Urteilskopf

133 III 105

11. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour de droit civil dans la cause X. et Y. contre C. SA (recours en réforme) 5C.145/2006 / 5C.146/2006 du 21 décembre 2006

Regeste (de):

Art. 71 aZGB, Art. 75a ZGB, Art. 1-4 SchlT ZGB; persönliche Haftung der Vereinsmitglieder für Vereinsschulden; Übergangsrecht. Darstellung der allgemeinen übergangsrechtlichen Prinzipien gemäss den Art. 1 und 2 SchlT ZGB (E. 2.1) sowie der gesetzgeberischen Entwicklung, die zur Einführung des neuen Art. 75a ZGB geführt hat (E. 2.2). Die persönliche Haftung der Mitglieder eines Vereins, der unter altem Recht gegründet worden ist, für Schulden dieses Vereins, die vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts entstanden sind, richtet sich nach Art. 71 aZGB, da Art. 75a ZGB keine Bestimmung darstellt, die um der öffentlichen Ordnung und Sittlichkeit willen im Sinne von Art. 2 SchlT ZGB aufgestellt worden ist (E. 2.3).

Regeste (fr):

Art. 71
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
aCC, art. 75a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
CC, art. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC; responsabilité personnelle des membres d'une association pour les dettes de celle-ci; droit transitoire. Rappel des principes généraux de droit transitoire posés par les art. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
et 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC (consid. 2.1) et de l'évolution législative qui a conduit à l'introduction du nouvel art. 75a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
CC (consid. 2.2). La responsabilité personnelle des membres d'une association fondée sous l'ancien droit pour les dettes de l'association nées avant l'entrée en vigueur du nouveau droit est régie par l'art. 71
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
aCC, l'art. 75a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
CC ne constituant pas une règle établie dans l'intérêt de l'ordre public et des moeurs au sens de l'art. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC (consid. 2.3).

Regesto (it):

Art. 71
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
vCC, art. 75a
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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CC, art. 1
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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Tit. fin. CC; responsabilità personale dei soci di un'associazione per i debiti sociali; diritto transitorio. Ricapitolazione dei principi generali del diritto transitorio posti dagli art. 1 e
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2 Tit. fin. CC (consid. 2.1) e dell'evoluzione legislativa che ha portato all'introduzione del nuovo art. 75a
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CC (consid. 2.2). La responsabilità personale dei soci di un'associazione, fondata sotto il diritto previgente, per i debiti sociali sorti prima dell'entrata in vigore del nuovo diritto è retta dall'art. 71
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
aCC, poiché l'art. 75a
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
CC non costituisce una disposizione fondata sull'ordine pubblico e sui buoni costumi nel senso dell'art. 2
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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Tit. fin. CC (consid. 2.3).

Sachverhalt ab Seite 106

BGE 133 III 105 S. 106

A. L'association A. a été fondée le 13 juillet 1999 par X., Y. et deux autres personnes. Elle avait pour but statutaire d'entreprendre toutes démarches pour l'organisation à Genève ou dans toute autre ville d'un salon d'antiquités et d'objets d'art à l'enseigne "Salon de Mars", de gérer ledit salon et, d'une manière générale, d'entreprendre toutes mesures pour la promotion des antiquités et objets d'art. L'association avait pour ressources, selon ses statuts, les avances faites par ses membres, les prestations versées par les utilisateurs de ses services, le produit de toutes les manifestations qu'elle organiserait, les dons de mécènes et, enfin, toute recette publicitaire de sponsoring ou de vente de produits dérivés. Les statuts n'ont pas fixé les cotisations des membres et cette compétence n'a pas été déléguée à l'assemblée générale. Au départ, les fondateurs ont investi une somme d'au moins 467'980 fr. dans l'association.
B. Le 22 janvier/12 février 2001, A. et C. SA ont signé un "contrat de construction" prévoyant la réalisation par C. SA des structures de l'édition 2001 du "Salon de Mars" pour un prix forfaitaire de 9 millions de francs français. A. a versé comme convenu 50 % du prix à la commande. Elle a refusé de payer le solde, estimant que le contrat avait été partiellement inexécuté, vu les nombreuses malfaçons de l'ouvrage et le non-respect de certaines clauses contractuelles. Le 3 mai 2001, C. SA a requis la notification à A. d'un commandement de payer portant sur un montant total de 1'056'600 fr. plus intérêts, correspondant au solde du prix à payer en vertu du contrat.
BGE 133 III 105 S. 107

