5A_522/2021 - 2021-12-15 - Droit de la famille - Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 522/2021

Urteil vom 15. Dezember 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Bovey,
nebenamtliche Bundesrichterin Reiter,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Balthasar Settelen,
Beschwerdeführer,

gegen

1. B.A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Bernhard Bodmer, 2. C.A.________,
3. D.A.________,
beide vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann, Beschwerdegegner,

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Leimental, Curt Goetz-Strasse 2, 4102 Binningen.

Gegenstand
Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 14. April 2021 (810 20 180).

Sachverhalt:

A.

A.a. B.A.________ (geb. 1931; Beschwerdegegnerin 1) ist die Mutter von C.A.________ (geb. 1960; Beschwerdegegner 2), D.A.________ (geb. 1962; Beschwerdegegnerin 3) und A.A.________ (geb. 1962; Beschwerdeführer). Sie ist seit dem 28. Januar 2014 verwitwet und verfügt über ein insgesamt beträchtliches Vermögen.
Seit dem Tod des Ehemanns von B.A.________ verwaltet ein Willensvollstrecker das eheliche Vermögen und die auf den Namen der Ehefrau lautenden Konten und Depots. B.A.________ hat ausserdem die beiden Kinder C.A.________ und D.A.________ ermächtigt, sie gemeinsam in sämtlichen Angelegenheiten jeder Art vermögensmässig und rechtlich zu vertreten. Zudem bezeichnete sie die Tochter und im Fall von deren Verhinderung C.A.________ als Patientenvertreter.

A.b. Am 6. April 2017 stellte A.A.________ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Leimental (KESB) ein Gesuch um Einleitung der notwendigen Massnahmen zur Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft für die Vermögensverwaltung sowie die Vertretung im Rechtsverkehr über seine Mutter. Im Juli 2017 bestätigte die KESB, dass ein Verfahren hängig sei, aber noch keine Massnahmen getroffen worden seien. Eine weitergehende Auskunftsberechtigung von A.A.________ verneinte die Behörde und am 24. August 2017 wies sie dessen Gesuch um Akteneinsicht ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 10. Januar 2018 gut. Es erwog zusammengefasst, A.A.________ gelte als nahestehende Person, weshalb ihm Akteneinsicht zu gewähren sei. Auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht nicht ein (Urteil 5A 371/2018 vom 31. Oktober 2018).
Am 9. Oktober 2019 unterzeichnete B.A.________ einen öffentlich beurkundeten Vorsorgeauftrag und übertrug D.A.________ für den Fall der dauernden oder vorübergehenden Urteilsunfähigkeit die Personen- und Vermögenssorge und ermächtigte sie zu ihrer Vertretung im Rechtsverkehr. Sollte die Tochter verhindert sein, gehe der Auftrag ersatzweise an C.A.________.

A.c. Mit Entscheid vom 2. Juni 2020 sah die KESB davon ab, für B.A.________ eine Erwachsenenschutzmassnahme zu treffen.

B.
Mit Urteil vom 14. April 2021 (eröffnet am 1. Juni 2021) trat das Kantonsgericht auf die dagegen von A.A.________ erhobene Beschwerde nicht ein.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. Juni 2021 gelangt A.A.________ ans Bundesgericht und beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung des Urteils vom 14. April 2021 sowie die Rückweisung der Sache an das Kantonsgericht zur materiellen Beurteilung. Weiter sei festzustellen, dass er eine nahestehende Person nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sei. Das Kantonsgericht sei zudem anzuweisen, auf seine Beschwerde vom 2. Juni 2020 einzutreten.
Das Bundesgericht hat die Akten des kantonalen Verfahrens, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (vgl. Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 146 I 126 E. 1 [einleitend]; 145 II 168 E. 1).

2.
Fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) angefochten ist der Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin als letzte kantonale Instanz (Art. 75 BGG) über eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht ohne Streitwert entschieden hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG; vgl. Urteile 5A 413/2020 vom 29. Mai 2020 E. 1; 5A 770/2018 vom 6. März 2019 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit das zutreffende Rechtsmittel.

3.

