesagtes (E. 7.5) verwiesen werden. Soweit sie den Maschinenpark betrifft, ist die Beschwerde des Beklagten 9.3 erfolglos.
11.
Streitig ist, ob zu den Aktiven des Nachlasses eine Pachtzinsforderung von Fr. 79'800.-- gegen den Beklagten 9.3 gehört. In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass die Nachlassliegenschaften ab 1991 zunächst von den Eltern des Beklagten 9.3 und dann vom Beklagten 9.3 ab Ende 2005 genutzt und bewirtschaftet wurden.
11.1. Im Gegensatz zum Bezirksgericht (E. 7 S. 32 f.) hat das Kantonsgericht vorfrageweise im Rahmen der Feststellung des Nachlasses bei den Aktiven eine bestrittene Forderung gegen den Beklagten 9.3 aus der Pacht der Nachlassliegenschaften von jährlich Fr. 3'800.-- ab 1991 bis zum Teilungszeitpunkt erfasst und den Erben entsprechend den Quoten urteilsmässig zugewiesen. In der Sache hat es festgehalten, der Beklagte 9.3 habe keine Verjährungseinrede erhoben und die Tilgung der Pachtzinse durch Zahlung sämtlicher Rechnungen (Hypothekarzinsen, Versicherungsprämien usw.) und Abgaben (Perimeterbeiträge, Grundstücksteuern usw.) nicht bewiesen (E. 8d/dd S. 51 ff.). Zur vorfrageweisen Feststellung der bestrittenen Pachtzinsforderung hat sich das Kantonsgericht als befugt erachtet (E. 8d/cc S. 49 ff. des angefochtenen Urteils).
Der Beklagte 9.3 ficht die Beurteilung in sämtlichen Punkten an. Er bemängelt insbesondere die kantonsgerichtliche Feststellung, er habe die Tilgung des Pachtzinses durch die Zahlung sämtlicher den Landwirtschaftsbetrieb "G.________" betreffender Rechnungen nicht bewiesen (S. 9 ff. und S. 14 ff. Ziff. 10). Aktenwidrig sei auch die Feststellung, er habe keine Verjährungseinrede erhoben (S. 17). Schliesslich macht der Beklagte 9.3 geltend, der Kläger habe erst im Berufungsverfahren und damit zu spät förmlich die Zahlung des Pachtzinses verlangt. Dass das Kantonsgericht ungeachtet zulässiger Anträge vorfrageweise eine bestrittene Pachtzinsforderung feststelle und den Erben entsprechend ihren Quoten zuweise, verletze die Dispositionsmaxime und sei bundesrechtswidrig (S. 18 f. der Beschwerdeschrift).
Der Kläger wendet ein, der Beklagte 9.3 erhebe keine formell zulässigen Sachverhaltsrügen gegen die zutreffenden Annahmen des Kantonsgerichts, der Beklagte 9.3 habe weder die Tilgung des Pachtszinses bewiesen noch die Verjährungseinrede rechtzeitig erhoben (S. 7 ff. Rz. 7-10 und S. 10 f. Rz. 14-18). Unzutreffend sei die Behauptung, er habe erst im Berufungsverfahren die Zahlung des Pachtzinses verlangt. Diesen Antrag habe er bereits erstinstanzlich mit der Replik geltend gemacht, so dass die Dispositionsmaxime nicht verletzt sei (S. 11 Rz. 19 der Vernehmlassung). Das Kantonsgericht weist darauf hin, dass es den Beklagten 9.3 nicht zur Leistung der festgestellten bestrittenen Pachtzinsforderung verpflichtet, sondern die bestrittene Pachtzinsforderung lediglich "pro memoria" festgestellt habe. Es stelle sich daher die Frage nach der Beschwer des Beklagten 9.3 und der Relevanz seiner Rügen im Erbteilungsverfahren (S. 2 Ziff. 2 der Vernehmlassung).
11.2. Zum Prozesssachverhalt hat das Kantonsgericht im angefochtenen Urteil festgestellt, der Kläger habe im erstinstanzlichen Verfahren in der Replik ausgeführt, aber keinen förmlichen Antrag gestellt, den Beklagten 9.3 zu verpflichten, dem Nachlass Fr. 76'000.-- für die Nutzung der Nachlassliegenschaften zu bezahlen. Erst in seinen Berufungsanträgen habe der Kläger ausdrücklich die Verpflichtung des Beklagten 9.3 zur Leistung des Pachtzinses verlangt. Dieses (neue) Leistungsbegehren stelle eine unzulässige Klageänderung dar, so dass darauf nicht einzutreten sei. Im vorliegenden Erbteilungsverfahren könne somit keine ausdrückliche Verpflichtung des Beklagten 9.3 zur Leistung der allenfalls noch offenen Pachtzinse erfolgen. Im Rahmen der Parteianträge könne das Erbteilungsgericht bzw. die Berufungsinstanz lediglich (vorfrageweise) feststellen, ob bei den Nachlassaktiven allenfalls noch die bestrittene Pachtzinsforderung zu berücksichtigen und wem diese Forderung bei der Erbteilung zuzuweisen sei. Es stünde dann den Erben frei, diese Forderung gegenüber dem Beklagten 9.3 ausserhalb des Erbteilungsprozesses geltend zu machen (E. 8d/cc S. 50 f. des angefochtenen Urteils).