L'opposition formée par A. à ce commandement de payer a été provisoirement levée par arrêt de la Cour de justice du canton de Genève du 13 décembre 2001. Le 25 février 2002, l'assemblée générale de l'association a décidé la dissolution de celle-ci. Au 30 juin 2002, A. en liquidation ne disposait plus de fonds propres. Par jugement du 8 janvier 2004, le Tribunal de première instance du canton de Genève a admis l'action en libération de dette formée par A. en liquidation à concurrence de 211'320 fr. plus intérêts et a constaté que celle-ci devait à C. SA la somme de 845'280 fr. plus intérêts.
C. La faillite de A. en liquidation a été prononcée le 15 juin 2004, sur requête de C. SA. Celle-ci a été le seul créancier inscrit à l'état de collocation, avec une créance admise en troisième classe à concurrence de 940'039 fr. 35. L'Office des faillites a porté à l'inventaire de la masse en faillite de A. en liquidation des prétentions litigieuses, à hauteur du passif inscrit à l'état de collocation, à l'encontre de X. et de Y. Après avoir obtenu le 4 janvier 2005 la cession des droits de la masse, au sens de l'art. 260
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 260 F. Abtretung von Rechtsansprüchen
1    Jeder Gläubiger ist berechtigt, die Abtretung derjenigen Rechtsansprüche der Masse zu verlangen, auf deren Geltendmachung die Gesamtheit der Gläubiger verzichtet.
2    Das Ergebnis dient nach Abzug der Kosten zur Deckung der Forderungen derjenigen Gläubiger, an welche die Abtretung stattgefunden hat, nach dem unter ihnen bestehenden Range. Der Überschuss ist an die Masse abzuliefern.
3    Verzichtet die Gesamtheit der Gläubiger auf die Geltendmachung und verlangt auch kein Gläubiger die Abtretung, so können solche Ansprüche nach Artikel 256 verwertet werden. 1
LP, C. SA a ouvert action le 23 février 2005 devant le Tribunal de première instance du canton de Genève contre X. et Y. Elle leur réclamait le paiement de la somme de 940'039 fr. 35 plus intérêts, prétention qu'elle a réduite à 866'160 fr. 75 après avoir perçu le 22 avril 2005 un dividende de 73'878 fr. 60. Dans leur réponse du 15 juin 2005, les défendeurs se sont opposés à la demande. A. en liquidation a été radiée d'office du registre du commerce le 12 mai 2005, après clôture de la procédure de faillite. Par jugement du 7 septembre 2005, le Tribunal de première instance a débouté C. SA de ses conclusions.
D. Par arrêt du 7 avril 2006, la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève a admis l'appel formé par la demanderesse contre ce jugement, qu'elle a réformé en ce sens qu'elle a condamné les défendeurs à payer à la demanderesse un montant de 433'080 fr. 40 chacun, plus intérêts. Les juges cantonaux ont considéré que les défendeurs répondaient personnellement, à parts égales, de la dette de l'association envers la demanderesse sur la base de l'art. 71 al. 2 aCC, dans sa teneur en
BGE 133 III 105 S. 108

vigueur jusqu'au 31 mai 2005. Ils ont exposé que si cette disposition avait été remplacée au 1er juin 2005 par un nouvel art. 75a
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CC prévoyant que l'association répond seule de ses dettes sauf disposition contraire des statuts, les prescriptions nouvelles n'étaient pas applicables en l'espèce, dès lors que l'association avait été radiée du registre du commerce avant le 1er juin 2005 (art. 1
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HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC) et que les nouvelles règles n'avaient pas été établies dans l'intérêt de l'ordre public ou des moeurs (art. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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Tit. fin. CC).