3.1. Das Kantonsgericht trat auf die bei ihm erhobene Beschwerde nicht ein (vgl. vorne Bst. B). Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist damit grundsätzlich nur die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde nicht eingetreten ist (BGE 135 II 38 E. 1). In einer Eventualbegründung hat das Kantonsgericht indes zusätzlich erwogen, dass das Rechtsmittel selbst dann in materieller Hinsicht abzuweisen wäre, wenn darauf eingetreten werden könnte. In einer solchen Konstellation beurteilt das Bundesgericht auch die materielle Rechtslage und sieht aus prozessökonomischen Gründen davon ab, den angefochtenen Entscheid aufzuheben, wenn zwar zu Unrecht auf die Beschwerde nicht eingetreten wurde, die Eventualbegründung in der Sache aber zutreffend ist. Deshalb muss sich die Beschwerdebegründung (vgl. Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG) sowohl mit dem Nichteintreten als auch mit der materiellrechtlichen Seite der Angelegenheit auseinandersetzen, widrigenfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (BGE 139 II 233 E. 3.2; Urteil 2C 373/2017 vom 14. Februar 2019 E. 1.5, nicht publiziert in: BGE 145 I 308; allgemein vgl. BGE 142 III 364 E. 2.4 a.E.); denn erweist sich auch nur eine der Begründungen als rechtskonform, so ist
es der Entscheid selbst (BGE 133 III 221 E. 7; 130 III 321 E. 6; zum Ganzen: Urteil 5A 456/2017 vom 1. März 2018 E. 1.3).
Am Ausgeführten ändert weder die (formale) Formulierung des allein auf Nichteintreten lautenden Dispositivs des angefochtenen Entscheids etwas (Urteil 5A 202/2015 vom 26. November 2015 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 142 III 1, aber in: FamPra.ch 2016 S. 560), noch der bloss subsidiäre Charakter der materiellen Eventualbegründung (Urteile 5A 588/2015 vom 9. Februar 2016 E. 4.2; 5A 936/2013 vom 8. Juli 2014 E. 2.2.2).

3.2. Der Beschwerdeführer setzt sich in der Beschwerdeschrift vertieft allein mit der Eintretensfrage auseinander, wobei er geltend macht, als seiner Mutter nahestehende Person im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB im kantonalen Rechtsmittelverfahren zur Beschwerde berechtigt zu sein. Der materiellen Frage, ob für seine Mutter eine Massnahme des Erwachsenenschutzes zu treffen, namentlich aber eine Beistandschaft zu errichten ist, schenkt er dagegen allenfalls ansatzweise Beachtung. Der Beschwerdeschrift lässt sich insofern unter dem Titel "Willkürliche Beweiswürdigung" allein entnehmen, die Mutter könne keinesfalls ihren Willen umsetzen und sich gegen ihr Umfeld durchsetzen, weshalb eine Erwachsenenschutzmassnahme geprüft werden müsse bzw. notwendig sei. Damit setzt der Beschwerdeführer sich aber nicht hinreichend mit dem Standpunkt des Kantonsgerichts auseinander, durch die bereits bestehenden Vorkehrungen (vgl. vorne Bst. A.a und A.b) sei für die Beschwerdegegnerin 1 genügend gesorgt und eine (weitere) Erwachsenenschutzmassnahme trage dem Subsidiaritätsprinzip nach Art. 389 Abs. 1 ZGB nicht Rechnung. Der nach Art. 42 Abs. 2 BGG für die Beschwerde in Zivilsachen geltenden Begründungspflicht hätte der Beschwerdeführer nur
genügen getan, wenn er sich gezielt mit den massgebenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandergesetzt und aufgezeigt hätte, weshalb der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen ist (BGE 142 I 99 E. 1.7.1; 140 III 86 E. 2). Dies hätte etwa einer detaillierten Darlegung bedurft, weshalb die von der Beschwerdegegnerin 1 getroffenen Vorkehrungen zu ihrem Schutz nicht ausreichend sind. Eine allfällige Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz hätte zudem in einer dem strengen Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG genügenden Art und Weise vorgetragen werden müssen (vgl. dazu etwa BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).

3.3. Zusammengefasst enthält die Beschwerdeschrift hinsichtlich der im angefochtenen Entscheid enthaltenen Eventualbegründung, die den für den Beschwerdeführer negativen Prozessausgang ebenfalls rechtfertigt, keine hinreichende Begründung. Die Beschwerde erweist sich damit als ungenügend begründet, weshalb nicht darauf einzutreten ist. Unter diesen Umständen erübrigt es sich, die Akten des früheren den Beschwerdeführer betreffenden Verfahrens (vgl. vorne Bst. A.b) beizuziehen, weshalb der entsprechende Antrag abgewiesen wird.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den obsiegenden Beschwerdegegnern sind mangels Einholens von Vernehmlassungen keine entschädigungspflichtigen Kosten entstanden und der Kanton Basel-Landschaft hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, weshalb keine solche zu sprechen ist (Art. 68 Abs. 1 -3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der KESB Leimental und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Dezember 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450 - 1 Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
¹	Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
²	Ont qualité pour recourir:
¹	les personnes parties à la procédure;
²	les proches de la personne concernée;
³	les personnes qui ont un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.
³	Le recours doit être dûment motivé et interjeté par écrit auprès du juge.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 389 - 1 L'autorité de protection de l'adulte ordonne une mesure:
¹	L'autorité de protection de l'adulte ordonne une mesure:
¹	lorsque l'appui fourni à la personne ayant besoin d'aide par les membres de sa famille, par d'autres proches ou par des services privés ou publics ne suffit pas ou semble a priori insuffisant;
²	lorsque le besoin d'assistance et de protection de la personne incapable de discernement n'est pas ou pas suffisamment garanti par une mesure personnelle anticipée ou par une mesure appliquée de plein droit.
²	Une mesure de protection de l'adulte n'est ordonnée par l'autorité que si elle est nécessaire et appropriée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.