11.3. Der Kläger behauptet, er habe den Antrag auf Zahlung von Pachtzins in der Replik geltend gemacht (S. 11 Rz. 19 der Vernehmlassung). Zu dieser Sachverhaltsrüge ist er in der Vernehmlassung berechtigt, wenn und soweit sie den formellen Anforderungen genügt (BGE 137 I 257 E. 5.4 S. 267 f.). Letzteres kann hier dahingestellt bleiben, ergibt sich doch aus der Replik des Klägers, dass er kein Rechtsbegehren auf Zahlung von Pachtzins gestellt hat. Er hat vielmehr förmlich die Feststellung beantragt, dass mit den Eltern des Beklagten 9.3 in Bezug auf die beiden Nachlassliegenschaften nie ein rechtsgültiger Pachtvertrag zustande gekommen sei und dass der Beklagte 9.3 kein rechtsgültig erworbenes Recht habe, die genannten Liegenschaften zu nutzen bzw. zu bewirtschaften (S. 5). Lediglich in der Begründung der Replik ist die Rede davon, es bestehe zudem eine Forderung des Nachlasses gegen den Beklagten 9.3 für die Nutzung der Liegenschaften in der Höhe von Fr. 3'800.-- jährlich bzw. von Fr. 76'000.-- insgesamt (S. 18 f. Ziff. 6.2 der Replik). Eine aktenwidrige Feststellung liegt nicht vor. Erst mit Berufungsantrag-Ziff. 7 hat der Kläger ein förmliches Leistungsbegehren betreffend Nutzungsentgelt gestellt. Darauf ist das Kantonsgericht
mit Dispositiv-Ziff. 3 nicht eingetreten, die weder vom Kläger noch vom Beklagten 9.3 angefochten worden ist. Mit Bezug auf eine Pachtzinsforderung des Klägers gegen den Beklagten 9.3 fehlt es an einem zulässigen Rechtsbegehren. Die daherige Feststellung des Kantonsgerichts zum Prozesssachverhalt ist verbindlich (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
11.4. In der vorfrageweisen Feststellung einer bestrittenen Pachtzinsforderung erblickt der Beklagte 9.3 eine Verletzung der Dispositionsmaxime bzw. von Art. 58 Abs. 1
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 58 Principe de disposition et maxime d'office - 1 Le tribunal ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qui est demandé, ni moins que ce qui est reconnu par la partie adverse. |
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1 | Le tribunal ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qui est demandé, ni moins que ce qui est reconnu par la partie adverse. |
2 | Les dispositions prévoyant que le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties sont réservées. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 604 - 1 Chaque héritier a le droit de demander en tout temps le partage de la succession, à moins qu'il ne soit conventionnellement ou légalement tenu de demeurer dans l'indivision. |
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1 | Chaque héritier a le droit de demander en tout temps le partage de la succession, à moins qu'il ne soit conventionnellement ou légalement tenu de demeurer dans l'indivision. |
2 | À la requête d'un héritier, le juge peut ordonner qu'il soit sursis provisoirement au partage de la succession ou de certains objets, si la valeur des biens devait être notablement diminuée par une liquidation immédiate. |
3 | Les cohéritiers d'un insolvable peuvent, aussitôt la succession ouverte, requérir des mesures conservatoires pour la sauvegarde de leurs droits. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 58 Principe de disposition et maxime d'office - 1 Le tribunal ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qui est demandé, ni moins que ce qui est reconnu par la partie adverse. |
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1 | Le tribunal ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qui est demandé, ni moins que ce qui est reconnu par la partie adverse. |
2 | Les dispositions prévoyant que le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties sont réservées. |
schutzwürdige Interesse. Zur Feststellung von Tatsachen, die in einem anderen Verfahren entscheiderheblich sein können, sind Feststellungsklage und -urteil nicht gegeben (vgl. BGE 81 II 462 E. III/1c S. 466; Urteil 5A 881/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2.2, in: SZZP 2013 S. 383).