E. Le Tribunal fédéral a rejeté les recours en réforme interjetés par les défendeurs contre cet arrêt.
Erwägungen

Extrait des considérants:

2. Les défendeurs reprochent à la cour cantonale d'avoir appliqué de manière erronée les art. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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à 4
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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Tit. fin. CC, en particulier les art. 2
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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et 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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Tit. fin. CC, et d'avoir ainsi retenu faussement que les nouveaux art. 71
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
et 75a
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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CC ne trouvaient pas application dans le cas d'espèce.
2.1 En l'absence de disposition transitoire spécifique (cf. art. 1 al. 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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in fine et 2 al. 1
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
in fine Tit. fin. CC), le droit transitoire est régi par les dispositions générales des art. 1
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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à 4
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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Tit. fin. CC (ATF 117 III 52 consid. 2a in limine; MARKUS VISCHER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 2e éd. 2003, n. 2 ad art. 1
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a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC; idem, Die allgemeinen Bestimmungen des schweizerischen intertemporalen Privatrechts, thèse Zurich 1986, p. 26 s. et les références citées; cf. ATF 127 III 16 consid. 3; ATF 90 II 135 consid. 3; ATF 84 II 179 consid. 2b).
2.1.1 L'art. 1
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SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Tit. fin. CC pose le principe général de la non-rétroactivité des lois: les effets juridiques de faits antérieurs à l'entrée en vigueur du nouveau droit continuent à être régis par les dispositions du droit sous l'empire duquel ces faits se sont produits (al. 1) - principe que l'al. 2 répète en ce qui concerne les effets juridiques des actes accomplis avant l'entrée en vigueur du nouveau droit (VISCHER, Basler Kommentar, n. 9 ad art. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
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Tit. fin. CC) -, tandis que les faits postérieurs à l'entrée en vigueur du nouveau droit sont régis par celui-ci (al. 3). Le rattachement d'un rapport d'obligation au droit en vigueur au moment de sa constitution, tel que le prévoit l'art. 1 al. 1
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Tit. fin. CC, vise à protéger la confiance subjective des parties, qui ont soumis leurs relations à un droit matériel qui leur était connu, et tend aussi à empêcher que des droits valablement acquis par un acte juridique soient enlevés à leur titulaire par le seul effet de la loi (ATF 126 III 421 consid. 3c/cc in limine).
BGE 133 III 105 S. 109

2.1.2 En dérogation au principe général de non-rétroactivité posé par l'art. 1
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SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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Tit. fin. CC (ATF 126 III 421 consid. 3c/cc; ATF 100 II 105 consid. 1c in limine; VISCHER, Basler Kommentar, n. 3 in fine ad art. 2
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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Tit. fin. CC), l'art. 2
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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Tit. fin. CC prévoit que les règles établies dans l'intérêt de l'ordre public et des moeurs sont applicables, dès leur entrée en vigueur, à tous les faits pour lesquels la loi n'a pas prévu d'exception (al. 1); en conséquence - ou pour exprimer la même chose sous une forme négative (VISCHER, Basler Kommentar, n. 2 ad art. 2
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1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
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Tit. fin. CC; GERARDO BROGGINI, Intertemporales Privatrecht, in Schweizerisches Privatrecht I/1, 1969, p. 449) -, les dispositions de l'ancien droit qui, d'après le droit nouveau, sont contraires à l'ordre public ou aux moeurs ne peuvent plus recevoir d'application (al. 2).
2.1.3 Pour admettre qu'une disposition légale a un caractère d'ordre public au sens de l'art. 2
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
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1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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Tit. fin. CC, il ne suffit pas qu'elle soit impérative (ATF 100 II 105 consid. 2 in limine; ATF 84 II 179 consid. 3c p. 183 s.; cf. ATF 117 II 452 consid. 3a). Au contraire, l'ordre public et les moeurs ne justifient l'application rétroactive d'une norme que lorsque celle-ci appartient aux principes fondamentaux de l'ordre juridique actuel, en d'autres termes lorsqu'elle incarne des conceptions socio-politiques ou éthiques fondamentales (ATF 119 II 46 consid. 1a; ATF 100 II 105 consid. 2; BROGGINI, op. cit., p. 451). La jurisprudence a reconnu que tel était le cas notamment de l'interdiction de créer des liens durables à l'excès par des actes juridiques obligatoires (art. 2
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ZGB Art. 2 B. Inhalt der Rechtsverhältnisse / I. Handeln nach Treu und Glauben - B. Inhalt der Rechtsverhältnisse I. Handeln nach Treu und Glauben
1    Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln.
2    Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz.
et 27
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ZGB Art. 27 B. Schutz der Persönlichkeit / I. Vor übermässiger Bindung - B. Schutz der Persönlichkeit I. Vor übermässiger Bindung 1
1    Auf die Rechts- und Handlungsfähigkeit kann niemand ganz oder zum Teil verzichten.
2    Niemand kann sich seiner Freiheit entäussern oder sich in ihrem Gebrauch in einem das Recht oder die Sittlichkeit verletzenden Grade beschränken.
CC) ou du principe selon lequel une charge foncière doit pouvoir être rachetée trente ans après son établissement (art. 788 al. 1 ch. 2
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
CC; ATF 100 II 105 consid. 2 et les arrêts cités).
2.1.4 Pour décider s'il y a lieu d'appliquer le nouveau droit sur la base de l'art. 2
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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Tit. fin. CC, le juge doit donc examiner si, dans le cas d'espèce considéré, les effets juridiques découlant de l'ancien droit - lequel serait en soi applicable en vertu du principe général de non-rétroactivité - seraient contraires à l'ordre public et aux moeurs selon les conceptions du nouveau droit (ATF 100 II 105 consid. 2; 43 II 7; PAUL MUTZNER, Berner Kommentar, vol. V/Schlusstitel I, 2e éd. 1926, n. 17 ad art. 2
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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Tit. fin. CC), autrement dit si l'application de l'ancien droit est devenue inconciliable avec l'ordre public et les moeurs (ATF 119 II 46 consid. 1b p. 50; ATF 116 III 120 consid. 3; ATF 84 II 179 consid. 3c p. 184; cf. ATF 128 III 305 consid. 2b; ATF 90 II 135 consid. 4). Le juge doit aussi comparer les intérêts en jeu et examiner si le droit nouveau répond à un intérêt public prépondérant par

BGE 133 III 105 S. 110

rapport aux intérêts privés opposés, notamment celui à être protégé dans la confiance mise en l'application du droit antérieur, de telle sorte qu'il doive l'emporter sur ce dernier (ATF 127 III 16 consid. 3; ATF 119 II 46 consid. 1a; VISCHER, thèse, p. 96 et 98; cf. ATF 117 II 452 consid. 3a).
2.2 Il sied à ce stade de rappeler l'évolution législative qui a conduit à la modification de l'art. 71
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ZGB Art. 71 C. Mitgliedschaft / II. Beitragspflicht - II. Beitragspflicht Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.
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aCC et à l'introduction d'un nouvel art. 75a
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CC.
2.2.1 Sous l'empire de l'art. 71 aCC, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 mai 2005, si les statuts de l'association ne disposaient pas d'obligation de cotiser (cf. art. 71 al. 1 aCC), les membres répondaient personnellement, à parts égales et sur l'ensemble de leur patrimoine, des dettes de l'association (art. 71 al. 2 aCC), et cela même si les statuts excluaient la responsabilité personnelle des membres (Rapport de la Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats, FF 2004 p. 4529 ss, 4530). La responsabilité des membres était limitée dès que les statuts fixaient le principe de l'obligation de cotiser et réservaient la détermination du montant de la cotisation à un règlement ou à une décision de l'association, pour autant que l'association arrête effectivement le montant des cotisations (Rapport précité, p. 4531 et les références citées, notamment l'arrêt du Tribunal fédéral 5P.292/2002 du 8 octobre 2002, consid. 3).
2.2.2 Le nouveau droit entré en vigueur le 1er juin 2005 (loi fédérale du 17 décembre 2004 [Fixation des cotisations des membres d'associations], RO 2005 p. 2117) a supprimé la responsabilité personnelle à parts égales des membres de l'association (art. 71 al. 2
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aCC): en vertu du nouvel art. 75a
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CC, c'est désormais la fortune sociale et elle seule - sous réserve de disposition contraire des statuts - qui répond des dettes de l'association (Rapport précité, p. 4533). La Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats, qui a élaboré le projet de loi en donnant suite à une initiative parlementaire, a expliqué que la réglementation de l'art. 71 al. 2 aCC était insatisfaisante, car les membres des quelque 100'000 associations actives en Suisse principalement dans les domaines sportif, culturel et social méconnaissaient souvent les prescriptions légales et les conséquences de leur non-respect. Or il convenait d'empêcher que les membres d'associations s'endettent pour avoir par exemple organisé une manifestation sportive ou culturelle qui se soldait par un déficit financier suite à de mauvaises conditions météorologiques. Au
BGE 133 III 105 S. 111