11.5. Fehlt es an der Befugnis des Kantonsgerichts zu urteilsmässigen Feststellungen über eine Pachtzinsforderung, ist die Beschwerde des Beklagten 9.3 gutzuheissen, auf dessen Rügen in der Sache hingegen nicht mehr einzugehen. Blosse Erwägungen - im Gegensatz zu Dispositiv-Ziffern - bedeuten keine Beschwer (BGE 103 II 155 E. 3 S. 159 f.; 130 III 321 E. 6 S. 328).
12.
Insgesamt sind beide Beschwerden teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Kläger obsiegt lediglich im Nebenpunkt, was die Art und Weise der Bezahlung der Lidlohnforderung angeht, unterliegt aber in den Hauptfragen nach der Zuweisung landwirtschaftlicher Grundstücke und der Bemessung der Lidlohnforderung, während beim Beklagten 9.3 von einem Obsiegen im Hauptpunkt (Pachtzinsforderung) und einem Unterliegen im Nebenpunkt (Maschinenpark) auszugehen ist. Es rechtfertigt sich deshalb, den Parteien die Gerichtskosten verhältnismässig aufzuerlegen und den Kläger zu einer herabgesetzten Parteientschädigung an den Beklagten 9.3 zu verpflichten. Die Beklagten 5 und 8 haben weder Kosten zu tragen noch Anspruch auf eine Parteientschädigung, zumal sie sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr haben beteiligen wollen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
|
1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 67 Frais de la procédure antérieure - Si le Tribunal fédéral modifie la décision attaquée, il peut répartir autrement les frais de la procédure antérieure. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 5A 682/2014 und 5A 692/2014 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
3.1. Dispositiv-Ziff. 4.1 des Urteils des Kantonsgerichts Schwyz vom 8. Juli 2014 wird wie folgt geändert:
Es wird im Sinne der Erwägungen festgestellt, dass die Nachlässe der Erblasser E.________ sel. und F.________ sel. folgende Vermögenswerte beinhalten:
Aktive
o Grundstück Grundbuch V.________ GB Bl. uuu Fr. 17'781.00
(Ertragswert)
o Grundstück Grundbuch W.________ Fr. 18'129.00
GB Bl.vvv, www KTN xxx (Ertragswert)
o Sparkonto Nr. yyy, SZKB Fr. 11'015.80
(per 31.12.09)
o Maschinenpark Steigerungserlös
Passive
o Grundpfandschuld der Bank Linth Fr. 52'000.00
(Hypothek Nr. zzz)
o Lidlohnanspruch des Klägers Fr. 36'500.00
3.2. Dispositiv-Ziff. 4.5.1 und 4.5.2 des Urteils des Kantonsgerichts Schwyz vom 8. Juli 2014 werden aufgehoben und als Dispositiv-Ziff. 4.5 wie folgt neu gefasst:
Die Schwyzer Kantonalbank wird nach Vollstreckbarkeit des vorliegenden Entscheides angewiesen, das Sparkonto Nr. yyy, lautend auf F.________ sel. Erben, V.________, nach erfolgter Einzahlung des Betrages von Fr. 19'820.00 durch den Beklagten 9.3 B.________ in X.________ (Disp.-Ziff. 2) sowie nach Eingang des Nettoerlöses für die Versilberung des Maschinenparks (Disp.-Ziff. 3) zu saldieren, dem Kläger A.________ in X.________ den Lidlohn in der Höhe von Fr. 36'500.00 auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto auszubezahlen und den danach noch verbleibenden Betrag gemäss den nachfolgenden Erbquoten zu teilen und an die entsprechenden Parteien zu überweisen:
- Kläger 1/13
- Beklagte 1.1 - 1.4 je 1/52
- Beklagte 2.1 - 2.5 je 1/65
- Beklagte 3 1/13
- Beklagte 4.1 - 4.4 je 1/52
- Beklagter 5 1/13
- Beklagter 6 1/13
- Beklagte 7 1/13
- Beklagter 8 1/13
- Beklagte 9.1 - 9.5 je 1/65
- Beklagte 10 1/13
- Beklagte 11 1/13
- Beklagter 12 1/13
3.3. Die Dispositiv-Ziff. 4.9, 4.10, 7 und 8 des Urteils des Kantonsgerichts Schwyz vom 8. Juli 2014 werden aufgehoben.
4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 10'000.-- werden im Betrag von Fr. 8'000.-- dem Kläger und im Betrag von Fr. 2'000.-- dem Beklagten 9.3 auferlegt.
5.
Der Kläger hat den Beklagten 9.3 für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 7'500.-- zu entschädigen.
6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und Parteientschädigungen für das kantonale Verfahren an das Kantonsgericht zurückgewiesen.
7.
Dieses Urteil wird den Parteien, den verfahrensbeteiligten Miterben und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Juli 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: von Roten