surplus, il paraissait peu approprié que les membres d'une société coopérative, à but économique (cf. art. 828 al. 1
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 828 A. Genossenschaft des Obligationenrechts
1    Die Genossenschaft ist eine als Körperschaft organisierte Verbindung einer nicht geschlossenen Zahl von Personen oder Handelsgesellschaften, die in der Hauptsache die Förderung oder Sicherung bestimmter wirtschaftlicher Interessen ihrer Mitglieder in gemeinsamer Selbsthilfe bezweckt.
2    Genossenschaften mit einem zum voraus festgesetzten Grundkapital sind unzulässig.
CO), n'engagent en principe pas leur responsabilité individuelle, à moins que les statuts n'en disposent autrement (art. 868
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
CO), alors que les membres d'une association, qui n'a normalement pas un but économique (cf. art. 60 al. 1
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ZGB Art. 60 A. Gründung / I. Körperschaftliche Personenverbindung - A. Gründung I. Körperschaftliche Personenverbindung
1    Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist.
2    Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben.
CC), engagent en principe leur responsabilité (Rapport précité, p. 4531 s.).
2.2.3 Le nouvel art. 75a
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CC prévoit que, sauf disposition contraire des statuts, l'association répond seule de ses dettes, qui sont garanties par sa fortune sociale. Il s'agit d'une formulation légèrement différente de celle de l'art. 868
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
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OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
CO, dont la Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats s'était directement inspirée lors de la rédaction de son projet de loi (cf. FF 2004 p. 4535). Comme pour la société coopérative - pour laquelle on était passé, entre le Code fédéral des obligations du 14 juin 1881, entré en vigueur le 1er janvier 1883, et les dispositions correspondantes de l'actuel Code des obligations entrées en vigueur le 1er juillet 1937, d'un régime où les statuts pouvaient exclure la responsabilité personnelle des associés à un régime où la fortune sociale répond seule des engagements de la société, sauf disposition contraire des statuts (cf. MAX GUTZWILLER, Zürcher Kommentar, vol. V/6, 1972, n. 4 s. ad art. 868
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
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OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
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OR Art. 868 E. Pflichten / III. Haftung / 1. Der Genossenschaft - III. Haftung 1. Der Genossenschaft
CO) -, l'exclusion de la responsabilité personnelle des membres de l'association est de droit dispositif. L'association peut ainsi prévoir dans ses statuts que les membres de l'association contribuent dans une mesure égale aux dépenses que rendent nécessaires le but social et l'acquittement des dettes (comme selon l'art. 71 al. 2 aCC), ou instituer une responsabilité personnelle des membres qui soit limitée à un cercle déterminé de personnes ou à un certain montant (HANS MICHAEL RIEMER, Neuerungen im Vereinsrecht: Mitgliederbeiträge und Haftung von Vereinsmitgliedern, in causa sport 2005 p. 52; cf. la disposition - inchangée - de l'art. 99
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
ORC [RS 221.411]).

2.3 Le présent litige soulève la question d'une éventuelle application rétroactive de la nouvelle réglementation relative à la responsabilité pour les dettes de l'association. En l'absence de disposition transitoire spécifique, cette question doit être résolue au regard des dispositions générales des art. 1
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HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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à 4
SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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Tit. fin. CC (cf. consid. 2.1 supra; RIEMER, ibidem).
2.3.1 Selon RIEMER, les nouvelles dispositions relatives à la responsabilité pour les dettes de l'association s'appliquent dès leur entrée
BGE 133 III 105 S. 112

en vigueur aux associations fondées sous l'ancien droit (RIEMER, ibidem), en ce sens que, s'agissant des associations existantes qui n'avaient pas fixé les cotisations de leurs membres conformément à l'ancien droit, la fortune sociale répond seule - sauf disposition contraire des statuts (art. 75a
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ZGB Art. 75a . Haftung - C bis. Haftung Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet das Vereinsvermögen. Es haftet ausschliesslich, sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
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CC) - des engagements de l'association (RIEMER, Aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, in Aktuelle Fragen aus dem Vereinsrecht, 2005, p. 43 ss, 46; voir dans le même sens le Rapport précité, p. 4533 s.). Les membres d'une association fondée sous l'ancien droit ne répondent ainsi pas personnellement des dettes de l'association nées après l'entrée en vigueur du nouveau droit, qui trouve application en vertu du principe général de l'art. 1 al. 3
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Tit. fin. CC (cf. consid. 2.1.1 supra). Il en va en revanche différemment pour les rapports d'obligation qui ont pris naissance avant l'entrée en vigueur du nouveau droit. En pareille hypothèse, il y a lieu d'appliquer l'ancien droit, sous l'empire duquel les faits déterminants se sont produits, étant rappelé que la responsabilité personnelle des membres pour une dette de l'association selon l'art. 71 al. 2 aCC existait dès la naissance de cette dette, qui était aussitôt répartie - virtuellement - entre les membres (RIEMER, Berner Kommentar, vol. I/3/2, 1990, n. 22 ad art. 71 aCC).
2.3.2 En l'espèce, il est constant que les engagements litigieux de A. envers la demanderesse datent du début de l'année 2001, que la demanderesse a obtenu le 8 janvier 2004 un jugement admettant définitivement ses prétentions à concurrence de 976'550 fr. plus intérêts, que la faillite de A. en liquidation a été prononcée par jugement du 15 juin 2004, que la production de la demanderesse dans cette faillite a été admise le 26 octobre 2004 en troisième classe à concurrence de 940'039 fr. 35, et enfin que A. en liquidation a été radiée d'office du registre du commerce le 12 mai 2005, après clôture de la procédure de faillite. Ainsi, non seulement la dette litigieuse est-elle née antérieurement à l'entrée en vigueur du nouveau droit le 1er juin 2005, mais encore l'association avait-elle cessé d'exister à cette dernière date. Cela étant, on peut se demander si une éventuelle application rétroactive du nouveau droit, en dérogation au principe général posé par l'art. 1
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SR 221.411 Handelsregisterverordnung
HRegV Art. 99 Inhalt des Eintrags - Bei Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:
a  die Tatsache, dass es sich um die Gründung einer neuen Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen handelt;
b  die Firma und die Unternehmens-Identifikationsnummer;
c  der Sitz und das Rechtsdomizil;
d  die Rechtsform;
e  das Datum des Gesellschaftsvertrags;
f  die Dauer der Gesellschaft;
g  der Zweck;
h  der Betrag der gesamten Kommanditsumme;
i  falls die Kommanditsumme ganz oder teilweise in Form einer Sacheinlage geleistet wird, deren Gegenstand und Wert;
j  die Firma, der Sitz und die Unternehmens-Identifikationsnummer der unbeschränkt haftenden Gesellschafterinnen und die für diese handelnden natürlichen Personen;
k  die zur Vertretung berechtigten Personen;
l  die Tatsache, dass die Prüfung nach KAG 2 durchgeführt wird;
m  die zugelassene Prüfgesellschaft;
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Tit. fin. CC, n'apparaît pas d'emblée exclue du fait que l'application de ce droit ne se conçoit que pour les associations existantes lors de son entrée en vigueur. Toutefois, dans la mesure où la responsabilité personnelle des membres de l'association pour la dette litigieuse existait dès la naissance
BGE 133 III 105 S. 113

de cette dette (cf. consid. 2.3.1 in fine supra) et où cette dette subsiste malgré la liquidation et la radiation de l'association - puisque la demanderesse a obtenu la cession, dans la faillite de l'association, de la créance de cette dernière contre les défendeurs -, il reste nécessaire d'examiner si, comme le soutiennent les défendeurs, les dispositions de l'ancien droit ne pourraient plus recevoir d'application parce que leurs effets juridiques seraient devenus inconciliables avec l'ordre public et les moeurs selon les conceptions du nouveau droit (art. 2
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ZGB Art. 788 B. Errichtung und Untergang / II. Untergang / 2. Ablösung / b. Durch den Schuldner - b. Durch den Schuldner
1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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1    Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1  wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2  nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2    Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist voranzugehen.
3    Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden ist.
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Tit. fin. CC; cf. consid. 2.1.2 à 2.1.4 supra).

2.3.3 Cette question doit toutefois être résolue par la négative, dès lors que la nouvelle réglementation n'incarne à l'évidence pas des valeurs à tel point fondamentales, ni ne répond à un intérêt public si prépondérant par rapport à l'intérêt des créanciers de l'association à être protégés dans la confiance mise en l'application du droit antérieur, qu'elle doive être appliquée rétroactivement en lieu et place de ce dernier. En effet, l'exclusion de la responsabilité personnelle des membres de l'association n'est que de droit dispositif, les statuts pouvant prévoir une telle responsabilité conformément à l'art. 75a
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CC (cf. consid. 2.2.3 supra). La responsabilité personnelle des membres de l'association selon l'art. 71 al. 2 aCC n'était d'ailleurs pas non plus une règle impérative, puisqu'elle pouvait être exclue par la due fixation de cotisations à verser par les membres (cf. consid. 2.2.1 supra). Le nouveau droit se distingue en définitive de l'ancien en ce sens que l'absence de responsabilité personnelle des membres de l'association pour les dettes sociales est désormais la règle même dans le cas où les statuts ne disposent pas d'obligation de cotiser, mais cette règle est de droit dispositif et ne saurait être considérée comme ayant été établie dans l'intérêt de l'ordre public et des moeurs, au sens de l'art. 2
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Tit. fin. CC. Au demeurant, celui qui était déjà créancier de l'association avant l'entrée en vigueur des nouvelles dispositions excluant désormais - sauf disposition contraire des statuts - la responsabilité personnelle des membres de l'association doit être protégé dans ses droits, comme l'ont été, lors de la modification analogue des règles sur la responsabilité des membres d'une société coopérative (cf. consid. 2.2.3 supra), ceux qui étaient déjà créanciers d'une telle société (cf. l'art. 7 des dispositions finales et transitoires des titres vingt-quatrième à trente-troisième du Code des obligations, aux termes duquel "[l]es

BGE 133 III 105 S. 114

modifications que subit, de par la présente loi, la responsabilité des membres de sociétés coopératives ne peuvent porter atteinte aux droits des créanciers existant lors de l'entrée en vigueur de la législation nouvelle").
2.3.4 C'est par ailleurs à tort que les défendeurs soutiennent à titre subsidiaire que le nouveau droit serait applicable en vertu de l'art. 3
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Tit. fin. CC. En effet, le champ d'application de cette disposition, qui prévoit que les cas réglés par la loi indépendamment de la volonté des parties sont soumis à la loi nouvelle même s'ils remontent à une époque antérieure, est restreint aux cas dans lesquels le contenu d'un rapport juridique est fixé par la loi, sans égard à la volonté des parties; en revanche, lorsque le contenu du rapport juridique découle de la volonté autonome des parties, la protection de la confiance éveillée chez celles-ci commande de ne pas porter atteinte à une position contractuelle valablement acquise par acte juridique sous l'empire de la loi ancienne (ATF 126 III 421 consid. 3c/cc et les références citées).
Information de décision   •   DEFRITEN
Décision : 133 III 105
Date : 21. Dezember 2006
Publié : 05. Mai 2007
Tribunal : Bundesgericht
Statut : 133 III 105
Domaine : BGE - Zivilrecht
Regeste : Art. 71 aZGB, Art. 75a ZGB, Art. 1-4 SchlT ZGB; persönliche Haftung der Vereinsmitglieder für...


Répertoire des lois
CC: 2 
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 2 B. étendue des droits civils / I. Devoirs généraux - B. étendue des droits civils I. Devoirs généraux
1    Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
2    L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi.
27 
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 27 B. Protection de la personnalité / I. Contre des engagements excessifs - B. Protection de la personnalité I. Contre des engagements excessifs 1
1    Nul ne peut, même partiellement, renoncer à la jouissance ou à l'exercice des droits civils.
2    Nul ne peut aliéner sa liberté, ni s'en interdire l'usage dans une mesure contraire aux lois ou aux moeurs.
60 
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 60 A. Constitution / I. Organisation corporative - A. Constitution I. Organisation corporative
1    Les associations politiques, religieuses, scientifiques, artistiques, de bienfaisance, de récréation ou autres qui n'ont pas un but économique acquièrent la personnalité dès qu'elles expriment dans leurs statuts la volonté d'être organisées corporativement.
2    Les statuts sont rédigés par écrit et contiennent les dispositions nécessaires sur le but, les ressources et l'organisation de l'association.
71 
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 71 C. Sociétaires / II. Cotisations - II. Cotisations Les membres de l'association peuvent être tenus de verser des cotisations si les statuts le prévoient.
75a 
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 75a . Responsabilité - C bis. Responsabilité Sauf disposition contraire des statuts, l'association répond seule de ses dettes, qui sont garanties par sa fortune sociale.
788
SR 210 Code civil suisse
CC Art. 788 B. Constitution et extinction / II. Extinction / 2. Rachat / b. Droit du débiteur de l'opérer - b. Droit du débiteur de l'opérer
1    Le débiteur peut demander le rachat, lorsqu'une convention l'y autorise et, en outre:
1  si le contrat constitutif de la charge foncière n'est pas observé par l'autre partie;
2  trente ans après l'établissement de la charge, même si elle avait été établie pour un temps plus long ou déclarée irrachetable.
2    Lorsque le rachat a lieu après trente ans, le débiteur doit le dénoncer, dans tous les cas, un an d'avance.
3    La charge foncière qui se rattache à une servitude perpétuelle n'est pas rachetable.
CC tit fin: 1  1e  2  3  4
CO: 828 
SR 220 Loi fédérale complétant le Code civil suisse - Livre cinquième: Droit des obligations
CO Art. 828 A. Société coopérative du droit des obligations
1    La société coopérative est celle que forment des personnes ou sociétés commerciales d'un nombre variable, organisées corporativement, et qui poursuit principalement le but de favoriser ou de garantir, par une action commune, des intérêts économiques déterminés de ses membres.
2    La constitution de sociétés coopératives à capital déterminé d'avance est prohibée.
868
SR 220 Loi fédérale complétant le Code civil suisse - Livre cinquième: Droit des obligations
CO Art. 868 E. Obligations / III. Responsabilité / 1. De la société - III. Responsabilité 1. De la société
LP: 260
SR 281.1 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite
LP Art. 260 F. Cession de droits
1    Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse. 1
2    Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
3    Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256. 2
ORC: 99
SR 221.411 Ordonnance sur le registre du commerce
ORC Art. 99 Contenu de l'inscription - L'inscription au registre du commerce d'une société en commandite de placements collectifs mentionne:
a  le fait qu'il s'agit de la fondation d'une nouvelle société en commandite de placements collectifs;
b  sa raison de commerce et son numéro d'identification des entreprises;
c  son siège et son domicile;
d  sa forme juridique;
e  la date du contrat de société;
f  la durée de la société;
g  son but;
h  le montant total de la commandite;
i  lorsque la commandite revêt en tout ou en partie la forme d'un apport en nature, l'objet de cet apport et sa valeur;
j  la raison de commerce, le siège et le numéro d'identification des associés indéfiniment responsables, ainsi que les personnes physiques qui agissent en leur nom;
k  les personnes habilitées à représenter la société;
l  le fait que l'audit a lieu selon les dispositions de la LPCC 2 ;
m  la société d'audit agréée.
Répertoire ATF
100-II-105 • 116-III-120 • 117-II-452 • 117-III-52 • 119-II-46 • 126-III-421 • 127-III-16 • 128-III-305 • 133-III-105 • 43-II-7 • 84-II-179 • 90-II-135
Weitere Urteile ab 2000
5C.145/2006 • 5C.146/2006 • 5P.292/2002
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
entrée en vigueur • ordre public • droit transitoire • société coopérative • première instance • acte juridique • droit dispositif • examinateur • obligation de cotiser • registre du commerce • conseil des états • naissance • code des obligations • intérêt public • d'office • application du droit • procédure de faillite • projet de loi • fixation des cotisations • assemblée générale
... Les montrer tous
AS
AS 2005/2117
FF
2004/4529 • 2004/4535